[39942] Der Gerichtsassessor Kurt Neuwa zu Gelsenkirchen ist am 14. Juli 1914 in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Gelsenkirchen, den 16. Juli 1914. Königliches Amtsgericht.
39951]
Herr Rechtsanwalt Dr. Robert Rein⸗ hold Hans Zenker in Plauen ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königl. Land⸗ gericht ebenda zugelassen und in die Rechts⸗
anwaltsliste eingetragen worden. Plauen, den 21. Juli 1914. Der Präsident des Königl. Sächs. Landgerichts
[39944]
In die hiesige Anwaltsliste ist heute der Rechtsanwalt Hans Walther Wun⸗
derlich in Zwickau eingetragen worden. Zwickau, den 20. Juli 1914. Königliches Amtsgericht. 6
Bekanntmach
[39950] Eintragung des
Die
ung. Rochtsanwalts
Dr. Adam Giehl dahier in den Listen der bei den K. Landgerichten München I und II
Pescasem Rechtsanwälte ist am heutigen
wegen Aufgebung der Zulassung ge⸗
e schi worden. München, den 20. Juli 1914.
Der Präsident es K. Landgerichts Der Präsiden München I: J. V.: Hezner, K. Landgerichts⸗ direktor.
[39998]
München II: Federkiel.
Bekanntmachung. 8
Die Eintragung des Rechtsanwalts Franz August Leibrecht in Pirmasens in der Liste der beim Amtegerichte Pirmasens zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute
wegen Aufgabe der Zulassun Pirmasens, den 20. Jul Kgl. Amtsgericht.
Bekanntmachung.
salbscht. 914.
[39943]
„Der Rechtsanwalt Alois Grill dahier ist wegen Ablebens heute in der Liste der bei dem Amtegerichte Stadtsteinach zu⸗ selassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Stadtsteinach, den 21. Juli 1914. Kgl. Amtsgericht.
[39945]
In der hiesigen Anwaltsliste ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Paul Lothar Rudolf Gotter in Oberschlema
gelöscht worden. Zwickau i. Sa., 18. Juli 1914. Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
1“
des K. Landgerichts
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[40179]71 u.* 8 xee
Aktieselskabet Hafslund
Hafslund bei Sarpsborg (Norwegen).
Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der ordentlichen General⸗ versammlung ein, welche am Donners⸗ tag, den 18. August 1914, Nach⸗ mittags 1 Uhr, in den Räumen des „Kristiania Haandvärks⸗ og Industri⸗ Rosenkrantzgaten 7 III, Kristi⸗ ania, stattfinden wird.
Die Tagesordnung umfaßt
Gegenstände:
1) Geschäftsbericht der Direktion sowie Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1913/14 nebst Beschluß über die Verteilung des Reingewinns.
2) Wahlen.
3) Vorschlag, betreffend Erhöhung des Aktienkapitals um 4 ½ Millionen Kronen sowie Aenderung des § 4 der Statuten.
4) Ermächtigung des Aufsichtsrats, eine Erklärung, betreffend das Eigentums⸗ bestbrech der Gesellschaft auszu⸗
ellen.
Der Geschäftsbericht nebst der Bilanz
und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie die Vorlagen zu Punkt 3 und 4 werden in dem Direktionsbureau in Vinderen zur Einsicht der Aktionäre auf⸗ liegen.
Gemäß § 18 der Statuten ist in der
Generalversammlung jeder Aktionär stimmberechtigt, der spätestens 8 Tage vorher seine Aktien an einer der folgen⸗ den Stellen hinterlegt hat:
bei den Gesellschaftsbureaus (Vin⸗ deren oder Hafslund),
bei der Christiania Bank og Kredit⸗ kasse, Kristiania,
bei den Norske Creditbank. Kristiania,
bei der Fredriksstad Privatbank, Fredriksstad,
bei der Sarpsborg Aktiekreditbank, Sarpsborg,
bei der Commerz⸗ und Disconto⸗ Bank, Hamburg,
bei der Elektrizitäts⸗Aktiengesell⸗ schaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg.
Den 21. Juli 1914.
Knud Bryn, Vorsitzender des Aufsichtsrats.
[38471]
Die Firma C. Walther & Cie. G. m. b. H. in Pforzheim ist durch Gesell⸗ schafterbeschluß in Liquidation getreten.
orderungen sind sofort anzumelden.
Walther & Cie. G. m. b. H. i. Liqu.
folgende
8
Kreditoren: London, einschl. Zinsen auf Obligationen.. 31. Dezember 1913 noch nicht zerti⸗ abzügl.
Rand Mines Power Supply C Gewährte Vorschüsse (sichergestellt durch erst⸗ stellige Hypotheken) und 500 000 vollgezahlte Aktien à 1 2 abzüglich Reservestellung... Noch nicht in Betrieb genommene Maschinen
Tierpark, Wagen un Rand Mines Power
[400211 Bekanntmachung. Zum 1. Oktober d. J. ist die Gemeindeoberförsterstelle des Oberförstereiverbandes Brodenbach, mit dem 5 in Brodenbach a. d. Mosel, infolge Anstellung des jetzigen Stelleninhabers als Königlicher Oberförster, neu zu besetzen. I Stelleneinkommen ist festgesetzt wie olgt:
a. Grundgehalt 2700 ℳ,
b. acht Alterszulagen, die in Stufen von drei zu drei Jahren zu gewähren sind, und zwar die ersten drei Zulagen mit je 300 ℳ, von da ab die übrigen
Es wird in erster Linie auf solche Be⸗ werber FFerrber⸗ die das Kgl. Preußische Forstassessorexramen abgelegt haben oder e als angestellt
Auf das Besoldungsdienstalter können bis 6 Jahre angerechnet werden, falls der Stelleninhaber in der Eigenschaft eines Gemeindeoberförsters in einem Kommunal⸗ verbande tätig war.
Bewerbungen um die Stelle nehme ich bis zum 20. August d. J. entgegen.
St. Goar, den 21. Juli 1914.
Der Landrat.
fünf mit je 400 ℳ, sodaß das Höchst⸗ gehalt von 5600 ℳ nach 24 jähriger Dienstzeit erreicht wird, c. Wohnungsgeldzuschuß 630 ℳ, d. Dienstaufwandsentschädigung 1600 ℳ. „Von den vorstehend Seee Be⸗ zügen sind Gehalt samt den Alterszulagen und der Wohnungsgeldzuschuß pensions⸗
Goldacker, schränkter Haftung“ ist Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
v. Kruse, Geheimer Regierungsrat.
[39252] Die Ges. m. b. H. in Firma „Eduard Gesellschaft mit be⸗ aufgelöst.
Eduard Goldacker,
börechtigt die Dienstaufwandsentschädigung nicht.
Charlottenburg, Schlüterstraße 36.
Aktiva.
Pachtungen, Konzessionen zum eoffrnawe owie Zahlungen in Verbindung damit und Erwerb von Kraftverträgen gemäß den Verträgen, laut Bilanz per 31. Dezember 1912 .
und Erwerb von Unternehmungen
Abzüglich: Verkaͤufe sowie Ueberträge Konten, Abschreibungen und Rückstellun
Aufwendungen für und in Verbindung mit Ausrüstung und
Kraftstationen, Gebäuden,
Land laut Bilanz per 31. Dezember 1912 Zuzüglich:
Aufwendungen im Jah
Abzüglich. Verkaͤufe sowie Ueberträge Konten, Abschreibungen “
und
und Neuanlagen..
Vorräte und Reservpeteile, abzügl. Abschrelbungen Mobiliar und Bureaueinrichtung, abzügl. Ab⸗
b Geschirr, abzüglich Ab⸗ Supply Co. Ltd.: Am 6. April 1914 erklärte Dividende für das
schreibungen... schreibungen ..
Jahr 1913, die inzwischen eingegangen ist.
Debitoren:
ankguthaben sowie Depositen auf fe Termine:
à, 20,40) .„ 2 2525 27—⸗
Wöö“
Sicherheit..
Bankguthaben für:
Aktienkapital: Autorisiert und ausgegeben 1 000 000 Stammaktien à 1 als vollgezahlt
gsaküen à 1 *£
Treuhänder für die
2 000 000 kumulative Vorzu
Obligationszinsen, zahlbar im Januar 191 und frühere Zinsen..
Passiva. ausgegeben..
eeeZ“
zeit tilgbar zu Kündigungsfrist ginnend am 1. Januar 1914,
ͤ .8 2000 000,—,—
. 1 000 000,—,— 23 500,—,—
Am
Bauunternehmerkautionskonto 28 1“
5 % ige erste Hypothekarobligationen, frei von englischer Einkommensteuer, lastend — einschl. Zinsen und Aufgeld — auf dem Unternehmen und dem Eigentum der Gesellschaft und tilg⸗ bar zu 110 % nach dem 1. Januar 1917 oder in zwanzig gleichen Jahresraten, beginnend am 2. Januar 1917, autorisiert und aus⸗ “ 5 ½ % ige zweite Hyp englischer Einkommensteuer, Zinsen und Aufgeld — auf und dem Eigentum der Gesellschaft (hinter den ersten Hypothekarobligationen) und jeder⸗ 103 % mit sechsmonatlicher
oder in 23 Jahresraten, be autorisiert
Victoria Falls and Transvaal Power Co. Etd. Bilanz per 31. Dezember 1913.
auf andere
auf andere Rück⸗
ompany Limited:
London u. Südafrika, einschl. Vorauszahlungen I und Darlehen: 8 sächlun
London und Berlin (inkl. ℳ 15 275
Darlehen und angewachfene Zinfen gegen
d ersten Hypothekarobli⸗ gationäre (inkl. ℳ 70 752,10 à 20,40) Bauunternehmerkautionskonto . .. 8 1 500,—,— 2 ½ % Konsols, hinterlegt bei der Regierung der südafrikanischen Union.. Präliminarausgaben und Ausgaben auf Obli⸗ gationenemission abzüglich Abschreibungen.
othekarobli gationen, frei von astend — einschl. dem Unternehmen
1 606 251,15,09
gen 44 949,14,02
1 529 867,02,06
282 939,05,01 1 812 806,07,07
1 743 076,07,05
3 362 127,19,11
55 155,14,11 76 984,16,01
3 272,12,02 7 725,10,10
Zinsen auf Debentures und Eink Abschreibungen, Rückstellungen u
Anm. Eine Dividende von 6
bindung damit Verp
Gesellschaft geschlossenen Verträgen. Winchester, Arthur E. Verwaltungsräte.
Auditors unterzeichnet sind; diese beri schaft unterzeichnete Verzeichnisse vor
“ der Gesellschaft abgeschätzten aben. Nach unserer Meinung ist die
London, 15. Juni 1914.
Gewinn⸗ und
Bericht der Auditors an die
MWirr haben die obige Bilanz mit den in den Londoner geführten Büchern und Belegen sowie Johannesburg eingetroffenen Nchaungeabschlassen abgestimmt, welche von lokalen
Cooper Brothers & Co., Auditors. Chartered Accountants. ’ Verlustkonto per 31. Dezember 1913.
% p. a. ist auf die Vorzugsaktien für die
6 Monate bis zum 30. Juni 1912 vor dem 31. Dezember 1913 erklärt worden:
dieselbe ist am 6. Januar 1914 ausgezahlt worden. 8 Die Gesellschaft hat Verträge zu Errrichtung, Ausrüstung und Erweiterun
von Anlagen zur Kraftlieferung Feeeen
derjenigen für die Rand Mines Power
ichtungen für die eventuelle Lieferung
trägen mit den Verbrauchern sowie weitere Verpflichtungen unter anderen von der
upply Co. 8 finden (ink
Es bestehen in Ver⸗ weiterer Kraft in Ver⸗
2
Hadley, A. W. Bird, 8 Sekretär.
ktionäre. Bureaus der Gesellschaft mit den von den Bureaus der Gesellschaft in
ten, daß ihnen von den Beamten der Gesell⸗
clegt sind über die Vorräte, einschließli nicht in Betrieb genommener Maschinen und Anlagen, und daß schließlich noch
sie den von de Wert der Vorräte als richtig angenvemme
Bilanz ordentlich aufgemacht, sodaß sie ein
getreues und richtiges Bild von dem Stand der Geschäfte der Gesellschaft gewährt wie sie in den Büchern der Gesellschaft ausgewiesen werden. sellschaft gewährt,
[40006]
Soll. Bureauverwaltung in Johannesburg,
Ltd. und dem Baukonto
Bankspesen, Ka sachen, Depeschen,
Power Supply Co. Ltd. Saldo an Verteilungskonto...
Zinsen und Dividenden der Rand abzüglich Erzeugungs⸗ kaufte Kraft usw.
Soll.
Feserbe . . Id
E11“
Haben.
Saldo des Gewinn⸗ und Verlustkontos.
n einschl. Auditorsgebühren, Kabel und Depeschen, Ausgaben für Rechtssachen, Bureaumiete, Löhne und Diverse, abzüglich der Rand Mines Power Supply Co. 1A“ Bennerwaknns in London nnd Salisbury, inkl. Auditorsgebühren,
el, Verwaltungsratsgebühren, Auslagen für Rechts⸗ Bureaueinrichtung, Druck, und Schreibmaterial, Porto und 1 Gehälter für Sekretär und Beamte, Treuhändergebühren und diverse Auslagen abzüglich der Rand Mines sowie dem Baukonto belasteter Beträge
Haben. Einnahmen aus Kraft⸗ und Lichtavgaben, Mieten und Diverse sowie „Mines Power Supply Co. Ltd. und Verteilungskosten und Kosten für ge⸗
Zinsüberschuß, Registrierungsgebühren sowie Kursdifferenz
Verteilungskonto.
ommensteuer darauf ... ind Ueberweisung an die
Bilanzkonto “ 116“
Gehälter, 10 683,05,— Reiseausgaben,
4 520,11,07 —. 467 823,19,02
483 027,15,09
11““ 88 450 192,04,07 32 835,11,02
483 027,15,09
8 203 920,19,02
135 491,04 02 128 411,15 10
467 823,19 02
Spezial⸗
AI1111“
3 . 467 823,19,02
8 146 666,13,04 57 611,02,02 ste
. 343 563,11,— 34 463,11,03
8 160 020,16,05 538 047,18,08
4, 102 470,18,01
9 623,04,08
40 359,19,— 690 502,—,05
l 1öä
46 911,07,08 7 752 461,06,06
8
8
1 000 000,—
[40017]
Berggerechtsame... Grundbesitz. Immobilien..
Vorräte: Produkte... Kasse⸗, Postscheck⸗ u.
“ Beteiligungen . . .... “ h“
“ Abschreibungen. Gewinnvortrag Gewinn aus
Gewerkschaft
Aktiva.
nfertige Neubauten ... eräte und Transportmittel 152 334 395 557
233 743
31 738 1 708 9 300
10 541 426
165 500
17 940 468
winn⸗ und Soll. ür
Sonstige... Reichs⸗
bankguthaben..
Bilanz zum 31. 3 035 785 85 . 2 760 293/14 17 165 965 /95
3 447 114/69 54 72
69 53 U
das Geschäftsjahr 1913.
Emscher⸗Lippe. Dezember 1913. Passiva. . 3 000 000
20 000 000 10 200 000 1 813 777
165 500
Gewerkendarlehn. b114“ X““ Kauttionswechsel u. Avale. Gewinn:
Vortrag aus 1912
3 729,10 Gewinn aus
1913 2 757 461,06 2 761 190
187 940 468 Verlustrechnung
8 76 978 11186889ö 3 729,10
1913. 2 757 461 06
2 761 190
30 85
160%
Gewinnvortrag aus 1912 3 729 10
Betriebsüberschuß ... 4 404 600 45
Mieten, Pächte und sonstige V Einnahmten 109 495 76
4 517 825 Essen⸗Ruͤhr, den 21. Juli 1914.
31
4517 825 31
Der Grubenvorstand der Gewerks chaft Emscher⸗Lippe.
. 2 000 000,—,— 3 000 000,
—
ausgegebenn.. Abzüglich im Jahre 1913 zurückgezahltetetr..
E
976 500,—,—
fizierte Bauunternehmerrechnungen, Zahlungen ..
Rand Mines Power Supply Co. Ltd.:
Generalkonto .... Gewinn⸗ und Verlustkonto: Saldo per 31. Dezember 1912 „ Abzüglich:
Dividenden auf die Vorzugsaktien bis zum 18 Dezember 1911, 1
Zuzüglich Saldo vom Verteilungslonto....
Der Liquidator: Eugen Dietrich.
gezahlt am 14. Juni
186 287,13,07
72 887,17,07 90 656,08,— 49 615,14,10
399 447,14,—
151 315,02,07
215 367,01,02
sch 118 580,07,01
96 786,1701 28 411,15,10
225 198,09,11 7 752 461,06,06
189618) Bekanntmachung. Die Firma Adalbert Schmidt & Reinhardt gesellschaft m. 8 hat in ihrer Generalversammlung am 12.
schlossen.
8 aufgefordert, ihre Forderungen sofort ein⸗ 8 zureichen.
[39207] Gesellschaft mit beschränkter
Die Gesellschaft ist durch Beschluß d Gesellschafter vom 3. urch veilch 6 tragen im Handelsregister am 19, Besgalast.-
1 e Gläubiger der Gesellschaft
. 8 hiermit aufgefordert, sich E“
Frankfurt a. Main, den 15. Juli 1914. Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Lindner,
Elektrizitäts⸗ b. H.
in Osterode, Juli 1914 die Auflösung be⸗
Als Liquidatoren sind ernannt:
Herr Ingenieur Reinhardt Lindner, Halle a. d. Saale 1 8
Herr Ingenieur Adalbert Schmidt, Osterode, Ostpr. 1g Die Gläubiger der Gesellschaft werden
Osterode, Ostpr., den 12. Juli 1914. Adalbert Schmidt & Reinhardt Lindner lektrizitätsgesellschaft m. b. H. “ in Liquidation. “
Reinhardt Lindner. Adalbert Schmidt.
Bilz⸗Pflanzen Butter⸗Werke
Haftung
in Frankfurt a. Main.
einge⸗ 7. Juli
bei der . aft zu melden. b
Bilz⸗Pflanzen Butter⸗Werke in Liquidation.
[38472
In Gemäßheit des § 58 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit be⸗ schränkter Haftung, bringen wir hierdurch zur Kenntnis, daß durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 17. Ja⸗ nuar 1914 das Stammkapital von .80 000 ℳ auf 20 000 ℳ herabgesetzt worden ist.
Gleichzeitig fordern wir hierdurch auf Grund der Vorschriften des vorgenannten Gesetzes die sämtlichen Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.
Cöln, den 16. Juli 1914.
Rheinische Holzbearbeitungs⸗ maschinenfabrik G. m. b. H. Der Geschäftsführer: Lohr.
[39652]
„Fapagene⸗Hartwig“
G. m. b. H. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, si unterzeichneten
hierdurch schriftlich bei dem Liquidator, Baurat
8 Schultze, in Friedenau, Fröaufstr. 5,
zu melden. Die Liquidatoren:
Schultze. Rosenberg.
[39256]
Die Firma Horstmann & Co Ge⸗ sellschaft m. beschränkter Haftung zu Bergedorf ist laut Beschluß der CE“ in Liquidation ge⸗ reten.
„Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Die Liquidatoren:
Georg Horstmann. E. Dittmann.
G. J. van der Heyden.
G. Dittmann.
171. Berlin, Donnerstag, den 23. Juli
NMẽh — ————— — — — Urheberrechtseintragsr — — —
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Cisenbahnen enthalten sind, erscheint auch
(Die
4g.
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 1114)
Das Zentral⸗Handelsregister für das für Selbstabholer auch durch die Königliche
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Srven
e Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin on des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich in der Regel täglich. — Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — E 0 Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 171 A. und 171B. ausgegeben.
Der nzelne Nummern kostan 20 ₰.
—
Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
chützt. Plch a 77 217. Strumpf, dessen oberer eschlitter Rand einen Druckknopfver⸗ schluß besitzt. Max Börner, Limbach, Sa., Albertstr. 49. 12. 5. 14. 3 b. P. 31 696. Gürtelband zum Festhalten der Bluse. Florence Elise von Pokorny, geb. Younger, München, Friedrichstr. 23. 16. 10. 13. Groß⸗ britannien 12. 4. 13. 3 b. Sch. 45 389. Huthalter. Gustav Schellner, Schweidnitz. 20. 11. 13. 3e. K. 55 851. Korsettverschluß. Georg Kosel, Meißen, Zscheilaerstr. 79. 18. 8. 13. 1 3c. S. 39 427. Längsverschluß für Kleidungsstücke. Wilhelm Sievers, Berlin, Birkenstr. 56. 30. 6. 13. Ka. K. 56 656. Invertglühlichtlampe für Preßgas. James Keith u. George Keith, London; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing. R. Specht, Hamburg 1, u. L. A. Nenninger, Berlin SW. 61. 811 13. 4 b. H. 66 068. Elektrischer Be⸗ leuchtungskörper; Zus. z. Pat. 273 432. Peter Cooper Hewitt, Ringwood Manor, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. 9. 4. 14. 4 b. S. 38 641. Scheinwerfer mit Planspiegel. Siemens ⸗ Schuckert Verke G. m. b. H., Berlin. 29. 3. 13. 4d. Sch. 45 312. Vorrichtung zum elektrischen Steuern eines Gasventils. Richard Schwarz, Brünn, Mähren; Vertr.: Albert Schwarz, Breslau, Ber⸗ kinerstr. 51/52. 10. 11. 13. 8 4f. F. 37 436. Hängeglühkörper für Flammen mit hohem Primärluftgehalt oder vX““ an der Flammenwurzel innerhalb des Glüh⸗ körpers. Franz Frey, Darmstadt, Schloßgasse 7. 14. 10. 13. “ 4f. L. 36 655. Birnenförmiger Glühkörper mit stabloser Ringaufhängung 8 Hängeglühlicht mit zentral in den Glühkörper hineinragendem Brennerrohr; Zus. z. Pat 256 847. Rudolf Langhans, Berlin, Schönhauser Allee 9. 10. 5. 13. 4f. R. 38 771. Verfahren zur Her⸗ stellung elastischer Glühkörper. A. M. Guido Ruffert, Berlin⸗Weißensee, Ber⸗ liner Allee 239, u. Gustav Müller, Berlin⸗Niederschöneweide, Berlinerstr. 59. 10. 9. 13. Sch. 46 103. Gaskocher, bei welchem die Brenner zur Erhöhung der Heizwirkung der Flammen mit Prefluft etrieben werden können. Wilhelm Albin Schwotzer, Falkenstein i. Vatl. 5. 2. 14. 5 b. G. 38 076. Schrämsäge, insbe⸗ sondere zum Schrämen und Schlitzen von Kohle. Josef Gores, Brackel b. Dort⸗ mund. 10. 12. 12. 5 d. D. 30 807. Vorrichtung zur Kontrolle einer ausreichenden Berieselung in Bergwerken. Ernst Daege, Katto⸗ witz, Beatestr. 6. 2. 5. 14. Sa. E. 18 757. Vorrichtung zum Streichen von Rollbooks und ähnlichen Steifgeweben, mit Appreturbehälter, Streichbürsten und Abstreichern. Jo⸗ hannes Elster, Adorf i. Vogtl. 30. 12. 12. Sa. P. 28 896. Vorrichtung zum fortgesetzten Aufspeichern von Webstoffen o. dgl. in einem Sammelbehälter. Isaac Emerson Palmer, Middletown, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. 8 Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 12. Sd. H. 63 172. Plättmaschine mit ausschwingbaren Ureßtischen. die gegen ein um eine vertikale Achse schwingbares Plätt⸗ eisen preßbar sind. „Hydorion“ Inter⸗ nationale Wäscherei⸗Maschinen⸗Ge⸗ sellschaft, Zürich, Schweiz; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stuttgart. 2h. 7 13. SI. L. 36 059. Verfahren zur Her⸗ stellung von künstlichem Sohlenleder. Oscar Lindner, Nürnberg, Wieland⸗ straße 21. 15. 2, 13. Sm. F. 37 274. Verfahren zur Her⸗ stellung von konzentrierten Küpenpräpa⸗ raten; Zus. z. Pat. 251 569. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 18. 9. 13. 9. G. 38 744. Aus einzelnen Bürsten⸗ ringen zusammengesetzte Rohrreinigungs⸗ bürste. Emil Gutzke, Wilhelmshaven, Roonstr. 5. 29. 3. 13.
10a. Sch. 43 636. Motorfüllwagen mit Förderschnecke zum Beschicken von Koksöfen. Curt Schnackenberg, Essen a. Ruhr, Schönleinstr. 34. 17. 4. 13. 12i. N. 14 608. Verfahren zur Her⸗ stellung von Natriumhydrosulfit. Josef Nennen, M.⸗Gladbach, Hagelkreuzstr. 29. 18. 8. 13. Frankreich 27. 8. 12.
12i. 39 270. Befestigung der Bleitafeln bei Schwefelsäurekammern o. dgl. Max Seeck, Schoppinitz O. S. 10½ ,6. 13.
12 k. M. 53 754. Verfahren zur Herstellung von Metalleyanamiden. Jean Margoles, Pré St. Gervais (Seine), Frankr.; Vertr.: Dr. R. Worms, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 26. 9. 13. 12m. H. 64 780. Verfahren zur Herstellung von Magnesiumcarbonat aus kalkhaltigen Magnesiumcarbonaten und Magnesiumsilikaten. Dr.⸗Ing. Anton Hambloch, Andernach, u. Soma Gelleri, Budapest; Vertr.: R. Brede u. Dipl.⸗ Ing. L. Hammersen, Pat.⸗Anwälte, Cöln. 24. 12. 13.
12 ˙c. A. 24 426. Verfahren zur Darstellung von Halogenmethyl und Ha⸗ logenaethyl. Aetiengesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow.
8. ö 83 12 ˙b. B. 63 275. Verfahren zur Darstellung von Isopren. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ T T “ 12/. H. 64 553. Verfahren zur Darstellung von lipoiden phosphorhaltigen Verbindungen aus höher molekularen Fettsäurederivaten. F. Hoffmann⸗La Roche & Co., Grenzach (Baden). 4 12. 13. 12“‧. U. 5490. Verfahren zur Iso⸗ lierung von 1-Nitroanthrachinon aus rohem Nitroanthrachinon. Dr. Fritz Ull⸗ 1“ Schillerstr. 14/15. 28 1. 14 12 q. A. 24 752. Verfahren zur Gewinnung von Betainchlorhydrat aus Melasse, Melasseschlempe oder anderen Abläufen der Rübenzuckerfabrikation; Zus. z. Anm. A. 23 946. Actien⸗Ge⸗ sellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. 16. 10. 13. 129. G. 40 999. Verfahren zur Darstellung von aromatischen Aminen. Dr. Conway Freiherr v. Girsewald, Berlin ⸗Halensee, Karlsruherstr. 29. 5. 2. 14. 13a. Sch. 42 847. Wasserröhren⸗ kessel. Edwin Schwandt, Greifenhagen 11112 13 b. Sch. 43 808. Vorrichtung zum Abfangen des Schlammes aus umlaufen⸗ dem Kesselwasser. Schmidt & Wagner, Getli .11 275 13 13d. S. 41 829. Wasserabscheider für Bellevillekessel. Soeiété Anonyme des Etablissements Delaunay⸗Belle⸗ ville, St. Denis, Frankr.; Vertr.: E. Lamberts u. Dipl.⸗Ing. B. Geisler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 4. 14. Frankreich 10. 5. 13. 15a. T. 18 494. Zweiteiliger Ma⸗ trizenstab, dessen die Schriftbilder und die Aufhängeöse tragende Teile gegeneinander verschiebbar sind. Typograph, G. m. b. H. Setzmaschinenfabrik, Berlin. 13 8813 15 b. G. 39 182. Druckform für Wertkartendruck, insbesondere für den Druck von Eisenbahnfahrkarten. Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimerweg 57. W 15d. H. 63 722. Selbsttätige Bogen⸗ zuführungsvorrichtung für Tiegeldruck⸗ pressen mit aradlinig bewegtem Drucktiegel. Horn & Schneider, Dresden. 22. 9. 13. 15g. R. 39071. Typenhebelführung für Schreibmaschinen. The Rex Co. Gibian & Freund, Wien; Vertr.: W. Riese, Pat.⸗Anw., Charlottenburg 5. 24. 10. 13. Oesterreich 30. 12. 12. 17a. F. 35 566. Kaltdampfmaschine. Fa. A. Freundlich, Maschinenfabrik, u. Dipl.⸗Ing. Moritz Hirsch, Bismarck⸗ straße 42, Düsseldorf. 26. 11. 12. 1Sa. H. 60 010. Verfahren zur Herabminderung des Sauerstoffgehaltes von auf Spiegeleisen mit mim. 10 % Mangangehalt oder hochprozentiges Ferro⸗ mangan zu verhüttendem Braunstein durch Behandeln desselben mit einem Reduk⸗ tionsmittel in der Wärme. Juljan Hube, Zdolbunowo, Wolhynien; Vertr.: C. v. ssowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 8bb1 18a. S. 40 281. Verfahren zur nutzbringenden Kühlung von Schlacken in hohlwandigen Behältern, durch deren Hohl⸗ wände Wasser geleitet wird; Zus. z. Anm. S. 39 203. Wärme⸗Verwertungs⸗
ι S.
S. Gesellschaft m. b. H., Berlin SW. 11.
Gesellschaft m. b. H., Berlin SW. 11. 13. 10. . 11““
1S8a. S. 40 858. Verfahren zur nutzbringenden Kühlung von Schlacken in hohlwandigen Behältern, durch deren Hohl⸗ wände Wasser geleitet wird; Zus. z. Anm. 39 203. Wärme⸗Verwertungs⸗
15 12. 13.
18e. D. 30 943. Verfahren und Vorrichtung zur Kühlung des Härteöls. Dittmann⸗Neuhaus £ Gabriel⸗ Bergenthal Act.⸗Ges., Herbede⸗Ruhr. 28 5. 14
19 b. P. 30 837. Vorrichtung zum Streuen von körnigen Stoffen, namentlich Sand, mit schräger Verteilerplatte. Jakob Christoph Peter, Zürich (Schweiz); Vertr.: C. Arndt u. Dr.⸗Ing. P. Bock, Pat.⸗Anwälte, Braunschweig. 6. 5. 13. 20Üc. P. 29 152. Heizsystem mit gasförmigen oder flüssigen Heizmitteln, insbesondere für Eisenbahnfahrzeuge. Jüulius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin. 11EL11
20 d. B. 74 677. Vorrichtung zur Veränderung der Spurweite an Eisen⸗ bahnfahrzeugen. Dr.⸗Ing. Breidsprecher, Wiesbaden, Viktoriastr. 17. 13. 11. 13. 20f. St. 19 791. Eisenbahnbremse mit zwei Hauptbremshebeln. Fernand van der Straeten, Brüssel; Vertr.: A. Daumas, Pat.⸗Anw., Barmen. 5. 5. 14. 20i. A. 23 700. Elektrisch und mechanisch gesteuerte Vorrichtung zum
einem Zuge. Arthur Reginald Angus, Minehead, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Geisler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
22 3. 13 201. A. 24 692. Steuerung eines
Zuges von elektrisch betriebenen Motor⸗
sahrzeugen; Zus. z. Anm. A. 24 389. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Ro⸗ bert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 4. 10. 13. 201l. H. 65 599. Schaltanordnung für lektrische Zugbremsung, bei welcher die Bremswicklungen der getriebenen Wagen sowohl vom treibenden Wagen aus, als auch von einer hiervon unabhängigen Kraftquelle gespeist werden können. Paul Hebert, Elberfeld, Bremerstr. 12. 4. 3. 14. 1a. H. 64 146. Verfahren zum Transport von Stationen für drahtlose Telegraphie. Dr. Erich F. Huth, G. m. b. H., Berlin. 30. 10. 13.. 21 a. M. 49 409. Selbsttätiger Antwortgeber für Fernsprechstellen, bei welchem die dem anrufenden Teil⸗ nehmer zu erteilende Antwort von dem anzurufenden Teilnehmer auf eine Phonographenwalze übertragen wird, deren Schrift von dem anzurufenden Teil⸗ nehmer durch ein Schleifmesser wieder ab⸗ gedreht werden kann. Konstantin von Meyer, Lüttich, Belg.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. A. Lang, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 29 10. 12 21a. S. 39 162. Fernsprechanlage, bei der die Herstellung der Verbindung mittels selbsttätiger Wähler erfolgt; Zus. z. Pat. 275 655. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. 28. 5: 18. 8 2-la. T. 18 661. Schaltung für mit zwei Stromkreisen arbeitende Fernschreib⸗ anlagen mit Umschaltstelle. Telepanto⸗ graph G. m. b. H., Bremen. 24. 6. 13. 21 a. W. 44 591. Schaltungsanord⸗ nung für Wähler in Fernsprechanlagen mit selbsttätigem Betrieb; Zus. z. Pat. 255 351. Western Electrie Company Limited, London; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.⸗Anw., u. Ernst Dillan, Siemens⸗ stadt de Betlin. 6. 3. 14. England 6. 3. 8 1 21c. B. 73 205. Bremsbare Ab⸗ spulvorrichtung zum Legen von Feldtele⸗ phonleitungen. Josef Baudisch, Te⸗ mesvar, Ung.; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 7. 13. Oesterreich 9. 10. 12. 21c. K. 57 498. Kondensator zum Schutz gegen Ueberspannungen. Dr.⸗Ing. Karl Kuhlmann, Zürich, Schweiz; Vertr.: Dr.⸗Ing. B. Monasch, Pat.⸗ Anw., Leipzig. 17. 1. 14. 2Ic. M. 51 542. Hochspannungs⸗ und Hochfrequenzisolierungskörper. Mei⸗ rowsky & Co. Akt.⸗Ges., Porz a. IW 21c. S. 41 590. Schutzvorrichtung für Drehstrommotoren gegen Ueberlastung bei Stromunterbrechung in einer Phase. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Bln. 6. 3. 14. 21d. A. 24 203. Verfahren zur Her⸗ tellung von Nutenkeilen für elektrische aschinen. Fritz Aebi, Baden, Schweiz; Vertr.: O. Sack u. Dr.⸗Ing. F. Spiel⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Leipzig. 26. 6. 13.
S-
21g. W. 42 888. Gasdichter Isolier⸗ verschluß für die in die Vakuumkammer von Sees eeA ein⸗ tretenden Leitungsdrähte. estinghouse Electric Company, Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. e Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4 2
22 b. K. 54 383. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen. Dr. Lud⸗ wig Kalb, München, Arcisstr. 1. 25. 3. 13. 22f. F. 37 015. Verfahren zur Her⸗ stellung von Farblacken; Zus. z. Zus.⸗Anm. F. 35 784. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 4. 8. 13. 1 22g. P. 32 395. Tintenkörper in gepreßter, Pulver⸗ oder Teigform. Albert Padberg, Elberfeld, Berlinerstr. 15. 10. 2. 11
24 b. S. 40 429. Einrichtung zur Verteilung von flüssigem Brennstoff zum gleichzeitigen Heizen mehrerer Dampf⸗ kessel, von denen jeder mit mehreren Brennern versehen ist. Socié6té Ano⸗ nyme des Etablissements Delau⸗ nay⸗Belleville, St. Denis, Frankr.; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotter⸗ hos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 10. 13. Frankreich 20. 3. 13. 25a. N. 12 723. Fadenführereinrich⸗ tung für Cottonwirkstühle zur Herstellung einer Anschlagreihe. Katl Nebel, New
Auslösen von Signalen oder Bremsen auf York; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing.
F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 11. 2 9 11
25a. St. 18 911. Gerät zum Aus⸗ bessern schadhafter Wirkware mittels Zungennadeln. Marie Stutz⸗Hiltbold, Goldau, Schweiz; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11. 9. 13. Schweiz 14. 9. 12. “ 25 b. G. 38 997. Musterwerk für ein⸗ fädige Spitzenklöppelmaschinen. Arthur Geist, Barmen, Adlerstr. 7a. 29. 4. 13. 26a. B. 73 770.Verfahren zur Gas⸗ bereitung in stehenden Retorten oder Kam⸗ Julius Bueb, Dessau. 26a. N. 15 903. Mundstück für Re⸗ torten. Dipl.⸗Ing. Dr. Richard Nüb⸗ liug, Stuttgart⸗Gaisburg. 23. 1. 14. 26a. P. 31 659. Kühlvorrichtung für die Laufbühne bei Vertikal⸗Ofenan⸗ lagen. Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin. 11. 10. 13. 26a. Sch. 45 616. Absperrvorrich⸗ tung für die Steigrohre an Teervorlagen; Zus. z. Pat. 272 141. Ferdinand Schüler, Gladbeck i. W., Helmuthstr. 62. 13. 12. 13. 26c. B. 71 086. Karburierapparat mit einem Druckluftverteiler und einem Ventil zur Regelung der Brennstoffhöhe. Joseph Bourdas Smith Booth, Sidcup, Kent, Engl.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 15. 3. 13.
26d. F. 37 483. Verfahren zur Ge⸗ winnung des Cyans mittels einer Ammoniakwasser und Kupferverbindungen enthaltenden Waschflüssigkeit und des Ammoniaks aus Destillationsgasen. Dr. Peter von der Forst, Lintfort, Kr. Mörs. 2. 10 18.
26e. A. 23 283. Vorrichtung zum Beschicken von Retorten oder ähnlichen Apparaten mittels eines in die Retorte einzuführenden und mit Hilfe eines Kettengetriebes o. dgl. bewegten endlosen Förderbandes. James George Willcox Aldridge, Westminster, London; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stuttgart. 30. 12. 12.
28 b. V. 11 880. Maschine zum Mustern und Walzen von Leder, bei der eine hin⸗ und hergehende das auf einem absatzweise 8 zur Walzenbahn bewegten, endlosen Bande ruhende Werk⸗ stück gegen ein Druckwiderlager preßt. Carl Voß, Newark, New Jersev, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 81. 7. 1
29 b. B. 65 360. Verfahren zur Her⸗ stellung und Verarbeitung von Acidyl⸗ derivaten der Cellulose und ihr nahe⸗ stehender Umwandlungsprodukte. Benno Borzykowski, Charlottenburg, Neue Kantstr. 1. 30. 11. 11. —
30“a. L. 41 332. Vorrichtung zum Beobachten und I der Differenzen des Maximal⸗ und Minimaldruckes in der Pulsader. Camille Lian u. Léon Maxant, Paris; Vertr.: E. W. Hop⸗ kins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 2. 2. 14. 30g. D. 30 575. Avpparat zur Massenherstellung von Suppositorien. Karl Wilhelm Gustav Doering, Chem⸗ nitz i. Sa., Helenenstr. 32. 20. 3. 14.
30 gã. S. 39 744. Medizintropf⸗
flasche. Louis Patrick Savage, La Porte,
u. dgl. Josep
Indiana, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗An⸗ wälte Dipl.⸗Ing. H. Caminer, Berlin W. 66, u. Dipl.⸗Ing. K. Wentzel, Frank⸗ furt a. M. 6. 8. 13. 30h. B. 74 490. Aus ungesäuertem Brote bestehende Umhüllung fur Stuhl⸗ zäpfchen, san Sonden, Kapseln, Stifte Marie Adolphe Brumauld des Honlières u. Edouard Deschamps, Bellac (Haute Vienne), Frankr.; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 29. 10. 13. Belgien 86 30h. O. 8594. Nährboden für Ge⸗ webereinkulturen. Dr. Robert Odier, Genf, Schweiz; Vertr.: Hermann Wie⸗ gand, Rechtsanw., Berlin W. 8. 20. 5. 13. 31 e. T. 19 392. Verfahren zum Verkleiden von Gegenständen mit Blei, Zinn o. dgl. Paul Theuerkorn, Chem⸗ nitz i. Sa., Wilhelmpl. 12. 27. 1. 14. 33 b. B. 76 839. Futteral für Brillen, Kneifer o. dgl. mit selbsttätig aufspringendem Deckel und einer Halte⸗ nase. Ludwig August Beckmann, Han⸗ nover, Hildesheimerstr. 4. 20. 4. 14. 34f. B. 74 066. In bestimmbaren Zeiträumen beliebig absetzend wirkende, durch ein Kippgefäß selbsttätig in Gang gesetzte Entfernungs⸗ und Spülvorrichtung für Speibecken. Hermann Bohn, Berlin, Culmstr. 7/8. 27. 9. 13. 34f. L. 36 213. Garderobenhalter. “ Breslau, Anderssenstr. 48. 34g. B. 75 990. Lehnstuhl, dessen Seitenrahmen im zusammengeklappten Zustande mit dem Sitztuch einen Koffer bilden. Max Burdack, Aarhus, Dänem.; Vertr.: K. Ofius, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 16. 2 1 34g. K. 57 283. Stuhl mit in der Höhe verstellbarem Sitz, der durch eine in Aussparungen der Tragstange eingrei⸗ fende schwingbare S feststellbar ist. August Krieger, Mühlhausen i. Thür., Schaffentorstr. 4. 27. 12. 13. 34g. P. 32 936. Bajonettverschluß⸗ artige Verbindung der Pfosten mit den Seitenteilen von Metalbettstellen, Trag⸗ bahren u. dergl. Patent⸗Möbel⸗Fabrik „Primissima“ Hermann Reinhold, Berlin. 1. 5 14. 34i. A. 25 169. Geräuschdämpfer an Klappsitzen, insbesondere für Schul⸗ bänke. Paul Andersson u. Paul Kluge, Bochum. 29. 12. 13. 34i. K. 357 012. Verbindung von H mittels Metalleinlagen, die das Muttergewinde für Verschraubungen zu bilden haben; Zus. z. Anm. K. 52 925. Patentmöbel⸗ Fabriks⸗Actien⸗Ge⸗ sellschaft, Budapest; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 1. 10. 13. 34i. P. 31 683. Ausziehtisch mit unterhalb den Tischplattenhälften über⸗ einanderliegenden, verkürzbaren Verlänge⸗ rungsplatten. Alois Pekarek, Wien; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 15. 10. 13. 34i. V. 12 373. Zweiteiliger Be⸗ schlag für Tischbeine, bei dem sich der eine Teil mittels Schlitz auf Zapfen des an⸗ deren Teils führt; Zus. z. Anm. V. 11 730. 1.ns München, Lindwurmstr. 129. 34k. R. 40 078. Mitttels eines Fußhebels zu bedienende Vorrichtung zum Bewegen von Klosettsitzen, Hähnen für Waschbecken o. dgl. Dr. Oskar Reichl u. Moritz Kroll, Pilsen; Vertr.: Inlius Reeicl, Herst S Taubertstr. 5. 341. G. 40 613. Kaffeekoch⸗ und Wärmvorrichtung. Franz Grosse, Jena⸗ Lichtenhain. 15. 12. 13. 341. R. 58 543. Hosenstrecker. Ranh,
Stahlwarenfabrik Gebr. Gräfrath b. Sol. 9. 8. 13.
369. H. 64 076. Vorrichtung zum Auffangen des aus dem Abzug des Brat⸗ ofens nach der Wrasenabzugsöffnung des letzteren zurückfließenden. Rußwassers. Hans Häusfer u. Ernst Deppermann, Hannover⸗Döhren, Suthwiesenstr. 4. 80. 10. 13.
37 b. B. 68 688. Einrichtung zur Ausübung des Verfahrens zur Herstellung von stabförmigen, metallbewehrten Beton⸗ körpern beliebigen Querschnitts nach Pa⸗ tent 237 726: Zus. z. Pat. 237 726. Dipl.⸗ Ing. Jzil Behrmann, Berlin, Goltz⸗ straße 17. 2. 9. 12.
37c. H. 60 015. Deckziegel mit an⸗ gebogenem Maueranschlußteil. Friedrich Haag, Straßburg i. E.⸗Neudorf, Rhein⸗ ziegelstr. 24. 27. 12. 12. 327d. Sch. 44 346. Gitter aus ein⸗ ander durchdringenden Stäben. Arthur Schweinburg, Prag; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harm⸗ en, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 7. 13.