Grundbuchs
teeilen an erster Stelle zu
[69841 Bekanntmachung betreffend die der Firma Amme, Giesecke & Konegen, Aktiengesell⸗ schaft, zu Braunschweig erteilt Ge⸗ nehmigung zur Auegabe von Schuld verschreibungen auf den Inhaber im Betrage von 2 000 000 ℳ. Braunschweig, den 15. April 1914. Der hiesinen Firma Amme, Giesecke & Konegen. Aktiengesellschaft ist auf Grund des § 795 des Bügerlichen Gesetzhuchs und des § 25 des Braunschweizischen Aus führungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetz⸗ buche die staatliche Genebmigaung erteilt mit 4 ½ v. H. jährlich verzinsliche Schuld verschreibungen auf den Inhaber im Be⸗ trage von 2 000 000 ℳ, eingeteilt in 1500 Stück (Nummern 1— 1500) über je 1000 ℳ, Buchstabe A, und 1000 Stück (Nummern 1501 — 2500) über je 500 ℳ, Bluchstabe B — deren Zugehörigkeit zu der Anleibe durch eine auf die einzelnen Schuldverschreibungen zu setzende Beschei⸗ nigung eines Herzoglich Braunschweiaischen Notars zu beglaubigen ist —, nach Maß⸗ gabe der in der Anlage enthaltenen An⸗ leihebedinaungen in den Verkehr zu bringen Für diese Schuldverschreibungen ist spätestens bis zum 1. Juni 1914 eine Sicherungsbypothekin Höhe von 2060 000 ℳ an den Fabrikarundstäcken der Aktiengesell⸗ schaft in hiesiger Stadt und in Lehndorf (Bmnd 9 A Blatt 22, Band 29 A Blatt 64, Band 33 A Blatt 20 des der Stadt Braunschweig, Bard II1 Blatt 214 des Grundbuchs der Gemeinde Lehndorf), in Größe von 9 ha 66 a 42 qm, und an deren Bestand⸗ bestellen. mit einem Aufschlage
Die Anleihe ist Jahre 1919 ab mit
von 3 v. H vom
zährlich mindestens 5 v. H. des gesamten
Betrages durch Auslosung zu tilgen. Der Schuldnerin stebt es vom 1. Juli 1919 an frei, größere Beträge auszulosen oder die ganze Anleihe nach balbjähriger Kündigung zurückzuzahlen. Das Ergebnis der Auslosung ist jährlich durch den Deutschen Reichs⸗ anzeiger und durch die Braunschweigischen Anzeigen oder durch die an deren Stelle tretenden Blätter bekannt zu machen. In diesen Blättern sind auch die sonstigen, die Inhaber der Schuldverschreibungen be⸗ rührenden Bekanntmachungen der Gesell⸗ schaft zu veröffentlichen. 1 Seitens der Gläubiger sind die Schuld⸗ verschreibungen nur dann einklagbar, wenn die Schuldnerin die Versicherung der ver⸗ pfändeten Gebäude, Maschinen und der sonstigen Bestandteile gegen Feuersgefahr unterläßt, den Betrieb des Unternehmens, außer infolae von Naturereignissen oder von Feuerschäden, länger als ein Jahr ein⸗ stellt, oder wenn sie die fälligen Zins⸗ scheine und die ausgelosten Schuldverschrei⸗ bungen auf Anfordern nicht spätestens innerhalb eines Monats einlöst. Voaorstehende Genehmigung wird vorbe⸗ haltlich der Rechte Dritter erteilt. Für die Befriedigung der Inhaber der Schuld⸗ verschreibungen wird eine Gewährleistung seitens des Staates nicht übernommen. Diese Bekanntmachung sowie die in der Anlage enthaltenen Anleihebedingungen sind vach ibrem ganzen Worlaute auf den Schuldverschreibungen abzudrucken. Braunschweig, den 15. April 1914. Herzoagl. Braunschw. Lüneb. Staatsministerium C. Wolff. Radkau. Boden. ErletbEbenghͤngeg.
Für die Rechtsverhältnisse zwischen der Schuldnerin und den Inhabern der Schuld verschreibungen ist in erster Linie die Be⸗ kanntmachung des Herzoglichen Staats⸗ ministeriums vom 15. April 1914 maß⸗ gebend Insoweit diese Bekanntmachung keine Bestimmungen enthält, gelten die nach⸗ folgenden Vorscheiftn.
Den Teilschuldverschreibungen, welche mit der auf mechanischem Wege her⸗ gestellten Unterschrift des Vorstands ver⸗ sehen werden, sind Zinsscheine für 10 Jahre beizugeben und Erneuerungsscheine, gegen deren Rückgabe demnächst auf weitere 0 Jahre Zinsscheine ausgegeben werden. 88
8§ 3.
Jährlich im März, zuerst im März 1919, wird eine dem zu tilgenden Betrage entsprechende Anzahl Teilschuldverschrei⸗ bungen zu notariellem Protokolle durch das Los zur Rückzahlung am folgenden 1. Juli bestimmt. Die Verzinsung hört mit diesem Tage auf.
Die auegelosten Schuldverschreibungen, gegen deren Rückaabe samt Zinsscheinen die Zahlung des Kapitals nebst den fälligen Zinsen erfolat, sind unter gerichtlicher oder notarieller Beurkundung zu ver⸗ nichten.
Die Nummern der gezogenen Schuld⸗ verschreibungen sowie eine vom Jahre 1919 an seitens der Schuldnerin zulässige Kündiguna der Anleihe sind im Deutschen Reichsanzeiger und in den Braunschwei⸗ gischen Anzeigen zu veröffentlichen.
8
Die Einlösung der fälligen Zinsscheine und der gelosten Schuldverschreibungen abzüglich nicht zurückgegebener, noch nicht fälliger Zinescheine erfolgt bei der Kasse der Schuldnerin sowie bei der Firma Gebrüder Löbbecke & Co. und der Braun⸗ schweigischen Bank und Cr⸗dit⸗Anstalt zu Braunschweig. Die Frist für die Vor⸗ leaung der fälligen Scholdverschreibungen wird auf 10 Jahre bestimmt (Bürger⸗ iches Gesetzbuch § 801).
8 2. Wenn die Schuldnerin einzelne Teil⸗ flaächen der dem Hvpothekenverbande unter⸗ liegenden Grundstücke veräußern will, so sind dieselben aus der Haftung zu entlaßsen
Werte der zu e gleichkommt,
vorstehend
vernichteten
Ia Falle der ist die
wegen der Rückzah leistet.
mäßheit der Best des Bürgerlichen
mimmt und
Umtsgerichts
tragen lassen. Die Vertreterin pflichtet, teilweisen Rückzahl der Gläubiger d
nach § 44 Abs. 2 zu erteilen.
wenn ein Teil der
bereits
zugestandenen
st d Sicherungshypothek sobald die Schuldnerin durch von Geld oder mündelsicheren Wer
gelösten Schuldverschreibungen
Firma Gebrüder Löbbecke
fügungen zu treffen un
Kr 1“
durch
bewilligen. lung der noch
immungen des ihrem Amt aus,
eine
ist berechtigt und ver⸗ in den Fällen der völligen oder ung der Anleihe namens Ver⸗ d die Bewilligung der Grundbuchordnung
ie erforderlichen
Andere Befugnisse hat sie nicht.
Anleihe, welche dem ntlassenden Grundfläche Rückzahlung getilgt ist oder wenn die Tilgung jenes Teiles durch Hinterlegung von Geld oder mündelsicheren Wertpapieren gesichert wird Insoweit die Schuldnerin von dem ihr Rechte keinen Gebrauch macht, ist auf ihren Antrag bis zum jeweiligen Betrage der getilgten und Schuldverschreibungen teilweise Löschung der ursprünglich Höhe von 2 060 000 ℳ z Sicherheitshypothek zu Kündigung der Anleihe zu löschen, Hinterlegung tpapieren nicht ein⸗ Sicherheit
eine
u bestellenden
§ 6. Zur Vertreterin der Gläubiger in Ge⸗ § 1189 Gesetzbuches wird die & Co. hier be⸗ im Grundbuche eingetragen. Scheidet diese aus kann die Schuldnerin a in der Stadt Braunschwei Firmen nach eingeholter Zustimmung des Braunschweig folgerin bestellen und im Grund
us der Reihe der g ansässigen
Nach. uche ein⸗
[7388] Ordentliche Vormittags 11 1) Vorlegung d 2) Genehmigung
Aufsichtsrats.
3) Wablen zum welche ihre Aktien der Flensburger Flensburg. bis
Generalversammlu
timation für di Generalversammlu
am Sonnabend, den 16. Mai 191 Uhr, im Gesellschafts⸗ lokale, Neustadt 40, Flensburg. Tagesordnung: es Jahresberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Jahr [Wä der Jahresbilanz sowie Entlastung des Vorstands und des
Zur Teilnahme an der lung sind diejenigen Aktionä Hinterlegungsscheine 11. Mai 1914 bei der Handel und Industrie, Berlin, der Schleswig⸗H
Von der Hinterlegungsstelle Bescheinigung ausgestell
Der Aufsichtsrat. Thomas Hollesen.
Aufsichtsrat.
spätestens
ά—
Privatbank, 7
nach ng hinterlegen.
e Teilnahme ng dient Der
Uordische Ofenfabrik u. Gießerei Aktien-Gesellschaft Flensburg.
Generalversammlung i 1914,
Generalversamm⸗ re berechtigt, bezw. gesetzlich zulässigen am Bank für oder Filiale olsteinischen Bank in Abhaltung der
wird eine t, welche als Legi⸗ an der
Vorstand. Bourdy.
[7396]
9. Mai a. c.,
Pferdemarkt 51, lichen einzuladen.
rechnung für
Bericht des
kommission.
Ad. Strack
im Sitzungssaale d
Nachmittags
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands. Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlust⸗ das Geschäftsjahr 1913. und der
Aufsichtsrats
Prüfunaskommission.
2) Beschlußfassung über die des Gewinns und über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds.
4) Wahl der Mitglieder der Prüfungs⸗
Hamburg, den 18. April 1914. Der Aufsichtsra
O. Holl.
„Janus“ fjamburger Versiche⸗ rungs-Aktien-Gesellschaft.
Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Sonnabend den 2 Uhr, es Gesellschaftsgebäudes, stattfindenden ordent⸗ Generalversammlung hiermit
Vorlage der
Verteilung
Der Vorstand. B. A. Werner.
[6970]
A.⸗G. vorm. Emil
sellschaft.
des Aufsichtsrats, pro 1913. 2) Erteilung der E stard und Aufsich
Einladung zur ordentl. Generalver⸗ sammlung der Bürstenfabrik Erlangen
Kränzlein in Er⸗
langen auf Freitag, den 15. Mai ec., Nachm. 2 ½ Uhr, am Sitze der Ge⸗
Tagesordnung 1) Geschäftsbericht des Vorstands und
Vorlage der Bilanz
nelastung an Vor tsrat.
3) Verteilung des Reingewinns. t Emil Kränzlein, Vorstand.
701⁸8 Aktienkomman
Aus
Kleine in Dortmund geschieden. Barmen, den 17.
schaft
Arioni. Hins
ditgefellschaft
Barmer Bank-Verein
Zinsberg, Fischer & dem Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ schaft ist Herr Geheimer Bergrat Eduard
Comp.
durch den Tod aus⸗
April 1914.
Die persönlich haftenden Gesell⸗
er:
berg. Heinz.
von Rappard.
——
70132 Wir bringen hiermi infolge Ablebens Herr
die Herreg:
Hüß⸗ Stinnes, Mü Geh. Düsseldorf,
Hugo von Gahlen, Dr. M. Bielefeldt,
i. Westfalen, Ruhr,
Berlin, den 17. A
t zur Kenntnis, daß Geheimer Bergrat
Kleine zu Dortmund aus dem Aufsichts⸗ rat unserer Gesellschaft ausgeschieden ist. Zu dem letzteren gehören daher nur noch
Iheim a. d. Ruhr,
Kommerzienrat Carl Poensgen,
Düsseldorf, Hannover,
Generaldtrektor Bergrat Lindner, Herne
Eugen von Waldthausen, Essen a. d.
Oberberg⸗ und Hüttendirektor Bergrat Dr. Vogelsang, Eisleben. 8
pril 1914.
Westfälisch-Anhaltische
Sprengstoff Aktien-Gesellschaft. Der Vorstand.
7016] Bei der am 16. ds. 24 Nummern gezogen 120 142 217 253 256 Lit B zu ℳ 50 497 653 674 688 693 852 881, zahlbar am 1.
bteilung
lichen, über den Fälli
Chemnitz, den 17. Actienges
6) Erwerbs⸗
[7386] Außerordentliche
lung. Am Diensta
1914, Abends 8⸗2
3) Aenderung des §
e. G. m. b. H.
J. Möller. B. Obe
7. Auslosung unserer 4 ⅞ proz. schuldverschreibungen wurden folgende
Lit. A zu ℳ 10
schaftsgenoss
Der letzte Satz soll heißen: Sitz ist Hamburg.“ 4) Evptl. Bewilligung einer Umlage. Landerwerb⸗Gesellschaft Schnelsen
erfolgten notariellen Teil⸗
00,— Nr. 35 40 285 295 296 399 0.— Nr. 408 478 694 749 752 810
Oktober 1914 bei der Gesellschaftskasse in Chemuitz, All⸗ emeinen Deutschen Credit⸗Austalt, Dresden und Cyemnit, und Commerz⸗ und Disconto⸗Bank in Berlin unter Einreichung der aus⸗ zelosten Schuldverschreibungen mit sämt⸗
gkeitstermin hinaus⸗
reichenden Zinsscheinen.
April 1914.
Oscar Schimmel & Co⸗
ellschaft.
ge IESamiCs TTAEHESIAEEREEEE
und Wirt⸗ senschaften. Generalversamm⸗
g, den 28. April Uhr. im „Skandi⸗
navisk⸗Hotel“ St. Georg, Langereihe Nr. 19. Tagesordnung: 1) Bericht des Aufsichtsrats. 2) Wahl in den Vorstand.
1 des Statuts: „Ihr
Sitz Altona.
Der Aufsichtsrat.
F. Schulz. rdieck.
[6980]
Bilanz der Königstäd Genossenschaft mit un
tischen Scho beschränkter Hastpflicht,
rnsteinfeger Meist
erschaft, Eingetragene für das Geschäftsjahr vom 1914.
Ausgabe.
Einnahme.
1913 — 14 Beitragskonto Reservearbeitskont Effektenkonto Roh⸗ u. konto.. Witwen⸗ u. Mitaliederguthabe
kons 3 Zinsenkonto. .
Diversenkonto Reservefondskonto
Die Mitgl
E. Schul O.
Vortrag für das Geschäftsjahr
Neubautenrevisions⸗ Mäündelgeldkonto Beleihung, bez. Rückzahlungs⸗
sind 3 Mitalieder. Durch betrug am Ende des Geschäftsjahres Berlin Petersburgerstr. 25,
Der Vorstand.
Vorsitzender.
GbGö6 *
nkonto
a
Sa.
iederzahl
9, F. Laube, Schriftführer. Freitag, Rendant.
1. April 1913
1 250 1 004 1 430
500 66 461 23 betrug am Anfang de Tod ausgeschi g1. den 16. April 1914.
1551 1098 — 1“ 20 600— 18140 27 262 —
5 450 —
b
bis 31. März
⁷ 75 75 A
9
Aeemmne.
Organkonto S Sterbekassenkonto. Witwen⸗ u. Entschädigungskonto
Darlehn⸗ “ Dividendenkonto Diversenkonto.. Reservefondskonto Vortrag für das 1912128ZZ
eden ist 1 Mitglied.
Verwaltungskostenkonto.
Muͤ ndelgeldkonto
Mitgliederguthabenkonto .. bez. Rückzahlungs⸗
Geschäftsjahr
s Geschäftsjahres 29.
16 057 75 14 422 15 24 800—
. 2 500 — 1111““ 14 021 75 500
88 . 50
G5bb65
66 181 23 Eingetreten Die Mitgliederzahl
Sa.
Der Aufsichtsrat. 8G
G. Kellner, Vorsitzender. Max Grocholl, Bessitzer.
O. Kn. oth, Stellvertreter P. Schulz.
8
Kohlensüure⸗Gesellschaft Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Hamburg.
Ordentliche Generalversammlung am Mittwoch, den 29. 4, Abends 8 Uhr, i. d. Academla, Ernst Merckstr. 4, Hamburg.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht.
2) Bericht über die gesetzliche Revision durch einen Bücherrevisor.
3) Entlastung des Vorstands.
4) Wabhl eines Aufsichtsratsmitgliedes an Stelle des ausscheidenden Herrn Mar⸗ tens, welcher wieder wählbar.
5) Antrag des Aufsichtsrats und des Vorstands auf Auflösung der Ge⸗
nossenschaft.
6) Ernennung der Liquidatoren.
Der Vorstand. O. Eickelberg. H. Ploetz.
[5229] Bilanz für den 31. Dezember 1913
Aktiva. Kassenbestand ... Grundstück.. eeö1.“];
VPuassiva. Geschäftsguthaben.. 1114“
Im Laufe des Jahres traten ein: 1, schieden aus: 1. Bestand am 31. Dezember 1913: 16 Genossen. Die Geschäftsguthaben und die Haftsummen haben sich weder vermehrt noch vermindert. Der Gesamt⸗ betrag der Haftsummen am 31. Dezember 1913 betrug: 32 000 ℳ. Herringhausen, den 14. April 1914. Hafen Genossenschaft für Herring⸗ hausen und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Herringhausen. W. Ostendorff. J. Wedekind.
mxEFʒRTEExEererEFmxen Eee. en
Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
7122 Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Otto Kiefhaber dahier in der Liste der bei dem K. Landgerichte München I. zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung ge⸗ löscht worden.
München, den 16. April 1914. DerPräsident des K Landgerichts München]:
v. Braun.
7120] Bekauntmachung. Der beim K. Amtsgerichte Münnerstadt zugelassene Rechtsanwalt Theodor Gerstuer at seine Zulassung bei diesem Gerichte aufgegeben und wurde heute in der Rechts⸗ anwaltsliste gelöscht.
Münnerstadt, den 17. April 1914.
K. Amtsgericht. de l'Espine, K. Oberamtsrichter.
10) Vers chiedene Bekanntmachungen.
[6051]
Kondor⸗Werke Elektrotechnische⸗ und Armaturen⸗Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die Gesellschaft ist aufgelöst; die
Gläubiger werden ersucht, sich zu melden.
Berlin⸗Reinickendorf, 15.April 1914. Der Liquidator.
[6052] Pommersche Industrie⸗Gesellschaft m. b. H. Stettin.
In der Gesellschafterversammlung vom 14. April wurde die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen. Wir fordern alle diejenigen, die Ansprüche an unsere Ge⸗ sellschaft haben, hiermit auf, dieselben unverzüglich bei dem Unterzeichneten geltend zu machen.
Der Liquidator: Friß Werdau i. Sa.,.
Biermann, arkstr. 4.
Am 1. Juli d. J. ist ein Stipendium
aus der „Schlesischen Ober⸗Präsident Freiherr von Schleinitz’schen Fa⸗ milienstiftung“ auf 3 Jahre zu vergeben.
Auf Grund des Statuts ist zum Bezuge dieses Stipendiums nur ein Freiherr von Schleinitz berechtigt aus der männlichen Desendenz des 1869 verstorbenen Ober⸗ präsidenten Dr. Hans Eduard Frhr. von Schleinitz.
Der Familienkurator: Hugold Frhr. von Schleinitz. Neustrelitz, 18. 4. 1914. 4074]
Hierdurch mache ich bekannt, daß die Riehler Ringofenziegelei G. m. b. H. in Liquidation getreten ist und ich zum alleinigen Liquidator ernannt worden bin. Gleichzeitig fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft auf, etwaige Ansprüche bei mir geltend zu machen; gleichzeitig weise ich die Gläubiger auf die Benimmungen der §§ 65, 73 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftpflicht, hin, in Gemäßheit derer vorstehende Auf⸗ forderung erfolgt.
Cöln, Hansaring 1, den 8. April 1914.
Rechtsanwalt Dr. Alfred Cohen.
7352]
Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗
sammlung ist die Wilhelm Fentzloff & Co⸗ Gesell- schaft mit beschrünkter Haftung
zu Franktfurt am Main in Liqut⸗ dation getreten und der unterzeichnete Techniker Wilhelm Fentzloff zum Liqui⸗ dator bestellt. 8
Gemäß § 65 des Reichsgesetzes vom 20. Mai 1898 fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei ihr zu melden. —
Frankfurt a. M., den 14. April 191.
Wilhelm Fentzloff.
[3068] 8 Kalk⸗Verkaufsstelle Frankfurt a. M G. m. b. H. in Liquidation zu Frankfurt a. M.
Die Firma ist in Liquidation getreten. Alle Gläubiger, die noch eine Forde ung an obige Gesellschaft zu haben glauben, werden hierdurch aufgefordert, diese inner⸗ halb spätestens 3 Wochen von heute bei den unterzeichneten Liquidatoren geltend zu machen. 1
Frankfurt a. M., den 6. April 1914. Die Liquidatoren der Kalk⸗Verkaufs⸗ stelle Frankfurt a. M. G. m. b. H.
in Liquidation.
Emil Kempff, Wilh. Kämmerer, Frankfurt a. M., Hanau a. M.,
Königstr. 83. Ostbahnhofstr. 17.
[7353] Bekanntmachung.
Die Deutsche Blitzbohner Gesell⸗ schaft m. b. ü. zu Berlin XW., Wald⸗ straße 23, ist durch Gesellschafterbeschluß vom 3. März 1913 mit diesem Tage auf⸗ gelöst worden, und die Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melben.
Die Liquidatoren der Deutschen Blitzbohner Gesellschaft m. b. H. in Liquid.: Ernst Franke. Paul Urlaub.
[6055] Bilanz per 31. Dezember 1913.
ℳ 8
6 592 42 112 292 95
Aktiva.
Reichsbank⸗, Kassa⸗ u. Post⸗ scheckkontio.. Bankguthaben... — Kontokorrentkto., Debitoren 24 569 98
Effektenkonto, eigene und 1 hereingenommene Effekten 236 228 25 N3729 68360
Passiva. b Gesellschaftskapital... 200 000 — Ordentlicher Reservefonds. 20 000—
Reservefonds II (gegen De⸗ I 90 000 — 30 650 61
bitoren und Effekten) Kontokorrentkto., Kreditoren Handlungsunkostenkonto
(Rückstellung für noch zu
zahlende Beträge) 8 Gewinn⸗ u. Verlustkonto.
Hamburg, den 31. Dezember 1913. Deutsches Kolonialkontor
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
F. Friedmann. E. Friedmann.
(7350] Das von Traugott Krug gestiftete
geben. die entweder von
Rentbeamten zu Gräfenhainichen oder von Gouverneur in Frankfurt a. O., in gerader Linie welche Anspruch auf Mai 1914 ihre
Kgl. Preuß. Generalmajor und abstammen. Es werden daher diejenigen das Stipendium haben, aufgefordert,
Gesuche samt glaubhaften Nachweisen über
kanzlei einzureichen. Leipzig, am 15. April 1914.
Herren Studierenden, spätestens bis zum 12.
dem verstorbenen hiesigen Universitätsprofessor Dr. Wilhelm Familienstipendium
Nach den Stiftungsbedingungen sollen das Stipendium Studierende erhalten, Johann Christian Krug, Kurfürstl. Sachs. Amtsverwalter und
ist anderweit zu ver⸗
August Wilhelm Hartmann von Zenge,
2
ihre Abstammung in der Universitäts⸗
Der akademische Senat.
[7351]
Das II. der von Athanasius von Balla,
Studierende gestifteten Stipendien ist Nach den Stiftungsbestimmungen sollen die von Ballaschen Stipendien erhalten: In erster Linte Anverwandte des Stifters aus Ungarn oder den dann Anverwandte des Stifters aus andere hilfsbedürftige österreichische oder russische Untertanen, Medizin, Philosophie oder Mathematik studieren, endlich das II. Stipendium sind bis 15. Juli 1914 in der Verwandte haben ihren Gesuchen das Reifezeugnis und den amtlichen Nachweis ihrer Verwandtschaft mit dem Stifter, alle übrigen Bewerber das Reifezeugnis und Bedürftigkeitszeugnis
russ. Kanzleirate, für hiesige anderweit zu vergeben.
österreichischen Staaten,
Sachsen. Gesuche um Universitätskanzlei abzugeben.
Lcipzig, am 15. Ppril 1914.
““
weiland Kaiserl.
ferner Griechen, welche
beizufügen.
Der Rektor der Uniperfitat.
Rußland, nachfolgend
Angehörige des Königreichs
8
zum Deutschen Reichsanzeiger und König G Berlin, Montag, den 20. April
Sechste Beilage
Der Inhalt dieser Beilage, in
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie
Zentral⸗Handelsregister fü
kann durch alle Postanstalten, in Berlin Reichs⸗ und Staatsanzeigers, S
as
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich die Königliche Expedition des
für Selbstabholer auch durch Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei
welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erf
——— Güterrechts⸗, Vereins⸗,
SW. 48, Bezugspreis
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 ge
cheint auch in einem besonderen
Das Zentral⸗Handelsregister für das
lich Preußisch
8—
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, Blatt unter dem Titel 8—
8 Deutsche Reich. (rr. 92A)
’ 1 Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — spaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Imweme⸗
ch“ werden heute die Nru. 92 A., 92 B., 92 C., 92 D. und 92 E. a
usgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Za. H. 58 733. Kragen, Manschette u. dgl. mit auswechselbarer Versteifungs⸗ einlage, deren Einführöffnung auf der “ des Wäschestückes durch eine Klappe verdeckt ist. lwin Hempel, Berlin⸗Schöneberg, Menzelstr. 12. 16. 8. 12. 3 a. H. 58 955. Verfahren zum Fertigmachen von mit auswechselbarer Einlage versehenen Kragen, Manschetten u. dgl.; Zus. z. Anm. H. 58 733. Alwin 11 Berlin⸗Schöneberg, Menzelstr. 12 7. 9. 12. Za. 3. 8844. Vorhemd aus Zelluloid oder ähnlichen Stoffen. Zerbster Cellu⸗ v“ G. m. b. H., Zerbst. 3ec. J. 15 894. Künstliche Blume. Julius Jacobson, Charlottenburg, Schloßstr. 29. 25. 7. 13. 4b. S. 36 826. Vorrichtung zur Färbung eines Lichtstrahlenbündels durch arbfilter; Zus. z. Pat. 270 184. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 244 7. 12. 4 b. S. 39 582. Scheinwerfer; Zus. 1. Anm. S. 39 418. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 18. 7. 13. 4f. B. 74 696. Brennerkopf zum Abbrennen von Invertglühkörpern. Ber⸗ liner Gasglühlichtwerke, Dr. A. ven * Richard Götschke, Berlin.
. 8 2. 4g. D. 27 621. Mit Preßgas oder Preßluft betriebene Gasglühlicht⸗Invert⸗ lampe gemäß Patent 271 874; Zus. z. 3 271 874. Deutsche Gasglühlicht 8 (Auergesellschaft), Berlin. Fa. K. 56 453. Hvydraulische Tief⸗ bohrvorrichtung. Ludwig Kreutz, Sou⸗ rachang b. Baku, Rußl.; Vertr.: Karl Köhler, Kusel, Rheinpfalz. 15. 10. 13. Za. M. 47 92 7. Kernbohrmaschine, deren Bohrgestänge mit Hilfe einer Trommel gehoben und gesenkt werden kann. Manhattan Drilling Company, Manhattan, New York; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 11. 22.5 12. 5c. M. 51 338. Verrohrung zum zwangsweisen Ablenken des Bohrmeißels in abgebohrten Bohr⸗ und Gefrierlöchern. uX“ Hamborn⸗Marrloh. 6f. N. 13 738. Selbsttätige Vor⸗ richtung zum Reinigen, Pichen und Ent⸗ pichen von Fässern. C. A. Neubecker, Offenbach a. M. 19. 10. 12.
W. 42 518. Vorrichtung zum Biegen von Drahtklammern und zum Ein⸗ setzen in Holzrahmen. Moritz Wassull, Ruß, Ostpr. 16. 6. 13.
Sb. K. 50 573. Gewebespann⸗, Rahm⸗ nd Trockenmaschine. Fa. Paul Klug, Crimmitschau i. S. 26. 2. 12. Sc. O. S8404. Verfahren zum Drucken mehrfarbiger Zeugmuster. Ivan Orloff, Moskau; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 11. 9. öö“ 88. R. 38 437. Waschmaschine, deren Waschtrommel um ihre wagerecht liegende Längsachse umläuft und senkrecht zur Drehachse kippbar ist. Otto Rauch, Kaulsdorf b. Eichicht i. Th. 25. 7. 13. St. C. 22 294. Verfahren zur Er⸗ höhung der Geschmeidigkeit von Xylolin oder Textilosegespinsten. Emil Claviez, Adorf i. V. 22. 8. 12. 8 sk. D. 28 936. Verfahren zur Her⸗ stellung von durchsichtigem Zeichenleinen.
Dürener Fabrik Präparirter Papiere
G. m. b. H., Düren, Rheinl. 9.5. 18
Sm. G. 37 864. Verfahren zur Be⸗
M. 37 301. Chemische Fabri
stellbarer gelenkiger
Zus. z. Anm. Güstrow Dr. Hillringhaus & Dr. Heilmann, Güstrow. 8. 7. 12. 9. G. 40 364. Besenhalter mit ver⸗ Verbindung zwischen Stiel und Besen. Diedrich Guntermann, Frankfurt a. M., Wormserstr. 10. 11.11. 13. 10a. H. 64 556. Verfahren zum Nachdichten der Lehmverschmierung bei Koksofentüren. Carl Heck, Alsdorf b. Aachen. 5. 12. 13. 10a. S. 39 828. Verfahren der Trockenkühlung von Koks in hohlwandigen, mit Wasser gekühlten Kammern. Carl Semmler, Wiesbaden, Mainzerstr. 20. Verfahren
Seide;
schwerung von
18. 8. 13. 12a. S. 34 965.
zum
gleichmäßigen Erhitzen von Flüssigkeiten in Verdampfern o. dgl. Sudfeldt & Co., Melle in Hannover. 8. 11. 11.
12 d. T. 18 952. Vorrichtung zum Entwässern von Schlamm, Schlempe und ähnlichen Massen mittels einer rotierenden Trommel. Ernst Techen, Böhlitz⸗Ehren⸗ berg b. Leipzig. 15. 9. 13. 12 e. D. 27 931. Gasreiniger, bei dem die Gase zwecks Absonderung von Staub o. dgl. durch einen spiralförmigen Kanal geführt werden, der eine mittlere Auslaßkammer umgibt, mit der er durch eine Oeffnung in Verbindung steht. Julius A. Dyblie, Joliet, Illinois, V. St. A.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 11. 12. 12e. Z. 8752. Schlagstifte mit ver⸗ setzt liegenden Schlagflächen für Schleuder⸗ mühlen zur Gasreinigung. Heinrich Zschocke, Kaiserslautern, Pfalz. 25. 3. 13. 12f. P. 30 299. Frreitragender, aus einem Stück hergestellter, nach außen ge⸗ wölbter Boden für zylindrische, beiderseits geschlossene druckfeste Behälter. Julius Piutsch, Akt.⸗Ges., Berlin. 7. 2. 13. 12i. B. 70 380. Verfahren zur Her⸗ stellung von Stickstoffverbindungen. Oskar Potsdam, Neue Königstr. 72. 12i. C. 22 665. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Aluminiumnitrit. Georges Coutagne, Lyon; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 12. 12. 8 12i. C. 23 236. Verfahren zur Her⸗ stellung wasserfreier Hydrosulfite aus Hydrosulfitlösungen. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M.
6. 4. 13,
12i. G. 39 973. DO’zsonerzeuger. Henri Gruner, Paris: Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Georg Benjamin, Pat.⸗Anw., Berlin SV. 61. 15. 9. 13.
12i. M. 53 375.
stellung von Wassers und eisenhaltigen
Verfahren zur Her⸗ toff aus Wasserdampf Kontaktmassen. Dr. ürtms Piesserscheases⸗ Stolberg, Rhld. 12i. S. 40 595. Verfahren zur Ver⸗ wertung von Chlormagnesiumablaugen der Kaliindustrie. Dr. Theophil Silber⸗ mann, Dresden, Weinbergstr. 94, u. Chemische Fabrik Rähuitz. G. m. b. H., Magdeburg. 17. 11. 13 12m. C. 23 629. Verfahren zur Herstellung von Chromoxydverbindungen aus Chromsäure bezw. Chromaten. Che⸗ mische Fabriken vorm. Weiler⸗ter Meer, Uerdingen a. Rh. 7. 7. 8 120. M. 51 356. Verfahren zur Darstellung bieyklischer 8⸗Diketontetra⸗ carbonsäureester. Dr. Hans Meerwein
2 3 9.
Bonn a. Rh., Kurfürstenstr. 56. 2. 5. 1 2p. F. 36 251. Verfahren zur Darstellung von Salzen der 2-Aryl⸗ chinolin - 4 -carbonsäuren. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 2. 4. 13. 13d. H. 61 844. Abscheideelement für Vorrichtungen zum Entölen und Ent⸗ wässern von Dampf. Johs. Hombach, Oberhausen, Rhld. 19. 3. 13. 14d. B. 69 396. Steuerschieber mit einem durch einen Hilfskolben beeinflußten Hauptschieber und einem Hilfsschieber. The Blake & Knowles Steam Pump Works, New York; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 4. 11. 12. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 13. 11. 11 anerkannt. 14db. N. 14 430. direkt wirkende schwungradlose 1 dampfmaschinen, insbesondere Dampf⸗ pumpen. Roman Nowacki, Oldenburg i. Gr. 12. 6. 13. 14h. A. 25 142. Glockenspeicher zur Aufspeicherung des Abdampfes unter⸗ brochen arbeitender Dampfmaschinen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie, Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 27. 12. 13. 159. A. 21 097. Gießform für die Einzeltypen⸗Gießmaschine mit geteiltem Hauptkern. Georg Amrhein, Lindwurm⸗ straße 24, u. Ludwig Flörsheim, Walther⸗ straße 25, München. 31. 8. 11. 15 b. B. 73 409. Vorrichtung für Tiefdruckmaschinen zum Trocknen der unge⸗ aätzten Stellen der Kupferplatte nach dem Rakeln und vor dem Drucken. Max Bauer, Berlin, Schönhauser Allee 149.
4. 8. 13. 15b. D. 29 715. Rotationsdruck presse mit mehreren Druckwerken. The Duplex Printing Preß Company, V. St. A.; Vertr.: H. Berlin SW. 61.
Steuerung für Kolben⸗
Battle Creek, Neubart, Pat.⸗Anw, 10 18.
15d. K. 55 643. Elektromagnetische Vorrichtung zum Ueberwachen der Bogen⸗ anlage für Druckmaschinen. Kandle⸗Born Company, Springfield, V. St. A.; Vertr.: Dr. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 25. 7. 13. 8 15e. R. 36 468. Bogenzuführungs⸗ vorrichtung für Druckmaschinen. Paul⸗ Valery Rolier, Paris; Vertr.: Her⸗ mann Kestner, Mülhausen i. Els., La⸗ zarettstraße 89. 8. 10. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 18. 10. 11 anerkannt. 15g. A. 25 104. Vorrichtung zum Einstellen des Typenrades von Geheim⸗ schrift⸗Schreibmaschinen; Zus. 3. Anm. M. 50 437. Aktien⸗Gesellschaft Mix & Genest Telephon⸗und Telegraphen⸗ Werke, Berlin⸗Schöneberg. 18. 12. 13. 16. M. 50 276. Vorrichtung zur Zerlegung von Emulsionen, insbesondere zur Abscheidung des Fettes vom Leim⸗ wosser bei der Dämpfung von Kadavern. Hamburg, Gneisenauftr. 6. 18c. W. 42 361. Blechbeilage zur Einsatzhärtung von Zahnrädern. Martin Werner, Berlin, Chausseestr. 69. 27.5.13. 20 b. W. 44 154. Meh’reihiges Kugellager für Wagenachsen mit einem die Achse umschließenden hohlzylindrischen Kugelkäfig. Henrik Wiking, Göteborg, Schwed.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Lan⸗ denberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 45. 1 14 20i. M. 51 876. Vorrichtung zum Auslösen von hörbaren und sichtbaren Zeichen und der Bremse auf einem Zuge. Arthur Ralph Mutton, Waterloo; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 25. 6. 13. 20i. St. 17 658. Vorrichtung zum Anheben einer Tafel bei elektrisch ange⸗ triebenen Stationsanzeigern. Julius Stein⸗ wandt, Bielefeld, Diesterweg 4. 2. 9 12. 21g. K. 56 533. Verfahren zur Aus⸗ lösung von Starkstrombögen durch Ströme hoher Spannung unter Vermittelung von Strömen geringer Stromstärke. Dr. Arthur Korn, Charlottenburg, Schlüterstr. 25. 26. 10. 183. 2a. P. 30 808. Mikrophon. Andrew Plecher, Las Animas, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin I 61. 2. 5. 1 21a. P. 30 937. Verfahren zur Ver⸗ minderung der Dämpfung oszillierender elektrischer Ströme und zur Erhöhung der Energie bei der Herstellung kürzerer und kürzester Wellen. Dr. N. Papalexi, Straßburg i. Els., St. Mauritiusstr. 11. FI. 5. 13. 21a. S. 37 381. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlogen mit selbst⸗ tätigem Betrieb zur Herstellung von ge⸗ wöhnlichen und bevorzugten Verbindungen unter Benutzung der gleichen Leitungs⸗ wähler; Zus. z. Anm. S. 34 457. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 11. 10. 12. 21 a. S. 37 601. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit Ver⸗ bindungsleitungen von ersten zu zweiten Umschaltestellen (z. B. zwischen Dienst⸗ wählern und Abfragebeamtin). Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 11. 11. 12 21a. S. 39 328. Anordnung für selbsttätig oder halbselbsttätig betriebene Fernsprechanlagen mit getrennten Einstell⸗ und Sprechwegen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 18. 6. 13. 21c. H. 62 244. Elektrischer Schalter, zwischen dessen Kontakte beim Ausschalten zwecks Funkenlöschung eine isolierende Platte geschoben wird. Gustanv Hütschler, Friedenshütte, O. Schl. 26. 4. 13. 21c. H. 63 459. Spannungsregler für elektrische Generatoren, Motoren o. dgl. mit einem Regelungskontakte für den Feldwiderstand steuernden Solenoid mit unterteilter Wicklung. Emil Heger⸗ mann, Berlin⸗Lichtenberg, Sonntagstr. 5. 28. 8. 13. 21 c. M. 50 953. Schnellregler für elektrische Generatoren und Motoren. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stutt⸗ gart, Rotebühlstr. 57. 29. 3. 13, 21c. O. 8682. Einrichtung zur Be⸗ festigung von Isolierkörpern für Leitungs⸗ drähte und dgl. mit Hilfe von schräg zur Achse des Isolierkörpers angeordneten Nadeln. Alexander Orinschnig. Pola, Oesterr.; Vertr.: Georg Seifert, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 21. 7. 13. Oesterr., 5. 5. 13. 21 c. S. 40 342. Aufhängung für Hochspannungsleitungen, bei welcher zwei für sich abgespannte parallele Leitungen durch ein zwischen ihnen zickzackförmig ver⸗ laufendes, an seinen Enden gesondert auf⸗ ehängtes Sicherheitstragorgan verbunden
nd. Alfred Seyfarth, Eisenach. 21.10.13.
21c. Sch. 43 346. Elektrische Schmelzsicherung, bei der die Unverwechsel⸗ barkeit nach Stromstärke durch Vorsprünge an der Einsatzpatrone und dazu passende Nuten an einem Stellschild des Siche⸗ rungssockels erreicht wird. Hermann Scheuner, Montois⸗la⸗Montagne, Kr. Metz. 14. 3. 13. 21c. T. 18 196. Freilaufkupplung für selbsttätige Schalter. Albert Thode & Co., Hamburg. 5. 2. 13. 21d. A. 24 259. Anordnung des unterteilten Eisens bei elektrischen Ma⸗ schinen mit geschlossenen Wicklungsnuten. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft. Berlin. 5. 7. 13. 21d. S. 41 241. Verfahren zur Herstellung von Schleifringen für elek⸗ trische Maschinen mit hoher Drehzahl; Zus. z. Pat. 267 830. Siemens⸗Schuckert erke G. m. b. H., Berlin. 31. 1. 14. 21 e. A. 24 705. Amperestunden⸗ zähler mit Glockenanker. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 7. 10. 13. 21f. A. 24 211. Einrichtung zur Stabilisierung einzeln brennender Gleich⸗ stromlichtbögen. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 27. 6. 13 21f. B. 75 612. Aufhängebügel für Baldachinschalen von Beleuchtungskörpern u. dgl. Robert Bergquist, Hamburg, Martinistr. 27. 17. 1. 14. 21f. H. 63 636. Elektrische Hand⸗ lampe mit Drehschalter, bei welcher der mit der Fassung verbundene Schalter in den Isoliergriff vollständig eingebettet ist. Hartmann & Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 12. 9. 13. 21f. T. 18 755. Aufhänge⸗ und Schaltvorrichtung für in Reihe geschaltete Beleuchtungskörper, in welcher Kontakt⸗ glieder am Beleuchtungskörper, wenn sich der letztere in Gebrauchsstellung befindet, mit Kontaktgliedern der Aufhängevorrich⸗ tung verriegelt sind. The Thompson Electric Company, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. E. George, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 211727118 21g. G. 40 159. Kühlvorrichtung für Elektroden von Vakuumröhren (insbe⸗ sondere Röntgenröhren). Robert Grisson, Berlin, Ludwigskirchpl. 12. 14. 10.·13. 21 b. K. 53 694. Einrichtung zum selbsttätigen Durchmischen von Bädern, die von elektrischen, durch Elektroden zu⸗ und abgeleiteten Strömen durchflossen werden. Fried. Krupp Akt. Ges, Essen⸗Ruhr. 17. 1. 13. 22“a. F. 35 377. Verfahren zur Darstellung von lichtechten Baumwoll⸗ disazofarbstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 25. 10. 12 22h. G. 40 724. Verfahren zur Herstellung von Firnis aus halbtrocknenden Oelen, wie Tran und dergl., insbesondere für Wachstuch⸗ und Linoleumherstellung; Zus. z. Anm. G. 39 052. Eduard Girzik, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. B. Oettinger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 12. I.. Oesterreich, 18. 10. 13. 22h. L. 35 985. Verfahren zur Her⸗ stellung von Lacken und Firnissen aus Paracumaron und Parainden. Rudolf Leuder, Neubabelsberg. 7. 2. 13. 24a. Sch. 42 801. Schüttfeuerung für die Brennschächte von Ringöfen zum Glühen von Metallgegenständen. Ludwig Schielr, Freiburg i. Br. 26. 11. 12. 21b. H. 62 000. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Verbrennen von Oelen und anderen Brennstoffen in Schmelz⸗ und Glühöfen. Friedrich Hundt, Geisweid b. Siegen i. W. 4. 4. 13. 21 b. P. 31 827. Herd⸗ oder Muffel⸗ ofen mit Oelfeuerung. Gebrüder Pier⸗ burg, Berlin. 8. 11. 13. 24i. H. 57 214. Vorrichtung zur Regelung des Verbrennungsvorgangs bei Feuerungen durch das Gewicht des aufge⸗ worfenen Brennstoffs. Christian Hüls⸗ meyer, Düsseldorf⸗Grafenberg, Richt⸗ weg 11. 16. 3. 12. 24i. R. 35 890. Zugregler, bei dem der Rauchschieber von einem durch eine vom Druck des Kesseldampfes beeinflußte Membran gesteuerten Stellwerk verstellt wird. Apparatebau. & Herdkessel⸗ Industrie Karl Alt & Paul Jerome, Straßburg i. Els. 9. 7. 12. 25a. L. 35 736. Rundstrickmaschine, bei der die Platinen in Fübrungsnuten am oberen Ende des Nadelzylinders be⸗ weglich angeordnet sind. John Lawson, Central Falls, Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 12. 12. 25a. S. 38 603. Platine zum Ver⸗ schieben der Doppelhakennadeln von Strick⸗
maschinen mit zwei gegenüberstehenden
Zylindern oder Nadelbetten. Thomas Arthur Spiers u. Ernest Spiers, Lei⸗ cester, Engl.; Vertr.- Max Weise, Pat.⸗ Anw., Chemnitz. 26. 3. 13.
25a. Sch. 40 428. Verfahren zur Herstellung von Fingerhandschuhen, welche schlauchförmig von den Fingerspitzen nach dem Handstück gearbeitet sind. Ernst Schmidt, Rabenstein i. Sa. 20. 2. 12 25c. G. 37 312. Häkelgalonmaschine mit mustergemäß quer zu den Häkelnadeln verschiebbaren Hierfadenführern; Zus. z. Pat. 250 905. Oscar Goerttler, Barmen, Prinzenstr. 7. 15. 8. 12.
26 d. C. 22 590. Verfahren zur Herstellung von Ammoniumsulfat aus den Gasen der trockenen Destillation. Ernst Chur, Cöln⸗Rhodenkirchen, Haupt⸗ straße 17,/18. 18. 11. 12.
27 b. M. 50 044. Verfahren und Vorrichtung zum Verdichten von Luft mittels einer Wassersäule. Ernst Morell, Mülheim⸗Ruhr, Friedrichstr. 37. 6. 1. 13. 28a. B. 70 778. Verfahren zum Gerben tierischer Häute. Badische Anilin⸗ ; ö“ Ludwigshafen a. Rh. 28a. W. 40 294. Verfahren zum Salzen von Häuten und Fellen. Richard Weber, Finnentrop i. Westf. 7. 8. 12. 28b. B. 73 755. Krispelmaschine mit einem das obere Krispelwerkzeug bildenden Segment und einem um Schwinghebel umklappbaren Tisch. Bayerische Ma⸗ schinen⸗Fabrik Regensburg F. J. Schlageter, Regensburg. 1. 9. 13. 28 b. G. 40 183. Vorrichtung zum Strecken von Häuten und Lederriemen. Hermann Gläser, Mülheim a. Rh., Franzstr. 20. 18. 10. 13.
29a. D. 28 964. Maschine zum
Spinnen künstlicher Seide im luftleeren bezw. luftverdünnten Raum. Maurice Denis, Mons, Belgien; Vertr.: A. Rohr⸗ bach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 27. 5. 13, 30a. C. 23 536. Mit Kühlung ver⸗ sehene elektrische Glühlampe, insbesondere zur Beleuchtung von Körperhöhlen. Dr. Henri Chéron, Dr. Henri Dominici u. Robert Biquard, Paris; Vertr.: Dipl⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Anw., Berlin SW. 61. 14. 6. 13. — Frankreich 15. 6. 12. 30b. H. 63 142. für Gaumenplatten Reginald Fleet Hopper⸗ St. Albans, Hertfordshire, Engl.: Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 11. 28. 7. 13. Großbritannien 15. 10. 12
30d. T. 17 941. Vorrichtung zur Be⸗ handlung von Gliedmaßen. Emanuel Trepka⸗Bloch, Leire, Dänemark; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 9. 11. 12.
30f. C. 23 118. Vorrichtung mit mehreren unter Feder⸗ wirkung stehenden Klopforganen, welche nacheinander durch ein umlaufendes Ge⸗ triebe in Bewegung gesetzt werden. Paul Louis Frangois Hippolyte Chaussinand, St.⸗Dizier, Haute⸗Marne; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.⸗Ing. Dr. Heinrich Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 3. 13. 1 30h. B. 69 865. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines hellen, geruchsschwachen und reizlosen Produkts aus Oleum cadinum. Dr. Istvän Bugarszky, Dr. Lajos Törötk, Budapest, u. Fa. Dr. Keresziy, Dr. Wolf és Tsa, Vegnészeti, Gyüüra R. T., Uipest; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz u. Dipl.⸗Ing. E. Bierreth, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 48. 11. 12. 12. 30h. Sch. 42 676. Verfahren zur Entwicklung von Sauerstoff aus Sauer⸗ stoff abspaltenden Körpern zwecks Her⸗-⸗ stellung von Sauerstoffbädern und pharma⸗ zeutischen Präparaten. Dr. Ferdinand G“ Krombach, Kr. Siegen 5 8
31a. M. 51 773. Mit ausschwenk⸗ barem Vorwärmeschacht versehener Tiegel⸗ ofen, dessen Windring gestattet, Wind unter den Rost und mittels senkrechter Kanäle seitlich in den Tiegelschacht ein⸗ zublasen. Carl Mozer, Göppingen, Württbg. 16. 6. 13. 8 32a. W. 38 559. Selbsttätige Glas⸗ blasemaschine. The Westlake Europecan Machine Company, Toledo, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Hugo Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 28. 11. 11. 8 32 b. W. 11 193. Verfahren zur Herstellung von Glasplatten durch Auf⸗ walzen einer Schicht geschmolzener Glas⸗ masse auf eine durch Blasen und Strecken erhaltene, durch Erhitzen wiedererweichte Tafelglasplatte auf einer ebenfalls erhitzten Unterlage. Alerander Wienrich, Neu⸗ kölln, Pflügerstr. 11. 20. 12. 12. 8 33 b. H. 59 434. Koffer mit nach
Filigranversteifung aus Hartgummi.
Vibrationsmassage⸗