[87145]
Gummi⸗Werke „Elbe“, Ahtien-
Gesellschaft, Piesteritz bei Klein Wittenberg (Elbe).
Einladung zur außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung am Dienstag, den Nachmittags 4 in den Geschiftsräumen der Herren Dres. C. Petersen, H. Nottebohm Bohnen⸗
6. Januar 1914, 2 ½ Uhr.
& G. Petersen, straße 12/14 I. Tagesordnung:
Hamburg,
Genehmigung des Rücktritts zweier Auf⸗ sichteratsmitglieder und Wahl neuer
Aussichtsratsmitglieder. Piesteritz, 18. Dezember 1913. Gummi⸗Werke „Elbe“, Aktien⸗Geseschaft. Der Vorstand. Pajung.
[87146] Einladung.
Hierdurch beehren wir uns, unter Be⸗ zugnahme auf § 25 des Gesellschaftsver⸗ trags die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Donnerstag, den 15. Januar 1914, Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaale der Bank für Thüringen zu Meiningen stattfindenden 33. ordent⸗ lichen Generalversammlung einzuladen.
Tagesordnung: .
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1912/1913.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Verwendung des Reingewinns.
3) Erteilung der stands und Aufsichtsrats.
4) Wahl zum Aufsichtsrat.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind gemäß § 27 des Gesellschafts⸗ vertrags diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Versammlung bei dem Vorstand angemeldet haben. Bei Be⸗
ginn der Generalversammlung sind die
angemeldeten Aktien oder Bescheinigungen über ihre Hinterleaung zum Nachweis der Berechtigung zur Teilnahme vorzulegen.
Zur Entgegennahme der Hinterlegungen
d Ausstellung von Bescheinigungen arüber sind der Vorstand, ein deutscher Notar, die Bank für Thüringen vor⸗
B. M. Strupp Aktiengesell⸗ in Meiningen und deren Filialen, die Banyerische Discouto⸗ Wechselbank in Nürnberg, die Bankfirma Wachenfeld & Gumprich n Schmalkalden und Zella St. Blasii und diejenigen Stellen, die vom Auf⸗ sichtsrat als geeignet anerkannt werden, uständig. 8
Jede Aktie über ℳ 500,— gewährt eine Stimme, jede Aktie über ℳ 1000,— ge⸗ währt zwei Stimmen.
Meiningen, den 20. Dezember 1913.
Vereinigte Brauereien Aktiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat. Max David, Vorsitzender.
86717] Bergisch Märhische Industrie- Gesellschaft.
Die Generalversammlung vom 15. De⸗ ember 1913 hat beschlossen, zwecks Schaffung des gesetzlichen Reservefonds
und weiterer Rückstellungen das Grund⸗ apital der Gesellschaft von ℳ 9 000 000 urch Zusammenlegung der Aktien im Ver⸗ hältnis von 3:2 in der Weise auf ℳ 6 000 000 herabzusetzen, daß ein Aktienbetrag im Nennwerte von je ℳ 1800,— in einen Aktienbetrag im Nennwerte von je ℳ 1200,— zusammen⸗ gelegt und daß die im Umlauf befindliche Aktie im Nennbetrage von ℳ 1800,— in emselben Verhältnis berabgesetzt wird.
Nach der Zusammenlegung erhalten die Aktionäre für eingereichte je ℳ 1800,—
Aktien eine Aktie von ℳ 1200,— oder wei Aktien zu je ℳ 600,— mit dem Ver⸗ merk: „Gültig geblieben gemäß Zusammen⸗
legungsbeschluß vom 15. Dezember 1913“9. Die uͤbrig bleibenden Aktien, welche nicht zurch Stempelaufdruck für gültig erklärt ind, werden vernichtet. Die Aktie im
Nennbetrage von ℳ 1800,— wird mit
dem Vermerk versehen: „Herabgesetzt auf
ℳ 1200,— durch Beschluß vom 15. De⸗ gember 1913“. 1
Für Aktien, welche überhaupt nicht oder icht den Vorschriften entsprechend zur
usammenlegung eingereicht werden, treten ie ö.“ des § 290 H.⸗G.⸗B.
raft.
Auf Grund dieses Beschlusses fordern
ir die Aktionäre unserer Gesellschaft unter
ndrohung der Kraftloserklärung der nicht rist⸗ und vorschriftmäßig eingereichten Aktien auf, ihre Aktien mit Dividenden⸗ cheinen 1913 u. ff. und Erneuerungs⸗ cheinen von heute ab bis zum
25. März 1914 1
bei der Kasse der Gesellschaft in Barmen,
bei der Deutschen Bank in Berlin,
bei der Bergisch Märkischen Bank
in Elberfeld und
bei der Bergisch Märkischen Bank
Barmen in Barmen wecks Zusammenlegung einzureichen.
Formulare zur Einreichung sind bei den
inlieferungsstellen erhältlich. 3
Unter Hinweis auf obigen Beschluß
fordern wir die Gläubiger unserer Ge⸗
sellschaft gemäß § 289 H.⸗G.⸗B. auf, ihre
Ansprüche anzumelden.
Barmen, den 19. Dezember 1913.
Entlastung des Vor⸗
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften. [87173 b — Wie wir schon am 19. d. M. berichteten, findet die außerordentliche General⸗ versammlung der Ein⸗ u. Verkaufs⸗ genossenschaft f. Lebens⸗ u. Genuß⸗ mittel e. G. m. b. H., Brücken Str. 8, be⸗ stimmt im Lehrervereinshause am 29. Dez.,
Mittags 1 Uhr, statt. Der Vorstand.
esr and. Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[870151. Bekanntmachung.
Die Anwaltskammer für den Ober⸗ landesgerichtsbezirk Nürnberg hat in der ordentlichen Jahresversammlung vom 14. Dezember 1913 die geschäftsordnungs⸗ senas ausscheidenden Mitglieder des Vor⸗ ands 8 —
Justizrat Dr. Held, Justizrat Josephthal, Justizrat Frankenburger, Rechtsanwalt Dr. Erlanger und Rechtsanwalt Dr. Geiershöfer, sämtlich in Nürnberg, sowie Justizrat Fleißner in Amberg, Justizrat v. Grafenstein in Weiden und Rechtsanwalt Hartwig in Ansbach wiedergewählt. Der Vorstand hat sodann Sitzung vom gleichen Tage den Geheimen Justizrat Vollhardt in Nürnberg als Vorsitzenden, den Justizrat Bernhold in Regensburg als stellvertretenden Vorsitzenden, den Justizrat Dr. Held in Nürnberg als Schriftführer und den Justizrat Frankenburger in Nürn⸗ berg als stellvertretenden Schrift führer gewählt. Nüruberg, den 19. Dezember 1913. Der Präsident des K. Oberlandesgerichts: v. Müller.
[87007] Bekanntmachung.
Der geprüfte Rechtspraktikant Robert Rauh dahier ist heute in die Liste der bei dem K. Landgericht Aschaffenburg zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Aschaffenburg, den 16. Dezember 1913.
Der Kgl. Landgerichtspräsident. [87010]
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Otto Kampfhenkel in Berlin, Spandauerstr. 17, eingetragen worden.
Berlin, den 17. Dezember 1913.
Der Präsident des Landgerichts I. [87012]
Der Rechtsanwalt Blankenburg, zu Berlin wohnhaft, ist heute in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ tragen worden.
Berlin, den 18. Dezember 1913.
Königliches Landgericht II.
[8701331 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Josef Dombrowski in Braunsberg ist in die Liste der bei dem Landgericht zu Braunsberg Ostpr. zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Braunsberg, Ostpr., den 18. De⸗ zember 1913.
Der Landgerichtspräsident.
[87911]
Der Rechtsanwalt Gustav Goch, in Berlin, Langestraße 29, wohnhaft, ist am 17. Dezember 1913 in die Liste der bei dem Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Le“ den 17. Dezember
Königliches Landgericht III in Berlin.
[87001] Amtsgericht Cloppenburg.
In die Liste der beim Amtsgericht Cloppenburg zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Rechtsanwalt Heinrich Tebbe zu Cloppenburg.
1913, Dezember 15.
[87003]
Der in Peiskretscham wohnhafte, als Rechtsanwalt vereidete Gerichtsassessor Josef Stanietz ist heute in die Liste der Rechtsanwälte des hiesigen Amtsgerichts eingetragen worden.
Peiskretscham, den 17. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht.
in seiner
[87004] In die Liste der bei dem Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichtsassessor Karl Althaus eingetragen worden. Perleberg, den 19. Dezember 19 Königliches Amtsgericht.
[87006=] Bekanntmachung. Der Justizrat Pantzlaff in Stettin ist
heute in die Liste der bei dem hiesigen
Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte
eingetragen worden.
Stettin, den 18. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht. Abt. 1.
[87105]2 Bekanntmachung.
Der in der Liste der bei dem Gr. Amts⸗ gericht Alzey zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 8 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Paul Wolf ist infolge Aufgabe der Zulassung bei dem hiesigen Gericht in der Liste gelöscht worden.
Alzey, am 18. Dezember 1913.
[87000]%/ Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Höchster in Elberfeld ist in der Rechtsanwaltsliste der hiesigen Kammer für Handelssachen auf seinen Antrag heute gelöscht worden.
Barmen, den 16. Dezember 1913.
Der Vorsitzende der Kgl. Kammer für Handelssachen.
[87009]
Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Philipp Fraenkel ist in den Listen der bei den Landgerichten I, II und III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Berlin. den 17. Dezember 1913.
Königliches Landgericht I, II, III.
[87008]
Der Rechtsanwalt Dr. Max Liebert ist in der Liste der bei dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden.
Berlin. den 17. Dezember 1913.
Königliches Landgericht I.
[87002]2 Bekanntmachung.
In der Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Höchster in Elberfeld auf seinen Antrag gelöscht worden.
Elverfeld, den 18. Dezember 1913.
Königliches Amtsgericht. Abteilung 1.
[87014]
In der Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gerichte und Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Johann von Zakrzewski gelöscht worden.
Gleiwitz, den 18. Dezember 1913.
Der Landgerichtspräsident.
[87005) Bekannrmachung.
Der Rechtsanwalt Siegfried Lebram hier ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Stettin, den 18. Dezember 1913.
Königliches Amtsgericht. Abt. 1.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[87155] Pritzerber Kahnversicherungs- Gesellschaft a. G. zu Pritzerbe.
Bekanntmachung. Am 24. Januar 1914. Vor⸗ mittags von 11 Uhr, findet im Käslerschen Lokale die ordentliche Gene⸗ ralversammlung statt. „Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht, Rechnungslegung, Entlastung.
2) Wahl für die ausscheidenden Auf⸗ sichtsratsmitglieder W. Paelegrim und W. Ostwald.
3) Vom Vorstand scheidet aus der stell⸗ vertretende Direktor Euen, Wahl und Gehaltsfeststellung desselben.
4) Beschlußfassung über Mietsentschädi⸗ aung usw. für Geschäftsräume.
5) Beschlußfassung über Antrag Schulz v. J. 1912 in Abänderung des § 33 Abs. 2 der Satzung nach Schreiben des Kaiserlichen Aufsichtsamts vom 15. März 1913 in der Fassung „Der Ausschluß erfolgt auf Antrag des Vorstands durch Beschluß des Auf⸗ sichtsrats; der Beschluß bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln sämt⸗ licher Mitglieder des Aufsichtsrats“.
6) Geschäftliches.
Um zahlreiches pünktliches Erscheinen
der Mitglieder bittet Der Aufsichtsrat.
[86786]
Gemäß Stimmeneinheit wurde heute be⸗ schlossen, die Firma Mylius & Co. — G. m. b. H. Verlin aufzulösen. Als Liquidator ist Herr Guido Mylius, Berlin, bestellt. — Berlin, 19. Dez. 1913. [86790]
Bekanntmachung. Der Grammo⸗ phon Konzert⸗Salon, Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden. Berlin, den 20. Dezember 1913.
Der Liquidator
des Grammophon Konzert⸗Salon,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Robert Rühle, Oranienstr. 64.
[[86378]
Bekanntmachung.
Die Firma „Schenck und Liebe⸗ Harkort Gesellschaft mit beschränkter Haftung““ zu Düsseldorf⸗Oherkassel ist durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung aufgelöst und in Liqui⸗ dation getreten und hat für die Zeit der Liquidation die Firma „Düsseldorfer Kranbau Gesellsmaft C. W. Liebe mit beschränkter Haftung“ zu Düssel⸗ dorf, angenommen.
Zum alleinigen Liquidator ist der unterzeichnete Direktor Max Schenck in Düsseldorf bestellt worden. Gleichzeitig werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derfelben zu melden.
Der Liquidator: Schenck.
[85946]
Die Auflösung der Elektro⸗ graphischen Kunstanstalt G. m. b. H., Berlin, ist beschlossen. Wir fordern gemäß § 65 d. Gesetzes, betr. d. Gesell⸗ schaften m. b. H., auf, sich zu melden.
Die Liquidatoren: Posner. Schröder.
[855411 Bekanntmachung.
Laut Beschluß der Gesellschafter der Wüstenhofer Baugesellschaft m. b. H. in Elberfeld soll das Stammkapital auf ℳ 22 000,— herabgesetzt werden. Die Gläubiger werden daher aufgefordert, sich bei uns zu melden.
Elberfeld, den 16. Dezember 1913.
Wüstenhofer Baugesellschaft
9 m. b. 1j. Winkhaus. Leimbach.
[86754] 8
Forsayth Gesellschaft mit beschränk⸗
ter Haftung zu Hamburg. Die Ge⸗
sellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger
werden ersucht, sich zu melden. Hamburg, 16. Dezember 1913.
Mönckebergstraße 5.
. Der Liquidator: Ferdinand Rosenstern. [84336] Es wird hiermit bekannt gemacht, daß die Auflösung der unterzeichneten Gesell⸗
schaft beschlossen worden ist.
Etwaige Gläubiger werden aufgefor⸗ dert, sich bei uns zu melden.
Cöln. den 10. Dezember 1913. Foto⸗Automatic Union G. m. b. H. Carl Wolf, Liquidator, Venloerstr. 24.
[84729) Bekanntmachungg.
Die Firma Syré & Fuchs G. m. b. H. zu Koblenz ist in Liquidation getreten, der Unterzeichnete ist zum Liqui⸗ dator bestellt worden. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen zur Masse anzumelden.
Koblenz, den 13. Dezember 1913.
Josef Fuchs, Liquidator.
[84335]1 Bekanntmachung.
Die Gesellschaft „Smuszewo“ Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Posen ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Posen, den 1. Dezember 1913.
Die Liquidatoren der Gesellschaft „Smuszewo“ Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Posen. Lucyan von der Osten. Sigismund von Pluciunski.
[86785] Die Firma Markofrank Gesellschaft m. b. H. zu Chemnitz ist aufgelöst worden. Als Liquidator der Gesellschaft ordere ich die Gläubiger derselben auf, sch bei dem Unterzeichneten zu melden. Chemnitz, den 19. Dezember 1913. Markofrank G. m. b. H. i. Liqu. Milton Zöllner.
[86377] “
Cohrs & Michaelis G. m. b.
Kunststickerei, Berlin NO.
Laut Gesellschaftsbeschluß vom 27. Ok⸗ tober 1913 wurde das Stammkapital von ℳ 150 000,— auf ℳ 80 000,— herabgesetzt, was hiermit bekannt⸗ gegeben wird.
Zugleich werden die Gläubiger gemäß § 58 zur Anmeldung ihrer Ansprüche aufgefordert.
Cohrs & Michaelis, G. m. b. H.
Gruner. Louran.
[[87128] „Regina“ G. m. b. H.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ges. w. aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
W. Hähnel, Liquidator. “
[859451]/ Richard Curtius 1 Gesellschaft mit beschränkter Haftung. In der Versammlung der Gesellschafter vom 13. Dezember 1913 ist die Liqui⸗ dation der Gesellschaft beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche an⸗ zumelden.
Bremen, den 17. Dezember 1913. Richard Curtius G. m. b. H. in Liquidation.
Walther Freudenberg, Liquidator.
[85950]
In der Gesellschafterversammlung am 15. Dezember 1913 ist beschlossen worden, das Stammkavital von 780 000 ℳ um 700 000 ℳ, also auf 80 000 ℳ herab⸗ zusetzen. Die Gläubiger werden hier⸗ durch aufgefordert, sich zu melden.
Danzig, den 16. Dezember 1913.
Deutsche
Feld- und Industriebahn⸗Werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung. W. A. Koch.
[87127]
Laut Gesellschafterbeschluß v. 15. De⸗ zember 1913 wird die Firma Gebrüder Klotzmann & Gerber, G. m. b. H. in Chemnitz aufgelöst. Es werden hiermit alle evtl. noch fernstehenden Gläubiger aufgefordert, sich sofort bei untenstehender Firma zu melden.
Gebrüder Klotzmann & Gerber,
G. m. b. H. in Liquid.
[85947] Bekanntmachung. „Wir machen hierdurch bekannt, daß laut Gesellschafterbeschluß vom 7. Dezember 1913 unsere Gesellschaft und Firma Rehauer Buntweberei G. m. b. H. mit dem Sitz in Rehau i. B. auf⸗ gelöst worden ist. Forderungen an uns sind bei dem Unterzeichneten anzumelden. Rehauer Buntweberei G. m. b. H. i. Liquidation. Ernst Reinhardt, Liquidator, Hof a. S., Bahnhofstraße 26 II.
[85540]
Die Auflösung der Bereinigten Technischen Bureaux, G. m. b. H., Berlin W. 66, Wilhelmstraße 45, ist be⸗ schlossen. Etwaige Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen an obige Firma bekannt zu geben.
Vereinigte Technische Bureaugx,
G. m. b. H., in Liquidation. Die Liquidatoren: Fr. J. J. van der Kolk. G. Beil.
[85951]
Die Heumann & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 2. De⸗ zember 1913 aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei der Ge⸗ sellschaft, Mattentwiete 1 pt., anzumelden.
Hamburg, den 18. Dezember 1913
L. Heimbach, Liquidator.
[863331 Bekanntmachung. Die Ges. m. beschr. Haftung O. Hecker & Co, Berlin, ist laut Handels⸗ registereintragung am 12. 12. 13 auf⸗ gelöst. Gläubiger werden ersucht, Forderungen umgehend anzumelden.
O. Hecker & Co
Hugo Georg Sommerburg Liquidator.
85949]
In der Gesellschafterversammlung am 15. Dezember 1913 ist beschlossen worden, das Stammkapital von 300 000 ℳ um 280 000 ℳ, also auf 20 000 ℳ, herab⸗ zusetzen. Die Gläubiger werden hier⸗ durch aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 16. Dezember 1913.
Gesellschaft für Kleinbahnbedarf mit beschrünkter Haftung vormals M. Prenner.
Uhle.
[87143] ausgeschieden:
Brauereibesitzer H. Gottzmann⸗Ratibor.
Aus dem Aufsichtsrat des Deuts Das ordentliche Mitglied Kommerzienrat H. ee 1113“ Frabfritbe er Dr. C. Kipke. eingetreten sind dagegen: als ordentliches Mitglied Kommerzienrat G. Walter⸗Kulmbach und als Ersatzwä : Direktor C. Roß⸗Pirna, Direktor E. Kienzle⸗Eßlingen, Brauereibesitzer Dr. F. Kipke⸗Breslau, unon G. Dechner⸗A
chen Boykottschutzverbandes für Brauereien sind am 12. Dezember 1913 Bock⸗Würzburg, die Ersatzmänner: Direktor E. Poser⸗Meißen Breslau, Direktor C. Kretschmer⸗Tichau.
In den Aufsichtsra
Oechsner⸗Aschaffenburg,
8 Namen der Konti
Bilauz und Gewinn⸗ und Verlustkonto per 30. September 1913.
Saldi der Bruttobilanz Soll Haben Soll
““
Gewinn. u. Verlust⸗ konto
Nettobilanz Haben Aktiva Passiva
Handlungsunkostenkonti... Kapitalzinfenkonto.. Effektenzinsenkonto . . . .. Mobiliar⸗ und Utensilienkonto Effektenkonto “ 44*“ Kontokorrentkonto. Boykottentschädigungskonto. Dispositionsfondskonto... Reservefondskonto..
““ . 2
111-6.—
Berlin, den 1. Oktober 1913.
Gr. Amtsgericht.
ℳ ℳ ℳ ₰ 49 982 — — 49 982/76 hig 1 8167 —
14 040/5 2 000 lb
424 845 —- — 29 426 ia 151
— — 499 — 55 670 — 434 329
200 11 970
2887 20
ℳ: ℳ
1 816 14 040
—
499 5487 438 266
50 182
506 405 506 405 66 039 96
Bruno Peltasohn, Direktor.
66 039 96 444 25315
Deutscher Boykottschutzverband für Brauereien, V. a. G.
Berlin SW. 11. 68. S. 37 835. hsde ctse e⸗ für
301.
Der Inhalt dieser Beilage, in welch Patentt, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
“ Funfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 22. Dezember
Staatsanzeiger.
1913.
er die Bekanntmachungen aus den Handels., Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗ Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, Tarif, und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für dus Deutsche Reich. Hrr. 3014A)
Das Zentral Handelsregite für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin e Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
für Selbstabholer auch durch d Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Han
elsregister für das Deutsche
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ% 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Reich“ werden heute die Nrn. 304 A., 301B., 301 0. und 301D.
ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
2 b. M. 46 811. Teigpresse mit zwei oder mehreren Schraubenspindeln, die gleichzeitig auf den Preßkolben wirken. ietro Mincuzzi, Bari, Italien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 61 28. 1. 12. 3Za. H. 63 377. Oberhemd mit aus⸗ wechselbarem Brusteinsatz und auf der Rückseite der Halsöffnung angeordnetem Bündchen; Zus. z. Zus. Pat. 266 572. Felste. Bielefeld, Grünstr. 27. 3Za. T. 18 617. Abwaschbare Stoff⸗ wäsche mit zwischen den Lagen angeordneter Nandleiste und Verfahren zu ihrer Her⸗ stellung. Tondl & Co., Alt⸗Erlaa b. Wien; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 6. 13. Oesterreich, 15. 6. 12 3b. H. 63 006. Doppelschürze. Clara ““ geb. Falk, Berlin⸗Pankow.
4. 7. 0.
4 b. E. 18 809. Scheinwerfer für Fahrzeuge, insbesondere Automobile. Fa. Carl Erbschloe seelig Wittib, Elber⸗ selb. 15. 1 13.
4 b. H. 62 890. Schalenhalter. Dipl.⸗ Ing. Ferdinand von der Hende, Berlin, Urbanstr. 100. 1. 7. 13.
4b. R. 38 700. Reflektierende Lampen⸗ glocke aus durchsichtigem, gepreßtem Glase Dr. Erich Regener, Charlottenburg, Hertzstr. 6. 30. 8. 13.
4 d. B. 67 913. Vorschaltventil für Druckstoßgasfernzünder. Berlin⸗Anhal⸗ Stee Eh teas t Rin Berlin. Ag. H. 63 271. Brenner für hängendes Gasglühlicht. George Helps, Atherstone, Engl.; Vertr.: “ “ Pat.⸗Anw.,
beim Pasteurisieren benutzte Bierfässer u. dgl. Heinrich Sonntag, Bremen, Buntentorsteinweg 68. 20. 9. 12.
6f. N. 13 901. Vorrichtung zum stoß⸗ freien Einrollen der Fässer in die Spund⸗ lochsucherstation an 1“ Faß⸗ reinigungsmaschinen u. dgl. C. A. Neu⸗ becker, Offenbach a. M. 19. 12. 12.
7 b. D. 28 760. Mohrfachdrahtzieh⸗ maschine. Laurent YUves⸗Marie Le Deun,
Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing.
H. Caminer, Berlin W. 66, u. Dipl.⸗ Ing. K. Wentzel, Frankfurt a. M. 19. 4 13.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 14. 5. 12 anerkannt. 7 b. K. 53 680. Vorrichtung zum Gleichhalten der Spulgeschwindigkeit bei Drahtziehmaschinen durch mit zunehmender Wicklungsdicke abnehmende Umlaufzahl der Spule. Kratos⸗Werke Erlau Gaedt † vee Erlau, Amtsh. Rochlitz. ). . 4120. Ic. M. 51 899. Verfahren zur Her⸗
stellung von Blechrohrabzweigstücken. Otto
Maschinenfabrik. Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. G. Charlottenburg, u. G. A. F. Berlin SW. 61. 27. 6. 13.
Oesterreich 27. 6. 12.
Ie. U. 5225. Vorrichtung an Blech⸗
richtmaschinen zum Richten gelochter
Bleche mit nicht gelochter Einfassung.
Karl Fr. Uegere (Maschinenfabrik),
Pforzheim i. B. 22. 5. 13.
7 b. R. 328 059. Vorrichtung zur Her⸗
stellung wellenförmig gebogenen Drahtes.
Fees. Elberfeld, Brückenstr. 5
27.0. 5
Sa. D. 27 892. Vorrichtung zum
Oeffnen und Breitführen naß behandelter
Gewebe in Strangform. Fa. Wwe. A. Deck,
Dornach i. Els. 14. 11. 12.
Sa. H. 61 808. Vorrichtung zum Aus⸗
wechseln der Flottentröge von Strähngarn⸗
Müller & Co.,
mercerisiermaschinen mit in gleicher wage⸗
rechter Ebene gelagerten Streckwalzen⸗ ieen. hul Hahn, Niederlahnstein a. Rh.
Sc. E. 18 996. Maschine zum Be⸗ drucken von Stoffen (Geweben, Papier o. dgl.) in Bahnen mittels gravierter, insbesondere Tiefdruckwalzen, bei der zwischen Musterwalze und Gegendruck⸗ walze eine nachgiebige Zwischenwalze ein⸗ geschaltet ist. Elsässische Maschinen⸗ ban.⸗ Gesellschaft, Mülhausen i. E.
0. J. 153.
8d. W. 40 004. Steuerungevorrich⸗ tung an Wäschereimaschinen. Gustav Welscher, Hamburg, Ottostr. 16. 21. 6. 12. Se. L. 36 060. Staubabsaugevorrich⸗ tung. Maͤximilian Leisel, Bonn a. Rh., Coblenzerstr. 72. 18 2. 13. 10a. M. 50 082. Fahrbarer doppel⸗ wandiger Behälter zum Ablöschen und Verladen von Koks, in dessen gleichfalls doppelwandigem Boden allseitig von Wasser umspülte Wasserzutrittsrohre vorgesehen sind. Franz Méguin & Co., A.⸗G., 58 “ Müller, Dillingen, Saar. 12k. A. 22 459. Verfahren zur un⸗ unterbrochenen Darstellung von Stickstoff⸗ verbindungen aus Metallcarbiden und Stick⸗ stoff. Dr Constantin Krauß, Cöln⸗Brauns⸗ feld, Dr. Paul Staehetin u. Aktien⸗ Gesellschaft ür Stickstoffdünger Knapsack, Bez Cöln a. Rh. 10. 7. 12 1 2mz. G. 39 924. Verfahren zur Ab⸗ scherdung von Mesothorium und Thorium X aus thoriumhaltigen Materialien. Dr. Frit Ee gg Wiesbaden, Kapellenstr. 29. . 9. 12“/. B. 68 824 Verfahren zur Her⸗ stellung eines Acylverivats von p⸗Phene⸗ tidin. Dr. Peter Bergell, Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, Prinz Regentenstr. 1. 16. 9. 12. 12q. N. 14 012. Verfahren zur Wiedergewinnung des Aethers beim Ein⸗ dampfen von ätherischen Tanninlösungen Nitritfabrik Akt⸗Ges., Cöpenick. 28. 1.13. 15a. M. 50 572. Matrizenablege⸗ vorrichtung für Setz⸗ und Zeilengieß⸗ maschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗ Fabrik, G. m. b H., Berlin. 24. 2 13. 15a. S. 36 281. Lextterngießmaschine⸗ Aniello Savarese. Paris; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 7. 5. 12 15e. A. 23 885. Vorrichtung zum Auslesen aufgestapelter Druckplatten. Adrema Maschinen⸗Bau⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 25. 4. 13. 15e. K. 55 515. Mit aufklapp⸗ barem Unterteil und auf jeder Tischhälfte angebrachten Walzen für die Bogenförde⸗ rung versehener Anlegetisch für Schnell pressen. Gustav Kleim. Leipzig⸗Leutzsch, Eisenbahnstr. 13. 12. 7. 13. 151. C. 20 670. Verfahren zur Herstellung von Abdrücken und Klischees unter Verwendung von Zelluloseacetat. Compagnie Génrale d' Electricité. aris; Vertr.: Dr. W. Friedrich u. P. E. Schilling, Pat. Anwälte, Berlin SW. 48. 9. 5. 11. 16. A. 23 746. Reaktionskammer für Superphosphat mit teilweise entfern⸗ barem Boden. Zus. z. Pat. 267 907. Aktieselskabet Dansk Svovlsyre⸗ & Superphosphat⸗Fabrik, Kopenhagen; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30 31. 3. 13. 16. S. 39 143. Verfahren zur Her⸗ stellung eines streu- und kehrbaren Ammoniakbindemittels für Viehställe, Ab⸗ orte u. dgl. Dr. Julius Friedrich Sacher., Düsseldorf, Herderstr. 38. 25 6. 13. 20f. G. 36 515. Elektrisches Steuer⸗ ventil, insbesondere für Einkammer⸗ Druckluftbremsen. Dr.⸗Ing. Hans Gallusser, Bern; Vertr.: Dr. Max Hamburger, Berlin, Friedrich⸗Karl⸗ Ufer 2—4. 17. 4. 12. 20i. B. 68883. Zugsicherungs⸗ einrichtung, bei der zwangläufig mit dem Vorsignal ein Anschlag zum Auslösen von auf dem Zuge angebrachten Signal⸗ vorrichtungen verstellt wird. Carl Bvehle u. Johann Thill, Cöln⸗Nippes. 20. 9. 12. 201l. M 49 930. Stellstange für Weichen. Franz, Mann, Eving b. Dort⸗ mund. 21. 12. 12. 20i. P 30 038. Streckenstromschließer. The Protective Signal Manu⸗ farturing Company, Denver, V. St. A.; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. 11“ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 201. E. 18 034. Selbsttätige Strom⸗ abnehmerfangvorrichtung, bei der eine Rückholfeder durch eine bei Entgleisung des Stromabnehmers erfolgende achsiale Verschiebung der Seilwinde ausgelöst wird. Edmund Ehlert jun., Berlin, Görlitzer⸗ straße 49 2. 5 12. 201. E. 18 876. Selbsttätige Strom⸗ abnehmerfangvorrichtung; Zus. z. Anm. E. 18 034. Edmund Ehlert jun., Berlin, Görlitzerstr. 49. 4. 12. 12. 21 a. M. 49 588. Verfahren zum Telephonieren über eine Zwischenstation oder über mehrere auf einer Telephon linte hintereinander liegende Zwischen⸗ stationen, bei dem der ankommende Sprech⸗ strom mittels eines geeigneten Relais ver⸗ stärkt und weiter übertragen wird. Sören
Peder Madsen, Kopenhagen; Vertr.: E. W. Hopkins,
Pat.⸗Anw., Berlin SWI 11 18 11 12.
21a. T. 17 932. Schaltungsanord⸗ nung für Linienwähleranlagen. Walter Tschentscher, Berlin, Kotttuserdamm 91. 11 15
21b. Sch. 43 899. Kohlenelektrode für galvanische Elemente. Victor Scholz, Berlin, Brunnenstr. 181. 17. 5. 13. ZIc. A. 22 213. Oelschalter; Zus. z. Pat. 264 933. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. 23. 5. 12. 21c. B. 66 425. Einrichtung zum selbsttätigen Ein⸗ und Ausschalten elek⸗ trisch angetriebener Pumpen für Wasser⸗ versorgungsanlagen. Raymund Borach. Straßburg, Els, Vogesenstr 80. 28. 2. 12. 21d. S. 39 251. Einrichtung zum Anlassen von Synchronmotoren als Asyn⸗ chronmotoren, bei denen Anker und Feld während des Anlaufens mit der Polzahl 2 p, d. h. mit der halben normalen Zahl 4 p, und das Feld als Zweiphasenwicklung geschaltet sind. Soriété Alsacienne de Konstructions Méecaniques, Bel⸗ fort; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 6. 13. Frankreich 8. 6. 12.
21d. S. 39 645. Elektrische Maschine mit Luftschlitzen im Eisen, deren Breite durch Distanzstücke bestimmt ist. Siemens⸗ Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin. 24. 7 18.
21f. G. 40 163. Elektrische Metall⸗ drahtglühlampe. Glühlampenwerk Mer⸗ kur G. m. b. H., Soest t. W. 16. 10 13. 21f. M. 51 916. Glühlampensockel mit einem gezogenen Metallkörper und einem isolierenden Boden für Swan⸗ fassungen. Aimé Marin, Vitry⸗sur⸗ Seine, Fentes Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. 1 . Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. 00. . .
21f. W. 42 071. Halterung für Metallfäden ekektrischer Glühlampen. Wolfram⸗Lampen Akt.⸗Ges., Augs⸗ burg. 18. 4. 13.
21g. S. 37 055 Dielektrikum für Kondensatoren und Apparate mit konden⸗ satorartiger Wirkung; Zus. z. Pat. 177 667. Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin. 27. 8. 12. 22g. E. 18 506. Verfahren zur Her⸗ stellung von Imprägnierungs⸗, Farben⸗ binde⸗, Anstrich⸗ und Anstrichzusatzmtitteln, insbesondere gegen Rostbildung; Zus. z. Anm. E. 17 523. Dr. Rudolf Eber⸗ hard, München, Adelheidstr. 36. 2. 12. 12 23e. O. 8110. Fleckenreinigungsmittel; Zus. z. Pat. 259 360. Heinrich Ockel⸗ mann u. Otto Ockelmann, Groß Jena b. Naumburg a. S. 5. 6. 12.
24g. K. 53 932. Schornsteinschieber “ Kunckel, Rehme b. Oeynhausen. 27 b. M. 50 573. Luftpumpe. Ro⸗ bert Mathieu. Lille, Frankr.; Vertr: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 2. 13.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 11. 6. 12 anerkannt. 31a. B. 62 108. Elektrischer Ofen zum Gießen von schwer schmelzbaren Massen unter Druck, unter Benutzung eines, mit dem Ofen fest verbundenen Ausflußrohrs. Franz de Buigné, Magde⸗ burg, Königstr. 23. 25. 2. 11. 34b. F. 36 239. Wiegemesser. Carl Förster. Leipzig, Palmengarten. 31. 3. 13. 34i. B. 72 040. Mittels Kugeln geführte Jalousie aus Blech als Möbel⸗ verschluß Artur Zurgemeister, Röntgen⸗ thal b. Berlin. 24. 5. 13. 35a. D. 29 589. Laufkatze für Hoch⸗ ofensch änaufzüge, bei welcher die Kübel⸗ und Deckelseile durch einen an ihr drehbar angebrachten Lenker beeinflußt werden. Deutsche Maschinenfabrik, A. G., Duisburg. 24. 9. 13. 35d. K. 53 231. Sperrklinkenschalt⸗ werk, insbesondere für Hebevorrichtungen. Maurice Kapferer, Puteaux, Frankr; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Wassermann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 25. 11. 12.
c. F. 35 754. Verfahren zum Betriebe eines Heiskörpers mit Feuerung durch gosförmigen, flüssigen oder festen Brennstoff oder mit Beheizung durch elektrischen Strom oder Wasserdampf Dipl.⸗Ing. Hermann Frank, Dresden, George Bährstr. 20. 2. 1. 13. 36e. B. 67 992. Verfahren und Vorrichtung zur schichtweisen Erhitzung von Fluüssigkeiten. George Gilbert Bell. London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 7. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 3. 2. 12 anerkannt.
aufeinandergelegten Balken aus Eisen⸗ beton, Hols oder ähnlichen Stoffen. Bruno Hoffmann, Mainz, Wallau⸗ straße 41, u. B. Helweg, St. Peters⸗ burg, Rußl.; Vertr.: Bruno Hoffmann, Mainz, Wallaustr. 41. 31. 12. 12. 327f. M. 5 3⁄ 742. Vorrschtung zum gleichmäͤßigen Ausziehen der Röhren von Teleskopmasten u. dgl C. D. Magirus, Akt.⸗Ges., Ulm a. Donau. 25. 9. 13. 37 f. N. 14 670. Aus mehreren an⸗ einandergelenkten Teilen bestehendes Tor für Luftschiffhallen und ähnliche Gebäude. Julius Nagy, Berlin⸗Schöneberg, Voß⸗ hergstr. 2, u. Karl Janisch, Berlin⸗ Wannsee, Bismarckstr. 42. 13. 9. 13. 38h. H. 62 356. Verfahren zum Imprägnieren von Holz. Hülsberg & Cie. m. b. H., Berlin. 8. 5. 13. 39 b. B. 69 762. Verfahren zur Verbesserung synthetischer kautschukartiger Substanzen. Zus. z. Anm. B. 69 362. Badische Auilin. & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 3. 12 12. 39 b. C. 23 221. Verfahren zur Darstellung von künstlichem Kautschuk. Zus. z. Pat. 259 253. Dr. Hetinrsch Colloseus, Berlin, Regensburgerstr. 27. 22. 4. 13. 39 b. E. 18 776. Verfahren zur Herstellung von Kautschuk oder dessen Homologen aus Isopren, dessen Homologen und Analogen. Dr. Hans v. Euler, Stockholm; Vertr.- Dr. J. Ephraim, Pat⸗Anw., Berlin SW. 11. 8. 1. 13. 40a. G. 36022. Verfahren zur Be⸗ handlung mit zinkhaltigen Massen durch Erhitzen derselben auf einem aus redu⸗ zierenden Stoffen und einem Bindemittel bestehenden Herbbett. Granabena Mi⸗ ning Company, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 6. 2. 12. 40“a. K. 54 758. Amalgamiervor⸗ richtung, insbesondere zur Goldaufbereitung, mit übereinander angeordneten rotierenden Schalen. Richard Ritter von Kimako⸗ micz⸗Winnicki, Feh Ung.; Vertr.: Dipl⸗Ing. S. Meier, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 29. 4. 13. 40a. Z. 8557. Ofen zur Ausführung des Verfahrens zur Gewinnung von leicht oxydablen Metallen. Zus. z. Pat. 226 257. Albert Zavelberg, Hohenlohehütte, O. Schl. 6. 8. 13. 41la. St. 17 720. Verfahren und Vorrichtung zum Formen von Hüten. M. Fernand Stoffel, Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 19. 9. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 3. 10. 11 anerkannt. 42c. G. 36 615. Vorrichtung zur Uebertragung der Höhenschwankungen des Flüssigkeitsspiegels in einem Hochbehälter auf tiefer gelegene Meß⸗ oder Regelungs⸗ vorrichtungen. Anton Gagg, Zürich; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 29 4 2 42 d. F. 36 368. Verbindung zweier Hebelarme durch ein mit zwei Spitzen oder Schneiden versehenes Zwischenstück bei Meßinstrumenten. R. Fueß vorm. J. G. Greiner jun. & Geißler, Verlin Steglit. 22. 4. 13. 42d. M. 51 049. Schreibvorrichtung für Registrier⸗Instrumente. Dr. Paul Meyer, Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 10. 13. 4 2e. H. 62 481. Kapselwerk. Carl Hamann, Bergedorf. 20. 5. 13. 1 42sf. H. 59 607. Mit Saugluft arbeitende Füll⸗ und Abwiegevorrichtung für mehlartige Stoffe und Flüssizkeiten. Dr. Gerbard Herfeldt, Plaidt b. Ander⸗ nach a. Rh. 11. 11. 12. 429ã. F. 36 451. Paättensprech⸗ maschine mit schwingendem Schalldosen⸗ träger und Einrichtung zum selbsttätigen Anheben und Zurückführen der Schalldose in die Anfangsstellung. Josef Fiala, Brest⸗Litowsk, Rußl.; Vertr.: O. Cra⸗ coanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 7. 5. 13.
2g. H. 62 809. Schalldose mit hohl gewölbtem Schallraum. Robert Hopf, Leipzig⸗Gohlis, Landsbergerstr. 16. 21 6.13. 42g. J. 15 107. Spvrechmaschine. Industria Blechwaaren⸗Fabrik G. m. b. H., Berlin. 17. 10. 12. 42g. V. 11 522. Einrichtung zur esektromagnetischen Aufzeichnung von Tönen. Vorbeck, Berlin, Spandauerstr. 23. 25. 3. 13. 1 42h. F. 36 304. Verfahren zur Her⸗ stellung von plastisch wirkenden Bildern. Ernst Friedmann u. Pruno Reiffen⸗ stein, Wien; Vertr.: O. Siedentopf u Dipl.⸗Ing. W. Fritze, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 4. 13. 12h. G. 38 609. Versahren zur Helligkeitsmessung. Dr.⸗Ing. Hans Goen. München, Piomenadenpl. 22. 8. 3. 13.
42h. Z. 8234. Sphärisch, astigma⸗ tisch und chromatisch korrigtertes Objektiv. Fa. Carl Zeiß Jena. 2. 1. 13. —. 42k. F. 36 358. Vorrichtung zum Prüfen von Rohan auf Außendruck. Otto Froriep. G. b. H., Rheydt, Rhld. 19. 4. 1 42p. B. 69 868. Fahrpreisanzeiger mit zwei Gruppen von Zählwerken zur Kontrolle der einzelnen Leistungen. Friedrich Wilhelm Gustav Bruhn, Berlin⸗Wil⸗ mersdorf, Hohenzollerndamm 27. 12. 12.12. 4.ͥAa. M. 53 461. Sicherheitsnadel mit einer Verdickung an der Biegungs⸗ stelle. Joseph Möhlig, Aachen, Gott⸗ friedstr. 30. 25. 8. 13. 45e F. 34 735. Vorrichtung zum Waschen von Pilzen, Beerenfrüchten, Pflanzenblättern und anderen Stoffen mittels in den Wasserbehälter eingeführter Druckluft; Zus. z. Pat. 239 134. Wilhelm Fink, Bonn a. Rh. 1. 7. 12. 45 k. O. 7980. Vorrichtung zum Verscheuchen von Fliegen o. dgl. mittels mechanisch bewegter Flügel. Fritz Over⸗ mann, Peine. 1. 3. 12. 26a. W. 40 415. Explosionskraft⸗ maschine mit sternförmig angeordneten fest⸗ stehenden Kolben und beweglichen Zylindern, die in der gleichen Ebene liegen. Joseph Weiß, Colombes, Frankr.; Vertr ““ Pat.⸗Anw., Berlin S. 42. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 16. 9. 11 anerkannt. 46 b. C. 22 858. Umsteuerung für Verbrennungskraftmaschinen. Engelbert Cernocky, Prag; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗An⸗ wälte, München. 30. 1. 13. 46c. J. 13 040. Sprvritzvergaser. Henri Viector Jules Jouffret, Jules Maurice Renée, Maurice Poudard u. Marcel Mennesson, Paris; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. “ Pat.⸗Anw., Charlottenburg. A7g. St. 17 270. Niederschraubpentil für Hochdruckgasflaschen. Carl Stupp⸗ Cöln a. Rh., Minoritenstr. 17. 23. 4 12. 47g. St. 17 371. Niederschraubpentil für Hochdruckgasflaschen; Zus. z. Anm. St. 17 270. Carl Stupp, Cöln a. Rh., Minoritenstr. 17. 31. 5. 12. 47h. P. 28 656. ea ,. und ⸗Wendegetriebe. Frank Monroe Vrather. Detroit, Mich., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW 11 11. 4 47h. St. 17 257. Erxrzenter⸗ oder Kurbelgetriebe, bei welchem die Antriebs⸗ welle mit der Vorgelegewelle durch ein Exzenter⸗ oder Kurbelgetriebe verbunden ist. Ferdinand Strnad, Berlin⸗Schmargen⸗ dorf, Sulzaerstr. 8. 23. 4. 12. 49a. A. 21 989. Vorrichtung zur Schaltung des Querschlittens an Revolver⸗ dreh änken. Herbert Austin, Bromsgrove, Engl.; Vertr.: M. Abrahamsohn, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 2. 4. 12. 50 b. G. 37 986. Vorrichtung zum Entfernen von spezifisch schweren Fremd⸗ körpern aus Futtermitteln oder Mahlgut. Adolf Guder, Ratibor. 26. 11. 12. 50 b. St. 18 313. Zulauf⸗Regelung für Schrotmühlen. Fa. F. Stille, Münster i. W 12. 3. 13. 50d. C. 22 708. Vorrichtung zum Sieben oder Sichten, bestehend aus zwei übereinander liegenden, fest gelagerten ge⸗ neigten Sieben. John C. Clark, Atlanta, Georgia, Amerika; Vertr: Dr. G. Lotter⸗ hos, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 21.12. 12. 52 a. M. 50 263. Nähmaschine. 8 iaes & Co., Magdeburg⸗N. 52 a. M. 50 26 4. Vorrichtung zur Herstellung von Lochstickerei auf Näh⸗ maschinen für den allgemeinen Gebrauch. H. e“ Co., Magdeburg⸗N. 11 FSLa. S. 39 244. Faltvorrichtung für Mehrnadel⸗Nähmaschinen. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.: Vertr.: H. E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 6.13. Großbritannien 7. 6. 12 u. V. St. Amerika 12. 10. 12. 52b. S. 31 763. Kartenschlagvor⸗ richtung für Stickmaschinen. Fa. Adolph Saurer, Arbon, Schwelz; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 6. 10. 53c. F. 34 9 19. Verfahren zur Her⸗ stellung von Obst⸗ und Gemüsestaub (feinstem Pulver). Dr. Hans Frieden⸗ thal, Nikolassee 14 8. 12. 54b. D. 27 028. Spitztütenmaschine, bei welcher das Umlegen des Klebrandes durch einen Schieber und darauf ein Zu⸗ sammendrücken der verklebten Teile durch Walzen erfolgt. Emile Daneau, Rhisnes⸗