abhbgelaufen ist.
[121318]1 Bekauntmachung. . Der Gerichtsassessor Friedrich Thiele⸗ mann in Dortmund ist heute als Rechts⸗ anwalt vereidigt und in die Liste der beim Amtsgericht Dortmund zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen. Dortmund, 25. März 1914. Königliches Amtegericht.
[121324] — K. Württ. Landgericht Tübingen. In die Liste der beim Landgericht hier⸗ selbst zugelassenen Rechtsanwälte ist unter beutigem Datum eingetragen worden Rechtsanwalt Schweizerhof in Urach. Den 20. März 1914. Landgerichtspräsident Grane
[121320] 1 Herr Rechtsanwalt Dr. Franz Bruno Rudolf Amauliy de Guehery in Bischofs⸗ werda ist bei der unterzeichneten Kammer für Handelssachen zugelassen und in die Anwalteliste eingetragen worden. Zittau, den 25. März 1914. Königliche Kammer für Handelssachen.
[120770]¼ Bekanntmachung.
Die Enntragung des Justizrats Weidig in der Liste der zugelassenen Rechtsanwälte wurde gelöscht.
3985 (Oberhessen), den 23. März
Großherzogliches Amtsgericht.
[121323]
Rechtsanwalt Dr. Karl Lorenz, dessen Zulassung als Rechtsanwalt beim hiesigen Landgericht zurückgenommen ist, wurde heute in diesseitiger Anwaltsliste gelöscht.
Karlsruhe, den 24. März 1914.
Gr. Bad. Landgericht. [121322]
Nr 903. Rechtsanwalt Dr. Karl Lorenz aus Karlsruhe wurde in der biesigen Anwaltsliste gestrichen.
Pforzheim, den 26. März 1914. Großh. Landgericht Karlsruhe, 3. Kammer
für Handelssachen, Pforzheim.
[121319]2 Bekanntmachung. In der Liste der Rechtsanwälte ist der unter Nr. 6 eingetragene Rechtsanwalt Otto Niewöhner aus Sinzig heute ge⸗ löscht worden. Sinzig, den 26. März 1914. Königliches Amtsgericht.
[121545] K. Württ. Landgericht Tübingen. In der Liste der beim Landgericht zu⸗
gelassenen Rechtsanwälte ist unter heutigem
Datum die Eintragung des Rechtsanwalts
Grathwohl in Tübingen gelöscht worden. Den 27. März 1914.
Landgerichtspräsident Graner.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
1121178] Es wird öffentlich bekannt gegeben, daß die nach §§ 15 und 16 des hiesigen Kirch⸗ hofsregulativs gewährte 40 jährige Ruhe⸗ zeit nachstehend benannter Grabstellen
Falls nicht innerhalb ½ Jahres vom Tage der Bekanntmachung ab der Wiederkauf beantragt ist, werden die Grabstellen anderweitig belegt:
Eheleute Richter,
Werner, 2 Grabstellen, 8
August Wilhelm Sachtleben,
Anna Nitka,
Titius, 3 Grabstellen,
Wilhelm Gottschalk,
Kunkel,
Theodor Rosenbaum,
Hans Breisig,
Alfred Kenkel, 8
Gadischke, 2 Grabstellen,
Rosalie Aß,
Marie Brimmer,
Obergefreiter Dargel,
Palleske,
Uhl,
EZ.“
Otto Wilbelm Berndt,
Eva und Adam Müller,
Leonhard, 2 Grabstellen
Dutschert, 2 Grabstellen,
Stabsarzt Schmidt,
Kurt Livonius,
Julie Grabowski.
Culm a. W., den 26. März 1914.
Das evangelische Pfarramt. Frese, Pfarrer.
Bekanntmachung.
In der notariell beurkundeten Versamm
ung der Gesellschafter unserer Firma vom 26. Februar 1914 ist beschlossen, das bisher nach dem Gesellschaftsvertrage 100000,— ℳ betragende Stammkapital unserer Gesell⸗ schaft auf 25 000,— ℳ herabzusetzen, und auf die von den Gesellschaftern auf noch geschuldeten
die Stammeinlagen 75 000,— ℳ zu verzichten.
Wir bringen diesen Beschluß hierdurch ur öffentlichen Kenntnis und fohen in⸗
Berlin⸗Wilmersdorf, Spichern Str. 2,
widersprechende Gläubiger auf, wendungen bei uns anzubringen.
den 20. März 1914.
Grundstücksgesellschaft
Spichern Str. 2 G. m. b. H.
Julius Liebig, Geschäftsführer, Berlin W. 15,
Stadt Hamburg, gr. Steinstr. Nr. 73,
(Generalversammlung, [23. April ds. Js., 12 Uhr Mittags,
[121173] 1 Von der Deutschen Bank, Firma Mendelssohn & Co., Direction der Dis⸗ conto⸗Gesellschaft und Firma S. Bleich⸗ röder, hier, ist der Antrag gestellt worden: Kronen 396 600 000 —= Mark D. R.⸗W. 337 110000 = Francs 416 430 000 = hol⸗ länd. Gulden 199 886 400 K. K. Oesterreichische 4 ½ % steuer⸗ freie amortisable Staatsschatz⸗ anweisungen vom Jahre 1914, eingeteilt in 15 Serien und rückzahl⸗ bar in 15 Jahren durch Auslosung einer Serie in jedem Jahre, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 27. März 1914. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin EP. ö2
5 Lebens⸗, Pensions⸗ und Leibrenten⸗ Versicherungsgesellschaft a. G.
zu Halle a. S.
Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Gesellschaft zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung ein, welche am 25. April d. J., 12 Uhr Mittags, in dem Saale des Hotels zur
hierselbst abgehalten werden wird.
Für die Berechtigung zur Teilnahme an der Generalversammlung sind die Be⸗ stimmungen § 7 der Satzungen von 1910 und vom 1. März 1903 bezw. § 19 des Statuts von 1894, § 12 des Statuts von 1872 sowie § 16 der Statuten von 1863 und 1854 maßgebend.
Mitglieder, welche an der General⸗ versammlung teilzunehmen beabsichtigen, müssen spätestens zwei Werktage vor der also bis zum
unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche auf Grund der betreffenden Ver⸗ sicherungspolice und der letzten Prämien⸗ quittung festgestellt wird, ihr Erscheinen bei der Direktion angemeldet haben. Bevollmächtigte stimmberechtigte Mit⸗ glieder haben der Direktion ebenfalls spätestens zwei Werktage vor der Generalversammlung ihren Auftrag durch schriftliche Vollmacht und die Stimm⸗ berechtigung ihres Auftraggebers durch Bescheinigung des betreffenden General⸗ agenten nachzuweisen.
Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten
gestattet. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung. 2) Genehmigung der Bilanz und Er⸗ teilung der Entlastung. 3) Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung. 4) Genehmigung bedingungen. 5) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. Vom 10. April d. Is. ab wird jedem Mitgliede auf Erfordern ein Exemplar der Bilanz und der Nach⸗ weisung der Einnahmen und Ausgaben im Direktionsbureau ausgehändigt. Halle a. S., den 26. März 1914. Der Aufsichtsrat der „Iduna“, Lebens⸗, Pensions⸗ und Leibrenten⸗Versicherungsgesellschaft a. G. zu Halle a. S. Siemens, stellvertr. Vorsitzender.
[120940] Oelsnitzer Bergbau⸗ bn Gewerkschaft Oelsnitz i. Erzgebirge. Nach der in heutiger Gewerkenver⸗ sammlung stattgefundenen Ergänzungswahl und Neukonstituierung des Grubenvor⸗ stands besteht derselbe aus folgenden Mitgliedern: Herrn Oberbergrat H. Scheibner, Lugau, Vorsitzender, Herrn Kommerzienrat Arthur Strauß, Remse, dessen Stellvertreter, Herrn Rentier Richard Hiller, b Zwickau, Herrn Kaufmann Richard Focke sen., Zwickau, Herrn Rentier Carl Rudolph, Meerane, Herrn Kaufmann Franz Th. Uhlich, Chemnitz,
von Versicherungs⸗
Mit⸗
1914. Der Grubenvorstand.
sim Monat April a. c. zur Auszahlung.
[121665]
Die Firma Nachtig all, Gesellschaft schräutter Haftung“ (neue Firma Jaeger & Rothe, Gesellschaft mit be schränkter Haftung) in Leipzig ist aufgelöst
Die Gläubiger derselben werden auf gefordert, sich zu melden.
Leipzig⸗Eu., den 21. März 1914.
Der Liquidator: Alfred Rothe.
[120157] VPalast Lichtspiele
„Jaeger, b mit
in Liquidation. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Di
uns zu melden. Essen⸗Ruhr, den 25. März 1914. Die Liquidatoren:
und seitens der Aktionäre folgende 6 Herren:
fernere glieder. Oelsnitz i. Erzgebirge, den 25. März
Die in heutiger Gewerkenversammlung beschlossene Ausbeute von ℳ 90,— pro Kux gelangt in bisheriger bekannter Weise
Rothe & be⸗
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gläubiger werden aufgefordert, sich bei
8
[1211793)0) Die unterzeichnete Gesellschaft mach hierdurch folgendes bekannt:
In der am 3. Dezember 1913 zu New Vork abgehaltenen Generalversammlung der Aktionäre sind in den Verwaltungs⸗ rat für die Zeit vom 31. Dezember 1913 bis 31. Dezember 1917 seitens der Ver⸗ sicherungsnehmer folgende 7 Herren ge⸗ wählt worden: 1“ John T. Manson, b
ohn D. Crimmins,
Robert Goelet, 8 Henry W. de Forest, 1t Alexander C. Humphreys, 1 John N. Beach, “ James B. Forgan,
Alton B. Parker,
Samuel Rea,
Thomas W. Slocum,
Norman B. Ream,
Samuel M. Felton,
Valentine P. Snyder,
und außerdem Herr Arthur H. Lowe auf zwei Fabre vom 1. Januar 1914, um eine Lücke auszufüllen.
Von den Verwaltungsratsmitgliedern starben:
W. W. Finley am 25. November 1913, James Me Mahon am 10. Dezember 1913, und folgende Herren sind aus dem Ver⸗ waltungsrat im Jahre 1913 ausgeschieden: William Whitman am 20. Februar 1913, William C. Redfield am 20. März 1913,
1913. Berlin, den 26. Februar 1914.
Equitable Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft d. Vereinigten Staaten. Der Hauptbevollmächttgte
für das Deutsche Reich: Gründler.
[121174] Südwestafrikanische Bodenkredit⸗Gesellschaft.
Stand am 31. Dezember 1913.
Gesamtbetrag der in das Hypotheken⸗ register eingetragenen und dem Pfand⸗ halter verpfändeten Hypotheken nach Abzug aller durch Amortisation erfolgten Min⸗
derungen ℳ 1 098 978,72. Gesamtbetrag der im Umlauf befind⸗ lichen Pfandbriefe 3 ℳ 600 000,—. Berlin, den 26. März 1914.
[120611]
Durch Beschluß der Gesellschafter des Stabeisen Verkaufs⸗Kontor Berlin Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin vom 20. März 1914 ist das Stammkapital um 96 800 ℳ herab⸗ gesetzt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
Berlin, den 27. März 1914.
Der Geschäftsführer: M. Prenzlow.
[119734] Bekanntmachung.
Die Gesellschaft in Firma Saug⸗ & Preßluft Industrie G. m. b. H. in Düsseldorf ist durch Urteil des Land⸗ gerichts zu Düsseldorf vom 22. Januar 1914 aufgelöst. Zum Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer Peter in Düsseldorf, Cölnerstr. 68, estellt. Die Gläubiger der werden hierdurch aufgefordert, ihre An⸗ sprüche bei dem Liqutdator anzumelden.
[119370 Die Firma Baalsdorfer Tonwerke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst worden. Zum Liquidator ist der Unterzeichnete bestellt. Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche bei dem Unter⸗ zeichneten geltend zu machen. Leipzig, den 23. März 19141. Hartwig Hüper, 1 Zweinaundorf, Zuckelhausenerstr. 22 c. [120615] Bekanntmachung. Wir machen hierdurch öffentlich bekannt, [daß unsere Gesellschaft aufgelöst ist und zum Liquidator der Kaufmann Otto Stöhr, Berlin, Bötzowstr. I1, bestellt ist. Wir fordern zugleich alle Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zur Geltendmachung ihrer Ansprüche zu melden. Berlin, den 26. März 1914. Büttners Nahrungsmittel Werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung 1 in Liquidation. “ Otto Stöhr, Liquidator. [119369) Bekanntmachung. Die Firma Saalfeld & Dorfmüller, Gesellschaft mit beschränkter Haftung
: [Abtrennung des Röhrenhandelsgeschäfts von dem Baugeschäft in ihrer Gesell⸗ sschafterversammlung vom 27. August 1913 sdie Herabsetzung des Stammkapitals m 200 000 ℳ, 100 000 ℳ, beschlossen.
die G. m. b. H.,
München, den 23. März 1914. Der Geschäftsführer: e Hans Dorfmüller, Ingenieur.
[108500]
Institut Boltz Prim., Abitur
Bleibtreu⸗Str. 32.
Carl Wilmsen. Julius Steinberg.
Douglas Robinson am 20. November
in München, hat mit Rücssicht auf die
ohin von 300 000 auf
Gemäß § 58 Ziffer 1 des Ges., betr. fordere ich hiermit die Gläubiger auf, sich bezüglich ihrer An⸗ sprüche bei der Gesellschaft zu melden.
Einj., Fähnr.,
[121092]
Electro⸗Hydor G. m. b. H. ist in Liguidation getreten. Forderungen sind anzumelden bei
Dr. med. A. Knothe, Leipzig. “
[119371]
Die Firma Export Verschleiß der Staatlichen Bosnisch⸗Herregovini⸗ schen Tabak Regie, Gesellschaft mit
beschränkter Haftung, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Die Liquidatoren des Exvort Verschleiß der Staatlichen Bosnisch Hercegovinischen Tabak⸗ Regie, Gesellschaft mit beschränkter
Haftung in Liquidation. Leon Doret. Leopold Löwy. Rudolf Mayer.
[120586)
Laut Beschluß der Gesellschafterver sammlung ist unsere Gesellschaft auf⸗ gelöst worden.
Auf Grund des § 65 Abs. 2 des Ge⸗ setzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, fordere ich die Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Berlin S0. 16, Brückenstr. 6 b.
Gesellschaft für chemische Präparate
mit beschränkter Haftung iLig. 1““ Spuhl.
Unsere Firma ist durch Gesellschafts⸗ beschluß aufgelöst, etwaige Gläubiger ersuchen wir, sich bei uns zu melden.
American Film Co. G. m. b. H. i. Lia. Düsseldorf.
ie Firma
Forderungen anzumelden.
Schmitt & Gummersbach s.
ist in Liquidation getreten, eventuelle Gläubiger werden aufgefordert,
m. b. 9. in Düsseldorf⸗Heerdt
ihre
[121654]
„Wittelsbacher Hof“
Speyer, den 2. April 1914.
8
—
a
2 „*½ ⸗ 9 — — Pfälzischer Viehversicherungsverein a. G. Speyer. Am Samstag, den 18. April 1914, Mittags 12 Uhr, findet im in Speyer die ordentliche Generalversammlung statt. 8
8 Tagesordnung:
1) Erstattung des Geschäftsberichts.
2) Vorlage des Rechnungsabschlusses.
3) Wahl für den Verwaltungsrat und für die Hierzu werden die Vereinsmitglieder freundlichst eingeladen.
Prüfung der Rechnung.
Der Vorsitzende des Verwaltungsrats: C. Louis.
[120158] Aktiva.
Bilauz per 31. Dezember 1913.
Passiva.
—yyü’
SI. Kassa⸗ u. Bankguthaben Wechselbestand. Debitoren auf feste Ter⸗ v1“ Debitoren: diverse Mobilienkonto
Diverse Attiva .. Eigene Effekten Ausstehende bezw. vor⸗ ausbezahlte Zinsen, Provisionen und Kosten 19 632,80 Abschreibung 15 527,23
Avale .350 500,—
1645 534 25
Weill.
Kapital:
Reservefonds — Agioreservefonds 1“ Kreditoren auf feste Termine. Kreditoren: diverse. 4 ½ % Obligationen. Aufgelaufene Obligat. Stück⸗
Coupons: Verfallene und noch Avale..
Gewinnsaldo: Gewinnvortrag
ℳ
ℳ Stammkapital 500 000,— Nicht eingezahlte
50 %ẽ 250 000,— 16 073 30 1 350 — 922 292 38 8 59 630 14 1 353 000 —
5 295 —
22 50
zinsen
nicht eingelöste Coupons. ..350 500,—
2 060,33
35 810,60
von 1912 S Gewinn pro Jahr
1913 372 870 93
1 645 534 25
Frankfurt a. M., 12. März 1914.
Frankfurter Kreditanstalt G. m.
ppa. Spier.
[121177
Brandversicherungsverein Preußischer Forstbeamten. Vierunddreißigstes Geschäftsjahr 1913. Rechnungsabschluß.
A. Einnahme. 2) Eintrittsgelder für 19122 3 1 111“”“ 4) Jahresbeiträge für 1912
5) „ T1“
6) Zinsen vom Vereinsvermögen.
8) Strafgelder und sonstige Einnahmen
B. Ausgabe. 1) Mehrausgabe für 1912.
2 2
4) Belohnungen 1
6) Verwaltungskosten. Versicherungsgesellschaft
C. Mehreinnahme.
2) Staatsschuldbuchsorderung: .(cKurswert 85,4 0%)) . 3) Rückständige Vereinsbeiträge ..
6) Eiserner Portovorschuß bei
7) Mehreinnahme 111““
2) Spezialrücklage....
“
Berlin, den 12. März 1914.
1) Bestand aus dem Vorjahre
7) Erlös aus realisierten Wertpapieren.
2) Zahlungen in Brandfällen für 1912 .. 3 1913 „„
5) Reisekosten an Schätzer . . . . . . . 7F Prämie für die Unfallversicherung an die
8) Stempelsteuer für Versicherungsscheine K
Bilanz.
1 2. Vermögen. 4ℳ 1) Wertpapiere: 100 000 ℳ 3 ½ % Preußische Konsols (Kurswert 85,4 %) 1 200 000 ℳ 3 ½ % Preußische Konsols
8E969ö
4) Noch nicht fällige Zinsen von einer 140 000 Staatsschuldbuchforderung und von 50 000 ℳ 3 ½ % Preußische 8 Konsols für die Zeit vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1913 5) Wert der Geräte (eiserner Geldschrank, nach den Anschaffungskosten unter Abrechnung von jährlich 5 % d den Bezirksvorständen und der Post⸗ abfertigungsstelle des Hauptvorstandes
II““
“ B. Schulden. 1) Satzungsmäßige Rücklage (Reservefonds). ... Zugang wir ts,. 2
3) Betrag für die erst nach dem Rechnungabschlufse gezahlten bezw. zur Erledigung gelangten 5 Brandfälle
Hauptvorstand des Brandversicherungsvereins 3 v. Freier.
327 ˙30 1 146/80 237 10 114 907 50.
12 559 8
27 135/ 65 50 05
48 95 14 957 08
29 363 38 1361 50 8978 75286 25
Mannheimer
Summe..
85 400
ℳ betragenden 3 ½ % Siegel und Stempelapparate)
Summe. 270 947
.ℳ 150 914 20 1 478 40
Summe ..
Wery. Hollmann.
(Die Ziffern
170 800 — 598 70
1 662 50 180,—
2 020 — 10 286 25
45 —
152 392 60
18 297,55 270 947/ 45
82 ischer Forstbeamten.
114922 [114838
Wilderswi
Ilmenau i. Thür.
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che Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin dition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugs
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Westf. 14. 2. 12. 12d. A. 24 671. Verfahren zur Her⸗ telung eines Absorptions, und Ent⸗ smrbungsftoffes durch Trockendestillation in
rbindung mit vorhergehender oder nach⸗ olgender Auslaugung. Aktiebolaget kolm, Stockholm, Be Vertr.: Hat.⸗Anwälte Dr. G. Rauter, Char⸗ vottenburg, u. G. A. F. Müller, Berlin sw. 61. 30. 9. 13. l2e. E. 18 719. Verfahren zur Ab⸗ scheidung der leicht kondensier⸗ oder ab⸗ tbierbaren Anteile von schwer kondensier⸗ er absorbierbaren Anteilen heißer und omprimierter Gasgemische. Dr. Julius yhraim. Berlin, Königgrätzerstr. 69. li. C. 23 257. Verfahren zur Re⸗
duktion schwefliger Säure oder ihrer Salze mittels Zink. Chemische Fabrik “ Frankfurt a. M. 2. 5. 13.
12k. B. 70 920. Verfahren zur Herstellung von Ammoniumsulfat aus Ammoniumsulfit; Zus. z. Anm. B. 69 820. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 4. 3. 13. 12k. H. 51 253. Verfahren zur synthetischen Herstellung von Ammoniak aus den Elementen unter Benutzung von Katalysatoren; Zus. z. Anm. H. 49 980. Faustin Hlavati, Wien; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 18 7. 10. 121. D. 29 557. Verfahren und Vorrichtung zur Umwandlung von Stein⸗ salz in Konsumsalz. Lucas Willem Damman, Zwolle, Niederlande: Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler xu. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SWV8 121. F. 36 606. Vorrichtung zum Zersetzen und Lösen von Kalisalzen u. dgl. im ununterbrochenen Arbeitsgange. Richard Fleischer, Hersfeld, Hess.⸗Nass. 31. 5. 13. 12 0. B. 71 851. Verfahren zur Gewinnung von Acetaldehyd aus den bei der trockenen Destillation von Steinkohle, Braunkohle, Torf, Holz u. dgl. ent⸗ stehenden Gasen. Dr. Johann Behrens, Bremen, Richtweg 14. 15. 3. 13. 12“;. K. 50 334. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Acidylcellulosen und deren haltbaren Lösungen; Zus. z. Pat. 203 178. Knoll & Co., Chemische Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 1. 2. 12. 12 p. G. 39 569. Verfahren zur Dar⸗ stellung von 5 (4) Methyl-4 (5)-arylamino⸗ methylimidazolen. Dr. Otto Gerngross, Berlin⸗Grunewald. 22. 7. 13. 12. B. 69 987. Verfahren zur Dar⸗ stellung von 2-Aminvoanthrachinon und seinen Derivaten. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 20. 12. 12. 13a. N. 14 003. Wasserröhrenkessel mit Ober⸗ und Unterkessel verbindenden Röhrenbündeln. Norddeutsches Patent⸗ Bureau Heury O. Klauser & Co., G. m. b. H., Berlin. 25. 1. 13. 14g. M. 50 747. Selbsttätiges Druck⸗ ausgleichventil für beide Zylinderseiten an Lokomotiv⸗Dampfmaschinen, das durch den Dampfdruck im Schieberkasten geschlossen gehalten wird. Franz Müller, Cassel, Königspl. 42. 11. 3. 13. 15 db. A. 23 447. Bogenablegevor⸗ richtung mit umlaufenden Greiferketten für Rotationsmaschinen. Anglo⸗American Inventions Syndicate, Limited, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 2. 13. 15 d. K. 54 268. Farbwerk! für Druck⸗, Stanz⸗ und Prägepressen mitlüber die Form hinwegrollenden Auftragwalzen und Farbtellerverreibung. Paul Kunze, Leipzig⸗Schleußig, Jahnstr. 28. 13.3. 13. 16. B. 71 869. Faulkammer für Dünger und festen städtischen Unrat. Giuseppe Baroni, Sinalunga, Ital.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 13. 5. 13. 16. K. 56 714. Reaktionsgefäß für die Superphosphatfabrikation. Oskar Köhler u. Dipl.⸗Ing. Albert Gold⸗ schmidt, Danzig⸗Langfuhr. 7. 11. 13. 18a. P. 31 601. Verfahren zur Beheizung von Winderhitzern; Zus. z. Anm. P. 30 594. Adolf Pfoser, Achern, Baden, Otto Strack, Saarbrücken, u. Gebr. Stumm G. m. b. H., Neun⸗ kirchen⸗Saar. 21. 5. 13. 18a. St. 19 235. Grube zum Füllen der Beschickungskübel von Schachtöfen. Heinr. Stähler, Fabrik für Dampf⸗ kessel und Eisenkonstruktionen, Nieder⸗ jeutz, Lothr. 4. 12. 13. 18c. H. 63 209. Glühofen mit Kühlvorrichtung zum Glühen und Kühlen des Glühgutes in einer von der Außenluft ab⸗ geschlossenen Gasatmosphäre; Zus. z. Anm. H. 57 827. Hermann Hillebrand jun., Werdohl i. W. 1. 8. 13. 89 18c. H. 64 847. Verriegelung für den als Glühguthalter ausgebildeten Ab⸗ schlußdeckel mit dem Glühgutträger bei Glühöfen mit Kühlkammer. Hermann Hillebrand jun., Werdohl i. W. 1. 8. 13. 18c. Sch. 44 795. Deckel für senk⸗ rechte Oefen, Gruben oder dergl. mit 825 für das zum Abheben und ufsetzen des Deckels dienende Hebezeug, z. B. eine Kranzange. Ewald Schreiber, a Meiderich, Bahnhofstr. 105. 2 . 9 19a. Sch. 44 773. Vorrichtung zum Unterstopfen von Eisenbahnschwellen für
Querschwellenoberbau mit auf einer ge⸗ meinsamen Achse angeordneten Stopf⸗
hacken. Karl Schmidlin, Stuttgart, Azenbergstraße 46. 5. 9. 13. 20 d. G. 40 073. Schutzvorrichtung für Straßenbahn⸗ und ähnliche Fahrzeuge. William John Gooding u. Daniel Albert Sweeney, New Malden, Surrey, Engl.; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 10. 13. England 1P. 20f. M. 51 709. Bremsgestänge an Bandbremsen, insbesondere für Esenbahn⸗ fahrzeuge. Gottfried Meyer, Zürich; Vertr.- A. Daumas, Pat.⸗Anw., Barmen. 9. 6. 13. Schweiz 11. 9. 12. 20i. S. 38 611. Streckenblockung für elektrische Bahnen. Siemens⸗ B gehr G. m. b. H., Berlin. 3 20k. S. 39 595. Oberleitungsweiche für den Stromabnehmerwagen elektrisch betriebener Fahrzeuge, deren Stromab⸗ nehmer ganz oder teilweise auf einer mehr⸗ poligen Oberleitung fährt. Siemens⸗ ö— G. m. b. H., Berlin. .141. 8 21a. M. 53 564. Einrichtung an Empfangsstationen für drahtlose Tele⸗ graphie zur Vermeidung von atmosphärischen Störungen. Dr. Max Moßkowski, Berlin⸗Wilmersdorf, u. Alwin Löwen⸗ thal, Charlottenburg. 5. 9. 13. Zla. P. 31 028. Unsymmetrische elektrostatische Wechselstrommaschine. Dr.⸗ Fng. “ Petersen, Darmstadt. 1. . . ZlIa. S. 38 118. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechämter mit zu Amts⸗ plätzen führenden, zunächst zugänglichen Verbindungsleitungen und besonderen, erst nach der vollkommenen Besetzung der ersteren für Anrufe freigegebenen Hilfs⸗ leitungen; Zus. z. Pat. 234 013. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 1. 13. Zl1a. S. 38 133. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechämter, bei denen An⸗ rufe mittels selbsttätiger Wahlschalter an Amtsplätze weiter gegeben werden; Zus. z. Pat. 234 013. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Berlin. 28. 1. 13. Z1a. S. 38 344. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit in Gruppen zusammengefaßten Sprechstellenleitungen; Zus. z. Zus.⸗Anm. S. 37 930. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Berlin. 21. 2. 13. Z2la. S. 39 295. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, bei denen die Verbindungen über Wähler mit beweg⸗ lichen und festen Kontakten hergestellt werden; Zus. z. Anm. S. 37 409. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 13. 6.13. 21a. T. 19 137. Schaltungsanord⸗ nung zur selbsttätigen Auswahl von An⸗ schlußleitungen insbesondere in Fernsprech⸗ anlagen. Telephon⸗Fabrik Act.,Gef. vormals J. Berliner, Hannover. 10.11.13. 21b. A. 23 494. Thermoelement. Erwin Achenbach, Hamburg, Holz⸗ damm 26. 13. 2. 13. 21b. A. 24 257. Verfahren zur Her⸗ stellung von Beutelelektroden für alkalische Sammler. Erwin Achenbach, Hamburg, Holzdamm 26. 5. 7. 13. 21b. H. 61 505. Verfahren zur For⸗ mierung negativer Akkumulatorenplatten. Max Hartmann, Ursulinerstr. 2/4, u. Friedrich Fellbaum, Hansastr. 15, Breulaun. 1. 2. 149. 21c. A. 23 304. Sicherheitsvorrich⸗ tung für durch Schnellregler überwachte elektrische Generatoren. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 7. 1. 13. 21c. A. 24 583. Kommandoschaltung, bei der mehrere Schalter sich über Hilfs⸗ kontakte gegenseitig die Kommandos weiter⸗ geben. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 10. 9. 13. 2Ic. B. 74 501. Durch Druckdiffe⸗ renzen gesteuerte Schaltvorrichtung für elektrische Maschinen oder Apparate; Zus. z. Pat. 271 779. Max Martin Bock, Hamburg, Alfredstr. 61. 29. 10. 13. 21c. J. 16 193. Momentdrehschalter. Fa. ee Jaeger, Schalksmühle i. W. ö 13. 21c. R. 39 167. Elektrischer Druck⸗ knopfschalter. Gustav Ramseyer, Stutt⸗ gart, Militärstr. 53. 4. 11. 13. 21d. A. 24875. Einrichtung zum Belastungsausgleich zweier parallel laufen⸗ der, mechanisch gekuppelter Nebenschluß⸗ motoren. Allgemeine Glektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 6. 11. 13. 21db. D. 26 941. Vorrichtung zur Konservierung von Oel in Transformatoren und ähnlichen Apparaten mit Ueberlauf⸗ gefäß. Dr. B. Diamand, Jdeaweiche, O. Schl. 7. 5. 12. 21f. M. 55 123. Bogenlampe mit beweglichen, den Lichtbogen beöngiasenden Magneten. Rudolf Mylo, Charlotten⸗ burg, Trendelenburgstr. 17. 9. 2. 14.
21f. S. 38 222. Bogenlampe für Bühnenbeleuchtung. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Berlin. 6. 2. 13. 21h. V. 11 098. Steckkontakt für elektrische Kochgefäße, Dr.⸗Ing. H. Voigt, Cassel⸗Wilhelmshöhe. 12. 9. 12. 22e. K. 55 191. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines Küpenfarbstoffes der Naph⸗ talinreihe. Dipl.⸗Ing. Michael Kardos, Charlottenburg, Knesebeckstr. 93. 13. 6. 13. 22 e. K. 55 330. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen der Naphtalin⸗ reihe. Dipl.⸗Ing. Michael Kardos, Charlottenburg, Knesebeckstr. 93. 25. 6. 13. 24f. A. 22 850. Schrägrost mit treppenartig ausgebildeten hin⸗ und her⸗ beweglichen Roststähen. Friedrich Albrecht, Stuttgart, Kronenstr. 53. 28. 9. 12. 25a. S. 37 825. Rundstrickmaschine zur Herstellung gemusterter Ware. Paul Sander, Chemnitz Zieschestr. 35. 13.12.12. 25 b. F. 36 332. Einrichtung von Spitzenklöppelmaschinen zum Ein⸗ und Ausrücken der Klöppel. Eduard Fischer, Barmen, Kleestr. 3. 12. 4. 13. 27 b. W. 42 622. Einrichtung an Kolbenkompressoren zur Rückführung des vom Kolben vorgeschobenen Oeles. The “ Brake Company, Li⸗ mited, London; Vertr.: R. Gail, Pat.⸗ Anw., Hannoper. 27. 6. 13. V. Amerika 6. 8. 12. 30f. D. 25 794. Stromerzeuger für Elektrotherapie; Zus. z. Pat. 251 599. FSe aae Berlin, Kurfürstendamm 210. 30g. R. 38856. Behälter für sterile Lösungen; Zus. z. Anm. R. 36 216. Dr. Carl Rumpel, Berlin, Eichhornstr. 5, u. ECööe Breslau, Moritzstr. 29. 30 k. S. 40 085. Verfahren und Ein⸗ richtung zum Betriebe von pneumatischen Kammern. Max Peter Segebarth, Bad Reichenhall. 27. 6 13. 31b. F. 34 900. Formmaschine für Modellplatten mit mehreren nebeneinander angeordneten, mit steilen Wänden ver⸗ sehenen Modellen. Johann Fülscher, 11 Eimsbüttel, Stellingerweg 27. 32a. V. 12 162. Rutsche zur Be⸗ sörderung von Flaschen oder anderen zer⸗ brechlichen Gegenständen. Vertriebs⸗ gesellschaft für automatische Flaschen⸗ Transportvorrichtungen Patente Mühlig⸗Brauer, G. m. b. H., Teplitz, Böhmen; Vertr.: M. Löser u. . H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 80. 11. 13. 34f. D. 28 342. Blumentopfampel mit Aufhängeketten. Gertrud Dietrich,
St.
geb. Wenzel, Magdeburg, Herderstr. 38. 82 13. 34f. Stolle, Rostock. 22. 9. 13. 34g. C. 24 073. Zellenmatratze. Bernhard Chrzon, Frankfurt a. M.⸗Suͤd, Mörfelderlandstr. 121. 13. 11. 13. 35a. Sch. 45 267. Einrichtung an elektrisch betriebenen Aufzügen zur Ver⸗ hütung von Unglücksfällen bei kurz⸗ geschlossenen Tür⸗ und Schloßkontakten. ö & Co., Berlin⸗Tempelhof. 3 7a. R. 34 475. Zusammenrollbarer Pußtrüger aus Drahtlitzen mit eingedrehten utzhaftkörpern. Otto Rechnitz, Cottbus, S 1. 8.12. 11. 37f. G. 39 269. Krankenzelt. Gott⸗ schalk & Co. A.⸗G., Cassel. 6. 6. 13. 38a. J. 15 729. Kreissäge mit Werkstücktisch. a. Julius Jäckel, Goldberg i. Schles. 20. 5. 13. 38g. K. 21 582. Maschine zur Her⸗ stellung von Korkpfropfen. Pondtano Azanza, Brüssel; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S 8 Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 12. 11 38g. M. 49 437. Maschine zum ge von stabförmigen Werkstücken aus Kork oder ähnlichem Material. August Minnemann, Delmenhorst, Oldenburg. 20. 2. 12. 38h. T. 18 941. Verfahren zum Entsäften und Konservieren des Holzes unter aufeinanderfolgender Anwendung von Dampf und Vakuum. Otto Toepfer, Magdeburg, Scharnhorststr. 6. 11. 9. 13. 38k. L. 33 697. Maschine zum Zu⸗ sammenfügen von Schnittholz durch In⸗ einanderschieben der auf den betreffenden Kanten mit schwalbenschwanzförmigen Nuten und Federn versehenen Werkstücke. Bert Arthur Linderman, Muskegon (V. St. A.); Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 1. 12. 39 b. M. 51 857. Verfahren zur Her⸗ stellung fester elastischer Massen. Dr. Walter Meusel, Berlin, Treptower Chaussee 50. 24. 6. 13.
Vor⸗
42 b. L. 40 967. Zirkel zum
St. 18 941. Senfgefäß. Karl 2
reißen von Holz⸗Radfelgen. Alfred Löw, Frankfurt a. M., Cölnerstr. 76. 5. 12.13. 42 b. Sch. 44 174. Feststellvorrichtung für den Schieber von Schublehren. Wil⸗ helm Schneider, Eßlingen a. N., Ottilien⸗ straße 12. 18. 6. 13.
42 e. C. 23 75 7. Wassermesser mit umlaufenden Kolben. Compagnie pour la Fabrication des Compteurs et Matériel d'Usines à Gaz, Paris; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 14. 8. 13. 42f. A. 24 916. Verbundbrücken⸗ wage mit selbsttätig sich ein⸗ und aus⸗ schaltenden Tariervorrichtungen und selbst⸗ tätiger Ueberlastungssperre. Fa. Gustav Allzeit, Königsberg i. Pr. 12. 11. 13. 42f. G. 40 088. Selbsttätige Wage mit Kippschale für fließendes Gut. Walther Gericke, Zürich; Vertr: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 310.13. 42f. K. 51 214. Selbsttätige Wage mit Doppelklappe für pulverförmiges oder mehliges Gut. Otto Kind, Kotthausen, Rbib. 20.4 12.
42m. A. 22 965. Thomasrechenma⸗ schine mit Kurbel⸗ und Hebelantrieb. Aktiengesellschaft vorm. Seidel 4& Naumann, Dresden. 26. 10. 12. 43a. B. 74 719. Vorrichtung zum Anzeigen einer betrügerischen Beeinflussung der Uhrwerksunruhe an Zeitkontrollappa⸗ raten für Brieftaubenwettflüge. Fa. Fried. Ernst Benzing, Schwenningen 1 11. 13 44a. M. 53 672. Schmuckketten⸗ Schlößchen mit in eine Hülse einschieb⸗ barem Bolzen und mit einem einen An⸗ schlag umgreifenden Schließbügel. Heinz Mennekes, Cleve, Herzogstr. 5. 13. 9. 13. 45a. B. 71197. Greifer mit achstal liegenden Steckschäften für Treibräder an Motorpflügen u. dgl. Joseph Brey, Ilsenburg a. Harz. 25. 3. 13.
45a. B. 73 186. Steinesammler mit Ausheberost und Förderband. Otto Baudisch, Schatzlar, Böhmen; Vertr.: Max Mossig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 16. 7. 13. Oesterreich 26. 9. 12 u. 14. 5. 13. 45a. K. 55 033. Kultivatorschar. August Krause, Dame i. Schl., u. Paul Kuge, Parchwitz i. Schl. 28. 5. 13. 45a. S. 40 170. Pflugmaschine mit entgegengesetzt zur Fahrrichtung arbeitenden, hin⸗ und hergehenden Pflugkörpern. Karl Salomon, Berlin⸗Wilmersdorf, Güntzel⸗ straße 34, u. Alerander Keferstein, Wola Libertowska, Rußl.; Vertr.: Ludwig Kefer⸗ v1 Güntzelstr. 34. 29. 8 0.
45 b. B. 68 349. An einen Stall⸗ düngerwagen anzuhängende Verteilvorrich⸗ 1 Boas, Jonitz b. Dessau.
45 b. L. 39 955. Kartoffellegmaschine 1. Gebrüder Lesser, Posen. 18 . 45h. J. 16 097. Bade⸗ oder Futter⸗ und Wasserhäuschen für Pogelkäfige. Albin Ihle, Chemnitz⸗Bernsdorf, Wormser⸗ straße 3. 15 1. 13. 46a. C. 22 815. Zweitaktexplosions⸗ kraftmaschine, bei welcher der Brennstoff durch einen im Luftpumpenzylinder er⸗ zeugten Unterdruck eingeführt wird. Albert Louis Colmant, Chatenay, Seine, Frankr.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner xu. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SI 11 20 119 46c. G. 37 961. Schieber für Gas⸗ maschinen. Charles Garbe, Paris; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterbos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 11. 12. 46c. Sch. 43 208. Spritzvergaser, bei welchem die Drosselklappe zur Rege⸗ lung der Zusatzluft verwandt wird. Fr. Schwarzer, Colmar i. Els., Ingersheim⸗ sttaße 8. 21. 2. 15. 46c. T. 18 362. Spvritzvergaser, bei dem die Querschnitte für die Luft⸗ und Brennstoffzufuhr in gesetzmäßigem Zu⸗ sammenhange verändert werden können. Alexandre Tricoche, Bordeaux, Frankr.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin SW. 11. 1. 4. 13. 47 b. D. 28 487. Kugelkäfig aus zwei mit hohlkugelförmigen Taschen ver⸗ sehenen Flachringen, die nach dem Ein⸗ legen in das Lager an den aneinander liegenden flachen Ringteilen miteinander verbunden werden. Deutsche Waffen⸗ u. Munitionsfabriken, Berlin. 6.3.13. 47 sf. E. 19 487. Dichtung für Hoch⸗ druckleitungen mit zugeschärftem, in Ver⸗ tiefungen eingreifendem, nachgiebigem Ring Les Etablissements Poulenc Frère u. Leon PEchiney, Paris; Vertr.: C. t Ossowsky, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9 20. 8. 13. Frankreich 23. 8. 12. 47 f. Sch. 39 634. Muffenrohrver. einem zwischen den Dichtungen
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