11“ 8 8 . ““ 8 “
8G 8 eußisches u ständigen Mitaliedern den Rang der vortragenden Die häufigsten Kleinhandelspreise wichtiger Lebensmittel und Hausbedarfsartikel betrugen im Monat März 1914: 88 ft: „Königlih Preuß ständigen Muignebern venn ge⸗
ö“ Die Siegel sind mit der Umschrift: Räte in den Ministerien mit dem Titel „Geheimner =vHNe 1111116666“ eseeexerh älhehe S—. en vA4XAX“X“ 5 Ke be tol i d di Laienmitglieder zu den Sitzungen den Fällen des § 49 Abs. 3, 4 des Wassegesthest den hchteze zu⸗ Londeowasserant⸗ & 8 nur bei den Ausfertigungen ver Ent⸗ 1 Regierungarat geheiner Oberregierungsrat) und 8 “ 1 —“ V 1 — 14.“ sind, 88 bei Beginn jedes Geschäftsjahrs klärungen der Wasserpolizeibehörde und ¹ der anberaumten Das größere Siege b sftändiges Mitglied des Landeswasseramts“, V “
1 igen. Ist die Zufertigung nicht mebr vor dlung statt, so scheidungen gebraucht. Siegels mit der Um den B ⸗, Kanzlei⸗ und Unterbeamten den Rang der 8 9* idium bestimmt. zufertigen. Ist die; 8 ündliche Verhandlung stalt, 55 dient sich des kleineren Sieg serä mts“, i Bureau⸗, Kanzlei⸗ un aterbean g für EE111““ so festgestellten Reihenfolge zu Beschlußsitzung möglich, findet aber Schriftsätze in der mündlichen Der Präsident be sich d lglich Preußischen Landeswasseram S gleichen Beamten in den Ministerien “
nländische
enmehl
Braun⸗ kohlen⸗ brifetts gewöhn⸗ lichen Formats
—
graubrot m. Zu⸗
—₰
Speisebohnen (weiße) (Hausbrandkohlen)
Erbsen (gelbe) zum Kochen
Eßkartoffeln satz von Weiz
Roggen
V Weizenmehl Roggenmehl Fadennudeln Steinkohlen Petroleum Vollmilch
für 1 Hühnerei
— Kaffee (gebrannt) Zucker (harter)
0ρ
300 4. 100 120 2 — 300 6. 00 80 100 — 340 71 115 2,9 145 360 50. 80 100 21 130 314 51 2 79 114 135 300 42 1 100 120 2 320 80 110 320 2 100 120 320 55 22 50 100 120
46 320 50 20 80 120
50 320 F. 2 80 100
60 350 22 50 100 100
40 320 22 80 120
50 280 54 22 5 100 130
40 280 20 100 120
40 360 20 100 130
50 310 50 2[2 90 90
48 350 20 43 68 100
46 330 20 38 80 90
42 340 46 20 35 75 100
48 320 9 20 100
44 320 50 74 104
50 320 22 70 80
54 320 52 20 4 70 109
48 280 54 20 96 114
51 294 49 20 80 111
40 280 48 24 8 100 120
50% 280 50 20 5 70 100
50 320 50 20 80 120
50 320 52 20 60 80 100
1 Fntli äsident des Kön 9 t der b den einzelnen Sitzungen durch die Vorfttenden Er den. 8 ö 1“ s der Kommisde des Landesmasseramts des kleineren Siegels mi hierdurch verleihen. — 1 S ,„ einzu . 8 Lr- . . 9 8
in der Regel mindestens zwei Wochen vor defol ebnach nächste Laien⸗ b e Grund der Akten, sie sind Umschrist: . . 8 Landeswasseramt, Kommissionssie el . Berlin, den 9. März 1914. . Im Falle der “ ne 95 85 E jedes erreichbare Die Senate fassen ihre 84 Faümacht versehenen Ver⸗ „Königlich S dem Königlichen Adler und der 3 1 8 Wilhelm. mitglied einzuberufen, in dringenden 8. b doch befugt, die Beteiligten oder ihre mit Vollmalt dlung das Sekretariat eines Sie d 8 8 Labmmectanhh einberufen werden, auch wenn es einem anderen Senate ers c Aufklärung des Sachverhalts zur mündlichen Verhandlung Umschrift: lretariat des Königlich Preußischen Landeswasseramts. von B “ H mür 5 8 G 12 [brück. zugeteilt ist. 3 ,, 1; ilt für di ihenfolge der vorzuladen. prigen die Vorschriften „Sekr 1“ Breite “ 8
Jede Einberufung eines Mitalieds ailt “ * Mb Auf die mündliche Verhandlung L1“ HG g des 8 27. .t. exfolgen die vom von Trott zu Solz. Freiherr von Schorlemer. Heranzietung als sind wieder einzuberufen, wenn der §§ 68, 8 bis 85 92 veufs e Abs. 1 und des § 79 des Ge⸗ Soweit das Gesetz nichts anderes bestinnentmeder durch die Post von Dallwitz. Lentze. von Falkenhayn. sie 8 der Hitgestelten Reitenfolge n dan Neene e E1ö“ Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 (Ge⸗ dandeswasseramte s dreietsndetca Beeate. Dee erstere Art der as Saamagritte
Eine Abweichung von der Reihenfolge ist, abaeleher ., febzsa S. 195) sinngemäß anzuwenden. 8 91,18 oder durch de .. SS. Pahs Fällen, nur aus besonderen Gründen und tiet Zesthanuns, nade sesiagan e üchosiches Verzanzlung be; ad ge eneh be Zastefing bihet in der S171 bis 173, 180 bis 186, — Königsberg i. Pr.. 40 sidenten des Landeswasseramts gestatte. d⸗ itt, de ruder einen Kommissar zur Wahrnehmung des öffeneee so ist auf Ver⸗ 8 §419 und der §§ 203 bis 206 der Zift jedoch “ bn 1 Memel . 33 34 1“ Laneihen Fale fagnt ie, dahch an dem stelen. Fiuder keine mändliche Vechandluncon iesen isavu Jaßr.] 8o994, Ae 1ent prehend anzuwenden, Fm Fale⸗ Sttatistik und Volkswirtschefi. (.... 38 *† Reihenfolge nach zur Teilnahme derufene er 8 na 8 der zuständigen Minister ste F. S678 8 iehFetstück nur bei der Ortsbehör 38 195 . Aus eini aren enstein. . 32 Ausgange der Enischeidung bettligt ist;, Entscheidung 8ch “ öffentlichen Interesses bestellter Kommissar vor der “ säzergebenze Sfchrisbinn siederutegenand in Falle des nn uib 8 fah 889 ern ichtigen⸗ Bans . 82 Falees dringend erwünscht ist, daß an deonderen Verhältnisse gründ. Beschlußfassung zu hören.⸗ sst die e don dem Postboten der Postansten Falle des § 194 der beiden leßzten Jahre. raudenz . 40
i ilnimmt, das die vorliegenden besonderen Verhältnisse g. Bel § 17. ist die Urkunde von dem P. 4 ist im Falle des 8 19* 8 . Berkin .. 50
das bereits an früheren IöG über eine zur Für die zur Bes blußfassung der Senate Selraae. Keshen dem “ 8 ööuI“ Eö des zuzustellenden dz = 100 kg. Berlin 0 Entscheidung stehende Sache teilgenommen Aler hat der Senatspräsident einen Berichterstatter zu ernennen, neo Abs. 1 in den Akten zu besch 8
94 Abs. 1 bezeichneten Art b — , “ 4 ½ H zel vve. a.;konf e it⸗ § 1 . “ 6 randenburg a. Have 40 50 Bei jeder Abweichung von der festgestellten Reihenfolge sind die dem ein Mitberichterstatter ernannt werden kann. Ist ein Mit⸗ Schriftstücks an die Post in der im 8 9
1 rankfurt a. ODder. 50 Gründe aktenkundig zu machen.. berichterstatter ernannt, so muß der Berichterftatter aus der Reihe geschehen ist. 8 28. 1 Warengattung V 8. 5 41 Sitzungen der ständigen Mitglieder genommen werden. Sachen ernennt der Sind Streitgenossen vorhanden, so ist die Ausfertigung 3 1913 913 Stettin .. 50
1 G tellen. v; 8 Für die vor dem Plenum zu verhandelnden “ “ nur einem von ihnen zu ustelle . 8 e; Köslin .. 50 Fahrkosten) nach den für die unmittel⸗ Praͤsstünt stet einen Berichterstatter und Eüc ö gangenen Ertschidung der esel von unter Beifügung einer Abschrift “ ] 164 484 124 554 14 079 Stralsund 1111314*“ Reisekosten (Tagegelder und Fahrkosten) nach ver e lmäßig verschiedenen Senaten angehodrer . Die übrigen Teilnehmer grichtigen. 8 8 Flachs, gebrochen, ge⸗ 28 enh 111“ 8 Staatsbeamten im § 1 unter TII. Se. at dge der Zahl der ständigen Mitglieder ge⸗ des Seees EEE“ be 8 8 ihrer Mitte Hder nenaen vies 4860 88 32 46 Reisekosten der Staatsbeamten, vom 26. Jav schriften bestimmten nommen werden. 8 be ¹, Bescheide und Verfügungen nur d anf, roh, gebrochen, ge⸗ 1— Breslau 34 36 8 12 ergangenen Ausführungsvorschriften bestimmten nomme G aben, werden die Entscheidungen, T schwungen usw.. . 5 831 12 558 832 zrig * . 38 Saen) vi⸗ in Berlin oder in geriagerer. Entseczung ars 88 Der Vorsitzende leitet die Lechandlungen und die Beratungen 9 Vertreter zugestellt. Ls S dae Pn e 1 37 213 61 885 8 Gärlth 1“ 38 Kilometer von Berlin wohnenden “ für in den Sitzungen; er stellt die Fragen ne sammeit die 1eg egr. In den Fällen der 88 199 bis 201 der Zivilprozeßordnung ist “ 48 510 62 431 2 “ . 8 Teilnahme an den Sitzungen eine Pauschvergu 8 Meinungsverschiedenheiten über die Fragestellung 1 3 In den eschrieb Weise zu bewirken. Kreuzzuchtwolle im Gleiwit 40 — M 1 23 b atung ist 3 3 t vorgeschriebenen b Ina: eö 8 den Tag. „ gebnis der Abstimmung entscheidet der Senat. Bei der Beratung ist die Zustellung in der dort vorg 8
stellur Staate zu bewirkende Zu⸗ Schweiß. 39 959 55 253 614 898 Magd “ 1 F; F. Eine in einem andern deutschen bestebenden Ver⸗ Eise 52 02 310 723 553 8 8. gde b 5 . 8 36nt⸗ Senats⸗ e rotokollführer zuzuziehen. 1 ; 2 S . 8 den mit dtesem bestebe 8. Menerze . .. .. 3 4 402 3 23 993 65 784 dalle a. Saale 48 Das Präsidium besteht Fh Präggenten, dendeashte⸗ die Abstimmung der einzelnen Mitglieder 8 1“ ö“ se nict gächar ist, mittels Ersuchens der zu⸗ S “ 3 2 818 479 9 880 623 8 084 36⁄ delle. 11 40 präsidenten und dem dem Dieastalter nach, , 9 Daz Präsidiur aeprotokoll und in den Entscheidungen keinen schiere e— 5 einbarungen durch d Braunkohlen .. . . 2 975 2 578 066 11 22 dem der Geburt nach ältesten ständigen Mitgliede. Das P cdsdamn vingäht jcdes Mitglied ist jedoch berechtigt, seine abweichende VLassch. ständigen Behörde. das schriftliche Zeugnis der ersuchten Erdöl, gereinigt (Leucht⸗ 85 a enischeidet. nach Sztimmenmeheben ien Fich 1“ mit Gründen in einem dem Vorsitzenden sberreichten Scheigct den Die Zuftelang 5 durch e 3 stellung bewirkt sei, nachgewiesen⸗ b “ e ““ äsidente Ausschlag. 1 3 Die Schriftstück den mit den Urschriften 8 Behörden oder Beamten, gibt die Stimme des Präsidenten den Au niederzulegen. Die Schriftstücke werden B. § 8. 3 vorbereitenden Arbeiten der Berichrerstatter aufbewahrt. venn n 8 P dem Vorsitze des Präsidenten oder 8 varvenestimmt der Berichterstatter zuerst, sodann, wer oll eine Frist in Lauf gesetzt werden o eine C 1 .“ Uhüdes dnrch dee escomtheit der übrigen Fn den “ ist, dieser. Danach stimmen die Laien⸗ 8 eine Frist 8 Sauf gesac an dessen Empfang sich gesetzlich Rohblöcke usw 164 789 8S 5 50 54 22 b d seines Stellvertreters gebildet durch ar, tali ls ständige ein Mitberichterstatter ernannt ilg⸗ Danaeefolge, nach ihnen eine Lavung oder ein Schrittenc,; üpfen, zugestellt werden, so muß EEEE ö 7888 47 6“ 50 V 50 300 54 22 80 100 ständigen Mitglieder und ebenso viele Latenmitglieder, ai ire ge mitglieder in der sich aus 8 5 ergebenden ersitzende. Hat der oder richterlich bestimmte Folgen inüpfen, zugestetn Beobachtung der Träger, eiserne.. . 3 55 e11“ 50 36 28 40 280 50 20 80 120 Mitglieder außer dem Vorsitzenden bei 2 Entscheidung n geea ne das zweite ständige Mitglied und 85 12 Verecht 8 Heboss die Zustellung (Benachrichtigung, Mitteilung) unten Anderes Formeisen als V . ) 8 Die Laienmitglieder werden auch zu den Sitzungen des ims Vorsiende die Berichierstattung, se st übern besh e
bis 29 bewirkt werden. Ob auch in anderen 6 8 44 48 2 250 32 65 30 40 300 48 24 65 120 nach Maßgabe des § 5 dieser Verordnung einberufen, und zwar in zuerst gestimmt, so stimmen nach den Laienmit
282SSSSöIöSS
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ie Laienmitgli ür die Teilne an den Die Laienmitglieder erhalten für die Teilnahme z und bei den im Auftrage des Landeswasseramts vorgenommenen Reisen
—
œÆ 222SO=2öIUo IIoͤönögIIoOrgIIöN
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1“ 54 Chilesalpeter. 92 103 82: 45 31 037 2 188 50
; scheidr 8 Roheisen 14“ 302 945 SsEe. 86
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- E1“ F § 27 bis Vorschriften Träger; nicht ge⸗ 8 Münste 0 230 36 56 320 50 20 90 120 liedern die ständigen Vorschriften der 88 8 Beobachtung der Vorschriften 8 ’ künster.. 40 . 230 36 30 56 320 50 2 90] 120 8 b “ der gesetzlichen Anzahl zunächst HE ionstalter, bei gleichem Dienstalter nach dem als solchen Fällen eine Zustellung unte Tbleibt her Anordnung des Hecbe Stabeisen, 472 426 E“] 69 8 260 35 40 300 50 20 45 80 120 der Weise, daß bis zur C 1h E. Spenten Senat und so fort Mitglieder nach dem Dienstalter, 1 der §§ 27 bis 29 vorbehalten. Ei 8 15 en Pe 8 12 426 ö“ v11“ 6 275 34 28 50 26 44 320 48 20 44 80 120 vfelb Feehesgessaig⸗ samet dassenige Mitglied einberufen wird, Lebengalteg und vnin nesdir Perscherstatter zuerst, sodann der We. Landeswasseramts im einzelnen 6 223 012 ö- 1 4½ 58 278 33 30 28 9 304 8 20 54 8 8 in er 2 Re ime Slent 8. Heee 8 m ) 14 2 I G w 8 L!) * 2* 22 — 1 F 2 7 V 26 J. 22* 8 2 6 5⸗2 8 Sin 2 Se n der 8 4 Nots hm stimmen die § 31. 8 A“ ;,55 5 1Z“ 8 V 37 66 330 48 20 46 90 2
v Teilnahme an den Sitzungen seines Senats a 11“ Ber Ferscbehieashlien süleßte ver, cheetalie nach Das Geschäftsjahr des Landeswasseramts ist das Kalenderjahr. b.“ 2c bböööe.“ 40 56 3 300 40 32 30 48 300 48 20 — 68 100
Reihe ist. enatspräsidenten nach . a. „ b 8 1 ) ’ . 1j . ; b 36 9g 9 — 27 3300 5 2 24
§ 9. dem Lebengalter und zwar der jüngste zuerst. „Vor din “ it vom 15. Juli c Fanfurt 8 88 8 7 300 12 2 60 89 320 39 20 44 100 190
Vor das Plenum gehören außer 1141“ “ präͤsidenten stimmen Ee“ Reibenfolge miebaeese 8 sich gus Das Landeswasseramt hält Ferien während der Zeit vom 15. 2 Feingold, legiertes Gold, nn“ 8 b ZAeT1A111.“ XA“ Angelegenheiten: z ständigen Mitglieder und vor ihnen die Laienmitglsed bis 15. September. 8
en schäftsganges oder des Ca⸗ e eeskenkalne llichen Frist — . 52 324] 52 1
1) diejenigen allgemeinen Fragen des Gef Berat § 5 ergebenden Reihenfolge. Auf den Lauf der gesetzlichen Fr z Sitzungen aus. 1 E“ Essen Fe 32 28 55 31 46 280 46 20 46 70 100 Dienstes, welche der Präsident dem Plenum zur Beratung G § 19. 8 en wird In der Ferienzeit fallen die regelmäͤßigen Sitzung Deutsche Goldmünzen. 1“ 1 1“““ . 2 4 30 35 22 65 38 46 290 66 20 50 70 100
pper 8 “ erstattenden Gutachten Bei im vüsichen ühsaceßm 8 ead gene A Srchens ig Erledigung schleuntäer Vngeltgenbghenn sad ein ajcheüie Ses Mar⸗ Fremde Goldmünzen. I V “ 2 44 360 40 29 67 38 40 300 52 20 80
ie von dem Landeswass 8 — V bSlungstermin na - 88 8 8 u bi 8 die ständige 8 jraliede 1 is d⸗ b Fisen. Saarhrücen 1 44 300 4 5 35 50 325 50b20 5 75 120
8 insbesondere über Gesetzgebungsfragen. 11“ Ermessen des Vorsitzenden aber auch vor dessen senate zu bilden i 88 die für verhinderte Mitglieder von ) auch Eisenbahnlaschen und ⸗unterlagsplatten aus Eisen Saarbrücken. 44 40° 36 56 35 50 320 50 20 50 72 120
sitzenden, sowie die Stellvertre inzuberufen sind, bestimmt das Berlin, den 20. April 1914. .“ 50 44 260 40 — 60 38 40 280 50 20 40 80] 120 2,18 95
§ 10. 8 „Anfertigung anberaumt. in der durch den den Vorsitzenden der Feriensenate einzu er bestimmt sich nach sors; 86 v v6 40 50 270 38 38 45 35 54 300 48 20 56 70 — 90 V 20
sceidung einez anderen Sgfrane vder des Füceung des Plenucs einzu. Barstheneen bestenmeee henfolge erledigt Präsidialgeschäfte wer 8 Wilhelmshaven .. . 49 44 50 7 270 38 32 50 30 50 340 50 24 70 75 140 150 20 über die streitige Rechtsfrage die Entscheidung des Hlennao⸗ bekannt zu machenden Reihenf E1 v z ochen. ztalieder im D sühn “
öö1 Entscheidung des Plenums ist ferner einzuholen, wenn Die mündliche Verhandlung beginnt mit dem Vortrage des br Der Präsident regelt hiernach die Beurlaubung der Mitglie 8 im Durchschnitt V u. 1 V
W“; Barren aus Bruch⸗ Fehtsön v16A6““ 1“ 18 11““ en sind die Ferien ohne Cin ß⸗ gold 28 Düsseldorf. .“ 44 91 36 68 43 324 52 20 56 78 122 Zur
OdcOCOUOOCO=9OO0OO0oOnoSDUoOgoIhoeboOo
—
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I1“ Fterf i dem 38 b Befugnis der Mitglieder, sich “ 1 1 8. (ausschl Wilhelmshaven) .. 1 eines anderen Senats oder 5 Berichterstatter. Der Vortrag kann bei 3 g zeschadet der Befugnis der D 3 8 91; 3 “ h — 1 u“ ein Senat von einer früheren ö1““ 131““ 1““ Lichen üͤberlassen werden. während der Sened, abe eht vom Sitze des Landeswasseramts zu 8 Trebhende; vZeee. März 1914. 39, 44, 53,4 37,7 289 52,7 28,4 48,4 310,9 50,¹ 20,7 48,8 81,3 107,8 2,8 110,5 101,1 20,9 des Plenums in einer anderen wi 189 8 des Landeswasseramts die Erscheinen beider Parteien die für die im § 33 gedachte n 1111ö1“ elehre e Februar 1911 39,4 44,6 53,0 277,0,3 52,7 28,5 48,4 313,4 50,4 20,748,¼ 81,9 108,— 2,8 1109 101,2 21,0 deutung abweichen will und der Präflendeng für angezeigt hält. Die § 20. k4“ § 33 wichtiger Lebensmittel und Hausbedarfsartikel März 1913 . . 39 45,8 50¹% 78 285, 37,8 30, 52 1 290 50, 323,2 50, 20,48, 82,3 105,3 2,7 109,5 1034 21,1 Einholung der Entscheidung des 2 le Fäll it Ausnahme der Der Vorsitzende verkündet die Entscheidung durch Verlell f. .“ 8 Präsident sich nicht über acht Tage in Preußen im März 1914. März 1912 . . . 42 % 47, 57 2 114 3029 37,5 304 53, 30,2 48,2 309,9 63,1 20,444 J111“ 21,8 Eatscheidung des Peüertüene 8 mündliche Ver. Wird die Verkündung der Gründe für angemesen 5 8vö des Stautsministeriums vom Sitze des Nach den Berechnungen des preußischen Statistischen Landesamts März 1911 .. . 37, 39,3 39, 82 270,5 37,2 288 52,0 29,8 47,2 292,5 49,„ 20,8 43,5 80,6 109,8 —
W“ 8 Dichidlineacune des Plenums ist den von den zu⸗ sie durch müundliche Mirteilung ihres wesentlichen ö ohne Urlaub des Pn ematspräsidenten und die anderen ständigen ergeben die täglich ermittelten Großhandelspreise für Getreide März 1910 37,8 39,2 8 7,6 ,287,0 38,7 30 53,5 32,4 48,8 257,2 55,2 20,7 42,¼ 838 92 — — — 19,9 handlung. Bor eR“ des öffentlichen Interesses be⸗ Verlesung. 1 8 4 ; Gerichts entfernen. 10 Fgr ürfen sich nicht über drei Tage die folgenden Durchschnitte für den Monat März 1914: März 1909 35,6 36,2 42 w [36,4 31,3, 52,7] 30,8 51,4 240, 50,4 20,7 41,8· 81,5 86,, —— — — 19,2 ständigen Ministern zur Wahrnehmung des öffentlichen In⸗ — Jug.Z.den des Senats kann die Verkündung der Entscheidung Mitglieder des Landeswasseramts dürfen Re Eb1ö1“ folgenden Dur nitte für den Mona ärz 1914: ““
steltten Kommissaren Gelegenheit zu geben, sich schriftlich über ““ und jedenfalls nicht an einem für die Sitzungen beöimntitte, E — — v“ (Nach der „Stat. Korr.“.)
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2 . sten Sitzungen ausgesetzt werden; zu dieser wer 8 — en. Die Er⸗ “ Entscheidung stehende Frage zu äußern. 1 bis zu 1 5 ” anen. ö Vorladung der ausgebliebenen ohne Urlaub vom Sitze des Landeswasseramts entfern Es kosteten im Durchschnitt 1000 kg (1 t) Die Entscheidung der Frage durch das Plenum ist in der zu “ G“ nrf 8s nict — teilung des Urlaubs an sie steht bis zur Dauer voe zfidenten des Mark scheidenden Sache bindend. IIZ schließen, die mit veilung äsipenten, über diese Dauer hinaus dem Prf Berichtsorte
A 1 ängi ünd⸗ z besonderem Anlasse kann der Senat be 1 Soweit vor Entscheldung der Sache selbst eine vorgängige münd Aus besondere 1 cheidung den Parteien und Staatsministeriums zu. 8
1 G scicFoens ird erfolgt diese durch den erkennenden Gründen versehene Ausfertigung . 5 ven 4 8 “ 8 1.““ “ nünblihben Verhandlung, zu dem Femsäööö Wahrnehmung den öffentlichen Interesses a Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift 8 n. WMitte g scheidung St Verkündung zustellen zu lassen⸗ 8 ehern wznzaels Insiegel.
welcher die Parteien e Mittegans der enzengenen ntfscheizang S. le der eczlugbehände, die in erster Instanz entschieden hat, erhält und beigedrucktem Königlichen Insieg
der Frage zu laden sind. § 11 eine Ausfertigung der Entscheidung zu ihren Akten. oräsidenten liegt neben den Geschäften, die ihm als Vor 1““ 5
““ Plenums und des von ihm geleiteten In den ohne mündliche Verhandlung zur Cntscheidung gelangenden 1 C
Senats zukommen, die Leitung und Beaufsichtigung des ganzen Ge⸗ Sachen bleibt es dem Ermessen des Vorsitzenden überlassen, ch deren von Bethmann Hollweg. von Trott B ZI 2 2 in den
“ Der Präsident sorgt dafür, daß die eingehenden bereitende schriftliche Bearbeitung anzuordnen und vor oder na von Breiten ba ch. Sydow. Dallwitz heent 1 1““ * 85 843 I1 12* 18
Scrütstücke wit elnem dehe deg 1ns9, Z1““ öö Freiherr von Schorbenente hgyn... 1 Mandedurg. 132 152 169 164 169 Berichts⸗
s en: er entscheidet im Zweifelsfalle, vor welchen S § 22. “ von F “ G 2 1u“] vn E11“ b ö“ und bestimmt die Sitzungsräume und die ordent⸗ Verfügungen zur Leitung des Verfahrens und zur Vorbereitung b Kiel 11A“ 190 148 146 142 151 lichen Sitzungstage der Senate. Er verfügt in allen Verwaltungs⸗ der sachlichen Entscheidung können, sofern nicht ein besonderes Be⸗ ““ 1 “ 88 180 418 146 173 angelegenheiten, insbesondere in denjenigen, welche das Etatswesen, die denken obwaltet oder der Vorsitzende den Vortrag angeordnet hat, von 8 1 F rttnnd . M 18 32 164 123 171 nötigen Anschaffungen, die Erhaltung der Geschäftsräume, die An⸗ dem Berichterstatter oder dem Mitberichterstatter unter Mitvollziehung b Verordnun “ ö 1“ 18 155 166 1 legung Vervolftand gn “ “ des Vorsitzenden ohne Vortrag erlassen werden. ü das Inkrafttreten gesestes vomf Huisburg “ 193 155 169
gelt den Geschäftsgang. Er ernennt fern eren, . 7 April 1913. r. 1 ne Ne nnd gedinggea e en üäberwacht ihre Dienstführung, verteilt § 23. in der Hauptsache abschließenden f April 3 Crefeellld 193 154 165 hae unter sie die Geschäfte erläßt für diese Beamten die nötigen An⸗ Im Eingang aller das Verfahren 9 flich aufzuführen welche an Vom 13. April 1914. “ 1 Gesamtdurch⸗
ater sie de t ʒhnen Urlaub und übt über sie die Distziplin (8 372] Entscheldungen sind die Mitglieder namensich 2e der Beschluß⸗ . Gnaden König von schnitt:
Ae 2edes Wassergesetzes) den Beschlüssen ““ Wir Wilhelm, von Gottes Gna März 1914. 1882 151,8 156, Königsberg i. Pr
. &e dor Präst äsidialgeschäften fassung ist zu bezeichnen. ; Preußen ꝛc 6 F 1“ 85 1 8 „ b can
Ist der Präsident behindert, so wird er in den Präsin D.Zz“ hachten sowie aller sonstigen Beschlüsse reußen ꝛc., W“ ““ Februar 1911.. 185, 151,8 156,8 Fre e — durch einen Senatspräsidenten und, wenn die Senatspräsidenten g des Pie Urschriten der aen2 es den dabei beteiligten ständigen verordnen auf Grund des § 400 Abs. 1 Satz 2 des “ 8 Januar 191l1 1840 154,5 157,3 2½8 ““ , 72 ½ 62 hindert sind, durch ein ständiges Mitglied vertreten⸗ vrzß es Landeswasseramte wer Vorsitzenden vollzogen. m 7. April 1913 (Gesetzsamml. S. 53), was folgt: März 1913 . .1194,5 165,2 166,1 Steltin ..... z 36 61 je Reihe zur Vertret berufenen Senatspräsidenten Mitgliedern einschließlich des Vorsitzende — 1 vom 7. April 1913 (Geseszsane⸗, 1 1. Mai b 9*
d 1 Kee geecghne bhestimmt ic nach dem Dienstalter, bei Fst ein Mitglied an der Unterschrift verhindert, so Grund Das Wassergesetz vom 7. April 1913 tritt am “ Jahresdurchschnitt 21 83, und nach ihnen der Ra . vesinderung von dem Vorfit anzugeben und zu bescheinigen. g e. 8 1919 . 86 65 öööböb1— 71 67 ⁄ gleichem Dienstalter nach dem Lebensalter. der Verhinderung von dem Vorsitzenden anzue 1914 in Kraft. 19 195,5 165,0 165,2
§ 12 89 re Phe hNe n der.1ge ede dt erhisgeruba und Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Untersch . Die Gesamtdurchschnittspreise der verschiedenen Monate für Gerste sind Licdar 8 - 881öu ältest dige Mi ben em 3 4
und beigedrucktem Königlichen Insiegel. 1 miteinander nicht einwandfrei vergleichbar, weil Gerste an einzelnen Magdeburg.. 1 711 Sß 7 123 106 93 Gegeben Achilleion, Korfu, den 13. April 1914. Plätzen sehr unregelmäßig gehandelt wird. Halle a. Saale. 72 67 V 55
Die häufigsten Großbezugspreise für Mehl, Hülsen⸗ Erfurt²)... 58 61 X“ “ früchte und Eßkartoffeln sowie für Heu und Stroh be⸗ Altona³) . — 9 ½ 65 ½ 22,1: 8 △ 9— 8 B — 8 8 8 „ .
en ein für allemal be⸗ sie von hasea Seehessene ge r . ö 9 Sö ann H. ol 1 urchschnitt von den fünfzig bedeutendsten preußischen b .. 78 2 f 1 68* stimmten Tagen statt. Vorbehalten bleibr die ee 82 die Entscheidung eines Senats handelt, von dessen ö“ Eö6“ von Dallwitz. Lentze. — . 8 6 — Gelfenkirchen 8 8 69 licher Sitzungen, . nt “ Der Vorsitzende bat] GVorsitzenden vollzogen. 1 8 V I hvon Falkenhayn. 1 v“ “ “ n 100oö Bochum ... 21 71 Vorsitenden nach Bedürfute an Peschlußfassung über die Abgabe einer Für Verfügungen zur Leitung des Verfahrens “ 8 1“ GI CE1“ ven üstsrdäcern ana Sder uber ne Bestellung eines Kommissars zur bereitung der sachlichen Entscheidung ist die Beglaubigung urch einen .“ Srtesgurs .“ 76 ½ 5. “ des ffentlichen Interesses ein Verzeichnis der in der mittleren Beamten genügend. § 25 8 1“ ed. 70 92 ½ 90 % 90 Sitzung zum Vortrage gelangenden wichtigeren 88 unzer daüse. Die Ausfertigungen der Entscheidungen enthalten neben dem Allerhöchster Erl V L““ 2 ½ 75 69 ¼ 74 1, V 64 Beleichnung der und der Streitseage winoAcienstüde sowie Siegel des Landeswasseramts die Schlußformel: u“ betreffend die Ra ngverh ältnisse der Beamten Aachen... 8“ 5 2] 0 58 113 ½ 108 ½ 98 ½ 89 — — langen find eeebe e. tsch jdungen mitzuteilen. „Urkundlich unter dem Siegel des Königlichen Landeswasser⸗ des Landeswasseramts. 8 * ¹) Fresserfleisch kommt in Breslau nur ausgeschält, d. h. ohne Knochen, zur Wurstfabrikation zum Verkauf. — ²) Die Preise für Abschriften der ergangenen Entz * 14. g S amts und der verordneten Unterschrift’. Vom 9. März 1914 Mark Hammelfleisch in Erfurt beziehen sich auf Fleisch einschließlich von Kopf, Lunge, Herz, Leber und Milz. — ²) Die Preise für Altona weichen S . Meatoh 2₰ . p
8 88 ““] M z I111“ I“ VTW1“ insofern von den übrigen Angaben ab, als in der zweiten Spalte Ochsenfleisch von vollfleischigen ausgemästeten Ochsen nicht bis zu 7, sondern Zur Teilnahme an den Verhandlungen und Berehmgeh ber Ies Fandienhästengack fahrt e größeres und ein kleineres Siegel⸗ Auf den Bericht des Staatsministeriums vom 5. März E11““ “ dtgofen schttens 4 Jehren und in der vorletten Spalte „Schweinefleisch von Schweinen zum Frischverkauf nicht bis zu ca. 225, saaan e. Fae Füe eärkergcäns desselben Sache ein Gutachten er⸗ entsprechend den Siegeln, welche gemäß den Bestimmungen unter d. J. will Ich den Beamten des Landeswasseramts, und zwar März 1913 M298 30,8 35,9 3842 He S.91 4n 3,59. u ca. 180 Pfund Wbendgericht en Hetracht kocns 8 Sah⸗ üttch haken, dürfen iur Beratung nicht zugezogen werden. Nr. III und VII des durch den Aerdfehfhn, 2EEbEEöö dem Präsidenten den Rang der Räte Klasse, mse 1912 31a 262 3718 44 81 8 e 4 92 Die Zugezogenen sind zur Verschwiegenheit vi. v e Berg.nd iehteren Königlichen Wappens den SehseRestdegtan,dehe h0 ban L.e. g. Fäenen 1919 ITET1ä 29938 8 S 5 6 1 1.“ Den Parteien steht es frei, dherlrungen vor der Entscheidung vom 9. Januar 1817 (Gesetzsamml. S. 26) von dem Obertribunalc V ber zweiten Klasse jeberzeit den Vortritt haben sollen, 1909 30 24, 11 schriftlich einzureschen; Abschrift ist der Gegenpartei zuzufertigen. In] geführt wurden. 8 1
Die Fleischpreise im Großhandel in Preußen während der ersten Hälfte des Monats April 1914. e Gerste Nach der „Stat. Korr.“ betrugen in Mark die Durchschnittspreise für 50 Kilogramm: Weizen Roggen Hafer —————222— —.. 8 — —
mittel gut fein “
8 e b s Rindfleisch Kalbfleisch Hammelfleisch
8 Berlin im Schloß, den 18. März 1914. Königsberg i. Pr. 181 150 1468 83 Gegeben Berlin im Schloß, virhet Danfig ö“ 187 152 156 144 153 “ 1
. Wi elm. 1 Berlitt .. 191 154 1457 144 — Ochsenfleisch Bullenfleisch Färsen⸗ (Kalben⸗) und Fresser⸗
L. S.) Stettin ... 180 149 145 — 163 I11“ geisch
IVI 181 142 149 142 152 8 V ¹ I
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von Schweinen zur Dauerwarenfabrikation
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und gut genährten älteren O. Jungvieh)
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augkälbern augkälbern
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von Doppellendern tlämmern und jüngeren chafen (Merzschafen) Lebendgewicht)
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s chweinen zum Frischverkauf
(Ladenschweinen bis zu ca. 225 Pfund
2 1
von feinsten Mastkälbern
gemästeten Ochsen Färsen (Kalben)
von geringen Mast⸗ und guten S
emästeten und älteren aus von mittleren Mast⸗ und besten
Lämmern und guten (
von jüngeren fleischigen, nicht
von vollfleischigen Bullen Kühen bis zu 7 Jahren
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von (über ca. 225 Pfund Lebendgewicht)
von älteren Masthammeln, geringeren von mäßig genährten Hammeln und
chsen bis zu höchstens 7 Jahren Kühen und Färsen (Kalben)
von mäßig genährten jün
von mäßig g.
von vollfleischigen ausgemästeten und gut genährten äl
von älteren ausgemästeten Kühen und wenig gut entwickelten jüngeren
von vollfleischigen ausgemästeten (von gering genährtem
von vollflei
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§ 12 8 — 0 „ — * g9„ „ Senat . Jder Senatspräsident verteilt für den von ihm geleiteten Senat, e ste vorbehaltlich des Aussichtsrechts des Präsidenten, die Geschäfte unter zu bescheinigen.
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„ . 3 + 7 2* % K S 24. g die Mitglieder; er bezeichnet die Berichterstatter und Mitbericht⸗ Daß Landeswasserauch eiltst Beschlüsse, Verfügungen, Er⸗
erstatter. 6 18 suchen usw. unter dem Namen: „Königliches Landeswasseramt, sofern CL. 8.)
Die Sitzungen der Senate finden an d
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Richtstroh Preßstroh
Eßkartoffeln Heu
zum Kochen
Roggenmehl Speisebohnen
Erbs en (gelbe)
Krumm