Kammgarnspinnerei Malmerspach, A. G. 8 Malmerspach.
Bilanz per 30. September 1913.
Immobilien und Betriebs⸗
mobilien . 1 901 992,79
(nach den statut. I Abschreibg. von) 93 002,60] 1 808 990 19 Kassa u. Wechsel.. 70 167 24
Wertpapiere (Garantie des Arbeiterersparniskontos). 967 587— Waren und Vorräte 6 831 505/,28 1 496 498 05
Debitoren
Passiva. Aktienkapital Reservefonds Vorsichtsfonds . 1 000 000— Arbeiterersparniskonto.. 962 664 38 Dividendenkonto 379 308 30 Arbeiterunterstützungsfonds 943 494 39 Kreditoren 3 049 280/ 69 Gewinn⸗ und Verlustkonto
(Dividende an die Aktio⸗ 8
näre) 440 000— 11 174 747/76 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
₰ 424 480 55
260 000 — 684 48055
4 000 000— 400 000 —
e* Zinsen des Aktienkapitals und der Reserven...
ab Abschreibungen, Tantiemen und Zuschuß dem Arbeiter⸗ unterstützungsfonds... 55 Dividende an die Aktionäre! 440 000⸗— Das Aufsichtsratsmitglied Herr Charles Guth, Industrieller in Danjoutin, ist gestorben. — Malmerspach, den 30. November 1913. Kammgarnspinnerei Malmerspach Aktien⸗Gesellschaft. 8 . Bresch. [82090]
Bilanz per 30. Juni 1913.
Aktiva. uu— Eisenbahnkonto... 238 831 20 Reserveoberbaumaterialien⸗ 4* 3 794/68 Effektenkonto 91 775— Erneuerungsfondseffekten⸗ “ 2 897,98 Spezialreservefondseffekten kF““ Kaässakonto . Kontokorrentkonto..
244 480 55
358 482 55 Passiva. Aktienkapitalkonto 339 000,—- Erneuerungsfondskonto.. 4 653 98 Abschreibungskonto... 300— Gesetzl. Reservefondskonto 1 573 Spezialreservefondskonto. 160 Gewinn⸗ und Verlustkonto 12 794
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 30. Juni 1913.
Debet. ℳ ₰ Geschäftsunkostenkonto 1 598 37
Erneuerungsfondskonto . 1750 Abschreibungskonto.. 100 Effektenkonto.... 3 800
Gesetzl. Reservefondskonto 489 55
Spezialreservefondskonto... 48 95 böö1ö“ 2 794 26
1
Kredit. Gewinnvortrag.. 80 ö““; Eisenbahnbetriebskonto.
20 587,13 Gleichzeitig machen wir bekannt, daß
der Aufsichtsrat besteht aus den Herren: 1) Landrat Dr. Kutscher, Lauenburg,
Stettin, 3) Rittergutsbesitzer Neutzke⸗Warbelow, 3
Vorsitzender, 2) Landessvyndikus stellv. Vorsitzender,
Sarnow,
4) Rittergutsbesitzer von Gruben⸗ Comsow,
5) Regierungsassessor Dr. Nollau⸗Köslin (neu an Stelle des Regierungsassessors Lewicki⸗Köslin).
Die in der Generalversammlung am 2. d. Mts. für das Geschäftsjahr 1912/13
festgesetzte Dividende von 3 % ist gegen Rückgabe des betreffenden Gewinnanteil⸗ scheins bei der Gesellschaftskasse, hier, zablbar. Lauenburg i. Pomm., den 4. De⸗ zember 1913. Der Vorstand der
Kleinbahn-Aktien-Gesellschaft Freest öö
88
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[82233] Der Rechtsanwalt Leonhard Krombholz in Friedrichshagen ist in die Liste der bei dem Amtsgericht hier zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Cöpenick, den 3. Dezember 1913. Konigliches Amtsgericht
111 b9] 3101
358 48255
4 401 56
[82239ö) In die Liste der bei dem Landgericht in Marburg zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden: Rechtsanwalt Wirges in Marburg. Marburg, den 4. Dezember 1913. Königliches Landgericht.
[82235] 8
Gerichtsassessor a. D. Ludwig Schmidt in Neuwied ist in die Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 14 heute ein⸗ getragen worden.
Neuwied, den 4. Dezember 1913.
Königliches Amtsgericht.
[82234)
In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter
r. 31 der bisherige Gerichtsassessor Ludwig Schmidt aus Neuwied heute ein⸗ getragen worden. 1
Neuwied, den 5. Dezember 1913.
Königliches Landgericht.
[82240] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Friedrich Fitt⸗ bogen in Potsdam ist zur Rechtsanwalt⸗ schaft bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen.
Potsdam, den 4. Dezember 1913.
Der Landgerichtspräsident.
[82236]
Der gepr. Rechtspraktikant Dr. Max Emanuel Sagmeister von München wurde heute in die Liste der beim Amts⸗ gericht Rottenburg, Niederbayern, zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Rottenburg, den 3. Dezember 1913.
Der K. Oberamtsrichter: Keller.
[82237] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Gaedcke in Guben ist gestorben und in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute gelöscht worden. Guben, den 4. Dezember 1913. Der Landgerichtspräsident.
[82238] 8 Der Rechtsanwalt Kettembeil hier ist beute in der Liste der beim hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Halle a. S., den 2. Dezembe Königliches Landgericht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[82069]
Von den Firmen Delbrück Schickler & Co., Jacquier & Securius und Gebrüder Schickler, hier, ist der Antrag gestellt
ℳ 4000 000,— 5 % ige, zu 103 % rückzahlbare, hypothekarisch einzutragende Schuldverschreibun⸗ gen der Gewerkschaft Ludwig II., Staßfurt, eingeteilt in Stück 4000 Teilschuldverschreibungen Nr. 1 — 4000 zu je ℳ 1000,—, Tilgung in 20 Jahren, frühestens zum 1. Juli 1919 zulässig, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 5. Dezember 1913. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[82068]
Von der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist der Antrag gestellt worden: Nominal ℳ% 5 000 000,— neue Aktien zu je ℳ 1000,— Nr. 12501 17500 mit halber Dividendenberech⸗ tigung für das Geschäftsjahr 1912/13 und Nominal ℳ 4 500 000,— 5 % zu 103 % rückzahlbare Teilschuld⸗ verschreibungen, verlosbar inner⸗ halb 25 Jahren ab 15. Juli 1916, verstärkte Tilgung frühestens zum zum 15. Juli 1919 zulässig, der „Siemens“ Elektrische Betriebe Alktiengesellschaft zu Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Verlin, den 5. Dezember 1913.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. — Kopetzky.
[81348] Gebr. Lenz & Cie. Speditions⸗K Fuhrwerks Gesellschaft m. b. H. Düsseldorf.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläubiger wollen ihre Forderung an⸗ melden. . Schuldner werden aufgefordert, Sachen, die sie im Besitz haben, abzuliefern und schuldige Beträge zu zahlen. Düsseldorf, Karlstr. 11, den 1. De⸗ zember 1913. Der Liquidator: Otto Becker.
[81870] b
Die Nollendorfplatz 9⸗Grundstücks⸗ Verwertungs⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Berlin ist auf. gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin, den 4. Dezember 1913.
Die Liquidatoren der Nollendorf⸗ platz 9⸗Grundstücks⸗Verwertungs⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Moritz Mugdan.
1 18 [82450]1 Bekanntmachung.
Die Wahlperiode für saͤmtliche zum Ausschuß und zur Generalversammlung des Berliner Pfandbrief⸗Instituts ge⸗ wählten Deputlerten läuft in diesem Jahre ab.
Wir haben gemäß §§ 62 und 63 der Satzungen des genannten Instituts die Neuwahlen angeordnet. 8
Die Wahlen erfolgen nach den städtischen
amtsbezirken entsprechen, derart, daß die Besitzer aller bepfandbrieften Grundstücke, welche in einem und demselben Feuer⸗ sozietätsreviere der hiesigen Stadt belegen sind, je einen Deputierten und einen Stellvertreter zum Ausschuß sowie je drei Deputierte und drei Stellvertreter zur Generalversammlung aus ihrer Mitte wählen.
Wahlberechtigt ist jeder Besitzer eines Grundstücks, welches mit Pfandbriefen des Instituts bereits belieben ist.
Das Wahlrecht muß in Person aus⸗ geübt werden; nur die Vertretung der Ehefrauen durch ihre Ehemänner, der Minderjährigen durch ihre Väter und Vormünder und der moralischen Per⸗ sonen durch eigens bestellte Bevollmäch⸗ tigte ist zulässig. Von den Mitbesitzern eines und desselben Grundstücks kann nur einer, und zwar derjenige zur Teilnahme an der aktiven Wahl zugelassen werden, welcher mit der entsprechenden Vollmacht der übrigen Mitbesitzer versehen ist.
Zu Wahlkommissaren sind die Herren Magistratsräte Dr. Buls, Dr. Gerth, Liebrecht und Dr. Maguhn bestellt, welche die Wahltermine im Stadthause, Zimmer 339 — Eingang von der Jüdenstraße —, 3 Treppen, abhalten werden, und zwar:
1) Herr Magistratsrat Dr. Maguhn am Montag, den 15. Dezember 1913,
für das Feuersozietätsrevier I, umfassend die Stadtbezirke 1—14 einschließlich, 182, 197, 198, 200, 201 und Teile von 183 und 196, Vormittags 10 Uhr;
für das 111““ II, um⸗ fassend die Stadtbezirke 15 bis 30 ein⸗ schließlich, Vormittags 10 ½ Uhr:
für das Feuersoztetätsrevier III, um⸗ fassend die Stadtbezirke 31—49 einschließ⸗ lich, Vormittags 11 Uhr;
für das Feuersozietätsrevier IV, um⸗ fassend die Stadtbezirke 50 — 78 — einschließ⸗ lich, Vormittags 11 ½ Uhr.
2) Herr Magistratsrat Dr. Gerth am Dienstag, den 16. Dezember 1913,
für das Feuersozietätsrevier V, um⸗ fassend die Stadtbezirke 79—113 b ein⸗ schließlich, Vormittags 10 Uhr; für das Feuersozietätsrevier VI, um⸗ fassend die Stadtbezirke 114—144 ein⸗ schließlich, Vormittags 10 ½ Uhr;
für das Feuersozietätsrevier VII, um⸗ fassend die Stadtbezirke 145— 181 b ein⸗ schließlich, Vormittags 11 Uhr.
3) Herr Magistratsrat Dr. Buls am
Mittwoch, den 17. Dezember 1913,
für das Feuersozietätsrevier VIII, um⸗ fassend die Stadtbezirke 184 — 195 ein⸗ schließlich, 199 und die nordöstlich der Gollnowstraße belegenen Teile der Stadt⸗ bezirke 183 und 196, Vormittags 10 Uhr; für das Feuersozietätsrevier IX, um⸗ fassend die Stadtbezirke 202 — 217 ein⸗ schließlich, Vormittags 10 ½ Uhr;
für das Feuersozietätsrevier X, um⸗ fassend die Stadtbezirke 218 — 254 e ein⸗ schließlich, Vormittags 11 Uhr.
4) Herr Magistratsrat Liebrecht am Donnerstag, den 18. Dezember 1913,
für das Feuersozietätsrevier XI, um⸗ fassend die Stadtbezirke 255 — 278 ein⸗ schließlich, Vormittags 10 Uhr;
für das Feuersozietätsrevler XII, um⸗ fassend die Stadtbezirke 279 — 304 ein⸗ schließlich, Vormittags 10 ½ Uhr;
für das Feuersozietätsrevier XIII, um⸗ fassend die Stadtbezirke 305 — 326, b ein⸗ schließlich, VWormittags 11 Uhr. „Die Besitzer bepfandbriefter Grund⸗ stücke werden hierdurch zu den vorstehend bezeichneten Terminen mit dem Bemerken eingeladen, daß einem Jeden von ihnen eine besondere Einladung durch das Ber⸗ liner Pfandbriefamt zugesandt werden wird, welche beim Eintritt in das Wahllokal vorzuzeigen ist und daß ein Verzeichnis der nach Revieren geordneten bepfandbrieften Geundstücke und der zur Wahl berechtigten Besitzer derselben im Bureau des Ber⸗ liner Pfandbriefamts, Eichhornstraße 5, in den Geschäftsstunden ausliegen wird.
Berlin, den 1. Dezember 1913. Magistrat der Königlichen Haupt⸗
und Residenzstadt. Reicke.
[82451] 1
Die Gewerken der Gewerkschaft Zinn⸗ wald zu Zinnwald werden zu einer außer⸗ ordentlichen Gewerkenversammlung auf Sonnabend, 27. Dezember 1913, Nachmittags 4 Uhr, nach Berlin in das Bureau des Justizrats Kolsen, Pots⸗ damerstraße 116, eingeladen.
Tagesordnung:
Aenderung von F 2 der Satzung.
Zinnwald, den 5. Dezember 1913.
Gewerkschaft Zinnwald. Der Grubenvorstand.
Lucas. W. Seifer. Borcherdt. Schmidt. C. Seifer.
Hierdurch fordere ich sämtliche Gläu⸗ biger, die noch Ansprüche an die Nord⸗ seebad Lakolk G. m. b. H. i. Liqu., Hagen i. W., zu stellen haben, auf, die⸗ selben bis zum 5. März 1914 bei mir anzumelden.
Blankenstein⸗Ruhr, den 3. De⸗ zember 1913. [80627] ö. Der Liquidator:
1
Emil Hoffmann.
Wilhelm Siepmann.
Feuersozietätsrevieren, welche den Standes⸗ J
[80639] 8.
Die Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung unter der Firma „Jakobi & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ zu Fraukfurt am Main ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Frankfurt am Main, den 21. No⸗ vember 1913.
Der Liquidator der Firma akobi & Co. Gesellschaft mit be⸗ schränkter . in Liquidation:
Salie Mainzer.
[81729)2 Bekanntmachung.
Die Gesellschaeft Vereinigung zur Ausführung von Villengruppen Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Frankfurt a. M. ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Frankfurt a. M., den 3. Dezember 1913. Vereinigung zur Ausführung von Villengruppen Gesellschaft mit be⸗
schräukter Haftung in Liquidation. Der Liquidator: Clemens Musch.
[82083] Bank 8 des Berliner Kassen⸗Vereins
m 29. November 1913.
1 Aktiva. 1) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank ec. ℳ 3 949 459 2) Wechselbestände c. „ 17 747 126 8 Lombardbestände „ 5 419 700 4) Grundstück
Giroguthaben ꝛc. [82067]
Mecklenburgische Bank, Schwerin i. M.,
mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo November 1913. Aktiva. ℳ Kassenbestand und Wechsel . 1 837 251,24 Bankguthaben (täglich und eböZöe-79 Lombards u. Kontokorrent⸗ debitoren Eigene Effekten und Beteili⸗ gungen Nicht eingeforderte 60 % des ktienkapitals Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenbyurg .. Sersit
ssiva. C688966288
3 782 644,21 3 000 000,— 190 000,— 464 661,58 26 506 877,26 Aktienkapital 5 000 000,— Reservefonds 350 356,85 Kapitaleinlagen
und Spar⸗ bücher ꝛc. 18 316 227,75
Kontokorrent⸗ kreditoren . 1 535 037,19 19 851 264,94 1 305 255,47
Diverse.. 26 506 877,26
2 170 000 K
9 327 568,44
EE1u“ [801942
Hiermit machen wir bekannt, daß unsere Gesellschaft durch Gesellschafterbeschluß vom 29. September 1913 aufgelöst ist. Zum Liquidator der Gesellschaft ist der bisberige Geschäftsführer, Ziegeleibesitzer
aul Klau in Berlin, bestellt worden.
leichzeitig werden die Gläubiger der Gesellschaft hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Berlin, Am Weidendamm 1, den 2. 1913. 3
ereinigung märkischer Ziegelei⸗ besitzer Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Paul Klau.
[81692] Bekauntmachung.
Die Gesellschaft m. beschränkt. Haft. unter der Firma Georg Meintzinger G. m. b. H. in Frickenhausen ist durch Beschluß vom 1. Mai 1913 aufgelöst. Deren Gläubiger und Schuldner werden aufgefordert, sich bei dem Liqui⸗ dator anzumelden.
Der Liquidator:
Leonhard Küttenbaum,
Würzburg, Wohlfahrtgasse 5.
[81689] Bilanz p. 30. Juni 1913.
ℳ 8 500 1 391 23 920 5 482 2 442 4 570 2 200
48 507
Kapitaleinzahlungskonto.. assakonto
Kontokorrentkonto Bankkontöo. Wechselkonto
Effektenkonto “ Mebttlentonto . . . ...
elIllSsSsSa!’ &
Passiva. Kapitalkonto. Effektenkonto Rückstellungskonto Reingewinn
20 000
4 897
6 324 3. 17 285 48 507 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Soll. Handlungsunkosten Verlust a. Kontokorrentkonto Abschreibungen a. Mobilien Delkrederekonto Reingewinn
ℳ 31 381 18 302/48 590/10
4 696 52 17 285 88
(22 206 52
Haben. Provisionskonto Zinsenkonto Effektenkonto
71 304 99
14273 288 80 72 206 52 Düsseldorf, den 24. Juli 1913. Kheinische Handelsgesellschaft
. F. I. Backes. Falk.
[82066]
Bilanz der Rigaer Commerzbank
pro 31. Oktober 1913.
Zentrale: Riga.
Filialen: Arensburg, Bialystok, Czenstochau, Dwinsk.
Kalisch, Libau, Lodz, Pernau, Radom, Reval, Schaulen und Suwalki
Zahlstellen für die Dividende der Bank: Riga, Arensburg, Bialystok,
Czenstochau, Dwinsk, Kalisch, Libau, Lodz, Pernau, Radom, Reval, Schaulen und Suwalki an den Kassen der Bank und ihren Filialen, in St. Petersburg bei
der St. Petersburger Discontobank
und bei der St. Petersburger Inter⸗
nationalen Handelsbank, in Moskau bei der Moskowischen Discontobank,
in Warschau bei H. Wawelberg und bei der Warschauer Discontobank,
in Berlin bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft und deren Filialen und bei der Nationalbank für Deutschland.
““ Aktiva.
Kassa und Bankguthaben... Diskontierte Wechsel, tiragierte Effekten
u117262³6* Inkassowechsel und Dokumente.. Darlehen gegen Unterpfand... Wertpapiere, der Bank gehörig. . . . Wertpapiere, dem Reservekapital gehörig Trätten und Wechsel auf ausländische Korrespondenten: Loro .
Nostro.
Konto der Filialen. Protestierte Wechsel bE““ 8 Zu erstattende Auslagen ... . Mobiliar, und Einrichtungskonto .. . Immobilien in Riga, Libau, Reval, Lodz
1b11“*“ Konto pro Diverse..
Summa.
Pafsiva.
Stammkapital der Bank (40 000 Akt.
à 250 NMbl. nom.) . .. Reservekapital 11“ Amortisationskonto der Immobilien in
Riga, Libau und Suwalkt . . . . Einlagen und laufende Rechnungen Wechseldepot bei der Reichsbank “ Korrespondenten: Loro.
Nostro..
Konto der Filialen.6672 Nichterhobene Dividenden auf Aktien der
ank. ö““ Erhobene Zinsen und Kommission
Konto pro Diverse...
Akzeptekonto. Steuerkonto
In Ni, veig den Filialen
Rubel K. Rubel K. Rubel K. 1 774 323 19 1 601 969 22 3 376 292 41
23 498 576 01 [26 740 962 05 50 239 538 06 1 021 530 70] 2 321 268 78]/ 3 342 799 48 3 526 019 97 1 303 180 32 4 829 200/ 29
597 10249 166 701 47 763 803 96 1 769 274/71 — 17689 274771
18 462 63 67 783 53 86 246
10 273 588 76 12 219 468 76]/ 22 493 057 2 847 750 12] 1 931 424 29 4 779 174 12 898 009 47]/ 2 263 122 68/ 15 161 132 47 369 90 18 005 62 65 375 500 439 07 507 363 88 1 007 802 11 854 04 3 070 55 14 9245
17 243 057⁄/ ß123 294 84 140 537
662 638 64 635 615 03= 1 298 253 711 329 70% 911 224 86 1 622 554
Summa
60 175 512 45 50 814 455 88,110 989 968 ,33
— — 10 000 000 1 769 383
124 953
10 000 000 — 1769 383116 — —
101 702702 23 246 23
16 657 731 59]11 712 356,43 28 370 088 02
600 000 — 882 441 49 1 482 441 49 12 438 255 35] 7 677 435 63] 20 115 690 4 967 753 14 5 995 028,704 10 962 781 10 176 145 78 7 424 163 19] 17 600 308 % 1 501 590 32114 793 497/45/ 16 295 087
6 994 89 — — 6 894
1 001 651 98= 934 030 75] 1 935 682 862 289 06]1 189 041/76]% )2051 330 82 435 36/ 173 920 24† ꝑ256 355
9 674 89 9 294 67 18 969 56
60 175 512 45150 814 455 881110 989 968
“
Sechste Beilage Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güͤterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzei Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 98 Secekae S zeichen,
er Selbftabholer auch durch Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
“ für das eträgt 1 ℳ 8 e Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Ein
₰ für das Vier
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. gr. 2894)
Das ü“ für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
Reich erscheint in der Regel täglich. — ** Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis IVZZ “
jehe. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. eitszeile 30 ₰.
[8173202 Bekanntmachung.
Der Patentanwalt Heinrich Aderhold in Verlin, Alte Jakobstr. 172, ist ge⸗ sorben. Sein Name ist in der Liste der Hatentanwälte gelöscht worden.
* Berlin, den 3. Dezember 1913. Der Präsident
des Kaiserlichen Patentamts:
Robolski.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung Yt einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 3b. D. 27 794. Halter für Selbst⸗ binder mit einem elastischen Teil, um den der Knoten des Binders geschlungen wird. Fritz Drinkewitz, Rathenow. 31 10. 12 3 b. F. 35 665. Frisurschoner. Lilli ern geb. Wollky, Laurahütte, O. Schl. 10. 12. 12.
3 5b. P. 29 789. Huthalter, bestehend aus einem Drabtbügel oder Reifen, der federnde, nadelartige Abzweige besitzt, die beim Aufsetzen des Hutes in das Haar eindringen. Fritz Pilz, Frankfurt a. M., Jahnstt. 45. 153. 11. 12.
3r. B. 71 412. Druckknopfverschluß. Josephine Bürgel, geb. Berg, Straßburg⸗ Königshofen. 8. 4. 13.
4 b. B. 67 247. Scheinwerfer mit elektrischer Glühlampe und einem Reflektor, Kondensator oder einem aus diesen Teilen kombinierten optischen System. Société Beßnard, Maris & Antoine, Paris; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 29. 4. 12.
4g. H 59 218. Brenner für hängendes Sas. George Helps, Atherstone, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 3. 10. 12.
5d. K. 53 056. Verfahren zur Ver⸗ bütung von Schlagwetteransammlungen. Josef Kempermann, Dortmund, Ardey⸗ straße 45. 7. 11. 12.
6 b. V. 11 635. Verfahren zur Her⸗ stellung von Yoghurtbier; Zus. z. Pat. 245 607. Versuchs⸗ und Lehranstalt Iö in Berlin, Berlin. 6 b. V. 11 799. Verfahren zur Her⸗ stellung von Yoghurtbier; Zus. z. Pat. 245 607. Versuchs⸗ und Lehranstalt 88 in Berlin, Berlin. 6 b. V. 11 830. Verfahren zur Her⸗ stellung von Yoghurtbier; Zus. z. Pat. 245 607. Versuchs⸗ und Lehranstalt S. in Berlin, Berlin.
.17. . la. F. 35 57 7. Führungesvorrichtung für das austretende Walzgut an Walz⸗ werken mit verstellbaren, unter 85 oder Gewichtsbelastung an die Walzen ange⸗
drückten Abstreifmeißeln. FaLoneisen⸗
Walzwerk L. Mannstaedt & Cie., A.⸗G., Cöln⸗Kalk. 28. 11. 12. 7c. K. 51 398. Geteilter Rohrab⸗ schneider. Walter Kretzschmar, Gera⸗ Untermhaus. 17. 5. 12.
Ic. V. 11 372. Rohrwalze. Adolf Viebahn, Gummersbach. 13 1. 13. Ir. W. 40 189. Verfahren zur Her⸗ stellung von Besteckbrandeln u. dgl. unter Hochkantpressung. Arthur Wilzin, Saint Quen, Seine; Vertr.: H. Heimann u. Dipl.⸗Ing. H. Kleinschmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 7. 12.
Sa. O. 8636. Vorrichtung zur Naß⸗ behandlung von Strähngarn. Carl Obser sen., WEöö 65, u. Leo⸗ 8“d, Hwaß, Göthestr. 100, Crefeld
. . J.
Sf. Sch. 44 311. Maschine zum Ausschneiden von Stickerelen aus einer Stoffbahn; Zus. z. Pat. 249 892. Edmund Schelling, Zuͤrich; Vertr.: H. Fieth, Pat.⸗Anw., Nürnberg. 7. 7. 13. St. P. 31 452. Mit Alkalisilikaten veererte. er ec ebüiche. Julius 2 2 er n⸗ e 0 dr, 58. glitz, Holsteinische 9. B. 71 057. Maschine zur Reini⸗ gung von Schweinsborsten. M. S. * Co., Rawitsch. 13. 3. 13. 0b. Sch. 42 209. Kohlenanzünder aus einem durchbrochenen Pappgehäuse mit einer Füllung aus kreuzweise übereinander gelegten Helstäbchen und einem Zünd⸗ Sog lbert Schurrock, Bielefeld, ööS. EE11’“ Sen; . 72 009. Verfahren zur Darstellung von Kalzium mach us 8. lk
einrichtung für Eisenbahn br gramee, Erdincfon d
und Kohle im elektrischen Ofen. Bosnische Elektricitäts⸗Akt.⸗ Ges., Wien; Vertr.: Dr. M. Mugdan, Nürnberg, Gugelstr. 54. 24. 5. 13.
12i. H. 63 166. Reaktionstürme. Eugen Hoefling, Berlin⸗Halensee, West⸗ fälischestr. 50. 28. 7. 13.
12i. M. 49 978. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Wasserstoff aus Wasser⸗ dampf, Eisen und Eisenoxyd. Dr. Anton Messerschmitt. Stolberg, Rhld., Rat⸗ hausstr. 60. 24 12. 12.
12i. S. 39 227. Apparat zur elektro⸗
(lytischen Herstellung einer Bleichlösung (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
aus Alkalichloridlösungen, bei welchem die Anode und die Kathode durch eine Zwischen⸗ wand voneinander getrennt sind. Orlando Sumner, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Alfred Bursch, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 4. 6. 13. Großbritannien 1. 7. 12. 121. M. 52 000. Verfahren zur elektro⸗ litischen Alkaliherstellung unter Anwendung einer Kathode aus Quecksilber. Lauritz Thorkild Schoubeo Madsen, Kopen⸗ hagen, Dänem.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗ Anwälte, München. 7. 7. 13. 12“/. B. 67 397. Verfahren zur Dar⸗ stellung von leicht löslichen organischen Arsenverbindungen. Dr. Heinrich Bart, Bad Dürkheim. 13. 5. 12. 12o“o. B. 67 962. Verfahren zur Her⸗ stellung von Zucker⸗Formaldehydverbin⸗ dungen; Zus. z. Anm. B. 63 548. Bauer & Cie., Berlin. 6. 4. 12. 12o“. C. 23 180. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Persäuren aus Aldehyden; Zus. z. Anm. C. 22 336. Consortium für elektrochemische Industrie G. m. b. H., Nürnberg. 11. 4. 13. 12“. N. 14 270. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Schwefelsäure⸗Carbonsäure⸗ Anhydriden sowie deren Alkali⸗ und Erd⸗ alkalisalzen. Naamlooze Vennootschap Fabriek van Chemische Producten, Schiedam, Holl.; Vertr.: Dr. Ch. Deichler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 24. 4. 13. 12 0. W. 38 926. Verfahren zur Hydrierung organischer Verbindungen; Zus. z. Anm. W. 36 864. Karl Heinrich Wimmer, Bremen, Keplerstr. 57, u. Eric Berkeley Higgins, Walasey, Cheshire, Engl.; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 22. 1. 12. 12 0o. W. 40 085. Verfahren zur Darstellung von Säureestern aus wasser⸗ stoffärmeren Estern. Karl Wimmer, Bremen, Holzhafen. 5. 7. 12. 12 p. F. 35 685. Verfahren zur Dar⸗ stellung von stickstoffhaltigen Kondensations⸗ produkten der Anthrachinonreihe; Zus. z. Anm F. 35 225. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst , MN. 11.118 12 p. K. 53 721. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Verbindungen des paranuclein⸗ sauren Quecksilbers mit Alkalien. Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 20. 1. 13. 12 p. K. 54 356. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Verbindungen des paranuclein⸗ sauren Quecksilbers mit Gerbsäure. Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 20. 1. 13. 12 p. V. 11 014. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Indoxyl. Dr. Rudolf Va⸗ nibek, Prag; Vertr.: Hans Viergutz, Charlottenburg, Kaiserdamm 5. 7. 8. 12. 129. B. 73 475. Verfahren zur Re⸗ duktion von Nitro⸗, Azoxy⸗, Azo⸗ und Hy⸗ drazoverbindungen; Zus. z. Anm. B. 71 732. André Brochet, Paris; Vertr.: H. E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin GW. 11 8 8 13 14c. A. 23 489. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung von Dampf⸗ oder Gasturbinen. Zus. z. Pat. 258 788. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 14. 2. 13. 15a. H. 56 969. Vorrichtung zum abwechselnden Auslösen von Matrizen aus einer bestimmten Anzahl gleiche Schrift⸗ zeichen enthaltender Magazinkanäle bei Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 23. 2. 12. 15k. K. 53 312. Verfahren zur Her⸗ stellung lackterter Blechdrucke mit matt⸗ und hochglänzenden Farbenwirkungen. Felix E Halle a. S., Merseburgerstr. 71. 20g. R. 34 731. Eisenbahnschiebebühne ohne Querträger. Rheiner Maschinen⸗ fabrik Windhoff & Co. G. m. b. H., Rheine i. W. 19. 1. 12. 20h. P. 30 409. Wagenschieber mit zwei Stützstangen. Gustav Pöhl Ma⸗ schinen⸗ und Motorpflugfabrik G. m. 20i. K. 53 551. Induktionssignal⸗ züge. Hans Erdington b. Birmingham;
Vertr.: O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 30. 12. 12. 20k. L. 40 186. Verfahren zur Auf⸗ hängung von Fahrleitungen elektrischer Bahnen. Dipl.⸗Ing. Fritz Lautenbacher, München, Amalienstr. 23 I. 12. 8. 13. 21 a. A. 22 894. Hochfrequenz⸗ maschine. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 10. 10. 12. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 10. 11 anerkannt. 21 a. T. 17 578. Schaltungsanord⸗ nung, insbesondere für Fernsprechanlagen, zur selbsttätigen Verbindung einer zu einer Leitungsgruppe gehörenden, weiter zu ver⸗ bindenden Leitung mit einer weiter ver⸗ bindenden Leitung. Western Electrie Company Limited, London; Vertr.: Eduard Otto Zwietusch und Otto Prueß⸗ mann, Charlottenburg, Salzufer 7. 5. 7. 12. 21b. P. 31 310. Kupferoxyd⸗Ele⸗ ment. Ludwig Schuller, Passau, u. Paul Hamburg, Rumpfsweg 20. 8 7. . F. 37 365. Zeitfernschalter; Zus. z. Anm. F. 35 906. Paul Firchow, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 8. 3. 10. 13. 21c. M. 48 469. Verfahren zum Trennen der einzelnen Blättchen von Spaltglimmer sowie zum Auftragen der eteilten Blättchen f die Klebeunterlage bei Glimmerklebmaschinen. Meirowsky & Co. A. G., Porz a. Rhein. 22. 7. 12. 21c. S. 36 289. Elektrischer Wider⸗ stand aus Silit. Gebr. Siemens & Co., Berlin⸗Lichtenberg. 7. 5. 12. 21b. A. 24 416. Scheiben⸗Unipolar⸗ maschine, auf deren Scheiben durch eine Kontaktflüssiakeit geschmierte Bürstengleiten und deren Scheibenisolationen über den Umfang der Scheiben hinausragen. David Herbert Andrews, Newton Centre, u. Ernest Cummings Ketchum, Boston, V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗An⸗ wälte, München. 7. 8. 13. 21 db. B. 70 796. Bürstenhalter für elektrische Maschinen. Ernst Bertsch⸗ mann, Neuenburg, Schweiz; Vertr.: C. “ Karlsruhe, Baden. 21d. F. 36 461. Betrieb von Ex⸗ plosionsmotoren, insbesondere für Kraft⸗ fahrzeuge, bei dem eine Dynamomaschine mit zwei Ankerwicklungen zum Anlassen des Explosionsmotors mit Batteriestrom als Motor läuft, während sie nach In⸗ gangsetzung des Explosionsmotors als Ge⸗ nerator die Batterie ladet. Valdre Alfred Fynn, St. Louis; Vertr.: Hugo Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 5. 13. V. St. Amerika 13. 5. 12. 21d. S. 39 105. Gleichstromerzeuger veränderlicher Drehzahl und praktisch kon⸗ stanter Spannung, dessen Erregung durch eine mit proportionaler Drehzahl laufende usatzmaschine geschwächt wird. Société lsacienne de Constructions Més⸗ caniques, Belfort, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 5. 13. Frankreich 24. 5. 12. 21f. B. 71 725. Projektionsbogen⸗ lampe mit parallel zueinander gelagerten Elektroden und Verfahren zu ihrer Zün⸗ dung. Bergmann’s Industriewerke G. m. b. H., Gaggenau, Baden. 2. 5. 13. 21f. E. 18 503. Verfahren zur Her⸗ stellung elektrischer Glühlampen auf ma⸗ schinellem Wege; Zus. z. Anm. E. 18 502. Elektrische Glülampenfabrik „Watt“, Scharf, Löti & Latzko, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 10. 12. 21f. Q. 912. Verfahren zum An⸗ lassen von Quarzlampen mit sehr kleinen Vorschaltwiderständen. Quarzlampen⸗ I“ m. b. H., Hanau a.
21f. Sch. 45 011. Beleuchtungs⸗ vorrichtung, besonders für die Belichtung photographischer Negative und Diapositive, Vergrößerungen, Projektionen u. dgl.; gas. z. Pat. 237 618. Jean Schmidt, rankfurt a. M., Schweizerstr. 18. 4. 10. 13. 21g. S. 38 126. Verfahren zur Er⸗ zeugung von isochronem Wellenstrom aus Gleichstrom. Société des Télégraphes Multiplex Systome E. Mercadier — H. Magunna, Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 1. 13. 21h. P. 28 685. Elektrischer Licht⸗ bogenofen, bei welchem das zu behandelnde Material in fein verteiltem Zustande ununterbrochen durch von schrägen Elek⸗ troden und einer Zwischenelektrode ge⸗ bildete Lichtbögen hindurchgeführt wird.
Patents Purchasing Co., Newark, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 17. 4. 12. 21h. S. 36 039. Verfahren zum Schmelzen von Metallen mit sehr hohem Schmelzpunkt z. B. Wolfram, bei welchem das zu schmelzende Metall den einen Pol eines Lichtbogens bildet. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 3. 4. 12. 22f. B. 70 854. Verfahren zur Be⸗ geiunß des aus Kohlenwasserstoffen oder Gemischen solcher durch Spaltung ge⸗ wonnenen Rußes von gasförmigen Bei⸗ mengungen. Karl Bosch, Stuttgart, Friedrichstr. 32. 27. 2. 13. 24c. S. 35 672. Regenerativgas⸗ feuerung mit Ableitung eines Teiles der Flamme unmittelbar zu den Regeneratoren. Friedrich Siemens, Berlin, Schiff⸗ bauerdamm 15. 16. 2. 12. 24k. P. 27 830. Einrichtung zur Ausnutzung der Wärme der Heizgase, Dämpfe oder Flüssigkeiten in den Heiz⸗ rohren von Dampfkesseln und anderen Wärmeaustausch⸗Einrichtungen unter Ver⸗ wendung von Einsatzringen. E. Pielock, Berlin, Landshuterstr. 14. 11. 11. 11. 24k. P. 28 253. Einrichtung zur “ der Wärme der Gas⸗, Dampf⸗ oder Flüssigkeitsströme in Heiz⸗ rohren von Dampfkesseln und anderen Wärmeaustausch⸗Einrichtungen unter Ver⸗ wendung von Einsatzringen; Zus. z. Anm. P. 27 830. E. Pielock, Berlin, Lands⸗ huterstr. 14. 30 1. 12. 25 b. G. 37 218. Flecht⸗ und Klöppel⸗ maschine ohne Gangplatte. Richar Barmen, Veilchenstr. 33. 716. 2. 28a. F. 36 999. Verfahren zur Auf⸗ schließung der in rohen Quebracho⸗Brühen vorhandenen schwerlöslichen Gerbstoffe. Dr. Hans Franke, Wilsdorf b. Boden⸗ bach a. E., Böhmen; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 31. 7 13 28“a. W. 41 851. Verfahren zur Behandlung von Chromleder, um es fest und gegen Wasser widerstandsfähig zu machen. Otto Walter, Hannover, Zieten⸗ strahe 11. 22. 3. 13. 30g. K. 56 344. Verschluß für Kindersaugflaschen mit einem sich beim Saugen öffnenden Ventil. Karl Kühnle, Perleberg, Hamburgerstr. 61. 2. 10. 13. 31c. H. 62 664. Aus zwei um parallele Achsen auf einer Unterlagsplatte drehbaren Blöcken bestehende Gußschale für das Gießen kleinerer Gegenstände. Emanuel Hock u. Eduard Strauch, Wien; Vertr.: Ph. von Hertling u. Dipl.⸗Ing. Ph. Friedrich, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 9. 6. 6. 13. 31 c. P. 30 460. Verfahren und Vorrichtunng, stangen⸗ oder rohrförmige Gegenstände absatzweise in Strangform mittels hin⸗ und herbeweglicher, gekühlter Formrohre zu gießen. Adam Helmer Pehrson, Stockholm, Schweden; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. . . 33c. F. 36 680. Kamm zum Auf⸗ bringen von Flüssigkeiten u. dgl. auf das Haar. Josef Viktor Faßmann, Kiral⸗ hida, Ung.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 6. 13. Oesterr. 18. 6. 12. 34b. H. 63 261. Hauswirtschaftliche Zerkleinerungsmaschine Harras Werke W. Abel & Co. G. m. b. H., Berlin⸗ Lichtenberg. 7. 8. 13. 34g. B. 70 224. Einrichtung zum Befestigen der Rahmenbalken an den Eck⸗ pfosten von Metallbettstellen. August Bossus, Paris; Vertr.: Fr. Loewe u. Dr. M. Loewe, Rechtsanwälte, Berlin, Friedrichstr. 154. 10. 1. 13. 3 Al. W. 41 826. Schinkenkochgerät.
M. Nikolaus Wayand u. Anton Wayand, J
Budapest; Vertr.: Hugo Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 17. 3. 13.
35c. F. 33 851. Reibungsradwinde. Heinrich de Fries, G. m. b. H., Düsseldorf. 1. 2. 12. 35 d. H. 59 212. Winde mit Schraubenspindel für Kippwagen. Johann Mathias Hubert, Metz⸗Sablon. 1. 10. 12. 37a. G. 38 571. Verfahren zur Herstellung von Wänden mit durchgehen⸗ dem Hohlraum; Zus. z. Pat. 267 636. Emil Gersabeck, Potsdam, Burggrafen⸗ straße 29. 3. 2. 13.
37 b. F. 37 085. Verfahren zur Herstellung von Gitterträgern aus voll⸗ wandigen Walzeisen. Hans Fiuck, Neu⸗ kölln, Wipperstr. 1. 18. 8. 13.
37c. B. 68 438. Nach Art der Gitterträger zusammengesetzte Sprosse für Doppelverglasungen. Breest & Co.,
Berlin 10. 8. 12.
38d. K. 49 431. Maschine zur Her stellung unterschnittener Verzinkungen Keibur Manufacturing Compann Chicago, V. St. A.; Vertr.: 1 Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwält Berlin W. 57. 30. 10. 11.
40a. S. 8
ofen. Otto Spinzig u. Dr. Woldema Hommel, Clausthal i. H. 3. 5
42c. B. 72 923. Anordnung,
der an jeder Stelle der Teilung einer runden Bussole die beiden Pole der Nade 6 gleichzeitig und von einem Standpunkte aus abgelesen werden können. F. W. Breithaupt & Sohn, Cassel. 23. 6.13. 42 c. M. 48 758. . maschine für Leder o. dgl. u“ f. A. G., Frankfurt a. M 42d. B. 73 734. Vorrichtung zu leichten Einlegen, Zentrieren und Be festigen von Registrierscheiben in Re⸗ gistrierapparaten aller Art. Wilhelm G. Bruhn, Berlin⸗Wilmersdorf, Hohen⸗ zollerndamm 27. 30. 8. 13.
42e. S. 38 786. Wassermesser m rotierendem Kolben. Société „L'Aster“, Paris, Frankr.; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 15. 4. 13.
42g. H. 62 689. Plattensprech maschine, deren Schallstift durch d Drehung der Schallplatte in die Anfang stellung zurückgeführt wird. Adolf Louis Wilh. Harms, Bremen, Contrescarpe 47.
42h. B. 73 966. Verfahren zur
d Kenselhas. von Verbindunagsbrücken für
oppelfeldstecher. Emil Busch, Akt 1,8 g1s Industrie, Rathenow
42h. E. 19 463. Apparat zur Vor⸗ führung des Astigmatismus bei Augen⸗ Leopold Ehrenstein, Mainz, udwigstr. 7. 13. 8 13. 42h. M. 51 433. Tragbares Photo⸗ meter für weißes Licht. Dr. Friedrich Franz Martens, Berlin, Tile⸗Warden⸗ bergstr. 19. 13. 5. 13. 42h. T. 18 975. Linsenzielfernrohr. Dr. Walther Thorner, Berlin, Kleist⸗ straße 19. 22. 9. 13. — 42m. T. 18 77 7. Rechenmaschine mit einem verschiebbaren Zählwerkschlitten. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanien⸗ allee 71. 26. 7. 13. 42 p. M. 51 993. Vorrichtung, um etwa gleich große Gegenstände (Schachteln, Würfel, Päckchen) zu zählen. Maggi Ges. m. b. H., Singen. 7. 7. 13. 44 b. B. 74 027. Schnupftabakdose. Paul Bauer, Mittelsaida b. Großhart⸗ mannsdorf, Sa. 20. 9. 13. 45a. D. 28 508. Spatenantriebsrad für Motorwagen, hauptsächlich zur Fort⸗ bewegung von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen. Daimler⸗Motoren⸗Gesellschaft, Untertürkheim. 11. 3. 13. 45a. St. 18 167. Hilfsfelge für mit Greifern o. dgl. versehene Laufräder land⸗ wirtschaftlicher Maschinen. Stock Motor⸗ pflug G. m. b. H., Berlin. 31. 1. 13. 45e. P. 27 736. Maschine zum Spalten von Nüssen. Anton Paul u. Adolf Beck, Budapest; Vertr.: G. Dedreu A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat Anwälte, München. 28. 10. 11. 45f. D. 29 348. Halter für Blume o. dgl., insbesondere frische Blumen, welcher in ein mit Wasser gefülltes Gefäß eingesetzt werden kann. Walter S. Da⸗ niels, New York, V. St. A.; Vertr. F. Schwenterley u. Dixrl.⸗Ing. A. Droth. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 8. 13. 45h. M. 50 705. Kotfangbeutel fü ferde und andere Tiere. Ludwig Müller itten a. R., Wiesenstr. 5. 7. 3. 13. 46a. J. 14 228. Explosionskraft maschine mit kreisenden Zylindern und in diesen mit veränderlicher Geschwindigkeit sich bewegenden Kolben. George Richard nshaw, The Grange, Uddingston, Lanark, Nord Britannien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. E. ““ Frankfurt a. M.
91111 46 b. G. 35 346. Regelungsvorrich⸗ tung für Verbrennungskraftmaschinen. J. Grouvelle, H. Arquembourg & Cie., Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. “ G. Loubier, F. Harmsen, A. üttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin ⸗ 61 .Dö
unabhängig voneinander achsial verschieb baren halben Rohrschiebern. The Loco mobile Company of America, Bridge port, Connect., V. St. A.; Vertr.: K u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat nwälte, Berlin SW. 11. 29. 4. 12. 46d.
Vorrichtung zum Anlassen der Heißlust⸗
maschinen von Torpedos chneider