[92174
Aus dem Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ schaft ist Herr Geheimer Rat, General⸗ konsul Dr. Carl Reiß, Mannheim, durch den Tod ausgeschieden.
Rheinische Creditbank.
Der Vorstand.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften. [92228] Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft der Motorfahrzeug⸗Besitzer Groß⸗ Berlins. Eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Zu der am Donnerstag, den 15. ds. Mts., Abends 8 Uhr, in den Musiker⸗ Festsälen, Kaiser Wilhelmstr. 31, statt⸗ findenden außerordentlichen General⸗ versammlung laden wir hiermit ganz ergebenst ein. “ Tagesordnung: 1) Antrag des Vorstandes, betr. Aende⸗ rung der Statuten: §§ 4, 13, 14, 42, 43, 44, 46, 51, 52, 53, 54, 56, 59, 67. 2) Wahl der Lieferanten für Gummi, Oel ꝛc. für 1914. 3) Freie Diskussion. Wir machen ganz besonders darauf auf⸗ merksam, daß nach § 33 Abs. 2 der Statuten nur über diejenigen Anträge Beschluß gefaßt werden kann, welche mindestens 3 Tage vor der Versammlung 2 Mitgliedern ordentlich bekanntgegeben sind. Berlin S. 14, Neu⸗Kölln am Wasser 24, den 8. Januar 1914. 8 Der Vorstand. Oscar Schultze. Franz Schwandt. Hermann Boldin.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[91986] Bekanntmachung. Die Anwaltskammer im Bezirke des hiesigen Oberlandesgerichts hat für die Zeit bis 31. Dezember 1917 zu Vorstands⸗
[91984] (Magdeburg zugelassenen Rechtsanwälte ist
der Rechtsanwalt Max Abraham heute eingetragen worden.
[919961 Amtsgericht Butjadingen.
[919811 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Gottlieb Kestel in Fürth ist heute in die Liste der bei dem Landgerichte Fürth zugelassenen Rechtsan⸗ wälte eingetragen worden. Fürth, den 6. Januar 1914. Der K. Landgerichtspräsident.
1
Der bisherige Gerichtsassessor Dr. Richter
ist heute in die Liste der beim hiesigen
Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗
getragen worden.
Halle a. S., den 2. Januar 1914 Königliches Landgericht.
[919981 Bekauntmachung. Wilhelm Wagner dahier wurde als Rechtsanwalt heute in die Liste der bei dem K. Landgerichte Kaiserslautern zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Kaiserslautern, den 6. Januar 1914. Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
[90938]
Der Gerichtsassessor Dr. Treidel aus
Mayen ist heute in die Liste der Rechts⸗
anwälte des hiesigen Amtsgerichts ein⸗
getragen worden.
Koblenz, den 2. Januar 1914. Königliches Amtsgericht. 1.
[91985 In die Liste der bei dem unterzeichneten Oberlandesgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute eingetragen: Der Rechts⸗ anwalt Dr. jur. Geoorg Ulmer in Königs⸗ berg i. Pr. Königsberg, den 3. Januar 1914. Königliches Oberlandesgericht.
[9198332 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Benno Propp mit dem Wohnsitz in Königsberg i. Pr. eingetragen worden. Königsberg, den 3. Januar 1914. Der Landgerichtspräsident.
In die Liste der beim Landgericht in
Magdeburg, den 5. Januar 1914. Der Landgerichtspräsident.
Allgemeine Dentsche Flußfahr- zeug · Versicherungs-Gesellschaft anfGegenseitigkeitzn Magdeburg.
[918360 Bekanutmachung. Von der Direction der Disconto⸗Ge⸗ sellschaft, der Deutschen Bank Filiale Frankfurt, der Dresdner Bank in Frank⸗ furt a. M. und der Filiale der Bank für und Industrie, hier, ist bei uns der ntrag auf Zulassung von ℳ 30 000 000 neuer Aktien der Hamburg⸗Amerikanischen Paket⸗ fahrt⸗Aktiengesellschaft (Ham⸗ burg⸗Amerika Linie) in Ham⸗ burg, Nr. 150 001 — 180 000, sum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 6. Januar 1914.
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[92202) Bekanntmachung.
Unsere Gesellschaftsmitglieder werden
unter Hinweis auf nachstehende Tages⸗
ordnung hiermit gemäß § 17 unserer
Satzung zur einundvierzigsten ordent⸗
lichen Generalversammlung, welche
am Donnerstag, den 29. Januar
1914, Vormittags 10 Uhr, im
Restaurant „Blauer Hecht“ hier, Ber⸗
linerstraße 30/31, stattfindet, höflichst ein⸗
geladen. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht, Rechnungslegung sowie Entlastung des Aussichtsrats und des Vorstands.
2) Neuwahl des nach dem Turnus aus⸗ scheidenden Aufsichtsratsmitglieds.
scheidende Aufsichtsratsmitglieder.
4) Antrag Werlitz bezüglich: a. Aende⸗ rung des § 16 der Satzungen, b. Widerruf der Bestallung zweier Aufsichtsratsmitglieder und Vornahme der Ersatzwahl für dieselben.
5) Bestätigung der Aenderung der §§ 27, Absatz 1 e, 30 Absatz 5, 38, 49 Absatz 1, 51.
6) Verschiedenes.
Magdeburg, den 29. Dezember 1913.
Der Direktor:
3) Ergänzungswahl für 2 freiwillig aus⸗
burger Musikwerke G. m. b. H.“ ist aufgelöst. werden aufgefordert, sich zu melden.
[91399]
schaft 1 München ist aufgelöst und die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. 8
bestellt: als Vorsitzender,
Stellvertreter,
3) Oberrentmeister J. Ludwi 4) Direktor besägr
zember 1913. Der Geschäftsführer der
Prinz Leopold
für Hüttenbetrieb, Puddlings⸗ und Walzwerk.
[91398] Die Gesellschaft Friedrich Drüe &
Co. G. m. b. H. ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger derselben werden hier⸗ mit aufgefordert, sich zu melden. Zeitz, den 1. Januar 1914. Ernst Penndorf, Liquidator.
[92222]
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Aachen ist, laut Gesellschafterbeschluß vom 12. Dezember 1913, aufgelöst. Martin Venth, Kaufmann in Aachen, ist zum alleinigen Liquidator bestellt, und wollen die Gläubiger ihre Forderungen bei Genanntem geltend machen.
89687] 8 Die Gesellschaft „Vereinigte Ham⸗
Die Gläubiger derselben Hamburg, den 24. Dezember 1913.
Ahlmann, Mestwarb, Liquidatoren.
Tosolini’s Verlagsanstalt Gesell⸗ mit beschränkter Haftung
A. Tosolini, Liquidator der Tosolini’s Verlagsanstal
Aug. Fleischhammer.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
[9139721.. 8 Zu Mitgliedern des Aufsichtsrats sind
1) Amtmann a. D. K. A. Schragmüller,
2) Kaufmann Daniel von Hoytema, als
Empel, Niederrhein, den 20. De⸗
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Die Firma Aachener Heizungswerke
[[90013] “ Der Verband der Amboßwerl g agen „ ist aufgelöß Die Gläubiger der Gesellschaft hiermit aufgefordert, melden. Hagen i. W., 2. Januar 1914. Der Liquidator des Verbandes der Amboßwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung Rudolf Goebel.
[90612]
Der am 31. Dezember 1913 infolg Kündigung erfolgte Ablauf unseres G⸗ sellschaftsvertrags hat die Liquidatig Gesellschaft per 1. Januar 1918 zur Folge.
Wir serdern deshalb unsere Gläubiger auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden
Recklinghausen, 2. Januar 1914.
hausen, Gesellschaft mit beschrünkten Haftung in Liquidation.
O 8 Otto Laaß.
89998]
Laut Gesellschafterbeschluß vom 28. N vember 1913 tritt die Gese scaft Vereinigte Gips⸗& Gipsdielenwerke
m. b. H. Mannheim per 31. Dezember 1913 in Liquidation; die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Der Liquidator: Friedrich Kraus.
[88423]1 Bekanntmachung.
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 22. ds. Mts. wurde das Stamm⸗ kapital unserer Gesellschaft mit Wirkung vom 1. Januar 1914 ab von ℳ 1 250 000, auf ℳ 800 000,— herabgesetzt und der entsprechende Betrag an unsere Gesel⸗ schafter zurückbezahlt. Wir bringen dies auf Grund des § 58 des Reichsgesetzes betreffend die Gesellschaften mit beschränkter
Haftung, unseren Gläubigern hierdurc zur Kenntnis.
Kleinkems, den 31. Dezember 1913. Breisgauer Portland⸗ Cement⸗Fabrik G. m. b. 9.
Der Geschäftsführer:
München.
Haußmann.
In die Liste der beim Großberzogltchen
sich bei ihr
Ziegel⸗Berkaufsverein Reckling.
teeillungskegel auf eine elh fakeitzobersäce⸗ hae cg
mitgliedern gewählt:
zu Darmstadt. Der Präsident Großh. Oberlandesgerichts; [91980]
gericht zugelafsenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Willy Ewers mit dem
worden.
den “ Haeckermann in Greifs⸗ wald, den Justizrat Neitzke in Stolvp i. Pom., den Justizrat Grieser in Kolberg, den Justizrat Timm in Köslin, den Justizrat de Witt in Stargard i. Pom., den Justizrat Pantzlaff in Stettin, den Justizrat Wehrmann in Stettin, den Justizrat Klütz in Stettin. I“ des Vorstandes ist der Justizrat Meister, zu dessen Stell⸗ vertreter der Justizrat Wehrmann, zum Schriftführer der Justizrat Jung⸗ hans, zu dessen Stellvertreter der Justiz⸗ rat Ehrenwerth, sämtlich in Stettin, gewählt worden. 1 Stettin, den 5. Januar 1914. „Der Präsident ddes Königlichen Oberlandesgerichts. 191974] 1 Igyn die Liste der beim Amtsgericht in lUltona zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Jakob Möller eingetragen worden. 1.“ Aktona, den 5. Januar 1914 Königliches Amtsgericht.
191976) Bekanntmachung.
worden.
[91987]
neten Oberlandesgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute der Rechtsanwalt Sieg⸗ fried Lebram mit dem Wohnsitze in Stettin eingetragen worden.
[91979] ist in der Liste der bei dem Landgericht 1I
in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden. 8
[92223]
Amtsgericht Butjadingen zu Nordenbam zugelassenen Rechtsanwälte ist am 3. Ja⸗ nuar 1914 der Rechtsanwalt Dr. jur. Dettmers in Nordenham eingetragen Sein Wohnsitz ist Nordenham.
[91831]
A. Einnahme.
Gewinn⸗ und Verlustrechnun vom 1. Januar 1912 bis 31. Dezember 1912.
Feuerversicherungsabteilung.
. Die gegenseitige Versicherungsgesellschaft „Danmark“.
g für das Geschäftsjahr
B. Ausgabe.
Nordenham, 1914 Januar 3.
Bekauntmachung. In die Liste der bei dem unterzeich⸗
Stettin, den 2. Januar 1914. Königliches Oberlandesgericht.
Der Rechtsanwalt Johannes Stroinsky
Berlin, den 5. Januar 1914. Königliches Landgericht I.
In der Liste der beim hiesigen Amts⸗ ericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Ulmer gelöscht worden. Fischhausen, den 22. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht.
In die Liste der bei dem Königlichen
kandgericht in Altona zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Siegel in Altona eingetragen worden. Altona, den 5. Januar 1914. Der Landgerichtspräsident. 91978] - In die Liste der heim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der kechtsanwalt Dr. Jacques Abraham in Berlin, Jägerstraße 10, eingetragen worden. Berlin, den 3. Januar 1914. Der Präsident des Landgerichts I.
a die Liste der beim Landgericht I Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist er Rechtsanwalt Dr. Albert Katz in
3 Behrenstraße 17, eingetragen en
Berlin, den 3. Januar 1914.
8 Der Präsident des Landgerichts I. [91975)0 In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Kurt Rettkowski in Berlin⸗ Lichterfelde eingetragen worden. Berlin⸗Lichterselde, den 5. Januar 1914. Miingstraße 9.
Königliches Amtsgericht. Abteilung 1. [919977. Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen: Rechtsanwalt Dr. Paul Wolf
Darmstadt, den 3. Januar 1914.
Kullmann.
Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗
Wohnsitz in Flensburg heute eingetragen
Fleusburg, den 2. Januar 1914.
[92221] Einladung zur vierzehnten ordeut⸗
glieder Verbandes zu der Donnerstag, den 22. Januar 1914,
im Hotel Sachsenho platz 1 (Nähe des findenden 14. ordentlichen Mitglieder⸗ versammlung ergebenst einzuladen.
2) Vorlegung des Haushaltplans 1913/14
Als Ausweis der Mitglieder in der Ver⸗ sammlung dient die Mitgliedskarte. Leipzig, 7. Januar 1914.
Königlicher Kommerzienrat, Vorsitzender.
1eeesl2. idati s
e Liquidation unserer Firma ist beschlossen worden, 8 wir anzumelden:
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
lichen Mitgliederversammlung. Der Vorstand beehrt sich, die Mit⸗ des Deutschen Versicherten⸗
be n 1 Uhr, n Leipzig, Johannis⸗ ugustusplaßzes) statt⸗
1 Tagesordnung: 1) Vorlegung des Jahresberichts und Abnahme der Jahresrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1912 bis 30. September 1913 auf Grund des Berichts des Rechnungsprüfungs⸗ ausschusses.
1)
und Wahl eines Prüfungsausschusses für die Jahresrechnung 1913/14. 3) Etwaige Anträge (§ 7 Abs. 6 und 7
2 der Satzung). 2)
3)
Deutscher Versicherten⸗ Verband, E. V.
Edmund Wirth, 5
Forderungen bitten
Perlen Gesellschaft mit beschr. Haftung.
Der Landgerichtspräsident.
1) Vortrag aus dem Vorjahre. 2) Ueberträge (Reserven) aus dem
3) Prämieneinnahme abzüglich der 4) Nebenleistungen 5) Kapitalerträge:
6) Gewinn aus Kapitalanjagen:
7) Sonstige Einnahmen .. — 8 S G4
5) 25 6) Sonstige Aktiva 7) Fehlbetrag
Vorjahre:
a. für noch Prämien Rtäge) 8
nicht verdiente (Prämienüber⸗
ℳ 8 31 855,93 b. Schadenreserve 164 584,09
14*“ der Ver⸗ sicherten
1A““ b. Mietsertrage..
Kursgewinn a. realisterter b. buchmäßiger
„ 2
2 136 698
Gesamteinnahmen. . A. Aktiva.
196 440 b. Schäden, einschließlich der 24 626 ℳ Schadenermittlungskosten,
1 786 782 eschäftsjahr, abzüglich des Anteils
153 476 32
₰
1) Rückversiche rungsprämien.. 2) a. Schäden, einschließlich der
den Vorjahren, abzüglich
der Rückversicherer: .“ 8. zurückgestellt.. .
betragenden
der Rückversicherer: “ ß. zurückgestellt...
tragenden Schadenermittlungskosten, aus 8
—. 149 404,02
3
11“ —,— ℳ be⸗ des Anteils ℳ
. 160 691,21 2 583,—
. 801 842,58
3) Uebertra 1 schoftslaht 3 (Reserven) auf das
überträge).. 4) Abschreibungen auf:
55.. c. Forderungen . ..
5) Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust
b. buchmäßiger.. der Rückversicherer:
5Ae
8) Leistungen zu gemeinnützigen
a. an den Reservefonds . b. an den Ausgleichsfonds.
Gesamta
“
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1912.
Forderungen: a. Rückstände der Versicherten ... b. Ausstände bei Generalagenten be⸗ zitehungsweise Agenten. c. Guthaben bei Banken .. ... d. Guthaben bei anderen Versiche⸗ rungsunternehmungen . . . .. e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende ö““ Kassenbestannd... Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden b. Wertpapiere c. Darlehen auf Wertpapiere d1 8 e. Darlehen an Kommunen..
Gruina6
uhagen, den 6. Februar 1913.
Berlin W. 8, Friedrichstr. 59,/60.
8
33 841 12 801 89
886 747. 2 132 678
222 290
V. Falbe Hansen.
ℳ ₰ ℳ ₰
a. für noch 4 589 8 noch
W1 Schäden
51 232 69 iehwe)⸗ 381188
8
8
3 241 717 33 478 25082 20 692 76
4) Reservefonds
6) Ueberschuß
[3 800 704 98
ö“ Umrechnungssatz: 1 ℳ = %0 dän. K 1 Die Direktion der gegenseitigen Berficherungsgesellschaft
Fr. Grönvald. Lön
für noch nicht verdiente Prämien, abzügli des Anteils der Rückversicherer etzüclich
a. Smmobltten
a. an realisierten Wertpapieren
6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils a. Provisionen und sonstige Bezüge der
4 b. sonstige Verwaltungskosten. 8 2) Steuern und öffentliche Abgaben.
1 . besondere für das Fenühseshee r. e. &a““ U 10) Ueberschuß und dessen Verwendung: “ V
1) Ueberträge auf das nächste Jahr, Abzug des Anteils der Ffie Jahrg nach
(Prämienüberträge):
b. für angemeldete, aber nicht
2) Hvpotheken und Grundschülden sowle
sonstige in Geld zu schätzende Lasten
„ auf den Grundstücken Nr. 4 der Aktiva 3) Sonstige
a. Guthaben anderer Versicherungs⸗
unternehmungen ..
b. Guthaben der Agenten
5) Ausgleichungsfonds
951 246 60]⁄ 1 114 52081
nächste Ge⸗
25 630%
123 841 1“ 345 637 5 15 231 40
—
E11““
—
96 08724 2 136 698 00 B. Passiva. ℳ ₰
usgaben..
nicht verdiente Prämien ℳ 21 233,42
bezahlte Schaden⸗ CC1ö18
b 5 307,92
5 307 92 2 995 580 35 530 5090.
96 08724
„ „
———
3 800 704¼
—
8 borg.
8*
1
steuert. Alexander Constantine
schleunigung der Fersetzungevrozesen, be·
Getränke.
burgh 1 Pittshurg9, V. St. A.: Vertr.: Dipl. ng
walzen von Metallstäben. Erich Schultze, Berlin⸗Halensee, Hobrecht⸗
gäßner, Stuttgart. 7e. stellung von Maschinennadeln. Alexander Lind, Fred Ellis Horton u. Willis V. St. A.; 1 Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
Das Zentral⸗Handelsregister für das für Selbstabholer auch durch die Königliche
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentr
8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekann
nzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 8. Januar
aus den Handels⸗,
Güterrechts⸗, Vereins.,
Genossenschafts⸗, tmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsch
Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
JSebessreiser für das Dentsche Reich, werden deute die Nen. 67., 38. und 60. ausgegeben.
1914.
Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, üͤber Warenzeichen Blatt unter dem Titel 1.“
e Reich. r. 64)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gesvaltenen Einheitszeile 30 ₰.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung la. T. 18 274. Schwimmverfabren zur Aufbereitung sulfidischer Erze mittels Oels und naszierender Gase. Tellus Akt.⸗Ges. für Bergbau und Hütten⸗ industrie, Frankfurt a. M. 28. 2. 13. la. T. 18 277. Vorrichtung zur Aufbereitung sulfidischer Erze mittels Oels und naszierender Gase nach Patentan⸗ meldung T. 18 274, bei welcher das Erz in feiner Verteilung über einen Ver⸗
gebracht wird; Zus. ;. Anm. T. 182 Tellus Akt.⸗Ges. sfür Bergbau⸗ und Hüttenindustrie, Frankfurt a. M. 1. 3. 13. La. K. 53 651. Backofen, bei dem die Backware im Kreislauf durch den Ofen geführt wird. Friedrich Kühtz, Cannstatt⸗ Stuttgart, Teckstr. 5. 11. 12. 11. Zec. H. 55 441. Verschluß für Klei⸗ dungsstücke u. dgl., welcher durch Sprossen⸗ band und Spiralen gebildet ist und mit einer Nadel geschlossen wird. Otto Hübner,
Berlin, Neue Winterfeldstr. 40. 20. 9. 11.
Ac. B. 67 161. Meß⸗ und Misch⸗ vorrichtung für Beleuchtungsanlagen, haupt⸗ sächlich von Essenbahnwagen. Berlin⸗ Anhallische Meschinenbau⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 24. 4. 12.
4c. J. 14 626. Vorrichtung zur Er.⸗ zeugung eines gleichmäßigen Gasgemisches,
bei der ein Regelungsorgan zwei die zu
Ventile onides, Traut 113
mischenden Gasströme regelnde
ondon; Vertr: Dipl.⸗Ing. mann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 8 5. 12.
4g. B. 71 380. Brennstoffverdampfer für Brenner. Achille Bugnon. Paris;
Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg. 11
A4g. C. 22 637. Invertbrenner.
Walter Conventry, Manchester, Engl.; Vertr.:
Dipl.⸗Ing. B. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 3 12. 12.
Ga. Sch. 41 301. Verfahren zum Ansäuern von Grünmalz zwecks Be⸗
sonders des Eiweißabbaues im Korn. Dipl.⸗ Ing. Oskar Schulze, Eisleben, Hallesche⸗ straße 40. 21. 6. 12. 6 b. G. 36 588. Verfahren zur Her⸗ stellung alkobolarmer, kohlensäurereicher Karl Gilg, Berlin⸗Lichter⸗ felde, Holbeinstr. 69 a. 26. 4. 12.
1t 98 C. 22 566. Gasdruckregler, ins⸗ besondere für gespundete Bierfässer; Zus. 3. Pat. 214 775.
Nicola Caspary, Trier, Ostallee 53 11. 11. 12.
Ta. P. 28 466. Rohrwalzwerk. Pitts⸗ Steel Products Company,
Dr. B. Oetringer, Pat.⸗Anw., Berlin
SW. 61. 11. 3. 12.
za. Sch. 42 172. Verfahren zum Kalt⸗ 8 4 Dipl.⸗Ing.
straße 1. 17. 10. 12. 1 7 db. K. 52 975. Maschine zur Her⸗ stellung von Ringgeflecht. Hermann Kirch⸗
Perouse, Amt Leonberg bei 30. 10. 12.
L. 36 177. Verfabren zur Her⸗
James
Providence, W. Hopkins, 5. 3. 13. Vorrichtung zum
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Sb. K. 53 930.
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8 d. B. 70 996. Waschbrett mit Seifengeber für breiige oder flüssige Seife,
bet dem die Seife durch eine Druckplatte auf die Reibfläche gedrückt wird; Zus. z.
A. Schumann & Co., 36 435. Waschmaschine mit
Pat. 258 699.
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drehendem Wäschereiber. Walter Langen⸗ kämper Barmen, Bredderstr. 25. 4.4. 13. 9. W. 39 504 1 KRüttelwerk zur Herstellung von Bürsten. Arthur E. Silander, Berlin, Geisberg⸗ straße 39. 11. 4. 12.
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C. Otto & Comp. Ges. m. b. H., Bochum. 1. 10. 13.
10a. W. 43 596. Einrichtung zum Abstoßen der Verschmierung an Koksofen⸗ türen. Friedr. Wilhelm Winner, Bochum, Voedestr. 54. 6. 11. 13.
10 b. B. 68 176. Verfahren zur Herstellung von Feueranzündern mit ver⸗ senkt angebrachter Zündmasse. Johann Henry Bartz, Berlin⸗Lichterfelde, Kom⸗ mandantenstr. 6. 18. 7. 12.
129g. K. 52 884. Verfahren zur Ausführung von gegen Sauerstoff (Luft) empfindlichen chemischen Reaktionen in einer inerten Atmosphäre. Dr. O. Knöfler & Co., Plötzensee b. Berlin. 17, 10. 12.
12i. C. 23 027. Verfahren zur Reinigung von Röstgasen. Fr. Curtius & Co., Duisburg. 11. 3. 13.
12ü. S. 37 039. Verfahren zur Her⸗ stellung bochkonzentrierter Salpetersäure; Zus. z. Pat. 257 809. Dipl.⸗Ing. Harry Pauling, Cöln a. Rh., Volksgarten⸗
24. 8. 12.
12 p. D. 29 179. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Coffein aus coffeinhaltigen Rohstoffen. Fritz Daunnert, Berlin, Alt⸗ moabit 131. 2. 7. 13.
12 9q. A. 23 994. Verfahren zur Darstellung von schwefelhaltigen Derivaten des p-Aminovphenplesters der Salieylsäure; Zus. z. Pat. 268 174. Dr. Isak Abelin, Dr. Emil Bürgi u. Dr. Mendel Perel⸗ stein, Bern, Schweiz; Vertr.: R. Deißler. Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl⸗Ing. W Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 17. 5. 13. 13 b. S. 37 650. Wasserröhrenkessel. Orlando Sumner, London; Vertr.: Dipl⸗ Ing Alfred Bursch, Pat⸗Anw., Berlin W. 8. 19. 11. 12. 13d. M. 52 181. Auf Flliehkraft⸗ wirkung beruhender Wasserabscheider für Lokomotiven. Ewald Mees, Kilchen, Sieg. 28. 7. 13.
14 b. O. 8008. Vorrichtung zur seit lichen Abdichtung umlaufender Teile von Maschinen mit umlaufendem Kolben. William Herman Ogden, Binghampton, New York, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 3. 12.
14b. P. 27 934. Steuerung für Maschinen mit umlaufendem, in der Kolben⸗ trommel verschiebbarem Kolben und sichel⸗ förmigen Arbeitsräumen. Léon Fölix Voyet, Levallois⸗Perret, Seine, Frankr.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 11. 11.
14e. P. 30 306. Dampfmaschinen⸗ steuerung mit einem zwecks Umsteuerung in der Längsrichtung verschiebbaren Dreh⸗ schieber, dessen Stirnseiten im Einlaß⸗ dampfraum liegen und bei welchem der Auslaß durch die Mitte erfolgt. Wilhelm Petsch, Hameln, Kreuzstr. 8 a. 7. 2. 13. 14f. Sch. 43 518. AOchsreglersteue⸗ rung für Dampfmaschinen. Adolf Scheil, Saarbrücken, Deutschherrenstr. 20. 4.4 13. 15 b. M. 50 888. Verfahren zum Reinhalten ebener oder zylindrischer Tief⸗ druckformen. Münchener graph. Ge⸗ sellschaft Pick & Co., München. 22. 3. 13. 15 b. M. 51 491. Rotationsmaschine für Tiefdruck auf Bogen. Maschinen⸗ fabrik Johannisberg G. m. b. H., Geisenheim a. Rh. 19. 5. 13.
15e. N. 12 019. Bogenfalzmaschine Thye American Multigraph Company, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 12. 10. 15e. S. 38 237. Vorrichtung zur Entnahme von Bogen von einem Stapel miltels Saugvorrichtung und mechanischen Greifers. Georg Spiess,. Leipzig⸗Reudnitz, Rathausstr. 45. 10. 2. 13.
15g. W. 41 004. Tabellenschreib⸗ vorrichtung für Schreibmaschinen; Zus. z. Pat. 257 491. Wanderer⸗Werke vorm. Winklhofer & Jaenicke, A.⸗G., Schönau b. Chemnitz. 23. 11. 12.
16. L. 36 304. Schabevorrichtung für harte Materialien, wie Superphasphat u. dgl. Wilbelm Lanvermeyer, Melle, Hannover. 19. 3. 13.
I1sa. B. 70 256. Verfahren zum Rösten und Sintern von Erzen und Hüttenerzeugnissen z. B. Eisen⸗ und Manganerzen, Kiesabbränden, Gichtstaub, Blende usw. durch Verblasen unter ge⸗ sonderter Lagerung des Brennstoffs. Dr. Wilhelm BuddEus, Charlottenburg, Mommsenstr. 20. 15. 1. 13.
18a. L. 39 829. Steinerner Wind⸗ erbitzer; Zus. z. Anm. L. 36 334. Dr.⸗ Ing. Engelbert Leber, Auenstr. 31, u. I Fürstenstr. 87, Breslau.
19a. B. 69 095. Schraube zum Befestigen der Schtenen auf Schwellen Fernand Bona, Foörest⸗lez⸗Bruvxelles, Belgien; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗ Ing. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin
FW. 11. 10. 10. 12. 20a. F. 36 788. Vierräderiges e
Laufwerk für Hängebahnwagen. & Schulze, München. 1. 7. 1 20a. M. 53 925. Seeilgreifer für örderkörbe u. dgl. Motorenfabrik erford, G. m. b. H., u. Karl Gräfe, Herford i. W. 13. 10. 13. 20d. K. 55 012. Schutzvorrichtung für Straßenbahnwagen. Karl Krienitz, Halberstadt. 23. 5. 13. Z21a. F. 35 955. Radiotelegraphische Station. Erwin Falkenthal. Berlin⸗ Friedenau, Lauterstr. 38. 12. 2. 13. 21a. H. 62 030. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit selbst⸗ tätigem oder halbselbsttätigem Betrieb. Florian Heide, Berlin⸗Schöneberg, Sachsendamm 45. 8. 4. 13. 21b. M. 45 350. Elektrischer Sammler mit alkalischem Elektrolyt. William Morrison, Des Moines, Jowa, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 10 8. 11.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 10. 10. 10 anerkannt. 21c. B. 69 567. Schaltmast für Transformatoren. Pierre Guillaume Manuel Barris, Bourg la Reine, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. H. Herzfeld, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 18. 11. 12. 21c. K. 53 911. Von einer Tür be⸗ einflußter, mittels Luftdämpfung arbeiten⸗ der Zeitschalter für Beleuchtung. Ewald Kelm, Danzig, Stadtgebiet 38 6. 2. 13. 21d. A. 22 020 Induklionsmasche ne für ein⸗ und n fache Perindenzahl, bei welcher die Polteilungen von Staͤnder und Läufer sich wie 1:n und die Polbreite zur Läuferpolteilung wie 1:2 verhalten. Allgemeine Elektricttäts⸗Gesellschaft, Berlin. 11. 4. 12. 21d. A. 23 301. Anordnung zur Unterdrückung der bei der Nutzbremsung von parallel arbeitenden und parallel ge⸗ schalteten Ein⸗ oder Mehrphafenkommu⸗ tatormaschinen mit Reihenschlußcharakte⸗ ristik entstehenden Ströme von anderer als der Netzperiodenzahl durch Vorschalt⸗ widerstände. Aktlengesellschaft Brown, Boveri 4& Cie.g Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. 6. 1. 13. 21d. A. 24 283. Verfahren zur Rege⸗ lung der und Spannung durch Aenderung der Größe und Phase der Uebersetzung bei Mehrphasen⸗Kollektor⸗ Generakoren, welche selbsterregend sind oder durch selbsterregte Maschinen erregt werden. Aktiengesellschaft Vrowu, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. 11. 7. 13. 21f. C. 23 226. Röhrenlampe mit einem sie umgebenden, als Reflektor aus⸗ gebildeten Gehäuse. Marc Chalier, Paris; Vertr.: Bohumil Jiroika, Berlin, Kronenstr. 6. 23. 4. 13. 21f. P. 31 148. Elektrischer Be⸗ leuchtungskörper, der aus mehreren stufen⸗ förmig angeordneten und an der Innen⸗ seite mit Reflektorflächen versehenen Lampenreihen besteht. Felix Jean Charles Pallier, Paris; Vertr.:Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 4. 7113. Frankreich 9. 7. 1912. 21f. S. 38 052. Beleuchtungs⸗ einrichtung vorzugsweise für Projektions⸗ apparate, bei welcher die Lampen in eine optische Achse gebracht werden müssen. SociEté Internationale de Lumière Froide (Procédés Dussaud), Paris; Vertr.: Henrv E. Schmidt, Dipl.⸗Ing Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 18.¶1. 13. 21f. Sch. 43 175. Elektrische Metall⸗ fadenglühlampe. Alfred Schwitzer u. Bernhard Erber, Wien; Verte.: H. E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin, SW. 11. 24. 2. 13. 21f. W. 43 183. Elektrische Taschen⸗ lampe mit Feuerzeug. Fee Wichmann, E Friedrichstr. 79. 13. 9. 13. 21g. A. 23 706. Einrichtung zur Kühlung der Anoden bei Metalldampf⸗ gleichrichtern Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Vertr.: Robert Boveri, gäferthal. 22 3. 13. 21g. L. 35 761. Röntgenröhre mit Kühlung der Anttkathode durch eine Flüssig⸗ keit (insbesondere Quecksil ein ähn⸗
Mannheim⸗
Schweiz; K.
liches leichtflüssiges Metall). Dr. Frederick 3 1X“ Berlin, Ludwigkirchstr. 11 22 b. F. 32 463. Verfahren zur Dar stellung von Dianthrachinonylthioäthern. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 1. 6. 11 22f. F. 35 355. Verfahren zur Her stellung gelber Pigmentfarben. Farb werke vorm. Meister Lucius 4& Brüning, Höchst a. M. 22. 10. 12. 23 d. B. 70 715. Vorrichtung zur Abscheidung von Stearin aus Olein. Dr Egon Böhm, Hamburg, Hofweg 31. 20. 2. 13. 25 b. K. 51 525. Aus⸗ und Ein⸗ rückvorrichtung für die Klöppel von Klöppel⸗ maschinen. Fa. Walter Kellner, Barmen. 31 12
27 b. D. 28 452. Mehrstufiger Kom⸗ pressor. Hermann W. H. Doerwaldt, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. 8 ’“ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27 b. M. 50 649. Meohrstufiger Kompressor. Rud. Meyer Akt.⸗Ges. für Maschinen⸗ und Bergbau, Mül⸗ heim⸗Ruhr. 3. 3. 13.
27 b. P. 32 00 4A. Druckregulter⸗Aus⸗ schaltevorrichtung für Kompressoren und Pumpen. Eugen W. Pfeiffer, Duisburg, Schweizerstr 5. 2. 12. 13.
28b. K. 52 290. Luftgefüllter Gummi⸗ schlauch als Widerlagwalze für Haut⸗ und Lederbearbeitungsmaschinen. Alexander Heinrich Kehrhahn, Frankfurt a. M., Kaulbachstr. 39. 5. 8 12.
30 d. S. 40 089. Gesichtsschutz für Automobilfahrer. Bruno Spieß. Chem⸗ nitz i. Sa, Müllerstr. 8. 18. 9. 13. 30h. Sch. 39 579. Verfahren zur Herstellung von Tablet en u. dgl, welche Extraktivstoffe von Pflanzenteilen in den gleichen Mengenverhaͤltnissen wie die be⸗ nutzten Rohstoffe enthalten. Henri Schmidt, Meudon, Seine et Oise, Freikr.; Vertr. 8 8 Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 3. 1..
30i. D. 28 479. Verfabren zur Her⸗ stellung von Desinfektionsmitteln mit Hilfe von Chlor-m-Kresol. Hermann Drösse, Berlin, Gotzkowskystr. 20. 4. 3. 13. 31c. A. 21 503. Formkastenführung. Fritz von Au, Berlin, Badstr. 35. 1112 11
31 c. H. 62 906. Verfabren zum Lösen von Gußstücken aus der Hälfte einer mit Löchern, Schlitzen o. dal versehenen Gießform. H. J. Hannover’s Pore⸗ metal, Aktieselskab, Kopenhagen; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M Wagner u. G. ““ Berlin SW. 11. 32“a. H. 36 942. Vorrichtung zur Herstellung von Flaschen mit einer ge⸗ teilten Külbelform. James Hackett u. Charles H. Madden. Bellaire, Ohio, V. St. A; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anmwälte, Berlin SW. 11. 20. 2. 12.
33 b. T. 17 857. Bügelverschluß für Geld⸗, Hand⸗ o. dgl.⸗Taschen oder⸗Beutel. Thomas Tighe, Claremorris, Irland; Vertr.: N. Meurer, Pat.⸗Anw., Cöln. 8. 10. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 14. 12. 11 anerkannt. 33Üc. B. 72 782. Zopfendenhalter. Emil Böhme, Gleina b. Zeitz. 13 6 13. 3 1“a. G. 38 648. Kochgefäß⸗Träger für Gaskochherde. Albert Germann,. St. Gallen, u. Paul Braach, Zürich; Vertr.: Heinrich Schaaf, Pat.⸗Anw., Cörhen i. Anh. 13. 3. 13. 31f. D. 29 183. Kolben für Senf⸗ behälter, bei denen nach dem Aufhören des Druckes ein Zurücksaugen des Senfes ein⸗ tritt. Hans Dobesch, Oetlingen, Württ.
3 4I. L. 40 014. Deckelaufsatz für Milchgefäße. Carl Martin Lorenzen, Bönningstedt, Bez. Hamburg. 15. 7. 13 34üI. R. 37 569. Gemzfespülvorrich⸗ tung. Jakob Raulino, Leeuwendaallaan, Rijswijk, Niederl.; Vertr.: K. Osius, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 17. 3. 13. 34lIl. S. 39 348. Kochtopf. Fa. R. Seeberger. Gunzenhausen 25. 2. 13. 34I1. S. 40 000. Kochtopf; Zus. z. Anm. S. 39 348. Fa. R. Seeberger, Gunzenhausen. 16. 8. 13. 35 b. B. 68 855. Greiferhubwinde; Zus. z. Pat. 247 508. Koloman Brüll. Budapest; Vertr: C. Röstel u. R. H. orn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 19 9. 12. 8 338 b. H. 8 88 884 ebezeuge. Friedrt. äußler, Kolber⸗ Pber Bayern, Obere Mangfall⸗ straße 12. 12. 7. 13.
36 b. A. 22 812. Gasheizungsanlage für Gebäude mittels an eine gemeinscha liche Saugleitung angeschlossener Gasöfen. Zociété Aubert Freres, Billancourt, Seine, Frankr.; Vertr.: Robert Brede u. Dipl.⸗Ing. Ludwig Hammersen, Pat.⸗ Anwälte, Cöln a. Rh. 20. 9. 12. 36 b. K. 53 336. Petroleumofen mit einem den Oelbehälter aufnehmenden, um ein Scharnier aurfklappbaren und durch eine Schnepperfeder gehaltenen Untersatz. Uegragr. & Toebelmann, Erfurt. 37 e. M. 46 586. First⸗ und Grat⸗ eindeckung. Paul Müller, Fürth i. B., Birkenstr. 6. 27. 12. 11. 38h. Sch. 42 454. Verfahren zum Verstärken und Wasserdichtmachen von Stoffen aller Art mittels Chromgelatine unter Wegfall der Belichtung. Philipp Schlichting, Düsseldorf, Birkenstr. 47. 22 11. 12 39 b. B. 72 111. Herstellung harzähnlicher Produkte. Joh. Jak. Buser, Zürich, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 6. 13. V. St. Amerika 14. 6. 12. 39 b. G. 38 715. Verfahren zur Herstellung homogener Massen aus Kolloiden, Glycerin und Mineraldlen. Gummi (Foreign) Limited, West⸗ minster, Engl.; Vertr.: Dr. A. Lepy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin S 11. 22. 3. 13 39 b. G. 39 367. Verfahren zur Herstellung einer zum Ausballen von Schuhwerk geeigneten elastischen Masse. Franz Goertz, M.⸗Gladbach, Speiker⸗ straße 76. 28 5. 13. 40 a. H. 56 000. Rührwelle für mechanische O fen zum Rösten von Erzen. John Ha ris. Sheffield, Engl; Vertr.: R. Deißler Dr. G. Döllner, M Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗ 5 X“ Berlin SW. 61. 41 a. S. 39 340. Verfahren zur Nachbildung von Modellhüten, ins besondere von Damenhüten. Sidonie Toska Sem⸗ nn g. geb. Teich, Dresden, Lindenpl. 1. 19. 6. 13. 42a. S. 38 475. Ellipsenzirkel, bei dem sich an einem feststebenden Zahnrad ein zweites Zahnrad abrollt, das einen Exzenterring zum Antrieb des Zeichen⸗ stiftes trägt. Spezialartikel Kommandit⸗ Gesellschaft Vogel, Berlin. 10 3. 13. 42 b. B. 74 182. Vorrichtung zum rüfen von Schnecken und Schneckenrädern. ercy Browu u. Francis John Bostock, Huddersfield, Vork, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8 10. 13. England 14. 12. 12. 412Rc. M. 50163. Flächenmeßmaschine für Leder o. dgl., bei welcher das Addi⸗ tionswerk durch einen bogenförmigen Schieber und ein über den Schieber ge⸗ führtes biegsames Glied mit der Zeige⸗ vorrichtung verbunden ist. Maschinen⸗ fabrik Moenus A. G., Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim. 20. 1. 13. 42e. C. 23 552. Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Flüssigkeits⸗ und Gasmengen. Heinrich Contzen, Düsseldorf, Rochusstr. 28. 20. 6 13. 42 e. L. 36 080. Ausführung der Meßvorrichtung nach Patent 256 311 als Druckminderer; Zus. z. Zus⸗Pat. 256 311. Fa. H. Liese. Hamburg. 20. 2. 13. 42f. B. 74 405. Zeigerantriebsvor⸗ richtung für Federwagen mit zwei nachein⸗ ander in Wirksamkeit tietenden Federn. Joseph Beramann, Osnabrück, Möser⸗ straße 34. 23. 10 13. 42. S. 38 800. Neigungswage mit Pendelhebel. Wilhelm Simonsson, New Pork; Vertr.: Dipl⸗Ing. B. Kaiser, Pat.⸗ Anw, Frankfurt a. M. 16. 4. 13. 42f. S. 39 021. Selbsttätige Absack⸗ federwage mit Staubabsaugung; Zus. z. Pat. 259 594. Hermann Sorg, Saar⸗ brücken. 10. 5. 13 42g. N. 14 066. Sprechapparate mit zwei oder mehr auf elektromagnetischem Wege sich wechselseitig ein⸗ und aus⸗ schaltenden Phonogrammträgern. Ernst Nitsche, Berlin, Bredowstr. 10. 2. 13. 43a. M. 50 303. Münzensortier⸗ vorrichtung, bei welcher die zu sortierenden Münzen einzeln durch eine drehbare, mit vorspringenden Zähnen versehene Transport⸗ scheibe einem Sammelzvlinder entnommen und über eine Anzahl im Kreise an⸗ geordneter Sortieröffnungen hinweggefühtt werden. J. Mehlich Akt.⸗Gef., Berlin.
70 ½. 13.
43 a. Sch. 43 554. Arbeitszeit⸗
kontrollapparat, besonders für kleinere inem vom Uhrwerk ge⸗
Verfahren zur
Betriebe, mit e ““