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Hvoraong . D vorgenommen wird. Das ist aus 1

worfen sind, zu ändern. Die Bestimmung ist im Reichsmilitärgesetz k b . so gestaltet worden, weil die damalige Heeresverwaltung im Jahre immer und immer s ges blascn E“ der 11““ weil 88 Kriegsminister erklärt hat, das ist iber; denn seine ganzen Ausführungen halte ich f eine Verschiebung fen wir aber doch nicht warten, bis die ganze N brir 8 8 W “ re und Unteroffiziere zuschulden kommen assen. erreichbar, das 2 icht. Wir führe — den Stand 8 8(S. . ; ·1 1ö1“” 8 388g . ch warten, bis ganze Neuordnung kommt. Wi sie hät B 5 u1u ziere zuf ar, das andere nicht. Wir führen also konsequent den Stand⸗ er Situation. Die Regierung ist mit einer Vorlage gekommen, dürfen uns nicht abhalten lassen, auch inzwischen schön kleine Ver⸗ e .8 Betten bereitstellen lassen zur Aufnahme von Kranke 1 ge und h 9 scheinli⸗ g5 2 habe doch augenscheinlich die Absicht gehabt, eine Uebung abzu durften, so ist sie es ganz bestimmt heute. Die rechtliche Auslegung der * 8 soll, die Oberhand gewinnen. Was der Kriegsminister über das gel⸗ Fingehend zu sprechen, hat keinen Wert. Wir können hier keine nicht nur, wenn sie in strengen Arrest abgeführt werden sollen, son⸗ e en, son⸗ wiederholten Malen bestätigt worden. 1I1I1“ b ie in die Kaserne eintreten, sich der Disziplin zu fügen. Einrichtungen, die es gibt; es ist wirklich an derselben nichts au 8½ 8 7 82 41 ) rc 8 8 828 P * 3 8 in d M s fte ;13 g F 85 *. . 8 ganz zweifellos zu Recht. Ihr Hauptzweck ist, in den Mannschaften den Militärgesetzen unterstehen; erst nach 1885 hat das Reichsgericht Bestimmungen fallen. tchts. Zurufe links.) g. merkt. Der Sozialdemokratie gegenü erfuc ; 3 8 er Sozialdemokratie gegenüber versucht er im Gegenteil, Heer bis zum Jahre 1874 (Rufe bei den Sozialdemokraten und links . nicht unter militärische Aufsicht gestellt ind, als Soldaten fühlen und ein relativ geringes Vergehen eine Strafe bis 88 S.enha S. 8Nb b 1 8— b 5 — sch uff ges 8 8 hab “ ein relativ geringes Vergehen eine Strafe bis zu der ungeheuren Höhe Da ich aus den Bemerkungen des Herrn Vorredners ersehe, das jeser Frage hätte sein Staunen erregt.Mei strengen Arrestes die Diszipli 5 betrachten sollen. Je länger wir Frieden haben, und je mehr die von 5 Jahren erhalten kann, dann verstehe ich solche Logik nicht. das hohe H ““ “ 88 8 rregt., Meine Herren, Sie wissen . Arrestes die Disziplin untergraben kann. Was muß es auf das hohe Haus darüber im Zweifel ist, wie ich mich erklärt habe, alle, daß ich kein Parlamentarier bin (Zurufe); aber was i . 9 3 2 Zurufe); bas in meinen solche Mittel auf 1 zos . 385 aufrechterhalten werden kann. Dieselben Einwe v1 Ueberzeugung nach solche Feiertage, an denen den Leuten vor Augen . des w 11““ 8 G A 1 I . eselben Einwendungen damalige Heeresverwa 88z56uö3J“ . zeugung S 8 liegt eben ein Auswuchs des Militarismus vor, der nur durch die nicht möglich ist, andere Vorschläge anzunehmen wie denjenigen, den icht angemessen hingestellt werden kann, das ist mir gänzlich ist. Der strenge Arrest ist eine Barb Bei 8 11““ ann, de ich un⸗ 22 enge Arrest ist eine Barbarei. Bei der ärztlichen Unter⸗ Nur wenn dies erreicht wird, meine Herren werden wir mit 8 ¹ Ruhe d be 8 Me schenb S eö sinnungslumperei „erzogen“ werden muß. Wir verlangen außer der b 1 1— 5 nde eine derartige Bestimm nöti 1“ einiger Ruhe den ungeheuren Menschenverschiebungen entgeg se Beseitigung des strengen Arrestes das Notwehrrecht für die Mann⸗ rung seines Entwurfs zu einer Ablehnung der Kommissionsbeschlüsse ggab, eine Beseitigung des strengen Arrests sei jetzt nicht möglich, daß der strenge Arrest nicht gesundheitsschädlich ist. W. c“ 1 8 d 8 ch noglich, 8 Urenge * gesundheitsschäͤdlich ist. Wir wollen bewältigt werden müssen. senfge ehbueh hunnt os ddut emn R 8 R8 8 ö ““ ““ rafgesetzbuch anerkannt, daß der Soldat ein No EEEö. .X“ 1 Die angefochtene Bestimmung stellt sich also als ein Disziplinie⸗ Reichsmilitärgericht hat auch hier eine besondere Auslegung beliebt, tung muß zu einem Kriegszustand des Parlaments führen. Von seiten nstellte, dann hätte er ihn natürlich ganz zu beseitigen streb sebige greift tief in das bürgerliche Leben ein. In Preußen worden!) Idenfalls f s ; Bundesrats wird ein Gewaltakt angewendet, die oberste Kom⸗ üssen. Da er das nicht getan hat “ Reitigen streben 1er Gendarm militärischer Vorgesetzter, aber nicht in Bavern. Das — Jedenfalls beruht diese Bestimmung auf eingehenden . an hat, ganz in Uebereinstimmung mit kann zu merkwürdigen Rechtsprechungen, wie auch in andern Fällen Erwägungen, die im Jahre 1874 im Schoß der Heeresverwaltung 2₰⸗ 7 8 r k 3 82 1 G als wir, wie Ihnen ja allen bekannt ist wirklich keinen Ueberfluß an : 84 — „e. 289 15 wesse Ib⸗ 8 ead 8 8ebe fluß der eine Mißhandlung auf der Stelle erwidert, straffrei bleibt. Auch Sie hat den 7 W ’1 1b unkt, au solchen Mitteln im Vergleich zu anderen Armeen haben. der Reichstag soll Disziplin halten und wenigstens bei⸗ seinen Kom es dem Reichstag ankam, überhaupt nicht enthält. Die Regierung zugen versuchte, als sonst jemand überzeugen wollte. (Bravo! rechts erklären müssen, daß die Regie über den R (Zuruf von den Sozial kraten: D 1 b 16 rechts. „daß degierung über den Rahmen der Vorlage Sur — Sozialdemokraten: Das muß man nachlesen!) Es sind dann noch einige neuere Anträge eingegangen, die ich für die ich übrigens insoweit eintrete, als die Kabinettsorder vom ist. Der Kriegsminister kann die Sache nicht mit einer einfachen er nicht darbber hingus⸗uee “ ( die 8 ber hinauszugehen eine vFf Hö“ zwierig und unfruchtbar eine derartige Arbeit ist. Das das rechtens, was die Kom 9-— — zugeh a eine Umarbeitung des N 3 .. bar eine derartige Arbeit ist. Das Par⸗ 8 1 18 afgesetzbuches in Aussicht steht IIu“ 88 lilitär will natürlich Verbesserungen im 8 I ah “ Parlament glauben könnte, daß ich Widerstand 8 ir. † ehe . In der Gelegenheitsgesetz⸗ sserungen im weitestgehenden Umfange einführen, „daß ich Widerstand dagegen leiste, sondern frage, gegenwärtigen Stadium der Beratung kann dieser Antrag ja keine Abg. Stupp (Zentr.): Der Kriegsminister ist eifrig für die die Regierung mit ihrem Unannehmbar. eine große Verantwortung. 1b z aus den dieserhalb schwebe be Norbend ℳ müssen aber auch darüber klar sei H; 7. : ommen oder Aufrechterhaltung des strengen Arrestes eingetreten. Wir stehen au Es ist ein unbegreiflicher Starrsinn, den sie den Kommissionsbeschlüssen tiegsminister und de Uüiniste den Verhandlungen zwischen dem f 1““ darüber klar sein: Hier handelt es sich nicht um Ge⸗ Regier 11“ G d G 1— d dem Ministerium des Innern herauskommen ahren und Irrwege, sondern darum, ob es klug ist, auf seinen An⸗ Regierungen. Es ist sehr wohl erwogen worden, ob man in den “ 8 Hges welcher Akkuratesse dieser Antrag gearbeitet ist. müssen. Der Kriegsminister hält die Arrestunterkunftsräume für re⸗ “ Fklarng est die Beroßß In Nr ““ lativ behaglich; das sind sie nicht. Schon der Geruch, der einem aus auch mitzuteilen, we⸗ chen Umfang und welchen Inhalt die Verordnung fraͤnken; ich habe aber erk 8 ersamml! IS 5 3 f haben soll. Wenn die Bestimmung über die Kontrollversammlungen Rus das ö1““ 5 nicht v ist. Es ist dne ac. s Whche würde, dann muß man sich doppelt über⸗ Unstimm gkeiten, dirrtte h 8 G . “ 2 Leute nach der Kontrollversammlung in die egen, ob man die Verbesserungen der Regier 2 s Wir mmigkeiten, direkte Widersprüche st at man si wird aufgehoben, und demgemäß werden folgende Paragraphen ge⸗ 1 lich. 8 Wochen ser⸗ “ hen, sich dort amüsieren und in animier “ sind redlich bestrebt gewesen, in der 11ö“ C 88 898 ist unmö lich entstehen, hat man sich gesagt, gesundheitsschädliche Strafe. Diese Strase mag in früheren Zeiten 8* g f 8 Kommission die größten Mängel — —. zmöglich vorzugehen, bevor nicht 5,5 zuno MPorzpß . ⸗ 9 ßr 8 . C F ⸗ . . . 5 8 r oro r 22 1 zor p 1 8 fübßr 1 „her 8 Es ist dann eine ganze Reihe von Paragraphen angeführt. Es sind die Beseitigung der Einsperrung in eine dunkle Zelle, die den Be. bis ein geordneter Rechtszustand hier endlich durchgeführt ist. Ueber D1111A1114A4X4A“*“ bringen können. Es wäre eine Unverantwortlichkei 11“ aber vier Paragraphen vergessen. (Hört, hört! rechts.) straften wochenlang zu dumpfem Dahinbrüten zwingt. Auch aus er⸗ x; nach dem Bürgerlichen 8 V C ne n erantwortlichkeit, wollte ich diese standen ich habe den He Ab C sck 2 Nüch 8 en Herrn Abg. von Calcker so verstanden, und

besteht in der Tatsache der entgegen dem Wortlaut des Gesetzes sich kann, begreife ich nicht. Wir beantragen jetzt die Wiederherstellung öö“ . 24 1 “ lungen, die sich Offizie 1874 ne eS-xw “ vesssS. g -. aber vvoeex Die ganze Vorlage ist ja nicht der Rede wert; sie ist bloß vorgelegt punkt durch, daß wir Verbesserungen, auch die kleinsten, annehmen; wir ie Regierung ist freiwillig, ohne j besse vnafshr II Ur. unmittelbar nach dem großen Kriege und als sich noch keine antimili⸗ worden, weil die Kriegsverwaltung fürchtete, es könnte eine mildere hoffen aber, daß eine wirkliche Reform des Militärstrafrechts mit 88 beien (Woht il “ jeden Zwang, an das hohe Haus eerhnten, denueneh Hier sind solche nötig, und man macht hier halte ge tärischen Wühlereien in nennenswertem Umfange ans Tageslicht wagen Auffassung hinsichtlich der Verstöße gegen § 110 im Sinne unseres der Reform des bürgerlichen Strafrechts Hand in Hand gehen wird. 8 erangetreten (Sehr richtig! rechts), und die Regierung hat bei gehalten Ses n 8 üanttge Leute gibt es überall, und Disziplin muß alten, bei der die Leute krank gemacht werden sollten. (Hört, hört Antrags, wonach die Versetzung in die zweite Klasse unzulässig sein In dieser Situation über die Aenderungen der einzelnen Paragraphen Vorlage ihres Entwurfs ganz deutlich zum Ausdruck gebracht, daß nötig, aber vort “ 11“ rechts.) Wir untersuchen die Mannschaften, Herr Abgeordneter 1 8 8 8 4 b [L1 na⸗ . “ - ’ 1 artige Maßregel nicht. Die Sol⸗ 1 ““ B 2 Heeresverw eitens der höchsten Ge⸗ “ Ar ies eine allgemeine Neubearbeitun 2 G 6 verhetzt sei Fs ist er. 1“ Bestimmung durch die Heeresverwaltung ist s öch G tende Recht hinsichtlich der Kontrollversammlungen gusführte, stimmt Demonstrationspolitik treiben und können nicht Bestimmungen an⸗ ich ijudizi ve 4 6 Strafgesetzbuchs durchaus daten sollen verhetzt sein. Es ist sogar behauptet worden, sie hätten 3 1 richte, der bürgerlichen und der militärischen, nachgeprüft und zu mit dem Wortlaut des § 6 des Militärstrafgesetzbuches nicht überein. nehmen, so wünschenswert sie auch an sich sein mögen, mit EE“ icht präjudizieren, sondern nur im Sinne eines einstimmigen Reichs⸗ schuld an den Mißhandlungen, indem sie ihre Vorgesetzten reizen dern es wird jeder untersucht, der überhaupt in Arrest abgeführt 8 E: . r 8 e. 28 212 4 . 7 8 “ - „ f — Ks — . 8 2 rhe o Soldate 8 M 5 7 2 8 8 8 ordo 7 g . ., 2 8 Im Jahre 1898 wurde die Be⸗ Eine Wandlung in der Auffassung dieses § 6 ist eingetreten, aber tat, das ganze Gesetz abschwimmen zu sehen. Das hat keinen Sinn. agsbeschlusses die für jetzt möglichen Erleichterungen zur Durch⸗ 1“ die Soldaten nicht. Wir raten sogar den jungen Sol⸗ werden soll. (Zurufe links.) Das ist eine der menschenfreundlichsten stimmung hier im Hause zur Sprache gebracht, es ist aber kein An⸗ ficht infolge des “ der 1A“ ö“ Ohne mich auf die Frage der Berechtigung der einzelnen Anträge ein⸗ ührung bringen sollte. (Sehr richtig! rechts.) Diesen Tatsachen Nach der Behauptung des Kriegsministers soll t A 8 8 Se 8 8 1 rechung ging bis 1885 durchweg dahin, daß die M annschaften des zulassen, erkläre ich, daß wir rebus sic stantibus das annehmen ggenüber sind, glaube ich . 1 .4 ehauptung des Kriegsministers soll der strenge Arrest gar zuset 9 1 en 8 trag, sie zu beseitigen, gestellt worden. Die Bestimmung besteht daher Beur 8 4*“*“ 6 8 zulassen, äre ich, daß n. febus sic stantil das zme eegeni , glaube ich, fast alle Worte, die der Ab 3 nicht so schlimm; F 5 11“ st g. zusetzen. (Abg. Waldstein: Das I1“ t g, sie; seitigen, ges 1 Beurlaubtenstandes nur für die Zeit der Kontrollversammlung selbst wollen, was sich erreichen läßt für diejenigen Sünder, die unter diese Lüller⸗Meiningen hi⸗ s 1 der Abgeordnete c. 8 limm 8n. Es sollten aber diejenigen, die ihn verhängen, b in: Das habe ich ja gar nicht getan, in 8 . 8 gen hier gesprochen hat, nicht haltbar. (Sehr richtig! auch einmal in die Lage kommen, ihn kennen zu lernen. Daß der Kriegs⸗ Gegenteil! Zurufe rechts.) 1 8 8 . 8 8 8 8 ve 8 6 8 g cer⸗ 8 Fn 7 b . 8 2 7 . „ 5 . — „ 8 8 122 . 2 99* 1 2 des Beurlaubtenstandes das Gefühl lebendig zu erhalten, daß sie sich eine andere Anschauung vertreten. Der Kriegsminister sagt, die Leute Vreußischer Kriegsminister, Generalleut Fal 1.““ minister ein moderner Mann ist, davon haben wir noch nichts be⸗ Der Herr Abgeordnete hat dann weiter gefragt, ob denn d bei Einberufungen, auch da, wo sie nicht in Uniform sind und wo sie hätten an den Kontrollversammlungstagen gewissermaßen Feiertag, Preußischer. Kriegsminister, Generalleu nant von Fal-⸗ Im übrigen hat der Herr Abgeordnete dann hier eine Philippika durch Zuhilfeziehung der Polizei; gt, a Festtag; wenn das ein Festtag sein soll für den, der an dem Tage für enhayn: gen den strengen Arrest gehalten und mir gesagt, meine B „ u Unterhinder hung der Polizei und der Gerichte, unangenehme Kritik 1885!) — bis zum Jah 21 9 .“ gesagt, meine Behandlung zu unterbinden. Ich kann nicht verstehen, wie die Abschaffung des . 89 is zum Jahre 1874 (Lebhafte Rufe links und bei de - 2* Sozialdemokraten: 1885!) so gut war, daß es s ies b 1 Se ’1 5! L baß es damals ohne d Be⸗ eA 88 8 8 8 4 8E11u16 8 1 “ * “ das Ausla ’ 9 8 E111““ 8 „ B iese 8 Politisierung der Volksmassen fortschreitet, um so wichtiger sind meiner Der Kriegsminister meint, die Zivilisten müßten „erzogen werden. . “ ggn P 8s eder 6 lusland für einen Eindruck machen, wenn die Disziplin nur durch stimmung auskommen konnte. Ich kann Sie nur versichern, daß 8 Das ist eine völlige Verkennung des wirklichen Verhaltnisses. Hier möchte ich hier feststellen, daß es für die verbündeten Regierungen usführungen Staunen erregt haben oder als dieser ernsten Frage macht ch die Prügels 1 in “ 8 1 6 Frage achte man auch gegen die Prügelstrafe, die trotzdem längs seiti geführt wird, daß weit über alle anderen Interessen die heiligen Durchführung des Milizsystems ausgerottet werden kann. Diese seine der Herr Vorredner eben vertreten hat findlich, und ich kann d 8 üst. 8r. ist ein h wer in jenem Jahre Kriegsminister war. — (Zuruf: Kamecke!) Pflichten stehen, die die Sicherung des Vaterlandes uns aufzwingen. Auffassung ist nur begreiflich von dem Standpunkt daß die Offiziere 2 2 , hat. — inn ben Herrn Abgeordneten nur bitten, die Art su bzung werden nur wenige Soldaten für untauglich zur Verbüßung Also Kamecke — die feste Ueberzeugun ehabt hat ß ch H ötter sind, daß die Bevölker m Knechtsst zur Ge⸗ Abg. Dr. Müller⸗Meiningen (fortschr. Volksp.): Es ist r Behandlung solcher Fragen mir überlasser des strengen Arrestes erklärt. Und solche barbarische Straf his f di 11““ “ Halbgotter sind, daß die Bevölkerung zum Knechtssinn, zur Ge⸗ Abg. Dr. Müller⸗Meimingen (fortschr. Volksp.): 8 is “ ver Fragen mir i berlassen zu wollen. (Bravo! zu vier Woche ““ olche barbarische Strafe kann bis Erfahrungen, die man bei Kontrollversammlu cht h mir unbegreiflich, wie für den Bundesrat jede noch so kleine Aende⸗ chts. — Zurufe links.) Uebrigens hat er dadurch, daß er selbst Aerest. 8 Uns eine Statistik über den 8 Uungen gemg Hatte, f — selbst gen est. Auch die Behauptung kann nicht bewiesen werder 7 ¹ 1 1 en . 2 1. können, die in den ersten Tagen einer modernen Mobilmachung von uns schaften; eine auf der Stelle erwiderte Beleidigung muß straffrei blei führen kann. “ Gekährdung der Disziplin kann hier über Ps unterschrieben, was ich gesagt habe. (Seh II1“ o““ 8 de Kommission vorzutragen. Ob die erste Reichsgerichts⸗ ben. An sich wird in der ganzen Literatur und auch durch das Militär⸗ haupt nicht die Rede sein. Darum pflanze ich immer noch die Hoff⸗ kre det st “ H gesagt habe. (Sehr gut! rechte) Denn . MNe b steb haften des Beurlau btenstandes nur solange unter entscheidung im Jahre 1885 ergangen ist oder nicht, das hat damit 8 85„ osor 3 Iip K ¹ litär wW 1 e 2 12 1 8 2se he 12 4* s ¹ 8 4 „ 8 rwehrrecht hat. Das nung auf das Grab dieser Vorlage. Die Haltung der Militärverwal⸗ aäre d renge Arrest wirklich so etwas Furchtbares, wie er es — gesetz stehen, wie die Kontrollversammlung dauert. Der gar nichts zu tun. (Zuruf links: Bis dahin ist es doch so 2eh⸗ 8 0 8 h e rungsmittel im besten und zugleich, wenn man sie recht betrachtet, im die sich auf die Besonderheiten des Heerwesens stützt, um ein allge⸗ des eh det, di Das v— 1 u n- . ines Notwehrrecht des Soldat zaen Beleidigung auszuschließen mandogewalt in den Vordergrund estelt. Die Vorlage ist eine 98 — 8 1 fij mildesten Sinne dar, auf das wir um so weniger verzichten können, meines Notwehrrecht des Holdaten gegen Beleidigung auszuschließen. andogewalt in den Vordergrund g. EW8EE11161616”“ r Heeresverwaltung und, w S 3 . ühren. 2 1I11“X4X“X“ andern 8 Wir verlangen ferner eine Aendexung des Gesetzes dahin, daß derjenige, Folge unserer Beschlüsse aus Anlaß des traurigen Erfurter Falles. 9. 89 wie ich hoffe, mit der großen Mehrheit ergen erkennen an, daß die Vorlage immerhin einige Mil⸗ angestellt wurden. (Zuruf links: Aber Sie kennen ja die Sachlage Reichstag enttäuscht, da sie den Kardinalpunkt, auf den auses, kann ich nur annehmen, daß er weniger uns zu über⸗ liegt do E11“X“ ihr Scheitern bedauern. Die Schuld nicht, Herr Minister! Nein ; baee ee⸗ N“ z iegt dann aber am Kriegsminister. Er hätte dann gleich zu Anfang cht, Herr Minister!) — Nein, ich war damals noch nicht Minifter. Das wäre, meine Herren, alles, was ich zu den Kommissions⸗ missionsbeschlüssen verharren, insbesondere betreffs der Kontroll⸗ betreibt hier eine Politik, die nur der äußersten Linken nützt. Wer den mruhe links.) nicht hinausgehen koͤnne. Wir hätten d “ rlage 1m . vorschlägen zu bemerken hätte 8 versammlungen; er soll sich nicht schrecken lassen durch den Kriegs⸗ vorjährigen Verhandlungen beigewohnt hat, wird mir zugeben, daß Abg. von Böh 8 t mission uns sparen . Wir hätten dann viel Zeit in der Kom⸗ W“ Herr Abgeordnete hat endlich hier ausgeführt, die Vor⸗ hlagen 3 n hatre. minister und dessen Berufung auf die angebliche Kommandogewalt, der Reichstag damals einer spontanen Erregung des Volkes gefolgt estart ausgefühet 8 sens2. der ersten Lesung hat Graf Abg 5 9 bach (g — schläge, die hier gemacht seien in bezug auf den strengen Arrest und b G r seien bereit, an der Vorlage mitzue S Abg. Fehrenbach Zentr.): Die heutige Del 8 . 5 . 11“ Döllg en stren E nd 93 1 agn Vorlag zuarbeiten (Zentr.): Die heutige Debatte zeigt, wie die Kontrollversammlun sei o selbstverständlich . vielleicht der Kürze halber jetzt schon besprechen darf. 19. März 1914 das Notwehrrecht auch einem ““ zuerkannt Handbewegung abtun. Bis 1885 war 8 1 rsammlungen, seien so selbstverständlich, daß er nicht Fs S 9 34 hat. Bleiben Sie stark, tun Sie den einzigen we entlichen Fort⸗ mission beschlossen hat. Es muß mit der Judikatur des Reichs⸗ “ t Es handelt sich einmal 8 den Se 8 G schritt, der in diesem Beschluß liegt, nicht wieder zurück! Suchen Sie militärgerichts gebrochen werden. Ich will auf die Einzelheiten be⸗ en de wir eän Haar gefunden. Wir stimmen der Vorlage zu, 88 R .“ herrscht das Bestreben vor, möglichst wenig über wer denn nun eigentlich diesen Widerstand leiste. Ich muß den sachen, der von den Herren Albrecht und Genossen gestellt ist. Im doch wenigstens bis zur dritten Lesung fest zu⸗ bleiben! züglich der Kontrollverfammlungen nicht eingehen. Jedenfalls trägt ien aber die Bestimmung wegen der Kontrollversammlungen nicht en Rahmen der Vorlage hinauszugehen. Diese Materie ist von d Herrn Abgeordneten enttäus ic bin esn 8 1-en j nehmen. Im Falle Erfurt handelt es sich nur um Gendarmen Oeffentlichkeit als äußerst reformbedürftig bezeichnet 88 8 boß der 8 b; dneten enttäuschen, ich bin es wirklich, der den Wider⸗ Vendarmen; 1 8 1b vorden. Wir stand leistet, und zwar in Uebereinsti . 8 zwa reinstin 1 verbi e Anregung bilden, sondern er kann nur entweder angen b st w . . 1““ dei.eg nce Vorzeset . stimmung mit den verbündeten wen icke das voraus, weil i ich dare dem entgegengesetzten Standpunkt. Der strenge Arrest widerstreitet entgegensetzt. Der Kriegsminister hat zugesagt, daß das Vorgesetzten⸗ rd, müssen wir abwarte Che E“ “ “.“ “ 8 klug 1 abgelehnt werden. Ich schick das voraus, weil ich gleich darauf 8 Rücksichten, * unbedifiet auf die Ernährung genommen werden recht der Gendarmen bei Kontrollversammlungen beschränkt werden dhrhe echenhen schworten 18ch habe ursprünglich auch geglaubt, 1n beharren und damit tatsächlich die Sache zum Scheitern Milderungen im Strafgesetzbuch jetzt weiter geben könnte Die ftsre soll. Ich möchte ihn bitten, diese Erklärung zu wiederholen, uns aber Zeit von 3 Stunden d8r G erstellung unter die Militärgesetze auf haupt viele icht We wir im gegenwärtigen Falle befürchten, daß über⸗ Sache ist nach allen Seiten ventiliert worden. Aber d b 1 8 * or und nach der Kontrollversammlung zu be⸗ G ielleicht Verurteilungen erfolgen, die schärfer sind, als wenn weiteren Vorgehen in dieser Richtung i S de 8 72 8 5 8 3 93 13 †& F. 8 551 —— 4 8 . — 8 25 Bo 8 1“ se 8 hiung — K bli ion Die Strafart des strengen Arrestes im Militärstrafgesetzͤbuch einem solchen Lokal entgegenströmt, bleibt einem für das ganze Lebenb st stimmung über ontrollr 899 ese chtung immer wieder Komplikationen, unvergeßlich. Vier Wochen strengen Arrestes sind eine unbedingt s en werden 1“ es die Pflicht 8 Mehr⸗ Kneipen sft s hei . u Beginn der Herbsttagung einen. Initiativantra trabe † 4 8 animierter timmung auf die 8 2* Lel “ Stra Diese Strafe mag in fräheren Fe he S8 eien, b de Matecdie ö“ en 8 traße kommen; wenn sie dann die ffiziere zurückfahre sehe unseres Strafgesetzes zu beseitigen, aber wir haben stets gesagt 8c angebracht gewesen sein; die modernen Verhältnisse fordern gebieterisch einzubringen, diese Matekie zu o 1 1 nte es leicht vorkomme LL “ ahren sehen, wir unsere jungen Leute ven, geer vrr hahem KeEb 1m men, daß diese verhöhnt werden usw., und es ir unsere jungen Leute um die geringen Wohltaten des Gesetzes nicht ausgeführt 3 3 den strengen Arrest hat noch niemals jemand so gesprochen wie der setzͤbuch zu bestrafen. In industriellen G Wohltat den ju Leut b I b ausgeführt worden. Ich habe den Herrn Abg. Fehrenbach 8 1 b veIe. Nij ꝓ— 1öu.““ 8 88ea n; In strein. Di besten Männer des Parlaments, die Abgg. Lasker Esetzbuch zu bestrafen. In industriellen Gegenden und da, wo o. Wohltat den lungen Leuten vorenthalten. Wir stehen durchaus auf den Ferner ist ganz übersehen, daß, wenn wir den strengen Arrest zieherischen Rücksichten verwerfen wir diese grausame Strafart, die 881“ 8 8 besten h1X“X“ öö 3 ldemokraten wohnen, steht es damit noch genl alenn de 88 — Standpunkt, daß die Disziplin in den G“ n 8 e ich glaube, daß das d inzige Stand † nur Verbitterung und Haß bei dem Bestraften erzeugen kann. Für und Windthorst, haben mit flammenden Worten gegen diese barbarische zmmission wurde bemangelt, daß es bei der jetzigen Prc In der lungen keine Trübung erfahren darf . E11““ glaube, daß das der einzige Standpunkt ist, den man vertreten 4 9 F 82 5 5 PBraris „ 9 8 ah 1 Das 5 ₰ 8 8 8 1 1 ,e jetzigen Praxis einem as Militär hat aber auch kann, wenn man nüchtern diese Verhältnisse erwägt, und sie müssen

2. Misitä 2. . * Dj zipli raf 8 hste 1 8 „ 89 8 8 8 1 2 8 8 EI 8 „ PLE“ „ 18 8r 8 32 es 8 bexe Militärstrafgesetzbuch strichen, die T isziplinarstrafe höchsten Leute mit der heutigen Bildung ist der mittlere Arrest eine völlig Strafe gesprochen. Der Kriegsminister hat sie als eine ganz lächer⸗ ialdemokratischen Redakteur am Kontrollver 8 1 ein Interesse, daß die Subordinatio * 8 8 Amrest lehnen wir also sowohl lich geringfügig erscheinende Sache behandelt. Er sprach von Jungens. mal n. . . ne Arh kel Ebö nichht “ vber- “ diesem Tage aufrechterhalten nüchtern erwogen werde . f kwürdige Art und Weise, von waffen⸗ und wehr⸗ el ein aufheterischer sein⸗ Ichn⸗ so Hreiben. Muß denn jeder Ar⸗ Vergehen, die Figeäe 8 Sem Vorgesetzten, nicht in bezug auf andere “ ogen werden. risch 2 Ich freue mich, wenn die Herren mal strengen Ar nicht mit der Disziplin zusammenhängen. Was den Auf die Frage des Herrn Abg. Fehreubach, ob man denn nicht auf

Das ist doch eine mer

C

Frage stellen, heißt meiner Ansicht nach s

rechts.) Nach diesen Darlegungen wird es Sie nicht befremden, wenn ich

Sie bitte, weder den Kommissionsanträgen, noch den beiden Ihnen eben zum Teil vorgelesenen Anträgen zustimmen, sondern die Re⸗

Grades von jetzt ab der mittlere Arrest wäre, und dann nach einer zusreichende Strafe. Den strengen anderen allgemeinen Bestimmung des Militärstr 1 er⸗ wie kunft für die Versetzung in die zweite Klasse des Soldatenstandes versammlung betrifft, so macht die des b 1 — 1 88 b rset 8 4 5 b 8 bon die Ehrenstraf und des Reichsmilitärgerichts eine Aenderung des Gesetzes notwendig. unsere Zeit absolut nicht mehr hinein. Nach den Entschließungen des strengen Arrest Sturm gelaufen. Ich hab ihn der längeren Gefängnisstrafe und ei 8 - die Bedingung maßgebend wäre, daß jeman schon ie Ehrenstrafe Nach der heutigen Praxis ist es ja sogar fraglich, ob ein vom Zivil⸗ Bundesrats soll der strenge Arrest keine gesundheitsschädliche Wirkung fen Daß die EC“ 1.5 Sch habe auch mal drin ge⸗ Strafe 8 8 vants rafe dn einem Nachdienen vorzieht. Die doch eingehen könnte, kann ich nur antworten, daß es mir z erleiden kann, wenn er einmal gerichtlich und zweimal mit mittlerem gericht erlassener Haftbefehl gegen einen Angehörigen des Beurlaubten⸗ ausüben. Dem widersprechen Briefe von Soldaten und von einem für sie Agitationsmaterial “ wundert mich nicht, das gefährden. So A.- und Körper darf sie nicht, Bedauern nicht möglich ist, das in Ausst “ 8 . „ 8 2„. . 1 5 — 8 F 8 1 8 n F. 5f 5 5 8* 8; 8 5 5f 5 8 5 2 ll. —₰ 1 2 2 1 5 8 38 8 . — 8 8. 89 . 9n. * 8 — 1 9 ( 8 15 1 FK . 2 oIIo IAst Arrest bestraft ist, anstatt wie bisher einmal gerichtlich und zweimal standes am Tage der Kontrollversammlung vollstreckt werden kann. Oberst. (Zuruf rechts: Wer war das?) Das könnte Ihnen passen, ten, machen die Sozialdemokraten sich . Leute u“ Armee inhuman. Die Lichtlosigkeit der hra ausgeführt wird, ist et flucht im Komazkott ist e. 11“ stellen. Die Fahnen⸗ ““ Die Kontrollversammlungen haben gewiß erzieherischen Wert für die wenn ich Ihnen den Namen nennte; es würde dann eine hübsche Hetze Versammlungen auf die schweren Str ja eine Freude daraus, sie Müßiggang ist aller Laster Anfa der Müßiggang ist höchst bedenklich. Komplott ist eine unter gegenseitiger Uebereinstimmung mit strengem Arrest. osoer u. 8 t “ Sonnen⸗ 8 gen auf die schweren Strafen, die ihnen drohe Le Müßiggang ist aller Laster Anfang; lasse man doch die Leute 8 Mehrerer beg. F 8. ö — Free ees 1 8 8 u“ Reservisten und Landwehrleute; aber das gilt doch nur von der Kon entstehen. Es ist communis Opinio, daß die Entziehung des Sonnen ksam zu machen, und so bei ihnen Abs 1 drohen, auf⸗ Man kann doch solche strengen S 1““ arbeiten. Mehrerer begangene Fahnenflucht, deren Strafbarkeit wegen der Ein⸗ Dieses Uebersehen, wenn ich mich so ausdrücken darf, ist um so we. eagc. “ vee 11“ ““ b; SFee Ulständige Beschäfti zlosigkeit eine Barbarei ist. 1111“ dei ihnen Abscheu vor dem Militarismus sie einmal Hsolche strengen Strafen nicht aufrechterhalten il auf die 5 — 2 1.“.“ b 3 8 “ v; 8 trollversammlung selbst, nicht von der Zeit an demselben Tage vorher lichts und die vollstäͤndige T eschäftigungslosigkei eine Barbarei 1 vorzurufen; sie wollen damit die Disziplin im Hee ta sie einmal bestehen. In Baden wird der strenge Arrest i nur wei wirkung auf die Truppe von schwerwiegendster Tragweite ist. Es ist erstaunlicher, wenn man Nr. 5 dieser Anträge betrachtet. Da will und nachher. Eine reine Fiktion kann doch unmöglich erzieherisch wir⸗ Jedenfalls müßte mindestens diese Strafe milder ausgeführt werden. Hhabe hier im Hause schon erkannt, 8 ir Feern untergraben. fängnis nur. so angewandt daß 8 ve cgs Arrest in dem Ge⸗ daher im Interesse der Disziplin dri hiasseae Hot 8 5 Sa; „ „ rer . — „ „ . „ . — — — . 8 . 1 e . S8.⸗ gC 8 n gr . C “ 1 g 22 ( aß 2 So; 5 öSS 8 . 8. . ℳ¼ „ dre To 49 98 1s * 2† s ge obote H 8 man nämlich die Versetzung in die zweite Klasse bei den schwersten ken. Es kommen dabei auch nicht nur die Gendarmen in Frage, son⸗ Solche Strafen wirken nicht erzieherisch, sondern müssen Haß und Er⸗ ß gegen die Armee begt, weil diese der feste Wall demokratie nur Tage mit Licht und besserer Kost “ ge 1 Finsternis drei der Mindeststrafe nicht ei 5 baeeuag “ Herabsetzung 2eeee elxre b ih „ dern auch die Unteroffiziere, die Abends mit den Mannschaften kneipen. bitterung hervorrufen. Den Standpunkt des Abg. van Calker ver⸗ zbestrebungen ist. Aber bETA3“ ihre Um⸗ Erklärungen der Regierung auf eine Aenn eider können wir nach den Mindeststrafe nicht eintreten zu lassen. Der Herr Abg. Fehren⸗ Vergehen überhaupt für unzulässig erklären, und zwar ni⸗ tai die terofn — 1— ut de annschaf b her 8 1“ . “ 8 beͤbestrebung .Aber auch andere Parteien haben sich gegen de ärungen der Regierung auf eine Aenderung hier nicht rechnen. Was bach Pat gr 5 6 g. SFehhe N Sercheshge eee. nasee IW ;; Das Volk kann die Folgen der reichsgerichtlichen Rechtsprechung eher stehe ich nicht. Ich möchte Sie im Gegensatz zu ihm bitten, an den ngen Arrest gewandt, ihn als grausam, i haben sich gegen den den Antrag Müller⸗Meiningen betriff ung hier nicht rechnen. Was ach hat ja selbst schon angedeutet, warum die Heeresverwaltung auf den einfachen Vergehen, sondern auch beispielsweise bei Meuterei im ertragen als die Armee, scheint die Kriegsverwaltung zu meinen. Das Kommissionsbeschlüssen festzuhalten. Die Militärverwaltung kann n eine Strafe eine dinneh ntcait fenn, nAmwan bezeichnet. Soll flucht Fälle, die befüre ih gibt es auch bei der Fahnen. den Antrag Müller⸗Meiningen nicht eingehen kann, in dem 8 fü „„, g1 L ü 6s öu 4 8b 8 gel I1“ . 81 99 . 1Ig zu⸗ 1 —2v 8 3 Lbeichtst. 4 8 1 8 8 e⸗ 9n. 1 4 2 2 3 8 8 8 8 NFren ) 8 ev. 8 1 . 885 — -9 2 1 1 cht 1 7, s für Rückfalle. (Lebhafte Rufe rechts: Hört, hört!) Meine Herren, daß ist nicht der Fall, der Erfurter Fall hat gelehrt, daß wir unser ganzes an ihnen vernünftigerweise die Vorlage nicht scheitern lassen. Die auskam, war ich mir ganz klar 6 beit dem Urxast voll zurechnungsfähig fi E1“ʒ “ Leute nicht möglich erklärte, daß man sich ja auch zu eine 1“ ich solche Anträge nicht sehr ernst nehmen kann, werden Sie mir Millitärstrafrecht auf diese Rechtsprechung einstellen müssen. 88 “ “ Nadelstichpolitik hat 16n ht mehr. Es wird nicht etwa jeden Tag einer 88 seit macht Dnt In diesen Fällen darf nicht 111“ . 6 Monate entschließen vönnte Wen 8 ga engpas, vee. gs 1 5 3 en Erfurter Fall hätten wir die vorjährige und auch die jetzige No⸗ Militärverwaltung zu⸗ tragen. tzt, sondern das ist eine große S “ gen Arref weite Splbatennatte std 89 ine Versetzung in die 8 e er te. Wenn die Dinge aber so liegen — nicht verübeln. (Sehr gut! rechts.) b . b 8 Stond e eüs 8 1 1 8 vFö as ist eine große Seltenheit, die ganze Kompagnie veritsteneb datenklasse stattfinden. Vertrauen Sie doch den Kriegs⸗ und das er Herr A — 1 8 1“ aeu See eaa. hn8 141“ spoeelle nicht erhalten. Wir stehen also auf dem Standpunkt, daß die Preußischer Kriegsminister Generalleutnant von Fal in Aufregung, wenn es geschah, und so ganz Kompagnie gerichten, die objektiv und stre teille “ doch den Kriegs⸗ 78 hat der Herr Abgeordnete gesagt, er würde es verstehen, wenn 2 f N 679 1; 8 88 G so muß es auch sein Bev 87 1 3 ng urteilen werden. 9 psa⸗ 8 b— 1 K Es liegt ferner der Antrag auf Nr. 1679 der Drucksachen vor, betreffenden Aenderungen schon jetzt vorgenommen werden müssen. Wir kenl 1 gt die Kriegsverwaltung erklärt, daß si auch sein. Bevor § 74, wo die Mußvorschrift in eine K. verden. Nun wird gesagt, man 6 Monate als Mindeststrafe festsetzte, nicht 1 M — der unter dem Namen des Herrn Abg. Dr. Müller⸗Meiningen geht. werden aber gegen die Anträge der Sozialdemokraten stimmen, weil “ 8 3 ; ziplin, auch ohne den h.ea 7ds6e sie S-r im Interesse der soll stehe in derspra .““ Kange.. umgewandelt werden Herr Abg. Dr. Müller Meininc vorschbia wean “ Bi jst für Fal 5 8 8 2 ar 81 bir die jetzige Gelegenheitsgesetzgeb nicht für d eignet Zeit⸗ Dem Herrn Vorredner habe ich zu erwidern, daß es sich bei un wvir ie di Arrest auskommen kann, können Fa ““ nit der a pnenflucht im Felde. Die v,r; I; 1 b “ gen vorschlägt, — wenn Sie mir also Bisher ist für Fahnenflucht im Komplott als Verschärfung der wegen wir die jetzige Gelegen Heitsgesetzgebung nicht für den geeigneten Zei xer “ 8 b wir nicht in die Abschaffung einwilligen. Für die Disziplin ist Fahnenflucht im Felde wird ja kriegsgerichtlich als ein Fall behande zubilligen, daß solche Meinungsverschi⸗ be 8 — ewöhnlicher Fahnenflucht verhängenden Strafe festgesetzt daß punkt ansehen, eine so weitgehende Umgestaltung in Angriff zu nehmen. weder um eine Prestige⸗, noch um eine Kommandogewalts⸗, noch um ig und allein die Kriegsverwaltung als solche 88 8 S is der die Versetzung in die zweite Klasse des S lda I Fa⸗ fehandelt, 1“ 1 c veper hieden eiten bestehen können, gewähnlicher Fahnenflucht zu vo “ 8 tgesetzt, daß Dem Abg. Stadthagen kann ich versichern, daß wir bei § 66, bei der eine Starrsinnspolitik, sondern um eine Vernunftpolitik handelt. (Sehr der Parteien scheint diese , 8 5 1“ Ein Allerdings kann auch dean erbe lt “ datenstandes ausschließt. müssen Sie mir auch zubilligen, daß ich in einem solchen Zweifelfalle erhöht werden kann. Der Herr Abgeordnete schlägk vor⸗ statt eines Müller⸗Meiningen ist eine ganz logische und unabweisbare Kon⸗ spass “ ““ neg⸗ See 18 “ G. 8— 188 entarismus. Die Fehgeangen cgie essaseales aat 8 Blen Par⸗ ganz gewiegte Politiker e. sa 1 8 se esen. Der auch tatsächlich von Sonnabendmittag bis Montag mitta “ g Jahres einen Monat zu setzen. Er beabsichtigt also, die Mindest⸗ sequenz der Vorlage; wird die Mindeststrafe für den Rädelsführer reichen, was nach “ 1“ “ n Heeren machen, müssen uns doch vorsichtig machen Danee. Fft ten zu offen gelegt“. Ich hielt es für das beste, oßfe 1 nun Nachmittag geworden — nicht mö lich; 2w 6 9 “ 888. 3 z .“ herabgesetzt, so kann sie doch nicht für den Verführten in der bis⸗ ohne unser Strafgesetz in Unordnung zu bringen, jetzt erreicht werden der Hauptfaktor einer Armee. Selbstverf machen. Die Disziplin meine Meinung zu fagen. Ich habe d e, offen und ehrlich 8 “ nicht möglich gewesen, die Konsequenzen, strafgrenze auf ein Zwölftel zu vermindern. Ich fürchte, der Herr Söte bestehen bleiben. Auf das hen enere ich dir Seeilung⸗ k 5 8 ge Arrest mesr Wol In ve. Selbstverständlich muß auch der der Kriegsmi Ftar füngefac ö“ doch noch einige Hoffnung, daß die der Vorschlag sonst noch hat, zu prüfen 9 . g.: 8 . g 8 8 . Pe 1 . 2 G1““ 1 3 8 8 2 9 g ¶h P. en⸗ Umng⸗ ann. 18 At 1 Wohlwo en, Fürsorge für den ei aze 1 b NKr 98 nister ür ac hgemäaäße Frwägun« en ein 1“ 7. 88 M22 2 82 dI, 1 . Abgeordnete ist sich dabei nicht e heißt, eine der⸗ nahme der Nationalliberalen, die also auf jeden, auch den kleinsten Im übrigen k ich auf die Frage des Herrn Abgeordneten, nart sein; „streng, aber gerecht!’“ Das 1 een. usw. ich hoffe dies wenigstens in bezug auf dern Antr Weüegnes Hhr hat Was den § 74 anbelangt — damit beantworte ich gleichzeitig die artig weitgehende Strafmilderung eintreten zu lassen. Gott sei Fortschritt gegenüber der Vorlage verzichten wollen. I 8 18ng. been 1.. vg v 2* es. s 89 8 e izier und sie ist es auch heute C111“ Ich würde es für verfehlt Halten hier den. hahe.e an mich gestellte Frage bezüglich des § 75 so hab ich zu vnas der 22 . 8 8 8 1“ 4 2 I 8 8 - 8 eis „ 5 2 ¹ vrdo 5 1 “ . — . nn 8 1, nen U 8 4 8 8 „ 8 Stag char zu wider⸗ 1 9 8 50 — abe ich C n, e Dank ist dieses Vergehen in unserem Heere selten. Niemand aber 3 wie der Kreis der Vorgesetzten eingeschränkt werden son, er den zʒ hier zurücktreten, das Wohl des Vater 15* 4 sprechen Vorsch r 8. 1u““ 82 geh 8 8 8 .““ r 8 8 8 8 8 8 8 3 ¹ 1 s Vaterlandes aßgeb 8 Vorschlag würde zu sachlich 3„ 8 wird wohl bestreiten wollen, daß es eins der schwersten ist, weil es Preußischer Kriegsminister, Generalleutnant von Fal⸗ Mannschaften des Beurlaubtenstandes an den Kontrollversammlungs⸗ .Ich bin erfreut, daß der Kriegsminister 1“ Abg. Waldstein (fortschr. Volksp.): Der Kri Fahnenflucht im F1“ v führen, weil bei der nicht nur Ungehorsam Ee. 88, weil es nicht nur eine Versündigung kenhayn: tagen gegenübersteht, nur sagen: das weiß ich jetzt auch noch nicht hat. Daß die Herren drüben das nicht freudig be⸗ die lex Erfurt ein abenteuerliches Unternehmen ha Versetzung in die ö6 fte 44 Möglichkeit gegeben ist, auf die an den Pflichten gegenüber daüa Vaterlande, sondern weil es auch Meine Herren! Ich möchte nur auf zwei Bemerkungen des (Rufe links: Aha!), — das Aha! war ziemlich unangebracht; lasse 1 steht b ich mir Fenten. Auf einem ganz wunderbaren Stand⸗ darüber mit dem Bundesrat auseinandersetzen. Der Abg. von Böbn rend doch der Rich 11“ 8 Soldatenstandes zu erkennen, wäh⸗ 8 1 922 geg — ande, 1— 8 88b 8 1 8 8 ““ S: 8 . 6 8 L. 188 t. steht in dieser 2 eziehung das „Berliner Tageblatt“, als es hat allerdings nicht für das damalige Gese 11 ETEPöPöö6““ 89 derb er Richter bei richtiger Sachwürdigung auf diese Strafe ein Treubruch ist. Sollen wir bei einem so schweren Vergehen durch Herrn Vorredners eingehen. Er hat einmal behauptet, daß es mög⸗ Sie mich doch ruhig aussprechen! Der Herr Abgeordnete Müller ich ausführte, daß das bureaukratische „Unannehmbar“! x Foch det h nalige Gesetz gestimmt, er war damals erkennen muß. Ebenso erscheint b iese Strafe 2 4 7 8 k 8 88 8 ö“ 8 8 . 2 7 2 8 2 8 2 9 p 85 1 9. d Re 9 * 1I- . . Cbe 2 9 4 227 3 eine derartige Herabminderung der Mindeststrafe, für die gar kein lich sein würde, Kranke in die zweite Klasse des Soldatenstandes weiß ja aus den Verhandlungen ganz genau, daß ich Anfragen in ung eine tolle Parodie auf eine wirklich beeeane zuößin Ge setz gestimmt. D er Kollege Feeehag g DP 1. das Ge. Offiiers auf ö 8 8 e Anlaß vorliegt — wenigstens kann ich ihn nicht sehen —, in unseren zu versetzen, also Leute, die mit irgendwelchen krankhaften geistigen dieser Beziehung an die beteiligten Stellen habe ergehen lassen. Es rieg. 56 “ sei. Das scheint mir eine Verwirrung der Haus einer Massensuggestion unterlegen ist Er muß “ Annahme des Kommissionsbesc lusse d 8 ö“ 9 1 8 7 7 7 7 8 6 88 8 5 . 8 8 Wie⸗ 8 — „*⁷ „ . 58 8 „ ☛ 5 . 2 8 2 8r 5 34 8to g ; I. 1 , h * . — 3 C 9 8 2 8 8 sh 8 5 8 4 6 8 9 8 Leuten das Bewußtsein auslöschen daß sie hier vor einer der Zuständen behaftet sind. (Zuruf vom Zentrum: Strenger Arrest!) ist ganz unmöglich, daß ich das vom grunen Tisch aus entscheide; htigt. Ieh hoffun Bes h 88 IE sind doch völlig gleich⸗ sh. selbst für das Gesetz gestimmt. Manche Gesetze werden aus ae feit belassen wird, diese Stes s dem Richter nur die Möglich⸗ x SsMr brsn. 2 Mei — Nein, bei den Deserteuren haben Sie das ausgeführt. — Ich denn sonst entstehen eben Bestimmungen wie sie — die Herren noch auf die 6. sich auch die Mehrheit des Reichstages rechter Erregung heraus gemacht, aber der Reichstag hat niemals ein Vert “ auszusprechen. Es besteht zwar volles schwersten Sünden und Straftaten stehen? Meine Herren, diese F 8 8 S. 8 — 1 2 “ 8 3 — 8 die Regierungsvorlage zurückziehen wird. Wir würden gerechteres Gesetz gemacht als dieses. Der lex Erf 1 lle 11“ ertrauen zu unseren Richtern; allein es ist esetz eberisch verf Fx ie verneinen. (Sehr richtig! wollte darauf hinweisen, daß wir solche Leute nicht in die zweite werden mir das nicht verübeln, wenn ich das sage — bei der lex def Hedauern, wenn die Vorteile der Vorlage der Armee nicht Mängel angehaftet haben. Ist dies richtig 2 ralat E“ da eine Kannvorschrift zu geben, wo de Richt 9 r ““ Klasse des Soldatenstandes versetzen; sondern, wenn sie wirklich für Erfurt entstanden sind, die unerwünscht sind, unheilvolle Folgen nach ommen würden. nicht der Reichstag, sondern die Juristen im K. “ vn sprechen muß r Richter die Nebenstrafe aus krank befunden werden, so werden sie aus allen Militärverhältnissen sich ziehen können. Sie können unmöglich von einem Verwaltungs⸗ Abg. Mertin⸗Oels (Rp.): Mit dem Worte von der Würde Bes zuf i— E114““ muß ich sagen: ist denn der Also auch in diesen Fällen kann man die Vorschla 1 1 82 8 — Lgin Sr. g C Reichs 8 . 4 E1“ 2 8 — 8 4 † mo . 3„ E“ 49 . 8 1 A 2 f l8 entlassen. Wir haben nicht das geringste Interesse daran, irgend⸗ chef verlangen, daß er sich in solche Abenteuer stürzt. (Zwischenrufe soll man doch sehr vorsichtig sein. Es geht doch nicht stimmun ““ E“ gewesen, wo diese Be⸗ wirkliche Verbesserungen des Gesetzes 8a e links.) Im übrigen stehe ich zu jedem Wort, das ich gesprochen habe. b haupten, daß das Ansehen des Reichstags verletzt wird, wenn Kriegsministe 8 vpi Fet. Trifft nicht die Vorgänger des jetzigen nur üb e g. gen des Gesetzes ansehen. Es bleibt mir daher gierung eine andere Meinung als der Reichstag hat. Man Der Abg EE11““ daß sie jenen Zustand aufrecht erhielten? ur übrig, die Bitte, die ich vorhin ausgesprochen habe, zu wieder⸗ 5 g. Fehrenbach unterschied zwischen militärischen und Zivil⸗ bolen: schließen Sie sich der Heeresverwaltung an, treten Sie uns

einen kranken Menschen mit Strafe zu belegen. Das geht auch gierungsvorlage wiederherstellen zu wollen. Jedenfalls wird das daraus hervor — was der Herr Vorredner leider nicht erwähnt . Der Herr Nh ßnete Dr. Müller⸗Meiningen vhat dann vr. haüch niicht vergessen, daß, wenn einmal der spontane Wille des „vergehen an Kontrolltagen. Dies scheif Fer. Gewissen der Heeresverwaltung rein bleiben, wenn nicht so verfahren hat —, daß wir jeden Bestraften vor der Verbüßung des Arrestes ““ daß Subalternoffiziere die strenge Arreststrafe verhängen boeeae ineeh ies einer gewissen Suggestion entspringt. Das füͤhren. Es C“ Nägt edt t Näenaicht durchzu⸗ dahin bei, daß für jetzt nichts weiter zu machen ist, als imtme 1 8 i9 s „ Strafvollstreckungsvorschrift; we können. Das ist ein Irrtum, das können sie nur, wenn ie die doch gerade die letzte Zeit gezeigt. Der strenge Arrest soll ni⸗ hbeee anerkannt, daß der heutige Zustand unerträg⸗ 8 e Nent “ werden sollte. Sie hat trotz der schwersten Bedenken die höchst an⸗ untersuchen lassen auf Grund der Strafvollstreckungsvorschrift; wenn Stelle eines K 888 niechefs F nes “ Rvans ines “ Kultur entsprechen. Aber es ist doch Flgas” des S lich ist. Wo liegt denn der Widerstand gegen die nolwendige vhertragh 18 ge ndant die Neubearbeitung des Strafgesetzes in späterer Zeit fechtbare lex Erfurt im Sinne des Reichstagsbeschlusses ohne jedes sich dabei herausstellt, daß er den strengen Arrest nicht verbüßen Stelle eines Kompag X““ Shefe dereimes ur gegen alle Widersetzlichkeiten ihrer Feinde zu schützen. Auch Das Kulturniveau des deutschen Heeres ist jetzt so groß, daß wir das den Regierungsentwurf — (Zuruf von den Sozialdemokraten: S Zögern durchgeführt. Sie hat, soweit sie diesen Beschluß für be⸗ kann, dann wird eine mildere Strafart verhängt, und in den meisten chefs einnehmen. “ enehhets des bürgerlichen Strafrechts verlangen alle Praktiker sehr wohl mildern können. Die Scharnhorst usw. haben und Haaren abzulehnen!) — o nein; den Regierungsentwurf nats lich rechtigt hielt, wiederum in seinem Sinne diejenigen Milderungen Fällen wird solange der krankhafte Zustand dauert, von der Ver⸗ Ferner hat der Herr Abgeordnete Dr. Müller⸗Meiningen ange⸗ Üeh 1bb kurzen, aber strengen Strafen. Das gilt doch gerade s “ abgeschafft. Heute können wir sicherlich den mit Haut und Haaren (Heiterkeit), einschli⸗ ßlich V s vàIHe . 1““ g biü A kstrafe überh t 8 seh führt, gegen die Aenderung der §8 74 und 75 wäre doch wirklich nichts vrengen Arrest. Man darf natürlich nicht im Ernst annehmen, daß “ Arrest abschaffen im Interesse der Menschlichkeit. Die auf Vorschlag des Herrn2 h en der Verbessetung, e m Strafgesetzbuch vorgeschlagen, die zurzeit nach eingehendster Er⸗ üßung der rres trafe über Haupt a gesehen. 111“ 8. 4 88 8 . . jese Strafen und Bestimmungen nur von einem quälerische Disziplin kann in der Armee auch ohne strengen Arrest aufr cht Bl ag des Herrn Abg. Fehrenbach in dem einen Paragraphe wägung zulässig sind. Die Verantwortung für eine Verzögerung oder Im übrigen habe ich noch darauf hinzuweisen, daß die Zellen, “ Ich beae Sve uim Augenblick 8s 12e daß gegen errie ersonnen worden sind. Die Absicht ist doch inr Frirben vchen 1 er 8 strenge Arrest wird nur nach Hte 6 vorgesehen ist, anzunehmen. (Beifall rechts.) 8“ ; 8 E 8 b ; ; 8 3 g. 8 u.* die Aenderung des § 74 eingewendet werden kann daß auch die rhung und Strenge ein Heer zu schaffen, das 8 “ uchung abgebüßt. Man würde sich wunder E1““ e 8 1 es Ge — Jvon denen der Herr Vorredner annim nt, daß sie vier Wochen lang die Aen 8 1 renge ein Heer zu schaffen, das uns alle in der Ze “ sich ern, wie viele der L 8 9 W1““ 1 H Hinausschieben gens Zustandekommens des Besebes wird hiernach it derselb 2 fällt f . lich 2 lichster Wei 8 Fahnenflucht im Felde nicht mit dieser Strafe belegt werden müßte, Not und Gefahr beschützen soll. Unter uns allen gibt es hbeit schwachsinnig erkannt werden würden, wenn sie einer ö 9 sri Abg. Dr. Müller⸗Meiningen (fortschr. Volksp.): De meiner bescheidenen Ansicht nach niemals der Heeresverwaltung zur mit derselben Luft gefüllt sind, täglich in gründli hster Weise ge⸗ “ b bc “ 889 ich fragen, ob es praktisch ist, die Teilnehmer b 1 Untersuchung überwiesen würden. Einer Ausführun des A Sc, ezs Krie sminister hat sich auf die Uebereinstimmung mit dem Bundes wenn wir diese Aenderung annehmen. Sie sehen daraus schon, daß 3 Hist, die Teilnehmer an der Kontrolle Meiningen hat der Kriegsminister Motive unt g len Abg. Müller⸗ qgerufen, und nun ist er mit einem Male bereit, auf eigen Fauf 1 Hat bder. gs A 2 untergele ie j ont⸗ 9 1 ] Nale igene Fau gelegt, die ich ent⸗ nachzugeben. (Rufe rechts: Nein!) Ich glaube nicht, daß ic ein