„§ 1 &n; * Haben in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten die Parteien sich . Vergütung für die Leistung des Sachverständigen einverstanden erklärt, so ist sofern ein zu ihrer Deckung

dem Gerichte gegenüber mit einer bestimmten

diese Vergütung zu gewähren, ausreichender Betrag an die Staatskasse gezahlt int.“ 8 4 a) im § 7 werden „zehn Pfennig“ ersetzt. 5) Im § 8 werden die Worte „sieben und einer halben Mark“ und die Worte „drei Mark“ die Worte „vier und einer halben Mark“ ersetzt. 5 a) Im § 12 wird das Wort „bestimmten“

estrichen. 6) Hinter dem § 12 9

wird folgende Vorschrift eingestellt: 㤠12 a. Notwendige bare Auslagen,

treffen, können dem

Ermessen erstattet

für eine notwendige Vertretung.“

6 a) Im schrift eingestellt:

„In den

nach den Taxvorschriften die nach den Vorschriften dieses Gesetzes beanspruchen.“ 7) Der § 14 erhält folgende Fassung:

„ Oeffentliche Beamte erhalten Tagegelder und Reisekosten ach Maßgabe der für Dienstreisen geltenden Vorschriften, falls

sie zugezogen werden: 1) als Zeugen über Umstände, ihres Amtes Kenntnis erhalten haben;

die Worte „fünf Pfennig“ durch die Worte

„fünf Mark“ durch die Worte durch

soweit sie nicht den durch den Aufenthalt außerhalb der Wohnung verursachten Aufwand be⸗ Zeugen oder Sachverständigen nach billigem werden. Dies gilt namentlich von den Kosten

§ 13 wird zwischen Abs. 1 und Abs. 2 folgende Vor⸗ Fällen des Abs. 1 kann der Sachverständige, wenn

er nicht öffentlicher Beamter ist, an Stelle der Gesamtvergütung Berechnung der Gesamtvergütung

von denen sie in Ausübung

11“ 8u Jeep bei dem Landgericht II,

stein in Elberfeld, Plehwe meyer in Bochum, Dr. Stern

in Danzig und Dr. Müller in

Opladen, Bardt, Hoffhgins, dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte,

dingen, Dr. Daude in und Berbecker in Dortmund, Berleburg, Warmuth in Jauer, Lendzian in Hannover, Dr. Neurode, Wolff in Posen, in Bochum, Dr. Clausen

Dr. Gieser und Fielitz in Bunzlau,

Muankenstein,

Rey Felsner in

Sangerhausen, Amtsgericht in Birstein, in Hechingen, Goeken

Matthaei

ö11“

Buttler bei dem Landgericht III in Berlin, von König in Potsdam, Dr. Loewenheim in Naumburg a. S., Dr. Beller⸗

Dortmund, Robby in Osnabrück,

die Amtsrichter: Zschiesche in Kölleda, von Wittern in Naugard, Eichelkraut in Gleiwitz,

Müller und Geissel in Hattingen, Nebelung in Johannis⸗ burg, Koppelmann in Winsen a. L., Dr. Larenz in Uer⸗ Halle a. S., Laufenberg, Schulte

Wolf in Saarbrücken, Franz in Fisher in Windecken, Kottrup

und Lübbe Lucas in Bigge, Kneer in Kamen, in Trier,

Schmitz in Lünen, Grabe in aehn in Culm, Woltmann in Fallersleben, Lusche in in Ahlden, 1 Berlin⸗Wedding, Otto in Nienburg, Goebel Panizza und Harms in Kiel,

88

Hartmann, Kuhnke und

in Insterburg, Weite⸗ in Beuthen, Schauer in Dr. Bumke und Boelcke Stade zu Landgerichtsräten,

3, Dr. Steinhausen in Eckstein und Dr. Kern bei Dr. John in Weißwasser,

Gain und Ziegler in Almenräder in Barmen,

in Neumünster, Hartung in Staßfurt, Werner in Asbach, Ortelsburg, Dr. Ossig in Magdeburg,

Seggel bei dem Friedrich

S“ 8—

Zu Gerichtsassessoren sind ernannt: die Griese und Nelson im Bezirke des Kammergerichts, Dr. Bruschwitz, Dr. Friedrich Fischer, Dr. Pritsch und Dr. Siegfried Fraenkel im Bezirke des Oberlandes⸗ gerichts zu Breslau, Reinemund mann im Bezirke des Oberlandesgerichts zu Cassel, Dr. Hubert Timpe und Dr. Ruprecht im Bezirke des Ober⸗ landesgerichts zu Celle, Barth im Bezirke des Oberlandesgerichts zu Cöln, Dr. Eulau und Dr. Gierlich im Bezirke des Oberlandes⸗ gerichts zu Frankfurt a. M., von Alten und Gries⸗Danican im Bezirke des Oberlandesgerichts zu Kiel und Kurt Schaefer im Bezirke des Oberlandesgerichts zu Naumburg a. S.

Der Gerichtsassessor Dr. Petermann ist infolge seiner Uebernahme in die Verwaltung der direkten Steuern aus dem Justizdienste geschieden; den Gerichtsassessoren Dr. Dittmar, Hoppenstedt, Dr. Hans Müller, Niens und Dr. Prahl ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Justizdienst erteilt.

Der Amtsgerichtsrat Kitt in Schweidnitz und die Rechts⸗ anwälte und Notare, Justizräte Dr. Gründler in Berlin und Gröger in Schweidnitz sind gestorben.

88 3

Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

etatsmäßige Professor Dr. Hessenberg ernannt worden.

Referendare:

und Walter Tile⸗

Eduard Müller und Dr. Richard ollenius,

Zum Rektor der Technischen Hochschule in Breslau für die Amtszeit vom 1. Juli 1914 bis Ende Juni 1916 ist der

Rußland.

Der König von Sachsen ist gestern nachmittag zum Besuche in Zarskoje Sselo eingetroffen und auf dem Bahnhof vom Kaiser Nikolaus, den Großfürsten, den Ministern des Aeußern, des Krieges und der Marine, dem Kaiserlichen Gefolge und dem deutschen Botschafter mit dem Personal der Botschaft egcegs worden. Nach herzlicher Be⸗ grüßung, dem Abschreiten der Front der von dem Gardekürassierregiment gestellten Ehrenwache und der Vorstellung der beiderseitigen Gefolge geleitete der Kaiser seinen Gast im offenen Wagen zum Alexanderpalais, wo der König der Kaiserin Alexandra seinen Besuch machte, und dann zum Großen Palais, wo der König Wohnung nahm. Abends fand zu Ehren des Königs Galatafel statt, bei der der Kaiser Nicolaus, wie „W. T. B.“ meldet, folgenden Trinkspruch ausbrachte:

Mit lebhafter Befriedigung heiße ich Eure Majestät willkommen, und es drängt mich, Eurer Majestät zu sagen, wie sehr, ich erfreut bin, Sie unter uns zu sehen. Soeben von Eurer Majestät zum Chef des zweiten sächsischen Artillerieregiments ernannt, beeile ich mich, Eurer Majestät die lebhafte Freude zum Ausdruck zu bringen, die ich darüber empfinde, und meinen aufrichtigsten Dank dafür auszusprechen. Es ist mir gleichermaßen sehr angenehm, Eure Majestät die russische Uniform tragen zu sehen, die Ihr erhabener Oheim seinerzeit getragen hat. Indem ich darin mit Freuden ein neues Band zwischen uns sehe, erhebe ich mein Glas auf die Gesundheit Eurer Majestät und der Königlichen Familie ebenso wie auf die dauernde Freundschaft, die unsere beiden Häuser

das Berliner Abkommen vom 26. Oktober 1912 über inter⸗

Haager Opiumabkommen vom 23. Januar 1912 angenommen.

— Die Erste Kammer hat, obiger Quelle zufolge, gestern

ional sstellungen, das Brüsseler Abkommen vom 31. De⸗ 1e. 1 über⸗ internationale Handelsstatistik und das

Schweiz.

rat hat gestern nach einer Meldung des W. 95 e Se, g 62 Stimmen den Antrag des Bundesrats und der Kommissionsmehrheit angenommen, in dem es heißt, dem schweizer Volke sei die Verwerfung der Verfassungsinitiative auf Einführung der Verhältnis⸗ wahl zum Nationalrat zu empfehlen. Sozialisten, Demokraten, liberales Zentrum sowie die katholische und konservative Rechte stimmten für die Verhältniswahl. Bei der letzten Abstimmung hatten 100 Abgeordnete dagegen und 45 dafür gestimmt. Das Volk wird im Herbst über die Initiative entscheiden.

Griechenland.

Die „Agence Athénes“ gibt den Wortlaut der Ant⸗ wortnote Fer Pforte auf die griechische Note folgender⸗ maßen wieder: bee habe die Note erhalten, die Eure Exzellenz am 12. Juni 1914 an mich zu richten die Güte hatten. In der ErnRgungh daß diese Note nur die Lage der hellenischen Untertanen zum Gegen⸗ stande haben kann, versichere ich Sie, daß die Kaiserliche Re⸗ gierung nicht ermangeln wird, im gerechtesten Geiste jeden Schritt,

8—

Statistik und Volkswirtschaft.

88 Konkursstatistik. “ Nach den vorläufigen Ergebnissen der Konkursstatistik für das

1. Vierteljahr 1914 wurden 838 3180 neue Konkurse

. 3339 im 1. Vierteljahr 1 3 1 Peag Egen., eröffnet und 781 Anträge auf Konkurseröffnung mangels hinreichender Masse abgelehnt. verteilten sich, wie folgt:

Es wurden 2399

Die 3180 neuen Konkurse davon mangels Masse

“ “ neue Konkurse abgelehnte Anträge auf

überhaupt

1769 610 468 118

Natürliche Personen.

*“

Dielfinen6

Offene Handelsgesellschaften.

Kommanditgesellschaften.

Aktiengesellschaften...

Gesellschaften m. b. H. .

Bergbauliche Gewerkschaften.

Eingetragene Genossenschaften

11“ — 1s 100 000 Einwohnern) entfielen uf 48 Großstädte (mit mehr als 100 n

18 K.kofßr 98 395 mangels hinreichender Masse abgelehnte

Konkursanträgge. . “

8

Zur Arbeiterbewegung.

s Frankfurt a. M. wird der „Köln. Ztg.“ gemeldet, daß die Tat Afe⸗ 1* der Hafenmühle und in den Frankfurter

3 in Warendorf, Schwarz in Essen, Roling in Dülmen, Dr. Matthiae in Kosel, Dr. Kleemann in Berlin⸗Schöneberg, Dr. Mannes in Höchst a. M., Münch in Neuenhaus, Buchholtz in Tecklen⸗

bet d diese letzteren, zu prüfen. Ich glaube indessen, daß e reften 1nSe e t wäre, Eurer Exrzellenz mitzuteilen, daß die Kaiserliche Regierung sich große Opfer auferlegt hat, um für die An⸗ siedlung und die dringenden Bedürfnisse von mehr als 200 000 aller

2) als Sachverständige, wenn sie aus Veranlassung ihres Amtes zugezogen werden und die Ausübung der Wissen⸗ schaft, der Kunst oder des Gewerbes, deren Kenntnis Voraussetzung der Begutachtung ist, zu den Pflichten

verbindet, und auf die Wohlfahrt des sächsischen Volkes. . Die Antwort des Königs von Sachsen lautete, obiger Quelle zufolge:

Mühlenwerken wegen Lohn⸗ und Arbeitszeitstreitigkeiten gekündigt haben.

Wohlfahrtspflege.

5 1

des von ihnen versehenen Amtes gehört.

„ Scooweit allgemeine Vorschriften für Dienstreisen nicht er⸗ lassen sind, kann die oberste Verwaltungsbehörde über die Gewährung der den öffentlichen Beamten in den Fällen des Abs. 1 den Gerichten gegenüber zustehenden Tagegelder und

Reisekosten besondere Vorschriften erlassen.

gelder ütung an den Zeugen oder Sachverständigen nicht statt. Die vorstehenden Soldatenstandes entsprechende Anwendung.

Auf Beamte der Gemeinden (Gemeindeverbände) finden die allgemeinen Vorschriften für Dienstreisen insoweit keine An⸗ wendung, als die oberste Verwaltungsbehörde Bestimmungen über die Höhe der ihnen den Gerichten gegenüber zustehenden

Tagegelder und Reisekosten erlassen hat.

Die oberste Verwaltungsbehörde kann die ihr durch Abs. 2 Abs. 5 gegebene Befugnis zum Erlasse der bezeichneten

und Bestimmungen auf andere Bebörden übertragen.“

8) Der § 17 erhält folgende Fassung: „Die einem Zeugen oder Sachverständigen zu gewährenden Beträge werden durch gerichtlichen Beschluß festgesetzt, wenn der Zeuge oder Sachverständige oder richterliche Festsetzung beantragt oder das Gericht sie für an⸗ gemessen hält. Der Ansatz kann von Amts wegen berichtigt werden, wenn die Beträge aus der Staatskasse gezahlt und dieser nicht erstattet sind. Für die Festsetzung und die Be⸗ richtigung ist das Gericht oder der Richter zuständig, vor welchem die Verhandlung stattgefunden hat, und für die Be⸗ richtigung auch das Gericht der höheren Instanz. — Gegen die richterliche Entscheidung findet Beschwerde nach Maßgabe des § 567 Abs 2, der §§ 568 bis 575 der Zivil⸗ prozeßordnung sowie des § 4 Abs. 3 des Gerichtskostengesetzes, in Strafsachen nach Maßgabe der §§ 346 bis 352 der prozeßordnung statt.“ ““ Arttkel 11. 8 Soweit in Reichsgesetzen oder Landesgesetzen auf Vorschriften der Gebührenordnung für Zeugen und Sarhveesscherige verwiesen ist, die durch den Artikel 1 dieses Gesetzes geändert werden, treten die ent⸗ sprechenden Vorschriften dieses Gesetzes an ihre Stelle.

Artikel III. Dieses Gesetz tritt am 1. Oktober 1914 in Krast.,

BUrkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. “

Gegeben Neues Palais, den 10. Juni 1914. (L. S.) Wilhelm “ von Bethmann Hollweg.

Dem portugiesischen Konsul in Bremen Antonio Patricio ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

Dem Kaiserlichen Vizekonsul Amschel in Melbourne

ist die erbetene Entlassung aus dem Reichsdienst erteilt worden.

Bekanntmachung.

Mit Bezug auf die Vorschriften der Verordnung vom 13. Juli 1898 (Reichsgesetzbl. S. 921) zu § 5 des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden in der Fassung vom 24. Mai 1898 (Reichsgesetzbl. S. 361) wird zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß die Stroh⸗ ration für die Dienstpferde und die Pferde der Offiziere usw. bei den Rationssätzen I bis III durch den Etat für das Jahr 1914 vom 1. April 1914 ab von 1750 g Euf 2250 g erhöht worden ist. Berlin, den 16. Juni 1914. “ 16 Der Reichskanzler. Im Auftrage: Gallenkamp.

Königreich Preußen. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geru t.

den Regierungspräsidenten Heinrichs in Lüneburg zum nterstaatssekretär des Staatsministeriums zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

die Landrichter: Kremers in Neuwied, Hartwig in Allenstein, Dr. Brasack in Greifswald, Siegert in Lands⸗ berg a. W., Dr. Thywissen, Dr. Benfey, Dr. Kräußlich und Mengelkoch in Düsseldorf, Wintzek, Görke und Knoll in Gleiwitz, Brenken in Arnsberg, Biernath in Altona, Auth in Hagen, Ernst in Bartenstein, Rosen⸗ thal, Woelck, Kühne, Kopp, Dr. Dreist und Dr. Weigert

Werden nach den Vorschriften dieses Paragraphen Tage⸗ und Reisekosten gewährt, so findet eine weitere Ver⸗

Bestimmungen finden auf Personen des

die Staatskasse eine

burg, Disse

in Pyritz, Frost Rauch in Ratibor, Zobten, Böhlke in Sorau, Dewel in Kalbe a.

in Flatow,

kuhl in Nortorf, Freund und A Henschke in Königsberg i. Pr., burg, Wichmann in Duisburg, Schrader in Gettorf, Aden in

Stein in Münstermaifeld und Re

gerichtsräten sowie die Staatsanwälte: Dr. G

bei der Staatsanwaltschaft des in Wiesbaden, Dr. Tielsch bei Krücke in Breslau und Brande anwaltschaftsräten zu ernennen und

Geheimer Rechnungsrat

in Freiburg in Baden,

Fakultät der Universität nennen,

dem Regierungs⸗ und Baurat den Charakter als Geheimer Baurat

b in Ratingen, Dr. Schroeder in Gemünd, Carnuth in Wiesbaden, Glede in Bartenstein, Dr. Schreiber in Katzenelnbogen, Krawinkel in Hagen i. W., Teisinger

Jescheck in Reinerz, Winkler in Heussner S., Gutzeit in Zeglin in Nakel, Rotberg in Mülheim (Ruhr), Dr. Fo⸗

— Hötensleben, Dr. Rehbein in Wanzleben, Kohlm ann in Preetz,

Neise in Essen, Meyer in Graudenz, Koch in Magdeburg, Arndt bei der Oberstaatsanwaltschaft in Marienwerder, Dr. Siebert in Danzig, Dr. Schneider in Bonn, Dr. Kiesel Landgerichts I, Mix bei der Staatsanwaltschaft des Landgerichts III in Berlin, Dr. Eich

in Stettin, von Stockhausen in Münster, Sachse in Görlitz,

dem Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator im Justizministerium, Rechnungsrat Kie ckhhach den Charakter als zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den bisherigen ordentlichen Professor an der Universität 1 Geheimen Reitzenstein zum ordentlichen Professor in der philosophischen 1 zu Göttingen unter gleichzeitiger Ver⸗ leihung des Charakters als Geheimer Regierungsrat zu er⸗

Gronover in Adenau,

in Niederaula, Heinrichswalde,

[sberg in Recklinghausen, Dr. Krautwig in Sieg⸗ Haberling in Kattowitz,

Schröder in Kremmen, hm in Neumarkt zu Amts⸗

ottschalk in Duisburg,

der Oberstaatsanwaltschaft

in Osnabrück zu Staats⸗

Hofrat Dr. Richard

Holmgren in Potsdam

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 20. Juni 1914.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Justizwesen sowie der Ausschuß für

Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.

Der Landeseisenbahnrat hat in der Sitzung vom 18. d. M. folgende Gutachten über Tarifanträge von allgemeinerem Interesse abgegeben:

Er befürwortete eine 50 prozentige Ermäßigung der Fracht⸗ sätze für rohe Kartoffeln beim Versand an Trocknereien mit 20 Stimmen gegen 18, und zwar eine solche auf Entfernungen bis 30 km. mit großer Mehrheit, ferner fast einstimmig die Aufnahme getrockneter Kartoffeln, zu Futterzwecken bestimmt, in den Rohstofftarif.

Die Frage der Gewährung des tarifs S 3 (Getreide usw.) auch bei Wiedereinfuhr nach Deutschland wurde an den ständigen Ausschuß zur erneuten Vorberatung für die Herbstsitzung zurückverwiesen.

Zugestimmt wurde den Vorschlägen der ständigen Tarif⸗ kommission der deutschen Eisenbahnen, 1) Verbandwatte im Falle der Ausfuhr in das Verzeichnis III (Güter für groß⸗ räumige bedeckte Wagen) aufzunehmen, den Antrag 2 dagegen abzulehnen, „Bäckereiabfälle (aus Kehrmehl und Brot oder Teig⸗ resten), getrocknet und gemahlen, zu Futterzwecken“ in den Spezialtarif I und in das Verzeichnis II (deckungspflichtige Rtehh aufzunehmen. Entgegen dem Vorschlag der ständigen Tarifkommission befürwortete der Landeseisenbahnrat auch den Antrag, hölzerne Haus⸗ und Küchengeräte in die Verzeichnisse II. (deckungspflichtige Güter) und III (Güter für großräumige be⸗

deckte Wagen) aufzunehmen.

81“

Seehafenausnahme-

zu verleihen sowie die Wahl

des städtischen Lyzeums in Brieg, die Wahl des Oberlehrers, am städtischen Luisen⸗Lyzeum in Berlin zum Direktor des

Regierungsbezirk Breslau,

Lahl des bisherigen Oberlehrers Otto Umbreit an dem öffentlichen Lyzeum in Berlin⸗Lankwitz zum Direktor

Professors Albert Esderts

die Wahl des Direktors des

Oberlyzeum und in der Entwicklung mit Oberrealschulkursen in Köslin zu

mit Pension erteilt. furt a. M. als Amtsgerichtsrat

der Landrichter Langes Amtsrichter: Prigge in Frankfurt das Landgericht daselbst, Amtsgericht Berlin⸗Mitte,

Die Versetzung des Amtsgerich Berncastel⸗Cues nach Niederlahnstein

In der Liste der Rechtsanwälte

dem Landgericht I in Berlin und R gericht in Ziegenrück.

dem Amtsgericht in Berlin⸗Pankow, g. O. bei dem Amtsgericht in Sterkrade bei dem Amtsgericht Wohnsitz in Osterfeld sowie Loewenstein bei Brinkmann⸗Westheim bei

Frankfurt a. M., Dr. Robert Stein Meiningen, Willy Fricke bei dem

assessoren Dr.

bei dem Landgericht I, Specht, Dr. Stargardt und

bei dem Landgericht in Essen.

Königstädtischen Lyzeums in Berlin und städtischen Lyzeums in Köslin Arthur Winkler zum Direktor des städtischen Lyzeums nebst

Justizministerium. Dem Oberlandesgerichtsrat, Geheimen Justizrat Dr. Simon 1 w . in Breslau, dem Amtsgerichtsrat Diesterweg in Frankfurt a. N. moran“ in Singapore und S. M. S. „Goeben“ mit den b und den Amtsrichtern Mardner in Frankfurt a. M. und Dr. Wagenitz in Pr. Stargard ist die nachgesuchte Dienstentlassung

Versetzt sind: der Landgerichtsrat Wurmbach in nach Niederlahnstein, Amtsgerichtsrat Froehlich in Marklissa nach Neustadt O. Schl., in Tilsit nach Frankfurt a. M., die eit rückzahlbar in 25 Jahren. Leibenguth in Neukölln an das Bedouce (Geeinigter Sozialist) den Antrag, den Entwurf wieder Dr. Borchardt in Vietz nach Neu⸗ an die Kommission zu verweisen. kölln und Dr. Lomosik in Loslau nach Pleß.

In die Liste der Rechtsanwälte sind Rechtsanwälte: Dr. Alfred Friedmann vom Landgericht 1 in Berlin bei dem Kammergericht, Dr. Schüler in Greußen bei dem Landgericht in Erfurt, Dr. Barts ch aus Kanth bei

Neuwedell und Kiwit aus

die Gerichtsassessoren Arthur dem Landgericht I

Amtsgericht in Rathenow, Dr. Böer bei dem Amtsgericht in Münsterberg und Boelke bei dem Amtsgericht in Ziegenrück, ferner die früheren Gerichts⸗ Toop bei dem Kammergericht und Dr. Windel

begriffener Studienanstalt bestätigen

8

Frank⸗ der

a. M. als Landrichter an

tsrats Dr. Winckler in 2

ist zurückgenommen. in Der E Dr. Hiekmann in Werl ist an das Strafgefängnis in Plötzensee versetzt. 1

sind gelöscht: die Rechts⸗ d

anwälte: Dr. Alfred Friedmann und Paul Fuhr mann bei 8 i ersuchte, 106 Stimmen beschlossen wurde. Kammer den Gesetzentwurf 108 Stimmen an.

eichert bei dem Amts⸗

eingetragen: die

Daase aus Fürstenberg

in Bottrop mit dem in Berlin, Dr. dem Landgericht in

bei dem Landgericht in

S. „Geier“ in Port Mahöô (Seichellen), Chef der M

und

schreiben werde.

Berry einen Antrag ein, nach bahnkonzessionen um 30 Jahre verlängert werden sollen. In der Begründung seines Antrages behauptet Berry, daß die gegenwärtigen Budgetschwierigkeiten hauptsächlich durch das Defizit der verstaatlichten Westbahn verursacht seien, während die Verlängerung der bestehenden Eisenbahnkonzessionen dem Staatsschatz jährlich nationalen Arbeit einen großen Aufschwung verleihen würde.

Der Regierungsassessor Dr. Robert⸗Tornow aus Rosen⸗ berg W.⸗Pr. ist dem Landrat des Kreises Mörs, der neu ernannte Regierungsassessor Dr. von Mohl aus Potsdam dem Landrat des Kreises Hirschberg und der neu ernannte Regierungsassessor Wegeler aus Hannover dem Landrat des Kreises Fischhausen zur Hilfeleistung in den landrätlichen Ge⸗

schäften zugeteilt worden.

Die Regierungsreferendare Freiherr von No rdenflycht

aus Stettin und Dr. Voigt aus Oppeln haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden

.“ “ 5 es „W. T. B.“ sind am 18. Juni S. M.

Laut Meldung S. M. S. „Cor⸗

telmeerdivision in Haifa angekommen.

Frankreich.

Die Deputiertenkammer beriet gestern den Entwurf iner Anleihe von 800 Millionen in 3 ½ proz. Renten, Wie „W. T. B.“ meldet, stellte

Der Berichterstatter Métin 1 der Finanzminister Noulens bekämpften diesen Untrag. Der Minister erinnerte daran, daß die Regierung das Budget für 1915 eine Kapitalsteuer hinein⸗ Der Antrag Bedouce wurde mit 404 gegen 32 Stimmen abgelehnt. Die Sozialisten bekämpften darauf en Uebergang zur Besprechung der einzelnen Artikel, während er Finanzminister unter lebhaftem Beifall die Kammer dem Uebergang zuzustimmen, der auch mit 442 gegen Schließlich nahm die über die Anleihe mit 439 gegen

Hierauf brachte der nationalistische Deputierte George dem die bestehenden Eisen⸗

130 — 140 Millionen eintragen und der

— Die Heereskommission der Kammer, die sich gestern

nach dem Proportionalwahlsystem gebildet hat und aus 44 Mit⸗ gliedern besteht, umfaßt 13 Geeinigte Radikale, Sozialisten und Zunabhängige Sozialisten, der zweijährigen Dienstzeit.

7 Geeinigte mithin 22 Anhänger

1” 8

Die überaus gnädigen Worte, die Eure Majestät an mich zu richten die große Güte hatten, haben mich tief gerührt. Ich beeile mich, Eure Majestät und Ihre Majestät die Kaiserin zu bitten, den Ausdruck meiner tiefempfundenen Dankbarkeit für den unvergeßlichen Empfang entgegen zu nehmen, den Eure Majestät mir zu bereiten geruht haben. Seit dem 18. Oktober des verflossenen Jahres, dem für uns alle unvergeßlichen Tage, an dem das Land und die Armee Eurer Majestät so hervorragenden Anteil nahmen, war es mein sehnlichster Wunsch, Eure Majestät meiner lebhaften Freude darüber zu versichern, daß es mir vergönnt war, in Leipzig Seine Katserliche Hoheit den Großfürsten Kycill Wladimirowitsch an der Spitze einer großen Zahl ausgezeichneter Offiztere als Vertreter der ruhmvollen Armee Eurer Majestät zu begrüßen. Es ist mir eine umso größere Genugtuung, Eurer Majestät meine aufrichtige und achtungsvolle Huldigung darbringen zu können, als Eure Majestät geruht haben, die alten traditionellen Bande, die zwischen dem Kaiserlich russischen Hofe, den deutschen Höfen und insbesondere dem sächsischen Hofe bestehen, dadurch noch fester zu knüpfen, daß Eure Majestät mich zum Chef des Infanterieregiments Koporski ernannt haben, das lange Jahre hindurch das Regiment meines seligen Oheims, des Königs Albert, gewesen ist. Sehr gerührt von dieser gnädigen Aufmerksamkeit, habe ich auch eine große Freude empfunden, im letzten Jahre eine Abordnung meines lapferen Regiments zu empfangen, und ich bitte Eure Majestät, meinen innigsten Dank für die hohe Auszeichnung entgegenzunehmen, mit der mich Eure Majestät zu beehren geruht haben. Als Mitglied der Armee Eurer Majestät erwarte ich mit Ungeduld den morgigen Tag, wo ich das Vergnügen haben werde, die berühmten Garden Eurer Majestät in Parade zu bewundern, und ich bin ganz besonders dankbar dafür, daß mir Eure Maijestät dieses großartige Schauspiel gnädigst vor Augen führen wollen. Aufrichtige Genug⸗ tuung empfinde ich darüber, daß Eure Majestät die Ernennung zum Chef meines zweiten Artillerieregiments Nr. 28 anzunehmen geruht haben. Ich zweifle nicht, daß dieses Regiment sich stets seines erlauchten Chefs würdig zeigen wird. Alle Wünsche, die ich für Eure Majestät, Ihre Majestät die Kaiserin, Ihre Majfestät die Kaiserin⸗Mutter sowte für das Glück Ihres Hauses, die Wohl⸗ fahrt Ihres Volkes und den Ruhm Ihrer Armee hege, fasse ich zu⸗ sammen, indem ich mein Glas erhebe und auf die Gesundheit Eurer Majestät, Ihrer Majestät der Kaiserin und Ihrer Majestät der Kaiserin⸗Mutter trinke. — Der Reichsrat hat gestern eine Gesetzesvorlage an⸗ enommen, durch die die privaten Gestüte in der Provinz der Ponkgsaken aufgelöst werden, um der Armee die nötige Zahl von Pferden zu sichern und ihre Ausfuhr nach dem Auslande zu verhindern.

— Die Reichsduma hat in ihrer gestrigen Sitzung die ergänzenden Kredite für den öffentlichen Unterricht in Höhe von 9 630 219 Rubel genehmigt und eine Vorlage über die Reorganisation der Zentralbureaus im Ministerium des Aeußern angenommen, durch die der neue Posten eines zweiten Ge⸗ hilfen des Ministers des Aeußern geschaffen und ferner eine Dienstzeit im Ausland gefordert wird, die das Recht zur diplomatischen Betätigung und zur Verwendung im diploma⸗ tischen Dienst gibt.

Italien.

Der König hat gestern einen Erlaß unterzeichnet, dem⸗ zufolge die in Tripolis stehenden Truppen mit Ausnahme der⸗ jenigen in Fezzan vom 1. Juli ab als nicht mehr im Kriegs⸗ zustande befindlich gelten.

Belgien.

Die in Brüssel tagende Interparlamentarische Haufetakemh me hat gestern ihre Arbeiten beendet und bestimmt, daß die hacgsee Tagung in London stattfinden soll. Wie „W. T. B.“ meldet, hat die Konferenz ein ständiges Bureau in Brüssel errichtet und beschlossen, daß sie sich aus Handelskommissionen der einzelnen Staaten soll. Diese Kommissionen brauchen jedoch nicht ldentisch zu sein mit den in den einzelnen Parlamenten gebildeten Kommissionen für Handel und Industrie. Vielmehr ist vorgesehen, daß in den Ländern, in denen dies, wie in Deutschland, untunlich er⸗ scheint, sich freie Kommissionen bilden, die in ihrer Mehrheit aus Parlamentariern und Staatsmännern bestehen, die aber auch fakultativ Vertreter der Juristenwelt, der National⸗ ökonomie, des Handels und der Industrie in sich aufnehmen können. Die Konferenz wird sich im nächsten Jahre mtt den gleichen Gegenständen, wie sie dieses Jahr auf der Tages⸗ ordnung standen, beschäftigen, die in den einzelnen autonomen nationalen Kommissionen durch Referate vorbereitet werden

“ 8 MNiiederlande.

Die Königin hat von der Internationalen Kontroll⸗ kommission in Albanien, wie „W. T. B.“ meldet, olgen epesche erhalten: . 8. a2. Internationalen Kontrollkommssion bitten, Eurer Majestät das tiefste Beileid über den Tod des Oberst

homson ausdrücken zu dürfen, der auf dem Schlachtfelde im Kampfe für eine Sache gefallen ist, zu der ihn das Vertrauen Eurer Majestät berufen hatte. Albanien verliert in Thomson eine seiner

ilfsmittel entblößten Muselmanen zu sorgen, die ihre Heimat ver⸗ Hisin und sich in die Türkei flüchten mußten, um den Verfolgungen zu entgehen, denen sie in Mazedonien ausgesetzt gewesen sind. ie Störung, die sich im Lande infolge dieser beträchtlichen Auswande⸗ rungen notgedrungen ergeben mußte, hat zu gewissen bedauerlichen Zwischenfällen Anlaß gegeben, die die Kaiserliche Regierung zu be⸗ seitigen sich mit Erfolg bemüht hat. So ist den Zwischenfällen, die sich vor einem Monat in Thrazien ereignet haben, ein Ende gesetzt worden, und die letzthin unter gewissen Bevölkerungsschichten Kleinasiens festgestellte Erregung ist nabe daran, vollkommen zu ver⸗ schwinden. Wir sehen den Beweis dafür in der Tatsache, daß die Bevölkerungsschichten, die anfangs den Wunsch kundgegeben hatten, den ottomanischen Boden zu verlassen, in aller Sicher⸗ heit in ihre Heimstätten zurückkehren. Uebrigens hat die Kaiser⸗ liche Regierung in Kriegszeiten bewiesen, wie großen Wert sie darauf legt, die Sicherheit und die Ruhe aller ihrer Untertanen ohne Unter⸗ schied der Rasse und der Religion ebenso wie die der Ausländer, die auf ihrem Gebiete wohnen, zu wahren. Ich lege außerdem Wert darauf, Eure Exzellenz darauf aufmerksam zu machen, daß die von unserem Minister des Innern eingelangten Berichte nicht mit den in Ihrer Note erwähnten übereinstimmen, was beweist, daß die hellenische Regierung in Irrtum versetzt worden ist. Ich schließe in der festen Hoffnung, daß von nun an kein Ereignis die Ruhe in Kleinasien stören wird, und daß die Königlich griechische Regierung ihrerseits wirksame Maßnahmen ergreifen wird, um den Frieden in Mazedonien zu sichern, damit nichts mehr in Zukunft die guten Beziehungen zwischen den beiden Staaten beeinträchtige. .““

Serbien. 88 11

Der nationalistische Parteiausschuß hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ beschlossen, mit den übrigen oppo⸗ sitionellen Parteien in Verhandlungen über ein Kompromiß für die bevorstehenden Parlamentswahlen einzutreten. 68

Albanien.

Die Kommandanten der vor Durazzo ankernden öster⸗ reichisch⸗ungarischen und italienischen Kriegsschiffe haben nach einer Meldung des Wiener „K. K. Telegraphen⸗ Korrespondenzbureaus“ vor kurzem von den Regierungen die Ermächtigung erhalten, die Schiffsgeschütze in Aktion treten zu lassen, falls wider Erwarten die Insurgenten in die Stadt ein⸗ dringen sollten und dadurch für den fürstlichen Hof sowie für die Gesandtschaften und fremden Kolonien eine unmittelbare

Gefahr entstünde. brter 8 Ereignisse am 18. d. M. liegt folgender, ver⸗ spätet eingetroffener Bericht des „W. T. B.ü vor: Heute früh um 5 ½ Uhr beschossen die Freiwilligen, Ingenieur Haeßler, der preußische Rittmeister d. R. von der Lippe und der Journalist Lorch mit einem Skodageschütz, das sie im Laufe der Nacht im Auftrage der albanesischen Regierung an Bord des gecharterten Dampfers „Herzegowina“ gebracht hatten, die feindlichen Stellungen bei Kavaja und Rasbul sowie den Bazar Schiak mit ins⸗ gesamt sechzig Schüssen, die sie mit gutem Erfolg P Sonst verlief der Tag ohne besondere Vorfälle. b 1 gegen Abend die Vorposten starke Ansammlungen der Aufständischen nördlich von Durazzo bei Porta Romana meldeten, ging die Herzegowina“ mit dem von den genannten Freiwilligen bedienten Geschütz, um die Stadt vor einem neuerlichen Ueberfall zu schützen, mit dem Auftrage ab, den Feind an dem Vorgehen zu hindern und die vorgeschobenen Mannschaften der Regierungstruppen bei der Abwehr eines eventuellen Angriffs zu unterstützen. Gegen zehn Uhr Abends war tatsächlich von Porta Romana her starkes Ge⸗ schützfeuer vernehmbar. In Durazzo dauert die Panik fort. Sehr viele Familien begeben sich an andere Orte Albaniens. In den Spitälern werden die zahlreichen Verwundeten auf das sorgfältigste gepflegt. Damen der österreichisch⸗ungarischen und der deutschen Kolonie widmen sich mit größter Aufopferung den Verwundeten. Die Fürstin besucht die Verwundeten täglich und erkundigt sich nach ihrem Befinden. Prenk Bibdoda hat erklärt, daß er, falls sich Kroja nicht freiwillig ergeben sollte, diese Stadt, um keine Zeit zu verlieren, nicht angreifen werde. Er werde vielmehr mit Zurücklassung einer Rückendeckung nach Westen vorrücken, um sich Durazzo zu nähern. Aus Constantza sind 25 Freiwillige eingetroffen, die sich dem Fürsten zur Verfügung stellten.

1“

Amerika.

Erwiderung auf die Erklärung der merxikanischen Dele⸗ “ in der der ͤmerikanische Vorschlag auf Einsetzung einer vorläufigen Regierung mit einem Führer der Auf ständischen an der Spitze abfällig beurteilt wird, ist in Washington eine Erklärung herausgegeben worden, in der, wie „W. T. B. meldet, die Ansicht der amerikanischen Regierung wiederholt wird, daß die Einsetzung eines Präsidenten aus den Reihen der Aufständischen das einzige Mittel sei, das den Feindseligkeiten ein Ziel setzen und weiteres Blutvergießen verhindern könne. Die Erklärung wird als ein Nen für die unabänderliche und unnachgiebige Haltung der Vereinigten Staaten in ferneren Unterhandlungen aufgefaßt.

Das Rote Kreuz bei Epidemien.

Eine wichtige Maßnahme des Roten Kreuzes zur wirkungsvollen 1ne ns Heeressanitätswesens im Kriegsfalle stellt die Bereithaltung transportabler Baracken zur Einrichtung von Lazaretten in der Nähe des Kriegsschauplatzes dar. Der Wert eines aus⸗ reichenden Vorrates an solchen beweglichen Krankenräumen für eine eordnete Verwundetenpflege bedarf keines näheren Beweises. Des⸗ halb hat der Preußische Landesverein vom Roten Kreuz seit Jahr⸗ zehnten schon einen Teil seiner Mittel zur Anschaffung derartiger Baracken, die je nach ihrer Einrichtung 4000 bis 5500 ℳ kosten, ver⸗ wendet und hält auch die notwendigsten „Ausstattungsgeräte dazu, wie Bettstellen, Nachttische, Stühle, Strohsäͤcke usw., vorrätig. Um diese zusammenlegbaren Häuser im Frieden nicht Fee eg. benutzt lagern zu lassen, stellte das Rote Kreuz sie seit langen Ja 98 unentgeltlich in den Dienst der allgemeinen Wohlfahrtspflege. res. wurde eine Baracke einem Zweigverein vom Roten Kreuz zur 88 richtung einer Kindererholungsstätte überlassen, bald einer ö“ stätte zur vorübergehenden Erweiterung ihrer Anstalt überwiesen, 8 d an solche Stadt⸗ oder Gemeindeverwaltungen abgegeben, welche eim Ausbruch ansteckender Krankheiten eines Isolterraumes zur v. der Infekttonsgefahr bedurften. Die Hilfsbereitschaft des 88 8 komitees des Preußischen Roten Kreuzes wurde aber nach und nach 3 einem derartigen Umfang in Anspruch genommen, daß es sich schließlich außerstand sah, allen Wünschen um Barackenabgabe stattzugeben, wenn es seine Bereitschaft für den Kriegsfall nicht in Frage stellen wollte. Anderseits lag der große Nutzen, den sie, besonders in der Seuchenbekämpfung, schon gebracht hatte, so klar zutage, daß das Zentralkomitee diesen Zweig seiner Friedenstätigkeit nicht ohne weiteres wieder aufgeben mochte. Es suchte vielmehr einen Weg zu finden, auf dem es sowohl seinen Pflichten für die Verwundetenfürsorge in einem Kriege wie den Ansprüchen der Friedenswohlfahrtspflege auf diesem Gebiete gerecht zu werden vermochte. Dieser Weg wurde in einem Abkommen gefunden, in dem das Zentralkomitee sich ver⸗ pflichtete, den zu bestimmten, mäßigen Jahresbeiträgen entschlossenen Kommunalverbänden beim Ausbruch von Seuchen Win ihrem waltungsbereich die zu deren Bekämpfung erforderlichen Baracken ne st notwendiger Ausstattung unverzüglich zu liefern und bis zum Erlöschen der Gefahr zu belassen. Die Handhabe für eine Regelung, die dem Plane des Preußischen Landesvereins vom Roten Kreuz wie den Interessen der Kreise Rechnung trug, bot das Reichsseuchengesetz vom 30. Juni 1900. Dieses legt den nach Preußischem Landesrecht „pflichtigen“ Gemeinden die Verantwortung auf, Isolierräume zur Verhinderung der Uebertragung gewisser ansteckender Krankheiten bereit zu halten, also in erster Reihe den Land⸗ und Stadtkreisen, und so waren es denn auch in der Mehrzahl deren Verwaltungs⸗ organe, die durch Beitritt zu dem fraglichen Abkommen ihrer gesetzlichen Verpflichtung genügten. Diese Vereinbarung trat im Dezember 1906 in Kraft. Es haben sich ihr bis jetzt 204 preußische Kreise und große Einzelgemeinden wie auch 14 Kommunen außer⸗ preußischer Bundesstaaten angeschlossen. Die Gegenleistung für die ihnen gebotenen Vorteile bestehen in Jahresbeiträgen, die auf 5 ℳ auf das Tausend der Einwohnerzahl bemessen sind. Durch diese Zu⸗ schüsse wird das Zentralkomttee instand ejest⸗ immer mehr und Ausstattungsgegenstände für solche zu beschaffen und so auch weit⸗ gehendsten Ansprüchen in Kriegs⸗ wie Friedenszeiten zu genügen. Der Vertrag sichert den Kommunalverbänden aber nicht nur diese bewährten Unterkünfte für Kranke und Krankheitsverdächtige, sondern auch die Hilfe der örtlichen Sanitätskolonnen bei der sachgemäßen Aufstellung, dem späteren Abbau, wie auch bei der Desinfeklion der Baracken. Ferner sind die Zweigvereine des Vaterländischen Frauen⸗ vereins nach einem Uebereinkommen gehalten, Wäsche⸗ und Be⸗ kleidungsstücke für die Kranken aus ihren Vorräten zur Verfügung zu stellen; sie leisten auch gern jede andere, nach ihren Satzungen ihnen ufallende Unterstützung. fallggd jetzt 1.5 siebenten Jahre bestehende Einrichtung hat sich nach jeder Richtung bewährt und bietet ein treffendes Beispiel dafür, in welch harmonischer Weise die Kriegsvorbereitung des Roten Kreuzes sich mit dem allgemeinen Wohlfahrtsdienst vereinigen läßt und schon in Friedenszeiten reichen Segen stiften kann.

Kunst und Wissenschaft.

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Verband deutscher Kunstgewerbevereine hält am

1. 898 Juli in der Werkbundausstellung in Cöln seinen 24. Ver

tretertag ab. Beratungen über Gebührenordnung, Wettbewerbs⸗

wesen, Schiedsgerichte werden neben weiteren Fragea die Ver⸗

sammlung beschäftigen. Der Verband umfaßt zurzeit 43 Vereine mit rund 16 000 Mitgliedern.

äni illionär Ole Olsen, Generaldirektor der Nordisk b wie „W. T. B.“ meldei, dem dänischen Polar⸗ forscher Knud Rasmussen die nötigen Geldmittel für eine Polar⸗ erpedition angeboten. Rasmussen sagte zu. Die Expedition soll mit den besten modernen Hilfsmitteln und mit dänischen Flugzeugen ausgerüstet werden. Die Hauptaufgabe der Expedition ist 25 wissenschaftliche Erforschung des Nordpollandes in jeder Hinsicht. 8 der Expedition soll deshalb eine Zahl von Männern der Wigessce teilnehmen und es soll eine Ausrüstung für wenigstens zwei Jahre mit⸗ genommen werden. Der Stützpunkt der Expedition wird Rasmussens Eskimostation auf Kap York sein. Die Abreise soll, wenn möglich, schon im nächsten Sommer stattfinden.

8 in Berlin fällige

Verkeh eswesen.

Die heute um 8 Uhr 3 Minuten Vormitta zs Post aus Baden ist ausgeblieben.

wertvollsten Stützen und die Kontrollkommission einen Mitarbeiter, de se zur — des neuen Staatswesens rechnen konnte.