Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Pr
No. 129. Berlin, Donnerstag, den 4. Juni
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, patente, Gebrauchsmuster, Konkurse f
owie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in Linem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. „Ar. 1294.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle ostanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür Selbf dgose⸗ auch Hens des Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, V Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Uicbelmstraße 32, bezogen werden. An zeig enpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
[236453 “ “ Gewerkschaft „Graf Renard“.
Die Herren Gewerken werden zu der am 7. Juli d. J., Nachmittags 4 Uhr, in Berlin, Kontinentalhotel, stattfindenden außerordentlichen Gewerkenversamm⸗ lung hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Beratung und Beschlußfassung über — des Statuts der Gewerk⸗
2) Erneuerung bezw. Erweiterung der Vollmacht des Repräsentanten. Myslowitz, den 29. Mai 1914. Der Repräsentant der Gewerkschaft Graf Renard“.
In der am 8. Mat d. Js. in Magde⸗ —— abgehaltenen Grubenvorstandssitzung er
Gewerkschaft Buttlar in Buttlar wurden die Herren
Kaufmann Gerhard Korte in Magde⸗
burg als Vorsitzender und
Bankier Friedrich Heinrich Krüger in
Halberstadt als dessen Stellvertreter wiedergewählt.
In der Gewerkenversammlung der Ge⸗ wertschaft Buttlar am gleichen Tage wurde an Stelle des turnusgemäß aus dem Grubenvorstand auszuscheidenden Mit⸗ gliedes
Deutsch⸗ Ostafrikanische Gesellschaft.
Die Mitglieder unserer Gesellschaft werden zur ordentlichen Hauptver⸗ sammlung auf Freitag, den 26. Juni 1914, Vormittags 11 Uhr, in die Geschäftsräume der Gesellschaft, Dessauer⸗
straße 28/29 zu Berlin, ganz ergebenst eingeladen.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[235351 Bekanntmachung. 1
Der Glasschleifer Walter Ernst, ge⸗ nannt Beetz, in Neustadt a. Rennsteig, Schwarzb. Anteils, hat beantragt, daß ihm gestattet werde, anstelle des Namens Ernst künftighin den Namen Beetz als Familiennamen anzunehmen und zu führen.
Wir bringen diesen Antrag gemäß Artikel 1 § 2 des Ausführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche vom 19. Jult 1899 zur öffentlichen Kenntnis mit der Aufforderung, etwaige Einwendungen
9) Bankausweise.
123757] Wochenübersicht
der Bayerischen Notenbank
vom 30. Mai 1914.
. Aktiva. Metallbestand ... Bestand an: eichskassenscheinen.. Noten anderer Banken
ℳ8 33 344 000
99 000
3 582 000 38 795 000 2 618 000 55 000
3 854 000
„. Tagesordnung: 1) Erörterung des Geschäftsherichts über das Jahr 1913, Geneh migung des Hauptabschlusses per 31. Dezember 1913 und Erteilung der Entlastung an Vorstand und Verwaltungsrat.
Fssels “ Lombardforderungen. sonstigen Aktiven..
Reich“ werden heute die Nru. 129 4. und 129 B. ausgegeben.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
Passiva.
Das Grundkapital... Der Reservefonds .. .. Der Betrag der umlaufenden h. e sonstigen täg igen Verbindlichkeiten.... ie an eine Kündigungs⸗ frist gebundenen Verbind⸗ .““ Die sonstigen Passiva
im Inlande zahlbaren Wechseln München, den 3. Juni 1914.
Baterische Notenbank. Die Direktion
der
sischen Ban
zu Dresden am 31. Mai 1914. ℳ
. 3 Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld 16 536 787,— 457 630,—
7 630 140,— 453 825,— 47 640 960,— 30 308 750,— 8 190 188,—
. 10 203 386,—
30 000 000,— 7 500 000,— 38 847 500,—
24 729 186,—
18 383 722,— 2 261 258,— Von im Inlande zahlbaren noch nicht sind weiter begeben
Reichskassenscheine . . . Noten anderer deutscher ö“ Sonstige Kassenbestände. Wechselbestände. . Lombardbestände... Effektenbestände... Debitoren und sonstige A11A6X6““ Passtva. Eingezahltes Aktienkapital Reservesondzd Banknoten im Umlauf . Täglich fällige Verbindlich⸗ E111“”“ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva . . .
fälligen Wechseln worden ℳ 7788,75.
Die D ie Direktion.
D“ Württembergis
MNyoteubank gam 31. Mai 1914
7 500 000 3 750 000
64 264 000 3 266 000
3 567 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
ℳ 859 692,20.
Einwendungen nscht mehr zulässig.
Fürstlich Schwarzburgisches Ministerium, Justizabteilung. J. V.: Dr. Reischauer.
[23655] Bekanntmachung.
sichtlch zum 1. Oktober d. J. Stelle des
Stadtsyndikus
und witwengeldsberechtigt. Frühere Dien jahre können angerechnet werden.
syndikus ist Mitglied des Magistrats.)
ds. Js. an das Bureau der zureichen. werbungen anzugeben,
welchem Umfange
wenn und
lichen Vorstellung bitte ich die Aufford rung abzuwarten. Cassel, den 15. Mai 1914. Der Stadtverordnetenvorsteher der Residenz: Dr. Schier, Justizrat.
[23536] “
gestellt worden:
hain bei Chemuitz 1500 Stück z ℳ 1000,— Nr. 1 — 1500
zum Handel und zur Notiz an der Börse
zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 2. Juni 1914.
Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Mackowsky.
[23537] 1
Aktiva. Metallbestand... 8 Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand . . Lombardforderungen Effekten .. 8
Sonstige Aktiva.
Passiva. Grundkapital... Reservefonds ... Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbind⸗ L 8 gen 1“ in Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ b“ Sonstige Passiva..
v9
02 1 335 310
16 914 077 2 521 805
begebenen, im Inlande ℳ 2 874 493,56.
[23758]
Stand der Badischen Bank
am 31. Mai 1914. Aktiva.
176,09 242 930—
18 913 012 90 20 1 320 348 59
8 6 78177 „ 1 1153 246 20 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ zahlbaren Wechseln
Metallbestand Reichskassenscheine . Noten anderer Banken Wechselbestand...
hardforderungen. Gffekten .. Sonstige Aktiva.
2
%
Passiva.
42 146 56 EI
9 000 000— 2 250 000 — 14 616 700—
13 983 851 35
Grundkapital... Reservefondds. Umlaufende Noten .. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten. . „ An eine Kündigungsfrist eebundene Verbind⸗
Sonstige Passiva 88 1
ℳℳ 2
607 042 40 AöS
Verbindlichkeiten — aus wester be⸗
eebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 638 632,61.
Der Vorstaund der Badischen Bank.
trag gestellt worden:
des Freiberger Bankverein Aktien⸗ gesellschaft in Freiberg i. Sa., Stück 800 über je ℳ 300,— Nr. 1 bis 800, Stück 1510 über je ℳ% 1000,— Nr. 801 — 2310 zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 2. Juni 1914.
Die Zulassungsstelle der gürse zu Dresden. F. Mackowsky.
[23538] Bei der unterfertigten Zulassungsstelle ist von der Rheinischen Creditbank in Mannheim der Antrag eingereicht worden, Nominal ℳ 1 000 000,— 5 % zu 102 % frühestens vom 1. Juli 1919 ab rückzahlbare, an erster Stelle hvpothekarisch sichergestellte Teil⸗ schuldverschreibungen der Port⸗ land⸗Cementwert Diedesheim⸗ Neckarelz Akt⸗Ges. zu Diedes⸗ heim bei Neckarelz, Nr. 1 — 1000, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Mannheim. den 2. Juni 1914.
Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Mannheim.
Eduard Ladenburg,
stellvertretender Vorsitzender.
[23372] Haag Frères mit beschraͤnkter Haftung.
Die Gesellschaft ist aufgelöst worden. Die Gläubiger werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich zu melden. 8 Die Liguidatoren: b Robert Abeles. A. Anger.
Degn’ s Flugmaschinen⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bremen ist aufgetöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Bremen, den 1. Juni 1914.
Die Liquidatoren der Degn’s Flugmaschinen⸗Gesellschaft
biunen 3 Monaten bei uns geltend 2 zu machen. Nach Ablauf dieser Frist sind
Sondershausen, den 29. Mai 1914.
In unserer Verwaltung wird voraus⸗
frei. Die Stelle ist vorbehaltlich der Zu⸗ e stimmung des Bezirksausschusses mit einem 8 Gehalt von 7500 ℳ, steigend alle 3 Jahre Wum 750 ℳ bis zum Höchstgehalt von 11 500 ℳ, ausgestattet und ruhegehalts⸗
Bewerbungen sind bis zum 15. Juni 8 Stadt⸗ verordnetenversammlung im Rathaus ein⸗ Es wird ersucht, in den den n die Anrechung von Dienstjahren gewünscht wird. Zur persön⸗
Von der Mitteldeutschen Privat⸗Bank Akriengesellschaft in Dresden ist der Antrag
Nom. ℳ 1 500 000,— Aktien der
Faradit⸗Isolierrohrwerke Max Haas Aktiengesellschaft in Reichen⸗
Von der Mitteldeutschen Privat⸗Bank Aktiengesellschaft in Dresden ist der An⸗
Nom. ℳ 1 750 000,— Aktien
oder
18. dem
den die
bei bei
bei bei
st⸗ bei
Die bei Wahl erfolgt auf 12 Jahre. (Der Stadt⸗
bei
bei
92⸗
Die
werden gebeten, Anteilscheine verzeichnis einzureichen. Berl DerVorsitzende des Verwaltungsrats:
) Wahl
waltungsrats. Die behufs Ausübung des Stimmrechts erforderliche Hinterle ung der Anteile oder der von der Reichsb
legungsscheine
Dessauerstraße 28/29, Berlin, oder bei
während der bei schäftsstunden bewirkt werden:
Co.,
Gesellschaft,
& C bei Herrn Jacob S. H. Stern;
Hamburg, bei der Bank dustrie Filiale
bei der Norddeutschen Bant in Ham⸗ burg.
von Mitgliedern des Ver⸗
ank, einer Behörde ausgestellten Hinter⸗ spätestens am erfolgen und kann bei der Gesenschaft,
einem Notar
muß
Juni d. J. Vorstand
nachfolgenden Hinterlegungsstellen
denselben üblichen Ge⸗
in Berlin: der Deutschen Bank, der Bauk
jahr. für Handel und In⸗ 99
dem Bankhause S. Bleichröder, den Herren Delbrück, Schickler
der Direction der Disconto⸗
den Herren von der Heydt K Co., den Herren Mendelssohn & Co. 3 in Cöln a. Rh.: den Herren Sal. Oppenheim jr. ie.; in Frankfurt a. M.: 3
in Hamburg: der Deutschen Bank Filiale
für Handel und In⸗ Hamburg,
Mitglieder unserer Gesellschaft bei der Hinterlegung der
ein doppeltes Nummern⸗
[23685]
und
in, den 4. Juni 1914.
Karl von der Heydt.
[23684] Die Herren Mitglieder des Vereins
der Schlesischen Malteser⸗Ritter werden
22. Juni d. J., Breslau Hans Ulrich Schaffgotsch, straße 1 Mitgliederversammlung ergebenst ein⸗ geladen.
Tagesordnung: Mitglieder. sitzenden
8 der Delegierten dustrie⸗ für 1913. Etats der Hauptkasse für 1915.
Schloß Naclo, den 3. Juni 1914.
Vereins der Schlesischen
Lazy Graf Henckel von Donners⸗
[22930]
Durch Gesellschafterbeschluß vom 14. März 1914 wurde die Firma geändert in:
M. E. G. Gottlieb, G. m. b. H.
ℳ 50 000,—
gesetzt. 1
Die Gläubiger werden aufgefordert, zu melden.
Heidelberg, den 28. Mai 1914.
zu der
auf Montag, den 1 Vorm. 10 Uhr, zu im Hause des Herrn Grafen Tauentzien⸗
34, anberaumten ordentlichen
Einführung neuer -. Allgemeiner Bericht des Vor⸗ n. über das verflossene Geschäfts⸗ Rechnungslegung des Schatzmeisters für die einzelnen und Verwaltungs⸗ der Rechnungsrevisoren Entlastung. Vorlegung des
Berichte der
Der Vorsitzende des
Malteser⸗Ritter.
marck.
Heidelberg.
Heidelberg das Gesellschaftskapital von
auf ℳ 20 000,— herab⸗
Gesellschaft mit beschränkter
Herr Fabrikbesitzer Dr. Adolph List in Magdeburg neu gewählt. 8 Dermbach, den 28. Mai 1914.
as Großherzogl. Sächsische Bergamt. (Unterschrift.) Vereinigte Wunderkerzen Fabriken G. m. b. H. Hamburg. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei
der Gesellschaft zu melden. Hamburg. den 27. Mai 1914.
Der LCiquidator: Franz J. H. Welter, Altona. 8
[22381]
schaft mit beschränkter Haftung zu Berlin NW. 6, Schiffbauerdamm 33, ist
in Liquidation getreten. Die Gläubiger
werden hiermit aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen anzumelden.
Offizier⸗Pferde⸗Verein
in Liquidation. Elma Hoffmann.
8
[21503] Ansiedlungsgesellschaft mit beschränkter Haftung,.“
Herlin⸗Steglig. Arndestraße 37. Nachdem die Gesellschaftsversammlung
vom 22. Mai 1914 die Auflösung der Gesellschaft beschlossen und uns zu Liqui⸗ datoren bestellt hat, Gläubiger der Gesellschaft auf, sich zu melden.
fordern wir die
Berlin, den 28. Mai 1914. Franz Oppenheimer,
Der Geschäftsführer.
Isidor Stern, Liquidatoren.
32 me
—
288101 Administration de Ia
Revenus Concédés par Irad ercice — Situation du mois de
Dette Publi
que Ottomane. 6 Impérial du 8/20 Décembre 1881.
Janvier 1914/1329.
u
Impöts
Recettes brutes des mois précédents del'Exercice
Ltq.
Recettes brutes
du mois 31
LEtg.
13 FSv. 1914
Total au 31 Jan. 1913
13 FSv. 1913 Ltq.
Total au
Différence Jan. 1914
sur 1913
Ltq.
Ltq.
g ₰‿ — ₰‿ 80
Revenus —
Assignations flxes
A—
6.
XO
Divers
ee“ “ Surtaxe provisoire sur le Sel “ “ Surtaxe prov PSscheries. S .ö
2 . 8 2* 2 .
Redevance de la Regie. Fondateurs, etc.. (Prélêvement
placement Balgarie...
sur) en
Dime (Excédent de la). la Roumélie Orientale.
négro et de la Grèce. . .. Douanière 3 %
Recettes Diverses. v168“* Intérêts du Compte „Fonds de Réserve“ Solde Actif du GCompte „Trésorerie “ . .
Total
„ 82 * 2 2 . 2* isoire sur les Spiritueux
aermeeabwo- Part de Bénéfices, Parts de
rem- du Tribut de la
des Tabacs] (Prélsvement sur) en remplace- ment de lExcédent de Chypre
Excédent sur Dimes et autres Revenus, en remplacement de l'ancienne redevance de
Droits sur Pumbéki, en traites sur la Douane Parts contributives de la Serbie, du Monté-
982 703 96 433 183,21 345 024 83 183 591 94 98 420 72 1 60 887 — 80 055/10 750 000— 7
18 000 —
64 185/04 24 964 22 34 796 95 . 18 985 09 . 11 223/48 9 736 20
100 000—-
—- — 130 000 — 31 797 09 138 992,199 1
4.
114 019 74 —-— — 3333333 . 99 147,45 2 329 07 1 851 52
1 046 889 — 458 147,43 379 821 78 202 577 03
50 000— () 18 000—-
100 000, —
130 000/ — 70 789 28
114 019,74 6) 33 333 34
965 619 /30 20 638 55 65 454 15 22 885/18
925 245 23 178 845/79 387 216 47 223 576 74 65 618/61 59 666 88 56 706/52
21 643 77 279 301 64 7 394 69 20 99971 44 025/59 10 956 32
09 644 20 70 623,20 80 887 24
130 000— 95 259 24
114 019 74 931 89802◻ 14 306 128 63 450 92 12 156,29
4 132 966 57
Sduire: commission pour
Débets des Provinces.
Restitution à 1
Solde Passif du Compte „Trésorerie“. .
industriels et spéciaux aflérents aux Revenus 8 3 du Personnel et divers (Siège C
à dé
A1666“
entral et Provinces) gestion des dimes et autres
1 a Régie des Tabacs des droits de Reftieh b“ Excédent sur Dime des Tabacs revenant au Gouvernement Impérial Ottoman
. Eäqa. 348 376,55 93 000,—
.*. 9* * 2 2 E
* 28 * 6 5 2 * 2* .
363 006 45 255 376 55 11 559 21 50 000,— 170 789 28 6 529 28
230 956/ 37 9 086,89 95 259 24 775 62
Total
857 26077
708 660 20
Sommes provenant rachetés“ Salde aectif
eteo. t. . .
des Titres amortis et primés du dossier „Lots turcs
dn Compte Amortissement de l'Exercice précedent.
Total net
3 882 068 65 55 sa
125 123/76
Z 3 424 306 37
25 637 92
Applications
8e.
chef des
P. F. Degn. Eungen Krafft.
mit heschränkter Haftung: V
pour le Service de l'Intéret de la pour le Service de l'Amortissem
Uniflée
0 Indemnité (²) dont Ltq. 8333,34 Règlement droits sur le Tumbéki.
Constantinople, le 13/26 Mai 1914.
Le Président: J.
pour le Service Général des Lots Turcs 8. Part de 75 % sur la Surtaxe Douanière ö ben. de 75 % sur les Surtaxes du Sel et des Spiritueux-. 8 8 Part de 75 % sur les Excédents des Revenus Concsde hie dispcn1.n Concédés .
2* 2* 2* * . - . * 2*
en compensation de la perte subie par suite de la réduec de deux mensualités de
Total général net
4 062 770 /93
47 484 52 3 497 428 81
Dette Convertie Unifiée . ent de la Dette Convertie 724 8 425 . 143 975
EIö11“
2 8
712 228,11]— 529 29”9
763 926/ 68
916003 214 /48 843,72 46177 620 22
698 923,52 183 348 30 67 926,45 860 799 28
Total Cégal 4062
Pour le Conseil d'Administration de la Boulinidre.
Un des membres du
770 93 3497 28 81
8 tion du droit de Reftieh. 1882 réclamées par l1'Administration du
Conseil: A. Block.
Der Offizier⸗Pferde⸗Verein Gesell⸗
Haftung
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände hbaben an dem bezeichneten
Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗
sucht. Der Gegenstand der Anmeldung t einstweilen gegen unbefugte Benutzung schützt. nc w. 54 608. Vorrichtung zum Befestigen der Manschette am Hemdärmel⸗ bund, bestebend aus einem außen um den Hemdärmelbund gelegten Gummibande. Hans Marung, Neubrandenburg. 8.113 8 W. 44 228. Druckknopf. Waldes & Co., Wrschowitz b. Prag; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Nlö 1. 14. 4b. B. 72 826. Glühlampenarmatur. Böker & Krüger G. m. b. H., Essen EEWö9 4d. D. 27 439. Zäündvorrichtung für Waggonlampen mit Hilfsbrenner, der durch einen pprophoren Zünder beim Oeffnen des Haupthabnes gezündet wird. ““ m. b. H., Berlin. 16. 8. 4g. R. 36 869. Düse zur selbst⸗ täfigen Regelung des Gasverbrauchs, ins⸗ besondere für Invertbrenner. Joseph Reiser; München, Lindwurmstr. 112. 6. 12. 12. 4g. W. 44 163. Gebläsebrenner für Acetvlen⸗Sauerstoffgemische. James John Weldon, Glasgomw, Schottl.; Vertr: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 1. 14. Grosbritannien 18. 12. 13. 5 b. S. 40 372. Vorrichtung zum Heben und Senken schwerer Gesteinbohr⸗ maschinen an Spannsäulen. Siemens⸗ Schuckertwerke G. m. b. H., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 23. 10. 13 Ga. R. 38 753. Verfahren zur Ge⸗ winnung der Hefe aus gärender Maische bei der Preßhefefabrikation. Dr. Richard Reik, Wien; Vertr.: Dr. Georg Lotterhos, . Frankfurt a. M. 6. 9. 13. esterreich 6. 9. 12 3 8d. A. 25 802. Fefststellvorrichtung für Waschmaschinendeckel. Bernhard Al⸗ hbach, Bentheim⸗Hannover, Gildehauser⸗ straße 39. 21. 4. 14. 8d. P. 31 949. Bügeleisen, dessen Griff aus zwei Teilen besteht, die in einem auf dem Eisen angeordneten Träger nebeneinander drehbar gelagert sind. Pro⸗ metheus Fabrik elektr. Koch⸗ u. Heiz⸗ apparate G. m. b. H., Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim. 25 11. 13. 9. B. 71 534. Bürste, insbesondere Zahnbürste, mit in Metallbülsen gefaßten Borstenbündeln. Bürstenfabrik Er⸗ langen, A.⸗G. vorm. Emil Kränzlein, Erlangen. 1. 11. 13. 12e. S. 39 322. Vorrichtung zum Behandeln von Gasen oder Dämpfen mittels Flüssigkeiten im Gengenstrom. Smith’s Patent Vaecuum Machine Company Limited, Dewsbury, Engl.; Vertr.: Dipl. Ing. L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 16. 6. 13. 12m. D. 28 732. Verfahren zur Her⸗ stellung von Zirkonsulfat. Deutsche Gas⸗ lühlicht Att⸗Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 16. 4 13. 12“/. C. 21 997. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Estern der Orvpfettsäuren. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Lehnitz⸗Nordbahn. 3. 6. 12. 12p. O. 63 97 4. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Hexamethylentetramindijodid; Zus. z. Anm. H. 62 697. Dr. Marcellus Rix. Hamburg, Scharsteinwegbrücke 2. 14. 10. 13. Oesterreich 14. 10. 12. 13b. St. 19 740. Kesselwasserumlaufs⸗ vorrichtung. Wilh. Strube G. m. b. H., Magdeburg⸗B. 22. 4. 14. 8 13 d. T. 19 579. Innen und außen beheiztes “ Carl Tüll. mann, Geseke, Westfalen 23. 3. 14. 14h. W. 42 412. Verfabren und Vor⸗ richtung zur Ausnutzung der Ueherbitzungs⸗ wärme des Dampfes in Dampemaschinen. R. Wolkf, Maschineufabrik, Magde⸗ burg⸗Buckau. 2. 6. 13. 15 b. B. 74 655. Antrieb für den Walzenwagen von Tiegeldruckpressen durch eine Kurbelschleife. Bautzner In⸗ dustriewerk m. b. H., Bautzen. 11.11.13. 15 d. H. 64 446. Einziehwalze mit ver⸗ änderbarem Umfang für Druckmaschinen. Robert Hoe, New York, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. † Herse. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
15 b. N. 14 488. Druckvorrichtung für Packpapierrollen. The National Ad⸗
vertograph Company, Limited, To⸗ ronto, Canada; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 5. 7. 13. 15 d. N. 14 881. Reinigungszeinrich⸗ tung für die Rakel von Tiefdruckschnell⸗ pressen mit hin⸗ und herbeweatem Karren. Neue Photographische Gesellschaft Akt. Gesf., Berlin⸗Steglitz. 8 12. 13. 15b. Sch 46 455. Elektromotorischer Antrieb für Rotations⸗Tiefdruckmaschinen. Schnellpressenfabrik Koenig & Bauer G. m. b. H., Würzburg⸗Zell. 12. 3. 14. 18 b. D. 30 151. Verfahren zur Be⸗ wältigung der bei der Stahlherstellung entfallenden Schlackenmassen unter Be⸗ nutzung von Sammelgefäßen. Franz Dahl, Hamborn⸗Bruckbausen a. Rh., Kaiser Wilhelmstr. 112a. 9. 1. 14.
20a. K. 54 958s. Vom Wagen⸗ gewicht beeinflußte Seilklemme für Seil⸗ oder Hängebahnwagen. Roman Klug, London; Vertr.: Emil Gerlach, Duisburg, Pulverweg 19. 19. 5. 13.
20 d. D. 27 983. Rollenlager, ins⸗ besondere für Schienen⸗ und aͤhnliche Fahrzeuge mit in der Achsbüchse längs⸗ verschiebbaren Achsen, bei welchen der aus Ringscheiben gebildete Käfig für die auf ihren Achsen frei drehbaren Rollen mit den Rollenachsen starr verbunden ist und mit seitlich angeordneten, in Ringscheiben gefaßten Kugelkränzen zusammenwirkt. Arthur Dehu, Brüssel; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 2. 12. 11. 1 20i. T. 18 358. Stellvorrichtung für Eisenbahnweichen. Hugh Alexander Thomson, Glasgow, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meizßner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 3. 13. 201l. M. 33 871. Einrichtung zur Verhinderung der Rüttelbewegungen bei elektrischen Lokomotiven. Fa J. A. Maffei, München⸗Hirschau. 8. 10. 13. 21a. C. 23 886. Vorrichtung zum von Lochstreifen für selbsttätige Telegraphen auf telegraphischem Wege Duncan Henry Cameron, North Sydney, Kanada; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 28. 9. 1.
21a. L. 35 105. Vorrichtung zum Verstärken der Schallwirkung eines Fern⸗ hörers nach Art eines Fernsprechrelais. Robert Lagus, Abo, Finnl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, B. Fels u. E. George, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 16. 9. 12. 21a. R. 38 642. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, in denen die Arbeit der üeeeseng ag. u“ Beobachtungsplätzen überwacht wird. H. Rütter, Amsterdam; Vertr.: Dr. L. Fischer, ““ Berlin SW. 11. 22. 8. 1
21 b. Z. 9011. Einrichtung an gal⸗ vanischen Elementen zur Befestigung des Deckels und der Elektroden. J. Zaruba Co., Hamburg. 29 4. 14.
21c. F. 37 955. Elektrischer Druck⸗ knopfschalter. Karl Frischenschlager, Berlin⸗Karlsborst, Weselerstr. 2. 5. 1. 14. 21 e. J. 16 090. Verfahren zum Messen einer aus wirklicher und schein⸗ barer Leistung zusammengesetzten Belastung in Ein⸗ und Mehrphasen⸗Wechselstrom⸗ anlagen. Ifaria⸗Zählerwerke Akt. Ges., München. 6. 10. 13. 8 3 21 e. S. 39 288. Oeldämpfung für Meßgeräte. Siemenus & Halske Att. Gef., Berlin. 12. 6. 13.
22a. F. 34 263. Verfahren zur Dar⸗ stellung von auf der Faser diazotierbaren und entwicklungsfähigen Baumwollazofarb⸗ stoffen; Zus. z. Anm. F. 34 243. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüuing, Höchst a. M. 25. 4. 12. 22a. F. 36 759. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Entwicklerfarbstoffen; Zus. z. Pat. 273 280. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 28. 6. 13.
24f. B. 73 906 Sichh selbsttätig be⸗ schickender und abschlackender Rost mit längs⸗ liegenden Roststäben. Heinrich Brams, Cöln, Maria⸗Hilfstr. 7. 11. 9. 13. 24h. F. 37 927. Selbsttätige Be⸗ schickungseinrichtung für Kesselfeuerungen. Conrad Fischer, Frankfurt a. M.⸗Oberrad, Offenbacherlandstr. 379. 29. 12. 13. 27 d. M. 54 987. Vorrichtung zum Absaugen von Luft durch Wasserstrahlen. Donald Barns Morison, Hartlepool, County of Durham, Engl.; Verir.: Dipl.⸗ Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Hattne⸗ u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 1. 14. Groß⸗ britannien 11. 3. 1913.
29 a. Sch. 45 6393. Brech⸗ und Schwing⸗Verbundmaschine zur Faser⸗ gewinnung aus getrockneten Pflanzen⸗
stengeln. Oscar Schimmel & Co. Act. Ges., Chemnitz i. S. 15. 12. 13. 30 b. B. 73 556. Verschluß für zahnärztliche Pulkanisiergefäße. Hans e“ Frankfurt a. M.⸗Rödelheim. 16 S. 18 30d. K. 57 893. Schutze gegen Onanie. Dreoden, Heinrichstr. 3. 17. 2. 14.
30f. S. 37 393. Varrichtung zum kräftigen Bespülen des Unterleibs und seiner Organe. Theodor B. Sauer, Oberreifenberg i. T. 12. 10. 12.
209. J. 14 265. Verfahren zur Herstellung steriler Impflymphen gegen Infektionskrankheiten, die durch ein so⸗ genanntes filtrierbares, avisibles Virus be⸗ dingt werden. Erhen des Dr. Alfred Jaeger, und zwar: Auguste Jaeger, geb. Jung, Frankfurt a. M. ⸗Bockenheim, Sophienstr. 22, Ida Jaeger, geb. Muͤller, Frieda Fiehn, geb. Jaeger, u. S Günther, geb. Jaeger, Breslau. 8. 1. 12.
30h. O. 8025. Verfahren zur Her⸗ stellung eines gegen Maul⸗ und Klauen⸗ seuche immunisierenden Impfmittels. Carl Otto, Berlin, Lessingstr. 41. 26. 3. 12. 30i. A. 24 720. Verfahren und Vorrichtung zur Vakuum⸗Desinfektion; Zus. z. Anm. A. 22 674. Apparatebau⸗ anstalt & Metallwerke A. G. (vorm. Gebr. Schmidt & Rich. Brauer), Weimar. 21. 7. 13. 34a. B. 75 589. Gaskocher mit vertieft liegender Kochstelle. Paul Braach, Zürich; Vertr.: Hermann Braach, Münster E“”
34g. R. 38 980. Aus abgefederten Hebeln bestehende Lagerung fuͤr Bett⸗ rahmen. Eugen Riekert, Stuttgart, Ludwig Pfaustr. 6. 13. 10. 13.
3 7a. G. 37 728. Schwalbenschwanz⸗ förmige Verbindungen in den Fugen von Plattenwänden. Friedrich Bernhard Grünert, Chemnitz, Bernsdorferstr. 4. 22. 10. 12. 8 37c. B. 68 437. Doppelsprosse für kittlose Glaseindeckungen, deren innere Sprosse durch Zwischenglieder an der äußeren Sprosse starr befestigt ist. Breest 38h. D. 29 857. Verfahren, um Tannenholz für Imprägniermittel auf⸗ nahmefähiger zu machen. Ernst Damerau, “ b. Kempten, Kr. Bingen a. Rh. 17. 11. 15
40“a. D. 27 612. Rührarm für Röst⸗ öfen, bei dem die Verbindung des Rühr⸗ arms mit der Rührwelle vom äußeren Ende des Rührarms her erfolgt. Gervate Duron, Wiesbaden, Kaiser Friedrich⸗ ring 66. 25. 9. 12.
42 c. G. 37 387. Zielvorrichtung zum Abwerfen von Geschossen aus Luft⸗ fahrzeugen. Gesellschaft für nautische Instrumente G. m. b. H., Kiel. 26. 8. 12. 42 c. K. 53 506. Vistervorrichtung für den Abwurf von Geschossen aus Luft⸗ fahrzeugen (insbesondere Flugzeugen). Fried Krupp Akt.⸗Ges., Gußstahl⸗ fabrik, Essen, Ruhr. 23. 12. 12
42e. B. 76 028. Meßvorrichtung zur Entnahme von Flüssigkeiten. Otto Buehl, Bonn, Königstr. 27. 18. 2. 14. 42g N. 13869. Televphonschalldose mit einer rechteckigen, nur an den gegen⸗ überliegenden Schmalseiten eingespannten Membran. John Noll, New York; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 16 21
42h. W. 43 103. Zielvorrichtung für Handfeuerwaffen; Zus. z. Anm. W. 40 023. Waffen⸗Technische Gesen⸗ schaft „Wespi“’“ m. b. H., Berlin. 8. 5. 18
42m. T. 18 461. Rechenmaschine mit einem Umdrehungszählwerk, dessen Zählscheiben zwei um eine Wertteilung egeneinander versetzte Ziffernreihen be · sitben. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71. 29. 4. 13. 45a. K. 50 851. Umstellbare Stampf⸗ und Ebnungsackerwalze. Peter Schu⸗ macher, Neuenhof b. Blankenberg a. d. Sieg, u. Josef Schmitz, Berg b. Blanken⸗ berg a. d. Sieg. 22. 3. 12. 45 b. L. 40 121. Rübensamensteck⸗ rad, bei welchem aus einem zentral innerhalb einer am Boden abrollenden Radscheibe angeordneten Samenbehälter die Samenhäufchen abgeleitet werden. Johann Liebsch, Teichnitz b. Bautzen. 90 7. 13. 45c. H. 58 173. Wurfrad für Kar⸗ toffelerntemaschinen mit gesteuerten Zinken ⸗ gruppen. Leipzig, Quer⸗ aße 3. . 6. 12. ” W. 40 416. An schrägen Feder⸗ bändern aufgehängter Strohschüttler für Dreschmaschinen. Fa. Joseph Wittl Dietfurt a. A. 26. 8. 1I.
Vorrichtung zum Max Kanzler,
45f. P. 31 551. Rollstuhl für Gärtner. Ida Mary Peters. Pleasant⸗ Valley, V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.⸗Ing. H. Kauff⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, München. 20. 9. 13. V. St. Amerika, 17. 10. 12.
451. L. 41 414. Venrfahren zur Her⸗ stellung von insbesondere zur Vertilgung von Pflanzenschädlingen dienenden Ge⸗ mischen; Zus. z. Pat. 265 656. Dr. Albert 2 e“ e i. B., Westendstr. 29. 12. 2. 14
451. P. 30 449. Insektentötungs⸗ mittel. Pharmakon G. m. b. H., Frankfurt a. M. 6. 3. 13. 8
46a. M. 48 524. Brennstoffpumpe für Verbrennungskraftmaschinen, bei welchen nach Erzeugung einer Druckverminderung in einer gesteuerten kleinen Luftkammer gleichzeitig mit dem Austritt der Luft aus einer mit dem Innern des Zylinders in offener Verbindung stehenden zweiten kleinen Kammer der Brennstoff eingeführt wird; Zus. z. Pat. 250 355. Dipl.⸗Ing. Max H. Müsller, Berlin, Luckenwalderstr. 14. 26 11
16 b. A. 22 517. Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung des Stehen⸗ bleibens von Viertakt⸗ oder Zweitakt⸗ Explosionsmotoren. Charles Henry Thomas Alston u. Percival Turner Houston, London; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 23. 7. 12.
46c. H. 63 456. Automobilkühler. Hoff & Deubele, München. 28. 8. 13. 4 7a. B. 72 067. Schraubensicherung durch Mutter und Bolzen mit Rechts.⸗ und Linksgewinde. Walter Bethsold, Ratze⸗ buhr i. Pomm. 3. 2. 13.
47h. A. 23 467. Vorrichtung zur Vermeidung der Stoßwirkung beim Um⸗ schalten eines Zahnräderwechselgetriebes. Albert Aichele, Baden (Schweiz); Vertr.: Karl Gaa, Mannheim⸗Käferthal. 10.2. 13. 19a. J. 16 475. Bohrmaschine, bei welcher die Bohrspindel von einer Kolben⸗ maschine unter Vermittlung von Schalt⸗ armen angetrieben wird. Ingersoll⸗ Rand Company, New York, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe u. Dr. H. Well, “ a. M., u W. Dame u. Dipl.⸗
82
Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. 14 2. 14.
4 9Uc. B. 71 421. Geuindeschneid⸗ maschine. Böffinger & Schäfer, Frank⸗ furt a. M. 9. 4. 13. 50f. St. 19 737. Beschickungsvor⸗ richtung für rotterende Mischtrommeln mit gekrümmten Eintragsrohren. Stein⸗ und Thon⸗Industriegesellschaft Brohl⸗ thal, Burgbrohl, Bez. Koblenz. 25.4. 14. 5la. J. 16 539. Vorrichtung zur Begrenzung der Tastenbewegung bei Har⸗ monien. Carl Paul Junge, Duisburg, Merkatorstr. 96. 7. 3. 14.
5Ic. R. 39 301. Mundstück für Blechblasinstrumente. Ernest Otto Roark, Springfield, u. Claude Ray Blue, Bolivar, V. St. A.; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 11. 13. 52a. D. 29 423. Dräckerfuß für sog. „Black“⸗Nähmaschinen zum Aufnähen von Schuhsohlen. David Duhalde, St. Goin, Frankr.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 21. 8. 13. Frankreich 21. 1. 13
52 b. C. 22 830. Vorrichtung zum Besticken von Stoffen mit Fadenschleifen. Irene von Csiszér, geb. von Szentkirälyi, Balaton⸗Boglar a. Plattensee, Ungarn; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C Feblert I, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 1. 15.
54b. C. 24 310. Papierbeutel mit an einem Randteil befestigter und durch den gegenüberliegenden Randteil gesteckter Fvwrn Cohn & Steburth, Posen. 19. 1. 14.
61a. F. 34 605. Handfeuerlöscher, dessen Flüssigkeit ständig unter Luftüber⸗ druck steht und durch ein Auslaßrohr aus⸗ getrieben wird. Fyro Extinguisher Company, Syracuse, N. Y., V. St. A; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 10. 6. 12.
63 d. D. 29 914. Federndes Rad mit Innen⸗ und Außenfelge. Jean Isidore Duchäteau, St. Omer (Frankr.); Vertr.: Dipl.⸗Ing. Alfred Bursch, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 8. 4. 6. 13. Belgien 14. 1. 19
63e. K. 52 685. Radreifen mit ge⸗ lenkig miteinander verbundenen, auf Blatt⸗ federn gelagerten Laufsegmenten. Martin Korth, Cöln⸗Kalk, Markt 30. 27. 9. 12. 64 a. H. 58 764. Abdichtung aus Holz für Gefäße aller Art. F. E. Hein⸗ rich, Stuttgart, Alleenstr. 28. 17. 8. 12. 65a. H. 65 013. Vorrichtung zum selbsttätigen Trennen der Rohrleitungen
für Saugluftförderanlagen u. dgl. au Schiffen. Wilhelm Hartmann, Offen bach a. M., Löwenstr. 27. 16. 1. 14. 67a. Sch. 44 610. Maschine zum Anschleifen von Fassetten an Brillen⸗ gläsern. Otto Schwarz. Charlottenburg Stuttgarter Platz 9. 14. 8. 13. .“ 67a. Sch. 45 055. Vorrichtung zur Bearbeitung des Innern enger Rohre. Hermann Schaefer, Myslowitz, O. S. Wilhelmsplatz 7. 11. 10. 13.
68a. Sch. 46 259. Türschloß, desse Falle und Riegel unter Vermitilung eine gemeinsamen drehbaren Schlüsselpfeif mit Schließbart bewegt werden. Schloß fabrik A.⸗G. vorm. Wilh. Schulte Schlagbaum b. Velbert, Rbld. 18. 2. 14 70 v. H. 62 529. Buchhalter, dessen seitliche Klemmen aus einem vorderen festen und einem hinteren nachgiebigen federnd nach vorn gedrückten Arm bestehen Max Hittenkofer, Strelitz⸗Alt. 26 5. 13 70e. Sch. 45 919. Punkttervorrich tung von der Gestalt einer Reißfeder mi aufklappbarem oberen Federblatt. Georg “ Nürnberg, Gartenstr. 7 111““
7Ia. K. 58 423. Schuhwerk mi Vorrichtung zum Befestigen der Bein⸗ kleider. Johannes Krusch, Zwickau i. Sa. Kasernenstr. 4. 17. 3. 14.
I1Ic. G. 38 361. Fersen⸗Walk⸗ und Nagelmaschine. Paul Göhring, Ober ursel. 30. 1. 13.
71 e. G. 39 394. Maschine zum 5 von Absätzen durch senkrechten und seitlichen Druck. Adolph Geiger Rochester, V. St. A.; öu “ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61 24. 6. 13.
729h. C. 22 476. Selbsttätige Feuer waffe mit seitlich am Verschlußstück dreh bar angeordneten, mit Warzen in Aus sparungen des Verschlußgehäuses greifenden Verriegelungshebeln. Bruno Clarus Lüttich; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn Pat⸗Anwälze, Berlin SW. 11. 21. 10. 12. 72h. K. 55 502. Ladeeinrichtung für selbsttätige Feuerwaffen. Karl Kruka Hirtenberg, Oesterr.; Vertr.: H. Spring mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An wälte, Berlin SW. 61. 12. 7. 13. Oester reich 20. 8. 12.
74 b. R. 36 421. Elektrischer Wasser⸗ standsfernanzeiger. Julius neses. Iglö, Ungarn; Vertr.: Alfred Joseph, Pat. Anw., Hamburg 11. 1. 10. 12.
76 d. B. 11 545. Verfahren zur Her stellung gefärbter, gebleichter oder anders naß Schußkötzer. Otto Venter. Chemnitz, Heinrich Beckstr. 13. 31. 3. 13 77h. A. 24 029. Fahrgestell für Wasserflugzeuge mit am Schwimmer an gebrachten seitlich hochklappbaren Lauf rädern. Automobil- und Aviatik, A. G., Mülhausen, Els. 24. 5. 13. 7 7h. S. 38 346. Stearres Luftschiff mit unterteiltem Mantelraum. Siemens⸗ IwExen Werke, G. m. b. H., Berlin 91. 1 1.
S0a. F. 36 873. Zur Herstellung einer feuersicheren aus Gips und Torfmull bestehenden Platte dienendes Holzgerippe. August Finger⸗ Thorn, Parkstr. 4. 111
S0a. Sch. 45 307. ö“ Kühlen von Braunkohlenbriketts. Dipl.⸗ Ing. Alois Schlauf, Großräschen N. L. 10. 11. 1.
82b. G. 38 017. Ununterbrochen wirkende Schleuder mit Austragschnecke Anthony Grill, Jordberga. Schweden; Vertr.: E. v. Nießen, Pat⸗Anw., Berlin Nvö1I 85a. B. 72 028. Vorrichtung zum Behandeln von Flüssigkeiten mittels ultra- violetter Strahlen. Conrad Boltshauser. Zürich; Vertr.: Dr. A. Manasse, Pat⸗ Anw, Berlin SW. 48. 26. 5. 13 Schweiz, 28. 5. 12.
S5a. B. 73 120. Verfahren zur Herstellung von krankheitskeimfreiem Trink⸗ wasser von jeder gewünschten Härte aus jedem süßen Wasser von willkürlicher Härte. Johan Conrad Berntrop, Amster⸗ dam; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 10. 7. 13. 1 S5ga. K. 56 764. Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen und Verteilen der Luft für geschlossene Wasser⸗Ent⸗ eisenungs⸗Anlagen. Albert Kannenberg, EX“ Joachim Friedrichstr. 7. 12. 11. 18.
S6Üce. D. 28 769. Vorrichtung für Webstühle mit selbsttätiger Spulenwechse⸗ lung, welche nach zweimaligem Fehlen des Eintrages die Stuhlabstellung veranlaßt. John Dugdale & Bros., Burnley, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 19. 4. 13.
SSa. D. 29 653. Düsenregelung mit
Nadel für Freistrahlturbinen. Dr.⸗Ing.