[90652] v“ “ Lenne Elektrizitüts-& Industrie⸗ werhe, A. G., Werdohl i/W. Bei der am 19. Dezember d. Js. statt⸗ gefundenen notariellen Auslosung von 8 Stück der 4 ½ % igen und 3 Stück der 5 % igen Obligationen unserer Gesell⸗ schaft wurden folgende Stücke gezogen: von ersterer Anleihe Nr. 11 23 108 200 249 366 386 439, von zweiter Anleihe Nr. 4 154 174. Die Rückzahlung der Kapitalbeträge er⸗ folgt gegen Rückgabe der ausgelosten Stücke nebst Talons und den noch nicht verfallenen Coupons für erstere Anleihe mit einem Aufgeld von 3 %, also mit ℳ 1030,— pro Obligation, für letztere zu pari, also mit ℳ/ 1000,—, vom 1. April 1914 ab bei den Bank⸗ häusern: Grunelius & Co. am Main, Essener Creditanstalt a. d. Ruhr, Bank für Handel & Industrie, Berlin W. 56, Deutsche Nationalbank, Kom. Ges. a. Aktien in Dortmund, sowie bei der Gesellschaftskasse in Hagen i. Westfalen. 8 Die Verzinsung der ausgelosten Obli⸗ ationen hört mit dem 1. April nächsten Jahres auf. — Die Beträge febhlender Zinscoupons werden in Abzug gebracht. Hagen i. Westfalen, den 31. Dezember

1913. Der Vorstand. F. Overmann.

Frankfurt

Essen

in

in

[90653]

Lenne-Elektrizitüts- & Industrie- werke, A. G., Werdohl i/W. Wir machen hierdurch bekannt, daß

Herr Kommerzienrat Hermann Heymann,

Berlin, aus dem Aussichtsrat unserer

Gesellschaft ausgetreten ist.

Hagen i. W., den 31. Dezember 1913. Der Vorstand. 1 F. Overmann.

[90607]0. 1b Weißbier⸗Actien⸗Brauerei

vormals H. A. Bolle.

Bilans am 30. September 1913.

Aktiva.

Grund⸗ und Gebäudekonto, ca. 118◻⸗Ruten Flächen⸗ inhalt und ℳ 373 000,— Fenarka isfi6

Maschinen⸗ und Apparate⸗ kbconto (C6ö1öö Abschreibungen 1 000,—

Pferde⸗ und Wagen⸗

konto WV Ahschreibungen 1 000,—

Fastagen⸗ und Ge⸗

fäßekonio 500,— Abschreibungen 499.—

Hypothekenamorntisationskto.

Kontokorrentkonto. Diverse Debitoren

16 278 97

Abschreibungen 979,80

15 299,17 Forderung aus un⸗

serer früheren

Bankverbindung51 062,65 Bieraußen⸗ stände 5 015,50 Bankguthaben 35 240,65

öö2 Effektenkonto ““ Feuerversicherungskonto.. Wechselkonto . Vorräte und Bestände.

1 713 1 970 1 341

392

1 150 895 —

Passiva. Aktienkapitalkonto... Hypothekenkonto.... Unfallversicherungskonto. Spezialreservefondskonto Reservefondskonto . .. Kontokorrentkonto... Delkrederereserbe “ Gewinn⸗ und Verlustkonto

Gewinn⸗ und Verlustkonto am 30. September 1913.

106 617 97 21

28 981 60

570 000 — 540 000 — 225 —

4 095 82

5 4822 12 836 26 17 931 50 324 16

1 150 895/12

98

[90657. 11e“ . 1A“ Brauerei-Gesellschaft Gg. Ueff

Actienbrauerei Heidenheim a Brz. Bei der heute vor dem Kgl. öffentlichen Notar Herrn Bezirksnotar Maier vorge⸗ nommenen sechsten Verlosung unserer 4 % igen Partialobligationen wurden folgende Nummern gezogen:

7 10 78 135 177. 178 179 244 350 365 448 499 604 642 669 698 741 768 827 und 910.

Die Rückzahlung erfolgt à 102 % an unserer Gesellschaftskasse und in Ulm bei der Filiale der Württ. Vereins⸗ bank ab 1. April 1914, vom welchem Tage an die Verzinsung aufhört.

1981 a. Brz., den 31. Dezember

13 Brauerei⸗Gesellschaft Gg. Neff Act. Br.

G g· Neff. h

9 3 5 1

[90655] Küln-Lindenthaler Metallwerke,

Aktiengesellschaft. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 29. Januar ds. Ihrs, 11 Uhr Vormittags, im Geschaftslokale des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins in Cöln stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung mit nachstehender Tagesordnung eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstands sowie Vorlegung der Bilanz und der Ge winn⸗ und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis zum 30. September 1913. Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Beschluß über die Genehmigung der Bilanz, über die Entlastung des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats. 4) Wahl zum Aufsichtsrat. Gemäß § 21 des Gesellschaftsvertrags sind zur Abstimmung in der Generalver⸗ sammlung nur solche Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens 5 Tage vorher bei der Gesellschaft in Cöln⸗ Lindenthal oder bei dem A. Schaaff⸗ hausen’'schen Bankverein in Cöln, Berlin oder Düsseldorf hinterlegen oder eine Hinterlegungsbescheinigung der Reichs⸗ bank oder eines deutschen Notars bei der Gesellschaft einreichen. Cöln, den 2. Januar 1914. Der Vorstand. rüMFarravMmxrvasbzTENe e 7) Niederlassung ꝛc. von A 5 314 Rechtsanwälten.

[90754 Bekauntmachung. 8

Der Gerichtsassessor Dr. Meyer aus

Crefeld ist in die Listen der bei dem Land⸗

und Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte

eingetragen worden.

Crefeld, den 27. Dezember 1913. Der Landgerichtspräsident.

[90735] Bekanntmachung. In der Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen der Rechtsanwalt Willy Ewers in Flensburg. Flensburg, den 31. Dezember 1913 Königliches Amtsgericht.

8⁄**8

[90741] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗

gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute

der Rechtsanwalt Dr. Fritz Otte von

hier eingetragen worden.

Guben, den 31. Dezember 1913. Der Landgerichtspräsident.

[90736] In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte Hannover zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute eingetragen: Rechts⸗ anwalt Dr. Heinrich Schrader in Linden. Hannover, den 31. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht. 1. [90742] Der geprüfte Rechtspraktikant Dr. Kaspar Schmid wurde bheute in die Liste der bei dem K. Landgerichte Kempten zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Kempten, den 1. Januar 1914. Der K. Landgerichtspräsident.

[90752]

₰ —

Debet. Reparaturenkonto. Handlungsunkostenkonto Hypothekenzinsenkonto. Unfallversicherungskonto. Amortisationskonto. Gewinn⸗ und Verlustkonto

e.;

—

92 =g0 =2 +P & OÖG

½ 0önSe

20

““ Kredit. Gewinnvortrag Mietsertragskonto.. Bier⸗, Mälzerei⸗ und Neben⸗ produktenkonto.. veeee];

Der Aufsichtsrat. Robert Gersbach, Vorsi Die Direktion. Hugo Riedel.

Vorstehende Bilanz und Gewinn⸗

Verlustkonto habe ich geprüft und mit

2. gerichtlicher Bücher⸗

den ordnungsmäßig geführten Büchern Gesellschaft übereinstimmend gefunden. Berlin, den 15. November 1913. Hermann Borck, revisor beim Kgl. Kammergericht und

unnd —2ö28

krür

der bisberige Rechtsanwalt und eingetragen worden. Amtsgericht Loslau,

den 31. Dezember 1913. [90755] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Kohlen in M.

die Liste der bei dem hiesigen Landgerich zugelassenen Rechtsanwälte

worden. Königliches Landgericht.

[90738]

Rechtsanwält

Amtsgericht zugelassenen

eingetragen. Großherzogliches Amtsgericht. [90753]

In

. ie 10

Kopfstein, jetzt in Zabrze, eingetragen.

[90740] Die Eintragung

[90744] Der Name des zur R beim K. Oberlandesgericht München zu⸗ gelassenen Rechtsanwalts Eugen Oberst Aufgebung der Z2 lassung heute in der Rechtsanwaltsliste des Gerichts gelöscht. München, den 30. Dezember 1913. Der K. Oberlandesgerichtspräsident: von Heinzelmann.

[90737]

In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Notar Dr. Johannes Dobermann aus Rybnik

Gladbach ist auf seinen Antrag heute in

M.⸗Gladbach, den 30. Dezember 1913.

Der Rechtsanwalt Hermann Lampert hier ist heute in die Liste der beim hiesigen

Wittenburg, den 22. Dezember 1913.

Liste der beim Amtsgericht Zabrze zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerchtsassessor a. D. Dr. jur. Felir

[90739] Der Rechtsanwalt Dr. Jacques Abra⸗ ham in Berlin, Jägerstraße 10, ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Land⸗ gericht 111 in Berlin zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute gelöscht Charlottenburg, Königliches Landgeri Bekanntmachung. des Nochtsanwalts Dr. Lorenz Schardt hier ist wegen Auf⸗ gabe der Zulassung heute in ch anwaltsliste des Landgerichts Fürth gelöscht worden. Fürth, 1. Januar 1914. Der K. Landgerichtepräsident. Bekanntmachung. . echtsanwaltschaft

ier wurde

[90871] K. Württ. Landgericht Rottweil.

In der Liste der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte ist beute die Emtragung des Rechtsanwalts Pfeifer in Rottweil gelöscht worden. Den 31. Dezember 1913. Der Präsident: Schanz. [90743] Rechtsanwalt Wolff ist beute in der Liste der Rechtsanwälte beim Land⸗ und Amtsgericht Torgau gelöscht worden. Torgau, den 29. Dezember 1913. V

heute gelöscht.

wegen

Wehlau, den 1.

worden. 31. Dezember 1913. cht III in Berlin.

Der Landgerichtspräsident.

Bekanntmachung. In der Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte der Rechtsanwalt Justizrat Fritz Gehrke

Januar 1914. Königliches Amtsgericht.

der Rechts⸗

[90892] 8 “ Stand der Badischen Bank

Eingezahltes Aktienkapital Reservefonds. .. Banknoten im Umlauf . Täglich fällige Verbindlich⸗

An Kündigungsfrist ge⸗ Sonstige Passiva.

fälligen Wechseln sind worden ℳ 1 532 885,75.

Passiva.

30 000 000,— 7 500 000,—

54 696 800,—

21 690 447,— auf

keiten.. 16 986 514,—

bundene Verbindlichkeiten

Von im Inlande zahlbaren noch nicht

sind weiter begeben

Die Direktion.

Dezember 1913.

am 31. . Aktiva.

Zu⸗

“

ist

[90893]

9) Bankausweise.

Wochenübersicht

Bayerischen Notenbank

vom 31. Dezember 1913.

Bestand an:

Wechseln. Effekten.

Noten..

[90895]

Aktiva. Metallbestand..

Reichskassenscheinen Noten anderer Banken Lombardforderungen.

sonstigen Aktiven Passiva. Das Grundkapital... Der Reservefonds .. Der Betrag der umlaufenden

Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten... Die an eine Kündigungs⸗ frist gebundenen Verbind⸗ Iieits Die sonstigen Passiva.. Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren bee 218

München, den 3. Januar Bayerische Notenbank. Die Direktion.

der Württembergischen Notenbank

am 31. Dezember 1913.

ℳ 952

99—

000

89 000

4 156 000

37 916 000 2 562 000

43 000

4 437 000

3 500 000

9 77

1914.

“

Metallbestad ℳ Reichskassenscheine. „ Noten anderer Banken „ Selpeftand ““ Lom 8 ee 8 Sonstige Aktiva.

7 023 645 03 6 800 —

881 540 — 8 507 70779 2 900 730 — 484 719 65

3 770 324 79

43 575 467 26

1 rdforderungen. 1 se ist

2+ au

Grundkapital. Reserbvefonds.. Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige

An eine Kündigungsfrist

Sonstige Passiva .

gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 279 307,04.

ℳ 9 000 000— . 2 250 000 — 17 803 200 —

12 544 166,/76

Verbindlichkeiten.. ge

gebundene Verbind⸗ lUicheitees „

—

1 978 100 50 43 575 467 26 weiter be⸗

44½ aus

Verbindlichkeiten

[89984]

Effekten.

Grundkapital Reservefonds

lichkeiten

keiten.

[90894]

S

e

Banken.

Debitoren

den Landgerichtsbezirk Berlin I.

Zabrze, den 29. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht.

Aktiva. Metallbestand. Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen.

Sonstige Aktiva. Passiva.

An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗

b Sonstige Passiva

Eventuelle Verbindli begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln eingetragen 8

ℳ

Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbind⸗

Uebersicht

der

Aktiva.

Sonstige Kassenbe Wechselbestände. Lombardbestände. Effektenbestände.

und

Kursfähiges deutsches Geld Reichskassenscheine Noten anderer

deutscher stände.

* *

sonstige

18 916 8322 12 597 687 2 2 584 633 5 1

9 522 208, 44 77 695— 2 266 630,—

6 2

46 781/77 „ 2 281 171 [69 chkeiten aus weiter⸗

1

1

—2

443 795,—

11 676 320,— 531 495,—

ächsischen Bank zu Dresden

am 31. Dezember 1913.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

Hierdurch werden die Inhaber der 4 ½ % hypothekarisch sichergestellten Teil⸗ schuldverschreibungen vom 18. No⸗g vember 1904 unserer Gesellschaft zu einer Versammlung auf Dienstag, den 20. Januar 1914, Nachmittags

6 Uhr. nach dem Bureau des unterzeich⸗

neten Werkes in Hameln eingeladen, um

zu beschließen,

1) daß die in den Anleihebedingungen der Hamelner Bank in Hameln zu⸗ gewiesenen Funktionen und Rechte der Rheinisch Westfälischen Discomnto⸗Ge⸗ sellschaft Hameln A G. zu Hameln zugewiesen und demgemäß die An⸗ leihebedingungen abgeändert werden,

2) daß die Inhaber verschreibungen anerkennen, daß ihnen aus der Geschästsführung der Hamelner Bank zu Hameln und der Hamelner Bank i. L. zu Hameln aus deren Geschäftsführung als Treuhänderin Ansprüche nicht zustehen.

In der Versammlung werden nur die

1

der Schuldverschreibungen gezählt, welche die Mäntel ihrer Teilschuldverschreibungen spätestens àm zweiten Tage vor der Versammlung bei der Reichsbank, einem Notar oder bei einer anderen durch die Landesregierung dazu für geeignet er⸗ klärten Stelle hinterlegt haben und die Hinterlegung durch Vorzeigung der über die Mäntel ausgestellten Bescheinigung nachweisen.

Hameln, den 23. Dezember 1913.

Eisen⸗ und Hartgußwerk „Concordia“

Gesellschaft mit beschränkter Haftung Hameln a. der Weser.

[899961⸗ Bekanntmachung. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung sind die Vereinigten Benzin⸗ fabriken Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hamburg mit dem 1. Ja⸗ nuar 1914 aufgelöst und in Liquidation getreten. 8 b Die Gläubiger dieser Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei der⸗ selben zu melden. Hamburg, den 2. Januar 1914. Vereinigte Benzinfabriken Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquid. Der Liquidator: H. Schütte.

[89999] Die Firma Hannoversche Leder⸗ boden⸗ und Baubedarf⸗Ges. m. b. H. Hannover, Bahnhofstr. 6 7, ist in Liqui⸗ dation getreten. b Ich, der Unterzeichnete, bin Liquidator der Gesellschaft und fordere hiermit die Gläubiger auf, sich zu melden. Carl Heilmann, Hannover, Bahnhofstr. 6/7.

[89995]

Die Firma Holzindustrie Gesellschaft m. b. H. in Uebersee ist mit Heutigem in Liqui⸗ dation getreten.

Die Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen anzumelden.

Als Liquidator wurde der Kaufmann Otto Bischoffberger in Uebersee be⸗ stellt.

2 509 477,— 90

Passiva. [899 1912 in Liquidation getreten, etwaige Gläubiger aufgefordert, Ansprüche bis zum 31. Januar

[89969]

[89360]

zember 1913 ist die Gesellschaft auf⸗ gelöst.

Gesellschaft aufgelöst ist. Gläubiger der Gesellschaft werden hier⸗

der Teilschuld- 90614]

werden gemäß § 65 Abschnitt 2 des setzes, betr. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, aufgefordert, sich zu

abgegebenen Stimmen derjenigen Inhaber

60434

9824heschaft „Kupferwerk Nassau, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Frohnhausen bei sich aufgelöst.

Dillenburg“ hat Die Gläubiger werden gefordert, sich bei derfelben zu melden. DSDie Liquidatoren: “ Ashoff. Hesse.

000 8 ie Zuckerfabrik Calbe a-S. Ge⸗

sellschaft mit beschränkter Haftung zu Kalbe a. S. ist aufgelöst. Die biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Kalbe a. S., den Der Liquidator: Wilhelm Knauer. [87645]

Internationale

Die Gläu⸗

27. Dezember 1913.

Cylinder Steg Decken

Gesellschaft m. b. H., Aachen.

Die Gesellschaft ist nach Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 19. 1912 in Liquidation getreten.

Nov.

Der bisherige Geschäftsführer der Ge⸗

sellschaft, J. Michels, Blankenberghe,

zum Liquidator ernannt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden fgefordert, sich zu melden.

964

Le. Gesellschafterbeschluß vom 20. April ist die unterzeichnete Gesellschaft und werden ihre. 1914

ltend zu machen. 8 Berlin SW. 29, Tempelhoferberg 5 a.,

31. Dezember 1913. Mellener See & Terrain G. m. b. H.

in Liquidation.

Die Deutsche Lebensmittelzeitung,

Gesellschaft mit beschränkter Hastung zu Berlin, ist in Liquidation

getreten.

Dies wird bekannt gemacht mit der Auf⸗

—— oorderung an die Gläubiger, sich bei 1X“X“ derselben zu melden.

Der Liquidator: Redakteur Martin Blumenfeld, Wilmersdorf, Hohenzollerndamm 23.

D 2

Laut Gesellschafterbeschluß vom 22.

hierdurch auf⸗ b. H.

Die Gläubiger werden

efordert, sich zu melden.

Lysoform Gesellschaft m. in Liquidation.

Der Liquidator: Dr. H. Rosemann.

88034] Wir geben hiermit bekannt. 1 Die etwaigen

nit aufgefordert, sich zu melden.

Deutsche Sojamilchwerke G. m. b. H. in Liquidation, in Frankfurt a.

M. Die Liquidatoren:

L2. Harris. Dr. A. Sauer.

Schallplatten Vertrieb

Gesellschaft mit beschränkter Haftung,

Berlin, ist aufgelöst. Die Gläubiger

§ 65 Abschnitt 2 des Ge⸗

Die Firma

melden. Berlin SW. 68, Ritterstr. 77,/78, den 2. Januar 1914.

Schallplatten Vertrieb⸗Gesellschaft.

Walleiser, Liquidator e 8 Maschinenbauanstalt Lentz⸗ Metallabdichtung Gesellschaft

mit beschrünkter Haftung. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf gefordert, sich zu melden.

Hugo Seidler, Liquidator, Berlin⸗Dahlem, Gustab Mevyerstr. 2, den 2. Januar 1914.

[88423] Bekanntmachung.

Laut Beschluß der Generalversammlung vom 22. ds. Mts. wurde das Stamm⸗ kapital unserer Gesellschaft mit Wirkung auf ℳ 800 000,— herabgesetzt und der entsprechende Betrag an unsere Gesell⸗ schafter zurückbezahlt. Wir bringen dies auf Grund des § 58 des Reichsgesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, unseren Gläubigern hierdurch

zur Kenntnis. 8 Kleinkems, den 31. Dezember 1913.

reisgauer Portland⸗ Cement⸗Fabrik G. m. b. H Der Geschäftsführer: Haußmann.

[90867] H. Lichti & Co G. m. b. H., Nürnberg. Bilanz vom 30. September 1913.

Aktiva. ℳ .₰ 1“ 1 672 76 48-1nnee“ 918 563 51 8““ Lombard .. 1“] Coupons und Sorten DMbS.

21 596 60

2 338 80

443 50

11 136 35 Passiva.

Gesell⸗Kapital.

Kreditoren . 8

Depositen.. Vortrag..

100 000 — 878 768 96 2 239,40 1 266 16

—

9227252

Uebersee, den 29. Dezember 1913.

26 523 —

daß unsere

vom 1. Januar 1914 ab von ℳ 1 250 000,—

8—

1

8

Vorrichtung zum Reinigen von Gasen

121.

Gef., Bernburg. 15. 3. 13.

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1“ 1“

B ie r te Be il 8b e

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußis

Der Inhalt rieser Beilage, in

atente Geb auch must s sowi † X; z5 11 Tahr 31 8 . 77 2 2 — Pa „Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen

Zentral⸗Handelsregister für das

1 Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

welcher die

— — — — — .

EE .

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche

Berlin, Montag, den 5. Januar

Q—— 2à ,—

Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗ e „ n U⸗,

Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

SW. 48, Bezugs Anzeigenpre

Reich“

werden heute die Nru. 3 4.

ichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrech Blatt unter dem Titel

eutse

₰) ür

8

I as Deu das Vierteljahr.

Reich. r. 34)

üutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D

2

— Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2 b. F. 34 2211. Teigknetmaschine, bei welcher der drehbare Trog und der um eine wagerechte Achse schwingbare und um seine eigene Längsachse drehbare doppel⸗ hebelartige Knetarm von einer gemeinsamen Welle aus bewegt werden; Zus. z. Anm. F. 33 008 Ph. E uard Foucar, Düsseldorf⸗ Oberbilk, Industriestr. 19. 3. 4. 12. Za. M. 54 303. Knopflose Be⸗ festigungsvorrichtung für doppelt zu tragende Manschetten; Zus. z. Pat. 265 753. Friedrich Heinrich Meyer. Wilhelms⸗ aven, Roonstr. 76 a. 18. 11. 13. 4g. B. 69 577. Brenner für schwere Oele. Achile Buguon. Paris; Vertr.: A Specht, Pat⸗Anw, Hamburg. 18.11.12. 4g. K. 51 060. Verfahren und Brenner zum autogenen Schweißen und Schneiden von Metallgegenständen unter Wasser. Marinus nongsbak, Lübeck, Große Altefähre 35 — 37. 22. 2. 13. 4 vã. K. 56 199. Doppelbrenner. Friedrich Krauss, München, Cornelius⸗ straße 22. 17. 9. 13. 4gã. P 30 821. Waggonlampe für hängendes Gasglühlicht mit senkrechtem Mischrohr. Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin 3. 5. 13. 5 db. R. 31 308. Rohrfutter mit in bekannter Weise einseitig verstärkter

Wandung insbesondere für Spülversatz⸗

rohre im Bergwerksbetrieb und zwar von geschlossenem Querschnitt. Paul Richter, i. Sa., Reichenbacherstr. 146. Sa. D. 28 934. Verfahren zum Appretieren farbiger halb⸗ und ganz⸗ seidener, gewebter Bänder, insbesondere Ripshutbänder. Robert Dahlmanns & b’“ 21. 5. 13.

a. H. 62 837. Stauchvorrichtung für Walzenwalken. L Ph. Hdemmer G. 88 8 E““ 26. 6. 13.

g. 47 586. Einrichtung zur Sicherstellung geschlossener Arbeitsgefäbe⸗ insbesondere von Waschmaschinen, in denen das Arbeitsgut unter Zutritt von Schutz⸗ as mit feuergefährlicher Flüssigkeit be⸗ andelt wird. Martini & Hüneke a Se eat nas „Akt.⸗Ges., Berlin.

1 Sa. M. 48 153. Drehschieber zum Richtungswechsel der gretten leswong sün Färbevprrichtungen. Heinrich Müller, Langenbielau. 14. 6. 12.

Sa. M. 48 323. Verfahren und Ein⸗ richtung zur Sicherstellung geschlossener Arbeitsgefäße, insbesondere von Wasch⸗ maschinen, in denen das Arkeitsgut unter Zutritt von Schutzgas mit feuergefährlicher Flüssigkeit behandelt wird; Zus. z. Anm. M. 47 586. Martini & Hüneke Ma⸗ schinenbau⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 3. 7. 12. Sc. H. 58 127. Verfahren zur Er⸗ zeugung von abschattierten Mustern im Grundanstrich von Tapeten. Fa. Th. Jos. Horst, Cöln⸗Ehrenfeld. 14. 6. 12.

9. 3. 86 415. Verfahren zur Her⸗ Fuss ven, Frle gelic aus Federkielen. Raimund Zeise, Herschdorf b. König

i. Th. 26. 9. 13. 88 10a. K. 55 967. Verfahren und Mulde zum mechanischen Ausbreiten des aus dem Ofen austretenden Kokskuchens vor dem Löschen. Fa. Aug. Klönne, Dortmund. 23. 8. 13.

10 5. E. 17 862. Koblenanzünder mit Trennfurchen zum Unterteilen des An⸗ zünders in abbrechbare Teilstücke. Oskar dee Berlin, Tempelhoferufer 25.

3. . 10b. H. 59 798. Verfahren zur Nutzbarmachung von Abfällen des Kohlen⸗ bergbaues und der Kokereien unter Mischen trockner Abfälle mit Kohlenschlamm. Dr.⸗ 3 S Hilgenstock, Louisenthal⸗Saar.

Oc. F. 34 952. Torfentwässerungs⸗ pressen. Theodor Otto Franke, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Trautmann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 13. 8. 12. 12e. K. 53 225. Verfahren und durch elektrische Aufladung und Nieder⸗ schlagung der auszuscheidenden Teilchen Georg A. Krause, München, Steinsdorf⸗ sttaße 21. 25. 11. 12.

1 D. 28 539. Austre gvorrichtung är Salzsiedeanlagen mit Flachpfannen⸗ betrieb. Deutsche Solvay Werke Akt.

12 0o. C. 23 007. Verfahren zur Darstellung von Acetaldehyd aus Acetylen; Zus. z. Anm. C. 21 950. Consortium für elektrochemische Industrie G. m. b. H., Nürnberg. 4. 3. 13.

120. E. 19 340. Verfahren zur Gewinnung eines Eemisches von Salzen niederer Fettsäuren; us. z. Anm. E. 19 117. Dipl.⸗Ing. Dr.⸗Ing. Joseph Ederer, München, Prevsingstr. 81. 26 5 3

120. K. 52 753. Verfahren zur “ ö’ wirksamer Ester er Terpengruppe. Kalle & Co. kt. Ges., Biebrich a. Rh. 7. 10. 12. öSr 129. F. 36 263. Verfahren zur Darstellung von 4-Aminodiphenyl-3-sulfo⸗ säure und deren in 4-Stellung substituierten Derivaten. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M

5. 4. 13 8 132. H. 63 734. Ueberhitzer für Dämpfe und Gase, der aus dickwandigen, mit Rillen versehenen Metallzylindern besteht, in die massive Metallkörper ein⸗ gesetzt sind. Dr.⸗Ing. Moritz Honig⸗ mann, Würselen b. Aachen. 22 9. 13. 15a. M. 46 915. Vorrichtung zum Umschalten der durch das Tastbrett einer typograpbischen Setzmaschine bewegten Auslösehebel auf verschievene Matrizen magazine. Mergenthaler Setzmaschinen Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 3. 2. 12. 15a T. 18 212. Vorrichtung zum Auswechseln des Messerhalters bei Ma⸗ trizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Typo⸗ graph, G. m. b. H., Berlin. 10. 2. 13. 15f. O. 8765. Verfahren zur Her⸗ stellung von Prägematrizen. Georg Ohn haus, Unterwittighausen, Baden. 22. 9. 13 17g. S. 39 161. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Sauerstoff durch fraktionierte Destillation flüssiger Luft. Dr. Leo Simon, Mannheim, L. 14. 16 28. 5. 13. 20 d. A. 20 822. Mit Vorrichtungen zur Veränderung der Spurweite versehenes Eisenbahnfahrzeug. Arthur Reginald Angus, Sydnep, Austr.; Vertr.: Dipl⸗ Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 27. 6. 11. 20i. E. 19521. Elektrischer abrufer. Essener Glektrizitäts⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Essen⸗Ruhr. 28. 8. 13. 8* R. 39 007. Entladungsftrecke. einiger, Gebbert & Schall 8 Ges., Berlin. 15. 10. 13. 8 2a. S. 39 298. Fernsprechzentral⸗ umschalter mit Anrufrelais und von diesen beeinflußten Anrufzeichen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges⸗, Berlin. 14. 6. 13. Zla. T. 18 253. Schaltungsanord⸗ nung für mit Fernsprechrelais oder Sprech stromverstärker ausgerüstete Fernsprech⸗ anlagen, bei denen der ankommende, den Empfänger des Verstärkers enthaltende Stromtkreis in Brücke zu den Sprech⸗ leitungen liegt und der abgehende, den Sender des Verstärkers enthaltende Strom⸗ kreis induktiv mit den Sprechleitungen verbunden ist. Western Electrie Com⸗ pany Limited, vondon; Vertr.: Eduard Otto Zwietusch u. Otto Pruessman, Char⸗ lottenburg, Salzufer 7. 24. 2. 13. Z1a. Z. 8606. Wähler für selbst⸗ tätige oder halbselbsttätige Fernsprech⸗ umschalteinrichtungen. Zivnostensta hanka, Prag; Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Zimmerstädt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. 3. 9. 13. Oesterreich 28. 10. 12. 21c. K. 56 321. Schaltuhr, deren umlaufendes Zifferblatt Schaltorgane (Hebel, Stifte o. dgl.) trägt, die zum Teil auf demselben so weit verstellbar sind, daß einzelne derselben einander nahe kommen oder sich überholen. Dr. Franz Kuhlo, Berlin, Belle⸗Alliancestr. 3. 3. 10. 13. 21c. S. 37 474. Antrieb von Ro⸗ tationsdruckpressen, die betriebsmäßig von einem Hauptelektromotor angetrieben werden, für langsamen Gang aber von einem Hilfsmotor über eine Klinken⸗ kupplung angetrieben werden. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. Hö1 21d. A. 24 319. Verfahren zum Regeln von Mehrphasen⸗Reihenschluß⸗ Kollektormotoren mit Doppelbürsten durch Bürstenverschiebung eines Bürstensatzes. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 21. 7. 13. 21d. A. 24 326. Dreiphasen⸗Reihen⸗ schluß⸗Kollektormotor mit sechsphasig über einen Sertent! ansformator gespeistem Rotor und in Dreieck geschalteter Ständerwick⸗ lung. Akriengesellschaft Brown, Bo⸗ 2 u. Cie⸗ Se Schweiz; Vertr.: Robhert Bover Mannheim⸗Fäferthal. S h Käferthal 21 b. S. 38 915. Einrichtung zur Spannungsteilung eines Gleichstrom⸗Hoch⸗

10) Zug⸗

schalteter Spannungste mens⸗Schuckertwer

Berlin. 29. 4. 13.

21db. W. 43 533. Einrichtung zum Anlassen von Synchronmaschinen; Zu z. Anm. W. 41,332. Westiaghoufe Eirctrie Company, Limited, Lonvon; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse England 17. 5. 13. 21f. R. 32 910. löschvor

zu s .

P. 29 966.

ensator. Dr.⸗Ing.? mar Peter⸗

„Darmstadt, Moserstr. 2. 10. 12. 12 22 b. W. 40 554. Verfahren zur Her⸗ stellung von Küpenfarbsoffen der Anthra⸗ cenreihe. R. Wedrekind & Co. m. b. H., Uerdingen. 16. 9. 12 22 b. W. 41 208 stellung schwarzer Küpenf Anm W. 40 554. R. We m. b. H., Uerdingen. 20 22e. B. 71 226. Verfahren, in Waffer unlösliche Farbstoffe in feine Verteilung zu bringen; Zus. z. Pat. 222 191. Badische Anilin⸗ K Soda Fabeik, Ludwigshafen 24i. R. 34 813. Dampfdruckzugregler mit Steuerung des Rauchschiebers durch Elektromotoren. Jules Robinet, Wasseln⸗ heim i. Els. 29. 1. 12 27 b. T. 17 670. Rotierende Luftpumpe mit Sperrflüssigkeit. Wilhelm Tidemann, Möltenort b. Kiel. 6. 8. 12. 27c. R. 34 463. Vorrichtung zum Luftleermachen von Räumen oder zum Kondensieren, Reinigen oder Verdichten von Gasen. Edmund Scott Gustave Reecs, Wolverhampton, Engl.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 12. 11.

Priorität aus der Anmeldung in England vom 17. 12. 10 anerkannt. 29 b. C. 22 090 Verfahren zur Darstellung von Kunstfäden aus Viskose; Zus. z. Anm. C. 21 811. Chemische Fabrik von Heyden, Akt⸗Ges., Rade⸗ beul b. Dresden. 20. 6. 12. 29 b. V. 11 656. Verfahren zur Erhöhung der Festigkeit von Kunstseide, Kunstfäden, Bändern, Films usw. Dr. Walter Vieweg, Großauheim b. Hanau a. M. 8. 5. 13. 30 b. H. 59 222. Speichelpumpe. Leopold Herzka u. Dr. Moritz Josef Haas, Wien; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat.⸗Anw., Charlottenburg 4. 4. 10. 12 30 b. R. 38 223. Medikamenten⸗ halter für hypoderme Einspritzungen. Wilhelm Carl Redlich, Amsterdam, Holland; Vertr.: Fr. Schingen, Pat.⸗ Anw., Aachen. 23. 6. 13. 30 b. T. 18 756. Vorrichtung zum Ausbohren paralleler Zahnwurzelkanäle. Frithiof Thue, Kristiania; Vertr: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8WEVöPITP1äö 30 b. B. 72 781. Sprunggelenkstütze zur Beseitigung von Verkrümmungen der Knöchelpartien. Paul Brötzmann, Stettin, Breitestr. 3. 13. 6. 13. 30e. K. 53 983. Zusammenlegbares Tragbett. Alexis Kroujiline, Kiew, Rußl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. 2 Wee gs. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61

30f. A. 22 029. Aerztlicher Apparat zur Wiederbelebung der Muskulatur be⸗ stimmter Organe, insbesondere des Magens. Dr. Fernand Aumont, Paris; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 4. 12. 30f. G. 36 891. Apparat zur Er⸗ zeugung künstlicher Atmung. Aktiebolaget Stille⸗Weruer, Stockholm; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Trautmann, Pat.⸗Anw., Berlin 8111 6. 12

30. S. 37 345. Elektrische Haar bürste. Victor Sence, New York; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 70. 12.

30g. B. 73 623. Kindersaugflasche. Friedrich Beuermann, Bockenem, Harz. 218 13

30g. H. 63 391. Verschluß für Saugflaschen. Karl Heinze, Lichtenrade, Nürnberger Str. 6. 21. 8. 13.

30i. R. 33 528. Verfahren zur Ent⸗ wicklung von Formaldehydgas oder zur Herstellung wässeriger Formaldehydlösungen aus polymerem Formaldehyd. Gustav Arbin Rauft, Berlia⸗Niederschönhausen, Fraiser Wilhelmstr. 48. 3. 7. 11.

30t. F. 37 595. Ampullenartiges Gefäß für medizinische und Laboratoriums⸗

—rv

Sous Bois, Seine, Frankr.; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Alexander Specht u. Rudolph Specht, Hamburg I, u. L. Albert Nenninger. Berlin SW. 61. 6. 11. 13. 30k. S. 40 249. Kammer zur Behandlung mit verdichteter und verdünnter Luft für Heilzwecke; Zus. z Pat. 259 659. Max Peter Segebaeedhe Bad Reichenhall. 9. 10. 13.

3 1a. V. 10 784. Tvrockner mit un⸗ mittelbar durch eingeblasenes Laft⸗Gas. gemisch beheizter Kammer zur Aufnahme von Trockengut, insbesondere für Gießerei⸗ zwecke. J. M. Voith. Maschinenfabrik und Girßerei, Heidenheim a. d. Brenz (Württbg.). 12. 4. 12 8 24f. G. 37 623. Texppichspanner. Elisabeth Hamann, geb Brand!l, Elber⸗ 34f. Sch. 42 332. Fußmatte flachpinselförmigen Langbüscheln, Kernstäbe aufgeschoben sind. J. Schu mann, Bürsten⸗ u. Pinselfabrik Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ina. W. Zimmer⸗ städt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. 9. 11. 12. 34i K. 55 917. Durch Rollen ge⸗ führte, ausziehbare Abteile in Schränken für Bücher, Akten o. dgl. Otto Kirchner Mövelfabrik, Zeitz. 22. 8. 13. 35 b. P. 31104 Selbstareifer Adolf Poetsch, Cöln⸗Ehrenfeld, Eichendorffstr. 3 35 b. S. 37 295. 1

Verhütung des Schiefstellen ladebrücken, Bockkranen u. dgl. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 1 19 12

35 b. Sch. 43 356. Selbstgreifer niedriger Bauart. Carl Schenck Eisen⸗ gießerei u. Maschinenfabrik Darm⸗ stadt, G. m. b. H., Darmstadt. 14 3. 13. 37f. B. 69 077. Luftschiffhalle über eee lit n Grundriß. Jofeph Beß⸗ mann, Münster i. W., Ner str. 32. 7eeC1oe-12, lümf 327f. M. 51 415. Mit Hilfe eines aufwickelbaren Stahlbandes ausziehbarer Rohrmast. Victor Melcher. Berlin⸗ Friedenau, 5 13.

22

— Kaiser Allee 129. 8. 37f. V. 11 364. Schutzwand für die Ein. und Ausfahrt der Luftschiffe in und aus Luftschiffhallen. A sbert Vorreiter, Berlin, Bülowstr. 73. 11. 1. 13. 3Si. St. 16 991. Weidenrutenschäl⸗ maschine mit elastisch aufeinander gepreßten Stoß⸗ und Zugförderrollen vor bzw. hinter der Schälvorrichtung. Karl Stein, Berlin Brüsselerstr. 45 1. 2 12. 38k. T. 18 012. Sperrholzplatte. Josef Thaler, Aachen⸗Forst, Trierstr. 44. 11 39 b. D. 27 834. Verfahren zur Gewinnung von Kautschuk aus den Milch⸗ säften. Samuel Cleland Davidson, Belfast, Irland; Vertr.: H. E. Schmidt, Dipl⸗ Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 11. 12 40a. E. 17 993. Verfahren zur Ver⸗ vollständigung des Entzinkens von zink⸗ haltigen Kiesabbränden, von Schlacken, minderwertigen zinkhaltigen Erzen u. dgl. Nud. van Endert, Düsseldorf⸗Oberkassel, 8 6” König, Grevenbrück i. Westf. 4La. Sch. 42897. Federfallzirkel 1u Nürnberg, Gartenstr. 7. . . D0. 42 b. W. 43 637. Apparat zur Be⸗ stimmung von Drahtbrüchen bei Draht⸗ seilen. Rudolf Wahn, Wien; Vertr.: Dr. E. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 10. 11. 13. Hesterreich 11. 11. 12. 42c. St. 18 178. Vorrichtung zum Anvisieren von horizontalen Ebenen. Heinrich Glogau, Lotterstr. 15, u. Her⸗ mann Steinbrück, Möserstr. 44, Osna⸗ 42d. A. 21 483. Elektrolitischer Registrierapparat. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 23. 8. 13. 42h. H. 61 934. Verfahren zum Photometrieren mittels Selenzellen. Dr. Rudolf Hase, Josefstr. 26, u. Dr. Fried⸗ rich Keutel, Josefstr. 23, Hannover. 89.18 42h. M. 50 799. Betrachtungs⸗ apparat für Ansichtspostkarten, Photo⸗ graphien u. dgl. Friedrich Müller, Laubegast b. Dresden. 17. 3. 13. 42k. D. 28 495. Vorrichtung zur Feststellung des Wirkungsgrades des Ge⸗ trtebes von Motorwagen. Daimler⸗ „Gesellschaft, Untertürkheim. 1. 6. 0. 42 k. M. 50 871. Instrument zum Untersuchen von Windströmungen. Wil⸗ T- “ Tachometerwerk, Leipzig. 12m. R. 35 877. Rechenmaschine, bei welcher der Antrieb der Zahlenräder durch zweiarmige Hebel mit verlegbarem

spannungsnetzes mittels in Reihe ge⸗

zwecke. Raoul Feignonx, Montreutl⸗

Pneumatische

Wien; Vertr. Dipl.⸗Ing⸗C. W. Fehlert 1II Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 4. 7. 12. 42m. T. 18 707. Zehnerschaltvor⸗ richtung für Zählwerke von Rechen⸗ und ahnlichen Maschinen; Zus. ‧. Anm. T. 17 942. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanien⸗ allee 71. 12 420. St. 17 856. Schutzvorrichtung für Geschwindigkeit messer. Max Stell⸗ macher, Berlin⸗Baumschulenweg, Köpe⸗ nickerlandstr. 151. 29 10. 12.

213a. M. 50 763. Sperrwerk für Geldwechselkassen, bei welchen beim Fehlen einer Münzensorte der gleiche Wert durch Kombination anderer Münzensorten aus⸗ gezablt wird. J. Mehlich, Akt.⸗Gef., Berlin. 12. 3. 13.

43 b. Z. 7848. Selbstkassierende Ver⸗ rechnungsvorrichtung zur Abgabe von Elektrizität und ähnlichen Verkaufsmitteln. Ernst Zander, Straßburg i. Els., Wampfelimnastr. 6. 19. 4. 12.

4 ů b. F. 35 417. Mundstück für Tabak⸗ pfeifen. Adolph Frankau & Co., Ltd., London; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. “ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 2 1. 18.

45a. A. 23 702. Pflug mit Vor⸗ richtung zum Unterpflügen von Grün⸗ dünger. Joseph Anderson, Moritzfelde b. Bischofethal, Bez. Bromberg. 7. 3 13. 45“a. M. 49 427. Mocorpflug mit Hauptrahmen, dessen vorderes Ende auf dem vorderen Rad gehoben und gesenkt werden kann Dr. Paul Martell, Berlin⸗ Halensee, Halberstädterstr. 8. 30 10. 12. 45g. St. 18 647. Vorrichtung zum Reinigen und Klären von Flussigkeiten, insbesondere von Milch; Zus. z. Pat. 264 975. Gustav Hermann vom Stein, Düsseldorf⸗Obercassel, Luegpl. 3. 27 6. 13. 45g. T. 17 478. Stehende Milch⸗ 1 mit Ger 8 unten offenen Sammelraum für die Magermilch. Hein⸗ rich Tödt, Lensahn. 1. 8 12. 46a. D. 26 128. Zweitakt⸗Ver⸗ brennungskraftmaschine. John Douglas, East Sheen, Engl.; Vertr.: H. Licht, Pat⸗Anw., Berlin SW. 11 28. 11. 11. 46 b. G. 31 545. Drehschiebersteuerung für Explosions⸗ und Verbrennungskraft⸗ maschinen. Paul Spranger, Gera, Reuß Talstr. 32. 22 4 10. .Gc. B. 70 469. Vorrichtung zum Anzeigen der Kühlwassertemperatur bei Verbrennungskraftmaschinen. Harrison Hurlbert Boyce, New York, V. St. A.; Vertr.- Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, 8 “ H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berl SW. 68. 31. 1. 13. 46rc. J. 15 319. Kühlvorrichtung für Explosionsmotoren. Harry Joyce, Bir⸗ mingham, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 30. 12. 12. 46d. D. 27 994. Anlaßvorrichtung für Heißluftmaschinen, welche Ventilatoren antreiben. Alfred Draeger, Berlin, Ackerstr 13. 6. 12. 12

47 ‧c. W. 39 732. Sicherheits⸗Mit⸗ nehmerkupplung gegen Ueberlastung. Theodor Wagen, Genf, Schweiz; Vertr.: C. Klever, Pat.⸗Anw., Karlsruhe i. B. 10, 5 12

47f. B. 73 071. Vorrichtung zur Befestigung von Schläuchen 88 8 Rohrstutzen. Eugen Boller, Erlenbach⸗ Zürich, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 3. 7. 13. 47 f. T. 18 924. Wärmeisoliermasse.

straße 49. 9. 9. 13.

47h. S. 35 898. Steuerung für Flüssigkeits⸗Wechselgetriebe mit einem von der Druckflüssigkeit in einem Zvlinder be⸗ wegten Steuerkolben. Sociétée Anonyme du Temple, Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat⸗Anwälte, Berlin 861 88.11

49a. H. 58 676. Revolverdrehbank. James Hartneß u George Arthur Perry, Springfield, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin Sw. 11. 12.8. 129.

419 b. K. 50 045. Niederhaltevorrich⸗ tung an Scheren mit zwei beweglichen Messern, einem Niederhalter und einem festen Ständer als Unterlage für das Werkstück. Kalker Werkzeugmaschinen⸗ Fabrik Breuer, Schumacher & Co. Akt.⸗Ges., Cöln⸗Kalk. 2. 1. 12.

49c. W. 39 916. Geywindeschneid⸗ maschine. Fa. Georg Wuttig, Dresden⸗ Löbtau. 7. 6. 12.

4 9h. M. 47 923. Verfahren zum selbsttätigen Fugen und Verlöten von vor⸗ gebogenen Kettengliedern aus federndem Material Fritz Maisenbacher, Pforzbeim t. B., Hohenzollernstr. 86 22. 5. 12. 40t. M. 49 228. Vorrichtung zum Steuern mehrerer von einer gemeinsamen

Drehpunkt erfolgt. Alexander Reifser,

Saugluftleitung bedienter Leitungen

Viktor Taschl Berlin⸗Steglitz, Mommsen⸗