ser bei dem
—
—.—,——w—
Aktiengesellschaft des
Pforzheimer Tuͤchterinstituts. Die diesjährige Generalversammlung findet am Donnerstag, den 28. Mai . Abends 6 Uhr, im Neben⸗ zimmer des Museumsgebäudes in Pforzheim
1914,
statt. Tagesordnung:
1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz b Verlustkontos. 2) Entlastung des Vorstands und Auf⸗
und des Gewinn⸗ und
sichtsrats. 3) Aufsichtsratswahl. Pforzheim, den 8. Mat 1914. Der Vorstand G Fritz Herrmann. [15616]
Hasper Eisengießerei Art.-Ges.
vorm. Frentag & Co., Haspe i/ Westf.
Einladung zur V. Generalversammlung am 27. 1914, Nachmittags 4 Uhr, in d Geschäftsräumen der Gesellschaft Haspe i. W.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie des Ge⸗
teilung der Entlastung für Vorstand
schäftsberichts. 2) Genehmigung der Vorlagen;
unnd Aufsichtsrat. 3) Geschäftliches.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt,
welche spätestens am 3. Werktag
vor der anberaumten Generalver.⸗ & sammlung bis 6 Uhr Abends bei der Gesellschaftskasse in Haspe oder bei der Mittelrheinischen Bank in Haspe
1) ein Nummerverzeichnis der zur Teil⸗
nahme bestimmten Aktien einreichen,
2) ihre Aktien oder die darüber lautenden
Hinterlegungsscheine bei der Reichsban oder bei einem deutschen Notar hinter
legen. Der Aufsichtsrat. Martin Langer, Vorsitzender.
ordentlichen Juni
mMeüxraroxanadxerxerEre Ixü MMe⸗xM r ECrwngsn eer D Aktiva
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[15315
Berlin zugelassenen tragen worden. Berlin, den 6. Mat 1914.
Köntigliches Landgericht II.
Bekanntmachung.
[15316]
„Rechtsanwalt Oskar Gebhard in Meß⸗ kirch ist in die Liste der beim hiesigen zugelassenen Rechtsanwälte
Landgerichte eingetragen worden.
Konstanz, 5. Mai 1914.
Großh. Landgericht. [15314]
In die Listen der beim Ludwigshafen a. für Handelssachen daselbst Rechtsanwälte ist heute der Dr. Fritz Feil in Ludwigshafen a. Rh. eingetragen worden.
Ludwigshafen a. Rh., 8. Mai 1914. Der Vorstand des K. Amtsgerichts und der Vors. der Kammer für Handelssachen:
Jung, K. Amtsgerichtsdirektor. [15317)
In der Liste der beim hiesigen Groß⸗ herzoglichen Landgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist gelöscht: der Rechtsanwalt Dr. Alfred Gundlach in Schwaan.
Rostock, den 7. Mai 1914. Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwerinsches
Landgericht. Schultz.
zugelassenen
8) Unfall⸗ u. Invaliditäts⸗c. Versicherung.
[15615] Bekanntmachung. 8
Die gemäß §§ 9 und 22 der Satzung abzuhaltende Sekti
Juni 1914, Vormittags
im Sektionsbureau zu
Herdainstraße Nr. 26 1,
mit nachstehender Tages⸗ ordnung:
1) her qunc des Verwaltungsberichts ür 1913.
2) Prüfung und Ahnahme der Jahres⸗ rechnung für 1913 nebst Indemnitäts⸗ erteilung für die Ueberschreitung des Etats.
3) Wahl der Kommission zur Vorprüfung der Jahresrechnung für 1914.
4) Festsetzung des Etats der Verwaltungs⸗ kosten für das Jahr 1915.
5) Vorlegung des Besoldungsplans für die Angestellten der Sektion II.
6) Verschiedenet.
Indem wir die geehrten Sektions⸗ mitglieder hiervon in Kenntnis setzen, laden wir zu der Versammlung ergebenst ein.
Breslau. den 11. Mai 1914.
Der Vorstand der
Sektion II der Berufsgenossen⸗ schaft der chemischen Industrie.
Der E1“ Walther Goetzel, zu Berlin wohnhaft, ist heute in die Liste Königlichen Landgericht II zu Rechtsanwälte einge⸗
Amtsgericht =— Rh. und bei der Kammer
Rechtsanwalt
9) Bankausweise.
[15619) Wochenübersicht „H
Bayerischen Notenba
vom 7. Mai 1914.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[15186] Aufforderung. er noch Forderungen an den Kausmann Erich Wappler in Firma
nk
Aktiva. Metallbestand.. Bestand an:
Reichskassenscheinen.
Noten anderer Banken.
ah.. 1“A“
Lombardforderungen..
LZE“
sonstigen Aktiven..
Passiva. Das Grundkapital.. Der Reservefondsds .. Der Betrag der umlaufenden Noten 1 Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten.. Die an eine Kündigungs⸗ b frist gebundenen Verbind⸗ en lichkeiten..
in Die sonstigen Passiba ..
ℳ 33 433
220
im Inlande zahlbaren Wechseln
Bayerische Notenbauk. Die Direktion.
neberficht
Thsiihen Ban
zu Dresden am 7. Mai 1914. Kurgfähiges d ’
12 eu Reichskassenscheine.eld deutscher
k Noten anderer Senteng; 8 u.“ onstige Kassenbestände Mechselbestände 1 Lombardbestände. Effektenbestände. ebitoren un
[15620]
Sä ℳ
sonstige
Passiva. Eingezahltes Aktienkapital 11“ Banknoten im Umlauf. Täglich fällige Verbindlich⸗ 116““ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva Von im Inlande fälligen Wechseln worden ℳ 14 902,27. Die Direktion.
Stand der
Württembergisch Npotenbank
am 7. Mai 1914.
[15621]
“
5 633 000 /8
7 500 000 3 750 000
64 583 000 4 282 000
3 755 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
ℳ 678 211,62. München, den 9. Mai 1914.
17 052 263,— 806 415,—
20 978 280,— 1 701 997,— 43 674 697,— 33 223 500,— 8 152 817,—
7 842 403,— ℳ 30 000 000,—
7 500 000,— 43 921 000,—
30 101 052,—
19 662 962,— 2 2247 358,— zahlbaren noch nicht sind weiter begeben
E. F. Schultze Nachf. in Potsdam, früher Neue Königstr. 92, seit längerer Zeit unbekannten Aufent⸗ halts. hat, die mir noch nicht auf⸗ gegeben sind, wolle solche binnen Tagen noch bei mir anmelden, da sie sonst bei der Verteilung der Pflegschaftsmasse nicht berücksichtigt werden können. Potsdam, den 9. Mai 1914. Richard Quaudt, als gerichtlich bestellter Pfleger. [15183] Von dem A. Schaaffhausen'schen Bank⸗ verein, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 4 000 000,— 4 ½ % vom 1. April 1919 ab zu 102 % rückzahl⸗ bare Teilschuldverschreibungen und nom. ℳ 8 000 009,— neue, auf den Inhaber laufende Aktien, St. 8000 zu je nom. ℳ 1000,— (Nr. 13335 — 17334 mit voller, Nr. 17335 — 21334 mit halber Divi⸗ dendenberechtigung für das Geschäfts⸗
jahr. 1914/15) der Eisen⸗ und Stahlwerk Hoesch,
000 000
Aktiengesellschaft in Dortmund,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 8. Mai 1914. Zulassungsstelle
F an der Börse zu Berli
[15184] Bekanntmachung. Die Bayerische Hypotheken⸗&. Wechsel⸗ bank dahier hat den Antrag eingebracht: Nom. Kr. 500 000 000,— ℳ 425 000 000,— Frs. 525 000000,— =420833 333 6. 8 Königlich ungarische steuer⸗ freie 4 ½ % amortisabje Staats⸗ rentenanleihe vom Jahre 1914 zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen.
München, den 8. Mai 1914.
Die Zulassungsstelle für Wert. papiere an der Börse zu München.
Vorsitzender: Schriftführer: i· V.: F. P. Lang. i. VP.: Bernstein.
[15632] Generalbversammlung. Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung der Gesellschaft, zu der win unsere Mitglieder hiermit einladen, findet am Donnerstag, den 28. Mai 1914,
115631]
sind oder die ihre auf den Inhaber lautenden
Vorstande
. Bekanntmachung. Ein außerordentlicher Familientag des Geschlechts der Freiherren von Ttele⸗Winckler findet Sonnabend, den 30. Mai 1914, Vormittags 11 Uhr, zu Schloß Moschen statt. Moschen, den 9. Mai 1914. Der Vorsitzende des Familienrates des Graf von Tiele⸗Winckler'schen Familienfideikommisses. Franz Hubert Graf von Tie le⸗Winckler.
[15597] Deutsch⸗Westafrikanische Bank. Die Mitglieder der Gesellschaft werden
hierdurch zur diesjährigen ordentlichen Hauptversammlung, welche Donners⸗ tag, den 28. Mai 1914, Nach⸗ mittags 3 Uhr, in dem kleinen Sitzungs⸗ saal der Dresdner Bank, Behren⸗ straße 35/37, Berlin, stattfindet, ergebenst eingeladen.
“ Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts über das Jahr 1913; Genehmigung des sfigtabsehes tes per 31. Dezember
2) Erteilung der Entlastung an Vor⸗ „ stand und Verwaltungsrat. 3) Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns. 4) Neuwahlen für die ausscheidenden Mitglieder des Verwaltungsrats. Der Verwaltungsrat der „Deutsch⸗Westafrikanischen Bank. Nathan, Vorsitzender. Dr. Poelchau.
114279] Afrika - Marmor-Kolonial. gesellschaft Hamburg.
Unter Bezugnahme auf § 61 des Gesell⸗ schaftsvertrages werden die Gesellschafts⸗ mitglieder hiermit zu der am Dienstag. den 26. Mai 1914. Vormittags 11 Uhr. im Patriotischen Gebäude (Zimmer Nr. 30), Hamburg, Trostbrücke, stattfindenden dritten ordentlichen Hauptversammlung ergebenst eingeladen. . Tagesoronung: 1) Vorlage des Berichts des Vorstands und des Aufsichtsrats. 2) Genehmigung der Bilanz und Gewinn⸗
und Verlustrechnung nebst Entlastung
des Vorstands und des Aufsichtsrats. Das Stimmrecht kann nur von den⸗ jenigen Mitgliedern ausgeübt werden, deren Anteilscheine auf den Namen umgeschrieben Anteile wenigstens fünf Tage vor dem Tage der Hauptversammlung bei dem oder der Norddeutschen
Nachmittags 14 Uhr, im Saale des Kaufmännischen Vereinshauses, Schul⸗ straße Nr. 5, statt. saal wird um 3 Uhr geöffnet. Tagesordnung:
1913 sowie Beschlußfassung über die Genehmigung der Jahresrechnung, einschließlich der Verwendung des Jahresüberschusses, und über die Ent⸗ lastung der Direktion und des Auf⸗
sichtsrats.
Aktiva. Metallbestand... Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken Wechselbestand .. Lombardforderungen “ Sonstige Aktiva..
10 125 113% 357 360 5 138 260
3 363 762 06 K.
Passiv grundkapact 115
9 000 000 Reservefonds.
Umlaufende NMn Täglich fällige Verbind⸗ vEEE“““ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ “ Sonstige Passiva „
27 295 934/81
ℳ 795 358,80.
[15618]
am 7. Mai 1914. Aktiva.
Metallbe e ℳ
6 966 816 34 21 175—
1 206 250— 17 572 839 22 13 859 860— 583 847 66
3 808 503/75 44 019 291/97
Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen. EEEE““ Sonstige Aktiva.
ℳ IIeigon Passiva.
Grundkapital ℳ Mefervesonds.. „ Umlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten .. An eine Kündigungsfrist e1e. Verbind⸗ 11 Sonstige Passiva
9
9 000 000—- 2 250 000—- 17 633 200,—-
14 592 447 96
243 644 01 EEE
ℳ
Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 213 472 65.
Der Vorstand der Badischen Bank.
M. Odenhach, Vorsitzender.
20 ˙288 040/ 66 16 135 863,20 2 521 805 20
1 721 07459 18 805 800—
6 781/77 1 100 613/45 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
Stand der Badischen Bank
2) Festsetzung der Dividendensätze des ividendenplans B für 1915. 3) Vorlegung der dringlichen Aende⸗ rungen, die der Aufsichtsrat auf Grund von § 12 Abs. 1 Nr. 14 der Satzung in Erledigung der vom K. K. Ministerium det Innern in 8 Wien gestellten Forderungen an den Bedingungen für die Invaliditäts⸗ zusatzversicherung bei Versicherungen, die in Oesterreich mit Einwohnern v. der im Reichsrate vertretenen König⸗ reiche und Länder abgeschlossen werden, n mit Genehmigung des Kaiserlichen Aufsichtsamts in Berlin vorläufig vorgenommen hat. Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung, ihren Verhandlungen und Ab⸗ stimmungen sind alle geschäftsfähigen Ge⸗ sellschaftsmitglieder sowie die gesetzlichen Vertreter geschäftsunfähiger oder in der Geschäftsfähigkeit beschränkter Personen berechtigt.
Wer an der Generalversammlung teil⸗ nehmen will, hat sich spätestens bis zum 25. Mai, Abends 17 Uhr, persönlich oder schriftlich bei der Direktion unter Vorlegung des eigenen und des dem Vertretenen gehörenden Versicherungs⸗ oder Pfand⸗ (Depositen⸗) scheins und der zuletzt fällig gewesenen Prämienquittung sowie der ihn als Bevollmächtigten oder gesetzlichen Vertreter ausweisenden Urkunden eine Legitimattonskarte ausstellen zu lassen, die allein zur Teilnahme an der General⸗ versammlung berechtigt. Leipzig, den 8 Mai 1914.
Der Aufsichtsrat der
Leipziger Lebensversicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit (Alte Leipziger).
Dr. jur. W. Göhriug, Vorsitzender.
E 2 [150871 Bekanntmachung. Die Firma Gebrüder Plenz, G. m. b. H., in Dessau ist mit dem heutigen f Tage in Liquidation getreten. Alle Personen, welche derselben etwas schulden oder zu verlangen haben, werden hier⸗ durch aufgefordert, ihren Verpflichtungen nachzukommen bezw. ihre Ansprüche geltend zu machen. Dessau, den 5. Mai 1914. Gebrüder Plenz, G. m. b. H. in Liquidation.
C L
Bank in Hamburg oder der Gesellschaft in Berlin Der Verhandlungs⸗ Zweigniederlassungen gegen Bescheini⸗ gung hinterlegt haben und sie bis zur Beendigung der 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und selbst belassen. des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1 des Gesellschaftsvertrags spätestens bis zum
Berlin SW. 11, Dessauer Straße 14. „Hierdurch berufe ich nach Maßgabe des
20. Juni 1914, Nachmittags 1 Uhr,
schule zu Hannover,
Disconto⸗ und deren
Hauptversammlung da⸗ Schriftliche Vollmachten
ind zulässig, sind jedoch laut § 58 Abs. 3
25. Mai 1914 dem Vorstand ur Prüfung vorzulegen. Hamburg, den 11. Mai 191 Der Vorstand. H. von Rücker.
15630] Deutsche
Landwirtschafts⸗Gesellschaft. Vorstand.
26 des Grundgesetzes der Deutschen
andwirtschafts⸗Gesellschaft die 73. Haupt⸗
ersammlung auf Sonnabend, den ach der Königlichen Tierärztlichen Hoch⸗
Misburger Damm 16.
8 Tagesordnung:;
1) Eröffnung durch den Herrn Präsi⸗
denten.
2) Geschäftliches.
a. Jahresbericht für 1913.
b. Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1913 und Entlastung Pi. Ahastande. stell
z. Die Wanderausstellungen der Jahr 1915 — 1917. 1 —
d. Wahl des Präsidenten für die Zeit vom 1. Oktober 1914 bis 30. Sep⸗ tember 1915.
„Ergänzungswahlen des Präsidiums und des Gesamtausschusses für die Zeit vom 1. Oktober 1914 bis
„30. September 1915 bzw. 1916 sü
3) Vortrag: „Die Oedlandkultur im
nordwestlichen Deutschland“. Bericht⸗
erstatter: tragender Rat Dr. Buhlert⸗Olden⸗ burg i. Gr.
Bückeburg, den 30 April 1914.
Der Präsident der Deutschen Landwirts Teer Wesenlschaft 1
olf, Fürst zu Schaumburg⸗Lippe.
[11542]
früheren Bekanntmachungen hierdurch nochmals mit, der Generalversammlung vom zember 1913 das Stammkapital unserer mit Wirkung vom 1. Januar
ℳ 800 000,— herabgesetzt und der ent⸗ sprechende Betrag an unsere Gesellschafter zurückhezahlt wurde. auf Grund des § 58 des Reichsgesetzes, betreffend die Gesellschaften schränkter Haftung, unseren Gläubigern mit der Aufforderung, sich zu melden, zur Kenntnis.
13. Juni 1912 der fälischen Gesellschaftsbrennerei und Likörfabrik m. hausen ist beschlossen:
schaftsanteile “ mit beschränkter Haf⸗
ung Kontingents Gesellschafters Fabrikanten Ernst Boetticher aus der Gesellschaft wird das Stamm⸗ kapital von ℳ 300 000, — um ℳ 140 000,— — Einhundert und vierzig tausend Mark — herabgesetzt. durch erfolgen, daß der Geschäftsführer die von Herrn Boetticher eingebrachten Ge⸗ schäftsanteile an der Landwirtschaftlichen Spiritusbrennerei mit beschränkter Haftung zu Holthausen dem Herrn Boetticher wieder berträgt.
schäftsführer
Herr Regierungs⸗ und vor⸗ mächtigt.
[13840] Durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung der Deutschen Asbest⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung zu Duis⸗ burg vom 18. April 1914 ist das Stamm⸗ kapital um 350 000 ℳ herabgesetzt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden. Duisburg, den 2. Mai 1914. Deutsche Asbest⸗Gesellschaft Ges. mit beschr. Haftt ng. Lenssen.
[15086] 8 Anker⸗Verlag G. m. b. H. Berlin⸗Steglitz⸗ Die Gesellschaft ist in Liquidat. getreten. Gläubiger werden aufgefordert, sich bei unterzeichn. Liquidator zu melden.
Paul Körtge, Berlin⸗Steglitz, Holsteinischestr. 43.
[14675]
Wand & Fußbodenplatten
Vertriebs Ges. m. b. H. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Hamburg. den 7. Mai 1914. Der Liquidator: R. K. Bergmann.
[13841]
Westdeutsche Jojako Kraftoel Gesellschaft mit beschränkter Haftung,
Düsseldorf.
Durch Gesellschafterbeschluß vom 4. Mai 1914 ist die Gefellschaft aufgelöst und der bisherige Geschäftsführer Wilhelm Wandmacher zum Liquidator bessellt. Gemäß § 65 des Gesetzes, betreffend G. m. b. H., werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Ansprüche
geltend zu machen.
Bekanntmachung. irma Königs⸗Automat G. m.
[13842] Die F
b. H., Nürnberg, ist durch Beschluß vom 27. April 1914 aufgelöst und in Liquidation getreten. ist Unterzeichneter bestellt. Forderungen sind bei diesem geltend zu machen.
Zum Liquidator Allenfallsige
Eduard Kaempf, Prokurist, Nürnberg, Theresienstr. 9.
[13028]
Der Verlag Deutscher Zeitschrifte
G. m. b. H. ist durch Gesellschafter beschluß vom 29. Mai 1912 aufgelöst Zugleich werden die Gläubiger der Ge sellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator der Gesellschaft: Ludwig 1113 München, absburgerstr. 7.
———
Bekanntmachung.
eines Formfehlers in unserer teilen wi daß laut Beschluß 22. De⸗
Infolge
ab von ℳ 1 250 000,— auf
Wir bringen dies
mit be⸗
Kleinkems, den 29. April 1914. Breisgauer Portland⸗Cement⸗
Fabrik G. m. b. H. Der Geschäftsführer: Haußmann.
[13839]
In der Generalversammlung vom
Rheinisch West⸗ b. H. zu Reckling⸗
Zum Zwecke der Rückgewähr der Ge⸗ der Landwirtschaftlichen
zu Holthausen wegen Beseitigung des und dem Ausscheiden des
Die Herabsetzung soll da⸗
Zu dieser Rückübertragung wird der Ge⸗ hierdurch ausdrücklich er⸗
Recklinghausen, den 15. Juli 1912. Der Geschäftsführer der
Rheinisch Westfälischen Gesel. schaftsbrennerei und Likörfabrik
mit beschrünkter Haftung:
Wir bringen hiermit zur Kenntnis,
1) daß unsere Bureaus von Wilhelmstraße 67
2) daß Herr Dr. sch
Otto Liebezeit.
H. Bösenberg.
[15187] Fontane⸗Promenade 9 nach
zu Berlin verlegt sind,
H. Faelligen, Liquidator der dels⸗ Vereinigung Aktiengesellschaft, 882 alleinig .b ⸗ tsführer unserer Gesellschaft bestellt ist.
Grunderwerbs⸗Gesellschaft Kaiser⸗Allee 1
mit beschränkter Haftung.
Siebente Beilage
2 *
nzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 11. Mai
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind,
—8„
über Warenzeichen,
erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 104)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespalt
IgES
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 110 A., 110 B., 110 C., 110 0. und 110 E.
sche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — enen Einheitszeile 30 ₰.
nxxrrg Trsaüxa.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. la. J. 15 992. Vorrichtung zum Entwässern von Feinkohle während der Aufwärtsförderung. Emil Jahn, Bochum i. W., Hernerstr. 312. 29. 8. 13. lIa. St. 24 477. Schwimmverfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Erzen mittels Oel, Teer, Seife, Kohlen⸗ wasserstoff, Fett o. dgl. Gunnar Sigge Andreas Appelgqvist u. Einar Olof Eugen Tydén, Stockholm; Vertr.: Dipl.⸗Ing. H. Rauchholz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 22 8. 13. Großbritannien 6. 1. 13. Schweden 15. 3. 1913. 3c. B. 71 717. Sicherheits⸗Druck⸗ verschluß. Rudolf Beier, Berlin, Swine⸗ münderstr. 64. 30. 4. 13. 3d. P. 32 380. Vorrichtung zum Dämpfen und Bügeln von Bändern, Krawatten, Samt, Seide u. dgl. Otto Peter, Osnabrück. 4. 2. 14.
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schneiden von Stickereien, Besätzen u. dgl.
Meyer Goldberg, Abraham Goldberg, Benjamin Goldberg, Moses Coleman
ocber het Goldberg u. 0
Lawrence dberg, New York; Vertr.: Dr. W. Friedrich, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 88. 30. 5. 13.
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und Appretiermaschine zur Herstellung von Wachstuch, Ledertuch, Asphalt⸗ oder Teer⸗ vapier u. dgl. Fa. C. H. Weisbach, Chemnitz. 16. 10. 12.
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10Vc. RN. 32 597. Füxberehaht für Torfgewinnung. Baron Johann Waldemar Rausch von Traubenberg, St. Peters⸗ burg; Vertr.: E. Cramer u. Dr. H. Hirsch, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 21. 18. 2. 11. lIle. E. 19 102. Kartothekkarte. Karl HE „ Breslau, Rhedigerstr. 30.
12i. B. 71 911. Verfahren zur Reinigung von Maflerstof oder kohlen⸗ oxydfreien wasserstoffhaltigen Gasen von Schwefel. Badische Anilin⸗X Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 16. 5. 13. 12i. B. 75 127. Ozonerzeuger mit aus einem Gitter gekreuzter Leiter be⸗ stehenden Elektroden. Dr. Walther Burstyn, Berlin, Traunsteinerstr. 9. 13 1b. 1Zi. G. 39 654. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Flußsäure aus Flußspat und wefelsäure unter Erhitzen. Dr. C. Frhr. v. Girsewald, Berlin⸗Halensee, Karlsruherstr. 29. 4. 8. 13.
Li. H. 59 140. Verfahren zur stufenweisen Absorption dünner, nitroser Gase mittels Wasser unter gleichzeitiger Anwendung von Oxydationsräumen. Dr. Friedrich Häusser, Herringen bei Hamm i. Westf. 24. 9. 12. 1Zi. H. 64 479. Verfahren zur ka⸗ thodischen Darstellung von Wasserstoff⸗ superoyyd in einem Sauerstoff oder sauer⸗ stoffhaltige Gase enthaltenden Elektrolyten; Zus. z. Pat. 266 516. Henkel & Cie., Düsseldorf. 1. 12. 13. 1Z2i. N. 14 834. Verfahren zur Kon⸗ zentration von wasserhaltigen Flüssigkeiten, 3. B. Salpetersäure. Norsk Hydro Elektrisk Kvaelstofaktieselskab, Kri⸗ stiania; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert,
Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u.
E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 11. 13. Norwegen, 30. 11. 12. 12i. S. 38 923. Verfahrem zur Her⸗ stellung von Salzen der komplexen Fluor⸗ wasserstofffäuren. Gebr. Siemens & Co., Berlin⸗Lichtenberg. 30. 4. 13. 12i. S. 41 493. Verfahren zur Her⸗ stellung von reinen Salzen der Thetra⸗ thionsäure. Dr.⸗Ing. Alexander Sander, Karlsruhe i. B. Schloßpl. 8. 24. 2. 14. 12u. C. 23 306. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Schwermetalloxyden bzw. „hydroxyden, die praktisch frei von basischen Salzen sind nach Patent 272 182; Zus. z. Pat. 272 182. Dipl.⸗Ing. Franz Coch⸗ lovius, Frankfurt a. M., Bockenheimer Anlage 45. 13. 5. 13. 12o. K. 52 559. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Benzylacetat. “ Wilhelm Klever, Cöln a. Rh., Branden⸗ birgerir 6. 1ö152 12%. K. 55 597. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Benzylacetat aus Benzyl⸗ chlorid; Zus. Anm. K. 52 559. Friedrich Wilhelm Klever, Cöln a. Rh., Branden⸗ burgerstr. 6. 20. 5. 198. 12 p. C. 23 716. Verfahren zur Dar⸗ stellung von in 2⸗Stellung arylierten Chinolin-4-carbonsäuren; Zus. z. Anm. C. 20 870. Chemische Fabrik auf (vorm. EC. Schering), Berlin. 12 p. G. 39 568. Verfahren zur Darstellung von 5 (4) - Methyl - 4 (5)- arylaminomethylimidazolen; Zus. z. Anm. G. 39 569. Dr. Otto Gerngroß, Berlin⸗ Grunewald, Taunusstr. 10. 22. 7. 13. 12p. G. 40 941. Verfahren zur Gewinnung von Isochinolin aus dem Roh⸗ chinolin des Steinkohlenteers. Gesell⸗ schaft für Teerverwertung m. b. H., Duisburg⸗Meiderich. 28. 1. 14. 12p. H. 62 687. Verfahren zur Darstellung eines Hydrierungsproduktes des Colchicins. F. Hoffmann⸗La Roche & Co., Grenzach. 9. 6. 13. 12 p. V. 11 493. Verfahren zur Herstellung von „-Aminomethylchinolinen. Verxeinigte Chininfabriken Zimmer V. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 9. 3 13. 12q. R. 39 771. Verfahren zur Darstellung von Hydrolecithin; Zus. z. Pat. 256 998. J. D. Riedel, Akt.⸗Ges., Berlin⸗Britz. 26. 1. 14. 13 b. K. 56 877. Vorrichtung zum Reinigen von Kesselspeisewasser durch Kochen mit eingeleitetem Dampf. Robert Kuner, Ebersbach i. Sa. 21. 11. 13. 13d. M. 53 981. Auf dem Prinzip der allmählichen Dampfentspannung be⸗ ruhender Dampfwasserableiter. Viktor Müller, Straßburg i. Els., Schirmecker⸗ ri . 16. 10. 13. 13 b. P. 32 751. Dampfwasserableiter mit wärmeempfindlicher Ausdehnungsfeder. S Poppelbaum, Hannover, eorgstr. 8.
1 4 14. 13e.
G. 40 291. Vorrichtung an feststehenden, in den Kesselzügen eingebauten Flugaschenbläsern zur Verhinderung der Wasserbildung an den Mündungsstellen der Bläser. Heinrich Gahler, Erfurt, Bismarkstr. 3. 3. 11. 13.
13e. G. 40 453. Vorrichtung zum Ausblasen von Dampffkesselheizröhren. Teodoro Gruenwald, Genua, Ital.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 22. 11. 13. 14a. Sch. 44 080. Stehende, stopf⸗ buchslose, einfachwirkende Gleichstrom⸗ dampfmaschine mit geschlossenem und evakuiertem Kurbelgehäuse. Karl Schmid, Maschinenfabrik u. Eisengießerei, Landsberg a. W. 7. 6. 13. 14f. Sch. 43 406. Kraftmaschinen⸗ steuerung, die aus einem sich selbsttätig öffnenden und schließenden Ventil besteht. Dr.⸗Ing. Wilhelm Schmidt. Cassel⸗ Wilhelmshöhe, Rolandstr. 2. 19. 3. 13. 15a. E. 19 413. Zeilenmesser. Hein⸗ rich Hamburg, Alter Steinweg 24. 24 7. 13.
15a. H. 56 617. Maschine zum Setzen von Matrtzenzeilen und zum Gießen von Typenzeilen, verbunden mit einer Maschine zum Gießen von Einzeltypen. John Edward Hanrahan, Baltimore, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW 688 18. 1. 12.
15 d. B. 71 308. 1 mit selbsttätiger, oberhalb des Tiegels kreisender Bogenan⸗und Ablegevorrichtung. Bautzner Industriewerk m. b. H., Bautzen. 2.4. 13. 15 b. M. 54 739. Bogenablegevor⸗ richtung für Druckmaschinen mit über den Ausführbändern angeordneter Windleitung
zum Trocknen der bedruckten Bogen. Fa. J. G. Mailänder, Cannstatt. 30. 12. 13.
15g. U. 5070. Tabellenschreibvor⸗ richtung für Schreibmaschinen mit Ein⸗ richtung zum Ueberspringen beliebiger Spalten. Underwood Typewriter Company, New York; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11. 1. 13. 16. K. 54 651. Verfahren zur Ueber⸗ führung von Abfallstoffen in Kunstdünger mittels Schwefelsäure unter Erhitzen. Aler von Krottnaurer, Dresden, Winter⸗ bergstr. 72. 19. 4. 13, 18b. G. 36 616. Eisen und Silicium enthaltende Legierung zur Herstellung von säure⸗ und temperaturbeständigen Gegen⸗ ständen. Grohmann & Co. Ges. m. b. H., Wesseling b. Cöln. 21. 11. 11. 20 Wc. P. 31 754. Dampfheizvor⸗ richtung für Eisenbahnwagen. Zus. z. Anm. P. 30 572. Julius Pintsch, A. G., Berlin. 25. 10. 13. 20Wc. Sch. 45 316. Sicherheits⸗ absperrvorrichtung für Gasleitungen, elek⸗ trische Leitungen u. dgl.; Zus. z. Anm. Sch. 44 426. Emil Schwyzer, Zürich; Vertr.: Josef Rosenberg jun., Frankfurt a. M., Hochstr. 46. 10. 11. 13. 20e. A. 24 664. Vorrichtung zum rückwärtigen Abstützen von Mittelpuffer⸗ kupplungen an Fahrzeugen. Aktien⸗ gesellschaft der Eisen⸗ Stahlwerke vorm. Georg Fischer, Schaffhausen; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stutt⸗ gart. 29. 9. 13. 20f. F. 37 100. Vorrichtung zum Anlegen und Festziehen der Bremsklötze bei Luftbremsen. The Vacuum Brake Company Limited in London, Ge⸗ neralrepräsentanz in Wien, Wien; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 22. 8. 13. 20h. M. 50 290. Vorrichtung zum Aufnehmen und Abgeben von Postbeuteln bei fahrendem Zug. The Millsaps Mail Exchange Company, Marion, V. St. A.; Vertr.: Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 3. 8. 12. 20i. St. 19 061. Durch ein Uhr⸗ werk bewegte Anzeigevorrichtung für die Abfahrtszeiten von Eisenbahnzügen. Hans Stüssi, Altstetten b. Zürich; Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.⸗Ing. Dr. H. Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 10. 13. Schweiz 11.10.·13. 21 a. A. 24 064. Umschalter für Nebenanschlüsse, bei dem zwei Umschalt⸗ hebel oder Tasten vorgesehen sind, von denen der erstere, wenn er nach einer Richtung verstellt wird, eine Verbindung zwischen der Hauptanschlußstelle und dem Amt ermöglicht, und wenn er nach der anderen Richtung zum Ausschwingen ge⸗ bracht wird, die Amtsleitung besetzt hält. William Aitken, London; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 2.6. 13. Großbritannien 3. 6. 12. 21a. S. 39 731. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, in welchen die Verbindungen über Wähler hergestellt werden. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 4. 8. 13. 21 a. S. 40 827. Verfahren zur Verbesserung des telegraphischen Empfangs mit Lichtschreiber, insbesondere in der drahtlosen Telegraphie. Aage S. M. Sörensen, Berlin, Elisabethufer 5/6, u. H. Morris⸗Airey, Newcastle on Tyne, Engl.; Vertr.: Aage S. M. Sörensen, Berlin, Elisabethufer 5/6. 11. 12. 13. 21c. P. 31 842. Einrichtung zum Befestigen elektrischer Leitungsdrähte an Isolatoren, mit einem Bindedraht in orm eines U-förmigen Bügels, dessen chenkel um den Leitungsdraht gewunden werden. Henri Parra, Port de Cap⸗ denac, Figeac (Lot.), Frankr.; Vertr.: Pat Aemwalte Dr. N. Wirth, Dipl.⸗Ing C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 10. 11.13. Frankreich 25. 11. 12. “ 21c. T. 19 263. Einrichtung zur Dämpfung und Begrenzung des Einschalt⸗ stromstoßes bei Metallfadenlampenstrom⸗ kreisen, die mittels Quecksilberkontaktrohre eingeschaltet werden. J. A. M. Traus, Rotterdam; Vertr.: August Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 18. 12. 13. 21d. K. 53 648. Anordnung zur selbsttätigen Spannungsregelung einer Dynamomaschine unter Benutzung einer Hilfsspannungsquelle. Fried. Krupp kt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 11. 1. 13. 21d. R. 38 152. Feldmagnet, der durch eine Anzahl im Polzwischenraum an⸗ geordneter Stäbe erregt wird. Arthur Rolfe, London; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 6. 13. England 17. 6. 12. 21 e. Sch. 44 413. Zeitzähler zum Registrieren der Einschaltzeiten mehrerer
elektrischer Stromkreise. Friedrich Schmidt, Schönenbach a. Breg., Baden. 2. 1. 13.
21f. H. 63 850. Verfahren zur Hefifeha von Bogenlampenelektroden.
osef Hagen, Düsseldorf⸗Wersten, Kölner Landstr. 103. 30. 9. 13. 21f. S. 39 387. Einrichtung zur Zeitminderung des Kohlenwechsels elek⸗ trischer Scheinwerferlampen. Siemens⸗ Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin. 24. 6. 13. Oesterreich 25. 6. 12. 21f. W. 42 072. Fassungsleiste für elektrische Glühlampen zu Reklamezwecken. Gustave Weißmann, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. P. Wangemann, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 50. 18. 4. 13. 21g. M. 55 243. Elektromagnetisches Relais. Umberto Modigliani, Mailand; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Wassermann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 20. 2. 14. 21h. A. 24 556. Verfahren und Vor⸗ richtung zum elektrischen Schweißen. All⸗ gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 5. 9. 13. 2Za. F. 37 135. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Monoazofarbstoffen für Wolle. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 29. 8. 13. 22 b. W. 40 555. Verfahren zur Her⸗ stellung von Küpenfarbstoffen der Anthracen⸗ reihe; Zus. z. Anm. W. 40 554. R. “ & Co. m. b. H., Uerdingen. 22 b. W. 42872. Verfahren zur Herstellung von Küpenfarbstoffen der An⸗ thracenreihe; Zus. z. Anm. W. 40 554. R. Wedekind & Co. m. b. H., Uerdingen. 1. 8. 13. 22b. W. 42873. Verfahren zur Herstellung von Küpenfarbstoffen der An⸗ thracenreihe; Zus. z. Anm. W. 40 554. R. Wedekind & Co. m. b. H., Uerdingen. 1. 8. 13.
Verfahren
229. F. 34 893. zur Herstellung eines durch bloßes Anrühren mit kaltem Wasser gebrauchsfertig werdenden Anstrichsmittels. Theodor Frick, Ham⸗ burg, Süderstr. 159. 1. 8. 12. 22g. H. 63 524. Rostschutzfarbe. Henry Howard, Brookline, V. St. A.; Pettt. Mefert u. Dr. 2. Gell⸗, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 9. 13. 22g. P. 32 213. Verfahren zur Herstellung von trocknen, leicht mahlbaren urd lösbaren Käsestoffbindemitteln. Lauritz Petersen⸗Hviid, Kastrup; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 1. 14. Dänemark, 14. 1. 13. 2Th. H. 62 076. Verfahren zur Her⸗ stellung heller und geschmackloser Kon⸗ fitürenlacke. Paul Herrmann, Lack⸗ fabrik, Berlin. 11. 4. 13. 23Üc. H. 62 843. Schmier⸗ und Dichtungsmittel für die Verbindungsstellen von fettauflösende Flüssigkeiten enthaltenden Gefäßen. Dr. H. Heimann, Berlin, Neuenburgerstr. 24. 26. 6. 13. 24c. D. 28 647. Platinenwärmofen für ununterbrochenen Betrieb für Weiß⸗ blechwalzwerke. Josef Diether, Koblenz a. Rh., Mainzerstr. 40. 2. 4. 13. 24h. H. 57 248. Vorrichtung zur Regelung der Beschickung und des Zuges bei Feuerungen; Zus. z. Pat. 248 431. Reinhard Hildebrand, St. Louis, Mo., V. St. A.; Vertr.: Franz Hermans, Cöln, Pantaleonsmühlengasse 29. 18. 3. 12. 24h. T. 17 783. Feuerungs⸗ beschickungsvorrichtung mit Wurfschaufel. J. A. Topf & Soehne, Erfurt. 12. 9.12. 25 b. L. 35 802. Flecht⸗ und Klöppelmaschine. Fa. Albert Lüttring⸗ haus, Oehde b. Barmen. 13. 1. 13. 25 b. P. 29 593. Verfahren und zwei⸗ fädige Klöppelmaschine zur Herstellung von Spitzengeflechten mit Blättchen. Alb. & 8 Henkels, Langerfeld b. Barmen. 10. 12. 27 c. St. 18 279. Krreiselgebläse mit Hilfsflüssigkeit, bei welchem das Laufrad mit Wasserwegen zum Abführen von Spei. wasser aus dem Vakuumraum versehen ist. Emil Stadler, Zürich, Schweiz; Vertr.: E. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 81. 3. 13.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 6. 6. 12 anerkannt. 28 b. V. 10 812. Maschine zum Bearbeiten von Fellen, Häuten und Leder mit zueinander symmetrisch angeordneten drehbaren und gegeneinander schwingbaren Arbeitswalzen. Christine Knust, Berlin, Kurfürstenstr. 35. 29. 4. 12. 28 b. V. 11 015. Messerhalter für Entfleischmaschinen mit an einem endlosen Bande angeordneten Messern. Christine Knust, Berlin, Kurfürstenstr. 35. 8. 8. 12. 29a. E. 19 112. e zur erstellung von künstlichen Fäden, künst⸗ ichem Roßhaar usw. in ununterbrochenem Arbeitsgange. Theodor Eck, Lodz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth,
Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil,
Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 21 4. 13.
30d. H. 63 828. Geradehalter, dessen Oberteil gegen den auf der Hüfte aufsetz⸗ baren, mit ihm gelenkig verbundenen Unterteil ver⸗ und feststellbar ist. Emil Huber, Kaiserslautern. 29. 9. 13. 30f. L. 35 584. Zur Ausführung elektrolytischer Prozesse am tierischen oder menschlichen Körper dienendes Elektroden⸗ paar. Karl Luckow, Cöln a. Rh., Riehlerstr. 17. 30. 11. 12.
30k. H. 64 603. Pumpapparat für ärztliche Zwecke. Dr. Kurt Henius, Berlin, Schillstr. 19. 9. 12. 13.
31a. M. 51 597. Schmelztiegelofen mit auswechselbarem Vorwärmer. Vladss⸗ lav Masek, Prag⸗Karolinenthal; Vertr.: F8; Berlin, Stolpischestr. 25. 31 c. D. 28 551. Vorrichtung zum Füllen der einzelnen Formen von Massel⸗ gießmaschinen mit nur einem schrittweise vorbewegten Formenträger und einem zwischen den Metallzufluß und den Formen⸗ träger eingeschalteten Kippgefäß. Deutsche öu A. G., Duisburg. 31c. D. 29 973. Unterteilte Massel⸗ form für Gießmaschinen, bei welchen der Metallstrahl den Formen in deren Längs⸗ richtung zugeführt wird. Deutsche Ma⸗ schinenfabrik A. G., Duisburg. 6. 12. 13. 32 “a. V. 10 859. Glasblasemaschine für Handbetrieb. Jean Baptiste Vernay, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl.⸗Ing. G. Benjamin, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 48. 25. 5. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 26. 5. 11 anerkannt.
33a. D. 29 656. Schirmhülle aus vexä Oswald Donner, Chemnitz. 33c. F. 36 067. Haarweller mit zwei Reihen versetzt zueinander angeordneter Vorsprünge. Otto Faber, Stuttgart, Hospitalstr. 21 A. 28. 2. 13.
33c. K. 54 340. Haartrockner mit innerer Glimmstoffeuerung. Udo Köllner, Berlin, Kreuzbergstr. 15. 20. 3. 13. 34i. B. 72829. An den Tisch an⸗ klemmbares Zeichengestell mit durch Gelenk⸗ stützen getragener Zeichenplatte. Emil Buch⸗ mann, Jena, Kahlaerstr. 130. 17. 6. 13. 34i. S. 39 869. Lese⸗ und Noten⸗ pult mit angelenkter Tragklappe. Dr. M. Seyffert, Dessau. 21. 8. 13.
34i. W. 42 694. Jn einen Aufwasch⸗ tisch umwandelbarer Küchenstuhl. Albin I Braunschweig, Wollmarkt 1. 10 13
341. G. 40 660. Zusammenlegbares Feldkochergestell. Theodor Goulbier, Berlin, Alte Schönhauserstr. 32. 19. 12.13. 341. W. 43 659. Kleiderbügel. Rein⸗ hold Woiczichowski, Charlottenburg, Leibnizstr. 4. 13. 11. 13.
3 K8lI. W. 43 788. Schwanzklemme für zu reinigende Fische. Adolf Woick, Danzig⸗Langfuhr, Bahnhofftr. 4. 27. 11.13. 36d. B. 68 286. Selbsttätig sich hebender Rauchfänger, bei dem die aus⸗ fahrende Lokomotive durch Schrägstellen des hebbaren Teiles die Sperrung des Hubgewichts auslöst. Hermann Boettcher, Bromberg, Danzigerstr. 54, u. Wilhelm Faust, Pankow, Amalienpark 3 a. 26. 7. 12. 36d. M. 50 103. Luftfilter. Hein⸗ rich Müller, Duisburg, Friedrich Wil⸗ helmstr. 87. 11. 1. 13.
37 b. W. 39 385. Verfahren zum Verschließen der Hohlräume von Hohlsteinen durch elastische Verschlußkörper. T. Neu⸗ krantz Akt. Ges., Posen. 25. 3. 12. 37f. M. 50 387. Luftschiffhalle mit Drehfalttor. Maschinenfabrik Augs⸗ C“ A. G., Nürnberg. öä
37 f. S. 37 699. Raumanordnung für Läden u. dgl. Arnold Silber, Berlin, Lindenstr. 71/72. 27. 11. 12.
38k. K. 54 473. Stuhlsitz⸗Dreh⸗ und Fräsmaschine mit einem die verschiedenen Messer und deren Halter tragenden Support. Kirchner & Co. Act.⸗Ges., Leipzig⸗Sellerhausen. 2. 4. 13. 1 42 b. A. 23 689. Ausziehbarer Maß⸗ stab. American Patent Sales Co., New York; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. 1 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 42 b. L. 40 588. Präzisionsmeßvorrich⸗ tung zur Bestimmung der Kuppplungs⸗ verhältnisse von Lokomotivachsen. Société Lamazière & Bünzli und Eugone Lecomte, Paris; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stuttgart. 11. 10.13. Frank⸗ reich 15. 10. 12.
42c. K. 47 239. Kreiselanordnung zur Aufrechthaltung der Gleichgewichtslage
eines Pendels, das an einem schwingenden