192174]
Aus dem Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ General⸗ konsul Dr. Carl Reiß, Mannheim, durch
schaft ist Herr Geheimer Rat,
den Tod ausgeschieden.
Rheinische Creditbank.
Der Vorstand.
[191981] Bekanntmachung
wälte eingetragen worden. Fürth, den 6. Januar 1914. Der K. Landgerichtspräsident.
[91982]
.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[92228]
——0
Ein⸗ und Berlins. schaft
mit beschränkter
versammlung ergebenst ein. Tagesordnung:
1) Antrag des Vorstandes, betr. Aende⸗ rung der Statuten: §§ 4, 13, 14, 3. 44, 46, 51 52 .85 585
42
1—,
59, 67.
2²) Wahl der Lieferanten für Gummi,
Oel ac. für 1914. 3) Freie Diskussion.
Wir machen ganz besonders darauf auf⸗ merksam, daß nach § 33 Abs. 2 der über diejenigen Anträge welche mindestens 3 Tage vor der Versammlung den Mitgliedern ordentlich bekanntgegeben
Statuten nur Beschluß gefaßt werden kann,
sind.
Berlin S. 14, Neu⸗Kölln am Wasser 24,
den 8. Januar 1914. Der Vorstand.
Oscar Schultze. Franz Schwandt.
Hermann Boldin.
Verkaufsgenossenschaft der Motorfahrzeug⸗Besitzer Groß⸗ Eingetragene Genossen⸗ Haftpflicht.
Zu der am Donnerstag, den 15. ds. Mts., Abends 8 Uhr, in den Musiker⸗ Festsälen, Kaiser Wilhelmstr. 31, statt⸗ findenden außerordentlichen General⸗ laden wir hiermit ganz
4 G 4 „In die Liste der beim Landgericht in 79) Niederlassung A. von Magdeburg 2S 2 Rechtsaswälte ist
Rechtsanwälten.
[91986] Bekanntmachung.
„Die Anwaltskammer im Bezirke des hiesigen Oberlandesgerichts hat für die zu Vorstands⸗
Zeit bis 31. Dezember 1917 mitgliedern gewählt:
den Justizrat Haeckermann in Greifs⸗
wald,
den Justizrat Neitzke in Stolp i. Pom.,
den Justizrat Grieser in Kolberg, den Justizrat Timm in Köslin,
den Justizrat de Witt in Stargard
i. Pom., den Justizrat Pantzlaff in Stettin,
den Justizrat Wehrmann in Stettin,
den Justizrat Klütz in Stettin.
Zum Vorsitzenden des Vorstandes ist der Justizrat Meister, zu dessen Stell⸗ vertreter der Justizrat Wehrmann,
zum Schriftführer der Justizrat Jung⸗ hans, zu dessen Stellvertreter der Justiz⸗ rat Ehrenwerth, sämtlich in Stettin,
gewählt worden. “ Stettin, den 5. Januar 1914.
Der Präsident des Königlichen Oberlandesgerichts.
[91974]
In die Liste der beim Amtsgericht in ist heute der Rechtsanwalt Jakob Möller
Altona
zugelassenen Rechtsanwälte
eingetragen worden. 8 Altona, den 5. Januar 1914. Königliches Amtsgericht.
191976) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht in Altona zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Siegel in
tona eingetragen worden. Altona, den 5. Januar 1914. Der Landgerichtspräsident
91978] 8
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Jacques Abraham in Berlin, Jägerstraße 10, eingetragen worden.
Berlin, den 3. Januar 1914.
Der Präsident des Landgerichts I. [91977]
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Albert Katz in 8.een Behrenstraße 17, eingetragen worden.
Berlin, den 3. Januar 1914.
Der Präsident des Landgerichts I. [91975]
In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Kurt Rettkowski in Berlin⸗
Lichterfelde eingetragen worden.
Berlin⸗Lichterfelde, den 5. Januar 1914.
Ringstraße 9. Königliches Amtsgericht. Abteilung 1.
[919977 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen: Rechtsanwalt Dr. Paul Wolf zu Darmstadt.
Darmstart, den 3. Januar 1914.
Der Präsident Großh. Oberlandesgerichts;
8 Kullmann.
Dettmers worden.
[91987]
neten Oberlandesgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute der Rechtsanwalt Sieg⸗ fried Lebram mit dem Wohnsitze in Stettin eingetragen worden.
[91979] ist in der Liste der bei dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ 5 löscht worden.
[92223]
gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Ulmer gelöscht worden.
Der bisherige Gerichtsassessor Dr. Richter ist heute in die Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden. Halle a. S., den 2. Januar 1914. Königliches Landgericht.
[919982 Bekauntmachung. Wilhelm Wagner dahier wurde als Rechtsanwalt heute in die Liste der bei dem K. Landgerichte Kaiserslautern zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Kaiserslautern, den 6. Januar 1914. Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
[90938]
Der Gerichtsassessor Dr. Treidel aus
Mayen ist heute in die Liste der Rechts⸗
anwälte des hiesigen Amtsgerichts ein⸗
getragen worden.
Koblenz, den 2. Januar 1914. Königliches Amtsgericht. 1.
[91985] In die Liste der bei dem unterzeichneten Oberlandesgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute eingetragen: Der Rechts⸗ anwalt Dr. jur. Georg Ulmer in Königs⸗
b i. Pr. öniasberg, den 3. Januar 1914. Königliches Oberlandesgericht.
[91983]2 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Benno Propp mit dem Wohnsitz in Königsberg i. Pr. eingetragen worden. — Königsberg, den 3. Januar 1914. Der Landgerichtspräfident
[91984]
der Rechtsanwalt Max Abraham heute
eingetragen worden.
Magdeburg, den 5. Januar 1914. Der Landgerichtspräsident.
[919961 Amtsgericht Butjadingen.
Der Rechtsanwalt Gottlieb Kestel in 1 8 Fürth ist heute in die Liste der bei dem Landgerichte Fürth zugelassenen Rechtsan⸗
Von der Direction der Disconto⸗Ge⸗ sellschaft, der Deutschen Frankfurt, der Dresdner Bank in Frank⸗ furt a. M. und der Filiale der Bank für und Industrie, hier, ist bei uns der ntrag auf Zulassung von ℳ 30 000 000 neuer Aktien der Hamburg⸗Amerikanischen Paket⸗ fahrt⸗Aktiengesellschaft (Ham⸗ burg⸗Amerika Linie) in Ham⸗ burg, Nr. 150 001 — 180 000, bem Handel und zur Notierung an der iesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 6. Januar 1914.
Die Kommission für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[92202] Bekanntmachung. Unsere Gesellschaftsmitglieder werden unter Hinweis auf nachstehende Tages⸗ ordnung hiermit gemäß § 17 unserer
Satzung zur einundvierzigsten ordent⸗
lichen Generalversammlung, welche
am Donnerstag, den 29. Jaunuar
1914, Vormittags 10 Uhr, im
Restaurant „Blauer Hecht“ hier, Ber⸗
linerstraße 30/31, stattfindet, höflichst ein⸗
geladen. Tagesordnung:
1) slegung sowie Entlastun es t und des Vorstande. 8
2) Neuwahl des nach dem Turnus aus⸗
„scheidenden Aufsichtsratsmitglieds.
3) Ergänzungswahl für 2 freiwillig aus⸗ scheidende Aufsichtsratsmitglieder.
4) Antrag Werlitz bezüglich: a. Aende⸗ rung des § 16 der Satzungen, b. Widerruf der Bestallung zweier Aufsichtsratsmitglieder und Vornahme
der Ersatzwahl für dieselben.
5) Bestätigung der Aenderung der §§ 27, Absatz 1 e, 30 Absatz 5, 38, 49 Absatz 1, 51.
6) Verschiedenes.
Magdeburg, den 29. Dezember 1913.
Allgemeine Dentsche Flußfahr- zeug -Versicherungs⸗Gesellschaft
aufGegenseitigkeitzn Magdeburg. Der Direktor:
“
Bank Filiale bestell
8bEE1“ 88
[913971 Zu S e des
als Vorsitzender,
3) — J. 2 erren er J. Ludwi d 4) Direktor A. Pahl.
zember 1913. Der Geschäftsführer der
Prinz Leopold
Walzwerk. [91398]
getreten. Die Gläubiger derselben werden hier mit aufgefordert, sich zu melden. Zeitz, den 1. Januar 1914. Ernst Penndorf, Liquidator.
[92222] Gesellschaft mit beschränkter Haftun
vom 12. Dezember 1913,
bei Genanntem geltend machen.
Die Gesellschaft „Vereinigte Ham⸗ burger Musikwerke aufgelöst. Die Gläubiger derselben werden aufgefordert, sich zu melden. Hamburg, den 24. Dezember 1913. Ahlmann, Mestwarb Liquidatoren.
[91399] vG“ Tosolini’s Verlagsanstalt Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung München ist aufgelöst und die Gläu⸗
biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
A. Tosolini, Liquidator der Tosolini’s Verlagsanstalt
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Aug. Fleischhammer.
München.
2 Aufsichtsrats sind 1) Amtmann a. D. K. A. Schragmüller,
2) Kaufmann Daniel von Hoytema, als
Empel, Niederrhein, den 20. De⸗
Gesellschaft mit beschränkt für Frblereis. Küeene.
Die Gesellschaft Friedrich Drüe & Co. G. m. b. H. ist in Liquidation
Die Firma Aachener Heizungswerke
A 2
in Aachen ist, laut I vember 1913 tritt die Gese 8 ist, lan Ceg (ee Vereinigte Gips⸗& Gipsdielenwerke
Martin Venth, Kaufmann in Aachen,
ist zum alleinigen Liquidator bestellt, und
wollen die Gläubiger ihre Forderungen
G. m. b. H.“ ist
[90013]
Der Berband der Amboßw Gesellschaft mit beschränkter § tung in Hagen i. W., ist aufgelöft Die Gläubiger der Gesellschaft werde hiermit aufgefordert, sich bei ihr melden.
Hagen i. W., 2. Januar 1914.
Der Liquidator
des Verbandes der Amboßwerke
Gesellschaft mit beschränkter Haftung Rudolf Goebel.
[90612]
Der am 31. Dezember 1913 infol Kündigung erfolgte Ablauf unseres Ge sellschaftsvertrags hat die Liquidatios unserer Gesellschaft per 1. Januar 191 zur Folge.
Wir süebem deshalb unsere Gläubiger auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden
Recklinghausen, 2. Januar 1914.
Ziegel⸗Verkaufsverein Reckling⸗ hausen, Gesellschaft mit beschränkt
Hastung in Liquidation. Otto Laaß.
7
[89998] Laut G vom 28. N.
schaft
m. b. H. Mannheim
per 31. Dezember 1913 in Liquidation die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator: Friedrich Krauz.
[88423] Bekanntmachung.
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 22. ds. Mts. wurde das Stamm⸗ kapital unserer Gesellschaft mit Wirkung vom 1. Januar 1914 ab von ℳ 1 250 000, auf ℳ 800 000,— herabgesetzt und da entsprechende Betrag an unsere Gesel⸗ schafter zurückbezahlt. Wir bringen die auf Grund des § 58 des Reichsgesetzes betreffend die Gesellschaften mit beschränkte Haftung, unseren Gläubigern hierdurch zur Kenntnis.
Kleinkems, den 31. Dezember 1913.
Breisgauer Portland⸗
Cement⸗Fabrik G. m. b. 9.
Der Geschäftsführer: Haußmann.
In die Liste der beim Großberzogltchen Amtsgericht Butjadingen zu Nordenham zugelassenen Rechtsanwälte ist am 3. Ja⸗ nuar 1914 der Rechtsanwalt Dr. jur. in Nordenham eingetragen
ZEAAI1I1““
Die gegenseitige
8 Gewinn⸗ A. Einnahme.
Sein Wohnsitz ist Nordenham.
vom 1.
Versicherungsgesellschaft „Danmark“.
euerversicherungsabteilung.
und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr
Januar 1912 bis
31. Dezember 1912.
B. Ausgabe.
Nordenham, 1914 Januar 3.
1987] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeich⸗
Stettin, den 2. Januar 1914. Königliches Oberlandesgericht.
Der Rechtsanwalt Johannes Stroinsky
Berlin, den 5. Januar 1914. Königliches Landgericht I. 6
In der Liste der beim hiesigen Amts⸗
Fischhausen, den 22. Dezember 1913. KFhönigliches Amtsgericht.
[92221] Einladung zur vierzehnten ordeut⸗
glieder Verbandes zu der Donnerstag, den 22. Januar 1914,
im Hotel Sachsenhof in Leipzig, Johannis⸗ platz 1 (Nähe des findenden 14. ordentlichen Mitglieder⸗ versammlung ergebenst einzuladen.
2) Vorleaung des Haushaltplans 1913/14
3) Etwaige Anträge (§ 7 Abs. 6 und 7
Als Ausweis der Mitglieder in der Ver⸗ sammlung dient die Mitgliedskarte. Leipzig, 7. Januar 1914.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
lichen Mitgliederversammlung. Der Vorstand beehrt sich, die Mit⸗ des Deutschen Versicherten⸗
Nachmittags 1 Uhr, ugustusplatzes) statt⸗
1) Vortrag aus dem Vorjahre 2) Ueberträge (Reserven) aus dem
3) Prämieneinnahme abzüglich der
4) Nebenleistungen der Ver⸗
7) Sonstige Einnahme 8) Fehlbetrag. 8 8 “
—x
ℳ8
Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien
9 8 1
ℳ .“ “ 31 855,93 8 b. Schadenreserve 164 584,09 196 Ristorni...
b1X14X“ ) Kapitalerträge: 1ö1ö135656““ b. Mietserträgge. ) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn a. realisterter b. buchmäßiger
— 2
Gesamteinnahmen. 8 A. Aktiva.
2 136 698
Nün . nxr denereexar.
1 786 782 56
153 476 32
₰ 8 — 1) Rückversiche rungsprämien..
,——
den Vorjahren, abzügli der Rückversicherer:
. ge 0c. 8. zurückgestellt I
der Rückversicherer: “ B. zurückgestellt..
schaͤftsja
überträge) ...
4) Abschreibungen auf:
a. Immobilien.
bZ
c. Forderungen
5) Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust
b. buchmäßiger .. . ...
6) Verwaltungskosten, abzügli dder Rückversicherer: .“ a. Provisionen und sonstige b. sonstige Verwaltungskosten
besondere für das 9) Sonstige Ausgaben... 10) Ueberschuß und dessen Verwend
a. an den Reservefonds
b. an den Ausgleichsfonds
55
. Tagesorduung: 1) Vorlegung des Jahresberichts und Abnahme der Jahresrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1912 bis 30. September 1913 auf Grund des Berichts des Rechnungsprüfungs⸗ ausschusses.
1)
und Wahl eines Prüfungsausschusses für die Jahresrechnung 1913/14. 3 2)
der Satzung). 3)
Deutscher Versicherten⸗ Verband, E. V.
Edmund Wirth, 5
[91980)° Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Willy Ewers mit dem Wohnsitz in Flensburg heute eingetragen worden.
Fleusburg, den 2. Januar 1914.
Der Landgerichtspräsident.
Königlicher Kommerzienrat, Vorsitzender.
1921882
Die Liquidation unserer Firma ist beschlossen worden, Forderungen bitten wir anzumelden:
5)
Perlen Gesellschaft mit beschr. Haftung,
6) Sonstige Aktiva 7) Fe
88
Forderungen:
a. Rückstände der Versicherten ...
b. Ausstände bei Generalagenten be⸗ ztehungsweise Agenteen ..
c. Guthaben bei Banken .. ...
d. Guthaben bei anderen Versiche⸗ rungsunternehmungen . . . ..
e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen V
Kassenbestand....
Kapttalanlagen:
a. Hvpotheken und Grundschulden.
c. Darlehen auf Wertpapiere d. Wechsel 11“ e. Darlehen an Kommunen Grundbesitz
Inventar
hlbetrag 8
. Die Direktion der Kopenhagen, den 6. Februar 1913.
Berlin W. 8, Friedrichstr. 59/60.
12 801
886 747 b. Wertpapiere .11“ 678
222 290
ℳ ₰ ℳ
—
4 neg. 33 841,399
noch n Schäden reserve).
3) Sonstige
4) Reservefonds
Umrechnungssatz: 1 ℳ = 10 dän. Kronen. gegenseitigen Versicherungsgesellschaft „D
ansen. Fr. Grönvald.
2) a. Schäden, einschließlich der —,— ℳ be⸗ tragenden Schadenermittlungskosten, aus
b. Schäden, einschließlich der 24 626 ℳ betragenden Schadenermittlungskosten, im Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils
8 . 149 404,02 3) Fieshe (Reserven) auf das nächste Ge⸗
für noch nicht verdiente Prämien, abzügli des Anteils der Rückversicherer Ftzüalich
a. an realisierten Wertpapieren.
7) Steuern und öffentliche Abgaben .. . .. 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, ins⸗ Feuerlöschwesen ....
1) Ueberträge auf das nächste Jahr Abzug des Anteils der dür,e n
a. für noch nicht verdiente Prämien Prämienüberträge):
b. für angemeldete, aber
2) Hypotheken und Grundschülden sowie sonstige in Geld zu schätzende Lasten auf den 8“ Nr. 4 der Aktiva
assiva:
a. Fige ba⸗ anderer Versicherungs⸗ unternehmungen ... —,—
b. Guthaben der Agenten 5 307,92
5) Ausgleichungsfonds G) ibberschuß.
3
516 058 29
des Anteils
. 160 691,21
2 583.— 163 274 4
. 801 842,58
80
21 2330
. 1“
„ 772
25 630 98 des Anteils 345 637 56 15 231 40
Bezüge der
ung:
96 087 ,24 —l8980872
1
1 Gesamtausgaben.. 2 136 698 90 Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1912.
B. Passiva.
ℳ 21 233,42 icht bezahlte (Schaden⸗ 1 151987,92 173 220 44
5 3079 2 995 580,89
Lönborg.
8
Alfßeretng sulndischer Erze mittels Oels
gebracht wird; Zus.
..
Ke. sächlich von Esenbahnwagen.
Ansäuern von
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗
für Selbstabhholer auch durch die 2, bezogen werden.
ie Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen en
Zentral⸗Handelsregister für
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW.
„Zentral⸗Handelsregister für das
“ nfte Beilage v“ n Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Sta
in Berlin
Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 6A., 6 B. und 6 C. ausgegeben.
Vereins., Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ u thalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. 0
V Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 48, Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gesvaltenen Einheitszeile 30 ₰.
nd Musterregistern, der Urheberrechtse
822* 5. 1n1“
atsanz
Warenzeichen “
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung t einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. b la. T. 18 274. Schwimmverfahren zur Aufbereitung sulfidischer Erze mittels Oels und naszierender Gase. Tellus Akt.⸗Ges. für Bergbau und Hütten⸗ industrie, Frankfurt a. M. 28. 2. 13. T. 18 277. Vorrichtung zur
und naszierender Gase nach Patentan⸗ meldung T. 18 274, bei welcher das Erz in feiner Verteilung über einen Ver⸗ teilungskegel auf eine Flüssiakeitsoberfläche z. Anm. T. 18 274. Tellus Akt.⸗Ges. für Bergbau⸗ und Hürtenindustrie, Frankfurt a. M. 1. 3.13. K. 53 651. Beackofen, bei dem die Backware im Kreislauf durch den Ofen geführt wird. Friedrich Kühtz. Cannstatt⸗ Stnuttgart, Teckstr. 5. 11. 12. 11. Ic. H. 55 441. Verschluß für Klei⸗ dungsstücke u. dgl., welcher durch Sprossen⸗ band und Spiralen gebildet ist und mit einer Nadel geschlossen wird. Otto Hübner, Berlin, Neue Winterfeldstr. 40. 20. 9. 11. B. 67 161. Meß⸗ und Misch⸗ vorrichtung für Beleuchtungsanlagen, haupt⸗ Berlin⸗ Anhaltische Meschinenbau⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 24. 4. 12. 4c. J. 14 626. Vorrichtung zur Er⸗ zeugung eines gleichmäßigen Gasgemisches, bei der ein Regelungsorgan zwei die zu mischenden Gasströme regelnde Ventile steuert. Alexander Constantine Jonides, London; Vertr: Dipl.⸗Ing. A Traut mann; Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 3. ,5. 12. 4g. B. 71 380. Brennstoffverdampfer für Brenner. Achille Bugnon. Paris; .:A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg. 18. 11. 12. 4g. C. 22 637. Invertbrenner. Walter Conventry, Manchester, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 3 12. 12. 6a. Sch. 41 301. Verfahren zum vwece 5 schleunigung der Zersetzungsprozesse, be⸗ des Eiweißabbaues im Korn. Dipl.⸗
Ing. Oskar Schulze, Eisleben, Hallesche⸗ ftraße 40. 21. 6. 12. 6 b. G. 36 588. Verfahren
zur Her⸗ stellung alkoholarmer, kohlensäurereicher Getränke. Karl Gilg, Berlin⸗Lichter⸗
felde, Holbeinstr. 69 a. 26. 4. 12.
V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
stellung von gäßner, Perouse,
9-8 C. 22 566. Gasdruckregler, ins⸗
besondere für gespundete Bierfässer; Zus.
3. Pat. 214 775. Nicola Caspary, Trier, Ostallee 53 11. 11. 12.
7a. P. 28 466. Rohrwalzwerk. Pitts⸗
8 burgh 1 6 Pirtsterog⸗ V. St. A.; Vertr.: Dipl. 1
Steel Products Company, g. Dr. B. Oettinger, Pat.⸗Anw., Berlin EEEIIWII118P 7a. Sch. 42 172. Verfahren zum Kalt⸗ walzen von Metallstäben. Dipl.⸗Ing. Erich Schultze, Berlin⸗Halensee, Hobrecht⸗ straße 1. 17. 10. 12. 1 7 db. K. 52 975. Maschine zur Her⸗ Ringgeflecht. Hermann Kirch⸗ Amt Leonberg bei Stuttgart. 30. 10. 12. 7e. L. 36 177. Verfabren zur Her⸗ stellung von Maschinennadeln. James Alexander Lind, Fred Ellis Horton u. Willis Quint Sampfon, Providence, E. W. ehe
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Einführen von Geweben in Breitspann⸗
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sttaße 39. 11. 4. 12.
10a. O. 8778. Selbstdichtender Ver⸗
schluß für quergeteilte Koksofentüren. Dr.
C. Otto & Comp. Ges. m. b. H., Bochum. 1. 10. 13. 10a. W. 43 596. Einrichtung zum Abstoßen der Verschmierung an Koksofen⸗ türen. Friedr. Wilhelm Winner, Bochum, Voedestr. 54. 6. 11. 13. 10 b. B. 68176. Verfahren zur Herstellung von Feueranzündern mit ver⸗ senkt angebrachter Zündmasse. Johann Henry Bartz, Berlin⸗Lichterfelde, Kom⸗ mandantenstr. 6. 18. 7. 12. 12g. K. 52 884. Verfahren zur Ausführung von gegen Sauerstoff (Luft) empfindlichen chemischen Reaktionen in einer inerten Atmospbäre. Dr. O. Knöfler & Co., Plötzensee b. Berlin. 17, 10. 12. 12i. C. 23 027. Verfahren zur Reinigung von Röstgasen. Fr. Curtius & Co., Duisburg. 11. 3. 13. 12t. S. 37 039. Verfahren zur Her⸗ stellung hochkonzentrierter Salpetersäure; Zus. z. Pat. 257 809. Dipl.⸗Ing. Harry Pauling, Cöln a. Rh., Volksgarten⸗ straße 30. 24. 8. 12. 12 p. D. 29 179. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Coffein aus coffeinhaltigen Rohstoffen. Fritz Dannert, Berlin, Alt⸗ moabit 131. 2. 7. 13. 12 q. A. 23 994. Verfahren zur Darstellung von schwefelhaltigen Derivaten des p-Aminovphenylesters der Salieylsäure; dus z. Pat. 268 174. Dr. Isak Abelin, Emil Büragi u. Dr. Mendel Perel⸗ stein, Bern, Schweiz; Vertr.: R. Deißler Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl⸗Ing. W Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 17. 5. 13. 13 b. S. 37 650. Wasserröhrenkessel. Orlando Sumner, London; Vertr.: Dipl⸗ Ing Alfred Bursch, Pat⸗Anw., Berlin W. 8. 19. 11. 12. 13 d. M. 52 181. Auf Fliehkraft⸗ wirkung beruhender Wasserabscheider für Lokomotiven. Ewald Mees, Kirchen, Sieg. 28. 7. 13. 14 b. O. 8008. Vorrichtung zur seit. lichen Abdichtung umlaufender Teile von Maschinen mit umlaufendem Kolben. William Herman Oaden, Binghampton, New York, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. F. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 3. 12. 14 b. P. 27 934. Steuerung für Maschinen mit umlaufendem, in der Kolben⸗ trommel verschiebbarem Kolben und sichel⸗ förmigen Arbeitsräumen. Léon Fölix Voyet, Levallois⸗Perret, Seine, Frankr.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 11. 11. 14e. P. 30 306. Dampfmaschinen⸗ steuerung mit einem zwecks Umsteuerung in der Längsrichtung verschiebbaren Dreh⸗ schieber, dessen Stirnseiten im Einlaß⸗ dampfraum liegen und bei welchem der Auslaß durch die Mitte erfolgt. Wilhelm Petsch, Hameln, Kreuzstr. 8 a. 7. 2. 13. 14f. Sch. 43 518. Achsreglersteue⸗ rung für Dampfmaschinen. Adolf Scheil, Saarbrücken, Deutschherrenstr. 20. 4.4 13. 15 b. M. 50 888. Verfahren zum Reinhalten ebener oder zylindrischer Tief⸗ drudformen. Münchener graph. Ge⸗ sellschaft Pick & Co., Mäünchen. 22 3.13. 15 b. M. 51 491. Rotationsmaschine für Tiefdruck auf Bogen. Maschinen ⸗ fabrik Johannisberg G. m. b. H., Geisenheim a. Rh. 19. 5. 13. 15e. N. 12 019. Bogenfalzmaschine Thye American Multigraph Company, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 12. 10. 15e. S. 38 237. Vorrichtung zur Entnahme von Bogen von einem Stapel miltels Saugvorrichtung und mechanischen Greifers. Georg Spiess, Leipzig⸗Reudnitz, Rathausstr. 45. 10. 2. 13. 15g. W. 41 004. Tabellenschreib⸗ vorrichtung für Schreibmaschinen; Zus. z. Pat. 257 491. Wanderer⸗Werke vorm. Winklhofer & Jaenicke, A.⸗G., Schönau b. Chemnitz. 23. 11. 12. 16. L. 36 304. Schabevorrichtung für harte Materialien, wie Superphesphat u. dgl. Wilbelm Lanvermeyer, Melle, Hannover. 19. 3. 13. 1Sa. B. 70 256. Verfahren zum Rösten und Sintern von Erzen und Hüttenerzeugnissen z. B. Eisen⸗ und Manganerzen, Kiesabbränden, Gichtstaub, Blende usfw. durch Verblasen unter ge⸗ sonderter Lagerung des Brennstoffs. Dr. Wilhbelm BuddEus, Charlottenburg, Mommsenstr. 20. 15. 1. 13. 18a. L. 39 829. Steinerner Wind⸗ erbitzer; Zus. z. Anm. L. 36 334. Dr.⸗ Ing. Engelbert Leber, Auenstr. 31, u. Albert Bunsen, Fürstenstr. 87, Breslau.
19a. B. 69 095. Schraube zum Befestigen der Schtenen auf Schwellen Fernand Bona, Fgorest⸗lez⸗Bruxelles, Belgien; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗ Ing. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin
SW. 11. 10. 10. 12. 20 a. F. 236 788. Vierräderiges ’
Laufwerk für Hängebahnwagen. & Schulze, München. 1. 7. 13.
20a. M. 53 925. Seeilgreifer für Förderkörbe u. dgl. Motorenfabrik Herford, G. m. b. H., u. Karl Gräfe, Herford i. W. 13. 10. 13.
20d. K. 55 012. Schutzvorrichtung für Straßenbahnwagen. Karl Krienitz, Halberstadt. 23. 5. 13.. 8 21a. F. 35 955. Radiotelegraphische Station. Erwin Falkenthal. Berlin⸗ Friedenau, Lauterstr. 38. 12. 2. 13. 21a. H. 62 030. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit selbst⸗ tätigem oder balbselbsttätigem Betrieb. Florian Heide, Berlin⸗Schöneberg, Sachsendamm 45. 8. 4. 13.
21 b. M. 45 350. Elektrischer Sammler mit alkalischem Elektrolyt. William Morrison, Des Moines, Jowa, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 8. 11.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 10. 10. 10 anerkannt. 21c. B. 69 567. Schaltmast für Transformatoren. Pierre Guillaume Manuel Barris, Bourg la Reine, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. H. Herzfeld, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 18. 11. 12. 2Ic. K. 53 911. Von einer Tür be⸗ einflußter, mittels Luftdämpfung arbeiten⸗ der Zeitschalter für Beleuchtung. Ewald Kelm, Danzig, Stadtgebiet 38 6. 2. 13 21b. A. 22 020 Induklionsmasche ne für ein⸗ und n fache Perindenzahl, bei welcher die Polteilungen von Staͤnder und Läufer sich wie 1:n und die Polbreite zur Läuferpolteilung wie 1:2 verhalten. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 11. 4. 12.
21 d. A. 23 301. Anordnung zur Unterdrückung der bei der Nutzbremsung von parallel arbeitenden und parallel ge⸗ schalteten Ein⸗ oder Mehrphafenkommu⸗ tatormaschinen mit Reihenschlußcharakte⸗ ristik entstehenden Ströme von anderer als der Netzperiodenzahl durch Vorschalt⸗ widerstände. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie. Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. 6. 1. 13.
21d. A. 24 283. Verfahren zur Rege⸗ lung der Frequenz und Spannung durch Aenderung der Größe und Phase der Uebersetzung bei Mehrphasen⸗Kollektor⸗ Generatoren, welche selbsterregend sind oder durch selbsterregte Maschinen erregt werden. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. 11. 7. 13. 21f. C. 23 226. Röhrenlampe mit einem sie umgebenden, als Reflektor aus⸗ gebildeten Gehäuse. Marc Chalier, Paris; Vertr.: Bohumil Jirolka, Berlin, Kronenstr. 6. 23. 4. 13.
21f. P. 31 148. Elektrischer Be⸗ leuchtungskörper, der aus mehreren stufen⸗ förmig angeordneten und an der Innen⸗ seite mit Reflektorflächen versehenen Lampenreihen besteht. Felix Jean Charles Pallier, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 4. 7. 13. Frankreich 9. 7. 1912.
21f. S. 38 052. Beleuchtungs⸗ einrichtung vorzugsweise für Projektions⸗ apparate, bei welcher die Lampen in eine optische Achse gebracht werden müssen Société Internationale de Lumiere Froide (Procédés Dussaud), Paris; Vertr.: Henrv E. Schmidt, Dipl.⸗Ing Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 18.1. 13. Z21f. Sch. 43 175. Elektrische Metall⸗ fadenglühlampe. Alfred Schwitzer u. Bernhard Erber, Wien; Vertr.: H. E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin, SW. 11. 24. 2. 13.
21f. W. 43 183. Elektrische Taschen⸗ lampe mit Feuerzeug. ⸗ Wichmann, EE Friedrichstr. 79. 13. 9. 13.
21g. A. 23 706. Einrichtung zur Kühlung der Anoden bei Metalldampf⸗ gleichrichtern Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗ gäferthal. 22 3. 13.
21g. L. 35 761. Röntgenröhre mit Kühlung der Anttkathode durch eine Flüssig⸗ keit (insbesondere Quecksilber oder ein ähn⸗
liches leichtflüssiges Metall). Dr. Frederick h8 “ Berlin, Ludwigkirchstr. 11 22 b. F. 32 463. Verfahren zur Dar stellung von Dianthrachinonylthioäthern Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 1. 6. 11 22f. F. 35 355. Verfahren zur Her stellung gelber Pigmentfarben. Farb werke vorm. Meister Lucius 4& Brüning, Höchst a. M. 22. 10 12.
23 d. B. 70 715. Vorrichtung zur Abscheidung von Stearin aus Olein. Dr Egon Böhm, Hamburg, Hofweg 31. 2183 25 b. K. 51 525. Aus⸗ und Ein⸗ rückvorrichtung für die Klöppel von Klöppel⸗ “ Fa. Walter Kellner, Barmen.
2 27 b. D. 28 452. Mehrstufiger Kom⸗ pressor. Hermann W. H. Doerwaldt, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27 b. M. 50 649. Mehrstufiger Kompressor. Rud. Meyer Akt.⸗Ges. für Maschinen⸗ und Vergbau, Mül⸗ heim⸗Ruhr. 3. 3. 13.
27 b. P. 32 004. Druckregulter⸗Aus⸗ schaltevorrichtung für Kompressoren und Pumpen. Eugen W. Pfeiffer, Duisburg, Schweizerstr 5. 2. 12. 13.
28b. K. 52 290. Luftgefüllter Gummi⸗ schlauch als Widerlagwalze für Haut⸗ und Lederbearbeitungsmaschinen. Alexander Heinrich Kehrhahn, Frankfurt a. M., Kaulbachstr. 39 5. 8 12.
30 b. S. 40 089. Gesichtsschutz für Automobilfahrer. Bruno Spieß. Chem⸗ nitz t. Sa, Müllerstr. 8. 18. 9. 13. 30h. Sch. 39 579. Verfahren zur Herstellung von Tablet'en u. dgl, welche Ertraktivstoffe von Pflanzenteilen in den gleichen Mengenverhältnissen wie die be⸗ nutzten Rohstoffe enthalten. Henri Schmidt, Meudon, Seine et Oise, Fr ikr.; S G 8 Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt.
E1ö1ö1“ 30i. D. 28 479. Verfabren zur Her⸗ stellung von Desinfektionsmitteln mit Hilfe von Chlor-m-Kresol. Hermann Drösse, Berlin, Gotzkowskpstr. 20. 4. 3. 13. 31c. A. 21 503. Formkastenführung. Fritz von Au, Berlin, Badstr. 35. 122 11 31c. H. 62 906. Verfaßren zum Lösen von Gußstücken aus der Häͤlfte einer mit Löchern, Schlitzen o. dal versehenen Gießform. H. J. Hannover’s Pore⸗ metal, Aktieselskab, Kopenhagen; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 71413.
32“a. H. 356 942. Vorrichtung zur Herstellung von Flaschen mit einer ge⸗ teilten Küͤlbelform. James Hackett u. Charles H. Madden. Bellaire, Ohio, V. St. A; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 2. 12.
33 b. T. 17 857. Bügelverschluß für Geld⸗, Hand⸗o. dgl.⸗Taschen oder⸗Beutel. Thomas Tighe, Claremorris, Irland; Vertr.: N. Meurer, Pat.⸗Anw., Cöln 8. 10 12.
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 14. 12. 11 anerkannt. 33Jc. B. 72 782. Zopfendenhalter. Emil Böhme, Gleina b. Zeitz. 13 6 13. 3 4“a. G. 38 648. Kochgefäß⸗Träger für Gaskochherde. Albert Germann, St. Gallen, u. Paul Braach, Zürich; Vertr.: Heinrich Schaaf, Pat.⸗Anw., Cörhen i. Anh. 13. 3. 13.
3 1ůf. D. 29 183. Kolben für Senf⸗ behälter, bei denen nach dem Aufhören des Druckes ein Zurücksaugen des Senfes ein⸗ tritt. Hans Dobesch, Oetlingen, Württ.
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3 gnI. 2. 40 014. Deckelaufsatz für Milchgefäße. Carl Martin Lorenzen, Bönningstedt, Bez. Hamburg. 15. 7. 13 34I. R. 37 569. Gemüsespülvorrich⸗ tung. Jakob Raulino, Leeuwendaallaan, Rijswijk, Niederl.; Vertr.: K. Osius, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 17. 3. 13.
341I. S. 39 348. Kochtopf. Fa. R. Seeberger. Gunzenhausen 25. 2. 13.
341. S. 40 000. Kochtopf; Zus. z3. Anm. S. 39 348 Fa. R. Seeberger, Gunzenhausen. 16. 8. 13..
35 b. B. 68 855. Greiferhubwinde; Zus. z. Pat. 247 508. Koloman Brüll. Budapest; Vertr: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 19 9. 12.
38 b. H. 63 008. Greifzange für Hebezeuge. Friedrich Häußler, Kolber⸗ moor, Ober⸗Bayern, Obere Mangfall⸗ straße 12. 12 13.
36 b. A. 22 812. Gasheizungsanlage für Gebäude mittels an eine gemeinschaft⸗ liche Saugleitung angeschlossener Gasöfen. Société Aubert Freres, Billancourt, Seine, Frankr.; Vertr.: Robert Brede u. Dipl.⸗Ing Ludwig Hammersen, Pat.⸗ Anwälte, Cöln a. Rh. 20. 9. 12. 36 b. K. 53 336. Petroleumofen mit einem den Oelbehälter aufnehmenden, um ein Scharnier aufklappbaren und durch eine Schnepperfeder gehaltenen Untersatz. bxg & Toebelmann, Erfurt. 12. 12. 37 c. M. 46 586. First⸗ und Grat⸗ eindeckung. Paul Müller, Fürth i. B., Birkenstr. 6. 27. 12. 11. 38h. Sch. 42 454. Verfahren zum Verstärken und Wasserdichtmachen von Stoffen aller Art mittels Chromgelatine unter Wegfall der Belichtung. Pbilip “ Düsseldorf, Birkenstr. 47 39 b. B. 72 111. Verfahren zur 8E harzähnlicher Produkte. Joh ak. Buser, Zürich, Schweiz; Vertr R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seil u. E. Matmeck⸗ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 6. 13. V. St. Amerika 14. 6. 12. 39 b. G. 38 715. Verfahren zur Herstellung homogener Massen aus Kolloiden, Glycerin und Mineralölen. Gummi (Foreign) Limited, West⸗ minster, Engl.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 11. 22. 3. 13 39 b. G. 39 367. Verfahren zur Herstellung einer zum Ausballen von Schuhwerk geeigneten elastischen Masse. Franz Goertz, M.⸗Gladrach, Speiker⸗ straße 76. 28 5. 13. 40 a. H. 56 000. Rührwelle für mechanische O fen zum Rösten von Erzen. John da ris, Sheffield, Engl; Vertr.: R. Deißler Dr. G. Döllner, M Seiler, E. Maemecke u. Dipl⸗Ing. W. Hilde⸗ Berlin SW. 61. 41 a. S. 39 340. Verfahren zur Nachbildung von Modellhüten, ins besondere von Damenhüten. Sidonie Toska Sem⸗ Sn geb. Teich, Dresden, Lindenpl. 1. 19. 6. 13. 42a. S. 38 475. Ellipsenzirkel, bei dem sich an einem feststebenden Zahnrad ein zweites Zahnrad abrollt, das einen Exzenterring zum Antrieb des Zeichen⸗ stiftes trägt. Spezialartikel Kommandit⸗ Gesellschaft Vogel, Berlin. 10 3. 13. 42b. B. 74 182. Vorrichtung zum Prüfen von Schnecken und Schneckenrädern. Percy Browu u. Francis Jobn Bostock, Huddersfield, Vork, Großbrit.; Vertr.: W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8 10. 13. England 14. 12. 12. 42c. M. 50 163. Flächenmeßmaschine für Leder o. dgl., bei welcher das Addi⸗ tionswerk durch einen bogenförmigen Schieber und ein über den Schieber ge⸗ führtes biegsames Glied mit der Zeige⸗ vorrichtung verbunden ist. Maschiven⸗ fabrik Moenus A. G., Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim. 20. 1. 13. 42e. C. 23 552. Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Flüssigkeits⸗ und Gasmengen. Heinrich Contzen, Düsseldorf, Rochusstr. 28. 20. 6 13. 42 e. L. 36 080. Ausführung der Meßvorrichtung nach Patent 256 311 als Druckminderer; Zus. z. Zus⸗Pat. 256 311. Fa. H. Liese. Hamburg. 20. 2. 13. 42f. B. 74 405. Zeigerantriebsvor⸗ richtung für Federwagen mit zwei nachein⸗ ander in Wirksamkeit tietenden Federn. Joseph Beramann, Osnabrück, Möser⸗ straße 34. 23. 10 13. 42f. S. 38 800. Neigungswage mit Pendelhebel. Wilhelm Simonsson, New York; Vertr.: Dipl⸗Ing. B. Kaiser, Pat.⸗ Anw, Frankfurt a. M. 16. 4. 13. 42f. S. 39 021. Selbsttätige Absack⸗ federwage mit Staubabsaugung; Zus. z. Pat. 259 594. Hermann Sorg, Saar⸗ brücken. 10. 5. 13. 42g. N. 14 066. Sprechapparate mit zwei oder mehr auf elektromagnetischem Wege sich wechselseitig ein⸗ und aus⸗ schaltenden Phonogrammträgern. Ernst Nitsche, Berlin, Bredowstr. 3. 10. 2. 13. 43a. M. 50 303. Münzensortier⸗ vorrichtung, bei welcher die zu sortierenden Münzen einzeln durch eine drehbare, mit vorspringenden Zähnen versehene Transport⸗ scheibe einem Sammelzvlinder entnommen und über eine Anzahl im Kreise an⸗ geordneter Sortieröffnunnen hinweggeführt “ Mehlich Akt.⸗Ges., Berlin. 43a. Sch. 43 554. Arbeitszeit⸗ kontrollapparat, besonders für kleinere Betriebe, mit einem vom Uhrwerk ge⸗