im einzelnen
Betrag in Mark b
im ganzen
8
2) Dem
I. Vortrag auf neue Rechnung . . .. *) Die Gesellschaft ist eine Gegenseitig⸗ 8 aecfelschaft ohne Nachschußverbind⸗
l
1. Wechsel der Aktionäre †) oder Garanten Eö1“] III. Hypotheken.. “ 51 V. Wertpapiere *²) .. . VI. Vorauszahlungen und D. VII. Reichsbankmäßige Wechsel.. VIII. Guthaben: 1.) bei Bankhäusern.. 2) bei
IX. Gestundete Prämien sp. wegen Ratenzahlung
X. Rückständige Zinsen und Mieten .. .Ausstände bei Generalagenten bezw. .Barer Kassenbestand und in transito . Inventar und Drucksachen .. . ... . Kautionsdarlehen an versicherte Beamte . Sonstige —
Rechnung der künftigen Dividenden an 1a4*
111111A4““X“ †) Die Gesellschaft ist eine Gegenseitigkeits⸗
*) Hiervon sind deutsche mündelsichere
. Aktien⸗ †) oder Garantiekapital u“ .Reservefonds (§37 ““ H.⸗G.⸗B.)
. Präͤmienreserven 1]) Kapitalversicherungen auf den Todesfall 2) Kapitalversscherungen auf den Lebensfall 3) Rentenversicherunemn. .
IV. Prämienüberträge für:
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall
2) — 3) Rentenver “ V. Reserven für schwebende Versicherungsfälle: 1) beim Prämienreservefonds aufbewahrt . 2) sonstige Bestandteile . . . . . . .. VI. Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Ver⸗ ö1X““; VII. Reserven, und zwar: 18.
8
III.
IX. X. Sonstige Passiva, und
8 VI. Sonstige Verwendungen: 1 1) dem Ausgleichungsfonds der jährlichen
2) a. Kriegsrisikofonds 2 133 364,—
2) im voraus gezahlte Zinsen und Mieten
4) Reserve für erwachsene Unkosten (geschätzt)
e1114“4*“; 1) Die Gesellschaft ist eine Gegenseitig⸗
Divwidendenpolicen zugewiesen . . .. Fonds für allgemeine Eventuali⸗
vʒhshhthhh 16.
keit.
Gesamtbetrag..
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1913 der
New⸗York Lebensversicherun s⸗Gesellschaft.
A. Aktiva.
arlehen auf Wertpapiere “.“
Darlehen au Policen
anderen Versicherungsunterneh⸗ 1““ la. wegen Zahlungsfrist
A genten
Aktiva: Vorauszahlungen für
gesellschaft ohne Nachschußverbindlichkelt.
Wertpapiere ℳ 68 465 134,24.
Gesamtbetrag.
B. Passiva.
ür:
erungen auf den Lebensfall EE111“
3 354 754 †1
15 983 863
2 438 740 979
1 408 484
New⸗York Lebeusversicherungs⸗Gesellschaft. und B der Versich en mit prozentualen jähr⸗
egenstand 8
Betrag in Mark im ganzen
im einzelnen
4 763 238
8
38
25 N
25
29 055 956 445 514
18 174 806
650 126 318 37
1 803 712 793 586 949 051
60 424 669
8
39 085 490 92
86 73
29 501 471
34 158 670 36 835 279
1285 594 8:
—
170 991
3 181 825 661
8 185 589 67 603 674
145 047 132 233 070 133 934
Von den Versicherten nicht abgehobene “ 3Gööö66 b. Dividenden, die mit Zinseszinsen bei der Ge⸗ 1 sellschaft angelegt sind 1 056 243,87 6. Reserve für ergänzende Kontrakte, die kein Sterb⸗ 8 lichkeitsrisikoeinschließen 13 681 247,16 -J. Von den Versicherten nicht abgehobene Gelder anf ergänzende Kon⸗ trakte, die kein Sterb⸗ lichkeitsrisiko einschließen Reserve für nicht ab⸗ ggehobene Rückkaufswerte 1 503 369,42 Von der Gesellschaft bestrittene Versicherungs⸗ ö“ Reserve für Sterbefälle, die noch nicht an den Hauptsitz berichtet sind 4 250 000,— h. Reserve für künftige Unkosten bei prämien⸗ freien Versicherungen mit jährlicher Gewinn⸗ HerIet . Reserve für „Nylic⸗⸗ Kontrakte (d. h. für Vergütungen anAgenten, aaußer Provisionen, nach dem ersten Versiche⸗ öEööF Reserve für ungeforderte eeeeö11“”“”“;
1 541 042,73
1 020 000,
8 742 628,25 127 500,—
Sterblichkeits⸗
schwankungsfonds 2 125 000,— Fonds für Kurs⸗ 6 sschwankungen. 4 917 205,29 d. b1“ ährlichen Dividenden⸗ 1616666 37475 e. Ausgleichungsfonds der 8 Kcontributionsdividenden 497 160,75
Fonds für allgemeine 1
Eventualitäten . 17 314 745,15
77 827
14 128 160,14
361 854 418
32 049 849
Guthaben anderer Versicherungsunterneh⸗
“* Barkautionen..
zwar:
1) im voraus gezahlte Prämien .. (auf Policendarlehen ℳ 12 754 346,22 und auf Mieten ℳ 11 387,07) ..
3) Guthaben der Agenten für noch nicht gezahlte Provisionen
5) Rückstände an Staats⸗, Grafschafts⸗ u. Kommunalsteuern (geschätzt) .. . 6) Geschuldet an Agenten unter „Nylic“⸗ Weeee“] 7) Salden der Zweigbureaus...
keitsgesellschaft ohne Nachschußverbind⸗
eit.
3 600 520
12 765 733,/2
250 628 539 022
4 566 508 8
19 180 93 760
lichk Gesamtbetrag..
145 414 136
14 205 987
I.
II.
III. IV.
I. II.
III.
V. VI.
VII.
A. Einnahmen.
Ueberträge aus dem Vorjahre: 8
1) Prämienreserve einschließlich Prämien⸗ FJEZ11A.““;
2) Am’ 31. Dezember 1912 als in 1913 zahlbare Dividenden den Versicherten ee88 “
3) Reserve für künftige Unkosten bei prämienfreien Versicherungen mit jähr⸗ licher Gewinnverteilung .
4) Ausgleichungsfonds der jährlichen Divi⸗ ͤ11ö4“
Prämieneinnahme:
1) Einmalige Prämien....
2) Erneuerungsprämien.
ae.“
Prämienreserve der Policen, welche während
des Jahres den Versicherungen mit jähr⸗
licher Gewinnverteilung zugewiesen wurden
Gesamteinnahmen..
B. Ausgaben. Schäden durch Todesfäm8llte ... Schäden durch faͤllig gewordene gemischte öbbböe.] Ausgaben für vorzeitig aufgelöste Ver⸗ ͤöö.“
1böX1“
Unkosten ..
Prämienreserve der Policen, welche während
des Jahres aus der Klasse der Versiche⸗ rungen mit jährlicher Gewinnverteilung
ausschieden... X“
Reserven Ende 1913: 8 1) Prämienreserve einschließlich Prämien⸗ überträge ..
2) Reserve für künftige Unkosten bei
prämienfreien Versicherungen mit jähr⸗ licher Gewinnverteilung . . .. 3) Ausgleichungsfonds der jährlichen
Gesamtausgaben
C. Abschluß. 1) Gesamteinnahmen wie unter A 2) Gesamtausgaben wie unter B..
3) Zu verteilender Ueberschuß... . Verteilung des Ueberschusses.
1) Als Gewinne den Versicherten für das
Jahr 1914 zugewiesen
2) Dem Ausgleichungsfonds der jährlichen
Dividendenpolicen zugewiesen.. Summa.
Divi⸗ öv1141X“X“
als 268 346 491
5 377 945 1
854 250 5 062 374
839 447
21 196 037 75] 22 035 485
12 804 876
32 017 672 346 499 095
50 75
50 75 75
50 75
6
8 16 092 837 1 660 742 3 026 301
5 377 941 2 108 301
303 889 768
1 020 000 5 062 374
11“
309 972 143 50 338 960 488 25
346 499 095 75 338 960 488 25
7538 607,50 6 ee 1408 484 — 7538 607,50
b56 166 305
[26177] Deutsche Samoan⸗Gesellschaft,
1)
2)
3)
4)
5)
des sten
12
3181 825 66171
Die zwölfte ordentliche Hauvtver⸗ sammlung unserer Gesellschaft (§ 32 des Statuts) wird am Sonnabend, den 27. Juni, Vormittags 11 Uhr, im Architektenhause, stattfinden. folgt festgesetzt:
sichtsrats sowie der Bilanz und Ge⸗
Zur Ausübung des Stimmrechts sin nur diejenigen Mitglieder berechtigt (§ 31.
6 Uhr, bei der Kasse der Gesellschaft, 8 der Apostelkirche Nr. 11 pt., hinterlegt aben. liche Bescheinigung von Behörden oder von der Reichsbank über die bei ihnen hinterlegten Anteilscheine gleich. Der Geschäftsbericht, die Bilanz⸗ und Gewinn⸗ und Verlustrechnurg liegen vom . Juni ab im Geschäftslokal der Gesehschaft zur Einsicht aus.
[25740]
Die Gesellschaft in Firma J. & M. Lachmann, G. m. b. H. Breslau ist aufgelöst.
Die Gläubiger werden ersucht, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu
mel J. & M. Lachmann G. m. b. H. Breslau in Liquidation.
[26182] * 1 Die Bleckeder Herren⸗Stoff⸗Lager Gesellschaft m. b. H. zu Bleckede ist
aufgelöst. schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Bleckede, den 6. Juni 1914.
der Bleckeder Herren⸗Stoff⸗Lager Gesellschaft m. b. H. in Liquidation:
Berlin.
Wilhelmstraße 92/93, Die Tagesordnung ist wie
Vorlegung des Geschäftsberichts des Vorstands und des Berichts des Auf⸗ 2 winn⸗ und Verlustrechnung für 1913. Beschlußfassung darüber und Erteilung 3) der Entlastung an Vorstand und Auf⸗ sichtsrat. “
Beschlußfassung über eine Herabsetzung des Grundkapitals durch Zusammen⸗ legung der Anteile und Erhöhung des Betriebskapitals durch Zuzahlung auf die zusammengelegten Anteile bezw. über anderweite Maßnahmen zwecks Sanierung des Unternehmens und Beschaffung erforderlicher Be⸗ triebsmittel. Feststellung der Modali⸗ täten der Zusammenlegung und der Zuzahlung sowie der erforderlichen Abänderung der Statuten. Wahlen zum Aussichtsrat. Wahl der Revisoren. 1 4) 5) Statuts), welche ihre Anteile späte⸗ s bis zum 26. Juni, Abends
Der Hinterlegung steht eine amt⸗
15.
Der Aufsichtsrat
Bekanntmachung.
re
den.
Moritz Lachmann. der
Bekanntmachun Die Gläubiger der Gesell⸗ ℳ
Der Liquidator
3
Kolle.
82 3
[26178] — b Schleswig⸗Holsteinische adelige
Die diesjährige ordentliche General⸗
versammlung findet satzungsgemäß am G Mittwoch, den 8. Juli 1914, Vor⸗ anwalt Martin Daafe in Neuwedell. mittags 11 Uhr, im H wirte“ zu Kiel (kleiner Saal) statt, wozu die stimmberechtigten Mitglieder hiermit ergebenst eingeladen werden.
1) Vorlegung der Jahresberichte für 1913.
[24887] In der Gesellschaftversammlung vom
Liquidation maschinen⸗Gesellschaft m. Frankfurt a. Main, Kriftelerstr. 30, beschlossen.
Zum Liquidator ingenieur Wolf in Stuttgart, Schelling⸗ straße 15, bestellt.
Es werden hierdurch sämtliche Gläu⸗ biger ersucht, ihre Forderungen unter Bei⸗ Fügn⸗ eines Kontoauszuges sofort einzu⸗
en. Voreas Kältemaschinen⸗Gesellschaft
[21932] Durch Sa
zeuge⸗Fabrik, schränkter Haftung Laugenhagen
gesetzt worden. aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
„8
Brandgilde in Kiel. aus der Land⸗
Tagesordnung:
Desgl. der Jahresrechnungen für 1913 und Entlastung des Rechnungsführers. Wahl zweier Direktionsmitglieder.
Vorgeschlagen werden:
a. für den turnusmäßig aus⸗ scheidenden Gutsbesitzer Stauffer⸗ Steinwehr 1) Herr Gutsbesitzer Stauffera⸗Steinwehr, 2) Herr Gutsbesitzer Graf von Baudissin⸗ Borstel, 3) Herr Rittergutsbesitzer Hirschberg⸗Perdoel:
b. für den ausgeschiedenen Guts⸗ besitzer von Bülow⸗Wittmoldt (Erjatzwahl bis 1916) 1) Herr Guts⸗ besitzer Johanssen ⸗Sophienhof, 2) Herr Gutsbesitzer von Neer⸗ gardt⸗Oevelgönne, 3) Herr Guts⸗ besitzer von Lassen⸗ Siggen. Wahl der Revisoren für die Rech⸗ nungen des Jahres 1914. Verschiedenes.
Die Direktion. Graf Reventlow⸗Wittenberg, Vorsitzender.
Mai wurde die und der Boreas üälte⸗
b. H. in
ist Herr Ober⸗
m. b. H. Fraukfurt a. Main.
der Gesellschafter vom März 1914 das Stammkapital Firma „Komet“ Maste⸗ und Hebe⸗ Gesellschaft mit be⸗ in Berlin und
bei Hannover von auf ℳ 180 000,— herab⸗
Die Gläubiger werden
900 000,— domet“ Maste⸗ und Hebe⸗ euge⸗Fabrik G. m. b. H.
Engelhardt. Fischer.
“ Erfurter Viehversicherungs⸗
Sonnabend, den 27. Vormittags ½ Restaurant Steiniger zu Ersurt General⸗ versammlung statt, wozu die Vereins⸗ mitglieder eingeladen werden.
Die Versammlungsteilnehmer haben sich
empfiehlt sich, dazu zubringen.
Die Jahresberichte Direktion zur Einsicht der Mitglieder aus.
[25930]
25931]
*
Verein a. G.
Juni 1914, 411 Uhr, findet im
Vereinsmitglieder auszuweisen; die Policen
Tagesorduung: ) Vorlegung und Genehmigung des Rechnungsabschlusses für das Ge⸗ schäftsjahr 1913/14.
es mit⸗
2) Entlastung des Vorstands und Auf.
sichtsrats.
3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 4) Nachtrag zu der
Satzung, betreffend die Nichtmitgliederversicherung.
liegen bei der
Der Aufsichtsrat des Erfurter
Viehversicherungs⸗Vereins a. G.
Hugo Rudolph, Vorsitzender.
-—-nnNN—
) Erwerbs⸗ und Wirt⸗
schaftsgenossenschaften.
[26464]
Am 22. Juni 1914, Abends
8 ⅛ Uhr, findet in unserem Geschäfts⸗ lokale eine außerordentliche General⸗ versammlung statt.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über Aenderung des gesamten Statuts, Herabsetzung des Geschäftsanteils und der Haftsumme.
2) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
3) Geschäͤftliches.
Berlin, den 10. Juni 1914. Deutsche Kreditkasse Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Puttkammer. Heinisch.
7) Niederlassung ꝛc. von
Rechtsanwülten.
Bekanntmachung. Dr. Schüler
Der Rechtsanwalt in
Greußen ist heute in die Liste der bei dem Landgericht in Erfurt zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden.
Erfurt, den 6. Juni 1914. Der Landgerichtspräsident.
8
[25929] 8
In der Liste der beim hiesigen Amts⸗ ericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am .Juni 1914 eingetragen worden: Rechts⸗
Neuwedell N. M,, den 3. Juni 1914. Köntgliches Amtsgericht.
Bekanntmachung.
Rechtsanwalt Dr. Hermann
Der
Ewinger in Nürnberg ist heute in die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Ober⸗ landesgerichts Nürnberg eingetragen worden.
Nürnberg, den 9. Juni 1914. Der K. Oberlandesgerichtspräsident: J. V.: Klemm, K. Senaispräsident.
25495] In der Liste der bei dem hiesigen Amts⸗
gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist am 4. Juni 1914 und in der Liste der bei
dem Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt
Demlow in Breslau gelöscht worden.
hiesigen Landgerichte zugelassenen
Breslau, den 8. Juni 1914. Der Landgerichtspräsident.
26055]
irgl. Württ. Landgericht Stuttgart.
In der Liste der diesseits zugelassenen
Rechtsanwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Zluhan in Stuttgart gelöscht worden.
Den 9. Juni 1914. Der Päsident Weigel.
8) Unfall⸗ u. Invaliditäts⸗ c. Versicherung.
1 Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie Sektion VII. G In Gemäßheit von § 9 der Genossen⸗ schaftssatzung wird hierdurch zu der am Dieustug, den 30. Juni 1914, Mittags 12 ½ Uhr, im Hotel Frank⸗ furter Hof zu Frankfurt a. M. stati⸗ findenden XXX. Sektionsversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) S und Rechnungsablage ür 1913.
2) Voranschlag über die Verwaltungs⸗ kosten für 1915 und Ergänzungs⸗ veeehisehlan für 1914.
3) Wah des Rechnungsprüfungs⸗ ausschusses für 1914.
4) Uebertragung von Aufgaben auf den Geschäftsführer.
5) Anträge aus dem Schoße der Ver⸗ sammlung.
Frankfurt a. M., 9 10. Juni 1914.
J. Wach, Veorsitzender.
8G sucht.
1“
Der Inhalt dieser Beilage, Patente, Gebrauchsmuster,
age, in welcher die Konkurse sowie die Tarif⸗
Se ch st e Beila ge
eiger und Königlich Preußischen Stac
Berlin, Donnerstag, den 11. Juni
Zentral⸗HS
Das
ir Selbstahholer auch durch die Königliche
gilhelmstraße 32, bezogen werden.
Handelsregister
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
Bekanntmachungen aus den Handels und Fahrplanbekanntmachungen der
Anzeigenpreis
———————
Vom „Zentr
„ Güterrechts⸗, Vereing⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregiften 2 Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in ei -n
für das Deutsche Reich. r., 1854)
gister für das Deutsche Reich erscheint in der 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern ko
Das Zentral⸗Handelsre Bezugspreis beträgt 1 ℳ
einem besonderen Blatt
der Urheberrechtseintragsrolle, unter dem Titel
— —
üͤber Warenzeichen⸗
Regel lich. — Der 1-eng Se
für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
al⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 135A., 13
5B. und 135 C. ausgegeben. 88
1
Patente.
e Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben Nachgenannten an dem bezeichneten ge die Erteilung eines Patents nach⸗ Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung schützt. 1g. A. 24 810. Schweiß⸗ und Löt⸗ brenner für schwerflüssiges Oel. Aktien⸗ gesellschaft 688 Selas⸗Beleuchtung, Berlin. 27. 10. 13. b. W. 40 758. Vorrichtung zum ma⸗ schinellen Abbau unter Tage, im besonderen zur Gewinnung von Kohle. Dr. Conrad Wissemann, Gelsenkirchen. 17. 10. 12. Ne. K. 50 716. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von aus mehreren Einzelteilen zu⸗ ammengebördelten Knöpfen. B. Kahler, kudwigsdorf i. Eulengebirge. 8. 3. 12. 79v. K. 55 233. Maschine zur Her⸗ tellung von sechseckigem Drahtgeflecht. udwig Kardos u. Stephan Eber,
dapest; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 6. 13.
a. L. 36 397. Zweizelliger Bottich sum Färben, Waschen, Bleichen und ähn⸗ ichen Naßbehandeln von Textilgut mit imkehrbar g.eie Flotte. Oskar Lufft, a. S. 36 514. Maschine zum Färben
Strähngarn, Geweben und anderem rtilgut. Wilhelm Sehlbach, Barmen, dderstr. 38. 14. 6. 12.
78 29
di
38 a. L. 40 812. Dampfwasch⸗Automat. bert Liebig, Berlin⸗Wilmersdorf,
enzollerndamm 27 a. 13. 11. 13.
Sch. 44 600. Waschmaschine mit mlaufender Trommel. Jean Schmidt, ondon, u. Isaae Braithwaite & Son, ngineers Limited, Kendal, Westmore⸗
ind, Engl.; Vertr.: C. Gronert u. W.
immermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin
W. 61. 14. 8. 13. England 10. 9. 12.
Fi. S. 38 855. Verfahren zur Her⸗
ellung haltbarer Sauerstoff⸗Waschmittel.
Lugo Siebold, Lindenberg, Allgäu. 22.4.13.
m. F. 37 198. Verfahren zur Dar⸗
ellung fein verteilter Farbstoffe der
ndanthrenreihe. Farbwerke vorm.
Neister Luceius & Brüning, Höchst M. 6. 9. 13.
E. 20 259. Vorrichtung zur Her⸗ ellung von Flaschenbürsten u. dgl. Franz
Frdmann, Stettin⸗Grünhof, Nemitzer⸗ ße 24. 23. 3. 14. 0b. P. 28 306. Verfahren zum För⸗
ern von getrocknetem Lignit, Torf u. dal. nder Trockenvorrichtung nach der Bri⸗
bresse einer Brikettierungsanlage mit⸗ ls eines geschlossenen Kanals. Wetear⸗ vnizing Limited, London; Vertr.: Dr. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin W. 6
10. 2. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ itannien vom 20. 6. 11. anerkannt.
Oc. W. 41 939. Vorrichtung zur ussonderung von Wurzeln, Steinen dgl. aus Torf mit dauernd umlaufenden imkreuzen, die mit Gegenarmen zusam⸗ enwirken. Wetcearbonizing Limited, london: Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗ nw., Berlin SW. 68. 4. 4. 13. 2d. R. 38 094. Verfahren zum üllen von Maischefiltern mit Maische n dauernd gleicher Zusamensetzung mittels ner Einpumpvorrichtung. Paul Rei⸗ ardt, Schmölln, S. A. 4. 6. 13.
F. 37 016. Verfahren zur Dar⸗ ellung von Erythren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever
vnsen b. Cöln a. Rh. 4. 8. 13.
Lw. H. 62 988. Verfahren zur Dar⸗ lllung von Arsensäureverbindungen der bheren, mehrwertigen Alkohole und deren alzen. F. Hoffmann⸗La Roche & v., Grenzach, Baden. 11. 7. 13.
2g. P. 29 640. Verfahren zur Dar⸗ llung löslicher harzartiger Konden⸗ tionsprodukte aus Phenolen und Formal⸗ hod; Zus. z. Anm. P. 27 088. Dr. Fritz n Berlin, Königgrätzerstr. 107. 10. 12.
4d. B. 69 409. Schiebersteuerung für wungradlose Kolbenkraftmaschinen, ins⸗ kondere für Dampfpumpen, mit einem rich einen Hilfskolben, beeinflußten fauptschieber und einem Hilfsschieber und epansionsschiebern, sowie Hilfskanälen zur Fteuerung eines den Hauptschieber be⸗ legenden Hilfskolbens. The Blake and nowles Steam Pump Works, New ork; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort, 88g Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
5a. D.
da. D. 25 484. Letterngießmaschine it ständig
gegen die Formblöcke anliegen⸗
[dem Abschlußschieber.
Percy Walter Druitt, London; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 13. 7. 11.
15d. V. 11 556. Mehrrollenrotations⸗ druckmaschine. Vogtländische Maschi⸗ nenfabrik (vorm. J. C. & H. Diet⸗ rich) A.⸗G., Plauen i. V. 3. 4. 13. 15h. N. 14 333. Nummerndruckwerk mit mehreren nebeneinander angeordneten Numerierkopfsätzen. Ernest G. Nixon, Berlin⸗Oberschöneweide. 20. 5. 13. 15h. W. 42 360. Maschine zum Drucken von Etiketten unter Benutzung eines Papierstreifens. Hermann Wronker, 1 a. M., Schumannstr. 67. 16. M. 52 105. Dämpf⸗ und Trocken⸗ apparat mit ausziehbarer Trommel. Hein⸗ W Berlin, Schlesischestr. 32.
7. 13.
17d. CG. 23 911. Kondensationsanlage mit raschlaufendem, rotierenden Antrieb⸗ Zus. z. Anm. C. 20 427. Dr.⸗Ing. Paul Christlein, Baden, Schweiz, u. Dipl.⸗ Ing. Gustav Möller, Charlottenburg, Röntgenstraße 12; Vertr.: Dipl.⸗Ing. G. Möller, Charlottenburg, Röntgenstr. 12.
30. 9. 13.
17e. J. 16 704. Vorrichtung zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit von Kühlwerken. Ernst Jung, Duisburg, Düsseldorferstr. 434. 23. 4. 14. 18a. F. 34 453. Herstellung eines Spezialerzes für die Roheisenerzeugung. Léon Franck⸗Johannson, Differdingen, Luxemb.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Lan⸗ “ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 1Sa. K. 56 033. Verfahren zum Agglomerieren von Erzen u. dal. im Dreh⸗ ofen mittels einer gegen das Brenngut ge⸗ richteten Flamme unter Vermeidung von Ansatzbildung in der Sinterzone. Fried. Krupp Akt. Ges. Grusonwerk, Mag⸗ deburg⸗Buckau. 3. 9. 13.
18c. Sch. 44 541. Tiefofen mit paarweise angeordneten Gruben und Heiz⸗ kanälen, die je zwei gegenüberliegende Gruben miteinander verbinden. Oswald “ Berlin⸗Steglitz, Sedanstr. 41. 20i. E. 20 234. Vorrichtung zum Verhüten des Verstellens von Eisenbahn⸗ signalen. Philipp Eggert, Jützenbach, Eichsfeld. 14. 3. 14.
la. A. 22 345. Schaltunasanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit Wählern 89 Aufsuchen von freien Verbindungs⸗ eitungen. Automatie Eleetrie Com⸗ pann, Chicago; Vertr.: Pat.⸗Anw. Dr. L. Fischer, Siemensstadt b. Berlin. 18. 6. 12. 1 a. A. 22 349. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit Wählern zum Aufsuchen von freien Leitungen. Auto⸗ matic Electrice Company, Chicago: Vertr.: Pat.⸗Anw. Dr. L. Fischer, Sie⸗ mensstadt b. Berlin. 19. 6. 12.
Ala. C. 22 649. Abstimmverfahren für drahtlose Telegraphie und Schaltung zur Ausübung dieses Verfahrens. Com⸗ pagnie Genérale Radiotelegra⸗ phique, Paris (Frankr.); Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 6.12.12. ZIa. G. 41 396. Selbsttätige Licht⸗ bogenregulierung, insbesondere für Anlagen zur Erzeugung von elektrischen Schwin⸗ gungen hoher Frequenz. Emile Girar⸗ deaun u. Joseph Bethenod, Paris (Frankr.); Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Wasser⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin Sw. 68. 27. 3. 14. Belgien 1. 4. 13.
la. L. 36 627. Hitzleiter für ther⸗ mische Telephone aus nach dem Wollastone⸗ verfahren behandelten Platindrähten. Naamlooze Vennootschap de Neder⸗ landsche Thermo⸗Telephoon Maat⸗ schappy, Utrecht, Holland; Vertr.: O. Siedentopf u. Dipl.⸗Ing. W. Fritze, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 5. 13. Zla. L. 39 781. Hitzleiter für ther⸗ mische Telephone aus nach dem Wollastone⸗ verfahren behandelten Platindrähten nach Anm. L. 36 627; Zus. z. Anm. L. 36 627. Naamlooze Vennovotschap de Never⸗ landsche Thermo⸗Telephoon Maat⸗ schappy, Utrecht, Holland; Vertr.: O. Siedentopf u. Dipl.⸗Ing. W. Frite, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 6. 13. Lla. M. 53 468. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechnebenstellen, bei welcher bei einem Einschaltungsversuch einer Ne⸗ benstelle in eine besetzte Leitung ein Elek⸗ tromagnet erregt wird, welcher das Ein⸗ schalten dieser Sprechstelle in die gemein⸗ same Leitung verhindert. Christian Roth. Miller, Berlin, Ontario, Kanada; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Pat⸗Anwaͤlte, Berlin Sw. 11. lga. M. 55 654. Serien⸗F strecke für Stoßerregung. Dipla⸗
Hugo Mosler, Zehlendorf b. Berlin, Linden⸗Allee 30. 30. 3. 14.
Zla. S. 38 210. nar vn, der Viel⸗ fachleitungen in Fernsprechanlagen mit 59. oder halbselbsttätigem Be⸗ trieb; Zus. z. Pat. 227 561. Siemens & Halske Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. 5. 2. 13.
Zl1a. S. 39 317. Schaltungsanord⸗ nung für die Gesprächszählung in Fern⸗ sprechanlagen, bei denen die Verbindungen über Wähler mit beweglichen und festen Kontakten hergestellt werden; Zus. z. Pat.⸗ Anm. S. 37 409. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 17. 6. 13.
Zla. T. 19078. Schalteinrichtung zur Uebertragung von Schriftzeichen über drei Leitungen. Telepantograph⸗Ge⸗ sellschaft m. b. H., Bremen. 20. 10. 13. ZIc. M. 47 813. Durch Uhrwerk be⸗ triebener Zeitschalter für Beleuchtungs⸗ anlagen; 7an. z. Pat. 241 836. Johann W“ ue, Schwenningen, Württ. lc. S. 29 302. Bremsvorrichtung für Loufwerke von Zeitschaltapparaten. Fr. Sauter, Grindelwald, Schweiz. Vertr.: Max Löser u. Dipl.⸗Ing. Otto H. Knoop,
Hate Thagvälte, Dresden. 14. 6. 13. Schweiz ., 0. 12. Zlc. u. 5578. Zeitschaltvorrichtung, bei der ein Ueberstromschalter mit akusti⸗ scher Signalgebung nach einer bestimmten Zeit einen Stromkreis unterbricht. Her⸗ mann Unverzagt, Nordhausen a. H., Bahnhofstr. 16. 22. 4. 14.
Zle. H. 64 069. Aus mehreren dünnen Leitern von verschiedener Länge bestehender, praktisch induktionsfreier Widerstand. Hartmann & Braun Akt. Ges., Frankfurt a. M. 22. 10. 13.
Z1g. K. 54 321. Einrichtung zur Speisung von Röntgenröhren aus einem Wechselstromtransformator. Koch & Sterzel, Dresden. 18. 3. 13.
Zlg. K. 56 474. Verfahren zur Er⸗ zielung besonders kurzfristiger Stromstöße mittels Hochspannungstransformators.Koch * Sterzel, Dresden. 17. 10. 13.
2Th. K. 55 876. Verfahren zur Her⸗ stellung von löslichen Kondensationspro⸗ dukten durch Erhitzen von Cresol, Kasein und Formaldehyd. Dr. Hugo Kühl, Kiel, Gerhardstr. 38. 20. 8. 13.
e. K. 56 193. Verfahren zur Er⸗ höhung des Durchsatzes und der Ammoniak⸗ ausbeute in Gaserzeugern. Heinrich Kop⸗ pers, Essen, Ruhr, Moltkestr. 29. 19.9.13. 241g. P. 29 111. Funkenlöscher für Lokomotiven u. dgl. mit in der Ausmün⸗ dung der vereinigten Blasrohre angeordne⸗ tem Führungstrichter. August Pohler, Breslau, Mehlaasse 11. 3. 7. 12.
4h. D. 29 276. Beschickungsvorrich⸗ tung für in Fahrt befindliche Lokomotiven. Richard Droßbach, Augsburg. 21. 7. 13. 2lI. J. 16 022. Verteilungsvorrich⸗ tung für staubförmigen Brennstoff, der von einer schwingbaren Verteilungsplatte durch ein Gebläse im Feuerraum verteilt wird. Edward Albert Jones, Scranton, Penns., u. John Elmer Junes, Thorp., Penns., Lackawanna, V. St. A.; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 10. 9. 13. 25 b. R. 38 010. Kronenschläger für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. Fa. Wm. Reising, Barmen. 23. 5. 13.
27 b. T. 18 519. Membranpumpe für Luftverdichtung. Huston Taylor, Chicago, V. St. A.: Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗ Ing. Dr. H. Fried, Berlin SW. 68, u. Dr.⸗Ing. L. Brake, Nürnberg. 20. 5. 13. V. St. Amerika 22. 5. 12.
27ec. P. 25 428. Verfahren und Ein⸗ richtung zum Betriebe von Kreiselverdich⸗ tern. Frankfurter Maschinenbau⸗ Akt. Ges. vorm. Pokorny & Witte⸗ kind, Frankfurt a. M. 1. 8. 10.
30a. N. 38 702. Instrumenk zur Geburtshilfe. Plummer Dean Russell, Pueblo, Colorado, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dipl.⸗Ing. Rud. Specht, Hamburg, u. L. Alb. Nenninger, Berlin Sw. 61. 1. 9. 13. V. St. Amerika 1. 11. 12. 30i. A. 25 545. Verfahren zur Va⸗ kuum⸗Desinfektion; Zus. z. Anm. A. 22 674. Apparatebauanstalt & Metallwerke A. G. (vorm. Gebr. Schmidt & Rich. Brauer), Weimar. 21. 7. 13. 30 . C. 23 437. Ampulle mit Spritz⸗ vorrichtung zur Ausführung subkulaner Einspritzungen. Dr. José Gonzalez Castro, Granada, Südspanien; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 24. 5. 13. Spanien 24. 5. 12.
31c. S. 36 34 2. Aus gewalztem Pro⸗ fileisen mit mittlerer Rippe in einem Stück gebogener Formkasten. Irving Richard Smith, West Allis, Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗
Dr. Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 5. 12.
Chromgruppe, sowie geeigneten
335b. K. 58077. Sicherheitsvorrich⸗ tung gegen Entwenden von mit Füßen ver⸗ sehenen Koffern, Taschen o. dgl. Elise Kiel, geb. Knopfe, Siemensstadt b. Berlin, Mäckeritzstr. 2. 6. 3. 14.
33c. O. 8521. Vorrichtung zum Par⸗ fümieren⸗ Zus. z. Pat. 225 609. Oja Akt. Ges., Berlin, 27., 3, 13.
33c. Sch. 46 066. Ginspannvorrichtung für Haarzöpfe beim Wellen der Haarflech⸗ ten. Ernst Schlimbach, Duisburg⸗Wan⸗ heim, Ehingerstr. 199. 2. 2. 14.
33d. C. 24 095. Zusammenleabares Reisepult. Julius Cohen, Manchester; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 18. 11. 13. England 21. 8. 13. 33d. R. 39 569. Vorrichtung zum Tragen schwerer Rückenlasten. Arthur Cassel, Kronprinzenstr. 8. 33d. W. 43 766. Reisekissen aus Kreppapier und einer Füllung aus Pavier⸗ und Holzwolle. Christian Thilo Weibel⸗ zahl, Erfurt, Stollbergstr. 57. 25. 11. 13. 34g. W. 43 672. Seitlich umklapp⸗ borer Sitz, insbesondere für Straßen⸗ bahnwagen. Walker and Vennett Manufacturing Company, College Point, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ina. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 11.13.
34g. W. 43 684. Seitlich umklapp⸗ barer Sitz, insbesondere für Straßen⸗ bahnwagen. Walker & Bennett, Manufacturing Company, College Point, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 11. 13.
341I. L. 40 532. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung von Aufgußge⸗ tränken, wie Kaffee, Tee und dergl. Mario Levi, Turin, Ital.; Vertr.: Dr. L.
341. T. 18 805. Leiter mit an einem mwischen den Rückenstützen gelagerten GBleitrahmen befestigter Fußverbreiterung. Albert Francis Talbot, Christchurch, Neuseeland, Australien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Ber⸗ lin SW. 68. 2. 8. 13. Neuseeland 7. 8. 12.
35c. W. 43 666. Seilführungsvor⸗ richtung für in ununterbrochenem Betriebe in mehreren Lagen zu bewickelnde Trom⸗ meln bei durch Explosionsmototen betrie⸗ benen Kraftpflügen. Julius Meysen, Löcknitz b. Stettin. 14. 11. 13. 37 b. G. 36 859. Bauplakte mit Bindemittel aufnehmenden Aussparungen an den Rändern. Sächsische Dielen⸗ Industrie, G. m. b. H., Oschatz i. Sa. 1. 37vb. P. 29 172. Schiebefenster, dessen Unterflügel in zurückklappbaren, um einen Zapfen an ihrem unteren Ende dreh⸗ baren Führungsschienen liegt. Mathias e. Düsseldorf, Schirmerstr. 3. „ 4736 20. 37 b. P. 30 562. Schiebefenster; Zus. z. Anm. P. 29 172. Mathias Peters, Düsseldorf, Schirmerstr. 3. 37f. M. 53 704. Zugbandanordnung für drehbare Hallen mit stehenden Portal⸗ rahmen, welche sich um eine außerhalb ihrer Ebene liegende Achse drehen und deren Stützpunkte durch ein Zugband verbunden sind. Maschinenfabrik Augsburg⸗ Nüruberg, A. G., Nürnberg. 20. 9. 13. 3f. N. 15 258. Vorrichtung an den Tragrädern von drehbaren Luftschiffhallen und sonstigen schweren fahrbaren Gegen⸗ ständen zur Aufnahme von wagerechten Kräften. Karl Janisch, Wannsee, Bis⸗ marckstr. 42, u. Julius Nagy, Berlin⸗ Schöneberg, Voßbergstr. 2. 14. 4. 14. 39a. B. 69 055. Verfahren zur Herstellung von Korkkörpern aus ge⸗ mahlenem Kork. Samuel Caliedo Bund, Wilmington, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SwW. 68. 7. 10. 12. 40a. C. 22 910. Verfahren zur Herstellung von Formstücken, insbesondere Hohlkörpern, aus Wolframmetall oder an⸗ deren schwer schmelzbaren Metallen der Legierungen aus diesen Metallen durch Gießen eines Metallmassebreies in Gips⸗ bezw. poröfen Tonformen und darauf folgendes Trocknen und Glühen. Chemische Fabrik Reinmetall G. m. b. H., Charlotten⸗ burg, 12. 2. 13. 40b. B. 73 986. Nickel⸗Kohalt⸗
legierungen, welche hohe chemische Wider⸗ standsfähigkeit mit mechanischer Bearbeit⸗ barkeit verhinden; Zus. 3. Pat. 285 076. Wilhelm Borchers u. Rolf Borchers.
Aachen, Ludwigsallee 15. 4. 7. 13.
Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 4. 10. 13
40 b. B. 76459. Nickellegierungen, welche hohe chemische Widerstandsfähigketi mit mechanischer Bearbeitbarkeit verbin⸗ den; Zus. z. Pat. 265 328, Wilhelm Borchers u. Rolf Borchers, Aachen wisgee 10. 4. 7. A. dIc. K. 55 829. Bekleidungsstuück, insbesondere Kopfbedeckung mit eingelegten Versteifungsdrähten. Luella Kinnard, gb. Stilwell, Anderson, Madison, VB St. A.; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 61. 14. 8. 13. V. S Amerika 27. 12. 12. 42 b. D. 29 736. Deutsche Waffen⸗ fabriken, Berlin. 21. 10. 13. 8 42 b. S. 39 685. Taster mit zp⸗ lindrischem Körper und auswechselbaren Endteilen. Claude Sotton, Romain⸗ ville, Frankr.; Vertr.: W. J. E. Koch u. Dr. W. Pogge, Pat.⸗Anwälte, Ham⸗ burg. 11. 7. 13. Frankreich 16. 7. 12 Selbstreduzierendes
Tastermeßgerdt. und Munitiovns⸗
12c. A. 22 477. Tachymeter. Gheorghe Agapie u. Neagu Iliescu, Cisläan⸗Buzau, Rumänien, u
Emanoil Stoia, Bukarest, Runänien; Vertr.: H.,Mewu⸗ Rechtsanw., Berlin
c. K. 52 354. Gyroskop. Emil Klahn, Weehawken, 1. 89. New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 8 12. . 12c. 3. 8152. Instrument zur Er⸗ mittlung einer Seite und eines dieser Seite anliegenden Winkels eines Gelände⸗ dreiecks, von dem die beiden anderen Seiten und der von ihnen eingeschlossene Winkel Fa. Carl Zeiß, Jena.
42d. A. 24 612. Elektrische Aufzugs⸗ vorrichtung für die Uhrwerke von re⸗ gistrierenden Instrumenten o9. dgl. All⸗ gemeine Eelektrieitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 15. 9. 13. 8 412d. B. 74 521. Vorrichtung zun Aufzeichnung des ersten Differential⸗
Quotienten einer Kurve. Dr.⸗Ing. Her⸗
mann Bonin, Nachen, Lütticherstr. 184.
31. 10. 13.
42d. F. 35 442. Triehwerk für die Schreibfläche von Registrierapparaten. Paul Fueß, Berlin⸗Steglitz. 2. 11. 12. 4f. B. 75 902. Vorrichtung zur selbst⸗ tätigen Hubbegrenzung von ele risch be⸗ triebenen Buüͤhnen an Wagen oder Auf⸗ zugvorichtungen; Zus. z. Zus.⸗Pat. 212 8 August Böhmer, Magdeburg. Insleben⸗ straße. 10. 2. 14.
42f. P. 32 510. Balkenwage gum Abwiegen, Kontrollieren und Sortieren aller Ark Gegenstände; Zus. z. Pat. 8 “ -a Popow, St hriew⸗ burg; Vertr.: B. Peterse at.⸗ 8. Berlin SW. 11. 24. 9 42f. Z. 82703. Vorrichtung sum Ab⸗ wiegen von Massengut während des För⸗ derns auf Bändern. Eduard Zübltn, i. Els., Finkamattstr. 25.
24. 10. 13. 42g. B. 72 980. Plattensprechmaschins und Bedienung einer
mit Kraftantrieb Ausrückvorrichtun durch den Schalldosen⸗ träger am Schlusse des Spiels. Frédöric Stéphen Bverries, Paris:; Vertr.: Dipl.- Ing B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frank⸗ furt a. M. 1. 28. 6. 13. Frankreich 11. 6. 12
412g. E. 19 751. Vorrichtung zum Regeln des Tons von Sprechmaschinen mittels eines in der Bahn der Tonwellen verstellbaren Ventilkörpers. Frederick J. Empfon, Sydney, Australien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 12. 12. 1sg. G. 3 999. Einrichtung zum magnetischen Firieren der von einer schwingenden Membran aufgenommenen Schallschwingungen nach dem Poulsen'schen System und zum Wiedergeben solcher Pbonogramme durch eine von den Ton⸗ eichen mehr oder weniger angezogene Membran. Dr. Rudolf dschmidt, Charlottendurg⸗Westand, Reichskanzler⸗ platz 3. 28. 11. 12.
41 Th. Sch. 45 8900. Lichtdichter Ver⸗ schluß fuͤr die Gehäuse von Sche — oder Projektionsapparaten. Schwabe * Cv., Berlin. 13. 1. 14. 421. F. 36 824. Oefen für Laboratoriumszwweche u. dal zur selbsttätigen Aufrechterha kung 8— tanten Temperxatur. Thomas Brues — 1.2 18 b. St A⸗ Vertr.: Paul Müller. Anno in 82. h. dg bbn b Wanr nischen Mossung von hohem Wakuntk).
Vorrichtung an
schaft, Berlin I1. 12 18.
Allgemetne Elektricitsts „ 4 8I. N. 14 080. Berfahren und Boern