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3 dlich einmal 2 intritt. J f demie in Metz gesehen, wo nach Durchimpfung der Bevöl⸗] lügt, dem glaubt man nicht.“ Gewiß hat der Reichstag in diesen 8p s ver ⸗] geordne legene reichsfiskalische Grundstück, ohne daß det müssen uns bemühen, durch möglichste Kürze die bereits eingetretens Fhfen stnnich 1“ afang das Aba Etüchen —— 8 “ Feigelefc na ercre 8. 8 8* Frage vnch freiemn hcegen Eöäsöit⸗ 8Eb“ inendung es Fmpsgesesen verlan8 g. gt gung . breußische Staat eneds weiß und ohne daß er nicht auch in der E“ — Dadurch werden wir auch ver⸗ schließ 8 5 issi ni f tei cher anzunehmen, daß in ähnlichen ällen auch bei Freunden der medizinischer und juruftuf er Wissen 8 iese J en issions 9 8 5 2 *ꝙ—⸗ E e eFis Spvraenxg -e. . ber. meiden, zu Abendsitzungen zu ommen. ö “ E“ dcher sancgelanse die Stimme des Gewissens sofort schweigen würde. aber von der Wissenschaft nichts wissen. Habe ich scharfe Worte heute tehrheit; es wird nach dem Antrage er Z3. Lage ist, in das Kaufgeschaäft einzutreten, nicht in andere Hände über Abg. Dr. Pachnicke lfortschr. Volksp.): Wenn trotz aller Be⸗ uch 8 fas daß unter keinen Umständen Bei der Huxleyfeier im Jahre 1902 in England hat sich Virchow oder gestern gebraucht, so bitte ich, darüber hinwegzusehen; aber die he Ueberweisung zur Erwägung beschlossen. ie sstim⸗ gehen kann. Fräönkang. das Herrenhaus erst nach Pfingsten die Beratung des
esagt: wir müssen den Beschluß so fassen — B 1t 1 n rf b12 — e . 1b . — 21 ienfreen entsteht, daß 5 so Fasfing vesmaltung das Grundstuück zur Impffrage geäußert. Er führte dabei aus, daß niemand in. Sache, die ich vertreten babe, ist recht und gerecht und muß es bleiben. tung über den Antrag Dr. Pfeiffer (Zentr.), den Reichs⸗ Ich möchte mich also nochmals zusammenfassen: die VorlageHist Eiats zu Ende führt, so ist domit nichts verloren und nichts geschadet. bekommt. Wir hatten bei unserm Beschlusse nicht annehmen können, Deutschland die Haltung Englands in der Frage der Gewissensklausel Graf von Oppersdorff (b. k. P.): Wir haben uns hier nzler zu ersuchen, zur Klärung der Impffrage eine Kom⸗ lediglich aus preußischen Interessen eingebracht, aus den Gesichts⸗ Wenn das Plenum nach Pfingsten noch zusammen bleibt, ohne alle gemutet werde, das Grund⸗ verstehen köonne. Man solle dann doch die Impfung vollständig frei⸗ nur auf den Boden der Naturwissenschaft zu stellen. Die Erfahrung sston einzusetzen, der Impffreunde und Impfgegner in ven wn bersze, bie ic enbeukeit bobe Die Verhältnisse, die da im vage Sipuncen zu halten, so is
Auffassung waren, haben doch keine Komödie spielen wollen. Wir zu machen. Eine besondere Kommission einzusetzen, hat keinen Zweck. kann. „Einer der ersten Menschen, der das im großen Stile angewandt seicher 8 Form einer Denkschrift dem Reichstag vorzu⸗ Reich gespielt haben, kommen hier für uns gar nicht weiter in Be⸗ Präsident Dr. Graf von Schwerin: Ich muß dabei ver⸗ haben damals ausdrücklich diesen Beschluß gefaßt, damit nicht die Der) Gefundhetorat s⸗ dieser Aufgabe; es annen ahsc h die Kaiserm Kathaxina von Rußland. Mesüglich der * 3 kerbn ibt zweifelhaft; die Auszählung ergibt die Ablehnung tracht. Wir haben lediglich zu prüfen: ist die Vorlage für uns bleiben, eventuell Abendsitzungen vorzuschlagen; das Haus wird ja Militärverwaltung ihren Willen verfassungswidrig durchsetze. Wir Spezialsachverständige hin ugezogen werden. Es besteht ein Ausschuß wissensklausel weist man auf England und olland hin. Man e gen, bleibt z 119 Stimmen Die Resolution Bock (Soz.) wichtig und bedeutsam, hat der preußische Staat ein Interesse daran, s dann darüber zu befinden haben.
wollen uns an Schiebungen jedenfalls nicht beteiligen. Es ist hier mit für die Impffrage. Der . üsschuß ist drei Tage versammelt gewesen; dabei, daß das ganze geimpfte Mitteleuropa dazwischen liegt. Der rit 119 gegen 112 Stl stätisch C die G stücke zu k uf 2 Und di se Frage muß unbedingt bejaht Nach dem Abschluß dieser halbstündigen Geschäfts⸗ dem Reichstage immer wieder ein Spiel etrieben worden. Es ich hatte auch impfgegnerische Aerzte zugezogen, sechs an der Zahl. Die Standpunkt der Impfgegner ist einseitig. Sie haben nur eine Reihe n Reichskanzler zu ersuchen, eine paritätische, aus mpf⸗ die Grundstücke zu kaufen nd diese Frage muß g8 8 Pheveite wendei slech bas Haus iten Abschnitt handelt sich hier um eine wichtige politische Frage, um das Budget⸗ Herren haben Redefreiheit gehabt wie jedes andere Mitglied; sie sind von Schattenseiten zusammengebracht. Die Leute, die auf der einen runden und Impfgegnern zusammengesetzte Kommission zur werden, und aus diesem Grunde haben Sie die Vorlage bekommen. be2 esgs 8 817 nn et fest üaee a.
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daß wenige Wochen später uns wieder zu 1 de Gri . un doch die 22 8 b n. ux 8 2 stück dem Militärkabinett zu überweisen. Die Parteien, die dieser stellen, es erscheine geradezu lächerlich, sie vom Gewissen abhängig lehrt, daß eine minimale Giftmenge die Pockenerkrankung verhindern Stärke angehören, und das von ihr ausgearbeitete
t das für die Kommissionssitzungen nur
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recht des Reichstages. Der Reichstag würde an Ansehen und Achtung in der Meinungsäußerung nicht beschränkt worden. Warum also noch Sein das Volk beunruhigen, wollen auf der andern Seite eine Kom⸗ wektiven Untersuchung der ganzen Impfzwangsfrage so rasch Die Vorlage hat ihren⸗Ursprung genommen aus Anregungen hier im bes. Fac . Zerat: perlieren, wenn er sein Budgetrecht preisgäbe. eine besondere Komamssion⸗ Die Zahl der Personen spielt für eine missiön sprechen lassen, deren Votum sie sich dann unterwerfen wollen. 2 ragglich zu berufen, wird ebenfalls abgelehhlhlt. hoben Hause selbst, und die ganzen Beschlüsse des hohen Hauses, die Ministeriums der geist lichen und Unter⸗ De ö“] ird der Budgetk iff bir⸗ solche Kommission keine Rolle, sondern das Gewicht der Gründe. Es Sie glauben, daß sich dann diese ganze Erregung legen wird. 8 11““” beschloss 8 e üegerq IFe ee⸗ 8 frichtsangelege nheiten: „Verschiedene Ein⸗ ““ Ergänzungsetat wird der Budgetkommission un er⸗ ist immer schon schwierig gewesen, für die Februarversammlungen BWer einmal eine ockenepidemie wirklich mitgemacht hat, der weiß, Hierauf wird Vertagung beschlossen. bis dahin in dieser Frage ergangen sind, sind immer zustimmend ge⸗na hmen und Ausgaben für Kirchen⸗ und piesen. eine genügende Zahl impfgegnerischer Aerzte zu finden. Eine englische was wir jetzt der Schutzimpfung zu verdanken haben. Uns fehlt eben Shluß 7 Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 2 Uhr wesen. Ich möchte Sie bitten, diesen Nachtragsetat anzunehmen. Schulzwecke“. Der Ekat sieht an Einnahmen für „Kultus Das Haus wendet sich hierauf wieder der Beratung von Kommission hat 136 Sitzungen abgehalten. Sieben Jahre dieser Ver⸗ die Kenntnis der Zustände, wie es bei einer Pockenepidemie zugeht Schluß! Uhr. ion Alb echt, b die Vorlegun 1 ee11““] — Schulamw Eö111““ hmen für „ ich ions “ je gest b⸗ handlungen haben aber nicht dazu geführt, Impffreunde und Impf⸗ Ich f ich geshalb über jede Broschüre, wie die des Ge⸗. achmittags. (EInterpellation Albrecht, etr. die Vorlegung Abg. Freiherr von Maltzahn (kons.): Ich beschränke mich und Unterricht gemeinsam“ 1 915 704 ℳ vor, an dauernden Berichten 88 Petitionskommission zu und setzt “ 8 8 8 versöhnen. Warum 8 jetzigen Zeitpunkte gerade eine Kom⸗ “ Sch wünschze nar e- Herren Sen Reichs -. ner mecklenburgischen Verfassung; Rechnungssachen; kleinere darauf, die Ueberweisung der Vorlage an die Budgetkommission zu be⸗ Ausgaben 5 418 644 ℳ und im Extraordinarium 500 000 ℳ Ferseren “ r die * m P etreffenden mission, wo wir 100 000 ℳ überwiesen erhalten haben zur systemati⸗ heitsamt, vom Kultusministerium und von anderen Ministeral⸗ orlagen, darunter die Postdampfersubvention; Etat des Aus⸗ antragen 89 nur ““ d 2 deaeev wen SSee als Beihilfen zu Kirchen⸗ und Pfarrhausbauten, die für die Petitionen zid Hie datm gestellten Anträgs fort schen Untersuchung der Pocken? Viel einfacher ist es doch, erst das behörden, würden recht gründlich dafür sorgen, daß Zeitungsartikel Pärtigen Amts. der auch dur hädi 1 ““ 8 Fenabaring 8 b een. c die kirchliche Versorgung der Deutschen in evangelischen und Abg. Thiele (Soz.): Nach seun Keftrsgen Auftreten hat der Material herbeizuschaffen und es dann einer Prüfung unterziehen zu mit objektiven Tatsachen unter das Publikum gelangen. Wollte man “ “ ““ 828 ace nenseeseh⸗ vnet g. d forderte dafü katholischen Kirchengemeinden der ehemals polnischen Landes⸗ preußische Ministerialdirektor Kirchner jedes nrecht verloren, sich laffen. Ich bitte Sie also, nicht für die Impfklausel und die übrigen frivol sein, dann könnte man sagen, uns fehlte nur eine Pocken⸗ “ 1ö““ Rartone “ A gFoff I “ Fn. v teile bestimmt sind. 8 Uben Ugriffe seiner Gegner zu beklagen. Diese Gegner sind Privat. Anträge zu stimmen; sie bringen dadurch die ETäulen des Impfgesetes epidemie. Man hat hier die zünftige Medizin angegriffen. Aber Preußischer Landtag. als erste Rate 3 Millionen. Diese Auffassung halt nicht richt! . “ 8 1““ eute, er ist Beamter; er hätte sich zweifellos einer weit größeren Objek⸗ in ein gewisses Wanken. diese wendet ja nur das an, was der gesunde Menschenverstand vor⸗ 8 Begründung wieder, sie stellt aber den 1“ nicht richtig dar, Dazu liegt der Antrag der Abgg. Cass el (Fortschr. tivitäat und Leidenschaftslosigkeit bei der Abwehr dieser Angriffe be⸗ Abg. Gerlach (Zentr.): Zunächst danke ich dem Präsidenten schreibt. Die viel angegriffenen Mediziner dürfen sich durch diese Haus der Abgeordneten. I1“ steht nicht in Uebereinstimmung mit Uufti uffaffung, die 82 Volksp.) und Dr. von Campe (nl.) vor, fleißigen müssen. Er hat von „Unsinn „ von „Blödsinn“, von „Auf⸗ des Gesundheitsamtes für sein Senachst für die Impfärzte und da⸗ sbmihfe aber nicht von ihrer Pflichterfüllung abhalten lassen. Als 29, April 1914, Vormittags 11 Uh Budgetkommission im vorigen Jahre fast einstimmig gert igt hat, die Staatsregierung zu ersuchen, in den nächsten Haushaltsvor⸗ betzung der Bevölkerung gegen die Staats ewalt“ gesprochen, er E11“ 1S 4 . Fes. ar g; — e. 2 Es e g. . 67. Sitzung vom 29. Apri „Vormittag r. daß nämlich nicht der Abgeordnetenhausgarten in den Vordergrund chl ; r BVeitee ; etzung ver g gegen Staatsgewalt gesp e ür, daß er sie dagegen in Schutz genommen hat, daß sie materielle einmal im Herrenhause der Geheimrat von Bergmann in eine ähn⸗ * des Interesses zu stellen ist, sondern ledi lich allgemeine preußische anschlag einen Betrag für Beiträge an nicht genügend hat den Ausdruck verbrecherisches Treiben“ aufrecht erhalten. Wenn nieressen verfolgen. Zu übersehen ist allerdings nicht, daß die Zahl liche Debatte eingriff, erhielt er am nächsten Tage eine Zuschrift, die (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) 88909. e e dht tomtme TF“ 8. e1““ leistungsfähige Synagogengemeinden für die von das die wissenschaftliche Widerlegung der Gegner und ihrer Argumente der Zwangsimpfungsgegner zugenommen hat. Auf der anderen Seite lautete: „Sie Vieh’. Er hat seine Pflicht weiter getan. Und die G S steht der Gesetzentwurf, betreffend 1 Ir Malichkeit eines Gartens fie dies na bine sein soll, dann muß es wirklich um die Wissenschaft der Impffreunde ist zuzugeben, daß die Pockenerkrankungen abgenommen haben. Eine Medizinalabteilung muß dasselbe auch weiter tun. Von einer Kom⸗ Zur ersten Beratung steht der . esetzentwurf, betreffend riums. Wenn die Peogfted ett eins “ zu gewährenden Besoldungen und Hinterbliebenenrenten einzustellen. schlecht bestellt sein. Alles, was in den letzten 2 ½ Jahren an Neu⸗ Ge t uns vom Aus Deshall 8 di ission verspreche ich mir nichts. Eine solche könnte ja schließli be Feststellung eines Na chtrags zum Staatshaushalts⸗ Frage kam, so geschah es nur, um den Platz vor der Bebauung zu Abg. Cassel (fortschr. Volksp.) begründ A .Di Leststellungen und Ermittl schehen ist, hat infach ignoriert efahr droht uns aber vom Auslande. deshalb muß besonders die mission verspreche ie nir nichts. Ei Ue vnm I. ießlich ie Festtergg nach dem zur Erwerbung des Grundstücks schützen. Ich kann wohl im Namen des Abgeordnetenhauses sagen, † Abg. Cassel (fortschr. Vol sp.) begründet den Antrag: Die “ Bo bat ih ungen geschehe g 11 t er 9 Grenzbevölkerung gegen Rußland geschützt werden. Wer eine Pocken⸗ der “ aus eigener Kraft berufen. Ein anderes Mittel würde hat für 1913, mnach e.ag Pür 68 veroung Berli d daß wir Rese Begründung des Entwurfs auf das allerentschiedenste hier erhobene Forderung steht mit der Verfassung und dem Gesetz 5 ege Bock hat 18 8;S. Potzen Fheüh dcdorh orge acen⸗ 8 s epidemie mitgemacht hat, wird den Segen der Impfung zu schätzen besser zum iele führen. Die Regierung brauchte nur einmal eine niggrätzer Straße 121 Prinz⸗Albrecht⸗Straße 6 in Berlin für “ 111““ Vordergrund des Interesses nur all⸗ nicht nur nicht in Widerspruch, sondern wird durch sie gerechtfertigt. alles aber ist für den obersten preußischen Medizinalbeamten nicht vor⸗, wissen. Ich habe nicht die Eindrücke vergessen, die ich 1870/71 auf Reise in einen richtigen Pockenherd zu organisteren. Man vergesse sgesamt 6 Millionen Mark eine erste Rate von 3 Millionen Fenie ne preußische Seer en sirven. 1 Das ist im Hause und von Vertretern der Regierung wiederholt an⸗
e. — 2 2. , 5 5 7 8. ric 5 . 89 3 . B A 2 8 7 7. r 8 . 8* gr . 2 5 4 8 . 20 14 . ¶ 2 — 0 handen. Das große Tableau, das der Ministerialdirektor Kirchner gestern französischem Boden gehabt habe. Daß die Impfung einen günstigen dann aber nicht, Aerzte mit Impfstoff mitzunehmen. Alle, die von nark bewilligt werden soll. Die Deckung soll erfolgen durch Abg. Schmedding (Zentr.): Auch wir sind der Ansicht, daß erkannt worden. Die Fhreeenh 1 sich vor allem auf das Be⸗ 1 1 Abg. 1 86 1 . ischen Religionsdiener zu erhöhen; die Ge⸗
seine stiuj g h fste ass Wi ng 8 2 8 8 C 8 . . . 3 . 8 8 2 ” 1 . . ; 5 ;9 3 . zu seiner ntecstibung zat acfdenengocene Femaungen im — Einfluß auf unsere Armee, auf unsere Bevölkerung hat, wird niemand dort zurückkommen, die werden für die Maßnahme der Medizinalver⸗ inen Mehransatz der Einnahmen aus Zinsgewinnen, die in⸗ der Erwerb des Grundstückes für preußische Zwecke erfolgen soll. dürfnis, die Bezüge der jüdischen R 1 2 8 mnonstrieren, ist in bezug auf die Zuverlässigkeit seiner Grundlagen bestreiten konnen, der die Statistik verfolgt. Der Deutsche Verein für waltung und gegen die Impfgegner son Agge der hohen Diskontsätze bis zum Herbst 1913 sowie durch Mit der Kommissionsberatung sind wir einverstanden. währung liegt im freien Ermessen der gesetzgebenden Faktoren. Von u“ dug g. de. Seht eh zet “ deße Volksernährung hat Tabellen herausgegeben, die die Abnahme der Vizepräsident Dove teilt mit, daß eine Interpellation der So⸗ enstigere Anlegung der Bestände des Ausgleichsfonds und Abg. Fritsch (nl.): Diese ganze Angelegenheit muß vom einer Bevorzugung der jüdischen Kultusgemeinden kann gar keine Rede Prüfun u lassen? Das wird aber verweigert Ferner Pocken nach Erlaß des Impfgesetzes deutlich zeigen. Allerdings hat zialdemokraten eingelaufen ist, worin der Reichskanzler aufgefordert bns Seitiger Einzahlungen auf die neue Schatzanweisungs⸗ Standpunkt der preußischen Interessen betrachtet werden. Eine ein⸗ sein. Auch Bayern, Baden, Württemberg verfahren schon längst im muß 9. “ erregen daß der Vertreter des Reichslustiz⸗ auch eine bessere Hygiene, Reinlichkeit usw. zur. bnahme der Pocken⸗ wird, einen Verfassungsentwurf für Mecklenburg vorzulegen, in dem kubzung verne ge sünd g “ gehende Prüfung der Vorlage ist unbedingt notwendig. Das kann Sinne des Antrages; was dort möglich war, muß auch in Preußen 11““; die Berechtigung des Impfzwanges zu deduzieren F “ Deutschland 5 ganzen für die dortige Bevölkerung das geheime und gleiche Wahlrecht vor⸗ nleihe .o 18— die hierzu von dem Abg. Dr Lieb- aber nur in der Budgetkommission geschehen. Dabei muß darauf ge⸗ figc setn. Wir Fnb . der Antrag Veigt de 1 Weg, und 1 8 llI, . d ) 8 3 8 . d ,† 32 er; 8 F. 2 8 1 Eöe f r- K iss ünsti f fj G
vns . a ; b . 8 .5 — 82 schen Lage der Einsch eppung von jenseits der Grenze ausgese t; des⸗ gesehen ist. En Erwide v ME ) 8 113“] halten werden, daß die Kommissionsberatungen unter Wahrung der mwir Hoffen, daß er in der Kommission günstige Aufnahme finden wird. vbwoh 8 “ 8 14 aus. EE“ ohne Gefahr das Gesetz nicht aufgeben. Der größte Abg. Graf von Posadowsky⸗ Wehner (b. k. P.): Wir hecht (Soz.) gemachten Ausführungen, über die bereits in der “ n sbaatlichen Ieleosten Seene ʒ werden 19en Seine Genehmigung würde nicht nur der Billigkeit, sondern auch der
) † 8 8 ( 1 8 9⸗ . . 2 8 8 8 8 8— 2 „ . * g. 3 bg 21 1“ K. AUe . .. 4 2 ʒ 8 3 . A 6 2 . 6 1 ¹ 8 7 + 2 2 8* 6 . 68 r. Teil der bei uns an Pocken Erkrankten war Ausländer, ein anderer haben hier gegen das Impfgesetz und den Impfzwang ganz mwunder⸗ fftrigen Nummer d. Bl. berichtet worden ist, erklärt der Ausfuhrungen des Abg. von Maltzahn kann ich mich nur anschließen. Gerechtigkeit entsprechen.
kommt, daß man heute nicht mehr wissen könne, aus welchen Gründen 2 ;. l Ie ofet enee . 2 ganz w . ungen - 1 G 8 ““ “ 1 “ damals die Streichung erfolgt ist, ist unerfindlich; ein solcher Aus⸗ 11““ ““ 11““ g bare Einwendungen gehört. Man sagte uns gestern, daß die Pocken⸗ 1. Finanzminister Dr. Lentze: Auch wir stimmen der Ueberweisung der Vorlage an eine Kom⸗ Abg. Viereck freikons.): Der Vorredner ist offenbar von der übertrieben. Bei der Herstellung der Lymphe wird nach den bestehenden epidemien von selbst erlöschen und sich, sozusagen, selbst erschöpfen wie 8e.
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diesen ihren Rabbinern und sonstigen Leitern Gottesdienstes
ruch ist doch wirklich kaum ernst zu nehmen. Dem Wunsche der 1 ; 8 8 “ ö ö1.“ Berechtigung seiner Forderung fest überzeugt. Im vorigen Jahre ist Fruchae muß Rechnung getragen indem man eine unsche des ve 88 1“ 1 8 — Cholera und Pest. Das halte ich für ein Mißverständnis. Pest und Meine Herren! Herr Abgeordneter T r. Liebknecht hat es so dar⸗ Abg. Viereck (freikons.): Auch wir sind damit einverstanden, der Antrag von allen Seiten mit Wohlwollen behandelt, zus Impffreunden und Impfgegnern zusammengesetzte Kharzei fion . falti L11“ 71 1Sns uU 8 88 vaneg, mäcssen außs Cholera sind in allen modernen Ländern infolge der gegen sie getroffe⸗ sstellt, als ob die Staatsregierung nur aus dem Grunde, um einen daß der vorgelegte Nachtragsetat der Budgetkommission überwiesen trotzdem aber von der Mehrheit abgelehnt worden. Der zur Prüfung der wissenschaftlichen Grundlagen des Impfgesetzes beruft. 5 64 45 e 66 aichi hr alles büe- 9 ö zasUlichft nen energischen Maßregeln sehr selten. In den Ländern, wo man tohenden Regreß von Reichsbeamten abzuwenden, Ihnen diesen Nach⸗ wird. Wir haben dort die ⸗ Vorlage insbesondere dahin zu prüfen, ob Versuch des Abgeordneten Cassel, die Gründe der Mehrheit Präsident des Reichsgesundheitsamts Bumm: Das Reichs⸗ Kaßregeln vorgeich en . 9 1ö1ö1“ 9 diese Maßregeln nicht kennt, oder wo die Exekutive nicht die Kraft hat, pw hätte. Meine Herren, diese Darstellung und Auf⸗ sie den preußischen Staatsinteressen entspricht. 1 zu widerlegen, ist nicht geglückt. Zuzugeben ist ihm, daß . sident der lundh 1 15 d einwandsfrei zu liefern. Die vorgekommenen Todesfälle sind in der 8 5e. tsteh Ch etat vorgelegt hätte. Meine Herren, 9 Abg. Dr. Pachnicke (fortschr. Volksp.): E liche Prü⸗ A tikel 14 der p chen Verfass dem Ant cht ent teh gesundheitsamt steht nach wie vor auf dem Standpunkt, daß Hauptsache darauf zurückzuführen, daß die Impfstellen nicht sauber ge⸗ durchzufüͤ⸗ pren, da entstehen immer wieder periodisch Holera⸗ und dhist absolut unzutreffend, und ich muß sie hiermit ganz ent⸗ f Abg. Dr. Pachnic . r. Volksp.): Eine gründliche Pru⸗ 8 ikel 14 der preußischen zer assung dem An rage nicht entgegenf eht. das Reichsimpfgesetz ein bewährtes Schutzmittel bietet, um die halten wurden Die Impfgegner hebaupier daß 8 Impfung 18 estepidemien. Es ist sogar behauptet worden, das Impfen sei schuld ung ü ab 1 unz eI; 1 3 8 1u1“] fung dieser geschäftlichen Transaktion ist nur in der Kommission Aber die Folgerung, die er daraus ableitet, daß fur U Kultuspflege schreckliche Gefahr, die in früheren Zeiten die Pockenseuche über Land Volksgefahr sei. Wie kann man das behaupten angesichts der Sat⸗ 8r der Verkümmerung des modernen Menschen. Auch den Zurückgang kieden in Abrede stellen. Ich möchte doch an die Vorgeschichte dieses möglich, deshalb werden wir der Ueberweisung der Vorlage an die der jüdischen Religionsgemeinschaft nun auch staatliche Leistungen ein⸗ und Leute gebracht hat, zu verscheuchen. Weil im Reichsgesetz die sache, daß seit 40 Jahren die Mortalitätsziffer, daß die Säuglings⸗ in der Militärtauglichkeit der Bepölkerung wollen einige darauf zu⸗
achtragetats erinnern Budgetkommission zustimmen. Der Kommission muß es vorbehalten E“ 1b mit ihm ziehen. Die Parallele mit — 8 E 11“A“ 888 vae. daß. seit 40 ren d . ückführen. eruht aber auf ganz anderen Di 8 Sis 88 8 2 C . bleiben, all die Einzelheiten, die hier zur Spras brach den hilfsbedürftigen ebangelischen Pfarrgemeinden trifft nicht zu. Bei Zwangzimmsang direke nich veahcs en iüte degehen ist sie sech lanse “ 88 5 ““ defheah gnnagsee und darcuf daß 111“. 1 De Nachtragsetat ist Ihnen ja gar nicht unbekannt. Im vorigen sin eingebend 1 Se 1u1u.“*“ der Ahnstellung “ Gefftlichen Perknger Staat in I Weise Fichtz geshe i . h. . Behore .. glen Mitkeln enszu⸗ “ aufhetbebsa b der den Menschen immer mehr zwingt, sich der Arbeit in frischer Lußt zu te hat dieses hohe Haus genau denselben Nachtragsetat von der Die Debatte wird geschlossen. 8 8 B mit, er hat auch ein Mitaufsichtsrecht; alles dies fällt bei den jüdischen führen, nicht bloß mit denen, die ihnen das Reich bietet, sondern wir nicht vorwärts, sondem 1iezür s, schrernene 895 Jahre a9e1 hent entziehen. Dann gibt es eine Reihe von Krankheiten, von denen man natsregierung vorgelegt erhalten, und die Budgetkommission hat ihn E n Religionsdienern weg. Ein Bedenken gegen die Gewährung liegt S, sonde eiten. Im J a agen kann, daß die Sünden der Väter sich bis ins dritte und vierte RFenehmi Dor Nachtraasetat b 8. ur Geschäftsordnung bedauert ferner darin, daß im Falle der Gewährung auch alle nicht anerkannten g daß timmig genehmigt. Der Nachtragsetat, der im vorigen Jahre 24 haftse 8 Heeligions ischaf dderleichen Anspruͤch ich dieselbe Frage betraf, ist nur um deswillen damals nicht zu⸗ Abg. Ad. Hoffmann (Soz.), durch den Schluß der Debatte Religionsgemeinschaften nrt g eichen Ansprüchen an den Staat heran⸗
8 8 9 n 8 8 8 1 3 so 1 6 — 4 2 7, 2 . 8 an 5 — 5 zuch. 8 denege gie 114““ . s 88 der Deutsche Verein für W Gesundheitspflege die Impfung Glied rächen. Auch auf den Mißbrauch des Alkobolgenusses ist der 2 8 prer Verwaltu ot anerkannt. Es tam zu als eine der segensreichten Maßnahmen erklärt. h. NolFs Zbbb111“ 1ö b . 8. 2 bl . 88⸗356 Die ;üdis Seae eiehs Z. 5 Ueberzeugung, daß in Preußen landesrechtlich die Anwendung eines 82 26 g 8 5 bnahl L“ Beh 1 Rückgang der Volksgesundheit zurückzufüuhren. Der Antrag der Pe⸗ ö.““ 1—— ö verhindert zu sein, nachzuweisen, daß die zu zahlenden 6 Millionen treten könnten. Die jüdischen Religionsgemeinschaften können sich Zwanges zur Impfung zulassig ist. Nun joll der Zwang nicht im R. ichseag ban. eu nen un⸗Hofer (fortschr. Vol sp.): Der titionskommission ist geeignet, in weite Kreise der Bevölkerung Zweifel bande gekommen, weil als Voraussetzung in den Etat eingefüg wor⸗ Mark die Interessen des Voltes und des Staates schädigten, und daß nicht beklagen, wenn der Staat solche Leistung zu übernehmen ablehnt. — g 8 . 8 22 E11”n 1; 3 an 1 9 9 68 1 2 2 . 2 Ir C 2 8 g 1 1 8 Feüsee. 2 . 212 8 — . 3 Dllleter! 14 b 8 =— 8 8 E 8* Sinne des Gesetzgebers liegen. Man führt zum Beweise eine es I Eö“ “ und Unruhe zu bringen. Auf jeden Fall muß alles getan werden, daß en war, er solle nur dann Gültigkeit haben, wenn vom Reichstage der der Reichsmilitärfiskus nach wie vor gleiche Schiebungen mache, von E“ Büehe Seis 1 em ven . daß einzusetzen, zur Berücksichtigung ö e red “ 5 E“ die Pflicht “ 8 inkauf zweier Grundstücke in der Viktoria⸗ und Wilhelmstraße ge⸗ denen u. a. auch die Stadt Berlin in Mitleidenschaft gezogen werde. mun germn dem nhin zu prüfen sein, ob der Staat aus dieser Erwag er Abg. Löwe damals ausdrücklich gesagt hat, es sei nicht zu billigen. . srag hat E1I1“ 8& “ 8 erschwert wird. Die Regierung ha ie icht, alsbald ihre Stellung 1 5288 “ o; g⸗ . 4 v, N 8 ; G n n ese Es hin z fen sein, ob Staat aus die Frwägung Erwachsene zwangsweise zum Arzt zu bringen. Die zwangsweise “ hat Femhen — Entscheidung einer wissen⸗ zu dieser Frage unzweifelhaft klar zu legen. Die Instanzen sind 88 igt me 11“] weil * Reich bag 8 Jahre Der Nachtragsetat an va⸗ Buͤdgetkommission überwiesen. dem Antrage näher treten sollte. Ich beantrage deshalb Ueber⸗ Vorführung Minderjähriger hielt er für gerechtfertigt, weil er an⸗ s aftlic 1485 ehes 8 8 wollen, Es ist immer⸗ verpflichtet, zu erklären, ob sie gewillt sind, an dem bisherigen Impf⸗ iesen Ankauf nicht genehmigt hatte. Die Staatsregierung hatte Ihnen Bevor das Haus in der Beratung des Etats des weisung des Antrages an die Budgetkommission. nahm, daß dann die Eltern oder die Pfleger ihrer Pflicht nicht genügt nars 14““ “ uch gemacht wird, gesetz unter allen Umständen festzuhalten. Es gibt Situationen, wo in vorigen Jahre den Ankauf der Grundstücke westlich vom Ab: Ministeriums der geist lichen und Unter⸗ Abg. Ad. Hoffmann (Soz.): Selbst in England geht man ch. Moglichteit Ze gung zu erzielen, wenn das eine Regierung Farbe bekennen muß. cordnetenhausfe und der daran anschließenden Grundstücke in der richtsangelegen heiten fortfährt, erklärt jetzt Trennung des Staates von der Kirche über. Kann man in
Die Pflege der Religion ist doch auch Gewissenssache. Wir. erkennen nun gern den hohen sittlichen Wert der jüdischen Religionsübung an.
haben. Im Jahre 1911 ist ja seitens der Regierung hier auch schon freilich auch nicht leicht sein wird “ Hehn ⸗ 2 EeE11“ . elch e 8 8* Brosch - ; (C6( g :f . . ,- 1 89 1 “ 84 S 88 4 8 2 5 2 ; 1 8 HEöö“ ees erklärt worden, daß man aus der Aeußerung eines Abgeordneten nicht die von beiden Seiten verbreitet werden, mögen sie en; Abg. Bernstein (Soz.); Die Impffrage ist keine politische und eniggrätzerstraße, einschließlich des Gebäudes der Zentralmilitärkasse Präsident Graf von Schwerin: Ich möchte die Herren darauf Preußen nicht dahin kommen, so soll man doch wenigstens Kultus und - g ße. b aufmerksam machen, daß nach dem vorliegenden Beratungsplan 12 Unterricht trennen. Nicht nur von antikirchlicher, sondern auch von
den Willen des Gesetzgebers herleiten könne. Ich gestehe ohne ö1“ 8 keine Parteifrage. Wie in allen anderen Fraktionen sind auch in - 85 e 11““ 8 weiteres zu, daß jeder Fall zwangsweiser Vorführung Les Impfung ’ gut “ Sines. Sist der Beruhigung nicht erreichen; Fraktion die Meinungen über die sgeteilt Un⸗ ergeschlagen, weil das hohe Haus selbst die Initiative ergriffen und Tage für die Beratung des Kultusetats vorgesehen sind, also 2 Tage kirchlicher Seite wird der Wunsch laut, eine Trennung von Staat unerwünscht ist. Deswegen versucht die Behörde ja auch alles, um die für 88 L“ 8 dazu auf gricstlcs Urteile. berufen, zweifelhaft sind weite Kreise des Volkes beunruhigt in dem Sinne, lne Smatsregierung ersucht hatte, sie möchte doch unter allen Um⸗ mehr als im vorigen Jahre. Da der Etat in den 12 Tägen nach An⸗ und Kirche einzuführen.é Wenn der Staat der Kirche Unterstützung ge⸗ die Eltern an ihre Pflicht zu erinnern. Wenn gegen die Zwangs⸗ der Slr. u spre sen sühenen, d. mü di. veies noch ärger und daß sie große Gefahren von dem Impfen befürchten, daß sie dies für sanden es ermöglichen, daß diese Grundstücke in das Eigentum des sicht des Präsidiums und der maßgebenden Parteiführer erledigt werden währt, so muß er sich zum mindesten erst einmal davon überzeugen 96 die impfung angeführt wird, daß infolge der Impfung Schädigungen statt Beruhigung lediglich großere Beunruhigung geschaffen. Darum überflüssig, ja schädlich halten. Auch diejenigen, die diese Meinung 1“ gische S 5 r eeos Irn. muß, so werde ich dem Hause vorschlagen, Abendsitzungen abzuhalten, Mittel der Kirche für ihre Zwecke nicht ausreichen. Aber die Kirchen 1 8 s 30 55; B 85 sollte sich mit dieser Frage der Beruhigung allerdings eine Kommission an 1““ — 7. 9 1eg: neußischen Fiskus kämen, da der preußische Staat ein lebhaftes In⸗ . Eb5 1.“ 8 bas EEö11“ FS, mWirk eingetreten sind, dann müßte ja auch in vielen anderen Fällen ein ofasse d im Cidver kandnis mit einem Teil mer 56 nicht teilen, möchten gern dazu beitragen, daß diese Beunruhigung der 1 1 “ ö wenn sich das Bedürfnis dazu herausstellen sollte. vermögen sind bis heute noch nicht festgestellt. Wirklich fromme und polkzeilicher Zwang ausgeschlossen sein. Die Kinder dürften nicht 919 8 ich fe gen.h. mir einem e ieener „Freunde be⸗ Gemüter aufhort, und wenn wir von der Petition erwarten könnten, kresse daran habe, daß die Grundstücke in dieser Gegend nicht in Abg. Dr. Pachnicke ffortschr. Volksp.): Bei der Wichtigkeit überzeugte Leute müßten eigentlich viel zu stolz sein, um Gelder von zwangsweise zum Schulbesuch angehalten werden, da ja auch dort Er⸗ fürnerte s. die insesaa eFhen otesen. nins Majoritätsbeschlüssen daß Beruhigung eintritt, so würden wir dafür stimmen. Aber leider temde Hände übergingen. Meine Herren, lediglich aus diesem Grunde des Etats muß er durchaus ruhig und sachlich behandelt werden. Wir Ungläubigen für Kirchenbauten anzunehmen. Ueber zwei Millionen krankungen und Todesfälle vorkommen können. Niemand wird des⸗ fl “ sle en veemnsre nichts, zu machen, eine Ab⸗ würde die Petition das Gegenteil herbeiführen. In eine Kommission ft Ihnen im vorigen Jahre der Nachtragsetat vorgelegt und auch von haben in letzter Zeit 7—Sstündige Sitzungen gehabt; das geht weit. Mark werden für Unterstützungen von Geistlichen und Kirchendienern halb die Schulpflicht abschaffen wollen. Ebenso Ee“ d. n S derhaupt nicht in Frage kommen, gehören nur solche Männer, die ein sachkundiges Urteil haben. In E Königlichen Slunkoregi en geJsn Es ist niemals über das übliche Maß hinaus. Eine derartige andauernde Anspannung jährlich ausgeworfen. Wir sind gewiß dafür, daß man für die An Militärpflicht. Aus diesem Grunde hat der Reichskanzler im Jahre L14““ 1““ zu gleichen einer wissenschaftlichen Frage kann eine Kommission von Imp-⸗B Ctasot gie uhig ver Le 1“ Es ist niemals der Kräfte ist nur fuͤr einen Ausnahmezustand erträglich. Die Frak⸗ gestellten sorgt, aber wir meinen, daß diese Pflicht den zur Kirche 1911 angeordnet, daß ein polizeilicher Zwang nur eintreten soll, wenn G““ vn olke dnh “ 15 zumeesen AIwie ie freunden und Impfgegnern keine Entscheidung treffen. Ich bin ein esagt worden, daß wir an den Geschäften, die das Reich mit Herrn tions⸗ und Kommissionssitzungen müssen darunter leiden. Mit einer Gehörenden obliegt, und deshalb wenden wir uns gegen die Bewilli⸗ ein böswilliger Widerstand gegen die Durchführung des Gesetzes sich tion an ve 18 “ 98 venültic en Agita- Gegner der Gewissensklausel, weil ich nach den Flugschriften mit len Winterfeld abgeschlossen hätte, ein Interesse hätten, sondern es Ueberhastung der Beratungen können wir uns nicht einverstanden er⸗ gung dieser Position.é Wir haben nichts dagegen, daß der Kirche alles nicht anders überwinden läßt. Es ist aber die Anordnung getroffen angerich. 28 nd darf uns nicht gleichgültig sein; auf ihren erlogenen Statistiken nicht für möglich halte, daß die Masse ein st immer betont worden: für die Staatsregierung ist allein maß⸗ klären. Wir bitten deshalb, von Abendsitzungen abzusehen. Es ist das wieder gegeben wird, was sie je besessen hat. Aber eine Bedingung
F fingsten auseinandergeht. Ich stellen wir: sie muß den rechtmäßigen Erwerb nachweisen. Die Zu⸗
worden, daß die Zentralbehörde von allen solchen Fällen in Kenntnis irßenderne “ 88 g“ werden. Durchaus ab⸗ wirkliches ÜUrteil habe. Gewiß gibt es auch unter den Impfgegnern be 3 H, waᷣ u f pi kein Unglück, wenn das Haus erst nach P 1 Die Statistik des Kaiserlichen Gesundheitsamtes Ut benats E“ nerunft derh fhüizang Segee cn. gewissenhafte und ernste Männer, aber sie sollten gegen Feise Ark von 29 d28 hH Iv öö I“ 1n I wünsche es an sich nicht; aber unsere ding dürfen nicht übertrieden schüsse, die die Kirche vom Staate erhält, sind ganz enorm. Wenn man deswegen angegrissen worden, weil in den Ungahen vas 1870 nicht des Impfsgesetes jede weitere zwan öllige Nuftehung oder, deen eeß eeion im sten Enong mnee. So werden auch über die Wirkung ese Grundstücke in preußischen Besitz bekommen. Da nun der Kauf. ausgebraucht wereen. An diesen re ericlichen Zustanden trägt die alle versteckten Etatsposten zusammenfast, so ergibt, sich die Summe vnch, Alteragtenzen unterschieden ist. Das ließ aber das betreffende vächsher anen zer eblebt 8. “ 38b Lbe1“ der Gewissensklausel in England ganz falsche statistische Zahlen ver⸗ teis ein durchaus angemessener ist (Widerspruch bei den Sozial⸗ Regierung die Schuld; sie hatte eben den Landtag früher einberufen von 50 Millionen Mark. Wir wünschen, daß die Kirche selbständig Material nicht zu. Jetzt geschieht das in der Statistik aber überall. Antrag der Deutvweewatiber dis C“ d breitet. Die übergroße Zahl der Aerzte ist für die Impfung, und emokraten), ist die Statsregierung der Ueberzeugung daß es ge⸗ und den Etat zeitiger fertigstellen koönnen. 1 und selbst ihr Schicksal bestimmt. Das kann sie aber nur, wenn Mit dem gestern gerügten Artikel zugunsten des Impfgesetzes hat 1““ 88. befür Erwägung, und zwar nicht etwa aus materiellen Gründen. Ich habe die Pockenepidemie bien ist dies eg “ Präsident Dr. Grafvon Schwerin: Ich habe Abendsitzungen ge⸗ sie keine Zuschüsse vom Staate erhält, und wenn eine Trennung von das Reichsgesundheitsamt nichts zu tun. Es wäre aber doch auch nar eenf fie die infszung eiger Kommission befürworten, zur Be⸗ von 1866 hier mit erlebt und habe den Nutzen der Impfung in meiner 1““ Grundstücke anzukaufen. rade deswegen vorgeschlagen, um eine Ueberhastung der Beratungen Staat und Kirche besteht. Die Zuschüsse und Vermächtnisse, die der schließlich kein großes Verbrechen, wenn auch die Freunde des Impf⸗ ruc g tigung zu ü erweisen. 1 2 2 nächsten Nähe gesehen. 8 8 Auf dieser Grundlage ist im vorigen Jahre verhandelt und auch zu verhüten. Ohne Abendsitzungen würde eventuell eine Ueberhastung Kirche gegeben werden, bringen sie mehr und mehr in Abhängigkeit. gesetzes solche Artikel in die Zeitungen bringen, wie es seitens der Ministerialdirektor Dr. Kirchner: Das Impfgesetz ist 1874 Abg. Dr. Pfeiffer (Zentr.) wendet sich gegen die Ausführungen eschlossen worden, und diese Grundlage hat sich bis heute noch nicht der Beratungen eintreten. Die Kirche ist in den Händen des Kapitals. In Belgien sehen wir,
Impfgegner ja so ausgiebig geschieht. Im Gegenteil, ich empfinde nicht, wie der Abg. Bock gestern behauptete, nur mit einer Stimme h11I1““* ;48 8 Sen s ; . 8 . Abg. von P heim k(kons.): Dem Hause k icht wie die katholische Kirche eine Ausbeutung von Kinderarbeit in all Z111“ 8⁸ g EEE 4ꝙ34 718 “ Präsidenten des Reichsgesundheitsamtes und he onders hervor rschoben. D 1 h des 2 b ses h Abg. von Pappenheim (kons.): Dem TL ause kann man nicht wie. Holische Kirche eine Ausbeutung von Kinderarbeit in aller⸗ sogar darüber eine große Genugtuung. Daß die Aerzte aus pekuniären Mehrheit, sondern mit 183 gegen 119 Stimmen angenommen worden; Präsidenten des Reichsge maohze tes und hebt besonders hervor, ie Grundstücke westlich des Abgeordnetenhauses haben den Vorwurf machen, daß es die Beratungen des Kultusetats über⸗ schlimmster Art betreibt, in einer Art, wie sie schamloser von keinem
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Rücksichten für das Impfgesetz eintreten, kann man doch nicht be⸗ dagegen ist bei der Einzelberatung ein Streichungsantrag mit 141 89 5 ““ 8Seehe Staatsregierung einen ganz erheblichen Wert und erhebliche hastet hat. Um eine Ueberhastung zu vermeiden, ist die Beratungszeit kapitalistischen Geist getrieben werden kann. Der Kirchenbesuch hat in haupten. Sollte ein solcher Vorwurf hier erhoben worden sein, dann gegen 140 Stimmen zur Annahme gelangt. Wenn der Abg. Bock sich Aerzte wie Laien im Reichstage gegen Fe- Zwang ausgesprochen. edeutung. Denn wenn hier an das Abgeordnetenhaus, wie ja auch um zwei Tage verlängert worden. *Damit ist allen berechtigten An⸗ letzter Zeit außerordentlich nachgelassen. Ein Bedürfnis für neue müßte ich ihn mit aller Entschiedenheit zurückweisen. Die Aerzte be⸗ gestern weiter meinte, Tausende von deutschen Aerzten seien Gegner Zu den Gegnern des Impfzwanges habe auch Kußmaul gehört. Zu in Vorjahre hier verhandelt und ausgeführt worden ist, in nächster sprüchen Genüge geschehen. Wir halten den Vorschlag des Präsi⸗ Kirchen ist überhaupt nicht vorhanden, trotzdem aber fordert man ziehen aus der Impfung nur geringe Gebühren. Sollten sie sich allein der Zwangsimpfung, so ist das auch falsch, die Impfgegner unter Anfang der 90er Jahre habe der Kultusminister von Goßler erklärt daähe Privathäuser angebaut werden, die die Belichtung verderben, und benten durchaus für geeignet, die Verhandlunaen sachlich und ruhia immer mehr Mittel zur Errichtung von Kirchen. Eine Zählung der von ihrem Geldbeutel leiten lassen, dann müßten sie eher für die ihnen befinden sich in winziger Minderheit. Auch stellt Professor daß die medizinischen Autoritäten in der Impffrage sich in gleicher ie pielleicht anheh . gebaut werden, die die Belichtung verderben, und zu fördern. Mit der langen Dauer der Beratungen des Eisenbabn⸗ Kirchenbesucher in Berlin hat ergeben, daß nicht einmal 2 aͤller Aufhebung des Impfzwanges eintreten, 8 dann würden sie ja Ehrlich in Abrede, zu den Gegnern des Impfzwanges zu gehören. Zahl für und wider gegenüberstehen “ emamisfion gir der Elͤllllt dielleicht auch eine geräuschvolle Tätigkeit in die Nähe des Ab⸗ anleihegesetzes ist niemand überlastet und überhastet worden. Kirchenangehörigen den Gottesdienst besuchen. Die Kirchenbesucher mehr Pockenkranke zu behandeln haben. In rena war allerdins Wenn die Sterblichkeit an Diphtherie seit der Einführung der Ferum⸗ Präsident des Gesundheitsamtes Fs. die Petitionskommissioan cordnetenhauses bringen, dann werden die Geschäfte hier im Ab⸗ Abg. Dr. Friedberg (nl.): Ich möchte an den Präsidenten bestehen meist aus alten Männern und Frauen. Pfarrer Kühn in die administrative Impfung bereits vor 1870 eingeführt. Sie konnte therapie von 60 000 jährlich auf 11 000 zurückgegangen ist, dann nichts gewußt. Es sei eine Klärung durch eine Zachverständigentkon-⸗ ÜUlordnetenhause gestört werden. Außerdem liegen schon so und so die Bitte richten, Abendsitzungen grundsätzlich auszuschließen. Die Be⸗ der Altmark hat geschrieben, daß dort manchmal kein Gottesdienst ab⸗
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aber, auch wenn sie genau durchgeführt wurde, nicht so wirken, wie werden Sie wohl zugeben, daß die Schutzimpfung ausgezeichnet wirkt. 87 88 Ödc 2 1.·“ uiele Bebörden bisr in d p x 57 A1.1A““ ratungsgegenstände kommen gewöhnlich bei Abendsitzun gehalten werden konnte, weil keiner oder nur 5 bis 12 Personen er⸗ das Impfgesetz, weil eben die Wiederimpfung nicht eingeführt war. Der Abg. Dr. Pfeiffer. hat uns vorgeworfen, daß wir Beziehungen “” de te s “ hier in der Nähe, daß es sehr erwünscht ist, daß die dg Fchle. Der Herdnerkschaftsetat hat 8ü ö 88 schienen waren. Der mangelhafte Kirchenbesuch hat 2 shee be⸗ Gerade dieser verdanken wir den gewaltigen Reücggüng in den Pocken⸗ zur Presse hätten. Mit der erwähnten Veröffentlichung hat weder sicherheit der Rechtsprechung vnd per Polizeimaßnahmen G Einzel⸗ 1J ndstücke arrondiert werden und die Möglichkeit geschaffen wird, dauert; dabei ist er nicht so wichtig wie der Kultusetat. wogen, aus der Kirche auszutreten. Als mich mein Lehrherr als 14jährigen erkrankungen. Daß die Krankheitskurve nach 1870 so schnell zurück⸗ das Reichsgesundheitsamt, noch das preußische Kultusministerium, noch staaten müsse beseitigt werden. Deshalb “ den in äfce en⸗ 1 ür Staatszwecke öffentliche Gebäude zu errichten. Abg. Dr. Pachnicke (fortschr. Volksp.): Für unsere Stellung⸗ Lehrling an einem zweiten Pfingstfeiertag Nachmittags in die Petri⸗ ging, ist darauf zurückzuführen, daß infolge der Pockenepidemien eine das Ministerium des Innern etwas zu tun. Das Recht, etwas in die mission eingesetzt werden “ bv Nun ist dieses mit dem Kriegsministerium getroffene Abkommen nahme ist lediglich die Wichtigkeit des Gegenstandes, der zur Ver⸗ kirche schickte, war außer mir nur eine alte Frau in der Kirche; der allgemeine Durchimpfung der Bevölkerung stattfand, Nach der Ge⸗ Presse zu bringen, werde ich aber doch wohl haben, denn die Presse Ministerialdirektor Dr. Kirch .Der Abg Bernstein hat lür den preußis 8- 1 111“ handlung steht, entscheidend. Aber in der Leistungsfähigkeit besteht Prediger sagte uns, wir sollten mit in seine Wohnung kommen wissensklausel sollen diejenigen selbst von der Impfung befreit sein ist doch, nicht nur für die Impfgegner da, sondern auch für uns. Die alle Gründe d für die Beib Füfnn . ee v außerordentlich günstig; denn gerade das eine Grenze. Abendsitzungen im wunderschönen Monat Mai soll dort würde er einige Worte zu uns sprechen. Als der Prediger schon in oder brauchen ihre Kinder nicht impfen zu lassen, die die Impfung für Leute, die gegen mich geschrieben haben, klagen mich schwer an, weil ich sprechen Zum Wohle des Vaterlandes 1as die Wverngsdnpfum 5 ddtigs der Militärkasse rundet das ganze Areal erheblich ab, und man nicht abhalten. . sein Haus gegangen und die alte Frau hinterhertrippelte, riß ich aus. eine Wohltat aufzwingen. Man. t sseen, die- Dr. Pfeiffe ‚und das n b 8 2 de 8 ir dieses vtüg für 6 Milli . G b 8. Interesse des Hauses; sie werder nicht star . Dadu ammlung der freireligiösen Gemeinde. Dor ⸗ jenigen Schutzbestimmungen für sich anzuwenden, die er für richtig stube bezweifelt, weil ich gestern etwas scharf geworden bin. Wenn Inzwischen ist ein Antrag Ablaß eingegangen, über die reck E für 6 Millionen erwerben. Der Verwendungs⸗ ve ber die EEE1“ sein. Dadurch senns nn esen Mal alles, I1 FoKing ice heneimnwerständ⸗ bäͤlt. Von diesem Gesichtspunkte aus könnte man die Gewissens⸗ so unberechtigte Angriffe gegen die Schutzimpfung erhoben werden, so Petition zur Tagesordnung überzugehen. Der Antrag wird ge⸗ dec als solcher steht noch nicht fest. Es ist angedeutet, daß eventuell Präsident Dr. Graf von Schwerin: Bei der Besprechung lich geblieben war. Und während ich weiter meinem Lehrherrn imme klaufel verteidigen. Das geht aber nicht an, wenn vhiervurgh die muß ich sie mit der Scharfe Harakterisieren, die sie perdienen. nügend unterstützt. e Finanzministerium dorthin gelegt werden kann. Es ist ja auch innerhalb der Parteien hat man sich dahin geeinigt, daß der Kultusetat sagte, ich sei in der Kirche, war ich immer in der freireligiösen Ge⸗ gesamte Bevölkerung Schaden leiden kann. Durch die Gewissens⸗ Gegen den Abg. Thiele bemerke ich, daß der Vorwurf, die Gewissens⸗ Abg. Graf Oppersdorff (b. k. P.) verzichtet aufs Wort. uhn gewisser Schritt auf dieser Basis getan, indem in dem Vertrag in höchstens 12 Tagen erledigt werden soll. Ich muß die Herren meinde. Wenn so wenige in der Kirche sind, so ist es eine Schlechtig⸗ klausel würde die Zahl der Geimpften viel geringer und die Gefahr klausel sei ein gewagtes Experiment, nicht von mir, sondern von dem Nach dem Schlußwort des Berichterstatters Abg. Dr. orgesehen ist, daß das Grundstück Hinter dem Gießhause Nr. 1 gegen darauf aufmerksam machen, daß nach dem Arbeitsplan diese Zeit ein⸗ keit der Frommen, ihre Kirche im Stich zu lassen. Wir können also der einer erhöhten Zahl von Pockenerkrankungen vermehrt werden. Das berühmten Chirurgen Lister erhoben worden ist; ich bitte also, besser Burckhardt (wirtsch. Vgg.) verwahrt sich der ie Militärkasse . inter dem Gießhause Nr. 1 gegen gehalten werden muß. Das Haus hat später darüber zu efinden, ob BBewilligung weiterer Millionen nicht zustimmen und erheben unsere klassische Beispiel dafür ist England. Während gleich nach Ein⸗ zuzuhören. Der Abg. Thiele meinte auch, es müßte die Entschädigung Abg. Bock (Soz.) in persönlicher Bemerkung gegen den Vor⸗ bendu litärkasse ausgetauscht werden soll. Diese Frage der Ver⸗ es Abendsitzungen anberaumen will. 1 warnende Stimme dagegen. Deshalb können wir auch aus prinzipiellen flihfüne der Gewissensklausel dort nur 5,8 Ugeinpfte waren, ür Impfschadigungen Feisclne wt hun nash ven Wenster de Ie rut! ver Sn eehat he . de “ 8 gegen endung kann aber hinterher immer noch geregelt werden. Jedenfalls ist Abg. S ch Zentr.): anefagef sind etwas sehr Un⸗ Gründen nicht für den Antrag Cassel stimmen. Eine Kirche, die
sind es jetzt sicher mindestens 40 %. Es wird darauf hingewiesen, seuchengesetzes. Da werden doch aber Entschädigungen nur gezahlt, sie sich in i S 1 Impff 1 vell. Inter⸗ 5 für den preußis Staat irkli ß angenehm 8 ist seit sei rauf si 5 ö da Engkind troßdem von Pockenevidemien, nabezu vollstandig, fret wenn Vieh botgeschlagen wird. Auch ich Faeesern hirer „Aera heche aengae 1.. zur Impffrage durch materielle Inter iese “ von wirklich großer wenn vngeeh e e. 11“ it seinem Zusammentreten Gottvertrauen hat, muß sich selbst erhalten können, oder sie hat ihre geblieben ist. Aber vier Jahre nach Einführung der Gewissens⸗ gegen die Behauptung, daß die Aerzte bei ihrer Stellungnahme auch Die Petitionen, soweit sie die Einsetzung einer Kommission Meine He L6 des preußischen 1u“
klausel war im Jahre 1902 eine recht beträchtliche Pockenepidemie von materiellen Interessen geleitet werden. Wenn die Impfgegner zur Prüfung des öö ü; 9. 8 Reichs⸗ Es verren, so liegen die Verhältnisse. fingsten erledigen; ich halte es für ausgeschlossen, daß das Haus nach Die Zentrumsleute haben in der Toleranzkommission im Reichstag in England. Es ist darauf bingewiesen worden, daß der Impfschut soviel Druckerschwärze aufbieten, wenn sie das Volk aufregen, wollen vfung, negh dan 88 1118 en der ich 8 Es ist nun zu gleicher Zeit auch mit dem Kriegsministerium ver⸗ Pfingsten noch einmal zusammenkommt. Ich bitte deshalb die Redner, Pesagt, sie fürchteten das nicht; nun, so mögen sie dazu helfen. Die nicht unbegrenzt ist. Die Impffreunde geben selbst zu, daß der Impf! Sie uns da verschränken, etwas dagegen zu sagen? Und mit solchen ““ 88 htigung überwiesen. inbart worden, daß das Kriegsministerium dem preußischen Fiskus auf die Geschäftslage des Hauses Rücksicht zu nehmen und sich möglichst Kirche muß den moralischen Mut haben, sich selbst zu erhalten. schutz nur eine gewisse Zeit dauert. Würde man die Gewissensklausel Herren, wie dem Herrn Wegner, halten Sie eine Verständigung für- Spoweit die Petitionen die Sicherstellung des Rechtszu⸗ sach Osten hin ein V 6 ingera Augg das ist für —urs zu fassen. 1 Abg. Bethge⸗Billberge (kons.): Im Namen meiner Fraktion zulassen, dann würde die Zahl der Ungeschützten natürlich noch erbeb: möglich? Herr Wegner hat mich in seinem Buche „Unerhört“ ein⸗ standes, die Einführung der Gewissensklausel, die Entschädi⸗ en preußischen ein Vorkaufsrecht eingeräumt hat. Auch das ist für Abg. Viereck freikons.): Die Beratungen müssen gründlich er⸗ beantrage ich, den Antrag Cassel der Budgetkommission zu E“
lich zunehmen. Wie die Inpfung wirkt, haben wir erst bei der letzten mal unter der Bezeichnung zitiert: „Kirchner; aha! Wer einmal]! gung bei Impfschäden und die Unterlassung zwangsweiser Staat von großer Bedeutung, daß das östlich des Ab⸗] folgen; der Etat muß aber auch rechtzeitig verabschiedet werden. Wir Gegen die Bemerkung des Vorredners über die Altmark muß ich
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ommissionssitzungen werden Existenzberechtigung verloren. Die Trennung von Staat und Kirche e eratungen vor wird kommen, Sie mögen sich dagegen sträuben, soviel. Sie wollen.
unter Abendsitzungen leirden. Wir müssen un
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