kasse hinterlegt haben.
Reinheim wunde heute in die Liste der dem
[112001] Aktiengesellschaft für Eisen und Bronze⸗Gießerei vormals Carl Flink, Mannheim. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Samstag, den 4. April 1914. Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft in Mannheim stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst einge⸗ laden. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts, Ge⸗ nehmigung der Bilanz und des Ge⸗ winn⸗ und Verlustkontos für 1913. 2) Entlastung der Direktion und des Aufsichtsrats. 3) Herabsetzung des Grundkapitals um 350 000 ℳ durch Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis 5:3 und dementsprechende Aenderung des § 3 der Statuten. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktio⸗ näre, welche ihre Aktien (ohne Dividende⸗ bogen) oder die diesbezüglichen Depot⸗ scheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung während der üblichen Geschäftsstunden in Mannheim entweder bei dem Bankhause Marx K& Goldschmidt oder bei der Gesellschafts⸗
Mannheim, den 4. März 19141.. Der Aufsichtsrat. Wilh. Merz, Vorsitzender.
1111950] Bergisch Märkische Bank in Elberfeld.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag. den 31. März 1914, Nachmittags 4 Uhr, in unser Bankgebäude in Elber⸗ feld, Königstraße 1/11, ergcbenst ein⸗ geladen.
Nach Artikel 33 des Gesellschafts⸗ statuts sind zur Teilnahme an der General⸗ versammlung und zur Stimmenabagabe ddiejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre
Aktien oder eine mit Nummernverzeichnis versehene Hinterlegungsbescheinigung eines Notars wenigstens eine Woche vor dem Tage der Generalversammlung
in Elberfeld, Aachen, Barmen,
Berncastel⸗Cues, Bielefeld,
Bocholt, Bonn, Cöln, Koblenz,
Crefeld, Cronenberg, Düsseldorf,
M.⸗Gladbach, Goch, Hagen,
Hamm, Haspe, Hilden, Idar,
Langerfeld, Lippstadt, Mörs,
Mülheim a. Rhein, Neheim,
Neuß, Opladen, Vaderborn, Rem⸗
cheid, Rheydt, Ronsdorf, Saar⸗ brücken, Schlebusch, Schwelm,
Soest, Solingen, Trier, Velbert,
Wald und Warburg
bei unseren Effektenkassen, in Berlin bei der Deutschen Bank, der Direction der Disconto. Gesellschaft oder dem Bankhause S. Bleichröder, in Essen (Ruhr) bei der Essener Credit⸗Anstalt, in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Bank, Filiale Frankfurt, oder bei der Deutschen Vereinsbank,
in Hannover bei der Hannoverschen 5 Bank bis zur Beendigung der Generalversamm⸗ lung hinterlegen. 8
Tagesordnung:
1) Genehmigung des Geschäftsberichts
und der Bilanz nebst Gewinn⸗ und
Verlustrechnung pro 1913. [111993]
Banque d’'Orient Athenes.
2) Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.
3) Entlastung des Vorstands und des Verwaltungsrats.
) Genehmigung eines Verschmelzungs⸗
Berlin, wonach das gesamte Vermögen der Bergisch Märkischen Bank unter Ausschluß der Liquidation auf die Deutsche Bank übergehen soll. Elberfeld, den 2. März 1914. Die Direktion. Josten. Herrmann. Bürhaus.
9 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. Dr. Leopold Maier aus
g 1
wurde auf seinen Antrag mit Justizministeriums vom
cht Bühl mit dem
1 2
v „ 3 8 ½
öhAAN △ 8 2 * *
8 8 8*
Bekanntmachung. 8 % Kechttanwalt Hermann Sehrt ju 8
unterheichneten Amtsgerichte
RKeinheim, den 2 Märt 1914 Eroßherzogliches Amtsgericht.
ee Betanntmachung.
ericht zugelasenen Rechtsanwälte ist der
Reckhtsanmalt Frittrich Schramm iun
Mapen beute gelöscht worde
Mahhen, den 2 März 1914.
t222
„ 8 88 d'Orient sont convoqués, vertrages mit der Deutschen Bank in ment à l'arti
222
3 heures de relevée, au 8182
d'assister à 1Assemblée Générale, fa
au plus tard avant üixe pour la réunion 4 social de la Banque et dan⸗ b Succeursales, Agences
HRoyal.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[111570] Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Directson der Disconto⸗Gesellschaft, Bank für Handel und Industrie, Dresdner Bank, Nationalbank für Deutschland, dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein, den Firmen S. Bleichröder, Delbrück Schickler & Co. und Hardy & Co. G. m. m. H. hier ist der Antrag gestellt worden: Nominal 22 500 000,— ℳ Vor⸗ zugsaktien (A) (22 500 Stück über je 1000,— ℳ, Nr. 1 — 22 500 mit dem An⸗ spruch auf 4 ½ % Vorzugsdividende und Recht auf Dividendennachzahlung sowie auf vorzugsweise Einlösung zu 110 %. Die Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft hat für die ersten 10 Geschäftsjahre 1914 bis 1923 die Einlösung des Dividenden⸗ scheines mit 5 % übernommen), Nominal 20 000 000,— ℳ Stamm⸗ aktien (B) (20 000 Stück über je 1000,— ℳ, Nr. 1— 20 000) der A. E. G.⸗Schnellbahn Aktien⸗ gesellschaft zu Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zumlassen. Berlin, den 3. März 1914. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkv.
[111999] 8 “ Schweiz. Gesellschaft f. Metallwerte Basel.
Einladung zur Generalversammlung. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der Samstag, den 21. März 1914, Nachmittags 2½ Uhr, im Sitzungssaal des Schweizerischen Bank⸗ verein, Aeschenvorstadt 1, in Basel statt⸗ findenden vierten ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht und Rechnungsablage des Verwaltungsrats über das Geschäfts⸗ jahr vom 1. Februar 1913 bis 31. Ja⸗ nuar 1914. 2) Bericht der Kontrollstelle. 3) Beschlußfassung, betreffend: a. Abnahme des Geschäftsberichts, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Bilanz; Entlastung der Ver⸗ waltung; b. Verwendung des Ergebnisses der Rechnung; Festsetzung der Dividende und des Zeitpunktes ihrer Auszahlung. 4) Wahl eines weiteren Mitglieds des Verwaltungsrats. 5) Neuwahl der Kontrollstelle. Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen oder sich an derselben vertreten lassen wollen, haben ihre Aktien spätestens bis einschließlich Mittwoch, den 18. März, Abends 5 Uhr, beim Schweizerischen Bank⸗ verein in Basel und Zürich oder bei der Metallbank und Metallurgischen Gesellschaft in Frankfurt am Main bis nach Schluß der Generalversammlung zu binterlegen, wogegen ihnen eine Empfangs⸗ bescheinigung und die Zutrittskarte aus⸗ gehändigt werden. Der Bericht der Kontrollstelle, die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung liegen vom 13. März an in unserm Geschäftslokal, Aeschenvorstadt 1, zur Einsicht der Aktionäre auf. Basel, den 28. Februar 1914. Der Präsident des Verwaltungsrats: Wilhelm Merto
Avis aux Actionnaires.
conformé- ssemblée Genérale Ordinaire Mardi 18 31 Mars 1914 a
en Sophocle.
ordre du jour:
1) Rapport du Conseil d'Admini- stration sur l'exercice 1913.
2) Rapport des commissaires.
3) Approbation du bilan et des comptes et fixation du dividende.
4) Election de deux administrateurs (article 15 des Statuts).
5) Election de deux commissaires des comptes pour Fexercice 1914.
Tout propriétaire de 20 actions au
devra, pour être en droit
dix Jours LEpoque
Siege ses Agences t Sous- ainsi qu aux Banç
82
e depot de ses actions
Athenes: 2 ½2 Banque Na- tionale de Grece an lu'à toutes les autres Banques constituées par Décret
paris: zu Comptoir National d' Escompte de Paris, 14 ELues BRerlin: 2 z2 Nationalbank für Deutschland. Constantinopile: vLonidas Athenes, 12 222 Pour le
Conseill d†àαd ministratlon:
Le Preésident:
aupres de
vereins, Gesellschaft mit beschränkter
jährigen in den Geschäftsräumen der Leipziger Immobiliengesellschaft in Leipzig, Prome⸗ nSgen g Nr. 1, für Donnerstag, den
Der Aufsichtsrat.
[112012]
lung des Vereins „Wohlfahrt der weibl. Jugend“ am Donnerstag, den 19. März 1914, Abends 16 Uhr, W., Marburgerstr. 4 (großer Saal).
[111995] Lebensversicherung Potsdam a. G.
neralversammlung 3. April, Vormittags 11 Uhr, im Dienstgebäude der Gesellschaft, Spandauer⸗ straße 1, hierselbst, werden die stimm⸗ berechtigten Mitglieder hiermit eingeladen.
regelt sich nach § 28 der Satzung.
unserem Geschäftslokal, Spandauerstraße 1, stattfinden.
5 20 der Geginn allo am 1. April, Vormittags 11 Uhr, geschlossen.
19. März ab bei dem Vorstand und Zarifl. bei
Empfang genommen werden.
[111998]
zu Berlin.
Hauptversammlung.
Nach Maßgabe
18. März 1914, 8 Uhr Abends.
im Architektenhaus,
Saal B, die ordentliche
Mitglieder ergebenst eingeladen werden. Tagesordnung:
1913 (§ 20 d).
2) Neuwahl für die ausscheidenden
7 Vorstandsmitglieder (§§ 9, 17). 3) Bericht des Schatzmeisters und der Kassenprüfer; Entlastung des Schatz⸗ meisters (§ 20 c). 4) Vorlage des Haushaltplanes für 1914 (§ 20 b). 5) 88 e“ Kassenprüfer für 1914 20 e).
Nicht persönlich bekannte Mitglieder haben sich durch Mitgliedskarte zu legiti⸗ mieren.
Im Anschluß an die Hauptversammlung wird der Redakteur und Schriftsteller Herr Max Eck⸗Troll einen Vortrag mit Lichtbildern über „Naturschutzpark⸗ anlagen“ halten, zu dem Güste will⸗ kommen sind. Der Vorstand des Deutschen Tier⸗
schutzvereins zu Berlin. J. V.: Frhr. von Hünefeld
[11199803. „ “ Lausigker Bauverein, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Gesellschafter des Lausigker Bau⸗
Haftung, in Leipzig werden zur dies⸗ ordentlichen Versammlung
März 1914, 111 Uhr, eingeladen. Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über den vom Auf⸗ sichtsrat genehmigten Rechnungs⸗ abschluß für das Jahr 1913.
2) Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat und den Vorstand der Gesellschaft.
Leivpzia den 4. März 1914.
Der Vorstand.
Riedel. Hennig.
Vormittags
Dr. Just, Vors.
Einladung zur Generalversamm⸗
Tagesordnung: 1) Jahresabrechnung und Entlastung des Schatzmeisters. 2) Wahlen. 3) Verschtedenes. Berlin, den 6. 3. 1914. Der Vorsitzende: h. von Chappuis, Wirkl. Geh. Rat.
Deutsche
Zu der diesjährigen ordentlichen Ge⸗ Freitag, den
Tagesordnung:
1) Vorlage der von dem Vorstand ge⸗ legten, von dem Aufsichtsrat und der Revisionskommission geprüften Jahres⸗ rechnung für 1913 und Antrag auf Entlastung der Verwaltung.
2) Verteilung des Ueberschusses aus 1912 als Dioidende in 1914.
3) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichts⸗ rats — an Stelle eines verstorbenen Mitgliedes — auf fünf Jahre, und zwar von der ordentlichen General⸗ versammlung dieses Jahres bis zur or⸗ dentlichen Generalversammlung 1919.
4) Nachträgliche Zustimmung zu den mit Genehmigung des Kaiserlichen Auf⸗ sichtsamts für Privatversicherung ein⸗ Ffühcben Zusatzbedingungen für die
ersicherungen mit festem Endtermin (Tabelle Ii unseres Geschäftsplans):
1. Bei Versicherungen nach Ta⸗ belle Ii werden auf Verlangen der Empfangsberechtigten die am End⸗ termin der Versicherung fälligen ver⸗ sicherten Leistungen unter Kürzung von 5 % Zinseszins sofort nach dem Tode des Versicherten ausgezahblt.
2. Bei Versicherungen nach Tab. Ii hört mit dem Tode des Versicherten die Gewinnberechtigung auf.
5) Geschäftliche Mitteilungen.
Die Stimmberechtigung der Mitglieder
Die Pröüfung der Legitimation wird in
Die Liste der Anmeldungen wird nach Satzung 48 Stunden vor der Generalversammlung,
kann vom
ꝙ Der
Geschäftsbericht ven Vertretern bder Gesellschaft in Potsbam, ben 2. März 1914.
Der Aufsichtsrat.
“
9 82n v35 123*₰½
Deutscher Tierschutz Verein
der §§ 20 und fol⸗ gende Vereinsstatuts findet Mittwoch,
Wilhelmstr. 92/93,
. Hauptver⸗ sammlung des Vereins statt, zu der die
1) Geschäftsbericht des Vorstands für
Lunkte 2, 3, 4 Satzun
[111997] Zu der Sonntag, den 22. März c., Nachmittags 3 Uhr, in der Gastwirt⸗ schaft des Vieh⸗ und Schlachthofes zu Dresden, Schlachthofring 7, stattfindenden ordentlichen Mitgliederversammlung laden wir die Mitglieder unseres Vereins hiermit ein. Tagesordnung: Genehmigung der Bilanz für das Ge⸗ schäftsjahr 1913. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. Wahl für den Aufsichtsrat. Geschäftliche. Mitteilungen. Die Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrech⸗ nung und der Geschäftsbericht für das Jahr 1913 liegen in unserm Geschäftszimmer zur Einsicht der Vereinsmitglieder aus. Dresden. den 3. März 1914.
Der Vorstand der Schlachtviehversicherung zu Dresden, Versicherungsverein auf Gegen⸗
8 seitigkeit.
8 C. G. Wittig, Vorsitzender. [111929]
Lt. Beschluß der Gesellschafter vom 25. Februar cr. ist die Fa. Deutsche Patent Flügelfenster
Gesellschaft m. b. H.
in Liquidation getreten. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft wollen sich beim unterzeichneten Liquidator melden Hermann Leuschner, Warschauerstr. 12 I. [111928] Hierdurch bringen wir zur Kenntnis, daß die Firma Gerlach & Co., G. m. b. H., in Dresden in Liquidation getreten ist und werden die Gläubiger, an die noch nicht herangetreten worden ist, gebeten, sich wegen Geltendmachung ihrer Ansprüche sofort an die Liqui⸗ datoren der Gesellschaft, die Herren In⸗ genieur Ehrhard Gerlach in Dresden und Oberleutnant a. D. Fritz Wilsdorf in Dresden, zu wenden. Dresden, den 21. Febhruar 1914.
Gerlach & Co., G. m. b. H.,
in Liquidation. “
[111930) Aufforderung. Zufolge Gesellschafterbeschlusses ist die Liquidation unserer Gesellschaft in das Handelsregister eingetragen und der Sitz nach Charlottenburg, Hallerstr. 28, ver⸗ legt worden. Wir fordern hiermit unsere Gläubiger auf, sich mit ihren Ansprüchen bei uns zu melden.
Berliner Maschinen⸗ u. Werkzeug⸗ Fabrik G. m. b. H. i. L.
[111237]
Mitteldeutsche Spiegelglaswerke G. m. b H., Brand Erbisdorf. Ordentliche Gesellschafterversamm⸗
lung am 30. März 1914, Mittags
12 Uhr, im Ratskeller zu Brand⸗
Erbisdorf. Gesellschafter können sich
Vollmacht vertreten lassen.
[111994] Generalversammlung.
Die Gesellschafter der Sanin⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Fabrik chem. pharmac. Präparate mit dem Sitz in Kötzschen⸗ broda werden hierdurch für Montag, den 30. März 1914, Mittags 12 Uhr, in die Geschäftsräume der Ge⸗ sellschaft, Güterhofstraße 6, eingeladen zur Beschlußfassung über:
1) Geschäftsbericht des Geschäftsführers.
2) Genehmigung bezw. Feststellung der
Jahresrechnung.
3) Beschlußfassung
verteilung.
4) Entlastung des Geschäftsführers.
Kötzschenbroda, Bez. Dresden, den 3. März 1914.
Sanin⸗Gesellschaft m. b. H. Fabrik chem. pharmac. Praeparate. Kötzschenbroda⸗Dresden.
[111573] 8 Als Liquidator der Finanz⸗ und Handels⸗ Creditgesellschaft, Kolonialware Großhandlung, Fabrik chemische Produkte G. m. b. H. fordere ich alle diejenigen Personen, welche an die Gesellschaft Forderungen zu haben glauben oder derselben etwas schulden, hiermit auf, sich bei mir zu melden. Breslau, den 4. März 1914. 1 Alfred Jenderko, Freiburgerstr. 3.
über die Gewinn⸗
[110939]
Deutsche Motor Droschken Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Nachdem die Liquidation unserer Ge⸗ sellschaft beschlossen und in das Gesell⸗ schaftsregister eingetragen ist, fordern wir unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Berlin S0. 16, den 26. Februar 1914. Köpenickerstraße 48/49. Der Liquidator.
[109338]²1 Bekanntmachung.
Die Allgemeine Autobus⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in München hat sich aufgelöst. Ich fordere die Gläubiger und die Schuldner der Ge⸗ sellschaft auf, sich bei derselben zu melden. München, den 25. Februar 1914.
Der Liquidator:
Buschmann.
—
Rechtsanwalt Dr. W. Eßlinger II.
1 111874
“ nom. Kr. “ 2 6 583 333/6/8 79 000 000,— 4 ½ %
11““ Nennwert
Berlin, den 3. März 1914.
= Fres. 165 900 000,— = 4 steuerfreie Residenzstadt Budapest von 1914; sofort beginnende Tilgung zum innerhalb 50 Jahre. kündigung erstmalig auf den 2. Januar 1919 zulässig, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
on der Dresdner Bank, Bank für Handel und Industrie und Commerz⸗ und Disconto⸗Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden: 158 000 000,— =
ℳ 134 300 000,— =
holl. Fl.
Anleihe der Haupt⸗ und
Verstärkte Tilgung und Gesamt⸗
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkyv.
[111927]
Hof“ in München stattfindet. .
I. Abnahme des Geschäftsberichts Kontrollstelle.
.Beschlu . Wahl der Kontrollstelle.
8 8
Gernossenschaft für Bewässerungsunternehmungen in Aegypten Glarus (Schweiz).
Die Mitglieder der Genossenschaft für Bewässerungsunternehmungen in Aegypten werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung eingeladen, welche Mitt⸗ woch, den 25. März 1914, Vormittags 11 ½ Uhr, im Anschluß an die Generalversammlung der Upper Egypt Irrigation Company im Hotel „Bagyrischer
Tagesordnung:
und der Jahresrechnung, Bericht der
.Entlastung des Vorstands und der Kontrollstelle. 8 Besclußfafung über die Verwendung des Reingewinns.
fassung über die Erhöhung der Zahl der Vorstandsmitglieder. Eventuell Wahl von Vorstandsmitgliedern. 3 ors mitgliede
8 1. Beschlußfassung über die Entschädigung des Vorstands und der Kontrollstelle. Der Geschäftsbericht sowie die Jahres echnung nebst dem Bericht der Kontroll⸗ stelle liegen vom 18. März ab an der Geschäftsstelle der Genossenschaft, Rämi⸗ straße 2, Zürich 1, zur Einsicht für die Genossenschafter bereit.
x Genossenschafter, welche verhindert sind an der Generalversammlung teilzunehmen, können sich mittels schriftlicher Vollmacht auch durch Nichtmitglieder vertreten lassen. Glarus und Zürich, 21. Februar 1914. 8
Der Verwaltungsrat.
EI Krankenkasse für Kaufleute und Privatbeamte
in Deutschland
Reisevergütungen.
Für
zu Varmen.
Ordentliche Hauptversammlung am Sonntag, den 22. März 1914, Vormittags 9 Uhr, im Restaurant „Zur Glocke“, Barmen⸗Höhnestraße.
Tagesordnung: Jahres⸗ und Kassenbericht der Geschäftsjahre 1912/13 des Hauptvorstands und Ausschusses (§ 59). Wahl des Hauptvorstands und der Ersatzmänner (§ 41). Wahl des Ausschusset und der Ersatzmänner (§§ 49 und 50). Feststellung der Entschädigungen für Ausschuß, Hauptvorstand, Verwaltungs⸗ stellenvorstände, die Verwalter der Verwaltungs⸗ und Z
b sowie Entlastung
ahlstellen sowie der
Beschlußfassung aus § 65 der Satzung.
Beschlußfassung über eingegangene Anträge. “ ) Aenderung der neuen Satzung (6 18 und 70). 1 den Fall, daß bis zu dieser Hauptversammlung die Entscheidung des Reichsversicherungtamtt, betreffend Ersatzkasse, gefallen ist, wird die Erledigung der 5 und 6 der vorstehenden Tagesorbnung auf Grund der erfolgen und gleichzeitig die daraus entspringenden weiteren Beratungs⸗ gegenstände nach der neuen Satzung erledigt werden.
Der Hauptvorstand.
Ernst Vezper,
neuen
Vor sitzender.
nur durch Gesellschafter mit beglaubigter
.“
Der Inhalt dieser Beilage in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eise
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗
Patente Gebrauchsmuster, Konkurse
n.
Vom „Zentral⸗Handels
ch alle Postanstalten, in Berlin und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugsp t Anzeigenpreis für den Raum
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregiste nbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter
für das Deutsche Reich. n. 554.)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsch reis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierte einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
rn, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, dem Titel
—
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
register für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 55 A. und 55 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung
sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt. 71 217. Teigteil⸗ und Wirk⸗ maschine mit einem den Teig während der Bearbeitung umschließenden Ringe, der mittels Haken an dem kreisenden Teilkopf hängt. Otto Bertram, Halle a. S., Porstr. 61. 7 13. 3a. F. 36 278. Unterjacke mit Leib⸗ binde. Magdalene Fervers, geb. Sand⸗ kaulen, Kempen a. Rh. 10. 4. 13. 4a. D. 29 266. Aufhänge⸗ und Verschlußvorrichtung für Lampenglocken. Fritz Dehler, Hannover, Heidornstr. 10 B. 217äöö 4c. W. 40 502. Gasdruckregler, bei welchem ein einerseits an die Auslaß⸗ kammer und andererseits an den Raum oberhalb des Druckgliedes, der Membran o. dgl. angeschlossener Flüssigkeitsverschluß bei einem bestimmten Ueberdruck in der Verbrauchsleitung aufgehoben wird. George Wilson, 'sGravenhage, Ho ; Vertr A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 30. 3. 12. 5 d. E. 19 689. Erxplosionslöschvor⸗ richtung, bestehend aus elnem auf Schienen beweglichen Behälter; Zus. z. Anm. V. 11 421. Eisenwerk⸗Gesellschaft Maximilianhütte, Rosenberg, Ober⸗ pfalz. 17. 10. 13. 6a. D. 28 211. Hopfendarre. Se⸗ y Pfaffenhofen a. Ilm. 16. 1. 13. 6 b. W. 38 268. Verfahren zur Her⸗ stellung von haltbarem, sich nicht trüben⸗ dem Bier, insbesondere von Flaschenbier. Wahl⸗Henius Institute of Fermen⸗ tologie, Chicago; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 10. 11. Ta. E. 18 042. richtung zum absatzweisen A vollen oder hohlen Werkstücken. Peter Eyermann, Witkowitz; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 5. 12. 7a. M. 49 994. Schleppeinrichtung für Walzwerke mit heb⸗ und senkbaren Schleppdaumen zum Schleppen in beiden Richtungen. Paul Mehlkopf, Duts⸗ burg, Düsseldorferstr. 1. 31. 12. 12. 7c. u. 5236. Blechrichtmaschine; Zus. z. Pat. 268 977. Carl Fr. Ungerer, Pforzheim i. B. 2. 6. 13. 7 d. St. 17 948. Durch Metall⸗ überzug gegen Wetter geschütztes Draht⸗ gitter, bei welchem die Querdrähte mit den Längsdrähten verschweißt sind. Andrew William Storey, Manchester; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weitl, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 28. 11. 12. b
Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 6. 12. 11 anerkannt. ze. G. 37 272. Vorrichtung zum zentrischen Einsetzen von Stiften, Nägeln usw. in mit diesen zu verbindende Kopf⸗ platten. Atlas Metall⸗Industrie G. m. b. H., Neheim. 9. 8. 12. 7e. P. 31 275. Werkzeug zur Her⸗ stellung von Nadelöhrfurchen. Georg Printz & Co., Aachen. 28, 7. 13. Sa. V. 11 855. Vorrichtung zum Naßbehandeln von Textilgut mit umkehr⸗ bar kreisender Flotte. Vorwerk & Co., Barmen. 23. 7. 13. . Sb. St. 18 396. Vorrichtung zum Nach⸗ oder Abdämpfen von Geweben. Pe. Stapp, Muͤnchen, Bauerstr. 28. 81
8d. D. 28 785. Waschmaschine mit einem entgegengesetzt zum hin⸗ und her⸗ bewegbaren Rührwerk schwingenden, trommelartigen Behälter. Ferd. Otto Dietzsch, Mvlau i. V. 22. 4. 13. 8d. L. 39 774. Sviritusbügeleisen. Fa. Brüder Lokesch, Prag; Vertr.: Artur Lokesch, Berlin, Markgrafenstr. 94. 2.6. 13. Se. W. 42 370. Staubsauge⸗ und Fegevorrichtung. M. S. Bei Com⸗ pany, Worcester, Mass., V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frank⸗ furt a. M. 28. 5. 13.
V. St. Amerika, 10. 5. 13. 9. C. 21 999. Maschine zur S stelung von Bürsten mit in konische Metallhülsen gefaßten Borstenbündeln. Daniel Lyman Chandler. Ayer, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Hans Caminer, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 66. 3. . 12. 9. H. 58 789. Fülbpinsel nach Art
Verfahren und Vor⸗ Auswalzen von
der Füllfederhalter. Franz Haas, Frank⸗ furt a. M., Schloßbornerstr. 63. 19. 8. 12. 10c. F. 35 485. Verfahren zum Abpressen der Flüssigkeit aus Torf u. dgl. unter Zuhilfenahme von Zusätzen. Theodor Otto Franke, London; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. A. Trautmann, Pat.⸗Anw., Berlin 811. 9. 11. 12. 1 12“a. S. 36 892. Verfahren zur Erzeugung und Erhaltung eines sehr hohen Vakuums, insbesondere bei der Destillation. Sudfeldt & Co., Melle bö1öö122 12“a. S. 38 824. Verfahren zur Erzeugung und Erhaltung eines sehr hohen Vakuums, insbesondere bei der Destillation; Zus. z. Anm. S. 36 892. Sudfeldt & Co., Melle i. Hann. 19.4.13. 12 d. B. 71 236. Verfahren zum Ausschleudern der in breiigen Massen ent⸗ haltenen Flüssigkeit bei gleichzeitiger Trockenpressung des in der breiigen Masse suspendierten festen Gutes. Eduard Bertel, Graz; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗ Anw., Hamburg. 28. 3. 13. 12e. B. 70 683. Vorrichtung zum Gleichbalten des an sich veränderlichen lüssigkeitesstandes in zwei oder mehr urchflußbehältern. Dipl.⸗Ing. Wil⸗ helm Bötz, Ludwigshafen a. Rh., Richard Wagnerstr. 8. 17. 2. 13. 12e. X. 18 514. Desintegratorartige Vorrichtung zum Reinigen, Kühlen und Mischen von Gasen; Zus. z. Pat. 269 792. Hans Eduard Theisen, München, Eli⸗ abethstr. 34. 19. 5. 13. 12k. H. 63 992. Verfahren zur kata⸗ lytischen Vereinigung von Stickstoff mit Wasserstoff oder von Stickstoff mit Sauer⸗ stoff unter Verwendung indifferenter, po⸗ röser Kontaktträger. Faustin Hlavati, Wien; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 30. 14. 3. 10. 12“%;. S. 38 419. Verfahren zur Dar⸗ stellung von organischen Jodpräparaten. Julius Sander, Hofgeismar. 28. 2. 13. 12p. C. 22 773. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Alkvyloxymethylestern der 2-Phenylchinolin -4-carbonsäure; Zus. z. Anm. C. 20 974. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Lehnitz⸗Nord⸗ 991 18 12 p. F. 35 934. Verfahren zur Dar⸗ stellung von N-Alkylchlorcarbazolen. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 8. 2. 13. 12p. M. 50 211. Verfahren zur Darstellung von Hydrohydrastinin und dessen Homologen. Fa. E. Merck, Darmstadt. 22. 1. 13. 12ã9ã. F. 33977. Verfahren zur Darstellung von 5-Bromaminoanthra⸗ chinonen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. u. Elberfeld. 23. 2. 12. 12q. H. 54 542. Verfahren zur Darstellung von Derivaten des Trimethyl⸗ amins, die zur Herstellung von Seifen, Kerzen, Heizmatertalien, Appreturen wie überhaupt allgemein als Stearinersatzmittel Verwendung finden können. Dr. Markus Herzmann, Wien; Vertr. Dr. Sinai Schiffer, Karlsruhe i. B. 14. 6. 11. 2q. H. 63 569. Verfahren zur Darstellung von ü-3.4 -Dioxyphenyl a- aminoproptonsäure. F. Hoffmann⸗L Roche & Co., Grenzach. 6. 9. 13. 29g. V. 10 930. Verfahren zur Darstellung von Salzen des Cholins und seiner höheren Homologen. Vereinigte Chemische Werke Akt.⸗Ges., Char⸗ lottenburg. 2. 7. 12. Iic. V. 11 472. Sicherung von Kraft⸗ maschinen, insbesondere Turbinen mit stufenweiser Expansion auf mehreren Wellen und zwischen Kraft⸗ und Arbeits⸗ maschine eingeschalteten Flüssigkeits⸗ getrieben. Vulcan⸗Werke Hamburg und e Act.⸗Ges., Hamburg. 2 2. 18 14c. V. 11 943. Einrichtung zur Um steuerung von Kraftanlagen, insbesondere Dampfturbinen, mit Flüssigkeitsgetrieben. Vulcan⸗Werke Hamburg und Stettin, Act⸗Ges., Hamburg. 26. 8. 13. 14h. B. 66 755. Regelungsvorrich⸗ tung für Kraftmaschinen, die mit hoch⸗ gespann em und niedriger gespanntem Treibmittel arbeiten, bei welchen die Steuerorgane für den Einlaß des Treib⸗ mittels von einem Geschwindigkeitsregler beherrscht und von einem unter dem Druck des Akkumulatordampfes stehenden Druck⸗ regler indirekt unter Benutzung einer Hilfsmaschine mit Doppelschiebersteuerung beeinflußt werden. Bergmann⸗Elektri⸗ citäts⸗Werke, A. G., Berlin. 22. 3. 12. 15a. A. 24 012. Setzschiff mit einer verschiebbaren Leiste zum Festhalten des Satzes. Friedrich Wilhelm Auffurth, Brake i. Oldbg. 17. 5. 13. 15a. D. 28 57 Matrizenauslöse⸗
vorrichtung für Matrizensetz⸗ und Zeilen⸗ gießmaschinen mit zwei dicht aneinander⸗ liegenden Magazinen. Percy Walter Druitt u. William Robert Gilpin. London; Vertr.: C. Gronert u. W. Zim⸗ mermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 4. 12. 15a. M. 49 964. Abstellvorrichtung für die Gießpumpe an Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Setz⸗ maschinen Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 24 12. 12 15a. Sch. 43 667. Typensetz⸗ und ⸗ablegemaschine; Zus. z. Pat. 265 907. Richard Schrader, Berlin⸗Lichterfelde, Hermannstr. 42. 18. 4. 13. 15c. C. 23 479. Maschine zum Be⸗ arbeiten von halbrunden Stereotypplatten. Citoplate G. m. b. H., Berlin. 29. 12. 10. 15 b. W. 43 629. Tiegeldruckpresse für Mehrfarbendruck; Zus. z. Pat. 270 759. Wörner, Bischofsheim, Kr. iu. 8. 11. 18. 15g. A. 23 788. Schaltvorrichtung für den Papierwagen von Schreibmaschinen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 7. 4. 13. 15g. M. 50 437. Vorrichtung zum Einstellen des Typenrades von Geheim⸗ schrift⸗Schreibmaschinen. Aktiengesell⸗ schaft Mix & Genest Telephon⸗ u. “ Berlin⸗Schöne⸗ 121. 15g. A. 23 799. Vorrichtung zum Einsgellen des Typenrades von Geheim⸗ schrift⸗Schreibmaschinen; Zus. z. Anm. M. 50 437. Aktiengesellschaft Mix & Genest Telephon⸗ u. Telegrapheu⸗ Werke, Berlin⸗Schöneberg. 9. 4. 13. 16. R. 34 602. Verfahren zur Her⸗ stellung eines nicht hygroskopischen, nicht ätzenden, gut streubaren und sackpack⸗ fähigen Stickstoffbüngers aus Mineralien und Salpetersäure. Dr. Richard Riecke, Berlin⸗Friedenau. 30. 12. 11. 19a. R. 36 518. Schienenstoßverbin⸗ dung für Gruben⸗ und Industriebahnen. Adalbert Rutenborn, Altenessen, Neu⸗ essenerstr. 72. 16. 10. 12. 1 19a. W. 40 683. Metallhülse zur Aufnahme der Schwellenschrauben nach Anm. W. 43 531; Zus. z. Anm. W 43 531. Raoul Diaz Waguer, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 10. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 9. 10. 11 anerkannt. 20h. R. 38 104. Schneekehrmaschine für Eisenbahnen. Paul Rosklô, Ré⸗ päshuta, Ung.; Vertr.: H. Wiegand, Rechtsanw., Berlin W. 35. 5 6. 13. 20i. Sch. 45 776. Weichenstellvor⸗ richtung für Hängebahnen; Zus. z. Anm. Sch. 42 938. Emil Schreiner, Benrath, Mittelstr. 33, u. Hermann Eifert, Düssel⸗ dorf, Gneisenaustr. 62. 31. 12 13. 21g. L. 35 619. Verfahren zur Frequenzumwandlung durch ruhende Trans⸗ formatoren mit Eisenkern und Hilfs⸗ sättigung durch Gleichstrom. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 11. 12. 12. Z1a. S. 37 805. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit selbst⸗ tätigem oder halbselbsttätigem Betrieb. Fiemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 10. 12 12. 21a. S. 38 715. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit halb⸗ selbsttätigem Betrieb; Zus. z. Pat. 217 348. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 7. 4. 13. 1 21c. G. 36 502. Relais, welches den beherrschten Stromkreis nach Eintritt von Stromstößen erst bei Rückkehr der Strom⸗ stärke auf einen bestimmten Normalwert schließt, mit zwei von einem Kraftfluß be⸗ herrschten Ankern. Ganz'sche Elek⸗ tricitäts Akt.⸗Ges., Budapest; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 4. 12. 21 c. W. 42 684. Vorrichtung zur Herstellung von Glimmerplatten; Zus. z. Pat⸗ öö Westinshecss Company Limited, London; ertr.: H. Springmann, Th. Stort u. C. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 7. 13. V. St. Amerika 17. 7. 12. 21d. L. 35 568. Kollektor, der teils aus Lamellen, teils aus Schleifringen be⸗ steht. Birger Ljungström, Stockholm; Vertr.: M. Schütze, Pat.⸗Anw., Berlin 8111. 29. 11. 1 21d. S. 38 916. Drehtransformator. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 29. 4. 13. 21d. S. 40 662. Metallblattbürsten mit Zwischenlagen für schnelllaufende Dynamomaschinen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 24. 11. 13. 21 e. C. 21 592. Höchstverbrauchs anzeiger für Elektrizitätszähler. Chicago Electric Meter C
Company, Chicago;
Faserstoffen.
Vertr.: Richard Scherpe, Pat.⸗Anw., Charlottenburg. 9. 2. 12. 21e. L. 39 969. Vorrichtung für das Zählen der Belastungsspitzen in elek⸗ trischen Leitungsanlagen; Zus. z. Pat. 269 347. Dipl.⸗Ing. Karl Laudien, Breslau, Hobrechtufer 17 A. 4. 7. 13. 21 e. S. 39 646. QOuotientenmesser. WT1“ &K Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 21f. B. 75 139. Inneres Trag⸗ gestell für Armaturengehäuse elektrischer Glühlamven. Böker & Krüger G. m. b. H., Essen⸗Ruhr. 11. 12. 13. 21f. W. 39 516. Traggestell für Metallfäden elektrischer Glühlampen. The Westinghouse Metal Filament Lamp Co. Ld., London; Vertr.: Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12.4. 12. 21g. C. 22 752. Einrichtung, um selbsttätig ununterbrochen bei Wechselstrom die Ströme nur einer Richtung zu dem Stromempfänger hindurch zu lassen. Eugene Wilson Caldwell, New York, V. St. A.; Verir.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Ham⸗ G 1. 81. 12812. 22b. F. 34 868. Verfahren zur Darstellung von grünen beizenziehenden Farbstoffen. Farbwerke vorm. L. Du⸗ rand, Huguenin & Co., Beasel, Schwein; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. 26. 7. 12. 22e. K. 55 144. Verfahren zur Darstellung eines blauen Farbstoffs aus 1-Aminonaphtalin -4, 6, 8 -trisulfosäure durch Verschmelzen mit alkalischen Schwefel⸗ verbindungen. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 7. 6. 13. 23a. H. 59 509. Verfahren zum Anfeuchten von entöltem Extraktionsgut unter gleichzeitiger Befreiung desselben von darin noch enthaltenem Lösungsmittel mittels Wasserdampfes mit orer ohne An⸗ wendung des Vakuums. Harburger Eisen⸗ und Bronzewerke Akt.⸗Ges., Harburg a. E. 1. 11. 12. 23e. W. 40 598. Verfahren zur Herstellung stark schäumender Seifen aus hochschmelzenden Fetten, Fettsäuren oder deren Derivaten. Dr. R. Worms, Berlin, Neuenburgerstr. 42. 23. 9. 12. 21b. K. 52 222. Feuerungsanlage mit einem durch das Luftgehäuse ragenden Gehäuse, das Lufteinlaßöffnungen besitzt. John Jonathan Kermode, Liverpool, Engl; Vertr.: C. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8. 8. 12. 2 3i. W. 38138. Einrichtung zur Verwertung der Abhitze von offenen Feuerungen, insbesondere Schmiedeherden. gran Watzke, Gartitz b. Aussig, Böhmen; ertr.: Dipl.⸗Ing. R. Fischer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. 22. 9. 11. 25a. K. 52 204. Selbstgetriebe für flache Kettenwirkmaschinen. Bruno Knobloch, Apolda, Bachstr. 52. 5. 8. 12. 26 b. C. 23 477. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak und Schwefel⸗ verbindungen aus Gasen, bei dem das Gas mit einer Lösung eines Metallsulfates behandelt, das gebildete Ammontumsulfat aus der Lösung gewonnen und das gefällte Sulfid zu Sulfat regeneriert wird. John William Cobb, Leeds, Yorkshire, Engl.; Vertr.: L. M. Wohlgemuth, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 68. 2. 6. 13. England 6 12 27 c. A. 25 073. Vorrichtung zum Verhüten des Pumpens bei Kreiselverdichtern u. dgl. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 13. 12. 13. 27 d. M. 54 865. Wasserstrahlgebläse mit automatisch geregeltem Wasserabfluß. Oskar Metzdorff, Dortmund, Hiltrop⸗ Fae b14. 28a. H. 58 991. Verfahren zur Trocknung von Lackleder mit Hilfe von künstlichem Licht. Fa. Cornelius Heyl, Worms. 12. 9. 12. 28a. H. 61 858. Verfahren zur Behandlung von Lackleder. Fa. Cornelius Heyl, Worms. 22. 3. 13. 28a. R. 37,249. Verfahren zur Herstellung einer freie Lignosulfosäure neben lignosulfosauren Salzen enthaltenden Gerbflüssigkeit aus Sulfitzellstoffablauge. Jacob Shotwell Robeson, Pennington, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: H. E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 11 80. 1. 13. 28b. K. 52 512. Aus einem offenen Gummischlauch bestehende Widerlagwalze mit einer rückwärtigen und zwei seitlichen Stützwalzen für Lederbearbeitungs⸗ S Alexander Heinrich Kehrhahn. Frankfurt a. M., Fürstenbergerstr. 177. 91.8. 12. 29“a. F. 36 802. Schwingmaschine zum Reinigen von Flachs und anderen
The
Limited, London, Engl.; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11 3. 7. 13. Großbritannien 3. 7. 12. 8 30d. W. 43 676. Fußgewölbestütze mit einer unterhalb der Stützplatte in taschenartigen Führungsstücken lose ge lagerten und in ihrer wirksamen Läng veränderlichen Blattfeder. Dr. med Wolferman & Cie., Straßburg i. E 1811 13.
32a. K. 54 039. Vorrichtung zu Erzeugung der Linsen an Glasstäbchen. Fa. Johaun Kremenezky, Wien; Vertr. Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M u. W. Dame, Berlin SW. 68. 20. 2. 13 registrierapparat, bei welchem neben dem die Förderbewegung aufzeichnenden Schreihb⸗ stift des Tachographen ein zweiter, die ab⸗ gegebenen Signale aufzeichnender Schreib⸗ stift angeordnet ist. Dr. Rudolf Karlik, Baden, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. W. Fehlert, Pat.⸗Anw., Berlin S W. 61.
gIST 36d. S. 37 647. Schaltwerk für elektrisch gesteuerte Feuchtigkeitsregler. Johann Sattler, Crefeld, Ulmenstr. 15. 18. 112 39b. A. 23 956. Verfahren, chemische Apparate oder deren Teile durch Her⸗ stellung Aus⸗ oder Umkleiden mit Hart⸗ gummt chlor⸗, säure⸗ und alkalibeständig zu machen. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 8. 5. 13. 42 a. M. 50 461. Vorrichtung zum Ziehen perspektivischer Geraden. Otto Mossel, Hannover, Bonifaciuspl. 2. 1 42c. F. 36 388. Schwimmbussole. Emil Farkas, Viktor Ritter von Klarwill, Georg Ritter von Klarwill u. Sigmund Scheer, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Waaner u. 8 1 Pat.⸗Anwälte, Berlin. SW.Jl⸗ 42c. F. 36 965. Wasserstands⸗ anzeiger. Forstreuter Ingenieurbureau G. m. b. H., Magdeburg. 26. 7. 13. 42c. K. 56 628. Neigungsmesser. Franz Kuhlmann, Rüstringen⸗Wilhelms⸗ L-ͤb10. 1. 42r-. Sch. 45 638. Einrichtung zur Feststellung des im letzten Stadium des Füllens von Hohlkörpern beliebigen In⸗ halts mit Flüssigkeiten noch vorhandenen Fehlraums zwecks Verhinderung des Ueber⸗ laufens; Zus. z. Pat. 218 060. Gustav Schollmeyer, Cöthen i. Anhalt. 9. 10. 13. 42g. L. 40 7895. Einrichtung zum Auf⸗ setzen und Abheben von Sprechmaschinen⸗ schalldosen. Carl Lindström Akt.⸗Ges., Berlin. 10. 11. 13. 42;u. E. 19 339. Rechentafel, auf der ein mit Zahlen bedruckter Schieber bewegt und elngestellt werden kann. Fried⸗ rich Eßlinger, Schorndorf i. Württ. “ 0. 42“c. A. 24 686. Elektrisches Log⸗ Wilhelm Amsler, Erlenbach am Zürichsee, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 3. 10. 13. 43a. K. 56 991. Verfahren zur Siche⸗ rung der handschriftlich auf die Quittungs⸗ streifen von Schreibkassen aufgebrachten Schriftzüge gegen Aenderung. Kassen⸗ 11ee Martin, Berlin. 4a. K. 56 900. Huthalter mit an einer Platte befestigten, gegeneinander ge⸗ richteten Nadeln. Felix Kowalkowski, Hamburg, von Essenstr. 67. 24. 11. 13. 44 a. M. 49 407. Knopf, bei dem der durch ein Kettchen o. dgl. dauernd mit dem Stiftteil verbundene Knopfkopf den Stift mittels einer Feder lösbar festhält. Oskar Müller⸗Seifert, Liestal, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.⸗An⸗ walt, Berlin SW. 61. 28. 10. 12. 45a. K. 53 202. Motorpflug. Her⸗ hüonne Se Nordhausen, Lindenstr. 7. 2I. 11. 12. 45a. V. 12 288. Mit Wiesenritzern kombinierte Wiesen⸗(Glieder⸗) Egge. August Ventzki, Graudenz. 17. 1. 14. 46a. B. 70 638. Zweitaktverbren⸗ nungskraftmaschine mit hintereinander liegenden Arbeits⸗ und Pumpenzylinder in Tandemanordnung. Léon Baré u. Pierre Gaillat, Marseille, Frankr.; Vertr.Dipl.⸗ Ing. L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 13. 2. 13.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 10. 9. 12 anerkannt. 46a. T. 18 331. Vorrichtung zur Erleichterung des Anlassens von Ver⸗ brennungskraftmaschinen. Charles Graffus Tate, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg. 15. 3. 13. 46 b. M. 51116. Vorrichtung zur Steuerung des Brennstoffventiles an Ver⸗
bre Corporation,
brenn ungskraf tmas chinen. Maschinen⸗
11““