Vierbranerei Ahtiengesellschaft. Zu den 4 ½ % igen Teilschuldver⸗ schreibungen der Anleihe vom 12. Ja⸗ nuar 1904 der vormals Hessischen Aetien⸗Bierbrauerri „Cassel“ können von heute ab die Zinsscheine Nr. 21 bis 40 — für die Zeit vom 1. Januar 1914 bis 31. Dezember 1923 — nebst Erneuerungsschein bei der Dresdner Bank Filiale Cassel oder bei uns gegen Rücklieferung des mit der 1. Reihe von Zinsscheinen ausgegebenen Erneue⸗ rungsscheins in Empfang genommen werden.

Cassel, den 24. Dezember 1913. Hessische und Herkules⸗Bierbraucrei Aktiengesellschaft.

[67746] Aufforderung.

In der Generalversammlung vom 17. September 1913 ist beschlossen worden, daß das Grundkapital unserer Gesellschaft von 1 000 000,— ℳ um 400 000,— ℳ auf 600 000,— ℳ derart herabgesetzt wird, daß die Aktien im Verhältnis von 5:3 zusammengelegt werden, sodaß der Nennwert der verbleibenden Aktien 600000,— ℳ beträgt und zwar in 600 Stück auf den Inhaber lautenden Aktien von je 1000 ℳ.

Nachdem dieser Beschluß in das Han⸗ delsregister des Königlichen Amtsgerichts in Niesky eingetragen worden ist, fordern wir hiermit die Gläubiger unserer Ge⸗ sellschaft gemäß § 289 des Handelsgesetz⸗ buchs auf, ihre Ansprüche gegen die Gesell⸗ schaft anzumelden.

Ferner ersuchen wir in Ausführung des Generalversammlungsbeschlusses vom 17. September 1913 unsere Herren Aktio⸗ näre, ihre Aktien nebst laufenden Ge⸗ winnanteil⸗ und Erneuerungsscheinen zum Zwecke der Zusammenlegung bis spätestens zum 31. Januar 1914 einschließlich bei unserer Gesellschaft einzureichen.

„Die Aktionäre erhalten demnächst von je 5 Aktten 3 mit dem Vermerk:

„Gültig geblieben gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 17. Sep⸗ tember 1913“ .

zurück, während 2 Aktien zurückbehalten und vernichtet werden. Soweit von Aktionären eingereichte Aktien die zum Ersatz durch neue Aktien erforderliche Zahl nicht erreichen, der Gesellschaft aber zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden von je 5 Aktien 2 vernichtet und 3 durch den gedachten Stempelaufdruck für gültig ge⸗ blieben erklärt. Die letzteren werden durch öffentliche Versteigerung verkauft, und der Erlös wird den Beteiligten nach Ver⸗ hältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt.

Aktien, die bis zum Ablauf der fest⸗ gesetzten Einreichungsfrist nicht eingereicht werden, sowie eingereichte Aktien, welche die zum Ersatz durch neue Aktien erforder⸗ liche Zahl nicht erreichen und der Gesell⸗ schaft nicht bis zum 31. Januar 1914 zur Verfügung gestellt werden, werden für kraftlos erklärt. An Stelle von je 5 für kraftlos erklärten Aktien werden 3 neue Aktien ausgegeben. Diese neuen Aktien werden für Rechnung der Beteiligten durch öffentliche Versteigerung verkauft werden. Der Erlös wird den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt.

Niesky, O. L., den 21. Oktober 1913.

Maschinenfabrik J. E. Christoph Artien-Gesellschaft. H. Erxleben. H. Geller. 1aeammSrrrxeiex Mrs n er ekam Rreek Nn

6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.

[88968]

Einladung zu der am 9. Januar 1914, Nachmittags 5 Uhr, im Be⸗ amtenkommissionszimmer der Königlichen Eisenbahndirektion, hier, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung.

Tagesorduung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts für 1913.

2) Bericht des Rechnungsausschusses und Entlastung des Vorstands.

3) Genehmigung der Bilanz und Be⸗ schlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.

4) Wahl von Vorstands⸗ und Aufsichts⸗ ratsmitgliedern.

5) Verschiedenes (Ergänzungsbau des Eisenbahnheims).

Die Jahresrechnung für 1912 liegt für

die Genossen im Zimmer 48 des Ver⸗ waltungsgebäudes der Königlichen Eisen⸗

hahndirektion zu Münster i. W. zur Ein⸗

sichtnahme aus. Der Aufsichtsrat des Eisenbahnheims Borkum. Goebeler, Eisenbahndirektor, Vorsitzender. ReSTEMTAYAES nxxEmEre. 1cnerd 7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[88833] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Kammergericht

zugelassenen Rechtsanwälte ist am 23.d. Mts.

unter Nr. 373 ehetreshnh der Rechts⸗ anwalt Siegfried Bleeck in Berlin NO. 43, Wadzeckstraße 1/2.

Berlin, den 23. Dezember 1913.

Der Präsident des Kammergerichts.

1889871

— 1““

gericht zugelassenen

eingetragen worden.

[88834]

eingetragen: Elvers in Hamburg.

Das Landgericht. W. Meyer, Obersekretär.

[88828]

zeichneten Gerichte

der Rechtsanwälte Er hat seinen Wohnsitz genommen.

[88835]

gelassenen geprüften Dr. Albert Roll in M. heute in die Rechtsanwalt richts eingetragen. München, den 22. Deze

[88829] brücken eingetragen worden. [88831]

Rechtsanwalt Dr. Küstner Den 23. Dezember 1913.

[88830] In die Liste der Rech

des Rechtsanwalts Kern gelöscht worden.

2

7] 1 In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ Rechtsanwälte ist am 23. Dezember 1913 unter Nr. 8 der Rechtsanwalt Fritz Koselleck in Guben

Guben, den 23. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung. ““

In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist Dr. Kurt Erwin Johann

Hamburg, den 23. Dezember 1913. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär.

Das Amtsgericht.

Obersekretär.

Bekanntmachung. Rechtsanwalt Dr. Stanislaw Heimann ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem unter⸗ zugelassen Rechtsanwalt unter Nr. 22 in die Liste eingetr

Hohensalza, den 23. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung.

Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei dem Oberlandesgerichte München zu⸗ Rechtspraktikanten

Der K. Oberlandesgerichtspräsident: von Heinzelmann.

In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Wertheimer in Saar⸗

Saarbrücken, den 19. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht.

Kgl. Württ. Landgericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden

Der Präsident: W

unterzeichneten Gerichts ist am 18. De⸗ zember 1913 der Rechtsanwalt Wilhelm Jahncke in Uchte eingetragen worden Uchte, den 22. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht.

Kgl. Württ. Landgericht Stuttgart. In der Liste der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte ist heute die Eintragung

Stuttgart, den 23. Dezember 1913. Der Präsident: Weigel.

Böse,

und als

agen worden. in Hohensalza

ünchen wurde sliste des Ge⸗

mber 1913.

in Stuttgart.

eigel.

tsanwälte des

in Stuttgart

9) Bankaus

[88941]

Re i 8 b

vom 23. Dezember Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand an kursfähigem deut⸗ schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet).

2) Bestand an Reichs⸗ kassenscheinmen. 3) Bestand an Noten anderer Banken.. 4) Bestand an Wechseln und Schecks. 5) Bestand an Lombard⸗ forderungen.. 6) Bestand an Effekten. 7) Bestand an sonstigen Aktiven v.n 1b. va.

8) Grundkapital .

9) Reservefonds. 10) Betrag der umlaufenden e1“ 11) Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten... 12) Soutig⸗ Passiva..

Berlin, de

Havenstein. Schmiedicke. Korn. v. Grimm. Kauffmann. Beuudczies.

“ er Sächsischen

am 23. Dezember

Aktiva.

Kursfähiges deutsches Geld Reichskassenscheine. Noten anderer deutscher e““ Sonstige Kassenbestände. Wechselbestände . . . . Lombardbestände.... Effektenbestände . . . . Debitoren und sonstige

1164*4*

11191*“ ——„ 1473 915,02. 88

Wochenübersicht der

darunter Gold 1 197 752 000

inl 27. Dezember 1913. Reichsbaukdirektorium. v. Glasenapp.

zu Dresden

weise.

an k

1913. “

8 1 475 868 000

58 744 000 34 963 000 981 618 000

69 041 000 215 378 000

279 769 000

180 000 000 70 048 000

2 042 309 000

743 194 000 79 830 000

Maron. Schneider.

Bank

1913. ℳ 20 929 677,— 568 830,—

16 083 780,—

931 223,— 49 254 858,— 28 794 970,—

6 920 806,— b

15 569 781,—

Bestand an:

Sonstige Aktiva. 8 Grundkapital..

Eingezahltes Aktienkapital Reservefonds . . . ... Banknoten im Umlauf. Täglich fällige Verbindlich⸗ v 1111“ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten 18 121 831,— Sonstige Passiva 2 321 180,— Von im IçJnlande zahlbaren noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 27 983,38. 11“ Die Direktion.

[88778] übersicht er

Bayerischen Notenbank vom 23. Dezember 1913.

1 Aktiva. Metallbestand.

26 773 314,—

ℳ 35 649 000

162 000

4 058 000 37 317 000 2 468 000 43 000

4 253 000

Reichskassenscheinen.. Noten anderer Banken. 11ö11“] Lombardforderungen. ö11“ sonstigen Aktiven .. Passiva.

Das Grundkapital...

Der Reservefonds..

Der Betrag der umlaufenden

JE811 Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten... Die an eine Kündigungs⸗ frist gebundenen Verbind⸗ A1111“” Die sonstigen Passiva.. Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 827 803,70. München, den 25. Dezember 1913. Bayerische Notenbank.

ürttembergi Notenbank

am 23. Dezember 1913.

10 216 314 81 560

3 894 380,—

20 211 731 30 13 254 416 99 2 584 633 52

2 779 611 68

Aktiva. Metallbestand. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand.. Lombardforderungen. Effekten. 8

Passiva. 9 000 000 —-

1 624 892,91 23 210 600,—

16 887 972/ 19

Reservefonds.... Umlaufende Noten .. Täclic fällige Verbind⸗ e1“ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ BLaö“] 46 781 77 Sonstige Passiva „ 2 252 401 41 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln

[88986]

Stand der Badischen Bank

am 23. Dezember 1913. Ak

Metallbestand 9 039 082 81 Reichskassenscheine. 13 775— Noten anderer Banke 3 543 190— Wechselbestand. 17 866 915 40 Lombardforderungen 13 847 355— 484 724 95

4 771 740/ 47 49 566 783 63

Grundkapital.. Reservefonds.. Umlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten... An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind⸗ * — — Sonstige Passiva „ 11 918 590 99 ℳ 49 566 783 63

Verbindlichkeiten aus wester be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 751 920,75.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[889791 Bekanntmachung.

Die gemäß § 14 des Statuts der Tal⸗ sperrengenossenschaft der oberen Ruhr vom 13. Februar 1901 von dem Vorstande ent⸗ worfene Stimmliste der Genossen mit schwankenden Genossenschaftsbeiträgen, gültig für die Zeit bis zum 1. April 1916, liegt vom 1. Januar 1914 ab auf 4 Wochen zur Einsicht der Genossen in der Wohnung des unterzeichneten Vor⸗ süehe aus, was hierdurch bekannt gemacht wird.

Arnsberg, den 27. Dezember 1913. Die Talsperrengenossenschaft der oberen Ruhr.

Der Vorsteher:

9 000 000 2 250 000 22 589 600

13 808 592 64

Reieese, Ksniglicher Baurat.

[87637] 8

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläu⸗

iger wollen sich melden.

Vohwinkeler Terrainges. m. b. H. i. Liq., Bohwinkel.

1

[88426] 1““ 8 Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden: ℳ 2 100 000,— Aktien der Ver⸗ einigten Nord⸗ und Süddeutschen Spritwerke und Preßhefe⸗Fabrik Bast A.⸗G. in Nüruberg, 2100 Stück über je nom. ℳ 1000,— Nr. 1 bis 2100,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

zuzulassen.

Berlin, den 24. Dezember 1913.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Helfft. [88427]

Von der Firma S. Bleichröder und der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden:

ℳ 5 000 000,— 4 % ige unver. losbare, frühestens auf 1. Januar 1924 kündbare Kommunalobliga⸗ tionen und

ℳ 20 000 000,— 4 % ige unver⸗ losbare, frühestens auf 1. Januar 1924 kündbare Hypothekenpfand⸗ briefe der

Rheinischen Hypothekenbank in Mannheim

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 24. Dezember 1913.

Zulassungsstelle an der Börfe zu Berlin.

Helfft.

[889242 Bekanntmachung.

Die Norddeutsche Bank in Hamburg, die Bank für Handel und Industrie Filiale Hamburg, die Commerz⸗ und Disconto⸗ Bank, die Deutsche Bank Filiale Ham⸗ burg, die Dresdner Bank in Hamburg, die Vereinsbank in Hamburg, die Bank⸗ häuser L. Behrens & Söhne und M. M. Warburg & Co. haben den Antrag gestellt:

ℳ 30 000 000,— neue Aktien der Hamburg⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗Aktien⸗Gesellschaft (Hamburg⸗Awerika Linie) in Hamburg. 30 000 Stück Nr. 150001 bis 180000 zu je ℳ 1000,— mit ““ ab 1. Januar zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 24. Dezember 1913.

Die Zulassungsstelle

an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.

[88925] Hamburg Lüneburger Eilschiffahrts⸗ gesellschaft m. b. H.

Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Forderungen sind innerhalb 8 Tagen anzumelden.

Liquidatoren sind:

Theod. Anthony, Hamburg, Kl. Reichenstr. 21/3,

John Froehlich, Hamburg, Billw. Neuedeich 118. 8

[86328] Die

weigniederlassung in Grimme ist in iquidation getreten.

Die Gläubiger wollen sich melden bei der Gesellschaft in Berlin, Köpenicker⸗

straße 9.

[88024] Gesucht. 8 Zur Empfangnahme eines Legates wird der Klempner Wilhelm Grasowski,

geb. zu Tiegenort, Westpr., letztbekannter

Aufenthaltsort Tempelburg, gesucht.

Nachricht gegen Erstattung der Unkosten erbittet der Testamentsvollstrecker, Direktor C. Klein, Pr. Holland, Ostpr.

[88424] Die Gesellschaft Metallwarenfabrik Rhenania m. b. H., Cöln, ist auf⸗ gelöst und die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem unterzeichneten Liquidator geltend zu machen. Charles Scheurmann. 8.1 z. Kra.78 3

Durch Beschluß der Gesellschafter ist unterzeichnete Gesellschaft aufagelöst. Liquidator ist der frühere Geschäfts⸗ führer Franz Vogeler, Worpswede.

Kunst⸗ & Kunstgewerbehaus Worpswede G. m. b. H.

Firma “; Kreide⸗ werke, G. m. b. H. in Berlin mit

[85539) Bekauntmachung.

Es wird hiermit bekannt gemacht, daß die Firma Staubsauger⸗Verkaufs⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung aufgelöst ist. Die Glüubiger der Gesellschaft werden gleichzeitig aufgefordert,

Ansprüche geltend zu machen. Frankfurt a. M., den 1. Nov. 1913.

August Schaeffer, Liquidator.

[88412] Chemische Fabrik Residua

In der heute stattgehabten Gesellschafter⸗ versammlung wurde die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen.

Zu Liquidatoren wurden die bisherigen

nungsbefugnis bestellt.

Gemäß § 65 des Gesetzes werden die Gläubiger der Gesellschaft hiermit auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.

Frankfurt a. M., den 19. Dezember1913.

Die Liquidatoren: O. Müller. Dr. E. Kochendörfer Schiebeler.

[87635]

Die Stjicondo Gesellschaft Straußenzucht und Farmbetrieb Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 22. Dezember 1913. Otjicondv⸗Gesellschaft sür Straußen⸗ zucht und Farmbetrieb mit beschränkter

Haftung in Liäu. Galland als Liquidator.

[87638]

Türenindustrie Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Hannover fordere ich hiermit die Gläubiger dieser

Hannover, den 22. Dezember 1913. Carl Lehrmann, Hannover, Georgsplatz

[88025) Bekanntmachung. Die Sandindustrie G. m. b. H zu Fraukfurt a. M. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. ö a. M., den 22. Dezember 19 Der alleinige Liquidator der Sandindustrie G. m. b. H. in Frankfurt am Main: Georg Lang. 1

[87169]

mit beschränkter Haftung in Kattowitz.

Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 28. August 1913 auf⸗ gelöst worden. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Die Liquidatoren:

Dr. Bialy. Dr. Seyda.

[87634] Lt. Gesellschafterbeschluß vom 18. De⸗ zember cr. ist die Fa. Allgemeine Patent & Handelsgesellschaft m. b. H. in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft wollen sich beim unter⸗ zeichneten Liquidator melden. Hermann Leuschner, Berlin O. 34, Warschauerstr. 12 I.

[87639]

Die Lustspielhaus Theaterbetriebs⸗ Gesellschaft m. b. H. zu Berlin ist in Liquidation getreten.

ies wird bekannt gemacht mit der Auf⸗ forderung an die Gläubiger, sich bei derselben zu melden.

Wilmersdorf, Pariserstr. 52.

[88026]) Bekanntmachung. Die Chemische Fabrik Freiber Gesellschaft mit beschrünkter Haftung ist durch Beschluß der Gesellschaft vom 3. November 1913 aufgelöst worden und

in Liquidation getreten.

Die unterzeichneten Liquidatoren fordern deshalb die Gläubiger dieser Ge⸗ sellschaft auf, sich bei ihnen zu melden.

Freiberg (Sa.), den 23. Dezember 1913.

Chemische Fabrik Freiberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Robert Haufe. E. Bensch.

[88605]

Gewerkschaft zu der am Montag,

11 Uhr, in unserem Geschäftslokal Frankfurt a. Main,

Wir beehren uns, die Juhaber von Teilschuldverschreibungen unserer den 19. Januar 1914, Vormittags

Neue Mainzerstraße 25 1I,

stattfindenden Versammlung ergebenst einzuladen. 8 Tagesordnung:

1.) Berichterstattung über die 2) Beschlußfassung über die

egenwärtige Lage der Gewerkschaft. tundung der am 2. Januar 1914 und 1. Juli

1914 fällig werdenden Zinsen bis zum 2. Januar 1915. 8 3) Beschlußfassung, wonach die bis einschließlich 1914 auszulosenden Beträge erst zum 2. Januar 1915 zurückzuzahlen sind.

4) Bestellung eines gemeinsamen Gläubigervertreters im Sinne des nachstehend

erwähnten Gesetzes.

(Gemäß § 10 Absatz 2 des Gesetzes, betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen, vom 4 Dezember 1899 werden nur die Stimmen derjenigen Gläubiger gezählt, welche ihre Schuldverschreibungen bis spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung, also spätestens am Freitag, den 16. Januar 1914 bei der Reichsbank, bei einem Notar oder bei einer anderen, durch die Landegregierung dazu für geeignet erklärten Stelle hinterlegt haben und sich

hierüber ausweisen.

Gießen Pranksurt a. M., den 24. Dezember 1913.

Gewerkschaft Kur⸗Cöln

Der Vorsitzende des Grubenvorstandes: Roth.

sich bei derselben zu melden und etwaige

Staubsauger⸗Verfaufsgesellschaft mit

beschränkter Haftung in Liquidation. Paꝛente, Ge

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Geschäftsführer mit der gleichen Zeich.

Als Liquidator der Hannoverschen

Gesellschaft auf, sich bei mir zu melden.

Gazeta Ludowa Verlagsgesellschaft

Der Liqudator: Hugo Köhler,

zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeige

Der Inhalt dieser Bellage in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsro brauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Hnr. 3054.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.

“

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selhstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Berlin, Montag, den 29. Dezember

Bezugspreis

Ule. über Warenzeichen,

inzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 305 A., 305 B., 305 C., 305 D. und 305 E. ausgegeben.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

8 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung 8 gegen unbefugte Benutzung geschützt.

3c. G. 40 037. Blusenverschluß mit Schnürsenkeln. Oskar Gerloff, Berlin, Waldemarstr. 51. 26. 9. 13.

4a. K. 56 618. Petroleumlaterne mit Flachdochtbrenner. Kaestner & Toebelmann, Lampenfabrik, Erfurt. 30. 10 13

4c. Sch. 40 808. Absperrvorrichtung für Gasleitungen. Walter Schoeler, Breslau, Kletschkauerstr. 26. 9. 4. 12. 4g. D. 27 620. Gasglühlicht⸗Invert⸗ lampe. Deutsche Gasglühlicht Akt.⸗ B “1““ Berlin. 6a. E. 18 741. Ventilationseinrich⸗ tung für pneumatische Mälzereien und Trockenanlagen mit einem Ventilator. Fa. F. Ergang, Magdeburg. 18. 12. 12 11 b. Sch. 42 663. Pappenschere. Arthur Zetzsche. Hainichen, Sa. 18. 12. 12 12“o. A. 22 537. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Derivaten der Cyanhydrine von Aldehyden und Ketonen; Zus. z. Pat. 259 502. Dr. August Albert, München, Elisabethstr. 46. 29. 7. 12.

12“;. F. 35 535. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Anthrachinon⸗a.⸗ sulfosäuren. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 21. 11. 12. 12%/. H. 61 9888. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Derivaten arsen⸗ und phospbor⸗ haltigen Fettsäuren; Zus. z. Pat. 257 641. Dr. Felix Heinemann, Berlin, König⸗ grätzerstr. 85 a. 25. 3. 13.

12%. H. 61 900. Verfahren zur Her⸗ stellung von Orthovanadinsäureestern und ihrer Lösungen. Dr. Ludwig Hess, Berlin⸗ Britz, Treseburger Ufer 1. 27. 3. 13. 1Lo. K. 54 298. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines Alkalisalzes der Chol⸗säure. Knoll & Co., Chemische Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 17. 3. 13.

2 ‧w. N. 13 369. Verfahren zur Erhöhung des Glyzeringehalts von Oelen und Fetten. Naamlonze Vennootschap „Ant. Jurgens’ Vereenigde Fa⸗ brieken“, Oß, Holl.; Vertr.: E. Utescher, Pat.⸗Anw., Hamburg 5. 25. 5. 12. 129q. D. 27 002. Verfahren zur Darstellung von sekundären Aminen. Dr.⸗Ing. Paul Becker, Hannover, Ober⸗ straße 16. 17. 5. 12. 13d. H. 59 774. Vorrichtung zum Entölen von Dampf oder Reinigen von Gasen und Dämpfen. Chr. Hülsmeyer, Düsseldorf⸗Grafenberg, Richtweg 11. 90. 1142 15e. S. 36 418. Vorrichtung zur Streschradausrückung an Bogenanlegern. Georg Spieß. Leipzig⸗Reudnitz, Rathaus⸗ straße 45. 28. 5. 12. 159g. U. 5253. Vorrichtung für Schreibmaschinen zum Lösen der Papier⸗ walze von der Zeilenschaltvorrichtung. Underwood Typewriter Company New York; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Gerli 66 Amerika, 7. 8. 12. 20d. 3. 8675. Federanordnung für Elsenbahnfahrzeuge mit Radgestellrahmen. Eisenbahnwagen⸗ & Maschinen⸗Fa⸗ brik van der Zypen & Charlier, G. 20i. F. 35 817. Weiche mit zwei Zungen für Hängebahnen. Alfred Fried⸗ rich, Berlin, Hallesches Ufer 21. 17.1. 13. Z21 a. M. 48 252. Verfahren zur Erzeugung von gleichgerichteten Strom⸗ stößen in einem oder mehreren Schwin⸗ gungskreisen mittels eines durch Wasser oder eine andere Flüssigkeit gekühlten Ent⸗ laders. Dr. Riccardo Moretti, Rom; Vertr.: C. Arndt u. Dr.⸗Ing. P. Bock, Pat⸗Anwälte, Braunschweig. 25. 6. 12. Z21a. S. 36 286. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit selbst⸗ tätigem oder halbselbsttätigem Betrieb. vs K Halske Akt.⸗Ges., Berlin. Zla. S. 36 673. Verfahren zur Her⸗ stenung von Kontaktsätzen für die Viel⸗ achkontakrfelder der Wähler in Selbst⸗ anschluß⸗Fernsprechanlagen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 4. 7. 12. 21d. A. 24 321. Anordnung zur Beseitigung der Remanenzspannung bei elektrischen Maschinen; Zus. z. Pat. 259 242. Aktien⸗Gesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: R. Bovert, Mannheim⸗Käferthal. 23. 7. 13.

21d. S. 39 576. Magnetelektrische Doppelmaschine mit einem Licht⸗ und einem Zündanker sowie mit drei nebeneinander⸗ liegenden Dauermagneten. Frederick Richard Simms, London; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 17. 7. 13 England 23. 12. 12. 21d. S. 39 835. Einrichtung zum elektrischen Betrieb von Pumpen, Wasser⸗ sirenen usw. unter Wasser; Zus. z. Anm. S. 38 640. Signal Gesellschaft m. U. H. Kiel. 18 8 15. 21f. A. 23 590. Regelwerk für Bogenlampen. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 1. 3. 13. 22g. M. 51 205. Verfahren zur Ver⸗ besserung der bindenden Eigenschaften der löslichen Stärke. Dr. Fritz Mirow. Hamburg, Wandsbekerchaussee 243. 19.4.13. 3Ge. M. 45 765. Sanitätswagen mit hinter den Rädern angeordneten federnden Prallschienen. Dr. Sergiuz Munt, St. Petersburg; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 9. 11. 30g. R. 36 216. Behälter für sterile Lösungen; Zus. z. Anm. R. 35 969. Dr. Carl Rumpel, Berlin, Eichhorn⸗ straße 5, u. Otto Schlesinger, Breslau, Moritzstr. 29. 31. 8. 12. 358. N. 12 408. Wagenschiebevor⸗ richtung, insbesondere zum Beladen der Förderkörbe von Schachtanlagen; Zus. z. Patent 268 923. Carl Notbohm, Siegen i. Westf. 23. 5. 11. 35 b. G. 38 726. Vorrichtung zum Aufrichten eines Baukranes mit in einem äußeren Stützgerüst geführter Mittelsäule. Paul Victor Germaix, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Trautmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 25. 3. 13. 35 b. R. 36 009. Schaltvorrichtung für elektrisch betriebene Laufkatzen mit Windwerk. Dipl.⸗Ing. Camillo Resek, Hamburg, Kaiser Wilhelmstr. 85. 29. 7. 12. 42c. C. 21 382. Kontaktapparat für elektrische Wasserstandsanzeiger. John “ Cumbo, Paris; Vertr.: O.

gTracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 16 12 11

Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 16. 12. 10 anerkannt. 42h. P. 30 214. Klemmer mit festem Nasensteg und durch Fingergriffe auszu⸗ spreizenden Klemmplättchen. Dr. Friedrich Pels⸗Leusden, Greifswald 28. 1. 13. 42h. Z. 8097. Terrestrisches Fern⸗ rohr für veränderliche Vergrößerung mit einem Kollektivsystem von veränderlicher Lage. Fa. Carl Zeiss, Jena. 4. 10. 12. 42m. T. 17 942. Zehnerschaltvor⸗ richtung für Zählwerke von Rechen⸗ und ähnlichen Maschinen. Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71. 8. 11. 12. 42m. W. 39871. Zehnerschaltvor⸗ richtung für Rechenmaschinen. Wanderer⸗ Werke vorm. Winklhofer & Jaenicke A.⸗G. in Schönau⸗Chemnitz. 28. 8. 11. 42m. W. 41 339. Vorrichtung zum Summenziehen für Rechenmaschinen mit einem von Addition auf Subtraktion um⸗ schaltbaren Zählwerk. Wanderer⸗Werke vorm. Winklhofer & Jaenicke, Akt. Ges., Schönau⸗Chemnitz. 13. 1. 13. 45a. B. 72 891. Schraube für Graben⸗ pflüge u. dgl. Johan Otto Vergman, Stockholm; Vertr.: Dr. H. Hederich, Pat.⸗Anw., Cassel. 20. 6. 13. 45“a. G. 38 010. Motorpflug mit einem Antrliebsrade. Hermann Grothe. Hohenwarsleben b. Magdeburg. 2. 12. 12. 45g. Sch. 42 714. Vorrichtung zum Homogenisieren von Milch und anderen Flüssigkeiten. Wilhelm G. Schröder, Lübeck, Luisenstr. 41. 23. 12. 12. 45a. Sch. 43 085. Scheibenegge mit im Winkel einstellbarer Gegendruckscheibe. Adolf Schwartz, Pflugfabrik b. Berlinchen, Neum. 10. 2. 13. 46 b. G. 34 864. Steuerung für mehr⸗ zvlindrige Viertaktverbrennungsmotoren. Flourens Guitton, Paris; Vertr.: Eugen Maier, Pat.⸗Anw., Nürnberg. 4. 8. 11. 46Üc. G. 36 434. Verfahren und Vorrichtung zum Betriebe von Ver⸗ brennungskraftmaschinen mit ungereinigtem Naphtalin oder ähnlichen festen Kohlen⸗ wasserstoffen. Gasmotoren⸗Fabrik Deutz, Cöln⸗Deutz. 1. 4. 12. 46c. H. 59 775. Auspuffvorrichtung für Explosionsmotoren mit Ejektor. M. Huguet, Lyon, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 80. 11 12. 46d. C. 22 954. Gasturbinenkühlung. Dr.⸗Ing. Paul Christlein, Nürnberg, Baaderstr. 22. 19. 11. 12. 49 b. J. 14 915. Selbsttätige Um⸗ schaltung des Vorschubes von Kreissägen in beschleunigtem Rückhub. Franz Ir⸗ mischer, Maschinenfabrik u. Eisen⸗ giesßerei, Saalfeld a. Saale. 8. 8. 12.

51a. L. 39 910. Durchgehende Oktav⸗ koppel für Harmonien. Gustav Liebig, Seit. 25.6 13. 54c. P. 31 315. Verfahren zur Herstellung runder Papphülsen mit durch⸗ gehendem, eckigem Langloch. Pappen⸗ industrie G. m. b. H., Berlin. 1. 8. 13. 54g. D. 28 703. Verkaufswagen für Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Post⸗ karten o. dgl. Oscar A. Dosda, Lübeck, Bahnhof. 11. 4. 13.

55 b. K. 51 748. Verfahren zum Verarbeiten des Tangs (Wassermoos, Seegras) und sonstiger Meerpflanzen zu gebleichtem oder weißem Papierzeug. Kueß, geb. Marie Jeanne Sophie Lolley, Charles Viector Kueß u. Edmond Marie Kueß, Tunis. Vertr.: Dipl.⸗Ing. Hans Camtner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 21 6. 122

61la. F. 34075. Druckgasfeuerlöscher mit einer von oben zu öffnenden, in einen Lagerstutzen lose eingesetzten Patrone. The Fire Fighting Apparatus Co., Stamford, Conn., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 3. 12.

63 b. H. 62 999. Protzverbindung mit federnder Doppelverriegelung; Zus. z. Anm. H. 59 467. Wilhelm Jakob Hoff⸗ mann, Charlottenburg⸗Westend, Württem⸗ bergallee 25. 11. 7. 13.

63 b. R. 37 833. Zusammenklapp⸗ barer Kinderwagen, Puppenwagen u. dgl. mit umlegbarem Schieber. Gebr. Reich⸗ stein Brennabor⸗Werke, Branden⸗ burg a. H. 24. 4. 13.

63c. B. 73 201. Einfüllvorrichtung für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Benzin⸗ behälter für Kraftfahrzeuge. Otto Bülten, Düsseldorf, Hohenzollernstr. 17. 15. 7. 13. 63d. M. 50 481. Fahrzeugnabe mit Kugellaufringen. Jules Elie Meylan, East Adelaide, Austral.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗ Anwälte, München. 18. 2. 13.

63e. S. 38 337. Radreifen, der aus keilförmigen Klötzen und zwischen diese gelegten, mit den Speichen verbundenen Metallplatten besteht. Giulio Silvestri u. Anton Findeniag, Wien; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 2. 13.

63k. N. 14 092. Antriebsvorrichtung mit Handhebel für Fahrzeuge. E. A. Naether Akt.⸗Ges., Zeitz. 20. 2. 13. 64g. B. 69 444. Einmachgefäß. Lydia Burkhardt, geb. Gernhardt, u. Jo⸗ hann Burkhardt, Jena g. S. 6. 11. 12 67c. F. 36 468. Schleif⸗ und Ab⸗ ziehvorrichtung für die Klingen von Rasier⸗ apparaten. Josef Fabian, Uspest, Ung; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 5. 13. 68a. A. 23 785. Schloß mit auf der Riegelstange frei drehbaren Bärten. Joseph Andruszliewicz, Grodno, Rußl.; Vertr.: P. Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 7. 4 13.

68a. E. 18 019. Elektrische Tür⸗ schloß⸗Alarmsicherung mit einem hohlen, schlüsseldornartigen Kontaktstift. Rudolf Frommholz. Berlin⸗Weißensee, Berliner⸗ Allee 39. 27. 4. 12.

68 b. H. 64 109. Federhaken für Fensterhaspen. Jens Hansen, Kopen⸗ hagen; Vertr.: Otto Sack u. Dr. Ing. F. Spielmann, Pat.⸗Anwälte, Leipzig. 25. 10. 13.

68b. K. 54158. Ein spaltweises Oeffnen der Tür zulassender Sicherheits⸗ riegel. Fritz Knubbe. Berlin⸗Steglitz, Albrechtstr. 2. 4. 3. 13.

68d. S. 39 545. S Louis “ Karlsruhe i. B., Augustastr. 3. 70d. G. 38 363. Brieföffner mit einem festen und einem beweglichen Messer. “ S Berlin⸗Steglitz, Feldstr. 18.

70 db. S. 38 330. Markenaufklebe⸗ vorrichtung mit Markenstreifen, bei der die Vorschub⸗, Abtrenn⸗, Anfeucht⸗ und Aufdrückvorrichtung in einem an einem Ende schwingbar gelagerten Rahmen unter⸗ gebracht sind. Adolph Joseph Siedle u. John Henry Reginald YNardley, London; Vertr.: Max Schütze u. Dipl.⸗Ing. H. ““ Berlin SW. 11.

71c. B. 69 907. Verfahren und Vorrichtung zum Versteifen und Polieren von Oberlederkanten. Heiny Borck, Blies⸗ kastel, Rheinpfalz. 14. 12. 12.

75 d. F. 36 151. Verfahren zur Nachbildung von Metallgravierungen. 8 g Aachen, Kurbrunnenstr. 22.

S6c. L. 34 078. Vorrichtung zum Eintragen von Merkschüssen in Webwaren. Vorsteher, Barmen⸗Ri.

86c. R. 35 635. Vorrichtung zum Entspannen der Kette für Bandwebstühle. — 8 Klietsch, Langerfeld b. Barmen. 89d. F. 35 580. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Kristallen beim Eindampfen von Zuckerlösungen. Otto Fromm u. Mathias Schodly, Schwartau. 29. 11. 12. 89g. S. 36 435. Maschine zum Brechen von Zuckerprismen in Würfel und Verpacken der letzteren in Schachteln. Société des Raffinerie et Sucrerie Say u Louis Chambon, Paris; Vertr.: E. W. Hoplins, Pat.⸗Anw., Berlin WWW11212

Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 10. 6. 11 anerkannt.

2) Zurücknahme von

Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 65a. A. 21 328. Tauchgerät mit einem die Atmung des Trägers unterhaltenden hochgespannten Nährgas. 28. 8. 13.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 24e. B. 68 854. Gaserzeuger zur Herstellung von teerfreiem Gas aus Stein⸗ kohle mit von der Schachtdecke aus ins Innere herabhängendem, unten offenem Reduktionsschacht. 26. 5. 13. 29a. St. 16 275. Vorrichtung zum Trocknen aufgespulter Fäden von künst⸗ licher Seide. 25. 9. 13.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.

Nr. 26 7 113 u.

Nr. 269 261 bis 269 470. 2b. 269 368. Verfahren zum selbst⸗ tätigen Aufhängen der aus der Presse kommenden Teigstränge über Stecken. Karl Gammel. Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stuttgart. 20. 10. 11. G. 35 291. 4a. 269 329. Elektrische Gruben⸗ sicherheitslampe. Fritz Färber, Dort⸗ mund, Beurhausstr. 3. 15. 5.13. F. 36 501. 5 b. 269 330. Vorrichtung zum zeit⸗ weiligen starken Ausblasen der Bohrlöcher durch das Arbeitsmittel bei Preßluft⸗ oder Dampfbohrhämmern und Maschinen, bei welchen das Druckmittel von der vorderen Zylinderseite durch Kanäle o. dgl. zu dem hohlen Bohrer geleitet wird. Deutsche Maschinenfabrik A.⸗G., Duisburg. 3.1 186161685 5 b. 269 331. Gesteinbohrmaschine. Schlesische Gruben⸗& Hüttenbedarf G. m. b. H., Kattowitz O. S. 18. 4. 13. Sch. 43 624. 5c. 269 425. Durch Preßluft vor⸗ zuschiebende Bohrmaschine zur Herstellung von Aufbrüchen, Luftschächten und ähn⸗ lichen Bohrlöchern in Bergwerken. Bern⸗ hard Schmitz, Werden a. R., Hespertal 11. 7. 6. 11. Sch 38 544. 5 d. 269 415. Verfahren zur Be⸗ seitigung von Endlaugen und Abwässern bei Schachtanlagen. Frauz Heuser & Co., Hannover. 5. 3. 12. H. 57 079. 6a. 269 416. Verfahren zur Her⸗ stellung von Malz unter Verwendung von Pflanzennährstoffen und drehbare Trommel zur Ausführung des Verfahrens. John von der Kammer, Berlin⸗Wilmersdorf, Jenaerstr. 22. 5. 11. 11. K. 49 481. Ga. 269 426. Verfahren zur Um⸗ züchtung und Vermehrung von Bierhefe unter Zusatz von Kahmhe. Verein Ver⸗ suchs⸗ und Lehranstalt für Brauerei, Berlin. 2. 10. 12. D. 27 645. Sb. 269 374. Trockenmaschine für Textilgut mit übereinander liegenden Trockenhorden. Sächsische Maschinen⸗ fabrik vorm. Rich. Hartmann Akt.⸗ Ges., Chemnitz. 28. 6. 12. S. 36 611. Sb. 269 375. Verfahren zum Appre⸗ tieren von Lauf Folmen aufgesteckten Strümpfen und ähnlichen Wirkwaren. C. G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemnitz. 4. 3. 13. H. 61 627. Sd. 269470. Gardinenspanner. Wil⸗ helm Tüselmann, Gelsenkirchen⸗Hüllen, Wannerstr. 219. 12. 4. 12. T. 17 301. Sh. 269 376. Plastische Wand bekleidung und Verfahren zu deren Her⸗

stellung. Emil Liepmann, Berlin, Siemensstr. 15. 2. 2. 13. L. 35 964. Sm. 269 326. Verfahren zur Her⸗ stellung echter blauer Färbungen auf Wolle. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln. 22. 6. 11. F. 32 585. 9. 269 332. Rasierpinsel. Wilhelm von der Beck, Züllichau. 19. 6. 13. B. 72 841. 10a. 269 377. Kohlenstampfmaschine oder Fallwerk, die mit Hilfe von Elektro⸗ magneten arbeiten. Hartung, Kuhn & Co., Maschinenfabrik, Act⸗Gef., Düsseldorf. 16. 7. 13. H. 63 049. 10c. 269 333. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Verhütung der Bildung und zur “ von an Behältern fest⸗ ückständen, insbesondere für die nasse Verkohlung von Torf und die Behandlung von Kanalisationsschlamm. Wetcarbonizing Limited, London; Vertr.- Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 29. 11. 11. P. 27 923. Ile. 269 295. Zeitungshalter mit längsverstellbarem und durch federnde Sperr⸗ nasen selbsttätig feststellbarem Schaft. Alex Berghaus, Wilhelmshütte, Lahn. 27. 1. 12. B. 66 016. 1le. 269 334. Sammelmappe mit losen auswechselbaren Blättern. Robert Eugdène Gresser, Paris; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 14. 1. 12. G. 35 864. 12. 269 417. Filtermasse⸗Wasch⸗ apparat mit einem für den Abfluß des Schmutzwassers vorgesehenen, rolierenden Siebzylinder und einer die aufgelöste Filter⸗ masse in Umlauf versetzenden Vorrichtung. Unionwerke A.⸗G., Fabriken für Brauerei⸗Einrichtungen, vorm. Hein⸗ rich Stockheim, vorm. Otto Fromme, vorm. Heinrich Gehrke & Co., Mann⸗ heim. 23. 2. 13. sI. 511 1 121I. 269 427. Verfahren zur Her⸗ stellung eines dem leichten Siedesalz ähn⸗ lichen Speisesalzes. Gustav Bergen, Cellerstr. 100, u. Ludwig Stolz, Rudolf⸗ straße 10, Braunschweig. 10. 12. 12. B. 69 825. 12p. 269 428. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Sulfazon. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Vrüning, Höchst a. M. 16. 11. 12. F. 35 514. 12 p. 269 429. Verfahren zu Her⸗ stellung von a. al-diphenyl-N-methyl-n- piperidon. J. D. Riedel Akt.⸗Ges., Berlin⸗Britz. 18. 7. 13. R. 38 389. 12g. 269 327. Verfahren zur Dar⸗ stellung optisch⸗aktiver o-Dioxyphenyl-«- propanolamine. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 26. 11. 11. F. 33 456. 12q. 269 335. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Alkyloxialkylidenestern der Kresotinsäuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln u Elberfeld. 4. 8. 12. F. 34 902. 12g. 269 336. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Estern der Oxybenzoyl⸗o- benzoesäuren, ihrer Homologen und Sub⸗ stitutionsprodukte. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever⸗ kusen b. Cöln u. Elberfeld. 19. 1. 13. F. 35 822. 12q. 269 337. Verfahren zur Dar⸗ stellung von o-Aminopbenyl ulfoessigsäure. Farbwverke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 23. 1. 13.

F. 35 842. 12q. 269 338. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Salzen des Betains. Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. 31. 1. 13. A. 23 418. 129. 269 430. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Dimethylamin und Dimethyl⸗ aminooxy.nethan. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 19. 2. 13. F. 35 998. 13 b 269 431. Dampfwasserableiter mit Schwimmersteuerung. Albert Buch⸗ graber, Niederschlema i. Sa. 20. 5. 13. B. 71 935.

155. 269 339. Maschine zum Drucken von Köpfen für Geschäftsbücher o. dgl. Georg Spieß, Leipzig⸗Reudnitz, Rathaus⸗ straße 45. 6. 10. 12. S. 37 337.

15 d. 269 340. Farbbandschaltvor⸗ richtung mit veränderlicher Schaltweite für Farbbanddruckmaschinen mit hin⸗ und her⸗ gehender Druckwalze. Nathaniel Waldo Harrison, Baltimore, V. St. A.; Vertr. Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anw., Berlin W. 35 5. 7. 12. H. 61 18

15üi. 269 296. Vorrichtung gleichzeitigen Abschneiden, Verstärken und Lochen der Kopien für Briefkopiermaschinen Deutsche Maschinen⸗Vertriebs⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin. 20. 8. 12. D. .19.

188. 269 297. Einrichtung zum selbsttätigen Aufsetzen und Abheben des