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gesetzt habe, ist er beim Abschied mit fehlt mir ͤ dem C ehlt mir der Komparativ von Starrsinn, d rKennzei g solch ier vieder is ““ “ “ worden (Bravol rechts), er Verfahrens dienen könnte. sinn, der zur Kennzeichnung solchen enfee g saan. 88 ,2 Stupp gelangt F 3 1 3 t EM ; 2 hme, e 1 3 2 Müj AIhe;d . 68 8 Es ist nun neuerdings üü e Demnächst, meine Herren, wende ich mich zu dem Antrage, den Fehrenbach. Der Kommissionsbeschluß an .“ rngs 1 herm von Schleinit ““ 8 “ ö und Fehrenbach gemeinsam vach 88 Fahnenflucht neben der Gefaͤngnisstrafe auch 6 8 2 öni 8 r euf j en — g g 2 an ei er ser Stelle teilweise widerlegen muß. Es ist behauptet Moment in diesen Paragraphen bringt, nämlich das Moment 28 werden „kann“ (nicht 18 . bene hen en 1 an el et un 2 1 3 1” 1 Berlin, Freitag, den 22. Mai 1914.

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worden, daß die Schuld an der 8 1 — ganzen Urundiangelegenheit und an mildernden Umstände, mir ni . Calker wieder i . ihrer Vertusch 8 G nde, mir nicht mehr unannehmbar erscheint. Es l jeder in Fortfall. uschung nicht dem Kommandeur der Schutztruppe zufiele, handelt sich um die Fahnenflucht im Komplott. Bei tönnen 8 or der letzten Einzelabstimmung gibt der Abg. Haase (Soz.) die Erklärung ab, daß seine

oder ein b 8 — 1 5 8 1 gg h “ “ vorliegt, so kann das den Kommandeur und Fehrenbach denn auch wohl im Auge. Daß bei diesen unter Um⸗ Nach der Beendigung der zweiten Lesung beantragt der † Nach einer kurzen Bemerkung des Herrn Dr. von Studt Drei Petitionen aus Altona und Kiel wollen das kom⸗ 8ö er und ziviler Auffassung nicht davon entlasten, daß er ständen mildernde Umstände anerkannt werden können und müssen, di Abg. Dr. Müller⸗Meiningen (fortschr. Volksp.) sofort, oh über die Verträge bemerkt munale Wahlrecht in S chleswig⸗Holstein a b⸗ “ 8 8 der Schutztruppe einzuschreiten und einen gebe ich von meinem Stndpunkte zu, und ich werde mich bemühen die d der Beschlusfe zweiter Lesung abzuwarten, dh Abg. Fegter sfortschr. Volksp.): Es liegt kein Anlaß vor, an Ministerialdirektor Dr. Freund: Hier scheint ein Mißver⸗ änd ern. Zwei von ihnen befürworteten die Uebertragung He. g eri ht darüber seiner vorgesetzten Behörde zu erstatten. Zustimmung der verbündeten Regi di A A 89 orzunehmen. der richtigen Hurchführung der gesetzlichen Bestimmungen zu zweifeln. ständnis vorzuliegen. Im Namen des Ministers des Innern von Loebell, der Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen au (Sehr richtigl! im Zentrum.) Ich betone banscs e egierungen zu iesem Antrage, falls er bg. Fehrenbach (Zentr.) schließt sich diesem Antrage an In dem Antrage liegt aber ein gewisser indirekter Vorwurf in dieser habe ich Ihnen mitzuteilen, daß er zu 1,w, 9 lebhaften Bedauern an Schleswig⸗Holstein; die Kommunalkommission schlägt vor, diese dorfer Tageblatt“ nach einem Interview mit dem Herrn Oberst⸗ Der H - sollte, zu gewinnen. (Bravo! links.) „Ein Widerspruch wird von keiner Seite erhoben; der 6 Richtung gegen die Verwaltung. Der eigentliche Zweck des Antrages dieser Verhandlung nicht teilnehmen kann. Er ist durch die Vor⸗ beiden Petitionen der Regierung zur Berücksichtigung zu über⸗ leutnant von Schleinitz verbreitete bbttjHere d Schl 8 ü Der Perr geordnete Fehrenbach hat endlich angedeutet, es sei se tzentwurf wird ohne Debatte in der dritten Lesung end 108 ist, gegen die übertriebene Einfuhr von Gerste Front zu machen. Die stellung bei Seiner Majestät dem König in Potsdam verhindert. weisen. Die dritte Petition verlangt die Einführung der Be⸗ E1.““ .“ g, Perr von bleinitz Dm wünschenswert, wenn ich meine schon in der Budgetkommission gegen die eine Stimme des Abg. Stadtha ge n (S Lültig Statistik zeigt, daß wir in der Versorgung der Bevölkerung mit Herr Dr. von Studt stellt fest, daß ein Mißverständnis nicht stimmungen der hessisch⸗nassauischen Städteordnung über das itärischen Vorgesetzten, dem jetzigen General⸗abgegebene Erklärung wiederholte, die d ick j genommen. oz.) on⸗ Nahrungsmitteln immer mehr vom Auslande abhängig gemacht worden vorliege, da er die Verhältnisse genau kenne. 8 Zahlrech in Schleswig⸗Holstein: dies 58 lã arauf hingeht, daß ich in Er⸗ 2 E1“ Gefarthet sch Herr von Buch⸗Carmzow: Bei einer Eingemeindung wie der, Wahlrecht auch in eswig⸗Holstein; diese Petition schlägt “” die heute hier beantragt wird, ist manches mißlich. In erster Linie die Kommission vor, der Regierung als Material zu über⸗

leutnant von Glasenapp, in Daressalam 5 5 1 von den Vorgängen in wägungen und Verhandlun 1“ b 8 er ; 8 gen eingetreten bin, inwiefern sich der Kreis Zu der Denkschrift über die Rücklage stöße die 2 1 und zu ver⸗ f gen der Vorstöße die Volksernährung noch weiter zu erschweren und z werd Gewicht gesegt auf die Verirege, die voischen den detelligten weisen. Berichterstatter Herr Scholtz⸗Danzig weist auf die Zunahme der

Urundi Mitteilung ge⸗ “ . “ g gemacht, nach den Untersuchungen, die ich an⸗ der Vorgesetzten, zu denen natürlich auch die Gendarmen gehören, bei Berufsgenossen schaften wird heute ohne Diskuss er one Diskussion teuern. Kommunen und Körperschaften geschlossen werden. Es wird 59 . län en Sozialdemokraten in den Stadtvertretungen der Provinz Schleswig⸗

gestellt habe, und auch nach der Erklärung, die Herr von Schleini Ko 1 H. schleinitz rollversammlungen gegenüber den Mannschaften des Beurlaubten⸗ hg saie geshace “ wonach dem Abg. Koch (fortschr. Volksp.), der hierauf das Wort erhält, ver⸗ Frisnen keine Eingemeindung beantragt, wo nicht die betre 8 G 8 gesetzlichen nfor erungen durch zichtet. örperschaften sich vorher geeini ☛‿ 42 gg, B heg - 82 geeinigt haben. Das führt unter Umständen Holstein hin, die den s zu diesen Petitionen gegeben habe.

mir in Gegenwart von Generalleutnant von Glase inschrã n m S w — napp abgegeben standes einschränken ließe. Meine f ’ W ck 2 Sch hat, nicht zutreffend ist. 8 11““ 1“ Hn IIöe Herren, ich kann diese Erklärung nur ie Vorlegu Genüge I f 1 n 5 ch in K . st. (Hört, börtt in ö“ Schzial. 6 stätigen. Weiteres kann ich Ihnen “ nicht dacäter 8 iacge geschehen ist und ein Anlaß zur Aen⸗ Für die sesolutio Weilnbö stimme die Rechte, die zu einem recht häßlichen Handel. Wir haben es selbst vor einiger; eit Herr Dr. Neuber: Unter d. eg ärtigen Städ aahlrecht in S m be ch - G estimmungen über die Rücklagen nich Polen das Zentrum und der Nationalliberale Abg. von Richt⸗ hier erlebt, daß eine g. beantragt war, deren Vornah e Schleswig⸗Holstein siegen die minderbemittelten Klassen über die ver⸗ ch ff 1b 8 Regierung wie von allen beteiligten mögenden Klassen. Das ist ein unerhörter Zustand. So ist kürzlich in Kiel

demokraten.) Herr von Glasenapp hat von dem Umfa ich bin, wi . nfange des Tat⸗ sagen; denn ich bin, wie ich das schon in de — . r Strafgesetzkommission vorliegt. 8 ü 5 hofen. Die Abstimmung bleibt zweifelhaft; die Auszählung Fürnssaaner das er ase. H kamen wir dahinter, daß ein sozialdemokratischer Antrag auf Aenderung der Steuerordnung von 8 7 1 8 M. 668 109 8 . A 2 S 2 19 Dp: Ie⸗ angenommen worden und schließlich

bestandes in Urundi keine Kenntnis gehab 3 äre F b ; 9; . 8 Elasenapp der erste gewesen, der enerzisch .“ von “ in “ nicht selbständig, son⸗ Es folgt die Beratung der zur zweiten Le⸗ d ibt di ähigkei die d 1 Die Untersuchung, wie weit Beamte des Schutzgebiets mitschuldig Gutachten abwarten 884 1 8 1 Behörden verhandeln, deren Reichshaushaltsetas 1914 beantragten R es 8 u esung 5 5 Fi 89 8 V. 1e 8 H * Hens beause, Hauses 14“*“ e9 8“ sind, hat ein negatides Resultat ergeben! Weder der Gouver 1 d kann erst mit definitiven Entschlüssen auf. Abg. Weilnböck (dkons.) und Genossen: Prgem untes algegener Frehe Heserkeit dese Gemeindevorstehern recht erhebliche pekuniäre Vorteile zugesichert vom Magistrat nur mit einer Stimme Mehrheit abgelehnt worden. eder der Gouverneur, warten, wenn diese Vorfragen geklärt sind. Den L E““ konstatiert; es sind nur noch 192 Mitglieder anwesend, von worden waren. Das hat uns seinerzeit den Grund gegeben, daß wir Dieser Umstand beweist, daß eine schleunige Aenderung des Wahlrechts „Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, dazt denen 100 mit ja, 92 mit nein stimmen. die Eingemeindung abgelehnt haben. Aehnliche Bestimmungen haben notwendig ist. Ich bitte ve die Regierung dringend, die Angelegen⸗ v wir ja nun in den neuerdings uns vorgelegten Verträgen nicht. Aber, heit nicht auf die lange Bank zu schieben, sondern sie als eine dringende

Freiherr von Rechenberg, noch sein damali G - ger Vertreter M D ethner Der Herr Abgeordnete Stadthagen hat dann gesagt, das Gesetz vom 3. August 1909, die zollwidrige Verwendun “ 8 Der Präsident beraumt sofort eine neue Sitzung an wenn man sieht — ich will nicht behaupten, daß das in Dortmund der zu behandeln und womöglich noch in diesem Herbst eine daraufbezügliche

(Fortsetzung aus der Ersten Beilage.)

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haben irgendetwas mit der Vertuschun 2 9 hung der Angelegenheit zu tun. die Kultur b d 8 ceff eö “ “ h“ 88; auf 8 Arbeit, alle Kultur beruhe auf 89. e. den Bestimmungen des Gesetzes S— 8 8 leidige Angelegenheit des Freiherrn von Schleinitz als erledigt be⸗ Sehr richtig! mei A“ den Sozialdemokraten.) 8 verhindert TEöö loda eine Umgehung des Gesezes ö“” den heezak Jn Pert ge lehte ntt wnn eis sast mc vasgch,, Berrgee gana gh, enge 8 ESee. e Se v Seaeehew . 8 Häͤdigung der Gerstebauer und der Reichskase Präsident Dr. Kaempf: Wir sind an das Ende des dritten Ses⸗ den Eindruck: Im Vertrage steht’s nicht, aber was sonst noch passiert, Das Haus schließt sich den Vorschlägen der Kommunal⸗ Nhustas ve ““ “ 28 8 18 . S iess se sionsabschnittes der Legislaturperiode gelangt. Wenn wir auf diese 1- das v wir “ SDaeer et “ kommission an 8 ine 1 u“ “ 2 Abg. W vöck (dkons.): Ich habe schon i veiten 8.h. Sesss S 2 des dri S ückblicken, emeindungen in anderer umen werben. Die Fr. ission beant f iti “ andes. Das lut sie nicht Ceicher ar e⸗ Seiscdened e eneht asss ee verce endeen lhin 4 Fe sch 99 der S Lesung⸗ Sessionen am Schlusse des dritten Ie. v 8 8 be 8 r Regierung angeschnitten werden, sie darf nicht den inter⸗ Die Kommunalkommission beantragt ferner, eine Petition ng vom 20. Mai 1914, Vormittags 10 Uhr. sondern sie beruht auf der Arbeit aller Stände, die in unserem Reiche⸗] us Rußländ eingeführt und im Inlande sollwidrig dermendet e 8“ großen Werte der Heerec., nd essierten Körperschaften nachlaufen. Den gesetzgebenden Korperschaften, des Bürgervorsteherwortführers Justizrats Wegener zu Han⸗ N (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) in unserem Vaterlande zusammenstehen (Zurufe von den ehe’ Meh . Sinne des Gesetzes gilt nur als Malzgerste Ke Geestee dwic Henan vechte Marnt dog Abeutschen Reiches im Interesse des Welt⸗ darf nicht die Rolle des Standesbeamten zugewiesen werden, der nur die nover namens der Bürgervorstehervereinigung der Provinz dritt ach der Annahme des Reichshaushaltsetats für 1914 in kraten: Der arbeitenden!); und es ist ein Verbrechen Keas Leg-2s “ t wird. Nun wird aus dem Auslande Qualität⸗ friedens in würdiger Weise verstarkt worden ist. ann sich auch der Verträge regiftriert. Lediglich die öffentlichen Interessen dürfen ma. Hannover um Aenderung der hannoverschen s 5 nüs Lesung und der Abstimmung über eine Reihe von Re⸗ zwischen diesen Ständen eine Scheidewand aufzurichte II1“ “ * haben es in der Periode 1913/14 besonders er jetzt zu Ende gehende Sessionsabschnitt mit der Größe dieser Anfgaben gebend sein, und es muß unter Umständen auch einmal eine Einge Städteordnung der Regierung als Material zu über⸗ olutionen, worüber in der vorgestrigen Nummer d. Bl. berichtet diese gemeinsame Arbeit hindert. (Sehr richtigl rechts bersucht, die ““ Futtergerste andere Gerste zu dem geringerm nicht messen, so sind wir doch vor eine Fülle von gesetzgeberischen Ar⸗] meindung da vorgenommen, werden, wo die beteiligten Körperschaften weisen. worden ist, setzt das Haus die zweite 1 3 4 (Sehr richtig! rechts. — Lachen und d zen Mengen importiert wurde, während die Einfuhr de den, wie k je zuvor. Die dringendsten Gesetze damit nicht einverstanden sind, wo aber die öffentlichen Interessen es e S t b . Die Petiti 1 ie zweite Beratung d U Soz 1. 8 8 infuhr de beiten gestellt worden, wie kaum je zuvor. e dring sichts . 8 batben se eren g. ö“ Malzgerste von Jahr zu Jahr abgenontmen en a. 6 Berheenen de beiten geft 2 Teil allerdings hat in de erfordern. Dieser Gesichtspunkt muß mehr betont werden, und er tritt „Der Referent Herr Scholtz bemerkt: Die Petition 8 esetzes, etreffend Aenderung der 88 66, 70 usw Meine Her 8 8 eingeführten ur Futterge st 6““ haͤltnis der sind im Hause erledigt worden, ein großer 4nwrenh; 1“ bei Fo m, wie heute derartige Vorla een kommen nicht enügend wünscht an der geltenden “ “ bhes Geeh⸗ beczesenz Aen er UMehe 5 8 ö“ “ 4 1n “ rer sich Uungefabr wie Kommissionen nicht 8eg. vessrder da he hehas 88* im Heenn * 8 S mens 9 9 9 “ im ganzen sehr zufrieden sind, nur einige Abänderungen. Die Bürger⸗ 8 enschritten der Saurengn V 88 CGerste zu L 8 v ofsenbar, daß ein großer Teil der andere bveiter und dritter Beratung zur Verhandlung zu gelangen. Haben jnifteralbirelr ss 3 g. b Nach den Abgeordneten Müller⸗Meiningen (fortschr. aus dem M 1 engurkenzeit, und da erheben sich manchmal Gerste zu Brauzwecken verwendet wird. Um diese Umgehung des 6. † meen. er als 30 Kommssionen 8s E Legis⸗ Ministerialdirektor Dr. Freund: Die Auffassungen des Herrn vorstehervereinigung der Provinz Hannover 21— die Beseitigung des Volksp.), Stadthagen (Soz.) und Fel⸗ — Meere, wie Sie alle wissen, R ““ setzes zu verhindern, reichen die in de 8 g des G. wir doch nich ger al⸗ 1 ’sn 8 Ansich R Anch Büroereides, die Wahl der uebesofdehm eeete esesn79402 892 8 da SFöen 8.ee; gen g nscr. aus dem leer. ssen, Niesentere, die furchthaba üne „reichen die in der Zollord nung erlassenen Kontrei laturperiode gehabt, und sind doch, abgesehen von den 6 Fachkommissio⸗ von Buch treffen sich durchaus mit den Ansichten der Regierung. Auch sechs Jahre statt, wie bis jetzt, auf Lebenszeit und die Wahl der Reden gleichfalls schon vorgestern mitgeteilt worden sind, er⸗ rrbreiten. Es ist gut, wenn man diesen Seeschlangen, wenn einen Vorwurf mausen Ich will keiner Zollstelle und keinem Beamte nen, 8 Kommissionen noch heute in Tätigkeit. Zu gleicher Zeit ist die sie geht durchaus von dem Gesichtspunkt aus, wenn sie Prüs, d dee Magistratsmitglieder durch das Plenum der Magistrate und der klärt der G „ sie anfangen sich herauszurecken, das Genick umdreht. (Sehr richt; Beamt rwurf machen, aber es ist kaum möglich, daß ein einzelnn Betatung des Etats in ausgiebiger Weise durchaeführt worden und hat Eingemeindung im öffentlichen Interesse ist. Von diesem Gesichts⸗ Zürgervorsteher anstatt wie jetzt, durch eine aus beiden Körperschaften Abg. Stadth u“ Nor⸗ 1 rechts. — Zuruf vo Soziall ndreht. (Sehr richtig! Beamter sich über die Beschaffenheit der Gerste ein Urteil bilden kam 8e. 1g en gegeben, die, wie wir hoffen, nicht ver⸗ punkt ausgehend, haben wir uns durchaus beteiligt an den Verhand⸗ Sasr. ü. istatt, wie jetzt, ““ Körpersch 8 1 hagen (Soz.): Den Verb 1 von den Sozialdemo S n ei I . der Ger eil bilden kan eine Menge von Anregungen gegeben, die, wie wir hoffen, nick 1 ” vmm 1 8 natürleg gülanme 18) “ wir darauf was hier get beit mokraten.) Ich sage das mit Bezug 1“n großem Andrang. Es müßte mindestens angeordne eblich sein werden. Von den 90 Plenarsitzungen dieses Sessions⸗ lungen, welche zu großen Eingemeindungen geführt haben. Es ist also, eeeeren I ve vmnnv—s — er — n —— trägen zustimmen, die direkt eine Vers⸗ ein Grund vor, daß wir An⸗ brer gestern bei der letzten Debatte über dieses Gesetz ge⸗ werden, daß das, was als Futtergerste angemeldet wird. 1üe 98Snch es e ne sech⸗ entfallen, und die Budgetkommission glaube ich, keine erhebliche wa rnehmbare Differenz zwischen den Aus⸗ Zestpunki dafcnr noch nicht si gekommen, darf auch nicht wanschen, daß Vreußise “ 1 erheben —, eine Legend . ; “ 1 ““ E“ ch fast auf alle Länder der We nd üb vin ülle — h Materiale — 8 ufammenhange nochme neegiteicen! daß die Konmässon 2 b 8 Preußischer Kriegsminister, Generalleutnant von Fal⸗ di 8 ie Legende dahingehend, daß die Heeresverwaltung oder]/ Qualitätsgerste gebaut und ausgefnndt den eütrund überall wi Fülle des gesetzgeberischen Materials bemüht habe, die Arbeiten des disem Zusammenhange nochmals unterstreichen, daß die Kommission, ordnung geschritten werde.

n Fa die verbündeten R Faere zie di Felnetrecs “ . 1 Uhr ten Preufi de. wene 8 a cgierungen gezwungen gewesen wären, mit diesen J uster von cingeführter Qualitätsgerste, die dio ee s ne esnen besten Feisberase die Abeitsfreudiakeit einstimmig der Ansicht geworden ist, daß im Falle Dortmund die Ein⸗ Der Kommissionsantrag wird ohne weitere Debatte ange⸗ w111““ G11“ ornntrcer Ich mö chte demgegenüber doch feststellen, daß wind den Nachweis führen, wie notwendig 8 En . 85 Metalieder dieses Hauses und unserer treuen Beamten starke, ja gemeindung eine Notwendigkeit im öffentlichen Interesse ist. nommen. “

Diskussion stehenden Frage habe ich mir gestattet, Ihnen d E“ setz aus dem eigensten Entschluß der verbündeten Regierungen die werische “ 1 urch diese Einfuhr wird nicht un zußerordentlich starke Ansprüche zu stellen. Mögen die anstrengenden vöx ö“ 85 “ Büreshen seeen Fanszae ir vefa 8 venn ern ge bem Pöenon it Ceu“ e 161““ - baf h sen 5 die Reichskasse geschädig. Arbeiten auch dieses Sessionsabschnittes zum Heile unseres Vater⸗ werden für durch diesen Beschluß erledigt erklärt. (Familienfideikommißgesetz). 8 . Re⸗ 2 ie b ; 8 ““ „ wie v.. 8 * niedbrigen Zollsatze eing en F Iin 6 ich ügli 1 ie it 5 — . gierungen abhalten, auf die Vorschläge Ihrer Kommission einzu⸗ diesem hoh 8 ündeten Regierungen damit nehmen, im Einklang mit ist nicht nachzuwe isen, weil die Gerste von Hen ache e j f h veecgonmanaktommis Rüüchergeng ar kasrzadrane Rernen aeüte ee Seiche, Vervaemaser en teber Geusg rg hant eng, wenitrcherrhrn Säakens mit hem eimagen gaülankesnde rae sohäh 1ee su Hand gebt. N Hierauf verliest der Stellvertreter des Reichskanzlers, tragt die Kommunalkommission Uebergang zur Tagesordnung. 8 Gründe nochmals vorzutragen. Aber, meine Herren “ “ “ mit dem Volke zusammen zu arbeiten. Freilich werden solche/ kehe erhdene zentnernngekennzeichnet geblieben und dem freien Ver EE111A1AXAX“ emrach are Kauczernun dbernechen senern se as dönn na une deme 1“ 8 cerren, wäͤhrend der Versuche nicht immer belohnt. Ein anderer Versuch ist je e seelle rgeben. Wir möchten wissen, wieviel Gerste von allen Zoll höchste Botschaft: Petition nicht zur Tagesordnung überzugehen, sondern sie als S 20. Mai 1914, Vormittags 11 U 1 1““ “ ande Hist ja gestern unter en an ungekennzeichneter Gerste dem freien Verkehr überli. . z s B Pl 5 cht t acht Sitzung vom 20. Mai „ Vormittags hr Wort gehört, das mir widerlegt hätte “ S rzen Nachrede eines der verehrtesten Herren Abgeordneten dieses vworden ist. Für die Reichskasse reien Verkehr überliefert Meine Herren! Ich habe dem hohen Hause eine Allerhöchste zur Beratung im Plenum für nicht geeignet zu erachten. “ 88 M 1b E1“ „was ich Ihnen an formalen hohen Hauses begraben worden. In 1“ en dieses von 20 Millionen ausmachen 8 alei 17 einen jährlichen Verlust Botschaft mitzuteilen. 8 b Das Haus beschließt demgemäß. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) vesaten eren 1 Kemnigheneeainse umterbreitet hatke. Ich ganz rictig die Hoffꝛand Fese ““ war es neuen Steuerquellen, um berechtigten Ansbedermürgene der Laterne nach (Das Haus erhebt sich.) 8 Es folgt die Beratung des Gesetzentwurfs, be⸗ Das Haus setzt die dritte Beratung des Entwurfs des 98 8 . habß 19% b 2 9 8 S anz . 595 f. S 7 8 8 n1 X N; Uge 1 2 8 “ 8 8 sso 8 S is 8 ( S us . für hat von Starrsi gehoͤrt; ich habe harte Worte gehört; man Falle ist es mir möglich trotz des Begräbnisses azen; denn in diesem Poßten Schaden aber hat die gerstebauende ben Leneredn Die Botschaft lautet: treffend die Erweiterung des Stadtkreises Cöln Staatshaushaltsetats für 1914 bei dem Etat der be an vefen “ “ “ Winsschen 88 — 88 nisses entsprechend den hier Pfr gescblich vorgesehene Schutz der Gerste muß auch 1 Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von und die Organisation der Amtsgerichte Cöln Domänenverwaltung fort. igepoli b veiß ; . ““ ese Einrichtung — i 8 ert werden, s Gers iter 8 * iseee⸗ 8 9 — on acalit v11““ “ ng — ich spreche von der 6“ nicht der deutsche Gerstebau noch weiter zurück 18 88 jermit zu wissen, daß Wir Unsern und Mülheim am Rhein. Abg. von Pappenheim (kons.): Im Nordseebad Norderney noch; aber widerlegt hat m 1 ressereferat — weiter bestehe 1 hhen soll. Bei uns in Süddeutschland, namentlich in 2 gn Preußen usw., tun kund und fügen hiermit zu wissen, da err Dr. Rive berichtet über die Verhandlungen der Kom⸗ se.f ißsta 1G 1 1.A“ “ d 8— ehen zu lassen, und — Gerstebau von kolossaler Wichtigkein zn amentlich in Bayern, ist der v1“ 8 egg; eee hee übrüch zcbtigt E1“ 8 8 —₰ bestehen so schwere Mißstände, daß dort eingegriffen und versucht rschwerenden Umständen insofern, als ja damit vermehrte Frage ist für den es er Wichtigkeit für die Landwirtschaft. Diese 2 Staatsminister, Staatssekretär des Innern Dr. Delbrück ermächtigt munalkommission: Diese beantragt unveränderte Annahme. Die Ver⸗ werden muß, Norderney in modernem Sinne auszugestalten. De 3 rmehrte Frage ist für den Reichstag mindestens so wichtig, wie die preußische haben, gemäß Artikel 12 der Verfassung die gegenwärtigen Sitzungen hältnisse sind in Cöln besonders schwierig dn9 11 X den Kosten betragen allerdings 4 ½ bis 5 Milltonen Mark, die der Staat Festungscharakter der Stadt und auf die dadurch bedingten Ravon⸗ zur Verfögung stellen müßte. Eine einigermaßen annehmbare Verzinsung

einmal r 1u 1 den Versuch gemacht! (Zuruf links: Sollen wir jetzt Arbeit auf solche Personen gelegt wird, die reichliche and Wahlrecbte A.

0U el lche 1 Wahlre. Ssfrage. 8 . 2 1ö 3 5 9

„ che anderweitige sfrage. Ich bedaure nur, daß ich bei der Geschäftslage des des Reichstags in Unserm und der verbündeten Regierungen Namen lschriften. So wurde 7. B. ein Krüppelheim von der Militärbehörde f 1b erme

vorschriften. So wurde z. B. ppelh g-2 1 würde sich ergeben. Die Badeverhältnisse genügen durckaus nicht

wieder von neuem mit der Polemik anfangen?2) — Herr hetber Tätigkeit p vs F 2 e Herr Abgeordneter, Tätigkeit haben. Cs entspricht das wenig meinen Absichten; aber ich Hauses nicht näher darauf eingehen kann. Ich habe gezeigt, wie un 1t — Ich ho zeigt, wie un⸗ am 20. Mai 1914 zu schließen. nur genehmigt unter der Bedingung, daß ein bombensicherer Unter⸗ mehr den modernen Ansvprüchen: es besteht auch ein starkes Be stand bergestellt würde. Der Redner führt zum Beleg dieser Schwierig⸗ dürfnis nach warmen Bädern. Alle modernen hvaienischen Bade⸗

ich betone, daß es sich hier um die for 1 rmalen Bedenken handelt. Ich kann diese Nachrich ; 1 s 8 .Ich Nachrichtenstelle we⸗ haltbar die heutigen Gersteein „rbalr, :2 . — vie i eiter be gen Gersteeinfuhrverhältnisse sind. Die verbündeten Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und — 1 8 seiiten noch eine Reihe von Einzelfällen an und weist darauf hin, daß inrichtungen feblen ebenfalls. Neben dem Badehaus 1 muß ein

habe die sachliche Sei Sdrückli 8 1“ — Flich eite aus Geeeer. ; t 8 1 stehen lassen vhn⸗ 28 ausdrücklich ausgeschaltet; es liegt mir ganz überzeugt bin, daß sie für das 1“ ich Fesierungen haben die Verpflichtung, die deutschen Gerstebauer zu 1 Iren , chen Volk und schützen, übernommen; wir erwarten, daß; bex ke l Kaiserli 8 „ daß ihren Worte 2 beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. G n eine 8 b Lin und ’I“ 8 giseelichen Isiec nur die gleichzeitige Eingemeindung von Mülheim und Merheim den neues, allen Anfonderungen genügendes Badehaus errichtet werden⸗

fern, hier jetzt mit einer neuen Polemi f . ik anzufangen. Aber ich muß Heer günstig wi 1” nochmac rü 1 ; g; muß Heer günstig wirken wird ötig ist c, . 1 oats b als begründen, warum die verbündeten Regierungen dem Kom⸗ lassen. (Bravo! rechts und b “ werde ich sie weiter bestehen folgen. 8 1 e gh 1 1914 1 gl eim und 2 i den Nationalliberalen.) Abg. Dr. Freiherr von Aretin (gentr.): Wir stittzsen den Gegeben Neues Palais, den 19. Mai 1914. Zgweck erfüllen kann, der durch die Vorlage beabsichtigt wird. Auch das Maschinenhaus genügt den jetzigen Ansprüchen nicht S xn ehes. n f (gez.) Wilhelm I. R. b Die Vorlage wird ohne Debatte angenemmen. mehr: es muß ein neues Maschinenhaus errichtet werden. Auch in mancherlei anderer Beziebung ist das Bad verbesserungsbedürftig;

missionsentwurf leider nicht beitret ö ir kö 5 en können. Wir können keine Durch das h “ h“ 1.“— h“ 8— “ Gesetz will ich auch denselben “ W belehrt uns, daß der Verbrauch an Brau⸗ entliche und greifbare und infuhr in Betracht kommt, zurückgegangen ist. Den (gegengez.) von Bethmann Hollweg. Die dazu vorliegenden Petitionen werden für durch diesen B Ieege nes Konzerthaus cht t d da d Beschluß erledigt erklärt. Feige tweasg eeese eeeen 8⸗ e Weise v2 ferN-a

Dagegen kann ich nur nochmals fests⸗ — ensel

hmals feststellen, daß ich durchaus icht Portei alle für jetzt Zollbehö 3 bereit bin, den verbündeten Regi urchaus erreichbaren Vorteile denen, die in Frage k jetzt Zollbehörden kann man natürlich keine Vorwü

1 egierungen zu empfehlen, dem Antra Wen f 8 Frage kommen, zukommen lass scheint doch, als vr ne Vorwürfe machen. Aber es 1 8 “ 8 8

hlen, ag enn Sie aber d “ 1““ assen. b och, als ob in den ein 8 5 1 8 „.

r den verbündeten Regierungen dieses Gesetz ablehnen, nicht gleichmäßig und streng 116“ vW“ d 88 8 ““ “ Eine Petition decaggeben e Architekten⸗ Der größte Febler ist aber der, daß es kaum möglich ist

onen, g genug ist. em Herrn Präsi n eben. und Ingenieurvereine wünscht tandnahme vondem feibst bei bescheidenen Ansprüchen Unterkunft 8

g SF- a r zu bekommen.

van Calker beizustimmen. Darin is 1 . Darin ist allerdings nicht die Umwandlune ibt es kei zali 8. g so gibt es keine Möglichkeit, die V Präsi die 2 „Präsident Dr. § 118“ 88 sident Dr. K aempf: Nachdem ich aus dem amtlichen Ste⸗ Meine Herren, auf Grund der mir von Seiner Majestät dem Erlaß eines Verbots der gewinnbringenden Ich möchte auch darauf hinmweisen, daß in ganz Norderney nur ein

der Ist⸗Bestimmung i 1“ 8 nung in dem Fahne ä Peag 1 8 1“ Vorteile, die es zweifellos Fahnen luchtsvarngraphen in eine Kann⸗ jenigen, die es betrifft, zuzuwenden 1 ektss birat, dem. nogramm ersehen habe, daß ein Zweifel vorhanden sei 8 8 1 4 3 X an do 4 . 8 8 ¹ 5 4 2 8 8 8 8 . 1 en sein kann, ob der 1 Kaiser erteilten Ermächtigung erkläre ich im Namen der verbündeten Nebenbeschäftigung der Baugewerkschul⸗ inziger Personenaufzug besteht. Die Beleuchtung d8s S das in nußerordentlich kümmerlich, auch besteht keine einzige gedeckte Wandel⸗

Bestimmung enthalten, wie si 8 “ ie der Herr Abgeordnete Fehrenbach als Se. 1— wünschenswert hinstellte. J Fehrenbach als Ich kann daher nur, wie bei 1 1 “ Kriegsminister seine Aeußerun S₰. . Ich glaube aber, der Herr Abgeordne 1 eim letzten Male, als ich über diese An⸗ hat, und nach rung auf den Abg. Stadthagen bezogen Fehrenbach hat schon selbst in ü⸗ “ dgeordnete gelegenheit sprach, die Bitte an Sie ri . g 898 n⸗ hat, und nachdem er mir persönlich hat mitteilen lassen, daß die Aeusr⸗ Regierungen den Reichstag für geschlossen. lehrer. schon selbst in überzeugender Weise die Gründe dar⸗ entwurf, wie er richten: stimmen Sie dem Gesetz⸗ rung ganz allgemein gelten sollte und nicht sich auf den Abg. “ 8 Dr. K. f; Durch die Erklärung des Stell⸗ Herr Dr.⸗Ing. Krohn empfiehlt namens der Handelskommission, balle. Um hier ganze Verhältnisse zu schaffen, ist jene bedeutende - 116“” Zlossen. Wi die Petition der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen. 81111““ Auch 8* BF es —— werden, sich in Norderney zu erholen. Eine ellschaft allein kann

gelegt, welche die Regierung davon abhalt i ntrage van C D ü hagen bezog, s fa 1 ini an Ca oggen bezog, so entfällt der Anlaß 2 — halten müssen, der Umwandlung Meiningen, Fehrenbach und dem sker, Dr. Müller⸗ Die Angelegenheit sst v von mir gemachten Erklärung. vertreters des Reichskanzlers sind unsere Sitzungen geschlossen. Wir SN aber trennen uns mit dem alten Ruf: Seine Majestat der Deutsche Das Haus beschließt demgemäß. diese Aufaabe kaum in genügender Weise lösen, deshalb muß der

dieser Bestimmung in eine K ; A . 1 ann⸗ 4 ntrage St 8 322 Ihnen nur versichern, daß in vCee 1 Fa ergibt, zu. (Bravo!) 1“ ück Geheimer Oberregierungsrat Dr. T rautvetter: Der Preis iser lebe h D H sti it Ausnah d diese Bestin ’ 3 7, in denen durch räsident Dr. K “ 8 ruckgang im Jahre 1912/13 ist dadur s Der Preis⸗ Kaiser e hoch! (Das Haus stimmt mit Ausnahme der ine Vetitio ZZ R8 1“ “ bes 88 Be age.⸗ 1 Eeeing der ashrSegehag. eechin de eeenic bat der Pe⸗ “ füebten bie püte nocs au danh ii komtmeane⸗ b Festäemofrateg ens . Fei na- den nefinter din HIehes Fich wirtf Gigelichan⸗ der eeeg .“ süd⸗ Aög. Fn rbringer inl.): Die gegenwärtigen Verhälinisse auf 1b 8 “ in weitestgehender Weise Ge⸗ idewand zwischen de 88 t, es sei ein Verbrechen, eine NMauchbare Gerste keine hohen Preise meh een 8 deem Bedauern Ausdruck, daß ein Teil der Mitglieder des H. & B 1 — 8. Stahl⸗sNorderney sind unbalrbar und bedürfen deingend der Besserung. Ich brauch gemacht werden wird un ; 8 f swand zwischen den verschiedenen Stände fzurichte Bundesrat Beft e mehr erzielen konnte. Der 1 be ch Seine Majestät den Kaise cht erhoben hat. westlichen Gruppe des Vereins deutscher Eisen⸗ und Stahl⸗ ney sind un r Bef 2 188 8 id worden ist. ein Mitglied versch n Ständen aufzurichten. We esrat ist zu Bestimmungen e 116““ bei dem Hoch auf Seine Majestät den Kaiser nicht erl — G pe des . un 2 nq — Sodann muß ich gegenüber den “ dies gefagt battäeses s einem anderen Mitgliede dieses Hauses durch ihre Eosinfärdung —— 3 Futtergerste (Rufe bei den Sozialdemokraten: Unsere Sache!) Wir bringen durch industriellen zu Saarbrücken bittet um Annahme des in Abg. nes 1 — Am hesten Büerer. * —en atischen Herrn Redners noch ein 1 k führungen des sozialdemo⸗ v würde ich es zur Ordnung gerufen haben. 885 aber nicht tatsächlich für Brauereizwecke cene⸗orae 8. 5 Sebs Erheben von den Sitzen die Achtung zum Ausdruck, die wir dem De der Session 1912/13 von dem Hause der Abge⸗ Seebad Norderney an eine leistungs ähise Gesellschaft 8 — bündeten Regierungen ni hes 9 onstatieren, daß es den ver⸗ (Fahnen li S) Gentr.) hat zu dem Kommissionsbeschluß zu § 70 ee Anregungen der Vorredner werden geprüft werden en Wfics sschhen Kaiser schuldig sind. Ich schließe die Sitzung. rdneten aus Anlaß eines Antrages der mwärbe Sie Leistungen des Staates an Norderney find nicht so gaaß demokratj gen nicht zulässig erscheint, die Anträge der sozial⸗ bis auf 3 Mon “ in minder schweren Fällen die Gefängnisstrafe erausstellen wird, inwieweit ein Einschreiten der verbünder R 8* Schluß 1 Uhr 37 Minuten. gg. Lückhoff und Freiherr von Zedlitz und wie die für andere Bäder. Part 8. ”en Pärtei zu akzeptieren. Ich hatte gehofft, daß diese das Annenbenesat ehene eüclh auf 6 Monate ermäßigt werden kann, “ Shen 78 8 Neukirch angenommenen Entwurfs eines Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten ei 8. meinen neulichen Worten wenigstens bis heute Gelegen⸗ sagen: „im Rückfalle bis eb Füit zim. “ 6 Monate“ zu] läßt sich nicht Der den Zollbeamten gemachte Vorwurf 8— Gesetzes zur Abänderung der Kreisordnun⸗ Dr. Freiherr von Schorlemer⸗ “ “ die schreienden Unstimmigkeiten, die in diesen G“ und hedauert nochmals, daß der Femecifinasesenme trag daß Futtergerste insolge iörer Bebachhic 12. Ne den andpunkt⸗ Preußischer Landtag. ELE11 8. Dziembowski berichtet im N der K Meine Herren! Ich habe mich bereits bei früheren Gelegenbeiten. verhindert haben 8. S nungsmäßige Schwierigkeiten sie daran von der Heeresverwaltung nicht norrsoheif v sollte, verteuern. darauf hinaus, den kleinen Landwirten die Futtergerste zu Herrenhaus. führung von Gesellschaften m. b. H. in den Kreisordnungen zum Ziele die weitere Ausgestaltung des Secebades Norderney Regierun ““ 18 aber wirklich interessant: wenn hier ein ir habe mit 18 gegen 2 Stimmen diesen Vorschist g vGea- „Abg. Koch ffortschr. Volksp.): U 8 8 8. Sitzung vom 20. Mai 1914, Nachmittags 1 Uhr. hat, der Regierung als Material, im übrigen aber zur Berücksichtigung, ausgesprochen und kann auch gegenüber den Ausführungen der Herren g r, oder — ich möchte nur von mir sprechen — iesem Punkte dem Kriegsgericht völlig freie Hand 188 um natürlich unmöglich gemacht “ Feebhagen des Gesetzes müssen An 86 ·8 zu überweisen. 8 Vorredner im allgemeinen auf die bisherige Stellungmahme meineen 8 an M 1 r Rückgang des Verbrauchs (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Das Haus schließt sich dem Kommissionsantrage an. Verwaltung und der Königlichen Staatsregierung verweisen. Wir Der Verband technischer Gemeindebeamten zu Bonn haben unumwunden anerkannt, daß die gegenwärtigen Zustände

wenn ich hier meinen Standpunkt in pflichtmäßi Abg. Stadtha ürli mäßiger Weise vertrete Kriegsminister aus memne. 01) z 8ch habe nicht das erklärt kalzgerste ist auf andere U ückzufü 32 eni Mo: . aus 8 Füest. 8 „was der 2 e re Ursachen zurückzuführen. 9- und natürlich gegenüber anderen Meinungen auch daran festhalte, daß die Kultur auf d Acbetde herausgehört hat. Ich habe erklärt gerfte darf nicht noch teurer werden, als sie jebt . P. Futter Zunächst wird das neu in das Haus eingetretene Mit⸗ 9 hHalte, e eit aller schaffenden Stände 8 g. Weilnböck (dkons.): Ich wollte den Zollbeamten keinen glied- Alfred Burggraf und Graf zu Doh na⸗Fincken⸗ bittet ““ 3r Zͦu *1 munalbeamten⸗ Norderney auf die Dauer unhalthar sind und einer Abänderung be⸗ 9 geletz . 9 B. . 8 Meise g maer. E7gn2 dürfen. Die Frage, in welcher Weise eine Besserung der gegenwärtigen

dann ist man hier sehr schnell it, mi 6 f hnell bereit, mir zu sagen: Sie sind nicht auf dem Nehmen der raffen! 14 beruht, aber N. 1 †(dke f 1 r;; 1 b “ 8h Shes dae —e affenden S We . %h aber †Vorwurf mach aß s — 9½ 88 ich will die Ausdrücke nicht wiederholen; ich will bloß von üai 8 esktüracheit üi u“. “ veeint. daß teil habe ich drae 8h se vfl cimititg ardandelt haben. Im Gegen⸗ stein vereidigt. b D‚zirmke 1b 8 r 8 8 81 8 e ; den 2 1 8 F 1 ffon⸗ 8 b e 0 8 2 de-Ereee “ 5 x. 8 8

Se. 8. habe vor drei Tagen wirklich überzeugend dargetan, daß Arbeit der schaffenden Efabe, aiche tu in der Tat auf der E 4 Braugerste verwendet wird. v,chgs g. ich treffend die Erweiterung des Sta dtkreises Petition wünscht eine Erhöhung des Fechentsates der lebenslänglich, örterungen sowohl zwischen den beteiligten Ressorts der Staatsregie⸗ iese Inträge der sozialdemokratischen Partei einfach unmöglich sind, seitens der raffenden I r Aneignung dieser Arbeit Gerste minderer en Möglichkeit der Vermischung von fremder Do rtmun dund Aenderung der Amtsgeri⸗ 8. t S⸗ angestellten Gemeindebeamten und anderweitige Regelung der Pen⸗ rung wie auch mit den Interessenten, insbesondere auch mit der Ver⸗

ganz einfach schon formal unmöglich. Man kann nicht Anträge Damit schließt die zweite Beratung Allerdings ist auch der ““ 8 wohl möglich ist. bezirke Kastrop und Dortmund, der vom Abge⸗ sionsberechtigung. tretung der Gemeinde Norderney gewesen.

.Ssg. in denen dier Paragraphen fehlen, man kann nicht Anträge „ 7. In der Abstimmung wird zunächst der betee. als Braugerste verwendet worben isl. 2.acs Futtes ordnetenhaus Whhegöntdert angenommen gees; 1h b Das Hen⸗ beschließt. Uebergang zur Tagesordnung. Die Verhandlungen sind jetzt insoweit zu einem gewissen Abschluß stellen, in denen alles auf den Kopf gestellt wird, was in den allge⸗ schluß hinsichtlich der Kontrollversammlun ommissionsbe⸗ 88 F2.n- Regierungen alles tun wollen, um 84 Durch⸗ kom Höhr Dr. B zger „Minden besichei n Ffrn n 5 dordenden 8 Eine Petition vom Frauenverband der Previnz Sachsen gelangt, als die Staatsregierung sich bereit erklärt hat, das Seebad neinen Bestimmungen des Strafgesetzbuches enthalten ist. Trotzde timmen der Sozialdemokrat vmungen gegen die 5. rstenverzollung möglichst zu sichern. Wir werden uns ommission: Durch die Eingemeindung soll den tatsächlich besteben wünscht Hinzuziehung von Frauen zu allen Nord oßen und ganzen an eine leistungsfähige Gesellschaft

ist kei . hes enthe st. Trotzdem Die A trürne - raten und Polen wieder beseitigt päter noch genauer mit dieser Materi 1“ wirtschaftlichen Verhältnissen Rechnung getragen, die einheitliche Be⸗-städti schen Kommissionen, bei denen über er erney im großen ganzen an e gsfähig 3

ist keine Aenderung erfolgt; genau so wird die Sache jetzt wieder 8 “ der Sozialdemokraten werden gegen die Stim gt. sollte für die betreffenden Zollbeamten e eschäftigen haben. Man wässerung des ganzen Gebietes ermöglicht und vor allem auch Bauland 2 er essen verhan de lt wird zu verpachten, und zwar auf Grund eines Bauprogramms und einter

er Sozialdemokraten abgelehnt. Auch im übrigen wird . sie vollkommen gleichmäßig ausgerüstet sind Kürsus einrichten, damit verfügbar gemacht werden. Betreffs einzelner Petitionen, 89 Fe Pcn 8 8. 8* statzer Herr Dr. NRihi seisenhe weezens der Ne 1. Berhandlung, in der die Forderungen der Staatsregierung nach Berseh 6 ). ie Eingemei svorlage richten, insbesondere von der Stadt Hörde, zerichterstatter Herz äe. agt ngmens der Kommunal . . günsche G ss ; kommission vor, die Petition der Regierung als Material zu überweisen. I sichtigung und Prüfung der Wünsche und Anträge der Interessenten

vorgetragen, wie sie damals vorgetragen wurde. Demgegenüber den Anträgen van Calker di Vorl “ 1 ker die Vorla ün 3 1 2 zat bie Kommel ge der verbündeten Re⸗ 1 (Fortsetzung in der Zweiten Beilage) mnü lägt die Kommission vor, zur Tagesordnung überzugehen.