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war unsere Aufgabe und Pflicht, das darzulegen, was wirkli 5 1 ee Fhlicht. dan Peulegen⸗ 8eeej ö Ich möchte an die Zeiten erinnern, da der Abg. von Kardorff an der 3 G — 1 ertna gseeteben ha de he gs etaaß nsha⸗ “ 8. “ EEe und in einer Rede, die er dicler Hägse eie. 8 get beßess e eilen und nicht an der Ver⸗ Debatte könne man mit dem Schluß doch nicht warten, bis jeder in andere Irre, die Verbrechen begangen haben, gar nicht durchführbar 2) Neu⸗ oder Revparaturbauten, die öffentlich⸗rechtliche Ver⸗ sar Gee Ce de eäan sis. Statbanang der Fonsetwenviomus der Zoflees lü Iühen 1e 1“ Nalas erklärte, daß diesen Standpunkt, wir sind n 8* ü-. ⸗ Sie sich auf kleine Angriff erwidert sei. 8 1 sei. (Sehr richtig!) Diejenigen Irren, die gemeingefährliche Nei⸗ pflichtung zur Aufbringung der Baukosten oder die Ver⸗ gfär Srüabnafeche 8 8e d8 Geun Ge. de agae 8 dar 2es Kcgreen el,gee. .. Hollter 85 Nach unserer Stellung als Mittelpartei sind b Süs. . Abg. 82 98 7. i X Forkfr. eehörcert asifr die 88 gungen haben, sind unter Umständen gefährlicher als die, die zufällig keilung der Baukosten auf die nach öffentlichem Recht Ver⸗ affungen das Richtige gefunden wird. Für viele Falle fann das 1. derm daten dich grerastige s chlüsse ziehen, wie es der Abg. von Fephial. mit den Herten rechts, als auch mit den Herren links zöllowohr Zö1“ 8 ZZ eisen werde. einmal mit dem Strafgesetzbuch in Konflikt geraten sind. Es würde, auf Antra pflichtegen betresen. Hzrde bei Schulverbänden, zu denen “ A 1“ darch den Ziscenr 8 „Jor gen söner seca dats Die hüope ““ 8 1 iegncen 8teissohn erreichen mit Hilfe des 88 F v. Hes Bena. ) ves Aicbtee 5* aher gerade für gemeingefährliche Irre doch auch eine gewisse Härte ausf lleblsch Lenb eans nden und Gutsbezirke gehören, und in der bee Ieeehn n - Eerrhen “ 2 Ibnen nationalliberale Partei hätte doch im Laufe geis ee etwas gefreut habe, so ist es die Arbeit 61 Pich über bürgerlichen Parteien vns geh ist, über: darin liegen, daß derjenige Teil von ihnen — es gibt doch immer eine Provinz Westpreußen bei Landschulen der Kreisausschuß, in den übrigen

reisinnige landwirtschaftlichen Politik etwas gelernt, so hat er wohl ver⸗ Berten mit den unferen geleistet hat. Die ganze Ration iit dafn die Regierung zu ersuchen, einen Gesetzentwurf vorzulegen, ganze Anzahl, die noch heilfähig sind — in besonderen Staatsanstalten Füllen veeFeten aes insoweit Anwend ls die Anf

entrum Dank schuldig, daß der Abg. Spahn im Reichstage erkärte, 1 die Füͤrsorge für die gemeingefäh rlichen untergebracht wird, in denen die ganze Praxis, die sich die Provinzen dedat ben de sefeslschen igsoneit leit nach dem Ermesen der teskranken sie nicht gemäß dem Gesetze vom in einer 20⸗ bis 30 jährigen Tätigkeit auf diesem Gebiete erworben Verwaltungsbehörden zu bestimmen ist. d di den Schul e von den Schul⸗

Programm durchführen mit konservativer Hil Wir k 8 ö111 8 Wir konnten und mieden, irgend welche Beispiele anzuführen. b andpunkt stellen, daß das die Verhandlungen des russischen ewe.h eh ee daes Alatenacles nicht zum Eckstein der Politik Gei de hen hagen be gebenseehe 11. Juli 1891 den Landarmenverbänden obliegt, vom Staate zu haben, noch nicht besteht, wo Einrichtungen, wie sie zur Heilung der Für die zu treffenden Entscheidungen sirn gen, zur Heilung aufsichtsbehörden innerhalb ihrer gesetzlichen Zuständigkeit getroffen

Zentrum ganz ausgeschaltet wurde. Eine Partei, die ü 8 der Bevosterung d Weutschland in artei, die über zwei Fünftel hatte. Das ist auch ein solches Mä das j im Reichstag nicht “ Pheri be esgnenegscbest, lönt 8 e h UFsache. Aögcben, dfch E1 “ und der vollen Achtung der Anschauungen mit uns zu⸗ übernehmen ist. 92† 1b — 8 machen Sie auch recht gern Geschäfte mit dem Zentrum. Der Lir 5 Man geht im Lande krebsen mit der Demokratisierung. natio üer “ sie sollen uns willkommen sein zu treuer Abg. Dr. Schmedding (Zentr.): Wiederholt sind hier und heilfähigen Irren notwendig sind und bei allen Provinzialanstalten allgemeinen Anord über die Ausfü⸗ n Schulbauten maß⸗ * ja selbst im Reichstag gesagt, 8 er bei Ihnen Kopf 8 29g UeNer periokeatischen Tendenz vollständig frei. In dem n im Herrenhause gleiche oder ähnliche Anträge angenommen worden. bestehen, gar nicht in gleicher Weise ein⸗ und durchgeführt werden nordnungen über die Ausführung vo marhen könne ne ge ernt habe, wie gut man Politik mit dem Zentrum liberale Anschauungen ei heinen sich sonderbare Vorstellungen über F1 Steputat (kons., Litauer): Die Polen treten an⸗ Frotzeem weigert sich die Regierung anhaltend, dem Verlangen des könnten, jedenfalls aber nicht in der Vollkommenheit, wie sie jetzt bei Bei den Feststellungen ist auf das Bedürfnis der Schule und bereit, ein e .cscsszaneegelchesen 9 den Wahlen Anschauung vertreten, da 1““ beißt, 8 kenig 8 das sollten wir ober nicht bloß theo⸗ s UmEechgansc 8 — deesee h. 2ee geaß den Provinzsalanstalten behtehen auf die eistungsfäbigkeit der Beteiligten Rüchsicht zu nehmen, S abzuschließen, bes verhüte h 8 8 . Hebel zunä f ern prakti 88 8 önrschei 1 en ui t große Zahl von Srzialdemokeaten in den Reecee asceinz0t5 Da⸗ f 5 — en Persönlichkeit anzuseen in, daß es die Kräfte die . das Vorgehen der Polen gegen Zöö mM. 8 8. Irrenfütsorge den” Prosirnen 11“ schonag Wenn diese Irren in staatlichen Strafanstalten untergebracht “ Frei alatte Absage von Ihnen gekommen. Sie haben sich mit den 1““ E“ Persönlichkeit hineingelegt hat, zu heben, zu behandelte den ganzen Etat nach dem Leitmotiv des Mißt ö dadurch die Materie in zufriedenstellender Weise geregelt werden müßten, so wäre damit für sie die Möglichkeit einer Heilung 8 § 2. 885 lg ) roffen hat. Ich könn Ss . ich r ismarck ausgef 1 vrng 1 Minorität, wi 8 88 is ‚nicht abe - „di iss istes⸗ 1 8 2 2 tr. at die ulaufsi⸗ ehörde, fa ein Beteiligter solcher Vorkommn ise noch lange vermehren. ( Züra “ ne 888 Das war am 23. September 1862, als er zum Mistusgesprochene in einer überwiegend Riegeischen wie anche 8 W ditauen e bdeichten “ 58 Se nhen erele erss. wohl die Provinzen, die Provinzialverbände entlasten, die Steuerzahler teilweise seine öffentlich⸗rechtliche Verpflichtung zur Tragung der Bau⸗ e’h. Ich bän ge ein gen 11“ 16 I“ Junker verschrien war. Wir wollen, daß daß eine litauische Predigt eingerichtet würde wuns 8 JHeaebert ah ge⸗ pflege, sind meist erwerbsfähig und deshalb im armenrechtlichen Sinne aber nicht; denn die Kosten, die jetzt innerhalb der Provinzen auf⸗ kosten bestreitet, die im öffentlichen Recht hinsichtlich des Baufalls Fuh an die eigene Brust. Ich weiß nur nicht so recht, Abg. Der ei 81 ne an den Kulturgütern des Vaterlandes teilnehmen soll. Großgrundbesitzer beim Bischof dafür ein, daß das „Schand 1 es. 8 nicht hilfsbedürftig. Aus Soserelacchem Interesse mag es angebracht gebracht werden, würden eben allgemein aufgebracht werden müssen, begründete Baulast im Verwaltungsstreitverfahren durch einen Kom⸗ Ade 1“ “ ie gehalten haben, eine Kampfes⸗ ö C1“ 8 der großen Masse. Damit Püeinischen Jachigt Mus der Kirche ferngehalten “ n sein, sie in Anstalten unterzubringen; das ist aber nicht Sache der Pro⸗ und wärden sich wohl eher erheblich erhöhen als vermindern, da jede 8 g 8 8 dn van “ 1 g “ 2 w 8 — 2 8 1 2„ 2 8 84 88 e 3 2 4 . 7 28 25 4. 2 2 65 7 . 82,-2n ; † 1 — † † 9 s „ „ 1 „ 4 8 89 2 Fuhrmann, aber die Fanfarentöne, die Sr 85 egede nicht böse, Abg. will. Aus diesem Gesichtspunke heraus haben gie niht Ben ean Namen “ sach. “ werden gezwungen, ihren vönegt H 8e gif Segeg- 19 18 Inte 85 Eecesshegn en Zweiteilung eines einheitlichen Verwaltungszweiges bekanntlich höhere aufsichtsbehörde ugführung chen vues nüich sendie Schule nicht aus⸗ fect l. und wenn Sie ein Konzert Unzeicen Follten “ vns 55 etwas am Zeuge zu flicken, wenn wir einmal so 888 die Der Abg. Korfanty beschwerte 9 85 1“ anhängen. “ dieser “ Ht caa ne. Gesamtheit 88 Staat. Kosten als die gemeinschaftliche Verwaltung erfordert. Es fällt somit, gesetzt werden, so ist, auf Verlangen der Schulaufsichtsbehörde das im Eie E“ Behalten Sie Ihre Akkorde für sich, aber lassen 888 “ Der Abg. Dr. Roesicke meinte, durch im nationalen Interesse aus den polnischen Gezenten vers See 8 die Fürsorge übernehmen. Zu diesem Zwecke müssen die Isolier⸗ meines Erachtens, auch der finanzielle Gesichtspunk zugunsten des An⸗ § 1 bezeichnete Verfahren unverzüglich durchzuführen, falls gleichzertig stimmte Jnerke ie 11““ diese Mütö9de fl be⸗ hat besonders Dstin tro dl. ..... Er her liteuische Prediger, die gern litauisch predigen würden ’. stationen entwickelt und ausgebaut werden Dabei sollte man die Fürsorge trages Schmedding fort oder wenigstens nicht erheblich ins Gewicht. Wenn mit dem Antrage die Klage gemäß Absatz 1 erhoben wird. 7. 8 . ) 7 1 2 . 8 ege . F g. 8 j f 2 6 28 2 . 6 . . 2 : 8 mann: Aha! Jetzt kommt die Frthensschalrnerh de. 8 Hoff⸗ haben sich die Konservativen allein als echeft Fl gblat 8 XIII. ein “ “ Jubiläum des Papstes 8 Stagte gleich zuf benfasegee,gen Fehtsratn S8 Bau nun das, was ja doch vielleicht die eigentliche Triebfeder zu den vielen übri 8. nehmen, wie Sie wollen, Abg. Hoffmann, und wemm die Mel 8 königstreue Männer bezeichnet und alle anderen als Vertreter dher werden sollte, erklärte ben Bencho d astaggscher Inschrift aufgestellt büsraen ö Zett . Uünse 8 Irren⸗ Anträgen dieser Art gewesen ist, wirklich zutreffen sollte, daß die finanzielle Im übrigen unterliegen Streitigkeiten der ace gerh 8 8 Staat und Reich nicht 11““ 11“ in wurde mit dem Stimmzettel des Feonservatcten vrrsg ae L 8 wurde 5 111414“ würde. Ein Litauer hiegäegt “ Smamter. heßh 9 wvoreze fücheg, 114“*“] -“ “ v E ist, an die Zukunft zu denken und 889 “ sdaß Fahen hacst Pegeectt worden. Ein Mitglied der Pocises iven litauischen Gebetbücher sind den Feelr ve vei aesc hescsi hic Gründen ö“ 1.“ die Abhilfe eher auf dem Wege einer erweiterten Dotation der Dewalhe seeeee eeh. ir die gemeinse Aufgab 3 S 3 n, i hat es mir gegenüber -no 85 8 ; 3 rden⸗: b 1 us den Händen ger 5 1 . 8 bs . ; K 8 Mächte, hege 111“ Wege zu gehen gegen die das und haben “ shcar 1““ Wir empfinden EEö“ der Kirche mit allen, die litauisch sprechendd. Nieß 8 übernehmen, zumal die einzelne Gemeinde dafür zu leistungsschwach Prop een alss anf finavsiem Mege, als auf dem vier vorgeschlagenen Zuständig zur Entscheidung in erster Instanz ist in den Fällen an pie stgeren Wurzeln ulseles ö und 88 Art legen wollen Richtung ist, die uns mehr naah liins Kahe gte eine Mehr als “ ö“ wurde der Baldachin fortgerissen. ist. Ich hoffe auf eine entsprechende Gesetzesvorlage. Wege der Teilung des Irrenwesens in zwei vollständig von einander der 8§ 2 und 3 bei Schulverbänden, zu denen ausschließlich Land⸗ Das ist die Aufgabe, die wir für die — tunft haben ö dann die beiden großen Mühlsteine von rechts 1““ 85 „Steige herunter he 8 “ von den Polen zugerufen Minister des Innern Dr. von Dallwitz: disparate Bestandteile gesucht werden müssen. emeinden und Gutsbezirke gehören, und in der Provinz Westpreußen darin berstehen. dann ist die Zukunft Deutschlands und enn wir uns Mitte zermalmen möchten. Wir lassen uns aber nicht nnks. Mehr als ein litauischer Pfarr⸗ oder wir werfen Dich herunter!“ Meine Herren! Ich bitte, trotz der Ausführungen des H Nun aber hat der Antrag des Herrn Abg. Schmedding die bei Landschulen der Kreisausschuß, in den übrigen Fällen der Bezirks he. ..bahs⸗ ich nicht, Abg. Fuhrmann daß ö11 1.“ sehen den Weg, den uns die Geschichnach sinke zu verlassen. Störungen “ Vorredners den Antrag abzulehnen Die Augfährungen die iich Teilung des Irrenwesens bei Gemeingefährlichen in einer ganz neuen vrsschu. 8 . , mit Ihrer deeee. 8 95 ere U 1— 19 1“ 1 en si Sen L urch , . 8 . 4 b § 5. öo11“ uzunggttzut vorscreiöt. Dr RKoefice meinte, Zelhh iid gandder Hoase ordnamchns neen e cheheeneecne einen Cͤͤͤͤ1411444“ hinzutragen, um die Ausbesserung der ö “ Material] Ich glaube, die Rede ist dem Abg. Fuhrmann grünvlich voer vmen. In Polnisch⸗Litauen fürchun se ut Lisgen die Polen wenden müssen kranken nicht genügend geregelt sei, würden eher zugunsten des An⸗ Antrages sollen die Provinzialverbände nämlich auch in Zukunft die Schule mit der Küsterei verbunden ist. 8— gekungen ist, so freut mich das, und 18 ö gekommen. Es heißt doch die Augen vor den Tatsachen veschheßeen zu sprechen. Der Abg. Luse de Straße litauisch trages Braun auf Drucksache 143 sprechen als zugunsten des Antrags einen Teil der gemeingefährlichen Irren behalten, aber nur § 6. ttändnis dafür auch bei Ihnen vorhanden ist. Wir treten ein fü er⸗] wenn man bestreiten will, daß ein Boykott vom Bunde der Land- Boden, aber dieses Vorgehen der Polen wi einer. Moral mit doppeltem Dü: vieser l soweit sie hilfsbedürftig sind, also sonst der Ortsarmen⸗ Gegen Verfügungen der Schulaufsichtsbehörden, welche Königtum. Das Königtum ist uns Herzensfache. Wi n ein für das wirte ausgeübt wird. Mir selbst hat ein Kaufmann gesagt, d Fand⸗ Moral. Ein Gegenstück zu d m. Ween widerspricht dem Recht und der Schaeding; dieser liegt auf einem anderen Wevhrte. Ich fann aber fl Last fall oürden; diejeni ingefährlich a. die Versagung oder Entziehung der Genehmigung zur Er⸗ das Vaterland aus unserer ganzen Anfösn Wir treten ein fir Mann vom Lande zu ihm gekommen sei und d ne K. agt, daß ein zr Abwehr zu. em Ostmarkenverein, der allerdings nur 38 auch nicht zugeben, daß die jetzigen Bestimmungen an Unklarheiten pflege zur Last fallen würden; diejenigen geme ngefähr sen 6“ 8 Unterhaltam b Privatschule oder einer dafür, daß das Volk die Möglichkeit hat, in boller 1““ mit der Begründung, der Kaufmann sei doch Wahümans Uir ngte schweren, ist die vanisce Se akeneishe Nehehae Polen fortgesetzt be b lüten oder uvnvollständig seien; denn die Bestimmungen, die für dee Irren aber, die im Siune der Armenpflege nicht hilss⸗ 1“” beits dig sachaugehen zum Wohle unseres Vaterlandes, in einer Frei⸗ Reichst 5 wahlt. Wenn ich einmal stolz gewesen bin, ist es im der Kampfmittel ist der Ostmarkenverein gegen “ Aufnahme und Entlassung in öffentlichen Provinzialanstalten maßgebend bedürftig sind, soll der Staat übernehmen. Ja, ich Mene, da fehlt b. die Versagung oder Zurücknahme eines Unterrichtserlaubnis⸗ Miirsich 8e in das Vaterland. Wir sind auch mit Ihnen mir und dem ampse gewesen, als sich die Sostaldemokratie zwischen reines Kind. Ein waschechter polnischer Graf gibt E“ sind, haben — abgesehen von einzelnen sonstigen, in ihren Details jedes Prinzip: denn es würden ganz gleichartige Irre in verschiedene scheins betreffen, ser Meäinamg daß das häeih nur eczalun wetcen kam alf der Biis demeitatie wäsd sch, imnher hazit wenden, do e eegung und den Mchenschaften dieser volniscen demokratisen Naticnatpartei dod eben — hiieien un ängnch deshefnnn vemeintanen. Austalen kommen, P nacten se bisbevfn sin aber nat, de wc üssfäsendsechehangsesn Fevane Hrntate nerheier die ihm so oft schon 18 ichen Kräfte in unserem Volke, wenigsten national ele es venden, wo sie vermutlich die din chauliche Schilderung. Er bedauert, daß diese Partei sich i 8 Teilung soll also nicht so, wie es früher beabsichtigt war, nach dem anstalt oder die Erretlung von Privatunterre 1 8g schon zum Siege verholfen he rie 1 Fationalen Instinkte vermutet. D Phariszer⸗ die polnische Pre eschlich — b 1,8 sich in Inhalt: . der das h tete Verbot zur Durchführung bringen “ können uns eine vercalfen büen au⸗ hegtke ge “ 8 888 Seiten trägt nicht dazu hei eg ö Ansehen der hesteeinggschni e gühedenetecerch 8 8 1) Die Aufnahme erfolgt mit Zustimmung des gesetzlichen Ver⸗ Grade der Krankheit oder nach dem Gesichtspunkte zu erfolgen haben, nollen, “ — eve. 9 Fereeng der Religion. So wollen wir die Wege wieder he enejst, 88 Graf Schwerin⸗Löwitz forderte einmal, alle dem Kampf gegen die Polen die deutschen Katholiken ihre Sympathi treters des Kranken oder seiner nächsten Verwandten, die eventuell ob der Betreffende mit dem Strafgesetzbuche bereits in Konflikt ge⸗ ist innerhalb zwei Wochen nach ihrer Zustellung die Beschwerde an ““ ufe, mit dem unsere Vorfahren vor hundert Jahr 1 ülelen müßten im Kampfe gegen die Sozialdemokrati den litauischen Katholiken zuwende die Lite FE11““ 1 ; raten war oder bloß die gemeingefährlichen Neigungen hatte. In den Oberpräsidenten zulässig. die gl ege. et rt Jahren zus teh — atie 1 Kathol z n. Die Litaue d ß g 9 gung b glänzenden Siege zur Befreiung Deu Jo zusammenstehen. Dagegen hat sich die „D 48 5 eine U ch 1 r würden es als durch den Antrag der Ortspolizei ersetzt werden kann, sowie auf 1 behörd fochten Füben⸗ Mit Gotti⸗ ung Deutschlands und Preußens er⸗ wandt: Wir weichen sich die „Deutsche Tageszeitung“ ge⸗ e Ungerechtigkeit ansehen, wenn man den Polen hier Entgegenkom⸗ “ ; ; dieser Form scheint mir der Antrag, wie er hier vorliegt, nicht gerade Ist die Verfügung im Auftrage der Schulaufsichtsbehörde von : „Mit Gott!“. Preuh muß 98 en vom Standpunkte des Grafen Schwerin Löwitz men zeigt. Die Litauer werden immer mit den Polen salf Pichon Grund eineß ärztlichen Zeugnisses. In dringenden Fällen genügt *— 8 G 1 1 einem ihr nachgeordneten Organ ergangen, so findet die Beschwerde 8 on Fall zu Fall entschieden werden. Die amtliche Zusammenhang gebracht, und das berechtigte Mißtrauen gege die vorläufig ein ärztliches Zeugnis. eine glückliche Lösung der Frage darzustellen. 16“ an den Obeipräsidenten gegen die von der zuständigen Schulaufsichts⸗ P Felhete gegen die Die Aufnahme ist der Kreisbehörde und dem Staatsanwalt Nun hat Herr Abg. Schmedding aber gesagt: es gibt eine ganze behörde auf Beschwerde des Betroffenen ergangene Entscheidung statt. Menge sogenannter gemeingefährlicher Irren, die an ar nicht Gegen die Entscheidung des Oberpräsidenten findet innerhalb ge sog g gefährlicher Irren, g . zweier Wochen die Klage im Verwaltungsstreitverfahren beim Ober⸗

Inzwischen ist ein Antra f

8 1 g der Abgg. S ati 8 en w. —

gg. Braun (Soz.) »Konservative Korrespondenz“ hat sich diesen Standpunkt der 1“ auch vielfach auf sie übertragen. Das ist ein Unglück für

uer. Ich bitte den Minister, die Polen nicht besser zu be⸗ anzuzeigen. Die Entlaffung hat zu erfolgen, sobald die Anstalts⸗ isteskrank sstig mi tig b pflege nicht mehr erforderlich ist, oder auf Erfordern des gesetzlichen geisteskrank sind, sondern die man nur als geistig minderwertig be; verwaltungsgericht statt.

zeichnen kann, und er hat ein Gutachten vorgelesen, in dem gesagt Die Klage kann nur darauf gestützt werden, daß der angefochtene

und Genossen ein 1 — 3 s igegangen, die Regierung zu ersuchen, sobald „Deutschen Tageszeitung“ zu eigen gemacht. Damit ist doch gesagt, E11114““ ndeln, a iese die Litauer behandeln. Die Litauer fühlen sich f der unrichtigen Anwendung des bestehenden Rechts, insbesondere auch der von den Behörden

als möglich einen Gesetzentwurf vo ie Sozi V 1 vorzule daß die S 7 8 7. 9n v des preu fisg 1“ 1“ nücht n Bligen arager Beoherehn “ 11“ als preußische Staatsbürger. Das ist i ee. 2. Mai 1851 aufgehoben werden. 2 “ Reichs, hat einmal eine Ansprache gehalten, in e. 8 treten und auch von e 11““ eeeeesg 1ge Vertreters, bei gemeingefährlichen Irren jedoch nur mit Zustimmung 18. Januar 1871 erinnerte als einen Gedenktag, dessen Bedeu⸗ treu bis auf die Knochen. vorden, sie sind königs⸗ der Ortspolizei.” wird, daß es zahlreiche Fälle gäbe, in denen Leute verbrecherische Bescheid auf der Nichtanwendung oder au 8 ; z0 1; Taten begehen, die auf Geisteskrankheit zurückgeführt zu werden 1 — Diese Zustimmung der Ortspolizei wird im Wege der polizeilichen pflegen, bei denen aber tatsächlich keine direkt heilbare innerhalb ihrer Zuständigkeit erlassen Verordnungen beruhe.

Abg. Dr. von Campe inl.): Retrospekti einer solchen parteipolitischen Debatt⸗ etrospektive Betrachtungen in tung man sich immer z 1 . ebatte müßten T S zu vergegenwärtigen habe. E inn: Abg. J “ 1 Fn Iee Verständigung den Weg künnke. E stets bereit sein, dafür zedes “ 1“ Wie 1 ristlichenationalen Arbeiter sind Werr. -* Debatten einen Zweck. Wenn es gilt, die Sozial⸗ i 85 nsprache des Großherzogs von Baden wird am 18. Januar dustrie auf ihrer jetzigen Höl⸗ br⸗ isn Das mitarbeiten, daß die In⸗ Verfügung erteilt. Ebenso stellt sich der Antrag der Ortspoltzet auf 8 mnokratis zu bekämpfen, werden Sie sich Mann für Ma zial; in allen Schulen Badens verlefen. Wenn der Preußenbund 1 schen Arbeiterk 1n ehe, 5 631. 09s wurde guch guf dem preußi⸗ Aufnahme eines Geisteskranken in eine Irrenanstalt als eine polizei⸗ Krankheit vorliegt, sondern mehr eine Art von gewalttätigem § 7. 1 uns verlassen können. Es geht doch zu weit, die R auch auf mehr an Boden gewinnen sollte, so wäre es gut, di 5 d nd noch licher Wei rkongreß im Dezember des Vorjahres in klarer und deut⸗ Neris G ““ Idiotismus. Ja, meine Herren, diese Leute würden, wenn man sie Wo zur Belastung oder Veraußerung von Schulgrundstücken nach uhrmann als eine Kapuzinade zu bezeichnen d Rede des Abg. unseren Schulen zu verlesen. Der Satz, den Gr ede auch in Gebiete eise ausgesprochen. Sie wünschen aber, daß man auf dem liche Verfügung dar, gegen welche die gesetzlichen Rechtsmittel ge⸗ .“ b 6 den bestehenden Gesetzen die Genehmigung des Ministers der geistlichen at sich Schritt für Schritt einen Ge “ er Abg. Roesicke Psdrochen hat, der König von Preußen 7 raf Yorck aus⸗ ebiete der Sozialpolitik nicht still steht, sondern daß die soziale Für⸗ geben sind. In allen den Fällen, die Herr Abg. Schmedding ange⸗ nicht als geisteskrank ansehen will, der außerordentlichen Armenpflege und Unterrichtsangelegenheiten erforderlich ist, wird er ermächtigt, die haben möchte, und dann ist Geg vorgemalt, wie er ihn deutsche Kaiser gewinnt, scheint mi hen verliere mehr, als der orge mehr und mehr ausgestaltet wird. Wir sind der Ansicht, daß die führt hat I 9 unterliegen und aus diesem Gesichtspunkte auch den Provinzen zur Befugnis zur Erteilung der Genehmigung auf nachgeordnete Behörden gesprengt. Den Grundsas 8 er mit eingelegter Lanze darauf los⸗ Fürst Bismarck würde dem G ein Fe nicht unbedenklich zu sein. immer größer werdenden Strömungen gegen Fortführun & zial⸗ 5 hg 9 Sr Fen mmͤunglweihänden 6 Angehörigen Last fallen. Die Unterscheidung, die Herr Ab Schmedding gemacht zu übertragen.

und Kleingrundbesitz rae .rwne. h8 ,ebe- von Großgrundbesitz geantwortet haben, wie vn vfghene Naig vicht in der ruhigen Weise peform auf das schärffte bekämpft werden müssen Die Befetzune d die Möglichkeit gegeben, im Wege der Klage die Entscheidung des bi 8 teresf g, der Uintes⸗ 2g. V 8s 8 § 8. . tagsfraktion und der Bauernbund Sehs 8 75 ten. Unsere Reichs⸗ Reden auf dem Preußentage find foviel Hoülmeg getan hat. Die Versicherungsämter erfolgt in einer Weise, die die Kritik ö Oberverwaltungsgerichts herbeizuführen. Es trifft mithin nicht zu, hat, dig hier 8 In eEe Ff hn seren maßgebend sein Das Gesetz, betreffend die Feststellung von Anforderungen für punkt, daß wir Futtermittelzölle in verttändi 8 auf dem Stand⸗ daß man wirklich nicht weiß 9 d 18 85 und retouchiert, 25 Minister muß darauf hinwirken, daß keine weltfremden Bureau⸗ daß — wie es den Anschein gewinnen konnte, die Polizei arbiträr müsse, scheint mir nicht gerechtfertigt zu sein, da hier der Staat an Volksschulen, vom 26. Mai 1887, ferner die §§ 47 und 49 des Zu⸗ Der Abg. Dr. Roesicke hat weiter gegen e Fusiss⸗ vorgekommen ist. Wir sehen darin eine recht ar eesntghe . das Versicherungsamt hineinkommen, sondern Männer, die und endgültig in diesen Beziehungen zu entscheiden hätte. sich ja doch schließlich kein größeres Interesse hat als die nächst.] ständigkeitsgesetzes vom 1. August 1883 sowie § 14 Abs. 2 des Lebrer voleunsert, 8 ür sogenannten Kartell der dehatg Hesmane ghetnung, di ün 8. einmal damit entschuldigen von seiten 8e ee sagheJebert eedsn Handeanh der Versicherten Hiervon getrennt ist die Frage zu behandeln, wer die An⸗ beteiligten Verbände, und derartige Fälle tatsächlich unter den Begriff böhsahza 1g 6 8 78 “

at. Abg. 8 gt, man sei da zu wei Sti 8 S * ach jeder Be Hie 8 1 1 ; 5 n in § 9 aufgehoben. er Abg. Fuhrmann hat sofort zugerufen, daß er ganze Niveau ETETöö inen Cänze „Stimmung und das Wandel geschaffen werden, damit die dadurch ET“ 8 stalten zu errichten und zu unterhalten hat und wer Geistes⸗ der außerordentlichen Armenpflege fallen würden. Im § 48 Abs. 2 des Zuständigkeitsgesetzes fällt der Satz 2 fort. Verstimmung. Wir haben in der Arbeiterschaft beseitigt wird. “ kranke in eine Anstalt aufzunehmen hat, entweder der Staat oder Nun liegt schließlich aber noch ein Moment vor, das es mir Als dritter Absatz tritt dem § 48 folgende Vorschrift hinzu:

b die Provinzialverbände. Diese Frage ist vollständig unab⸗ bedenklich erscheinen läßt, jetzt schon an eine Regelung dieser Frage Die Klage ist innerhalb zwei Wochen anzubringen⸗ im Sinne des Antrags des Herrn Abg. Schmedding heranzugehen. Durch den Ablauf der Frist wird jedoch die Klage im Ver⸗ waltungsstreitverfahren auf Erstattung des Geleisteten

das, was Dr. Roesicke gehört zu haben - glaubt, gar nicht hier gesagt die Hoffnun 1 g, daß der Preußenbund recht bald von der Bildflä f wi G Bildfläche Darauf wird die Debatte geschloss ““ 1s ttte geschlossen⸗ hängig von den soeben dargelegten Bestimmungen über 5 Das ist die Tatsache, daß bekanntlich eine Novelle zum Reichsstrafff. gegen einen aus Gründen des öffentlichen Rechts verpflich⸗

hat. Trotzdem hat sich Abg eSe t g. Dr. Roesicke in eine Polemi 8 gegen den Abg. Fuhrmann eingelassen. Eine solche R. ange Polemik verschwinden möchte, und daß dies i Fe: . — g. Fuhh sen. 2 olche Rede Ute ꝙ lé, 1 3 dies in etwas würdigerer W 2 EEö“ e sollte man schieht, als er geboren ist. Beim Zusammengehen dee ee enc 858 Persönlich bemerkt 1 “

Durch den Schluß die Aufnahme und Entlassung der Geisteskranken. Das 1

gesetzbuch ausgearbeitet worden ist — der Vorentwurf ist, soweit mir teten Dritten nicht ausgeschlossen.

Im übrigen treten, soweit in bestehenden Gesetzen auf die in

im Zirkus Busch halten, aber nicht vor Se sind eine Mittelpartei; wi vor ernsten Politikern. Wir arteien ist die edi 11½9 1 6 Gegner links ““ böben ücs 8 E te ägpthed 8 e äolsäute 16“ nt der “ 1 See—henhs gewissen Kreuzfeuer des 32 ner olemik Z.. te bin ich leider verhindert, die Angriffe des Frei Abg, von Heydebrand gegen uns bei der ersten Lesung Zedlitz auf uns abzuwehren. Darum ist es “ nhee benner 8 “ .“ at 88 8Ne 8 di erinnerlich ist, fertiggestellt — und daß dieser Vorentwurf die es Dotationsgesetzes bestehende Zustand auch gesetzlich z”, Befugnis des Richters vorsieht, darüber Entscheidung zu treffen, Absas 1 genannten Vorschriften Bezug genommen ist, die entsprechen⸗ den Vorschriften dieses Gesetzes an ihre Stelle.

leicht ausgesetzt. Das liegt i N icht ausg ys gt in der Natur der S ““ ache, aber haben wir ihm zugerufen: 2 öF N 1 heichtn 8.ege- F erufen: Aber das Zentrum? Der Abg. machen. Darum kann ich auch ee 0een, 8 bücs ““ ner gran den 8 lhenmn hesdebaund hat erklärt, er heschästige sich mit 8 unterstützung und des ic uch unsere Sachen der Armen⸗ treffend sei, daß nämlich die gesamte Irrenpflege, auch die für ge⸗ baa da EEEö1“ Fe bes Wherge ns ist unserer Aufforderung aus dem Wege gegangen. sprechen allerdings für sich selbst amten nicht begründen; sie meingefäh lich J Sache der provinziellen K . lverbände sei ob Verbrecher dauernd oder zeitweilig in sogenannten Sicherheits⸗ 8 1 anr anse nceag, Wgenatit ok. ä. he hes e b Po hs 5* ” parteitaktischen Erwägungen getragen. Abg. Graf von der “ (kons.): Ich 1“ 8 gefährliche Irre, Sache der provinziellen Kommunalverbaände sei.⸗ anstalten untergebracht werden sollen. Das werden zum großen Teil lichen Ruck nach Fita. hate gehürt hat, so bedeutet sie einen wesent⸗ seine Kritik Se. vemn 6- ebrand rein sachlich gewesen, dann hätte sich auf einen Artikel einer Versicherungszeitung Habe wiich neulich f 3 nicht unglücklich über doe rösten wir uns über das eine und wir sind müssen. Solch Ersc⸗ zen Umfange auch gegen das Zentrum richten parlamentarische Konferenz im Reichst r Lecasen, ö11 venedeS,e. e.eööäöö auf dem Seandpunkbe das —— Uens Sge n stehen an die Feaübiftangeschete. Wensches geße ümnel sfbere ,8 erinnere nur Volksverficherungéakttengejelsschaft — ssect efttisthnn dicsar Htse e““ Zhan sole Es wiwer’se Lubea ris eee 8 veerene 28 1 wärts . 2 Kele nen tüchtigen Ruck nach vor⸗ w. zule. Die esetz sollte eine Deutung gegeben sich nicht auf diese Konferenz, sonde ine andere bezog, di .“ E1““ 8 b 8

“ . Stoßkra 2 1 2 12 ünge run za., ban Deutscher Lebens b 1 2 er⸗ 8 . 8 “ Selts nche wehmnen saten. Die Feie des Aba ööö enbossen veg wollten, mit dem Sie früher -“ 85 Damit enthalgt “ Asvezsicherungsgesellschaften einberufen war. Errichtung besonderer Anstalten fehlten, daß es zu kostspielig sei, daß Art und Umfang der Unterbringung und über die Verpflichtung zur g hi. 1 “ Shane ahias Bög,gathteunm gie ühn. Das isRen Meanaer xn Rüchche In einer Rede, in der der Deutsche Volkepersicherung Altiengesellsafl den uereraeenehtenee ferner die Einbringung von Verbrechern in die Provinzialanstalten, Unterbringung Vorschriften enthalten werden. In der diesem Gesetzentwurf beigegebenen Begründung Badtt, a eicen birnd Lendnen dne nist vnncfani 14* heeeae ie ergerchen Parteien Hase daß irlber die vertraulichen Verhandlungen in jener Foenfe h wenn sie nicht in besonderen Räumen, in besonderen Abteilungen oder Auch aus diesem Grunde scheint mir der jetzige Moment nicht wird ausgeführt: b d ddh n 1 d. güecbezeg vao chenchs 286 113““ Gkisgeren e 8 “ . 1 “ eils Pas 1“ meine Schuld, erst ganz am Schluß in gesonderten Anstalten untergebracht werden könnten, für den Betrieb geeignet zu sein, die schon seit vielen Jahren im Fluß befindliche Der vorliegende Entwurf bildet einen Teil der Maßnahmen, die 1 he⸗ “ s. . sefs oclch enit grere Gelüläprertigt dgäen 75 11“ 8 Fone 1 188 die h. der Teilnehmer fortgegan- der Provinzialanstalten störend sei, daß auch den anderen Kranken nicht Frage zu regeln, ehe nicht nach dieser Richtung durch das Straf⸗ von der Staatsregierung auf allen Gebieten der Verwaltung zur 8 888 e e 8 vnee Ncga Bng. 89 88 — bhah “ fin pe EE1““ Töe zugemutet werden könne, mit gefährlichen Irren, zum Teil Verbrechern, zu⸗ gesetzbuch ein Definitivum geschaffen ist. Perhenfachnn. und Beschtenain 2 Geschcftsganges

8 — EEEE111“ m . s die Zukunft gehört. Die si . Verhandlu vee Teilnehmer ersucht, die 1 j 1 1 Aus allen diesen Gründen glaube ich, daß es nicht angezeigt sein en. Er bezwe auptsächlich, auf dem Gebiete der Rechts⸗

Aog. 1 Fes., G. Me n gefunden hat. L sieghafte Kraft d Berh ng vertraul b 1 g gezeig 8 b 1 Berer Bengemhe “ “ Pe Faefeitamis Find sch S “ 8 8 prattischer Pchsten weeta 8 üe 11’“ 88 8 ö leeas e e ag Si. “ dürfte, den Antrag Schmedding anzunehmen, und daß es jedenfalls kvntesclen sesenh ilhe etsenn ten “ —

I Lan 6 rganisation, Aabe 1 ver. We. , ortschrit Bericht über die Konfer — „Deutsch 1t 8 1 ; g; 3 1 2 S b — ah seh si dhe sacg⸗ “ shar nscht anigahch Hnfenge. 8 sim nefgeirtchlog pes Ebbe und Flut. Aber der vrssahtes traulichkeit. ie Konferenz, ich wußte also nichts von der Ver⸗ unrsprünglich versäumt hatten, die nötigen Sicherungsanstalten recht⸗ richtiger sein würde, die Abhilfe, falls sie erforderlich ist, und falls der nicht bereits durch andere neuere Gesetze (z. B. Volksschulunter⸗ Se hecie 8 G 6 11 veee. Wein nerd sih Rats 5 durchsetzen. Unsere Politik kann im Augenblick Abg. Dr. Gaigalat lkons. Lit⸗ b ; 1 zeitig einzurichten. Diesem Mangel ist aber inzwischen abgeholfen; Nachweis erbracht werden könnte, daß unbillige Anforderungen an die haltungsgesetz, Lehrerbesoldungsgesetz) reformiert oder zweckmäßig ge⸗ deee en Vnde⸗ Frnein Fn ernenksg Püüne er zugeben müssen, unserer 1111ö131“ 88 Konservaliven und SSehls s nicht die Notlage im Uhhe nifsuer), enürtee. infoche des nicht nur — wie Herr Abg. Schmedding erwähnt hat — bestehen in Provinzial⸗ und andere Kommunalverbände gestellt werden, auf 8 heben alen ““ 11“ 11“

2 88 er ung estzustellen ist. Der Bund ein g lta gerecht wird. Bismarch 1 Minis ü w 8 8 8 2 den vasdnzgts, 8 — er auftritt, belenbeleten, ig Faun Chefn gusher 8 taat regiert sich nicht 111“ 1 “ F um Unterstützung der Ueberschwemmten. einzelnen Provinzen, sondern in allen Provinzen jetzt entweder Sicher⸗ anderem zu suchen, nicht aber auf dem Wege der Teilung der Privatunterrichts und Privatschulwesens neue Rechtskontrollen ein- Sege eha cas gleich zültig, welcher politischen Ansicht der Daraus 1 2u im Staate ist in Abwägung zu bringen. Verfechter der 1e (Soz.): Der Abg. von Zedlitz, der ein heitsabteilungen für gefährliche Kranke oder aber besondere Anstalten, Irrenpflege. b ie wei E“ e ee ge

“ ö1“ eh2se necht Hang. ef Abg von s p b 8 Nach 4 ½ Uhr vertagt das Haus die weitere Beratung des 1. 8 8

4 zieh D vees. “ E11““ z8 amit stimmen ist (Präsident — rlose Volk in denen sie untergebracht werden. Damit entfällt der Hauptgrund, 88 . 8 111“ i Füh F ischen Freunde durchaus überein. Ich erinnere dieses Dr. Graf von Schwerin ruft den Redner wegen 3 Etats des Innern auf Sonnabend, 11 Uhr. Die erste gesetzliche Einführung von Rechtskontrollen auf dem üae Keixt Palbischen,Aeundi darcheus übegen. Ic eeiane aUan nes bee 3 8 angemessenen Ausdruckes zur Ordnung), hat die I der früher geltend gemacht war, die Störung des Betriebes der Pro⸗ Gebiete der Schulverwaltung erfolgte durch die Kreisordnung vom enschen ratie als feige und würdelos bezeichnet. Ich kann darauf zr vinzialanstalten, ferner auch das Unrecht, welches gegen andere Kranke Laüther da Fagztenen“g hbecenectb iüthen e darin liegen soll, daß sie gemeinsam mit gefährlichen Irren unter.. Schre hen der Landgemeinden und selbständigen Gutsbezirke Parlamentarische Nachrichten. 1) die Entscheidung von Beschwerden über Heranziehung zu

Gründen, so überzeugend und so 8 E“ Hee vasen Herzens die Interessen das Vernünftige verwei 1 1 ahlkampf aber ist unserem Eine 1i ige verweigert, wird er das Unvernünftige fordern. Geschäftsord b Fine liberale Regierung wird ein konservatives Volk 1ge. J 5 ve. dic n eiren gehehegen 8 Zehlit hat uns 1 8 geboten, indem er uns gebracht werden. 8 werd 1 1 . b Schulbeiträgen Meine Herren, es ist gegen die trotzdem immer wieder erneut Der Entwurf eines Gesetzes über Zuständigkeiten 2) die Feststellung des Geldwertes von Naturalien und des in Schulsachen Ertrages von Ländereien beim Lehrereinkommen im Falle “ eines Streits unter den Beteiligten,

Freunde Heine ein Städter als Ge

1St egenkandidat entgegengestellt 8 1 und zwar mit Unterstützung des Bundes der “ hrlch vaen. Fnne nich PSeh het Zeit 889 wir eine liberale Regierung hatten, wissen ließ, daß er unter dem Blök 8 g von Gesetzen der greise Abg. von Kardorft (Der Präsident erklärt diese Bemeezund afs niche vahhclsschen 1““ 7f nungs⸗ K auftretende Forderung einer Teilung der Irrenpflege derart, daß der

3) die resolutorische bezw. interimistische Entscheidung in solchen streitigen Schulbausachen, die nicht gleichzeitig die

Freunde Hausmann, dessen politisches P ervatipe ei ni olitisches Programm auch von der kon⸗ sagte: Di esetz E rogf liberaler wären. ir verse e, menn nicht National⸗ gai n Au acdonays. e Dr. G ees „ , 1 ö daee ehir BFttalic, ni ves m Wahlzauuf hatc ecei an Iüst 114131“ 88 lüerabn 22 trag Sgpis “ sga E““ seinen An⸗ 1 Feüett ehe Teil der be. S 1. *† “ der ist nebst Begründung dem Herrenhause zugegangen. Er de We ; Ferch Met Freunde Wachhorst daß ei btauke gt keinem Zweifel, . düt 3 rühere Antrag — übernehmen sollen, während die Provinzen 1 . 1 B geen sienrdels. Ien die Konservativen erklärt, wir sc6 ötbher 82— 88 konservativen Partei im Augenblick ihn d5 Gae Haff nan aea , Der e Zedlitz sagte, daß die nicht gefährlichen Irren und ferner denjenigen Teil Büöeter, wie olgt⸗ §1 8 Küsterei bet ie Wachhoist de Wente. Dies ist nicht funden und gemeinsamen Ferssceeth nen thicarlen, .e9s 82 cite Ss g sei. Diese 1ö1 sh has. s die ö 18 f der gefährlichen Irren übernehmen sollten, welche nicht bereits Ueber Anforderungen der Schulaufsichtsbehörden für Schulen, dem Kreisausschuffe Jedoch wurden diese Vorschriften er von dem Abg. von Kardorff gewünschten Herzensbildung. 8g 1eeSe. hher s V 8 d je 88 F n 14“ ler ha. der TEEb“ en Ic 1 meines Erachtens mit vollem Recht, eingewendet worden, da G Schule Verpflichteten (Schulverbände, Gemeinden, Guts⸗ auch die Ausdehnung der echtskontrollen auf die Stadtschulen so 1 „ 7 8 wie in den Baufachen 1 Erweiterung des Instanzenzuges und die Ein⸗ beziehung der Küstereibauten in das Verfahren hinzufügten.

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3 § 9. Bis dahin hatten hierüber Zweifel bestanden — nicht bei der Regierung 1 b find 3 die sogenannten verbrecherischen Irren sein. Diese werden, wenn der Für naf dis Niowitse Pasen E“ Fnh h en rr

nur geschehen vom Bund der Landwirte d eeöööFvöö Peteslenaaer egtatit.secer esen tugztien däre wner ane washegse sürr an as Went E “ O öͤher stellen als die nationalen Interessen.· konser ꝛdikalen Linken wird nicht zu belfen sein; aber se eher dis miesr chierec (freikons.) bemerkt, daß Freiherr Zedlitz 6 8 vative Partei sich auf den St — zeaber je eher die nicht mehr anwesend sei, daß seine Parter sich aber mie dem Al5 — V vva tei sich auf Standpunkt stellt, daß es gerade in Pechnic. üher Lenalisa⸗ zütehe ha 9 mngr 8— e bna Eö ö 8 88 5 8 8— unde brütke strt 6 oder neben ihnen Ver⸗ wr nach der tagel 2 reche e Neigungen q en, e in Pr n zufa o n, un nceh 8

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