[90652] v“ TLenne Elettrizitüts- & Industrie- werhe, A. G., Werdohl iW.
Bei der am 19. Dezember d. Js. statt⸗ gefundenen notariellen Auslosung von 8 Stück der 4 ½ % igen und 3 Stück der 5 % igen Obligationen unserer Gesell⸗
chaft wurden folgende Stücke gezogen: voon ersterer Anleihe Nr. 11 23 108 200 249 366 386 439,
von zweiter Anleihe Nr. 4 154 174. Die Rückzahlung der Kapitalbeträge er⸗ folgt gegen Rückgabe der ausgelosten Stücke nebst Talons und den noch nicht verfallenen Coupons für erstere Anleihe mit einem Aufgeld von 3 %, also mit ℳ 1030,— pro Obligation, für letztere zu pari, also mit ℳ/ 10900,—, vom 1. April 1914 ab bei den Bank⸗ häusern: Grunelius & Co. in Frankfurt
am Main, Essener Creditanstalt in Essen a. d. Ruhr, Bank für Handel & Industrie, Berlin W. 56,
Deutsche Nationalbank, Kom. Ges. a. Aktien in Dortmund, sowie bei der Gesellschaftskasse in Hagen
i. Westfalen. -
Die Verzinsung der ausgelosten Obli⸗ gationen hört mit dem 1. Avpril nächsten Fahres auf. — Die Beträge fehlender Zinscoupons werden in Abzug gebracht.
Hagen i. Westfalen, den 31. Dezember
1913. Der Vorstand. F. Overmann.
90653] 5 8 Lenne-Elektrizitüts- & Industrie- werke, A. G., Werdohl i/W. Wir machen hierdurch bekannt, daß Herr Kommerzienrat Hermann Heymann, Berlin, aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgetreten ist. Hagen i. W., den 31. Dezember 1913.
Der Vorstand. F. Overmann.
“
[90657] 1“ Brauerei⸗Gesellschaft Gg. Ueff
Actienbrauerei Heidenheim a Brz. Bei der heute vor dem Kgl. öffentlichen Notar Herrn Bezirksnotar Maier vorge⸗ nommenen sechsten Verlosung unserer 4 % igen Partialobligationen wurden folgende Nummern gezogen: 7 10 78 135 177 178 179 244 350 365 448 499 604 642 669 698 741 768 827 und 910. Die Rückzahlung erfolgt à 102 % an unserer Gesellschaftskasse und in Ulm bei der Filiale der Württ. Vereins⸗ bank ab 1. April 1914, vom welchem Tage an die Verzinsung aufhört. E.vea s a. Brz., den 31. Dezember Brauerei⸗Gesellschaft Gg. Neff
Act. Br.
Gg. Neff.
[950655] Köln-Lindenthaler Metallwerke,
Aktiengesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 29. Januar ds. Ihrs, 11 Uhr Vormittags, im Geschäftslokale des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins in Cöln stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung mit nachstehender Tagesordnung eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstands sowie Vorlegung der Bilanz und der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis zum 30. September 1913. 2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 3) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz, über die Entlastung des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats. 4) Wahl zum Aufsichtsrat. Gemäß § 21 des Gesellschaftsvertrags sind zur Abstimmung in der Generalver⸗ sammlung nur solche Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens 5 Tage vorher bei der Gesellschaft in Cöln⸗
190607] 8 Weißbier⸗Actien⸗Brauerei
vormals H. A. Bolle.
Lindenthal oder bei dem A. Schaaff⸗ hausen’'schen Bankverein in Cöln, Berlin oder Düsseldorf hinterlegen oder eine Hinterlegungsbescheinigung der Reichs⸗ bank oder eines deutschen Notars bei der
Bilans am 30. September 1913.
Aktiva. 8* 3
Grund⸗ und Gebäudekonto, ca. 118◻ „Ruten Flächen⸗ iinhalt und ℳ 373 000,—
Aöö““ Maschinen⸗ und Apparate⸗ 169,
8 Abschreibungen 1 000,— Pferde⸗ und Wagen⸗ konto 699 Abschreibungen 1 000,—
Fastagen⸗ und Ge⸗
fäßekonio.
b Abschreibungen
Hpypothekenamortisationskto.
Kontokorrentkonto. Dirvverse Debitoren — 16 278 97 Abschreibungen 979,80 15 299,17 Forderung aus un⸗ serer früheren Bankverbindung51 062,65 Bieraußen⸗ stände 5 015,50 Bankguthaben 35 240,65 Kassakonto... Effektenkonto Feuerversicherungskonto. Wechselkonto Vorräte und Bestände
1 150 8951
570 000 — 540 000 —
4 095/82
Passivao. Alktienkapitalkonto. Hppothekenkonto. Unfallversicherungskonto. .
Spezialreservefondskonto Reservefondskonto Kontokorrentkonto Delkrederereserbve .. .. Gewinn⸗ und Verlustkonto
5 482 ¼
Gewinn⸗ und Verlustkonto am 30. September 1913.
1 90 678 15
106 617 97 1 713/21 1970,— 1 341—
392/19 28 981 60
——— —
12 836 26 17 931 50 324 16
1 150 895/12
Gesellschaft einreichen. Cöln, den 2. Januar 1914. Der Vorstand.
nre NasvrmaxssesixeEwenön Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
[90754 Bekanntmachung.
Crefeld ist in die Listen der bei dem Land⸗
eingetragen worden. 1 Crefeld, den 27. Dezember 1913. Der Landgerichtspräsident.
[907351 Bekanntmachung.
in Flensburg. Flensburg, den 31. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht. [907411 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Land gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heut
hier eingetragen worden. Guben, den 31. Dezember 1913 Der Landgerichtspräsident
[90736] 2
anwälte ist heute eingetragen:
Hannover, den 31. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht. 1.
[90742]
38
dem K. Landgerichte Kempten zugelassene
Rechtsanwälte eingetragen.
Kempten, den 1. Januar 1914. Der K. Landgerichtspräsident.
[90752]
Debet. ℳ Reparaturenkonto.. 204 Handlungsunkostenkonto . 34 072 Hypothekenzinsenkonto. 20 783 Unfallversicherungskonto. 281 Amortisationskontöo.. 3 215 Gewinn⸗ und Verlustkonto 324 58 882
Kredit. Gewinnvortrag.. Mietsertragskonto... Bier⸗, Mälzerei⸗ und Neben⸗
produktenkonto.. “
Der Aufsichtsrat. Robert Gersbach, Vorsitzender. Die Direktion.
Hugo Riedel.
Vorstehende Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustkonto habe ich geprüft und mit 8 den ordnungsmäßig geführten Büchern dg In die
Gesellschaft übereinstimmend gefunden. Berlin, den 15. November 1913.
934 78 21 940, 21 worden.
34 748 31 58 882 08
70 80 eingetragen worden.
27
1 Amtsgericht Loslau, 75 den 31. Dezember 1913.
30 16 [907551 Bekanutmachung.
Rechtsanwälte
M.⸗Gladbach, den 30. Dezember 191 Königliches Landgericht.
zugelassenen
[90738] Der Rechtsanwalt Hermann Lampe
Amtsgericht zugelassenen
eingetragen.
Großherzogliches Amtsgericht.
[90753 Liste der
[90739]
ham in Berlin, Jägerstraße 10, ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Land⸗ Banknoten auf gericht 111 in Berlin zugelassenen Rechts⸗ Täglich fällige Verbindlich⸗
anwälte heute gelöscht worden.
[90740]
Dr. Lorenz Schardt hier ist wegen Auf⸗ gabe der Zulassung heute in der anwaltsliste des Landgerichts Fürth gelöscht worden.
Der Gerichtsassessor Dr. Meyer aus und Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte
In der Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen der Rechtsanwalt Willy Ewers
im Inlande zahlbaren Wechseln
der Rechtsanwalt Dr. Fritz Otte von
In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte Hannover zugelassenen Rechts⸗ Rechts⸗ anwalt Dr. Heinrich Schrader in Linden.
Der geprüfte Rechtspraktikant Dr. Kaspar Schmid wurde heute in die Liste der bei
In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute ₰ der bisherige Rechtsanwalt und Notar Dr. Johannes Dobermann aus Rybnik
Der Rechtsanwalt Dr. Kohlen in M.⸗ 08 Gladbach ist auf seinen Antrag heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht eingetragen
hier ist heute in die Liste der beim hiesigen Rechtsanwälte
Wittenburg, den 22. Dezember 1913. beim Amtsgericht
Zabrze zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichtsassessor a. D. Dr. jur. Felix
Der Rechtsanwalt Dr. Jacques Abra⸗
Charlottenburg, 31. Dezember 1913. Königliches Landgericht III in Berlin.
Bekanntmachu Die Eintragung des
Rechts⸗
Fürth, 1. Januar 1914. Der K. Landgerichtepräsident.
[90744 Bekanntmachung. “ Der Name des zur Rechtsanwaltschaft
Eingezahltes Aktienkapital Reservefonds . Banknoten im Umlauf . An Kündi ungsfrist ge⸗
Sonstige Passiva.
worden ℳ 1 532 885,75.
Stand der Badischen Bank
Passiva. [6 30 000 000,—
7 500 000,— G 54 696 800,—
21 690 447,— 16 986 514,— 2 509 477,—
Von im e zahlbaren noch nicht sind weiter begeben
BIö““
bundene Verbindlichkeiten
Die Direktion.
am 31. Dezember 1913. Aktiva.
beim K. Oberlandesgericht München zu⸗ gelassenen Rechtsanwalts Eugen Oberst hier wurde wegen Aufgebung der Zu⸗ lassung heute in der Rechtsanwaltsliste des Gerichts gelöscht.
München, den 30. Dezember 1913. Der K. Oberlandesgerichtspräsident:
von Heinzelmann.
[90871] 1 K. Württ. Landgericht Rottweil.
Metannbestan 11n““ Reichskassenscheine.
Noten anderer Banken
Sepestann 8 Lombardforderungen. he*“ Sonstige Aktiva.
7 023 645 03
6 800,— 881 540 — 18 507 70779 12 900 730 —
.3770 32479 ê3575 467 26 2
In der Liste der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte ist heute die Eintragung des Rechteanwalts Pfeifer in Rottweil gelöscht worden. 8 Den 31. Dezember 1913.
Der Präsident: Schanz.
[90743] 8 Rechtsanwalt Wolff ist heute in der Liste der Rechtsanwälte beim Land⸗ und Amtsgericht Torgau gelöscht worden. Torgau, den 29. Dezember 1913. Der Landgerichtspräsident. [907372 Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Justizrat Fritz Gehrke heute gelöscht.
Wehlau, den 1. Januar 1914. Königliches Amtsgericht.
MANEKRE SMAxrS2xvA mc-dkxeeenn
9) Bankausweise.
[90893] “ erx
Bayerischen Notenbank
vom 31. Dezember 1913.
Aktiva. Metallbestanrnd.. Bestand an: Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken Wechseln. Lombardforderungen . ee“ sonstigen Aktiven..
Passiva.
Das Grundkapital.. Der Reservefonds... Der Betrag der umlaufenden “
Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten...
Die an eine Kündigungs⸗ frist gebundenen Verbind⸗ UeZ — Die sonstigen Passiva. 3 500 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
ℳ 34 952 000
89 000
4 156 000
37 916 000 2 562 000
43 000
4 437 000
7 500 000 3 750 000
66 055 000 3 350 000
ℳ 999 726,29.
München, den 3. Januar 1914. Bayerische Notenbank.
Die Direktion.
[90895] St 8 n d er “ Württembergischen Notenbank
am 31. Dezember 1913.
9 000 000— 1 2 250 000 — i 17 803 200— % Verbindlichkeiten. . „ [12 544 166,76 gebundene Verbind⸗ Sonstige Passiva 1 978 100 50 ℳ 43 575 467 26 Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 279 307,04.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[89984] Hierdurch werden die Inhaber der 4 ½ % hypothekarisch sichergestellten Teil⸗ schuldverschreibungen vom 18. No⸗ vember 1904 unserer Gesellschaft zu einer Versammlung auf Dienstag, den 20. Januar 1914, Nachmittags 6 Uhr. nach dem Bureau des unterzeich⸗ neten Werkes in Hameln eingeladen, um zu beschließen, 1) daß die in den Anleihebedingungen der Hamelner Bank in Hameln zu⸗ gewiesenen Funktionen und Rechte der Rheinisch Westfälischen Disconto⸗Ge⸗ sellschaft Hameln A G. zu Hameln zugewiesen und demgemäß die An⸗ leihebedingungen abgeändert werden, 2) daß die Inhaber der Teilschuld⸗ verschreibungen anerkennen, daß ihnen aus der Geschästsführung der Hamelner Bank zu Hameln und der Hamelner Bank i. L. zu Hameln aus deren Geschäftsführung als Treuhänderin Ansprüche nicht zustehen. In der Versammlung werden nur die abgegebenen Stimmen derjenigen Inhaber der Schuldverschreibungen gezählt, welche die Mäntel ihrer Teilschuldverschreibungen spätestens àm zweiten Tage vor der Versammlung bei der Reichsbank, einem Notar oder bei einer anderen durch die Landesregierung, dazu für geeignet er⸗ klärten Stelle hinterlegt haben und die Hinterlegung durch Vorzeigung der über die Mäntel ausgestellten Bescheinigung nachweisen. ameln, den 23. Dezember 1913.
Exen⸗ und Hartgußwerk „Concordia“
Gesellschaft mit beschränkter Haftung Hameln a. der Weser
Aktiva. Metallbestand. ℳ Reichskassenscheine... Noten anderer Banken
n Wechselbestand. Lombardforderungen eee“ Sonstige Aktiva..
Passiva. Grundkapital.. . . Reservefonds Umlaufende Noten. Täglich fällige Verbind⸗
An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ keiten .. 53]
. 46 781/7 Sonstige Passiva...
begebenen, im Inlande zahlbaren W ℳ 2 651 800,21. 8
3 [190894] Uebersicht 0. der
Sächsischen Ban zu Dresden am 31. Dezember 1913.
Aktiva. ℳ Kursfäbiges deutsches Geld
Reichskassenscheine... Noten anderer deutscher
Hashhen“ Fonfibe Kassenbestände Wechselbeständea.. Lombardbestände.. ..
16 832 27 2 597 68726
2 281 171/69
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ chseln
22 122 519,— 443 795,—
. 11 676 320,— 531 495,—
[899961- Bekanntmachung. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung sind die Vereinigten Benzin⸗
Hastung in Hamburg mit dem 1. Ja⸗
getreten. . Die Gläubiger dieser
selben zu melden. Hamburg, den 2. Januar 1914. Vereinigte Benzinfabriken
Der Liquidator: H. Schütte.
7 [89999] Die Firma Hannoversche Leder boden⸗ und Baubedarf⸗Ges. m. b. H
dation getreten.
Gläubiger auf, sich zu melden. k “ Carl Heilmann, Hannover, Bahnhofstr. 6/7. 1u [89995] Die Firma
dation getreten.
Forderungen anzumelden.
stellt.
An eine Kündigungsfrift
[89969]
fabriken Gesellschaft mit beschräntter nuar 1914 aufgelöst und in Liquidation
Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei der⸗
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
lichkeiten. 35 62 in Liquid.
Hannover, Bahnhofstr. 6/7, ist in Liqui⸗
Ich, der Unterzeichnete, bin Liquidator der Gesellschaft und fordere hiermit die
Erste Oberbayrische Holzindustrie Gesellschaft m. b. H. in Uebersee ist mit Heutigem in Liqui⸗
Die Gläubiger werden ersucht, ihre
Als Liquidator wurde der Kaufmann Otto Bischoffberger in Uebersee be⸗
1“ “
0434 Z Die esellschaft: „Kupferwerk Nassau,
Die Gläubiger werden
Die Liquidatoren:
Ashoff. Hesse. 2 hoff He 11 1—
Die Zuckerfabrik Calbe aS. Ge⸗-⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung zu Kalbe a. S. ist aufgelöst. Di biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Die Gläu⸗
Kalbe a. S., den 27. Dezember 1913.
Der Liquidator: Wilhelm Knauer.
[87645] Internationale Cylinder Steg Decken
Gesellschaft m. b. H., Aachen. Die Gesellschaft ist nach Beschluß der
Gesellschafterversammlung vom 19. Nov. 1912 in Liquidation getreten.
Der bisherige Geschäftsführer der Ge⸗
sellschaft, J. Michels, Blankenberghe, 484 719 65 ist zum Liquidator ernannt.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden 8
ufgefordert, sich zu melden.
Passiva. [89964]
Grundkapitaal ℳ Reservefonds . Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige
Laut Gesellschafterbeschluß vom 20. April 912 ist die unterzeichnete Gesellschaft Liquidation getreten, und werden twaige Gläubiger aufgefordert, ihre.
Ansprüche bis zum 31. Januar 1914 geltend zu machen.
Berlin SW. 29, Tempelhoferberg 5a. 81. Dezember 1913.
Mellener See & Terrain G. m. b. H.
in Liquidation.
Die Deutsche Lebensmittelzeitung,
Gesellschaft mit beschränkter Hastung zu Berlin, ist in Liquidation getreten
Dies wird bekannt gemacht mit der Auf
forderung an die Gläubiger, sich be derselben zu melden.
Der Liquidator Redakteur Martin Blumenfeld, Wilmersdorf, Hohenzollerndamm 23.
[89360] Laut Gesellschafterbeschluß vom 22. De zember 1913 ist die Gesellschaft auf⸗ gelöst. Die Gläubiger werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich zu melden. 8 Lysoform Gesellschaft m. b. H.
in Liquidation. Der Liquidator: Dr. H. Rosemann
[88034] Wir geben hiermit bekannt, Gesellschaft aufgelöst ist. Gläubiger der Gesellschaft werden hier⸗ mit aufgefordert, sich zu melden. 8 Deutsche Sojamilchwerke G. m. b. H. in Liquidation, in Frankfurt a. M Die Liquidatoren: L2. Harris. Dr. A. Sauer.
[90614] 1 Die Firma Schallplatten Vertrie Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden gemäß § 65 Abschnitt 2 des Ge⸗ setzes, betr. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, aufgefordert, sich zu melden. Berlin SW. 68, Ritterstr. 2. Januar 1914. Schallplatten Vertrieb⸗Gesellschaft. Walleiser, Liquidator.
8 [904172 Maschinenbauanstalt Lentz Metallabdichtung Gesellschaft mit beschrünkter Haftung. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich zu melden.
Hugo Seidler, Liquidator, Berlin⸗Dahlem, Gustav Mevyerstr. 2, den 2. Januar 1914.
[88423] Bekanuntmachung.
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 22. ds. Mts. wurde das Stamm⸗ kapital unserer Gesellschaft mit Wirkung
schafter zurückbezahlt.
zur Kenntnis.
Cement⸗Fabrik G. m. b.
Der Geschäftsführer: Haußmann.
[90867]
in Frohnhausen bei Dillenburg“ hat
sich aufgelöst. aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
daß unsere Die etwaigen
77/78, den 8
vom 1. Januar 1914 ab von ℳ 1 250 000,— auf ℳ 800 000,— herabgesetzt und der entsprechende Betrag an unsere Gesell⸗ Wir bringen dies auf Grund des § 58 des Reichsgesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, unseren Gläubigern hierdurch
Kleinkems, den 31. Dezember 1913. 8 reisgauer Portland-:
H. Lichti & Co G. m. b. H., Nürnberg. Bilanz vom 30. September 1913.
Aktiva. ℳ o“ Debitoren Effe E““ Lombard ... ““ Coupons und Sorten
Mobilien .
Ꝙ
d0ro
2 00 —
SEgES=gS
8,—
4.,1,—
0 nN—
FKapital . 100 000—-
Kreditoren.. Depositen. Vortrag
878 768 96 2 239 40
1 1 266/16 — —— r.1
3 982 274 52
8
Der Inhalt dieser Beilage, in
welcher die Bekanntmachungen aus den Ha
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Zentral⸗
Vom „Zentral⸗
ndels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗,
Handelsregi
1““ Das Zentral⸗Handelsregister sür das Deutsche Reich kann duich 8 ü 8 Be. Deutsche ich alle Postanstalten, in B für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Sbekeanfgetren, ts herah
1
1“ te Beilage utschen Neichsanzeiger und Königlich
Preußischen
ontag, den 5. Januar
—
der Eisenbahnen enthalten sind,
Anzeigenpreis
. Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei „ Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr.
Staatsanzeiger.
—
Genossenschafts⸗, E“ Musterregif beberrechtseintrng über renzes nossenschafts⸗ hen⸗ un gistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeiche erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel — Eahens
ster für das Deutsche Reich. r. 34)
ch erscheint in der Regel täglich. — Der
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
——
itsche Reich“ werden heute die Nru. 3 A., 3 B., 3 C. un
nd 3 D. ausgegeben. 8
Patente.
(SDie Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2 b. F. 34 224. Teigknetmaschine, bei welcher der drehbare Trog und der um eine wagerechte Achse schwingbare und um seine eigene Längsachse drehbare doppel⸗ hebelartige Knetarm von einer gemeinsamen Welle aus bewegt werden; Zus. z. Anm. F. 33008 Ph. E uard Foucar. Düsseldorf⸗ Oberbilk, Industriestr. 19. 3. 4. 12. 3a. M. 54 303. Knopflose Be⸗ festigungsvorrichtung für doppelt zu tragende Manschetten; Zus. z. Pat. 265 753. Friedrich Heinrich Meyer, Wilhelms⸗
aven, Roonstr. 76 a.
19. I11. 19.
4g. B. 69 577. Brenner für schwere Oele. Achille Buguon. Paris; Vertr.: A Specht, Pat⸗Anw, Hamburg. 18.11.12. 4g. K. 51 060. Verfahren und Brenner zum autogenen Schweißen und Schneiden von Metallgegenständen unter Wasser. Marinus nongsbak, Lübeck, Große Altefähre 35 — 37. 22. 2. 13. 4ͤg. K. 56 199. Doppelbrenner. Krauss, München, Cornellius⸗ 2611133. 4g. P 30821. Waggonlampe für — mit senkrechtem
ischrohr. Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin, 3. 5. 13. sch 5 b. R. 31 308. Rohrfutter mit in bekannter Weise einseitig verstärkter Wandung insbesondere für Spülversatz⸗ rohre im Bergwerksbetrieb und zwar von geschlossenem Querschnitt. Paul Richter, Fvickan i. Sa., Reichenbacherstr. 146. Sga. D. 28 934. Verfahren zum Appretieren farbiger halb⸗ und ganz⸗ öö insbesondere Ripshutbänder. Robert Dahlmanns Co., Barmen⸗-U 21. 5. 85 8g 8 H. 28 E“ für Valzenwalken. Hemmer G. m. 8 bEC1“ 6. 19
a. 47 586. Einrichtung zur Sicherstellung geschlossener Arbektsgefane⸗ insbesondere von Waschmaschinen, in denen das Arbeitsgut unter Zutritt von Schutz⸗ as mit feuergefährlicher Flüssigkeit be⸗ andelt wird. Martini & Hüneke Eö „Akt.⸗Ges., Berlin. 1 2 . Sa. M. 48 153. Drehschieber zum Richtungswechsel der Flottenströmung für Färbevporrichtungen. Heinrich Müller, Langenbielau. 14. 6. 12. Sa. M. 48 323. Verfahren und Ein⸗ richtung zur Sicherstellung geschlossener Arbeitsgefäße, insbesondere von Wasch⸗ maschinen, in denen das Arkeitsgut unter Zutritt von Schutzgas mit feuergefährlicher Flüssigkeit behandelt wird; Zus. z. Anm. M. 47 586. Martini & Hüneke Ma⸗ schinenbau⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 3. 7. 12. Sc. H. 58 127. Verfahren zur Er⸗ zeugung von abschattierten Mustern im Grundanstrich von Tapeten. Fa. Th. Jos. Horst, Cöln⸗Ehrenfeld. 14. 6. 12.
9. 3. 8645. Verfahren zur Her⸗ Sn von Figder echs aus Federkielen. aimun eise, Herschdorf b. Könt iIh 6. 9 le⸗ 109. K. 55 967. Verfahren und Mulde zum mechanischen Ausbreiten des aus dem Ofen austretenden Kokskuchens vor dem Löschen. Fa. Aug. Klönne,
Dortmund. 23. 8. 13.
10 b. E. 17 862. Koblenanzünder mit Trennfurchen zum Unterteilen des An⸗ zünders in abbrechbare Teilstücke. Oskar Berlin, Tempelhoferufer 25. 10b. H. 59 798. Verfahren zur Nutzbarmachung von Abfällen des Kohlen⸗ bergbaues und der Kokereien unter Mischen trockner Abfälle mit Kohlenschlamm. Dr.⸗ S Hilgenstock, Louisenthal⸗Saar. 10c. F. 34 952. Torfentwässerungs⸗ pressen. Theodor Otto Franke, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Trautmann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 13. 8. 12. 1Te. Kt. 53 225. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Gasen durch elektrische Aufladung und Nieder⸗ schlagung der auszuscheidenden Teilchen Georg A. Krause, München, Steinsdorf⸗ straße 21 25. 11. 12.
121. D. 28 539. Austregvorrichtung für Salzsiedeanlagen mit Flachpfannen⸗ betrieb. Deutsche Solvay Werke Akt. Gesf., Bernburg. 15. 3. 13.
2 “0o. C. 22 007. Verfahren zur Darstellung von Acetaldehyd aus Acetylen; Zus. z. Anm. C. 21 950. Consortium für elektrochemische Industrie G. m. b. H., Nürnberg. 4. 3. 13 120. E. 19 340. Verfahren zur Gewinnung eines Gemisches von Salzen niederer Fettsäuren; Zus. z. Anm. E. 19 117. Dipl.⸗Ing. Dr.⸗Ing. Joseph Ederer, München, Preysingstr. 81. 26 5. 13 12 ˙. K. 52 753. Verfahren zur Darstellung therapeutisch wirksamer Ester der Terpengruppe. Kalle & Co., Akt. Ges., Biebrich a. Rh. 7. 10. 12. 12q. F. 36 263. Verfahren zur Darstellung von 4-Aminodiphenyl-3-sulfo⸗ säure und deren in 4-Stellung substituierten Derivaten. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M.
5. 4. 13 12 d. H. 63 734. Ueberhitzer für Dämpfe und Gase, der aus dickwandigen, mit Rillen versehenen Metallzylindern besteht, in die massive Metallkörper ein⸗ gesetzt sind. Dr.⸗Ing. Moritz Honig⸗ mann, Würselen b. Aachen. 22 9. 13. 15a. M. 46 915. Vorrichtung zum Umschalten der durch das Tastbrett einer typograpbischen Setzmaschine bewegten G auf “ Matrizen magazine. Mergenthaler Setzmaschinen Fabrik, G. m. b. H. Berlm 8g. 12 15a T. 18 212. Vorrichtung zum Auswechseln des Messerhalters bei Ma⸗ trizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Typo⸗ graph, G. m. b. H., Berlin. 10. 2. 13. 15k. O. 8765. Verfahren zur Her⸗ stellung von Prägematrizen. Geora Ohn haus, Unterwittighausen, Baden. 22. 9. 13 17g. S. 39 161. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Sauerstoff durch fraktionierte Destillation flüssiger Luft. Dr. Leo Simon, Mannheim, L. 14.16 28. 5.13. 20d. A. 20 822. Mit Vorrichrungen zur Veränderung der Spurweite versehenes Eisenbahnfahrzeug. Arthur Reginald Angus, Sydnev, Austr.; Vertr.: Dipl⸗ Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 27. 6. 11.
20i. E. 19521. Elektrischer Zug⸗ abrufer. Essener Glektrizitäts⸗Gesell⸗ schaft m. v. H., Essen⸗Ruhr. 28. 8. 13. 2Ia. R. 39 007. Entladungsftrecke. Reiniger, Gebbert & Schall Akt.“ Ges., Berlin. 15. 10. 13.
21a. S. 39 298. Fernsprechzentral⸗ umschalter mit Anrufrelais und von diesen beeinflußten Anrufzeichen. Siemens & Halste Akt.⸗Ges., Berlin. 14. 6. 13. Z1a. T. 18 253. Schaltungsanord⸗ nung für mit Fernsprechrelais oder Sprech stromverstärker ausgerüstete Fernsprech⸗ anlagen, bei denen der ankommende, den Empfänger des Verstärkers enthaltende Stromtreis in Brücke zu den Sprech⸗ leitungen liegt und der abgehende, den Sender des Verstärkers enthaltende Strom⸗ kreis induktiv mit den Sprechleitungen verbunden ist. Westeru Electrie Com⸗ pany Limited, vondon; Vertr.: Eduard Otto Zwietusch u. Otto Pruessman, Char⸗ lottenburg, Salzufer 7. 24. 2. 13. Z1a. Z. 8606. Wähler für selbst⸗ tätige oder halbselbsttätige Fernsprech⸗ umschalteinrichtungen. Zivnostensta banka, Prag; Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Zimmerstädt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. 3. 9. 13. Oesterreich 28. 10. 12.
21c. K. 56 321. Schaltuhr, deren umlaufendes Zifferblatt Schaltorgane (Hebel, Stifte o. dgl.) trägt, die zum Teil auf demselben so weit verstellbar sind, daß einzelne derselben einander nahe kommen oder sich überholen. Dr. Franz Kuhlo, Berlin, Belle⸗Alltancestr. 3. 3. 10. 13. 21c. S. 37 474. Antrieb von Ro⸗ tationsdruckpressen, die betriebsmäßig von einem Hauptelektromotor angetrieben werden, für langsamen Gang aber von einem Hilfsmotor über eine Klinken⸗ kupplung angetrieben werden. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin.
23. 10. 12.
21d. A. 24 319. Verfahren zum Regeln von Mehrphasen⸗Reihenschluß⸗ Kollektormotoren mit Doppelbuürsten durch Bürstenverschiebung eines Bürstensatzes. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 21. 7. 13. 21d. A. 24 326. Dreiphasen⸗Reihen⸗ schluß⸗Kollektormotor mit sechsphasig über einen Serfentransformator gespeistem Rotor und in Dreieck geschalteter Ständerwick⸗ lung. Aktiengesellschaft Brown, Bo⸗ u. Cte , Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferth “ h äferihal 21 db. S. 38 915. Einrichtung zur Spannungsteilung eines Gleichstrom⸗Hoch⸗
spannungsnetzes mittels in Reihe ge⸗
schalteter Spannungsteilermaschinen. Sie⸗ mens⸗Schuckertwerke G. m. b. H. Berlin. 29. 4. 13. 21db. W. 43 533. Einrichtung zum Anlassen von Synchronmaschinen; Zus. z. Anm. W. 41 332. Westinghouse Ei ctrie Company, Limited, Lonkon; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31.10.13. England 17. 5. 13. 2lIf. R. 37 920. Seälbsttätige Aus⸗ löschvorrichtung für den Lichtbogen von Bogenlampen. Reinhold Rosenkranz, Danzig⸗Langfuhr, Friedensteg 3. 6. 5. 13. 21g. P. 29 966. Hochspannungs⸗ Kondensator. Dr.⸗Ing. Waldemar Peter⸗ sen, Darmstadt, Moserstr. 2. 10. 12 12 22 b. W. 40 554. Verfahren zur Her⸗ stellung von Küpenfarbnoffen der Anthra⸗ cenreihe. R. Wedrkind & Co. m. b. H., Uerdingen. 16. 9. 12. 22 b. W. 41 208. Verfahren zur Dar⸗ stellung schwarzer Küpenfarbstoffe, Zus. z. Anm W. 40 554. R. Wedekind & Co. m. b. H., Uerdingen. 20. 12. 12. 22e. B. 71 226. Verfahren, in Wasser unlösliche Farbstoffe in feine Verteilung zu bringen; Zus. z. Pat. 222 191. Badische Anilin⸗ K Soda ⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 28. 4. 13. “ 24ij. R. 34 813. Dampfdruckzugregler mit Steuerung des Rauchschiebers durch Elektromotoren. Jules Robinet, Wasseln⸗ heim i. Els. 29. 1. 12. 27 b. T. 17 670. Rotierende Luftpumpe mit Sperrflüssigkeit. Wilhelm Tidemann, Möltenort b. Kiel. 6. 8. 12. 27c. R. 34 463. Vorrichtung zum Luftleermachen von Räumen oder zum Kondensieren, Reinigen oder Verdichten von Gasen. Edmund Scott Gustave Reecs, Wolverhampton, Engl.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 12. 11. Priorität aus der Anmeldung in England vom 17. 12. 10 anerkannt. 29 b. C. 22 090 Verfahren zur Darstellung von Kunstfäden aus Viskose; Zus. z. Anm. C. 21 811. Chemische Fabrik von Heyden, Akt⸗Ges., Rade⸗ beul b. Dresden. 20. 6. 12. 29 b. V. 11 656. Verfahren zur Erhöhung der Festigkeit von Kunftseide, Kunstfäden, Bändern, Films usw. Dr. Walter Vieweg, Großauheim b. Hanau ꝗNM. 8. 5. 19. 30 b. H. 59 222. Speichelpumpe. Leopold Herzka u. Dr. Moritz Josef Hauas, Wien; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat.⸗Anw., Charlottenburg 4. 4. 10. 12 30b. R. 38 223. Medikamenten⸗ halter für hypoderme Einspritzungen. Wilhelm Carl Redlich, Amsterdam, Holland; Vertr.: Fr. Schingen, Pat.⸗ Anw., Aachen. 23. 6. 13. 30 b. T. 18 756. Vorrichtung zum Ausbohren paralleler Zahnwurzelkanäle. Frithiof Thue, Kristiania; Vertr: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 861 21 30 b. B. 72 781. Sprunggelenkstütze zur Beseitigung von Verkrümmungen der Knöchelpartien. Paul Brötzmann, Stettin, Breitestr. 3. 13. 6. 13. 30e. K. 53 983. Zusammenlegbares Tragbett. Alexis Kroujiline, Kiew, Rußl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15 2. 1 30f. A. 22 029. Aerztlicher Apparat zur Wiederbelebung der Muskulatur be⸗ stimmter Organe, insbesondere des Magens. Dr. Fernand Aumont, Paris; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 4. 12. 30f. G. 36 891. Apparat zur Er⸗ zeugung künstlicher Atmung. Aktiebolaget Stille⸗Werner, Stockholm; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Trautmann, Pat.⸗Anw., Berlin
EEEöE“
30f. S. 37 345. Elektrische Haar⸗ bürste. Victor Sence, New York; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 710. 12.
30g. B. 73 623. Kindersaugflasche. Beuermann, Bockenem, Harz. 309. H. 63 391. Verschluß für Saugflaschen. Karl Heinze, Lichtenrade, Nürnberger Slr. 6. 21. 8. 13.
301. R. 33 528. Verfahren zur Ent⸗ wicklung von Formaldehydgas oder zur Herstellung wässeriger Formaldehydlösungen aus polymerem Formaldehyd. Gustav Arbin Rauft, Berlin⸗Niederschönhausen, 8 e Wilhelmstr. 9 89. 11
30:. 37 595. Ampullenartiges Geföß für medizinische und Laboratortums⸗
zwecke. Raoul Feignoux, Montreutl⸗
8
Sous⸗Bois. Seine, Frankr.; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Alexander Specht u. Rudolph Specht, Hamburg I, u. L. Albert Nenninger. Berlin SW. 61. 6. 11. 13. 30k. S. 40 249. Pneumatische Kammer zur Bebandlung mit verdichteter und verdünnter Luft für Heilzwecke; Zus. 3 Pat. 259 659. Max Peter Segebarth Bad Reichenhall. 9. 10. 13. 1 3Ia. V. 10 784. Trockner mit un⸗ mittelbar durch eingeblasenes Laft⸗Gas⸗ gemisch beheizter Kammer zur Aufnahme von Trockengut, insbesondere für Gießerei⸗ zwecke. J. M. Vosth. Maschinenfabrik und Girßerei, Heidenheim a. d. Brenz (Württbg.). 12. 4. 12. — 3 f. G. 37 643. Tevppichspanner Elisabeth Hamann, geb Brandl, Elber⸗ feld, Luisenstr. 128 4. 10. 12. 34f. Sch. 42 332. Fußmatte mit flachpinselförmigen Langbüscheln, die au Kernstäbe aufgeschoben sind. J. Schu mann, Bürsten, u. Pinselfabrik Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ina. W. Zimmer⸗ städt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. 9. 11. 12. 34i. K. 55 917. Durch Rollen ge⸗ führte, ausztehbare Abteile in Schränken für Bucher, Akten o. dgl. Otto Kirxchner Möbelfabrik, Zeitz. 22. 8. 13. P. 31104 Selbstareifer Adolf 3. Cöln⸗(Ehrenfeld jchendorffst 16“ In⸗Ehrenfeld, Eichendorffstr. 3. 35 b. S. 37 293. Einrichtung zur Verhütung des Schiefstellens von Ver⸗ ladebrücken, Bockkanen u. dgl. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 18b2 35 b. Sch. 43 356. ESelbstgreifer niedriger Bauart. Carl Schenck Eisen⸗ gießerei u. Maschinenfabrik Darm⸗ stadt, G. m. b. H., Darmstadt. 14 3. 13. 37f. B. 69 077. Luftschiffhalle über Re seNr2 2 Grundriß. Joseph Beß⸗ nann, Münster i. W., Neuplatzstr. 32. 7. 10. 12. e““ 327f. M. 51 415. Mit Hilfe eines aufwickelbaren Stahlbandes ausziehbarer Rohrmast. Victor Melcher. Berlin⸗ Friedenau, Kaiser Allee 129. 8 5 13. 37 f. V. 11 364. Schutzwand für die Ein⸗ und Ausfahrt der Luftschiffe in und aus Luftschiffhallen. A sbert Vorreiter, Berlin, Bülowstr. 73. 11. 1. 13. 3S8i. St. 16 991. Weidenrutenschäl⸗ maschine mit elastisch aufeinander gepreßten Stoß⸗ und Zugförderrollen vor bzw. hinter der Schälvorrichtung. Karl Stein, Berlin Brüsselerstr. 45 1. 2. 12. 38k. T. 18 012. Sperrholzplatte. Josef Thaler, Aachen⸗Forst, Trierstr. 44. 29u 11 12. 39 b. D. 27 834. Verfahren zur Gewinnung von Kautschuk aus den Milch⸗ üften. Samuel Cleland Davidson, Belfast, Irland; Vertr.: H. E. Schmidt, Dipl⸗ Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 11. 12. 40a. E. 17 993. Verfahren zur Ver⸗ vollständigung des Entzinkens von zink⸗ haltigen Kiesabbränden, von Schlacken, minderwertigen zinkhaltigen Erzen u. dgl. Rud. van Endert, Düsseldorf⸗Oberkassel, 8 Franz König, Grevenbrück i. Westf. 42a. Sch. 42 897. Federfallzirkel See Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. 7. 8 14189 42 b. W. 43 637. Avpparat zur Be⸗ stimmung von Drahtbrüchen bei Draht⸗ seilen. Rudolf Wahn, Wien; Vertr: Dr. E. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 10. 11. 13. Oesterreich 11. 11. 12. 42 c. St. 18 178. Vorrichtung zum Anvisieren von horizontalen Ebenen. Heinrich Glogau, Lotterstr. 15, u. Her⸗ mann Steinbrück, Möserstr. 4a, Osna⸗ brück. 1. 2. 13. 42d. A. 24 483. GElektrolitischer Registrierapparat. Allgemeine Elektri⸗ citäts Gesellschaft, Berlin. 23. 8. 13. 42h. H. 61 934. Verfahren zum Photometrieren mittels Selenzellen. Dr. Rudolf Hase, Josefstr. 26, u. Dr. Fried⸗ rich Keutel, Josefstr. 23, Hannover.
1. 3. 13
42h. M. 50 799. Betrachtungs⸗ apparat für Ansichtspostkarten, Photo⸗ graphien u. dgal. Friedrich Müller, Laubegast b. Dresden. 17. 3. 13.
22k. D. 28 495. Vorrichtung zur Feststellung des Wirkungsgrades des Ge⸗ triebes von Motorwagen. Daitmler⸗ Motoren⸗Gesellschaft, Untertürkheim.
7. 13
42k. M. 50 871. Instrument zum Untersuchen von Windströmungen. Wil⸗ 88 Tachometerwerk, Leipzig. 12m. R. 35 87 7. Rechenmaschine, bei welcher der Antrieb der Zahlenräder durch zweiarmige Hebel mit verlegbarem
Drehpunkt erfolgt. Alexander Reisser.
Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. W. Fehlert II Pat.⸗Anw., Berlin e 61. 882 12. 42m. T. 18 707. Zehnerschaltvor⸗ richtung für Zählwerke von Rechen⸗ und ähnlichen Maschinen; Zus. . Anm. T. 17 942. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanien⸗ allee 71. 13 12 12.
120. St. 17 856. Schutzvorrichtung für Geschwindigkeit messer. Max Stell⸗ macher, Berlin⸗Baumschulenweg, Köpe⸗ nickerlandstr. 151. 29 10. 12.
13a. M. 50 763. Sperrwerk für Geldwechselkassen, bei welchen beim Fehlen einer Münzensorte der gleiche Wert durch Kombination “ aus⸗ gezahlt wird. J. Mehlich, Akt.⸗ . “ ges 43 b. Z. 7848. Selbstkassierende Ver⸗ rechnungsvorrichtung zur Abgabe von Elektrizität und ähnlichen Verkaufsmitteln. Ernst Zander, Straßburg i. Els., Wampfelmastr. 6. 19. 4. 12. 44üb. F. 35 447. Mundstück für Tabak⸗ pfeifen. Adolph Frankau & Co., Ltd., London; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. 8 Peiß Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 2 Be
45a. A. 23 702. Pflug mit Vor⸗ richtung zum Unterpflügen von Grün⸗ dünger. Joseph Anderson, Moritzfelde b. Bischofethal, Bez. Bromberg. 7. 3 13. 45“a. M. 49 427. Mocorpflug mit Hauptrahmen, dessen vorderes Ende auf dem vorderen Rad gehoben und gesenkt werden kann Dr. Paul Martell, Berlin⸗ Halensee, Halberstädterstr. 8. 30 10. 12. 45g. St. 18 647. Vorrichtung zum Reinigen und Klären von Flüssigkeiten, insbesondere von Milch; Zus. z. Pat. 264 975. Gustav Hermann vom Stein, Düsseldorf⸗Obercassel, Luegpl. 3. 27 6. 13. 45g. T. 17 478. Stehende Milch⸗ mit unten offenen Sammelraum für die Magermilch. Hein⸗ rich Tödt, Lensahn. 1. 8 12. 88 46a. D. 26 128. Zweitakt⸗Ver⸗ brennungskraftmaschine. John Douglas,
East Sheen, Engl.; Vertr.: H. Licht, Pat⸗Anw., Berlin SW. 11 28. 11. 11. 46 b. G. 31 545. Drehschiebersteuerung für Explosions, und Verbrennungskraft⸗ maschinen. Paul Spranger, Gera, Reuß, Talstr 32. 22 4 70.
26c. B. 70 469. Vorrichtung zum Anzeigen der Kühlwassertemperatur bei Verbrennungskraftmaschinen. Harrison Hurlbert Boyce, New York, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8688 31 1 13.
46c. J. 15 319. Kühlvorrichtung für Explosionsmotoren. Harry Joyce, Bir⸗ mingham, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 30. 12. 12. 46d. D. 27 994. Anlaßvorrichtung für ““ Ventilatoren antreiben. Alfred Draeger
e. 19. 68 12. 12. 47 Üc. W. 39 732. Sicherheits⸗Mit⸗ nehmerkupplung gegen Ueberlastung. Theodor Wagen, Genf, Schweiz; Vertr.: C. Kleper, Pat.⸗Anw., Karlsruhe i. B. 68118
47f. B. 73 071. Vorrichtung zur Befestigung von Schläuchen o. vg⸗ Puf Rohrstutzen. Eugen Boller, Erlenbach⸗ Zürich, hweiz; Vertr: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 3. 7. 13. 47 f. T. 18 924. Wärmeisoliermasse. Viktor Taschl. Berlin⸗Steglitz, Mommsen⸗ straße 49. 9. 9. 13.
47h. S. 35 898. Steuerung für Flüssigkeits⸗Wechselgetriebe mit einem von der Druckflüssigkeit in einem Zylinder be⸗ wegten Steuerkolben. Société Anonyme du Temple, Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat⸗Anwälte, Berlin 861 31 8
49“a. H. 58 676. Revolverdrehbank. James Hartneß u. George Arthur Perry, Springfield, V. St. A.; Vertr.: Paul “ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 12. 8. 12.
49 b. K. 30 045. Niederhaltevorrich⸗ tung an Scheren mit zwei beweglichen Messern, einem Niederhalter und einem festen Ständer als Unterlage für das
Akt.⸗Gef., Cöln⸗Kalk. 2. 1. 12.
4 9 c.
Löbtau. 7. 6. 12. selbsttätigen Fugen und Verlöten von vor⸗ gebogenen Kettengli⸗dern aus federndem Material Fritz Maisenbacher, Pforzheim t. B., Hohenzollernstr. 86. 22. 5. 12. M. 49 228. Vorrichtung zun
Steuern mehrerer von einer gemeinsamen Saugluftleitun bedienter Leitungen
ö
Werkstück. Kalker Werkzeugmaschineu⸗ Fabrik Breuer, Schumacher & Co.
W. 39 916. Gewindeschneid- maschine. Fa. Georg Wuttig, Dresden⸗
Verfahren zum
Kopfstein, jetzt in Zabrze, eingetragen. Effektenbestände. . Zabrze, den 29. Dezember 1913. Debitoren und sonstige v 8
Ksnigliches Amtsgericht b“
Uebersee, den 29. Dezember 1913.
Hermann Borck, gerichtlicher Bücher⸗ revisor beim Kgl. Kammergericht und für den Landgerichtsbezirk Berlin I.