1914 / 138 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 15 Jun 1914 18:00:01 GMT) scan diff

I1. Gewinn⸗ und Verkustrechnung.

Gegenstand

Betrag im einzelnen

in Mark im ganzen

Gegenstand

Be

trag in Mark

Abteilung B.

[26179] Die

im einzelnen

im ganzen

A. Einnahmen. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Vortrag aus dem Ueberschusse 2) Prämienreserven: Rentenkasse

3) Reserve für schwebende Versicherungsfälle:

Unerhobene Renten . 4) Sonstige Rücklagen: Rücklagekasse 8 Prämieneinnahmen: Einlagen .. ufnahmegebühren Kapitalerträge: 1) Zinsen für festbelegte Gelder

2) Zinsen für vorübergehend belegte Gelder.

.Gewinn aus Kapitalanlagen: 1 Kursgewinn .. 2) Sonstiger Gewinn .

VI. Sonstige Einnahmen.

0. nvscht Gesamteinnahmen Gesamteinnahmen . 88 Gesamtausgaben

der Einnahmen Ueberschuß 8 Ausgaben..

D. Verwendung der Ueberschusses. Uebertrag an die Rücklagekasse... Vortrag auf neue Rechnung

Abteilung B.

103 497 1 035

1 290G

4 8l

III.

100 448 14

106 20388

106 203 88

999 33

5 755/74

IV. Abschreibungen: Auf Gerätschaften V. Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust

VI. Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahres: Rentenkasse

VII. Sonstige Rücklagen: Rücklagekasse VIII. Sonstige Ausgaben: An Abteilung A abgeführter anteiliger Beitrag zur Rücklagekasse für R 1

B. Ausgaben.

Vorjahre: 1) Geleistet: Renten.... 2) Zurückgestellt: Renten .. ...

schäftsjahre: 1) Geleistet: Renten

Steuern und Verwaltungskosten: 1) Steuern .... 2) Verwaltungskosten: a. Abschlußvergütungen b. Inkassovergütungen bo d. Sonstige⸗Verwaltungskosten ..

I. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der

II. Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Ge⸗

111“ I. Vermögensaufstellu

Abteilung B.

95 128

21

100 448 14

Gegenstand

Betrag in im einzelnen

im ganzen

Mark

Gegenstand,

Betrag in Mark

im einzelnen im ganzen

A. Vermögensbestandteile. I. Wechsel der Aktionäre oder Garanten II. Grundbesitz.. ͤaö111ö“1“] G IV. Darlehen auf Wertpapiere.. . V. Mündelsichere Wertpapiere . . . . .... VI. Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen VII. Reichsbankmäßige Wechsel VIII. Guthaben bei Bankhäusern JIX. Gestundete Prämien X. Rückständige Zinsen: 1) für Hypotheken. 2) für Wertpapiere XI. Ausstände bei den Geschäftsvermittlern: 1) aus dem Geschäftsjahre 2) aus früheren Jahren XII. Barer Kassenbestand a1öö.; XIV. Darlehen für hinterlegte Sicherheiten an 1 VvWWIvxxöö. . Sonstige Vermögensbestandteile... ö““ w 8

. 2

ver⸗

. 2„ . 0 8⸗0 .„ 0„

Gesamtbetrag..

,5

II.

III. IV.

VI.

B. Verbindlichkeiten.

I. Aktien⸗ oder Garantiekapital... Rücklagekasse:

1) Bestand am Schlusse des Vorjahrs 2) Zuwachs im Geschäftsjahre.. .

Prämienreserven für: Rentenkasse .... ae ebö“““] V Fsgees st Enweneoh. Renten ewinnrücklagen der mi w t 1 VII Gemfane ewinnanteil Versicherten

VIII. Guthaben anderer Versi IX. Hinterlegte Sicherheiten X. Sonstige Verbindlichkeiten. XI. Gewinn.

Rücklagen.

8—

20 . *

Gesamtbetrag..

V

8

———.

102 636

126918]

Belgische Allgemeine Feuerversicherungs⸗Gesellschaft

in Brüssel.

8 Gegründet 1830. Aktiva. 8

Summarische Bilanz per 31. Dezember

1913.

1) Forderungen an die Ak⸗ P tionäre für noch nicht eingezahltes Aktienkapital

2) Sonstige Forderungen.

3) Kassenbestand und Bank⸗ gethabhemn...

) Kapitalanlagen. Grundbesitz . Sonstige Aktiva

2 705 771 52 290 020/54

1 581 643 72 6 772 613 64 88 000 834 426 92

3) Schadenr 4) Noch

7) Spezialre 8) G

sI2 272 776,34

Straßburg i. E., den 13. Juni 1914.

Belgische Allgemeine Feuer⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft. Der Hauptbevollmächtigte für das Deutsche sellschaf .

Gustav Bailliard.

Belgische Allgemeine Feuerversicherungs⸗Gesellschaft

in Brüssel. Gegründet 1830.

—..—

sy Aktienkavital.... 2) Prämienüberträge...

nicht Dividenden

5) Barkautionen Versicherungsunter⸗ nehmungen.. 8

6) Reservefonds .. .13

ö“ erhobene anderer

serven..

Reich:

3 385 600 2 891 501

12 272 476/34

32 703 722 70

5 556

834 426 92 122 515 88 800 000,—- 529 153 52

Gewinn. und Verlustrechnung per 31. Dez

ember 1913.

1 A. Einnahmen.

1) Ueberträge aus dem Vorjahre (Prämienüberträge). 2) Prämieneinnahme, abzüglich Ristorni

3) Kapitalerträge (Zinsen) . . . ...

4) Gewinn aus Kapitalanlagen (Kursgewinn, realisierter

8 B. Ausgaben. 1) Rückversicherungsprämien ... 2) Schäden, ) ö“ rämienüberträge auf das nächste Ge teils der Rückversicherer. 8 4) a. Provisionen und sonstige Bezüge der b. Sonstige Verwaltungskosten

Agenten..

einschließlich Ermittelungekosten, abzüglich des Anteils der

995 139,42 .377 940,51

5) Steuern, Miets⸗ und öffentliche Abgab 6) Gewinn und dessen h.1g,an Hc gabe . . .1.

a. an den Kapitalreservefonds und sonstige Spezialreserven

52 915,36 . 44 238,16 1492 000,—

Eebbe1111.1*“*“ c. an die Aktionäre

2 657 002 5 900 714 238 685

——

8 802 640 1 519 652 2 438 570 2 891 501

1 373 079

529 153

6 237

[26908]

Haftpflicht⸗Versicherungs⸗Verband

im Deutschen Reiche (Auf

für die Zuckerfabriken Gegenseitigkeit).

Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

A. Einnahmen.

I. Ueberträge aus dem Vorjahre:

1) P.

8 232

II. Prämien für selbst abgeschlossene Haftpflich 1) Rückversicherungsprämie .. 2) noch einzuziehende Umlage

Prämtenreserven: Haftpflichtrenten.. ) für schwebende onstige Reserven und Rücklagen

a. zur Deckung der Mehrausgaben b. zum Reservefonds

5 Deckungskapital für laufende Renten: Versicherungsfälle. . . . tversicherungen .. ... 896888,74

1 961,51 10 000,— 11 961,51

21 848

III. Policegebühren (Eintrittsgeld) IV. Kapitalerträge:

a. b.

Sonstige Einnahmen.

V.

.Zahlungen für die

Zinsen für festgelegte Gelder

Zinsen für vorübergehend belegte Gelder ..

B. Ausgaben.

aus selbst abgeschlossenen Versicherungen:

a. b.

.Zahlungen für Versicherun

ab 1

c1““ schwebend geschlossenen Versicherungen: Haftpflichtversicherungsfälle

11A1“ b. schwebnd. .

v . 6 446,90 Se. 896,90

292

7 343

Haftpflichtversicherungsfälle der Vorjahre BI'TVPVöVöG

Summe ..

223,50

8⁰³ 120 2177

gsfälle im Geschäftssahr aus selbst

.ℳ 1 501,35 1 900,— 2 401,35

Laufende Renten Feö1“

III. Rückversicherungsprämie..

IV. Verwaltungskosten 8 1“ V. Prämienreserven: Deckungskapital für laufende Renten:

2.

Haftpflichtrenten aus den Vorjahren VI. Sonstige Reserven und Rücklagen

VII Sonstige

Ausgaben

2 763

Summe ..

9 886 3 120

4 480 92 264 4 000

120 217

50 682

Straßburg i. Els., den 13. Juni 1914.

Belgische Allgemeine Feuer⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Ge

Der Hauptbevollmächtigte für das Deutsche Reich:

Gustav Bailliard.

8 802 640 sellschaft.

[27288] Evangelischer Verein für die

La Plata Staaten in Deutschland. Einladung

zu der am 29. Juni 1914, Mittags

12 Uhr, in Bremen, Geeren 10/12,

stattfindenden 12. ordentl. Mitglieder⸗

versammlung.

des Vorst 3) Neuwahl schusses.

Ta 1) Jahresberis 2) Beschlußfassung über die

esordnung:

t und Rechnungsablage.

Entlastung ands und Ausschuss des Vorstands und Aus⸗

Der Vorstand.

es.

A. Aktiva.

JI. Mündelsichere Papiere Ankaufswert —..

II. Guthaben bei Bankhäusern III. Barer Kassenbestand

IV. So

.“

I. Akt II. Re

III. Prämienreserven: Deckungskapital IV. Reserven für schwebende Versicherungsfälle V. Sonstige Passiven, und zwar:

1) Verzinsung des

Berlin, den 8. Juni 1914.

nstige Aktiva

*) Kurswert am 3. Dezember 1913: 149 370 ℳ,

B. Passiva. ien⸗ oder Garantiekapital servefonds

Gründungsfonds Nicht abgehobene Zinsen des Gründungsfon aus den Vorjahren. .

ds

Gründungsfonds ...

für laufende Renten . . . .

. *) 163 547]%

25 961 457 11 9611

201 927

100 000 92 264

4 060

8 Der Vorstand. 8

201 927

aufmerksam gemacht. Wohnungsbedarf kostenfreie Aus⸗ kunft in:⸗

Hirschber

Königsberg i. Pr.:

Leipzig: Ge⸗

Liegnitz: bechher Bereihe Vorsitzender: Maurer⸗

7

bißer der Gesellschaft werden aufgefordert i

bei der Gesellschaft zu melden. [15644]

gefordert, ihre Forderungen beim Liqui

straße 26, anzumelden.

Kautschuckin⸗Fabrik und Condensir

Anstalt C. H. Seyfarth & Co., G. m. b. H. iLiqu.

Altona a. E., Mörkenstr. 62.

[25567]

In der Gesellschafterversammlung vom

Stammkapital von 700 000,— auf

von 150 000,— herabzusetzen.

Die Gläubiger werden gemäß § 58. des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften m. b. H., aufgefordert, sich bei uns zu melden.

Bonn, den 6. Juni 1914.

Küppers Metallwerke G. m. b. f. Meinhardt. Rud. Küpper jr.

Kostenfreier

Wahnungsnachweis.

Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit von Agenten bedienen, werden hiermit auf den kostenfreien

Nachweis der in folgenden

Hausbesitzervereinen bestehenden 8

Wohnungsnachweisinstitute

Es erteilen bei

[6]

Altona a. E.: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundeigentümer⸗Vereins für Ottensen, Bahrenfeld und Oth⸗ marschen e. V., Altona⸗Ottensen, Göbenstr. 7. Fernsp. Hamburg 8, 7205.

Verlin: (Tiergartenviertel) Geschäfts⸗ stelle des Grundbesitzervereins „Bellevue und Hansaviertel“, Berlin, Spener⸗ straße 21 (Fernsprecher: Moabit 1589), S von Alfred Hahne,

elanchthonstr. 28, und Menzel, Flens⸗ burgerstr. 4, Zigarrenhandlung Baron,

Bochumerstr. 13.

Braunschweig: Geschäftsstelle des

Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins,

Bankplatz 5. Fernsprecher Nr. 957.

Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins

der Grund⸗ und Hausbesitzer, Gamm⸗

straße 15, I.

Cassel: Geschäftsstelle des Haus⸗

besitzer⸗Vereins, Bahnhofstr. 27, gegen⸗

über dem Hauptbahnhof. Fern⸗

1 336. Wohnungsanzeiger und

Wohnungsnachweis.

Colmar i. E.: Geschäftsstelle des

Hausbesitzer⸗Vereins, Oststr. 13 (neben

der Friedenskirche).

Cottbus: Geschäftsstelle des Haus⸗ und

Grundbesitzer⸗Vereins, Bahnhofstr. 35,

Wohnungsnachweis und Auskünfte

kostenfrei.

Dresden: cesästesöge des Alle⸗ Fene Fe itzer⸗Vereins, Marien raße 36.

Eisenach: Geschäftsstelle des Haus⸗

besitzer⸗Vereins, Bahnhofstr. 1.

Erfurt: Geschäftsstelle des Haus⸗ und

Grundbesitzer⸗Vereins, Löberring 3/4.

Görlitz: Geschäftsstelle Se er⸗ Vereins, Konsulstr. 2, und des Ver ger.

vereins, Straßburg⸗Passage.

Hannover: Geschäftsstelle des Woh⸗

nungsanzeigers, Baringstr. 4. Der Wohnungsanzeiger wird auch jedem auswärtigen Interessenten 2 mal völlig kostenlos zugesandt. i. Schles., die Perle des Riesengebirges: Wohnungsnachweis des e bei Buch⸗ händler Springer, Schildauerstraße. Geschäftsstelle des Grundbesitzer⸗Vereins, Tragheimer echecfesni 51. Allgemeinen Hausbesitzer⸗Vereins, Schulstr. 8. Geschäftsstelle des Grund⸗

meister M. Palatzky.

Naumburg a. S.: Geschäftsstelle des

Havs⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins; Papierhandlung Becker.

Paderborn: Geschäftsstelle des Haus⸗

und Grundbesitzer⸗Vereins, Ikenbergo. Tel. 341. 3

Saarbrücken⸗St. Johann⸗Malstatt:

Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund- besitzer⸗Vereins, Viktoriastr. 19.

Stettin: Geschäftsstelle des Haus⸗ und

Grundbesitzer⸗Vereins, aradeplatz 28/29.

Thorn: Haus⸗und Grundbesitzer⸗Verein⸗

Geschäftsstelle bei Arthur Abel i. Fa. W. Böttcher, Baderstr. 14.

Trier: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Vereins, Glockenstr. 10. Wiesbaden: Geschäftsstelle des Haus⸗

und Grundbesitzer⸗Vereins, Luisen⸗ straße 19. Wo nungslisten mit Stadt⸗ nd Fremdenführer kostenlos.

Kunststein⸗Vertriebs⸗Gesell. schaft m. b. H. Berlin, Prinzenstr. 27, ist in Liquidation getreten und die Gläu⸗

zwecks Berichtigung ihrer Forderungen

Die unterzeichnete Firma ist mit dem 1. April 1914 in Liquidation getreten, und werden die Gläubiger derselben auf⸗

dator J. Bruhn, Hamburg 19, Oster⸗ 8

6. ds. Mts. ist beschlossen worden, das

550 000,— durch Erlaß der von den Gesellschaftern früher übernommenen, zur⸗ zeit nicht mehr benötigten Resteinzahlung

zum

I Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachung ente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der

1111X“

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Zentr

al⸗Handelsregister für das Deutsche

eichsanzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Montag, den 15. Juni

22 8

2

Reich“

werden heute die Nru. 138 A., 138 B., 138 C.

Staatsanzeige

en aus den Handels, 1 üterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

senbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 1884)

. Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt 1 80 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰. Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.

und 138 D. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung h gegen unbefugte Benutzung eschützt. Ae L. 41 144. Verfahren und Vor⸗ richtung zur magnetischen Aufbereitung auf nassem oder trockenem Wege. C. Lührig’'s Nachf. Fr. Gröppel, Bochum. 3. 1. 14. 2 b. G. 37 579. Vorrichtung zum Festklemmen der Waffelblätter beim Be⸗ treichen. Wöhring & Hebenstreit, Radebeul b. Dresden. 26. 9. 12. 2 b. G. 40 377. Sgeisevorrichtung für Vorrichtungen zur Verarbeitung zäh⸗ flüssiger und teigiger Massen. Zus. z. Pat. 188 831. Richard Gäbel, Dresden, Pirnaischestr. 19. 13. 11. 13. zc. T. 17 840. Aus Blech her⸗ gestellter Hakenverschluß. Leopoldina Teixeira de Aragäo, geb. de Figueiredo, Lissabon, Portugal; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 5. 10. 12. da. H. 65 399. Vorrichtung an Azetylengrubenlampen zur sicheren Ab⸗ dichtung des Karbidbehälters gegen den Wasserbehälter. Ida Hamel, geb. Ort⸗ lieb, Gr. Salze. 14. 2. 14. da. K. 57 258. Sturmlaterne. Kaestner &,t Toebelmann, Erfurt. 211 13. 5b. W. 42 090. Handbohrmaschine mit Schalldämpfer für Druckmittelantrieb zum Bohren von Gestein und dgl. mit durch den hohlen Handgriff geleitetem Auspuff. Alfred Wagner, Zalenze b. Kattowitz. 19. 4. 13. Sc. B. 67 853. Bewehrungsverfahren für starke Schachtauskleidungen aus Beton hinter Tübbingen. Fa. Carl Brandt, Düsseldorf. 21. 6. 12. 7e. D. 28 586. Verfahren zur Her⸗ stellung von Gitterwerk für Eisenbeton. Fabrik nietloser Gitterträger, Akt.⸗ Ges., Düsseldorf. 22. 3. 13. 78. Sch. 45 630. Maschine zur Her⸗ tellung von auf beiden Seiten mit Rohren besetzten Drahtgittern. Auguste Scherr⸗ bacher, geb. Köhler, Feucht b. Nürnberg. 15. 12. 13. Sd. St. 18 479. Bügeleisen mit durch Heizmittelzufluß gespeister Innenheizung und Lichtquelle. Flora Steiner, geb. Koch, Wien; Vertr.: Dr. G. Lotterhos, Frank⸗ furt a. M. 3. 5. 13. Oesterreich 5. 12. 12. 8b. V. 11 020. Wäschepresse, bei der das Preßgut zwischen lose Metallplatten gelegt wird. Arnold Johann Emil Ver⸗ hoeven, Nymegen (Holland); Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Hupfauf, Pat.⸗Anw., Düsseldorf. 9. 8. 12. 8f. G. 40 867. Zur Lagerung von Bandware u. dgl. dienender, an den Längs⸗ seiten mit vorstebenden Zinken ausgestatteter Haspelkern aus federndem Draht. Alfred (Goetz, Berlin, Mohrenstr. Fh 19. 1. 14. 81. T. 18 791. Verfahren zur Her⸗ stellung geschmeidiger Platten aus faserigem Material. Albert Thode & Co., Ham⸗ burg. 30. 7. 13. Oesterreich 22. 6. 13. Sm. B. 76 533. Verfahren zur Her⸗ stellung mehrfarbiger Effekte in Ge⸗ spinsten oder Geweben; Zus. z. Anm. B. 72 102. Anselm Heinzel jr., Dirters⸗ bach b. Halbstadt (Böhmen); Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 3. 14. Oesterreich 23. 3. 14. Sun. H. 64 3 76. Verfahren zur Er⸗ zeugung von gemusterten Effekten auf Baumwollgeweben. Heberlein & Cie., Wattwil, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth. Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 20. 11. 13. 10 b. E. 18 007. Verfahren zur Her. stellung eines Bindemittels aus Petroleum⸗ rückständen, Kalk und Harz zum Briket⸗ tieren von Brennstoffen, wie Steinkohle, Braunkohle, Torf, Sägespänen. Karl Eisentraut, St. Petersburg; F Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 24. 4. 12. I1e. H. 62 563. Schnellhefter mit biegsamen Metallbändern und, diesen gegen⸗ überliegend, an der Mappe angeordnetem Umstülper. Ascher Horwitz, Nürnberg, Solgerstr. 15. 27. 5. 13. I12La. H. 59 128. Verfahren kontinuierlichen Destillation bezw. Kon⸗ zentration von Säuren. Willy Hof. Frankfurt a. M., Elkenbachstr. 4. 20. 9. 12. 12Wc. B. 70 572. Vorrichtung zur stetigen Kristallisation in Bewegung mit elnem zweckmäßig doppelwandigen rohr⸗

zur

förmigenKristallisierbehälter, dessen Mantel⸗ raum als spiralförmig verlaufender Kanal ausgebildet ist; Zus. z. Pat. 268 409. Friedrich Adolf Bühler, Berlin⸗Lichter⸗ felde, Zietenstr. 3. 8. 2. 13. 12d. B. 74370. Filterapparat. W“ e. Augsburg, Brentanostr. 5. 12k. B. 71 866. Material für die beim Arbeiten mit Wasserstoff oder wasser⸗ stoffhaltigen Gasgemischen unter Druck bei erhöhter Temperatur, insbesondere zur katalytischen Herstellung von Ammoniak bestimmten Apparate; Zus. z. Anm. B. 67 697. Badische Anilin⸗L Sobda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 13. 5. 13. 12 bw. D. 29 740. Verfahren zur Darstellung von Chinonen aus Hydro⸗ chinonen. Alex Kneip, Frankfurt a. M., Wolfgangstr. 53, u. Dr.⸗Ing. J. D'Ans, Darmstadt, Herderstr. 6. 22. 10. 13. 120o. F. 36804. Verfahren zur Darstellung hochmolekularer Oxyfettsäure⸗ ester. Dr. Ernst Freudenberg u. Dr. Ludwig Kloeman, Heidelberg. 2. 7. 13. 1Zo. P. 31 562. Verfahren zur Ge⸗ winnung voa kristallisierten Dextrinen. Dr. Hans Pringsheim, Charlottenburg, Waitzstr. 21. 22. 9. 13. 12 eo. W. 42 454. Verfahren zur Darstellung von Chlor⸗ und Bromanthra⸗ chinonen. R. Wedekind & Co. m. b. H., Uerdingen a. Rh. 6. 6. 13. 12q. F. 36 597. Verfahren zur Dar⸗ strllung von Derivaten von Monoaryl⸗ phosphorsäuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. u. Elberfeld. 29. 5. 13. 12. H. 63 775. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Quecksilberverbindungen des Tyrosins und seiner Derivate. F. Hoff⸗ mann⸗La Roche & Co., Grenzach. 24. 9. 13. 13d. B. 76 273. Stab für Vorrich⸗ tungen zum Abscheiden von Flüssigkeiten aus Gasen oder Dämpfen; Zus. z. Pat. 256 668. Olto Bühring u. Wagner G. m. b. H., Mannheim. 9. 3. 14. 13d. St. 18 951. Vorrichtung zur Regelung der Temperatur des überhitzten Dampfes; Zus. z. Zus.⸗Pat. 272 477. L. u. C. Steinmüller, Gummersbach, Rhld. 25. 9. 13. 17 b. B. 732 648. Liegender Röhren⸗ kondensator. Carl Walther Baumann. e“ Kürtenstr. 108/112. 11“ 18 b. T. 18 701. Verfahren zur Her⸗ stellung von Flußeisen und Stahl aus einem Gemisch von vorgefrischtem und ge⸗ wöhnlichem Roheisen. Fritz Theubert, Berlin⸗Weißensee, Lehderstr. 74/85. 4. 7.13 20Yx. F. 35 756. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Schiebe⸗ fenstern, insbesondere für Eisenbahnwagen, mittels auf einer Drückerachse sitzender Hebel. Frerich Folkerts, Emden. 4. 1. 13. Zla. A. 22 592. Anordnung zur Frequenzverdoppelung eines Wechsel⸗ stromes. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 9. 8. 12. Zla. B. 71 131. Wähler, insbesondere für selbsttätig betriebene Fernsprechanlagen. The Betulander Automatic Tele⸗ phone Company Limited, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 3. 13. briorität aus der Anmeldung in Scheeahin vom 22. 3. 12 anerkannt. Zla. S. 329 095. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit selbst⸗ tätigem oder halbselbsttätigem Betrieb. Siemens & Halske Akt⸗Ges., Siemens⸗ stadt bei Berlin. 20. 5. 13 21a. T. 18 655. Schaltungheinrich⸗ tung für Fernschreiber mit zwei veränder⸗ liche Widerstände enthaltenden Strom⸗ kreisen. Telepantograph⸗Gesellschaft m. b. H., Bremen. 23. 6. 13. Z1a. T. 18 783. Schalteinrichtung für Koplerfernschreiber. Telepantograph⸗ Gesellschaft m. b. H., Bremen. 28. 7. 13. Z2la. W. 43 375. Stromstoßeinrich⸗ tung zum wahlweisen Anruf einer von mebhreren an eine Leitung angeschlossenen Fernsprechstationen oder Signalvorrich⸗ tungen. Western Glectric Company Limited, London; Vertr.: Dr. Ludwig Fischer, Pat.⸗Anw., u. Ernst Dillan, Siemensstadt b. Berlin. 11. 10. 13. Z1 c. W. 43 680. IFsolierter elek⸗ trischer Leiter mit einem durch das Isolierband gebildeten Luftraum. Vell Telephone Manufarturing Company Société Anonyme), Antwerpen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Kugelmann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 14. 11. 13. 21 e. G. 19 741. Triebsystem für Wechselstromzähler nach Ferraris'schem Prinzip, bei welchem die Stromkerne an eiden Seiten des einen Schenkels eines

U⸗förmigen Spannungsstators oberhalb des magnetischen Nebenschlusses angebracht sind. Paul Eibig, Berlin⸗Treptow (Baumschulenweg), Scheiblerstr. 2. 1.11. 13. 21f. B. 75 798. Offenes Schutzglas für elektrische Glühlampen. Böker & G. m. b. H., Essen, Ruhr. 21f. H. 65 610. Aus Lampenträger, Sockel und Befestigungsklammer be⸗ stehende Glühlampen⸗Kerzenfassung. Dipl.⸗ Ing. Ferd. von der Heyde, Berlin, Urbanstr. 100. 4. 3. 14.

21f. J. 16 699. Elektrische Glüh⸗ lampe. Dr. Rudolf Jahoda u. Elrk⸗ trische Glühlampenfabrik Akt.⸗Ges., Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Bültner u. E. Meißner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 23. 4. 14. Oester⸗ reich 23. 4. 13. 21g. A. 24 251. Quecksilberdampf⸗ gleichrichter, bei welchem die Anoden mit entsprechend großen Kühlkörpern ver⸗ bunden sind. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 4. 7. 13.

Z1h. P. 30 8 71. Verbindungsstück für restlos zu verbrauchende Kohlenelek⸗ troden elektrischer Oefen u. dgIl. Plania⸗ werke, Akt.⸗Ges. für Kohlenfabri⸗ kation, Ratibor. 10. 5. 13.

22i. N. 15 086. Verfahren zu Ge⸗ winnung eines hellen und klebrigen Körpers aus Tang. Norsk Tangsundikat, Kristiania; Vertr.: Dr. G. Winterfeld, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 21. 2. 14. Norwegen 1. 3. 1913. G 24e. S. 36834. Verfahren zur Er⸗ höhung der Ammoniakausbeute bei Gas⸗ erzeugern mit Nebenproduktengewinnung, die in der von Mond angegebenen Weise unter Einführung reichlicher Wasserdampf⸗ mengen mit der Vergasungsluft betrieben werden. The Salt Union, Limited, Liverpool, Engl.; Vertr.: Dr. Anton Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 7. 12.

25c. S. 40 671. Kurbelstickerei⸗Be⸗ satz. Ernst Ludwig Siebach, Buchhol i. Sa. 24. 11. 13. 25c. L. 34 111. Maschine zur Her⸗ stellung von geknüpften Netzen. Leon Ligneau de Sereville, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 48. 25. 3. 12

30d. N. 14 950. Schuh mit einer aus einer unteren und einer in einstell⸗ barem Abstand von dieser befindlichen oberen elastischen Platte bestehenden Ein⸗ lage. Michal Exclide Normandin, Los Angeles, Californien, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 12. 13. 30 b. S. 41 456. Apparat zur Er⸗ zielung von Fußhohlformen für die Her⸗ stellung von Modellen zu Schuheinlagen o. dgl. Adolf Söhlmann, Hannover, Heinrichstr. 53. 21. 2. 14.

32“a. T. 17 988. Selbsttätige Glas⸗ blasemaschine. Treuhand⸗Vereinigung Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 11. 12.

32a. W. 44 463. Einrichtung zum gleichmäßigen Erwämen der zum Sprengen von Glas dienenden Eisen. Adolf Wagner, St. Ingbert. 21. 2. 114.

34g. A. 24 537. Verschnürung von Matratzenpolstern. Heinrich Ackermaun, Berlin, Taborste. 8. 1. 9. 13. 35a. G. 40 485. Führungsschuh für Förderkörbe und dergl. Gelsenkirchener Gußstahl⸗ u. Eisenwerke vorm. Mun⸗ scheid & Co., Gelsenkirchen. 26. 11. 13. 35 db. B. 74 701. In einem Gleit⸗ bock drehbar gelagerte Hebestange. Carl Bornemann, Essen⸗Ruhr. 13. 11. 13. 37f. G. 40 015. für Luftschiffhallen und ähnliche Bauwerke. Gutehoffnungshütte, Aktienverein für Bergbau und Hüttenbetrieb, Ober⸗ hausen, Rhld. 22. 9. 13. 8 327 f. K. 54822. Drehvorrichtung für Luftschiffhallen ohne Fußboden. Fa. Aug. Klönne, Dortmund. 2. 5. 13.

327 f. K. 58 047. Drehvorrichtung für Luftschiffhallen ohne Fußboden. Fa. Aug. Klönne. Dortmund. 2, 5. 13. 40au. C. 23 828. Verfahren zum Entzinnen von Weißblechabfällen mittels Salzsäure. Jean Maurice Calmels, Haris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Alfred Bursch, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 6. 9. 13. Frankreich 7. 9. 12.

40a. Z. 8623. Verfahren der me⸗ tallurgischen Verarbeitung von Erzen, Hüttenerzeugnissen und dergl. Alfred Zahn, Goslar a. H. 13. 9. 13.

42c. C. 22 605. Topographischer Apparat mit Visiervorrichtung und Ent⸗ fernungsmesser. Paul Corbin u. Armand Charles Mauselin, Paris; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 11. 12.

„Wat!“ 89

Mehrteiliges Tor b

42g. B. 76 810. Pbonogrammträger für Sprechmaschinen. Albert Scheunece⸗ mann, Berlin, Lichterfelderstr. 5, Ludwig Blumenreich, Charlottenburg, Wilmers. dorferstr. 1 Carl Walter, Berlin⸗ Wilmersdor Hanauerstr. 30, u. Heinrich Berlin, Kurfürstendamm 16. 42h. V. 12 333. Einstelllupe für photographische Apparate. Fritz Voll⸗ mann u. Georg Eppers, Berlin, Rosen⸗ thalerstr. 62. 5. 2. 14. 42i. F. 36 272. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Raumtempe⸗ ratur; 1 z. Zus.⸗Pat. 269 393. Dipl.⸗ ng. Hermann Frank, Dresden A., George Bährstr. 20. 8. 4. 13. 42k. M. 50 086. Schreibindikator. H. Maihak Akt.⸗Ges., Hamburg, u. Hans Heinrich Hein jun., Randers (Däne⸗ mark); Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Resek, Pat.⸗ Anw., Hamburg 36. 10. 1. 13. 43a. K. 55 936. Kontrollkasse, bei welcher ein die abstellbare Scheckförder⸗ walze und das Druckwerk aufnehmender Lagerkörper mit der Gestellwand heraus⸗ nehmbar verbunden ist. Kasfsenfabrik Wilhelm Martin, Berlin. 25. 8. 13. 43a. P. 29 662. Gruppenlochvor⸗ richtung für Lochmaschinen zum Lochen der Karten von Sortier⸗ und Summier⸗ maschinen für statistische Zwecke. John Isaac Waterbury, Morristown, County⸗ of Morris, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Hugo Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 19. 10. 12. 45b. V. 12 246. Sämaschine mit unverschiebbaren Wühlrädern; Zus. z.

Pat. 273 172. August Veutzki, Graudenz. 22 12. 13. 45e2. M. 51 134. Antriebsvorrichtung für die Strobschüttler an Dreschinaschinen. Hermann Meyer, Magdeburg, Schiller⸗ straße 42. 15. 4. 13. 451. C. 24 206. Verfahren zur Er⸗ höhung der fungtziden und insekttziden Wirkungen von Stickstoffbasen; Zus. z. Pat. 257 848. Chemische Fabrik Flörs⸗ heim Dr. H. Noerdlinger, Flörsheim M 15. 12. 13 451. C. 24 207. Verfahren zur Er⸗ höhung der fungtziden und insektiziden Wirkungen von Stickstoffhbasen; Zus. z. Pat. 257 848. Chemische Fabrik Flörs⸗ heim Dr. H. Nverdlinger, Flörsheim G. M. 15. 12. 13. 46 b. C. 23 220. Vorrichtung zum Verhindern der Druckansammlung im Brennstoffventil von Verbrennungskraft⸗ maschinen. Francis Farrar Carter, Ipswich, Enge Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, . Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 21. 4. 13. 46 b. R. 37 922. Gemeinsames Einlaß⸗ und Auslaßventil für Ver⸗ brennungskraftmaschinen. James Dennis Roots. London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. F. Riechers, Pat.⸗Anw., Dortmund. 10. 5. 13. England 10. 5. 12. 46c. B. 62 949. Vorrichtung zum Einführen von Brennstoffen bei Einspritz⸗ Verbrennungskraftmaschinen. Ernst Biele⸗ feld, Lüdinghausen i. Westf., Mühlen⸗ tor 448. 1. 5 11 46c. K. 54 661. Anlaßvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen, bei denen die Zündvorrichtung oder der Vergaser oder beide in Abhängigkeit von dem Stell⸗ gliede der Anlaßmaschine sind. Charles Franklin Kettering, Dayton, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. G. Ben⸗ jamin, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 29. 1.12. 46:r. W. 43 330. Zündstrom⸗ verteiler für Verbrennungskraftmaschinen, ei dem eine umlaufende Bürste mit einer Mehrzahl von Kontaktstücken in Be⸗ rührung kommt, die ihrerseits zu den ver⸗ schiedenen Zylindern führen. Westing⸗ ouse Elektrice Company Ltd., London; ertr.: H. Springmann, Th. Stort u. H. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 47 b. S. 39 484. Umlaufkörper aus Metall, der durch Zentrifugalkräfte be⸗ ansprucht wird. Siemens⸗Schuckert⸗ werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 5. 7. 13. 47c. W. 38 150. Ein, und Aus⸗ rückvorrichtung für eine Umschaltkupplung, deren Kupplungsteile zwecks leichter Ent⸗ kupplung gelockert werden. William Henry Wright, West Duluth, V. St. A.; Vertr.: W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 26. 9. 11. 47g. rung beider Seiten eines Seryomotors. Ernst Vorrmann, Berlin, Prinzen⸗ allee 83. 10. 11. 13. 47h. G. 34 540. Vorrichtung zur Umwandlung der Schwingbewegung eines

Hebels in die Drehbewegung eines in einer

Ebene drehbaren Körpers. Walter Villa Gilbert, Oldbury b. Birmingham, Engl.; Vertr.: Bernhard Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 16. 6. 11. 49 b. S. 28 141. Verfahren und Maschine zum Hobeln von Stirn⸗ und Schraubemädern mittels zahnstangenartigen Werkzeugs nach dem Abwälzverfahren. Sam Sunderland, Keighley, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin S 1 09. 499. St. 16 596. Verfahren zur Befestigung eines Metallfutters im Hohl⸗ raum eines Geschosses (Granate). Henry Stanbridge u. Joseph Albert Hill, Sheffield, Engl.; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 18. 2. 11. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 21. 2. 10 anerkannt. 5lc. G. 41 358. Mundharmonika; Zus. z. Anm. G. 39 644. Ewald Goes, Schmalenbach b. Halver t. Westf. 5. 12. 13. 52a. A. 24 464. Stoffdrücker an Schuhwerknähmaschinen, bei denen der normale Druck des Drückerfußes auf das Werkstück zeitweilig verstärkt und der Drückerfuß in der Stellung des ver⸗ stärkten Druckes verriegelt wird nach Pat. 259 536; Zus. z. Pat. 259 536. Adriaun & Busch, Oberursel i. Taunus. 15. 8. 13. 52a. K. 55 670. Ueberwendlich⸗Näh⸗ maschine. George Kay u. Fred. Kay, Nottingham, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 30. 7. 13. 52a. N. 14 684. Nähmaschinenschrank mit in denselben versenkbarer Nähmaschine. Nähmaschinen⸗ und Fahrräder⸗Fabrik Akt. Ges., Stettin. 52 b. M. 49 222. Stickmaschinen⸗ stichart und Stickmaschine zur Ausführung der Stichart. Aug. Hermann Meyer, Plauen i. V. 8. 10. 12. 52 b. V. 10 526. Vorrichtung für Schiffchenstickmaschinen zur Erzeugung langer Stiche durch zeitweises Ausrücken des Nadelantriebes. Bogtländische Ma⸗ schinen⸗Fabrik (vormals J. C. & E“ Act. Ges., Plauen i. V. 6. 12. 11 54f. R. 38 869. Maschine zur Her⸗ stellung von Faltenfiltern aus Papier mit zwei als Faltmittel dienenden gezahnten Kegeln. Lucien Radideau, Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 9. 13. 60. Sch. 43 846. Vorrichtung zur Aenderung der Umlaufzahl von Kraft⸗ maschinen in weiten Grenzen mittels zweier oder mehrerer Fliehkraftregler. Carl Schüller. Hirschberg, Schl., Post⸗ straße 2. 10. 5. 13. 63 b. B. 75 646. Selbsttätige Wagenbremse, die durch die Fahrzeugräder nach erfolgter Kupplung mit einem Ketten⸗ rädergetriebe angezogen wird. Eugen ö“ i. Els., Spachhäuser 4. 63e. G. 41 028. Schaltvorrichtung für Wechselgetriebe von Motorfahrzeugen; Zus. z. Anm. G. 39 501. Gray Pneu⸗ matic Gear Shift Company, Chicago; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 2. 14. 63c. M. 50 196. Antrieb für Kraft⸗ wagen mit Schiebefüßen. Paul Henri Mistral u. Alfred Raoul Broche, Tunis; Vertr.: Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anw., Berlin W. 35. 22. 1. 13. 63 ce. W. 42 564. In zusammen⸗ geklappter Stellung in einem Hohlraum des G“ unterzubringendes Ver⸗ deck, insbesondere für Kraftwagen. Ludwig Widerkehr, Colmar, Elsaß. 23. 6. 13. 63 db. L. 40 755. Fahrradnabe. Eduard Leopold, Cöln⸗Lindenthal, Franz⸗ straße 9. 5. 11. 13. 63e. B. 74 609. Laufdecke aus hoch⸗ kant an einander gereihten Laufstücken an Schutzmänteln von Luftradreifen. Ernst Julius Vell, Foche b. Solingen. 7.11.13. 63e. J. 16 106. Am Motorwagen befestigte Luftyumpe. Rudolf Jacobeit, Königsberg i. Pr., Rosenstr. 21a. 11.10. 13. 63e. P. 31 253. Druckluftbereifung für Fahrzeugräder. Leon Posnansky. b. Berlin, Seestr. 79. 63e. W. 44 099. Radreifen au Gummi mit versetzt übereinander angeord neten Hohlräumen; Zus. z. Pat. 266 24 Albert Witzel, Ludwigsbucg, Wilhelm 1 45. 8. 1. 14. 8 K. 56 214. Federnde, U⸗förmig Fahrradstäße, Krall, Ratibo sftr 9. .

B. 74 634. Ventil zur Steue⸗ Ostro

6Bi. g 5291. Freilaufnabe mit Rück⸗ trittbremse. Union Gesellschaft G Metallindustrvie m. b. H., Fröndenberg

(Ruhr). 10. 7. 13. 70e. F. 36 604. Zeichenbrett od

Schreibrollband, bei welchem das Papie