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Zer Bezugspreis beträgt vierteljährlich S ℳ 40 8 Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer

den Postaustalten und Zeitungsspediteuren für Helbstabholer

anch die Expedition SW. Einzelne Rummern kosten 25 ₰.

48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Anzeigenpreis fuür den Ranm einer 5 gespaltenen Einheita⸗ zeile 30 ₰,

einer 3 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰. Anzeigen nimmt an:

die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Ataatsanzeigers

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Sonnabend, den 12

Inhalt des amtlichen Teiles Ordensverleihungen usw.

Deutsches Reich. 8 eine Ermächtigung zur Vornahme von

8 Mitteilung, betreffend Zivilstandsakten. Exequaturerteilung. Bekanntmachung, betreffend vorübergehende Erleichterungen auf 1n b des Patent⸗, Gebrauchsmuster⸗ und arenzeichen⸗ rechts.

Bekanntmachung, betreffend das vorzeitige Inkrafttreten einer Vorschrift aus dem Gesetze vom 10. Juni 1914 zur Aenderung der §§ 74, 75 usw. des Handelsgesetzbuchs.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 74 des Reichs⸗ gesetzblatts.

Personalveränderungen in der Armee.

— Königreich Preußen. nungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und

sonstige Personalveränderungen.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 27 der Preußischen

Gesetzsammlung.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kapitän zur See Thorbecke, Kommandanten S. M. Linienschiffs „König Albert“, und dem Kapitän zur See Graßhoff, Abteilungschef im Admiralstabe der Marine, die Königliche Krone zum Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schtstte ddem Korvettenkapitän H mnienschiffs „König lber.“ Hein Merktter nerf. r. Bensen vom Stabe S. M. Linienschiffs „Kaiser Königliche Krone zum Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Korvettenkapitän von Britzke, Navigationsoffizier S. M. Linienschiffs „König Albert“, den Kapitänleutnants Kinzel vom Stabe S. M. Linienschiffs „Kaiser“ und von Bredow vom Stabe S. M. Linienschiffs „König Albert“, dem Marinestabsingenieur Fritsch vom Stabe des genannten Schiffes, dem Oberpfarrer, Superintendenten und Kreisschul⸗ inspektor Müller in Könnern, Saalkreis, und dem Ober⸗ pfarrer Danneil in Schönebeck, Kreis Kalbe, den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Korvettenkapitän Feldmann, Erstem Offizier S. M. Linienschiffs „Kaiser“, dem Marineoberstabsingenieur Schaedla vom Stabe des genannten Schiffes und dem Geheimen Kommerzienrat Dümling in Schönebeck, Kreis Kalbe, den Königlichen Kronenorden dritter dem Leutnant zur See Bethle, dem Marinestabszahl⸗ meister Segeberg, beide vom Stabe S. M. Linienschiffs „Kaiser“, dem Marineoberingenieur Paarmann vom Stabe S. M. Linienschiffs „König Albert“, dem Oberingenieur, Regierungsbaumeister a. D. Hoßbach in Gonzenheim, Ober⸗ taunuskreis, und dem Kirchenältesten und Gemeindevorsteher, Gutsbesitzer Barth in Wieskau, Saalkreis, den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, d dem Eisenbahnbetriebssekretär a. D. Reddien in Berlin⸗ Lichterfelde das Verdienstkreuz in Gold, dem Oberstückmeister Müller, dem Bootsmann Weide, beide von S. M. Linienschiff „Kaiser“, dem Oberstückmeister Rudow von S. M. Linienschiff „König Albert“, dem bisherigen Eisenbahngüterbodenvorarbeiter Noack in Berlin und dem Ziegeleiarbeiter Mennicke in Schiepzig, Saalkreis, das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, dem Oberfeuerwerker Schönfeldt, dem Wachtmeister Krause, den Obermaschinisten Fischer und Hempel, dem Maschinisten Schultz, sämtlich von S. M. Linienschiff „Kaiser“, dem Wachtmeister Stiklun, dem Oberstückmeistersmaaten Maruhn, dem Steuermann Hoppe, dem Bootsmann Wendt, dem Meister Arndt, sämtlich von S. M. Linien⸗ schiff „König Albert“, dem Eisenbahnoberschaffner a. D. Schmidt in Berlin⸗Treptow, dem Eisenbahnrangier⸗ meister a. D. Kurz in Berlin⸗Lichtenberg, dem Eisenbahn⸗ weichensteller a. D. Richter in Berlin, dem Eisenbahnstations⸗ schaffner a. D. Tieke in Storkow (Mark), dem Eisenbahnhilfs⸗ lademeister a. D. Liesecke in Berlin, dem Gemeinde⸗ und Kirchendiener Rudolph in Wieskau, Saalkreis, den Maurer⸗ polieren Köcknitz in Lettin, Mennicke und Vopel in Brachwitz, Saalkreis, dem Maschinisten Böhmert in Briesen, Kreis Lebus, den bisherigen Eisenbahnschlossern Lohauß und Swinka in Berlin, dem bisherigen Eisenbahnlackierer Beyer ebendaselbst und dem bisherigen Eisenbahnwagenputzer Lämm⸗ chen in Linum, Kreis Osthavelland, das Allgemeine Ehren⸗ zeichen, — 8 1” Funkentelegraphenobermeister Onken, den Oberstück⸗ meistersmaaten Wille, Schulz und Röper, den Oberboots⸗ mannsmaaten Jochim und Bitter, den Obermaschinisten⸗ maaten Blume, Unruh, Eulig und Schulz, dem In⸗ genieuraspiranten Kähler, dem Maschinisten Nedagss.

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sämtlich von S. M. Linienschiff „Kaiser“, dem Oberstück⸗ meistersmaaten Schnigenberg, den Oberbootsmannsmaaten

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den Maschinisten chillow, Windgassen und Jankowsky, sämtlich von S. M. Linienschiff „König Albert“, dem Fabrikschmiedemeister Schönfeld in Wörmlitz, Saalkreis, dem Maschinenwärter Zehler in Döllnitz genannten Kreises und dem bisherigen Bahnunterhaltungsarbeiter Barnack in Berlin⸗Lichterfelde das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze, dem Maurerpolier Hein in Tirschtiegel, Kreis Meseritz, die Rettungsmedaille am Bande sowie dem Oberarzt am städtischen “ in Solingen, Stabsarzt der Reserve Dr. Everts und dem Kaufmann Vollmar in Wald, Landkreis Solingen, die Rote Kreuz⸗ medaille dritter Klasse zu verleihen.

Heine, Tiedemann und Ganger, S

Deutsches Reich.

Dem bei dem Kaiserlichen Konsulat in Mailand beschäftigten Vizekonsul Grafen Waldbott von Bassenheim ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 die Ermächti⸗ gung erteilt worden, in Vertretung des Generalkonsuls bürger⸗ lich gültige Eheschließungen zwischen Reichsangehörigen vorzu⸗ nehmen und diese Heiraten zu beurkunden.

Dem Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin Julius G. Lay ist namens des Reichs das Exe⸗ quatur erteilt worden.. . “

8 C IeSepe. 8 Der Bundesrat hat auf Grund des 8 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichsgesetzbl. S. 327) folgende Vorordnung erlassen: .

H 1.

Das Patentamt kann bis auf weiteres einem Patentinhaber, der infolge des Krieges außerstand gesetzt worden ist, die nach § 8 Abs. 2 des Patentgesetzes vom 7. April 1891 (Reichsgesetzbl. S. 79) fällige Jahresgebühr ju zahlen, auf Antrag die Gebühr bis zum Ablauf von längstens neun Monaten vom Beginne des laufenden Patentjahrs an stunden und die Zuschlagegebühr (§ 8 Abs. 3 a. a. O.) erlassen. Die Ennscheidung des Patentamts ist unanfechtbar.

Für Patente, die am 31. Juli 1914 noch nicht erloschen waren, ist die Stundung auch dann zuläͤssig, wenn sie nach Ablauf der gesetz⸗ lichen Zahlungsfristen (§ 8 Abs. 3 a. a. O.) beantragt ist.

§ 2.

Wer durch den Kriegszustand verhindert worden ist, dem Patent⸗ amt gegenüber eine Frist einzubalten, deren Pa eeeen nach gesetz⸗ licher Vorschrift einen Rechtsnachteil zur Folge hat, ist auf Antrag wieder in den vorigen Stand einzusetzen. Die Wiedereinsetzung muß innerbalb einer Frist von zwei Monaten beantragt werden; im übrigen sind die Bestimmungen der §§ 233 ff. der Zivilprozeßordnung ent⸗ sprechend anzuwenden.

§ 3.

Die Vorschriften der §§ 1, 2 finden zugunsten von Angehörigen ausländischer Staaten nur dann Anwendung, wenn in diesen Staaten nach einer im Reichsgesetzblatt enthaltenen Bekanntmachung den deutschen Reichsangehörigen gleichartige Erleichterungen gewährt werden.

§ 4. Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 10. September 1914.

e Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrück.

Bekanntmachung, betreffend das vorzeitige Inkrafttreten einer Vor⸗ schrift aus dem Gesetze vom 10. Juni 1914 zur Aenderung der §88 74, 75 usw. des Handelsgesetz⸗ buchs (Reichsgesetzbl. 1914 S. 209). Vom 10. September 1914.

Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. Bnfaf 1914 (Reichsgesetzbl. S. 3227) beschlossen, den im Artikel 1 § 75 Abs. 2 des Gesetzes vom 10. Juni 1914 (Reichsgesetzbl. S. 209) aus⸗ gesprochenen Grundsatz alsbald in Kraft zu setzen, und dem⸗ gemäß folgende Verordnung erlassen: Artikel 1. Der § 75 Abs. 1 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs vom 10. Mai 1897 (Reichsgesetzbl. S. 219) wird für Dienst⸗ verhältnisse, die zur Feit des Inkrafttretens dieser Verordnung noch nicht beendet sind, durch folgen e Vorschrift ersetzt: Das gleiche gilt, wenn der Prinzipal das Dienstverhält⸗ nis kündigt, es sei denn, daß für die Kündigung ein erheblicher Anlaß in der Person des Gehilfen vorliegt oder daß sich der Prinzipal bei der Kündigung oder, falls die Kündigung zur Zeit des Inkrafttretens der

Verordnung schon erfolgt war, unverzüglich nach dem Inkrafttreten bereit erklärt, während der Dauer der Beschränkung dem Gehilfen die vollen zuletzt von ihm bezogenen vertragsmäßigen Leistungen zu gewähren. Artikel 2. 8

Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung

in Kraft.

Am 1. Januar 1915 tritt die Verordnung außer Kraft. Berlin, den 10. September 1914.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrück.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 74 des „Reichsgesetzblatts“ enthält unter

Nr. 4491 eine Bekanntmachung, betreffend vorübergehende Erleichterungen auf dem Gebiete des Patent⸗, Gebrauchs⸗ muster⸗ und Warenzeichenrechts, vom 10. September 1914, und unter

Nr. 4492 eine Bekanntmachung, betreffend das vorzeitige Inkrafttreten einer Vorschrift aus dem Gesetze vom 10. Juni 1914 zur Aenderung der §§ 74, 75 usw. des Handelsgesetz⸗ buchs (Reichsgesetzbl. 1914 S. 209), vom 10. September 1914.

Berlin W. 9, den 11. September 1914.

Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

ß Hard quartter, 5. September. Senkpiehl Oblt. d. Landw. Inf. 2. Aufgeb. (111 Berlin) zum Hauptm., Kabisch, Oblt. d. Res. d. Niederschles. Trainabt. Nr. 5 (Gnesen), zum Rittm., Mohn (Anklam), Reddemann (III Berlin). Dedek, Kuhn (Bromberg), v. Hagemeister (Stralsund), Lis. d. Landw. nf. 2. Aufgeb., zu Oblts. — befördert. Raßmann, Lt. d. Landw. nf. 1. Aufgeb. (Stettin), der Abschied bew. de la Bruydre, Lt. d. Landw. Inf. 2. Aufgeb. (II Königsberg), zum Oblt. befördert. Moeller, Oblt. d. Landw. a. D., zuletzt in d. Landw. Feldart. 1. Aufgeb. (Tilsit), als Hauptm. bei d. Offizieren d. Landw. Feldart. 1. Aufgeb. Kuhlmann, Vizefeldw. (II Frankfurt a. M.), zum Lt. d. Res. d. Telegr. Bats. Nr. 4 befördert. b

Großes Hauptquartter. 6. September. v. Tümpling, Lt. d. Landw. a. D. in Weißenfels, zuletzt in d. Landw. Kav 1. Ruf⸗ gebots, als Lt. mit Patent vom 12. Oktober 1904 bei d. Offizieren d. Landw. Kav. 1. Aufgebots wieder angestellt. — 3

Befördert: Lange, Oblt. d. Landw. Inf. 2. Aufgeb. (Burg), zum Hauytm., Runte, Vizefeldw. (Halle a. S.), zum Lt. d. Res. d. Füs. Regts. General⸗Feldmarschall Graf Blumenthal (Magdeb.) Nr. 36, Goedicke, Oblt. d. Landw. Feldart. 1. Aufgeb. (IV Berlin), Ziemer, Oblt. d. Landw. Feldart. 2. Aufgeb. (I Königsberg), — zu Hauptleuten, Geil, Lt. d. Landw. Feldart. 1. Ausgeb. II Königs berg), zum Oblt., Lohmever, Oblt. d. Landw. Inf. 2. Aufgeb. (II Hamburg), zum Hauptm., Mießner, Lt. d. Res. d. Inf. Regts. Hamburg (2. Hanseat.) Nr. 76 (II1 Hamburg), zum Oblt.

Steinbeck, Hauptm. d. Landw. a. D in Wismar, zuletzt in d Landw. 1. Aufgeb. d. Telegr. Tr., als Hauptm. mit Patent vom 22. 188 1904 bei d. Offizieren d. Landw. 1. Aufgeb. der Telegr. Tr. angestellt.

Zum Hauptmann befördert: Werm, Oblt. d. Res. d. 2. Masur. Feldart. Regts. Nr. 82 (VI Berlin).

Zu Oberleutnants befördert: die Leutnants: Born d. Landw. Ink. 1. 8 (Allenstein), Urban, Saßnick d. Landw. Inf. 2. Aufgeb (Allenstein), Wolters d. Landw. Kav. 2. Aufgeb. (Skral⸗ sund), d. Landw. Feldart, 2. Aufgeb. (VI Berlin).

Bernhard, Lt. a. D. (Deutsch Krone), zuletzt d. Res. d. Ulan. Regts Nr. 12 (1, Hamburg), früher im Regt., als Lt. mit Patent vom 9. Junt 1911 bei d. Res. Offizieren d. Drag. Regts. Nr. 11 angest und z. Dienstl. bei diesem Regt. kommandiert.

Zu Leutnants vorläufig ohne Patent befördert: die Fähnriche: v. Willich, v. Buch im Gardejäg. B., v. Klitzing im Gardekür. R., Frhr. v. Richthofen im Drag. R. Nr. 4.

u Leutnants der Reserve befördert: die Vtzefeldw. bzw. Vize⸗ wachtm. der Reserve: Hempel, in d. Gardemaschinengew. Abt. Nr. 1, Fintelmann, in d. Gardepion. Abt. d. Gardekav. Div., Graf v. Bernstorff, m Gardekür. R., Frhr. v. Eckardstein, im 1. Garde⸗ ulan. R., v. Rautter, im 3. Gardeulan. R, v. Alt⸗Stutter⸗ heim, Titze, im Drag. R. Nr. 4. Meyer, im Hus. R. Nr. 11 6s 8 Stabe d. Höheren Kav. Komdos. zu besonderer Verwendung Nr. 1.

Zu Fähnrichen befördert: die Unteroffiziere: Graf Finck v. inckenstein im Garde Kür. R, Graf v. Bassewitz im 1. Garde⸗ rag. R., v. Morgen, v. Wietersheim im 1. Garde⸗Ulan. R.,

p. Waliher im 2. Garde⸗Drag. R., Baron v. Plessen, Graf Gneisenau, v Neumann, Riedesel Frhr. zu Elsenbach im 3. Garre⸗Ulan R., v. Lieres u. Wilkau, v. Martin, Frhr. v. Zedlitz u. Neukirch, v. Tettenborn, v. Grolman im Drag. R. Nr. 4, Frhr. v. Relbnitz, Körner im Ulan. R. Nr. 10.

Zu Fäbnrichen ernannt: die Vizewachtmeister: Frhr. v. Gregory,

v. Korn im Leibkür. R. Nr. 1.

Zu Fähnrichen befördert: die Unteroffiliere, Grävinghoff, Schneider, Weper im Inf. R. Nr. 137, Hüffer im Drag. R. Nr. 7, Wehmer im Ersatzb. d. Eisenb. Bats. Nr. 4.

Rasina, Jensch, Hauptleute a. D. im Pion. B

Patent ihres Dienstgrades verliehen.