von Heinz, von der Osten und Dr. Woepeke in Hannover, ’ in Arnsberg, Winkel in Königsberg i. Pr., r. Bortfeld in Stade, Daubenspeck in Osnabrück, Dr. Tiede in Minden, Dr. Rußell und von Gyldenfeldt in Trier, Dr. Rodewald in Cöln und von Heineccius in Liegnitz den Charakter als Geheimer Regierungsrat zu ver⸗ leihen sowie die Wahl des Professors Dr. Georg Rosenthal an dem Bismarck⸗Gymnasium in Berlin⸗Wilmersdorf zum Direktor des Gymnasiums in Fürstenwalde zu bestätigen. “ 8 “ 1 Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Fabrikbesitzer Richard Schering in Berlin den Charakter als Kommerzienrat zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: der Hannoverschen Maschinenbauaktiengesell⸗ schaft vormals Georg ö in Linden die Staatsmedaille für gewerbliche Leistungen in Gold

zu verleihen.

Miiisterium der geistlichen und Unterrichts⸗ “ angelegenheiten.

—Dem Gesanglehrer Traugott Heinrich in Berlin ist der Titel Königlicher Musikdirektor verliehen worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. b Dem Landschaftsgärtner Julius Schütze in Breslau ist der Titel Gartenbaudirektor verliehen worden.

Ministerium des Innern. Der Regierungsrat Vogler in Aurich ist zum Mitgliede des der Regierung in Aurich angegliederten Oberversicherungs⸗ amts ernannt worden.

Nichtamtliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 18. Februar 1914.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute im hiesigen Königlichen Schlosse den Vortrag des Chefs des Zivilkabinetts, Wirklichen Geheimen Rats von Valentini.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Rechnungswesen sowie der Ausschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten

heute Sitzungen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. M. Flußkbt. „Vaterland“ am 15. Februar in Schanghai, S. M. S. „Luchs“ am 16. Februar in Schanghai und S. M. S. „Hansa“ an demselben Tage in Vigo eingetroffen.

Württemberg.

Die Zweite Kammer hat, wie „W. T. B.“ meldet, heute einen Nachtragsetat für die Errichtung einer Landes⸗ polizeizentralstelle in namentlicher Abstimmung mit 49 gegen 32 Stimmen angenommen. Die Volkspar i und die Sozialdemokraten stimmten geschlossen dagegen.

Elsaß⸗Lothringen. 1 Die Zweite Kammer des Landtags beschäftigte sich in sbrer gestrigen Nachmittagssitzung mit dem Etat des Statt⸗ alters.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ stellte der Abg. Emmel (Soz.) im Laufe der Debatte an die Regierung die Frage, was der Statthalter getan habe, um den Irrtum des Reichskanzlers im preußischen Herrenhause richtig zu stellen, daß der Kaiser die elsaß⸗ lothringischen Bundesratsstimmen instruiere. Dies würde mit den tatfächlichen verfassungsmäßigen Bestimmungen in Widerspruch stehen. Der Redner vertrat die Ansicht, daß dem Landtage auf Grund seines Kontrollrechts eine Uebersicht über die Stellung⸗ nahme der Bevollmächtigten zum Bundesrat vorzulegen sei. Die Regierung solle sich ferner darüber äußern, ob sie zu den Aus⸗ nahmegesetzen (Beschränkung der Preß⸗ zund Vereinsfreiheit) ebenso Stellung nehmen wolle, wie die alte Regierung. Als der Redner noch eine große Reihe weiterer Fragen aufgeworfen hatte, wurde er vom Präsidenten aufgefordert, zur Sache zu sprechen. Nach langer Geschäftsordnungsdebatte und nachdem der Abg. Emmel geendet hatte, ergriff der Staatssekretär Graf von Roedern das Wort und verwies auf den Paragraphen zwei der elsaß⸗lothringi⸗ schen Verfassung, wonach der Statthalter die Bundesratsbevoll⸗ mächtigten ernennt und instruiert. Es sei ihm erinnerlich, daß der Reichskanzler nur meinte, in der Praxis würde sich eine Divergenz nicht ergeben können. Wer die Fälle, die den Bundesrat beschäftigen, kenne, der werde zugeben müssen, daß eine Uebersicht der Instruktlonen der Bundesratsbevollmächtigten praktisch nicht möglich sei. Bei den großen wirtschaftlichen und allgemein politischen Fragen werde die Regierung stets über die Richtlinien ihrer Politik Auskunft geben. Die S der Aendernng reichsgesetzlicher Bestimmungen auf den Gebieten des 6. und Vereinsrechts sei an die Regierung nicht herangetreten. An den Grundzügen der Wirtschaftspolitik solle nichts geändert werden. Der Wasserwirtschaft des Reichslandes und den Reichseisenbahnen werde die Regierung volle Aufmerk⸗ samkeit zuwenden. Der Abg. Hauß (Zentr.) fand es erfreulich, daß sich auch die neue Regierung auf den § 2 der elsaß⸗lothringischen Verfassung berufe. Es werde aber im Gegensatz zu der Meinung des Reichskanzlers sehr häufig der Fall sein, daß eine Divergenz zwischen den preußischen und den elsaß⸗lothringischen Stimmen eintreten müsse. Denn die Landesinteressen Elsaß⸗Lothringens hätten doch den preußischen voranzugehen. Wenn der Staatssekretär gesagt haben wollte, daß er sich in Zukunft gegen Ausnahmegesetze wehren würde, dann werde er die gesamte Zweite Kammer hinter sich haben. Das, was die alte Regierung getan habe, dürfe nicht in allem der neuen Regierung als Maxime dienen Es sei zu berücksichtigen, daß der Antrag auf Ausnahmegesetze unter dem derzeitigen Statthalter gestellt worden sei. In der weiteren Debatte betonte der Abg. Wolf (liberal), daß die wichtigste Errungenschaft der Verfassung Elsaß⸗ Lothringens eben die sei, daß der Statthalter einem Souverän gleich⸗ gestellt worden sei hinsichtlich des Rechts, Bundesratsbevollmächtigte

ennen und zu instruiere Der Abg. Mayer (Sozia

1““

demokrat) forderte eine Vertretung der Arbeiterschaft in der Ersten

Darauf wurden die Repräsentationskosten des Statthalters bewilligt unter Aufrechterhaltung des früheren Beschlusses, daß bei dem künftigen Statthalter hunderttausend M sollten. Die betreffende Etats tausend Mark. Den Titel „ hunderttausend Mark, bean falls zu streichen.

ark fortfallen position beträgt bisher zweihundert⸗ Dispositionsfonds des Statthalters“, tragten die Sozialdemokraten gleich⸗ Auf Antrag des Abg. Hauß (Zentrum) wurde die Abstimmung über diese Position ausgesetzt, bis der Bericht der Rechnungsprüfungskommission vorliege.

44“ „Deutsch⸗Böhmische Korrespondenz“ meldet, empfing der Ministerpräsident Graf Stürgkh gestern die deutschen Abgeordneten zu einer Aussprache über das Vor⸗ gehen bei den Ausgleichsverhandlungen.

geordneten erklärten sich einverstanden mit der Bil Unterausschüsse, nämlich für die Landesordnung nebst der Landes⸗ wahlordnung, für den Sprachengebrauch bei den autonomen Behörden und für die nationale Abgrenzung. ordneten erklärten jedoch ausdrücklich, die deuts hielten daran fest, daß die nationale Abgrenzung die Grundlage aller Ausgleichsarbeit bilde, und daß die Deutschen lediglich auf der Grundlage ihrer eigenen Entwürfe in Verhandlungen eintreten können und nicht au gierung vorgelegten Behelfe.

Die Abge⸗ dung dreier

Die Abge⸗ chen Vertreter

f Grundlage der von der Re⸗

Großbritannien und Irland.

Der Prinz zu Wied ist heute früh in London einge⸗ troffen und am Bahnhof von Vertretern des Königs sowie dem deutschen Botschafter empfangen worden. Im Oberhause kam in der angelegenheit zur Sprache.

Wie „W. T. B.“ meldet, erklärte Lord Murray bis August 1912 Erster Einpeitscher der Liberalen P Name im Zusammenhang mit der Markoniaktiena nannt worden war, gestern nach seiner Rückkehr aus S keine neuen Tatsachen mitzuteilen und könne nu seinen Anteil an der Transaktion mit Markoniaktien bereits bekannt sei. allerdings zur Kritik er dem Gegenstande nicht mehr aber ihm falle nicht die böse urteilung der Sache zur Last. der amerikantschen gewesen sei, und e sprechenden Ankan gebracht habe.

gestrigen Sitzung die

of Elibank, artei, dessen ngelegenheit ge⸗ üdamerika, er habe r bestätigen, was 1. den amerikanischen Seine Handlungsweise habe und er bedauere tief, daß Aufmerksamkeit zugewandt habe; ondern nur elne irrige Er gebe zu, daß die Erwerbung den liberalen Parteifonds irrig er bedauere diesen Ankauf ebenso sehr wie den ent⸗ if für eigene Rechnung, der ihm schwere Verluste Sein Rücktritt als Einpeitscher stehe nicht im sammenhang mit dieser Transaktion, denn er habe ihn bereit Februar 1912 erklärt, und zwar aus privaten Lord Lansdowne betonte, über die Aeußerungen Lord Murrays einen und regte die Vertagung der Abst der einen Antrag auf Einsetzung der Angelegenheit angek Donnerstag, erklärte jedoch, daß er auf seinem

Markoniaktien

Anlaß geben können,

Markoniaktien für

und geschäftlichen daß es unklug sein würde, eiligen Beschluß zu fassen, immung an. Lord Ampthill, 1 einer Kommission zur Untersuchung ündigt hatte, verschob seinen Antrag auf Antrage bestehen

— Im Unterhause standen gestern verschiedene An⸗ fragen auf der Tagesordnung.

Fred Hall fragte den Ersten Lord der Churchill, ob die Erklärung des Staatssekretä amts in der Budgetkommission des Deutsch bruar des Inhalts, daß von Gro

chränkung im Schiffsbau noch keine p Deutschland gemacht worden seien, daß aber gemacht werden würden, wohlwollend Aufmerksamkeit Churchills gefunden h klären wolle, welcher Art di wären, in welcher Form und wann sie erfolgt we antwortete darauf schriftlich, daß dieser Geg Form von Frage und Antwort nicht das öffentliche Interesse erlaube, werde er Grey die entsprechenden Mitteilungen bei budgets machen.

In Beantwortung einer Anfrage von Sir gegenwärtigen angelegenheit, verwies der Staatssekretär des A Sir Edward Grey auf den in der Thronrede des K.5. 10. d. M. enthaltenen Satz, betreffend die Fortschritte in handlungen mit Deutschland und der Türkei, bei diesen Verhandlungen, die auf den in der letzten Session auch die Fragen über d begriffen seien.

Admiralität Winston rs des Relchsmarine⸗ en Reichgtags vom 4. Fe⸗ hinsichtlich der Ein⸗ positiven Vorschläge an solche Vorschläge, wenn sie geprüft werden würden, die hdätte; zweitens, ob Chutrchill er⸗ e Deutschland gemachten

britannien

Mitteilungen Churchill enstand für eine Diskussion geeignet sei. selbst oder Sir Edward der Beratung des Marine⸗

J. D. Rees, be⸗ Bagdadbahn⸗

Soweit es

treffend den

und fügte hinzu, daß noch nicht abgeschlossen seien, die aber gekennzeichneten Richtlinien fortschritten, ie Eisenbahnen in der Astatischen Türkei in⸗

Frankreich.

Im Senat stand gestern der Gesetzentwurf über die nmensteuer zur Beratung.

Wie „W. T. B.“ meldet, erklärte Ribot, die es nicht mehr, daß die Einko im Lande wirke. geheißenen Entwurf. Fonds ausländischer aber Vorbehalte hins

1 Finanzlage gestatte mmensteuer wie eine Fackel der Zwietracht mängelte er den von der Er billigte die Erhebung einer St als eine zulässige Einnahme, machte ichtlich einer Steuer auf die franz empfahl als Mittel gegen den un Entwurfs eine Zusatzsteuer, die mehr als 10 000 Franc Abgabe erhoben wird. Er in diesem Jahre sich 70 bis 100 Schluß forderte Ribot die übernehmen und sich nicht dan leben zu wollen.

Die Sitzung wurde dann aufgehoben.

Innern Renault brachte in der gestrigen en Gesetzentwurf über das von weib⸗ lichen Orden vor langer Zeit gestellte An liche Anerkennung ein. Die Ansuchens ein durchweg abse Von diesen 26 Orden haben se Da am 17. anstalten gewährte zehnj des Innern die Präfekt Departements gegenwärtig noch kanntzugeben.

Die Kammer nahm Kriegsbudget an. erklärte der Kriegsminister N treffend das Lebel⸗Gewehr:

Das Gewehr befriedige vollständi ein anderes Modell einzuführen. Gewehr verbesserten oder ein automatisch könne Frankreich von einem Tage z solchen beginnen

Kammer gut⸗ teuer auf die

Dann bemän

ösische Rente. genügenden Ertrag des die darin bestehen soll, daß von denjenigen, 8 Einkommen haben, eine wohlgestaffelte Ansicht, daß man auf diese Weise Millionen verschaffen würde. Zum Regierung auf, die Verantwortung zu nit zu begnügen, bis zu den nächsten Wahlen

Der Minister des Kammersitzung ein suchen um behörd⸗ Regierung hat bezüglich dieses ssclägiges Gutachten abgegeben. ich übrigens bereits 19 freiwillig Juli dieses Jahres die den Schul⸗ ährige Frist abläuft, hat der Minister en ersucht, ihm die Zahl dieser in ihren bestehenden Schulanstalten be⸗ gestern das Marine⸗ der Besprechung des oulens auf eine Anfrage, be⸗

und man denke nicht daran, wenn andere Mächte ihr es Gewehr einführten, so um andern die Herstellung eines

„Agence Bulgare“

Rußland. „Der Kaiser Nikolaus empfing gestern in Zarskoje Sselo in füherüches Audienz den Jraräsfischen Botschafter Paleologue, der sein Beglaubigungsschreiben überreichte.

— Der Verweser des Finanzministeriums Bark ver⸗ öffentlicht in einem Ministerialerlaß einen Brief, den Kokowtzow an ihn gerichtet hat. Wie „W. T. B.“ meldet,

teilt dieser darin mit, daß der Kaiser in der Audienz, die er

ihm am 13. Februar gewährt habe, ihn habe wissen laffen, daß er mit der Verleihung des Grafentitels nicht allein seine Dienste in der Finanzverwaltung habe belohnen wollen, er habe

vielmehr auch sein Wohlwollen gegenüber dem Finanzministerium und allen seinen Beamten bekunden wollen, deren Arbeit vo

Selbstverleugnung, Loyalität und Pflichtbewußtsein immer die Kraft dieses Ministeriums gebildet habe. Der Kaiser habe Kokowtzow ermächtigt, seine Worte den Beamten des

Ministeriums zur Kenntnis zu bringen.

— Auf Antrag des Grafen Olsufjew hat der Reichsrat

gestern einstimmig als Zusatzantrag zu Artikel 3 des Anti

alkoholgesetzes die Bestimmung angenommen, daß im Be⸗ reich der Ortschaften, deren Bevölkerung das Verbot des Ver⸗ kaufes geistiger Getränke beschlossen hat, weder die Krone noch Privatleute Verkaufslokale für geistige Getränke eröffnen dürfen.

— Die Reichsduma verhandelte gestern über einer Gesetzentwurf, betreffend die Erweiterung der Persönlich

keits⸗ und Eigentumsrechte der verheirateten

Frauen.

Durch diesen Gesetzentwurf sollen, wie „W. T. B.“ 1 heiratete Frauen ermächtigt werden, getrennte Pässe ohne Erlaubnis ihrer Ehegatten sich ausstellen zu lassen und von ihren Ehegatten ge

trennt lebende Frauen sollen, das Recht erhalten, Angestelltenverträge, Dienstverträge öffentlichen und privaten Charakters abzuschließen sowie sich als Schülerinnen in die verschiedenen Schulen aufnehmen

zu lassen, endlich ohne Ermächtigung durch ihre Ehegatten Verträge abzuschließen. Als Gründe, die eine häusliche Trennung von Ehe⸗

gatten zulassen, werden die folgenden anerkannt: Ansteckende oder Geisteskrankheit eines Ehegatten, Unfähigkeit der Frau zur ehelichen

Gemeinschaft, Verhalten des Ehegatten, das mit den Chepflichten unverträglich ist, Immoralität und Mißhandlung. Der Gesetzentwurf

regelt die Rechte der in häuslicher Trennung lebenden EChegatten

gegenüber den Kindern.

Der Oktobrist Godnew brachte einen Antrag ein, an⸗ gesichts der Mangelhaftigkeit der bestehenden Gesetze über die

Ehescheidung einen entsprechenden Gesetzentwurf in der Duma vorzulegen. Der “ und der Antrag Godnews wurden angenommen, desgleichen ein Antrag, wonach der Anfang des Budgetjahres vom 14. Januar auf den 14. April verlegt wird. Die Regierung erklärte sich bereit, einen entsprechenden Gesetzentwurf auszuarbeiten.

— In einer Sitzung der russischen Gruppe der Inter⸗

parlamentarischen Union forderte der Generalsekretär der Union Christian Lange die russische Gruppe auf, an einer Konferenz in Stockholm teilzunehmen in Anbetracht dessen, daß hundert Jahre vergangen seien, seitdem die s andinavischen Staaten keinen Anlaß zu einer Verletzung des internationalen Friedens gegeben hätten. Lange hob in seiner Nastaache her⸗ vor, daß alle skandinavischen Staaten die Herstellung enger Beziehungen zu dem russischen Volke wünschten. In der

Hoffnung, durch persönliche Kenntnis zu einem freundschaft⸗

lichen Einvernehmen zu kommen, brachten die Mitglieder der russischen Gruppe die Absicht zum Ausdruck, Stockholm zu be⸗ suchen, und bekräftigten, daß Rußland feindselige Absichten gegenüber allen seinen Nachbarn und insbesondere gegenüber den skandinavischen Ländern fernlägen.

Belgien. Ein gestern ausgegebenes Bulletin über das Befinden

des Königs besagt einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge:

Der König hat außer einem schiefen Bruch des linken Arm⸗

knochens eine Muskelzerrung am rechten Knie davongetragen. Der Arm wurde Vormittags eingerichtet. Der Allgemeinzustand ist sehr befriedigend.

— Der Deputiertenkammer ist obiger Quelle zufolge

ein Gesetzentwurf zugegangen, der das zwischen dem Staat und den Töchtern König Leopolds II. getroffene Abkommen billigt und den Nachlaßprozeß beendigt. Die Prinzessinnen er⸗ je 5 ½ Millionen Francs und verzichten auf weitere An⸗ prüche.

Schweden. Die Entlassung des Ministeriums Staaff ist gestern be⸗

willigt und das neue Ministerium ernannt worden. Dies setzt sich, wie „W. T. B.“ meldet, folgendermaßen zusammen: Ministerpräsident und Krieg: von Hammarskjöld; Aeußeres: Knut Wallenberg, Mitglied der Ersten Kammer; Justiz:

8

Hasselrot, Präsident des südschwedischen Hofgerichts; Marine: Broström, Schiffsreeder in Gothenburg, ehemaliger Ab⸗

geordneter; Inneres: Landeshauptmann von Sydow;

Finanzen: Vennersten, Fabrikbesitzer und Abgeordneter; Unterricht: Westmann, Univers itätsprofessor; Ackerbau: Baron Johan von Beck⸗Friis, Mitglied der Ersten

Kammer: die drei Ministerien ohne Portefeuille erhalten: der

Oberst Mörcke und die Erpeditionschefs Stenberg und ““

Norwegen. Im Storthing wurde gestern eine Anfrage über die

angekündigte Konferenz, betreffend die Verhältnisse

in Spitzbergen, an die Regierung gerichtet, worauf der

Minister des Aeußern Ihlen berichtete, was bisher zur Ordnung der dortigen Verhältnisse getan worden sei, und laut Meldung des „W. T. B.“ erklärte:

Der geplanten internationalen Konferenz hätten sich beständig

Hindernisse in den Weg gestellt. Im Januar habe er jedoch Schweden, Dänemark, Rußland, Deutschland, Frankreich, Groß⸗ britannien und die Vereinigten Staaten zu einer Konfere nz in Christiania am 16. Juni dieses Jahres eingeladen. Alle europälschen Staaten hätten die Einladung dankend angenommen. Man hoffe auch auf eine zustimmende Antwort von seiten der Ver⸗

einigten Staaten.

3 Serbien.

Gestern vormittag empfing der König in Anwesenheit des Ministerpräsidenten und Ministers des Aeußern Paschitsch den neuernannten bulgarischen Gesandten Ts chapraschikow in feierlicher Audienz. In den ausgetauschten Ansprachen wurde der erfreulichen Wiederaufnahme d diplomatischer Beziehungen gedacht. 8 “

Bulgarien.

Der neuernannte serbische Gesandte Tscholak Antitsch

überreichte gestern dem Könige in feierlicher Audienz sein Beglaubigungsschreiben und hielt laut Meldung der

dabei folgende Ansprache: .“

Ich habe die dankbare Erinnerung an das Wohlwollen bewahrt, das Eure Majestät geruhten, mir während meines früheren Auf⸗ enthalts in Eurer Majestät Hauptstadt zu bezeugen, und die schmeichelhafte Sendung, die mir soeben anvertraut wurde, ist mir daher um so angenehmer. Diese Mission hat zum Ziele, die guten Beziehungen zwischen Bulgarien und Serbien wiederherzustellen und zu pflegen. Ich werde gemäß den Absichten der Königlichen Regierung alle meine Bemüuühungen darauf richten, die Beziehungen und die so zahlreichen gemeinsamen Interessen zwischen den beiden Nachbarstaͤaten auszugestalten. Ich werde besonders glücklich sein, wenn es meinen Bemühungen, die mir zugefallenen ehrenvollen Aufgaben zu erfüllen, gelingt, mir die mächtige Unterstützung Eurer Majestät zu erwerben und mir die wertvolle Mitwirkung Eurer Majestät Regierung zu sichern.

Der König Ferdinand erwiderte:

Ich danke Ihnen für die liebenswürdigen Worte, mit denen Sie Ihres früheren Aufenthalts in Bulgarien gedacht haben, an den auch ich die beste Erinnerung bewahrt habe, und für die Ge⸗ fühle, die Sie mir in dem Augenblicke ausdrücken, da die Mission, die Ihnen soeben anvertraut wurde, Sie in meine Hauptstadt zuruͤckführt. Diese Gefühle sind eine Bürgschaft für die Sorgfalt, die Sie anwenden werden, um die guten Beziehungen zwischen Serbien und Bulgarien wiederherzustellen und zu pflegen, und für die Bemühungen, die Sie gemäß den Absichten der Königlichen Regierung der Entwicklung der Beziehungen und der zahlreichen gemeinsamen Interessen zwischen den beiden Nachbarstaaten widmen werden. Indem ich Sie vom heutigen Tage an meiner Unter⸗ stützugg und der Mitwirkung meiner Regierung versichere in allem, was Ihnen die Erfüllung dieser Aufgabe wird erleichtern können, heiße ich Sie, Herr Gesandter, unter uns willkommen.

Asien.

Das japanische Abgeordnetenhaus hat, wie „W. T. B.“ meldet, gestern einen das Steuergesetz abändern⸗ den Entwurf mit einem Zusatzantrag der Seiyukwaipartei an⸗ genommen, der eine Ermäßigung im Betrage von achtzehn Millionen Yen bei den Steuern mit sich bringt.

Afrika. Nach einer Meldung des „W. T. B.“ hat das Gouverne⸗

ment von Britisch Ostafrika die Somali im Merehan⸗

bezirke am Juba entwaffnet. Vier Kompagnien sind nach Jonte abgegangen und werden sich nach Serinle zur Ver⸗ stärkung der dort stehenden 50 Mann begeben.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ tags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— In der heutigen (217.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Lisco beiwohnte, wurde die zweite Beratung des Etats für die Reichsjustizverwaltung bei der allgemeinen Besprechung über das „Gehalt des Staatssekretärs“ fortgesetzt.

Abg. List⸗Eßlingen (nl.): Aus einer Rede meines Parteifreundes Röchling im preußischen Abgeordnetenhause hat man den Vorwurf chgeleitet, daß er die Staatsraison über das allgemeine Recht stelle. Er hat aber nur bei Erwähnung des Falles Zabern darauf hin⸗ gewiesen, daß die Staatsregierung unter Umständen berechtigt it, sofort einzuschreiten, ohne erst eine allgemeine rechtliche Klarstellung abzuwarten. Ich muß den Vorwurf zurückweisen, daß der Abg. Röchling hier einen allgemeinen Grundsatz aussprechen wollte. Gegenüber den Resolutionen meiner Parteifreunde sind nun eine ganze Reihe von Bedenken ausgesprochen worden. Man hat sich gegen eine Novellengesetzgebung ausgesprochen, und der Abg. Lands⸗ kerg hat sogar das preußische Wahlrecht damit verbunden. Was diese beiden Fragen mit einander zu tun haben, ist mir nicht recht klar. Allgemein hat man aber auch anerkannt, daß einzelne Punkte unserer Gesetzgebung dringend nach Verbesserung rufen. Da kann man doch nicht warten, bis wieder eine große Kodifikation kommt. Deshalb muß man den Weg der Novellengesetzgebung beschreiten. Wir verlangen ja aicht, daß man immer gleich mit einer neuen Gesetzesnovelle kommt. Wir wünschen vielmehr, daß man unser Reichsrecht daraufhin durchsieht, welche Punkte reif zu einer Neuerung sind, damit man diese in einer Novelle zusammenfassen kann. Nur so können viele Fehler unseres jetzigen Rechtes beseitigt werden. Das ist um so notwendiger, als ich fürchte, daß wir auf das neue Straf⸗ gesetzbuch noch recht lange werden warten können. Unsere Vorschläge fanden ja auch zuerst allgemeine Zustimmung. Erst später wurden allerlei Bedenken laut. 8 9 kann mich dabei des Eindrucks nicht erwehren, als ob man krankhaft nach Gründen sucht, um unsere Vor⸗ schläge ablehnen zu können. Wir haben wenigstens erreicht, daß die Fragen der Beschleunigung und Vereinheitlichung der Rechtspflege einmal gründlich erörtert werden und daß die reise des Handels und der Industrie sich damit beschäftigen.

(Schluß des Blattes.)

— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (30.) Sitzung, welcher der Minister des Innern Dr. von Dallwitz beiwohnte, die zweite Beratung des Etats des E1““ des Innern bei dem Ausgabekapitel „Landrätliche Behörden und Aemter“ fort.

Hierzu liegt der Antrag der Abgg. Dr. von Campe und Genossen (nl.) vor, die Staatsregierung zu ersuchen, in erhöhtem Maße und schleuniger als bisher eine Verstaat⸗ lichung der Bureaus der Landratsämter vorzunehmen.

Ferner wird von den Abgg. Graf von der Groeben und Genossen (kons.) beantragt, die Staatsregierung wolle möglichst bald durch Vorlegung eines Gesetzes der Frage der Regelung der Stadtrezesse der neuvorpommerschen Städte nähertreten.

Abg. Dr. von Campe (nl.): Die Frage, die unser Antrag be⸗ handelt, muß schneller als bisher erledigt werden. Es ist anzuerkennen, daß in den letzten Jahren schon man hes geschehen ist; aber das ge⸗ nügt nicht. Der Umfang der Geschäfte der Landräte nimmt von Jahr zu Jahr zu. Es gibt kaum ein Gesetz, das ihnen nicht eine größere Arbeitslast auferlegt. Eine Verstaatlichung der Bureaus der Landrats⸗ ämter würde ja etwas Mehrkosten verursachen, aber das staat⸗ liche Allgemeininteresse kann hier allein nur den Ausschlag geben. Der ständige Wechsel auf den Aemtern ist natürlich auch nicht er⸗ freulich, und es muß ihm durch staatliche Anstellung vorgebeugt werden. Man braucht nicht zu hastig mit der Verstaat⸗ lichung vorzugehen, aber ein etwas schnelleres Tempo wäre doch angebracht. Es geht auch nicht, daß der Kreis für Kosten aufkommen muß, die der Staat eigentlich zu tragen hat, und noch weniger darf es vorkommen, daß der Landrat aus seinen eigenen Mitteln Zuschüsse zu staatlichen Aufwendungen machen muß. Tatsächlich können aber in einigen Kreisen jetzt nur noch reiche Leute Landrat werden. Da hat der Staat ein unbedingtes Interesse daran, daß andere Verhältnisse eintreten. Die Einzelheiten meines Antrags wären in der Budgetkommission zu behandeln, der ich ihn zu über⸗ weisen bitte.

Abg. Richtarsky (Zentr.): Das Vorschlagsrecht der Kreistage bei Ernennung der Landräte ist ziemlich illusorisch, da die Staatsregierung doch nur Londräte nach ihrem Willen ernennt. Wie wenig insbesondere die Wünsche der Kreise mit überwiegend

katholischer Bevölkerung berücksichtigt werden, beweist die krasse Imparität, die in dieser Hinsicht in der Provinz Schlesien be⸗ steht. In 37 überwiegend evangelischen Eund 24 überwiegend katholischen Kreisen sind im ganzen nur drei katholische Landräte vorhanden. Es kann diese verletzende Zurücksetzung des katho⸗ lischen Volksteiles nicht mit dem Mangel an katholischen Kan⸗ didaten begründet werden, was die Vorgänge bei der letzten Landratsamtsbesetzung in Leobschütz beweisen. Der Kreis zählt 92 % Katholiken, und es war die einstimmige Auffassung des Kreis⸗ tages, einen katholischen Landrat zu wünschen. in geeigneter Bewerber aus hochachtbarer Familie der Kreisstadt selbst, welcher Regierungsassessor, Offizier, Korpsstudent und auch Katholik war, war in Aussicht genommen. Diese Absicht wurde dem da⸗ maligen Oberpräsidenten mitgeteilt, der aber rundweg erklärte, daß der Vorgeschlagene nicht bestätigt würde; die Staatsregierung habe bereits einen geeigneten Kandidaten. Nach dieser Eröffnung zog der katholische Kandidat seine Bewerbung zurück. Der Reichs⸗ kanzler hat in diesem Hause erklärt, daß durch die Ent⸗ faltung des kommunalen Lebens die Landräte in eine In⸗ stanz gerückt seien, die sie zu Vertretern ihrer Kreisbewohner ohne Rücksicht auf deren politische Gesinnung und Richtung mache. Der Landrat des Kreises Leobschütz hat diese Auffassung sich nicht zur Richtschnur seiner Amtstätigkeit genommen. Zentrumsangehörige werden bei Besetzung von ommunalen Aemtern zurück⸗ gesetzt. Amtsvorsteher werden nach politischen Gesichtspunkten ernannt, und solche Amtsvorsteher arbeiten dann einseitig gegen das Zentrum, besonders bei den Wahlen zu den Kreistagen. Ein früherer Gemeindevorsteher im Kreise Leobschütz hat unwahre amtliche Berichte erstattet, und dreimal sind Defizite in der Gemeinde festgestellt worden. Eine Beschwerde beim Landrat hat keinen Erfolg gehabt, und selbst die weiteren Beschwerden beim Regierungspräsidenten und beim Minister blieben ergebnislos. Der Minister hat die Sache materiell gar nicht geprüft. Diese ganze Angelegenheit beweist, wie schwer es ist, bei der Parteilichkeit eines Landrats Wahrheit und Recht festzustelemn. ö

Bei der gestrigen Reichstagsersatzwahl im Kreise Cöln⸗Land wurde, wie „W. T. B.“ meldet, der Oberlehrer Kuckhoff (Zentr.) mit 35 587 Stimmen gewählt. Der Redakteur Sollmann (Soz.) erhielt 24 512, der Schlosser Scaruppe (Natl.) 6477 Stimmen. 13 Stimmen waren

zerplittert.

Der Entwurf eines Gesetzes, betreffend Ausdehnung des Moorschutzgesetzes vom 4. März 1913 auf die Provinzen en ern und Schleswig⸗Holstein,

ist nebst Begründung dem 1“] e zugegangen. Der einzige Artikel des Gesetzentwurfs bestimmt:

„Das Moorschutzgesetz für die Provinz Hannover vom 4. März 1913 wird auf die Provinzen Pommern und Schleswig⸗ Holstein mit der Maßgabe ausgedehnt, daß die Bestimmungen des § 8 keine Geltung haben. Dieses Gesetz tritt am 1. April 1914 in Kraft.“

Das am 1. April 1913 in Kraft getretene Moorschutzgesetz, das den Zweck verfolgt, die unwirtschaftliche Ausbeutung der Moor⸗ ländereien zu verhüten, hat nur für die Provinz Hannover Gültigkeit. Die Landtage der Provinzen Pommern und Schleswig⸗Holstein haben, wie in der Begründung zu dem jetzt vorgelegten Gesetzentwurfe mit⸗ geteilt wird, gebeten, den Geltungsbereich dieses Gesetzes möglichst bald auch auf ihre Provinzen zu erstrecken. Nach amtlicher Fest⸗ stellung liegen in der Provinz Pommern etwa 90 000 ha und in der Provinz Kccleseris, sfter xetwa 33 000 ha unkultivierte Moor⸗ flächen, wobei alle Flächen, die nicht 50 ha in unge⸗ trenntem Zusammenhang umfassen, unberücksichtigt geblieben sind. Diese Moorflächen werden vielfach in unwirtschaftlicher Weise, besonders durch wilde Torfstiche, ausgebeutet. Es bestebt da⸗ her die Gefahr, daß große, für die Landeskultur wertvolle Flächen dauernd in Unland verwandelt und hierdurch die Interessen des Ge⸗ meinwohls schwer geschädigt werden, wenn nicht auch in den ge⸗ nannten beiden Provinzen besondere Vorschriften zum Schutze der Moore erlassen werden. Der § 8 des Moorschutzgesetzes ist für die Provinzen Pommern und Schleswig⸗Holstein entbehrlich, weil dort, abgesehen von den kreisfreien Städten, Städte, deren Polizeiverwaltung der Aufsicht des Landrats nicht untersteht, nicht vorhanden sind.

Statistik und Volkswirtschaft.

Der deutsche auswärtige Handel im Monat Januar 1914

Wie dem „W. T. B.“ mitgeteilt wird, betrug im Handels⸗ verkehr des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande im Monat Ja⸗ nuar d. J. die Einfuhr 4 895 838 t, außerdem 9551 Pferde und 14 Wasserfahrzeuge (gegen 5 417 459 vt, 12 208 Pferde und 24 Wasserfahrzeuge im Januar 1913), die Ausfuhr 5 678 089 t, außerdem 427 Pferde und 44 Waässerfahrzeuge (gegen 5 551 661 t, 537 Pferde und 44 Wasserfahrzeuge im Januar 1913).

Die Werte erreichten Millionen Mark: in der Einfuhr 910,/ an Waren und 18,, an Gold und Silber (gegen 949,1 und 22,68 im Januar 1913), in der Ausfuhr 801,1 an Waren und 5, an Gold und Silber (gegen 752,1 und 20.4 im Januar 1913).

Zur Arbeiterbewegung. 8

Aus Innsbruck wird der „Köln. Ztg.“ gemeldet, daß in den meisten Druckereien des Landes gestern die Arbeit wieder auf⸗ genommen wurde. Mehrere Druckereien werden neues Personal aus Deutschland einstellen. Die größte Buchdruckerei Innsbrucks hat an 90 v. 8. ihrer Angestellten die Einladung zum Arbeitsantritt nach den Lohnbedingungen, wie sie vor dem Ausstand bestanden, erlassen, und alle haben die Arbeit bedingungslos wieder aufgenommen. Da⸗ nach ist der Ausstaud, der 2 ½ Monate gedauert hat, mißlungen (vgl. Nr. 40 d. Bl.). 1

In Melbourne haben, wie „W. T. „B.“ erfährt, die Schlächtergesellen (vgl. Nr. 41 d. Bl.) die Arbeit vorläufig wieder aufgenommen. Die städtischen Behörden sind bemüht, den Streit zu schlichten, aber die Angestellten der Schlächter verlangen 70 Schilling für 48 Stunden wöchentlich. Da es fast sicher ist, daß die Schlächtermeister diese Forderung ablehnen, dürften die Angestellten am Freitag aufs neue in den Ausstand treten.

Weitere „Statistische Nachrichten“ s. i. d. Zweiten

Wohlfahrtspflege. Die Hauptstelle für Mutter⸗ und Säuglingsfürsorge

in Groß Berlin, Potsdamerstr. 134a, die es sich zur Aufgabe

estellt hat, den Gedanken einer umfassenden Mutter⸗ und Säuglings⸗ sürsorg⸗ in Groß Berlin zu pflegen und zu verbreiten, veranstaltet in den Monaten März und April eine Reihe wissenschaftlicher, zum Teil mit Anstaltsbesichtigungen verbundener Vorträge, die ein Bild geben sollen von dem gegenwärtigen Zustande der Fürsorgemaßnahmen, wie sie insbesondere in Groß Berlin be⸗ stehen. Als Vortragende werden ausschließlich erfahrene Fachleute zu Worte kommen. Die Vorträge sind in erster Linie für die in der praktischen Arbeit stehenden Vereinsleiter, Vorstandsmitglieder, An⸗ stalts⸗ und Bureauleiter sowie für berufsmäßige und freiwillige Helfer und Helferinnen, Schwestern usw. bestimmt. Namentlich sollen sie den Vereinen und Anstalten zugute kommen, die in ihrem

engeren Rahmen eine Ausbildung der an ihrer Arbeit beteiligten Persönlichkeiten in Fragen der Organisation, der Hhgiene, des Rechts, der Verwaltung usw. n. cht durchführen können. ie Hauptstelle lädt die vorgenannten 1“ und sonstige Interessenten zum unentgeltlichen Besuch der Vorträge und Besichtigungen ein und bittet, sich wegen der Eintrittskarten an die Geschäftsstelle, Pots. damerstr. 134 a, schriftlich oder telephonisch (Kurfürst 6130) wenden

Kunst und Wissenschaft.

Der Oberbibliothekar, Professor Dr. E. Kroker hat in den Hand⸗ schriftenschränken der Leipziger Stadtbücherei eine Anzahl von Bänden und Bündel von Handzeichnungen italienischer oder in Italien lebender Künstler der Barockzeit genauer untersucht und hat dabei eine Anzahl sehr wertvoller Schriften und Bilder wieder ans Licht ge⸗ zogen. Eine Reihe von Bänden stammt aus dem Besitz der Königin Christine von Schweden und enthält Blätter der be⸗ 1 deutendsten Meister der Zeit, des Nicolas Poussin, des Lorenzo Bernini und vieler anderer. Erworben wurde der ganze Besitz, wie Kroker in der „Zeitschrift für bildende Kunst“ nachweist, in den Jahren 1712 —14 von einem Prior Rensi in Rom, der die damals hohe Summe von 2000 Talern dafür erhielt. Siegelabdrücke der Königin Christine und Titelabdrücke lehren, daß die Schweden⸗ königin die Vorbesitzerin war. Der Inhalt bezieht sich durchweg auf Rom, römische Künstler, römische Altertümer. Eine handschriftliche Bemerkung berichtet, daß zwei der Bände von Poussin für die König⸗ liche Bibliothek von Paris und zu seinem Nutzen angefertigt seien, daß die Königin 1. für ihre Büchersammlung kaufte. Es scheinen dieselben Bände zu sein, die sich im Nachlaß des Meisters vorfanden, und für etwa 4000 ℳ von seinem Schwager und Erben ausgeboten wurden. Poussin hat da Zeichnungen nach Gemälden Rafaels geschaffen, darunter 15 große bervor⸗ ragend schöne Rötelzeichnungen der Psychebilder afaels in der Villa Farnesina in Rom, Zeichnungen nach Sodomas Alexander⸗ Hochzeit, nach den Meistern des Barock, besonders Domenichino, den Carracci, Sacchi, Guercino. Ein Lederfoliant bringt Werke des Barockmeisters Bernini, häufig signierte, 135 an der Zahl. Es sind Studien nach der Antike, Akte, Porträts, Entwürfe oft mit Angabe der Kirche, für die das Werk bestimmt war. Aus der Fülle der Meisternamen aus den übrigen Bänden seien hervorgehoben der Deutsche Josef Heintz, der z. B. einen Blick über den Tiber auf die Engelsburg und die Peterskirche zeichnet, dann Pietro da Cortana, Ciro, Ferri, zwei Bände mit Federzeichnungen von Salvator Rosa, ein Band mit Studien und Entwürfen des römischen Architekten Carlo Fontana. Weitere 26 Bände endlich bringen Zeichnungen von Altertümern und Kuriositäten. Gerade heute, wo die Meister des italienischen Barock bei den Kunstfreunden und der Kunstforschung ein ganz neues Interesse finden, ist die Hebung dieses Schatzes ihrer Handzeichnungen besonders wichtig.

Signalwesen unter den Insekten. Die Geräusche, zu deren Erzeugung die Insekten befähigt sind, dringen nur zu einem Teil an das Ohr des Menschen, da sie oft zu hoch und schrill sind, um von unseren Nerven boch aufgenommen zu werden. Vielfach haben sie zweifellos für die Insekten selbst einen bestimmten Zweck, indem sie gleichsam als Signale dienen. Die Termiten scheinen das Signalwesen in besonderem Grade ausgebildet zu haben, wie Professor Bugnion durch Untersuchungen festgestellt hat, bei denen er diese Insekten unter den verschtedensten Verhältnissen belauschte. Die Soldaten, die von den Termiten ausgebildet werden, haben z. B. die Gewohnheit, mit ihren Kiefern auf trocknen Blättern oder ähnlichen Gegenständen zu trommeln. Der Forscher hatte einmal eine Kolonie von Termiten in ein Schreibpult eingesperrt, ihnen aber einen Aus⸗ gang ins Freie nicht verwehrt. Es würde ihm freilich bei der un⸗ geheuren Gefräßigkeit und zerstörenden Kraft dieser Insekten wohl auch wenig genützt haben. Er beobachtete nun, daß Signale der außen befindlichen Termiten aus dem Innern des Pults, das mit trockenen Blättern des Brotbaums ausgestattet war, regelrecht beantwortet wurden. Die hervorgebrachten Geräusche waren bei den verschiedenen Arten abweichend und jeder von ihnen elzen⸗ tümlich. Bei einer indischen Art glichen sie dem Knistern trockener Blätter, wenn ein menschlicher Fuß darüber geht. Ohne Zweifel haben sie meist den Zweck, die Arbeiter zu warnen, aber auch sie zur Tätigkeit anzutreiben oder zu beruhigen. Außerdem haben die Termiten auch noch eine andere Art von Signalen, bei denen das Gehör kaum eine Rolle spielt. Manche gleichen äußerlich einer militäͤrischen Ehrenbezeigung, aber mit der Besonderheit, daß die Soldaten sie den Arbeitern entgegenbringen. Uebrigens sind Arbeiter und Soldaten bei den Termiten von Natur gleichgestellt, sämtlich geschlechtlich nicht ausgebildete Individuen, die aus beiden Geschlechtern hervorgehen. Beim sichtbaren Signal richtet sich das Insekt steif auf den Hinterbeinen auf, hebt den Kopf und Körper etwas schief aufwärts und schüttelt sich einen Augenblick krampfartig, Für den voruüͤbergehenden Arbeiter scheint damit eine

besondere Deutung verbunden zu sein. 8 11“ 1X“

Verkehrswesen.

Der Postscheckverkehr des Reichspostgebiets hat sich nach dem jetzt erscheinenden neuesten Geschäftsbericht für 1913 auch im fünften Jahre seines Bestehens günstig entwickelt. Die Zahl der Kontoinhaber ist Ende 1913 auf 86 400, also gegen 1912 um 15 v. H. gestiegen. 71 v. H. der Kontoinhaber sind gewerbliche Unternehmungen und Kaufleute. — Der Gesamtumsatz belief sich 1913 auf rund 35 906 Millionen Mark, d. s. gegenüber dem Vorjahre 5559 Millionen Mark oder 18 v. H. mehr. — Von dem Umsatz im “ wurden 21 293 Millionen Mark, d. s. über 59 v. H. bargeldlos abgewickelt. Auf ein Postscheckkonto entfielen im Jahr durchschnittlich 1485 Gut⸗ und Lastschriften. Das durchschnittliche Guthaben eines Konto⸗ inhabers betrug 2169 ℳ, dasjenige aller Kontoinhaber (im Durchschnitt des Dezember) 201 Millionen Mark. Dieser Betrag war, bis auf einen Betriebsfonds von 12 Millionen Mark, verzinslich angelegt in Reichs⸗ und in Sctteaats⸗ anleihen verschiedener Bundesstaaten, in Darlehen an Genossenschaften, in Wechseln und durch Ueberweisung an die Reichshauptkasse, im letzten Falle als tägliches Geld gegen 3 v. H. Zinsen. Der Post⸗ scheckverkehr des Reichspostgebiets ergibt für 1913 ein Mehr von 682 000 ℳ und gleicht so mit dem Mehr des Vorjahrs (429 000 ℳ) den Minderbetrag nunmehr aus, den die ersten Jahre in Höhe von über einer Million Mark gezeitigt hatten. Im internationalen Postgiroverkehr, der Oesterreich, Ungarn, die Schweiz, Luxemburg und Belgien mit umfaßt, wurden 91 Millionen Mark durch bargeldlose Ueberweisungen beglichen.

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

In der gestrigen Aufführung von Gounods Oper „Romeo und Julia“ im Königlichen Opernhause sang Fräulein Alferman zum ersten Male die weibliche Titelpartie. Die Erinnerung an Fräulein deren verwaistes Rollenfach sie am Opernhause zu vertreten hat, vermochte sie nicht zu bannen. Sie ist eine Sängerin von ausgesprochener Koloraturbegabung und äußerlich eine gewandte Darstellerin; soweit diese beiden Eigenschaften in Frage kamen, löste sie gestern ihre Aufgabe gut. Aber die Rolle der Julia erheischt doch im ganzen weit mehr: starken dramatischen Ausdruck und leidenschaftliches Empfinden. Fräulein Alfermanns beweglicher, leichter Sopran, der im Kopfton überaus reizvoll klingt, büßt, sobald er Kraft hergeben soll, von seiner Schönheit gar u viel ein; der Ton guillt dann nicht mehr mühelos, wird durch Ueberanstrengung spitz und scharf: ein Beweis dafür, daß die Stimme nur eine einseitige Ausbildung erfahren hat. Sollte hier Versäumtes durch Studium nicht mehr nachzuholen sein, so wird sich Fräulein Alfermann nur solchen Aufgaben zuwenden