1 ““ erblieb. Außerdem wurde an die mexikanische Westküste der zum aber nur 1 “ 8 8 Nun sind sich alle Redner, die heute hier gesprochen haben,

Kreuzergeschwader gehörende klei — p wahrenh h 1““ 1 eine Kre Nü⸗ 4 am 21. Uhmnbe Vekohama verließ “ entsandt, der gebessert wurden. 9 8.een; 88 82. erhehlich höher auf⸗] eventuell wi tschaftlich hung der Arbeiter wird überdies auf⸗ U wirtschaftliche Schäden angerichter, die der S “ auf⸗ ganzen Jahre nicht einbringen ⸗ chter, die der Segler in einem teisicherungsanstalt für Angestellte auf reine, unabhängige Selbst⸗ BWorte gefallen sind. Die Verwaltung hatte nicht die Absicht, aggressiv Aber, wo ein gesundes Kind geboren wird, da kann man ferner darüber einig gewesen, daß in der Art des Konkurrenzkampfes

em von den Imsurgenten bedrohten M. 7. November in gezehrt d ie Beiträ riegsschiffe sollen gefährdetes d 1 een Mazatlan eintraf. Unsere di 8 urch die Beiträge für die Pensionsk 8 tens hrdetes deutsches Leben und Ei umere die Lohnerhöhung etwas haö sionskassen. Das Kanalamt hätt Zan der Küste nach Möglichkeit schützen und 8e ueefne neer ch machen wollte. 8 Lnen Päüssen. wenn es se 8n K 82 dauernden und die einmaligen Aus 1 terwaltung ge tellt, und der Reichstag hat es sich angelegen sein lassen, vorzugehen. e Arbeit zahlt so keh Löhne, daß analamt werden bewilligt. 8 gaben für das diese Befugae e noch erheblich zu verschärfen und dafür zu sorgen, daß sich nicht wundern, wenn es strampelt und schreit. Wir werden in Zu⸗ f beiden Seit fehlt ist. Der Ansicht sind auch d Herr un keiner Weise von 8* her ein Eingriff in diese Verwaltung er⸗ kunft 888 eesiöeg all das ausschalten, was den Frieden gefährden A 5 g2 8 een gefe b Se 8 v. sin g. 8 5 könnte. Der erste Abschnitt der einen Resolution enthält ja inhaltlich nister nnern und ich, und wir siud von vorneherein darüber einig gewesen, daß jeder an seinem Teil dafür Sorge zu tragen habe,

dotfall den aus dem Innern de S fluͤ

— n des Landes flüchtend ichs br; er ei f

ein 4 flüchtenden Rei b r eigentli 1

e sichere Zuflucht gewähren. Vor Tampico suchen. Vom ch gezwungen sind, sich eine Nebenbe chäftigung zu Zu den Ausgaben für d. 1. 1 1

gemacht. Die 4 as „Aufsichtsamt für flgen kann; es wirken ferner in der obersten Leitung Angestellte und

b gleichem Maße und mit gleichen Rechten mit. Der dasselbe, was seinerzeit gegenüber den Feuerversicherungsgesellschaften Die öffentlich⸗rechtliche Versicherung ist ein gemein⸗ daß der Kampf sich in Zukunft in angemessenen Formen oder — um

den Grundsätzen voll⸗

wecke, dank dem bereitwilli Menagegeld werd b E igen Entgegenkom ma Arbei rden den Schleusenarbeit ü riva Fvertte Linie aus deuische Hawelsdwnpfe snen, dere Hamhtge wartigen Teuerungsreehace see en enhe ededeng, eeükSSormannl Herheche me -—n, de, . sibeitgeber in “ nnern des Landes lebenden Deutschen einen unmittelbe ben. festen Verpflegungsgeldes ls entspricht, S die Zahlun 8 Pfle nn. (fortschr. Volksp.), Ickler 9g. Dr. Staatssekretär und der Reichskanzler können also nur in sehr be⸗ getan worden ist 1 gewähren, ist die Kaiserliche Regierung nach La 1 Organisierte Arbeiter würden sic s. Lohnaufschlag für die Ueberstunden. Vga⸗ ger (Zentr.) und Rupp⸗ b (nl.), Dr. gränktem Maße eingreifen; wenn der Verwaltungsrat seine Beschlüsse nütziges Unternehmen, sodaß man den Lehrern und anderen Beamte 8 kes dehe teg “ Es ist deshald 85 F.eeer ist auch, Eesc so geringe Cohne nicht vsefalen d 88)0. R fbtbsten beantragt. Die 8 ess wirtsch sgaßt bat. 8 h Lgschecdeng⸗ des Vorredners, die Mitwirkung nicht versagen kann. Diese aga .hesen I es in einer pecrer vaen auszudrücken — nach Auf lebenden Deutsch⸗ — wie Durango und Torreon — Foun *ℳℳ beim Kaiser Wilbelme 2 einen Ueberschuß von Vorszchar. urch welches au “ b angt daß das Reichsamt des Innern bei der nlegung der Kapitalien ein⸗ geringe Provisionssätze. Ueber den Schöpfer des Unternehmens sind zieht, die bisher die Aufsichtsbebörden und insbesondere das Auf⸗ sichertere Orte L“ der amtliche Rat erteilt worden, ge⸗ Kauffahrteiverkehr ist der e. ilhelmkanel erzielt hat. Durch den Versicherungsunternehmungen “ Cer 8 ffentlich⸗rechtlichen gteife, verbietet sich durch das Gesetz. Natürlich ist die Anlegung so scharfe Worte gesagt worden. Aber nach der langen Zeit, wo 8 sichtsamt für Privatversicherung für angemessen und zulässig erachtet süüssigen Gekdmittel verfügten Linige Familien nicht über die nefigen b der Arbeiter erhöht worden. er vordeh “ mehgere Zundesstagten oder Provinzen “ b sich über soßer Kapitalien vagf gessgr EEEEEETT1öö oll 1u 1“ Men baben. Es find sowohl von seiten deg Herrn Ministers des Zurtere on deutsch öe v S anzutreten, sind ihne a itals war bei Erlaß des Gesotzos n ser Verzinsung 1 ieses Amtes — es erstreckt deutung; Staaks r kann ja mit der Leitung Rücksprache ollte Freude empfinden über die robuste Kraft, die ei lch — 4 8 8 2 währt 11ö6““ Uegen Schuldschein Unterstützungen g8 Fda eine angemessene Perrür ade Gesetzes nicht die Rede. Wire den Nelihotcdieses gee. en werden; die andere Ltrech Uehmen und ihr seine Gesichtspunkte zu erkennen geben, die Ent⸗ hhaffen konnte, 91 durch ihre Nerkobusteft ne 1 19. wie von meiner Seite die erforderlichen Schritte getan, und ich kann amtlich geleitete Expediti er Kaiserliche Gesandte in mehreren Fällen 55 höhung verlangen. Die Unternel g und eine entsprechende Lohn⸗ Landesregierungen d genfalls durch Verhandlungen mit d stließung über die Art der Anlegung liegt aber in der Hand dieses ame des Geheimrats Kapp wird mit der Geschichte Deutschlands also nur der Hoffnung Ausdruck geben, daß das, was die Herren Sicherheit zu Glückln veranstaltet, um die Flüchtigen in Baggerarbeiten getäuscht worde 1eb; bei der Vergebung der lichen Versich afür zu sorgen, 1) daß die öffentli 88 den Organs selbst. Daß die Beteiligung der Angestellten an der Leitung durch seine Tat dauernd verknüpft bleiben. wünschen, in nicht allzulanger Zeit beiderseits eintreten wird Leben bisher verbeltnis lücklicherweise sind die Verluste an deutsch nicht ein, weil eine bezüglick ben sein. Ich gehe hierauf aber zunächst Volksversi icherungsunternehmungen (Lebens Laaes. ch⸗recht überaus dürftig wäre, kann ich nicht anerkennen, sie ist genau so ge⸗ j D f . X12 ;ℳ 1 8 veünli öe 182 gering. Nicht unerheblich ist Abg. Hoff 6 düchr 2 dem Reichstage vorliegt sj Krlsverscherungs die nicht der Nee te dan gersicherung un staltet wie die der Arbeitgeber. Die Grundsätze für die Kapital⸗ Abg. Süeh 9 EE“ 81 b ein 88 Damit, meine Herren, ist der erste Teil der Ausführungen gtün der angerichtete Vermögensschaden. Es Isbr,. ichst ortschr. Volksp.): wiß i 1 ind, bei ihrer Pr. Uicht. mtes unterstel si Ve masrat eing genehmes Geschäft, nach dem Schuldigen der Streitigkeiten zu suchen. die ich hier zu machen hab ledigt. Ich wiederhole noch insicht n . Es geht uns in d zunächst aus stro Volksp.): Gewiß ist d c. hrer Propaganda und 2 b e unlegung sind vom Verwaltungsrat eingehend beraten worden und 8 Jeecher 2 F 1 3 e, erledigt. wiederhole n. Bilht nict sichie und L besss als allen übrigen Ratidieser möchte stark “ Rücksichten gebaut Hes lae⸗ beobachten, die das unn ertsicherungswerbung di sehen bis auf weiteres feft. Was die etwas geheimnisvolle Protokoll⸗ EEEE6EE111“ Sisgcene. einmal: die Angelegenheit ist von Anfang an in völliger denen Schaden nach velkerrechtllchenn Hen dhcheerung, sh 8 8 Unfange 85 Zwecke” “ 8 “ 85 “ vöegsicherungsunternehmungen aufgestelt hat 2) 8 veherkung betchggt da⸗ 8 -h dnaee eeshes nanre 228 82 sie denselben Bedingungen unterworfen werden wie die Privatgesell⸗ Uebereinstimmung zwischen den preußischen und den Reichs⸗ Der Abg. Schul Erf⸗ ee; zukommen haben. Verfügung gestellt werden soll kehrs und der Kultur zur orden, Staats⸗ und Gemeindel 5 en Be— leihung d G „so kann man sich wohl darüber beruhigen, denn schaften t behörden bearbeitet worden, und beide Behörden haben ihrerseits, eh “ z⸗Erfurt. (Soz.) fragt: lich betont word — sollte. Das ist seinerzeit hier ausdruück⸗ wird, ihren amtlichen Ei ndebeamten und Lehrern un die Beleihung von Gruben und Bergwerken ist nach dem Gesetz unzu⸗ “ 1““ 1 Eivedie rden, und beide Behörden haben ihrerseits, ebe de vad. 9 Bersammlun des Geaef 1 kdclocgemde einse Kanal in nesa genzes Aiet chchöz e bewegt sich der Hereer ep cec⸗ versi “ Einfluß zugunsten irgend einer Wersagt fig; es wird also so ein Antrag vorgelegen haben, und der Beschluß Abg. Dr. Junck (nl.): Auch ich bin geneigt, die geistigen Lei⸗ diese Anregung aus dem Reichstag kam, Anlaß genommen, die er⸗ 88 mber 1913 hat der preußische Ministerialdirektor d s im des ganzen Uüigende “ mit ist auch eine bessere Rentabilität Besoldungse m geltend zu machen. Mitberaten wird der wird negativ ausgefallen sein; ich kann das aber nicht wissen, da sich stungen des Herrn Kapp anzuerkennen. Diese Anerkennung würde aber forderlichen Anordnungen zu treffen, die dafür Sicherheit bieten, daß mitgeteilt, daß in Kürze 5 S. kor von Bremen die Möglichkei s eingetreten. Dadurch wird der T 8 ungsetat für das Direkt 9 wird der siese V berhaupt me K 5 jeh noch größer sein, wenn sein Vorgehen weniger polemisch, weniger 8 Svsgng I“ de. 8 16 errichtet ie üglichteft gegeben, die berechtigten I. hirh ders Beieeütag auch Aht für Angestellte auf das ziech der Reichsversicherungs⸗ 8 2endice bei elnpekühruagen encitg e erzicsesn . e Fücteh he aggressiv wäre; ich habe das Gefühl, daß die privaten Gesellschaften der Konkurrenzkampf sich in Zukunft beiderseits in angemessenen 1 7 8 2 2 * 2 6 b 1. b 9 + 7 5 8 2 5 9 2. — v.e 1 8½ 4 7 1 3 an r. das. Deutsche Reich Seaefschasen b 1114.“ Das ist Pin Bespfechang über das 1. gartrh der Abg 1 hat gestern bei der acen laßh einige Angelegenheiten gebe ich, soweit sie von uns Lc vespr 8 E1“ 86 Vertepenbiate 98 heban geglaubt, aus diesen Vorkommnissen Anlaß hrhen 8 müssen, um ini b 1 schiff — en Anle 8 8 es tägli — keichsversich zam II“ ““ eunkt. (Es wurde bee aß die Wir besprechen genheit un Anträge, weil die 8. 9 “ 1 „ Das von der eesfstzen dns chashah 5 s Innern Dr. Lewald; he gonden El eilesbsss⸗ und sie haben 8 86 Heets auch sie ge ““ “ 82 entichödigen sind, as ie bann 1g 3 deffigerzen Heha kanntece Aastndiine adtich tbechftondet, vofe die Privatlebensversicherungsgesellschaften einer scharfen Konktolle eines eine Aenderung unserer gesetzlichen Bestimmungen über die Beauf⸗ ralinstitut hat die Aufgabe, alles auf diestmnen 8 gerufene Fen. ist für den Fiskus sbüheren “ Wenn dieser Betrieb nicht ventaber 8 Nach Rücksprache 5 u“ Umstände hervorgerufen worden [die zahlreichen Ruckfragen, die da erfolgt sind, gehen zum Teil darauf Reichsamts unterworfen werden, während die öffentlich⸗rechtlichen Ge⸗ sichtigung der Versicherungsunternehmungen in dem Sinne eintreten erial und Einrichtungen zu sammeln und iete vorhandene Ma⸗ Es wird mitgeteilt, de as doch nicht die Schuld der kleinen Schiffer. klären, daß der 8 Astor ledi inen politischen Freunden kann ich er⸗ Nrück, daß man in den Kreisen der Arbeitgeber sich noch nicht gewöhnt sellschaften dieser Kontrolle nicht unterliegen. Die privaten Gesell⸗ zu lassen, daß man die öffentlichen Anstalten der Bundesstaaten, so⸗ 18 nd andere Dinge weiteren Kreisen zugä LE1““ es durch Kurse des Kanals bis zuzeiten an 100 Segler an der Münde getragen und nicht 8 N t lediglich hier seine persönliche Ansicht vor⸗ hat, die Schecks usw. mit hinreichender Genauigkeit zu bezeichnen; es schaften scheuen eine solche Aufsicht nicht. Diese ist aber eine außer⸗ weit sie ihre Tätigkeit über den Bezirk eines Bundesstaates hinaus Weiterentwicklung zu fördern. W zugänglich zu machen und so die waltung hat; bdiefe Tage liegen bleiben müssen. Die Kanalver⸗ einer Berufsgenossensch amen der Partei, sondern nur als Vorsitzender Phandelt sich um 1 ½ Millionen Konten. Diese Dinge werden sich aͤber ordentlich scharfe und erstreckt sich auf den ganzen Vetrieb. IS88 “ “ “ reußisches sein wird, so wird es poch 8 Institut nur ein Zeitungsartikkl 8g Stellung genommen und sich “ vor auf dem ; shaßt gehrochen hat. Das Zentrum steht nach wie bald einlchen. Im übrigen ist im Beschluß des Direktoriums vorge⸗ erwächst für die privaten Gesellschaften die Berechtiäung, nach Schutz erstrecken, der Aufsicht des Aufsichtsamts für Privatversicherung unter⸗ nerhalb der Grenzen Preußens finden iirsamkeit allein nicht ist ja sehr tü⸗ chtig rech Se gesucht. Der Präsident des Kanalamts die Unfälle des täglichen Lebens vertretenen Standpunkt, daß orgt, daß jeder Angestellte alljährlich einen Kontoauszug bekommt; das z“ rufen gegen die öffentlich⸗rechtlichen Anstalten, die ihnen Konkur⸗ stellen möchte. Die Gründe, weshalb das nicht tunlich ist, er Abg. Colsh Se. Jedenfalls hat der Arkitkel di ob er den Artikel inspiriert hat letzte bei der Betriebsgelegenheit e Entschädigen Find, sofern sie der Ver⸗ macht eine sehr große Arbeit, aber man verkennt im Direktorium nicht, renz in einer Lorm machen, die nicht zu hilligen ist. Die öffentliche sind bereits bei der Vorlegung des Gesetzes über die 16I“ horn (Welfe) fragt: 1““ egründung der Beschwerde nicht zu ent. alle Parteien, die dieses G it erlitten hat. Wir erwarten, daß, wie daß es für den Angestellten von großer Wichtigkeit ist, zu wissen, ob rechtlichen Versicherungen erstrecken ihre Tätigkeit jetzt nicht bloß auf ivaten Versicherungsunterneh ingehend erörtert d en Klagen sind allgemein, daß in Ausführung der P. 8. den Aufenthalt täglich 20 nicht bestritten, daß jeder kleine Segler durch versicherungsamt in disser Gesetz beschlossen haben, so auch das Reichs⸗ sein Konto stimmt. Auch darüber hinaus wird jedem Angestellten auf andere Provinzen, sondern auch auf andere Bundesstaaten, und sie treten Vergen rsicherungsunternehmungen eingehend erörtert worder⸗ “ auch Eltern, die sich in durchaus e Wer. daß durch eine 1’1 einbüßt. Es müßte dafür gesorgt werbenn Rechnung trägt. Ich Frage dieser einmütigen Auffassung Anfrage zweifellos Auskunft gegeben werden müssen, ob der Beitrag dort auf, ausgerüstet mit dem ganzen Ansehen einer öffentlichen In-⸗ Meine Herren, wir sind nicht wohl in der Lage, eine mogensverhältnissen befinden, gezwungen werden sollen, ihre n — werden. Leicht ist ja die solche Verzögerungen vermieden zugeben, als beim Reichsgericht d diese Erklärung um so eher ab⸗ eeines Arbeitgebers eingegangen ist; denn bei der jetzigen Art der Ab⸗ stitution, und da meinen wir, daß die Waffen nicht gleich sind. Die behördliche Organisation, die der Aufsicht der preußischen Behörden, 3 r d egelung nicht, aber durch eine bessere Aus⸗ Flage bevorstehen. Es soll nicht wichtige Entscheidungen in dieser führung der Beiträge fehlt es dem Angestellten selbst an jeder Kon⸗ Reklamen der öffentlich⸗rechtlichen Versicherung sind nicht immer ganz im letzten Ende der preußischen Zentralbehörden untersteht, nun auch öt aussehen, als ob wir durch die Er⸗ trolle darüber, nachdem in diesem Punkte die ursprüngliche Fassung einwandfrei gewesen. Ich verweise in dieser Beziehung auf ein Flug⸗ sterbin ber Aich b 8 9 wichtigen Gründen nicht Gesetz geworden ist Daß blatt, worin unzutreffende Angaben über die Leistungen der öffentlich⸗ noch weiterhin der ufsicht einer Reichsorganisation zu unterstellen. . 1 z rechtlichen und der Pridatgesellschaften hinsichtlich der Höhe der Prä. Ich bin auch der Meinung, daß das nicht erforderlich ist, und jedenfalls

Lotsen sind nur ein E in fas für Fegarfallene Prämiengelder waltungsrat, der politisch aus Prinzipale Ie. . — in und Angestellten zusam⸗ 8 1. versicherungen, die bisher nur auf den

im eigenen Betriebe mit 88 9 ; 1 arbeitend “ nutzung der Sch 1 vohnenden Kinder in den Landkra L Brunsbüttel do Ehpdanchfer. 1 zu bessern. Wenn in klärung des Abg. Astor hier eingreif 8 kreise Stolzenau (Hannover) von wohlhabenden H die Schiff zliegen 12 Schleppdampfer in Holtenau, Anschein vermeiden, als ob das Jenirum in gi.ses e üe cen han e Henani des Verwakt t faßt sind, daß ihm ei d 8 ’ 1 vohlhabenden Hofbesitzern, di die Schiffer auf die Pri 3 Beziehung sei die Befugnisse des Verwaltungsrates zu eng gefaßt sind, daß ihm eine 1 det “ 1b 9 Wehrsteuer herangezogen sind, oder fordert den Fhcsbesitern, diezur sie von “ 9 Privatfcleppet. Diese sind aber viel teurer, da Abg. Giebel (Soz.): Im 2 1b g seine Lontrolle des Direktoriums nicht zugestanden wird, ist eine Beschwerce, mien usw. gemacht werden. Am allerbedauerlichsten ist der Streit nicht erforderlich geworden ist durch die Tatsache, daß der Verband ö zerüg, I 88 ge usw. heraufgeholt werden müssen. Die Schiffe haben ꝗGiesberts erlaube ich 88 eeehücsuc,an 88 G des Abg selechrirdungekncbeist Fein des 2 beider Institutionen auf dem Gebiete der Volksversicherugng. Daß öffentlicher Lebensversicherungsanstalten in Preußen zurzeit über die andhabung der Re 89. ist do dr EE111““ — D Es 1 „ unser Kollege 2 ½q sind gesetzlich festgelegt, er ist kei ichtsrat. rium selbst — 1 8 unserer Auffassung nach diesem Gesetze migch mecsichemn ö an 16 S könnte man die Beamten und Arbeiter amtes in voller Uebereinsti 1. he fücgsrasne . bhen sa auch gewähl e FI 1“““ ET“ amts die Genehmigung erteilt wurde, halte ich allerdings für korrekt, 11“.“ 8 xa-he derrn R öt, so richten r Schleppdampfer interessieren. Es sind dies . schen Fraktivn “ mit der gesamten sozialdemokrati⸗ eine Versagung wäre ohne Rechtsbeugung nicht möglich gewesen. Es lassen ist. Es gibt bereits jetzt ähnliche Vorgänge. Es ist in dem 1116““ esetzes für die richtige hält?“ alle Beachtung verdienen Se perden C ge gegeben hat. Trotzdem die Reichsversicherungsanstalt stellt werden, aber daß darüber hinaus tüchtige Leute nicht angestellt negs ; verkehrt. vrng. ische Bolrsversich 5 nn die privaten Versicherungsunternehmungen ausdrücklich im Reichsamt des Innern Dr. Caspar: Bei den beschweren sich über die Handabur des Leae eebendeh in Kiel “ keit doch schon zu allerlei Beschwerd st, h “ sollten, bloß weil sie Militäranwäͤrter sind, wind man doch nicht lis ben ge glichen Bheatber — üsche alt Wott C1““ vorgesehen, daß kleinere Unternehmungen, die ibren Seschäfts erörtert worden, wieweit Kinder, die i tri 8. 6, Submiffionswesens beim dir Bemessung der Versicherungspflicht wird dei hes Fühehras 8 . Eerelchnne eines so gewaltigen Verwaltungskörpers nicht zu vermei⸗ 1 b en auf „üder den afang mehrerer Bundesstaaten ausdehnen, mit Genohmiguns Altern in Betrieben oder im Geschäft ver ef ß. In der Praxis werden derartige Verfi⸗ . gRücksicht auf II den gewesen; auch sonst müssen ja i iten stark eflich Ar „biete zusammenstehen. Der Reichskanzler als preußischer Minister⸗ an ging hierbei . gessen. Die Schäden des Submissi tige Verfügungen leider rivatangestellten genomm 8 — g G nst müssen ja in Zeiten starken geschäftlichen An 22 8 8*8 Bilcher 2 1 be beschafn 8 bo der Erwägung aus, daß es darauf ankomr b 8 ubmissionswesens treten niemals schärfer allgemeine Berufseigenschaft vfg. Es kommt hier weniger auf 'ie 1 präsident müßte durch den Minister des Innern auf die öffentlich⸗recht Wir haben umgekehrt Versicherungsanstalten von außerordentlicher laten inder für ihre Dienstleistungen im Ha “ Gewerbetreibenden, und gerade in sol 8 genschaft, als auf die soziale Stellung mit an. Verwaltungsrat eingehend besprochen worden und durch eine Dienst⸗ 4 178 Ausdehnung, die lediglich der Aufsicht der bundesstaatlichen Behörden auf Grund Bhnes hehe bane⸗ * 2 der eichsversicherungsordnung) beonder⸗ vorsichti in solchen Zeiten sollte die Verwaltung schreiben, nicht versicherungspflichtig trotzdem si d t Beamtentsepen mußz sich almäblich, sing nwogesg den Unerent aug c. ältnisses erhalten oder ob sie lediglie beteesiseeg öhnnchz⸗ S eit der Arbeiter geht über das Tätigkeit verwenden können sig sind, 1 vorher oder nachher dnd susrereesh öh. e a. des venen Jüßres ichan ins esaw⸗ ö edeh k d Bezirk eines Bundesstaats beschränken. Diese Aufsicht wird selbst⸗ flicht der Verwandten erhalt . ich die 1 s . r die Ausstellung der Krankheits f 1 In Dr. . der Fall 1 rhalten. Ob das ein 8 18 8 g der Krankheits⸗⸗ men eauhg ere neuer ahle 3 denbe ha 3 sich im Ein elfall unter Berüef den 1g 9 dieser Beziehumg 1“ Ich kann mich envorstandes enügen. Hier mus s ellte— b — die Anstalt es sich angelegen sein läßt, auf diesem Gebiete sehr Großes b Unter diesen Umständen muß ich Bedenken tragen, meinerseits, en Versicherungsbehörden . le eurteilen. Die Entscheidung liegt Heizer. Di sühatacgn, - Uhesdnere Organisation der gesamten E1“ tium schick Pers it vielleicht ganz and häuslichen Ge Redner gesprochen haben, hier im Hause mit so viel Ruhe und eine Aenderung der gesetzlichen Bestimmungen berbeizuführen, zumal, Abs. 2 der Reichsversicherun ohe im Beitragssteeitverfahren (§ 405 werden LS Aafbesserung von 5 ℳ kann als 1. der werden. E Se dr sanschüen sollte mehr Selbstenbicteit aneh hn nsfehhs det n hn gh eer “ sich Ses bens an. dem Heöleigon ievgeit Fmeds⸗ Be sasseneistungen 6 8 1 m Streitverfahren über Lohn noch ein TPöre gepachten Abzüge 1 t eigentlich gegen den Fetsehen sich in einem so . Robnene deß der Entwurf der Geschäftscrdnung beeblAog. Giebel würde es nicht passen, wenn er als Kranker in eine Ge⸗ redner. Aber ich wundere mich nicht darüber; ich habe den Eindruck, dieses Uebergreifen voraussichtlich ein vorübergehender Zustand sein sentnmrtent e Vei Antragen äxxbeee derwaltung g n. Wiederholt bitte ich die Kanal. zu Werke, abem mhan den “ auch Vech kleinlich ichsst s Re pü. hen, etfanne die Fage “ mit wird, da die betreffeden Bundesstaaten, ebenso wie die betreffenden nicht für “ werden, Bezüge “ ihnen eine praktisch wirksame Aufbesserung d ist auch die Forderu .“ dmpatbisch eene Bei⸗ 18 Millionen Peeiicgerten sind dund F 8 8 8 G angen, vielmehr kann die interlegung einer Sicherb ““ ver⸗ Direktor i 8 zu lassen. ng der Forderung von besonderen Pavillons für diese Versicherte. Der Ausgangepunkt der Erörterungen ist der Konkurrenzstreit eine öffentlich⸗rechtliche Volkeversicherung zu organisieren. In diesem F 1 Ver grlc , Innern von Jo , — anderen unterschei⸗ 1““ — 8 ausend Mitglieder 8,28 Anträge. avon waren rund 65 % ge⸗ alle würden die augenbli eklagten Schwierigkeiten, soweit sie Einzelfall keine hinreichend si eit nur verlangt im Reichsamt des J Jonquidres: Der 8 scheiden, als sie nicht die Stub 8 4 8 lieder 8,28 Anträge. D d 65 N% Falle würden di blicklich beklagten Schwierigkeiten, soweit si vln, 1 en 8 IFer 9 1 88 F2. 8 . . „ 9 Stube 8 eh , , 12 8 1G 8 Pflichten bieten. sichere Gewähr für Erfüllung seiner 1b im Kanal an den Staatssekretar gerichtet ; da. Ein großer Tei ag ezu saubern haben. Dazu a8 Die Ausgabe der Anstalt betrug bis Ende 1913 1 ½ Mil⸗ 1“ der geeacn und in anderen Branchen draußen 2 1 z Der Abg. Dr. Müller⸗Meini rdert, daß nur im geringsten Maße auskandische n dabei auch ge⸗ Diesen weh bar ceil der Privatangestellten hat unter 2000 ℳ Gehalt. f. Di g der n ere Sch im Lande ereignet. Bei diesem Konkurrenzkampf sind Aus⸗ Nun hat man geglaubt, daß durch das Uebergreifen der preußischen fragt: ler⸗Meiningen (fortschr. Volksp.) geäußert. Wir haben e rbeiter zugezogen 1 8. schwer, sich die Sachen zu beschaffen, die zur Aufnahm 1 rigkeiten geboten. Es war zuerst ein großes Doppelhaus gemietet zffentlich⸗rechtlich organisierten Versicherungen über die Grenzen des „W diese Fragen “ Bericht des Kanalamts über itte um Auskunft, wieviel Anträge 8” ch mehrere Häuser in erreichbarer Nähe hinzu⸗ sie aber seitens der Aufsichtsbehörden, seitens des Aufsichtsamts für gesetzten schweren Unglücksfälle auf dem Flugplatz I 8 ich im Auszuge sehr gern dem Abg. Legien ersten Jahre gestellt sind, da E“ dütberfahrem schon im 1 f ordentliche Unterbri des 8 Is 2 Prwwatversicherung, häufig gerägt und mit oher “ trrtümbich. Ich hab⸗ necnh in die 82 1 ffin⸗ t Johannisthal, gang an ausländischen Arbeitern e r scharf. . on dagegen opponiert. 2 ordentliche Unterbringung des Personals zu genügen. Daß die gewiesen werden. Das, was der Angelegenheit ihren besonderen Presse die Vermutung gefunden, daß diese Versicherungsanstalten, die erwendung findet, d Prozentsa hen Arbeitern erfreulich zugen 8 1 einem Rundschreib ine V . Beamten vorläufig etwas eng sitzen, läßt sich leider nicht vermeiden. 8 durch Verbesserung 1a-. entsprechende Maßregeln, insbesondene seits 8b hge 36 auf 25 gesunken. Den üeeeden. hat; der “ Fele seine. Vorbandsmitglieder aufgefordert, ihm Mit⸗ Charakter gibt, ist, daß es sich um zwei Unternehmungen nisse auf dem Flugplatze L11“ und Landungsverhält⸗ wir deshalb “ machen, auskömmliche Löhne zu Fa. 8”S Vi es Mißbrauchs des Heilverfahrens zu machen nommen. Hinzu treten natürlich die Kosten für den Grunderwerb. Staat hinübergleiten lassen, dort den Charakter eines Privatunter⸗ 8 ) verhältnis einmischen. Eedte anns ns ss lich nicht in das Arbeits⸗ e egfen stellen, gekündigt wird, damit die Unter b einem Reichsinstitut untersteht, während die andere als eine öffentlich⸗ diertgeter des Reichskanzlers zugegangen, worin mitgeteilt wi von Beamtengehältern sind im Verfa be Wochen zu zahlen brauchen. Das ist 8 8 öffentlich⸗rechtlichen Volksversicherung hat in letzter Zeit die Rhein⸗ öffentlich⸗rechtlichen Anstalten bleiben öffentlich⸗rechtliche Anstalten, ortung der erst in einer späteren dEtent wirh deß Zu don gnte zsülbütnet . z unsoziales 1 provinz besonders zu leiden, sodaß sie Peiwungen warden ien afes Ministers des Innern untersteht, und da hat sich nun die Vorstellung hästsord nfragen, gen s tzungskassen beim Kanalbau müssen die Arbelter gaier. mengesetzt ist, ist infolge der Stellung der Rem g Die öffentlich⸗rechtlichen Volks⸗ verbreitet, daß auch die verschiedenen Aufsichtsbehörden, der Herr haben. s u Sauas die 8 Sehesarsnung gesetzt Wohlfahrtseinri tung ohne jede Gegenleistt ne lediglich zu 1 g der Reichsversicherungsanstalt waren, haben jetzt ihren Geschäftsbereich, indem sie sich zu einem Ver⸗ Man hat ferner die Frage aufgeworfen, ob denn überhaupt noch t itzung die Anfrage iden würde. Der Kanalverwaltung ist Verfhgung gestellt träge zu vertünigeret hat sich doch auch um die Kapitalanlage bwecder sam! die Rheinprovinz und die ande⸗ andererseits die eine und die andere der beiden kämpfenden Parteien Hierauf setzt das Haus die Spezialbe Krg 8 1 Zerordentlich schwierige umern. In einem Protokoll steht allerdi E“ ren Bundesstaaten ausgedehnt. Es preußischen Bundesstaaten erfolgen könne. Diese Frage ist dahin zu be⸗ Spezialberatung des Etats fi al voller Bagger lag. Die klei — rdings, daß cer gewisse Beunruhigung in das bisherige Versicherungsunternehmen hin⸗ Se 1 1 dee Abstinnmictannt d ür 8 . Die kleine Handelsschiffahrt hat darunter Henommen habe. Wie diese Stellungnahme aus 8 1 gom nationalen und wirtschaftlichen Inter⸗ Irrtum, wie ich hier mit aller Entschiedenheit feststellen möchte. sicherung ““ die zu dem Kapitel „Reichsver⸗ 8 Fn⸗ daß vor Brunsbüttel sich hundert Seals “ b hme ausgefallen ist, darüber esse aus kann man ja die Ausdehnung der Versicherung nur begrüßen. Diese Angelegenheit ist von Anbeginn in engster Fühlung zwischen staaten der Aufsicht des preußischen Ministers des Innern untersteht. Auf Einstimmig an vorliegenden vier Resolutionen vor. magigeern fachltch an e sren egler ansammeln; das licher “ 8 Papiere der Bergwerksgesellschaft nicht münde 1— ig, daß hier dann von dem öffentlichen Unternehmen dem Herrn Minister des Innern in Preußen und mir bezw. im Ein⸗ der anderen Seite ist aber ein solcher Betrieb in einem anderen G genommen wird die Resolution Spahn getretenen Unzutrniebgerns die Kanalverwaltung rechnen. Den ei sicher . Die Gelder sollten vielmehr öööö”. nenh cbe Mäösttel ben er. haneg- üchen a⸗ see 6 hng ne sen verhehnet zeischen mir ünt de Fäinz. ac eiten ist kunlichst abgeholfen. Sin u fä⸗ martungepraris und Geschäftsführung ist ziemlich b V insbesondere müssen sie derselben Aufsicht unterstehen. Aus diesem ministerium bearbeitet. Die hier genannten Faktoren der Verwaltung staates, und die betreffenden Bundesstaaten pflegen diese Genehmigung 8 rückschrittli . 8. aftsfuhrung ziemli aukrati 8 ; ; 8 rittlich. Ich erinnere an die unberechtigten Mahenmferatischfonnd 1 Abg. von Winterfeldt⸗Menkin (dkons.): Ich muß hier widerruflich zu erteilen und in der Regel auch an bestimmte Be⸗ 6 Intelge gewissermaßen pro domo reden, da ich an der Spitze der öffentlich⸗ Propagterung der beiden in Frage stehenden Volksversicherungsunter⸗ vereinbart worden, daß für alle Prozesse, die aus in Bayern abge⸗

versichern. Man verlan 6 beispi äfti . M gt solches ä 1b besch ISsö 3 solches beispielsweise im Landrats⸗ eschäftigungslos; das ist doch ein Mißstand. Die Regierung verweist frühere Ansicht geändert hat kapitals von mindestens 3000 ü 9. ü b N für jedes betreffende Kind solange gelegen, daß die Mals die der Begründung entbehrt. Die Befugnisse des Verwaltungsrats ung vollständig verdorben war. Das gestrigen Erklärungen über die “ hauer fen der sozialdemokratischen olksversicherung von seiten des Aufsicht Grenzen des Königreichs Preußen hinaus zum Geschäftsbetriebe zuge⸗ en Herrn Reichska 2. ordentl 1 Wi sc Fehezungs⸗ 1 MNilitäranwärter müsse d indestens ein Drittel ange⸗ skanzler, ob er eine derartige nilich ernst zu nehmende Beschwerden der kleinen Küstenschiffer, die für Angestellte erst seit einem Jahr i W. llitäranwärter müssen nach dem Geset nindeftens ein Ziitte snc!!, wäre nun ganz verkehrt, wenn nun angesichts dieser neuen Einrichtung Gesetz über 181 1 n Jahr in Wirksamkeit — Verhandlungen über di i h 1 figet it ürlich, i Zei eacs 1 r die Reichsv ; b Kanal. Die ZA“ B Ueberarbeit ist, wie natürlich d ten der erste die 3 2 dn. 102* 1 chsversicherungsordnung ist auch die Frage wen ger Anla Submissionsbedingungen selbst gaben zu Beschwerd die außerordentlich brelite Spes elis⸗ 111ö11“ Oeffentlich⸗rechtliche und private Gesellschaften müssen auf diesem Ge⸗ 1 — ihrer Eltern beschäftigt werden, der Krankendersicherung naten zu. Beschwerden zbreite Spezialisierung und Arbeitsgliederung unter des Reichskanzlers der Aussicht ihres Heimatsstaates unterstellt bleiben. 4 — unterliegen. zuta — weni 1 drangs die Beamten Ueberstunden leisten. Auch diese S ge als in Zeiten wirtschaftlicher Krisen. Dann unterbieten sich die So sind Maschi sbers bden 1131313“ lichen Versicherungsgesellschaften einwirken, daß dieser verderbliche C“ und geg rbieten sich die aschinenschreiberinnen, die nach Diktat in die Maschi ordnung geregelt; der terli ämlich d sie ihren Geschäftsbetrieb auf d g sein. Eine große A 2 “ zer — v G 8 er my dab 1“ B unterliegen, näm ann, wenn sie ihren Geschäftsbetrieb auf den den Unterhalt auf Grund der gesetzlichen Vorschriften ü ße Anzahl von Beamten wünschen wieder als Stenotypistinnen tätig sind, wo sie ihre stenographisch Vüas asse Hes veratre Baßreistgin ane hehanr⸗ Steliverireter des Neichekoeng 6s8, J“ . 8 G 5 1 2 8 -. ohi 9 8 2 4 ½4 3 1 8 8 1 82 8 8. riften über die Unter⸗ arbeit sind berechtigt, eb eschwerden über die Sonntags⸗ bescheinigungen für Invalidenversicherung er K 86 menstellung veröffentlicht; die neueren Zahlen beweisen ebenfalls, wie 1 1 verständlich durchaus sachkundig ausgeübt. 3 b 8 versicherung sollte die Bescheinigung dees die An Meine Herren! Daß die Angelegenheit, über die die letzten vier esonders gering sind die N 1 zu leisten. Man kann die Angestellten nicht in jedes beliebige Sangto⸗ erfreut mich ebenso wie die Herren Vor⸗ wie Herr von Winterfeldt ja vorhin ausdrücklich ausgeführt hat senleistungen (§§ 16, 36 ff der Reichsversicherungsordnung) . 8 . 8 9) zur verwaltung dringend, diesen bE1“ 1 1 daß diese ruhige Behandlung der Dinge eigentlich ihre natürliche wenn die Krankenkasen allme aein Ka ür zur Maschinenwärtern etwas mehr gestelltenversicherung kostenlos zur Verfügung stellt. Zu bekämpf sympathisch sein würden Provinzen, wahrscheinlich versuchen werden, auch in ihren Gebieten n von dem Die Pati — f. bekämpfen 1. ürden. 2 8 ch ie H Die Patienten der Mittelstanbat 1 1 10 400 Anträge gestellt worden, das macht auf das Jahr und auf je werden, wenn die Verhältnisse des Arbeitgebers ohne eine solche i Abg. Legien hatte vor einiger Zeit eine 1 beMlittalstandglanatorten sollen sich insofern von den 1 5 ; ; zwischen zwei Lebensverficherungsgesellschaften, ein Konkurrenzstreit⸗ t e im b niger Zeit eine Zuschrift über die Arbeiterder⸗ sind aber doch schließlich die Patienten der anderen Versich icht arbeitung „Pe abgelehnt. 8 77 fursckgesogen, 12 sind goch, inai⸗ überhaupt vorhanden sind, in Zukunft wegfallen. I cherung nicht de 8 G lionen Mark. Die Einri de lt h 9 2 Schwie⸗ „r. 8 werden sollten. In dieser Verbindung hatte er sich auch über die Lö nötig sind. Hier sollten de pa keiten ge etc ananden Weftag Ketz ehaposthaat we schreitungen vorgekommen, wie sie ebenfalls häufig vorkommen, wie as gedenkt der Herr Reichsk , ie Löhne BIch bitte ; dann wenigstens Beihilfen gegeben werden 11 worden; es sind jetzt noch 1 preußischen Staates hinaus eine erhebliche Rechtsverwirrung eintreten der zur Ausbi 1 Reichskanzler zu tun, um die fort⸗ zur Verfügung stellen werde. Hier nur die Mittei Der scharf 1 11““ Angpeschen zur Ausbildung von Fliegeroffizieren in hervorragendem Maße r die Mitteilung, daß der Rück⸗ er⸗ scharfmacherische Zentralverband deutscher Industrieller hat j Für den Bau sind übrigens nicht 6, sondern 4 Millionen in Aussicht ge⸗ in Preußen öffentlich sind, wenn sie ihren Betrieb in einen anderen Wir werden erleben, vos sehr Bielen Maae . handelt, von denen eine dem Aufsichtsamt für Privatversicherung⸗ Vizepräsident Dr. Paasche: Mir ist ein Schreib d letzten Jah jehr vielen Angestellten, die Antrag auf Heil⸗ Abg. Wallenborn (Zentr.): Unter der Konkurrenz der nehmens bekämen. Das ist zweifellos nicht der Fall; die preußischen 8⅔ reiben von dem in Jahre nu 8 io n r ganz ausnahmsweise erfolgt; die ea gelent btauchen. rechtliche preußische Institution der Aufsicht des preußischen Herrn b G kann. Da nach unserer chäftsord d zerren sind ja zu allem fähig. Der Ver⸗ Versicherungsanstalt zu errichten Hefwungen worden lgen Bolke⸗ auch soweit sie ihren Betrieb außerhalb der preußischen Grenzen - eschaftsor Sgs8” SFn . Ler Ber⸗ 8 Versich gsc hten. — 1 nung Anfragen, die nicht so lich auch Beiträge zahlen; sie haben nicht erwa⸗ 3 — Osten der Monarchie beschränkt 1 . — öt erwarten können, daß diese 8 dem Feigenblatt der B Minister des Innern einerseits und der Staatssekretär des Innern Herbolen. C11“ Der Verwalt Bureaukratenherrschaft geworden. bande zusammengetan haben, auch 8 L“ eine Beaufsichtigung des Geschäftsbetriebes dieser Anstalten in den außer⸗ Alt worden, den Betrie 8 1— V 8 Fs ist erklärlich, daß hierdurch eine ünsti mi ünsti je di ist ei das R e i ch samt de 8 2 nner 8 nicht müetgr. etrieb aufrecht 8 erhalten, trotzdem der Verwaltungsrat zu der Beleihung einer Bergwerksge sell sche ft S 8 G 8 - 1 1 ö 88 Feisser üünstig u “ 5 antworten, daß an sich auch der Betrieb in den außerpreußischen Bundes⸗ n fort und nimmt zunächst imen den; was gelitten hat, ist nur die Marine. Es kann ja do Wir wülede ausg haft Stellung eingebracht worden ist. Vom nation den tenafichhanbfe 8 en uns gegen eine solche Beleihung aus⸗ Aber es ist nötig. 11.“ igenenanen, wird die ss und mit dieser Unregel⸗ ahnlichen gemeinnützigen Uelltene vi Bundesstaate nur zulässig mit Genehmigung des betreffenden Bundes⸗ 9 g der Rüt 8 51 iches 4 gen Gesellschaften geli — ; 1 IFn . V 8 ücklagen der Berufs⸗ liches Verbot des 2 heerfahrens ist nicht ergangen. Dem Vordrãä Füi ventchreaeautrcrses Res Grunde haben wir sa die beiden Resolubinnen mit geftent sind sich von vornherein darüber einig gewesen, daß eine energische 1 — ngen - dingungen zu knüpfen. So ist z. B. zwischen Preußen und Bayern Trotzdem nehmungen eine überaus wichtige Aufgabe sei und daß alle diejenigen, schlossenen Versicherungsverträgen entstehen, außer dem eventuell in

genossenschaften für den gu⸗ namentlich für das Ha dcgenossenschaftlichen Personalkredit, einzelner Schiffe, damit sie v treibende. Zur Annah⸗ ndwerk und sonstige Kleingewerbe⸗ vor den anderen beförd or anderen in den Kanal komm falscher Verbuchungen und die Ausst⸗ / 8 . m ; G 8 efördert werden, 8 — en und bede rbuchungen und die Ausstellung b r

(wirtsch. Bgg.) weg 1n Ce ghangen eecglantomen Mumm 11“ n sein, daß Schiffe 1““ dabei mag Finrichtung, das A1“ Sehr rechtlichen Versicherung der Provinz Brandenburg stehe.

höhung des ortsüb ichen 1veee Facs der Er⸗ war. Wir töna 88 nnan hr Verweilen auf der T 1 Gesund. lässige TT 1114“ werden soll. Dadurch 8.dhech 8 . weiß ich mich von jeder Animosität gegen die Privatversicherung völlig die dieser Aufgabe sich unterziehen, eine angemessene Förderung und

Jahresarbeitsverdienstes, und Be hrens Awhstsmittchen Fahrzeuge durch Centehes a hech halten, jeden Andrang 8b dafür, daß der Uinte mehmer feine Peeltalte dolte rechtlich hafibar ““ . es sa ge dheeen en Peiescr Unterstützung durch die zuständigen Behörden erfahren müssen. Preußen begründeten Gerichtsstand der Gerichtsstand bei dem zustän⸗

.Vgg.) Schleppmonopol haben. Wir 8 zu bewältigen, solange wir kein ghe * be Angestellte auch eine Fewahr tichtg Dann ge had dar Fffentlich⸗rechtlichen Versicherung anzunehmen de. Wir sind uns darüber einig gewesen, daß in einer großen Anzahl digen Gericht in München begründet sein soll. Also praktisch durch⸗

“ Arbeitsverhältnisse in der “ sinn anse 88 auf den eeRet Ich thärs von Fällen für bestimmte Gegenden wahrscheinlich die öffent- führbar sind die Geschäfte von Unternehmungen öffentlich⸗rechtlicher

1 8 as Möglichste getan, um ihm jede Schärfe zu nehmen, und werde auch liche Volksversicherung die geeignetere Form ist. Wir sind Organisation in mehreren Bundesstaaten sehr wohl. Es ist dann noch — ich möchte das auch gleich mit erledigen, ob⸗

wegen Festsetzung des Begriff b 1

satzungen; diese bei griffes „Facharbeiter“ in den Kassen⸗ den Schleppd ir setzen jährlich eine halbe Milli ;

Fiaidemoti üen. bän⸗ egatenan mit den Stimmen der en leegt Uörtgens Pof nnguz, Dee Penge des Seehgh CA1“ anstalt selbst sind bureaukratisch. Die jüngeren;

schaftlichen Vereine 1 hrittlichen Volkspartei, der Wi Hoff über Mindenan r Erwägung. Die Fürenranfe 28 2 untergeordneten Di ; „Die jüngeren Angestellten sollten i 89 209 b vee vpxa- 1 G

8 gen Vereinigung, der Deutschen Reformpartei irt⸗ ich nicht k Lindereinnahmen, die Arbeiter gel gen des Abg. ist nicht Dingen eine größere Bewegungsfreiheit habe L in diesem Sinne fortfahren. Es ist eine allgemeine Erscheinung im 1 olen, sowie des Abg. iesberts formpartei und der 8 icht kontrollieren; es scheint das anal⸗ gehabt haben, kann eine V zu verstehen, weshalb den Angestellten ni iheit haben. Es wirtschaftlichen Leben, daß die zornig werden, die durch ein neues Unter⸗ uns auf der anderen Seite auch einig gewesen, daß an anderen ozialdemokraten auf Vorlegung Sen S Resolution der botefgrac ie wir auf anderen Gebieten mit deg Eirifuün en Erfahrungen Britzel deretmgemüglichteit durch einen Nusfchuß ievähnt er An tglt nehmen ihren Gewinn beeinträchtigt glauben. Die ollen Katers “ stecsienticher und glesch e meh züne esn sesriee

1 der Grundsätze fůür das Seitrefabschein über die nn- zu machen Gelegenheit gehabt “ der Dienst⸗ werden. Dieses Sdtsat nc dem Militäranwärzerstande 1 bieten de jungen. Die Ziffern, über die die öffentlich⸗rechtlichen Ver⸗ geeigneter sei, und wir haben jeder an unserer Stelle versucht, diese kommen ist — in der Presse die Behauptung aufgestellt worden, es

immen der beiden Parteien der R hren wird gegen die S Hlep giien (Soz.): „Selbstverständlich“ ist b sollen den Militäranwärt, eichlich überschritten sein; außerdem sicherungen verfügen, sind imponierend. Trotz der Kürze der Zeit haben BEinrichtungen in den Richtungen zu fördern, die uns zweckmäßig und entständen dadurch ganz unerträgliche Zustände, daß die öffentlich⸗

Die Denkschrift über di der Rechten angenommen. Be Schleppdampfer 12 Tage gebrauchen st doch nicht, daß den Zivilanwärtern. Diese höhere Stellungen angewiesen sen sie 112 Millionen Kapital für Leben und gegen 8 Millionen für Volks. dienlich sche d ich für mei habe mich bemüht, d tlichen V stalt

genofsenschaften geht an ein Rücklagen bei den Berufs⸗ Kanafeeiteltoder fumgekehet zu gelangen. Aumz vvon Holtenau nach handelt sich im vonzen Refe hevopzugung wärg ungerechtfertigt. “ versicherung zu verzeichnen. Das ist doch der bündigste Heweis, daß in Vol ““ 4“ e““

94 Mitgliedern n eine besondere Kommission von gegenüber sirc s sind noch sehr ungünstig gestellt⸗ e 8 eamten bei der validen genügen sür edlin 8 Angestellte. Die Gehälter der In. der Tat ein Bedürfnis nach weiterer Ausgestaltung der Lebensversiche: Volksversicherung durch eine Beteiligung der Reichsregierung an der entzogen hätten beziehungsweise entziehen würden. Auch diese An⸗

Dis b “ Hlindesig och im Vorteil. Bei den 8 dö. Familienväter, die im eril t8 nicht, namentlich nicht für ug in Drutschland bestet. In EFnglchih, und ist Se Verwaltung ihren gemeinnützigen Charakter zu sichern, namentlich um nahme ist unzutreffend. Ich bin mit dem preußischen Herrn Minister bewilligt, ebenso ohne Deba 1. eichsversicherungsamt⸗ werden diese holländischen Firmenend beteiligt; ich wende mich da * g. dotiert. Das ist ein Mißve Hureauvorsteherstellen sind siceerans näsen eentzahlsss waespe er 15 Fiee h ch bnans bersor⸗ dsesiten, well ich, als zen Kretiet 88866 besetns. des Iamesn deüset weüit. det. de 94.3108 *88876665”,8” kalischtechni sche R Sehe 11 für die „Physi⸗ ahlen als die deutschen Fii. . ganz erheblich ä be. Pegeh. h sererheit unentgeltli 88 feist. br vEhetiee 8 Angestellten daß bei uns durchaus noch soviel Platz ist, daß beide Versicherungen organisationen, insbesondere der christlichen Gewerkschaften ausdrücklich anstalten in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten uneingeschränkt der

Es folgt das Kapitel 9 1 aöl b-. nicht haben. Daß das Kanalemi anf Serei erit mit den nachtsstunde 5 Maße genötigt, Hausarbeit gig über 1“ b sehr wohl nebeneinander bestehen können. Für die Bevölkerung ist darum gebeten war, diese Fürsorge bezüglich der Volksversicherung Rechtsprechung durch die ordentlichen Gerichte unterliegen. Sie kutiert werden die hierher chörigen Positt Gleichzeitig dis⸗ fargeten Einfluß nimmt, habe ich nicht veelea h grherte netnis möchte die Dire hon derisenh sogar mit Hilfe ihrer Frauen 85 gerade die Versicherung zu einem außerordentlich bedeutsamen Faktor eintreten zu lassen. Wir sind uns auch vom ersten Tage an darüber nehmen in dieser Beziehung keine andere Stellung ein als jede maligen Ausgaben“, 15 Millionen wb E“ den „Ein⸗ bevorzugt werden Submissionen nicht ausländische whaß ge. schaffen. Viel eeen; h en fr allen Umständen Abhilfe zu gerice. , eie stlhat beste Svarzelegenheit und hat demnach enchrcn einig gewesen, daß es in hohem Maße unheilvoll und unerwünscht andere provinzielle oder sonstige kommunale Anstalt, wenn diese

. e für die Er⸗ den Unternehmer verpflichtet merden de zahlen, . also die betreffen⸗ fungnal Weihnachtsurlaub gab und Cnee henniehch getseh E“ rrebtlichen Versicherunasanstalten sich f einem Verbande ““ sein müßte, wenn diese beiden annähernd gleichzeitig ins Leben ge⸗ juristische Persönlichkeit besitzt, und als endlich der Reichs⸗ und die ortsübliche Gehaltserhöhung der Rat gegeben wurde, Fa sn haben, der nicht nur die östlichen Provinzen umfaßt und über den pro⸗ tretenen Unternehmungen sich bekämpften, statt in der von dem Herrn Staatsfiskus selbst, wenn er in einem bürgerlichen Rechtsstreit 1 L“ jektierten Rahmen hinausgreift. Ich weise darauf hin, daß ja diese Abg. Dr. Junck näher bezeichneten Front gemeinschaftlich zu schlagen, in Anspruch genommen wird. Es ist also selbstverständlich, daß alle Weitere Gründungen in den und ich für meine Person bin redlich bemüht gewesen, rechtzeitig eine Klagen aus Versicherungsverträgen, die die öffentlichen Anstalten ab⸗ geschlossen haben, im ordentlichen Rechtswege zum Austrag zu bringen 8

weiterung des Kaiser Wilhelmk für kleine Einbausen und ntgnals und zusammen 57 000 ℳ D Damit wird; — b und Beschaffungen 297 Mℳ mit wird in das Arbeitsverhältnit ni 8 hen Löhne zu zahle 8 8 be⸗ kasse für die Arbas, beitsverhältnis nicht eingegri hlen. anderen Beschäftigun Referent ist der Abg. von Graefe (bkons.). Iö insofern keine sezickgeegffen. Di⸗ ensions⸗ bureauvorsteher “ Ueber den stellvertretenden Zentral⸗ b ö Abg. Legien (Soz.): Die E 1 ns.). “ ern gleichzeitig eine Lohnerhöh „ Einrichtuns, als man in engen Räume onders Klage geführt. Die Angestellten müss Genehmigung nur eine provisorische ist. kanal haben eine übe 5): Die Schleusenarbeiter am Kaiser Wilhel ie ihnen für diese Kasse abverlangte vmg gibt, die geringer ist als ein Prunkb imen arheiten wie eingepökelte Heri geitenten müssen u“ Bundesstaaten und den noch fehlenden Provinzen sind nur noch eine b 1 8 bis zu 16 Stu 8 eraus lange Arbeitszeit. Es bestehen Arbeit 8 Abg. Hoff (fortschr. Volks ngt 8 Beiträge. mõö te er u von 6 Millionen Mark in Aussicht ringe. Nun. soll ja 1 Frage der Zeit. Württemberg, Bremen und Reuß j. L. haben sich Einigung zwischen den Beteiligten herbeizuführen. Das ist mir nicht Auch unden und zum Teil bestehen 24 stündige Wechselschtihun vom Regen in die Traufe 11“ sind diese Arbeiter bischteh frageg, ob diese Zeitungsnachricht richtig c. cpeiein. 8 ch nooch nicht angeschlossen. Für Preußze ist jedenfalls Aufsichtsinstanz gelungen, und ich habe den Eindruck, wir werden den Rauch des sind, und nicht etwa im Wege der Beschwerde an die vorgesetzte E114“ behedp. daß in Brunsbantra6 sich gicht mit ein⸗ man auch die mititeren anae gehendes Entgegenkommen zeigt, so sollie das Ministerium des Innern. eber hreußen hinaus haben Spezial⸗ augenblicklich tobenden Kampfes erst etwas abziehen lassen müssen, ehe Dienstbehörde. (Zuruf des Abg. Behrens.) — Meine Herren, was 8 mn, Vaseür: Schon nach gewissert haben, daß die Interessen ihrer eigenen Einwohner nicht ob diese Vereinbarung erreicht werden kann oder ob sie nicht erreicht wenig eingehen, wie ich mich mit der unter Ausschluß der Oeffentlich⸗ 1 werden kann. 88 keit verteilten, seinen Namen tragenden nenesten Schrift irgendwie zu

Löhne sine gering. Die Löhne wurden 1912 zwar erhöht d glcich e wüeee; IMlcx awar Erhöhzt, und gleichzeitig 12 Schleppdampf dug 42 Schlepprampfer leer in Holtenau; damit n 2Enal; Lamit werden l dem üglich Fesotze ; “ bezüglichen Gesetzentwurf war die ganze Verwaltung der Reichs⸗ schadigt wer Ich bed Wort und Schrift scharf

Verwaltung der bs⸗ geschädigt werden. Ich bedauere, wenn in Wort und Schrift scharfe