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A. den Scheck bei der Kasse des Post checkamts, das das Konto schwinden einer nach dem andern und der Etat nicht zum Abschluß , Viertel auf ein Fünftel herabgesetzt. Daber ist tecee “ vW1“ “ “ 1 16 . des — führt, zur Einlösung vorlegen, gelangte. Wir sind jetzt erst dazu gekommen, daß der in vera⸗ “ “ E“ “ Erhöhr bber zugleich die Gefahr in sich, daß, sofern die Konjunktur zurück. Jahren sehr viel mehr gebrauchen wird. Unsere eigene Rechnung er⸗ kann. Denn wenn ich %¾ % von der jeweiligen Schuld jedesmal

B. daß der Betrag einem Postscheckkonto gutgeschrieben, Lesung verabschiedet worden ist. Wenn nun dieses hohe Haus die steuer zu rechnen. Endlich hat das Reich die Wertzn der Erbsth ug, und die Einnahmen geringer wurden, die in dauemde Ausgaben gibt dasselbe, denn durch die bisherigen Ratenbewilligungen ist eine tilge, werden die Schulden zwar ein wenig kleiner, aber die 6 2 oder “ Königliche Staatsregierung dafür bestrafen wollte und den Etat noch 1. Juli vorigen Jahres aufgehoben In P. zuwachssteuer, kerwandelten früheren hohen Einnahmen nicht mehr vorhanden waren große Bauschuld für die Zukunft schon festgelegt. Deshalb werden werden auch kleiner, und die Reihe ist unendlich. Erst nach 230 Jahren,

C. daß der Betrag des Schecks durch eine Postanstalt bar später verabschieden wollte, würden wir zu Zuständen kommen, die, absichtigt, die Wert uwachsste 1 L d vaee-. niche d sich schwere Defizite in den Etats zeigten. Aus diesem Grunde jedenfalls die 1,15 % auch später überstiegen werden. Was bedeutet ist berechnet, werden überhaupt drei Viertel auf diese Weise abbezahlt.

8 ecent galfdee geschieht dies wie ich glaube, dieses hohe Haus am allerwenigsten wünschen könnte. Abgeordnetenhause it ein Gesetentwurf 5 Becae 1 wanufübrm; üse mein Herr Amtsvorgänger mit dem Abgeordnetenhause im Jahee das? Das bedeutet, daß, sobalb wir die 1,15 c. in die Höhe Nun ist von mir der Vorschlag gemacht worden, die Schulden⸗ durch Zahlungsanweisung, wenn der Empfänger im Es würden Verhältnisse bei uns im Lande einreißen, welche stark ins zuwachssteuer in Zukunft nur noch n889 1Sews. e . 86 epolo auf 5 Jahre ren en . dahin getroffen, daß nicht setzen müssen, die Zuflüsse für den Ausgleichsfonds sich mindern, und tilgung EehSe Ich geb 8 daß dieser Vorschlag nur einen Inlande wohnt, Ungesetzliche hineingingen und welche die Maßnahmen der Staats⸗ eine Staatssteuer sein soll. Ich weise ausdrückli teuer, nicht a hr die gesamten Ueberschüsse der Eisenbahnverwaltung für allgemeine wenn auch noch der Ueberschuß bei der Eisenbahnverwaltung zurück⸗ ganz bescheidenen Versuch darstellt. Es ist nach Lage unserer ganzen

b. durch Postanweisung oder Wertbrief, wenn der Emp⸗ regierung und die ganze Verwaltung behinderten. Ich möchte meiner⸗ in den Königreichen Bapern und Saͤchse — n8 e aszehe bin. 8 Etaatszwecke üFes vveene sollten. Das Abkommen ging davon geht, überhaupt nichts mehr in den Ausgleichsfonds kommt. In⸗ ase -4 eb— eF Trss

Im Falle L. 82 i für seits, obschon ich durchaus verstehen kann, daß dieses hohe Haus sich entwurf vorgelegt ist, woetach der Bere 8 86 4 agen ein Gese us, daß 2110 % des statistischen Anlagekapitals der Eisenbahnen folgedessen ist es ausgeschlossen, daß wir aus den Mitteln für den punkt stellen, der beim Reiche und sonst beobachtet wird. Das würde 8. zetrag d chee as Porto für über die späte Verabschiedung des Etats im Abgeordnetenhause in BAnteil an der Wert 88 csst . v t mehr erhoben hun auernd dem Staate für allgemeine Staatszwecke überwiesen werden Ausgleichsfonds auch für die Herabsetzung der Steuerzuschläge etwas bei einer Staatsschuld von über 10 Milliarden Mark Mittel erfordern, — eil an der Wertzuwachssteuer von diesen Staaten als Landessten dllten, daß die Eisenbahnverwaltung selbst aus den Betriebsüber⸗ nehmen. Wir können aus ihnen nur noch den Ausgleichsfonds die wir in unserem Etat gar nicht flüssig machen können. Infolge⸗

b h dessen ist vorgeschlagen worden, daß die ersparten Zinsen auf 10 Jahre

die Postanweisung oder den Wertbrief FFeri. Für die Ueber⸗ weisung des Geldes durch telegraphische Zahlungsanweisung gelten die gerechtem Unmut befindet, die herzliche Bitte an das hohe Haus erhoben werden soll, weil in Bayern und Sachsen die Einnah isten 1,15 % zur Ausgestaltung des Extraordinariums erhalten und speis ir haben sonst keine Mittel mehr übrig; die Zuflüsse wer dmen agzchüssen 1, peisen, wir haben son ; 8

. zur Schulbentilgung verwendet werden, daß man dann nach 10 Jahren

aufhört und wieder von vorn anfängt. Das hat den Erfolg, daß im

Vorschriften unter XII sinngemäß. 8 richten, doch die Statsregierung nicht dafür zu bestrafen, daß eine so dr aubreiche b “ IV. Entrichtung der Gebühren. Verspätung eintritt, und lieber nach wie vor der ““ zu E n 8 b88 8 BareAs ihn vlc alles, was sonst noch übrig blieb und zur Verfügung stand, in den den so wie so geringer werden. 1 8 ““ helfen, daß der Etat möglichst bald zur Verabschiedung gelangt. stellung 8. 8 bescheft b “ bei der A Lsgleichfonds fließen sollte. Dieser Ausgleichfonds soll nach dem Nun könnte man einwenden, wir könnten das ja anders machen, vorn ees.MrX.Xe e . Vor⸗ Wenn ich nun zu dem Etat selbst übergehe, kann ich mich kurz Steuerzuschlägen? Wiederhol! ist im ““ mit e vesetze vom 3. 8 8 be- dienen, 8u wenn die Ueberschüsse warum wolle man das Erxtraordinarium mit 1,15 aus Betriebs⸗ zehnten Jahre “ wenn die S. 1L. Der Preis für unbravchbar gewordene Vorsrucke sh wird fassen, weil der Herr Generalberichterstatter ein sehr ausführliches hause und auch in der Presse der Wunsch laut geworden, d geordnet Gisenbahnen, ihre Reinerträgnisse hinter dem Voranschlage zu⸗ mitteln speisen, das könne man ja auch aus Anleihemitteln machen. so fortgeht, wie wir sie heute a jährlich durchschnitt ich haben, 1½ nicht erstattet. Referat erstattet hat. Bei der Ausstellung des Etats waren wir führung der neuen Reichssteu “ 8. ischen C aß nach G ickbleiben, einen entsprechenden Ersatz zu bieten, zweitens soll er das Diese Streitfrage ist im Abgeordnetenhause wiederholt verhandelt Millionen betragen würde, und innerhalb dieser 10 Jahre doch 148 bis III. Für Laufschreiben wegen Sendungen des Postscheckverkehrs selbstverständlich von den Ereignissen und der Lage der Konjunktur von 1909 in We fall Sans 8S üwen. e2s Steuerzusthi traordinarium speisen, wenn ein besonderer Bedarf dafür da ist, worden, und auch in diesem hohen Hause ist darüber gesprochen worden; 150 Millionen außerordentlich getilgt sein würden. Das ist ja ein checks) wird die in der Postordnung “ so “” Verwaltung, wie sie der preußische sich denken b. üe 8 18 9 “ köms ld drittens e 8 “ aber man hat sich doch immer wieder “ entschieden, Ss. 638 es bei ““ “ För 28 11““ 88 g ferns v“ aat darstellt, mit so ausgedehnten Betriebsverwaltungen, wie wir sorgfälti geprüft u“ G 3 Frage sihe stritten werden. men hat bisher einen außerordentlich dem bisherigen Verfahren belassen will. Meine Herren, abgesehen von er es wird dabei noch ein weiterer Zweck verfolgt. Die Maß⸗ V. Portovergünstigung. sie besitzen, ist selbstverständlich an zahllosen Stellen von der Kon⸗ “ u“ “ nulichen Erfolg gehabt. Obschon man nicht angenommen hatte, allen übrigen Gründen, die schon früher ausgeführt worden sind, ist es nahme hat nämlich die nützliche und angenehme Nebenwirkung, daß, 1. Die Umschläge für i.— L. ““ junktur abhängig. Im Jahre 1912 hatten wir eine glänzende Kon⸗ “ 17 “ in 189 Hinsicht etwas vorweg - 1 gleich in ersten Jahre sich die e⸗ so entwickeln würden, ja unmöglich, unsere Anleihen alljährlich noch mehr zu verstärken, wie wenn die 10 Jahre um sind und man mit der Schuldentilgung wieder eg.ö Postscheckamter Postsche 2ℳ 5 8 6 11“”] 88 junktur, im Jahre 1913 war die Konjunktur auch noch gut, es zeigte sagt 888 8 8 b erichterstatter hat in seinem Referat .Aulh sind doch gleich g9 ersten Jahre d8n Millionen in den Ausgleich⸗ das bis dahin der Fall gewesen ist. Allein für Eisenbahnzwecke haben von vorn anfängt, man im Etat einen Betrag von ungefähr 28 Mil⸗ Hostschekaͤmterm zum Preise von 5 Pf. für se 10 Stück an die sich aber leider ein Rückgang, und dieser Rückgang beschleunigte sich sagt, 8 andtag 8 e die Steuerzuschläge „noch einmal bewillig Aulnds geflossen, und dies hat sich in den folgenden Jahren noch wir in den letzten zwei Jahren jährlich mehr als 500 Millionen Mark lionen Mark verfügbar hat, mit dessen Hilfe Ausgaben gedeckt werden ontoinhaber verabfolgt. allmählich so, daß er zur Zeit der Etataufstellung schon deutlich zu n 8g gegen diese Auffassung entschieden Einspruch erheben, denn we nstiger gestaltet: im Jahre 1912 sind sogar 173,5 Millionen in den Anleihen bewilligen müssen; im Jahre 1913 waren es 567 Millionen können, die man vorher nicht hat voraussehen können, und die bei est 8. — Umschläße können auch durch die Privatindustrie her⸗ erkennen war und wir mit ihm rechnen mußten. Allerdings hat der F. sind nicht neu zu bewilligen, sondern sie stehen gestz tesgleichfonds gelangt. Andererseits hat es sich aber auch in diesen Mark, und im Jahre 1914 sind es 506 Millionen Mark. Wir haben einer so großen Verwaltung wie unserer preußischen Verwaltung doch 8 den 18 ggeg be. sowie Rückgang, obschon er bis heute angehalten bat, doch keinen krisen⸗ 8 und sind als eine dauernde gesetzliche Einrichtung eingefüb u Jahren als notwendig gezeigt, daß verschiedene Beträge wieder aus aber auch noch andere Anleihen aufzunehmen als lediglich für Eisen⸗ immer eintreten werden. .“ VvI 88 8 8 1 8 haften Umfang angenommen. Der Rückgang hat sich zwar vollzogen wor x Sie unterliegen nicht einer jedesmaligen oder einer periocs. um Ausgleichfonds genommen werden mußten. Einmal ist der Dis⸗ bahnzwecke. Ich erinnere nur an alle die anderen Bedürfnisse, die wir Meine Herren, das Abgeordnetenhaus hat sich bereit erklärt, diesen 8 1“ 8 e 8 “ sen eines und auch auf allen Gebieten, aber so schwere Schädigungen, wie in schen Neubewilligung, sondern sie beruhen auf dem Gesetz. Als hsitionsfonds des Eisenbahnministers alljährlich zur Hälfte daraus haben: für unsere Ostmarkenpolitik, für unsere Kanalbauten, für Be⸗ Weg mit uns zu beschreiten. Eine gesetzliche Bindung wäre ja auch Kon büen. abers. früheren Jahrzehnten dabei eintraten, sind dieses Mal nicht zu ver⸗ 4 itt⸗” 88 1g stritten und im Jahre 1912 sind zur Beseitigung der Verkehrs⸗ sitzbefestigungen, für Beamtenwohnungen usw. Nun ist es ganz ausge⸗ mir lieber gewesen. Aber ich habe mir doch gesagt: es ist bedenklich, § 12. merken gewesen. Es ist ja selbstverständlich, daß beim Rückgang der weit mehr Mittel, als damals der Staat besaß. Die Reform der g. nokungen im Westen der Monarchie 60 Millionen Mark verwendet schlossen, daß wir die zu begebenden Anleihen willkürlich weiter in die schon jetzt eine gesetzliche Bindung eintreten zu lassen, weil unsere prden. Auch jetzt hat sich wieder die Notwendigkeit ergeben, das Höhe bringen. Die Erfahrungen bei Begebung der letzten Anleihen Finanzverhältnisse gegenüber den Ausgaben, die uns noch bevorstehen,

Pnhalres, dn irngen, in 8 IEööö 1eh Konijunktur auch der Etat vorsichtig aufgestellt werden muß, aber diese soldungen, der Pensionen und Reliktenbezüge hat seinerzeit insgesamt 1b Postscheckamt mitgeteilt und durch Vorlegung öffentlicher Vorsicht ist doch nicht über das erforderliche Maß hinausgegangen im für den Staat eine dauernde Mehrausgabe von rund 200 Million 8. traordinarium des Etats für 1914 um 45 Millionen Mark zu haben uns gezeigt, daß der Markt absolut nicht gewillt ist, mehr An⸗ doch noch nicht klar genug sind. Infolgedessen ist lediglich ein Pro⸗ 8 - Mark beansprucht. Für diese 200 Millionen Mark besaß der Stat lhrtäken. Das Abkommen besteht seit dem Jahre 1910, und das leihen aufzunehmen als ungefähr 500 bis 600 Millionen Mark. Wir gramm aufgestellt worden, nach welchem innerhalb 10 Jahren ver⸗

rkunden nachgewiesen werden. Unterbleibt diese Mitteilung, so hat Gegenteil, alle ei ichli “ Irie 18gn 2 3 inzelnen Etats sind sehr reichlich ausgestattet Fang. “ G s die Postverwaltung den etwa aus der Unkenntnis der eingetretenen man hat auch bei den .. agg. gen gr “ damals bei weitem noch nicht die Deckungsmittel. Nur für einen Ter nlahr 1914 ist das letzte Jahr, in dem es in Geltung sein sollte. Bei haben in den Jahren, wo der Geldstand ein sehr knapper war, die aller⸗ fahren werden soll; aber es ist dem Landtag und der Staatsregierung sind damals neu Deckungsmittel erschlossen worden; alles übrige ii Etatsaufstellung für 1915 mußte es erneuert werden oder es lief größte Mühe gehabt, unsere Anleihen überhaupt unterzubringen. Da⸗ freigestellt, im Falle der Not von diesem Programm abzuweichen. Ich

eis .n nicht zu vertreten. nicht zu seh terschätzt. E b Stirbt ein Kontoinhaber, so kann das Konto auf Antra icht zu sehr unterschätzt. Es wäre ja naheliegend gewesen, die Ein⸗ Hanes 8 1 8 f g are jo gend gewesen, die Ein allmählich durch außerordentlich sparsame und sorgfältige Verwalt Nun hat das Abgeordnetenhaus in diesem Jahre erklärt, nach von können wir ein Lied singen. Wenn wir nicht die liquiden Mittel hege jedoch die Hoffnung, daß diese Not nicht eintreten möchte. iner Ansicht mit vollem Recht: Wir haben über das Abkommen des Ausgleichsfonds zur Verfügung gehabt hätten, wären wir in die Meine Herren, es mag ja manchem schmerzlich sein, daß die

bis zu 6 Monaten — vom Tode des Kontoinhabers ab — weiter⸗ nahmen der Betriebsverwaltun iedri G 5 - 8 Kontoinhabers te Aee B gen niedrig anzusetzen; dann hätten . 2 8. geführt werden. Zur Stellung des Antrags sind die Erben berechtigt, wir einen kargen Etat gehabt und hinterber esF.MAbHisa en beevemc worden. Aber das eine ist von der Staatsregierung erklän — 88 E11“ “ Fhs 5

worden: mein hochverehrter Herr Amtsvorgänger, Freiherr von Rhein. Ulc noch kein klares Bild, weil die bisherige fünfjährige Periode nur allergrößte Verlegenheit gekommen. Es hätte natürlich Auskunfts⸗ Hoffnung auf Herabsetzung der Steuerzuschläge zu Schanden geworden

die sich durch Vorlegung des Testaments, der gerichtlichen Erbbeschei⸗ ist nicht 8 ; 8

nigung usw. ausweisen mü⸗ Ist ein T Ve vxa. wasaga. geschehen, es ist in keiner Weise zurückhaltend verfa

Riung, s.x ee.-4 üe- “ “ Seese worden. Die Staatsregierung ist sich leich ihrer 1. 28 baben, hat damals im Abgeordnetenhause ausdrücklich die Annahme d tischaftlich gute Jahre umfaßt hat. Augenblicklich ist ein Rückgang mittel gegeben, indem man einen hohen Zinsfuß oder ganz besondere ist. — (Graf von Mirbach⸗Sorquitten: Wenn die Kommunalsteuern zur Weiterführung des Kontos berechtigt. Auch kann ein Konto⸗ gabe bewußt gewesen gerade zu Zeiten des Rückgangs der Konjunktur Besoldungsordnung durch die Staatsregierung davon abhängig gematt v0lder wirtschaftlichen Konjunktur eingetreten; da ist es zweckmäßig, Vergünstigungen in Aussicht gestellt hätte, aber, meine Herren, alle Ver⸗ sehr hoch sind!) — Ich gebe das durchaus zu. Ich kann in keiner

inhaber eine Person oder mehrere zur Weiterführung des Kontos nach mildernd einzuwirken. Da wir ja stets hohe Summen für Bauten daß dem Staate die Steuerzuschläge als dauernde Einnahmequellen be Aulß wir auch einige solche Jahre mitnehmen. So ist, nicht auf meinen günstigungen, die vom Staate in der Hinsicht gegeben werden, haben Weise leugnen, daß unsere Steuern allmählich eine beträchtliche Höhe “ Postscheckamt unter der Aufschrift des Anschaffungen und für Bestellungen aufwenden — ich erinnere nur villigt würden, und dem ist der Landtag beigetreten. Die Steur dtrag hin, wie der Herr Berichterstatter anzunehmen schien, sondern eine starke Rückwirkung auf das ganze Land. Namentlich würde auch erreicht haben, wenn man die Kommunalsteuern hinzurechnet. Aber 3 . b der Aufschrift des an die reichlich ausgestatteten Titel unseres Extraordinariums bei zuschläge sind deshalb nicht nur vorübergehend, sondern dauernd be Auls der Initiative des Abgeordnetenhauses beschlossen worden, das der Hypothekenzinsfuß dadurch in einer Weise in die Höhe getrieben auf der andern Seite wollen doch die Staatsbedürfnisse auch gedeckt — bkommen noch um 2 Jahre zu verlängern, also bis einschließlich und der Realkredit in einer Weise gefährdet werden, daß die Staats⸗ werden. Der Staat muß für seine Aufgaben die erforderlichen Mittel

G u.“ sind dem Konto gutzuschreiben, solange es nicht 1 ““ aufgehoben ist. jedem einzelnen Etat, vor allem der Eisenbahnverwaltung —, hat die “ “ waren, ist eine Klausel in das Gesetz eingefügt worden. Es wurne üll Etatsaufstellung für 1916. Man will bis dahin weitere Er⸗ regierung das gar nicht verantworten könnte. Es ist also gar nicht haben, und er ist außerstande, auf sie zu verzichten. Meine Herren, daran zu denken, daß die für das Extraordinarium bereitgestellten ich glaube, es ist keiner unter Ihnen, dem nicht lebhaft am Herzen

IV. Die von dem Verstorbenen beim Postscheckamt niedergelegten Staatsregierung die ses Mal 3 “ 8 UInterschrift I1I1 Hen. üIhre Gülktigkeir soheln EE1I1ö1“ gerade in das Extraordinarium außer⸗ „. - eewse weeg. G ane e - Facechriten, eö 810 8.. dossicrlsenen Uhte gnggbeitz söggld der ordentlich reichliche Mittel eingestellt, um durch Bestellungen und “ ““ dgeehas nag E1“ “ 5 ö 8 ührung des Kontos können sie jedoch von den Erben oder von den Bauten Handel und Wandel zu beleben und auf das gewerbliche Leben Jahre ein neues Gesetz vorzulegen zur organischen Neuordnung d Meine Herren, in diesem Jahre fällt beim Eisenbahnetat auf, Mittel von 1,15 durch Anleihen ersetzt werden könnten. Wenn das liegt, daß unsere preußischen Finanzen gesund bleiben. Unsere preu⸗

zur Weiterführung berechtigten Personen wieder in Kraft gesetzt einzuwirken. (Bravo!) Diese reichliche Verausgabung von Mitteln Steuergesetze ; aber die Steuerzuschläge als solche sind als dauernde die Einnahmen im Rückgange und die Ausgaben im aber nicht möglich ist, so fehlt jedweder Ersatz für die 72 Millionen ßischen Finanzen sind, Gott sei Dank, bisher immer kerngesund ge⸗ Die Unterschriften der bei Lebzeiten des Kontoinhabers zur hat sich schon im Jahre 1913 außerordentlich gelohnt, und es ist tat⸗ schläge bewillgt. eigen begriffen sind und der für das Extraordinarium fest⸗ Mark Einkommensteuerzuschläge, und wir sind außerstande, die Ein⸗ wesen, und der Landtag hat immer tatkräftig mitgeholfen, daß diese 1ih Ble zen gülkeg EEAA“ 1 sächlich durch diese Maßnahmen bewirkt, daß bas es Th Stellen 8 Fevgr wineriaec ist ja die Finanzverwaltung durchaus nickt ülltzte Satz von 1,15 % nicht mehr ausreicht. Alle drei kommensteuerzuschläge nachzulassen. Gesundheit erhalten bleibt. Ich weiß, es liegt im Sinne des Der Widerruf steht jedem einzelnen Erben zu. Arbeiterentlassungen nicht notwendig geworden sind, welche sonst not⸗ o, daß sie die Einna zmen, die sie hat, nun absolut nicht wieder ber wülpmente geben zu denken und haben ganz erhebliche Rück⸗ Nun bin ich im Abgeordnetenhause gefragt worden: ja, wenn nun] Herrenhauses, daß wir keine Maßnahmen ergreifen, welche diese Ge⸗ 3 Wird ein Antrag auf Weiterführung des Kontos von den wendig geworden wären. In den Berichten der verschiedensten geben will. Es mußte infolgedessen geprüft werden, ob die Möglichkt tkungen. Während im Etatsjahre 1913 eine Ueberweisung an den aber der Wehrbeitrag so große Summen einbringt, daß beinahe die sundheit trüben oder gar gefährden. (Lebhaftes Bravo!) Ieen Hem 2n-r Z3 1e⸗s keine Vollmacht zur industriellen Vereine und Gesellschaften ist dies au ch gang klar zum die Steuerzuschläge zu ermäßigen oder überhaupt aufzuhebe Fgleichsionds von 93 ¾ Millionen veranschlagt worden war, konnte] 72 Millionen Mark herauskommen — Ses selbstredend nicht der Fall v Beträge 8 8 888 E Ausdruck gekommen. Im Jahre 1914 ist das Extraordinarium mit . 8. die Prüfung allerdings ergeben, daß leider daran nicht zu denker 1914 nur eine Ueberweisung von 79 Millionen vorgesehen werden. ist —, dann bist du doch immer in der Lage, ein Gesetz FF.en⸗ eingehenden Einzahlungen werden den Einzahlern zurückgezahlt. — 308 Millionen Mark ausgestattet worden, also mit 58 Millionen — mee diesem Jahre, noch auch in absehbarer Zeit. Ich spretke uli der Einbringung des Etats im Abgeordnetenhause waren die durch das die Steuerzuschläge eventuell ermäßigt “ 8g 56 üg. 11. Sitzung vom 27. Mai, Mittags 12 Uhr. In Nenverung der Postscheckorbnung Mark mehr als im Vorjahre. Meine Herren, mit einer ees 89 freimütig aus, um keine vergeblichen Hoffnungen zu erwecken ilsclüsse bis dahin so, daß man annehmen konnte, der Betrag von Herren, eine Finanzverwaltung, 8 82 8 ortung xn (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau⸗) großen Summe von 58 Millionen Mark mehr und einer Gesamt⸗ Zle ““ “ augenblicklich eine Einnahme e Millionen würde tatsächlich noch erreicht werden. Nachdem aber 8. . ü- 1“ “ zig 88 e 2g 8 b2. 8 Der Praͤfident von Wevel erbitzet g eehokt hen bc summe von 303 Millionen Mark für derartige Zwecke kann der Staat 2 illionen Mark. Für diese 72 Millionen Mark sind ull Jahresabschlüsse vorlagen, hat sich herausgestellt, daß die gefragt hat: welche Ausgaben „die Ermächti ö1u“ ö1““ ; Eeeg 8 Stas hes üer hes 8 . 2 “ S1rr ,59 5 jie Ermächtigung, Seiner Majestät dem Kaiser und König, so⸗ schon eine sehr starke Einwirkung auf den industriellen b entsprechenden Ausgaben im Etat vorgesehen, nur m Millionen nicht herausgekommen sind, sondern nur mit einer die bis dahin noch nicht vorhanden waren? unh de s übt fich allets inge. wie Seiner Kön⸗ glichen Hoheit dem Prinzen Oskar aus Anla s Markt und 8 g Hoh z C1u“ das ganze gewerbliche Leben ausüben, und wir wollen boffen, daß ihnen balanziert der Etat. Es müßten daher 72 Mi Ferweisung an den Ausgleichsfonds von etwa 84 Millionen zu daß der Finanzverwaltung ganz erheblich neue Ausgaben bevorstehen, der Verlobung des Prinzen die Glückwünsche des Hauses aus⸗ 8 —— 88 “ Fe sdieser Erfolg auch eintritt. .—*lionen Mark Einnahmen an anderer Stelle nachgewiesen werden, wem Unlten ist. Also ein Rückgang ist deutlich erkennbar. die sie bis dahin noch nicht gehabt gs Die pessr “ . zusprechen. 1 8 Dess Verordnung ktt am 1. Sani 111 in Kraf UMenrzen de naceenen baccsesen eeehanectg’en ne Zülinen Rirk wüae,ühesten enc ee Gerenleber n sgcen det sch vemeerselt eß ter bernn Berieze. Scienden auf nas datenengvwn ee engerekennt da wor d66 s⸗et eerheegesenefden vha⸗ b t b usgaben der Staatsregierung bevorständen, und da stand als erst beef sgeig purden ja schon durch den Generalpardon bei fiient, d. h. der Prozentsatz von den Ausgaben zu den Einnahmen v“ † 4 Berlin, den 22. Mai 1914 1 bed “ Wehrbeit ; es würd ; EE Abgeordnetenhaus ist ein einstimmiger Beschluß gefaßt worden, daß Etatsjahr 1914 fort. 2 1 914. eutendere Ausgabe vorn an der Spitze die Aufbesse der P Wehrbeitrag einkommen; es würden so außerordentlich hohe Mehr erheblich gesti ist. Der Betriebskoeffizient hatte seinen georbnetenhaus ist g 8 g 7 8— 1b Der Reichskanzler soldung für bestir s SerIa le zufbesserung der He⸗ einnahmen gerade bei den Steue stehen, daß die S schli vA11161“*“ 1 aSeee von der Staatsregierung doch ein Ausgleich bei den Volksschullasten Freiherr von Richthofen⸗Damsdorf: Auch wir wollen den g für bestimmte Besoldungsklassen, weil das Reich im Jahre fifnanmen gerade bei den Steuern entstehen, daß die Steuerzuschlig gtsepunkt im Jahre 1908 erreicht und war dann ganz allmählich cefü b 6 gregi Bewoh 8 Ostseestrandes zu Beginn unserer Etatsberatung unser In Vertretung: 1913 die Gehälter der Postassistenten und Postschaffner erböht 5 8 sofort entbehrlich würden. Als der Etat eingebracht wurde, hatte ma⸗ Jahr zu wieder 1““ bis zum Jahre 1911. 1““ Sest-x 86 Se .u Berntacnenn des, 9g sgeh die 3 IFhass unsererc vh die 1Pe SJx, “ e.ege eAs gaep, Hokrschaffner erhöht hatte. noch gar keinen Ueberblick aber sch 1 “ S 8 8 b zeugung, daß auf diesem Gebiete etwas geschehen muß. Wenn sie auch v.heF 1 1el di 3 s war unumgänglich notwendig, daß Preußen die Konsequenz daraus e aber schon damals hat die Staatsregierung r vom Jahre 1912 an, wo die große Verkehrssteigerung eintrat, “ fluten erlitten haben. Ich hoffe, daß alles geschehen wird, um die ent 8 z dare sehr ernstlich davor gewarnt, zu sanguinische Hoffnungen zu fassen 1öu“] “ . - G Dies ist eine Er⸗ durchaus nicht gewillt ist, die gesamten Kosten dieses Volksschullasten⸗ standenen Schäden möglichst schnell zu lindern. Trotz der Ausführun⸗ denn die Frmi 11“ ker wieder erheblich in die Höhe gegangen. Dies ist eine Er⸗ ausgleichs auf die Staatskasse zu übernehmen, so ist das eine dabei gen des Herrn Finanzministers muß ich doch die lebhafte Beschwerde die ganzen Ermittlungen und Ueberschläge der Staats n 8 b gleich z Sv. 1 2 B. * Staatsregierung hnung, die sich schon wiederholt gezeigt hat, daß jedesmal einer doch unter allen Umständen unausbleiblich, daß ein bestimmter Betrag über die Verzögerung der Etatsberakung aussprechen Sie richtet sich

Jahre 1909 die Besoldungsordnung eingeführt wurde, erforderte g

willigt worden. Nur bezüglich der rohen Form, in der sie festgesetz

§ 13. Werden die Vorschriften der Postscheckordnun „ ändert, so gelten

die neuen Vorschriften auch für die bereits beste konten.

henden Postscheck⸗

6 1 8 zog, und so ist die Besoldungsvorlage entstanden, die augenblicklich natürlich in erster Linie gegen das Abgeordnetenhaus, wobei mir

der Beratung des Abgeordnetenhauses unterlie üchs

8 2 rtenhauses egt und demnächst an 1 „½ 8,—&

8 b 4 ge PsH 9. prechen nicht dafür, daß der Generalpardo lches Maß an E b . .

Preußischer Landtag. dieses hohe Haus kommen wird. Sie erfordert für Preußen allein eine 8 eralpardon ein solches Maß an Mehr⸗ ee Verkehrssteigerung die Ausgaben nachfolgen, weil der Ver⸗ 2 it ü b 9 n

grag, S tih ißfen ageimtite einnabmen in Gefolge haben würde. Meine Herren, inzwischen sud siß, der — und die bbrigen Mehrkoften erst hinterher 8— 2* I“ 8 ö ““ natürli 1 dessen Maznahmen HGG wollen Im 8 also schon wieder eine großere Mehra⸗ . 1 n vorigen Jahre wurde der Etat, der verfassungsgemäß am 1. Apri

8 Mehrausgabe von über 19 Millionen Mark. Mit di eilli Herrenhaus. E G foßen Mart. Peict diesen 19 Milli⸗ nun verschiedene Monate weiter ins Land 2 v 848 8 ühee S — 10. Sitzung vom 26. Mai 1914. veere Füa 8 es aber nicht getan, denn diese 19 Millionen betreffen lagungen zum Wehrbeitrage sind fort eschritten. En 1 “] 8. sevs in die Erscheinung treten und sich zunächst bei dem steigenden Ver⸗ habe ich es allerdings dem Landtage gegenüber ablehnen müssen, die fertiggestellt sein soll, uns erst am 26. April von dem anderen Hause b nur die Besoldung für die festangestellten Beamten. Da sich aber auch 1 da en. Sie sind ja noch nicht noch nicht voll geltend machen. Jedenfalls ist der Betriebs⸗ Hoffnung zu erwecken, daß in den nächsten Jahren eine Steuernovelle überwiesen. In diesem Jahre konnten wir erst am 23. Mai dazu Stellung nehmen. Sollte die Etatsberatung im nächsten Jahre sich

Nachtrag die Diäten der nicht festangestellten Beamt z beendet; aber soviel hat sich schon jetzt ersehen lassen, daß wir mit zien⸗ fizient fü ächfie J ich in die Hö 8 8 stang Beamten ne Höhe Be⸗ 82 2 sch daß wir mit ziem fizie ächste öhe gegangen und „ 1 ; 1 88. zu dem Bericht in Nr. 123 des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“, soldungen richten, müssen eße Diäten nnc naece hhe 11“ annehmen können, daß ein Betrag von 72 Millo 25 “ “ vif 88 de Berrebs⸗ “ Uüce ,9 Wächen dhannsschegenachen mene 8 n. dai ofann. Bei . bis W b Por. 894 ““ nen Mark an Mehrsteuern überhaupt ni sei ird, daß wir zun 1111“ 8 z Steine. vöbringen. ommen. Das sind unhaltbare Zustände, die weder der Verfassung, . G 1. Beilage. 8 Pensionen und Reliktenbezüge von den höheren Gehältern ab⸗ unsere Hoffnungen 8 erheblich bicfer h. be Heeerrwaie vSenpe ⸗ figient am niedrigsten stand. Das ist eine außerordentliche Steige⸗ Meine Herren, ich wende mich nun zu einem Vorschlage, den noch dem Interesse der Verwaltung und der Würde Fve. Hauses Die Rede, die bei Beginn der Beratung des Entwurfs angen, werden auch diese steigen, sobald die Gehälter erhöht sind. Eed a müssen, wenn wir üder ß. Unsere Betriebseinnahmen sind in diesem Jahre im Etat 1 . . Nor., entsprechen. Wenn es auch in erster Linie Sache des Abgeordneten⸗ des Staatshaushaltsetats für das Rechnun gsjahr Man kann auch hierbei damit rechnen daß über 4 Millione ¹ it haupt dem Rechnung tragen wollen. Es wird ja freilich durch den nschlagt auf 2636 Millionen. 1 % des Betriebskoeffizient macht auch der Herr Generalberichterstatter schon erwähnt hat, zu dem Vor⸗ hauses ist, zu überlegen, welche Maßregeln zu ergreifen sind, so bitte B — — onen weitere Generalpardon an Einkommen⸗ und Ergänzungssteuer etwas mehr ein⸗ 8. 9 5 3 26,36 Millio vFes öö“ schlage, eine bescheidene Schuldentilgung einzuführen. In diesem ich doch die Staatsregierung, zu erwägen, ob sie nicht auf das Ab⸗ eeeeonen aus. hohen Hause ist es oft bemängelt worden, daß die Schuldentilgung geordnetenhaus einwirken oder andere Mittel und Wege ergreifen

1914 der Finanzminister Dr. Lentze gehalten hat, lautete, Ausgaben beansprucht werden. A 6 gel . — en. Außerdem ist neben dieser Besoldungs⸗ 5 — wie folgt: 1 zn P : . 8 11“ ings kommen, auch über den Ueberschu hinaus, den di in den zeax. gr;; 8. ve e ces .2 “ 3 an 3 nn. folg ordnung eine Aktion zugunsten des Fahrpersonals im Etat des Eisen⸗ Etat eingestellt hat; aber es g⸗ hütn cht .“ lebskoeffizient 4 2 gestiegen ist, so heißt das nichts anderes, in Preußen eine absolut unzulängliche ist (Sehr richtig!), und in der kann. Von einer früheren Vorlegung des Etats verspreche ich mir keine .Se . daß die Ausgaben der Eisenbahnen gegenüber den Einnahmen um Finanzkommission ist jahrein, jahraus der Vorwurf erhoben worden Vorteile. Die seitens der Regierung dagegen vorgebrachten Gründe kann “ ‚ich nur als richtig anerkennen. Es können aber vielleicht gesetzliche

Meine Herren! Der Herr Generalberichterstatter hat der Unzu⸗ bahnministers vor Di ü Fal 8 alberich — 8 8 genommen worden. Die Bezüge des Fahrpersonals be Hö friedenheit dieses hohen Hauses darüber Ausdruck gegeben, daß auch mußten geändert werden weil sie den Verhältni cht 8 Betrag eine solche Höhe haben wird, daß die Steuerzuschläge dadurch 100 Milli 8 sti ind. Das ist eine Er⸗ ; 1t 8 1z in diesem Jahre der Etat an das Herrenhaus erst zu einem sprachen, und auch diese Vervüin hat ree ve.,s.-, Ne erspart werden können. Ich möchte hierbei daran erinnern, daß uns in mun ieas vaS; “ Teil ist 88 Gehalts⸗ Iu öeSen, ge... 1 G 9 b stt Maßnahmfn e“ heces.- I. Nnafise eraxnhe — II“ ee dae. . W S2 über 3 “ e mehr nächsten Jahre durch die Reichsgesetzgebung 15 Millionen Makk ent⸗ Sas 81 F e gsnh 22z 3er Ursache “ Fetnen anderer Weise getilgt würden, als es bisher der Fall gewesen ist. 188 fältni 8. Abgeordnetenhauses 1.een Dem — 9. 8 * 1 1 8 18 - Sie sehen, meine Herren, ist für alle “ 1“ „die jetzt mit bevorsteht, auch mit die evCe aeech sserch echehe ere Schuldentilgung in Preußen weicht allerdings erheblich ab Grafen Yorck, den wir angenommen haben, stimmt wenigstens der 5 8 ⸗ Kewah fan E hat in Aussicht ge⸗ diese Zwecke eine große Summe nötig geworden. Unsere dauernden abe neen Jes geven ederaes 8 7-ven 95 g . ben die Löne erbeblich v“ Sermenülnne . . ens Eec ist Sowoht 8 m Pöhte 89- g .ess seins Wörtlantes 8 ie Geduld des hohen Hauses zu Ende wäre und es sich Ausgaben sind gegen das Vorjahr sehr erheblich gestie einnahme een, dann können wir froh sein. Jeden⸗ se überall gestie en, kurzum der Betriebskoeffizient ist wieder er⸗ 0b 1 4 Reich ist di 1 egründung immer noch unentwegt bei. Die Finanzsteuergesetze des nicht mehr bereit find 5 g4. b gestiegen. 1 falls können wir durch Mehreinnahmen aus C. ie Steuer⸗ b“ 3 Kommunen wie auch beim Reich ist die Frage so geregelt, daß das Reiches bedeuten einen Einbruch in unsere Steuerverhältnisse. Das abase2s eae Lwea- 1ee 8 48 1ne des Etats 8 Wenn wir dagegen unsere Einnahmen betrachten, so haben wir an zuschläge nicht in Wegfall bringen. Steuern die Ste ch in die Höhe gegangen. 1 “ ursprüngliche Anlagekapital zugrunde gelegt und von dem ursprüng⸗ halten wir nicht für angängig im Interesse der Entwicklung unserer Les Sgex Ab 3 als bis der at auch in dritter sich sehr schöne Einnahmen aus unseren Forsten, wir haben auch eine Dann bleibt 8 5 v“ Sodann hat sich auch gezeigt, daß die für das Extraordinarium lichen Anlagekapital ein bestimmter Prozentsatz unter Hinzurechnung eigenen Finanzen. Den Ausführungen der Abgg. von Heydebrand und ens n. ev- b verabschiedet sei. (Sehr richtig!) Ich Einnahmesteigerung, und in diesem Jahre sogar eine erhebliche, aus ist die n. Keve. Lae- Kg Einnahmequelle, und auf die setzte Summe von 1,15 ** bei weitem nicht ausreicht. der ersparten Zinsen für die Dauer der Tilgungsperiode getilgt wird Lfracd über ger “ 88 ae. . es an⸗ nmu z0; 8 8 9 b n j den; es gg sasg vgd zustr w wär d B enen enhene ugedn 2 -r z⸗ asa iane2 8 ich 1.s Len Saxwöagh Steuern, und schließlich haben wir auch bei der Berg⸗ sind die S we weas. Ihas Ber ö“ vex Das Extraordinarium der Eisenbahnverwaltung umfaßt die nach⸗ Beim Reich ist es folgendermaßen geordnet: Die bis zum 1. Oktober .ea 16 Fefandaltan. Ich kbin rnicht uberhengt, daß weng se de . afr hamm, daß der Buch 8 nhn. 2. wneiscases 8 vawge⸗ “ die auch dabei mithelfen, daß unser sache, daß der Ausgleichsfonds der perahatha a waes vn lebten ichen Kapitalaufwendungen auf die bestehenden Bahnen, soweit 1910 aufgelaufenen Reichsschulden werden sämtlich mit 1 % plus eee püre, sie keine gjorctät, finden Fennen. I Se kumn, dah 8 — rden sind, Etat das Nötige erhält. er, meine Herren, wir⸗ 2 8 P;-K.⸗ geirittnecr “ S gträgliche Kapitalaufwen⸗ ten Zinsen von 3 ½⅛ % getilgt. Das hat den Erfolg, da edaure, daß die Reichsregierung ni est genug gewesen ist. J ewase⸗ kevrn. 84 Pesenn Statsregierung und dann hinterher anderen Seite auch Mindereinnahmen üuee- sind vg Teees “ SF.e⸗ vesker,es Maße hat dotiert werden können, 88 8r “ 1 8 sich 1 Or⸗ “ sämtlichen bis be 1. Oktober 1910 DN Te wn she nn Ngüb⸗ Füch 19 dShage des rhngin 22 gegen das Land. Die Königliche Staatsregierung ist bisher dem hohen aus den indirekten Steuern seit verschiedenen im R auf verschiedenen Seiten die Ansicht gezeitigt, daß aus dem Ausgleichs⸗ b sigs est tzczz eipe eegresevwech nn Falich de 1 ür zu sprechen, daß derartige Eingriffe in die Steuerhoheit Preußen 3 1d 88 ccg; “ · gsrer ; EEEE e träglichen Reichsschulden abgestoßen sein werden. Ferner ist bestimmt, daß für Einzel e k Dieser bed iche Haus immer unendlich dankbar dafür gewesen, daß es den Etat unter begriff iene it verschiedenen Jahren im Rückgang fonds oder aus denjenigen Mitteln die für den Ausal z bisber ium. Nun sind aber bei weitem nicht sämtliche nach — 8 8 ir und der Einzelstaaten nicht wieder vorkommen. Dieser bedauerlich s ecg.- . griffen, das hängt offenbar mit dem Rückgang des Baumarktes in 4 ür den Ausgleichsfonds bi Segs 2 aufgeno dern U ch dem 1. Oktober aufzunehmenden Anleihe d A Ul wird h tlich 2 lt Die Reichs⸗ — . vrngec 5 p & ; 8 Kalaufwendunge 3 raordinarium aufgenommen, sondern alle na . z n, je nachdem sie —Ausnahmefall wird hoffentlich ganz vereinze hh. ie Reichs b.eaeeasegn 1 Verhältnissen nach Ueberschreitung der gesetzlich fest⸗ den großen Städten zusammen. Hierzu kommt, daß sie durch die Sae wach wurden, die Steuerzuschläge ohne Bedenken ersetzt werhen 1 ““ 8e. 82 ecerfe⸗ wie ziffernmäßig begrenzt, werbenden oder nicht werbenden Charakters sind, ebenfalls eine starke finanzgesetze sind angenommen worden aus Anlaß der Wehrvorlage. 8 egE-E g. 2. Die Regierung hat jedoch keine Schuld neue Reichsgesetzgebung für Preußen noch erheblich weiter hinunter 8 2 ac bvge-e rg in Wegfall kommen könnten, x. iell, inde 8n ““ 1] ddritter Gleise, die Ver⸗ Schuldentilgung eintreten muß. Schulden für nicht werbende Zwecke ych bs⸗ hon ein cbf vhrs. “ dg diesf ge er. aran, jeser Zustand eingetreten ist. Der Etat ist jahraus gehen. Die Wehr fe eagrxa⸗ „ 1 erren, auch diese Ansicht ist absolut trügerisch und unhaltbar. Ich mndem die Anlegung zweiter und S ; 1 i ür ihre Annahme ein absolutes Postulat war im Interesse des grei 1 . . . Die Wehrgesetze machten es nötig, dem Reiche . vges vseaas — 8 Frsatz des Verschleißes hinaus, der sind mit 3 % plus ersparten Zinsen zu tilgen und Schulden für 1 b 5 k. Es t Sües bem hbe große Neu⸗ mu 1r g 1 zung des Fuhr Ersatz des Verschleißes h ; 1 und von Preußen und im Interesse unserer auswärtigen Politik. Es verea- es bezme Jahren immer in der ersten Hälfte des Januar einnahmen zu schaffen, und dabei ist auf die indirekten Steuern hin⸗ g2 agevvn 8 as Reh res früheren Ausführungen nus gang 8 vee 88 und die Umwandlung werbende Zwecke mit 1,9 ℳ% plus ersparten Zinsen, das heißt, Schulden handelt sich bloß darum, ob deswegen die gebrachten Bpfer notwendig on der Staatsregierung eingebracht, in diesem Jahre sogar außer⸗ übergegriffen worden, vor allem auf die Stempel für die Gesellschafts⸗2 zu wiederholen. In den früheren Jahren haben die gesamten ebenbahnen si Seesee nießt dem Ertraordinarium ent⸗ zu nicht werbenden Zwecken sind beim Reich in Zukunft schon nach und berechtigt waren. Ich glaube aber auch, so schwer es auch ist, ordentlich früh, schon am 8. Januar, u ist jetzt erst in der dritten verträge und Versicher 1 enschafts⸗ Betriebseinnahmen der Eisenbahnverwaltung ihre Verwendung ge⸗ abahnen in Hauptbahnen nicht dem Ez iffern- 22 Jahren wieder getilgt, und zu werbenden Zwecken bereit aus Zeitungsnotizen der auswärtigen Politik zu folgen, doch be⸗ ge und Versicherungsverträge; sie sind auf das Reich über⸗ funden für allgemeine Staatszwecke, soweit sie die Eisenbahnver⸗ nen, sondern aus Anleihemitteln bestritten werden, und ziffern⸗ 22 Jahren EG“ 3 E1161“”“ obachtet zu daben, daß die Annahme der Wehrvorlage und der Eindruck 3 b g 30 Jahren. Bei uns in Preußen dagegen wird unsere Staatsschuld darüber im Auslande schon in der letzten Zeit bei der Führung unserer nur mit 25 ℳ getilgt, aber nicht von dem jeweiligen Schuldkapital, auswärtigen Politik deutlich zum Ausdruck gekommen ist. Ich will

Lesung im Abgeordne chi In 5; 8 b - bee89 e8.ac ge g. 2.ea vn — vrvernaas aepnvees a-.ae2 1 4 Rber --n6 a-wr,nag; 22 SeJap⸗ 8* noch eine Entschädigung dafür waltung nicht benötigte. Dies hatte zur Folge, daß in Jahren mit f 18 als nur 1,15 25% des zuletzt abgerechneken öprea 1 — heehegcc g⸗ 1 . m nachsten Jahre ab haben wir ab j 8 86 14 . . . mggekapi 2Sss sehgeec Ede führen sind, der Rest a b 1 Aus ekomm wi. Wicht kann die Staatsregierung wenig einwirken, die einzelnen Har⸗ aussall dan ee ir aber einen Einnahme günstiger Konjunktur die Einnahmen hoch waren und diese hohen 1 Extraordinarium zuzuführen Jahre sondern nur von der jeweiligen Schuld, und nicht unter Hinzurechnung mich aber nicht hier auf die auswärtige Politik einlassen, da sie eien hatten nach vieler Richtung hin ein solches Bedürfnis, ihre An⸗ Das Reich hat außerdem die Erbschaftssteuer echöht, hat ab Einnahmen sich sofort in hohe Ausgaben umsetzten. Die Finanz⸗ 8 v genommen werden ve he ans 1 29 F. ersparten Zinsen. Meine Herren, man kann sich selbst aus⸗ Sache der 6ö NliceSosbet e ö veien 1 2 „hat abe erw . b 8 cxe edarf für das E rdinari weite “ — 8 .Sees anerkennen, e Reichsregierung gelun „un Frieden r. verwaltung war außerstande, diesen Ansprüchen auf Ausgaben Wider arf für das Extraordinarium bei auch in den folgenden rechnen, daß dadurch mathematisch nie ein Ende herbeigeführt werden 8 de e aa Ieh moöchte ahes 89 rücksich betonen, das Höchste

sichten auseinanderzusetzen und Reden zu halten in⸗ Antei b 8h 1 He zu halten, daß die Tage hin⸗] den Anteil der Bundesstaaten an dieser Erbschaftssteier von einem stand entgegenzusetzen, weil die Einnahmen da war jes barg Herr Arbeitsminister hat erklärt, daß er 3 bG