aseodlb . — ꝓ, [7 Niederlassung ꝛc. von ochseefischerei J. Wieting 4 ge v.e. Uremerhaven. Rechtsanwälten.
Einladung zur siebenten ordentlichen [47853]
Generalversammlung der Aktionäre am Der Rechtsanwalt Dr. Peter Schoe⸗
Mittwoch, den 16. September 1914, mann in Breslau ist heute in die Liste
Nachmittags 3 Uhr, in Herrmanns der bei dem Oberlandesgericht in Breslau
Hotel in Bremerhaven. zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen
Tagesordnung: worden.
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und. Breslau, den 18. August 114. der Bilanz für 1913/14. Der Oberlandesgerichtspräsident.
2) Beschlußfassung über die Verteilung
3) Fathn “ sichtsrats und des
ntlastung des Aufsichtsrats und des In die hiesige Anwaltsliste ist heute zu
Vorstands. ttalieder. dem den Rechtzanwalt Dr. Salo Glaser 8
4) Wahl zweier Aufsichtgratsmitglieder. in Dresden betreffenden Eintrag der Ruf⸗
„ Aktionäre, welche ihr Stimmrecht aus⸗ name „Fritz“ nachgetragen worden.
üben wollen, haben ihre Aktien spätestens K. Landgericht Dresden
am 12. September 1914 entweder am 19. Auguft 1914. G
Elektricitätswerk Crottorf, A.⸗G.
Bilanz zum 31. Mai 1914.
ℳ ₰ ℳ ₰ An Konzessionen⸗ und Grundstücks⸗ 11“; 250 000—
bbbeeeeee.““; 41 x ö1111“] 216 835 51 8 Maschinen⸗ und Kesselanlage⸗ 11“1“ Konto für Leitungen u. Trans⸗ formatoren.. Zugang.. Wasserbaukonto.. Elektrizitätszählerkonto. 1e*“
[479661 Aktiva.
V Per Aktienkapitalkonto... „ Reservefondskonto . Obligationenkonto.. Amortisationsfondskonto .. Ueberweisung aus 1912/13
Erneuerungsfondskonto .. Ueberweisung aus 1912/13
211 978 40 000 138 238 50 000 188 238 24 425 10 014 3 000 13 014 Satnhhne 203 Obligationszinsenkonto
251 978
Berlin, Montag, den 24. August
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts⸗, Vereins⸗, Ge 1s. Seichen, zusd Ahe ““ — Patente, Sebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der güterbecht enthalten sind, aeenseafte, 8 88 beh eftegatsteannn über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 1884)
Ders Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das tral⸗ ũ e Selbstabholer auch durch die Csnana- Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, “ 11 für e- Sen ö -a.nnden ee . 87H..
386 867
1 233 210 — 2288
99966 5 90
Entnahme für Erneuerungen 163 812
Rückstellungskonto . ... Ueberweilung aus 1912/13
[48043]
32 811
8 614 41 425 15 000
12 811 10 312
Abgang für veraltete Zähler
Akkumulatorenkonto.. Werkzeugutensilienkonto... 1 17176727256 349
350 Abschreibung V 349
Inventarkonto.. 1 Zugang. 1 088
Abschreibung
1 089 1 088
Kassakonto.. Warenbestände: 1ö1“; für Installation. u für Betrieb.. 8
4 486 16 593 5 449
Konto für vorausbezahlte Ver⸗ sicherungen 8 Gespannkontnto. Zugang
1 1 227
Abschreibung ..
1 228 1 227
8 Kontokorrentkonto: Bankguthaben.. Debitoren
109 045
163 890 92
Debet.
ͤ“ Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Lohnkonto . .
Kontokorrentkonto:
Kreditoren.
Talonsteuerkonto. .. Gewinn⸗ und Verlustkonto. Verteilung des Reingewinns: Ueberweisung an das Amortisations⸗ fondskonto .. .. Ueberweisung an das E fondskonto .. Ueberweisung an da “ Ueberweisung an das Rückstellungs⸗ 66““ “ 7 % Dividende.. Vertragsmäßige Gewi Vortrag auf neue
.„ „ 2 . 2
rneuerungs⸗
unbeteiligung Rechnung “
73 854 1 500 213 751
8
*
55 000
8 Talonsteuer⸗ zu
2 000 3 000
*
932² bei der Gesellschaft oder bei der Direction der Disconto⸗ [48042)
bei der Oldenburgischen Spar⸗ &
bei der Bremerhavener Bank, Filiale
Bremerhaven, 21. August 1914.
v Berlin oder Bremen, Der Rechtsanwalt Dr. Friz Hauß⸗
mann in Berlin ist in der Liste der hier
zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht.
Charlottenburg, den 20. August 1914. Königliches Amtsgericht.
der Geestemünder Bank, Bremer⸗ [48044] “
haven, 8 — FIghn der Anwaltskiste ist heute infolge Ablebens am 18. August 1914 gelöscht worden der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Max Adolf Eulitz in Dresden. Königliches Amtsgericht Dresden,
Leihbank, Oldeuburg, und deren Filialen oder
Der Vorstand. Chr. Bruns.
70 000 3 000 30 751
213 751
3 vo
2 378 952 42 Kredit.
ööeööF. „ Handlungsunkostenkonto. etriebsunkostenkonto. Abgabenkonto. Steuernkontmo.. Abschreibungen: Werkzeugutensilienkonto. ℳ Inventarkonto eentoco „ Elektrizitätszählerkonto. . „
.„ „ „ 2 2⸗
1 088,05 1 227,20 15 000,—
ℳ ₰ 21 791 99 18 578 26 . 130 268 49 „ 4 696 22 8
17 664 37
Gewinn⸗ und Verlustkonto. Crottorf, den 10. Juli 1914.
213 751,13 078'
4 327 95 1
Zählermietekonto
Installationenkonto “ 12 diverse Einnahmenkonto 8 94 3)
7 88 62 88 be “ 58 2) Genehmigung der Bilanznebst Gewinn⸗
15
v1578 ih Der Vorstand.
[47967] Elektricitätswerk Crottorf A. G.,
Crottorf.
[47964]
Zuckerfabrik Oldendorf Bahnhof Osterwald.
Gewinn⸗ und Verlustkonto am 30. Juni 1914.
Herr Zivilingenieur J. Kovacs, Cöln, ist
aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft An Rübenkonto.. ..
ausgeschieden. Der Aufsichtsrat besteht nunmehr aus folgenden Herren: Generaldirektor B. Heck, Dessau, Vor⸗ sitzender. 8 Syndikus Dr. H. Müller, Dessau, stell⸗
„ Amortisation
Aktiva.
„ Fabrikationsunkosten .
ℳ ₰
187 460 ,33 24 645 75 2 1
Bilanz am 30. Juni 1914.
. 505 590 27 Per Saldovortrag am 1. Juli Fnckerkontbh. ..
ℳ
3 836 714 788
1913 .
718 621 11 Passiva.
vertretender Vorsitzender. Fabrikdirektor H. Osterloh, Oschersleben. Bankier W. Lindemann, Halberstadt. Crottorf, den 20. August 1914.
Der Vorstand.
huppiner Eisenbahn⸗ Aktien⸗Gesellschaft.
Grundstückkonto.. Gebäudekonto... Maschinenkonto .. Getreidetrockenanlage .. Eisenbahngleiskonto.. . Schnitzeltrockenanlage .. Fabrikgerätekonto .. .. Mobilienkontöo...
Debitoren.
An Stelle des infolge Niederlegung Kassakonto. . . . .
seines Amtes als Landrat des Kreises
Ruppin ausgeschiedenen Herrn Dr. von -7
Bernus ist in den Aufsichtsrat der dies⸗
seitigen Gesellschaft gewählt worden der Schnitzeltrockenbetriebskto.
rennmaterialkonto
Verwalter des Königlichen Landratsamtes Rübensamenkonto...
des Kreises Ruppin, Regierungsassessor Freiherr von dem Knesebeck zu Neu⸗ ruppin. Neuruppin, den 18. August 1914. Die Direktion. Laemmel. Hochstädt.
[48208] Bleistift-Fabrik vorm. Johann Faber
Ahktiengesellschaft, Nürnberg. Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zu der am Diens⸗ tag, den 29. September 1914, Vor⸗ mittags 10 Uhr, in unseren Geschäfts⸗ lokalitäten, Schanzäckerstraße Nr. 33, statt⸗ sindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage des Berichts des Vorstands und des Aufsichtsrats, der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos und deren Genehmigung. 2) Entlastungserteilung an Vorstand und Aufsichtsrat. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 4) Wahl des Aufsichtsrats. Die Hinterlegung der Aktien laut § 19 des Statuts hat nach Anordnung des Auf⸗ sichtsrats bei unserer Gesellschaft oder der Deutschen Bank in Berlin und deren sämtlichen Niederlassungen, der Königlichen Hauptbank in Nürnberg und der Königlichen Filialbank in München, dem Bankhause J. L. Finck in Frankfurt a. Main, der Baye⸗ rischen Disconto⸗ und Wechselbank A. G. in Nüruberg, Augsburg und Würzburg oder bei einem Notar zu er⸗ folgen, und zwar spüätestens am 23. Sep⸗ tember ds. Irs.
.395 694,36 . 109 755,94
77175 71228580
ℳ ℳ ₰
26 018,30
8 000,— 1 798,23 —
1—
10 163,30 7440.—
8 426,25 15 194,45
35 489 50%
[48211] Porzellanfabrik Stadtlengsfeld
Aktiengesellschaft Stadtlengsfeld. 9. September a. c., lichen Generalversammlung ergebenst
eingeladen.
3 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und
4) Abberufung 5) Wahl zum Aufsichtsrat.
vor der Versammlung bei
hinterlegen und Bescheinigungen darüber vorlegen.
am 20. August 1914.
[47854] Der Rechtsanwalt Dr. Paul Ferdinand
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden Wilhelm Zersch ist infolge Wegzugs und hierdurch zu der am Mittwoch, den Aufgabe seiner Zulassung in der hier ge⸗ Nachmittags führten Anwaltsliste gelöscht worden. Ilmenau, den 18. August 1914. Großherzogl. Sächs. Amtsgericht.
Uhr, in Eisenach „Hotel Großherzog in Sachsen“ stattfindenden 12. ordent⸗
Tagesordnung: der Jahresrechnung für 1913/14. und Verlustrechnung für 1913/14 und
10) Verschiedene deeategfacang die Verwendung Bekanntmachungen 1
ntlastung des Aussichtsrats und des [48090)] B ““ „Arthur Vogdt Hausverwaltung
Aufsichtsrats⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Berlin.
Die. Gesellschaft ist aufgelöst. Die
Zur Teilnahme an der Versammlung Gläubiger der Gesellschast werden auf⸗
eines mitglieds.
sind diejenigen Aktionäre berechtigt, die gefordert, sich bei dieser zu melden.
re Aktien spätestens am dritten Tage Arthur Vogdt, Liquidator.
8 der Gesellschaft in Stadtlengsfeld, Baunkverein Artern, Spröngerts, In der Generalversammlung vom
Büchner & Co., Artern, 24. Januar d. Js. wurde der Kaufmann Bank für Thüringen in Meiningen Herr Georg Waterborg aus Leer für die und deren Ftlialen, Zeit vom 1. Januar 1914 bis 31. De⸗ ö vingee 1916 als Aufsichtsrat wieder⸗ oder gewählt. bei einem Notar Weener, den 15. August 1914.
S. F. Koolman & Co.,
Stadtlengsfeld, den 21. August 1914. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. 892n Auffichtsrat. f Koolman Ecks. Wilh. Ecks O. Franke, Vorsitzender. “ ((P46360]
[47279]
8
ℳ ₰ 370 800—
Durch Beschluß der Gesellschafter vom
Aktienkapitalkto. Prioritätsanleihe⸗ konto 3 58 000— Reservefondskto. 60 000 — Betriebsfondskto. 146 386 3 Zinsenkonto.. 580— Gewinn⸗ u. Ver⸗
lustkonto.
Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz mit den von mir gevprüften, ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern bescheintge ich hierdurch.
Zuckerfabrik Oldendorf, den 10. L. Winter, vereideter Bücherrevisor beim Königlichen Landgericht Hannover.
820 657 5 6 Üe Zuckerfabrik Oldendorf, 8 den 20. Juli 1914.
Der Vorfitzende des Aufsichtsrats:
Zimmermann. H. Vespermann.
Juli 1914.
den 14. Juli 1914
Der Vorstand.
H. Bartels. Otto Burckhardt.
[47965]
am Mittwoch, den 1914, Fabrikgebäude.
I. Genehmigung des
.Ersatzwahl eines
Oberamtmann
sichtsratsmitglieder
Nürnberg. den 21. August 1914. Der Vorstand.
ordentlichen G Jahre 1916.
Einladung zur ordentlichen General⸗ versammlung der Aktionäre der
Zuckerfabrik Oldendorf Bahnhof Osterwald
Nachmittags 4 ¼ Uhr, im Tagesordnung:
und des Rechnungsabschlusses für das Geschäftsjahr 1913/14 und Beschluß⸗ fassung über Entlastung des Auf⸗ sichtsrats und des Vorstands.
. Ersatzwahl eines Vorstandsmitgliedes für den verstorbenen Herrn Amtsrat C. Sohnemann⸗Wülfinghausen bis Schluß der ordentlichen General⸗ versammlung im Jahre 1916.
Neuwahl von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern bis Schluß der ordentlichen Generalversammlung im Jahre 1918.
gliedes für den ausscheidenden Herrn W. Schlüter bis Schluß der ordentlichen General⸗ versammlung im Jahre 1916, eventuell Ersatzwahl eines oder mehrerer Auf⸗
16. September
Geschäftsberichts
Aufsichtsratsmit⸗
bis Schluß der
1914. Aufsichtsrat der Zuckerfabrik Olden⸗ dorf Bahnhof Osterwald.
V. Genehmigung der Uebertragung von Aktien à ℳ 300: Nr. 41/46, 84, 92, 113, 114, 141/144 von A. Königs
Erben⸗Voldagsen auf Herrn Ritter⸗ ünd e Gosse mi 2 vn⸗
utsbesitzer, Rittmeister a. D. L. ummy⸗Voldagsen. Zuckerfabrik Oldendorf, den 20. Juli
Der Vorsitzende: Zimmermann.
[46490]
Actiengesellschaft, Speyer a. Rh.
Brauerei Schwartz⸗Storchen
Wir machen hiermit bekannt, daß die Brauerei zum Storchen Aectiengesellschaft in Speyer durch Fusion unter Ausschluß der Liquidation an die Bayerische Bierbrauerei⸗ Gesellschaft vorm. H. Schwartz in Speyer ööG ist. Die neue Firma autet:
Brauerei Schwartz⸗Storchen Actiengesellschaft.
Die Gläubiger der Brauterei zum Storchen Actiengefellschaft in Speyer werden gemäß § 306 des H.⸗G.⸗B. auf⸗ gefordert, ihre Forderungen anzumelden.
Speyer, 14. August 1914.
Der Vorstand. W. Schwartz. H. Fffinger.
[481361 nossen Generalversammlung für Donners⸗ 1
tag, den 3. September 1914, Nach⸗ 47328] mittags 4 Uhr, in das „Hotel Kaiserin Augusta“ in Weimar.
[47852] zur bereits veröffentlichten Bilauz
gehörten der Genossenschaft 98 Mitglieder Eigene Effekten .. . . .
Wum ℳ 6400,— verringert, die Haftsumme
20. Juli 1914 ist das Stammkapital der
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗
Firma:
Herner Verkaufs⸗Verein für Ziegelei⸗ fabrikate zu Herne Gesellschaft mit beschränkter Haftung Dum ℳ 8000,— herabgesetzt worden, und werden die Gläubiger aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Der Geschäftsführer: van Ackeren.
schaftsgenossenschaften.
Hiermit laden wir unsere Herren Ge⸗ zu einer außerordentlichen
Wahl & Co. Rhederei & Handels⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung,
Durch den Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 21. Dezember 1912 ist die Gesellschaft aufgelöst. Der Ge⸗ schäftsführer Herr Gustav Adolph Wieler in Hamburg ist Liquidator.
[48383] Neuvorpommersche Spar- und
Credit-Bank A.⸗G. Stralsund. Status per ultimo Juli 1914.
per 1913. h 2 3 Nicht eingezahltes Aktienkapital Im Laufe des Geschäftsjahres 1913 sind a00 000,—
Tagesordnung: 1) Ergänzungswahl des Vorstands. 2) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats. Weimar, den 22. August 1914. Thüringer Treuhand
eingetragene Genossenschaft mit
beschräukter Haftpflicht.
8 Der Vorstand.
Nachtragsbekanntmachung
beigetreten 98 Genossen, davon 97 mit je Fenglenkeftent. JMerhlren
1 Anteil à ℳ 200,— 19 400,— ℳ
400,— „ Sa. . 19 800,— ℳ. Am Schlusse des Geschäftsjahres 1913
Bankguthaben, Wechsel und Monatsgelder. „ 2 233 212,32
Darlehen gegen Unter⸗ pfand, Kontokorrent⸗ debitoren
teilen à ℳ 200,—
„ 8 395 804,69 949 542,30 159 390,11
78 795,50
ℳ 12 316 744,92
Gesamthaftsumme ℳ 19 800,—. Bankgebäude „ Geschäftsguthaben der Genossen hat sich Diverse
um ℳ 6400,—. EETE Ttenkxvital ..”e.ℳ 2000000—
Klein⸗Kaufmanns⸗Bank seseoeend .. . 230 000⸗, Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ Depositengelder „ 57 1 schränkter Haftpflicht. Diverse 425 050,35 Schilling. Hohenstein. ℳ 12 316 744,92
47278 Hie Gesellschaft in Firma Niederrheinische Kunstdruckerei H. Jäger
G. m. b. H. in Lobberich ist aufgelöst und in Liquidation getreten. vna⸗
Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen innerhalb der gesetzlichen geltend zu machen. Lobberich, den 15. Juli 1914. 1 NNiiederrheinische Kunstdruckerei H. Jäger G. m. b. H. Der Liquidator: Niederrheinisches Treuhand⸗Kontor. W. Schmithausen, Crefeld. 8
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 198 A., 198 8. und 1980. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern lLinks bezeichnen die Klasse.)
1) Zurückziehung.
Die im Rerchsanzeiger vom 3. 8 14 ver⸗ öffentlichte Ammeldung Kl. 80a. H. 63 078 ist aus der Auslegung zurückgezogen.
2) Zutrücknahme von Aurmeldungen.
Die folgenden Anmeldungen sind vom
Patentsucher zu rückgenommen.
1Zo. K. 5 4 298. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines Alkalisalzes der Cholsäure. 2b1213
16. B. 73 698. Düngemittel. 9. 7. 14. 85 b. F. 35 631. Kesselsteingegen⸗ mittel. 30. 10 13.
b. Wegen MNichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. ZIc. G. 38 437. Enrichtung zur Regelung des Stromns einer mit verxänder licher Umdrehungezahl angetriebenen, auf eine Akkumulatorenbatterie arbeitenden Dynamomaschine, bei welcher der Strom von der Umdrehungszahl unabhängig ge⸗ halten, wohl aber der Batteriespannung angepaßt wird. 18 5. 14.
7 0Ocgc. R. 38 651. Zeichenbrett mit Schubladen für Zöichengeräte. 11 5. 14.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirrkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ tände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das SPeigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.
Nr. 2 ½ * 901 bis 277 940 auts schl. 27 7 929.
3c. 277 94 G. Verschluß für Gamaschen mit einer in einen Saum eingeleaten Metallversteifungsschiene; Zus. z. Pat 271 148. Ganzaschen⸗ und Wildleder⸗ Manufaktur Janaz Schübel, Berlin D16
Bc. 2727 936. Verfahren zur Her⸗ stellung von FrLristalllikören und Kristall⸗ branntweinen. Ulrich Wegener, Berlin, Regensburgerstr. 14. 30. 6. 12. W. 40 048. 12‧b. 2772 B01I. Verffahren zur Dar⸗ stellung von Slycerinhalogenhydrinen und Polyoxvfettsäureestern; Zus. z. Pat. 272 337. Dr. Adolf Grüin, Krammel b. Aussig
E., Böhmen; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 10. 10. 13.
Zentrifugaldampf⸗
entöler. Max Roederer, Karlsruhe, Amalienstr. 29. 30. 9. 13. R. 38 896 15 db. 277 ½ 03. Gegendruckwalze für Rotationsdruck maschinen, aus Ringen zu⸗ sammengesetzr, die quer zur gemeinsamen Drehachse entgegen der Wirkung von Federn verschiebbar sind. Bohm & Kruse, Hemelingen b. Bremen. 14. 10. 13 B. 74 270 Sa. 237 04. Verfahren und Ein⸗ richtung zum Kuühlen und Entmwässern von Gasen oder Luft, inzbesondere für hütten⸗ technische Zwecke. Charles Henry Leinert, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr.: E. Graf von Reischach, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 11. 10. 10. 2. 31 106. 19a. 277 905. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kopflaschen zur Ausbesserung von Straßenbahnschienenstößen. Ingwer Biock, Berlin, Mohrenstr. 56. 4. 11. 13 B. 74 575. 2Oe. 27277 906. Vorrichtung zum rückwärtigen Abstützen von Mittelpuffer⸗ kupplungen an Fahrzeugen. Altien⸗ gesellschaft ver Gisen⸗ & Stahlwerke vorm. Georg Fischer, Schaffhausen; Vertr.: W. Scchwaebsch, Pat⸗Anw., Stuttgart. 30. 9. 13. A. 24 664. 20f. 22790 . Bremsklotz. Willi⸗ bald Duschniez., Wien; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl.⸗Ing. E. Bier⸗ reth, Pat.⸗Anmwälte, Berlin SW. 48. 16 12. 12 8699015 20f. 277 908. Bremzanstellvorrich⸗ tung. Waggon⸗Fabrik Akr.⸗Ges., Uerdingen, Rhein. 16. 3. 13. W. 41 800. 20i. 2727 909. Glektrischer Weichen⸗ antrieb. Sien enes & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt P. Berlin. 8. 6. 13. S. 39 259. Zla. 27272 9 10. Selbstkassierende Fernsprechstelle für Selbstanschlußfern⸗ sprechanlagen. Siemens & Halske Akt.⸗ Gef., Siemensstadt b. Berlin. 25.7. 13. S. 39 647.
ZIc. 277 911. Ueberlastungsschalter, der beim Ueberschreiten einer bestimmten Stromgrenze einen Stromkreis zunächst abwechselnd aus⸗ und einschaltet und nach einer bestimmten Anzahl von Unter⸗ brechungen eine dauernde Unterbrechung herbeiführt. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 5. 6. 13. S. 39 233.
3L2a. 277 912. Vorrichtung zum
Abschneiden des überflüssigen Glases an
der unteren Oeffnung der Vorform an Maschinen zur Herstellung von Glas⸗ gegenständen. Treuhand⸗Vereinigung Akt.⸗Ges., Berlin. 26. 11. 12. T. 18 673. 3 2a. 277 913. Verfahren zur Her⸗ stellung doppelwandiger, zwischen den Wandungen luftleerer Gefäße. Orlando Joseph William Higbee, Bridgeville, Penns., V St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. B. Oettinger, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 21. 11. 11.“ H. 56 022. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 3. 11 anerkannt. 34g. 277 914. Aus zwei Teilen be⸗ stehendes, zusammenschiebbares Ruhebett, bei dem beim Auseinanderziehen die Liege⸗ fläche des Gleitteiles auf die gleiche Höhe mit der des feststehenden Hauptteiles ge⸗ bracht wird. Charles L. Plunkett, Brooklyn; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat⸗ Anw., VBerlin SW 11 91 7. 15. P. 31 290. V. St. Amerika 9. 8. 1912. 36c. 277 915. Abscheider für Gase aus heißen Flüssigkeiten zum Zwecke der Verhinderung des Rostens in Warmwasser⸗ heizungen und ähnlichen Anlagen. Heinrich Wehner, Frankfurt a. M., Schöne Aus⸗ sicht 11. 1. 8. 13. W. 42 869. 36c. 22 7 916. Warmmasserheizung. Franz Hauke, Ostcitz i. Sa. 19. 11. 13.
H. 64 359. 37f. 277 917. Luftschiffhalle mit Drehfalttor. Maschinenfabrit Augs⸗ burg⸗Nürnberg A. G., Nürnberg. 8. 2. 13. M. 50 387.
37f. 277 918. Zusammenlegbares Flugzeugzelt. Heinrich Schmetz, Alten⸗ essen, Essenhorsterstr. 259. 7. 5. 12. Sch. 41 007.
3sa. 277 919. Vorrichtung zum Einrichten der Hölzer an Gattersägen. Söderhamns Nya Verkstads Aktie⸗ bolag, Söderhamn, Schweden; Vertr: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 6. 5. 13. S. 38 961. Schweden 21 5 12
42c. 277 920. Halter für nur zeit⸗ weilig gebrauchie Gegenstände. Robert Wolff, Pirmasens. 22 6. 13. W. 42 567. 43“a. 277 921. Tragbhare Wächter⸗ kontrolluhr mit einem Steckschlüssel zum Abdrucken der Kontrollzeiten mittels Farbbandes auf einem Registrierstreifen. Wilhelm Schneider, Düsseldorf, Schützen⸗ straße 60. 23. 9 13. Sch. 44919. 44 b. 27 7 922. Pyrophoces Feuer⸗ zeug. Jacques Kellermann G. m. b. H., Berlin. 19. 3. 14. K. 58 254. 47a. 277 923. Sicherung für unter Federwirkung stehende Bajonettverschlüsse. Paul Krieckel, Emden. Boltentorstr. 42. 19. 6. 13. K. 55 261
54a. 277 924. Maschine zur Her⸗ stellung von Heftklammern und zum Ein⸗ treiben derselben in die Kanten von Schachteln und ähnlichen Werkstücken. Oito Stephen Messersmith u. Alfred Raymond Kraushaar, Rochester, V. St. A.; Vertr.: R. Schmehlik, Pat⸗ Anw., VBerlin SW. 61. 21. 5 12 M. 47 901.
54u. 277 925. Maschine zur Her⸗ stellung von Schachteln o. dgl.; Zus. z. Pat. 219 562. Fa. Ferd Emit Jagen⸗ berg, Düsseldorf. 22. 10 13. J. 16 141. 54“a. 277 926. Maschine zur Her⸗ stellung von Schachteln aus Papier, Pappe o. dgl. mit in einem Kanal auf⸗ und abgleitbarem Formstempel und einer aus bewegbaren Klappen und Rollen ge⸗ bildeten Faltvorrichtung. Joseph Weston Conle, Walthamstow, Großbrit.; Vertr.: E. W Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8. 6. 13. C. 23 580. Großbritannten 3 771912
63 b. 277 927. Kupplung für Wagen⸗ züge mit einachsigen Karren oder mehr⸗ achsigen Wagen als Anhängern. Oester⸗ reichische Daimler Motoren⸗Akt.⸗ Ges., Wiener Neustadt, u. Hugo Reik, Wien; Vertr.: R. Heering, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 26. 9 13. O. 8772. 63 b. 277 928. Ortscheit für drei Pferde. Hinrich Weßelhöft u. Peter Jochimsen, Marne, Holstetn. 24. 10. 13 8 16 197.
63 c. 277 930. Schneckenschaltgetriebe für Kraftfahrzeuge. Todor Mirkovp, Wien; Vertr.:- R. Deißler, Dr. G.
Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke,
Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14.12. 11. M. 46 483.
63c. 277 931. Staubschutzhaube für Kraftfahrzeuge, die gegen die Fahrtrichtung offen ist und in ihrem oberen Teile als Luftfänger wirkt. Ludwig Fichter, München, Rumfordstr. 39. 1. 8 12. F. 34 828. 63e. 277 932. Vorrichtung zum Auf⸗ bringen von Gleitschutzketten auf die Reifen von Kraftwagenrädern. William Enston Woodwell, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gotlscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8 24. 7. 13. W. 42 809. V. St. Amerika 9. 12. 12.
TIIa. 277 933. Auswechselbarer, mittels Feder und Nut am Absatzstumpf zu be⸗ festigender Lauffleck, der auf der Innen⸗ seite mit Längsnuten zur Aufnahme zweier am Absatzstumpf befestigter Führungsleisten ausgestattet ist und in seiner Gebrauchs⸗ lage durch einen Sperrriegel gesichert ge⸗ halten wird. Max Halpern, Berlin⸗ Schöneberg. 3. 9. 13. H. 63 518. 77h. 277,937. Sackartig ausgebildete Tragfläche für Flugvorrichtungen. Ernst Carl Alexander Baumann, Stuttgart⸗ Obertürkheim, Uhlbacherstr. 140, u. Ernst Emil Freytag, Zwickau, Schloßgraben 2. 16. 4. 11. B. 62 769.
77h. 277 938. Motorenanordnung für Flugzeuge. Dipl.,Ing. Boris Loutzkoy, Berlin, Charlottenstr. 565 12. 11. 11. C. 3
77h. 277 939. Federnde Flugzeug⸗ Tragfläche. „Ago“ Flugzeugwerke G. m. b. B., Johannisthal b. Berlin. 28. 2. 13 A. 23 568.
SZa. 277 934. Vorrichtung zur Ge⸗ winnung von Trockenwärme aus den zu heißen Rauchgasen der Schornsteine. Josef Thiel. Breslau, Bohrauerstr. 109. 23. 9. 13. T. 18 979.
82 b. 277 935. Längsnaht für einen zylindrischen Fenenderstebeisa⸗. Sugar Centrifugal Discharger Compann, Salt Lake City, V. St. A.; Vertr.: E W. Hopkins, Pat⸗Anw, Berlin SW. 11. 21. 8. 13. S. 39 855.
Gebrauchsmuster. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
Eintragungen. 613 801 bis 614 300 ausschließl. 614 147.
2 b. 613 974. Zowieback⸗Schneid⸗ maschine mit Handmesser. Robert Giese,
Wö“ Hertzstr. 106. 27. 7. 14. 3 b. 613 845. Morgenrock. Brüder Wolff, Berlin. 20 6. 14. W. 44 205. Zb. 613 846. Morgenrock Brüder Wolff. Berlin. 20. 6. 14. W. 44 206 3 b. 613 904. Steifeinlage für Klei⸗ dungsstücke. Alv. & G. Henkels, Langer⸗ feld b. Barmen. 31. 1. 14. H. 65 038. 3 b. 613 909. Hutnadelschützer. 1 Pfläging, Cassel⸗W., Ludwig⸗Mohrstr. 8. 21. 2. 14. P. 275519 3 b. 613 911. Damenhuthalter. Emil Gröbli u. Raimund Rainer, Uzwil, Kant. St. Gallen; Vertr. Dipl.⸗Ing. Fels, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 24. 3. 14 G. 36 159. 3 b. 613 915. Bortenhut. Marg. Ruscheweyh, München, Kunigundenstr. 59. 17 4. 14. R. 39 259. 3 5b. 613 915. Verschlußplatte für Krackwatten ohne Band. Walter Hösel, Chemnitz, Turnstr. 36. 15 6 14. H. 67 170. 3 b. 613 916. Kollerhalter. Ida Jacob, geb. Welz, Passau, Nibelungenstr. 18. 18 6. 14. 8 15 604. 3 b. 613 917. Auswechselbare Hosen⸗ trägerpatte. Carl Türingshosen, Neu⸗ damm a. d. Ostbahn. 23. 6. 14. D. 27 681. 3 b. 613 922. Sicherheits⸗ resp. Magnetsicherheits⸗Hutnadelschützer. Wtl⸗ helm Heinitz. Hamburg, Evppendorfer Weg 140 3. 7. 14. H. 67 396. 3 b. 613924. Schutzvorrichtung für Damenhüte gegen das mehrfache Durch⸗ löchern durch die Hutnadel. Hilda Fischer, geb. de Boer, Rüstringen, Old. 6. 7. 14. F. 32 199. 3 b. 613971. Aermel mit Man⸗ schettenschutz. Joseph Decker, Crefeld, Ostwall 168. 25. 7. 14. D. 27 890. 3 b. 613 986. Vorrichtung für Hosen⸗ träger zum Halten von Westen, Gü teln u. dgl. Emil Gehler, Marklissa. 22. 5. 14. w. 86 683. 3 b. 613 987. Oesenverstärkung an Hosenträgerstrippen. Karl Neldner, Breslau, Malteserstr. 12 28 5.14. N. 14 546. 3 b. 613988. Oesenverstärkung an Hosenträgerstrippen. Karl Nelduer, Breslau, Malteserstr. 12. 28.5. 14. N. 14 547. 3 b. 613 993. PHutnadelschützer. Wil⸗ hbelm Gentner, Frankenthal, Pfalz. 27. 6. 14. G. 36 929.
3 b. 613999. Vorrichtung an Kragen gegen Wundscheuern. Ludwig Heimsch, Mindelheim. 2. 7. 14. H. 67 395.
3 b. 614 002. Herrenbeinkleid mit Westengürtel. Josef Hölzlberger, Heidel⸗ berg, Hauptstr. 214. 3. 7. 14 H. 67 446. 35b. 614013. Krawattenhalter. Christian Becker. Ritterstraße, Saar. 6. 7. 14. B. 70 649.
3 b. 614 025. In Rucksackform zu⸗ sammenlegbarer Schlafsack. Otto Blesse, Sangerhausen, Kylischestr. 47. 10. 7. 14. B. 70 658.
3 b. 614 029. Hosenträgerpatte. Sibilla ieber, geb Thofondern, Barmen, Sieges⸗ traße 68. 11. 7. 14. H. 67 528. 3 b. 614 073. Knotenklemme mit Knopföse für Krawatten zum Selbst⸗ binden. Ernst Bohnenstengel, Magde⸗ burg, Friesenstr. 7. 23. 6 14. B. 70 382. 3 b. 614 294. Armblatt mit Ver⸗ stärkung in der Faltstelle. Dr. Casstrer & Co., Kabel⸗ und Gummiwerke, Char⸗ lottenburg. 8. 7. 14. C. 11 656. Zce. 614 016. Verschlußschieber für Handschuhverschlüsse. Willy Kühne, Neu. kölln, Reuterstr. 99. 6 7 14. K. 64 325.
3c. 614 017. Hakenverschluß. Gustay b
Behnisch, Berlin⸗Mariendorf, Kurfürsten⸗ straße 14. 7. 7. 14. B. 70 609.
3c. 614 218. Druckknopf⸗Verschluß⸗ band für Kleidungsstücke u. dgl. Albert Fingscheidt, Huldastr. 60, u. Erast Kuhbier, Freiheitstr. 35, Barmen. 22 6.14. F. 32 112.
3e. 613 994. G sichtsmaske. Eduard Banf, Barmen⸗R., Kemnastr. 24. 30. 6. 14. B. 70 543.
4a. 613 941. Zierkette für Beleuch⸗ tungskörper. Schmanl & Schulz, Bar⸗ men. 13. 7. 14. Sch. 53 717.
4d. 614 082. Cereisenzünder für Gas⸗ b.
brenner. Ehrich & Graetz, Berlin. 2 4. 13. E. 18 862
5b. 614 02 4. Schieferhammer. P. F. Freund & Co, Elberfeld⸗Hahnerberg. 9. 7. 14. F. 32 239. 5 d. 614 026. paratbewetterung. Deutsche Bergbau⸗ maschinen⸗Gesellschaft m. b. H., Za⸗ lenze, O. . 10 14. D. 27817 6a. 613 946. Gärröhrchen für Bakterien. Leipziger Glasinstrumenten⸗ fabrik Robert Goetze, Leipzig. 16 7. 14. L 35 564.
6a. 613 963. Hopfendarre mit reihen⸗ weise übereinander angeordneten und je durch eine gemeinsame Stange um ihre Längsachse verdrehbaren Horden. Joseph Haug, Weilheim b. Tübingen. 22. 7. 14. H 67 642.
65b. 613891. Kondensator für De⸗ stillations⸗, Rektifikations⸗ und ähnliche Vorrichtungen. Metallwerke Neheim Akt.⸗Ges., Neheim a. Ruhr. 10. 7. 14. M. 51 827.
6 b. 613 980. Kohlensäurewäscher für Gärbottiche. Fa. A. Wagener, Küstrin⸗ Neustadt. 27. 7. 14. W. 44 569.
6f. 613 948. Vorrichtung um Fässer zum Zwecke des Füllens den Hähnen der Lagerfässer zu nähern. Carl Habel, Gleiwitz. Bahnhofstr. 35. 17. 7. 14. H. 67 583.
6f. 613 954. Faß⸗Spüler. Hermann Laubach, Cöln⸗Ehrenfeld. 20. 7. 14. L. 35 590.
Sd. 614 283. Feder für Sicherheits⸗ Waschklammern. Heinrich Baüler u. Wilhelm Wolf, Boöͤnnigheim. 19. 6. 14. B. 70 318.
Sg. 614 216. Walzenschere zum Kreppen und Plissieren, mit ineinander⸗ greifenden, gezahnten Walzen. Louise Frey, München, Görrestr. 26. 17.12.12. F. 31 894.
9. 614 038. Haarbürste mit aus⸗ wechselbarem Kamm. Karl S. Hennig, Baden⸗Baden, Gernsbacherstr. 26. 17. 7. 14 H. 67 612.
9. 614 093. Gläser⸗Spülbürste mit auswechselbarem Spitz⸗ bꝛw. Rundbürsten⸗ kopf durch Bajonett⸗Verschluß. Carl Klein, Bünghausen b. Dieringhausen, Rhld. 18. 6. 14. K. 64 129.
11d. 613823. Broschüre. Gebrüder Brehmer, Leipzig⸗Plagwitz. 22. 7. 14. B. 70 851.
I1d. 613 832. Mit Nachschlage⸗ register versehenes Notizbuch. Emm. M. Schnürer, Berlin⸗Grunewald, Hagen⸗ straße 16 28. 7. 14. Sch. 53 872. lIe. 613 806. Schutzmappe für Schreibhefte, Diarien, Notizbücher und Schriftstücke aller Art mit Verschlußklappe. Heinrich Bina, Fürth i. B., Ottostr. 6. 15. 7. 14. B. 70 719.
Ile. 613 816. Album für Photo⸗ graphien, Postkarten und andere Btlder. W. & W. Ludwig, Kunstgewerbliche
Lederwerkstätten, München. 18. 7. 14. L. 35 600.
Ie. 613 831. Sammelmappe füͤr Annoncen u. dgl. aul Elle, Leipzig, Arndtstr. 65. 27. 7. 14. E. 21 258. 14g. 614 263. Vorrichtung zum schnellen Aus⸗ und Einbauen der Ventil⸗ körper für Druckausgleicher an Dampf⸗ zylindern. Königliches Eisenbahn⸗ Zentralamt, Berlin. 31. 7. 14. K. 64677. 15a. 613 844. Pinzette. Fa. A. Schlemper, Solingen. 18. 6. 14. Sch. 53 490. 15a. 614 048. Matrizenpräge⸗ und Trockenpresse mit Absaugung der bei der Prägung gebildeten Dämpfe. Winkler, Fallert & Cie., Bern; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 88 7. 1 1 44 564.
a. 4 067. Rührvorrichtung für Metallschmelzöfen. Isaiah Hall, Aston b. Birmingham, Engl.; erir. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. II .67 501. Großbritannien, 8 10. “ 24. 10. 1913.
Fa. 68. Einrichtung zum Betätigen der Rührvorrichtung 8 Me⸗ tallschmelzöfen. Isaiah Hall, Aston Birmingham. Engl.; Verir.: O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11I .67 502. Großbritannien, 9. 12. 13 n. 282
15a. 614 069. Einrichtung zur
Steuerung der Auslaßöffnung von Me-⸗
talschmelzöfen. Jiaiah Hall, Aston b. Birmingham, Engl.; Vertr.: O ö B SW. 61 87503. roßbritannie
9. 12. 1913 u. 6. 3. 1914. 8 8 15a. Ofen zum Um schmelzen von gebrauchten Metalldruck typen. Isaiah Hall, Asoon b. Birming⸗ am, Engl.; Vertr.: O. Cracoanu. Pat. Anw., Berlin SW. 61. 7 H. 67 504. Großbritannien, 17. 10. 1913 15c. 614 222. Vorrichtung zur Her⸗ stellung unveränd’rlicher, besonders wider⸗
Ventilator für Se⸗ M.
standsfähiger und harter Stereotypie⸗ atrizen. Schminge & Wirth Gal⸗ vanoplastische Kunstanstalt und Ste⸗ reotypie, Dresden. 23. 9. 13. Sch. 49 484. 15 d. 613 834. Selbsttätiger Bogen⸗ anleger für Doppelanlage. Koenigs Bogenanleger Maschluenfabrik, Leip⸗ zig. 2. 7. 11 681 15 d. 613 867. Selbsttätige Vor⸗ richtung zum Abheben der Bogen vom Stapel und Zuführen derselben zur Druck⸗ fläche an Tiegeldruckoressen. Horn & Schneider, Dresden. 8. 7. 14. H. 67 474. 15d. 613 868. Bogenzuführungsvor⸗ richtung mit verschiedener Geschwindigkeit für Rotationsmaschinen. Schnellpressen⸗ fabrif Koenig & Bauer G. m. b. H., Würzburg⸗Zell. 8. 7. 14. Sch. 53 672. 15 d. 613872. Papierstapeltisch bei Druckmaschinen mit Frontbogenausleger. Leipziger Schnellpressenfabrik, Akt⸗ es. vormals Schmiers, Werner & Stein, Leipzig. 10. 7. 14. L. 35 511. 15d. 614 182. Bogenzählvorrichtung für Rotationsmaschinen. Schnellpvessen⸗ fabrik Koenig & Bauer G. m. b. H. Würzburg⸗Zell. 28. 7. 14. Sch. 53 870. 1Se. 613 858. Duuckolattenmagazin für Adressiermaschinen. Adrema ha schinen⸗Bau⸗Ges. m. b. H., Berlin. 14 15e. 614 074. Hebelanordnung zur an Perforiermaschinen. Fa. . eb Leinzig. 10. 7. . H. 67 873. 15e. 614 077. Teilschiene mit be⸗ liebig einstellbaren Teilzähnen für Per⸗ forier⸗ und ähnliche Maschinen. Walter⸗ werke Maschinenfabrik m. b. H., Leipzig. 20. 7. 14. W. 44 482. 15g. 614 080. Abnehmbarer Wagen an 1-ge. ᷑ Hart⸗ mann, Mechanische Werkstatt, Berlin. SIe. 1r. Ne 11 he Werkstatt. 159g. 614173. Farbbandhubver⸗ stellung an Schreibmaschinen. Noeske Hartmann Mechanische Werkstatt, Pee. N. 14 734.
1 S. Schlagstempel mit auswechselbaren Typen zum Bezeichnen von Kabeln, Eisen, Stahl oder jedem Sheen en. Metall. Juhl & Söhne, Berlin⸗Lichtenberg. 6. 7. 14. J. 15 676. 8 8 15h. 614 148. Federnde Lagerung für Auftragwalzen von Billettkopfdruck⸗ pressen. Jran Goebel, Darmstadt, Geies⸗ heimerweg 57. 30. 7. 14. G. 37 188. 19a. 614 124. Streckengerüstschuh für gemischten Streckenausban. Aug. Berrischen, Buer i. W. 21. 7. 14. 823.
. 613 838. Zwischenstück zum Durchtritt der Dampfein. und Ausström⸗ rohre durch den Rauchkammermantel bei