Der unterzeichnete Vorstand macht auf . des § 244 des H.⸗G.⸗B. folgendes annt.
„In den Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ schaft sind folgende Herren neu eingetreten: Geheimrat Stadtrat Dr. Max Weigert, Berlin, eheimrat Waldemar Müller, Berlin, eheimrat Wllhelm Kepetzky. Berlin, Geheimrat Heinrich Dobe, Verlin, Kommerzienrat Albert Staeckel, Berlin, 1 Bruno Eisenführ, Berlin, ge Heinrich Grünfeld, Berlin, 1 Hermann Hecht, Grunewald, Professor Dr. Max Apt, Berlin, C8) L. Netter, Berlin, Siegmund Pincus, Berlin, Kommerzienrat Max Richter, Berlin, Kommerzienrat Adolph Moser, Berlin, Direktor Albert Spiecker, Berlin, Kommerzienrat Max Graetz, Berlin, 4 Dr. Waldemar Frentzel, Berlin, Geheimrat Ernst von Borsig, Berlin, 5 Justizrat Walter Waldschmidt, Berlin, Geheimrat Engelbert Hardt, Berlin, 6 Dr. Franz Oppenheimer, Berlin, 7 Geheimer Kommerzienrat Dr. Eduard 8 Simon, Berlin, Rudolph Mosse, Berlin, Kommerzienrat Paul Mamroth, Berlin, Generaldirektor Oskar Oliven, Berlin, Geheimrat Dr. Jacoh Rießer, Berlin, Kommerzienrat Arthur Schmidt, Berlin, Moritz Kirchheim, Berlin, eg Alfred Sommerguth, Berlin, Dr. Eduard Sache, Berlin, Karl von der Hepdt, Berlin,
F. mi zu
9
Generalversammlung
8*
Aktien-Gesellschaft der Dillinger
Hüttenwerke in Dillingen an der Saar.
Eduard Arnbold, Berlin, 182 Herren Aktionäre unserer Gesell⸗
werden hierdurch zu der am Oktober dieses Jahres, Vor⸗ ttags 9 ½ Uhr, im Besellschaftshause Dillingen stattfindenden ordentlichen ergebenst ein⸗ aden. Tagesordnung:
) Wahl des Vorstandes der General⸗ versammlung.
2) Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗
und Verluüstrechnung und des Ge⸗ schäftsberichts sowie deren Geneh⸗ migung.
3) Entlastung für den Vorstand und den
Aufsichtsrat.
) Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns.
) Neuwahl der Mitglieder des Auf⸗ sichte rats. .“
) Anstellung zweier Direktoren.
) Kreditbewilligung für Neubauten.
) Aenderung des Artikels 55 der Statuten und des Artikels 1 der Geschäftsordnung.
) An⸗ und Verkauf und sonstige Ver⸗ änderungen von Gruben und Hütten⸗ eigentum.
19 bifHngen⸗Poas. den 19. September 914. Aktien⸗Gesellschaft der Dillinger
Hüttenwerke. Karcher. ppa. Birckenauer.
Bruno Edler von der Planitz, Berlin. Berlin, im September 1914. Der Vorstand der
Kriegskreditbank für Groß⸗Berlin Ahktiengesellschaft.
[54004) Bekanntmachung.
Bei der am 10. dss stattgehabten Aus⸗ losung unserer Prioritätgobligationen I. Emission wurden nachstehende Num⸗ mern gezogen:
Lit. A Nr. 5 49 93 Lit B Nr. 30 62 23 164 169 210 1 217 225 269 290 323 405 441 431 493.
Lit C. Nr. 1 11 17 87 90 93 148 171 198 257.
Die Hetmzahlung der Schuldverschrei⸗ 2 bungen erfolgt mit einem Zuschlag von fünf Prozent auf den Nennwert bei 3 unserer Gesellschaftkrasse in Wals⸗ heim und den auf der Rückseite der b202 scheine angegebenen Zahlstellen gegen Aus⸗ lieferung derselben nebst Zubehör am 1. Oktober 1914, von welchem Tage ab ihre Verzinsung aufhört. Restanten sind keine vorhanden.
Walsheim, den 16. September 1914.
Layerische Branerri-Aktiengesellschaft vorm. Schmidt & Guttenberger. [53851]
[54
Ki
im
.
Artien-Gesellschaft fttr nemutographie und Filmverleih, Straßburg i/ Elf.
Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Dienstag, den 6. Okftober 1914, 91 —297 8 3 Uhr,
Sitzungssaale unserer Gesellschaft, Neue
Straße Nr. 22, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ein.
Tagesordnung: ) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz mit Gewinn, und Verlust⸗ rechnung, Beschlußfassung über deren Genehmigung. ) Entlastung des Vorstandes und Auf⸗ sichtsats. Ersatzwahl letzteres. ) Ermächtigung zur Anordnung einer Geschäftsaufsicht laut Beschluß des Bundesrats vom 8. August 1914. Statutenänderung.
4 3 Verschiedenes.
zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind gemäß die Aktionäre berechtigt, welche die Aktien beim Eintritt vorzeigen oder die Hinter⸗ legung derselben mit Nummerangabe durch beörblich beglaubigten Schein nachweisen.
16 unserer Statuten
den 18. September 1914. er Vorstand. K. Klein. Hanhart.
aufgefordert:
der
Frankfurter Maschinenban⸗Akt.-⸗ Ges. vorm. Pokorny & Wittekind
Frankfurt n. M.
Gemäß § 10 der Satzungen machen wir hiermit bekannt, daß 2* Direktor Carl Kohn am 11. ds. Mts. durch Tod aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden ist.
Frankfurt a. M., den 17. Sep⸗
Der Vorstand.
tember 1914.
[53626] Maschinen⸗- und Armaturenfabrik vormals C. Lonis Strube, Aktien-Gesellschaft,
Magdeburg-Buckau. Durch Bekanntmachung vom 13. Juli
Rechtsanwälte gelöscht. Duisburg⸗Ruhrort, tember 1914.
[54019] “ Die heg des Rechtsanwalts Dr. beim anwälte gelöscht worden. Jauer, den 16. September 1914.
mNwAemabsfxrsexxnRseNena SaesnxnxErer.
[54006]
Stand der Badischen Bank
belm biesigen Amtsgeri 1 zgelnsseven [53856 Erben gesucht. 8 In Par, O. S. verstarb der den 16. Sep⸗
Königl. Amtsgericht. des Webermeisters Lorenz Nawrath.
wandtschaftsverhältnisses und, wenn chenk ist in der Liste der
Friedrich zugelassenen Rechts⸗
Amtsgericht Der Nachlaßpfleger: Elgar L Rechtsanwalt und Notar.
Königliches Amtsgericht. [53416]
b. H., Berlin⸗Tempelhof,
9) Bankausweise.
zeichneten Liquidator zu melden. Leo Abrahamsohn,
am 15. September 1914. Aktiva.
—
d. J., veröffentlicht im Reichsanzeiger vom 15., 20 und 21. Jult d. J., Nr. 164, 168 und 169, haben wir unsere Aktionäre
a. ihre Aktien (Stamm⸗ und Vorzugs⸗ aktien) zum Zwecke der Zusammenlegung bis zum 31. Oktober d. J. einzureichen,
b. das Bezugsrecht auf die von uns neu auszugebenden Vorzugsaktien bis zum 19. September d. J. auszuüben.
—
Festsnastena,.. eichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand Lom
Sonstige Aktiva..
[52718] 6 300 893 24 155
4 270 070 13 941 312 8 875 395 1 026 549 6 470 462
J0 908 837 1
62 hier aufgelöst ist.
rdforderungen
en 2 28 89 2 zu melden.
Wir verlängern hiermit die Frist für die Einreichung der Aktien zur Zu⸗ sammenlegung und die Frist für die Ausübung des Bezugsrechts
bis zum Dienstag, den 15. Dezember 1914, ein schtie iich.
Diejentgen Aktien, welche nicht frist. em tur Zusammenlegung eingereicht find werden für kraftlos erklärt werden; das Gleiche gilt in Ansehung eingereichter Aktien, 82 die zum Ersatz durch ab⸗ gestempelte Aktien erforderliche Zahl nicht erreichen und uns nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Ver⸗ fügung gestellt sind.
Einreichungs⸗ bezw. Bezugsstellen sind:
4ℳc;
Grundkapital.. Res Umlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten.. In eine Kündigungsfrist ebundene v Sonstige Passiva .
Verbindlichkeiten
gebenen,
Der Vorstand der Badischen Bank.
Gesellschaft mit beschränkter
9 000 000 giquidation. 2 250 000 in Liquidation
13 867 300 14 88 188
ervefonds.. .
[53414] Die Firma
Verbind⸗ 8 Lina Rosenwald Co., 923 349 Köln a’Rhein
ℳ 40 908 837 aus weiter be⸗
im Inlande zahlbaren Wechseln 149 117,93.
10
fordere ich auf, sich zu melden. Cöln den 14. September 1914. Der Liquidator: Albert Rosenwald.
der Magdeburger Bank.⸗Verein zu
[53855]
Magdeburg und die Nationalbank für Deutschland ziu Berlin. 3 Auf je 2 zusammengelegte Aktien kann eine Vorzugsaktie zum Kurse von 104 ½ % zuzüglich 4 % Stuͤckzinsen bezogen werden. Diejenigen zusammengelegten Aktien, auf die das Bezugsrecht ausgeübt und außer⸗ dem eine Zuzahlung von ℳ 20,— pro Aktie, d. h. ℳ 40,— auf je 2 bezugs⸗
[53612]
Institut Boltz
Ilmenau i. Thür.
beschränkter Haftung aufgelöst.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Einj., Fähnr., Prim., Abitur. Prosp. frei.
zu melden.
t mit beschra vet ntgelgne
lich, unter Einreichung von Urkunden Zülz O. S., den 18. September 1
ledi Webermeister und Hausbesitzer Johannes Lorenz Nawrath, 81 Jahre alt, Sohn
und
seiner Ehefrau, Franziska geb. Feiler, Erben melden sich unter Angabe des Ver
914. anger,
Die Firma Frantz & Flieg G. m. ist aufge⸗ löst. Gläubiger der genannten Firma werden aufgefordert, sich bei dem unter⸗
Berlin O. 34, Warschauerstr. 75.
Hierdurch mache ich bekannt, daß die Cigarettenfabrik Ponimoni Gesel⸗ schaft mit beschränkter Haftung da⸗
Gleichzeitig fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben
Frankfurt a. M., den 10. September 914
Cigarettenfabrik Ponimoni Haftung
Der Liquidator: Ferdinand Rofß.
Mechan. Knabenkleiderfabrik G. m. b. H.
— ist aufgelöst. Ich bin zum Liquidator 66 bestellt. Die Gläubiger obiger Firwa
Die Ueberseepost Gesellschaft mit in Berlin ist Die Gläubiger der Gesel⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihe
Berlin, den 17. September 1914. Ser Liquidator der Ueberseepost
berechtigte Aktien, geleistet wird, werden in Vorzugsaktien umgewandelt. Im übrigen wird auf die eingangs ge⸗ dachte Bekanntmachung verwiesen. Magdeburg⸗Buckau, den 17. Sep⸗ tember 1914. Maschinen⸗ und Armaturenfabrik vormals C. Louis Strubre, Aktlen⸗Besellschaft. Der Vorstand. M. Brandt A. Lütz.
Die statutenmäßige Generalversamm⸗ lung der Her mannsbad⸗Aktiengesellschaft iu Bad Lausick soll Dienstag. den 6. Oktober dieses Jahees, im Saale des Herrmannsbades abgehalten werden. Beginn 3 ½ Uhr Nachmittags. — Der Saal ist von 3 Uhr ab gekffnet. Die Berechtigung der Teilnahme hat durch Vorzeigung des Aktienbesitzes oder eines Hinterlegungescheines zu geschehen.
Tagesordnung:
Geschäfteberiht und Rechnungsablage An für 1913/14. — Antrag auf Ficg. 8 fprechung der Rechnung und Enrlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates. — Verwendung des Reingewinnet. — Wahl von zwei Aufsichtsratsmitgliedern an Stelle der ausscheidenden und wiederwählbaren Herren Stadtrat a. D. Weiske und Dr. med. Schützhold. .
Bad Lausick, am 17. September 1914.
Herrmannsbad⸗Aktien⸗ gesellschaft.
Bürgermeister Küb n. Stadtrat Koch.
[52
154030] Frankfurter Vorort-Terrain-
Gesellschaft in Frankfurt a. M. Die Herren Aktionäre unserer Gesell. schaft werden hierdurch zu der am Freitag. den 16. Oktober d. J., Nachmittags 5 Uhr, in dem Lokale der Gesellschaft, Schillerplatz Nr. 5 — 7 zu Frankfurt a. M., stattfindenden 15. ordentlichen General.⸗ versammlung ergebenst eingeladen. Tagesorduung:
1) Bericht des Vorstands und Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung pr. 30. Juni 1914.
2) Beschlußfassung üter die Verwendung des Reingewinns. a
3) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
4) Zuwahl zum Aufsichtsrat. jejenigen Herren Aktionäre, welche an
der Generalversammluna teilnehmen wollen, haben ihre Aktien behufs Entgegennabme der Legitinationkkarten spätestens am dritten Tage vor der Generalver⸗ sammlung
a bet der Gefellschaftskasse zu Frank⸗ fuüurt a. M.
a. „9 b. bet dem Bankhause J. Dreyfus & ECo. in Fraukfurt a. M. oder c. bei einem deutschen Notar 5 hinterlegen und bis nach Schluß der zersammlung zu belassen. Frankfurt a. M., den 18. September
1914. chtsrats:
“
ein
Re Be
ev 8 assakonto.. 8 Debitorenkonto 8 Verlustvortrag “
[53415]
schlossen. folgender Tagesordnung:
[54020]
In die Liste der beim hiest gericht zugelassenen Rechtsanwäͤlte ist heute der 8 Naß hierselbst eingetragen worden.
Calbe a. S., den 15. September 1914
725] Bilanz per 31
Dezember 1913. Passiva.
ewr
1 159 613
162 000 8 Gewinn⸗ u
— Verlustvortrag... 157 999 1 705
Unkostenkonto.. . 159 705
ℳ Gelsenkirchen, den 25.
22 ☛‿
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsg
Bekanntmachung.
Die Auflösung und Liquidation der Creditbank Scherrebek e. G. m. b. H. ist in der ordnungsmäßig berufenen Generalversammlung am 9. September 1914 be⸗ atzungen wird eine 2. Generalversammlung mit
1) Beschlußfafsung über Auflösung und Liquidation der Genossenschaft,
Nach § 36 der
2) Wahl der Liquidatoren berufen auf Mittwoch,
Scherrehek „Schützenhof“. Die Genossen werden hierzu eingeladen. Scherrebek, den 9. September 1914. Creditbank Scherrebek 1 eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrat. Rafalski, komm. Amtsvorsteher in Rödding, Vorsitzender.
Februar 1914. 8 1 3 Gelsenkirchener Verkaufsverein für Ziegeleifabrikate
Actien⸗Gesellschaft. In Liauidation.
F. Bockemühl.
den 7. Oktober ds. Js., Nach ittags 3 Uhr,
Aktienkapital ..... 162 000 —
Per gerofneiteng 8 92 28 8 erlustvortrag.. 159 613,49
ℳ N159 705 77
QEnBV
Fi. eg asten
[53875] Sonntag, den 25. Oktober 1914, Vormittags 10 ½ Uhr, findet im Restaurant „Alte Burg“, Leipsig- Pfaffendorferstr. 1, eine außerordentliche
Generalversammlung stat
Deutscher Kranken Unterstützungs Verein zu Leipzig.
Tagesordnung: Aenderung des
10 Abs. 1 der Satzungen. Der Vorstand.
ohannes Kallup.
8
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Anhaltischen Staats⸗Anzeiger.
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Staatsverwaltung sowie alle Beförderungen, Ordens⸗ und
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7) Niederlassung ꝛc. von 888 Rechtsanwälten.
1 In die Liste der bei dem Kammergericht Rechtsanwälte ist am 15. d. ts.
unter Nr. 409 eingetragen der schteanwalt Dr. Oecar Meyersohn, rlin⸗Wilmersdorf, Regensburgerstr. 25.
Berlin, den 16. September 1914.
Der Präsident des Kammergerichts
jen Amts⸗
Königliches Amtsgericht.
[540181 Bekanntmachung.
Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei den K. Landgerichten München I und II zugelassenen geprüften Rechtspraktikanten Emil Fuchs in München wurde heute in die bei den genannten Gerichten ge⸗ führten Rechtsanwaltslisten eingetragen.
München, den 16. Sewtember 1914.
Der Präsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts
München I: München II:
(Unterschrift.)
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[54017] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Walter zu Hamborn ist zufolge Verfügung bes Herrn Justiz⸗
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das Deutsche Reich. r. 2224)
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der Regel täglich. — Der Nummern kosten 20 . —
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Patente.
“ )Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. ür die angegebenen Gegenstände haben Nachgenannten an dem bezeichneten die Erteilung eines Patentes nach⸗ cht. Der Gegenstand der Anmeldung instweilen gegen unbefugte Benutzung ü 13 961. Verfahren zur Her⸗ ng von Bier. Nathan⸗Justitut G., Zürich; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. Wirth, Dipl.⸗Ing. C Weihe, Dr. H. I. Frankfurt a. M., u. W. Dame, in SW. 68. 8. 1.13.
B. 70 511. Vorrichtung zur jellung elektrisch geschweißter Robre beliebiger Länge. Walter Brockhaus. enthal b. Plettenbera i. Westf. 4. 2 13. R. 36 424. Verfahren zur Her⸗ ng zusammenrollbarer Putzträger mit hen Drähten festgehaltenen Einlage⸗ ern und nach diesem Verfabren her⸗ Ulter Putzträger. Otto Rechnitz, us, Kaiserstr. 1. 2. 10 12.
J. 15 688. Verfahren und chine zur Herstellung von gefärbtem, stertem Linoleum, Wachstuch, Linkrusta l. Carl Jaek, Berlin, Böttcher⸗ * 22. 29 4 18.
O. 8554. Verfahren zur Her⸗ ng von Wandhekleidungen aus ge⸗ teem Material; Zus. z. Anm. O. 8434. d Braun, Berlin, Potsdamerstr. 48.
3
1 H. 64 638. Kämmvorrichtung bei hinen zum Zurichten von Faser⸗ i, Borsten u. dgl. Georg Franz d Henning. Bergedorf. 11. 12.13.
R. 39 004. Vorrichtung zur Heraturregelung in Kochgefäßen u. dgl.; z. Pat 233 516. W. A. Rucker.
a. Rb. 13 10 139
C. 24 063. Verfahren zur Her⸗ g von festem, hochwertigem Calcium⸗ hlerit Chemische Fabrik Gries⸗ Elektron. Frankfurt a. M. 11 11.13.
E. 18 786. Verfahren zur Her⸗ ig reiner Massen, insbesondere Pulver Bor, Titan. Zirkon. Chrich & etz u. Dr. Emil Podszus, Moos⸗ r. 4, Berlin. 11. 1. 13.
E. 19 879. Verfahren zur Her⸗ g reinen oder nahezu reinen Bor⸗ offs Ehrich & Graetz u. Dr. Moosdorfstr. 4, Berlin.
9.
B. 77 201. Verfahren zur ellung von Cvanwasserstoff und Cvan⸗ dungen durch katalvtische Vereinigung aeförmigen oder flüchtigen Koblen⸗ erbindungen und ebensolchen Stickstoff⸗ dungen. Dr. Carl Beindl, München, zollernstr. 113. 13. 5. 14.
A. 24 282. Verfahren zur Uung von Chlorderivaten der Anthra⸗ reibe; Zus. z. Pat 269 249. Aetien⸗ Uschaft für Anilin⸗Fabrikation, n⸗Treptow. 11. 7. 13.
A. 25 302. Verfahren zum ntrieren verdünnter Essiasäure. u⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabri⸗ in, Berlin⸗Treptow. 24. 1. 14.
F. 36 394. Verfahren zur ellung von Essiasäure. Farbwerke Meister Lurius & Brüning,
a. M. 26. 4. 13.
F. 36 472. Verfahren zur ellung von 2 4- Dinitrobenzolstibin⸗
Farbwerke vorm. Meister
8 Brüning, Höchst a. M.
F. 36 513. Verfahren zur Dar⸗ g von Bromdiaethvlacetylcarbamid. eenfabriken vorm. Friedr. Bayer „Leverkusen b. Cöln a. Rh. 17 5. 13 F. 36 859. Verfahren zur Dar⸗ g, von kernchlorierten aromatischen nsäuren. Farbwerke vorm 6 Fagg & Brüning, Höchst
F. 37 492. Verfohren zur Dar⸗ g von 23-Oxynaphtoesäureamid und beeee Farbwerke vorm. Sucius & Brüning, Hoöchst
22. 10. 13. geäe g. vkah 98 556. Verfahren zur Dar⸗
a esnes krystallisierten Erdalkalisaltes Nieinstearolsäuredijodids. A. P. [Akt.⸗Ges., Berlin⸗Mritz. 12,8 13. W. 42 277. Verfahren zur Dar⸗ g esner siliciumbaltigen Verbindung:
Pat. 272 338. Dr. Hermann and, Jena 11 10. 13.
L. 25 841. Gleschstrom⸗Dampf⸗ se. Hugo Lentz, Berlin⸗Halensee, nerstr. 18. 20. 1. 19
W. 40 50 v. Vorrichtung zum
der zur Betätigung von Setz⸗,
Stanz⸗, Telegraphler⸗, Zeichen⸗ und
Schreibmaschinen dienenden Registerstreifen. W“ München, Reitmorstr. 53. 17g. M. 49 424. Entspannungs⸗ maschine zur Verflüssigung und Trennung von Gasen. Rudolf Mewes, Berlin, Pritzwalkerstr. 8. 28. 10. 12
19 b. St 16 143. Straßenkehr⸗ maschine mit Staubabsaugung und Staub⸗ abscheidung sowie mit zwei Paar nach der Mitte zusammenlaufenden Kehrwalzen. Karl Stich, Leipzig⸗Sellerhausen, Schützen⸗ hausstr. 5. 25. 3. 11.
la. P. 31 869. Wechselstrommorse⸗ schnellschreiber. Carl Pape, Berlin⸗Süd⸗ ende, Brandenburgischestr 22 11. 11. 13. 21 e. A. 23 349. Einrschtung zur Einstellung des Schaltzeitpunktes bei Kon⸗ taktuhren. Allgemeine Glektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 15. 1. 13.
2Ilc. A. 25 489. Einrichtung zur Erzielung eines konstanten Stromverhält⸗ nisses zweier parallelgeschalteter, induktive und induktionsfreie Widerstände ent⸗ haltender Stromzweige unabhängia von der zugeführten Stromart Aktien⸗Gesell⸗ schaft Brown. Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Rob. Boveri, Mann⸗ beim⸗Käferthal. 23. 2. 14.
21db. A. 25 546. Einrichtung zur Tourenregelung und Phasenkompensation von Asvnchronmotoren mittels Phasen⸗ kompensator und Flüssigkeitswiderstand. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 5. 3. 14
21f. A. 25 380. Regelwerk für Bogenlampenelektroden. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 5 2 14 24e. K. 55 342. Vexfahren zur Aus⸗ nutzung der beim Kokslöschen entstehenden Dämpfe. Eduard Kuhl, Essen a. Ruhr, Gutenberastr. 26 26. 6. 13.
27 b. G. 39 996. Wasserabscheide⸗ kammer für Vakuumkolbenpumpen. Dr. Wolfgang Ggede. Freiburg t. Br. 18. 9. 13. 33d. M. 55 407. Hängesitz aus Ge⸗ webe o. dgl., insbesondere für den Ge⸗ brauch in der Eisenbahn. Heinrich Müller. Schwerin i. Mcklbg., Lübecker⸗ straße 30 5. 3 14.
34 a. Sch 43 251. Herdkocher. Erhard Schulz, Berlin⸗Lichtenberg, Niederharnim⸗ straße 21. 3. 3. 13. 37 b. St. 18 672. Zug⸗ und druck. sichere Knotenpunktsaushildung für Holz⸗ konstruktionen. Philipp Stephan. Düssel⸗ dorf, Ulmenstr. 18, u. Edmund Kolb, Wien; Vertr.: Divl.⸗Ing. B. Kugelmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 4. 7. 13. 42c. A. 21 497. Visiervorrichtung für das Abwerfen von Geschossen und dergl. aus Luftfahrzeugen. Allgemeine u“*“] m. b. H., Berlin. 0. . 8
42c. B. 73 248. Einrichtung zur Messung von Meerestiefen und Ent⸗ fernungen und Richtungen von Schiffen oder Hindernissen mit Hilfe reflektierter Schallwellen. Alexander⸗Behm, Kiel, Hardenbergstr. 31. 21. 7. 13.
42c. H. 59 340. Waseertiefenmesser. Paul Henze, L⸗he. 18. 10. 12.
42 c. Z. 8859. Etinrichtung zum Justieren eines die Standlinie in sich ent⸗ haltenden Entfernungsmessere. Fa. Carl Zeiß, Jena. 26. 1. 14.
42 e. H. 63 485. Durchflußmesser. Carl A. Hartung. Berlin, Köthener⸗ straße 22. 30. 8. 13.
42 e. H. 64 297. Gas⸗, Dampf⸗ und Flüssiakeitsmesser. Carl A. Hartung, Berlin, Köthener Str. 22. 12. 11. 13. 42 e. H. 64 324. Verfahren und Vor⸗ richtung zur selbsttätigen Beimischung eines Gases, Dampfes oder einer Flüssig⸗ keit zu einem anderen Gase, Dampf oder Flüssigkeit in proportionalen Mengen. Carl A. Hartung, Berlin, Köthener⸗ straße 22. 14. 11. 13.
42 Re. M. 49 498. Verfahren und Apparat zur Messung durch Robre strö⸗ mender Gas⸗, Dampf⸗ oder Flüssigkeits⸗ mengen. Dipl.⸗Ing. Kurt Mendorff, Berlin⸗Tegel, Gasanstalt 6. 7 11. 12 42e. M. 56 145. Dampfmesser. Carl H. gr Sah hg Hildesheim, Kaiserstr. 44. 13. 12. 18.
1 2e. P. 31 445. Trockener Gasmesser. „Pharos“ Auto⸗Gaslicht⸗Anzünder und Ausläscher Vertriebs⸗Uesell⸗ schaft, Zürich; Vertr.: Dr. F. Warschauer u. Dipl.⸗Ing. S. Meier, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 8. 12.
42ce. S. 40 169. Flüfsigkeitsmesser mit Venturirohr. Siemens & Halske Ses.⸗Gef.- Siemensstadt b. Berlin. N 9 12.
429g. N. 15 404. Anordnung der Phonoaraphenteite, insbesondere für sprech⸗ ende Puppen. Alexander M. Newman, Berlin⸗Wannsee, Otto⸗Erichstr. 10.
19. 6. 14.
Sperrung gesicherter Ri
42g. P. 30 848. Verbindung einer Sprechmaschine mit einem mechanischen Notenbandmusikwerk. Henry August Preuß, Hamburg, Münzstr. 11, u. Franciesco Vilmar, Rio de Janetro; Vertr: Pat.⸗ Anwälte Dipl.⸗Ing. R. Specht, Hamburg, 8 “ Nenninger, Berlin SW. 61. 42h. 3 80190. Winkelspiegel aus zwei versisberten Spiegelplatten, die auf einem Zwischenglied befestigt sind. Fa. Carl Zeiß, Jena. 26. 7. 12. 42 ., D. 29 933. Planimetrierender Indikator mit unabhängig von der Plani⸗ metervofrichtung autschaltbarer Pavpier⸗ trommel; Zus. z. Pat. 266 223. Dreyer, Rosenkrauz & Droop G. m. b. H., Hannover. 27. 11. 13. 42 k. Sch. 46 406. Qvuecksilbermano⸗ meter. Paul Schultze, Charlottenburg, Friedrich Carlpl. 3. 6. 3. 14 4 5a. St. 19 288. Mehrschariger Motor⸗ pflug mit hinter den Pflugkörpern an⸗ geordneten Untergrundlockerern. Stock E G. m. b. H., Berlin. 12 45 b. T. 18 366. Kartoffellegvor⸗ richtung mit wagrecht umlaufendem Zellen⸗ rade. Paul Techritz, Dresden, Wormser⸗ straße 73. 1. 4. 13. 45e. K. 55 391. Vorrichtung zum Auslösen der Palmfrüchte aus ihren Frucht⸗ büscheln mittels kreisender, in ein Gehäuse eingebauter Schläger. Fried. Krupp “ Magdeburg⸗Buckau. 456e. W. 43 272. Maschine zum Schälen von Kokosnüssen u. dgl. W. van Wienen, Makassar (Celebes) N. O. Indien, u. J. C. O. F. Riedel, Amverana, Ost Celebes, Indien; Vertr.: Gaston Kremp, Rechtsanw., Berlin W. 35. 26. 9. 13. 45f. E. 19 908. Verfahren zum Kon⸗ zentrieren und Aufspeichern der Wirkung von Wärmestrahlen. Carl F. Eikan, Hamburg, Bleichenbrücke. 13. 12 13. 4 Ga. A. 25 284. Zweitaktverbrennungs⸗ kraftmaschine mit durch den Arbeitskolben gesteuerten Lade. und Auspuffschlitzen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 20. 1. 14. 46c. B. 70 672. Brennstoffeinfpritz⸗ vorrichtung für Verbrennunaskraftmaschinen. Ernst Bielefeld, Wilhelmshaven, Markt⸗ straße 20. 1. 5. 11. 46c. Sch. 44 766. Zusatzluft⸗Ein⸗ richtung für Spritzvergaser mit einer in den Drosselschieber des Hauptvergasers ein⸗ gehauten, zum Anlassen und Langsamlauf bestimmten Hilfsdüse. Otto Schlick, Berlin, Steinmetzstr. 31. 5. 9. 13. 4 7 ce. A. 23 538. Elastische dop⸗ pelte Bolzenkupplung Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 21. 2. 13. 47d. B. 73 644. Zerlegbare Treib⸗ kette mit Reibungskeilen und Abwälz⸗ stücken. Nicolaus Becker, Wfesbaden⸗ Sonnenberg, Liebenaustr. 5. 20. 8 13. 49a. K. 54 246. Spindelstock, ins⸗ besondere für Drehbänke. Dr.⸗Ing. Herbert Kienzle, Schwenningen a. N. 11. 3. 13. 50a D. 29 134. Getreidereinigungs⸗ und Schälmaschine. Adolf Demmer, Krems ga. d. Donau, Nieder⸗Oesterr.; Vertr.: Nikolaus Meurer, Pat.⸗Anw., Cöln. 24. 6. 13. Oesterreich 25 6 12. 50“a. M. 51 124. Schälmaschine für Getreide u. dgl.; Zus. z. Pat. 258 622. Hug⸗ “ Berlin, Kaiserstr. 32. 4 4. 13. 50c. B. 75 452. Mühle mit einem oder mehreren gegen eine Mahlbahn ge⸗ triebenen Mahlförpern. Bradley Pul⸗ verizer Co. m. b. H., Berlin. 8 1. 14. 5Ic. R. 39 616. Vorrichtung zur Erhaltung und Wiedererzeugung einer gleichen Spannung von Musikinstrumenten⸗ saiten; Zus. z. Pat 274 147. Karl Ring⸗ wald, Freiburg i. Br., Moltkestr. 38.
81 14
53g. B. 67 594. Vorrichtung zur Zerkleine ung von Fischen. Otto Bors. dorff, Kebdingbruch Kr. Neuhaus. 30. 5 12. 56 b. H. 63 939. Sicherbettssteig⸗ bügel. Heinrich Hüttemann, Bielefeld, Zastrowstr. 21. 7. 10. 13.
63 b. T. 18 323. Wagenfederung mit einem Druckluftraum zwischen Rad⸗ japfen und Wagenkasten. Alexan D. Tandarjian, Rustschuk, Bulg., u. R. Copetchi, Bukarest; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 3. 13. 64b. B. 74 342. Flaschenkork⸗ maschine mit elektrischem Antrieb für die Korkpresse und den Korkstempel. Hugo Berguer. Hamburg Bäeberstr. 7. 20 10 13. 68a. P. 32 431. Hinter dem gewöhn⸗ lichen Türschloß angebrachter, durch eine mit vom
b
Schlüsselloch aus mittels eines besonderen Schlüssels zu drehendem Beweaungsbebel. Anton Probst, Essen⸗Ruhr⸗West, Sybel⸗ straße 65. 14 2 14.
74 d. D. 29 508. Tonerzeuger für Hupen, Nebelhösner o dgl. Dr. Heinrich veexr; Berlin, Potsdamerstr. 31 a.
9. 02
74 d. S. 39 800. Verfahren zum Be⸗ triehe von Unterwassersirenen. Signal Ges. m. b H., Kiel. 13 8. 13.
7 a. K. 56154. Schwimmschuh mit schirmartiger Stoßfläche; Zus. 3. Anm. K. 54437. Hermann Josef Knab, Dort⸗ mund, Jägerstr 22 h. 27. 5. 13.
7 7c. W. 42 003. Kogelbahn, bei welcher das Wiederaufrichten der gefallenen Kegel mittels einer Lehrplatte erfolgt, welche mit den Kegeln durch Schnur⸗ aufhängung verbunden ist. Heinrich Ernst, Hildesheim. 10 4. 13.
77g. G. 38 451. Pupvpentheater, dessen Figuren auf den Enden eines spreiz⸗ baren Organs stehen und mit beweglichen, durch ein Registerband pneumatisch ge⸗ steuerten Gliedern versehen sind. Sieg⸗ fried Gumpel, Berlin, Schönhauser⸗ allee 141. 14. 2. 13.
79 b. T. 16844. Zigarrenpack⸗ und Urescseber Siegmund Feitler, Mann⸗ E1ée
SIe. R. 38 415. Bremskettenrutsche, deren oberes Trum zur Förderung dient mit Ablenkung des Gutes zwischen den Kettenläufen. Wilhelm Rath, Mülheim⸗ Ruhr, Hingbergstr. 49. 21. 7. 13. SZa. P. 32 279. Vorrichfung zur Kupplung der Schleusen mit der An⸗ triebachse bei Tellertrocknern. Phönigxg⸗ Werk G. m. b. H., Meerane i. Sa.
1114 S2 b. Sch. 43 621. Schleuder für ununterbrochenen Betrieb, bei welcher das Gut von der Mitte zum Umfang zwischen zwei übereinander liegenden zickzackförmigen ineinander greifenden Kegelsiebreihen hin⸗ durchgeführt wird. Hans Schiebel, Straußfurt. 17. 4. 13. 84d. W. 41078. Viereckiges Bagger⸗ saugmundstück; Zus. z. Pat. 257 806. Pieter van Wienen, Hamburg, Eppen⸗ dorferlandstr. 16. 4. 12. 12.
2) Zurücknahme von
Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom
Patentsucher zurückgenommen. 120. F. 37 240. Verfahren zur Dar⸗ stzllung aromatischer Carbonsäureanhydride. 45c. M. 50 967. Kartoffelernte⸗ maschine mit einem einstellbaren Schar und mit Fördervorrichtung, bei der die Zugvorrichtung am Schar angreift. 6. 7.14.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. 44b. Sch. 46 §30. Pyrophores Reib⸗ radfeuerzeug. 8. 6. 14.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichsanzeiger“ an dem angegebenen Tage bekanntgemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. 31b. K. 51 297. Rüttelformmaschine mit einem das Verdichten des Formsandes durch Hämmern bewirkenden, freifliegenden Kolben. 15. 12. 13.
4) Erteilungen.
Auf die bhierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern e sc Nummern erhalten haben Das beigefügte Datum bezeichnet den Begiun der Dauer des Patents. Am Seen. ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.
r. 277 963, 228 731, 378 941 bse
279 240 (ausschließlich 279 223).
2 b. 279 00 1. Vorrichtung zum Fest⸗ klemmen der Waffelblätter beim Bestreichen. Göhring &. Hebenstreit. Radebeul b. Dresden. 27. 9. 12. G. 37 579
3 a. 279 062. Halsschoner. Adam Voll, Nürnberg, Humbolditstr 23. 16 10.13. V. 12 061.
gc. 229 002. Aus Blech hergestellter Hakenverschluß. Lecvoldina Teixeira de Aragdo, geb. de Figueiredo, Lissabon; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 10. 12. T. 17 840
5 b. 279129
Vorrschtunag zur Be⸗ grenzung von Grubenexplosionen; Zus. z.
Kruskopf. 8 19. 7. 13.
Pat. 245 887. Hermann Dortmund, Bismarckstr. 62. K. 55 557. 8 6 b. 278 941. Verfahren zur Ver⸗
edelung des Bieres an Geschmack und Vollmundigkeit. Johannes Hönldampf, Bremen, Bornstr. 7. 31. 3. 12. H. 57 985. 6 b. 279 063. Verfahren üUnd Vor⸗ richtung zur Reinigung von Gafen, ins⸗ besondere von Gärungskohlensäure. Na⸗ than⸗Institut A⸗G., Zürich. Schweiz; Vertr.: Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 18 12. 12. N. 13 895.
6e. 278 942. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen und indipiduellen Beschicken von “ — Mayer sen., Spever a. Rh., Schützenstr. 7. 18. 10. 13. 53 968. ge 9
279 003. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von Ringgeflecht Fritz Maisen⸗ bacher, Pforzheim, Hohenzollernstr. 86. —2 10. 12. M. 49 290.
279 061. Maschine zur Her⸗ stellung von sechseckigem Drahtgeflecht. Ludwig Kardos u. Stephan Ever, Budapest; Vertr.: Dipl⸗Ing.¹ W. Karsten u. Dr. C. Wtegand, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlim SW. 11. 15. 6.13. K. 55233. Te. 279 004. Verfahren zur Her⸗ stelling von Schienennägeln. Hein. Rumpf, Nagelfabrik, Paltern i. W. 29. 6. 13. R. 38 281. 8d. 279 065. Wäschepresse, bei der das Preßgut zwischen lose Metallplatten gelegt wird. Arnold Johann Emtl Ver⸗ hoeven, Nymegen, Holland; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. W. Hupfauf, Pat Anw., Düsseldorf. 10. 8. 12. V. 11 620.
Sd. 279 966. Bügeleisen mit durch Heizmittelzufluß gespeister Innenheizung und Lichiquelle. Flora Steiner. geb. Koch. Wien; Vertr.: Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗ Anw., Frankfurt a. M. 4. 5. 13. St. 18 479. Oesterreich 5. 12. 1912.
Sd. 279 067. Waschmaschtne mit einem feststehenden Außenmantel und einem, in diesem angeordneien beweglichen Be⸗ hälter zur Aufnahme der Wäsche. Thomas Christian Sörensen, Kopenhagen; Vertr.: P. Rückert. Pat. Anw., Gera, Reuß. 30. 5. 13. S. 39 171.
8d. 279 068. Kasten zum Trocknen von Wäsche, bet dem die Trockenluft in verschiedenen Strömen dem stilliegenden Trockengut zugeführt wird. Karl Eichen⸗ berger. Neukirch⸗Egnach, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 21. 11. 13. G. 19 811.
Sd. 279 130. Bügeleisengriff. Gustav Schworetzky, Eßlingen a. N. 12. 8. 13. Sch. 44 563.
Sf. 279 069. Anheftbares Auszeich⸗ nungsetikett mit zwei gegeneinander um⸗ legbaren Etikettabschnitten. A. Kimball Co., New York, V. St. A.; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 7. 13. K. 55 546. V. St. Amerika 3. 9. 1912. Sf. 279 070. Maschine zum Be⸗ schneiden von Stickereien, Besätzen u. dgl. Meyer Goldberg, Abraham Goldderg. Benjamin Goldberg, Moses Coleman Goldberg. William Goldber Lawrence Goldberg, New York; Vertr. Dr. W. Friedrch, Pat.⸗Anw,
SW. 48 31. 5. 13. G. 39 2083. 8 Sf. 279 071. Lagerung von Bandware u. dgl. dienender, Längsseiten mit vorstehenden Zinken aus⸗ gestatteter Haspelkern aus federndem Draht. Alfred Goetz. Berlin, Mohrenstr. 13/14 20. 1. 14. G. 40 867. 8 Sf. 279 190. Vorricht mg zum Wickeln schlauchförmiger Bandware mit vor den Füuͤhrungswalzen angeordnet m Ausbreiter Johannes Feldmeier, Aurhaufen, Pof⸗ Amerdingen. 14. 10. 13. F. 37 431. 9. 278 943. Besenstielbefestigung durch Gewindehülsen. Carl Steinbach, Jauer. 24. 6. 13. St. 336.
9. 278 944. Bürste, msbesonder Zahnbürste, mit in Metallhülsen gefaßten Borstenbündeln. Bürstenfabrik Er. langen, A.⸗G. vorm. Emil Kränzlein, Erlangen. 2. 11. 13. B. 74 534. 9. 278 945. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von Flaschenbürsten u. dgl. Franz Erdmann, Stetiin⸗Geünbof, Nemitzer⸗ straße 24. 24 3. 14. E. 20 259. 8 9 278 946. Klemme für Hand⸗ bürsten. Carl Pick, Bohrauerstr. 6, u. Oswald Seemann, Augustastr. 32, Breslau. 8. 2. 14. P 32 384. 10“a. 278 947. Zughaken für auf der Ofenbatterie fahrbare Türkabelwinden, dessen eines Ende in die Koksofentür ein⸗ greift und dessen anderes Ende bei der Logreißen der Tür sich gegen die Ofen⸗ stirnwand stützzt. Rudolf Wilhelm,