“ .“ Eichener Walzwerk und Verzinkerei, Aktiengesellschaft, Kreuztal, Kreis Siegen.
Wir beehren uns, die Aktionaͤre unserer Gesellschaft zu der am Freitag, den 30. Oktober 1914, Nachmittags 4 Uhr. im Hotel Kattwinkel in Siegen stattfindenden 8. ordentlichen Haupt⸗ versammlung hiermit einzuladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftederichts sowie der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung.
2) Genehmigung der Bilanz und Be⸗ schlußfassung über Verteilung und sonstige Verwendung des Reingewinns.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
Wegen der Teilnahme an dieser Ver⸗ sammlung verweisen wir auf § 18 unserer Satzungen mit dem Bemerken, daß die Aktien außer bei der
Geschäftsstelle in Kreuztal
bei dem Bankhause Carl Cahn in Berlin und
bei der Siegener Bank für Handel Gewerbe in Siegen hinterlegt werden können.
Kreuztal, am 2. Oktober 1914.
Der Aufsichtsrat Adolf Schleifenbaum, Veorsitzender.
[57366]
Spinnerei & Weberei Schönau A. G. in Zell i/W.
Wir laden hiermit die Herren Aktionäre zu der am Montag, den 2. November d. J., Nachmittags 3 Uhr, in dem Lokal Wallstraße 11, II, in Freiburg i. B. startfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung höfl. ein
Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats. Genehmigung der Jahresrechnung sowie Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Bestimmung über die Verwendung
des Reingewinns.
4) Neuwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes
§ 13 der Statuten).
Behufs Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung (§ 16 der Statuten) sind die Aktien bis spärestens den 29. Oktober 1914 bei der Direkrtion in Zell i. W., bet der Bank von Mülhaufen in Mül⸗ hausen i. G., bei den Herren La Roche Sohn & Cie. in Basel oder bei der Rheinischen Creditbank, Filiale Frei⸗ burg i. B., zu hinterlegen.
Zell i. W., den 1. Oktober 1914. Spinnerei & Weberei Schönau A. G. Der Vorfitzende des Aufsichtsrats: Julius Mez,
Geheimer Kommerzienrat.
[33254 Cronberger Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Nachdem der Vertrag vom 14. Januar 1914, betreffend den Uebergang des Cron⸗ berger Eisenbahnunternehmens auf den preußischen Staat, durch das Eisenbahn⸗ anleihegesetz vom 10. Juni 1914 (Gesetz⸗ sammlung S. 97) die verfassungsmäßige Genehmigung erhalten hat, fordern wir im Auftrage des Herrn Ministers der öffent⸗ lichen Arbeiten und des Herrn Finanz⸗ ministers in Ausführung des § 2 des er⸗ wähnten Vertrages die e der Aktien der Cronberger Eisenbahn⸗Gesellschaft auf, ihre Aktien nebst Erneuerungsscheinen vom 1. August 1914 ab gegen Empfang⸗ nahme der vertragsmäßigen Abfindung bei unserer Hauptkasse in Frankfurt (Main) einzureichen. Um den Umtausch tunlichst zu beschleunigen, können die Aktien indes zur Vorbereitung des Umtausches be⸗ reits vom 15. Juli d. J. an gegen Quit⸗ tung bei der bezeichneten Kasse eingereicht werden. 1“ 1
Es werden vertragsmäßig für jede Aktie eine oder mehrere Staatsschuldverschrei⸗ bungen der 3 Wigen konsolidierten Staats⸗ anleihe gleichen Nennwertes mit Zins⸗ scheinen vom 1. Januar 1914 ab gewährt. Zu diesem Zwecke sind Stücke von 300 ℳ ausgefertigt worden.
Die Frist, innerhalb der die Aktien ein⸗ zureichen sind, wird in Gemäßheit des § 2 des Vertrages vom 14. Januar 1914 auf ein Jahr festgesetzt, läuft also am 31. Juli 1915 ab. Die bis dahin nicht abgehobenen Staatsschuldverschreibungen nebst Zins⸗ und Erneuerungsscheinen werden mit der Maßgabe bei der gesetzlichen Hinterle⸗
gungsstelle hinterlegt, daß sie nur gegen Rückgabe der Aktien oder auf Grund eines die Aktien für kraftlos erklärenden rechts⸗ kräftigen Ausschlußurteils ausgehändigt werden.
Die für die Aktien zu gewährenden
Staatsschuldverschreibungen werden beim Beginn des Umtauschgeschäfts nicht Zug um Zug, sondern erst einige Tage nach der Einreichung der Aktien gegen Wiederein⸗ lieferung der erteilten Zwischenquittung ausgehändigt werden. Die Aktien sind mit Nummerverzeich⸗ nissen bei der vorbezeichneten Kasse einzu⸗ reichen, welche Vordrucke zu den Nummer⸗ verzeichnissen und zu Quittungen unent⸗ geltlich verabfolgen wird.
Fur Beschleunigung des Umtausch⸗ eschäftes ersuchen wir, die Aktien ledig⸗ ich an die Eisenbahn⸗Hauptkasse in
rankfurt (Main), Hohenzollern⸗ latz 35, einzusenden.
rankfurt (Main), den 30. Juni
1—. Könialiche Cisenbabndireklien. .
[57321]
Sächsische Bank zu Dresden.
Wir haben für uns und unsere Filialen den Zinsfuß, zu welchem wir Wechsel diskontieren, auf 6 % und den Lom⸗ bardzinsfuß auf 7 % festgesetzt.
Dresden, den 2. Oktober 1914.
Sächsische Bank zu Dresden. Die Direktion.
[57315]
Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zu der am Donnerstag, den 29. Ok⸗ tober 1914, Vormittags 10 Uhr, im Gebäude der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, Leipzig, Goerhestraße, stant⸗ findenden 19. ordentlichen General⸗ versammlung ein.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Jahresberichts und Beschlußfassung über Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns.
3) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.
4) Wahl zweier Mitglieder in den Auf⸗ ichtsrat an Stelle eines bereits aus⸗ geschiedenen Mitglieds und des turnus⸗ mäßig ausscheidenden, aber wieder wählbaren Herrn Carl Stößel.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗
lung sind alle Aktionäre berechtigt. Die
Ausübung des Stimmrechts wird jedoch
davon abhängig gemacht, daß die Aktien
spätestens am drittletzten Werktage
88 dem Tage der Generalversamm⸗
ung
bei der Gesellschaftskasse in Mölkau bei Leipiig, oder
bei der Ugemeinen Deutschen
Credit⸗Anstalt in Leipzig oder bei der Dresdner Bank, Filiale
Leipzig oder Berlin oder bei der Firma George Meyer, Leip⸗
zig, Neumarkt oder
bei der Firma A. Busse & Co., A.⸗G., Berlin, Behrenstraße,
niedergelegt werden.
Hierdurch wird die gesetzliche Befugnis
des Aktionärs zur Hinterlegung bei einem
Notare nicht berührt. Die über solche
notarielle Hinterlegung auszustellende Be⸗
scheinigung muß jedoch spätestens am letzten Werktage vor der General⸗ versammlung der Gesellschaft durch Vorlegung des Hinterlegungsscheins nach⸗ gewlesen werden.
Die über die Hinterlegung ausgestellten
Bescheinigungen dienen als Einlaßkarten zur Generalversammlung.
Ueber Reklamationen wegen verweigerter
Zulassung zur Generalversammlung hat die letztere zu entscheiden.
Leipziger Pianofortefabrik Gebr. ZHimmermann, Aktien- gesellschaft.
Der Aufsichtsrat. Richard Lindner, Vorsitzender.
17984 18089 18232 18538 18809.
[57322]
Localbahn⸗Actiengesellschaft
in München. An Stelle einer Verlosung der nach dem aufgestellten Tilgungsplane zu tilgenden
zu 4 % verzinslichen Schuldverschreibun⸗
gen unserer Gesellschaft wurde der treffende
Nominalbetrag dieser Schuldverschreibungen
freihändig zurückgekauft. Es kommen demgemäß am 1. Januar 1915 zur Einziehung und treten ab diesem Tage außer Verzinsung:
1) Von der Emission 1890:
Lit. A à ℳ 2000 die Nummern: 31 216 294 345.
Lit. B à ℳ 1000 die Nummern: 85
497 498 636 684 685 686 687 785 1044
18 1064 1065 1314 1323 1439 1761 2) Von der Emission 1891:
Lit. A à ℳ 2000 die Nummern: 605 763 846 864 953 1457 1458 1600 1716 1788 1882 2108 2131 2132 2255 2343 2682 2720 2938 2972.
Lit. B à ℳ 1000 die 2023 2119 2129 2172 2276 2728 2905 2907 3013 3020 3577 3895 4022 4143 4329 4361 4650 4678 4822 4920 5384 5683 5700 5774 5775 5790 5795 5800 5889 5913 6335 6407 6583 6717 7061 7343 7349 7354 7384 7421 7611 7911 7994 7999 8000 8051 8156 8190 8195 8349 8942 8980 9067 9110 9390 9437 9438 9868 9942 10003 10061 10124 10180 10202 10481 10561 10720 10789 10865 11052 11652 11669 11875 11925.
3) Von der Emission 1894: Lit. A à ℳ 2000 die Nummern: 3102 3173 3313 3391 3526 3528 3776 3802 3840 4026 4289 4301 4416.
Lit. 1 à ℳ 1000 die Nummern: 12146 12248 12359 12466 12692 12883 13016 13124 13315 13338 13398 13399 13400 13453 13823 13844 13963 14069 14131 14223 14482 14620 14823 14902 14936 15071 15184 15464 15735 15916 16175 16225 16273 16274 16351 16442 16486 16540 16609 17355 17496 17575 17577 17631 17868 17869 17870 17871 17872 17875 17889 17890 17904 17983 18581 18582
Aus früheren Verlosungen sind noch
Nummern: 2285 2593 3484 3492 4350 4357 5004 5190 5776 5777 6211 6241 7068 7090 7429 7449
nicht zur Einlösung gekommen:
Lit. B à ℳ 1000 die Nummern: 1844
5362 6163 6606 9809 10366 12441 14478 15295 15661 17128.
München, den 1. Oktober 1914.
Die Direktion.
In Gemäßheit des Gesetzes vom 4. De⸗ zember 1899, betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Teilschuldver⸗ schreibungen, werden die Besitzer der noch im Umlauf befindlichen Teilschuldver⸗ schreibungen der hypothekarischen Anleihe vom 11. November 1897 der vormaligen Gladbacher Baumwollmanufaktur Aktien⸗ esellschaft in M⸗Gladbhach zu einer am
ontag, dem 26. Oktober 1914, Nachmittags 5 Uhr, in Hannover im Bureau des Herrn Justizrats Gustav Heinemann I, Prinzenstraße 16, statt⸗ findenden Versammlung eingeladen mit folgender Tagesordnung:
Abänderung des Beschlusses der Ver⸗ sammlung der Besitzer von Teilschuld⸗ verschreibungen vom 26 Februar 1912, betreffend Festsetzung der Vergütung für den gemeinsamen Vertreter für den Zeit⸗ raum vom 9. Mai 1904 bis 7. Mai 1912. Stimmberechtigt sind nur die Gläubiger,
die ihre Schuldverschreibungen spätestens am zweiten Tage vor der Versamm⸗ lung bei der Reichsbank oder bei einem Notar hinterlegt haben. Der Hinter⸗ legungsschein ist in der Versammlung vor⸗ zulegen.
Hannover, den 3. Oktober 1914.
Immobilien⸗Verwerthungs- Gesellschaft mit beschrünkter Haftung.
[57383] M. Beermann.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
Auto⸗Einkaufsvereinigung, e. G. m. b. H. Düsseldorf.
Die außerordentliche Generalversamm⸗ lung vom 23. September 1914 hat die Auflösung und Liquidation der Genossen⸗ schaft beschlossen. Wtir fordern hiermit sämtliche -ase.r der Genossenschaft auf, sich unverzüglich bei uns zu melden.
Düfseldorf, den 30. September 1914.
Auto⸗Einkaufsvereinigung, e. G. m. b. H. [56084] Birsztein. Piedboeuf.
7) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 1. d. Mts. unter Nr. 410 eingetragen der Rechts⸗ anwalt Justizrat Dr. Kart Schlichting in Charlottenburg, Knesebeckstr. 99. Berlin, den 1. Oktober 1914. [(57118] Der Präsident des Kammergerichts.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. jur. Carl Oscar Adolph Hagemann eingetragen. Bremen, den 30. September 1914. Das Amtsgericht. 157114] Castendyk.
——
[57117]1 Bekauntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Werneburg, zu Cöln wohnhaft, ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Cöln, den 30. September 1914.
Königliches Amtsgericht.
[571101 Bekanntmachung. Der Gerichtsassessor Dr. Werneburg in Cöln ist in die Liste der beim Land⸗ gericht Cöln zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Cöln, den 30. September 1914. Königliches Landgericht.
[57109) Bekaunntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen Dr. Carl Oscar Adolph Hagemann in Bremen.
Hamburg, den 30. September 1914.
Das Hanseatische Oberlandesgericht.
Klempau, Obersekretär.
[57111]
Der Rechtsanwalt Dr. Richard Schmidt in Berlin⸗Lichterfelde, Mariannenstraße 41, früher in Berlin, Gneisenaustraße 11, wohnhaft, ist am 28. September 1914 in der Liste der bei dem Landgericht III in eSe. zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
19 eeee den 28. September
Königliches Landgericht III in Berlin.
[57116] Rechtsanwalt Oberjustizrat Johannes Theodor Hammer ist in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Chemnitz, den 29. September 1914. Königliches Amtsgericht.
[571151 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Hörsen in Kempen⸗ Rbein ist heute in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden.
Kempen⸗Rhein, den 1. Oktober 1914.
Königliches Amtsgericht.
[57326] Die Rechtsanwälte 8 Eduard Johannes Jässing, Dr. Bruno Hans Fröhlich, beide in Leipzig, Dr. Edmund Arthur Taubert in
urzen sind als verstorben in der Anwaltsliste des unterzeichneten Landgerichts gelöscht worden.
Leipzig, den 1. Oktober 1914
Königliches Landgericht. 8 [57112]
Der Rechtsanwalt Hermann NRehder in Lübeck ist in der Liste der Rechtsanwälte gelöscht.
Lübeck, den 29. September 1914.
Der Präsident des Landgerichts.
[571131 Bekanntmachung.
Die Eintragung des im Kampfe fürs Vaterland am 5. September gefallenen Rechtsanwalts Franz Kellermann in Weiden in die Rechtsanwaltsliste des K Landgerichts Weiden wurde bheute gelöscht.
Weiden, am 29. September 1914.
Der K. Landgerichtspräsident.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[57381]
Hiermit bringen wir zur öffentlichen Kenntnis, daß der Verwaltungsrat unserer Gesellschaft den für das Jahr 1914 zu er⸗ hebenden Nachschuß auf 85 % der Nettoprämie festgesetzt hat und unsere Durchschnittsprämie einschließlich sämt⸗ licher Beiträge 1 ℳ 34 ₰ für 100 ℳ Versicherungssumme beträgt.
Gesellschaft zu gegenseitiger Hagelschüden⸗-Vergütung in Leipzig.
Der Verwaltungsrat. Graf von Kanttz, Vorsitzender.
[53612]
Institut Voltz
Einj., Fähnr., Prim., Abitur.
[55062]
Ilmenau i. Thür. Prosp. frei.
CE11A““
eens eet, Die Firma Harry Held G. m. b. H.
in Ludwigshafen a. Rh. hat sich auf⸗
gelöst. Ich fordere hiermit die Gläu⸗
biger auf, ihre Forderungen bei mir
anzumelden. “ Mannheim, O. 7. 26. 38 H. Storck, Liquidator.
[55330]) Bekanntmachung.
Durch Gesellschafterbeschluß vom 15. Sep tember 1914 ist das Stammkapital der Adolf Feiler Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Pforzheim um eSnn. 000,— auf ℳ 250 000,— herab⸗ gesetzt.
Die Gläubiger werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Pforzheim, den 24. September 1914.
Adolf Feiler
Gesellschaft mit peschränkter Haftung Schmidt. Brandauer.
[55610) Bekanntmachung.
Die am 18. II. 1914 zu Urkunde des K. Notariats München W errichtete Gesell⸗ schaft in Firma
Franz Carl Seidel Ges. m. b. H.
in München wurde durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung (Urkunde des K. Notariats München V vom 5. IX. 1914) auf⸗ gelöst.
Gemäß § 15 des Gesellschaftsvertrags mit § 65 des Gesetzes, betr. die Gesell⸗ schaften mit beschränkter Haftung, macht der unterfertigte, von der Gesellschafter⸗ versammlung aufgestellte Liquidator dies hiermit bekannt und fordert gleichzeitig die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei dem Unterfertigten zu melden.
München, 25. September 1914.
Der Liquidator der Firma
Franz Carl Seidel G. m. b. H.:
Dr. Wilhelm Rosenthal, Rechtsanwalt, München, Sonnenstr. 3/2.
Gemäß § 65 Abs. 2 G. m. b. H.⸗ Ges. wird bekannt gemacht, daß sich die in Stuttgart aufgelöst hat; die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei der⸗
selben zu melden. Der Liquidator: Dr. phil. J. Bieneck in Stuttgart.
[56236]
Die Firma Ziegelei & Rheinsand⸗ werke Kohler & Melchers G. m b. H. in Horrem ist erloschen, und wollen sich evtl. Gläubiger an den Liquidator
W. Kohler, Zahnarzt in Aachen, wenden.
Neuß, den 26. September 1914.
[56541] 8
Weisenauer Malzfabrik, G. m. b H. in Weisenau. In der Gesellschafts⸗ versammlung vom 28. Febr. 1914 wurde beschlossen: „Das Stammkapital auf die eingezahlten Beträge von ℳ 131 200 festzulegen beziehungsweiseherabzusetzen“. Es wird dieses an etwaige Gläubiger mit der Aufforderung mitgeteilt, sich zu
melden. Weisenau, Oktober 1914. A. Messerschmitt. [56548] “
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Weiß & Hoffmann, Breslau, ist aufgelöst. Ich fordere etwaige Gläubiger auf, sich bei mir zu melde
Der Liquidator: J. Bernhard Hoffmann.
[57135] Debet.
Gewinn⸗ und Verlustkonto für 1913/14.
Für Gratifikationen „ Bahnbetrieb „ Anleihezinsen für das I. Semester 1914 abzügl. Stückzinsenvergütung..
„
8 5 000 12 753 8
ℳ 100 000,—
28 402,73 71 597
„ Gewinn
Aktiva.
1 145 192 57 1 234 543]¾ am 30. Juni 1914.
Einnahmen: Für verkaufte Produkte .. 2 Zinsen, Miete, Ackerpächte ꝛc... Aus Beteiligungen
Vortrag aus 1912/13
ℳ 4 941 747 43 63 962 36 223 702 88 5 130/72
1 234 543 ¼ Passiva.
An Grunderwerbskontoö Schachtanlage III..
Feuerversicherungskonto, vorausbezahlte Effektenkonto, mündelsichere Werte.. Kautionseffektenkontoͤah)... Konsumanstalt
„ 2925 à,„ à„, 9„ „
Anhalt, G. m. b. H., Leopoldshall, St ℳ Barlehbn .
86b36ä11116“
Neuanschaffungskonto Scha t 1/II. “ Vorrätekonto, div. Materialten, Kohlen ꝛc. ..
Beteiligung an der chem. Fabrik Friedrichsball in
1 166 666,67
ℳ ₰ 532 548 26 2 082 851 59 „ 125 367 ,82 67 242 09
8 02789 126 755 50 15 000—
1 492 81
Prämien
„ 9„ —2
ammeinlage G
assakonto .. . Kontokorrentkonto
Staßfurt, den 30. Juni 1914.
“
in Staßfurt in Uebereinstimmung gefunden. Staßsurt, den 11. August
Beteiligung an weiteren Unternebmungen... Beteiligung am Kalisyndikat, G. m. b. H. .. annoversche Kaliwerte A.⸗G., Darlehnskonto..
Die Deputation: 8 Dr. Heinrich Lehmann. ““ Das Gewinn⸗ und Verlustkonto und die Bilanz für das Geschäftsjahr 1913/14 habe ich in allen ihren Teilen ein gehend geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten, von mir dauernd gepruften Handelsbüchern der Gewerkschaft Ludwig II.
200 00009 1 366 ”
4 165 604,59
18 050— 4 000 000 — .“ 8 153 06 13 332 219,19
Gewerkschaft Ludwig I. Der Repräsentant: Middeldorf.
Per Anleihekonto..
Anleihezinsenreservekonto für fällige, noch nicht zur Zahlung eingereichte Coupons ... Reservefondskonto . . . . . ... Spezialreserve, Beteiligung an weit. “ Dispositionsfondskonto.. Unterstützungsfondskontöo. Fonds für besondere Zwecke.. Kautionenkonto . . . .. Rückstellung für syndikatliche rungs⸗ und Preisausgleiche .. Lohnkonto, Restlohn für Juni 1914 Kontokorrentkonto, diverse Kreditoren Gewinn⸗ u. Verlustkonto für 1913/14
ℳ 4 000 000
61 425— 1 586 183 03
4 062 068 58 1 14 851 67 88 558 89 .. 114 17977
15 000,—
322 000,10 47 428 16
1 875 33142 1 145 192 57
Liefe⸗
13 332 219
“
1“
“
n Paul Schreiber, beeidigter kaufm. Sach erständiger und Bücherrevi
“
“
Meetallcarbiden
ning, Höchst a. M.
218.
Der Inhalt dieser Beilage,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tari
Vierte Betlage
Reichsanzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Montag, den 5. Oktober
8
8 8
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheb tsei “ f⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch i 1 Z8Z
1914.
über Warenzeichen,
n einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 2844)
Das Zentral⸗Handelsregister für das für Selbstabholer auch durch die Königliche
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
das Vierteljahr. — Einzelne N
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint i äglich. — Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für ehat h he Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
ummern kosten 20 ₰. —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 234 A., 234 B. und 234 C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
6 b. H. 63 843. Vorrichtung zum Zu⸗ fügen des Nachgußwassers auf den Würze⸗ spiegel mittels eines schwimmenden Ver⸗ leilers. Robert Hoffmann, Ortelsburg i. Ostpr. 29. 9. 13.
ga. E. 18 552. Durchbrochene Garn⸗ spule aus Metall für Spinnerei⸗, Fär⸗ berei⸗ und Webereizwecke. Hans Eicheler, Wesseling, Bez. Cöln. 22. 10. 12. 12 b. C. 23 053. Filter. Cyklop Gesellschaft für Brauereibedarf m. b. H. vorm. Georg Nicol, Berlin.
12i. B. 12 260. Verfahren zur Her⸗ stellung von beliebig großen Stücken aus beliebiger Form ins⸗ besondere aus Wolfram⸗ oder Molybdän⸗ carbid. Voigtländer & Lohmann Metall⸗Fabritations⸗Ges. m. b. H., Essen⸗Ruhr. 2. 1. 14. 12o. F. 37 836. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Aluminiumgethylat. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brü⸗ 12 12 13 12w. H. 62 800. Verfabren zur Darstellung von Chlorameisensäureestern. Dr. Armin Hochstetter, Wien, Vertr.: Dr. A. Manasse, Pat⸗Anw., Berlin SW. 48,. 20. 6. 13. Oesterreich 20. 6. 12. 15g. G. 40 305. Vorrichtung zum selbsttätigen Umschalten der Antriebswelle für die Farbbandspulen von Schreib⸗ maschinen. Excelsior⸗ Fahrrad⸗Werke Gebr. Counrad & Patz, Akt.⸗Ges., Brandenburg a. H. 5. 11. 13. 16. M. 42 107. Verfahren zur Her⸗ stellung zitratlöslicher Phosphate. Walther Mauthesius, Charlottenburg, Cumer⸗ straße 10 und Dr.⸗Ing. H. Blome, Düsseldorf, Worringerstr. 65. 17. 8. 10. 16. S. 37 136. Verfahren zur Ver⸗ arbeltung karnallitischer Abraumsalze auf hartsalzartige Produkte für Düngezwecke. Erich Seidl, Charlottenburg, Bleibtreu⸗ straße 55. 4. 9. 12. 17e. E. 20 178. Kaminkühler. Dipl.⸗ Ing. Arthur Ehrenhaus, Mülheim⸗ Ruhr, Beekstr. 56. 2. 3. 14. Zla. P. 30 865. Vorrichtung zum Spannen von an Drähten aufgehängten Memhranen. Carl Pape, Berlin⸗Süd⸗
ende, Brandenburgischestr. 22. 8. 5. 13.
Z1a. Z. 8885. Elekrrischer Typenfern⸗ schreiber mit Klaviatur, die eine Sonder⸗ taste zum Einschalten des Rückführ⸗ meckanismus des Typenrades enthält; Zus. z Pat. 260 707. Fa. Carl Zeiß, Jena. 9 2. 14.
21b. C. 24 624. Einrichtung an der
Gasabsaugeleitung der Sammlerbatterien auf Unterseebooten. Franz Clouth
Rheinische Gummiwgarenfabrik m.
b. H. u. Dr. Ing. Roland Schultz, Cöln⸗Rippes. 4. 3. 14.
Z1b. F. 36 629. Akkumulator mit
röhrenförmigen oder durchbrochenen Platten⸗ elektroden. Fabrik elektrischer Zünder,
(8. m. b. H., Cöln⸗Niehl. 4. 6. 13. Z1b. S. 42 893. Vorrichtung zur selbsttätigen Herstellung von mit Depo⸗ larisationsmasse umpreßten Kohle⸗Elek⸗
troden für elektrische Batterien. Wilhelm
Sommerfeld, Wallstr. 13 u. August Dornheim, Röatgenstr. 2, Charlotten⸗ urg. 11. 4. 44.
Boveri 8 81 1. eri, Mann
21f. G. 40 173. Halterung für Glüh⸗
fäden elektrischer Lampen. Ewal 8 stein, Cöln, Salierring 14. bGe. 2La. F. 36 887. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Wollfarbstoffen. Farben⸗
fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.,
Leverkusen b. Cöln. 14. 7. 13.
229g. K. 58 187. Verfahren zur Ver⸗ besserung von Schreibkreide. Ivan Kova Eevié u. Dr. Alexander Sibenik, Brod a. Save; Vertr.: Gaston Kremp, Rechtsanw., Berlin W. 35. 12. 3. 14. 3809g. Sch. 45 779. Saugflasche. Theodor Sfsnelse Wischke, Kr. Neiße,
C. vn 090. Verfahren zur Her⸗
enthaltenden Gemischen. Chemische Fa⸗ brik von Heyden Akt.⸗Ges., Radebeul b. Dresden. 22. 3. 13. 30i. E. 20 418. Verfahren zur Locke⸗ rung von zur Herstellung von Katgut die⸗ nender Darmhaut. Evens & Pistor, Cassel. 4. 5. 14. 31a. J. 16 096. Kippbarer Tiegel⸗ schmelzofen mit Vorwärmraum für Gieß⸗ tiegel. „Ifö“ Ofenbaugesellschaft m. b. H., Berlin. 8. 10. 13. 310. R. 39 228. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Gegen⸗ ständen aus Metall, bei welchem das flüssige Metall unter Druck in die un⸗ mittelbar mit dem Schmelztiegel in Ver⸗ bindung stehende Form gepreßt wird; Zus. z. Anm. R. 38 351. Franz Reichhardt. Frankfurt a. M., Hühnerweg 3. 11. 11.13. 31c. Sch. 46 815. Verfahren zur Entfernung des Fadenlunkers in Fluß⸗ eisen⸗ oder Flußstahlblöcken unter Schlitung der Blöcke in der Längsrichtung; Zus. z. 5 250 914. Fritz Schruff, Bobrek b. euthen O. S. 29. 12. 13. 35 b. D. 30 261. Schaltung für das Fahrwerk von durch mehrere Drehstrom⸗ motoren angetriebenen Verladebrücken, Bockkranen u. dgl. Deutsche Masch nen⸗ fabrik A. G., Duisburg. 27. 1. 14. 35 b. D. 30 528. Portalkran; Zus. z. Pat. 253 004. Deutsche Maschinen fabrik A. G., Duisburg. 16. 3. 14. 35 b. D. 31 092. Wippkran. Deutsche Maschinenfabrik A. G, Duisbuig. 30. 6. 14. 35 b. E. 19 839. Hafendrehkran. Eisenwerk (vorm. Nagel & Kaemp) A. G., Hamburg. 27. 11. 13. 35 b. M. 55 985. Lasthebemagnet für Spänetransport o. dgl. Magnet⸗ Werk G. m. b. H. Eisenach, Spezial⸗ Fabrik für Elektromagnet⸗Apparate, Eisenach. 27. 4. 14. 35c. Sch. 43 427. Hubwerkanordnung für hängende Hebezeuge mit elektrischem Antrieb. Schlösser & Feihusch G. m. b. H., Düsseldorf. 20. 3. 13. 37 c. B. 71 515. Deckleisten für kittfreie Glaseindeckungen bei Sprossen aus gegliederten Trägern. August Bra⸗ band, Hannover, Dieckmannstr. 3. 15.4. 13. 39a. Z. 8160. Verfahren zur Her⸗ stellung von glasklaren, beiderseitig mit ganz glatten Oberflächen ausgestalteten Gummihohlkörpern. Zieger & Wiegand, Leipzig⸗Volkmarsdorf. 14. 11. 12. 39 b. C. 23 612. Verfahren zur S einer auf Hornersatz, Films, Kunstfäden, Lacke u. dgl. verarbeitbaren plastischen Masse. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M.
31
42a. Sch. 46 652. Reißfeder mit Strichstärkehaltung. Georg Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. 7. 28. 3 14. 42g. B. 75 953. Vorrichtung zur Herbeiführung des ganzen Arbeitsganges einer Plattensprechmaschine. Beka⸗Record Act.⸗Ges., Berlin. 13. 2. 14.
42g. P. 32 333. Sprechmaschinen⸗ laufwerk mit horizontal liegendem Regu⸗ lator. Perpetüuum Schwarzwälder Federmotoren⸗ & Automatenwerke Inh. Jos. Steidinger, St. Georgen, Schwarzwald. 28. 1. 14.
42m. U. 4916. Sperrung zur Ver⸗ hütung des Ueberschaltens der Zifferräder an Rechenmaschinen. John Thomas Underwood, New York, V. St. A; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 17. 8. 12. V. St. Amerika 20. 10. 11.
45c. L. 40 100. Kartoffelernte⸗ maschine, deren Wurfgabeln durch exzentrisch zueinander angeordnete Radsterne umgeführt werden. Bebrüder Lesser. Posen. 28. 7.13. 45c. R. 39 024. Vorderwagen für Mähmaschinen. Charles Alfred Anderson Rand, Neuß a. Rh. 17. 10. 13.
;[4 Ga. G 41 557. Viertaktverbrennungs⸗
motor mit Karbelkastenpumpe und mit den Einlaß und Auspuffkanal steuerndem Arbeitskolben. Aksel Christian Frederik Gottlieb, Frederiksberg b. Kopenhagen; Vertr: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.Ing. C Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M, u. Dipl.⸗Ing. T. H. Koehnhorn u. W. Dame, Berlin SW. 68. 23. 4. 14. Dänemark 23. 5. 13.
46c. K. 54 625. Batteriezündvor⸗ richtung. Charles Franklin Kettering, Dayton, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Georg Benjamin, Pat.⸗Anw., Berlin 899. 1. 12.
48c. B. 75 408. Glühofen und Brennofen mit Muffel; Zus. z. Anm. B. 73 027. Dr. Otto Busse, Hettstedt a. Südharz. 3. 1. 14.
49 b. N. 14 325. Magnetische Auf⸗ spannvorrichtung. Norma⸗Compagnie,
8
Flugzeuges in seine Mittellage
18 b. H., Cannstatt⸗Stuttgart. 51 b. Z. 8717. Spielvorrichtung für Tasteninstrumente. Heinrich Zemke, Berlin, Koppenstr. 63. 30. 10. 13. 51c. M. 55 670. Blechblasinstrument. Max Berahard Martin, Markneukirchen i. Sa. 30. 3. 14.
51b. P. 31 154. Regelungs⸗ und Steuerungsbalg für pneumatische Musik⸗ instrumente. Popper & Co. G. m. b. H., Leipzig. 5. 7. 13.
52a. W. 42 368. Nähmaschine zur Anbringung von Häkelspitzen o. dgl. an Stoffen. Fritz Wever u. Union Spe⸗ cial⸗Maschinenfabrik G. m. b. H., Stuttgart. 27. 5. 13.
52 b. St. 18 620. Fadenausziehvor⸗ richtung für Handstickmaschinen. Paul Strsbelt. Eibenstock. 20. 6. 13.
54 b. R. 36 247. Anhängefahne für Postsäcke, Pakete u. dgl. zur Aufnahme von Adressen. Christoph Riechert, Hamburg, Marktstr. 123. 8. 9. 12.
63 c. D. 29 186. Radbefestigung mintels geschlitzter Hülse, insbesondere für Motorfahrzeuge. Daimler Motoren⸗ Stuttgart⸗Untertürkheim. 63 Üce. P. 30 650. Notschelle für Federbrüche; Zus. z. Pat. 261 624. Franz Plaschke, Charlottenburg, Sesenhelmer⸗ straße 28. 7. 4. 13.
65a. D. 29 859. Druckminderventil, insbesondere für freitragbare Taucher⸗ atmungsapparate. Drägerwerk, Heiur. Beruh. Dräger, Lübeck. 14. 11.13. GS8a. A. 24 704. Mit einem dauernd im Türschlosse verbleibenden Schließbarte verbundenes Sicherheitsschloß. A/S. de Forenede Norske Laase⸗ Beflag⸗ fabriker, Kristiania; Vertr.: Pat.⸗An⸗ wälte Dipl⸗Ing. R. Specht, Hamburg 1, u. L. Alb. Nenninger, Berlin SW. 61. 7. 10. 13. Norwegen 12. 10. 12.
68a. H. 66 3980. Elektrische Alarm⸗ vorrichtung für Schlösser. Curt Hamel⸗ mann, Steinau a. Oder. 11. 5. 14. 68b. K. 57 708. Drehriegelverschluß. Michael KRiefer & Co. Bayer. Bau⸗ 1“ München, München 69. H. 62 749. Verfahren zur Her⸗ stellung von Griffen für Messer u. dgl. Fa Paul A. Henckels, Solingen. 16. 6. 13. 72c. R. 39 079. Geschütz mit langem Rohrrücklauf. Rheinische Metall⸗ waaren⸗ und Maschinenfabrik, Düssel⸗ dorf⸗Derendorf. 25. 10. 13.
74a. B. 75 833. Taschenalarm⸗ apparat zum Schutze von Brieftaschen und Geldbeutel gegen Diebstahl. Gottfried Butzberger, Bern, Schweiz; Vertr.: Eugen Müller, Böblingen b. Stuttgart.
2. 2 14.
74 b. K. 58 413. Vorrichtung an Zentralheizungen zur Schaffung einer Abhängigkeit zwischen den Zimmer⸗ öffnungen und dem Heizkörper. Dipl.⸗ Ing. Arthur Kuhn, Berlin, Gitschiner⸗ straße 106/106a. 10. 12. 12.
75c. G. 40 058. Vorrichtung zur Herstellung von Metallüberzügen auf be⸗ liebigem Material in kontinuierlichem Be⸗ triebe mittels in flüssigem Zustande durch einen Strahl hochgepreßten und über⸗ hitzten Dampfes oder Gases zerstäubten Metalles. Georg Gabrys, Budapest; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 9. 13. Ungarn 3. 10. 12. 75c. H. 62 701. Farbzerstäuber mit über der Farbdüse sitzender Luftdüse. Paul Heinrich, Leipzig⸗Lindenau, Kaiser⸗ 11ö.61.
77 c/. W. 43 298. Elektrisch betriebene Kegelaufsetzvorrichtung. Carl Wagener, Hildesheim, Goethestr. 45, u. Heinrich Tegtmeyer. Peine b. Hannover. 30 9. 13. 775. G. 40 094. Vierbeinige Spiel⸗ zeugfigur, welche beim Abschnappen einer Fesie hen dem Rumpf und dem an diesen angelenkten Hinterbeinpaar gespannten Feder einen Saltomortale nach rückwärts ausführt. S. Günthermann Iunh. Adolf Weigel. Nürnberg. 6. 10. 13. 77h. C. 21 861. Selbsttätige Stabilisierungsvorrichtung für Flugzeuge, bei welcher die Stabilisierungsflächen durch Schließung eines elektrischen Stromkreises verstellt werden, jedoch vor Rückkehr des zwecks Verhinderung des Uebersteuerns wieder wirkungslos werden. Newton Booth, Converse, Fresno, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw, Berlin W. 9. 25 4 12.
77h. F. 37 270. Wasserstoffgasfüll⸗ anlage für Luftschiffhäfen. Fa. Carl Francke, Bremen. 17. 9. 13.
77h. H. 63 752. Befestigung der Bespannung von Flugzeugflaͤchen u. dgl.
an Rippen. Adolf Hawerländer, Char⸗ lottenburg, Mindenerstr. 16, u. Julius “ I“ ⸗Steglitz, Albrechtstr. 12. 77h. K. 53 022. Visiervorrichtung für Geschoßabwurfvorrichtungen von Luft⸗ fahrzeugen. Fried. Krupp, Akt. Ges., Essen⸗Ruhr. 4. 11. 12.
77h. N. 13 491. Stabilisierungs⸗ vorrichtung für Flugzeuge. Ernst von Berlin, Kurfürstendamm 75. 77h. P. 30 500. Flugzeug mit einem Kopf, und einem Schwanzsteuer. Fedor v. Perbandt, Berlin⸗Friedenau, Rhein⸗ gaustr. 21. 1. 8. 12.
77h. Sch. 40 701. Flugzeug mit sich selbsttätig dem Fahrtwind entsprechend verstellenden Tragflächen. Ernst Schulze, Berlin, Invalidenstr. 105. 25. 3. 12.
7 ge. M. 53 273. GElektrischer Gruppen⸗ bezw. Zeitzünder für kurze Zeit⸗
5 8
S80a. Sch. 42 720. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schwemm⸗ steinen, insbesondere von Hochofenschlacken⸗ Schwemmsteinen. Carl Heinrich Schol, Allendorf, Dillkreis. 24. 12. 12.
80b. Sch. 43 849. Verfahren der Herstellung von Rohsteinen aus Zement⸗ masse und zerkleinertem Brennstoff. Carl Schneider, Plau, Mecklbg. 10. 5. 13. 80b. Sch. 45 802. Verfahren der Herstellung von Rohsteinen aus Zement⸗ masse und zerkleinertem Brennstoff; Zus. z. Anm. Sch. 43 849. Carl Schneider, Plau, Mecklbg. 5. 1. 14.
81b. L. 35 597. Anfeuchte⸗ oder Kleb⸗ stoffauftragevorrichtung für Adressenstreifen⸗
8 Joh. Münning, Castrop. H. 6
Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗
ge; Nr. 279 304, 279 481 bis 279 750. la. 279 631. Verfahren zum Sor⸗ tieren in Wasser fein verteilter Stoffe vermittels eines Wasserstromes. Halbert Kellogg, Hitchcock, Tarentum, Penns., V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 26. 1. 13. H. 61 221. 2 b. 279 721. Maschine zum Lang⸗ wirken abgetellter Teigstücke mit einem oberhalb eines Transportbandes ange⸗ brachten hin⸗ und hergehenden Wirkbrett. Haagen & Rinau G. m. b. Düsseldorf. 10. 6. 13. H. 62 683. Zc. 279 632. Verschluß für Kleidungg⸗ stücke u. dgl., welcher durch Sprossenband und Schraubenfedern gebildet ist und mit einer Nadel geschlossen wird; Zus. z. at. 273 431. tto Hübner, Berlin, Neue Winterfeldstr. 40. 31. 3. 14. . 65 916. 4f. 279 533. Verfahren zur Her⸗ stellung von Glühstrümpfen für Invert⸗ glühlicht; Zus. z. Pat. 207 630. Samuel Cohn, New York, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte E. Lamberts, Berlin SW. 61, u. Dr. G. Lotterhos, Frankfurt a. M. 6. 6. 13. C. 23 484. 4g. 279 624. Brrennstoffverdampfer für Brenner. Achille Bugnon, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl⸗Ing. R. Specht, Hamburg, u. L. A. Nenninger, Berlin SW. 61. 19. 11. 12. B. 71 380. Ta. 279 578. Walzwerk zur Her⸗ stellung von Muffenrohren aus glatten Rohren. Karl Müller, Püsseldorf Lindenstr. 71, u. Max Maiborn, Elbher⸗ feld, BV 138 6. 2. 3 5
Aufklebemaschinen. Hermann August Litz, M. 5.
Zürich; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 12. 12.
SlIe. Sch. 46184. Vorrichtung zum Einsetzen von Schaufensterscheiben in ihre Rahmen. Wilhelm Schäfer, Mannheim,
Schwetzingerstr. 53. 13. 2. 14.
S2a. G. 41 682. Kuppelbare Trocken⸗ heizkörper für Bauzwecke. Hans Goldzier, Wien; Vertr.: A. Loll, Pat⸗Anw., Berlin SW. 48. 8. 5. 14.
S3a. R. 39 926. Uhr mit zwei ab⸗ wechselnd einschaltbaren Federn. Paul Rohrmann, Breslau, Garvestr. 13. 2. 14
87 b. J. 16 707. Durch Druckmittel betriebenes Schlagwerkzeug. Ingersoll Rand Company, New York, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frank⸗ furt a. M., W. Dame u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. 24 4. 14.
2) Zurücknahme von
Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom
Patentsucher zurückgenommen. SgSa. D. 28 934. Verfahren zum Appretieren farbiger halb⸗ und ganzseidener, gewebter Bänder, insbesondere Ripshut⸗ bänder. 5. 1. 14. 30i. Sch. 42 780. Deiinfektions⸗ mittel. 24. 9. 14.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 45e. M. 51 134. Antriebsvorrich⸗ tung für die Strohschüttler an Dresch⸗ maschinen. 15. 6. 14. 77f. O. 8937. Gefahrloser Sprüh⸗ funkenerzeuger als Spielzeug. 22. 5. 14.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichsanzeiger“ an dem angegebenen Tage bekanntgemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.
12 p. C. 20 870. Verfahren zur Dar⸗ IW“ 2-Phenylchinolin-4-carbonsäure.
27c. J. 14 733. F mit Flüssigkeitsabdichtung.
21. 10.
63 ‧. O. 7902. Antriebsvorrichtung für eine auf einem Motorwagen an⸗ geordnete und von dessen Motor mittels
Kardangelenke anzutreibende Pumpe.
13. 1. 13. 4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten
haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am
fabriek.
Saugleitung bei.
7a. 279 579. Walzgutäberhebevor⸗ richtung für Duowalzwerke. Fritz Magney, Hagen i. W., Frankfurterstr. 52. 29. 4. 13. M. 51 298. zTa. 279 722. Kellanstellung für die Spurlager der Vertikalwalzen vonUniversal⸗ walzwerken. Deutsche Maschinensabrik A. G., Duisburg. 29 1.14. D. 30 263. 7 b. 279 534. Verfahren zum Ziehen sehr harter Metalldrähte, insbesondere von solchen für die Glühlampenfabrikation. N. V. Philips’ Metaal⸗Gloeilampen⸗ Eindhoven, Holland; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 5. 1 P. 30 895. Holland 24. 4. 13 8 7e. 279 676. Maschine zur Her⸗ stellung von Streckmetall. Frank Murray Whetstone, Chicago, V. St. A.: Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berli SW. 61. 14. 12. 12. W. 41 142. zTc. 279 677. Abkantmaschine. Kar Doerre, Berlin⸗Marienfelde, Berliner⸗ straße 99. 10. 7. 13. D 29 214. 7Tc. 279 723. Vorrichtung zur Her stellung von aus mehreren Einzelteile zusammengebördelten Kuöypfen B Kahler Ludwigsdorfi. Eulengeb. 9. 3. 12. K. 50 716 Sa. 279 580. Strähngarnwasch⸗ maschine mit geriffelten Waizenpaaren für das Umziehen der Garnsträhne. G Paolino Fincato, Mailand; Vertr.: H. Wiegand, Rechtsanw., Berlin W 8. 16. II Sb. 279 633. Kettenspannmaschine für Gewehbe mit Diagonalverschiebung. H. Weisbach, Kommanditgesellschaft Chemnitz 2. 12. 13. W. 43 842. Sb. 279 634. Plattenpresse mit Heiß luftheizung. Ernst Geßner, Aue i. Sa 1. 2. 13. G Sb. 279 724. Rotierender, von der Ware angetriebener Breithalter. 8 Geßner, Aue i. Sa. 15 8.13. G. 8 S8d. 279 535. Antriebvorrichtung fü Waschmaschinen mit selbsttätig umkehrendem Zahngetriebe. Rudolf Schwede, Leipzig 1. 8. 13. Sch. 44 513. 1 Sf. 279 536. Vorrichtung zum Aus⸗ breiten von Tapetenrollen auf einer Bahn fläche und Auflegen von Bortenstreifen quer zur Tapetenlänge, um aus mehreren derartig übereinander geschichteten Lagen durch Querteilung und Heftung Muster bücher herstellen zu können. Pedal Motoren⸗Werke G. m. b. H., Ham⸗ burg. 15. 8 12 8 Sh. 279 537. Verfahren zur Ver⸗ hinderung des Zusammenziehens der in fena ere Strick⸗ und Webstoffen efindlichen Gummifäden, die durch Nadel⸗ stiche bei der Verbindung des elastischen mit unelastischem Stoff durchstochen oder nachträalich gerissen sind; Zus. z. Pat. 250 359. Wilhelm Julius Teufel, Stutt⸗ art, Neckarstr. 51 u. 189 — 193 14. 12. 13. 19 253 10c. 279 725. Misch⸗ und Transport⸗ messer mit wellenförmiger Schneide für Pressen oder Schnecken zur Verarbettung faserigen Materials, wie Torf. Karl