Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie [12973) Sektion VIII Nürnberg.
Zu der am Samstag, den 23. Mai 1914, Mittags 12 Uhr, im Bibliothekzimmer des Künstlerhauses, Leubachplatz in München, sattfindenden diesjährigen ordentlichen Sektionsversammlung werden die Herren Mitglieder der Sektion gemäß §§ 9 und 22 der Satzung der Berufs⸗ genossenschaft ergebenst eingeladen. “ Tagesordnung: “ 8 Geschäfts⸗ (Verwaltungs⸗) Bericht für das Jahr 1913. ““ 2]) Prüfung und Abnahme der Jahresrechnung für 1913. 2
Wahl eines Ausschusses zur Prüfung der Rechnung für das
Jahr 1914. 48 22 Abs. 4, 23 Ziffer 3 der Satzung.) Ausgleich des Haushaltsplanes für das Jahr 1914.
[12924] Bekanntmachung.
Hiermit erlauben wir uns, gemäß § 15 der Satzung die Mitglieder des Dampf⸗ kessel Revisions Vereins „Berlin“ zu der 37 sten ordentlichen Hauptver⸗ sammlung des Vereins ganz ergebenst einzuladen. Die Versammlung findet statt am Donnerstog, den 14. Mai a. c., Nachm. 5 Uhr, im Sitzungssaal der Handelskammer in Berlin, Dorotheen⸗
straße 7—8. Tagesordnung der 37 sten ordenklichen Hauptversammlung
de Dampfkessel⸗Revisi vn⸗ „Vereins „Berlin“. (Vergleiche § 11 der Satzung.) 1) Geschäftsbericht durch den Vorstand.
Die Firma [12008] Friedrich Kind G. m. b. H., Leipzig, Yorkstr. 14, ist aufgelöst. Zum Liqui⸗ dator ist Walther Herforth, Leipzig, Katzbachstr. 44, bestellt und sind An⸗ sprüche an die Firma bei diesem geltend zu machen.
[13025] Die Firma Metallschraubenfabrik
Rauch &⅞ Schmidt, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin 80. 36, Forsterstr. 5/6, ist durch Gesellschaftsbeschluß vom 8. April 1914 aufgelöst.
Zum Liquidator ist der Unterzeichnete bestellt. Die Gläubiger werden auf⸗
[12800) Bekanntmachung.
ne bringen wir zur Kenntnis, daß au
unserer am 24. März d. Je. statt⸗ gehabten Generalversammlung an Stelle des Herrn Oekonomierats Sellschopp zu Lupendorf der Herr Rittergutsbesitzer von Gundlach auf Rampehagen in den Auf⸗ sichtsrat der Molkerei Waren G. m. b. H. gewählt worden ist.
Waren, den 1. Mai 1914.
Molkerei Waren G. m. b. H.
Der Vorstand.
8 8 Die Gesellschaft Hugo Andrä Gesell. schaft mit beschränkter Haftung in Frankenberg i. Sa. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher
die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind,
Berlin, Montag, den 4. Mai
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, erscheint au
der Urheberrechtseiatragsrolle, über Warenzeichen,
ch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 1014)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
2) Kassenbericht durch den Vorstand. gefordert, sich zu melden.
Feststellung des Voranschlages für den Haushaltsplan des 1 3) Bericht der Rechnungsprüfer und Be⸗ Ludwig Silberstein,
Jahres 1915. (§ 23 Ziffer 2 der Satzung.) schlußfassung über die Genehmigung Liquidator der Fi Metall⸗ Wahl der öffentlichen Blätter für die Bekanntmachungen des der Vüan und der Entlastung des schraubensabrik Reuch 2 Schmidt.
aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Hugo Andrä Gesellschaft mit be⸗
Sektionsvorstands. (§ 23 Ziffer 4 der Satzung.) Beratung und Beschlußfassung über etwaige auf Grund des § 9 letzter Absatz unter a und § 22 Abs. 8 der Satzung tzeitig gestellte Anträge. — 8 Nürnberg, den 1. Mai 1914. Der Sektionsvorstand. Joseph Gautsch, Kgl. Kommerzienrat, Vorsitzender.
rttembergischen Notenbank
am 30. April 1914.
2989] Wochenübersicht
Bayerischen Notenbank
vom 30. April 1914.
Metallbestanann. Bestand an:
. Metallzestacte””. A etallbestand.. 32 957 000 Reichskassenscheine.. 117 000 Noten anderer Banken . 4 693 000 Wechselbestand.. II Zess Feetstran ae. 38 978 000 Steägnen . Lombardforderungen.. 2 558 000 Sonstige Aktiva. . .
155* 54 000 “ 3 824 000 Passiva. Passiva. Grundkapital... ℳ 9 000 000
Aktiva. 9 481 393 307 015 3 692 990 20 445 836,39 16 292 544 2 521 805 2 3 681 837
Reichskassenscheinen Noten anderer Banken
Reservefondds.. 1 721 074 88 “ 1u““ ee. Umlaufende Noten.. 18 111 100 er Betrag der umlaufenden gg fällige Verbind⸗ n
Roten. .. . . . . 64 986 000 „2 1 26 494 123 Die sonstigen täglich fälligen ündigungsfrist ge⸗ 8 glopseighatöglich. .... 3289 000 Feee Verbindlich⸗ b
ö313 Sonstige Passiva . . .] 1 090 3426⸗
frist gebundenen Verbind⸗ Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗
E66 — Die sonstigen Passiva.. 3 656 000 begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, ℳ 1 095 506,46. im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 964 336,51. München, den 2. Mai 1914. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[12804] Bekanntmachung. 3000] Uebersicht
Kommunalobligationen,
zu Dresden
am 30. April 1914. Aktiva. ℳ Kursfähiges deutsches Geld 17 763 576,— Reichskassenscheine.. 807 385,— Noten anderer deutscher “] Sonstige Kassenbestände Wechselbestände... Lombardbestände.. Effektenbestände.
Debitoren und onstige Sües Fütmen und sonstige. „105 333, — zu Frannfurt a. M.
Deutsche Gesellschaft für Volks⸗ bäder e. V.
Pfandbriefe und Pfandbriefe
13 88 ds hiesigen Börse eingereicht worden.
45 942 388,—
Passiva. ℳ
Eingezahltes Aktienkapital 30 000 000,— Reservefondds 7 500 000,— Beaiap kanen gemgaung.
äglich fällige Verbindlich⸗ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten 19 190 517,— Sonstige Passiva 2203 647,— Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 1956,85. Die Direktion.
des Kurhauses zu Bernburg. Tagesordnung: 1) Geschäftliche Angelegenheiten:
Ausschusses.
Erstattung des Geschäftsberichts. zur Prüfung der Jahresrechnung. [12988]
Stand der Badischen Bank
am 30. April 1914.
im abgelaufenen Jahre.
Metallbestand.. 5849 858 88 Reichskassenscheine.
8 entsprechend abzuändern. Noten anderer Banken
1 315 940, — 17 061 025/99
3) Besprechungen. 13 152 560 —- “
S ₰ ombardforderungen — Ministerialdirektor 569 925/96 Dr.⸗Ing. Hinckeldeyn,
3 643 891 29 Wirklicher Geheimer Rat. 1
Vb6
Sonstige Aktiva. . 29
716557875 Lur-Apparate-Bau-
ℳ ℳ
Passiva. Grundkapitul ℳ 9 000 000
Reservefondd.. 2 250 000— Hamburg.
Umlaufende Noten .. 15 078 400 Sonstige täglich fällige
Hamburg, den 28. April 1914.
ine Kündigungsfrist An eine Kündigungsfris⸗ Der Liquidator: Meyn⸗.
ebundene Verbind⸗ “
Von der Frankfurter Hypothekenbank, hier, ist bei uns der Antrag auf Zu⸗
der „ 2 ½ 5 lassung von Sächsischen VBank ℳ 5 000 000,— 4 % Serie 2 ℳ 15 000 000.— 4 % Serie 20 ℳ 10 000 000,— 4 % Serie 21
der Frankfurter Hypothekenbank zum Handel und zur Notierung an der
Frankfurt a. M., den 1. Mai 1914. 33 850 310,— Die Kommission für Zulassung 8 226 516,— von Wertpapieren an der Börse
Hauptversammlung am 20. Mai 44 886 900,— 1914, Morgens 9 Uhr, im Festsaale
Ergänzungswahl des Verwaltungs rats und Wahl des geschäftsführenden 7) Fehlbetrag
Wahl von drei Vertrauensmännern
Entlastung des geschäftsführenden Ausschusses über die Geschäftsführung
schetrag des Ce eehneenden Aus⸗ usses: Die Hauptversammlung der Aktiva. Gesellschaft künftig alle zwei Jahre stattfinden zu lassen und die Satzungen 10 585,— 2) Vorträge. [11106]
Der Vorsitzende: “
und Vertriebsgesellschaft m. b. f.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger wollen sich bei der Firma Verbindlichkeiten. „ 1[14 750 674 70 melden. [120071 2) Kassenbestund,,
Durch Beschluß der Gesellschafter⸗
Vorstands. 1 4) Vorlage und Beschlußfassung über den clen für das laufende Rechnungsjahr sowie Festsetzung der von den Mitgliedern zu erhebenden Beiträge. 5) Wahl von Vorstandsmitgliedern. 6) Wahl der Rechnungsprüfer sowie deren Stellvertreter. 7) Aenderung der Satzung, §§ 14, 16, 17. Der Vorstand des Dampfhessel-Revistons⸗Vereins „Berlin“. P. Hjarup, W. Röhren, Fabrikbesitzer, Fabrikdirektor, Vorsitzender. stellvertr. Vorsitzender. E. Buch holtz, C. Schumacher, ve.ein I Oberingenieur, Schatzmeister. Schriftführer. E. Behrens, M. Graetz, Fabrikbesitzer. Kgl. Kommerzienrat und Fabrikbesitzer. R. Unger, Kgl. Kommerzienrat. Wiemann, H. Arndt, Fabrikbesitzer. Fabrikbesitzer.
Die Gleislose Bahn Brockau mit beschränkter Haftung ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 27. 4. 1914 auf⸗ gelöst. Ich fordere die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei ihr zu melden. Brockau, den 1. Mai 1914. [12802] Gleislose Bahn Brockau mit beschränkter Haftung. Der Liquidator: Kretschmer.
[10662] 8 Durch Beschluß vom 22. April 1914 ist die Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma Pirmasenser Lichtbühne Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Pirmasens aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Die Liquidatoren:
G. m. b. H., Berlin, Forsterstr. 5/6.
schränkter Haftung in Lig. 8— Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. —
Arthur Barthel.
—
Aktiva.
2) Kasse 3) Fremde Geldsorten und Coupons
b. Eigene Akzepte... c. Eigene Ziehungen
6) Eigene Wertpapiere:
7) Debitoren in laufender Rechnung: h4*“ bb“ Durchgangsposten der Außerdem: Aval⸗ und Bür 8) Bankgebäude... 9) Sonstige Aktira..
1) Aktienkapital . 2) Reserven ... 3) Kreditoren:
1) innerhalb 7 Tagen fällig 2) auf feste Termine...
4) Akzepte Außerdem:
Jacob Nathan. A. Henrich.
1)“ Nicht eingezahltes Aktienkapital ...
4) Wechsel und unverzinsliche Schatzanweis a. Wechsel 1“
cd. Solawechsel der Kunden an die Order der Bank 5) Nostroguthaben bei Banken und Bankfirmwen ... 5 549 906 a. Anleihen und verzinsliche Schatzanweisungen 8
des Reichs und der Bundesstaaten ℳ 613 125,22 b. Sonstige börsengängige Wertpapiere „ 569 209,73 1 182 334/95
a. Guthaben deutscher Banken und Bankfirmen ℳ 13 649,41 b. Einlagen auf provisionsfreier Rechnung:
c. Kreditoren in laufender Rechuung...
Aval, und Bürgschaftsverpflichtungen ℳ 331 084,60 5) Sonstticca-a-a-ae 1
[12805] Ausweis der
Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen p
er 31. März 1914.
ℳ 1 500 000 % 536 857]¾ 65 19574 ungen: „ ... .971 910,96 “ 1 16 550,— “ 8 —,— 988 190
ℳ 6 499 811,79 u 1 025 832,47 7 525 644 ., 8668 406
231 472 159 038
18 397 047
2 500 000 168 779 ¹
„ 2 168 290 48 7496 956 86 9 676 896 5 482 474 371 565
197 331 69 18 397 04750
[12806] A. Ginnahme.
I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung
für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1913.
1) Ueberträge (Reserven)
aus dem Vorfahre:
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ überträge) ℳ
334 730,47
b. Schaden⸗
reserve 41 483,07 376 213
2) Prämieneinnahme, ab⸗ züglich der Ristorni 491 391 3) Nebenleistungen der Ver⸗ sicherten: a. Policegebühren ℳ 29 215,50 b. Schilder 254,65 4) Kapitalerträge: B“ 5) Gewinn aus Kapital⸗ anlagen: Kursgewinn: ealerte. 6) Sonstige Einnahmen: Policestempel u. Reichs⸗ eap
A. Aktiva.
— —
973 701 02 II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1913.
1) Rückversicherungsprämien ....
CA“ 1“;
2) a. Schäden, einschl. der ℳ 770,8
Schadenermittelungskosten, aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:
. ℳ 26 425,25
. 35 294 50
⸗ enues
5 betragenden
2. gezahlt 8. zurückgestellt
b. Schäden, einschl. der ℳ 11 056,34 betragenden Schadenermittelungskosten, im Geschäftsjahr, ab⸗ Züglich des Anteils der Rückversicherer: 1 .„ . . .8146 709,63
26 021,72 172 731 202 451
2
Abschreibungen auf Forderungen. Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust, buchmäßiger .. .
versicherer:
Steuern und öffentliche Abgaben
für das Feuerlöschwesen:
Sonstige Ausgaben:
a. an den Kapitalreservefonds b. an die Versicherten c. an den Beamtenpensionsfonds
Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr— für noch nicht verdiente Prämien abzüglich des 3 Anteils der Rückversicherer (Prämienüberträge) .. u 333 165
Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rück ..
a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten. 88 b. sonstige Verwaltungskosten . .. . . ... 193 720
Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere
a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende Eeö1XX“
a. Zinsen an den Kapitalreservefonds.
b. Zinsen an den Beamtenpensionsfonds 8 c. Zinsen an den Fonds für besondere Fälle. d. Policestempel und Reichsstempel
Ueberschuß und dessen Verwendung:
d. an den Fonds für besondere Fälle . 1 Gesamtausgaben... 973 701 02
719 17 941
2 2 . „. * 2 20
Passiva.
1) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten. b. Ausstände bei Generalagenten beziehungsweise Agenten 48. c. Guthaben bei Banken 79
im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf
3) Kapitalanlagen: a. Hypotheken u. Grundschulden 901 P. Wörtpflhjere . 8662
d. Guthaben bei Rückversicherern —,—
das laufende Jahr treffe.. 3 V E“ 16 430
ℳ ₰l1) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des Anteils der Rückversicherer:
a. für noch
781,66 Prämien (Prämienüberträge) 333 165,07 “ b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schaden⸗
reserve)..
935,42 131 917
340,— 1 484 140
Sonstige Paffiva. .. 524 712 42 versammlung vom 15. März 1914 ist das 4) Grundbesitz. Fg
Stammkapital auf den Betrag von 5 ℳ 800 000,— herabgesetzt worden. Die 6) Fehlbetrag.. . . . ..
Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ . Gläubiger werden aufgefordert, sich zu gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln eb dng g d120751
ℳ 704 878 65.
Gebr. Lüttges
5) Inventar (abgeschrieben) J1“
Brandenburg (Havel), den
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Gesamtbetrag. 1 632 487 52
... — — s'h) Ueberschuß ..
5. Februar 1914. Der Vorstand. Rittmeyer.
2) Sonstige Passiva: a. Guthaben der Rückversicherer 8 169,09 b. Guthaben der Generalagenten ℳ beziehungsweise Agenten . 1 015,— 800,— c. Reichsstempel . 1 062,75 84 3) Reservefonds .. — — 4) Beamtenpensionsfonds .. u“ — 5) Fonds für besondere Fälle.
—
nicht verdiente ℳ
29 316,22
9 99 9„ .
„ „ —9„ „ 8 2„ „ 2
Brandeunburger Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Brandenburg a
e“““
₰
684 294 52 277 263 76 231 571 45
66 239 66
Gesamtbetrag . 1 692 487,52
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
[Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 1
04 A., 104 B., 104 C., 1040. und 104 FE. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ sucht. Der Gegenstand der Anmeldung t einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2 b. B. 66 274. Bremsvorrichtung für Misch⸗ und Knetmaschinen; Zus. z. Pat. 245 041. Peter Blum, Halle a. S., Seydlitzstr. 13. 12. 2. 12. 2 b. H. 56 025. Knetmaschine, bei welcher der Knetarm an eine Parallelo⸗ gramm⸗Führung angeschlossen ist. Gebr. Hoegger, Gossau, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 20. 11. 11. Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 26. 11. 10 anerkannt. 4 b. P. 30 429. Reflektor mit einem an dem oberen Rand angebrachten, über die Glühlampenfassung greifenden Hals. Ernst Paltzer G. m. b. H., Frank⸗ surt a. M. 1 3. 15. 4 b. S. 40 989. Scheinwerfer. Sie⸗ mens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 30. 12. 13. 4g. E. 18 331. Gasheizbrenner mit ringförmigem Brennerkopf. Richard Jaretzki, Berlin, Elßholzstr. 21. 13. 8. 12. 4g. F. 38 119. Gasbrenner zum wechselweisen Beheizen eines Kochgefäßes oder eines Bügeleisens. Alexander Franke. Recklinghausen, Halternerstr. 46. 1. 8. 13. 4g. Sch. 45 525. Anheizvorrichtung für Flüssigkeitsbrenner. Robert Schreiber, Braunschweig⸗Rüningen. 5. 12. 13. 5a. T. 19 128. Vorrichtung zum Lochen von Verkleidungsröhren im Bohr⸗ loch in beliebiger Tiefe. Julius Thiele, Bohrunternehmung, Handel und Ver⸗ leihung von Bohrwerkzeugen und Maschinen, Ossegg, Oesterr; Vertr.: Dr. R. von Rothenburg, Pat.⸗Anw., Darmstadt. 7. 11. 13. 7d. S. 38 055. Streckvorrichtung für Metallstreifen. The Spirella Com⸗ any, Meadville, Penns., V. St A.; ertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, Max Seiler u. Erich Maemecke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 1. 13. 8d. F. 37 921. Anfeuchtvorrichtung an Bügeleisen mit über Rollen geführtem endlosen Anfeuchtband. Otto Falkenberg. Pe Russ. Polen; Vertr.: E. Leischner, reslau, Weinstr. 21. 27. 12. 13. Se. C. 23 904. Staubsauger. Camille Contal, St. Cloud, Frankr.; Vertr.: R. Scherpe, Pat.⸗Anw., Charlottenburg 5. 29. 9. 13. Frankreich 2. 7. 13. 11e. M. 50 640. Sammelmappe mit biegsamen, an den Enden mit Ge⸗ lenken eines Rückteils verbundenen Auf⸗ reihbändern. Henry Charles Miller, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 4. 3. 13. I1e. R. 37 271. Papierlocher mit drei wahlweise oder gemeinschaftlich nieder⸗ zudrückenden Lochstempeln für verschiedene Lochabstände. Rheinische Schreibwaren EE“ G. m. b. H., Bonn. 12 b. G. 39 228. Verfahren zur elektroosmotischen Entwässerung organischer und anorganischer Stoffe. Gesellschaft für Elektro⸗Osmose m. b. H., Frank⸗ fürt a. M. 2 6. 1. 12 d. H. 65 113. Verfahren zur Herstellung von Dialysiermembranen; Zus. z. Anm. H. 63 691. Dres. Rudolf Höm⸗ berg, Kantstr. 150, Carl Brahm, Mommsenstr. 53/54, Charlottenburg, u. ans Mühsam, Berlin⸗Schöneberg, Maaßenstr. 11. 26. 1. 14. 12h. A. 24 183. Verfahren zur Durchführung chemischer Gasreaktionen mit Hilfe eines verbreiterten Lichtbogens; us. z. Anm. A. 20 298. Hugo Andriessens, teinheilstr. 2, u. Dr.⸗Ing. Jultus Scheidemandel, Loristr. 8, Muͤnchen. 23. 6. 13. Oesterreich 25. 6. 12. 12m. L. 40 378. Verfahren zur Gewtnnung von Thorium X. Dr. Jul. Prnee. Berlin⸗Tegel, Veitstr. 12a.
15e. R. 38 082. Vorrichtung zum Abheben einzelner Bogen von einem Stapel mittels Saugluft. Heinrich Rohr⸗ bacher, Berlin, Neue Grünstr. 32. 2. 6.13. 5g. H. 60 029. Schreibmaschine mit von oben nach unten gegen den Druck. punkt stoßenden Typenstangen. Leonard Honings. Bochum i. W., Kanalstr. 56. S 12. 1 15g. P. 31 269. Vorrichtung für Schreibmaschinen zum Umschalten der die
1
Farbbandspulen abwechselnd antreibenden Welle durch Niederdrücken eines und des⸗ Federwirkung Johann Puch, steiermärkische Fahrrad⸗Fabriks⸗Act.⸗ Ges., Graz; Vertr.: Dr.⸗Ing. J. Fried⸗ Berlin SW. 68.
Tastenhebels.
Pat.⸗Anw., 25. 7. 13. Oesterreich 20. 8. 12 16. K. 57 326. stellung eines Düngemittels aus Zellstoff⸗ Ludwig 8 H
Verfahren zur Her⸗
sulfitablauge. Schrötteringsweg 14. 2. 1. 18b. R. 32 091. Verfahren zur End⸗ behandlung von Stahl im Herdofen wie Martinofen oder sonstwie in oxydierender Atmosphäre wie in Pfannen, um ihn Alleyne Reynolds, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 18 b. T. 19 492. Konvertverfahren. Otto Thiel, Landstuhl, Rheinpf. 28. 2. 14. W. 43 702. Förderwagenkupp⸗ August Wecking, Rauxel i. W.
P. 31 318.
oxydfrei zu machen.
Verfahren zum Betriebe von Elektrohängebahnen mit Gleisstrecken in verschiedenen Höhenlagen unter Benutzung eines Aufzuges mit einer J. Pohlig Akt.⸗Ges., Georg Schönborn, Cöln
Schutzvorrichtung die blanken Fahrdrähte elektrischer Ernst Pietsch,
21 a. A. 24 775. Schaltungsanord⸗ nung für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen zur Verhinderung der Verbindungen
Zollstock, u. a. Rh., Triererstr. 39. P. 32 508.
Oberleitungen.
Auslösung von zwecks Feststellung anrufenden Teilnehmers; Automatic
lectrie Company, Chicago. “ Fischer, Siemensstadt b. Berlin. Zla. G. 39 706. Detektor für draht⸗ lose Telegraphie und Ve stellung desselben. Gaston⸗
A. Elliot,
rfahren zur Her⸗ enry Grombez
Pat.⸗Anw.,
Zla. G. 39 767. Anordnung für symme⸗ trische Luftleitergebilde nach der Art der Doppelkegelantennen. schmidt, Berlin, Elisabethufer5/6. 18. 8. 13. W. 42 795. Wellenempfänger für drahtlose Telegraphie. bach. Dresden⸗
A. 24 996.
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Karl Warm⸗ Loschwitz, Wunderlichstr. 1b.
Schutzanordnung gegen die beim Abschalten von Maschinen ähnlichen Wicklungen Ueberspannungen.
entstehenden Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 1. 12. 13. Einrichtung zur Erzielung eines besonderen Schalteffektes Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 10. 12. 13. Zweipolige Kabel⸗ klemme; Zus. z. Pat. 274 286. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. M. 50 483.
A. 25 046. Lichtreklamen.
B. 74 216.
Durch Uhrwerk betriebener Zeitschalter für Beleuchtungs⸗
ü Fabrik, Schwenningen a. N. P. 30547.
Kahla Filiale lausnitz, Hermsdorf, S.⸗A. 22. P. 31 997. Druckknopfschalter, bei dem ein an dem Druckschaft be⸗ Schaltstift gegen eines Kontakthebels stößt und diesen um⸗ Peter Josef Perot, Montreutl⸗
Berlin SW. 11. 2. 12. 13. Frankreich 3. 12. 12. u. 10. 4. 13. Q. 931. Einrichtung zur Auf⸗ hebung der Wirkungen verschiedener Tem⸗ peraturen an Schnellreglern für Strom⸗ erzeugung wechselnder Drehzahl und kon⸗ stanter Spannung für v
Hängeisolator mit Porzellanfabrik Hermsdorf⸗ Kloster⸗
Gleitflächen
Pat.⸗Anw.,
Fahrzeugbeleuch⸗ Quast & Co.,
21d. A. 24 014. Anordnung bei Trans⸗ formatoren zum Schutz gegen Spulen⸗ überschläge. Aktiengesellschaft Brown,. Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗
21d. G. 38 582. Vorrichtung zum einer in einem Gehäuse voll⸗ kommen gasdicht eingeschlossenen Arbeits⸗ Benjamin Grämiger, Zürich, H. Nähler u. Dipl.⸗ Ing. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin
Z1e. B. 71 419. Phasenmesser. Dr.⸗ Erich Beckmann, Oeltzenstr. 19.
Einführungsdraht für Glasgefäße. All⸗ gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 5. 6. 13. V. St. Amerika. 15. 6. 12.
21f. A. 24 555. Glühlampe mit einem Leuchtkörper aus Metall und einer den Leuchtkörper nicht angreifenden Gas⸗ füllung. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft Berlin. 5. 9. 13.
21h. R. 39 112. Lichtbogenofen. Iwar Rennerfelt, Stockholm; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr.⸗Ing. L. Brake, Nürn⸗ berg, u. Dipl.⸗Ing. Dr. H. Fried, Berlin 85 61. 10. 13. Schweden 5. 12. 12 18 715
22a. A. 21 899. Verfahren zur Dar⸗ stellung von beizenziehenden Monoazo⸗ farbstoffen. J. R. Geigy A.⸗G. Basel; Vertr.: Pat⸗Anwälte Ph. v. Hertling u. Seng Ph. Friedrich, Berlin W. 9.
22a. C. 24 114. Verfahren zur Dar⸗ stellung von chromierbaren braunen Woll⸗ farbstoffen. Chemische Fabrik vor⸗ mals Sandoz, Basel; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 11 19
22e. F. 36 423. Verfahren zur Dar⸗ stellung lichtechter Farbstoffe der Chino⸗ lingelbreihe. Farbwerke vorm. Meister “ Brüning, Höchst a. M. 1ö1öö8
22 e. F. 36 480. Verfahren zur Dar⸗ stellung lichtechter Farbstoffe der Chino⸗ lingelbreihe; Zus. z. Anm. F. 36 423. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 13. 5. 13. 22g. B. 72 051. Verfahren zur Her⸗ stellung von pastösen Temperafarben in Tuben oder Büchsen. Carl Gottlieb E“ München, Baaderstr. 82. 22h. C. 24 015. Verfahren zur Er⸗ zielung polymerisierter heller Oele durch
Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 3. 11 anerkannt. 33d. D. 30 531. Vorrichtung zum Befestigen der Tragriemen an Militär⸗ tornistern u. dgl. Rudolf Dünkelberg, Düsseldorf, Bankstr. 67. 16. 3. 14. 34c. E. 19 438. Fußbodenbearbei⸗ tungsmaschine. Richard Etbauer, Berlin⸗ Friedenau, Moselstr. 8. 1. 8. 13. 34c. W. 43 442. Klopfer. Ad. Widmer⸗Caletti, Schönenwerd, Schwelz; Vertr.: C. Kleyer, Pat.⸗Anw., Karlsruhe i. B. 20. 10. 13. Schweiz 23. 5. 13. 34i. K. 58 105. Am Möbel ein⸗ und ausschiebbarer, an einem kantigen Tragarm sitzen der Klapptisch. M. Kruschke, Berlin, Warschauerstr. 60. 7. 3. 14. Frank⸗ reich 20. 8. 13. 38i. V. 11 730. Zgweiteiliger Be⸗ schlag für Tischbeine, bei dem sich der eine Teil mittels SSches auf Zapfen des anderen Teils führt. Emil Veit, München, Lindwurmstr. 129/3. 5. 6. 13. 34i. W. 44 651. Nachttisch. Caro⸗ line Witzler, geb. Schwanen, Ober⸗ hausen, Rhld. 20. 1. 14. 34 k. F. 35 268. Vorrichtung zum Herstellen von kreisringförmigen Klosett⸗ schutzauflagen aus Rollen⸗Kreppapier. Curt Friedlaender, Essen⸗Ruhr, Märkische⸗ straße 36. 10. 10. 12. 341. K. 56 626. Abstützvorrichtung für Leitern aller Art. Albert Koch, Char⸗ lottenburg, Berlinerstr. 12. 29. 10. 13. 35a. St. 19 087. Ladegleisanlage für Hochofen⸗ und ähnliche Aufzüge. Fa. Heinrich Stähler, Niederjeutz, Lothringen. 80. 10. 13. 36a. D. 28 890. Regelungsvorrich⸗ tung für Dauerbrandöfen 888 an der Rück⸗ wand angebautem Luftschacht für die Ein⸗ strömung von Nebenluft und einem doppelten Planrost, von denen der untere egen den oberen zwecks Regelung des
Erhitzung unter Ausschluß der Luft. Court & Baur G. m. b. H., Cöln⸗ Ehrenfeld. 27. 10. 13. 22h. E. 16 370. Verfahren zur Her⸗ stellung von Lösungen aus acetonlöslicher Acetylzellulose. Dr. A. Eichengrün, Berlin, Konstanzerstr. 65. 21. 11. 10. Priorität aus der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 10. 1. 10 anerkannt. 24 b. M. 50 391. Feuergeschränk für flüssige Brennstoffe. R. A. Meijer, Ryswyk, Holland, u. L. E. Smith, High Docks, South Shields, Engl.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 8. 2 18 24i. B. 68 344. Dampfkesselfeuerung mit Drehrost und hohlem die Verbrennungs⸗ luft zuführenden Mittelzapfen. Dipl.⸗Ing. B. Bleicken, Hamburg⸗Gr. Borstel, Woltersstr. 20. 2. 8. 12. 26 b. W. 43 421. Karbideinführungs⸗ vorrichtung für den auf der Glasglocke angebrachten Karbidbehälter mit einer unter dessen Bodenöffnung liegender, durch seitliche Belastung sich wagerecht ein⸗ stellender und beim Aufstoßen des Boden⸗ gewichts sich neigender Mulde. Gottlieb Wacker, Dinglingen i. B., u. Georg Endress. Schaffhausen, Schweiz. 17.10.13. 28 b. M. 49 284. Lederstollmaschine mit hin⸗ und hergehenden, zangenartig be⸗ wegten und die Werkzeuge tragenden Stoll⸗ armen. Maschinenfabrik Moenus A.⸗G., Frankfurt a. M. ⸗Bockenheim. 10. 10. 12. 30 b. K. 55 092. Metallkrone für Fa. Fr. Kammerer, Pforzheim. 2. 8. 18. 30c. H. 62 929. Injektorium. Dr. Huth, G. m. b. H., Berlin.
30d. B. 76 05 4. Unter der Kleidung zu tragender Geradehalter mit seitlich ver⸗ stellbaren Schulterbügeln und mittlerer Rückenstütze; Zus. z. Pat. 257 376. Caroline Becker, Solingen, Hochstr. 41. 20. 2. 14.
31c. A. 22 703. Verfahren zum Gießen von Stahlmasseln oder Formstücken ans verschiedenen Stahlsorten in einer Form. A.⸗G. der Briansker Schienen⸗ Eisenhüttenwerke und Maschinen⸗ fabriken, St. Petersburg; Vertr.: Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 3. 12.
3 1c. B. 70 661. Vorrichtung zur Herstellung von Kugellagerschalen; Just z. Pat. 234 383. Dipl.⸗Ing. Dr. Adolf Barth, Frankfurt a. M.⸗Süd, Darm⸗ städterlandstr. 6. 13. 2. 13.
32“a. H. 56 022. Verfahren zur Herstellung doppelwandiger, zwischen den Wandungen luftleerer Gefäße. Orlando Joseph William Higbee, Bridgeville, Penns., V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. B. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 20. 14. 11.
.21 080. Zusammengesetzter
Priorität aus der Anmeldung in de
8 8
reien Rostquerschnitts verschiebbar ange⸗ ordnet ist. Ewald Demmer. Barmen, Schönebeckerstr. 45. 10. 5. 13. 37f. B. 71878. Um einen senk⸗ rechten Mittelzapfen drehbare Windschutz⸗ wand für Luftschiffe. Walter Bohne, Densberg, Kr. Fritzlar. 13. 5. 13. 38 b. P. 30 091. Kehlmaschine zur Holzbearbeitung. Pettingell Machine Company, Amesbury, V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.⸗ Ing. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. 6. 1. 13. 38 b. W. 37 412. Maschine zum Bohren, Stechen oder Pressen von Löchern in unregelmäßig geformte Körper, wie Baumstämme u. dgl. Waffen⸗ u. Ma⸗ schinenfabrik Akt.⸗Ges., Budapest; Vertr.: Max Schütze, Pat.⸗Anw., Berlin SI11 1 6 11
Priorität aus der Anmeldung in Ungarn vom 23. 12. 10 wird anerkannt. 38e. B. 66 754. Aus einem die Schneiden aufweisenden Körper bestehender Holzfräser. einrich Bebié, Altona⸗ Bahrenfeld, Mozartstr. 8, Henry Koch, Altona⸗Ottensen, Bahrenfelderstr. 199, u. Bruno Becker, Hamburg, Neue Grö⸗ ningerstraße 28. 22. 3. 12. 38h. L. 41 065. Verfahren zur Ver⸗ hinderung der Trockenfäule des Holzes. Wilhelm Lichty, Neustadt a. d. Haardt, Kaiserstr. 1. 19. 12. 13. 39 b. P. 31 636. Verfahren zur Her⸗ stellung eines künstlichen Materials aus Korkklein. Portolac, Holzmasse G. m. b. H., Wien; Vertr.: Otto Wolff, Hugo Dummer u. Dipl.⸗Ing. Richard Ifferte, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 8. 10. 13. Oesterreich 5. 6. 13. 40“a. E. 19 514. Kisppbeweglicher Calzinier⸗ und Röstofen mit Schnecken⸗ antrieb zum Kippen. Thomas Edwards, Erindale, Victoria, Austr.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 7. 10. 11. Großbritannien 10. 10. 10. 42 b. R. 39 746. Verfahren zur Aufnahme von Fingerabdrücken; Zus. z. Anm. R. 37 574. Josef Rubner, Mün⸗ chen, Reichenbachstr. 5. 29. 8. 13. 42c. H. 63 880. Optisches Signal für Orientierungszwecke, insbesondere für
F. Luftfahrzeuge und Schiffe. Edgar V8
Berlin⸗Halensee, Paulsbornerstr. 4 100. 18.
2c. W. 42 567. Halter für nur zeitweilig gebrauchte Gegenstände. Robert Wolff, Pirmasens. 21. 6. 13.
42 k. S. 39 157. Vorrichtung zum Anzeigen und Aufzeichnen von Druckunter⸗ schieden vor und hinter einer Drosselstelle in einer Flüssigkeitsleitung. Fred Simpson, Blundellsands, Lancaster, Engl., u. Arthur Robert Thomas Woods, Harrow, London, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 28.5.13. Groß⸗ britannien. 7. 6. 12.
43a. N. 12 778. Registrierkasse zum
Drucken von Einzelbeträgen und End⸗ summen. The National Cash Register Company, Dayton, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9 10. 11. 45a. R. 37 407. Pfluglokomobile mit Verbrennungsmotor. W. von Ra⸗ czunski, Posen, Wilhelmstr. 20. 24.2. 13. 45a. Sch. 45 184. Am Pfluge zu befestigendes Untergrundschar zur Um⸗ wandlung desselben in einen Tieskultur⸗ flucs Heinrich Schürmann, Charlotten⸗ of b. Gnesen. 27. 10. 13.
45e. R. 36 233. Strohpresse mit selbsttätiger Einrückvorrichtung für den durch ein Rädergetriebe mit unvollständiger Verzahnung angetriebenen Binder. Her⸗ mann Raußendorf, Klein Boblitz b. Großpostwitz i. Sa. 3. 9. 12.
45g. A. 25 482. Antrieb für Butter⸗ fertiger mit Differential⸗Planetengetriebe. Fe. Ahlborn, Hildesheim.
2 3. 2.
45g. M. 49 765. Schleuder für Flüssigkeiten (Milch o. dgl.). Jules Mélotte, Remicourt, Belg.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 12 12. 45h. J. 15178. Verfahren zur Ent⸗ nahme des Honigs aus Bienenstöcken unter Benutzung von Abdeckplatten. Henry Edward Joly, Rathangan, Kildare, Irl.; Vertr.: thr. Ehe C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 11. 12. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 8. 12. 11 anerkannt. 451. M. 54 558. Verfahren zur Steigerung des Ertrages von Champignon⸗ kulturen. Dr. W. Magdeburg, Eltville 6&ꝗ Nh 12 . 46“a. M. 54 123. Verfahren zum Erleichtern des Anlassens von Zweitakt⸗ Verbrennungskraftmaschinen. Maschinen⸗ “ Augsburg⸗Nürnberg A.⸗G., Nürnberg. 1. 11. 13. 46c. .36 855. Kolbenkühlvorrich⸗ tung für Verbrennungskraftmaschinen oder Kompressoren. Dr.⸗Ing. Otto Föppl, Augsburg, Am roten Tor 1. 9. 7. 13 46c. Sch. 45 930. Schutzring für die Zylinderwandung in den Verbrennungs⸗ bezw. Kompressionsräumen von Verbren⸗ nungskraftmaschinen. Karl Schwarz, Reichelsdorferstr. 39, u. Kurt Hiehle, Haslerstr. 3, Nürnberg. 17. 1. 14. 46c. St. 19 169. Verfahren zur Vermeidung von Rissen in den Wandungen von Wärmekraftmaschinen. Dipl.⸗Ing. Georg Strelin, Nürnberg, Wodanstr. 72. 18. 11 18. 47 b. F. 37 361. Vorrichtung zu Befestigung von geteilten Zahnrad⸗ bezw Laufradkränzen auf dem Armstern oder de Nabe mittels hinter unterschnittene Aus⸗ nehmungen des Kranzes greifender und in der Endlage gesicherter Spannklauern Wilhelm Fritz, Magdeburg, Hallesche straße 27. 3. 10. 13. 47c. A. 23 321. Vorrichtung zu Befestigung von Naben auf glatten zylin drischen Wellenstümpfen mittels ei achsial nicht verschiebbaren Keils. a 4 7c. U. 4933. Achsiale Verschiebungen gestattende Kardangelenkkupplung. Usines Pipe Société Anonyme, Brüssel Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. B. Oettinger Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 8. 12. 47 e. H. 59 333. Lagerschmiervor richtung mit gegeneinander schraubenlinien förmig zulaufenden Nuten, durch welche das Oel vorwärts und in den Schmieröl⸗ behältern zurückgetrieben wird. Wilhelm “ ee 41. 8. 10. 12. 47f. P. 31 576. Vorrichtung zum Befestigen von an die Innenwand eines Schlauches zu klebender Saee. 8 I Piehl, Trebnitz i. Schlesf⸗ 47g. S. 40 084. Druuckregler, bei dem die Regelung sowohl durch den zu vermindernden als auch durch den verminderten Druck erfolgt, indem der Regelkörper vom Hochdruck unmittelbar Wund vom Minderdruck unter Zwischen- schaltung einer Bourdonröhre o. dergl. betätigt wird. Marc Saugey, Vernier b. Genf, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 20 1. 12. 47h. B. 73 208. Schaltrad. Georg Brandstetter, Hohenstadt, Mähren, u. Richard Freund, Wien; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 18. 7. 13.
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Oesterreich, 23. 9. 12. 47h. J. 15 351. Wechselgetriebe für
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