1114“
[46004] 4* 1“ “ 8 Westfälische Landes⸗Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Die Auslosung der am 1. April 1915 zu tilgenden 27 Stück Vorzugsanleihe⸗ scheine der vormaligen Warstein⸗ Lippstadter Eisenbahn⸗ Gesellschaft vom Jahre 1889 und ferner die Ver⸗ nichtung der im Vorjahre ausgelosten Anleihescheine findet im Beisein eines Notars am Montag, den 14. Sep⸗ tember 1914. Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftsgebäude hier, Süder⸗ tor Nr. 6, statt, was zufolge der Be⸗ stimmung in § 6 des Allerhöchsten
“
In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ Bekanntmachung des Landesdirektors. gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Auf Grund des § 56 der Satzung des der Rechtsanwalt Rak mit dem Amtssitz Brandenburgischen Pfandbriefamtes zu Mikultschütz eingetragen worden. für Hausgrundstücke wird hiermit zur Amtsgericht Tarnowitz, den 12. 8. 1914. öffentlichen Kenntnis gebracht, daß die
Stellvertretung des Direktors dieses SMNeKavncrgr x. Fmsaremarreerim
Amts an Stelle des ausgeschiedenen Re⸗ gierungsassessors Maubach dem Vorstands⸗
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
mitglied Dr. Pabst übertragen worden ist. [45029]
Feees ist das bisherige stellvertretende
orstandsmitglied Landesrat Dr. Goeze Die Liquidation unserer Gesellschaft
ist lt. außerordentlicher Generalversamm⸗
degn
zi Gemäßheit des § 244 des H.⸗ „B. machen 2— bekannt, 88 8 8 Mai dieses Jahres stattgefundenen vr tlichen Generalversammlung Herr Bankdirektor Oscar Thomas in Hannover zum Mitglied des Aufsichtsrats gewählt
esheim, den 13. August 1914. Heldburg, Aktiengesellschaft für Bergbau, bergbauliche und andere
indnstrielle Erzeugnisse. Der Vorstand. Baeumler.
laczal Gewerkschfft des Eisensteinbergwerts Paul zu Triebel /LCQG.
Einberufung einer
außerordentlichen Gewerken⸗
versammlung zum Donnerstag, den 27. August 1914, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftsraum der Gewerkschaft zu Buckoka bei Triebel. v1“ Tagesordnung: 1) Bericht der Verwaltung. 2) Bewilligung von Betriebsmitteln durch
chsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
. Verlin NWht de 17. Angut
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno enschafts⸗, Zeichen⸗ und v der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen⸗ Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Hr. 1924)
““
zum Mitglied, für letzteren und den Landesrat Calow sind der Landesrat Dr. von Witzleben und der Landesbauinspektor Neujahr zu „stellvertretenden Mit⸗ gliedern gewählt worden.
[46003]
„Lipsta Chemische Fabrik Mügeln“ Die heute abgehaltene außerordentliche eneralversammlung beschloß einstimmig:
die durch die Tagesordnung bekannt⸗ gegebenen Aenderungen des Gesell⸗
schaftsvertrags, wie solche in einem
Neudruck der Generalversammlung
vorgelegt und vorgelesen wurden, zu genehmigen,
2) a. den Vorstand zu ermächtigen, denjenigen Vertrag abzuschließen, der ö“ Inhalte nach der
eeneralversammlung bekanntge ist, I 8 .
den Vorstand zu ermächti en, bei einer als Gesellschaft mit 8 schränkter zu gründenden Verkaufsgesellschaft für die Aktien⸗ Gesellschaft Lipsia einen bar zu zahlenden Stammanteil zu über⸗ nehmen.
Mügeln, Bez. Lei 8 19 4 g 3. Leipzig, den 10. August
Der Aufsichtsrat. H. Konrad, Vorsitzender.
[46006]
heute
Peeptres vom 6. Februar 1889 hiermit ekannt gemacht wird. Lippstadt, den 11. August 1914.
Der Vorstand.
F. Schönfeld. 7) Niederlassung ꝛc. von
Sterneborg.
Nechtsanwälten,
Bekanntmachung.
[46008] Zur Rechtsanwaltschaft bei der Kammer. sind zugelassen und in ste eingetragen: Dr. jur. gust Oster und Edgar
für Handelssachen ie Rechtsanwaltsli Johann Carl Au Rösing in Bremen. Bremerhaven, Der Gerschtss Handelssachen:
In die Li
den 10. August 1914. chreiber der Kammer für . Lindemann, Sekretär.
ste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde der Rechtsanwalt Fritz Schneider hier eingetragen. Dässeldorf, den 11. August 1914.
Königliches Amtsgericht.
lung vom 21. Juli
Gesellschaft m. b. H. — Danzi
[43100] Bekanntmachung. Die Caféhaus Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 3. Juli 1914.
Der Liquidator der Caféhaus G. m. b. H.:
Buja.
[45535] 8
Grundstücksermwerb⸗Gesellschaft
Danielstraße mit beschrünkter Hastung.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige
“ werden aufgefordert, sich zu
melden.
Hamburg, den 11. August 1914. Der Liquidator: Max Lippmann.
1914 beschlossen worden, und wollen sich etwaige Gläu⸗ biger umgehendst melden. Kommissions⸗
schaft
[45545]
tung in
aufgefordert, Liquidator Heinri
H.
[44124]
Chemische
Gesellschaft mit be ist aufgelöst
auf, ihre dem Unterzei
*
u melden.
Die Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ Firma
H. Suter & Co., schränkter Haftung
Die Gläubiger der Gesellschaft werden sich bei dem unterzeichneten
Suter, Liquidator der
Suter & Co. G
in Liqu.
Aufforderung. Die Firma Chemische Fabrik Callen⸗ berg & Hofmann G. m. b. H Greveubroich ist aufgelöst Liquidation getreten. ist der Brauereidtrektor zu Borbeck bestellt.
2 m. b. H.
*
und Zum Liquidator Wilhelm Hofmann
Wir fordern alle Gläubiger der Gesell⸗ Ansprüche unverzüglich bei chneten anzumelden. Borbeck, den 7. August 1914.
Fabrik Callenberg & Hof⸗ mann G. m. b. H. in Liquidation. W. Hofmann.
dur
[46354]
G. sellschaft
zu in 1) Aen
8 des
den
[45214 —
——
A. Einnahme.
State Assurance Com Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschä Umrechnungskurs 2 1 gleich ℳ 20—.
pany Limited. Liverpool. ftsjahr
vom 1. Januar bis 31.
Dezember 1913.
0
statt
9
auf
1) Vortrag aus dem Vorja 2) Uebertrgge 1 a.
(Reserven) aus dem Vorjahr: für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge): ℳ a. Feuerversicherung 1 354 496,08 8 b. Unfallversicherung 302 318,— b. Schadenreserve: a. Feuerversicherung
—. 437 196,09 b. Ünfallversicherung . 114 334,66
ℳ
1 656 814
551 530
2₰
3) Prämieneinnahme, abzüglich der Ristorni: a. Feuerversicherung. bSb. Unfallversicherung “ 4) Nebenleistungen der Versicherten: Policegebühren
5) Kapitalerträge: I111““ b. Mietserträge.
6 282 144 11 067 9579
126 606
1
6) Gewinn aus Kapitalanla 6
7) Sonstige e . a. Bankzinsen .... 88s b. Aktienübertragungsgebühren
8) Verlust.
Geesamteinnahme.. amburg, 1. August 1914.
ate Assurance Com
A. Aktiva.
25 644
75
81
7 198 66
2 208 344 83
7 350 102 84 231
152 250
50
a. auf
Bilanz für
9777 440 25
Umrechnungskur
ermittlungskosten, aus den V der Rückversicherer: a. gezahlt:
b. Schäden, einschließlich der ℳ 4 ermittlungskosten, im Geschäfts ückversicherer: . gezahlt:
3) Ueberträge (Reserven) auf das nicht verdiente (Prämienüberträge):
a. Feuerversicherung.. “ b. Unfallversicherung. 4) Abschreibungen auf: 1AX““ M4““
5) Verlust aus Kapitalanlagen:
Kursverlust an realisterten
6) Verwaltungskosten,
a. Provisionen und sonstige
a.
b.
b. sonstige Verwaltungskosten:
a. F
7) Steuern und öffentliche Abgaben . ...
8) Leistungen zu gemeinnützigen öschwesen:
1) Rückversicherungsprämien: a. Feuerversicherung... b. Unfacuhu 8 2) a. Schäden, einschließlich der ℳ 7436,— betragenden Schaden⸗ öorjahren, abzüglich des Anteils
ag. Feuerversicherung.. bb. Unfallversicherung..
aa. Feuerversicherung. bb. Unfallversicherung
. 2 . ⸗
aag. Feuerversicherung. bb. Unfallversicherung 11“
. zurückgestellt:
ag. Feuerversicherung.. 1 bb. Unfallversicherung .
. 370 548,42
. 21 306,33
ℳ
97 p
18 120,—
B. Ausgabe.
ℳ8
2 081 131 64 572
—⸗é—éęęð-⸗-—
0 184,25 betragenden Schaden⸗ jahr, abzüglich des Anteils der
. 1 904 918,83 346 466,92
. . 441 850,75
114 477,67
b nächste Prämien, abzüglich des
8
Wertpapieren..
Bezüge der Agenten: Feuerversicherung... Unfallversicherung...
uerbersicherung . . . . Unfallversicherung . . . . . . ..
Geschäftsjahr fur noch Anteils der Rückversicherer
abzüglich des Anteils der Rüchversicherer:
CqqAA11““ 11““
Der Hauptbevollmächtigte: Oswald Berckemeyer.
den Schluß
pany Limited, Liverpool. des Geschäftsjahres 1913. 8 & 1 gleich ℳ 20,—.
Zwecken, insbefondere für das Feuer⸗
gesetzlicher Vorschrift beruhende. b. freiwillige...
9) Sonstige Ausgaben: a. Interimsdividende .. . .. ... b. Gratifikation an den Aufsichtsrat.
10) Gewinn und dessen Verwendung:
a. an den Reservefonds . .. ..
b. an den Wertverminderungsfonds
e. an die A
d. Vortrag auf neue Rechnung. 1
G Gesamtausgabe
38 745
70 000
200 000
30 000 105 000G 127 554
39 426 33
2 251 385 75
556 22s 12
1400 337 67 334 462—
6 027 50 7 605—
30 000
₰
₰ ℳ
84
—
462 554
B. Passiva.
2 145 703
13 632 ¾
3 560
17
1 734 79967
9 777 440 25
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht ein⸗
gezahltes Aktienkapital (ohne besondere eckun 2) Sonscige Forberungen;- 1 8 89 a. Rückstände der Versicherten. .. .. 8— b. Ausstände bei Agenten .. . .. 8 8 Fauthaben bel Honken ““ d. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit anteilig auf das laufende Jahr treffen. 8 3) Kassenbestand ... 1““ 4) Kapitalanlagen: a. Hypothek . b. Wertpapiere 5) Grundbesitz.. 6) Inventar .. 7) Sonstige Aktiva . EEEEEEEEE1P1Aö6AX
Gesamtbetrag. Hamburg, 1. August 1914.
e
₰
A0
35 623 849 777 572 627
31 014
30 657 3 806 949 25
No 9 800 000
8 1 489 042
3 837 606 633 019 68 445
6)
15 829 039 25
3) Sonstige Passiva:
JJJ 2) Ueberträge auf das nächste Jahr,
teils der Rückversicherer: a. für noch nicht verdiente a. Feuerversicherung
b. Unfallversicherug „
nach Abzug des An⸗ Prämien (Prämienüberträae):
ͤͤh ℳ 1 400 337,67 334 462,—
b. für angemeldete, (Schadenreserve):
a. Feuerversicherung.
b. Unfallversicherung
aber noch nicht bezahlte Schäden
ͤi . ℳ 463 157,08 132 597,67
₰
a. Guthaben anderer
b. noch nicht bezahlte Verwaltungskosten.
c. noch zu zahlende Gratifikation an den Aufsichtsrat 4) Reserbefonds . .. 8
5) Wertverminderungsfonds Gewinn .
8 * . 1111“ * 0
Gesamtbetrag.
Der Hauptbevollmächtigte: Oswald Berckemeye
Versicherungsunternehmungen.
1“
391 366/83 44 564 30 000
— [1 000 000
—
465 930
370 000 462 554
——
ℳ 11 200 000 1
15 829 039
84
gung 3) und
4)
[46362]
Kasse. 1 Lombardfo
“ Guthaben bei Bankhäusern Hypothekarische Darlehns⸗
forderun
rungen
konto
§ 22.
Außerkraftsetzung des
Kommunaldarlehnsforde⸗
Zentralpfandbrief⸗ munalobligationenzinsen⸗
noch nicht ab⸗ gehoben.
Zubuße oder Aufnahme einer Anleihe
cch Teilschuldverschreibungen.
3) Neuwahlen zum Grubenvorstand.
Deutsche Hochseefischerei. Gesellschaft Bolte & Steenken,
m. b. fö. Bremerhaven.
Die verehrl. Gesellschafter unserer Ge⸗
werden hierdurch ganz ergebenst
zu der am Sonnabend, den 12. Sep⸗ tember 1914, Nachmittags 4 Uhr, in der Strandhalle in Bremerhaven statt⸗ findenden außerordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. 8
Tagesordnung: derung der Satzungen nach Vor⸗
schlag von 5 Gesellschaftern laut deren Schreiben vom 18. Mai d. J., un zwar betreffend:
4. Dauer des Geschäftsjahres. 11. Anstellung und Entschädigung Geschäftsführers.
§ 16. Teilnahme des Direktors an
Aufsichtsratssitzungen. Bekanntgabe des Wortlauts Inhalts bei Statutenänderungen
23. Ergänzung, betr. Einzahlung Stammeinlagen oder die Er⸗
höhung.
§ 24. Vorsitz, Versammlungsort, Vorlage der Bilanz, Bewertung der Aktiven. 2) Besprechung über § 6. Satz 1 soll lauten: schäftsanteilen bedar
Die von Ge⸗
1b der Genehmi⸗ des Aufsichtsrats der Gesellschaft. 8 jetzigen Statuts m
Aufstellung des im Entwurf vor⸗
liegenden neuen Gesellschaftsvertrags.
Besprechung über die Beleihung und
Rentabilität der Dampfer.
5) Besprechung über die Unterbringung der Gesellschaftsanteile.
6) Antrag, daß in der Generalversamm⸗ lung von einem Gesellschafter höchstens 30 Stimmen in Vollmacht vertreten werden dürfen.
7) Wahlen in den Aufsichtsrat.
8) Verschiedenes.
V Bremerhaven, den 14. August 1914 1 8 1
Der Vorstand. 8
J. A. Steenken.
Preußische Central⸗
Bodenkredit⸗Ahtiengesellschaft. Status am 31. Juli 1914.
Aktiva.
1“
ℳ 8 641 653,02 9 577 593,47 3 930 036,04
24 823 664,45 2 200 524,83
822 111 238,51 193 388 845,44
rderungen..
geeiin
. 13 697 707,18 645 395,50
Grundstückskonto:
Bankgeb
do. U. Linden33
S, bU
Verschieden
Eingezahlte
äude Unter
den Linden 34
1 400 000,
u.
Charlotten⸗ str. 37/38 1 800 000,
Lind. 48/49 u. Mittel⸗ str. 53/54 (Neubau)
3 338 308,08 6 538 308,08
“ 1 511 170,71
1 085 775 346,23 Passiva. ℳ
s8 Aktienkapital 44 400 000,—
Reserven (einschl. Reserve⸗
noch einzu⸗
vortrag).. Penfiogsfonds
entralpfandbriefe: B8ä 3 ½ %. .
18 833 104,91 1 730 835,26
518 603 600 279 382 500
lösende, aus⸗ geloste.
1 623 75
Kommunalobligationen:
noch einzu⸗
geloste.
4 % .. 3 ½ %.
lösende, aus⸗
113 272 600 74 723 400
272 500 188 568 50
Hypothekenkommunal⸗
darlehnszi
Berl in,
waltungsgebührenkonto Heposit Guthaben von Bankhäusern Verschiedene Passiva ..
21 676 705,86 5 907 951,95 2 018 567,74 3 029 830,51
1 085 775 346,23
den 31. Juli 1914.
Die Direktion.
nsen⸗ und Ver⸗
(Die Ziffern
fur Selbstabholer auch durch die Kön Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister r das Deutsche Reich kann durch alle
gliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
ostanstalten, in Berlin
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen E
Das Zentral⸗Handelsregister sir das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — inheitszeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 192 A., 192B. und 192 C. ausgegeben.“
Patente.
links bezeichnen die Klasse.) 1) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.
7 b. M. 43 902. Verfahren zur Her⸗ stellung von Ueberhitzer⸗ und dergl. Rohr⸗ schlangen. 10. 3. 13.
12i. H. 58 846. Verfahren zur Dar⸗ stelung von reinem, beständigem, konzen⸗ triertem Wasserstoffsuperoxyd durch Destillation von Wasserstoffsuperoryd ent⸗ wickelnden Lösungen; Zus. z. Anm. H. 55 396. 9. 6. 13. 8 42h. M. 48 741. Achromatisches Objektivsystem mit einem Reflektorpaar. 2. 6. 14. 1
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 5b. F. 36 649. Schräm⸗ und Schlitz⸗ maschine mit aus einer oder mehreren Schrämrollen bestehender Schrämkrone; Zus. z. Anm. F 35 511. 14. 5. 14. 14c. Sch. 44 158. Versteifung von Schaufeln von Dampf⸗ oder Gasturbinen durch “ Schaufeln hindurchgezogen sind und den ganzen Querschnitt der Löcher möglichst vollkommen ausfüllen. 14. 5 14. 21c. St. 19 209. Ueberspannungs⸗ “ abgestufter Empfindlichkeit. 18. 5. 14.
341. T. 18 954. Zusammenlegbare und abhnehmhare Plattform für feste Leitern jeder Art. 18. 5. 14.
74“a. K. 56 247. Elektromotorisch betriebenes Läutewerk mit konzentrisch an⸗ eordneten Tonstäben, die von einem nnerhalb der Tonstäbe umlaufenden Klöppel der Reihe nach angeschlagen werden. 11. 5. 14. 1 85h. M. 51 041. Reihenabortspülung mit elektrisch zu betätigendem Zulaufventil. 22. 5. 14.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im
Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage
bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einft⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗
getreten.
21lc. S. 37 416. Verbindung von Hoch panaungeleitungen über ein bieg⸗ ames Zwischenstück. 27. 11. 13.
21d. S. 36 471. Einrichtung zum Kompoundieren von Gleichstrommotoren mittels einer in ihrem Erregerstromkreis liegenden Hilfsmaschine. 8. 5. 13.
21f. P. 29 280. Bogenlampenkathode für hohe Stromstärken, insbesondere für Scheinwerfer. 17. 6. 13.
3) Erteilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗
gänbe sind den Nachgenannten Patente er⸗
teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben. Nr. 27 7 713 bis 277 900. la. 277 725. Vorrichtung zum Ent⸗ wässern von Feinkohle während der Auf⸗ wärtsförderung. Emil Jahn, Bochum i. W., Hernerstr. 312. 30. 8. 13. J. 15 992. lNa. 277 847. Schwimmverfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Erzen mittels Her⸗ Teer, Seife, Kohlen⸗ wasserstoff, Fett o. dgl. Gunnar Sigge Andreas Appelgvist u. Einar Olof Eugen Tydeén, Stockholm; Vertr.: Dipl.⸗Ing. H. Rauchholz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 23. 8. 13. A. 24 477. Großbritannien 6. 1. 1913 u. Schweden 15. 3. 1913. la. 277 848. Austragvorrichtung mit Schieber für Stromsetzmaschinen mit trichterförmig zulaufender Austragkammer. Antoine France, Liége, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.⸗Ing. Dr. Heinrich Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 2. 13. F. 35 936. 2 b. 277 897. Maschine zum Teilen und Formen von h mit einer mit Teil⸗ zellen versehenen Zellentrommel und einer ausrückbaren Schnecke zum Eindrücken des Teiges in die Zellen. 1 Ninau G. m. b. H., Düsseldorf. 15. 4. 13. H. 62 1138. 3d. 277 849. Vorrichtung zum Auf⸗ zeichnen der Länge von Kleidungsstücken. Joseph Jean Baptiste Tartara, Aix
8 88
les Bains, Savoien; Vertr.: E. Lam⸗ berts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 8. 13. T. 18 827. Frankreich 31. 8. 1912.
3 b. 277 850. Verstellbare Schneider⸗ puppe. Franz Bratschitz, Windischgraz, Steierm.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11. 10. 13. B. 74 234. Oesterreich 11. 10. 1912 u. 17. 9. 1913.
4c. 277 740. Vorrichtung zum Ver⸗ hindern des Zurücktretens der Gase oder von Flammenrückschlägen in der Wasser⸗ vorlage bei Schweißanlagen. Fritz Stern⸗ berg, Breslau, Kospothstr. 26. 18. 12.13. St. 19 284.
4c. 277 741. Gazsventil. Edward Yates, Minneapolis, Minnesota, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. W. Fehlert, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 11. 12. B 377.
Priorität aus der Anmeldung in den V. St. von Amerika vom 15. 1. 12 an⸗ erkannt. 4c. 277 742. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen und gesteuerten Abschließen von Gasleitungen; Zus. z. Pat. 244 447. Johannes Rutten, Haag, Niederl.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 25. 1. 14. R. 39 749 4c. 277 798. Zwischenstück für Gas⸗ leitungen. Jules Pierre Gourlain, Dijon, Frankr.; Vertr.: Hans Heimann u. Dipl.⸗Ing. H. Kleinschmidt, Pat.⸗An⸗ wälte Verlin SW. 61 22. 2. 19. G. 38 500. 4c. 277 799. Vorrichtung zum Um⸗ schalten der Gaszufuhr bei Invertlampen; Zus. z. Pat. 262 150. Alexander Franke, bb Haltenerstr. 46. 23. 3. 13. 4g. 277 851. Beim Eingießen von Spiritus zu verwendender Deckel für Brenner mit Brennerschale und stehenden Luftzuführungsröhrchen. Friß Raupach, Pulsnitz i. Sa. 1. 7. 13. R. 38 297. 4g. 277 852. Anheizvorrichtung für Flüssigkeitsbrenner. Robert Schreiber, Braunschweig⸗Rüningen. 6. 12. 13. Sch. 45 525.
Sa. 277 802. YVorrichtung zum Lochen von Verkleidungsröhren im Bohrloch in beliebiger Tiefe. Julius Thiele, Bohr⸗ unternehmung, Handel & Ver⸗ leihung von Bohrwerkzeugen und Maschinen, Ossegg, Oesterreich; Vertr.: Dr. R. von Rothenburg, Pat.⸗Anw., Darmstadt. 8. 11. 13. T. 19 128. 5a. 277 803. Bohrkopf für Tief⸗ bohrungen. Gottfried Schrage, Winiary b. Posen. 6. 1. 14. Sch. 45 782. 5d. 277 800. Aufhängevorrichtung für Rohre, Wetterlutten, Kabel u. dgl. an Gruben⸗ und Stollenzimmerungen. Albert Schwesig, Buer i. W., Uhlenbrockstr. 3. 2. 8. 13. Sch. 44 516. 5 d. 277 801. Vorrichtung zur Be⸗ grenzung von Kohlenstaubexplosionen; Zus. z. Pat. 245 887. Hermann Kruskopf. Dortmund, Bismarckstr. 62. 19. 10. 13. K. 56 484. 6a. 277 804. Malzwendemaschine. Daniel David Weschler, Milwaukee, Wisconsin; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 3. 13. W. 41 867. 6b. 277 731. Verfahren zum Aus⸗ laugen von Hopfen. Hans Zirngibl, Solln b. München, Dr. Singerstr. 4. 1. 11 1 8134. Sa. 277 732. Drehschieber zum Rich⸗ tungswechsel der Flottenströmung für Färbevorrichtungen. Heinrich Müller, Langenbielau. 15. 6 12. M. 48 153. Sb. 277 715. Vorrichtung zum Ein⸗ führen von Geweben in Breitspann⸗ maschinen mittels mehrstufiger Taster. Theodor Kamps, M.⸗Gladbach. 9. 2. 13. K. 53 930. 10 b. 277 843. Verfahren zur Her⸗ stellung von Feueranzündern durch Tränken von brennbaren Stoffen, wie Werg⸗, Lolg. oder Torfstücken u. dgl., mit alpeterlösung. Heinrich Meyer, Brack⸗ wede i. Westf, Osningstr. 1. 22. 8. 12. M. 48 747. IIe. 277 898. Kartothekkarte. Karl Empting, Breslau, Rhedigerstr. 30. 16. 4. 13. E. 19 102. Il1e. 277 899. Papierlocher mit drei wahlweise oder gemeinschaftlich niederzu⸗ drückenden Lochstempeln für verschiedene Lochabstände. Rheinische Schreib⸗ waren & Metallwerke G. m. b. H., Bonn. 4. 2. 13. R 37 271. 12d. 277 900. Verfahren zur elektro⸗ osmotischen Entwässerung organischer und anorganischer Stoffe. Elektro⸗Osmose Akt. Ges. (Graf Schwerin Gesell⸗ schaft), Frankfurta. M. 3.6.13. G. 39228.
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12o. 277 733. Verfahren zur Dar⸗ stellung der Oxydationsprodukte organischer Verbindungen. Dr. Karl Hofmann, Charlottenburg, Witzlebenstr. 26. 31.1. 13. H. 61 262. 14h. 277 716. Glockendampfspeicher für unterbrochen arbeitende Dampfmaschinen. Maschinenbau⸗Act.⸗Ges. Balcke, Bochum i. W. 25. 2. 13. M. 50 555. 15d. 277 762. Vorrichtung zum Ab⸗ wischen der überschüssigen Farbe von Tiefdruckformen. Mergenthaler Setz⸗ 2. 4. 13. M. 51 004. 15 d. 277 805. Vorrichtung zur Er⸗ zeugung der Umkehrbewegung geradlinig hin⸗ und herbewegter Maschinenteile, z. B. der Betten von Schnellpressen, Fräs⸗ maschinen o. dgl. Cyrus Alfred Mac Cain, Oak Park, V. St. A.; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 2. 13. C. 22 989. 15 db. 277 806. Durch Federkraft vermittelte Greiferbewegung für Tiegel⸗ druckpressen. Maschinenfabrik Rock⸗ stroh & Schneider Nachfl. A.⸗G., Dresden⸗Heidenau. 19. 4. 13. M. 51 185. 15 b. 277 853. Tiegeldruckpresse mit selbsttätiger, oberhalb des Tiegels kreisender Bogenan⸗und Ablegevorrichtung. Bautzner Industriewerk m. b. H., Bautzen. 9. 4. 13. B. 71 300. 3 17g. 277 717. Verfahren und Ein⸗ richtung zum Verflüssigen von Luft zwecks Zerlegung in ihre Bestandteile. Dr. George rangois Jaubert, Paris; Vertr.: O. iedentopf u. Dipl.⸗Ing. W. Fritze, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 5. 13. J. 15 740. 18a. 277 854. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Agglomerieren und Sintern von Gut aller Art mittels flammenloser Oberflächenfeuerung. G. Polysius, Eisen⸗ gießerei und Maschinenfabrik, Dessau. 18 2. 13. P. 30 351. 18 b. 277 763. Abnehmbarer Kopf für schwingende Oefen. Joseph Lambot, Marcinelle⸗Charleroi, Belgien; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 31. 1. 13. 2. 39 858. 18b. 277 764. Konverterverfahren. Otto Thiel, Landstuhl, Rheinpfalz. 1. 3, 14. ET. 19 (92. 18b. 277 765. Auswechselbares, wassergekühltes Mundstück für die Heiz⸗ gaskanäle an Herdöfen mit Regenerativ⸗ feuerung, insbesondere zur Stahlerzeugung, bei welchem der Heizgaskanal und die Luft⸗ kanäle in eine gemeinsame Stirnwand ein⸗ gebaut sind. ox Pressed & Welded Steel Company, Pittsburgh, Penns., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 4. 12. K. 51 168. 18 b. 277 855. Eisen und Silicium enthaltende Legierung zur Herstellung von säure⸗ und temperaturbeständigen Gegen⸗ ständen. Grohmann & Co. G. m. b. H., Wesseling b. Cöln. 22. 11. 11. G. 36 616. 19a. 277 807. Schraubenklemme zum Verhüten des Wanderns von Eisen⸗ bahnschienen; Zus. z. Pat. 250 559. Fa. A. Neuman, Eschweiler, Rheinl. 14. 2. 13. N. 14 894. 20“. 277 766. Unter dem Einfluß des Lastgewichtes stehende Klemme für Drahtseilbahnen. J. Pohlig A. G., Cöln⸗Zollstock, u. Alexander Werner, Cöln, Richard Wagnerstr. 18. 15. 10. 13. P. 31 681. 20 c. 277 767. Kippwagen. Dipl.⸗ Ing. Albrecht Fritze, Wilhelmshaven, Friedrichstr. 18. 30. 3. 13. F. 36 232. 20c. 277 856. Entlastungsvorrichtung für Tragrollen an Transportwagen für Hohlzylinder, insbesondere für Dampfkessel. Gg. Noell & Co., Würzburg. 29. 11.13. N. 14 846. 20ec. 277 857. Förderwagenkupplung. August Wecking, Rauxel i. W. 18.11.13. W. 43 702. 20h. 277 858. Eisenbahnwagen⸗ schieber. Emil Egli, Thal. Lutzenberg, Schweiz; Vertr.: A. Daumas, Pat.⸗Anw., Barmen. 25. 11. 13. E. 19 820. 20i. 277 808. Blocksicherung für elektrische Bahnen; Zus. z. Pat. 272 602. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 29. 10. 13. A. 24 813. 20i. 277 809. Einrichtung zur Ueber⸗ tragung von Zeichen auf fahrende Eisen⸗ bahnfahrzeuge. Siemene & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. 17. 10. 12. S. 37 420. 201. 277 859. Streckenstromschließer. Fritz Szielasko, Berlin, Neuenburger⸗ straße 4. 18. 11. 13. S. 40 605. 20i. 277 860. Blocksicherung für Eisenbahnen. Andrew Joseph Allard,
Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 23. 3. 13. A. 23 698.
21a. 277 718. Radiotelegraphische Station zum Verkehr mit Luftfahrzeugen, insbesondere Flugzeugen. Signal⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Kiel. 16. 7. 12. S. 36 754.
21a. 277 726. Verfahren zur Ver⸗ besserung des telegraphischen Empfangs mit Lichtschreiber, insbesondere der draht⸗ losen Telegraphie. Aage S. M. Sören⸗ sen, Berlin, Elisabethufer 5/6, u. H. Morris ⸗Airey, Newcastle on Tyne, England; Vertr.: Aage S. M. Sörensen, Berlin, Elisabethufer 5/6. 12. 12. 13. S. 40 827
Z1a. 277 787. Wähler für Fern⸗ sprechanlagen mit mehreren, für je eine Teilnehmergruppe bestimmten Kontakt⸗ und Schaltarmsätzen. Florian Heide, Berlin⸗Schöneberg, Sachsendamm 45. 25. 12. 12. H. 60 612. ZBla. 277 810. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen, in welchen die Ver⸗ bindungen über W hler hergestellt werden. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 5. 8. 13. S. 39 731. Zla. 277 844. Schaltungsanordnung für Linienwähleranlagen. Walter Tschen⸗ tscher, Berlin, Kottbuserdamm 91. 6. 11.12. T. 17 992. Z1a. 277 861. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit halbselbsttätigern Betrieb; Zus. z. Pat. 217 348. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemenestadt bei Berlin. 28. 12. 12. S. 37 908. . Zla. 277 862. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit bulbselbsttätigere Betrieb; Zus. z. Pat. 217 348. Siemens & Halske Akt.⸗Gzes., Siemensstadt bei Berlin. 24. 1. 13. S. 38 098. 21 a. 277 863. Schreibvorrichtung für Schreibtelegraphengeber mit Kontakt⸗ vorrichtung, die beim Abheben des Schreib⸗ stiftes von der Schreibfläche das Schreib⸗ organ des Empfängers zeitweilig unwirksam macht. Telepantograph⸗Gesellschaft m. b. H., Bremen. 24. 1.13. T. 18 159. 21a. 277 864. Telephon mit in Zungen verschiedener Eigenschwingungs⸗ dauer zerteilter Membran. Andrew Plecher, Las Animas, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 6. 12. P. 28 948. 21a. 277 865. Schaltungsanordnung für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen zur Verhinderung der Auslösung von Ver⸗ bindungen zwecks Feststellung der Nummer des anrufenden Teilnehmers; Zus. z. Pat. 235 48s6. Automatic Electric Com⸗ pany, Chicago; Vertr.: Dr. 2. Fischer, Pat.⸗Anw., Siemensstadt b. Berlin. 22. 10. 13. . 1116 Zla. 277 866. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit selbsttätigem Betrieb. Florian Heide, Berlin⸗Schöne⸗ berg, Sachsendamm 45. 23. 10. 13. H. 64 072. 21 b. 277 743. Verfahren zur Her⸗ stellung von Nickelsauerstoffplatten. Dr. Se Merseburg a. S. 17. 7. 13. 8 040. 828 277 768. Akkumulatorengitter. Ernest F. Wackwitz, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 9. 7. 13. W. 42 681. V. St. Amerika 8. 7. 1912. 21c. 277 769. Schnellregler für elektrische Generatoren und Motoren. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stutt⸗ gart, Rotebühlstr. 57. 30. 3. 13. M. 50 953. 21 b. 277 867. Einrichtung zum wechselstromseitigen Anlassen rotierender Umformer mittels Anwurfmotors, dessen Stator in Serie mit dem Umformer ge⸗ schaltet ist. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 5. 7. 13. A. 24 250. Z1 e. 277 845. Instrument zur Be⸗ stimmung und Kontrolle der Frequenz oder Wellenlänge elektrischer Wechselströme. Dr. G. Seibt, Berlin⸗Schöneberg, Haupt⸗ straße 9. 25. 3. 11. S. 33 488. 21 e. 277 868. Höchstverbrauchsan⸗ zeiger. Isaria⸗Zählerwerke Akt.⸗Ges., München. 17. 10. 13. J. 16 124. 1 21f. 277 869. Motorschaltung für Regelwerke von Bogenlampen, insbesondere für Scheinwerfer; Zus. z. Pat. 277 269 Körting & Mathiesen Akt.⸗Ges. Leutzsch b. Leipzig. 12. 3.13. K. 54 238. 21g. 277 719. Verfahren zur Radio⸗ aktivierung beliebiger Gegenstände aus Glas. ioachino Carlo Precerutti, Turin, Italien; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 15. 2. 13. P. 30 340. 2I1h. 277 737. Geschlossener elek⸗ trischer Ofen mit durch den aufgesetzten
Richmond, DV. St. AN W
Beschickungsbehälter hindurchgehenden Elek⸗
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troden und mit Gasableitung an der Ofen⸗ decke. Helfenstein⸗Elektro⸗Ofen⸗Ge⸗ sellschaft m. b. H., Wien; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat.⸗Anw., Charlottenburg 4. 4. 2. 13. H. 61 305.
Priorität aus der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 4. 2. 12 anerkannt. 21h. 277 870. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Schmelzen von Metallen, Metallerzen u. dgl. mittels Wirbelströme; Zus. z. Pat. 266 566. Dr.⸗Ing. Sigmund Guggenheim, Berlin, Eü. 48. 6. 1. 14. G. 40 773. roßbritannien, 11. 10. 1913. 2h. 27 7 871. Elektrische Heizvor⸗ richtung für Flüssigkeiten. Westinghouse Electrice Company Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, bö Berlin SW. 61. 18. 3. 13. W. 41 818. 24e. 277 734. Rost für Gaserzeuger, bestehend aus einzelnen nach oben im Durchmesser kleiner werdenden Ringen. Otto Uehlendahl, Stuttgart, Herwegh⸗ straße 9. 28. 1. 13. U. 5083. 24ce. 277 811. Vorrichtung zum Herausbefördern der Asche und Schlacke aus Gasgeneratoren mit Wasserverschluß; Zus. z. Pat. 275 747. Gasgenerator und Braunkohlenverwertung G. m. b. H., Leipzig. 29. 7. 13. G. 39 602. 24f. 277 872. Kippbarer Herd mit verstärktem Zug. Compagnie d⸗In⸗ cinEration Industrielle, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 18. 7. 1232. 24f. 277 893. Schürvorrichtung für Treppenroste mit verschiebbaren Rost⸗ platten; Zus. z. Pat. 263 255. Deutsche Babcock & Wilcox⸗Dampfkessel⸗ Werke Akt.⸗Ges., Oberhausen, Rhld. 2. 11. 11 8 25a. 277 720. Vorrichtung für flache Wirkmaschinen zum selbsttätigen Einstellen des Auswurfes der Lochnadelmaschinen. Bruno Knobloch, Apolda, Bachstr. 52. 6. 85I 11 26c. 277 738. Verfahren zur An⸗ reicherung von geringwertigen Gasen. Dr.⸗Ing. Werner Zimmermann, Worms, Obermarkt 10. 15. 11. 10. Z. 7055 30 b. 277 788. Saugkammerschablone für künstliche Gebisse. Constantin Holz, Düsseldorf, Worringerstr. 27. 14. 1. 13. H. 61 106. 30 b. 277 812. Porzellanzahn mit Verstärkungsplatte. William James Stewart, New York; Vertr.: Pat.⸗An⸗ wälte R. Specht, Hamburg 1, xu. L. A. Nenninger, Berlin SW. 61. 4. 11. 13. St. 19 096. 30c. 277 744. Injektorium. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin. 6. 7. 13. H. 62 929. 30 d. 277 745. Ueber der Kleidung zu tragender Geradehalter für Kinder, aus einem Tornister o. dgl. bestehend. Caroline Becker, Solingen, Hochstr. 41. 5. 8. 13. B. 73 425. 30 d. 277 746. Unter der Kleidung zu tragender Geradehalter mit seitlich ver⸗ stellbaren Schulterbügeln und mittlerer Rückenstütze; Zus. z. Pat. 257 376. Caroline Becker, Solingen, Hochstr. 41. 21. 2. 14. B. 76 054. 30 db. 277 747. Leibbinde, beispiels⸗ weise für Frauen zur Zeit der Niederkunft. Katharina Keup, geb. Hinterkeuser, Hilden b. Düsseldorf, Kaiser Wilhelmstr. 73. 2. 7. 13. K. 55 416. 30. 277 748. Orthopädischer Apparat mit einem auf der Rückenstütze dreh⸗ und verstellbar gelagerten Hebel; Zus. z. Pat. 269 851. Heinrich Fischer, Berlin, Luisen⸗ straße 66. 2. 10. 13. F. 37 346.
Nit Nasen⸗ und
30 db. 277 770.
Mundsaugtrichter versehener Respirator zum Entstauben der Einatmungsluft. Carl Travers, Frankenholz, Rheinpfalz. 27. 8. 13. T. 18 875.
30 b. 277 771. Geradehalter, dessen Oberteil gegen den auf der Hüfte aufsetz⸗ baren, mit ihm gelenkig verbundenen Unter⸗ teil ver⸗ und feststellbar ist. Emil Huber, Kaiserslautern. 30. 9. 13. H. 63 828. 30e. 277 749. Tragbahre. Edmund Schwanengel u. Otto Fiedler, Wehr⸗ stedt b. Halberstadt. 10. 12. 13. Sch. 45 559. 30k. 277 750. Spritze mit elastischem, zusammendrückbarem Flüssigkeitsbehälter, Friedrich Schottmüller, Pforzheim, Baden. 19. 6. 13. Sch. 44 173.
30k. 277 751. Medizinische Spritze mit elastischem, zusammendrückbarem Flüssigkeitsbehälter; Zus. z. Pat. 277 750. Friedrich Schottmüller, Pforzheim, Baden. 7. 11. 13. Sch. 45 317.
31c. 277 721. Kernstütze aus einem mehrfach rechtwinklig so hin⸗ und her⸗ gebogenen Flachmetall, daß je eine Hälfte der Platten und der in der Mitte der
Platten liegende Steg beim Biegen nur