11e6“
[11092929) Essener Mittwoch,. den 25.
lastungserteilung.
2) Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns aus 1913. 3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
4) Wahl der Rechnungsprüfer für 1914. 8 Generalversammlung s
Zur Teilnahme an der
rechtigt, welche entweder ihre Aktien oder
der nachbenannten Stellen:
1) dem Vorstand des Vereins auf Zeche Wolfsbank bei Borbeck, Deutschen Bank, Berlin W.,
A. Schaaffhausen'schen Bankverein zu 4) der Essener Credit⸗Anstalt, Essen.
2) vdver 3) dem
niederlegen, wogegen sie die Eintrittskarten gleicher Frist bei einem Notar erfolgen. Der Geschäftsbericht und die Bilanz
vom 5. März d. J. ab auf unserem Bureau, Einsicht der Herren Aktionäre auf und sind auch gedruckte Exemplare von den vor⸗ bezeichneten Hinterlegungsstellen zu beziehen.
Borbeck, im März 1914. Der Aufsichtsrat. Aug. Becker, Vorsitzender.
8 “ “ Bergwerks⸗Verein „König lmn März 1914, Nachmittags 3 ¾ Uhr, im Hotel Kaiserhof zu Essen a. d. Ruhr, ordentliche Generalversammlung.
1“ Tagesordnung: 8 1 1) Geschäftsbericht, Bilanz per 31. Dezember 1913, Prüfungsbericht und Ent⸗
—
Aitest über ihren Besitz spätestens drei Tage vor der Versammlung bei einer
6.
Wilhelm“.
89
ind diejenigen Aktionäre be⸗ ein dem Vorstand genügend erscheinendes
Berlin und Cöln,
empfangen. Die Hinterlegung kann mit
nebst Gewinn⸗ und Verlustkonto liegen Schacht Wolfsbank bei Borbeck, zur
Der Vorstand. F. Wüstenhöfer.
[110931] 8 1 Ravensberger Spinnerei Bielefeld.
In Gemäßheit des § 24 und unter Hin⸗ weis auf den § 25 der Satzungen beehren wir uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zur 59. ordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Sonnabend, den 28. März, Vormittags 12 Uhr, im Saale der Ressourcen⸗Gesellschaft, hier, ergebenst einzuladen.
Die Bilanz und die Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung liegen vom 12. März ab auf dem Kontor der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Aktionäre offen.
Tagesordnung: — 1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats. 8 b 2) Vorlage der Bilanz, Genehmigung derselben sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns und die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 1 3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 4) Wahl von drei Bevollmächtigten zur Prüfung der nächstes Jahr vorzu⸗ legenden Bilanz.
Bielefeld, den 28. Februar 1914.
Der Aufsichtsrat. Otto Delius, Vorsitzender.
[110642] Niederlausitzer Bank Aktiengesellschaft, Cottbus.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, den 23. März 1914, Vormittags 11 Uhr, in dem Sitzungszimmer des Bankgebäudes stattfindenden ordentlichen
Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts
über das Jahr 1913.ü —
2) Vorlage des Rechnungsabschlusses und
Beschlußfassung über die Gewinn⸗
voerteilung. 18 b
3) Erteilung der Entlastung an die Direktion und den Aufsichtsrat. 4) Aufsichtsratswahl. 1
Diejenigen Aktionäre, welche ihre Stimm⸗ berechtigung auszuüben beabsichtigen, werden ersucht, ihre Aktien spätestens bis zum 19. März 1914 außer bei der Kasse uunserer Gesellschaft oder einem deut⸗ sschen Notar b kei der Deutschen Bank in Berlin, bei der Deutschen Bank Filiale
Dresden in Dresden, bei der Deutschen Bank Leipzig in Leipzig, bei dem Schlesischen Baukverein in Breslau, K bei der Commandite des Schlesischen Buankvereins in Görlitz u hinterlegen.
Cottbus, 2. März 1914. 1
Niederlausitzer Bank Aktien⸗
Filiale
[110657] Dürener 1 gemeinnützige Haugesellschaft.
Die diesjährige Generalversammlung findet statt Dienstag, den 17. März, Abends 7 Uhr, im Lesezimmer der Harmonie, und werden dazu die Herren Aktionäre hiermit eingeladen.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Rechnungsablage
für 1913. “
2) Entlastung des Vorstands und des
Aufsichtsrats. 8
3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats
4) Mitteilungen.
Düren, den 28. Februar 1914.
Der Vorstand.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[110651] Terraingesellschaft Borsteler Jäger e. G. m. b. H. Hamburg. Außerordentliche Generalversamm⸗ lung am Donnerstag, den 12. Mäürz, Abends 8 ½ Uhr, Hotel Pilsner Hof,
Gänsemarkt. Tagesordnung: 1) Aenderung des § 11 des Statuts. § 11 soll fortan lauten:
Der Geschäftsanteil beträgt 2000 ℳ. 1500 ℳ sind beim Eintritt in die Genossenschaft zu entrichten. Die verbleibenden 500 ℳ sind jeweilig auf Anordnung der Generalversamm⸗ lung zu zahlen.
Für jeden erworbenen Anteil haftet der Genosse für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft mit 2000 ℳ.
Die Höchstzahl der Geschäftsanteile wird auf 20 festgesetzt.
2) Bewilligung eines Nachschusses von 25 ℳ ver Anteil. Der Aufsichtsrat.
[110654]
Eine Generalversammlung der unter⸗ zeichneten Genossenschaft findet Freitag, am 13. März 1914, Nachmittags 5 ½ Uhr, in den Geschäftsräumen der Genossenschaft in Posen, Wilhelm⸗Str. 11, statt.
Tagesordnung: Abänderung des § 1 der Statuten (Ab⸗ änderung der Firma). Abänderung des § 3 der Statuten (Gegen⸗ stand des Unternehmens). Abänderung des § 4 der Statuten (Er⸗ höhung des Geschäftsanteils und der Haftsumme). 1 Abänderung des § 5 der Statuten (Mit⸗ gliedschaft).
Posen, den 28. Februar 1914. Bazar wyroböw swojskichw eingetragene Genossenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht.
gesellschaft. Der Aufsichtsrat.
Dedolph.
C
Dr. Englich, stellvertretender Vorsitzender.
Der Aufsichtsrat.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung der Te Debet. e. G. m. b. H., per
14. rrain⸗Gesellschaft „An der Glinder Au“, 31. Dezember 1913.
Kredit.
An Zinsenkonto. 4 529 62 Unkostenkonto 1 003 85
5 533 47
Wandsbek, den 26. Januar 1914.
Terrain⸗Gesellschaft „An der Glinder Au“ e. G. m. b. H.
Der Vorstand. Fu
Aktiva.
Bilanz ver 31. Dezember 1913.
Per Uebertrag auf Terrainkonto
b
hrmann. Monréal.
Passiva.
—.— — An Terrainkonto 25 8 “ 8 15 Bankkonto 300 08 Debitores. Mitgliederzabl Ende 1912. 50 Eingetreten 913 . . 1 51 Ausgeschieden 1913.. Mitgliederzahl Ende 1913. 4 Die Haftsumme sämtlicher Mitalieder Ende 1913 betrvagat ℳ 96 000,— Gezeichnete Anteile per Ende
Januar 1914
98 500,—
Terrain⸗Gesellschaft „An der 8 ihrmann.
Fu
Per Anteilkonto... Hypothekenkonto. Umlagekonto.. Kreditoren ....
80 000— 4 825 —
186 014 49
Nachgesehen und mit den Geschäfts⸗ büchern der Genossenschaft in Firma Terrain⸗Gesellschaft „An der Glinder Au⸗ 2. G. m. b. H. in Wandsbek überein⸗ stimmend gefunden.
Hamburg, den 26. Januar 1914.
von Bargen, beeidigter Bücherrevisor.
Glinder Au“ ec. G. m. b. H.
sworden.
8.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[110327] . In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Karl Zimmermann in Berlin, Greifswalderstraße 10, eingetragen
Berlin, den 21. Februar 1914. Der Präsident des Landgerichts 1.
[110406] b In die Liste der beim Gr. Land⸗ gericht Heidelberg zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Karl Ludwig mit dem Wohnsitz in Heidelberg eingetragen worden.
Heidelberg, den 25. Februar 1914.]
Großh. Landgericht.
[110329] Bekanntmachung.
Auf Grund der §§ 20, 98, 99 der Rechtsanwaltsordnung ist der Kammer⸗ gerichtsrat a. D. Dr. Pierre Simon aus Berlin⸗Dahlem in die Liste der bei dem Reichegericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. 8 Leipzig, den 26. Februar 1914. Das Reichsgericht.
v. Seckendorff.
[110328] Bekanntmachunng. Der Rechtsanwalt Kunst in Marien⸗ werder ist auf seinen Antrag heute in der Liste der bei dem Oberlandesgerichte hier⸗ selbst zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Marienwerder, den 24. Februar 1914.
Königliches Oberlandesgericht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[103888] 1— b Die Herren Gesellschafter des Deutschen Waren⸗Einkaufs⸗Vereins Berlin, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, zu Berlin, werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 28. 3. 1914, Nach⸗ mittags 5 Uhr, in den Geschäftsräumen des Herrn Justizrats und Notars Crome zu Berlin, Belle⸗Alliancestraße 91, statt⸗ findenden ordentlichen Gesellschafter⸗ versammlung der Gesellschaft eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung für das Jahr 1913. 2) Bericht des Aufsichtsrats über die Rechnungsprüfung, Richtigsprechung der Jahresrechnung, Entlastung des Geschäftsführers. . 3) Neuwahl des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. 8 4) Beschluß über weitere Maßnahmen, betreffend Beitreibung aus Urteil cfa. Arthur Pohl. 5) Geschäftliches.
Berlin, den 10. Februar 1914. Deutscher Waren⸗Einkaufs⸗Verein Berlin Ges. m. b. H. Vorstand. Aufsichtsrat. Otto Profe. Gerhardt Stobwasser.
[82933 Bekanntmachung. . Die vierunddreißigste ordentliche Mitgliederversammlung des Brand⸗ versicherungsvereins Preußischer Forstbeamten findet am Sonnabend, den 23. Mai 1914, Vormittags 11 Uhr, im Dienstgebäude des landwirt⸗ schaftlichen Ministeriums hierselbst, Leip⸗ ziger Platz 9, statt. Die nach § 13 der Vereinssatzungen zur Teilnahme an der Mitgliederversamm⸗ lung Berechtigten werden hierzu eingeladen Die Teilnehmer haben nach § 16 der Vereinssatzungen ihre Mitgliedschaft bei dem Hauptvorstande nachzuweisen. Die zur Vorlage gelangenden Schrift⸗ stücke, als Rechnung, Bilanz und Jahres⸗ bericht für 1913, sowie der Etat für 1914, können im landwirtschaftlichen Ministerium, Leipziger Platz 7, vom 18. Mai 1914 ab in den Stunden von 11 bis 2 Uhr Mittags eingesehen werden. Berlin W. 9, den 2. Dezember 1913. Leipziger Platz 10. 1 Hauptvorstand des Brandversicherungsvereins
Preußischer Forstbeamten von Freier. 3
Die diesjährige ordentliche Beueral⸗ versammlung der Mitglieder des
Grevesmühlener Hagelversiche-
rungs⸗Vereins a. G. zu Schwerin findet statt am Sonnabend, den 21. März191 4, Nachmittags 1 Uhr, in Schwerin in Stern'’s Hotel. Tagesordnung: 1 1) Bericht des Aufsichtsrats über das verflossene Geschäftsjahr und über die vom Vorstand aufgemachte Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 2) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. 3) Wahl von 2 Aufsichtsratsmitgliedern. 4) Wahl eines Bezirksvorstehers für den 5. Bezirk. 5) Wahl von stellvertretenden Bezirks⸗ vorstehern für den 2., 5., 7. und 9. Be⸗ zirk. 6) Wahl von Schätzern. 7) Antrag, betreffend Aenderung des § 37 der Satzung. Die verehrlichen Mitglieder werden unter Bezugnahme auf § 12 letzter Absatz der Satzung zu zahlreichem Erscheinen ergebenst eingeladen mit dem Ersuchen, ihre Teil⸗ nahme an der Versammlung nicht später als am dritten Tage vor derselben dem Verein schriftlich anzumelden. Schwerin, den 1. März 1914. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
lung findet am 10. März, Nachmittags 41 ¼ Uhr, Potsdamer Straße 22 II, statt.
[110638] 18 Deutscher Verein für Kinderasyle
lung findet Samstag, den 14. März, Nachmittags 6 ½ Uhr, im Sitzungssaale des
Augustastr. 25 — 27, statt.
110944] 2 Luisen-Stiftung 1776 — 1876.
Die ordentliche Generalversamm⸗
Tagesordnung: 1) Bericht der Revisoren, Entlastung des Rendanten.
2) Bericht des Kuratoriums. 3) Feststellung des Etats für 1914. 4) Wahl von Kuratoriumsmitgliedern. 5) Wahl zweier Revisoren. Berlin, den 1. März 1914.
Das Kuratorium. Freiherr von Heintze, Vorsitz nder.
E. V.
Die statutenmäßige Hauptversamm⸗
Reichsversicherungsamts, Königin⸗ Tagesordnung: Vorlage und Abnahme der Rechnung. Berichterstattung der Revisoren. Neuwahl der Revisoren. Der Vorstand. Frau Wirkl. Geh. Oberregierungsrat Freusberg. Das Präsidium. Dr. Dr. Kaufmann, Präsident.
[110589] Den Danske Landmandsbank
Hypothek- og Vekselbank Aktieselskab. Copenhagen.
Die Generalversammluna der Bank findet Dienstag, den 31. März a. cr., Nachmittags 6 Uhr, im Bankgebäude, Holmens Kanal 12, Kopenhagen, statt. Die Tagesordnung gelangt später zur Veröffentlichung. Die Auslieferung von Stimmzetteln an die laut Statuten stimm⸗ berechtigten Aktionäre findet bis zum Tage vor der Generalversammlung äglich von 10 bis 2 Uhr im Geschäfts⸗ lokal der Bank, Holmens Kanal, statt. Die Hinterlegung der Aktien behufs Teilnahme an der Generalversammlung kann ferner in Berlin bei dem Herrn S. Bleich⸗ röder, bei den Herren F. W. Krause & Co., Bankgeschäft, in Hamburg bei den Herren L. Behrens & Söhne, 8 bei den Herren Joh. Berenberg, Goßler & Co. “ erfolgen. Kopenhagen, Februar 1914. Für den Aufsichtsrat: A. de Richeliau.
[110588] “ Hierdurch mache ich öffentlich bekannt, daß die Vertriebsgesellschaft für Re⸗ klame und sounstige Neuheiten m. b. H. durch Beschluß der Gesellschaftsversamm⸗ lung vom 16. Februar 1914 aufgelöst ist. Die Gläubiger vorgenannter Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. Vertriebsgesellschaft für Reklame u. sonstige Neuheiten m. b. H. In Liquidation. Kurt Hänel, Chemnitz, Theaterstr. 82 II.
[110407] 3 Die Gesellschafterversammlung vom 21. Februar 1914 hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. “ Berlin⸗Grunewald, Brahmsstraße 13, den 25. Februar 1914. b . Grootfonteiner Farmgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. H. Hupfeld, Liquidator.
[108874] Die Firma M. Maier & Cie., Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Mannheim,, ist durch Gesellschaftsbeschluß vom 2. XII. 1911 aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu meld
1097721 8 le Pianofortefabrik C. Goetz⸗ G. m. b. H. in Berlin⸗Lankwitz ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden hierdurch aufgefordert, sich zu melden. 9 8 C. Goetze, Berlin⸗Südende
[109753 1 Die Gläubiger werden aufgefordert, mit Frist von 3 Wochen ihre Forde⸗ rungen bei dem unterzeichneten Liqui⸗ dator anzumelden. Frankfurt a. M., 26. Februar 1914. Verlag des Frankfurter Reichpost Stadtbriefes G. m. b. H. Der Liquidator:
Hans Ludwig Löwenstein Mittelweg 44. Die Firma Sächsische Ferusprechzellen Betriebsgesellschaft m. b. H. ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderung⸗ Leipzig, Oststr. 7, einzureichen.
Der Liquidator: Otto Schuster.
108500]
Institut Boltz Eini., Fähnr,
G. m. b. H. in Charlottenburg, straße 29, ist und ersuche ich die Forderungen anzumelden.
Gläubiger der gefordert, sich
sich bei Versetzungen zur Wohnungen in dem neuen . der kostspieligen Tätigkeit von Agenten bedienen,
aufmerksam gemacht. 1— 6 Wohnungsbedarf kostenfreie Aus⸗ kunft in:
8—
[109658]
Die Internationale Bahabedarfs⸗ Kleist⸗ getreten,
in Liquidation ihre
Gläubiger,
Der Liquidator Ampt, Charlottenburg, Kleiststr. 29.
[109659]
11.“
„Flammensicheres Gewebe“
Vertriebsgesellschaft mit beschränkter
65“* Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gesellschaft werden auf⸗ bei dieser zu melden. Paul l'Orange, Liquidator.
[109339]
Laut Beschluß der Gesellschafterversamm⸗
lung vom 22. Januar 1914 ist die Grund⸗ stücksgesellschaft Alsen mit beschränkter Haftung zu Wannsee, Königstraße 67 b, in Liquidation getreten. Liquidator ist der führer Herr Baurat Otto Alle diejenigen Personen, welche Forde⸗ rungen an die Gesellschaft haben, fordern wir hiermit auf, sich bei dem Unter⸗ zeichneten zu melden.
Zum alleinigen bisherige Geschäfts⸗ Stahn bestellt.
Grundstücksgesellschaft Alsen mit
beschränkter Haftung i. Liquidation,
Wannsee, Königstraße 67 b. Otto Stahn.
8858741] RKostenfreier
Wohnungsnachweis.
Die Herren Offiziere und Beamten, die Beschaffung von Wohnort meist
werden hiermit auf den
kostenfreien
Nachweis der in folgenden
Hausbesitzervereinen
bestehenden
Wohnungsnachweisinstitute
Es erteilen bei
Altona a. E.: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundeigentümer⸗Vereins
für Ottensen, Bahrenfeld und Oth⸗ marschen e. V., Altona⸗Ottensen, Göbenstr. 7. Fernsp. Hamburg 8, 7205.
Berlin: (Tiergartenviertel) Geschäfts⸗ stelle des Grundbesitzervereins „Bellevue und Hansaviertel“, Berlin, Spener⸗ straße 21 (Fernsprecher: Moabit 1589), Papierhandlungen von Alfred Hahne, Melanchthonstr. 28, und Menzel, Flens⸗ burgerstr. 4, Zigarrenhandlung Baron, Bochumerstr. Z3.
Braunschweig: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Bankplatz 5. Fernsprecher Nr. 957.
Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund⸗ und Hausbesitzer, Gamm⸗ strahe 15. 1.
Cassel: Geschäftsstelle des Haus⸗ besitzer⸗Vereins Bahnhofstr 27, gegen⸗ über dem Hauptbahnhof. Fern⸗ sprecher 336. Wohnungsanzeiger und Wohnungsnachweis. —
Colmar i. E.: Geschäftsstelle des
Hausbesitzer⸗Vereins, Oststr. 13 (neben
der Friedenskirche). Cottbus: Geschäftsstelle des Haus⸗ und
Grundbesitzer⸗Vereins, Bahnhofstr. 35,
und Auskünfte
Allge⸗
Wohnungsnachweis Dresden: Geschäftsstelle des
meinen Hausbesitzer⸗Vereins, Marien-⸗
straße 36.
Eisenach: Geschäftsstelle des Haus⸗ besitzer⸗Vereins, Bahnhofstr. 1.
Erfurt: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Löberring 3/4.
Görlitz: Geschäftsstelle des Leneeesbeg. Vereins, Konsulstr. 2, und des Verkehrs⸗ vereins, Straßburg⸗Passage.
Hannover: Geschäftsstelle des Woh nungsanzeigers, Baringstr. 4. Der Wohnungsanzeiger wird auch jedem auswärtigen Interessenten 2 mal völlig kostenlos zugesandt.
Hirschberg i. Schles., die Perle des Mesengebirges: emnp nseres des Hausbesitzer⸗Vereins bei Buch⸗ händler Springer, Schildauerstraße.
Königsberg i. Pr.: Geschäftsstelle des Grundbesitzer⸗Vereins, Tragheimer Kirchenstraße 51. 4
Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Hausbesitzer⸗Vereins, Schulstr. 8.
Liegnitz: Geschäftsstelle des Grund⸗ besitzer⸗Vereins, Vorsitzender: Maurer⸗ meister M. Palatzky.
Naumburg a. S.: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins; Papierhandlung Becker.
Paderborn: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Ikenberg 9 Tel. 341.
Saarbrücken⸗St. Johann⸗Malstatt: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer⸗Vereins, Viktoriastr. 19.
Stettin: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Paradeplatz 28/29.
Thorn: Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Verein. Geschäftsstelle bei Arthur Abel i. Fa. W. Böttcher, Baderstr. 14.
Trier: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Glockenstr. 10.
Wiesbaden: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Luisen⸗ straße 19. Wohnungslisten mit Stadt⸗
von Böhl auf Cramon.
Monréal
22v
Prim., Abitur. Ilmenau i. Thür. Prosp. frei.
plan und Fremdenführer kostenlos.
chen Reichsa
No. 52.
Siebente Beilage nzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 2. März
bleexere
1914.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Patente Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der
isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. AFr. 524)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰. 8
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 52 A., 52 B., 52 C., 52 0. und 52 E. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung b85 “ gegen unbefugte Benutzung geschützt. la. D. 28 955. Siebrost, bestehend aus in geneigter Ebene liegenden Stäben von rechteckigem Querschnitte. Dipl.⸗Ing. Egon Dreves, Hannover, Baumbach⸗ straße 5. 24. 5. 13. 3c. H. 62 067. Knopfverschluß. Chri⸗ stian Hinkel, Berlin, Ritterstr. 77. 9. 4.13. 3c. M. 46 893. Druckknopfverschluß mit kugelförmiger Kappe und kugel⸗ förmigem Kopfe. Bergische Druck⸗ BWb“ G. m. b. H., Barmen. 1.2. 12 3d. W. 42 935. Am Kleidungsstück festklemmbares Nadelkissen. Paul W. Walter, Fellbach⸗Stuttgart, Bahnhof⸗ straße 109. 11. 8. 13. 4a. W. 40 772. Seilaufzug für Gas⸗ lampen. Hans Wagerer, Berlin, Eylauer Str. 25. 19. 10. 12.
4 b. S. 38 277. Einstellvorrichtung für Scheinwerfer, die auf einem auszieh⸗ baren Mast gelagert sind. Siemens⸗ Werke G. m. b. H., Berlin. 4c. D. 29 282. Vorrichtung zum Mischen von Gasen in Gasbehältern. Dampfkessel⸗ u. Gasometer⸗Fabrik A. G. vorm. A. Wilke &ñ Co., Braunschweig. 22. 7. 13.
4d. H. 61 760. Vorrichtung zum selbsttätigen Anzünden und Auslöschen von Gaslampen zu vorbestimmten, wechselnden Zeiten. Jean Hsritier, Lausanne, Schweiz, u. Georges Droz, Rolle, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 10. 12. 4d. J. 15 748. Zündvorrichtung mit einer Reibfläche und einem Zündkörper. Edwin Charles Jones u. James Pearson. Toronto, Kanada; Vertr.: Aug. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 28. 5. 13.
Fa. L. 40 432. Selbsttätigarbeitender Freifall⸗Bohrapparat. Franz Josef Licht⸗ blau, Niklasdorf, Oesterr.⸗Schles.; Vertr.: 588 e Breslau, Bahnhofstr. 13.
9 13 5 b. F. 36 814. Selbsttätige Umsetz⸗ vorrichtung des Bohrers von Bohr⸗ hämmern o. dgl. mittels einer Drall⸗ spindel; Zus. z. Anm. F. 35 783. Heinrich Freise, Bochum, Berggate 2. 3. 7. 13. 6f. S. 39 255. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Spülen von Fässern u. dgl. Société Anonyme de Constructions Mécaniques et Agricoles du Centre, Varennes⸗sur⸗Allier, Frankr.: Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Riese, Pat.⸗Anw., Char⸗ lottenburg. 6. 6. 13. 7e. P. 30 752. Vorrichtung zum Lochen von durch Einpressen der Oehr⸗ furche ausgebauchten Nadelschäften. Wil⸗ helm Post, Iserlohn, Westf. 23. 4. 13. Sb. Sch. 41 314. Maschine zum Schleifen von Geweben. Hermann Ssegetelleh. Bergneustadt, Rhld. Sk. C. 23 284. Verfahren zur Her⸗ vorhebung der Dessins in buntem oder weißem Hemdenstoff. Crefelder Kamm⸗ BW“ & Co., Crefeld.
.0—. 0. 12d. M. 52 120. Filterapparat zur Ausscheidung fester Stoffe aus Flüssig⸗ keiten mit in einem geschlossenen Be⸗ hälter angeordneten Filterelementen. Carl Meißner, Leutzsch⸗Leipzig, Schulstr. 6. 21. 7. 0. 12i. A. 23 162. Verfahren zur Darstellung von Aluminiumnitrid. Alu⸗ minium⸗Industrie⸗Akt.⸗Ges., Neu⸗ hausen, Schweiz; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. S1195. 12i. F. 36 782. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Titansauerstoffverbindungen.
eder Farup, Drontheim, Norw.; Vertr.:
ipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner. Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 7. 13. 12i. K. 56 401. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Erzeugung von Wasserstoff und Sauerstoff durch Elektrolyse von Wasser. The knowles Oxygen Com⸗ pany Limited u. Robert William Grant, Wolverhampton, Stafford, Groß⸗Brit.; Vertr. E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw. Berlin 1. 1590. 18 12i. P. 31 671. Verfahren zur Er⸗
zeugung von Phosphorpentachlorid aus einem Phosphat und Alkalichlorid. Dr.
Samuel Peacock, Philadelphia, Pa., V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 13. 10. 13. 121. B. 72 164. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Chlorkalium, Kalimagnesia und Kalisulfat aus Carnallit und anderen Kalirohsalzen. Königl. Berginspektion Staßfurt u. Dr.⸗Ing. Hans Osten, Staßfurt. 5. 6. 13. 12u. H. 62 766. Verfahren zur Gewinnung von reinem Zinkoxyd im ge⸗ schlossenen Kreislauf aus unreinem Zink⸗ oxyd, Zinkkarbonat, Ofenbruch, Zink⸗ dämpfen und anderen zinkhaltigen, in⸗ dustriellen Rückständen. Edouard Hune⸗ belle, Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin S 61. 11. 6 13. 12yu. R. 38 413. Verfahren zur Darstellung kolloidaler Lösungen von Edel⸗ metallen. Dr. Hugo Grauert, Berlin⸗ Halensee, Kurfürstendamm 115. 21. 7. 13. 12/0. B. 66 684. Verfahren zur “ von chlorierten Produkten aus etten, Oelen und Wachsen, Balsamen und Harzen, dem Erdöl und seinen Frak⸗ tionen, dem Paraffin sowie den Erd⸗ und Montanwachsen; Zus. z. Pat. 256 856. C. F. Boehringer & Söhne, Mann⸗ heim⸗Waldhof. 16. 3. 12. 120. B. 66 685. Verfahren zur Herstellung von chlorierten Produkten aus Fetten, Oelen und Wachsen, Balsamen und Harzen, dem Erdöl und seinen Frak⸗ tionen, dem Paraffin sowie den Erd⸗ und Montanwachsen; Zus. z. Pat. 256 856. C. F. Boehringer & Söhne, Mann⸗ heim⸗Waldhof. 16. 3. 12. 12 0. B. 71 240. Verfahren zur Ausführung von Oxvpdationsreaktionen. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 29. 3. 13. 12“. F. 36 776. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines Acylisocyanats. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 30. 6. 13. 12%/. K. 54 818. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Anthracenderivaten. Dipl.⸗ Ing. Michael Kardos, Charlottenburg, Knesebeckstr. 93. 3. 5. 13. 12q. A. 21 023. Verfahren zur Her⸗ stellung von auch beim Erhitzen auf Tem⸗ peraturen über 200 ° löslich bleibenden, festen harzartigen Kondensationsprodukten aus Phenolen und Formaldehyd. Jonas W. Aylsworth, East Orange, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 10 2Za
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 2. 10 anerkannt. 12g. F. 36 059. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Schwermetalladditionsverbin⸗ dungen aromatischer Arsenverbindungen; Zus. z. Anm. F. 34 833. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 28. 2. 13. 1 13a. M. 53 931. Einrichtung zum Schutz des Mantelbleches von Dampf⸗ kesseln gegen äußere Zerstörung. Arthur Grotjan Marshall, Westminster, Engl.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13.10.13. Großbritannien, 21. 11. 12.
13 b. W. 42 786. Vorrichtung zur Reinigung von Dampfkesselspeisewasser durch Erhitzung mit Dampf. Meblihr Walter, Straßburg i. Els., Schiffleut⸗ staden 34. 18. 7. 13.
13d. B. 71 799. Vorrichtung zur Regelung der Temperatur von überhitztem Dampf durch Zumischen von Wasser. Paul Büschler, Linden⸗Ricklingen. 6.5. 13. 15“a. M. 48 977. Setzmaschine, bei welcher Matrizen, Patrizen o. dgl. mittels Auslösevorrichtungen aus den Matrizen ausgelöst werden. Mergenthaler Lino⸗ type Company, New York; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Bruno Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 25. 3. 12.
15c. W. 36 424. Vorrichtung zur Zuführung eines Kühlmittels gegen die Innenfläche von Stereotypplatten mit fest⸗ stehendem Sattel. Henry Alexander Wise Wood, New York, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 9. 09.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28. 9. 08 anerkannt. 15d. K. 56 480. Vorrichtung zum selbsttätigen Auslegen der Bogen für Tiegeldruckpressen durch eine den Bogen seitlich vom Tiegel abziehende Vorrichtung. Fa. Emil Kahle, Leipzig⸗Paunsdorf. 18. 10. 13. 18a. D. 29 277. Hochofenbegichtungs⸗ einrichtung mit Zwischentransport des
Gichtgutes vom Schrägaufzug zum Ofen⸗ schacht. Deutsche Maschinenfabrik A. G., Duisburg. 21. 7. 13. 18a. D. 29 995. Mit Einführungs⸗ trichter versehene Zange zum Erfassen und Befördern von Hochofenbegichtungskübeln o/. dgl., deren Tragstangen in einen Bund auslaufen. Deutsche Maschinenfabrik Akt. Ges., Duisburg. 6. 12. 13. 18c. E. 19 556. Vorrichtung zum Erhitzen zu härtender Werkstücke mit Hilfe von Gasflammen, die in ent⸗ sprechender Zahl über die zu beheizenden Oberflächenteile des Werkstücks verteilt sind. Christian Emonts. Duisburg a. Rh., Kammerstr. 52. 6. 9. 13. 19 d. C. 22 936. Brückenbelag aus Belageisen und Deckeisen mit Entwässe⸗ rungsrinnen in jeder Längsfuge des Be⸗ lags. Anselm Cyran, Düsseldorf, Bolten⸗ Fe172 13. 20 b. T. 18 437. Klletterlokomotive mit ruhendem Kletterseil. Egon Tichy⸗ Nemetschke, Wien; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 4. 13. 20c. S. 38 361. Obergeschoßausbildung für zweigeschossige Straßenbahnwagen. Ludwig Spängler, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Marx Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 2. 13.
Priorität aus der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 18. 10. 12 anerkannt. 20d. K. 56 109. Förderwagenradsatz mit Rädern, deren Naben als Rollenlager ausgebildet sind. Friedr. Krupp, Akt.⸗ Ges., Essen, Ruhr. 10. 9. 13. 20f. D. 29 268. Einrückvorrichtung mittels Streckentaster für Rücklauf⸗ Sperradbremsen. August Dröge, Nieder⸗ eving b. Dortmund. 21. 7. 13. 20i. M. 49 514. Streckenanzeiger für Eisenbahnen. Josef Masek, Rokvpcan, Böhmen; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 8. 11. 12. 21a. B. 71 613. Einrichtung für Nebenstellenanlagen, bei denen die end⸗ gültige Schlußzeichengabe oder die selbst⸗ tätige Lösung einer Verbindung am Neben⸗ stellenschrank verzögert wird. Ludwig Baugatz, Berlin⸗Schöneberg, Sachsen⸗ damm 41. 24. 4. 13. Z2lla. S. 37 645. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit Posthaupt⸗ und Nebenanschluß über mehrere Amts⸗ leitungen und mit Privatnetz, bei der durch Drücken einer auf jeder Nebenstelle ange⸗ ordneten Amtstaste mit Hilfe eines Wahl⸗ schalters die Verbindung des Nebenstellen⸗ apparates mit einer freien Amtsleitung erfolgt. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Berlin. 19. 11. 12. 21 a. S. 37 990. Schaltungsanord⸗ nung für Leitungswähler in Fernsprech⸗ anlagen mit selbsttätigem oder halbselbst⸗ tätigem Betrieb. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 10. 1. 13. 21 a. S. 39 375. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit halbselbst⸗ tätigem Betrieb. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 24. 6. 13. 21c. A. 22 914. Schaltanlage mit geteiltem Sammelschienensystem. Allge⸗ meine Elektricitäts ⸗Gesellschaft, Berlin. 15. 10. 12. 21c. B. 70 641. Steuerung für Fördermaschinen mit Antrieb durch Wechsel⸗ strom⸗Kollektor⸗Motoren. Bergmann⸗ u“ Akt.⸗Ges., Berlin. 21c. G. 38 831. Selbsttätiger Um⸗ schalter für aus Primärelementen be⸗ stehende Batterien, mit Hilfe derer elek⸗ trische Beleuchtungskörper gespeist werden. A. W. Goworoff, St. Petersburg; Vertr.: C. Kleyer, Pat.⸗Anw., Karlsruhe. 9. 4. 13. 21c. G. 38 838. Einzelschaltgruppe für eine Hochspannungsschaltanlage. Karl aex . Düsseldorf, Gartenstr. 134. 8 4. 18. 21c. H. 58 989. Schließwerk zur Herstellung einer nur mittels besonderer Hilfsmittel lösbaren Verbindung zwischen der Patrone und der Gewindehülse elek⸗ trischer Sicherungseinsätze; Zus. z. Pat. 251 344. Rudolf Hundhausen, Dresden, Großmannstr. 5. 12. 9. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 10. 9. 12 anerkannt. 21c. H. 62 430. Elektrischer Hohl⸗ leiter aus Profildrähten. Dipl.⸗Ing. Dr. 16 vF. a hcas Hannover, Bödekerstr. 23. 19 5. 13 21c. S. 39 062. Klebemaschine für Platten aus Glimmer oder ähnlichem Material. Wilhelm Senst, Düren. 15.5.13. 21c. S. 39 849. Vorrichtung zum Schutz von elektrischen Starkstromanlagen gegen Ueberstrom, abhängig von der Höhe des Ueberstromes und des Spannungsab⸗ falles. Siemens⸗Schuckert Werke G.
21d. A. 22107. Primär in Reihe mit anderen Stromverbrauchern liegender Transformator mit drei Wicklungen. Aktien⸗Gesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 29. 4. 12. 21d. S. 36 988. Hochspannungs⸗ schaltanlage zur wahlweisen Zu⸗ und Ab⸗ schaltung von Hauptleitungen. Siemens⸗ ö Werke G. m. b. H., Berlin. EE1 21d. W. 43 077. Regulierung großer Induktionsmotoren mit beträcht⸗ lichem Regulierbereich und damit hoher Sekundärspannung; Zus. z. Anm. W. 42 569. Chr. Weuste & Overbeck G. m. b. H. u. Dr.⸗Ing. Friedrich Wilhelm Meyer, Grabenstr. 53, Duis⸗ burg. 1. 9. 13. 21d. W. 43 385. Regulierung großer Induktionsmotoren mit beträchtlichem Regulierbereich und damit hoher Sekundär⸗ spannung; Zus. z. Anm. W. 42 569. Chr. Weuste & Overbeck G. m. b. H., u. Dr.⸗Ing. Friedrich Wilhelm Meyer, Grabenstr. 53, Duisburg. 11. 10. 13. 21d. W. 44 058. Regulierung großer Induktionsmotoren mit beträchtlichem Regulierbereich und damit hoher Sekundär⸗ spannung, bei der eine stetige Touren⸗ und Phasenregulierung durch Hilfssteuer⸗ maschinen erfolgt, deren Feldströme ge⸗ ändert werden; Zus. z. Zus.⸗Anm. W. 43 385. Chr. Weuste & Overbeck G. m. b. H., u. Dr.⸗Ing. Friedrich Wilhelm Meyer, Grabenstr. 53, Duisburg. 31. 12. 13. 21d. W. 44 120. Regulierung großer Induktionsmotoren mit beträchtlichem In und damit hohen Sekundär⸗ spannungen, bei der zum Zwecke stetiger Tourenregelung für bestimmte Touren⸗ bereiche der Magnetisierungsstrom der Induktionsmotoren geändert wird; Zus. z. Zus.⸗Anm. W. 43 077. Chr. Weuste & Overbeck G. m. b. H., u. Dr.⸗Ing. Friedrich Wilhelm Meyer, Grabenstr. 53, Duisburg. 9. 1. 14. 21 e. B. 71 876. Elektrische Meß⸗ und Anzeigevorrichtung für Hochspannungs⸗ leitungen. Ernest Baillat, Pont⸗de⸗ Beauvoisin, Isère, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 14.5. 13. 21e. N. 14 696. Sicherheitsvor⸗ richtung an Prüfklemmen für Elektrizitäts⸗ zähler. Richard Ney, Berlin, Sebastian⸗ sttaße 61. 25. 9. 13. 21 e. N. 14 704. Sicherheitsvorrich⸗ tung an Prüfklemmen für Elektrizitäts⸗ zähler; Zus. z. Anm. N. 14 696. Richard Ney, Berlin, Sebastianstr. 61. 29. 9. 13. 24 b. G. 36 791. Lokomotivkessel⸗ feuerung, bei der der flüssige Brennstoff durch Dampf oder Druckluft in einen Strom heißer Luft eingeblasen wird. M. A. Gregory, George Robert Gre⸗ gory u. Direct⸗Gas Fuel Limited, Westminster, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 5. 12. 24e. D. 28 516. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Gas aus bituminösen Brenn⸗ stoffen in intermittierendem (Wassergas⸗) Betrieb. Dellwik⸗Fleischer Wasser⸗ gas⸗Ges. m. b. H., Frankfurt a. M. 8 18 24g. C. 21 798. Einrichtung an Lokomotiv⸗, Lokomobil⸗ und üühnlichen Kesseln zur Verhinderung des Funken⸗ vI11“ 25a. R. 35 809. Hilfsabzugsvorrich⸗ tung für Lamb'sche Strickmaschinen zur Herstellung einer Ware mit sprungweise sich verändernder Breite. Adolf Rocken⸗ stein, Schleusingen, u. Wilhelm Borgert, Chemnitz. 25. 6. 12. 25 b. B. 69 349. Verfahren zur Herstellung einer mit Schleifeneffekt ver⸗ zierten Spitze auf einfädigen Klöppelspitzen⸗ maschinen. Harry Lawrence Birkin, Nottingham, Engl.; Vertr.: Dr. W. Henscöt. V. Fels u. E. George, Pat.⸗ nwälte, Berlin W. 57. 1. 11. 12. 26 b. B. 70 634. Acetylen⸗Gruben⸗ lampe. Frederic Ehninger Baldwin, New York, V. St. A.; Vertr.: R. Deiß⸗ ler, Dr. G. Döllner, M. Seeiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗ brandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18 2, 18. 26Ü c. G. 38 871. Vergaser für flüssige Brennstoffe, in dessen äußerem Heizmantel ein enganschließender lang⸗ gestreckter Verdränger mit Siebfilter sitzt. Gasmaschinenfabrik Amberg Ger⸗ hardt u. Schubert, Amberg. 14. 4. 13. 27 b. D. 30 155. Selbsttätiger Druck⸗ regler für Kompressoranlagen. Deutsche Maschinenfabrik A. G., Duisburg.
9. 11 14 27 b. M. 54 703. Ein⸗ oder mehr⸗
stufiger Gaskompressor. Maschinenbau⸗ Anstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk. 27. 12. 13. 27c. 3. 8681. Kapselgebläse mit biegsamen Flügeln. Wilhelm Zadow, Biebrich, Rhein, Rheinstr. 17. 18. 10. 13. 28a. D. 28 379. Verfahren zum Schnellgerben von Häuten. Giacomo Durio, Turin; Vertr.: Dr. S. Ham⸗ burger, Pat.⸗Anw,, Berlin SW. 68.
30 d. B. 73 949. Hilfsvorrichtung für Sprech⸗ Gesangübungen. Maria ve Heidelberg, Blumenstr. 2. 30d. C. 24 211. Bruchband. Charles Cluthe sen., Glen Ridge, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Hupf⸗ auf, Pat.⸗Anw., Düsseldorf. 15. 12. 13. V. St. Amerika 18. 12. 12.
30d. D. 29 689. Wärmgefäß mit wärmeisolierender Hülle für therapeutische Zwecke. Fritz Dietrich, Karlsruhe, Sophienstr. 156. 9. 10. 13.
30db. D. 29 690. Wärmgefäß mit wärmeisolierender Hülle für therapeutische Zwecke; Zus. z. Anm. D. 29 689. Fritz Dietrich, Karlsruhe, Sophienstr. 156. 9 10 1—
30f. C. 22 191. Pendelapparat für aktive und passive Uebungen. Centrale für ärztlichen und Hospital⸗Bedarf Gustav Hoffmann & Co., Inhaber Richard Nitschke u. Richard Mützky, Sprengelstr. 27, Berlin. 23. 7. 12. 30g. E. 19 515. Flasche mit einer oberen und einer unteren Abteilung, die durch Vertiefungen in der Flaschenmün⸗ dung voneinander getrennt sind. Carry Enge u. Andrew H. Lee, Walhalla, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8E11ͤ268ööS
30g. P. 31 831. Apparat zum Füllen und Schließen von Apothekex⸗ Papierfalzkapseln. Eduard Pavlovsky, Vysoban b. Prag; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Hans Eyck, Pat.⸗Anw., Magdeburg. 8 11 13
30 k. S. 41 001. Einrichtung zum Betriebe von pneumatischen Kammern. 85 Segebarth, Bad Reichenhall. 32a. E. 17 485. Verfahren zur Her⸗ stellung von Hohlglaskörpern durch Aus⸗ heben mittels eines in die Schmelze ein⸗ getauchten kalten Fangstückes. Empire Machine Company, Pittsburg, Pennsylv., V. St. A.; Vertr.: Max Mobßig, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 29. 18. 11. 11. 33d. H. 63 692. Vorrichtung zum Tragen von Säbeln oder Degen am Hosen⸗ träger. Wilhelm Heidrich, Dortmund, Gnadenort 12. 18. 9. 13.
34e. L. 39 854. Beim Aufdrücken auf das Fensterbrett selbsttätig in Wirkung tretende Auffangvorrichtung zum Schutze gegen Hinausstürzen aus dem Fenster. Nicolaus Lemier, Saarlouis. 16. 6. 13. 34e. R. 36 991. Röhrenförmige Dübelhülse für Schrauben, Nägel o. dgl. John Joseph Rawlings, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 12. 12. 34i. D. 29 7 74. Nach beiden Seiten hin ausziehbarer Tischkasten. Julius Duncker, Lübeck, Düstere Querstr. 18. 28. 10. 13.
34i. S. 39 195. Verstellbare Stütz⸗ leiste für Tragbretter an Regalen. Carl Senker, Bielefeld, Herforderstr. 111.
31 5. 13 Geflügelrupfer;
und 84188
34I. K. 55 984. Zus. z. Pat. 251 610. Gustav Kolzing, Werneuchenerstr. 12, u. Emil Kücken, Kastanienallee 39, Berlin. 26. 8. 13. 35a. H. 63 249. Aufschiebevorrich⸗ tung für Förderwagen an Förderschichten mit vor jedem Schachttrumen angeord⸗ neten, über Kettenräder geführten und mit Mitnehmern versehenen endlosen Be⸗ schickungsketten. Fa. Ernst Hese, Beuthen H. G. 6. 8. 13
35c. S. 39 459. Fallgewichtsbremse.
Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b.
H., Berlin. 3. 7. 13.
35d. C. 23 767. Vorrichtung zum
Aufrichten von Holzrähmen u. dgl.
Bernhard Czekalla, Konstadt O. Schl. Heizkörper für
18. F. 19 36Ü‧c. A. 22 666.
Zentralheizungen mit durch das abfließende eaae beeinflußtem Thermostaten. Max Arndt, Aachen, Aureliusstr. 35. 24. 8. 12. 37f. A. 23 975. Zirkuszelt. Jo⸗ hannes van den Akker, Mainz a. Rh., Kapuzinerstr. 48. 14. 5. 13.
37f. G. 37 722. Staffelförmige Schiebetoranlage für Luftfahrzeughallen oder ähnliche Bauwerke, deren auf Schienen laufende Torteile sich beim Verschließen miteinander kuppeln. Gesellschaft für