[41060]
Göttinger Kleinbahn Aktiengesellschaft.
Die auf Sonnabend, den 8. August
Nachmittags 1 Uhr,
Generalversammlung findet nicht statt. Göttinger Kleinbahn Aktien⸗
1914,
6“
8 “ [41038]
ngeseat.
gesellschaft. Der Aufsichtsrat. Eckels, Justizrat.
In der Generalversammlung der Stanz⸗ und Emaillirwerke, Thiel & Söhne, Actiengesellschaft, Lübeck, vom 29. Juni ds. Js. ist an Stelle des verstorbenen Herrn G. Ed. Tegtmeyer Herr Kaufmann Eduard Beck⸗ mann in Lübeck neu in den Aufsichtsrat gewählt worden.
Lübeck, den 23. Juli 1914.
vormals Carl
Der Vorstand.
Rudolf Thiel. Heinr. Thiel.
[40219]
Kölnische Immobilien⸗Gesellschaft in Liaubzation.
Bilanz per 30. April 1914.
Aktiva.
I. Immobilien:
II. (Staats⸗ u. Stadtanleihe und Pfand⸗ III. Kassenbestand.. 1“ IV. Mobilien Gö 111“ 8
VI. Straßenbaurechnung Marienburg
a.
2. Häuser in Cöln und dessen Vororten (27) und in Elberfeld und Barmen (14)) .
d.
Bauterrains in Cöln⸗Alt⸗ und Neustadt sowie
in Cöln⸗Marienburg..
.Ackerland bei Cöln⸗Marienburg und Roden⸗
AE“
Grundstücke in Elberfeldrd ..
VII. Kanalbaurechnung Marienburg. VIII. Straßenbaurechnung Elberfeld . IX. Kanalbaurechnung Elberfeld X. Ausstände:
I. Akttenkapital. II. Schulden: a. Kaufpreisreste auf Bauterrains in Cöln
b.
III. Gesetzliche Rücklage..
a.
d.
c. 8
Hypotbekarforderungen.. in laufender Rechnung.. Barutbhaben ... Straßenbaukosten..
Passiva.
Cöln⸗Marienburg . . . . . . . .. Hypotheken auf den nebigen 27 Häusern den Bauterrains .. .
Depots auf sechsmonatliche Kündigung “
in laufender Rechnung.
Hypotheken auf Grundstücke und Häuser in
Elberfeld
IV. Straßenbaurücklage.. V. Sicherheitsrücklage..
VI. Dividendenergänzungsrücklage .. VII. s füͤr noch zu zahlende Rei euer
VIII. Unerhobene Dividende . . . IX. Gewinnsalidldldlo . . ..
und
und
chswertzuwachs
ℳ
1 137 349 8
1 166 891 5 438
191 884 36 206
₰
102 725 90
1 677 22703 1177 940,44
4
4 095 243 ¼
233 146 3 619
1
6 046 118 378 152 437 612 912 113 411
““
1 400 420
231 537
861 731
Gewinn⸗ und Verlustrechuung
Geschäftsunkosten: G 8 für Gehälter, Lokalmiete, Annoncen usw. Sinsensaldo . ..
steuern.
Vortrag aus 191333 Gewinn aus verkauften
Mietenein
Haben.
Liquidationseröffnungsbilan
für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Apri
Terrains und Häusern 5 „ vereinnahmten Provisionen nahmen aus den Häusern, abz
üglich aller Unterhaltungskoste
per 1. Mai 1914.
I. Immobilien: a. Bauterrains
II. Auf die Grundstücke vorgelegte
v. VI. Einfriedigungen. VII. Ausstände:
35
8
b. Ackerland bei Cöͤln⸗Mari
c. Häuser in Cöln und dessen Vororten (27) und in Elberfeld und Barmen (14).
Aktiva.
in Cöln⸗Marienburg
d. Grundstücke in Elberfeld...
Kanalbaukosten: a. Straßenbaurechnung Marienburg. b. Kanalbaurechnung Marienburg.. c. Straßenbaurechnung Elberfeld 1 d. Kanalbaurechnung Elberfeld...
III. Effekten.. IV. Kassenbestand.... Mobilien
a. Hypothekenforderungen ... b. in laufender Rechnung
c. Bankguthaben
d. Straßenbaukosten..
Passiva.
I. Liquidationskonto: a. Aktienkapital.... b. Gesetzliche Rücklage.
d. Sicherheitsrücklage . . .. e. Dividendenergänzungsrücklage
f
c. Straßenbaurücklage.. 1
2. Gewinn⸗ und Verlustkonto.
II. Schulden: a. Kaufpreisreste auf Bauterrains in Cöln
e. Hypotheken auf Grundstücke und Häuser
Cöln⸗Marienburg...
.Hypotheken auf den nebigen 27 Häusern 1
den Bauterrains
„ Depots auf sechsmonatl. Kündigung
in laufender Rechnung. 8 Elberfeld...
7, Rückstellung für noch zu zahlende Wertzuwachs⸗
11A1X“X“ Unerhobene Divideneg... Die Liquidatoren:
Jean Martin.
in Cöln⸗Alt⸗ und Neustadt sowie
enburg und Roden⸗
Straßen⸗
ö114“*
ℳ
1 137 349 102 725
. 1 677 227 1 177 940
1 237 876/85 385 295 82 33 385 41
44
I 1914
3 000 000 8
2 749 827 306 768 30 000
50 000 300 000
15 500 14 260 269 263
6 735 619
20 190 17 934 17 610 . 269 263
324 999
. 176 803 8 113 436 8 104
1 2484
324 999
4 095 243
118 378 152 437 612 912 113 411
997 140
1 166 891 5 438
191 884 36 206
233 146 3 619
1
6 046
76 59 05
3 000 000 306 768 30 000
50 000 300 000 269 263
231 537 1 237 876 385 295 33 385 861 731
15 500 14 260
in
6 735 619
3 956 032
Mich. Roeckerath.
6 735 61909
1 400 420 88
———
(41072] Gustave Duclaud Nachfolger Aktien⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗
schaft werden hierdurch zu der am Frei⸗
tag, den 21. August 1914, Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Bureau des Herrn
Justizrats Bading zu Berlin, Charlotten⸗
straße 58 II, stattfindenden ordentlichen
Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1913/14,
2) Bericht über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft,
3) die Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
Berlin, den 24. Juli 1914.
Der Vorestand. A. Bär. Simon Neumann.
[41071]
Einladung zu der am 11. August 1914, 12 Uhr Mittags, zu Hamburg stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung der
Hamburgischen Südsee⸗
Aktiengesellschaft in Hamburg
im Bureau der Herren M. M. Warburg
& Co., Ferdinandstraße 75.
Tagesordnung: 1
Genehmigung der Jahresbilanz.
Genehmigung des Gewinn⸗ und Verlust⸗ kontos.
Entlastung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats.
Ersatzwahl für ein ausscheidendes Auf⸗
sichtsratsmitglied. Der Vorsitzende
Der Vorstand. Rud. Wahlen. des Aufsichtsrats: Otto Thiemer.
Max Rosenstern. Wer sein Stimmrecht in der General⸗ versammlung ausüben will, hat seine Aktien spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung bei den Herren M. M. Warburg & Co., Hamburg, zu hinterlegen und die Bescheinigung über die erfolgte Hinterlegung spütestens am zweiten Tage vor dem Tage der Generalversammlung der Gesellschaft einzureichen.
(41059] Wapnoer Gypsbergwerke
Ahktiengesellschaft Wapno. Unsere Aktionäre werden hierdurch zu der am 17. August d. Js., Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Amtszimmer des Herrn Justizrats Wolfen in Bromberg stattfindenden elften ordentlichen Ge⸗ neralversammlung mit folgender Tages⸗ ordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung,
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats,
3) Verschiedenes,
satzungsgemäß eingeladen.
Stimmberechtigt sind nur diejenigen
Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens
am Tage vor der Generalversamm⸗
lung entweder bei unserer Gesellschaft selbst oder bei der Ostbank für Handel und Gewerbe in Posen bezw. einer deren Zweiganstalten oder bei einem
Notar hinterlegen und die diesbezügliche
Urkunde beigebracht haben. Wapno, den 23. Juli 1914.
Wapnoer Gypsbergwerke Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Weiß.
[41058] Unionbrauerei Aktiengesellschaft
Düsseldorf. Einladung Wir beehren uns, die Herren Aklionäre unserer Gesellschaft zu einer am Donners⸗ tag, den 20. August 1914, Nachmit⸗ tags 5 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Martinstraße 9, dabhier, stattfindenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Genehmigung eines Vertrags mit der Rheinischen Zonenbrauerei G. m. b. H. in Mülheim a. d. Ruhr, betr Verkauf von Aktiven der Gesellschaft. 2) Beschlußfassung über Fortführung oder Auflösung der Gesellschaft. 3) Verschiedenes. 1 Wegen Anmeldung zur Generalver⸗ sammlung verweisen wir auf § 26 der Statuten und ersuchen diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversamm⸗ lung teilnehmen wollen, dieses der Gesell⸗ schaft in deren Domizil spätestens am Montag, den 17. August 1914, mitzuteilen. Die Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung ist davon abhängtg, daß die Herren Aktionäre ihre Aktien oder Depotscheine über bei der Reichebank oder einem deutschen Notar erfolgte Hinter⸗ legung dieser Papiere bei dem Vorstande unserer Gesell⸗ schaft oder bei der Dresdner Bank in Frank⸗ 3 .2. a. Main oder e Bankverein Aktiengesellschaft in Cöln und dessen Zweignieder⸗ lassungen spätestens am Samstag den 15. August 1914 hinterlegen. Düsseldorf, den 27. Juli 1914. Der Aufsichtsrat.
[40870]
dem A. Schaaffhausen’schen l
Die neuen Bogen pro 1913/14 ff. zu unseren Aktien Nummer 1—1000 werden sofort von unserer Kasse in Siegers⸗ dorf sowie von der Bank für Handel und Industrie Filiale Breslau vor⸗ mals Breslauer Disconto⸗Bank, Breslau I, gegen Einreichung der Talons ausgegeben.
Siegersdorf, den 24. Juli 1914.
Siegersdorfer Werke vorm. Fried.
Hoffmann, Aktiengesellschaft. Bonfils.
s11070] Gaswerk Eberstadt Aktien-
gesellschaft.
Einladung zur fünfzehnten ordent⸗
lichen Generalversammlung unserer
Gesellschaft auf Freitag, den 21. August
1914, Vormittags 9 Uhr, in Bremen,
Langenstraße 139/140.
Tagesordnung:
1) Vorlage und Genehmigang der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1913/14.
2) Entlastung des Aufsichtsrats Vorstands. 1
3) Wahl in den Aufsichtsrat.
Stimmberechtigt sind nur solche Aktien,
welche spätestens am 18. Aug. 1914
bei der Dirertion der Disconto⸗Ge⸗
sellschaft, Bremen, oder bei der Groß⸗ herzogl. Bürgermeisterei in Eberstadt hinterlegt werden.
Der Vorstand.
und
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[40516] Gemäß Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 16. Juli 1914 sollen aus den verfügbaren Mitteln 67 Prozent der Stammeinlagen an unsere Gesellschafter hach he bt werden. Wir fordern iermit die Gläubiger unserer Gesell⸗ schaft auf, ihre Forderungen binnen der gesetzlichen Frist bei uns anzumelden. Düsseldorf⸗Oberbilk, 23. Juli 1914.
berbilker Blechwalzwerk
in Liquidation. Die Liquidatoren:
Max Rüttgers, Justizrat. Paul Piedboeuf. Fritz Schmitz. [37718]
Nationaler Verlag E. G. Der Nationale Verlag E. G. befindet sich in Liquidation. Etwaige Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, ihre An⸗ sprüche innerhalb vier Wochen bei den unterzeichneten Liquidatoren anzumelden. Essen, 15. Juli 1914.
Die Liquidatoren: F. Lummel. F. Kubbutat.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten,
[40895-]† Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeich⸗ neten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute eingetragen: Rechtsanwalt Dr. Gustav Reis in Darmstadt.
Darmstadt, den 20. Juli 1914.
Or. Landgerichd der Peüiat Starkent r. Landgerichts der Provinz Starkenburg: v
[40893]
In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der vom 14. Juli 1914 ab zuge⸗ lassene Rechtsanwalt Troß in Königs⸗ winter eingetragen worden.
Königswinter, den 23. Juli 1914.
20.
* Kggl. Amtsnericht.
[40894] Bekanntmachung. Der gepr. Rechtspraktikant Dr. Joseph Oberwallner in Neu Ulm wurde heute als Rechtsanwalt bei dem Ametsgerichte Neu Ulm in die Rechtsanwaltsliste ein⸗ getragen. “ Neu Ulm, 23. Jul 1914. K. B. Amtsgericht Neu Uln Heinlein.
[408972 Berannutmachung. Der Rechtsanwalt Max Josef Kahn in Nürnberg ist heute in die Rechtsanwalts⸗ liste des K. Bayer. Oberlandesgerichts Nürnberg eingetragen worden. Nürnberg, den 24. Juli 1914. Der K. Oberlandgerichtspräsident: v. Müller.
8
[408962 In die Liste der bei dem unterzeichneten
Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist
heute Herr Hans Walther Wunderlich,
wohnhaft in Zwickau, eingetragen worden. Zwickau i. Sa., 23. Fald 1914.
Der Präsident des Köntgl. Landgerichts.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
40517]
Laut Beschluß der Gesellschafter vom 30. VI. 1914 ist die Hansa Baumaterial Gesellschaft mit beschränkter Haftung aufgelöst. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator, dem beeid. Bücherrevisor J. Hch. Düren, Cöln, Brabanterstraße
[40765] ö“ Schreiber & Bachmann G. m. b. H. Düsseldorf ist heute in Liquidation getreten. Zum Liquidator ist
Gustav Schreiber jr., G Rheydt, Gladbacherstr. 327, bestellt, und wollen sich die Gläubiger dort melden.
[404977 Bekanntmachung. Die Mierschke Guß Comp., Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Berlin⸗Friedenau ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, Neue Hochstraße 4, 23. Juli 1914. Der Liquidator der Mierschke Guß Comp., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: Wilhelm Mierschke.
den
[40482] Durch Beschluß vom gestrigen Tage ist unser Stammkapital auf 24 000 ℳ herabgesetzt worden. Etwaige Gläubiger wollen sich bei uns melden. Oscar Daniel G. m. b. H.
Berlin C. 19, Wallstr. 225),., 8
21. Juli 1914. 8 [392063 Bekanntmachun Die G. m. b. H. Polar u5 Beleuchtungs Industrie ist auf⸗ gelöst. Zum Liquidator ist der Unter⸗ zeichnete bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem Liquidator anzu⸗ melden. Ahaus, den 18. Juli 1914. Dr. phil. Wilb. Kurtz, als Liquidator.
[40831]
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 9. Juli 1914 tritt die unterzeichnete Ge⸗ sellschaft in Liquidation.
Es ergeht hiermit an sämtliche Gläu⸗ biger der Gesellschaft die Aufforderung, ihre Forderungen bis spätestens den 15. August d. Js. bei dem unterzeich⸗ neten Liquidator, Kaufmann Paul Laessig in Charlottenburg, Kaiserin⸗Augusta⸗ Allee 89, anzumelden.
Cigarettenfabrik „Namredef“ G. m. b. H. i. Liqu., Berlin S. 59, Schönleinstraße 7. Paul Laessig. 8
[40495] 8 Elektrizitätsgesellschaft vorm. Erwi Bubeck G. m. b. H. München in Liqu. Wir bringen zur Anzeige, daß Herr Generalkonsul Max Doertenbach, Stutt⸗ gart, unterm 30. Juni 1914 aus unserem Aufsichtsrat ausgeschieden ist. uu“] den 21. Juli
Der Liquidator Hans Heuberger.
[40496)
Die Firma Holzbriketirungs⸗C schaft m. b. H. ist laut Beschluß der Gesellschafter vom 16. Juli 1914 in Liqui⸗ dation getreten und der Kaufmann Heinr. Ernst Küderling in Düsseldorf, Graf⸗ Reckestr. 41, zum Liquidator bestellt worden. Etwaige Gläubiger wollen ihre Forderungen bei dem letzteren zur Anmeldung bringen.
[37397]
Die Deutsche Metallurgique⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. zu Aachen ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben
zu melden. Der Liquidator: Hans Aschoff.
9) Bankausweise. [41042] Wocheeübevsicht
Re i
vom 23. Juli 1914. Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand an kursfähigem deut⸗ schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu “ 2784 ℳ berechnet) 1 691 398 000 darunter Gold 1 356 857 000 Bestand an Reüchs⸗ 65 479 000
2) kassenscheinen 1 3) Bestand an Noten anderer Baaken 490 106 000 4) Bestand an Wechseln und Scheckss 750 892 000 5) Bestand an Lombard⸗ 50 200 000 330 819 000
orderungen. 9 85 an Effekten. 200 408 000 180 000 000
7) Bestand an sonstigen 74 479 000
tiven 9, fi “
assiva.
Grundkapital..
Reservefonds .
Betrag der umlaufenden
1 890 895 000
943 964 000
12) Sonstige Passiva 39 964 000
Berlin, den 25. Juli 1914. Reichsbankdirektorium. v. Elasenapp. Schmiedichke. Korn,
ℳ
11) Verbindlichkeiten.
G. Hagen, Vorsitzender.
8
Nr. 13, zu melden.
8) 9 9) Z8Z“ Sonstige täglich fällige Maron. v. Lumm. v. Grimm. 8 1“
174.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche R. Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljah Anzeigenpreis für den Raum ei
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deu Selbstabholer auch durch die Königliche Expedit
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
VBierte Beilage
anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
ee Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin on des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
1“
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechts intragsroll erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem n8 88
1914.
arenzeichen,
(Nr. 174 A.)
eich erscheint in der Regel täglich. — Der r. — ner 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 174 A., 174 B. und 174 C. ausgegeben.
8
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
t. F. 37 581. Austragsvorrichtung für Stromsetzmaschinen mit trichterförmig ulaufender, unten mittels Schieber ab⸗ chließbarer Austragskammer; 8 8 z. Anm. F. 35 936. Antoine France, Liege, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. J., Tenen⸗ baum u. Dipl.⸗Ing. Dr. Heinrich Hei⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
Ia. M. 53 280. Vorrichtung zum Ver⸗ mischen von Koksasche mit dem Abwasser von Kohlenwäschen. Mack, Hamm i. W., Borbergstr. 3. 5. 8. 13. a. W. 44 450. Korsettstange aus Stahl o. dgl. The Warner Brothers Company, Bridgeport, Conn., V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin Nö11 H9 81 Amerika 1. 3. 13. 4c. K. 55 931. Elektrische Fernsteue⸗ rung zur regelbaren Einstellung der Steig⸗ höhe der Schwimmerglocke bei Gas⸗ “ Fa. Aug. Klönne, Dortmund.
4c. M. 53 555. Gasbehälter mit einem an der Innenwand des Behälters gleiten⸗ dem Abschlußkörper. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg A. G., Nürn⸗ berg. 4. 9. 13.
Ac. M. 56 194. Dichtungsvorrichtung für Gasbehälter; Zus. z. Anm. M. 53 555. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürn⸗ berg A. G., Nürnberg. 2. 2. 14.
4d. J. 15 691. Elektromagnetische ee für Hähne von Gas⸗ leitungen u. dgl. Jean Julian u. Prosper Julian, Cannes, Frankr.; Vertr.: C. 8 Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 4g. V. 12 670. Schweißbrenner mit einem schlitzförmigen Gasaustrittskanal und einer Mischkammer im Brennerkopf, Gustav Bogel, Düsseldorf, Ratinger⸗ straße 14/16. 11. 6. 14.
5 b. G. 40 426. Vorrichtung zum Um⸗ setzen des Bohrers von Gesteinbohr⸗ hämmern o. dgl. mittels eines die Drall⸗ svindel tragenden Reibkegels, der beim Rückstoß durch einseitig auf ihn wirkende Preßluft festgesetzt und beim Vorstoß ent⸗ astet wird. Wilhelm Gottschall, Bon⸗ villers⸗ Mont b. Audun le Roman,
Frankr.; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., 8
Berlin SW. 61. 20. 11. 13.
5 b. M. 51 254. Gestell für schlagend wirkende Schrämmaschinen mit umleg⸗ barer senkrecht festzuklemmender Spann⸗ säule. Wilhelm Mauß, Johannesburg, Transvaal; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. 23. 4. 13.
Sb. Sch. 44 673. Brennofen zum Aetzen von Luftstickereien. Max Scheffler n. Hermann Preiß, Eibenstock i. Erzgeb. 23. 8. 15.
Sk. H. 62 801. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Seide ähnlicher Baumwolle. Fa. Louis Hermsdorf u. Bernhard Teufer, Chemnitz i. Sa. 20. 6. 13. 9. Z. 8347. Bürstenkörper⸗Bohr⸗ und Stopfmaschine. Anton Zahorausky, Todtnau, Baden. 19. 3. 13. 10 b. K. 59 188. Das Zugutemachen forstwirtschaftlichen Abfalles als Brenn⸗ stoff. Friedrich von Kalitsch, Baeren⸗ thoren b. Dobritz, Kr. Zerbst. 13. 6. 14. Oesterreich 20. 10. 13.
12c. B. 74 908. Verfahren zum Aus⸗ laugen von Gesteinen udgl. Oskar Brünler, Brüssel; Vertr.: A. Gerson xu. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin ö9
12h. H. 65 939. Verfahren zur Rege⸗ lung des Gasdrucks in Saugleitungen. Karl Heinemann, Pirna g. Elbe. 30.3.14. 12i. B. 70 598. Verfahren zur Per. stellung von Wasserstoff; Zus. z. Anm. B. 68 240. Badische Anilin⸗& Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 10. 2. 13. 12i. G. 40 025. Ofen zur Her⸗ stellung von reinem Kohlenoxyd aus Sauerstoff und Kohlenstoff. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel, Schweiz; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 24. 9. 13.
Zi. V. 11 697. Verfahren zur Her⸗ von Stickstofforyden durch Ory⸗ ation von Ammoniak vermittels Luft bei Gegenwart von Katalysatoren. Verein Chemischer Fabriken in Mannheim, Mannheim. 28. 5. 13.
12 k. W. 41 118. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Ammoniak aus einem Ge⸗ menge von “ Stickstoff und Wasser. Jacob Volf, Heidelberg, Schillerstr. 43. 10. 12. 12.
121. S. 39 926. Verfahren inh Ent⸗ fernen der Kristalle von Kristallisations⸗ platten an Vorrichtungen nach Patent 271 246; Zus. z. Pat. 271 246. G. Sauer⸗ brey Maschinenfabrik, Akt.⸗Ges., Staßfurt. 29. 8. 13.
121. S. 41 745. Vorrichtung zum kontinuierlichen Zersetzen und Lösen von Kalisalzen und dergl. nach Pat. 262 235; Zus. z. Pat. 262 235. G. Sauerbrey “ Akt.⸗Ges., Staßfurt. 12m. St. 19 344. Verfahren zur Gewinnung der radioaktiven Bestandteile aus sie enthaltenden Flüssigkeiten. Dr. Hermann Stern, Berlin⸗Schöneberg, Heilbronnerstr. 21. 9. 1. 14.
12p. C. 23 991. Verfahren zur Darstellung von Aldehydkondensationspro⸗ dukten der Carbazolreihe. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H. Frank⸗ furt a. M. 23. 10. 13.
12p. P. 32 108. Verfahren zur Herstellung einer therapeutisch wertvollen Verbindung aus Hexamethylentetramin. Pharmaceutisches Institut Ludwig Wilhelm Gans, Oberusel a. T. 12 13.
129. D. 29 328. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kondensationsprodukten aus 1- oder 2- Oxynaphtalinmonosulfosäuren und Formaldehyd. Deutsch⸗Koloniale Gerbe & Farbstoff⸗Gesellschaft m. b. H., Karlsruhe, Rheinhafen. 30.7.13. 129ñ. W. 43 743. Verfahren zur Darstellug von 2.4.6. 31.41.61⸗ Heranitrodiphenyloxyd. Westfälisch⸗An⸗ haltische Sprengstoff⸗Actien⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 22. 11. 13.
13e. W. 43 683. Vorrichtung zur äußeren Reinigung von Röhren. Otto Werner, Hamburg, Brandsende 11. 15. 11. 13
14c. A. 25 207. Einrichtung zur Sicherung von Dampfmaschinen, insbe⸗ sondere Turbinen, gegen Eindringen von Wasser aus der Dampfleitung; Zus. z. Anm. 24 665. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ 141 18
15 b. D. 29 650. Druckverfahren; Zus. z. Anm. D. 28 852. Anna Dietz, 1 Langenlonsheim, Rheinprov. 15b. M. 55 026. Greiferschlitten mit verstellbaren Vordermarken für Ro⸗ tationsmaschinen. Karl H. E. Ellinger, 1““ Eisenbahnstr. 161.
15h. B. 73 804. Maschine zum Drucken von Preis⸗ und Anhängezetteln, Karten u. dergl. Berliner Specialma⸗ schinen⸗Industrie Victor Sternberg, Berlin W. 35. 5. 9. 13.
17 b. D. 29 735. Maschine zur Her⸗ stellung von Speiseeis. Sabatino Demarco, Glasagow, Schottl.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 10. 13. Großbritannien 3. 4. 13.
20Üc. K. 55 977. Getriebe zum Ueberführen des Bodens aus der Entlade⸗ in die Ladestellung an Selbstentladern mit schwinabar gelagertem Boden. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 28.8.13. 20d. L. 41 316. Dreiachsiges Dreh⸗ gestell für elektrische Triebwagen mit Ver⸗ brennungsmotoren. Linke⸗Hofmann⸗ Werke Breslauer Aktiengesellschaft für Eisenbahnwagen⸗, Lokomotiv⸗ und Maschinenbau, Breslau. 30. 1. 14. 20f. G. 38 314. Bremsantrieb mit wechselnder Uebersetzung. Gießerei Bern, Bern, Schweiz: Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 2vee
2Ia. A. 25 883. Verfahren zum drahtlosen Uebertragen von Handschriften und Skizzen. Eugen Ackermann, Ber⸗ lin⸗Lankwitz, Bernkastlerstr. 14. 2. 5. 14. 21a. G. 40 500. Ruhender Perio⸗ denumformer für Wechselstrom, insbeson⸗ dere zur Erzeuqung von Hochfrequenzströ⸗ men. Gesellschaft für drahtlose Tele⸗ graphie m. b. H., Berlin. 28. 11. 13. 21a. S. 40 007. Schaltungsanord⸗ nung für Leitunaswähler in Fernsprechan⸗ lagen mit selbsttätigem oder halbselbsttäti⸗ gem Betrieb und Nebenstellen; Zus. z. Pat. 255 387. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin.
9 9 13.
Z1a. T. 18 764. Schaltung Fernschreiber; Zus. z. Anm. T. 18 655. Telepantograph⸗Gesellschaft m. b.
H., Bremen. 21. 7. 13.
für
2c. 3 B. 74 099. Momentdrehschal⸗ ter für Rechts⸗ und Linksdrehung mit radial verschiebbarer Sperrnase, die in einem Kurvenschlitz geführt wird. Ben⸗ der & Wirth, Kierspe⸗Bahnhof i. W. 30. 9. 13.
21c. S. 40 441. Senkvorrichtung für Oelschalterkessel. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 30. 10. 13.
2Ic. V. 12 494. Freiauslösung für selbsttätige Schalter mit elektrischer Ein⸗ und Ausschaltung. Voigt & Haeffner, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 6. 4. 14. Z1e. S. 40 021. Verfahren zum genauen Einstellen des Uebersetzungsver⸗ hältnisses von Meßwandlern, besonders von Stromwandlern. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 12. 13.
21g. G. 38 766. Regelung der Trag⸗ kraft einer elektromagnetischen Aufhänge⸗ vorrichtung. Benjamin Graemiger, Zürich; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11 2 4. 13.
22 b. B. 73 370. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen der An⸗ thrachinonreihe. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 31. 7. 13.
23c. B. 68 044. Verfahren zur Her⸗ stellung fettseifenartiger für Wäscherei⸗ zwecke usw. geigneter Produkte aus Kohlen⸗ wasserstoffen. Bernhard Benedix, 8 burg. Gr. Theaterstr. 21. 6. 7. 12. 23e. G. 39 275. Verfahren zur Her⸗ stellung von festen Seifen aus weichen Oelen. Dr. Carl Stiepel, Berlin⸗Süd⸗ ende, Brandenburgischestr. 4. 9. 6. 13. 24 b. E. 20 050. Regenerativofen mit Teerölverbrennung. H. Eckardt, Berlin⸗ Halensee, Johann Georgstr. 3. 30. 1. 14. 24f. H. 62 283. Stufenhohlroststab. Egon Heydecker, Berlin⸗Wilmersdorf, Joachim Friedrichstr. 29. 30. 4. 13. 25 b. R. 38 690. Mehrfädige Spitzen⸗ klöppelmaschine. Hermann Röder, Barmen, Weststr. 23. 29. 8. 13.
26c. D. 27 404. Luftgaserzeugungs⸗ Apparat mit motorisch betriebenem Luft⸗ kompressor und einem dem Karburator vor⸗ geschalteten nassen Gasmesser. Wilhelm Deeg, Neukölln, Weigand⸗Ufer 9. 10.8.12. 30d. V. 12 096. Hörvorrichtung. Wil⸗ helm Vogler, Barmen, Gasstr. 16. 28. 10. 13.
30h. L. 34 381. Verfahren zur Dar⸗ stellung leicht löslicher haltbarer Des⸗ infektionsmittel zur Bereitung von Mund⸗ und Spülwasser unter Verwendung von Natriumfluorid und Natriumsilicium⸗ fluorid. Emil Langer, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 11.11. 30 k. B. 76 422. Katheter. Holger Bisgaard, Glamsbijerg, Fünen, Dänem.; Vertr.: O. E. Zoepke, Pat.⸗Anw., Berlin 89 0. 31
31 b. K. 57 546. Formmaschine mit kippbarem Modellplatten⸗Träger. Hans Koch, Dietikon, Zürich, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anw., Stuttgart. 32a. L. 36 747. Verfahren zum Aus⸗ walzen von möglichst ebenen Glasplatten aäuf metallenen Walztischen. Philipp Löwenthal, Cöln, Ewaldistr. 5. 28.5.13. 32a. M. 51 272. Selbsttätige Flaschenblasemaschine. Johann Mainzer, Soest i. Westf. 23. 4. 13. 32a. M. 52 110. Selbsttätige Flaschenblasemaschine; Zus. z. Anm. M. 51 272. Johann Mainzer, Soest i Westf. 19. 7. 18.
34b. B. 74 629. Reihmaschine für rohe Kartoffeln. Max Bissing, Zittau i. Sa., Klosterpl. 2. 7. 11. 13.
34e. R. 40 212. In eine Stützplatte einsteckbarer, auf zwei Widerlagern ruhen⸗ der Träger für Gardinen⸗, Portieren⸗, o. dgl. ⸗Stangen. H. Raffenberg & Cie., Iserlohn. 19. 3. 14.
34f. H. 63 375. Zusammenlegbarer, durch einen Gurt zu befestigender Gar⸗ derobenhalter für Touristen. Thusnelda Hassenstein, geb. Decken, Bremen, Obern⸗ straße 12. 20. 8. 13.
34f. St. 19 130. Stangenhalter für Treppenläufer. Paul Steinbach, Düssel⸗ 1 Friedrichstr. 67. 8. 11. 13.
34 k. M. 55 088. Klosettsitzanord⸗ nung mit einer beliebigen Anzahl zusam⸗ menschließbarer Sitze. Ida aria Marung, geb. Ulrich, Neubrandenburg, Schillerstr. 10. 6. 2. 14.
341. M. 53 535. Pendelnd aufhäng⸗ barer Kerzenhalter aus zwei am unteren Ende beschwerten Klemmteilen. Friedrich A16““ a. E., Waterloohain 9.
36a. F. 36 734. Vorrichtung zur Verhütung von Zugstörungen im Kamin⸗ schacht. Johann Fund, Metz, Lothr., St. Gango EEEöö 36a. W. 42 965. Vorrichtung zur Bewegung der Verschlußringe von Herd⸗ plattenöffnungen. Gerhard Werremeyer, Forsthaus Lasbeck, Post Friedrichsgnade i. Pomm. 15. 8. 13. 37d. S. 39 848. Drehbares Schiebe⸗ fenster, dessen Flügel um eine wagerechte Achse um 180 ° gedreht werden kann. The Simplex Window Company, San Francisco, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗An⸗ wälte Dipl.⸗Ing. R. Specht, Hamburg 1, u. L. A. Nenninger, Berlin SW. 61. 19. 8. 13. V. St. von Amerika 21. 8. 12. 37f. M. 49 800. Trag⸗ und Klemm⸗ platte zum Verbinden der Teile von zer⸗ legbaren Häusern. Adolf Müller⸗ Deutschmann, Eltville a. Rh. 7. 12. 12. 37f. M. 51 353. Drehbare Luft⸗ schiffhalle. Maschinenfabrik Augs⸗ burg⸗Nürnberg A. G., Nürnberg. 26. 4. 13. 37f. Sch. 43 869. Luftschifflang⸗ halle von halbkreisförmigem Querschnitt, deren Umfassungen in einen unter der Hallenbühne angeordneten halbzylindrischen Raum versenkt werden können. Hermann Schwering, Groß Reken, Westf. 13.5.13. 37f. W. 44 291. Papierschlucker. 5” “ Berlin, Ackerstr. 58. 38e. F. 37 190. Hobelbankklammer. “ Ghes Sensi. . gtk. „Schiff u. Dipl.⸗Ing. H. Hillecke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 5. 9. 13. Schweiz 23. 7. 13. 42c. D. 30 031. Schnellbefestigung für photographische, optische und geodä⸗ tische Instrumente, Schußwaffen und son⸗ stige Gegenstände. Deutsche Jagd⸗Film⸗ Gesellschaft G. m. b. H., Berlin SW. 48. 23. 12. 13. 4 2Ec. P. 31 462. Vorrichtung zur Vorausbestimmung der Stellungen eines Zieles von einem Schiffe aus. Arthur Hungerford Pollen, London, u. Harold Isherwood, York, Engl.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 9. 13. 42c. Sch. 42 698. Einrichtung zur Ermittlung von zweidimensionalen Strom⸗ bildern. Dipl.⸗Ing. Karl Scholler, Leipzig, Delitzscherstr. 108. 21. 12. 12. 42g. R. 38 465. Schalldose. Franz Rvempler, Schallenburg bei Sömmerda, Thür. 30. 7. 13. 42 gã. T. 18 582. Verfahren zur Wiedergabe von Lautaufzeichnungen. Eric Magnus Campbell Tigerstedt, Char⸗ lottenburg, Kaiser Friedrichstr. 5a. 4. 6.13. 42h. B. 76123. Stereoskop zum Betrachten von kinematographischen Bil⸗ dern. Gordian Bloßfeldt, Riga, Rußl.: Vertr.: A. Daumas, Pat.⸗Anw., Barmen. ä1 42)h. C. 24 239. Einrichtung zur Ausübung des Verfahrens, um biegsame Projektionsschirme für Durchleuchtungs⸗ zwecke herzustellen; Zus. z. Anm. C. 22 854. Albert Clebsch u. Henry Reupke, Berge⸗ dorf, Bez. Hamburg. 14. 8. 13. 422h. D. 30 093. Vorrichtung, um eine die Bilder eines Projektionsapparates o. dgl. tragende Scheibe abwechselnd in Drehung zu versetzen und zum Stillstand zu bringen. Henri Dusseris, Paris; Vertr..: W. J. E. Koch, Pat.⸗Anw., Ham⸗ burg 11. 27. 12. 13. Frankreich, 27. 12. 12 Eö“ 4 2Th. K. 56 137. Beleuchtungsvorrich⸗ tung für Projektionsapparate; Zus. z. Pat. 249 378. Hermann Klaiber, Stuttgart, Bismarckstr. 77. 13. 9. 13. 42h. L. 40 323. Projektionsvorrich⸗ tung für durchsichtige und undurchsichtige Gegenstände. Fa. Ed. Liesegang, Fa⸗ brik für Projektionsapparate, Düssel⸗ borf 1. 91 4 2h. N. 14 861: Augenglas mit festem nur einen Teil des Blickfeldes ausfüllen⸗ dem telezentrischem System. Altstädtische Optische Industrie⸗Anstalt Nitsche & Günther, Rathenow. 3. 12. 13. 42m. C. 23 281. Sicherungsfeder für die Zehnerübertragung bei Rechenmaschinen nach System Thomas. Hugo Cordt, Berlin, Cöpenickerstr. 72. 7. 5. 13. 42m. G. 37 787. Additionsvorrichtung für Geldzahlmaschinen, Kontrollkassen, Rechenmaschinen u. dgl. Geldzahl⸗ maschinen Gesellschaft m. b. H., Berlin. 30. 10. 12. 43 b. D. 29 922. Seftte sierender Kontrollapparat. Otto Ditschke jr., Forst, Lausitz Grenadierstr. 7. 26. 11. 13. 43 b. W. 43 25 7. Vorgabewerk 84 Selbstverkäufer, z. B. Gasselbstverkäufer. Württembergische Gasmesser⸗Fabrik J. Braun & Cie., Stuttgart. 25. 9. 13.
8
45e. M. 53 591. Garbenelevator mit “ Abwerfer. Arthur Müller, jederoderwitz i. Sa. 4. 9. 13.
45e. R. 39 199. Strohpresse mit selbsttätiger Einrückvorrichtung für den durch ein Rädergetriebe mit unvollständiger Verzahnung angetriebenem Binder; Zus. z. Anm. R. 36 233. Hermann Raussen⸗ 8*b Boblitz b. Großpostwitz i. Sa.
45f. H. 64 116. Vorrichtung zum Abzapfen der Säfte von Gummi⸗ oder anderen Bäumen; Zus. z. Pat. 258 450. Georg M. von Hassel, Berlin, Nassauischestr. 58. 24. 10. 13. 45g. . 28 657. Melkbecher mit mehreren zwischen der festen Außenwand und einer elastischen Innenwand überein⸗ ander angeordneten, voneinander unab⸗ hängigen hohlen Klemmringen aus einem elastischen Stoff. Peder Jensen Pirups⸗ Hvarre, Kopenhagen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Glaser u. E. itz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 11. 4. 12. 46a. T. 18 765. Verbrennungskraft⸗ maschine für flüssige Brennstoffe, bei der die gesamte zu Beginn jedes Arbeitshubes in die Verbrennungskammer eingeführte Luftmenge vorgewärmt wird. Karl Lars Esaias Thunholm, Buenos Aires; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 7. 13. Großbritannien 25. 7. 12. 46c. B. 67 108. Spritzvergaser; Zus. ½. Pat. 267 800. Max Bohne, Berlin, Oranienstr. 37. 20. 4. 12.
Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 27. 4. 11 anerkannt. 46c. H. 64 639. Anordnung der Oel⸗ zuführung bei Umlaufsmotoren, besonders Flugzeugmotoren. A. Horch & Cie., Motorwagenwerke Akt.⸗Ges., Zwickau E11 46Gc. H. 64 915. Zerstäuber für flüssige Brennstoffe mit seitlicher Aus⸗ trittsöffnung. William Wilson Hamill, Glasgow, Schottl.; Vertr.: B. Tolksdorf, e Berlin W. 9. 9. 1. 14. Groß⸗ ritannien 31. 5. 13. 46Üc. S. 40 795. Oelabstreisvorrich⸗ tung für Kolben von Verbrennungskraft⸗ maschinen. Hermann Spring, Tilff b. Lüttich: Vertr.: Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗ Anw., Frankfurt a. M. 6. 12. 13. Belgien 12 12. 12 4 7a. M. 53 530. In einer Hülse ge⸗ führter Nagel. Maria Müller, geb. Rupp., Schwäb Gmünd, Württ. 30. 8. 13. 48c. E. 20 223. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Bombieren von Gefäß⸗ wandungen für den Emaillierprozeß. Eisenhüttenwerk Thale Acet.⸗Ges., Thale a. Harz. 11. 3. 14. 50db. S. 40 385. Selbsttätige Hub⸗ und Massenausgleichvorrichtung für die Schwungscheiben freischwingender Plan⸗ sichter mittels Gewichten. Alwin Simon, Liége, Belg.; Vertr.: Dr. Otto Eiswaldt, Rechtsanw., Berlin SW. 61. 25. 10. 13. 51a. W. 44 151. Clektrische, direkt wirkende Orgeltraktur; Zus. z. Pat. 260 579. Paul Walcker, Frankfurt g. Oder, Park 13. 15. 1. 14. 51b. K. 57 398. Stimmstock für Klaviere. Jacob Kantor, Port Elizabeth, Südafrika; Vertr.: S. Goldberg, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 9. 1. 14. 51d. G. 41172. Notenband⸗An⸗ preßvorrichtung für pneumatische Musik⸗ instrtumente. Dante Giannetti, Zittau, Frauentorstr. 14. 28. 2. 14. 51d. Sch. 45 874. Einzelwindkasten für mechanische Musikinstrumente. Gustav Schönstein, Villingen, Baden. 13. 1. 14. 55 b. H. 62 711. Verfahren zur Ab⸗ scheidung der organischen und anorganischen Stoffe aus Sulfitablauge. Fritz Hafe⸗ rung, Berlin, Urbanstr. 37. 12. 6. 13. 55d. Sch. 45 287. Vorrichtung zum Trocknen von Papptafeln, bei welcher das Trockengut im Inneren eines Gehäuses im Kreise herumgeführt wird. Paul Schmelzer, Klotzsche b. Dresden. 8.11.13. 57d. R. 39 690. Verfahren zur Vereinigung von Bildern mit Schrift oder Strichvorlagen an Diapositiven für Schnellpressentiefdruck zwecks gemeinsamer Aetzung von Bild und Schrift. Roto⸗ phot Aktiengesellschaft für gra⸗ phische Industrie, Berlin. 17. 1. 14. 61a. A. 24 638. Berfssr zum Feuerlöschen mittels flüssiger Kohlensäure. Aktiebolaget Lux, Stockholm; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Berlin SW. 61. 23. 9. 13. 63e. B. 74 606. Einlegeband, ins⸗ besondere für Laufmäntel von Radreifen. Berliner Maschinen⸗Treibriemen⸗ Fabrik Adolph Schwartz & Co., Berlin. 7. 11. 13.
63e. M. 55 338. Vorrichtung zur