89 IIsaaa Automatengesellschaft zum Wegen Löschung der Fa. Blaurock & „ Axemeser g. .g. EEEEEöI“; Nger binnen 8. Prämtenrückstände der Versicherten . 8 120 263,34
er am Donners 23. April Gläubiger aufgefordert, ihre Ansprüche vorh. Gläubiger binnen 14 Tag. nde 2 8 2—ö —, im —V zu machen. meld. b. C. W. Löffler, Görlitz. Fb. Gestundete Prämien. .
v11“ beeeeeööb““ 1 8 828 s h ses Deuts ce. Einzuziehender Nachschuß 1913 ℳ 68 710,88 I1 8 3
Sitzungssaale des Vereinshauses Deutscher . . E e eb 1 500 9 67 209 93 8 1 G Deut A „Berlin, Levetzowstr. 16 B, statt⸗ We andels⸗ und Plantagen⸗Gesell t ereits abgeschriebben .c1 500 92 93 1 8 b
e -4övgö sideutsche 8 Düss eld 8. g schaf d. Ausstände bei Generalagenten und Agenten... 8 8 I1“ 8
B 1 laden wir die Gesellschafter [4049] 1 116““ a. en wi Zu der am Sonnabend, den 25. April 1914, Mittags 12 Uhr, im f. Guthaben bei Banken . . . . . . . . .. . “ 1114“ “ 8 “
Tagesordnung: Park⸗Hotel zu Düsseldorf stattfindenden diesjährigen ordentlichen Hauptversamm⸗ g. Guthaben bei anderen Versicherungsunternehmungen B — vin nn Wiseeee — — 8 b ¹) Vorlage des Geschäftsberichts, der lung ladet die Gesellschafter ergebenst ein Een Wilss h. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über W er Aufsichtsrat. 8
Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Ver⸗ 8 anteilig auf das laufende Jahr treffcen. Patente Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel Tagesordnung: 815
Raftrechnung für das am 31. Derember 1à 9: h] ——sMN10622 .. 88 88 2 8 11““ Fesee-Kirseneer dn vAAAA IöIentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. er. 854)
1913 abgelaufene Geschäftsjahr. n 2) Bericht der Rechnungsrevisoren. Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
2) Beschlußfassung über die Genehmi⸗ 8
gung der Bilanz sowie der Gewinn⸗ 3) Entlastung der Verwaltungsorgane. aAee“ 4) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. 6) Sonstige Aktiva: b 1
Kaution bei den Berliner Elektrizttätswerken r Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
8
. 31111““
und Verlustrechnung. 8 8 1 E 3) Beschlußfassung über die Verteilung 5) Erböhung des Grundkapitals der Gesellschaft und damit zusammen⸗
des Reingewinns. 8 hängende Abänderung des § 6 sowie Abänderung des § 25 des Gesell⸗ 7) Fehlbetrag (s. Pos. 4 d. Passiva) .. .. 8 1“ Wilbelmstraße 32, bezogen werden. 8 1 Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 85 A., 85 B. und 85 C. ausgegeben.
schaftsvertrages wie nachstehend. 6) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 8 8 8 V 7) Wahl der Rechnungsrevisoren für das Geschäftsjahr 19141I. v“ 1 8 Der Aufsichtsrat. Alte Fassung. Neue Fassung. 1) Betriebs⸗ und Dispositionsfonds .. 8 67 000— Dr. Salzmaann. Contzen. g6 8
. “ § 6. . 6 2) Ueberträge auf das nächste Jahr nach Abzug des 1“ E. Herrmann. Dr. Holz. Moerler. Das Grundkapital der Gesellschaft Das Grundkapital der Gesellschaft 8
Anteils der Riebeß en “ 1 Rohde. Dr. 8. geter. beträgt ℳ 1 800 000,—, eingeteilt in beträgt ℳ 2 000 000,—, eingeteilt in a für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) 84 154 63 Dr. Wartenberg. .
4) Beschlußfassung über Abänderungen des Gesellschaftsvertrages. 5) Neuwahl des Aussichtsrats.
Gesamtbetrag.. 88 291 704 32
Patente Ffpohem Trinitrotoluol. Oberschlesische Amt angeschlossen sind, wobei an jeder Limited, Glasgow, Schottl.; Vertr.: 40a. N. 14 135. Röstofen mit innen
1u“ Actien⸗Gesellschaft für Fabrikation Teilnehmerstelle ein polarisiertes Relais Otto Wolff, H. Dummer u. di lJ.⸗Ing. gekühlten Rührarmen an einer senkrechten
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) von Lignose, Schießwollfabrik für von hobem Widerstand vorhanden ist, das N. Ifferte, Pat.⸗Anwälte, Dresden. umlaufenden Hohlwelle und gegen die
1 — 30 839 01 64 b Armee und Marine, Kruppamühle, den Anschluß des Teilnehmers an die ge⸗ 25. 9. 13. Großbritannien 10. 2. 13. sshädliche Ofenhitze geschützten Anschluß⸗
2 8 1 3600 auf den Namen lautende Anteile zum 4000 auf den Namen lautende Anteile zum 1“ 30 839 01 114 993 1) Anmeldungen. EETEöP1B11““ meinsame Leitung herstellt. Morton Lewis 21h. K. 53 446. Kolbenförmiger verbindungen für die umlaufenden Ofen⸗
8 Die Geschäftsleitung: 8 Nennwert von je ℳ 500,—. Nennwert von je ℳ 500,—. 3) Sonstige Passiva: 8 8 Für die angegebenen Gegenstände haben 12p. F. 36 666. Verfahren 2 Dar⸗ Johnson, Chicago; Vertr.: Dipl.⸗Ing. elektrischer Tauchsieder. Körting AX teile. Nichols Copper Company, New
Hagenbeck. Koschitzkyv. Schmoller. § 25. 8§ 25. 34 a. Guthaben der Berliner Rückversicherungs⸗Aktien⸗ die Nachgenannten an dem bezeichneten stellung eines Oxydationsproduktes des B. Kugelmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Mathiesen Akt. Ges., Leutzsch b. Leip⸗ York, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte
[3579] Vereinshaus Sind die Mitglieder zur Hauptversamm⸗ Sind die Mitglieder zur Hauptversamm⸗ weeee“] 22 840 31 Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ Isatins. Farbwerke vorm. Meister 15. 4. 12. “ 1 zig. 16. 12. 12. Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe,
g eüa i4 e H b südnusgem gig gladeb. 88 8 ae fung bee b Hecthoben Versicherungsunternehmungen 199898“ 8 gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung Lueius & Brüning, Höchst a. M. 21a. N. 14 752. Hitzorgan für ther⸗ 22 gã. B. 75 326. Mittel zur Ver⸗ Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W.
2 otheker G. m. b. 1). selbe für alle Fragen der Tagesordnung ur a 9 5S5SB 1“
geIe 85 88 unsere Gesellschafter beschlußfähig, mit folgenden Ausnahmen: beschlußfähig, mit folgenden Ausnahmen: eböee“] 38 894 98 geschützt.
762 97 8 slsst einstweilen gegen unbefugte Benutzung 11. 6. 13. mische Telephone, bei welchen der Hitz⸗ hinderung des Beschlagens und Befrierens Dame, Berlin SW. 68. 5. 3. 13. — . 1 1 8 13db. W. 43 756. Auf dem Prinzip draht in einer Isolierscheibe eingebettet von Fensterscheiben und des Hängenblei⸗ Priorität aus der Anmeldung in den zu der am 23. April 1914, Vor⸗ Die Auflösung der Gesellschaft, die Die Auflösung der Fese. —2 4) Reservefonds: üb. M. 53 296. Elektromagnetischer der allmählichen Entspannung des Dampfes ist. . M. Newman, Berlin, Mark⸗ bens von Regentropfen an diesen. Diedrich Vereinigten Staaten von Amerika vom mittags 10 ½ Uhr, im Vereinshaus, Veränderung der Statuten oder die 2 1“ F2e8g . Ee hhen Bestand am 1. 1. 1913 . .. . .. . . ... 30 909 06 “ Scheider mit Magnetfeldern in Richtung beruhender Dampfwasserableiter. G. Hein⸗ Psfenft. 87 2. 9 “ Ee“ 8 anerkannt. 1 Berlin, Levetzowstr. 16 b, stattfindenden tragung des Vermögens und der Schulden tragung des Vermögens un Hierzu sind getreten gemäß § 39 der Satzung.. 29 640 92 1 der Scheidegutbewegung zunehmender rich Wichmann, Bremen, Meterstr. 38. Bla. S. 202. Schaltungsanord⸗ 2Lh. B. 65 940. Herstellung von 40a. V. 11 579. Verfahren und
Bathen, Homberg (Niederrh.). 27. 12. 13. 12. 4. 12 anerkannt. Generalversammlung ergebenst ein. an eine andere Gesellschaft können nur von an eine andere Gesellschaft können, außer Zusammen — 0 575 98 Stärke, bei dem das Scheidegut zwischen 24. 11. 13. nung für ein selbsttätiges Nebenstellen⸗ Lack oder Firnis aus Kondensationspro⸗ Vorrichtung zum Reinigen von Hütten⸗ Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der
Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung für das am 31. Dezember 1913 abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung sowie der Verteilung des Reingewinns.
Berlin, den 8. April 1914.
Der Aufsichtsrat. Salzmann, Vorsitzender.
os. 4052]
Gewerkschaft ₰ Hannover-Thüringen.
An Unsere Herren Gewerken!
Die Herren Gewerken laden wir zu der
am Freitag, den 24. April d. J.,
Nachmi tags 4 Uhr, in Berlin Russischer Hof, stattfindenden ordentlichen Ge⸗
werkenversammlung ergebenst ein. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz für 1913 sowie des Berichts
der Rechnungsprüfer. 2) Entlastung des Grubenvorstands.
3) Wahl der Rechnungsprüfer für das
laufende Geschäͤftsjahr.
4) Wahlen zum Grubenvorstand gemäß
§ 6a des Statuts. 5) Statutenänderung.
§es soll folgende Zusätze erhalten:
„ Nach dem Zahlungstermine kann ein Gewerke seine Zahlungsverpflich⸗ ung oder, wenn die Beitreibung der Zubuße im Wege der Klage erfolgt, seine Verurteilung und die Zwangs⸗ vollstreckung nicht dadurch abwenden, aß er unter Ueberreichung des Kurx⸗ cheines den Kux der Gewerkschaft zu hrer Befriedigung zur Verfügung stellt, sondern er bleibt für die rück⸗
ständige Zubuße verhaftet.
Ein Gewerke kann auf seinen An⸗ eil, wenn Beiträge (Zubuße) oder onstige Verbindlichkeiten nicht rück⸗ tändig sind, unter Rückgabe des Kux⸗ scheines verzichten. Mit der Verzicht⸗ eistung verfällt der Anteil zugunsten
der Gewerkschaft.“
6) Verwertung der der Gewerkschaft
übertragenen Kuxe. 7) Bewilligung von Mitteln.
8) Ermächtigung des Grubenvorstands zu Vorarbeiten für etwaige Aufnahme
eines anderen Betriebszweiges. Oldisleben, den 9. April 1914. Mit bochachtungsvollem Glückauf!
Gewerkschaft Hannover⸗Thüringen.
Der Grubenvorstand. Paxmann, Veorsitzender.
[4047] Einladung zur
Mitgliederversammlung
; o r
Neuen Bachgesellschaft im kleinen Musikvereinssaale zu Wien,
am Montag, den 11. Mai 1914,
Vormittags ½10 Uhr. 1) Bericht des Vorsitzenden.
2) Das achte Deutsche Bachfest. 3) Antrag des Herrn Albert Odermann auf Einführung der lebenslänglichen Mit⸗
gliedschaft.
4) Vorträge und Diskussionen.
Der Vorstand der
Neuen Bachgesellschaft.
1 2 11508
Gei. zu melden.
Droht⸗ u. Eisenhandelsges. m. b. H. in Liquidation. Carl Furstenberg.
Die Firma ist erloschen, die Gläu⸗ biger werden aufgefordert, sich bei uns.
sammen ein Drittel des eingezahlten Ge⸗ sellschaftskapitals besitzen, beantragt und von einer vom Vorsitzenden des Aufsichts⸗
zwei Drittel Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sonst genügt für Wahlen und Beschlüsse die absolute Mehrheit der ab⸗ gegebenen Stimmen.
Wahlen das Los, sonst die Stimme des Vorsitzenden.
einer Anzahl Gesellschafter, welche zu⸗
rats berufenen Hauptversammlung, auf welcher mindestens die Hälfte des Gesell⸗ schaftskapitals vertreten sein muß, mit
von dem Aufsichtsrat, nur von einer Anzahl Gesellschafter, welche zusammen ein Drittel des eingezahlten Gesellschaftskapitals be⸗ sitzen, beantragt und von einer vom Vor⸗ sitzenden des Aufsichtsrats berufenen Hauptversammlung, auf welcher mindestens die Hälfte des Gesellschaftskapitals ver⸗ treten sein muß, mit zwei Drittel Stimmenmehrheit beschlossen werden Sonst genügt für Wahlen und Beschlüsse
die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet bei
Bei Stimmengleichheit entscheidet bei Wahlen das Los, sonst die Stimme des Vorsitzenden.
——
s Einnahm ₰
a. Prämien (Vorprämien):
mit Nachschußverpflichtung
mit Nachschußversicherung
rumaet .
Nachschußprämien:
3) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder (gemäß § 39 der IF114* 1111666*“*“ 4) Erlös aus verwertetem Vieh.. 5) Kapitalerträge: ö11ö1ö1616“” 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: —5252 7) Zinszuschlag für Ratenzahlungen. 8) Sonstige Einnahmen: Erstattete Portoauslagen .... 9) Fehlbetrag (gedeckt durch Entnahme servefonds): für Mitgliederversicherungen..
Ausgabe. 2) Nachschußversicherungsprämien. versicherer: a. aus dem Vorjahre 8. aus dem laufenden Jahre..
b. regulierte Schäden für Nichtm rungen:
5) Regulierungekosten..
Ae 92ö0“ „Ueberschuß aus dem Geschäft der eeeeeee.“
7) Abschreibungen auf: bbee““
8) Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust...
versicherer:
11) Sonstige Ausgaben:
12) Ueberschußs..
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: 8 a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ Ubertra . ..6“ i iit hs beach‚whe
2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni: a. für direkt Feghne Mitgliederversicherungen 6. für direkt geschlossene Mitgliederversicherungen
f Puschlag sir Nachschußversicherung . . . .. 111 06745 6. für direkt geschlossene Nichtmitgliederversiche⸗
e. für übernommene Rückversicherungen 612 96 x. von den Versicherten einzuziehen.. 6 8. Anteil der Rückversicherungsgesellschaft am 1 728
“; 673 726
Satzung) 12 686/65
aus dem Re⸗
Gesamteinnahme..
Uy- MRhenerftherna speltakalt 8 „ . . ..... 3) Entschädigungen abzüglich des Anteils der Rückver⸗ a. regulterte Schäden für Mitgliederversicherungen:
itgliederbersiche⸗ ’1 1“”“ 75,— 6. aus dem laufenden Jahre..
c. Schadenreserve für Mitgliederversicherungen 29 328/01 d. Schadenreserve für Nichtmitgliederversicherungen 1511,—
4) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: für noch nicht verdiente Prämien abzüglich des
Anteils der Rückversicherer (Prämlenüberträge).
6) Zum Reservefonds (gemäß § 39 der Satzung): 6
a. Eintrittsgelder (Pos. 3a der Einnahme).. 12 686 65
b. 5 % von der Vorprämieneinnahme
Nichtmitglieder⸗ eee; ö“ 60 024 92
9) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rück⸗
a. Provifionen und sonstige Bezüge der Agenten 2 b. Sonstige Verwaltungskosteretr .. 212 514
10) Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche Auflage-)8 — 1 503
1X““ [888 5
3522 Rechnungsabschluß. “] I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1913.
115 919 63 177 032,77
106 390 22
. 68 710s8 93 992 12
38 60 19 80763 41 292 58
1 299 48 V 718556
578
ZZETEAA“ 177 808 63
2
—“ 44 329 89
14 647 62 2 306 65
583 35
5) Ueberschuß....
Berlin, den 7. März 1914. Veritas, Berliner Vieh⸗Versicherungs⸗Gesell Die Direktion. Die Uebereinstimmung der vorstehenden Gewinn⸗ und Verlustrechnung Bilanz mit den Handelsbüchern der Veritas, Berliner Vieh⸗Versicherungs⸗Gesell⸗ schafts a. G., hier, wird hiermit bescheinigt. Berlin, im März 1914. Gottfr. Wilh. Hase, gerichtlicher Bücherrevisor. Vorstehender Rechnungsabschluß wurde von der am 31. Mä gefundenen ordentlichen Generalversammlung genehmigt, dem Aufsichtsrat und der Direktion einstimmig Decharge erteilt.
Davon sind gemäß §§ 41, 42 der Satzung zur Deckung der Ausgaben verwendet ... bleiben..
Gesamtbetrag..
Höhne.
schaft a. G.
rz 1914 statt⸗
dation getreten. der beeidigte Schmidt, Schwanthalerstraße Nr. 55 in Frankfurt a. M. bestellt. Dies wird ge⸗ mäß § 50 B. G.⸗B. hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Die Gläubiger des aufgelösten Ver⸗ eins werden aufgefordert, ihre Ansprüche Bürgerlich Mittel⸗ deutsche Krankenkasse in Liqg., Stiftstraße Nr. 23 in Frankfurt a. M., anzumelden.
Frankfurt a. M., den 4. April 1914. Der Liquidator: Wilhelm Schmidt.
15 137 50
der Adresse:
Durch den Beschluß sellschafter vom 31. März 1914 ist die Gesellschaft aufgelöst. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.
Mannheim, 31. März 1914.
Ameriecan Photographie Salon Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Liquidator: Sigalow, Photogr. in Basel.
Simcha
Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß der Aufsichtsrat zurzeit aus 4 Mitgliedern besteht, und zwar aus den — mann Georg Kadelbach zu Berlin als Vorsitzender, Direktor Robert Mertins zu Groß Lichterfelde als stellvertretender Vor⸗ Direktor Franz Müller zu Groß Lichterfelde und Kaufmann Hermann Wendt zu Berlin. Herr Königl. Hofbrunnen⸗ Gustav Georg Medon 3 ehlendorf ist durch Tod aus dem Auf⸗ ichtsrat ausgeschieden. Berlin, Potsdamer Str. 103 a, den 7. April 1914. Veritas, Berliner Vieh⸗Versiche⸗ rungs⸗Gesellschaft a. G. Die Direktion. 8
Herren: Kauf⸗
— (Liquidation.) Die Bürgerlich Mittel⸗ deutsche Krankenkasse Versicherungs⸗ verein auf Gegenseitigkeit zu Frank⸗ furt a. M., Stiftstraße Nr. 23, ist durch rechtskräftig gewordene scheidung des Kaiserlichen Aufsichtsamtes für Privatversicherung vom 29. Oktober 1913 aufgelöst worden und in Liqui⸗
Zum Liquidator ist Bücherrevisor
Ent⸗
Wilhelm
Die Luckauer Land⸗ und Reichers⸗ dorfer Kohlen⸗ und Tonverwertungs⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig ist aufgelöst.
Die Gläubiger derselben werden auf⸗ gefordert, sich zu melden. Leipzig, Albertstr. 31, den 7 1
Der Liquidator: H. SchaafF.
April
der Ge⸗
[1958]
„Durch Beschluß vom 3. Juli 1912 ist die Herabsetzung des Stammkapitals von 26 000,— ℳ auf 23 000,— ℳ be⸗ . 1 Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Inzwischen ist die Liquidation der Ge⸗ sellschaft beschlossen worden; auf die dies⸗ bezüglich erfolgte Bekanntmachung wird Bezug genommen.
Rockmacher & Moeller Cigaretten⸗ Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation (Sitz Berlin). Der Liquidator: Ludwiag Karlebach, Frankfurt am Main, Hanauerlandstraße 18.
schlossen worden.
[4063] Neuvorpommersche Spar⸗- und
Credit-Bank A.-G. Stralsund. Status per ultimo März 1914.
Nicht eingezahltes Aktienkapital
Kassenbestand, Agenturen, Bankguthaben, Wechsel und Monatsgelder.
Darlehen gegen Unter⸗ pfand, Kontokorrent⸗ debitoren..
Eigene Effekten..
Bankgebäude..
Diverse
P Aktienkapitu1a. ℳ 2 000 000,— Reservefonds.. 8 Depositengelder „ Diverse
[3521
Me
gungen Nicht ein
Bankgebäude und Neubrandenburg V11*“
Aktienkapital Reservefonds Kapitaleinlagen und Sp bücher ꝛc. 14 866 696,84 Konto⸗ korrent⸗ kreditoren 5 834 938,92 20 701 635,76
DSVWWx11
600 000,—
7 659 266,81 922 679,30 145 372,42
ℳ 11 553 886,99
250 000,— 9 124 642,99 179 244,— ℳ 11 553 886,99
¹
cklenburgische Bank, Schwerin i. M.,
mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo März 1914.
ℳ Kassenbestand und Wechsel . 2 215 232,27 Bankguthaben (täglich und Monatsgeld) Lombards u. Kontokorrent⸗ debitoren Eigene Effekten un
eforderte 60 % de Aktienkapitalg... in Schwerin
7 892 517,94 9 523 146,75 3 767 104,87 3 000 000,—
185 000,— 220 467,64 26 803 469,47
368 476,74
733 356,97 26 803 469,47
einem oberen mehrschneidigen, einzelne Zonen bildenden Magnetpol und einem diesen Schneiden gemeinsamen unteren ebenen Gegenpol hindurchgeführt wird. Maschinenbau⸗Anstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk. 6. 8. 13. 1
3 b. H. 63 670. Kragenstütze. William George Heys, Manchester, Engl.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 15. 9. 13. England 16. 9. 12. 3 b. V. 11 837. Krawattenhalter. Max Vanselow, Stuttgart, Moltke⸗ straße 80. 14. 7. 13.
4b. S. 39 418. Scheinwerfer mit einem vor der Lichtaustrittsöffnung unter 45⁰° zur optischen Achse angeordneten Spiegel. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 28. 6. 13.
4c. K. 54 455. Schlauchhahn. Hein⸗ rich Krahnen jr., Duisburg, Musfeld⸗ straße 8. 1. 4. 13.
4d. Sch. 41 577. Gasfernzünder, bei welchem das Hauptventil durch einen von einem 8 beeinflußten Aus⸗ dehnungskörper gesteuert wird. Otto Schröter, Leipzig⸗Neustadt, Neustädter⸗ straße 19. 29. 2 12.
4d. Sch. 44 118. Dämpfungsvor⸗ richtung insbesondere für Gasdruckfern⸗ zünder, bei welchem das nachgiebige Druck⸗ glied auf einer Seite durch eine Oeffnung mit der Außenluft in Verbindung steht. Otto Schröter, Leipzig⸗Neustadt, Neu⸗ städterstr. 19. 12. 6. 13.
4g. K. 56 657. Gasglühlichtinvert⸗ lampe mit einem Vorwärmer für das Gasluftgemisch im Brenner. James Keith und George Keith, London; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Alex. Specht, Dipl.⸗Ing. Rud. Specht, Hamburg, und L. A. Nenninger, Berlin SW. 61. 3. 11.13. Großbritannien 28
5 d. M. 54 888. Aus einem Winkel⸗ hebel bestehende Fangvorrichtung für auf geneigter Strecke laufende Wagen. Ma⸗ schinenfabrik Haseneclever Akt. Ges., Düsseldorf. 17. 1. 14.
Sd. N. 13 811. Kragenbügelmaschine, bei der die kreisförmigen Kragenträger auf einem umlaufenden Tragrahmen an⸗ geordnet sind und in erhitzte Formköpfe eingepreßt werden. National Chemical Co., Syracuse, V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts und Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 11. 12. 8d. P. 31 244. Wäscheklammer. Jacob Proskauer, Karlsruhe, Wein⸗ brennerstr. 38. 18. 7. 13.
Sd. T. 19 309. Wäschemangel ohne Ecksäulen. Paul Thiele, Chemnitz, Schloßstr. 4. 23. 10. 13.
Sh. H. 59 539. Verfahren zur Her⸗ stellung von gemustertem Linoleum. Georg Höber, Dusseldorf, Aachenerstr. 115. bbE11
10a. K. 56 589. Selbstdichtende Koksofentür mit innerem Schutzschirm aus feuerfestem Baustoff und Wärmeschutz der äußeren Tür durch eine leichte Isolier⸗
schicht, wie Kieselgur und dergl. Heinrich b Essen a. Ruhr, Moltkestr. 29. 28 00. 13.
10 b. V. 11 703. Verfahren, Kohlen⸗ klein unter Anwendung eines Bleibades für die Brikettierung vorzubereiten. The Vitrified Coal Company Limited, London; Vertr.: Fr. Meffert und Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 31. 5. . Großbritannien 2 12a. Sch. 42 853. Mehrfache Ver⸗ dampfungsanlage mit einander umgebenden Verdampf⸗ und Destillierräumen. Oscar Schmeißer, Charlottenburg, Kaiser Fried⸗ IIh I11““ 12e. D. 29 979. Vereinigtes Um⸗ und Abschaltventil für Luft⸗ oder Gas⸗ Filter mit Gegenstromabreinigung. Ding⸗ ler'sche Maschinenfabrik A.⸗G., Zweibrücken. 6. 12. 13.
2i. T. 16 4357. Verfahren zur Ver⸗ ringerung der Salpetersäureverluste bei der Schwefelsäurefabrikation in Bleikammern. Zus. z. Pat. 268 815. Albert Taraud und Paul Truchot, Paris; Vertr.: G. Utescher, Pat.⸗Anw., Hamburg 5. 5. 7. 11. 120o. O. 8729. Verfahren zur Her⸗ stellung von reinem Trinitrotoluol aus
14 b. E. 18 762. Umsteuerbare Kraft⸗ maschine mit umlaufendem Kolben, der
aus einem auf der Triebwelle befestigten
Kolbenkörper mit doppelarmigen durch das Treibmittel beeinflußten Klappen be⸗ 1Josef Eiser, Altona, Lindenstr. 5. 14b. S. 37 584. Kapselwerk, dessen Kolben durch Widerlager in Abdichtungs⸗ nuten des Kolbenträgers hineingedrückt werden. Siemens⸗Schuckert⸗Werte G. m. b. H., Berlin. 9. 11. 12.
14c. M. 51 715. Turbine für Zwischendampfentnahme. Maschinen⸗ fabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 11. 6. 13.
148d. K. 50 590. Antriebsvorrichtung für Schüttelrutschen mit einseitig wirken⸗ dem Motor, dessen Kolben von der Last zurückbewegt wird. Hugo Klerner, Gelsenkirchen, Schalkerstr. 164. 28. 2. 12. 14h. R. 37 487. Verfahren zur Verwertung von Ab⸗ oder Zwischendampf gleichzeitig an mehreren Nutzstellen ver⸗ schiedener und veränderlicher Drücke und Einrichtung zur Ausübung des Verfahrens. Dipl.⸗Ing. Josef Ruhland, Budapest⸗ Kobänya; Vertr.: Dipl.⸗Ing. K. Eisen⸗ hart, Pat.⸗Anw., München. 4. 3. 13. 15db. D. 29 763. Bogenheber zur Verhütung der Faltenbildung im Bogen während des Bedruckens. Karl Drawe, Heidenoldendorf bei Detmold. 22. 10. 13. 15d. K. 56 390. Vorrichtung zum Bedrucken von Hohlgefäßen auf der Stirn⸗ und Mantelfläche. Wilhelm Köhler u. Georg Köhler, Aue i. Sa., Wettiner⸗ straße 36. 8. 10. 13.
15 k. E. 19 338. Verfahren zum Drucken auf Papierdruckmaschinen mit mehreren Farbwerken. Elsässische Ma⸗ schinenbau⸗ EII Mülhausen (E23
17a. J. 15 243. Absorptionskälte⸗ maschine mit zwei abwechselnd geheizten und gekühlten Kocherabsorbern. Clarence Engelberth Mehlhope, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr.: J. Apitz u. F. Rein⸗ hold, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 89. 11 12.
17a. J. 15 244. Vorrichtung zum Regeln der Kühlmittelzuführung zum Ver⸗ dampfer von Kältemaschinen. Clarence Engelberth Mehlhope, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr.: J. Apitz u. F. Rein⸗ hold, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 80 II. 12.
17 e. U. 5294. Vorrichtung zur Wasserrückkühlung in Kaminkühlern. Fritz Uhde, Breslau, Steinstr. 80. 12. 7. 13. 17f. W. 44 094. Wärmeaustausch⸗ rohr. Adolf Wenzel, Breslau, Stern⸗ stße 5 ..
20i. S. 40 285. Einrichtung zur Verlegung der Blockstellen bei elektrischen Bahnen mit Streckenblockung. Siemens⸗ Schuckertwerke, G. m. b. H., Berlin. 13. 10. 13.
20i. 3. 8186. Blocksicherung mittels zweier Achszähler. Rudolf Zaugg, Bern (Schweiz); Vertr.: Dr. Carl Philipp, Offenbach a. M., Starkenburgring 11. ö
20k. B. 75 035. Einrichtung zum Nachspannen der Fahrdrähte elektrischer Bahnen. Bergmann⸗Elektricitäts⸗ Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. 6. 12. 13. 21 a. B. 70 235. Vorrichtung zur Aufnahme von Telephongesprächen und zur In⸗ oder Außerbetriebssetzung durch den Anrufenden oder die Vermittelungsstelle. Dipl.⸗Ing. Walther Bestehorn, Waid⸗ mannslust b. Berlin. 13. 1. 13.
21a. D. 29 124. Linienreihenschalter mit quer⸗ und längsverlaufenden Schienen. R. Dombrowski, Technisches Bureau, Kiew. Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. 23. 6. 13.
21 a. G. 39 649. Verfahren zum Empfangen ungedämpfter elektrischer Schwingungen; Zus. z. Anm. G. 38 254. Gesellschaft für drahtlose Tele⸗ graphie m. b. H., Berlin. 4. 8. 13. Lla. J. 14 575. Fernsprechsystem,
umschaltungssystem mit vom Amte aus dukten von Phenol und Formaledhypvd. rauch u. dgl. von schädlichen Bestandteilen
3 Schaltebatterie. Süddeutsche
elefon⸗ Apparate⸗, Kabel⸗ und Drahtwerke Akt.⸗Ges., Nürnberg. 29“ ZlIa. T. 18 721. Kassiervorrichtung für Einwurf⸗Münzbehälter, bei der das eingeworfene Geldstück durch einen von einer Zentralstelle aus bedienten Elektro⸗ magneten gesteuert wird. Western Electric Company Limited, Lon⸗ don; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.⸗Anw., Siemensstadt b. Berlin. 8. 7. 13. V. St. Amerika 30. 7. 12. la. T. 18 725. Vorrichtung zum photographischen Aufzeichnen von Schwin⸗ gungen eines Lichtpunktes in Zeilenform. La Télégraphie Rapide, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Lou⸗ bier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meiß⸗ ner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 7. 13. Großbritannien 6. 8. 12. Z1a. T. 19 346. Vorrichtung zum Ueberwachen der Aufzeichnungen wahrend des Schreibens für Apparate zum photo⸗ graphischen Aufzeichnen von Schwingungen eines Lichtpunktes in Zeilenform. La Télégraphie Rapide, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. HerAn A. Büttner u. E. Meißner,
at.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 7. 13.
Großbritannien 6. 8. 12.
[21b. A. 24 988. Verfahren zum Ein⸗
dicken des Elektrolyts für alkalische Ele⸗ mente; Zus. z. Anm. A. 24 002. Erwin um Hamburg, Holzdamm 2. 21c. B. 71 918. Sicherheitsvorrich tung gegen Störungen in elektrischen Lei⸗ tungen, deren Sektionen durch Ausschalter
und Anzeigewerk überwacht werden. Ernest Baillat, Pont⸗de⸗Beauvoison, Frankr.;
Vertr.: Albert Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin 848 8. 5. 8
21c. D. 28 899. Anschlußklemme für isolierte elektrische Leitungen, bei der die Kontakte mit den Zuleitungsdrähten in Kanäle des Fassungssteines eingezogen werden. Gerald St. John Day, Old⸗ ham, Lancashire, Großbritannien; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin 8S. 11. 1 5. 13. England 19. 6. 12. 2Ic. O. 8822. Strombegrenzer mit einem durch eine Membran in zwei Kammern geteilten Gehäuse und einem Heizwiderstand in der einen Kammer. Tirso de Olazabal y Eulate, St. Jean de Luz, Frankr.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗ Amnob, Verlin W. 11 30 10. 33. Frankreich 25. 1. 13.
21d. A. 24 854. Anordnung zum gleichzeitigen Regeln einer elektrischen Maschine nach mehreren periodischen
“ Aktiengesellschaft
Brown, overi & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: R. Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 3. 11. 13.
21d. H. 63 215. Magnetelektrische Maschine mit zweipoligem Feldmagneten.
Dipl.⸗Ing. Eugen Held, Stuttgart, Alte
Weinsteige 12. 2. 8. 13.
21f. C. 24 098. Glühlampenfassung, welche aus einzelnen von einander trenn⸗
baren Teilen besteht. A. B. Carter & Co. G. m. b. H., Berlin. 18. 11. 13.
21f. M. 50 409. Vorrichtung zur Verhütung des Versagens einer Vakuum⸗ leuchtröhre. Moore⸗Licht Akt.⸗Ges., Berlin. 10. 2. 13.
21f. W. 43873. Vorrichtung zur Verhinderung der unbefugten Entnahme von Glühlampen aus ihren Fassungen. Henry Townsend Worrall, Chelmsford, Esser, Engl.; Vertr.: Ed. Franke u. Gg. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. S. 12. 13. England 27. 113.
21h. A. 23 118. Einrichtung zur Regelung eines elektrischen Lichtbogen⸗ ofens mittels eines von einem elektrischen Schnellregler gesteuerten hydraulischen Servo⸗Motors. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ hein⸗Kaferthal. 29. 11. 12.
21h. B. 74 053. Elektrischer Wasser⸗
bei welchem eine Anzahl von Teilnehmern erhitzer nach dem Durchlaufsystem. The vermittels gemeinsamer Leitung an das! British Electric Heater Company
Bakelite⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin. 20. 1 12.
24i. M. 49 048. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen des Fuchses in Ab⸗ hängigkeit von der Feuertür. Julius Matter, Laacken b. Blomkbacherbach. 19. . 12.
26a. P. 30 324. Verfahren zur Herstellung eines Gases von hohem Heiz⸗ wert. Zus. z. Pat. 257 715. Raoul Pierre Piectet, Berlin⸗Wilmersdorf, Hildegard⸗ straße 12 a. 12. 2. 13.
26e. H. 63 644. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Einführung von Kohlen in ge⸗ preßtem Zustande in Destillieröfen. Emil Heiderich, Zeebrugge b. Ostende, Belgien; “ Plantz, Pat.⸗Anw., Cöln a. Rh. 30e. J. 16 313. Transportvorrich⸗ tung für Krankenbetten. Thomas Ing⸗ wersen, Husum. 23. 12. 13.
30k. C. 22 748. Atmungsapparat mit Sauerstoffflasche, Injektor, Regene⸗ rator, Atmungsausgleichsack und den er⸗ forderlichen Leitungen zur Erzeugung des Kreislaufes der Luft durch den Injektor. Charles Christiansen, Gelsenkirchen, Dessauerstr. 14. 30. 12. 12.
30 k. C. 23 545. Atmungsapparat
mit Sauerstoffflasche, Injektor, Regene⸗ rator, Atmungsausgleichsack und den er⸗ forderlichen Leitungen zur Erzeugung des Kreislaufes der Luft durch den Injektor; Zus. z. Anm. C. 22 748. Charles Christiansen, Gelsenkirchen, Dessauer⸗ steaße 14. 8 1. 13.
31c. A. 24 028. Verfahren zur Her⸗ stellung von Aluminiumkochgefäßen u. dgl. Allgemeine Deutsche Aluminium Kochgeschirrfabrik Guido Gnüchtel, Lauter i. Ga. 26. 5. 13.
31 ce. B. 70 558. Selbsttätige Auf⸗ bereitungs⸗ und Mischvorrichtung für Formsand. Badische Maschinenfabrik Eisengießerei, vormals G. Sebold und Sebold & Neff, Durlach i. Baden. 121ö8
31c. P. 31 299. Gußschale für flache Gußstücke, an deren Formwand⸗Unterteil zwei in Sitze eingepaßte mit den Einguß⸗ hälften versehene Formwandoberteile mittels Hebel angelenkt sind. Patent⸗ Ausstellungs⸗ und Verwertungs⸗ Gesellschaft m. b. H., Wien; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Dipl.⸗Ing. Ph. Friedrich, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 9. Eööe
32 “a. B. 72 860. Glasblasepfeife. Paul Bornkessel, Berlin, Kottbuser Ufer 39/40. 19. 6. 13.
34Il. E. 19 093. Christbaumständer. Konrad Eckhardt, Frankfurt a. M., Burgstr. 79. 14. 4. 13.
341. L. 40 092. Vorrichtung zum Bearbeiten von Fischen; Zus. z. Pat. 271 327. Paul Lohrmann, Lübeck, Hunde⸗ straße 95. 26. 7. 13.
341. W. 41 779. Kaffeetauchsieb. Gustav Walter, Leipzig⸗Reudnitz, Mar⸗ garethenstr. 1. 11. 3. 13.
35 b. K. 56 286. Kran mit Ausleger und fahrbarer Winde; Zus. z. Pat. 248 783. Fried. Krupp Akt.⸗Ges. Gruson⸗ werk, Magdeburg⸗Buckau. 29. 9. 13. 35 b. Sch. 44 495. Turmdrehkran (Hammerkran). Max Schenck, Düsseldorf⸗ Gbercassel, Sonderburgstr. 5 a. 29. 7. 13. 35 b. D. 28 174. Schraubenwinde. Mary Ducrot, Versailles; Vertr.: F. A. Foppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68.
37 f. G. 38 339. Luftschiffhalle mit Drehscheibe und Sterngleisen. Friedrich Wilhelm de Grahl, Hamburg, Espla⸗ nabe 20. 299 1. 13.
40a. K. 54 157. Verfahren zur Her⸗ stellung von Draht aus Wolfram und Wolfram⸗Legierungen durch Pressen des Ausgangsmaterials zu Stangen, Glühen dieser Stangen zum Zwecke des Zusam⸗ menbackens der Wolframpartikel bei 1000 ° bis 1200° und Zusammensintern durch Stromwärme im Wasserstoffstrome und darauf folgende mechanische Bearbeitung. Ernst August Krüger, Hankelsablage,
Post Zeuthen. 4. 3. 13.
und zur Gewinnung seiner wertvollen Be⸗ standteile als Nebenprodukte. Charles S. Vadner, Salt Lake City, Utah, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 4. 13. 40 b. G. 38 895. Borkupfer. Eduard Daniel Gleason, Brooklyn, New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. Franz Düring, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 17. 4. 13. 40 c. M. 48 933. Verfahren zum Ge⸗ winnen von Zinn auf elektrolytischem Wege aus zinnhaltigem oder zinntragendem Gute (z. B. Weißblech)h. Georges Michaud u. Eugéne Delasson, Montreual sBois, Seine, Frankr.; Vertr.:- Dr. W. Hauß⸗ knecht, V. Fels u. E. George, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin W. 57. 11. 9. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 4. 11. 1911 anerkannt. 41d. H. 61 771. Fachmaschine für die Filzherstellung mit Fachwolf und be⸗ weglichem Ablegetisch. Robert Hahn, Bautzen. 14. 3. 13. 42e. G. 40 675. Nasser Gasmesser. Gasmesserfabrik Mainz Elster & Co., Mainz. 23. 12. 13. 42g. S. 41 510. Sprechmaschine mit einem von einer Spule ab⸗ und auf eine andere Spule aufgewickelten Sprechdraht. Carl “ Magdeburg, Kaiserstr. 15. 2.9. 13. 42h. Sch. 44 232. Projektionsschirm. Ernst Schramm, Berlin, Samariter⸗ straße 24 8.3. 13. 42i. L. 33 28 7. Einrichtung zum Regeln des Gewichtverhältnisses von Luft und Wasserdampf in einem Druckluftstrom mittels einer Regenvorrichtung. Joel Irvine Lyle, Plainfield, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 1. 11. 11. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 4. 11. 10 anerkannt. 42m. U. 4750. Einrichtung zur Stellenauswahl für Schreibrechenmaschinen. John Thomas Underwood, New York; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61 8. 3. 12. 42m. W. 41 691. Vorrichtung zur Ausschaltung des Zeichendruckes für Rechenmaschinen. Wanderer⸗Werke vorm. Winklhofer & Jaenicke, Akt.⸗ Ges., Schönau⸗Chemnitz. 27. 2. 13. 12yn. G. 38 477. Rechenlehrmittel, bestehend aus fächerartig um eine Achse beweglichen Streifen. Martin Greubel, Haßfurt, Bayern. 31. 12. 12. 42 p. W. 41 540. Fahrpreisanzeiger mit Anordnung der Fahne auf der Tax⸗ schaltwelle. Fa. C. Werner, Villingen i. Baden 8. 2. 13. 43a. B. 72 042. Arbheitszeitkontroll⸗ apparat mit quer verschiebbarem Farb⸗ band. u. Bürk, Schwenningen a. N. 43a. M. 46 722. Registrierkasse, bei welcher die Einstellung der Anzeige⸗ vorrichtung und der beiden Druckwerke für den Kontrollstreifen und die Quittungen sowie die Auslösung der unter Feder⸗ wirkung stehenden Schublade durch einen oder mehrere längsverschiebbare und dreh⸗ bare Handgriffe erfolgt. Goorge Maecbeth, Liverpool, Großbritannien; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. E11 13a. N. 14 592. Registrierkasse mit mehreren Schubkästen, bei welcher eine von den Schubkästen beeinflußte Sperr⸗ vorrichtung das Getriebe der Maschine sperrt, wenn einer der Schubkästen ge⸗ öffnet ist. National Registrier Kassen Gesellschaft m. b. H., Berlin. 14. 8. 13. 13a. P. 31 240. Markiervorrichtung für Wächterkontrolluhren, welche mit mehreren durch einen Schlüssel zu be⸗ wegenden Markierhebeln versehen sind. Fa. Jacob Palmtag, Schwenningen . N. 21 27. 13. 45a. L. 40 493. Hauenwelle für Bodenaufhackmaschinen:; Zus. z. Zus.⸗Pat. 267 565. Fa. Heinrich Lanz, Mann⸗ heim. 29. . 13. 458. Sch. 44 985. Spaten zum