[94937 Die Aktionäre der Kieler Aktienbrauerei⸗ Gesellschaft vorm. Scheibel werden hier durch zu einer außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung auf Freitag, den 6. Februar d. J., Mettags 12 Uhr, nach der Kieler Bank in Kiel eingeladen. Tagesordnung: Aenderungen bezw. Richtigstellung in den §§ 13, 14, 15 und 21 der Statuten, betreffend die Funktionen der Mit⸗ glieder des Aufsichtsrats und des Vorstands. Die Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, werden er⸗ sucht, ihre Aktien bis spätestens 3 Tage vor der Generalversammlung gemäß § 27 des Statuts bei der Gesellschafts⸗ kasse oder bei der Kieler Bank in Kiel zu deponieren. Kiel, den 14. Januar 1914. Der Aufsichtsrat
der Kieler Actien-Srauerei- Gesellschaft vorm. Scheibel.
[86280] Sächstsche Plüsch- und Krimmer⸗ fabrin Aktiengesellschaft.
Die Generalversammlung vom 11. No⸗
ember 1913 hat beschlossen:
1) das Grundkapital durch Einziehung und Vernichtung der der Gesellschaft überlassenen ℳ 100 000,— eigenen Aktien von ℳ 1 000 000,— auf
ℳ 900 000,— und
2) durch Zusammenlegung der ver⸗ bleibenden Aktien im Verhältnis von 3:1 auf ℳ 300 000,— herabzu⸗ setzen.
Diese Herabsetzung erfolgt zum Zwecke der Beseitigung der Unterbilanz und zur Vornahme von Abschreibungen.
Unter Hinweis auf obigen Beschluß fordern wir die Gläubiger unserer Ge⸗ sellschaft gemäß § 289 des H.⸗G.⸗B. auf, ihre Ansprüche anzumelden.
8 W den 17. Dezember 1913.
er Vorstand. Otto Wolff.
[94806]
gezogen: 74 87 279 293
94 100 139 157 321 324 406 408 450 497 510 514 557 559 929 932 956 974 978 1084 1086 1128 1159 1237 1258 1292 1301 1405 1418 1444 1448 1496 1525 1534 1538 1589 1645 1670 1716 1763 1804 1822 1832 1908 1968 1978.
Die
116
derselben und der dazu gehr⸗ sowie der nicht fälligen C von 5 % in
schen Bankverein,
bei der Nationalbank land,
Meyer & Hamburg bei Bank,
Sohn, der
und unserer Kasse. Die Verzinsung dieser
1914 auf. Von den am 2. Januar 1 Teilschuldverschreibungen ist
2
—₰—.
aufgefordert, mit dem Hinw Verzinsung mit dem 1. Ju gehört hat.
Hagen i. W., den 2. Ja
Hagener Tertil-Industrie
vormals Gebrüder Elbers in Hagen i. Westf.
Bei der am heutigen Tage stattgefundenen
Auslosung von Teilschuldverschrei⸗
bungen unserer A prozentigen hopotheka⸗ rischen Anleihe wurden folgende Nummern
992
Rückzahlung dieser verschreibungen erfolgt gegen Einlieferung 1. Juli 1914 ab mit emem Zuschlag
Berlin bei dem A. Schaaffhausen⸗
Hannover beil der Firma Ephraim Norddeutschen Hagen bei der Firma Ernst Osthaus
verschreibungen hört mit dem 1. Juli
705 noch nicht zur Einlösung gelangt. Der Besitzer dieser Obligation wird hier⸗ mit nochmals zur Einreichung derselben
Hagener Textil⸗Industrie vormals Gebrüder Elbers.
194 225 244 412 421 448 570 867 927 1050 1070 1187 1202 1391 1399 1487 1490 1546 1585 1728 1749 1860 1884
Teilschuld⸗
8
örigen Talons oupons vom
für Deutsch⸗
Teilschuld⸗
913 verlosten die Nummer
eis, daß die li 1913 auf⸗
nuar 1914.
[94925]
Gorkauer Speietäts⸗Brauerei.
Die ordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft findet am 3. Februar 1914, Nachmittags 5 Uhr, im Geschäftslokal des Notars, Herrn
Justizrats Heinrich Willers in Breslau, Gartenstraße 67 pt., statt.
Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilneh
ihre Aktien spätestens am 30
oder bei der Gesellschaftskasse hierselbst
niederzulegen. “
Tagesordnung:
1) Erstattung des Geschäaͤftsberichts. 2) Bericht des Aufsichtsrats über die erfolgte Bücherren
des Rech aagaschlhee pro 1912/13, Erteilung der Decharge und Verwend 3) Genehmigung zur Umschreibung von Prio
Beschlußfassung über 4) Verschiedenes.
ung des Reingewi ns.
Gorkau b. Ströbel, den 13. Januar 1914. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Eugen von Kulmiz.
men wollen, haben 6 ’1 . Januar 1914 bei der Bank für Handel und Industrie Filiale Breslau, vormals Breslauer Diskonto⸗Bank in Breslau,
bei der Firma C. Kulmiz G. m. b. H. in Ida⸗ und Marienhütte bei Saarau
ision, Genehmigun
ritäͤt Stammaktien.
[94914] Aktiva.
[94888]
fabrik ugssenschaft p nuar 1914, Vormitt. 9 Uhr, in den Geschäftsräumen, Wienerstr. 44, statt.
Exportbierbrauerei Rehau Actiengesellschaft.
Die 21. orbentliche Generalver⸗ sammlung soll Sonnabend, den 31. Januar 1914, im Sitzungs⸗ zimmer der obigen Brauerei in Rehau, Vormittags 11 Uhr, abgehalten werden.
Die Anmeldung findet von 10 Uhr an statt.
Aktionäre, welche sich an dieser General⸗ versammlung beteilinen wollen, haben sich entweder durch Vorlage ihrer Aktien vor Beginn der Generalversammlung zu legitimieren oder ihre Aktien nebst einem doppelten Nummernverzeichnis spätestens bis 28. Januar d. Ihrs. bei dem Vorstande der Gesellschaft oder bei der Bayerischen Disconto. & Wechsel⸗ bank A. G. Filiale Hof zu hinterlegen oder im Falle Hinterlegung der Aktien bei einem Notar den bierüber erteilten ordnungsmäßigen Hinterlegungsschein bis zum vorgemerkten Zeitpunkt beim Vorstand der Gesellschaft einzureichen (§§ 18 und 19 des Gesellschaftsvertrags vom 24. II. 1900).
b Tagesordnung:
1) Beratung des Geschäftsberichts und
der Bilanz.
2) Beschlußfassung über die Genehmi⸗
gung der Bilanz, Erteilung der Ent⸗ lastung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats.
3) Aufsichtsratswahl.
Jahresbericht mit Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 28. Januar d. Is. ab im Kontor der Brauerei und bei der Bayer. Disconto⸗ & Wechselbank A. G. Filiale Hof zur Einsicht und zum Empfang der Aktionäre bereit.
Rehau i. B., den 14. Januar 1914. Der Vorstand der Exportbierbrauerei Rehau A. G. Rehau i. B.
H. Krug. L. Debes.
—
[84652]1 Bekanntmachuug.
In die Liste der bei dem Kammergerich zugelassenen Rechtsanwälte ist am 8. d. Mts. unter Nr. 376 eingetragen der Rechts⸗ anwalt Dr. Karl Hirschland in Berlin W. 8, Charlottenstraße 59.
Berlin, den 9. Januar 1914.
Der Präsident des Kammergerichts.
[94650] In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Krombach einge⸗ tragen. Essen, den 9. Januar 1914. Königliches Landgericht. [94660) Bekanntmachung. Der Rochtsanwalt Dr. Hermann Heimerich in Nürnberg ist heute in die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Ober⸗ landesgerichts Nürnberg eingetragen worden. Nürnberg, den 13. Januar 1914. Der K. Oberlandesgerichtspräsident: v. Müller.
1]
[94049] Nechtsanwalt Otto Forster, in Pfullea⸗ dorf wohnhaft, wurde in die hiesige Rechts⸗ anwaltsliste eingetragen. Pfullendorf, den 12. Januar 1914. Gr. Amtsgericht. [94659] Der Rechtsanwalt, Geheime Justizrat Hennecke in Soeft ist in der Liste der bei dem Landgericht in Dortmund zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht. Dortmund, den 6. Januar 1914. Königliches Landgericht. [94651] Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Hermann Heimerich in der Liste der bei dem Landgerichte Nürnberg zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Ver⸗ zichts auf Zulassung gelöscht. Nürnberg, den 12. Januar 1914. Der Präsident — des K. Landgerichts Nürnberg.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
Generalversammlung der Claviatur⸗ „Union“ Eingetragene Ge⸗ mit beschränkter Haft⸗ flicht findet am Sonntag, 25. Ja⸗
Tagesordnung: 1) Vorlegung des Jahresberichts 1912/13. Genehmigung der Jahresbilanz. Ent⸗ “ des Vorstands und Aufsichts⸗ rats. 2) m bl des Vorstands und Aufsichts⸗ rats. 3) Geschäftliches. Berlin, 14. Januar 1914. Der Aufsichtsrat. R. Schumann.
ℳ 8 750 000 — 12 162 54 24 406/45 700 680/48 97 400— 45 000/ —- 9 626/50 327 000 —
1 966 275/97
Guthaben an die Aktionäre Kassenbestand u. Bankguthab. Wechselkonto .. ... Debitorenkonto. R-eeeö“ Konsortialkonto . .. Mobilienkonto u. Utensilien JI““
Soll. —
Aktienkapital. Reservefonds.. Kreditorenkonto]. Rückstellungen. Spezialreserve
Zugang 1912 283 273,3
Gewinu⸗ und V
Bilanz ver 31. Dezember 1912.
191. 000,—
1 500 000 — 20 009 99 139 31270
v 1 306 953 28 1 966 275 97
Haben.
1 1
,-
159 958 ,45
283 273 31 13 551 48
eeé JFebee 456 783 24
Handlungsunkosten... Mehrdotterung der Spezial⸗ ““ Abschreibungen, diverse in den Filialen..
Geschäftserträgnis u. Zinsen Gewinnvortrag aus 1911. Durch Ueberweisung zur
Verlust pro 1912 43 726,69
Spezialreserve
280 82
283 273,31
105 783 24 24 000 —
927 000 —
Fraukfurt a. M., den 15. August 1913.
Mitteldeutsche Treuhand⸗Aktiengesellschaft.
Der Vorstand.
456 783 24
[84361]
Hangelarer Thonwerke A.⸗G. in Liquidation
Hangelar bei Veuel a. Rh.
Aktiva.
-3 Immobilien, bewertet auf .. Maschinen und Ge⸗ räte,
bewertet auf Mobilien,
bewertet auf. Utensilien,
bewertet auf.. Betriebsmaterialien, bewertet auf. Steinlager, bewertet auf . Kassabestand .. Außenstände
22 151,38 9591
10 90584
. 8 —
244 45313 Gewinn⸗ und
Soll.
ℳ ₰ 7 102 /35 127 847 77 134 950/ 12 Hangelar, den 7. November 1913 Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Fritz Henkel sen. Komm jenrat.
ISI Abschreibungen..
Hypotheken.. Schulden: F b. cfr. Akzepte c. sonstige. Liquidationskonto: Aktienkapital Arbeiterunter⸗
stützungskasse
— Verlust bis Ende 1912
— Verlust im
Aug. 1913 (lt. Gewinn⸗ u. Verlustrechg.)
Verlustrechnung per 18. August 1913
Tö 1 .
Llquidationsbilanz per 18. August 1913.
ℳ 49 049,30 12 900,— 9 877,70
hehe ncgh
Passiva.
₰ 154 469 12
. ℳ 300 000,—
. 48.63 ℳ 300 048,63 151 137 24 ℳ 148 862,76
„130 754,38
8 —
18 157 01 2427253 13 Haben.
K
erlust 18. 8. 1913 .. .
Der L;quidator: Gerhard S
“”“ 4 195/74 130 754 38
134 950/ 12 3
Der Präsident des K.
7) Niederlassung ꝛc. von
[94653]
nung aus dem Vorstande der hiesigen Anwaltskammer am E de des Jahres
lich als Vorstandsmitglieder wiedergewählt worden mit Justizrats Schultz in Hamm, an dessen Stelle der Justizrat Hattenhauer Hamm gewählt worden ist.
rat Schulte in Hamm, stellvertretender Vorsitzender der Justizrat Castringius daselbst, Hartenhauer daselbst, stellvertretender Schriftführer der Justizrat Dr. Köttgen in Dortmund.
[94661]
wird bekannt gegeben, daß auf Grund der Kammerwahlen vom 20. Dezember 1913 und der engeren Wahl im Vorstand sich der für München
sammensetzt:
maunn, Vorsitzender, dessen Stellver⸗ treter Geheimer Justizrat Karl Eckert, beide in München, Wilhelm Zimmermann, Schriftführer, dessen Stelvertreter Rechtsanwalt Albert Obermeier, beide in München,
Dr. Max Friedländer, Anton Gäußler, Justizrat Justizrat Roderich Mayr I., Jusiizrat Ferdinand Putz, sämtliche in München,
Deggendorf, d Langesee in Passau, Justizrat Hubert Pfan enstiel in Straubing, Gustav von der Pfordten Wölfl in Landshut,
Rechtsanwälten.
Die gemäß § 44 der Rechtsanwaltsord⸗
e
913 ausgeschiedenen Mitglieder sind sämt⸗ Ausnahme des Geheimen in
Vorsitzender ist der Geheime Justiz⸗
Schriftführer der Justizrat
Der Geheime Justizrat Tewaag in
Dortmund ist auf seinen Antrag aus dem Vorstande ausgeschieden.
Hamm, den 12. Januar 1914. Königliches Oberlandesgericht.
Bekanntmachung. Gemäß § 47 der Rechtsanwaltsordnung
Vorstand der Anwaltskammer den Oberlandesgerichtsbezirk zurzeit folgendermaßen zu⸗
Rechtsanwalt Justizrat Dr. Karl Buh⸗
Rechtsanwalt und K. Advokat,
Rechtsanwalt Justizrat Dr.
weitere Mitglieder: die Rechtsanwälte
Dr. Bernhard Mayer II.,
Advokat, Justizrat Karl Halm in
K. Advokat, Justizrat Josef
Kaspar
in Traunstein, Dr. Eugen von
2 — iegler in Starnberg.
München, den 10. Januar 1914.
Oberlandergerichts:
schaft, Herrn Jacob S. H. Stern, Deutschen Bank Filiale Frankfurt, in Frankfurt a. M. und Filiale der Bank für Handel & Industrie, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Zörse
zu einer außerordentlichen Gewerken⸗ versammlung auf Freitag den 30. Ja⸗ nuar 1914. Nachmittags 3 Uhr, in das „Schloßhotel“ in Gotha eigebenst
[93530]
b. d. ist in Gläubiger wollen sich melden.
zu melden Kunst & Kun Worpswede G. m. b. H. i. L.
30.
Die Gläubiger der Gefellschaft werden aufgefordert, 1
ist Hans Brack in Leipzig.
[949101 t
Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
[94909]
Werke“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung Frankfurt a M. ist in Liqui⸗ dation getreten und ersucht, evtl. Forde⸗ rungen bis 1. März a. cr. anzumelden.
Maschinen⸗Bedarfs⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. Hamburg 8.
Fritz August Oscar Meyer ist zum Liquidator bestellt. werden
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[94513] Bekanntmachung. Von der Direction der Die conto⸗Gesell⸗
Dresdner Bank
ℳ 6 000 000,— neue, auf den Inhaber lautende Aktien der Schau⸗ tung Eisenbahn⸗Gesellschaft, Serie K Nr. 54 001 — 60 000,
Frankfurt a. M., den 13. Januar 1914,
zu Frankfurt 1 a. M. Gewerkschaft Rheinstein.
Wir gestatten uns, die Herren Gewerken
inzuladen. Tagesordnung: 1) Bericht über den Stand des Unter⸗ nehmens. 2) Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Grubenvorstands. 3) Statutenänderung. 4) Verschiedenes. 8 Mannheim, den Januar 1914. Der Vorfitzende des Grubenvorstands: Stern.
12
0 Die Flrma Biograph⸗Theater G. m. Liquidation getreten.
Cöin, den 9. Januar 1914.
Der Liquidator: Const. Haas. 94512]
Die Gläubiger werden aufgefordert, sich stgewerbehaus
Franz Vogeler, Liquidator.
Reinhold Wurm G. m. b. H., Laut Gesellschaftsbeschluß vom ept. 1913 erfolgt die Auflösung.
ch zu melden. Liquidator [93531] L. Sonka & Co. G. m. b. Hd. ie Gesellschaft ist aufgelöst. Die
Hamburg, den 18. Dezember 1913. Der Liquidator: L. Soyka.
. 2.*2
Die Firma „Elektromechanische
Frankfurt a. M., den 13. Januar 1914. xg-
Die Gesellschaft ist durch Beschluß vom Januar aufgelöst. Der Geschäftsführer
Die Gläubiger
ersucht, ihre Forderungen auf⸗
von Heinzelmann
zugeben.
6.
zusetzen.
[94834] 8 8 Die „Colonia⸗Neuheiten⸗Vertri
Gesellschaft mit beschrünkter
tung“ zu Chlu ist aufgelöst. Gläubiger werden aufgefordert, sich dem unterzeichneten Liquidator zu mal Hugo Neuenfels, Liqaidator d „Colonia⸗Neuheiten⸗Vertriebz.
Ges. m. b. H.“ Cöln, Brüsselerstraße 85.
[93534]
Diee
Kunstgewerbliche Me industrie, G. m. b. H., Düssen ist aufgelöst. Die Gläubiger Gesellschaft wollen sich bei derse melden.
Der Liquidator: Ernst Neumärker.
[94804]
Nachdem die Auflösung unserer sellschaft beschlossen wurde, werden Gläubiger derselben aufgefordert, sich dem bestellten Liquidator Treuba Friedrich Dietz in Stuttgart zu mal Laißle Maschineufabrik u. Gieß 4 G. m. b. H. Reutlingen. [94916]
Die Firma Kunstverlag Palz Gesellschaft mit beschränkter 9 tung, Friedrichstraße 16, Berlin, aufgelöst; Forderungen sind bei! Liquidator F. J. Broili, Ma Lutherstraße 45, Schöneberg⸗Berz anzumelden.
[935288
Laut Beschluß der Generalversamme vom 10. Januar 1914 tritt unsere sellschaft mit dem heutigen Tage Liquidation. Zum Liquidator ist g Fr. Calenborn, Essen⸗Ruhr, Annastt ernannt. Forderungen bitten wir demselben anzumelden.
„Industrie“ Architektur⸗A& Ingenien
Der Liquidator: Fr. Calenborn [93064]
Die Firma Jacob Stein G. m. b. ist aufgelöst. Ansprüche sind inm halb 4 Wochen geltend zu machen. Berlin, 7. Januar 1914. Michaelkirchstr. 42.
A. Boehm, Liquidator. [91828]
Die Kalksteinbrüche Stadtsfulza m. b. H. Stadtsulza sind durch † schluß der Gesellschaftsversammlung de 20. November 1911 in Liquidation; treten. Die Gläubiger werden hierdu aufgefordert, ihre Forderungen bei d gerichtlich bestellten unterzeichneten Liqn dator anzumelden.
[94079] G Die Firma Bruno Schömann getreten. Die Gläubiger werden e mit aufgefordert, sich zu melden. Leopold Lövin, Liquidator. [93065] 8
Die Gesellschasterversammlung
Bürsten, und Pinselfabrik Dons eschingen vorm. Mez & Co., G
b. H. in Allmendshofen, hat am 14. 9 vember 1913 beschlossen, kapital der Gesellschaf
auf 400 000 ℳ herabzusetzen.
das Stamt
Auf Grund des § 58 des Gesetzes, ben
die Gesellschaften mit beschränkter Haftun wird dies hierdurch bekannt gemacht. Gleich Srsenperden 8 Fa teties der genam esellschaft aufgefordert, sich bei derselbe [94461] zu melden. 3 v
Der Geschäftsführer
der Bürsten⸗ und Pinselfabrik Dona eschingen vorm. Mez & Co., G. m. b.
Allmendshofen: Wintermantel.
[93529] ö“ Elektrizitäts Gesellsche m. .
H. München, Schillerstr. 3 Laut Gesellschafterbeschluß vom 6. un
7. Januar 1914 wurde die Auflösunst der Gesellschaft beschlossen. dator wurde der Unterfertigte bestell Gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes ü;lk Gesellschaften wird hiermit an die Gläubiger der Ere sellschaft die Aufforderung gerichtet, ihr Ansprüche geltend zu machen.
Als Liaut
mit beschränkter Haftun
München, 10. Januar 1914. Der Liquidator: Herm. Zorn, Schillerstr. 33.
94109]
Die Generalversammlung vom 30. ober hat die Herabsetzung des Stamn apitals auf ℳ 100 000,— beschlossen
Oh —
Auf Grund des § 58 des G. m. b. 4½ Gesetzes fordern wir hierdurch die Glä⸗ biger auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Worbis, 12. Januar 1914.
Thüringer Wattenfabrik
Gebrüder Weinrich, G. m. b. 9⸗
[93066]
89 der Generalversammlung Dezember 1913 wurde beschlossen, 6 200 000,— auf ℳ 120 000,— herab⸗
Wir fordern hierdurch unsere Gläu⸗
biger auf, sich zur Befriedigung ihre Ansprüche bei uns zu melden
Dettingen a. M., den 9. Januar 1914
Dettinger Zürsten- n. Pinsel⸗Fabrit
G. m. b. f.
Die Geschäfteführer:
4220
Paul Ederheimer. Wilh. Schmitz
büro G. m. b. H. in Liquidatioctn
Lewood Manor, New Jersey, V. St. A.;
Otto Feustel⸗Pößneck, Liquidateng
Cie. G. m. b. H. ist in Liquidaticg.
von 540 000 %
vonhln; deh † Stammkapital unserer Gesellschaft voers
““
zum
2
Der Inhalt cieser Beilage,
Berlin, Donnerstag, den 15. Januar
afts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern,
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossensch
tsan
der Urheberrechtseintragsrolle, über Wa
nte, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
“
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des
Amstraße 32, bezogen werden.
☛ — 2 —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deut
kann durch alle Postanstalten, in Berlin Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
n 2
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Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei
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sche Reich“ werden heute die Nrn. 12 A., 12 B. und 120. ausgegeben.
Patente.
eZiffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände baben Nachgenannten an dem bezeichneten ie Erteilung eines Patentes nach⸗ Der Gegenstand der Anmeldung weilen gegen unbefugte Benutzung
5. 63 732. Verschluß für Kleidungs⸗ dgl., welcher durch Sprossenband
Spiralen gebildet ist und mit einer geschlossen wird.; Zus. z. Anm. 41. Otto Hübner. Berlin, Neue
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2p. F. 36 181. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinon-NX-1. 1“ orazin. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M.
19. 8. 8
13Gc. R. 38 472. Abdichtung für das Schauglas von Waseerstandszeigern. Rosenkaimer u. Co. G m. b. H., Düsseldorf⸗Obercassel. 30. 7. 13.
13 d. Sch. 44 947. SHeizrohrüber⸗ hitzer. Schmidt’sche Heißdampf Ge⸗ selschaft m. b. H., Cassel⸗Wilhelms⸗ 27. 9. 13. V kke 10. 10. 12
14c. M. 52 206. Oberflächenkonden⸗ sator, insbesondere für Dampfturbinen. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürn⸗ berg, A.⸗G., Nürnberg. 28. 7.
15 b. M. 47 411. Druckform zur Herstellung von Bilddruckerzeugnissen unter Anwendung einer hinter den Druckbogen gelegten Reliefdruckunterlage. Niklaus Meier, Luzern, Schweiz: Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. Seemann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 3. 12. 15 d. H. 62 191. Kopfdruckschnell⸗ presse mit dauernd umlaufendem Druck⸗ zylinder. Franz Hinterdorfer, Budapest, Ungarn; Vertr.: Hermann Wiegand, Rechtsanw., Berlin W. 8. 21. 4. 13. 15g. T. 18 446. Pavpierrollenhalter für Schreibmaschinen, Druckmaschinen und ähnliche Papterbahnen verarbeitende Vor⸗ richtungen. Western Electric Company Limited, London; Vertr.: Eduard Otto Zwietusch u. Otto Prueßman, Charlotten⸗ burg, Salzufer 7. 24. 4. 13.
151. H. 61 799. Verfahren zur Her⸗ stellung künstlicher Lithographiesteine durch Zusammenpressen eines Gemisches von Zement und anderen Stoffen in einer Form und durch Einwirkung von Wasser auf das Gemisch, Victor Hereng, Brüssel; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Trautmann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 15. 3. 13. 17d. B. 70 736. Oberflächenkonden⸗ sator. Walter Baumann, Düsseldorf⸗ Unterrath, Kürtenstr. 108 —112. 17. 2. 13. 17 e. C. 22 991. Verfahren und Vorrichtung zum Abkühlen von Luft auf niedrige Temperaturen unter gleichzeitiger Erzeugung von Eis. Dr. Reinder Pieters van Calcar, Oegstgeest, Jan Ellerman, im Haag, u. Hendrikus Johannes Martijn, im Haag; Vertr.: Hermann Wiegand, Rechtsanw., Berlin W. 8. 26. 2. 13. 19 b. Sch. 40 681. Straßenkehr⸗ maschine mit Kehrwalze, Aufladewalze und Fördertuch. Emil Schaulin, Zell im Wiesenthal, Baden. 22. 3. 12.
20:. R. 38 906. Vorrichtung zum Spannen der Fahrleitung elektrischer Bahnen. Rheinische Bahngesellschaft, Düsseldorf. 26. 9. 13.
201. S. 39 522. Vorrichtung zur federnden Lagerung eines Bahnmotors nebst Vorgelege mittels einer die Radwelle mit Spiel umgebenden Hohlwelle. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. EEEE11a“ 1 201l. S. 40 12 4. Schaltung für Motorwagen mit je zwei Motoren, die gegebenenfalls zu zweit in einem Zuge laufen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 22. 9. 13. 21a. L. 36 622. Telegraphischer Empfangsapparat für wahlweises An⸗ rufen oder zum Auswählen einer oder mehrerer Anrufvorrichtungen aus einer Gruppe von Anruf⸗ oder anderen Vor⸗ richtungen oder zur Auslösung einer Be⸗ wegung in der Ferne. William Joseyh Lyons. Dublin, Irland; Vertr. Dipl.⸗ Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 7.5. 13. Groß⸗ britannien, 8. 5. 12. u. 10. 6. 12. 2a. Sch. 44 121. Kontrollvorrichtung für Ferngespräche mit einem die Ge⸗ sprächszelt anzeigenden Uhrwerk. Paul Schomers, Bonn a. Rh., Magdalenen⸗ straße 29. 12. 6. 13.
21 b. A. 24 002. Verfahren zum Eindicken des Elektrolyts für alkalische
Elemente. Erwin Achenbach, Hamburg, Holzdamm 26. 21. 5. 13. 21 b. A. 24 038. Verfahren zum Eindicken des Elektrolyts für alkalische Elemente; Zus. z. Anm. A. 24 002. Erwin Achenbach, Hamburg, Holz⸗ damm 26. 28. 5. 13. 21 b. G. 38 350. Einrichtung zur Entgasung elektrischer Elemente. Charles Douglas Galloway jr., Springfi ld, Mass., V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 31. 1.13. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten Amerikas vom 1. 2. 12 anerkannt. 21c. A. 24 814. Hochspannungs⸗ schmelzsicherung; Zus. z. Pat. 267 703. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 28. 10. 13. 21c. B. 70 167. Starres Gehäuse für elektrische Widerstände, deren elektrisch leitende Körnermasse zwecks Aenderung ihres Widerstandes durch Vibrationen eines Elektromagnetankers veränderlichem Druck ausgesetzt ist. Fa. Robert Bosch, Stutt⸗ ZEBöö1öe 3 21c. S. 37 93 Stellwerk für Bühnenlichtregler mit Gruppenantrieb der Stellhebel. Siemens⸗Schuckert Werke, vm ..1122. 12. 21c. S. 38 396. Steuerungseinrich⸗ tung für elektrische Maschinen, dei welchen der Regler im Stromkreise der Maschine durch einen über einen besonderen Hilfs⸗ stromkreis gespeisten Hilfsmotor verstellt wird. Siemens⸗Schuckert Werke G. mw. U. H., Berlin 27. 2. 13. 2Ic. S. 39 250. Schalteinrichtung für zwei je hälftig unterteilte Strom⸗ quellen, deren Hälften in Serie oder parallel geschaltet werden können. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 21d. B. 71533. Durch Fliehkraft⸗ regler selbsttätig auf konstante Spannung geregelte Gleichstrommaschine veränderlicher Geschwindigkeit, insbesondere für Beleuch⸗ tungszwecke. Transelektro, Straßburg “ 21d. G. 40 296. Doppelte Anker⸗ wicklung für Hochspannungsgleichstrom⸗ maschinen mit je einem zu beiden Seiten des Ankers liegenden Stromwender. Ganz'sche Elertricitäts Act.⸗Ges., Budapest; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Bertin S6 3 11 13. 21d. K. 52 040. Elektromotor mit Trommel⸗, Ring⸗ oder Polanker, der an Stelle des besonders erregten Feldmagneten einen Weicheisenschluß ohne besondere Erregerwicklung besitzt. Eduard Kuorr, Große Kurfürstenstr. 74, u. Moritz Heine⸗ mann, Oberntorwall 2, Bielefeld. 19. 7. 12. 21db. M. 53 813. Wicklung für ge⸗ teilte Ständer oder Läufer elektrischer Ma⸗ schinen. Maffei⸗Schwartzkopff Werke O. m. b. H., Berlin. 1. 10. 13. 1 21 e. A. 24 106. Vergütungszeit⸗ zähler. H. Aron Elektricitätszahler⸗ fabri? G. m. b. H., Charlottenburg. 21 e. S. 38 899. Einrichtung, um niederspannungsseitig die Leistungsauf⸗ nahme von Transformatoren zu messen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 26. 4. 13. 8 8 21f. A. 24 212. Elektrische Glüh⸗ lampe mit Metallglühkörper und indiffe⸗ renter, die Wärme schlecht leitender Gas⸗ füllung. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 27. 6. 13. V. St. Amerika 19. 4. 13. 1 21f. B. 70 241. Mit zwei Glüh⸗ lampenfassungen versehener Fassungsträger, on denen mehrere an den Enden mitein⸗ ander verbunden werden können. Alfred William Beuttell, London; Vertr.: J. Avitz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 14.1. 13. 21f. G. 35 670. Selbstzündende elektrische Kerze. General Composing Company G. m. b. H., Berlin. 11.12. 11. 21f. K. 55 436. Traggestell für Metaldrähte oder Fäden elektrischer Glüh⸗ lampen. Ernst A. Krüger, Seehausen, v 21f. L. 34 042. Verfahren zur Licht⸗ erzeugung vermittels hochgradigen Er⸗ wärmens fester hitzebeständiger Glühstoffe in der Bahn des elektrischen Stromes. Dr. Julius Edgar Lilienfeld, Leipzig, Mozartstr. 4. 14. 3. 12. 21f. S. 39 625. Bogenlampe mit abwärts geneigten Elektroden. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. EECE11 21g. A. 24 841. Anodenanordnung für Quecksilberdampfapparate. Allgemeine
8 ** 1
Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 81 10. 13.
21g. R. 34980. Wechselstrom⸗ Gleichrichter. Reiniger, Gebbert & Schall Akt. Gef., Berlin. 21. 2. 12. 21h. B. 68 708. Elektrische Kochvor⸗ richtung. Berkeley Electric Cootker Company, Berkeley, Kalifornien, V. St. A.. Vertr.: Dr. Karl Michaelis, Pat.⸗Anw., Berlin W. 35. 4. 9. 12. 21h. S. 36 881. Elektrische widerstände, besonders solche, welche die Innenwand elektrischer Oefen bilden. Sociecté Génëérale des Nitrures, Paris; Vertr.: Dr. Paul Ferchland, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 30. 31. 7. 12. 21h. S. 39 063. Elektrischer Heiz⸗ körper aus Widerstandsmasse für sehr hohe Temperaturen; Zus. z. Anm. S. 36 100. Gebr. Siemens & Co., Berlin⸗Lichten⸗ Beti. 29 13. 22 b. F. 36 350. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Chinizarin - 3 — karbonsäure. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. u. Elberfeld. 19. 4. 13. 22e. F. 36 658. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Indigo, dessen Homologen und Substitutionsprodukten. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 10. 6. 13. 24a. F. 34 475. Rostaufsatz. ann Fuchs, Elberfeld, Kipdorf 1b12. 24h. S. 37 132. Zuführungswalze für Feuerungs⸗Beschickungsvorrichtungen nach Patent 235 016; Zus. z. Pat. 235 016. Seyboth & Co., Zwickau, Sa. 5. 9. 12 24i. G. 36 412. Selbsttätige Tempe⸗ raturregelungsvorrichtung für die Kessel von Zentralhetzungen, Warmwasserver⸗ sorgungen u. s. f. August Grabow, Kantstr. 53, u. Reinhold Lutzmann, Riedelstr. 9, Charlottenburg. 29 3. 12. 24i. H. 58 8414. Zugregler, der beim Oeffnen und Schließen der Feuertür ein Gebläse ab⸗ und anstellt und den Rauch⸗ schieber schließt und öffnet. Frank Win⸗ sield Harrington, Harris, Rhode Island; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl.⸗ Ing. E. Bierreth, Pat⸗Anwälte, Berlin ETTb2 26a. G. 36 751. Verfahren zum Destillieren und Verkoken bituminöser Kohle oder anderer kohlenstoffhaltiger Materialien. Arthur Graham Glasgow, Richmond, Virginia, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meissner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 5 12. 30a. H. 63 047. Chirurgisches Näh⸗ material. Paul Haves, Berlin⸗Friedenau, Offenbacher Str. 31. 14. 7. 13. 30b. H. 59 040. Künstliches Gebiß mit auswechselbaren Zähnen. Friedrich Heyde, Berlin⸗Tegel, Berlinerstr. 88. 30 b. H. 64 150. Vorrichtung zur Herstellung einer freiliegenden Wurzelfläche an präparierten Zahnwurzeln. Willy Ho⸗ mann, Düsseldorf, Bilkerstr. 23. 27. 10. 13. 30 b. P. 30 582. Zahnreinigungs⸗ vorrichtung. Dr. Stanislaus Piwocki, Sterzing, Tirol; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Priorität aus der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 3. 4. 12 anerkannt. 30Üc. S. 37 700. Vorrichtung zur Bekämpfung des infektiösen Scheiden⸗ katarrhs von Tieren. Dr. Theodor Spill⸗ mann, Rostock i. M., Weißgerberstr. 1. 28. 11. 12. 30 d. P. 31 504. Aufblasbares ring⸗ förmiges Ballpessar. Heinrich Pekel, Wien; Vertr.: Ludwig Kuchel, Berlin, Fasanenstr. 29. 10. 9. 13. Oesterreich 30i. Sch. 41 043. Verfahren zur Herstellung von flüssigen bis festen, wasser⸗ löslichen Desinfektionsseifen. Schülke & Mayr Nachf. Dr. Raupenstrauch, Wien; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 13. 5. 12. 31b. N. 14 260. Doppelpreßmaschine zur Herstellung von Stapel⸗Formteilen für in einem Stück zu gießende Heiz⸗ körperglieder. Frans Justinus Nilsson, Husgvarna, Schwed.; Vertr. H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 5. 11. 33d. Sch. 44 083. Vorrichtung zum Füllen von Feldflaschen mit Trinkwasser. Louise Schüulze, geb. Audouard, Char⸗ lottenburg, Lohmeyerstr. 9. 7. 6. 13. 34f. W. 43 051. Dickflüssige Massen aufnehmendes Gefäß mit Klappdeckel, Löffel und Abstreicher. Friß Wienand, Frankfurt a. M., Paul Chrlichstr. 10. 2r. 8. 13. SI. W. 41 217. Stiefelauszieher, bei dem die Klemmbacken oberhalb einer Boden⸗ platte angeordnet sind. Alfred Weiss,
Heiz⸗
ᷣ Jo⸗
99.
Mammern, Thurgau, Schweiz; Vertr.:
H. Braun, Konstanz a. B., Schützenstr. Sa. 28. 12. 12.
35c. B. 71 581. Bremse für Hebe⸗ zeuge. Kurt Benekendorff, Berlin⸗ Schöneberg, Barbarossastr. 51. 21. 4. 13. 36a. Sch. 43 367. Herd. Walter Schmidt, Hannover, Nienburgerstr. 7. 1“
38h. T. 18 237. Verfahren zum Färben, Konservieren und Feuerfestmachen und zur Steigerung der mechanischen Festigkeit von Holz und Zellulosfe als Hauptbestandteile enthaltenden Materialien. Dr. Emil Trutzer, Freiburg i. Br, Bayernstr. 8. 19. 2. 13 39a. S. 38 131. Poliermaschine für Steinnußknöpfe. Sylbe u. Pondorf, Maschinenbaugesellschaft, Schmölln 1 40a. S. 36 792. Verfahren zur Vor⸗ bereitung von geblasenem Zinkoxyd für die nachfolgende Reduktion in Retorten durch Britettieren. Henry Livingstone Sulman u. Francis William Macau, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 19 22
40a. V. 11 518. Ofengewölbe und Wandungen aus Steinen, die in der Hitze schwinden. Veitscher Magnesitwerke⸗ Akt.⸗Ges., Wien: Vertr.: Hugo Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 3. 13. 40c. A. 21 806. Verfahren und Vor⸗ richtung zur elektrolytischen Herstellung von Leichtmetallen oder deren Verbin⸗ dungen aus einer geschmolzenen Verbindung des herzustellenden Metalls unter An⸗ wendung des Zweizellenverfahrens. Edgar Arthur Ashcroft, London; Vertr.: Hugo Licht, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 26.2. 12. 4 1a. St. 18 895. Vorrichtung zum Formen von Hüten; Zus. z. Anm. St. 17 720. Fernand Stoffel, Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8. 59. 13. Frankreich 21. 9. 12.
42g. B. 68 624. Verfahren und Ein⸗ richtung zur Herstellung von Phono⸗ grammen durch photographische Aufnahme eines vo den Schallwellen gesteuerten und durch eine feste Blende abgeblendeten Licht⸗ bündels. Spen Oscar Fredrik Berglund, Berlin⸗Friedenau, Peter⸗Vischerstr. 19.
281 43a. C. 23 276. Apparat zum Stempeln und Ausgeben von Karten. Albert Herts Carlisle, New York City, u. Arnold James Tanuer, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 5. 13. England 1IJT1
44 a. F. 36 898. Kragenknopf, bei dem ein oder beide Schenkelenden des gabelförmigen Steges mit umlegbaren Flügeln versehen sind. Alfred Ferk, Dsnabrück. 15. 7. 13.
44b. H. 64 257. Zigarrenspitze aus Pappe. Alfred Hausmann, Halle a. S., qqq11711ö11.13
45a. P. 28 431. Stellvorrichtung an Kehrpflügen, sogenannten Brahanter Pflügen zur Regelung der Arbeitstiefe und der seitlichen Neigung des Pflugkörpers. Oetave Plasman, Vieux Genappe, Belgien; Vertr.: Th. Hauske, Berlin 8 61. 5.3 12. 45c. L. 35 400. Kartoffelerntemaschine mit einem Schar, einer hinter diesem an⸗ geordneten endlosen Fördervorrichtung und einer Reinigungsvorrichtung. Otto Lauke, Hagenhorst b. Klöpperfiert, Post Köslin. i 8 45e. Sch. 43 699. Selbsteinleger für Dreschmaschinen. Anton Schulte, Unna i. W. 24. 4. 13.
45f. D. 29 517. Vorrichtung zun Befestigen von Leitern an Bäumen. Otto Döring. Leipzig⸗Thonberg, Wasastr. 10. 10. 9. 13.
45i. M. 51 233. Hufeisen mit Ein⸗ lage. Wilhelm Müller⸗Vahé, Frank⸗ furt a. 1e“ Unter den Ulmen 7. Eb
45i. P 21 419. Dopvpelhufeisen mi einer zwischen beiden rinnenförmigen Eisen angeordneten elastischen Einlage. Heinrich VPaul, Braunschweig, Göttingstr. 22 25. 8. 13.
46a. R. 36 219. zweizylindrige Zweitakt ⸗Verbrennungs⸗ kraftmaschine, mit zwei gegenläufigen Arbeitskolben und drei Arbeitsräumen in jedem Zylinder. Friedrich W. Rogler, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Melßner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 46a. S. 327 635. Viertakt⸗Explofions⸗ kraftmaschine, bei welcher der Kolben am Ende des Abwärtsganges Zylinderöffnungen für den Eintritt eines Verbrennungs⸗
—ö—.
Doppeltwirkende
gemisches freilegt. SociEté des Moteurs