1913 / 295 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 15 Dec 1913 18:00:01 GMT) scan diff

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8 8 8b

bei derselben zu melden. 65 des Ges.)] [82924] 6 1 [84357] vom 20. April 1892.) Durch Beschluß der Gesellschaf Gesellschaft zur Verwertung von sammlung vom 24. Nov. 1913 ist die 8 Rohrwalz⸗Patenten m. b. H. Gesellschaft mit beschränkter Haftung Barbestände .. 3

in Liquidation. Brotfabrik Concordia in Cöln⸗Ehren⸗ Wechsel 1“

[84343]

Von der Rheinischen Creditbank, M. heim, und der Pfälzischen Bank, Ludwigs⸗ hafen a. Rh., ist beantragt:

nominal 22 000 000,— 4 ½ %

landesherrlich genehmigte Hypothekar⸗ anleihe Seiner Durchlaucht Fürst Max Egon zu Fürstenberg und der Fürstlichen Standesherrschaft Fürstenberg zu Donaueschingen zum Handel und zur Notierung an der

annheimer Börse zuzulassen. Mannheim, den 12. Dezember 1913.

ZBulassungsstelle für Wertpapiere

an der Börse zu Mannheim. Eduard Ladenburg, stellvertretender Vorsitzender.

[83548] Ich ersuche alle diejenigen, welche mir bis Ende Dezember vorigen Jahres Bücher, Belege oder sonstiges Be⸗ weismaterial uübergeben haben, alle diese Gegenstände bis zum 1. Februar künftigen Jahres wieder von mir ab⸗ holen zu lassen, andernfalls ich dieselben vernichten lasse. Berlin, den 12. Dezember 1913. Gottfr. Wilh. Hase, 88 gerichtlicher Bücherrevisor, für das Königl. Kammergericht u. die Gerichte der Landgerichtsbezirke Berlin I, II u. III u. öffentlich angestellter Sach⸗ verständiger. Berlin W. 30, Nollendorfstr. 28, I.

[84333]

Laut Gesellschafterbeschluß vom 12. De⸗ zember 1913 tritt die Firma Uter⸗ möhlen & Co. Fabrik medizinischer Verbandstoffe G. m. b. H., Köln, in Liquidation. Zum Liquidator

vurde Herr C. F. Utermöhlen, Amster⸗ dam, bestellt. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei der⸗ selben zu melden.

Der Liquidator: C. F. Utermöhlen.

[78308] 5

Die Hermes, Gesellschaft zur Ver⸗ wertung griechischer Produkte, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung Heilbronn a N., hat sich durch Beschluß der Gesellschafter vom 23. Oktober 1911 und lt. Eintragung ins Handelsregister vom 17. Novbr. 1913 aufgelöst. Liqui⸗ dator ist Karl Hartmann, Kaufmann, Hamburg, Alexanderstr. 3 II. Etwaige Ansprüche an die Gesellschaft sind bei demselben geltend zu machen.

[84332]⁄/ Bekanntmachung.

Die Ges. m. beschr. Haftung Zeiller & Herrmann ist laut Handelsregister⸗ eintragung am 27. 11. 13 aufgelöst. Gläubiger werden ersucht, Forderungen umgehend anzumelden.

Zeiller & Herrmann Ges. m. beschr. Haftung in Liqu. Emil Schmidt.

Die Auflösung der Pekab⸗Gesell⸗ aft m b. H. zu Breslau II, Blumenstraße 6, wird hiermit bekannt ge⸗ macht. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. [82926] Der Liquidator: Herbert Friedrich. Breslau, den 25. November 1913. Blumenstr. 6. [83550] Durch Beschluß der Gesellschaftsversamm⸗ lung vom 14. November 1912 ist das Stammkapital unserer Gesellschaft von 400 000,— auf 170 000,— herab⸗ gesetzt worden. Wir machen dieses be⸗ kannt und fordern zugleich die Gläubiger uf, sich zu melden. Berlin, den 10. Dezember 1913.

Universal Stempel-Maschinen Gesellschaft m. b. H.

Hagen. Bowes.

Gesellschaft zur Verwertung von Rohrwalz⸗Patenten m. b. H. [83890] in Liquidation.

In der Versammlung der Gesellschafter der Gesellschaft zur Verwertung von Rohrwalz⸗Patenten m. b. H. in Straßburg i. Eis. vom 14. November 1913 wurde die Auflösung der Gesell⸗ schaft einstimmig beschlossen.

Zum Liquidator wurde Herr Andreas Popp, Rentner zu Straßburg, ernannt.

Der Liquidator: A. Popp. 166 69 Kostenfreier

Wohnungsnachweis.

Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei Versetzungen zur Beschaffung von

ohnungen in dem neuen Wohnort meist der Tätigkeit von Agenten bedienen, werden hiermit auf den

kostenfreien Nachweis der in folgenden

Hausbesitzervereinen bestehenden

Wohnungsnachweisinstitute

aufmerksam gemacht. Es erteilen bei

Wohnungsbedarf kostenfreie Aus⸗

kunft in:

Altona a. E.: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundeigentümer⸗Vereins für Ottensen, Bahrenfeld und Oth⸗ marschen e. V., Altona⸗Ottensen, Göbenstr. 7. Fernsp. Hamburg 8, 7205.

Berlin: (Tiergartenviertel) Geschäfts⸗ stelle des Grundbesitzervereins „Bellevue und Hansaviertel“, Berlin, Spener⸗ straße 21 (Fernsprecher: Moabit 1589), Papierhandlungen von Alfred Hahne, Melanchthonstr. 28, und Menzel, Flens⸗ burgerstr. 4, Zigarrenhandlung Baron, 13.

Braunschweig: Geschäftsstelle des

aus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Bankplatz 5. Fernsprecher Nr. 957.

Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund⸗ und Hausbesitzer, Gamm⸗ straße 15, I.

Föcfan⸗ Geschäftsstelle des Haus⸗ besitzer⸗Vereins, Bahnhofstr. 27, gegen⸗ über dem Hauptbahnhof. Fern⸗ sprecher 336. Wohnungsanzeiger und Wohnungsnachweis.

Colmar i. E.: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗Vereins, Oststr. 13 (neben der Friedenskirche).

Cottbus: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Bahnhofstr. 35, Wohnungsnachweis und Auskünfte kostenfrei.

Dresden: Geschäftsstelle des Allge⸗ meinen Hausbesitzer⸗Vereins, Marien⸗ straße 36.

Eisenach: Geschäftsstelle des Haus⸗ besitzer⸗Vereins, Bahnhofstr. 1.

Erfurt: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Löberring 3/4.

Görlitz: Geschäftsstelle des Hausbesitzer⸗ Vereins, Konsulstr. 2, und des Ver 5 vereins, Straßburg⸗Passage.

Hannover: Geschäftsstelle des Woh⸗ nungsanzeigers, Baringstr. 4. Der

auswärtigen Interessenten 2 mal völlig kostenlos zugesandt. Hirschberg i. Schles., die Perle des Riesengebirges: Wohnungsnachweis des Hausbesitzer⸗Vereins hei Buch⸗ händler Springer, Schildauerstraße. Königsberg i. Pr.: Geschäftsstelle des Grundbesitzer⸗Vereins, Tragheimer Kirchenstraße 51. Leipzig: Ges⸗ äftsstelle des Allgemeinen Hausbesitzer⸗Vereins, Schulstr. 8. Liegnitz: Geschäftsstelle des Grund⸗ esitzer⸗Vereins, Vorsitzender: Maurer⸗ meister M. Palatzky. 1 Naumburg a. S.: Geschäftsstelle des und Grundbesitzer⸗Vereins; apierhandlung Becker. Paderborn: Geschäftsstelle des Haus⸗ 18 Genndbesitzer, Vereins, Ikenberg 9. Tel. 8

Schlesische

Pfandbriefausg [84688] 1

a. innerhalb Kreditwertes.

6 9

2 1

feld aufgelöst. Der Bankbeamte Schmitz in Mülheim am Rhein ist Dauernde Liquidator. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.

913.

1) In dem einjährigen Zeitraum von Weihnachten 1912 bis dahin 1913 sind von der Landschaft erworben worden:

wofür Pfandbriefe Lit. aus⸗ gereicht worden sind: zu 3. % verzinslich..

ilh. Wertpapi

abe vom Jahre

20 300 Utensilien . 516 800 Brenstl 12 521 850

Kreditwertes ..

0 ½

wofür Pfandbriefe Lit. C aus⸗ gereicht worden sind: zu 3 % verzinslich.

3 932 600 ℳ, Ge

61 900 51 350

10. August 1888).

9 u

zusammen . .3 932 600 ℳ,

B. an Darlehnshypotheken auf nicht inkorporierten Grundstücken innerhalb der ersten zwei Drittel ihres Kredit⸗ . . wertes (vergl. Beleihungsordnung vom W8111““ üf ares Darlehen der Gesellschafter

wofür Pfandbriefe Lit. D aus⸗ 4 ½ % ige Anleihe vom Jahre 1906... sgereicht worden sind: zu 38 % verzinslich.

. 6 533 100 ℳ, Unkünd

4 ½ % ige 83 900 4 ½ % ige

. 6 449 200

worden sind:

5

2 2 9

8 1 zusammen. 6 533 100 ℳ. 2) In dem zu 1 bezeichneten Zeitraum sind von den Darlehnsschuldnern außer den von der altlandschaftlichen Pfandbrief⸗ schuld abgelösten Beträgen von zusammen 664 155 zurückgezahlt worden: A. Darlehnshypotheken auf in⸗ korporierten Gütern, und zwar: 1 a. der ersten Wertshälfte. wofür an Pfandbriefen Lit. A aus dem Umlauf zurückgezogen

zu 31 % verzinslich. 2 437 800

Pensions⸗,

Arbeit Guthabe

7 293 150 ℳ, 8

. 4 247 800 607 550

worden sind: 3 3 ¾ 8 4

er 2

zusammen. b. des vierten Sechstels des Kreditwertes Gewinnant

wofür an Pfandbriefen Lit. C C aus dem Umlauf zurückgezogen Zuweisung

% verzinslich.

7299150 ℳ,

1 931 950 ℳ, Zuweisung

Zur Ver

664 850 1 117 150 1149 950

zusammen

worden sind: zu 3 1 /0 verzinslich

2 2 2

B. 1 Wohnungsanzeiger wird auch jedem 1ee Lerte

wofür an Pfandbriefen Lit. D aus dem Umlauf zurückgezogen Iinsen 89

931 950 ℳ,

Unternehmungen bezw. Beteili Aktivhypotheken. 1 itoren:

Guthaben bei k Landschaft. 8e“

Froeimcene 8 b 16 Fab ngefangene und fertige Fabrikate. A. an Darlehnshypotheken auf in⸗ Im befindl

korporierten Gütern, und 8

der ersten Hälfte ihres Gebäude... . 13 058 950 ℳ, Abschreibung .. . L1628* Betriebsmaschinen⸗, Heizungs⸗ u. Beleuchtungsanlagen

Grundstücke...

1 Fuhrwerke und Automobile .. zusammen . 13 058 950 ℳ, Kraftwerk b. innerhalb des vierten Sechstels des Gr

4““

Betriebsanlagen..

Durchlaufende Buchungen (Interimskonto)

Stammkapital.

Passivhypotheken...

Spareinlagen unserer Angestellten ... Dispositionsfonds: Zur Verwendung im Interesse von Beamten und

Kreditoren:

Anzahlungen auf im Bau befindliche, noch unfertige Amlageit. . . 1“”

Kautionen... Durchlaufende Bu Reingewinn ...

Gratifikationen an Angestellte und Arbeiter

E11I“ Vortrag auf neue Rechnung...

ere 1““

Beteiligungen 8

114“ ilialen in Form selb⸗ esellschaften

unferen ständiger

und Werkzeuge.

am Nonnendamm: 4* 11166““ 708 650,72

35 429,79 343 247,10

.24 391 145

..ℳ 1 909 127,32

15 817 345 210 756 79 996 050 52 171 403

47 276 19928 18 448 384 49 868 952

des

200 544 673 220ʃ9 1 565 880 /22 2 439 645

W“

PEII 1912

Witwen⸗ und Waisenfonds!

v“

in hes Lieserahten .. . .. befreundeter Gesellschaften. diverser Kreditoren....

Verteilung des Reingewinns: eile der Gesellschafter... an den Reservefonds ...

an den Dispositionsfonds: wendung im Interesse von Beamten und

C11u“ 9 902 810 1 162 522 323 514 001

90 000 000 5 000 000 50 000 000 18 701 000 29 406 000 30 000 000 2 300 000 881 69

16 973 01652 8 822 993 63 2 155 182/69

27 951192 87 13 317 142 79

9 000 000 2 500 000 1 1 500 000

500 000 347 970

13 877 970 525 517001 56

Gewinn⸗ und Verlustkonto.

Debet.

4 706 250 ℳ, ö der Zentralverwaltung

insen auf insen au

. . 1 552 950 Zinsen au

. 2 849 000 304 300 auf

3) Es hat scß grench i a iernach die umlaufende Reingewi Pfandbriefschuld vermehrt: 1 81u“ um 7102 295 bei

Breslau, den 3. Dezember 1913. Schlesisch

. 4 706 250 ℳ. 2

inkorporierten Gütern (Ritter⸗ gütern),

rierten (rustikalen) Grundstücken.

die 4 ½ % ige Anleihe vom Jahre 1906... die 4 ½ % ige Anleihe vom Jahre 1911.. die 4 ½ % ige Anleihe vom Jahre 1912... das unkündbare Darlehen der Gesellschafter. Abschreibungen:

Gebäude 61“ Kraftwerk am Nonnendamm ..

1 888 349 846 045 .1165 bööb00) .. 9260 900

868 952 09

. . 378 676,89 1 247 628 98

Kredit.

1 826 850 bei 10h, inkorpo⸗ Geschäftsgewinn des Jahres 1912/13 ..

Berlin, den 12. Dezember 1913.

8 Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. H.

Generallandschaftsdirektlon.

C. F. v. Siemens. Sp

ꝛJ13 847 970 62 23 654 399 56

.. 392 9958. .. 23 341.403725

iecker.

Saarbrücken⸗St. Johaun⸗Malstatt:

besitzer⸗Vereins, Viktoriastr. 19. Stettin: Geschäftsstelle des Haus⸗ und

Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ [84317]

Aktiva.

Bilanz pe

Brandenburgisches Pfandbriefamt für Hausgrundstüicke.

r 31. Dezember 1912.

Passiva.

Grundbesitzer⸗Vereins, Paradeplatz

28/29.

Geschäftsstelle bei Arthur Abel i. Fa.

Grundbesitzer. Vereins, Glockenstr. 10.

und Grundbesitzer⸗Vereins, Luisen⸗ straße 19. Wohnungslisten mit Stadt⸗

Fehleich werden die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch aufgefordert, sich

[84346]

Anhaltischen

verbreitete, täglich erscheinende Blatt,

Teil alle Anzeigen aus dem Gebiete der gesamten Herzoglichen Hof⸗ und Staatsverwaltung Se alle Beförderungen, Lich 89 8 anderen Verkäufe, Verpachtungen und, was besonders für wichtig 1 duhEeeonfa⸗ en Bekanntmachungen sowie alle sonstigen amtlichen Publikationen d Hof⸗, Staats⸗ und Gemeindebehörden ꝛc. 8 den 9 8

alle gerichtlichen un

des „Staats⸗A Beilage.

über den

Stnats Nsefate die weiteste Verbreitung.

Geschäftsstelle des „Anhaltischen Staats⸗Anzeigers“ in Dessau.

Abonnementseinladung

auf den

Staats⸗Anzeiger.

Der „Anhaltische gIe s, p das in Anhalt am weitesten

nzeigers“ die Gesetzsammlung gratis als besondere

„Der zweite (nichtamtliche) Teil gewährt den Abonnenten in gedrängter Kürze in sachlich gehaltenen Nachrichten fortgesetzt eine allgemeine Uebersicht t den Gang und die Bedeutung der politischen Ereignisse, während interessante Lokalartikel, spannende Novellen und Nachrichten aus allen Gebieten des Lebens zur Unterhaltung und den übrigen Teil des Blattes bilden.

userate à Zeile 25 Pf., Reklamen

ringt in seinem ersten (amtlichen)

W. Böttcher, Baderstr. 14. 3) Wiesbaden: Geschäftsstelle des Haus⸗ 5)

plan und Fremdenführer kostenlos. 6)

8)

1) An Kassenbestand... Thorn: Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Verein. 2) Fessendest b

anken

§ 31, Abs. 2

briefe

Soll.

acr. vnnseee

r, E Sonstige Debitoren in laufender Rechnun 9 Trier: Geschäftsstelle des Haus⸗ und 4) Pfandbriefdarlehn 888 echnung lbA4*“ Sicherheitsmasse: Anlage nach

geleistete Zinsvorschüsse 8 Emissionsstempel auf Pfand⸗

davon zurückerstattet.. 7) Inventar

Betriebsvorschuß des Provinzialverbandes der Provinz Brandenburg...

öffentlichen Kassen und 951 7 501

40 459,65 1 250,— 41

42 500,— 35 726,50 6

6 400,—

Fs 5

29 17

7

5 1 033 1) Per Pfandbriefumlauf .. .. davon im eigenen Besitz 128 000,—] 5 087 000

8 5 215 000,—

500 Sicherheitsmasse

hinterlegte Sicherheiten

709,6. Unkosten beim Pfandbriefvertrieb .. . . 91 350,—

fällige Zinsscheine: Per 2. Januar 1913

773 -†

587 Verpflichtungen an öffentliche Kassen.

500 1 „Kreditoren in laufender Rechnung ... . vorausbezahlte Zinsen für I. Quartal 1913

3 145 000 . 41 754 122 667

11 794

44 703

für entstehende

davon bereits eingelöst

*

600

23308

8 540

Gewinn⸗ und Verlustrechnu

938004

. 3 332,— 88 018

8 540 938004

Haben.

andelsrichterlichen und polizei⸗

; außerdem erhalten die Abonnenten

Zeile 75 Pf. finden im „Anhaltischen Bezugspreis vierteljährlich 2 Mark.

itelverleihungen, 3 An Pfandbriefzinsen

e ã

Berlin, den

Berlin, den

Vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und dem Vorstand Entlastung erteilt hat, wird gemäß § 51

1 91

Druckkosten für Herstellung der Pfandbriefe 3 470 Unkosten bei der Ausgabe der Pfandbriefe 5 Emissionsstempel auf Pfandbriefe... 35 basen anf vanschäfte S, rsönliche Unkosten (Besoldungen usw. 23 1 Uhrestfan- 3 . waltungsausgaben) .. Abschreibung auf Inventar.

8 31 (Allgem. Ver⸗

22,272

12 015

329 V Zinsen von

304 720

800

7. Februar 1913.

8 1

9. Dezember 1913.

203 716ʃ47

Verlustrechnung,

350 1) Per fingegcngen⸗ Meldegebühren... 2) ¼ % Be Betg der Darlehnsnehmer .. 5 707 16 fandbriefdarlehn für 1912 726 Finsen von verkauften Pfandbriefen.. Zinsen von laufenden Guthaben . . .. 3 817— Einnahmen für Satzungen u. Drucksachen 397 75 Rückzahlungen der Darlehnsnehmer für Emissionsstempel auf Pfandbriefe ... Betriebsvorschuß des Provinzialverbandes der Provinz Brandenburg . . . . ..

24 359 65

79 801/43 36 673 90

35 726 17 233/08 203 716

Der Vorstand.

Heinze. Maub

ach. Dr. Pabst. auf Grund welcher der Hanbabch. sche Mahstialansschuß

Abs. 2 zu 4 der Satzung hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Direktor: Heinze.

148 195 554 60 16 634 41941

29 983 6586vo

23 522 19352

41 268 335 63

9 902 81070 13 826 8697119 13 847 970(62

23 657 395 556

zum 31. Tuli 191³ 1 88 1 S e ch st e B e 8 la g e

chen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeige

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, C Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗ Zeichen⸗

Berlin Montag, den 15. Dezember

und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über

Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 3

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. a2n. 2054)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ür eecoboß auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,

flir werden.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für da

Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 295 A., 295 B., 295 0. und 295 D. aus

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei Bezugspreis beträgt 1 80 für das Vierteljahr. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Ein eitszeile 30 ₰.

ch in der Regel täglich. Der

nzelne Nummern kosten 20 ₰.

gegeben.

Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

18 55 28 9538. Aufgaberinne für magnetische Scheider. Dipl.⸗Ing. Egon Dreves, Hannover, Baumbachstr. 5. 24. 5. 13.

1b. E. 18 316. Elektromagnetischer Ringscheider mit einem mehrpoligen Magnetsystem mit gerader Polzahl zur nassen Scheidung von Erzen; Zus. z. Pat. 247 183. Elektromagnetische Gesell⸗ schaft m. b. H., Frankfurt a. M. 9. 8. 12 2b. C. 21 092. Nudellegmaschine mit quer beweglichen Faltklappen. A. Courtine & Cie., Maisons⸗Alfort, Seine, Frankr.; Vertr: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 9. 11.

ga. B. 68 568. Korsett. Hermann Bünte, Düsseldorf, Grabenstr. 22. 21. 8. 12. 3a. S. 37 979. Korsett. Emile Savoye, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 7.1.13. 2ac. V. 11 607. Selbsttätige Ab⸗ sperrvorrichtung für die Haupthähne in Gazleitungen. August Volkmann, Elber⸗ feld, Neumarkt 28. 16. 4. 13.

4d. H. 61 202. Elektrischer Gasfern⸗

zünder, bei welchem zwei die Gaszuführung zur Zündflamme und zur Brennerflamme regelnde Kagelventile von einem Elektro⸗ magneten beeinflußt werden. Konrad Hertel, Dresden, Nossenerstr. 1. 24. 1. 13. 5b. J. 15 687. Steuerung für stoßend wirkende Gesteinbohrmaschinen mit einem mehrflügeligen und mit seinem Mittelteil in das Ventilgehäuse drehbar eingesetzten Ventil. ngersoll⸗Rand Company, New York; Vertr: M. Löser u. Dipl.⸗ Ing. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 29. 4. 13. 5b. S. 37 046. Vorrichtung zur Hereingewinnung von Kohle. Paul Saager, Essen⸗Huttrop, Steelerstr. 311. 26. 8. 12. 5 d. H. 59 311. Einrichtung zum Ventilieren von Bergwerken, bei welcher mit Druckluft gespeiste Rohre in den Strecken bis vor Ort reichen. Emanuel Hock u. Eduard Strauch, Wien; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Dipl.⸗Ing. Ph. Fried⸗ rich, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 9. 14. 10. 12. 5 d. K. 55 386. In der Höhe und seitlich verstellbare, gleichzeitig als Schutz⸗ vorrichtung gegen Abstürzen der Behäalter dienende Aufhängevorrichtung für mit flügelartigen Ansaͤtzen versehene Behälter; Zus. z. Zus.⸗Anm. K. 54 375. Hermann 17 Dortmund, Bismarckstr. 62. 5 d. M. 523 622. Abbau⸗Verschlag bel Spülversatz. Wilhelm Muß, Ham. born, Rheinl., Klosterstr. 52 a. 10. 9. 13. 5d. S. 39 282. Bohrlochneigungs⸗ messer, bei dem aus der mittels Photo⸗ graphie im Apparate selbst erzeugten Photographien einer Dosenlibelle die Neigung des Loches auf einem fort⸗ schreitenden, photographischen Film ermittelt wird. Hermanus Mattheus Smitt, Utrecht, Niederl.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 13. 6. 13.

5d. Sch. 42 682. Förderkippwagen, insbesondere für Bergwerke. Ferdinand Westenfeld b. Wattenscheid. Ga. D. 27 007. Weichverfahren für Getreide, Sämereien und Pilze unter Zu⸗ fuhr von Nährsalzen. Dr. Paul Drever⸗ hoff, Grimma i. Sa. 21. 5. 12. 6ga. R. 34 924. Verfahren zum Um⸗ Peren von Hefe Theophil Ruf, Basel,

chweiz: Vertr.: Dr. S. Hauser, Pat.⸗ Anw., Straßburg i. Els. 12. 2. 12. 6b. B. 66 808. Boden für Rekti⸗ stkationssäulen. Emile Augustin Varbet, Paris; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗ Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wie⸗ gendh Pat.⸗„Anwälte, Berlin SW. 11. Tc. B. 68 576. Matrize, die aus einer großen Zahl aneinander liegender und an gebildermtfchmen ö Stäbchen 1 ugo Ldorf

b. Berlin. 24. 38 12. u“ 8 S. 35 476. Vorrichtung zur distelung von Haarnadeln. Isaac Howard isson, Providence, V. St. A.; Vertr.: Ft. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 20. 1. 12.

Lc. O. 8629. Maschine zum gleich

zeitigen Bedrucken von fertigen Säcken auf beiden Seiten. Otto Osewald, Aachen, Rote Erde, Stolbergerstr. 257 b. 16. 6. 13 8d. W. 42 163. Plätteisen mit Dampfentwickler und Dampfleitung unter den Boden desselben. Arnold Wenzel, Emden, Ostfriesland. 3. 5. 13.

9. L. 35 791. Gläferbürste mit aus⸗ wechselbarem Spitzen⸗ und Schaftbürsten⸗ körper. Hermann Loewy, Neukölln, Kaiser Friedrichstr 220. 10. 1. 13. 10 b. Sch. 44 031. Kohlenanzünder aus einem durchbrochenen Pappgehäuse mit einer Füllung aus kreuzweise übereinander gelegten Holzstäbchen und einem Zünd⸗ körper. Albert Schurrock, Bielefeld, Brunnenstr. 17. 21. 10. 12.

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12e. G. 37 183. Lufzreinigungsvor⸗ richtung Heinrich Grien, Wien; Vertr: 1 Ei e, Könnerna. S., Wietschke 5 d. 27. 7.12.

12e. P. 29 970. Vorrichtung zum Trennen von Gasen und Füüssi keiten von Beimengungen mittels Adhäsions⸗ und Zentrifugalkraft. Fa. Dipl.⸗Ing. C. Pfaul, Nachf. von Friedrich Bode LE“ Dresden⸗Blasewitz 12. 12.

12g. A. 23 175. Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung von Reaktionen zwischen festen Körpern und Gasen bei hoher Temperatur ohne Aende⸗ rung des Aggregatzustandes der Substanzen Aluminium⸗Industrie⸗Akt.⸗Ges., Neu⸗ hausen, Schweiz; Vertr: C. Gronert u W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 12. 12

120. F. 35 785. Verfahren zur Darstellung von Arylcarbaminsäureestern. Farbwerke vorm. Meister Lucius æ& Brüning, Höchst a. M. 8. 1. 13. 12 0. F. 35 880. Verfahren zur Darstellung aäromatischer Quecksilberver⸗ bindungen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchsta. M. 29.1.13. 12 ˙0o. F. 36 492. Verfahren zur Darstellung von Acetessiganilid-p-carbon⸗ säure. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 14. 5. 19.

120. G. 37 163. Verfahren zur Darstellung von Glycerinhalogenhydrinen und Polyoryfettsäureestern. Dr. Adolf Grün, Krammel b. Aussig a. E., Böhmen; Vertr.: Dr. Jul. Ephraim, Pat.⸗Anw., Perlin SW. 11. 26. 7. 12.

129. L. 39 825. Verfahren zur Darstellung von Diaethylsulfat. Dr. Leon Lilienfeld, Wien; Vertr.: Dr. L. Weng⸗ höffer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 11. 6. 13. Oesterreich 28. 6. 12.

120. M. 47 097. Verfahren zur Herstellung von Terpenkohlenwasserstoffen aus Terpenhalogenhydraten; Zus. z. Anm. M. 44 884. Dr. Alfred Meyer, Mül hausen i. Els., Sennheimerstr. 12. 22.2. 12 12w. N. 13 199. Verfahren zur Reduktion organischer Verbindungen mit Wasserstoff in Gegenwart von Palladium. Naamlooze Vennootschap „Ant. Jurgens, Vereenigde Fabrieken“, Oss, Holland; Vertr.: E. Utescher, Pat.⸗ Anw., Hamburg 5. 25. 3. 12.

120. S. 39 061. Verfahren zur Darstellung von Hexanitrosulfobenzid; Zus. z. Anm. S. 37 505. Sprengstoff A. G. Carbonit, Hambura. 31. 1. 13.

12p. W. 41 581. Verfahren zur Darstellung einer siliciumhaltigen Ver⸗ bindung. Dr. Hermann Weyland, Jena. IIEIEII1I

12p. H. 61 698. Verfahren zur Trennung der pharmakologisch wirksamen Bestandteile der Hypovhyse. F. Hoff⸗ La Roche & Co., Grenzach 9 183.

13e. D. 28 861. Dauernd in die Feuerung eingebaute Ausblasvorrichtung für Wasserröhrenkessel. Diamond Power Specialiy Company, Detrolt, Mich, V. St. A.; Vertr.: C. (Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 5. 13. V. St. Amerika, 14c. V. 11 504. Stopfbüchsenring für umlaufende Wellen, insbesondere für Dampf⸗ oder Gasturbinen, in dem das Dichtungsmittel so aufgehängt ist, daß der Haltering Welle und Stopfbüchsen⸗ gehäuse nicht berühren kann. Pulenn⸗ Werke Hamburg und Stettin, Akt.⸗ Ges., Hamburg. 14. 3. 13.

12g. R. 37 301. Vorrichtung zur Regelung der Kompressions

entsprechend den der Drehzahl und des Gegendrucks bei Gleichstrom⸗ Dampfmaschinen. Adolf Scheil, Saar⸗ brücken, Deutschherrnstr. 20. 7. 2. 13. 15e. M. 51 181. Maschine zum Ein⸗ legen von Beilagen in Zeitungen o. dgl. Georg Nürnberg, Gartenstadt. 18. 4. 19.

15g. W. 42 207. Tabellenschreib⸗ vorrichtung für Schreibmaschinen; Zus. z. Pat 257 491. Wanderer⸗Werke vorm. Winklhofer & Jaenicke A.⸗G., Schönau⸗Chemnitz. 8. 5. 13.

15g. W. 42 230. Schaltvorrichtung für den Papierwagen von Schreibmaschinen. Wanderer⸗Werke vorm. Winklhofer . 8e A.⸗G., Schönau⸗Chemnitz.

2 0⸗

15h. C. 22 198. Stempelmaschine mit in einem Doppelgelenkrahmen geführten Gelenkstempel. Frén6ric de Coppet, Lausanne, Schweiz; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 26. 7. 12. 17c. M. 51 992. Kühlschrank, bei dem die Kühlung durch eine Kältemischung erfolgt. Charles Wesley Mc. Coy, Winnipeg, Kanada; Vertr.: Dr. P Ferch⸗ land, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 7. 7. 13. 17 c. W. 42 6271. Eisschrank mit Vorrichtung, um die Entfernung zwischen dem Eis und den Kühlobjekten gleich⸗ mäßig zu halten. Ernst Wachs, Dresden, Gehestr. 18. 7. 13 18a. C. 22 630. Verfahren zur Brikettierung von Eisenerzen, Thomas⸗ schlacke Georg Crusius, Großilsede. 30 11.12. Iga. K. 52 257. Röstverfahren für Erze, insbesondere für Eisenerze. Edward Kerr, Pittsburgh, Penns., V. St. A.; Vertr.: Dr. W. V. Fels u. E. George, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 12. 8. 12.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 8. 2 12 anerkannt. 19a. St. 18 339. Feilmaschine für Bahnschienen. Fritz Strack, Düsseldorf, Eintrachtstr. 13. 18. 3. 13. 20a. F. 36 462. Rollenförmige Schmiervorrichtung für ruhende oder um⸗ laufende Seilbahnen. Fabrikations⸗ gesellschaft automatischer Schmier⸗ apparate „Helios“ Otto Wetzel & Co., Heldelberg. 5 20k. S. 39 536. Kurvenabzug für Fahrleitungen mit Kettenlinienaufhängung nach nur elnem auf der äußeren Seite der Kurve angeordnetem Mast; Zus. z. Pat. 265 528. Siemens⸗Schuckert Werke L. m. b. H., Berlin. 12. 7. 13.

201. S. 38 665. Verfahren zum Betrieb von Bahnmotoren mittels Stufen⸗ Wund Drehtransformator. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 1.4. 19.

Lla. L. 35 541. Schaltung für Nebenstellen zum Anschluß an Aemter mit gemeinsamer Schlußzeichen⸗ oder Sprech⸗

atterie. Victor Lorentz Frankfurt a. M., Mainzerlandstr. 136. 27. 11. 12. 21a. St. 18 716. Schalldose, ins⸗ besondere für Mikrophone. Otto Stritter. 1“ Sachsendamm 39. 17. 7. 43.

21 a. T. 18 837. Schaltung für Haupt⸗ und Nebenstellen mit Rückfrage⸗ einrichtung, bei der die Verbindung einer Sprechstelle mit der Amtsleitung durch Drücken eines Amtsschalters erfolgt und bei der dieser Amtsschalter während der Gesprachsdauer in der gedrückten Lage unverändert stehen bleibt. Western Electrie Company Limited, London; Vertr.: Eduard Otto Zwietusch u. Otto Charlottenburg, Salzufer 7. 11. 8:. 13. L2AIc. A. 23 113. Einrichtung zur voreilenden Beeinflussung einer Steuerung. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 28. 11. 12. 21c. A. 24 627. Funkenentziehvor⸗ richtung für Zelenschalter. Allgemeine „Gesellschaft, Berlin. 2lc. B. 73 520. Kontaktkasten zum Anschluß von elektrischen Motoren u. dgl. Otto Brunner, Bassersdorf b. Zürich, Schweiz; Vertr.: H. Wiegand, Rechtsanw., Berlin W. 8. 9. 8. 13. 21d. A. 22 392. Anordnung zur selbsttätigen Stillsetzung von Wechsel⸗ und Drehstromkollektormotoren mit Serien⸗ charakteristik, welche durch Bürstenverschie⸗ bung gesteuert werden. Aktiengesellschaft Brown, Boveri &,N Cie., Baden, Schwelz; Vertr.: R. Boveri, Mannheim⸗ Käfertbal. 28. 6. 12. 21 b. S. 39 782. Schalteinrichtung zum Regeln der Spannung von Stufen⸗ ren; Z Pat. 261 463

Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 11 8. 13.

21f. A. 23 961. Kohlenelektrode für Flammenbogenlampen. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 10. 5. 13. V. St. Amerika 14. 5. 12.

21f. A. 24 673. Gasgefüllte Glüh⸗ lampe mit eng schraubenlinienförmig ge⸗ wundenem Glühfaden. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 30 9. 13. 21f. D. 28 496. Bindemittel für die Herstellung von Wolframfäden fürelektrische Glühlampen. Dick, Kerr & Co., Limited, London; Vertr.: H E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. ““ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 11. 21g. A. 24 178. Verfahren zur Rege⸗ lung des Kühlwasserzulaufes von Queck⸗ silberdampfgleichrichtern ohne natürliche Kühlung. Allgemeine Glektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 21. 6. 13.

22 b. B. 70 280. Verfahren zur Dar⸗ stellung von halogenhaltigen Anthrakri⸗ donen. Badische Anilin. & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 16. 1. 13. 22 b. B. 70 552. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Akridonen und Thinxanthonen der Anthrachinonreihe. Badische Anilin⸗ & Ludwigshafen a. Rh.. 6, 2. 13

22 b. F. 34 9328. Verfahren zur Dar⸗ stellung von 2⸗Nitrochinizarin. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b Cöln a. Rh. 12. 8. 12. 22 b. F. 35 634. Verfahren zur Dar⸗ stellung saurer Wollfarbstoffe. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 5. 12. 12. 22 b. F. 36 115. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Purpurinkarbonsäure; Zus. z Pat. 260 765. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 10. 3. 13

2Lh. B. 68 790. Nitrocellulose⸗Lacke. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik Ludwigshafen a. Rh. 11. 9 12.

2Li. B. 73 891. Verfahren zur Her stellung von Kaseinleimen; Zus. z Anm. B. 70 418. Alexander Bernstein u. Dr. Arnold Bernstein, Chemnitz, Ulmen⸗ straße 36. 12. 9. 13 24 b. D. 27 972. Verfahren und Vorrichtung zum FInbetriebsetzen von Zer⸗ stäuver⸗ oder Vergaserbrennern. Frank P. Davies, Tegel, Hauptstr. 33, u. Berlin, Am Kupfergraben 4. 24 b. K. 52 483. Oelfeuerung für Dampfkessel; Zus. z Pat. 265 696. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Germaniawerft, Kiel⸗Gaarden. 2. 9. 12.

24e. L. 35 815. Gaszerzeuger mit drehbarem Unterbau oder drehbarem Schacht. Arthur Henry Lymu u. Niels Edvard Rambusch, London; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin WW

2 Ai. W. 40 221. Auf die Temperatur des Heizmittels ansprechender Zugregler für Heizkessel mit mechanisch angetriebenem, elektrischgesteuertem Schaltwerk. Ferdinand Wiesner, Berlin, An der Apostelkirche 15, u. Johannes Wiesner, Berlin⸗Schöne⸗ berg, Berchtesgadenerstr. 26. 27. 7. 12. 25u. K. 53 006. Fadenführung für Strickmaschinen mit scheibenförmigem, drehbarem Nadelbett. Johan Ludvig Kihlgqvist, Adelsö, Ekerö, Schweden, u. Gustaf Lindén, Näßzjö, Schweden; Vertr.: E. M. Goldbeck, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61 2 10 11.

25a. L. 36 768. Anschlagvorrichtung für die Fadenführerschienen von Cotton⸗ wirkstühlen. Fa. Karl Lieberknecht, Oberlungwitz, Sa. 30. 5. 13.

25 b. F. 36 069. Vorrichtung zum zeitweisen Stillsetzen und Wiedereinrücken der Klöppel von einfädigen Spitzen⸗ maschinen mit senkrecht beweglichem Zurück⸗ halter. Fa. Joh. Fries, Unter Barmen. 111

29 b. C. 21 777. Verfahren zur Herstellung von Fäden aus Viscose. Chemische Fabrik von Heyden Akt. Ges., Radebeul b. Dresden. 27. 3. 12. 30d. S. 38 388. Heftpflasterstreifen. Dr. David Sarason, Berlin, Tauentzien⸗ straße 2 26. 2. 13. .

30f. S. 38 898. Elektrode zur elek⸗ trischen Behandlung von Körperhöhlen, insbesondere mit hochfrequenten Strömen. & Halske Akt.⸗Ges, Berlin. 26. 4. 13.

30f Sch. 41 342. Apparat zur Be⸗ handlung menschlicher Körverhöhlen, ins besondere der Organe und Gewebe des Beckens mit Wärme Dr. Ferdinand Schramm, Wien; Vertr.: Dr. F. Quade,

Pat.⸗Anw., Berlin⸗Halensee. 27. 6. 12.

30f. Z. 7594. Vorrichtung für Luft⸗ Gas⸗ und Dampfbäder. Dr. Alfred

Zehden, Berlia, Königgrätzerstr. 75, u.

1X“ Krummhübel, Riesengeb. 30h. H. 61 529. Verfahren zur Isolierung der gesamten wirksamen Be⸗ standteile der Hypophyse in wasserlöslicher, dosierbarer, zur Injektion geeigneter Form. F. Hoffmann La Roche & Co., Grenzach, Baden. 24. 2. 13.

30h. M. 51 855. Verfahren zur Herstellung eines klarlöslichen Agar⸗Agar⸗ Präparats. E Merck Chemische Fabrik, Darmstadt. 21. 6. 13.

30i. H. 62 180. Verfahren zur Her⸗ stellung eines nicht ätzenden, geruchschwachen Fußbodenreinigungsmittels. Hammonia⸗ Reiniger⸗Werke, G. m. b. H., Ham⸗ burg. 18. 4. 13.

3Rü b. K. 51 297. Rüttelformmaschine mit einem das Verdichten des Formsandes durch Hämmern bewirkenden, freifliegenden Kolben. Bernhard Keller, Düsseldorf⸗ Obercassel, Luegallee 7. 4. 5. 12.

3 2a. L. 36 030. Verfahren und Vor⸗ richtung zum maschinellen Blasen von Glashohlkörpern. Karl Lamberts, Holen⸗ brunn, Oberfranken. 13. 2. 13.

34g. A. 24 331. Stuhl mit an der ausziehbaren Rückenlehne angeordneter Haltevorrichtung für Kleider. Laurent Afso, Nizza; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 22. 7. 13. Frankr. 16. 9 12 für Anspruch 1, 23. 5. 13 für Anspruch 2. 34g. B. 69 313. Matvratze, deren Liegefläche aus federnd nach oben aufge⸗ bogenen, auf zwei Querbalken ruhenden Holzlatten besteht. Anna Bergerbus, geb. Markus, Berlin, Waldemarstr. 21. 29 10 12

3 i. P. 30 047. Schließdeckel⸗Fach⸗ gestell, das durch senkrecht gerichtete Spann⸗ tangen zusammengehalten wird, die die Fachbretter durchdringen und die zwischen geklemmten, senkrechten Seitenwände in Stellung halten Panzer Akt.⸗Ges., Berlin. 24. 12. 12.

35 b. R. 37 634. Sicherung gegen unbeabsichtigtes Fahren von Kranen o dgl. Heinrich Rieche, Cassel⸗Wilhelmshöhe, Kunoldstr. 60. 28. 3. 13.

3 7a. A. 22 566. Verfahren zur Her⸗ stellung von Eisenbetonhohldecken mit unteren Abschlußplatten auf abnehmbarer Schalung Ivar Arstad, Karlsruhe, Sofienstr. 182. 2. 8. 12.

37f. H. 57 193. Wetterschutzunter⸗ stand. Hoßfeld’s Wetterschutzstand⸗ Föexe dnh. She m. b. H., Dresden. 37f. L. 35 187. Drehbare Langhalle für Luftschiffe. Luftschiffbau Zeppelin, B. m. b. H. u. Dipl.⸗Ing. Claudius Dornier. Friedrichshafen. 28. 9. 12. 38h. F. 35 340. Verfahren zur Herstellung nicht explosibler Präparate, insbesondere für die Zwecke der Holz⸗ konservierung. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 19. 10. 12.

40 c. L. 35 485. Verfahren zur Herstellung von alkalischen Metallen durch Elektrolyse aus ihren geschmolzenen Salzen oder Oxyden. Bernard Loisel u. André Nacivet, Grenoble, Isèdre, Frankr.; Vertr. Dr. R. Worms, Pat.⸗Anw., Berlin SW 68. 19. 11. 12.

41a. M. 49 626. Verfahren zum Steifen und Wasserdichtmachen von Filz⸗ hüten. Mayser’s Hutfabrik G. m. b. H., UIm 8. D

12c. B. 65 086. Polarplanimeter. Béla Bencze, Zombor, Ung.; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. Seemann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 7.11. 11. 42c. R. 34 000. Vorrichtung zur Bestimmung und Registrierung der Ent⸗ fernungen und der Azimutalwinkel von in Bewegung befindlichen Gegenständen. Russischen Act. Ges. L. M. Eriesson & Co., St. Petersburg; Vertr.: Paul 1 Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 2. 9 1

42e. E. 19 159. Nasser Easmesser. Ernst Eickhoff, Elberfeld, Laurentius⸗ straße 21. 28. 4. 13. 1 42g. B. 70 812. Bewegliche Schlitz⸗ blende, insbesondere für die photographische Aufnahme oder für die Wiedergabe von Tönen. Max Bender, Frankfurt a. M., Bergweg 24. 24. 2. 13.

421. R. 37 596. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Fleisch⸗ saftproben für batseriokcn eche und bio⸗ logische Zwecke. Fduard Rekate, Hannover⸗ Linden, Limmerstr. 128 A. 22. 3. 13. 42 m. U. 4161. Sperrvorrichtung für die Rechenräder von solchen Schreib⸗

Priorität aus der Anmeldung in Oester⸗ ich vom 15. f. 1I ancrkannt

rechenmaschinen, deren Rechenräder durch ahlentasten gestenerte Sti

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