Es ist nicht möglich, über diese Frift hinauszugehen; es ist Wenn aber au Ja der Ausführungsanweisung des Bundesrats gesetzt werden,

11““]

itzende des Zentralrats der deuts 1 1 8 8 — ats der deutschen Gewerkvereine, die Gesellschaf “ J b

1 8 8 ellschaft und ra 9 imns 0 2 x: 7 auch L d NVo gssß ; 1 8 7 nrEI g⸗ 8 „, „ 848 ₰ * 110 8 5 1* 2 2 672 2 88 . * 7 e 88 gesetzlicher Schutzbesti suchen en Er d praktisch möglich und wünschenswert, sie findet aber ihre Grenze 1irnesan. die Beeffektas der Gesundheitsverhältnisse der Hütten⸗ „ d wir ß diese Kabinettsorder durch Artikel 36 det Ver⸗] die Steuerzuschläge auf Zeit bewilligt werden sollten, und daß dann, gesetz Schutzbestimmungen für die Arbeiter in der Schwereisen⸗ zeit ist nicht möglich, man müßte denn die Zahl der A virken. in n sein wird. Ich glaube das auch; aber wie hoch sie sein fassung zusgehobe “

. 1— 1 „man m. enn die Zahl der Arbeit 50 Artikel hat einen Schlußsatz, der besagt, daß Aus⸗ b — 8 1 S z

beantragt ess F. 1 ie etter um 50 % das 1 1 . A — 1 satz, agt, d Au. b Steuerzuschläge eintreten v 822b 6o wogen Schaffung eines Huttenarbeiter. 100 000 neue Arbeiter erford veifachen Schich Lerleich auch die Wirkung eines eiwaigen Rückganges der nahmen von der Bestimmung uber militarisches Eingreifen durch notwendig wären, eine Herabsetzung der Steuerzuschlaͤg

der Ueberstund bet der Faeecser der Arbeitszeit, Regelung nicht decken, man “ Bedarf kann das Inland Schluß 53½ Uhr. Nächste Sitzu ee; auf die Eisenbahn, Gesetz bestimmt werden. CEin solches Gesetz ift nicht erlassen müßte. —

Frauenarbeit, Verscharf ..Se; 8 ie dann auf das Ausland zurücgteifen. Auf dem 1. Uhr. (‚Inteizellatton Albrecht wegen der Slrotbarzger busse verspüren. Dabei wird es notwendig sein; arwisse] worden. der . . iebt damit die Sachlage doch

Hitsschutz und Beeiefana den esr geg ntr Kantlünnn Gesund⸗ schritte erzielen. Wo kommen die Ueberstunden her? Hauptsächlich 8— . Straßburger temäßizunzea orrwnebmen nie sa, hie nah sich Usechen esch “ 8 Ge 84— etwas. Es sst allertings zutreffend, daß enf

ar. . . 4⸗ ng der erheit der Entlohnung verl a1 1 nden her? Hauptsächlich durch et . des esetzentwurfs ist aber in einem anderen Paragraphen der Verfassung vorgesehen. 1 2 4 —

dem Reichskanzle 8 enr ber L. oöhnung verlangen, notwendige Reparature 95 5 2 achlich durch 88 3 8 Ung Besetzentwurfs er Sle . erfaf — 2 8 ha aß die Steuerzuschläge

der Fenstonszussen 88 Hetfiefichtimano Famzeit die gesetzliche Regelung des Wa ceeen,- “ von Arbeiten nach Beseitigung trffend die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe) nd es werden auch andere Ansprüche an die Staats. Wi G — 8. 3 — bauses damals die Absicht bestanden bat, d 1 ,

1 assen verlangt wird, zur Erwägung zu überweisen. Ein durch Minderatbeit. Ki ie eberarbeit wird dielfach ausgeglichen b v“ berantreten. „Ich erinnere u. a. an die Besoldungsfrage; dieser Richtung hin beseitigt. Es kommt darauf an, ob die Ka⸗ samten Inbalts der Petitione ns.). Kirmesse, Kindtaufen usw. tragen hierzu bei; b 8 mit den 10 Millionen Mank, die wir im vorigen Jahre 1 nettsorde 17. Oktobe skraft hat oder nicht. lichen Staatsregierung dieser Absicht stets Widerstand entgegengesetzt . ““ zur Erwägung. die Statistik über die Mehrarbeit ein ganz and Bild. Daß Preußischer Landt Unnere Kolontsation bereitgestellt haben, werden wir auch Ist sie eine administrative Anordnung, oder hat sie wirklich Ge⸗ worden, und der damalige Finanzminister Abg. Spiegel (Soz.): Noch immer warten die Hü bei Mehrarbeit möglichst eingeschränk anz anderes Bild. Daß die Landtag. ehr mm “ Aa. 1 Zustaꝛ er Besoldungsordnun

8 varten die Hüttenarbeiter t möglichst eingeschränkt werden muß durch eine zweck⸗ Haus der Abgeordnet “ darauf hingewiesen, daß ein Teil der kommunalen binettsordern schwer entscheiden. Aus diesen Erwägungen heraus 2 28 eFir; der “ 3 d Z

lich genügenden Schutz zu verschaffen. Die Regi ; der Sonntagsarbeit ist ein schwieriges 8 “ 1““ bullasten auf breitere Schultern gelegt werden muß. werden eventuell die nötigen Konsequenzen zu ziehen sein. Für davon abhängig machen müßte, daß ihr die Steuerzuschläge dauernd

bewogen gefunden, etwas Durchgreifendes Fe dh hat sich nicht sicht auf 1an getcssen. Problem, namentlich mit Rück⸗ itzung vom 14. Januar 1914, Vormittags 10 Uhr 2

1 3 anlassen; im Gegen Hochöf iese konnen doch nicht für den Sonntag aus⸗ (Bericht von Wolffs Telegraphischem B 9 Ungleichhet 854 T ist IB von uns haben von untnis T sind, sollte einer Nach⸗ ratsverordnung durchweg innegehalte 1 Zund der 24stündigen 2 CorFe; 8 r bvon Wolffs Telegraphischem Bureau. Lmdernisse der Förderung der inneren 8 olonisation. iese kommt aber daher, weil seit dem Erlaß der Verfassung von dieser 8 — n 3 8 ; 2 treter des Argegeberahme, dee Frrn Umm so rühriger sind die Ver⸗ en Zu der Kommission, die zur Prüfung Das Haus setzt die erste Berat 4 nö- Pre 1 acht eser prüfung in dem später einzubringenden Gesetz unterliegen. Dieser ge⸗

ntertreiben. D ung der Arbeiterforderungen zu ser Fragen niedergesetzt werden soll, sollten doch auch Arbeiter hin⸗ des Staatshaushaltsetats Si a 18 Entwurfs düres für diesen Ausgleich erforderlichen Bedarfs über⸗ und niemals gemacht zu werden brauchte, weil die preußischen .

. 8 ist überflüssig. Der bisherigen Unsicherheit in der Entlohnung betrifft, so sollten Mißhandlungen unbedingt 8 2 echnungsjahr Tkann, werden wir mohl auch in dem Herrn Finanzminister Zivilbehörden ihre Pflicht taten und es niemals 5 5 5 zwei Jahren die Steuernovelle unterbreitet; leider ist sie nicht

nuß ein Ende gemacht werden, jetzt erfahren die Arbei 8 wnung hörden gebr “ en unbedingt zur Kenntnis der Be⸗ ; Lothringen davon Gebrauch gemacht . p N lungen über di

e 1 * en, erfahren die Arbeiter er Lhn⸗ hörden gebracht werden; de See S8. er. Be Abg. V “““ — 6 . 8 al] 8 zustande gekommen. Ich habe bei den Verhandlungen über die

1 ahst ße, wieviel der Schichtlohn beträgt. ö Nachtarbeit für die u ““ feptnecach Wenn die dh Freiberr von Zedlitz und Neukirch (freikons.). Ich bin vexr neseshach E“ Fasgle e 5 v“ Höl ßisch

nden ist ganz unverhältnismäßig groß 11““ 14X4X“*“*“ ternationalem Wege beseitigt 89ꝙ& 6 sse zu sehr in Anspruch genommen werden würde. Es mu elsaß⸗lothringische Verwaltung nicht auf der Höhe der preußischen 2 8 . — 1G üäßig groß, gegen die vorgeschriebenen werden soll, dann müßte eine zehnjährige Uebergangszeit Seeee 5 8 Feher Defftedigung über die Erklärung des Ministerprasidenten uch ö11““ r R — ür den Fall, daß die verbessecten Veranlagunasbestimmungen ergeben obo 8 4 4 5286* 7 2 25 ¼ en ra 9 8 1 .„ 8 8 BZBI“ 2 8 3 F. 8 ½. 2 2 I 8 . 12 8 8 . 8 kriebh hat man sogar unter Hinweis auf die Bundesratsverordnung mse erhalten sollen, ist praktisch nicht durchführb M frage hierdurch Ausdruck gebe. Die bündige Eeklärung nwerden. Das sind wir unseren Steuerzoblern schuldig, daß Nerbältnisse als eine der dringendsten Aufg Willen k Lohnkürzungen eintreten lassen! Von den VI. E’ De. G ; 22 5 8 9 nicht durchführbar. Meine Partei 1 er auch den Willen und tat, die sie bi 59 schläge in solben? tsatz „ꝗ r ten l. ! Von den Werksbesitzern w 3 wird nicht für den § 8 g keine Partei nicht ; 1 2 ein I 2 Lot 8 aue v sie bis dahin gehabt hätte, die Steuerzuschlä e in demselben Prozentsatz das Verlangen der Verkürzung der Arheitsgert ec erhf eirn gegen trag der vehnfsentsreeenlse seseac stir Fen’hsonge für den An⸗ “ entspricht, sondern ihm direkt wider⸗ en m. ß, während Steuerquellen noch verborgen und ungenutzt Beamtenschaft zu reformieren an ned⸗ 1 -

— n. Ein großer Teil der Forderungen der Pe⸗ Boden gin itch ab fellos der welfischen Bewegung in Hannover den n. Der Mittelstand ist so uͤberlastet, daß Abhilfe geschaffen früheren preußischen Verwaltung war es in Elsaß⸗Lothringen ganz 8 ““

8 5 „Eo; 4 5 8 72 „⸗ E F 8 5 * 8 ½ 2 2 „ 27l. 7 . 2 2 9 8 ;, 8 1 21 92

die Wahrheit behauptet wird, daß die Arbeitszeit schon jetzt für die logisch wenn ir it in vegen graben, und ihre vernünftigen Elemente werden sich muß. Der Abg. Röchling hat in seiner übrigens kräftigen anders, damals haben s stellen können, daß die Staatsregierung imstande ware, auf die Steuer⸗

Hüttenarbeiter eine sehr kurze, vielfach nur eine vier⸗ 22 jeßs FEgg. Soralpolitik für die E11““ Auch wir wünschen eine zuarbeiten. Wenn „ a⸗ angeführt, daß der Schutz der Arbeitswilligen viel weniger im werden im Reichstag den ie—

1 de - funfstündige 3 2 ,„nicht gegen die Arbeiter stehen so wird vielleicht noch manche Unstimmigkeiten be⸗ resse der Großindustrie als in dem des gewerblicher Mittelstandes Regierung durch sogenannte Mißtrauensvoten zu erschüttern. Von Finanzlage noch auch die jetzige läßt die Erwartung zu, daß die

deutscher Eisen⸗ und Stahlindustrieller publizieren lassen. Die Wahr⸗ den Vorwurf verteidi 1 s den Welfen hoffentlich wie den Anhängern der unter dem Terrorismus der Sozialdemokraten und der Ge⸗ demokratischer Seite hat b ‚ r

heit ergibt sich schon aus den Berichten der Fabritinspekioren EEEE1““ gf lhen, daß er von geringem Wohlwollen für die Lage einverstanden erklärt h 1 te leidet. Die preußische Polizei hat Votum vom 4. Dezember erdrückt darzustellen versucht und ihm unter⸗ 1 8 e h Frbetsn die imn 8 ktiert sei, wie es in der sozialdemokratischen Presse behauptet Abg Winckler, ich vee. Ebenso wie der erste Redner, der schon genügende Befugnisse. Aber nach den Vorgängen der stellt, er sollte die Flinte ins Korn werfen. Gestern haben wir den Ich habe schon in meiner Etatrede darauf hingewiesen, daß wir

Arbeitszeit reden. Um den Schwereisenindustriellen die Möglichkeit Wünsche vor, daß für einen, der nicht absolut „kann ich der Staatsregterung nicht dringend genug demnes ekann kein Zweifel daran sein, daß der Kampf zwischen Ar⸗ Reichskanzler keineswegs als einen b Wir sahen ihn so kräfti

8 1 1 en, der nicht absoluter Sachverständiger is abe S g15 3 Ab⸗ will 1 48 gesehen. Wir sahen ihn so kräftig können, und daß die einzige Quelle, welche vielleicht in betracht jchieb wir unsere alte Forderung wiederholen, daß den Gewerbeauf⸗ sehen. Selbst die Sachverständigen i ser Fer ist. der Steuererklärung für den Wehrbeitrag zuzustimmen. üffentlibe Ordnung ernstlich gefährden kann. Die Beispiele wie selten. Hoffentlich wird das spä 1 8 a. 8 5

deeehen Astentem aus den Kreisen der Arbeiter zur die Wirkungen JHE1““ vn Hausg sänd nicht einig über Vermögenserklärung abzugeben Ich befürch e ““ 8 Normehr Fngese hen Herden öG sein. Er hat mit Recht darauf hingewiesen, daßz solche Miß⸗ habe dann aber doch auch sehr eingehend dargelegt daß augenblicklich

4 verden. Besonders auffallend ist die 8r 8u S eee. Forderungen. Auch in Arbeiterkreisen bes⸗ . efürchte auch aßs di rieren die Sache ausreichend. ss 9. gelegt, d L

116 8 ers auf ie große de verschiedene 2 HEIEE“ 1 Arbeiterkreisen bestehen preußi S 65 „ 9; “ u daß die Meten ö 85 1 8 I 8 8 K. 11 8 “ 18 1

stunden im Bezirk Düsseldorf. Die EE “ ie giedere nnsichten über die Berechtigung dieser Wünsche, und auch brgn “ für die Bewältigung der großen Arbeit 1. Polizeibehörden muß dafür gesorgt werden, daß durch Polizei⸗ Fürst Bismarck hat gelegentlich der Verhandlungen über das Mi⸗ die Eisenbahnfinanzen es in keiner Weise zulassen, daß sie zur Ent⸗

frbei 1 1 inzelner Werke G g ist bis heute noch zu keinem endgültigen ÜUrteil gelangt. glauben, daß die Fi nicht ausreichend g-rüstet hat. Ich möchte K. Zen ung b solche Meinungsverschieden⸗ lastung der Steuerzuschläge herangezogen werden können.

Arbeitern nicht einmal eine Mittagspause gegönnt. Die Gewerbe⸗ nung von 1908 gesagt, daß sie ei — 8 ns Finanzverwaltung das Maß der zu bewältigenden gen Verkehr des Publikums von den wirtschaftlichen Kämpfen beiten zwischen Regierung und Parlament werden nicht auf dem

aufsichtsbeamten werden düpiert und übertölpelt, um ihnen v 66 86. sie einen bedeutenden Eingriff in die Be⸗ zu erwägen, ob G „ha 1 en. Der Abg. Friedberg hat schon mit Recht des Rechts, sondern auf dem des politis npfe bied — 1 u

kraft h vrI a, n (e zer Arl 5 * Arbeiter herbeigeführt habe. Im Dezember Arbeitskräfte 85 nachträglich eine Ergänzung der de Mkeglichkeit bingewiesen, die Gewerkschaften zivilrechtlich für] Wenn die demokratische Linke des Reichstags sich der Hoffnung hingibt, Abkommen, welches vor 5 Jahren über die Verwendung der Eisenbahn

Folae “ der Gesundheit der Arbeiter zur erwünscht, wenn uns über deren Resultat näl 8 ch kann den schweren Bedenken Schädigungen, die von ihnen veranlaßt sind, haftbar zu machen. durch solche Vorstöße der Parlamentsherrschaft geggen den überschüsse getroffen ist, stets angefochten wird. Von der linken Seite Folge. Die Jahresberichte der Betriebskrankenkassen geben darüb würde ZEATTTET1ö“ deren Resultat nähere Angaben gemach nu 1 Leben in dieser Weise und die Reichsregierung die Exekutive zu beschränken, eine Umwand⸗ 9 . g,s60 ws 321 Betra nkassen geben darüber pürden. Bei diesen tief einschneidenden Folgen kann vie 1 sgeds 111“ gbeipflichten. Ich halte es für einen er abzuwehren, wird hoffentlich in diesem Haus G wird erklärt, daß es durchaus überflüssig wäre, diese hohen Beträge I11““ — 1 s — gefährlichen Vorgang, daß vom Reiche in das Steuer⸗ paben. Durch die Einreihung der Dienstboten in die groß⸗ können, so beruht diese Hoffnung offensichtlich auf der Schwäche, die 8 ichsf 9 uleg, Spa Vorwurf, daß die Arbeiter die Unfälle selbst verschulden und herbei bis 100 000 Arbeite ör mnet 1 erzeit G rschiedenen Gelegenheiten gegenüber Forderungen topf, und der wäre nicht nötig; wir könnten abwarten, ob tatsächlich Arbeiter gel 8 id herbei⸗ 2 er mehr nötig haben würde. Der Vergleich mit Forderung interessiert war I EE1“ an dieser nchh Metel tand schwer, er muß die des Reichstass gezeigt hat. Ich will nicht eine kettheper he ge unter Auß rachtlassung der Schutzvorschriften an die durch Abgaben für die soziale Gesetzgebung nicht e 11“ hnenden 1“ L“ berfieg. Risiken der gewerblichen Arbeiter tragen. Es müssen im einzelnen üben. Ich erinnere nur daran, daß die Reichsreg erung diese Summen zur Entlastung der Steuerzahler verwendet werden. 8 e„ . d8. 2 1 5 roß ist wie bei mußte, daß diese St 28 1b ven befürchten und Wege 2 8 1 1297 emok 1 38lD die zu Unfällen führen müssen. Es ist ja nicht zu leugnen, daß es irn durch Uebereinkomm 2 1 1 ßie, ß diese Steuer keine Mehrheit findet. Es liegt auf der n. Ich freue mich, daß verschiedene unserer Vorschläge von gischen Verfassunga, der capitis diminutio der preußischen Stimmen 29 8 11“““ 8 ges 2 ‚daß es in nen mit den Gewerkschaften eingeführt. Man Schritt aaf dem Wege anen kegierung befolgt sind durch die g im 1 hat. Es war dies ein Hauses nicht geteilt. Aus den Reden, die bisher zum Etat gehalten besser ageworden ist, aber die Behandlung der Arbeiter ist vielfach noch Berücksichtigung überweisen würde. M “ 1 Wege zur Erfüllung des soztaldemokratischen Steuer der Nopelle zum Landesverwaltungsgesetz und, des Par⸗ erster Schritt auf der Bahn, die Machtstellung 8 shche Jugend b t — 5 eise ürde. Man kann es der Industrie nicht indirekten Steuern und die Aufbii 8 3 “ Aufrechterhaltung wir fur unbedingt notwendig Erfahrungen, die man mit dem früheren Zustand gemacht hatte, der die sich dz. die Mißhandlung ihres Sohnes be nisvolle Beschlüsse gefaßt werden soll b 1 b die Aufbringung aller Bedürfnisse durch im einzelnen abzugeben, im ganzen mit deren Einbringung halten. Weiter ist ngen . 8 erte, burde mit der Kündigung der Werkswohn 8 88 89 8s 3 den ollen, ohne auch di Th be ; 7 — sogj rcei ches Arbeitspensum für diese „pfrocht Flanalos f Ue g0 assen worden, wofür die Regierung 8 4 8 2 g W 3 oh ung 88q 9 „ leich Dch orso 5 815 84 ¹ ¹ le andere Stell Ein s S 1 3 8 reic dS. ¹ beʒ 2 2 1 — 9 luralwahlr cht klo nglos allen gela sen worden, vofüur die 81 Lumng 8 . 8 8 2 3 Beedeai auch Maßnahmen zur Sicherung 8bE11“ Iüsta 1. einziger gangbarer Weg vem alchh Sketsnheng 88 h Hand von Parlamenten, die aus sssion. Da aber leider, der Landtag erst im Januar berufen ist, 8 ger. Motiven 85 8 nac werden soll, haben ja eben dazu geführt, daß man die Eisenbahn⸗ Verhaͤltnisse in de 8 SFassg 15 82 9. A. 7 8 8 7 ebe anden abhelf. 3 8 8 . 1 herborgehen U 8 9 8 8 8 Hoz zojfo 8 osos Pe 1 in der zur Norfil n stobon⸗ 8 7. 1 vngonblicsverlege vf 8 9 onblicks⸗ „ .,11 ₰ 94* 2 — cC 7 / 8⸗ 5 *5 39. 3 ; 8 E. 5 haben es verstanden Kommunismus änzli t 8 2 A“ “ 88 8 1 aB 9 1 ¹ 3 zahlt wird, als allein an Ein gebü z 3 ug gänzlich entbehrlich machen. W — Leit e rung daß diese Session nicht mit einer Wahlrechts⸗ im Reichstage der Ka w d nen Kampf um die Macht I 1“1““ v1““ 1“ 8 888 Ab⸗ — auszulegen. Gerade im Osten werden die Arbeiter durch zu! seiti b ch Wenn wir Staatsregierung, daß diese Ses cht m. mer We im Reichstage der Kamm “ 18 m 1 zur Verwendung bringt, im übrigen aber sie für schlechte Jahre ’ rbeiter rbeitszeit über die Maßen ausgenutzt. Das bestätigen selbst de ehe ist, 2 Lb c. et äege. aans a allen Produktionsmitteln I Menge der Bevölkerung hat kein lebhaftes Interesse, in der notwendig, daß die Regierung gegenüber unb Zhat sich bis dahin gezeigt, daß dieses Verfahren ein 8 F- 2 G 85 NASZ Hzs b n do ng . 2 7 7 8 „ 8 3 gosfos Moz S † N gr⸗ 7 s ;zs. 5 4 9 Abg. Giesberts (Zentr.): Der Erlaß d 8 im Gegenteil, e bt die B 8 8 zur Durchführung dieses Endziel rechtsfrage. Das preußische Wahlrecht mag von den Mängeln, Reichstags ein unerbittliches und sestes Nein ausspricht. Wir ver⸗ durchaus zweckentsprechendes gewesen ist, und daß es sich im großen und Zentr.): Der Erlaß der Bundesratsverord⸗ — eil, er macht die Bergarbeiterbevölkerung ansässig. Zu den Perspektiven geben zweifellos zu denk eI lede Versuch, in die höchste ganzen auch bewährt hat. Wir sind ja zum Glück in gute Kon 2 zu denken. Der getane Schritt ist deshalb zals und Kopf eine Vorlage zu bekommen, hat sich in der Kommandogewalt einzugreifen, jedem Versuch, in die Struktur unseres 81 bb diese auten Konjunkt Orbeiter vorgenon d D betreffend mindesten gezeigt Die links⸗ Heeres sich einzumischen, mit der allergrößten Entschiedenheit und Ent⸗ junkturjahre hineingekommen und haben durch diese guten Konjunktur genommen worden wär — 2 ;rrg; 1 etreffenden ne Morfgs 9 8 üll geseig!t. — Hee ülsch Al. UIDoß 8—2— 8 2 8 8 „ 6 . desratsverordnung eine Cisehetene die Bun⸗ Einfluß ö1“ zahlen und auch sonst so wenig und Wege gefunden werden könne bi &2 b 1 . — . 8.— Fe 158 ELANATETI111“ 8 1 jahre erhebliche Rücklagen in den Ausgkeichsfonds bekommen. Aber 1 Arbeitszeit herbeigeführt. 1 Verwaltung dieser Kassen haben. neuen Reichsvermögenszuwachsst nen, bis zum Inkrafttreten der ien hat, ist wieder sehr still geworden. Die Verstärkung die im Bundesrat und sonst den Einfluß Preußens in diesem Sinne voll ich habe in meiner Etatsrede schon dar des Auslandes, so darf sie doch nicht hinter anderen Gewerben im Deut lothringische Industrie vor eine F ff euer den Paffus aus der Welt aldemokratische Fraktion durch die Auslieferung der drer veen geltend zu machen, vor allem im Interesse des Reichs. wiederholt der Ausgleichsfond schen Reiche an sozialer Fürsora⸗ EII1I11““ ewerben im Deut⸗ lei LE11“ e Frage, deren Entscheidung ihr ni Die Besitzs üss aß seben is ’ f — 2* E« zic rsora e Fermss Erse eicht D Im5 2 ng ihr nicht e Besitzsteuerfrage wa 8 1 1 82 1 1 12 ” ; 8 6 d bzusehen ist, ob in Zukunft derarti 5 sorge zurückbleiben. Der Redner bespricht dann cht werden kann. Diese Industrie würde gegenüber der ausländischen lösen, Uener in We 8 im Reichstag nur auf zweierlei Weise zu ch die Verstärkung wahrhaft nationaler Elemente in der national⸗ ”” 8 8 . und da durchaus nicht tn be jist, ob 3 ig eiterverbandes e eil † 3 1 ege der Erdschaftssteuer oder im W 1 ur Traktion. Die Gegensätze bei der Wahlrechtsvorlaze von Von den sämtlichen Herren Rednern, welche sich bis dahin hohe Beträge weiterhin in den Ausgleichsfonds gelangen können wie

etallarbeiterverbandes und anderer, die eine ununter 8 in teil kommen, solange nicht a 8 — Wege der eralen Frattion. We 3 E..

7 e ununterbrochene Ruhezeit 11“ t analoge internationale Abmachungen vor⸗ die Reichsregierung gern gegangen, aber dies vvs I sei bes Wir ist der Wunsch laut geworden, daß die Königliche — daß etwaige Arbeitsunterbrechungen nicht auf die Paus gen Wechselschicht ist für die Leit 8 3 gangen, aber dieser Weg war ihr ver⸗ Steuersystems abzuschwächen sei, bestehen noch “ Staatsregierung das Extraordinarium unter allen Umständen

„rf „P 7 A b 8 3 U 2 7 hee“ 9 Fni⸗ 2 otriobo 4 8 8 8 1 en ng d Pr1— efrie onde Lo S 8 8 „ . . „ . 3

eö Auch soll die Ueberarbeit Bereske leat ee s Unsere Schwereisenindustrie eites v“ hcbe glefh dr “ von 1909. Da war es in d dann wird auch di Ahroabe gelbse 1“ bif bas Dre Nassen⸗ Wehrbeitrag verlängern möchte. Meine erhöht werden muß Es wird wahrscheinlich im nächsten Jahre ein echs 29 — 4 2 ‚pboens r0 8 8 d18 fij 8 8 Nv 8 . 0 e grhe 0 Teile 8; 8 . 8*8 verch⸗ 9 n nden, dan vwird ( ch 99 8 Llt, 8 8 8 . “ wie Ausnahmen sofort der Gewerbe⸗ ganh r das Ausland. Wo sollen auch die u““ “ “ 114“ Pflichterfüllung, daß die 8e ahlr seinen Mängeln befreit werden kann. Das wollen wir Herren, ich bin bereit, die Frist zu verl. msollen. All das schließt eine Bureaukrati⸗ äfte gefunden werden, die die Einführung der Achtstundenschicht die 111 5 ö die sie gegen in, um es dauernd geoen die Anfechtungen zu festigen, die nach der (Bravo!) f der einen Seite die Ausgaben prozentual in die Höhe fü or des s vv 7 88 S6 en, ) ief 1 e nichtune 8 Rei⸗ 9H d lre H8 bziele ’ cb s das geb ich § önigs⸗ . 4 *44 9 2 9 S † 5 führung des Achtstundentages. Erforderlich bei Berufung einer neuen Prozentsatz der Unfälle nur noch erhöhen. Die s suh. ens Fst 18 S zlich im Interesse der Auf⸗ Kichtung des Reichswahlrechts abzielen. Was das angebliche Königs aber auch nicht nötig. I werden auf der anderen Seite selbstverständlich 2. In 2 el angefeindete immten uch meine F : 8. ¹ 53 is K auc Freunde im Reichstage hab 1. Berlesd blieben. Es ist gezogen werde Die 5 v11A1“ G Fee se.. b tage haben, obwohl sie die⸗ pismarck sagte, nicht ohne ministerielle Bekleidung geblieben. Es 1 8 8 2 b “ ö“ 8 ö11“ Hauptsache ist immer, daß die Volkskraft erhalten reguliert. Da alle diese Fragen international gelöst wer nisf⸗ Amnabrh sen Lgr zk daß in solchen Fällen zum 31. Januar die Vermögenssteuererklärung einzuziehen. Ueber die heruntergehen. Deshalb müssen die Ueberweisungen an den Ausgleichs⸗ bleibt. bitte ich, die sämtlichen Petitione Rei gelöst werden müssen, Ausdruck gebracht bat, schließlich aus se 8 D. b 18 * 8 find ’ f 8 Aba. Böttger (nl.): Es sind ei 1 1 hen Petitionen dem Reichskanzler zur Erwägung ländischen Pflichtgefübls für die Van 8 denselben Gründen vater⸗ König aus der T iskussion 8 Verlängerung stattfinden, wenn in fonds geringer werden. E11u“ 2): 8 ze Anz gj 1 . 22 5 sst — 1“ 8 Fn 8 zmanne „richtot werde 1 3 g s sind eine große Anzahl von Einzer. Agog. Haberland (Ebe⸗Der erte von Gre 8 Keebg aggsuchach ftener gestimmt, geogen die verantwortlichen Staatsmäanner gerichtet werden. In einem Einzelfalle nachgewiesen wird, daß d (Soz.): Der Kollege von Graefe he ont M 8 daß die Deckungsfrage v iner ’ jschen S 8 , seine Frakti 5 J fü isen⸗ ist nur, daß sich die Organisati r sachverständig fühlt, um ““ b Mehbeft Se tind, beschlossen werde, die 18 Wehr. 8 Presse behauptet, die Thronrede habe eine Aenderung des preußischen 1u ischen Staates und hat, daß seine Fraktion den Zeitraum von 5 Jahren für das Eisen nur, daß sich die Organisationen diese Dinge so ohne weiteres haben aber heute so viel Sachverständ f gt hatte, damit nicht bei der Erledigung der vblrects in der Richtung des Reichswahlrechts in Aussicht ge⸗ auch der Steuerzahler, daß die Frist nicht allzu weit “ bahnabkommen nicht für völlig hält, um sich ein klares Sn — 8 Sachverstaͤndige geäußert, daß auch er sich ei tei — tellt ob. ja auch von den Einkommen mit ver⸗ Bild über seine Wirkungen zu machen der Hüttenindustrie sollte ißert, daß auch er sich ein Arteil Szene trete. Was nun den Etat selbst betrifft, so s * Sofß ; 8 * 1 1 “ 8bE 1113““ werden; ich von 36 und sogar 48 Stunden vor, und selbst 6 Etat selbst betrifft, so steht er noch unter Frklärungen der Regierung in der “ gingen anlagt wird, so würde durch eine w Abkommen hinzusteuern

EIET1u“*“ Le es Etats die Anregung geben; dar ““ 16 ;, und selbst dem Eingreifen der Ge⸗ der St schläge 5 1 das Wahlrecht auf der Grundlag 4 8 q“ — IL““ 1 6 35 wunn. sich herausstellen, daß auch in dieser HB dis Sa. nerhe gelingt es nicht immer, Abhilfe zu schaffen en der Ge Steuerzuschläge. tese Steuerzuschläge sollen so lange in Kraft keformieren will, daß die Abstufung erhalten bleibt, und daß den kommensteuererklärung auch ungebährlich hinausgezögert werden, und ist. Das ist auch meine Ueberzeugung. Wir müssen an den Grund⸗ E sscz nech 11 lassen kann. Die Arbeit des Dr. Kindel Pas vgefun eilsfäcbiide n für die Hüttenarbeiter kaum die Rede. Abgesehen von diesen formellen G breiten ten d — s die ihnen gebührende Ein⸗ es würden dann sowohl der Staat wie auch die Kommunen zu spät nach mit Unrecht; er hat keinesreas dir Fen biühe be meiner Meinung Krebsschaden; die ä ist ein ganz besonderer Lage sein, jetzt schon darüber Beschnenden⸗ een wir nicht in der rirkung auf die Wahl gesichert wird. Plen Ziele ö und die Steuerpflichtigen sifern, über die Modalitäten müssen wir uns im nächsten

7 gs die Ergebnisse der von den Arbeiter⸗ Anstrengungen und bringen gerade 8 8 denn auch die verzweifeltsten Höhe wir auf die Steuerzuschläge verzichter kö 1b 2 pstem vollkommen. Die Vorlage von 1910 war da⸗ selbst würden in die üble Lage versetzt werden, daß mehrere Steuer⸗ usw. bezeichnet. Daß Mißstände vorhanden sind, le 1 die 9 adezu rechnerische Kunststücke fertig, um fassung des Abg. Winckler, daß die ö“ die Aaf⸗ ber im Sinne der de von lette, eniae Mängel desselben zu as in keiner Weise zu früht, die Unterlagen sind noch nicht genügend vorhanden. Wir allerweniasten, aber daß bei solch 8 „leugne ich am Der Abg. Dr. Boettger hat si 19 8 — g er jetzigen wibehält und sich darauf beschränkte, einige Beang, 8 1 8 8

G - aß Hen privaten Erhebungen Uebertrei 88 . Boettger hat sich ebenfalls bemüht, die Sache i ;21 wünschen wäre. d bertrei⸗ derem L. ersche 5 8 8 zt, die Sache in mil⸗ s muß vi Sr. 4 — G b “ 2 8 8 8 2 “ b Lichte erscheinen zu lassen. Wenn sich die Arbeiter angeblich werden, 11“ dbei deste aeedkigag unserer Steuern geprüft Legenbeit, ihre Rechte wahrzunehmen. Aber man will die Massen⸗ Ich glaube, meine Herren, daß die Erstreckung um 11 Tage auch abwarten, ehe wir ein maßgebendes Urteil abgeben können. Aber one 4 0 S orschrif . 8 8 ee“ 3 ( so b 82 1 . 8 1 3 44 „doirfo z0%o Freibeit 82 83 1 38 8. ¼ z „ 5 z einverstanden; es LEI“ vEnseorse wir durchaus das doch nur, daß der reguläre Schichtloh gelmäßigen Einnahmen aus unserer Ein⸗ berrschaft, die den Tod aller Freiheit bedeutet, und diese Freiheit hinreicht. Die Grundbesitzer brauchen für ihren Grundbesitz keine das eine bleibt außer Zweifel: es ist ganz ausgeschlossen, daß die Eisen⸗ ; an da zum Teil um selbstverständliche For Ueberst . vn Schichtlohn ungenügend ist. Daß die bleib 1 p; 8 ⸗ undenverzeichnisse der Betrie . t. Daß die eiben müssen. Das könne S 8 2 0 ¹ 24 1

3 2 Betriebe zuweilen auch — 8 1 n wir an der Hand des zi Etats - f W —überaus schlechte Sacke Es liegt 4- alles bestor Or!l I111“ . .I’ auch absichtlich un⸗ zurzeit no kei 29 9 es jetzigen Ctats wahlrechts für Preußen ist eine u eraus schlechte Sacke. 5 8 8 8 8 6 “ 23 “ . 2: . 8 .

s in bester Ordnung wäre, wenn die Gewerbeinspektoren den Ar⸗ drücklich fest. Wenn die Arbeitszei b 4 ch keineswegs. Auch abgesehen von jener rechtlichen dringenden Interesse des Reiches und seiner Politik mehr als je, wert oder der gemeine Wert zugrunde zu legen ist, und diejenigen werden können. Das würde zu einer Finanzwirtschaft führen, die uns sicht anwenden, kann nicht zugegeb rbeiter Wenn die Arbeitszeit vermöge des technischen Fort⸗ mit Sicherheit auf die 11.““ I sein, in diesem Jahre daß Preußen seine Eigenart un Moꝛ vo haben, je nachdem sie sehr schnell nach unten bringen würde. Wenn alle Reinüberschüsse, dieienigen Arbeiker die bei lhren “ die lehrt, daß rechnung daß die Einführung 5622 vütstu ’1 su 16 8 b verzichten zu können, die aus Stärke erhalten bleibt. Dazu gehört auch die Erhaltung seines jhre Bilanz vom Jahre 1912 oder 1913 zugrunde legen wollen, V die wir in einem Jahre zur v

1 „ 9 V 9 2 8 4 87 8 8IS ) G Ao 8 3 8 2 BG 1 71 2 C. No n k ¼ G 6 * 8 “ 2 8 8 „ „ 8 ierungen von Gefahren bedroht neue Arbeitskräfte nötig machen Se dir üü 1e bne s 100 000 der Eisenbahneinnahmen muß ja auf das Erwerbsleben Rücksicht Deutsche Reich mehr als je eine stark digreußische verschiedene Möglichkeiten. Diejenigen, welche die Bilanz vom umgewandelt würden, würden in Zeiten des Rückgangs die Ausgaben schläge auf eine Analogie mi — . orhanden seien, nommen werden. Der jetz: 5 sicht ge⸗ ich sagte, daß das Deutsche Reich mehr als je & starke preußische wlage a 1 gie mit dem bestehenden Insti Si s 1 . er jetzige Rückgang der Konjunk ZW 3 1; 38 Findruck — der Jahre 1912 zugrunde legen, h beitsmänner bhinauslaufen, is 4 Institut der Sicher⸗ beiter Mißh Kn l¹ onjunktur ist als eine Monarchie braucht, so geschieht es unter dem Eindruck, daß in der Jahre 1912 zug gen, 85n 8 e 8 1 beitsmänner hinauslaufen, ist auch davon nicht viel zu erhoffen, denn fchafiiche Mondlungenebeben Rhefalen lassen, so kennt er wohl die wirt⸗ einem exorbitant hoben Zinsfuß, unt narhe . Die Sozialdemokratie hat entsprechend ihre Erklärung jetzt abgeben; und diejenigen, welche die Das kann eine geordnete Finanzwirtschaft nicht ertragen. 8 . 7 2 d 9 9 Hojtor V . g 1 8 3 2 8 ¹ . E1“ 8 8 2 . 8 8 8 „ zeit angeregt haben angegriffen Süs Ueiseee hhts 6 er Arbeiter nicht und auch nicht den Terro⸗ Schon diese Natur der Krisis macht n. “ Erwerbsleben steht. mit dem Votum vom 4. Dezember vorigen Jahres issern snn Bilanz von 1913 zugrunde legen wollen, können einen Antrag auf Es ist aber auch sonst nach meiner Ueberzeugung keine Aussicht, ich in ge Entlöhnungssyvstem hat Die Klagen über die Unsicherheit der Entlöhnung sind ganz allgemei außerordentlich s 11.“ vien größeren Erfolg evziettz grliche E“ . Fristverlängerung stellen und dem wird dann entsprochen werden. Ich ein eFIe. 59 ö’1 2 1 d ganz allgemein; rdentlich s er. Es i , I. 5 Ane. 117 8 ,57, gzs; s 8 5 ; — Presnjanstem. Sie Frage der Pensionskassen ist vom die zahlreichen Geldstrafen, di ange chwer. Es ist zu hoffen, daß dank der segensreichen derleiten ließen, daran teilzunehmen. Das hat ja erst Kollege glaube also, daß mit dieser Erstreckung der Frist billigen Wünschen starker neuer Ausgabenbedarf uns für eh klar vor Augen 1 Stag ande 8 8 Asas 8* sE 68 0. 8 9 Mor IE ,15525438 83 1 8 ronn 2 e-g. 1 ₰, öSs KASmme A 8 4 G dj d b v elt worden; eine große Mehrheit verlangt, daß usw. stehen. Das F“ der Arbeitsordnung der Krisis abgeschwächt werden, daß dank unf 3 vie Die Sozialdemokratie, gent überall Rechnung getragen wird. 1 1 liegt. Die Besold ungsordnung ist schon vorhin von einem der . ß derart geregelt werden, daß Zoll⸗ und Wirtschaftspolitik mit Gottes Hilfe de dener nauf aus, die Macht des Reichstages über die Königliche Hee Der Herr Abgeordnete Winckler hat sehr schwere Vorwürfe Tro d 8 8 4 32 Miß⸗ 8 s dogewe 8 Heer al szudehnen. 2 . * 1 EI1 8 2 21 z5b 4 Freunde zu haben. Es darf aber nicht durch allerlei kleinliche Maß FEr, Feer 1b beiter entlassen werden würd 2 ö die Kaiserliche Kommandogewalt über Fas⸗ 11““ gegen mich erhoben, weil ich der Reichsbesitzsteuer beigetreten ihr ändern müssen, als es in diesem Jahre notwendig ist, dem wird leinliche Maß⸗ ist nicht stichhaltig, denn heute schon werden zahlreiche E1“ 178 eoi a im Etat Ausgaben, die wir gewiß nicht 6] lte Liebknecht seinerzeit sagte sich wohl keiner verschließen; dazu gehören aber erhebliche 8 o Arbeiter ent⸗ e n streichen wollen; 1 8n I1“ *f hr, wie der alte 2 ebtn. e 1 ¹ e AdgIlE, 1 S 8 8 7 2 2 ¹ 2 Fe henerge ber Lechtae dähe gse dunkt der. dazu gehören die Ausgaben für die Erhöhung Erlangung des Zukunftsstaates die Revolution ansieht, sondern, ausführlich geantwortet und ich selbst habe in meiner Etatrede die Mittel. 8 e Werbor ber Fencsns eh ö“ der Ueberarbeit werden könnten, glaubt wohl kein Mensch. Auf 8 Li zeinandergesetzt. Ich Ferner ist von den verschiedensten Rednern darauf hingewiesen 78 4 oßo — 8 1 4† el! — „ 2 1 67 4 8 b. 8 8 4 8 Jugendliche. Viel gehen die ein⸗ Arbeitgeber darf man sich in diese Pun uf den guten Willen der sichtlich der Bemessung und Verwend ler hin⸗ ürmender Hand nehmen, sondern nausgleich unter allen Um⸗ Frage noch nicht vollie so. schen ausein 8 jesem Punkte nicht verlassen; hier muß Ein Beschraͤnkung des Ertr endung dieser Ausgaben gesagt hat. 1 8ch nicht vergessen dürfen, im Heer auch eine Waffe gegen den — 1“ — veir Nar ständ G Fr — öllia spruchreif. Ohne Frage ist aber die Arbeits⸗ mission müssen die von den Arbei d 8 kratie will deshalb die gehen, weil nach meiner Ansicht meine Stellungnahme von mir klar ständen erforderli on er Arbe . s 0 3 . 8 85 4 G 9 8 üßi 9 u Arbeiterorganisationen vorgeschlagenen Arbeitsgelegenheit. Wir wollen die Arbeitslosigkei zm f z ’ — sänen in Keelaen Gah g unvertelthtamasa bahe ein n

8 N.; . ; *ꝙƷƷ I . nur ar 8 ; 8 5

Stand seßt auch an den kulturellen Errungenschaften A fosigseit hetämpfen darhg Siiehung noch viel im Reichstage erleben. Ioch “ 8 8* Was den Etat selbst anlangt, so hat sowohl der Herr Abg.

E. 8 2 2 2 8 2 oe cen⸗ 8 21. 4 4 5 6 amr — 4 8 zgenschaften Anteil 5 Abg. Dr. Hurckharhi (wirtsch. Vag.): Ein Gewerbeinspekt 1 kssident Bft mn Her Winckler wie der Herr Abg. Herold mir einen gewissen Vorwurf werden müsse. (Sehr richtig ine Ref 1 finspettor minderung der Ürsachen der A.beilslosigkeit. Nun hat der Herr Finanz geleistet wird, die in die ommandogewal habe, die Staatsregierung wäre außer⸗ bewerkstelligen, ohne daß der Staat seine Hand dazu leiht, daß auch an eine Reform der zwölfstündigen Arbeitszeit herangegangen e — 2 könr 3 geliistet wird, die i — Steuerzuschläge zu verzichten. Der Herr er in die Tasche faßt und den Kommunallastenausgleich dadurch mit — werden runter litten. Die Petenten haben in ihrer Eingab . 2 8 hg 3 E1 Eingabe nachgewiesen, dienen, für spätere Ausgaben einen beträchtlichen Reserveonds anzul 1“ 8 8g dll ich noch bemerken, daß 3 werden wir ja die Wirkungen der Veranlagung zum e Reichsta 8 ein vollstreckbares Urteil in Charakter der Steuerzuschläge v — r sor Kũ

Senhc snna Eöö“ naligen Gesetzes die Absicht des Abgeordnetenhauses gewesen, daß das sie in dieser Kürze gar nicht erledigt werden kann. Der Herr

nung hat ja einigen Wandel geschaffe es; 8. ständi 8 . ergarl Wo affen. Es wäre 8* ndigen Klagen gehört es 2 rEg; 29* 1— b 2 s wäre aber besser gewesen, gehört es, daß die Arbeiter jedesmal beim Wechsel überaus bedenklich, und ich bitte, doch 1 itte, zu erwägen, ob nicht wie es Wahlbewegung nicht im I “ ’1t Mund sehr vol g esonbeit widerstreb schlossenheit widerstrebt. n b b Venn x ; “ 1u“ auf hingewiesen, daß inzwischen Venn auch in mancher Beziehung unsere Eisenindustrie weiter ist wie die Abg. Windeck (Lothringer): Die Petitionen stellen die zu schaffen, d 1 11“ 3 “ ffen, der den Vermögenszuwachs unter Lebenden betrifft. n Niederbarnim erhalten hat, ist mehr als aufgehoben worden Finanzminister Dr. Lentze: die Forderungen der Gesellschaft fü Ferzess. Eb durch die einseitige D S “ Gesellschaft für soziale Reform, des Christlichen ch die einseitige Durchführung der verlangten Maßnahmen in Nach⸗ Vermögenssteuer. Den Weg d ftss 3 1 1“ 1I on mindestens 10 Stunden verlangen, eine Recgel 8 liegen. Die Einführung d ceftü — 6 eg der Erbschaftssteuer wäre, glaube ich 910, nmentlich in bezug darauf, wie die plutokratische Wirkung geäußert haben, bisher. Ich habe gezeigt, daß der Baubedarf in einer Weise im ¹ e 2 Rege 9 9 1. 2 8 er zt 18 2 6 * 1 Iö. 1 4. 8 8 8 814 8 ö“ 56 5 SeJ *½ g. e Regelung der Pausen, und g der achtstündigen Schicht statt der 24ͤstündi⸗ schlossen durch die ablehnende Haltung der Parteien g üb 3 für dieses schwierige Prob 1X“ 11.“ 1114“ 8 e egenüber ollen für dieses schwierige Pro eende on⸗ 8 88 d 8 das Dreiklassen⸗ erklärung für den 8 1 — 8 Ir 8 1 b zun ern bis zum 31. Januar. anderer Prozentsatz für das Extraordinarium gewählt werden müssen. sierung des Betriebes nicht in sich. Radikal helfen kann nur die Ein⸗ nötig macht? Bei der dreifachen Schicht könnte sich übrigens rechterbaltung des Fried 1 8 t Lir 5 8 brigens der es Friedens dieser Losun f 8 11“ Fbronrede von 1908 der Köni 8 1 8 8 Konferenz ist, daß auch wirkliche Vertreter der Arbeiterschaft hinzu Sonntagsarbeit ist für den Hochofenbetrieb durch die G b selb his, der. Mectnrf eze . et betrifft, so ist auch bei der Thronvagercfd ö1“ zum Wehrbeitragsgesetz ist den Einzelstaaten auferlegt worden, bis auch die Reineinnahmen, die zum Ausgleichsfonds fließen, d- Af ) zu⸗ 5 1 1 9 Hewerbeo 2 8. 2 7 2 e Gewerbeordnung selben schweren Bedenken gehabt haben, wie sie Kollege Winckler zum in alter, guter Brauch konstitutioneller Staaten, wen Na 668 ssi herausgelassen wird, und die Angriffe ist hinaus kann nur dann eine zu überweisen. 188öö 88 Frist hinaus b 8 1 8 8 ällen ü Miß ue zugleich von dem Gesichts 8 ner en.. as notwendig ist. Ich habe mich darüber gefreut, daß Herr Abg. Röchling erklärt fülen über Mißbhandlungen usw. von dem ersten Redner angeführt daß er si 1 . gleich von dem Gesichtzpunkte geleitet, in Unwahrheit grenzenden Weise wird in der demokratischen böIu. ; 5 . 8 88. G. b “ worden. Diese Einzelfälle lassen sich hier nicht nachprüfen cauffällig b 1g; genügend 1t ö’ö Es liegt aber auch im Interesse des preuß G ach „au G handlung stehenden Fragen ein Urtei 8 8 1 1 en Frage rteil zu fällen. Es haben si Deck iall efallen 2 er de ve SSe. ftündt zu fällen. Es haben sich doch eckungsfrage die Sozia rrati 8 2 8 . ;. . 15 gefallen lassen. Ueber den Gesundheitszustand der Arbeiterschaft in sollte bilden können. Noch Sozialdemaktatie als entscheidender Faktor in oöbwohl klar ist, daß gerade das Gegenteil der Fall ist. Die denn da der Wehrbeitrag j und daß nach ihrer Ansicht tCoch heute kommen tatsächlich Arbeitszeiten der rechtlichen Ausgleichefonds bet den Eisenbah . 9 eitere Hinauserstreckung die Ein⸗ im nächsten Jahre auf ein neues ähnliches . 4 5 en Eisenbahnen und rrade dahin, daß die Regierung N oo 543 8 3 f f 8 4 1 1 Von einer bleiben, bis die desinitive Neuordnung unserer Steuern in Kraft tritt. diten Schichten des Mittelstandes zügen des Abkommens des Jahres 1910 festhalten. Ueber die Einzel⸗ erreicht das in den Besitz ihrer Einnabmen kommen 111““ . effen, ob und in welcher Dreiklassenwahlsyste 8— 1 “ Jahre erst verständigen, die jetzige Zeit ist dazu noch ver⸗ 1 privaten Enqueten als „blödsinnig“ die Zahl der geleisteten Ueberstunden gerin 8 Thronrede von 1908, wenn sie das T reiklassensystem raten ganz richt hintereinander fällig würden, w 8 1b unpen ziger erscheinen z sson 8 5 . 5 ’ — 8 Ses — 8 :. 1 bu f terl EEö““ öbe nicht für alle Zeit unveränderlich bewilligt worden sind seit Die Arbeiterklasse hat im Reichswahlrecht genua Ge⸗ müssen erst die Weiterentwicklung des vollen Quinquenniums ungen usw. unterlaufen, ist ebenso eine Tats I 1 1 1 eseitigen. Die 2 erkle . 1 swe cht ge — — 2 Tatsache. Mit einem Teil 3 s 8 1 T zu den Ueberstunden dränge eil dies ängen, weil diese gut bezahlt werden, s is — e. ’ rden, so beweist kommen⸗ und E gänzu ar. . 9 ngssteuer im prebßischen ET116 Se.. 11““ 8 8 Iei. 1c : preb u Staatshaus 1“ de ach Einführung s Reichs⸗ 8 . 1 8 1 „poriche. ; 1 5 8 En 8 · Daß g geführt werden, stellt der Düsseldorfer Gewerbeins h beitern beleh 19 ( einspe er Düsseldorfer Gewerbeinspektor aus⸗ Bindung, werden wir nicht i bes und⸗ 8898 b S. ehrende Vorträge halten und die Arbeiter die nötige Rück⸗ schritts von selbst sich immer mehr verkür 1 „ ir nicht d seine festgefugte Monarchie in voller Personen, die ein größeres Gewerbe betreiben, — mer mehr verkürzt, dann verliert doch die Be⸗ dem Ausgleichfonds in den Etat eingestellt sind. B e h eee dh Nae h sind, gegen diese Gefahren äͤhli s f 29 ei der Frage Wahlrechts, das eine Eigenart des preußrschen Star⸗ geg ahren allmählich abstumpfen. Soweit die Vor⸗ jede 2 pfen. Soweit die Vor⸗ jede Bedeutung. Wenn Dr. Böttger sich wundert daß sich die Ar wesentlich ßstädtische K. iiSeth E“ Iö A“; s I e Ar⸗ großstädtische Krisis bezeichnet 8 8 I 1 IMö dieses Institut wird ja auch von den Sozialdemokraten, die es sei sis bezeichnet worden, in Verbindung mit üft der Reichspolitik Sturm liegt. 1 zic iokraten, die es seiner⸗ rismus, der sie zum Eintritt in die b b Fintritt in die „gelben“ Gewerkschaf Ic15 ; sich im großen 30 1. 829 nunas 1 ewerkschaften zwingt. dauern wird, welche Einwi 8 1 e. “ daß die Steuerzuschläge herabgesetzt werden können, weil doch ein m großen und ganzen bewährt, ebenso das für Pünktlichkeit usw. die Löhne selbst werden auf die mannigfachste W che Einwirkung sie auf den Verkehr haben wird, Stellung einnahm, und die bürgerlichen Parteien in der Mitte sich 8 4 — G annigfachste W die Verwal beckmäßi s k. 1 8 c tung zweckmäßiger gestaltet und durch die Kassen die Frei. es mit der Gewerbeordnung im Cink⸗ Ffatt gereg Herren Redner erwähnt worden; daß wir in Zukunft noch mehr an — 1— ang ist. Der Einwand, daß bei konjr 5 1 er Einwand, daß bei konjunktur überwunden wird und wi 1 ö wieder bessere Zeiten im E ud die Kaisertiche veratie sich auch gemausert hat, daß sie nicht nahmen den Arbeitgebern das Interesse für die Pensionskassen ver⸗ lassen, ohne daß die Arbei 8 eeh Venn die Sozialdemokratie sich aur 1 bin. Meine Herren, der Herr Ministerpräsident hat auf diese Frage 8 2 2 8 8 ie Ar eitszei ,2; 1 2 3 szeit verkürzt wird. Daß durch eine Ver⸗] der Beamtengehälter und zur Erhöhung des Fonds für die) 6005 üeszr 2 abere w 8 b onds für die Altpensionäͤre. vie der junge Liebknecht sich einmal ausdrückte, die Feste nicht mit für mich maßgebenden Gründe zur Genüge au näher darauf einzu⸗ worden, daß ein Kommunallaste zeit so einzurichten, daß die Arbeitskräfte der Arbeiter nicht 2 Extraordinariums koͤnnten wir nicht gut. uneren Feind zu sehen. Die Sozialdemo de veitskre Arbeiter nicht vorzeitig Arbeiter zugezogen ständia entscheäb 5 gez und anständig entschädigt werden. Ich bitte Sie, Vermehrung der Arbettsgelegenbeit, und wi llen k anderen Gegenden sind, daß den überlasteten Gemeinden Hilfe gebracht b 1 1 r wollen künftiger Arbei Erasburger Urteil eri Der Minister vehmen. ; ger Arbeits⸗ Sraßburger Urteil erinnern. Der Ministe ent he nebmen in man den Achtstundentag will, derh Fün Kber do zat mir gesagt, daß die achtstündige Acheltcheit in den seagl 8 ßburger Keichstages keine Folge geit in den fraglichen Be minister Maß s 1 0. aßregeln in Au 8 . 9 1 n b muß. Auch ist ja bereits in den leuten 1 ngeganger r 8 gsicht gesteUi, die der Schuldentilgung dienen wolen. Fetzt wird gegen die Kabinettsorder von 1820 Sturm ge⸗ stande, zurzeit auf die 1 ö. — etzten Jahren die zeitliche Inan⸗ daß die Bundesratsverordnung von 1908 die Hüttenarbeit üb 8 18 Uittt es g e e. ünh e ““ 1ö 8 - narbeiter vor über⸗ Im nächsten Jahre 1 ere S 2 M 8 8 5 2. 8 84 58 8 4 — Steuerveranlagung in Preußen übersehen. Heute dieser Angelegenheit erlassen kann. In einem groten Teil der Presse sd

Der Vorstand des Deutschen Met des. 82 schen Metalla b L 8 Ides. d N 28 z0 2 2 65 4 5 *½ 8 bzende des Je allarbeiterverbandes, der Vor⸗] Gewerbeinspektots in Arnsberg. Die Arbeitsverkürzung ütt ja iheoretisch b 1 r soziale Ref⸗ und 9 „ 8 5 b 2 2 2 2. 21 3 . 5en 8 soziale Reform und andere ersuchen um den Erlaß weiterer reichs⸗ in der Leistungsfäbigkeit der n er⸗His in g wir, daß die Wirkung eine starke Vermehrung unserer Steuer⸗] wird ausgeführt, daß 8.Sg 8 — s gsfabig Werke. Die Einführung der Achtstund gf ehoben sei. Das kann ich so ohne weiteres nicht zu⸗ ; IUlt die Ste schlã icht mehr industrie und um ge 2 Er 3 2 orung btstunden⸗ Der Kon 3 ; — men s[emt⸗ . 8 1 4 1 8 — 3 3 5 5 N. 3 wenn sich herausstellen sollte daß die Steuerzuschläge ni t und um Feletltehr Regelung der Arbeitszeit. Die Kommission vermehren, und der Ueb 2* De nmissionsantrag wird mit großer Mehrheit angenommen. dns läßt sich noch nicht übersehen. Im nächsten Jahre werden geben. Dieser 2 8 er Uebergang zur dreifachen Schicht würde annäherrd Hierauf wird Vertagung beschlossen der Ueberstunden, Verbot der Nach 5 Di arf fand xbEEEEE ur auf die Verkehrseinnahmen, V er Nachtarbeit für Jugendliche, Verbot Fa In der „Freifimnigen Zeitung“ steht heute, daß dieses — Abg. Winckl sch 1 erbot der Gebiete des sanitaren Mari famb. In der „Freisinnigen Zeitung stel eute, daß dieses Der Herr g. Winckler vers - d tären Maximalarbeitstages en si allmäbli⸗ ,; 3 ages lassen sich nur allmählich Kriegsgerichtsurteile; erste Lesung b tnn Großschiffahrteweges Berltn-— Stettin nach sich ziehen seiten des Abgeordneten⸗ 2 82 e⸗ reu U 221 7 2 8 8. 2 1 ,2 8 2 Wir haben also wirklich kein Gesetz, welches frühere Gesetze nach See 2 — 81 IVI Frwäg 1 bese Es kommt K eventuell auch ermäßigt werden könnten, es ist aber seitens der König⸗ id Genossen (dkons.) will Ueberweisung des ge⸗ außerdem Urlaub und Krankheit. Berücksichti 6, s O1111““ Kra⸗ . Berücksichtigt man das, so gewinnt imn bon- Iehstehaß c sch 8 8 see beess “ r. hat ausdrücklich erklärt, sehr wei ommen. abe au schon im vorigen setzeskraft? Das kann man bei dieser wie bei en anderen Ka⸗ 1 4 . 6O1IE1ö kehrarheit 1 8 setestraf 3 8 3 8 daß die Staatsregierung das Zustandekommen Fingreif er Gesetzgebung zu dem Zwecke, ihnen einen wirk⸗ mäßige Verteilung der Arbeit, liegt auf der Hand. Die Beseitigung “ teil ee 8. 3. S da ein besserer Ausgleich geschaffen werden. Die Höhe Preußen selbst ist die Sache ja 5 nicht schwer. Ich wenige bewilligt würden. Nur die Modalität, daß die Steuerzuschläge in eil wird nicht einmal die 1908 für die Walz . 8 eblas — 58 8e 7 dieser Kabinettsorder Kenntnis gehabt. Das 555 83 schaff 0 8 für die Walzwerke erlassene Bundes⸗ geblasen werden. Ebenso schwierig ist das Problem der Beseitigung rt s der gewäbhlten rohen Form geschaffen Se. tr 8 . chheit muß daher beseitigt werden. Sobald man die Kabinettsorder in Preußen niemals Gebrauch gemacht worden ist dr, ean 8 . wintertreiben. Die Berechtigung dieser Forder 1 ü Sesao- ese . 1G setzlichen Bestimmung habe ich mich unterzogen und Ihnen hier vor 1— Forderung noch besonders zu be⸗ “ en. Was die Behandlung der jugendlichen Arbeiter 1914 fort. 1b n m 8 zürksten Bundesgenossen finden, der es ja selbst aus⸗ lassen. Wenn also in Elsaß⸗ 5 3 s zig den Schluß ziehen, daß die 8 1 . E ; davon uͤberzeugt, daß ich dem Hause aus dem Herzen spreche, we drefass Hoͤbeb “ Steuernovelle im vorigen Jahre mich noch ausdrücklich bereit erklärt, Ruhepausen wird . Dig. 5 8.24 8 8 e e 8 nn 9% 13 8 8 k Sr — 98. 7 1 EE1“ “ He. 3 6 . in der unglaublichsten Weise verstoßen. In 65 werde e N 1 Uel auch für eine genaue und erakte S euerveranlagung Sorge ge⸗ stond. Ich hoffe, daß, als der Reichskanzler die Herstellung normaler glau Weise ve e 8 S. erden. Das Verlan - 8 8; 6* — - . vbees Aas e 8 1 . B Beise verstoßen. In 65 Be 8 gen, daß die Gewerbeinspektoren Polizeibefug⸗ des Herzogs von Brauns 8 3 . 2 rder 8 1 aben der Reichsregierung sollten, daß die Staatsregierung noch mehr Einnahmen bekäme, als 1 raunschweig dahin, daß die welfische Agitation Teil von ihnen übermäßig stark zur Steuer herangezogen in Elsaß⸗Lothringen bezeichnete, 1 „ Haup Gliedern. nter der G 8 8 1 5 Dr. Kindel ins Feld gefü e büinn. † upt und Gliede er de zu ermäßigen. Ich habe aber in keiner Weise erklärt oder in Aussicht Feld geführt, worin im schroffsten Widerspruch gegen tition kann von uns nicht zugestanden werde 8 8 8 b 1“ ae 58 8 gege 1 5 anden werden, deswegen ist es nur immer mehr bereit fi b4 e T ich dort die Verhältnisse fortentwickelt. Wir 1 Feip⸗ 1 it finden, am Wohle unseres Vaterlandes mit⸗ Versuch wiederholt sehen, die Stellung der zuschläge in Zukunft zu verzichten. Denn weder unsere vorjährige innerhalb der zwölfstündi Schi 5 zwölfstündigen Schicht sei. Aehnliches hat der Verein Abg. von Graefe (dkons.): Ich muß unsern Antrag ge Stuarts in E man den Reichskanzler als von dem Staatsregi je S schla Wegfall k lassen k zist sie geg n England gehen, die sich auch endgültig mit der gescha enen schaften auf das schwerste leidet. Staatsregierung die Steuerzuschläge in egfall kommen lassen kann einem Falle in Düsseldorf sogar vo 2 8 n verbrecherischer Ausn worden Sämtliche üit: 82 8 ae e 8 G b 8 scher Ausnutzung der worden ist. Sämtliche Petitionen bringen so tief eingreifende empfehlen g kein 3 in sein, d Kam 38 inen von dem Mißtrauensvotum er⸗ überhaupt keine Quellen haben, aus denen wir den Ersatz nehmen zu nehmen, solche flagrante Tatsache zu leugnen oder abzuschwächen, es ausgeschlossen ist, die Kons erlängerung der Frist für die gen und Streikenden auf öffentlichen Straßen und Plätzen drückten und geknickten Mann er 8 e- ache 8 1 „die Konsequenzen diese 11“ f üuch im Reichstag der Fa . ; ; 33 s 3 enzen dieser Forderungen zu über⸗ Es ist bei der kurzen Frist ausgeschlossen, eine dem G setz ent prechend . je ter auch im Reichstag der kommen könnte, die Reinerträgnisse der Eisenbahnen wären. Ich 8 m em Ge⸗ rechende r, wie 1 Ib n Durch sachgemäße Anweisung billi r hHatmit Ilei verfassungsrechtliche Bedeutung haben Dur 8 88 d billigungsbeschlüsse keinerlei verfassungsre tliche Bedeutung haben. suchen diese Tatsce ; E : . —₰ 4 nge d Polizeiverfügunge die Straßen und Plätze für den “ Eö1ö121“ saagt se Tatsache zu vertuschen. In vielen Fällen wird den Der Staatssekretär des Innern hat über die Wirkung der N Arb ngen und Polizeiverfügungen die Straßen und Platze für d nisterverantwortlichkeitsgesetz gesagt, 8 Wene 8 2 1“ 1 9 er Verord⸗ 1 ei 7 8 8 ¹ 4 2 8 —29 ] ; 7 (e. Szoso Eesichts 8 it nicht genügend eingeschätzt hat. Ich bitte deshalb gehalten werden. ischen Machtkampfes entschieden. Ich weiß ja, daß von der linken Seite dieses Hohen Hauses das esetzesübertretungen zu verheimli Sie Sf t — “ 8 W1“ des eimlichen. Die Ausnützung der Arbeits⸗ haben ja neue Besprechungen stattgefunden, und auch mir wäre es des Abg. Wi Aufschluß. Die ( 8 inckler über die Vermögenszuwachssteuer im Reiche e Anregung, die Angriffe auf Ehre und 1t Aufschluß. Die Entschädigung fü fälle ist in ste erarti vr 8 f e einen starken Er⸗ mg des Reichstags in einen unitarischen Konvent anbahnen zu 1 88t 8 wohl die Schiedsgerichte Seeene kbbooeebVb. G“ Forderungen zustimmen, ganz besonders wenn gebiet der Bund 8 s “ in den Ausgleichsfonds hineinzulegen; das wäre nur ein Spar⸗ 8 . lrbe scheiden. der enkt, daß nach der Schätzung die Industrie dann allein 80 000 darauf ““ worden ist. Mit Recht ist iischen Krankenkassen, an die seinerzeit niemand gedacht hat, be⸗ die Regierung bei ve r Fo gen ren, muß nachdrücklich zurückgewiesen werden. Nur sehr wenige England ist unzulässig, da die Belastung d lisch 1 ospektive Kritik Einnahmeausfälle bei den Eisenbahnen vorkämen, und es könnten 1 — 8 1 astung der englischen Industri 18 5 Arbeit, dagegen stellen Meis f Industrie als sie nach der ableh süs f Wi ttols L116““ 1“ 85 S—. — Fen “ 9 Nmanche Me Anf⸗ 8 J . 6 8 1888 ich finden, dem Mittelstand nach dieser Richtung s die preuß 5 rrung der Demokratisierung der elsaß⸗lothrin⸗ 84 S 8 1 V eister Anforderungen an die Arbeiter, uns. Auch ist dort der Achtstundentag nicht gesetzlich, sondern nur Vand, d 5 1* f mis die Preufische Negietnng dee “ Ih glaube, diese Auffassung wird von der Mehrheit dieses Hohen des 85 1. 1 8 18 v t DHand, daß von der Sozi 11“ 4 3 8 82 11“ . 1 — 3 gesundheitlicher Beziehung auf den Hütten⸗ und Walzwerken etwas würde voreilig handeln, wenn 1 5 b „ der Sozialdemokratie dies als erster und wichtigster e Vorlegung des Fideikommiß⸗ im Bundesrat ihre Zustimmung gegeben 8 les Z“ , ¹ nan ohne weiteres die Petitionen zur programms angesehen wird. Dieses f “ 8 r M Z ung Preußens im Reich zu ⁶ñworden sind, geht genau das Gegenteil hervor. Die schlimmen eine sehr schlechte. Jugendliche Arbeiter werden mißhandelt, geprügelt. verdenken, wenn sie erbittert ist, daß in Laienkreis ““ beaungsgesetzes. Wir können daher, ohne ein nrteigt beingung ntorbindene dee 5 Lothri 4 8 1 „daß in Laienkreisen derartig verhäng⸗ - st durch jenes Gesetz für Elsaß⸗ Lothringen das 3 8. 5 8 ang⸗ direkte Steuern 3 1 2 tlag 88 gb durec jenes Mesen Un. B-Tdl 8 Mi S C 2 „ wobei das Proletariat freibleiben soll. rstanden sein. Das ist ein — sen worden, nach den Wänschen der linken Seite des Hauses wiederbergestellt 8 Pdrücklichsten Weise eingetreten war. Ta Fs geht nicht an, daß Pensioneg k : G 1 T b ; 8 Sornd grlodj orden † Dor Auffas . — TCoss⸗ den de Parteien 8 8 8 2 1 8 732 9 „ g nicht an, daß an Pensionen manchmal im Jahre tger be⸗ vie edes be 111A“ würde in der Tat einen direkten r auch nur annahernd erlediat werden kann. Der Auffassung erfolag erzielt. Die Folge war aber, daß den demokratischen Parteien wendung finden läßt, sondern sie nur in einem bestimmten Prozentsatz Nesez c esen Bundesratsbeschluß zu ihren Gun⸗ überlegen, da 8 ef - s ifti GHri. D V brac — ge, ß das Endziel der Sezialdemokratie die ge befaßt werden soll, stehen triftige Gründe zur Seite. Die mit der Regierung unternehr chutz nicht auf ein totes Geleise kommt. werbeinspektoren. Der Achtf 1 erechtigten Forderungen des ansammelt. Es en. Der Achtstundentag befördert ni s b ’ t nicht die Landfluch einer gewaltsa 8 d 484 1 — 1 „Landflucht. samen Enteignung garnicht mehr bedürfen. iese zweifellos hat, befreit werden, aber ein dringendes Verlangen, gen von der Regierung, daß sie jedem iese langen von der g ng, de Uch., wenn vorher noch eine ers Serer Z“ der Arbeit Fintri für Untersuchung über den Gesundheitszustand der r Arbeit von neuem Eintrittsgeld für die Pensionskassen des möglich war, die Reichs zu 1 w HE1““ 82 — - . swertzuwachesteuer zu beseitigen, auch Mittel und sozialdemokratische Presse, die vorher den Wir verlangen von unserer Staatsregierung, s hat in Angriff genommen werden Weise verkürzt durch Tätigkeit verschiedener industri 82 schiedener industriellen Vereinigungen die Wirkungen köchling gestern deutlich bewiesen. zügigkeit nicht beschra EEöb 89 f g beschränkt werde. Für diese Forderung sind auch meine einer Verkürzung der Arbeitszeit Ar 1 930 Ar v1. 1 ern z den letzten Akt gällt werden. Der politische Schwer , 23 9 als den Schwerpunkt der Petitionen liegt in der kürzung der Arbeitszeit die Profite der Arbeitgeber ernsthaft gefäl⸗ Ich † E b G aft gefährdet ann ledigli erschreibe 1 “ 1 U glich unterschreiben, was der Abg. Winckler s aushungern will, so wird man I ürrral zelnen Petitionen in ihren Wünschen auseinander: zurzeit ist also die die Ges a-B nehme daher davon Abstand, jetzt noch einma 2 — F z also die ie Gesetzgebung eingreifen. Zu der in Aussicht genommenen K hbeiß it Rücksich E ö “ bäeeer - Kom⸗ zen mit ü si t auf die dur * 8 1 18898 d 858 . b vermindert werden, daß eine Ruhezeit bleibt, die die Arbelter in d 1 ch diesen Etat zu vermehrende Struktur unseres Heeres untergraben, Wir werden in dieser präzisiert worden ist. 5 1 . r in der ür chlaa der 8 8s r den Vorschlag der Kommission 9 stimmen. lesiskeit vorbeugen durch Ausbau der Arbeitsnachweis er Arbe 0) Ein Hilfebringen läßt sich aber nicht 42 S⸗9). 7 6 C b F. „ — .4 . 8 8 die unfreiwilligen P ’ 18 L dl eise und durch Ver⸗ halse erklärt, daß den Re olutionen des iges 6* 8 freiwilligen Pausen nicht einrechnen wollen. Zuzugeben ist, daß trieben sehr wohl eingeführt öö daß t des Kaisers eingreifen daraus gemacht, daß ich erklärt ört werden koͤnnte, ohne daß die Betriebe solle - n. Diese, we den wohl wenig Sch b sprüchnahmt der Arbeiter zurückgebastsen bes eeeist de ⸗ . V 6 uldentilgung als dem Zweck laken. Diese geht auch Preußen an. Desbalb können wir hier ihre Abg. Winckler hat gemeint, b 1 1 n, das beweist der Bericht des langer Arbeitszeit nicht schützt. Die Verkürzung der Arbeitszeit würde Wehrbei “ se hare ee ha e sast he dere bmn. de den 21 2 szeit würde ehrbeitrag auf uns