18352) Aktiengesellschaft vorm. E. Schiele, Stetten⸗-Hechingen.
Die Aktionäre der Hohenzollern'schen Aktiengesellschaft vorm. Stetten bei Hechingen werden hiermit zu der am Samstag, den 10. Januar 1914, Nachmittags
Uhr, in Stuttgart im Geschäftslokal es Herrn Kgl. Württ. öffentlichen Notars
Schuhindustrie E. Schiele in
chittenhelm in Stuttgart, Kronprinz⸗ raße 12, stattfindenden VIII. ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts 3 des Vorstands nebst den Bemerkungen des Aufsichtsrats, ferner der Bilanz und Beschlußfassung über deren Ge⸗ nehmigung sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 2) Entlastung des Vorstands und des Alufsichtsrats. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. Die Aktionäre, welche in der General⸗ versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, müssen ihre Aktien oder den ent⸗ sprechenden Depotschein eines deutschen Notars gemäß § 22 der Statuten bei 1a8 Gesellschaftskasse in Stetten
oder bei der Dresdner Bank Filiale Stuttgart in Stuttgart und Dresduer Bank Geschäftsstelle Heilbronn in Heilbronn, Dresdner Bank Geschäftsstelle Ulm a. D. in Ulm a. D., Dresdner Bank Devpositenkasse CECauustatt in Cannstatt, bei der Stahl & Federer Aktien⸗ gesellschaft in Tübingen, Bankkommandite Siegmund Weil in Hechingen bis spätestens 5. Januar 1914
hinterlegen. Stetten, 9. Dezember 1913.
Der Vorstand.
[83527] Hansena⸗Brauerei, Act. Ges. Geislautern.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hierdurch zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den 27. Dezember 1913, Nachmittags 3 Uhr, im Saale des Hotel Monopol zu Saarbrücken ergebenst eingeladen.
Zur Teilnahme und Stimmenabgabe sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche gemäß § 26 unserer Satzungen spätestens am 4. Tage vor der Generalversamm⸗ lung — den Hinterlegungs⸗ und Ver⸗ sammlungstag nicht mitgerechnet — ihre Aktien oder Hinterlegungsscheine bei der Gesellschaft eingereicht haben und dieselben bis zur Beendigung der General⸗ versammlung dort belassen.
Die Hinterlegung der Aktien kann er⸗ folgen bei einem deutschen Notar oder bei dem Trierischen Genofsenschafts⸗ verband e. G. m. b. H. zu Trier.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands über das Ge⸗
schäftsjahr 1912. 1 2) Bericht der Revisoren. 1
3) Bericht des Aufsichtsrats über die
““ EE1“ und Bilanz 1912,
eschlußfassung über das Bilanz⸗
ergebnis sowie Entlastung des Vor⸗
stands und Aufsichtsrats.
4) Anzeige gemäß § 240 des H.⸗G.⸗B.
5) Firmenänderung.
6) Ergänzungs. bezw. Neuwahl von Auf⸗ sichtsratsmitgliedern.
7) Wahl der Revisoren.
8) Verlegung des Termins zur Amor⸗ tisation der Obligation.
9) Verschiedenes.
6
Hohenzollern’sche Schuhindustrie
[83354]
88 Eckels ist unter dem 4. Dezember Amtsgericht und unter dem 6. Dezember in die Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
“ Memeler Aktien⸗Brauerei & Destillation.
Auf Grund des § 24 des Gesellschafts⸗ vertrages werden die verehrlichen Aktionäre zu der am Dienstag, den 30. De⸗ zember d. J., Vormittags 10 Uhr, im British Hotel zu Memel stattfindenden 43. ordentlichen Generalversamm⸗ lung hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über die Verhält⸗ nisse der Gesellschaft und über die Ereignisse des verflossenen Geschäfts⸗ jahres.
2) Vorlage der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung über das verflossene Geschäftsjahr.
3) Erteilung der Entlastung an Vor⸗ stand und Aufsichtsrat.
4) Herabsetzung des Grundkapitals durch
Zusammenlegung der Aktien im Ver⸗
hältnis von 3:2.
5) Umwandlung der Stammaktien in Vorzugsaktien durch Zuzahlung von ℳ 100,— auf jede Aktie, Fest⸗ säßen der Vorzugsrechte und Unter⸗ lassung der Herabsetzung des Grund⸗ kapitals, insoweit die Zuzahlung er⸗ folgt; insoweit die Zuzahlung weniger als ℳ 150 000,— “ Erhöhung des Grundkapitals durch Ausgabe von Vorzugsaktien zu ℳ 1000,— das Stück, Festsetzung der Modalitäten der Begebung.
6) Antrag auf Bewilligung von Mitteln für notwendige bauliche Veränderungen und Neuanschaffungen.
7) Aenderung der Firma durch Zusatz der Worte: „Korn⸗ und Likör⸗ fabriken“.
8) Abänderung des Statuts: des § 5 durch Einfügung des neuen Grund⸗ kapitals und seiner Einteilung; des § 23 durch Festsetzung des Jahres⸗ fixums des Aufsichtsrats; des § 34 durch Einfügung der Rechte der Vorzugsaktien und des § 37 durch Festsetzung der Rechte der Vorzugs⸗ aktien bei Auflösung der Gesellschaft.
9) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Diejenigen Aktionäre, welche sich an der
Generalversammlung beteiligen wollen,
haben gemäß § 27 des Gesellschaftsver⸗
trages ihre Aktien bis zum 28. d. M.,
Abends 6 Uhr, bei der Gesellschafts⸗
kasse oder einem Notar zu deponieren.
Memel, den 10. Dezember 1913.
Der stellvertretende Vorsitzende des
Aufsichtsrats:
erstein.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [83551]
Der in die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte am 1. Dezember 1913 eingetragene Rechts⸗ anwalt heißt nicht, wie in der Bekannt⸗ machung unter Nr. 81 113 im Reichs⸗ anzeiger vom 4. Dezember 1913 angegeben ist, Dr. Freude, sondern Dr. Treude.
Altona a. d. Elbe, den 9. Dezember
1913. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. Der bisherige Gerichtsassessor Dr. Ger⸗
in die Liste der beim hiesigen
Göttingen, den 6. Dezember 1913.
Der Vorstand.
[83351] In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute der Assessor Dr. Alfred Kurt Brömme mit dem Wohn⸗ sitz in Leipzig, eingetragen worden. Leipzig, den 5. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht.
[83352] Bekaunntmachung. — Rechtsanwalt Weiland ist, nachdem er beeidigt worden und seinen Wohnsitz in der Stadt Schleswig genommen hat, in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Schleswig, den 5. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht.
[833841 Bekanntmachung. Nachdem der Rechtsanwalt Dr. Adolf Stermose zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Amtsgericht Sonthofen zugelassen wurde, ist derselbe heute in die hier⸗ gerichtliche Rechtsanwaltsliste eingetragen worden. 1 Sonthofen, den 9. Dezember Kgl. Amtsgericht.
[83353] Der Rechtsanwalt Erich Schiemann ist in der Liste der bei dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden. Berlin, den 6. Dezember 1913. Königliches Landgericht I.
[83526] Nr. 3715. Rechtsanwalt Heinrich Käppele in Karlsruhe wurde heute in der hiesigen Anwaltsliste gestrichen.
““ den 8. Dezember 1913. Großh. Landgericht Karlsruhe, 3. Kammer für Handelssachen in Pforzheim.
9) Bankausweise
[83537] St . ud er E16“ Württembergischen Notenbank
am 7. Dezember 1913.
Metallbestand.. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand Lombardforderungen
21ꝙ 8“ Sonstige Aktiva.. Passiva.
Grundkapael. 1“ [79839] Reservefondds..
Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbind⸗
An Kündigungsfrist e⸗
Sonstige
begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 495 627,12.
Aktiva. 9 872 428 77 590
2 920 380 21 076 859 13 348 768 2 584 633 2 196 596
ℳ
ℳ 9 000 000 — „ 1 624 89291 t „ 19 729 300— si
lichkeiten
bundene Verbindlich⸗ ketteknk
[83204]
Delbrück Schickler & Co., der Deutschen bank für Deutschland und dem A. Schaaff⸗
(83205]
99 90.
hiesigen Börse zuzulassen.
[82927]
Gesellschafterversammlung vom 6. De⸗ zember 1913 besteht der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft aus:
machen. Schweizer⸗Werke, G. m. b. H. i/L.
Von der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft, der Bank für Handel und Industrie, der Berliner Handels⸗Gesellschaft, der Commerz⸗ und Dis conto⸗Bank, der Firma
Bank, der Dresdner Bank, der Nattonal⸗
hausen'schen Bankverein, hier, ist der An⸗ trag gestellt worden: .
ℳ 30 000 000,— neue Aktien Hambura⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗Actien⸗Gesellschaft
der
(Hamburg⸗Amerika⸗Linie) in Hamburg. 30 000 Stück, Nr. 150 001 bis 180 000, zu je ℳ 1000,— mit XXX“ ab 1. Januar zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Verliu, den 9. Dezember 1913. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
Von dem Bankhause Philipp Elimeyer in Dresden ist der Antrag gestellt worden: ℳ 7 500 000,— 4 ½ % Grund⸗ rentenbriefe, Reihe VI, verzinslich in halbjährlichen Terminen je am 1. Januar und 1. Juli und rückzahl⸗ bar zum Nennwerte, der Mittel⸗ deutschen Bodenkredit⸗Anstalt in Greiz und Frankfurt a. M. 1500 Stück A Nr. 1— 1500 zu 100 ℳ 1999 „ BB 1 — 2000 „ 500 „ 1 — 3650 „ 1000 „ 1 — 800 „ 3000 „ zur Notierung an der
Iqö92 800 zum Handel und
Dresden, den 8. Dezember 1913. Die Zulassungsstelle der Börse
zu Dresden. Hugo Mende.
Nach den Beschlüssen der ardentlichen
1) Herrn Hans Hinze, Berlin⸗Char⸗ lottenburg, Vorsitzender,
2) Herrn Zollinspektor Kurt Matusch, Berlin⸗Halensee, stellv. Vorsitzender,
3) Herrn Karl Keferstein, Berlin⸗Groß Lichterfelde.
Verlin⸗Pankow, den 8. Dezember 1913.
Cerofirm-Gesellschaft m. b. H.
Neumeister.
Da unsere Firma in Liq ion ge⸗ reten ist, ersuchen wir unsere Gläubiger, hre Forderungen bei uns geltend zu
Mannheim, 1. Dezbr. 1913.
[82065] Laut Beschluß vom 23. Juni und 13. November 1913 ist das Gesellschafts⸗
G. m. b. H. in Erfurt auf ℳ 50 000,— herabgesetzt.⸗
Die Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen anzumelden.
Erfurt, den 5. Dezember 1913.
Kunststeinfabrik Erfurt G. m. b. fj. Der Geschäftsführer: O. Zechmann. “
[83504]
Rathaus Automat m. b. H. in Breslau vom 5. November 1913 ist das Stamm⸗ kapital der Gesellschaft um 27 500,— ℳ herabgesetzt worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
Breslau, den 8. Dezember 1913. Der Geschäftsführer des Rathaus⸗
Automat m. b. H. zu Breslau:
Karl Sowa.
[82921] 1“
Die Firma Union Bazar J Josephy & Co. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung ist aufgelöst.
8 sern Unterzeichnete ist zum Liquidator estellt.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem Unterzeich⸗ neten zu melden.
Berlin, den 1. Dezember 1913
Der Rechtanwalt: 1 Dr. Jaffa, 1 Berlin, Dircksenstraße 26/27. [82472] Die Hartung & Co.⸗Patent⸗Ver⸗ wertungs⸗Gesellschaft m. b. H. zu Berlin⸗Schöneberg ist aufgelöst worden. Die Gläubiger wollen ihre Forderung bei dem unterzeichneten Liquidator an⸗ melden. Leo Preuß, Winterfeldstr. 25.
[82934]
Die Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Firma
Königlich Privilegierte Berlinische Zeitung von Staats⸗ und gelehrten Sachen. Vossische Zeitung. Im Verlage Vossischer Erben. Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung. ist durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 24. November 1913 auf⸗ gelöst worden.
Gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes 8 20. April 1892
om 20. Mal 1808 fordere ich als Liqui⸗ dator der vorbezeichneten Gesellschaft die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden. 8 Berlin, den 9. Dezember 1913.
C. Lippert.
Dr. Paul Sandstein.
Passiva . . . 2175 436 —
Eventuelle zerbindlichkeiten aus weiter⸗
[83538]
Pflegehaus in Schreiberhau E. V. Sonnabend, den 20. Dezember 1913,
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Hauptversammlung des Vereins
Vormittags 11 Uhr, in Breslau, Am Ohlauufer Nr. 21. Tagesorduung:
1) Neuwahl des Vorstands. 2) Wahl der Revisoren. Der Vorsitzende:
Der Landgerichtspräsident.
fabrikation nach Durchführung des vorges zember 1913 beschlossen, der Firma a. Rhein das Erzeugnis
als .“ „Die Firma erhält damit das Recht der Benutzung des der Eintragungsstelle geschützten Warenzeichens, das auf den Flaschen in ee eines Bandes SeS nach⸗
stehender Ausführung anzubringen ist.
83213] intragu
ngsstelle
E ür Edelliköre am Institut für Gärungsgewerbe in Berlin. 1 Auf Grund der Satzungen der Eintragungsster für Gärungsgewerbe hat der Beirat der Abteilung für Trinkbranntwein⸗ und Likör⸗ chriebenen Prüfungsverfahrens am 3. De⸗ . Erlenwein & Cremer in Uerdingen
e für Edelliköre am Institut
„Cherry Brandy“
Berlin, den 3. Dezember 1913.
Viktor von Websky.
888
Der Vorfitzende des Beirates der Abteilung für EEö und Likörfabrikation. e rü ck.
Caja de Credito
Hipotecario
jaee Chilenische Valuta
Phelnte Francs
in Santiago de Chile.
Bilanz per 31. Dezember 1912.
6
Valuta
Pesos
†Cbhllenische
Francs 8 8
Hypothekenforderungen
Durchgangsposten It. Gesetz vom 12. Februar 1912 ¹
öoö11“ Bankguthaben
Anlagen des Reservefonds .. Rückständige Hypothekenzinsen ... Versicherungspolicen ... Semestralzinsen
Taxierungsgebühren
Für Arbeiter bestimmte Terrains Ländliche Grundstücke Darlehensabtellung
Einleger von Pfandbriefen zur Aufbewahrung 1 Bauten bestimmte, noch nicht ausgelieferte Pfand⸗
Für briefe 5
Papierpesokonto... C1“ Konto 8
Santiago, den 31. Dezember
9 Diese Beträge wurden nach
261 175 221,98
227 333,70 5 848 493,87 6779 455,29 1423 742,11
60 683,73 120 549,21 75 369.—
990 983,56
625 637,79 1 149 290,94 6 595 500,—
88
50 767 431,96 57 901 098,80.
1 724 517,86 53 156,81 425,—
. 866 885,59 1 110 627,44 . 1 8 503 587,50
642 331, 6, 6
Banco de Chile. — Reservefonds 152 973, 5, 0] sSpezialreservefonds
382,10, 0
a conto-Zahlungen
rancskonto
Besitzsteuer Stempelsteuer
Nationalsparkasse
Caja Salitrera
Francskonto
365 207 261,18 1912.
L. Barros Borgono, Direktor.
8 Gegenposten gegen die für vernichtete Pesos 50 917 474.54 Valutapfandbriefe ausgegebenen Frs. ) Lt. Gesetz vom 12. Februar 1912 sind Pesos 50 917 474,54 Valutapfandbriefe vernichtet worde
Frs. 108 668 500,— bereits mitenthalten sind.
Europa remittiert
117 927 730,96
796 364, 1, 3
1“
J. Toma
Im Umlauf befindliche Pfandbriefe ... .. Durchgangsposten lt. Gesetz v. 12. Februar 1912 ²)
Semestralbypothekenzins en Vorauserlegte Hypothekenzinsen
9 zahlende Zinsen Schwebende Amorti
Noch einzulösende geloste Pfandbriefe
Depots für Taxierungen.. Sachverständigenfonds .. Aufbewahrungsabteilung.. Pfandbriefe zur Aufbewahrung Schwebende Transaktionen.
Noch nicht ausgezahlte Baugelder. Technische Abteilung... 1
isationen
210 828 400,— 50 119 070,88
„ 7789 487,79 720 000,—
4 886 338,87 36 160,—
108 356,65
700 445 04 ( 849 266,73
172 383,78
8 008,30
287 500,— (G
1 411 951,69 56 865,—
64 553,— 373 705,67 86 595 500,—
15 461,90 137 576,58 46 229,30
108 668 500,— 642 335, 0,
85 056,18, 4 912, 6,
706 305,— 18 645, 0,
18 195,72 5 040 587,50
504 500,—
“
81119]—
8.
II
.““
8 3 1. Prokurist.
53 823 500 Goldpfandbriefe. n und an deren Stelle Frs. 58 823 500,—
365 207 261,18
—
8
117 927 730,96
kapital der Kunststeinfabrik Erfurt
Durch Beschluß der Gesellschafter des
ut
82
Das Zentral⸗Handelsre fir Selbstabholer auch durch die Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Sechste Beilage
Neichsanzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Donnerstag, den 11. Dezember
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
er für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
VBom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 292 A., 292 B. und 292 C. ausgegeben.
Patente.
Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung ht einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 1 lda. M. 52 258. Becherwerk mit durchbrochenen Becherwänden zum Fördern und Entwässern von Steinkohle, Schlamm u. dgl. Dipl.⸗Ing. Wilhelm Mohr, ööö Frau Berta Kruppstr. 8. 4. 8. 13.
la. Sch. 42 718. Setzmaschine. Dipl.⸗ Ing. . Schuchard, Berlin, Luisenpl. 1. 21. 12 2. lIa. Sch. 43 363. Setzmaschine; Zus. z. Anm. Sch. 42 718. Dipl.⸗Ing. Ernst Schuchard, Berlin, Luisenpl. 1. 24. 1.13. 3a. C. 23 618. Verfahren zur Her⸗ stellung abwaschbarer Wäsche aus Zelluloid oder ähnlichem plastischen Material. Cre⸗ felder Kammfabrik Schülmers & Co., Crefeld. 4. 7. 13. 1 3b. E. 19 355. Kragenstütze. Gustav Snseg. Berlin, Urbanstr. 114. 4a. Sch. 44 106. Glockenhalter für Lampen. G. Schanzenbach & Co. Ges. m. b. H., Frankfurt a. M. 11. 6. 13. 7b. M. 48 727. Verfahren zur Her⸗ stellung von Rohren mit stumpfgeschweißter Längsnaht, deren aufgebogene Schweißränder vor dem Schweißen eine nach außen vor⸗ eretende Spitze bilden. Friedrich Wilhelm Mayweg, Altena i. W., u. Hugo May⸗ weg, Mühlenrahmede i. W. 20. 8. 12. ITc. P. 29 323. Stanzenstempel für Blechpakete. Dipl.⸗Ing. Louis Pletsch, Taganrog, Rußl.; ertr.: Pat.⸗Anwälte F. A. Hoppen, Berlin SW. 68, u. F. Guthknechi, Dortmund. 13. 8. 12. 8Sb. S. 35 599. Einführvorrichtung für Gewebespann⸗ und Trockenmaschinen oder ähnliche Maschinen mit einer Stab⸗ ho. Spuhr, Werden a. Ruhr.
Sb. T. 17 655. Auslösevorrichtung für den mittels eines Schnurzuges über das Gewebe geführten Messerschlitten von Samtschneidemaschinen. Rudolf Theumer, Wien; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 2. 8. 12.
8f. J. 15 335. In Rollenform auf⸗ gewickelter, den verkauften Längen ent⸗ sprechend zu kürzender Maßstreifen zum Anzeigen des Inhalts von Stoffballen. n Schenefeld, Bez. Kiel. sn. F. 36 054. Verfahren zur Her⸗ stellung von Drucken auf Geweben. Karl Gross, Bingen, Gaustr. 9. 27. 2. 13. 8n. F. 37 170. Verfahren zur Her⸗ stellung von Drucken auf Geweben. Zus. z. Anm. F. 36 054. Karl Gross, Bingen, Gaustr. J. 2. 9. 13.
10b. R. 37 358. Verfahren der Her⸗ stellung von Brennstoffbriketten unter An⸗ wendung eines Lösungsmittels für die Bitumina. Marco Rossi, Barcelona, Spanien; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Pat.⸗Anwälte., Berlin SW. 11. IIb. M. 47 875. Schneidemaschine für Papier o. dgl. mit einseitig durch Kurbel und Kurbelstange angetriebenem, durch schräge Schlitze oder Lenker für den Zug⸗ und Schaukelschnitt bewegten Messer⸗ hne Chu. Mansfeld, Leipzig. 12f. H. 61076. Aus zwei auf⸗ einander geschweißten Metallschichten be⸗ stehende Metallplatte zur Herstellung säurefester Behälter. Hoyt Metal Com⸗ pany, St. Louis, Missouri; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Alfred Bursch, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 13. 1. 13.
1Zi. P. 30 494. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Wasserstoffsuperoxyd durch Destillation von Gemischen von Alkali⸗ versulfat mit Schwefelsäure. Dr.⸗Ing. Josef Patek, Karlshorst, Auguste Viktoria⸗ traße 53. 12. 3. 13.
12%;. C. 23 514. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Essigsäureagethylester aus Acetaldehyd; Zus. z. Anm. C. 22 967. Consortium für elektrochemische In⸗ dustrie G. m. b. H., Nürnberg. 12. 6. 13. 1Lo. E. 19 117. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines Gemisches von Salzen niederer Fettsäuren. Dipl.⸗Ing. Dr.⸗Ing. Peseph Cderer, München, Preysingstr. 81.
1Zo. N. 13 832. Verfahren zur Dar⸗ stellung der Ester tertiärer Alkohole. xr. Neumann & Co., Chemische
8 (Die
Fabrik, G. m. b. H., u. Joseph Zeltner. A
Sybelftr. 20, Charlottenburg. 29. 11. 12.
12q. F. 35 493. Verfahren zur Darstellung von Polymethylenbisimino⸗ säuren und ihren Salzen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. u. Elberfeld. 12. 11. 12. 15a. B. 59 658. Typensetz⸗ und ablegemaschine. Heinrich Borchers, Hamburg, Fischmarkt 13. 1. 8. 10. 15a. B. 60 926. Vorrichtung zum Vorschieben der Letternreihe und zum gleichzeitigen Abtrennen der einzelnen Lettern für Setz⸗ und Ablegemaschinen. Heinrich Borchers, Hamburg, Fisch⸗ martt 13. 24 11 0 3 15d. T. 18 921. Tiegeldruckpresse zum Bedrucken von Fensterbriefumschlägen mit Firma, Rahmen und Lackfenster. Willy Thieme, Cöln⸗Ehrenfeld, Hospelt⸗ straße 37. 8. 9. 13. 15g. K. 52 621. Schreibmaschine mit mehrgruppigen Typenträgern. Kanzler I1I16“ A.⸗G. i. L., Berlin. 151. W. 42 357. Aus absorbierendem Material und Phenolformaldehyd⸗Konden⸗ sationsprodukten bestehende Masse für Stereotypie⸗ und ähnliche Matrizen. Glenn S. Williamson, New York; Vertr.: Dr. Jul. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 26. 5. 13. V. St. Amerika. 27. 5. 12. 17f. H. 62 667. “ Dipl.⸗Ing. Hans Hirschlaff, rüssel⸗ Laeken; Vertr.: Dipl.⸗Ing. R. Fischer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. 6. 6 13. 18a. D. 29 611. Hochofenschrägaufzug für Kübelbegichtung mit getrennt von der Aufzugskatze angeordnetem Kübeldeckel. Deutsche Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Duisburg. 29. 9. 13. 1 18 b. D. 29 132. Lasthebevorrichtung mit heb⸗ und senkbarem, wippbar ge⸗ lagertem Tragarm. Deutsche Maschinen⸗ fabrik Akt.⸗Ges., ö24. 6. 13. 20f. C. 23 129. Befestigung von Biegeplatten, insbesondere an Luftbremsen für Eisenbahnfahrzeuge. California Balve and Air Brake Company, Los Angeles, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson xu. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin 61 81 383. 1 20i. K. 54 101. Sicherung für Signal⸗ und Weichenstellhebel. Joseph Kieren, Gilbert, St. Louis, V. St. A.; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin W11 25.2 13. 201. A. 24 062. Sicherheitsvorrich⸗ tung für Kraftfahrzeuge, insbesondere für elektrisch angetriebene Eisenbahnfahrzeuge, zum selbsttätigen Ausschalten der Kraft⸗ zufuhr und gegebenenfalls zum gleichzeitigen Anstellen der Bremsen; Zus. z. Pat. 207 937. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 2. 6. 13. 21a. A. 23 547. Schaltungsanord⸗ nung für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen mit Gesellschaftsleitungen; Zus. z. Pat. 248 335. Automatic Electric Com⸗ pany, Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 22. 2. 13. ZlIa. G. 31 773. Elektromechanischer Auswähler für Signalapparate, Telephone, Telegraphen u. dgl., bei welchem die die Stromstöße abgebende Vorrichtung mit einer dieselben aufnehmenden Schaltvor⸗ richtung für die Einschaltung des an zwei Stellen wirkenden Rufstromkreises in Ver⸗ bindung steht. Ernest Graham Godfree, Hampton b. Melbourne, Austr.; Vertr.: H. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 26. 5. 10. Z21a. S. 36 006. Nummernschalter für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen. “ & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 8 r2 21a. S. 37 409. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, bei welchen die Verbindung über Wähler mit beweg⸗ lichen und festen Kontakten hergestellt wird. ne-ee Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 14. 10. 12. Z1a. T. 18 927. Schaltungsanord⸗ nung für halbselbsttätig betriebene Fern⸗ sprechämter. Western Electrie Com⸗ pany Limited, London; Vertr.: Eduard Otto Zwietusch u. Otto Prueßmann, Charlottenburg, Salzufer 7. 26. 9. 12. 21 c. A. 23 760. Bühnenregulator mit in die einzelnen Bedienungselemente eingebauten Kupplungen; Zus. z. Pat. 261 966. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 4. 4. 13. 21c. A. 23 883. Schalteinrichtung für Elektromotoren, deren Nebenschlußfeld während der Bremsung verstärkt wird, insbesondere zum Antrieb von Hobel⸗ maschinen. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 24. 4. 13. Prioritäten aus den Anmeldungen in 12 für die Ansprüche
1 bis 3 und 4. 5. 12 für die Ansprüche 4 bis 6 anerkannt. 21c. B. 74 038. Marximalstromzeit⸗ relais. Bergmann⸗Elektricttäts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 9. 13. 21c. L. 40 377. Strombegrenzer mit einem in Quecksilber tauchenden, elektromagnetisch bewegten Schwimmer. “ Breslau, Hobrechtufer 17A. 10. 9. 13. 21c. St. 17 871. Elektromagnetisches, aus der Ferne beeinflußtes Schaltwerk; Zus. z. Pat. 248 616. Dr. Curt Stille, v TCT“ Stubenrauchstr. 46. 21d. S. 39 781. Schalteinrichtung zum Regeln der Spannung von Stufen⸗ transformatoren; Zus. z. Pat. 261 463. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 11. 8. 13. 21 e. L. 39 909. Vorrichtung für das Zählen der Belastungsspitzen in elek⸗ trischen Anlagen. Dipl.⸗Ing. Karl Breslau, Höbrechenser 17 a. 25. 6. 13. 21f. L. 36 744. Glühlampenfassung mit Metallmantel. Emil Loeser, Berlin⸗ Friedenau, Ortrudstr. 4. 28. 5. 13. 21h. H. 64 083. Verfahren zur Her⸗ stellung von zylindrischen Kohlenelektroden für elektrische Oefen. Florian Huber, Wien; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 23. 10. 13. 22a. F. 35 305. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Monoazofarbstoffen; Zus. z. Anm. F. 34 402. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever⸗ kusen b. Cöln a. Rh. 15. 10. 12. 22 b. A. 22 512. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Wollfarbstoffen der Anthra⸗ chinonreibe; Zus. z. Pat. 248 998. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabri⸗ kation, Berlin⸗Treptow. 23. 7. 12. 22d. C. 23 482. Verfahren zur Dar⸗ stellung von geschwefelten Produkten der Anthrachinonreihe. Chemische Fabrik “ Frankfurt a. M. .0. . 22h. D. 28 636. Verfahren zur Her⸗ stellung von Pech. Deutsch⸗Luxem⸗ burgische Bergwerks⸗ und Hütten⸗ Akt.⸗Ges., Bochum. 1. 4. 13. 22h. St. 18 784. Verfahren und Einrichtung zum Verladen von Pech. Fa. g Still, Recklinghausen i. W. 6 8 139 24b. O. 8535. Feuerung für flüssigen Brennstoff mit in einer Oeffnung der Vorderwand einer Mischkammer an⸗ gebrachten offenen Brennstoffbehältern. The Oil⸗Flame Furnace Company Limited, Holborn, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiller, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 4. 183. 24 d. H. 61 364. Feuerungsrost für Oefen zum Verbrennen von Müll, Kehricht u. dgl. mit einzeln drehbaren Teilen. Hans Edward Hughes, John Hubert Thwaites u. James Tetley Craven, Liverpool, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 7. 2. 13. Priorität aus der Anmeldung in England vom 15. 2. 12 anerkannt. 24d. K. 50 979. Einführungsvor⸗ richtung für Verbrennungsöfen. Richard “ Chemnitz i. Sa., Crusiusstr. 5. 4. 4, 12. 24f. W. 40 031. Beweglicher Rost fürUnterwindfeuerungen. Philipp Werger, Berlin, Kurfürstendamm 180. 27. 6. 12. 24k. V. 11 484. Im Feuerraum verlegte, als Gewölbebogen ausgebildete Feuerbrücke mit Längs⸗ und Querkanälen. Karl Viertel, London, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. “ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 1 3 13. 28b. F. 35 760. Vorrichtung zum Aufspannen von Ringmessern auf Ma⸗ schinen zum Abschärfen oder Spalten von Leder oder ähnlichen Stoffen. Fortuna⸗ Werke Albert Hirth, Cannstatt⸗Stutt⸗ gart, u. Paul W. Merkle, London; Vertr.: Dr. H. Göller, Stuttgart, Fried⸗ 30 a. D. 27 524. Schhreidendes Operationswerkzeug. Drägerwerk Heinr. & Bernh. Dräger, Lübeck. 9. 9. 12. 30a. K. 54 863. Mundsperrer. Al⸗ fred Kreis, Cassel, Mauerstr. 10. 8. 5. 13. 31 b. F. 36 012. Schleuderkraft⸗ Kernformmaschine. Maurice Fauquet, Pont Audemer, Eure, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 2. 13. 31 b. V. 11 512. Verfahren und Rahmen zum Verdichten des Formsandes auf Rüttelformmaschinen. Vereinigte Schmirgel⸗ und Maschinen⸗Fabriken,
Akt.⸗Ges., vormals S. Oppenheim & Co. und Schlesinger & Co., Han⸗ nover⸗Hainholz. 17. 3. 13. 31c. G. 38 680. Metallbarren. Emil Gathmann, Baltimore, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin 11 Z1 32a. P. 30 709. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Glasgespinst mit Hilfe der Fliehkraft. Dipl.⸗Ing. Gedeon von Pazsiezkn. Riga, Rußl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 11. 12. 33c. L. 34 573. Brennschere zur Herstellung von Marcellocken. Oskar Loose, Lübeck, Sandstr. 20. 15. 6. 12. 33d. B. 72 938. Pneumatisches Ruck⸗ sackpolster. Joh. H. Bastiaus, München, Agnesstr. 52. 25. 6. 13. 34 b. B. 70 352. Reib⸗ und Schneid⸗ maschine. Adolf Busch, Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim, Ginnheimerstr. 14. 23. 1. 13. 36“a. G. 37 955. Befestigung für Herdtürgriffe mit zwei oder mehr dur Anschrauben zu befestigenden Schenkeln. Heinrich Gösser Söhne, Metallwaren⸗ fabrik, Iserlohn. 22. 11. 12. 37c. R. 35 118. Vorrichtung zur Ent⸗ lüftung des Innenraumes zwischen Dach⸗ deckung und Dachverschalung. Franz ““ München, Mailingerstr. 24. 39a. P. 29 831. Maschine zum Waschen von Kautschuk und ähnlichen Stoffen. John Edward Pointon, West⸗ wood Works, Peterborough, Engl.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 21. 11 12. 40“a. V. 11 611. Verfahren, um Aluminium widerstandsfähig zu machen, gemäß welchem das Aluminium mit einem heißen Gemisch von Natriumhydroxyd mit einem Salz gebeizt wird. Johannes Vogelsanger, Feuerthalen, Schweiz; Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗Anw., Gera⸗R. 111 41db. D. 27 710. Verfahren zur Herstellung durch eine Naht zusammen⸗ zufügender, hohler, verfilzter Bezüge aus Wirkware, insbesondere für Tennisbälle. ““ Chemnitz, Schloßstr. 14. 41d. M. 46 833. Hutstumpenwalk⸗ maschine mit zwei gegeneinander bewegten, federnd ausgebildeten Reibplatten. Alfred Meister, Berlin, Crefelderstr. 10. 26. 1.12. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 31. 3. 11 anerkannt. 42f. W. 42 013. Pfropf für Justier⸗ höhlungen von Gewichten. Paul Wade⸗ pfuhl, Kalau, N. L. 14. 4. 13. 42m. B. 63 942. Ahddier⸗ und Re⸗ gistriermaschine mit Numeriervorrichtung. Adding Machine Co., Detroit, V. St. A.; Vertr.: A. Rohrbach, Pat⸗Anw., Erfurt. 24. 7. 11. 42m. R. 35 959. Additionsmaschine. Ferruccio Rovere, Triest; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 7. 12. 42 m. U. 4465. Rechen⸗Schreib⸗ maschine. Underwood Computing Machine Company, New York; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 28 6. 11. 43a. K. 47 885. Arbeitszeitregistrier⸗ apparat mit einer von Hand drehbaren Stellkurbel und einer drehbaren und längs⸗ verschiebaren Registriertrommel. James Francis Kiely, Endicott, Broome, New York, V. St. A.; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 9. 5. 11. 43a. N. 12 100. Registrierkasse mit abnehmbaren Registriervorrichtungen. National Cash Register Co., Dayton, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 1. 11. 43a. N. 14 369. Kontrollmarke für Grubenförderwagen. Nöcker & Wolff, Gleiwitz O. S. 30. 5. 13. 43a. R. 36 646. Tastenhebel⸗Re⸗ gistrierkasse. Ewald Anthony Raves, exley Heath, Kent, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 1. 11. 12. 43 b. C. 22 339. Selbstverkäufer für Gas u. dgl. Compagnie pour la Fabrication des Compteurs et Ma⸗ tériel d'Usines à Gaz, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
79 12
18 . S. 38 305. Selbstkassterendes Fernrohr. Willy Sauerbrey, Wun⸗ siedel. 18. 2. 13.
4a. C. 22 731. Hutnadelsicherung mit unter Federdruck stehenden Klemm⸗
backen. Charles Leroy Cassady, Douglas,
ch 43h.
Arizonga, V. St. A.; Vertr.: P. Breddin, Pat.⸗Anw., Cöln. 23. 12. 12.
45 b. V. 11 647. maschine mit Walzen. Zus. z. Anm. V. 11 148. Heinrich Voß, Maschinen⸗ fabrik, Güstrow i. Meckl. 5. 5. 13. 45 d. N. 13 372. Kupplung für
Paul Nitkowski, i. Posen. 815. 1
45e. R. 36 235. Binder für Stroh, Heu u. dgl. mit quer zur Knoterschnabel⸗ achse umlaufendem Abstreifer. ermann Raußendorf, Klein Boblitz. 4. 9. 12. 45g. S. 37 958. Erzeugung intermittierend wirkender An⸗ triebsbewegung für Melkmaschinen. Anders
Rogasen
Pat.⸗Anw., Bremen. 2. 1. 13.
45h. T. 18 300. Selbsttätige Futter⸗ ausgabevorrichtung für Tiere. Thomas, Werdohl i. W. 7. 3. 4. W. 41 285. Kopffessel für Stiere. Georg Wendrich, Dembnitza, Kr. Gnesen. 31. 12. 12.
45i. S. 37 336. Hufeisen mit Gleit⸗ schutzfüllung. Hermann Sprung, Breslau, Bohrauerstr. 141. 5. 10. 12.
46a. P. 28 309. Verbrennungs⸗ kraftmaschine mit hypozycloidischer Gerad⸗ führung der Kolbenstangen. John William Pitts, Bisbee, Arizona, V. St. A.; Bertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 48. 10. 2. 12.
46c. A. 24 564. Kolbenkühlvorrich⸗ tung für Verbrennungskraftmaschinen. All⸗ gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 6. 9. 13.
46c. D. 28 263. Zündkerze. Charles Hugh Duffy, Washington, V. St. A. “ 1 Loll, Pat⸗Anw., Berlin SW. 48 46c. L. 35 725. Vergaser für flüssige
fabrik Dietz & Co., Dresden. 6. 3. 12 46c. M. 46 670. Vorrichtung zum Kühlen von Verbrennungskraftmaschinen Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürn berg A. G., Augsburg. 8. 1. 12. 46c. M. 49 109. Vorrichtung zum Kühlen von Verbrennungskraftmaschinen; Zus. z. Anm. M. 46 670. Maschinen fabrik Augsburg⸗Nürnberg A. G. Augsburg. 27. 9. 12.
47 f. B. 69 866. Dehn⸗ und biegsames Wellenrohr mit ein⸗ oder umgelegten Versteifungskörpern. Arthur Campbell Badger, Newton Center, V. St. A. Vertr.: Dr. Adolph Zimmermann, Pat. Anw, Berlin⸗Wilmersdorf. 12. 12. 12. 47f. G. 39 274. Rohrverbindung fü feste und lose Muffen. Zus. 3 Anm G. 37 720. William A. Gatzen, Grün wald b. München. 7. 6. 13.
47 f. G. 39 771. Lederschlauch. Otto ö Hamburg, Neuerwall 50 47 f. T. 18 433. Schloß für Kolben ringe, besonders für Gasmaschinen, mit die Ringenden kastenförmig umgreifendem Schloßkörper. Hermann Terbeck, Homberg a. Niederrhein. 23. 4. 13.
47g. R. 34 901. Eingriffiges Misch⸗ ventil für kaltes und heißes Wasser oder für kaltes Wasser und Dampf. Richard “ ergeG Heinrichstr. 35.
47h. B. 70 323. Zahnräder⸗Wechsel⸗ getriebe mit gekreuzten Achsen. Clay Mc. Brair, Middleton, New Pork; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl. Emil Bierreth, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 12. 11.
47h. F. 35 834. Wechselgetriebe mit 8 Art von Luft⸗ oder Flistgkei wechselgetrieben arbeitenden Kolben und Zylindern. Arthur John Fippard, Bournemouth, Engl. Vertr.: Dipl.⸗Ing. Alfred Bursch, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 18 1
418 b. J. 15 903. Magnetische oder elektromagnetische Fördervorrichtung zur Beförderung von Stahl⸗ und Eisenblechen bezw. platten. Morgan Lewis Jones. Neath, Südwales, Engl.; Vertr.- E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 28. 7. 13. England 31. 7. 12.
49h. W. 38 600. Vorbereitungsver⸗ fahren für die Herstellung von Ketten aus Blechgliedern. Max Wartenberg, Trois⸗ durf. 1. 12. 11
49i. M. 44 770. Verfahren und Maschine zum Zerlegen der bei dem Schlagen von Blattmetall verwendeten Formen. Metallpapier⸗Bronzefarben⸗
6. 6. 11. 50Jc. B. 69 822. Zerkleinerungsvor⸗
Brennstoffe verschiedener Beschaffenheit; Zus. z. Pat. 219 813. Lyma⸗Vergaser⸗
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰. 1
Düngerstreu⸗
Göpelwellen mit auf beide Drehrichtungen einstellbarer, doppelarmiger Schaltklinke.
Vorrichtung zur
Gustaf Gunnar Salenius, Stockholm, Schwed.; Vertr.: Dipl Ies. Hans Wolff,
Hugo 13. 1
8
8
b
8 8 8
Henry
Blattmetallwerke, A. G., München.
richtung für zähe Stoffe. Lucie Böhme,