758239] *
Brünings Saalbau und Kruse’
Wilhelmsgarteu Aktien⸗Gesellschaft, Braunschweig.
Wir laden hiermit unsere Herren Aktio⸗ näre zu unserer am Freitag, den 23. Ok⸗ tober 1914, Vormittags 11 Uhr, im Wilhelmsgarten zu Braunschweig statt⸗ findenden 15. ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Genehmigung der Bilanz und Ent⸗
lastung des Vorstands und des Auf⸗
sichtsrats.
Die Ausgabe der Eintrittskarten erfolgt am 22. Oktober 1914 gegen Vor⸗ zeigung der Aktien im „Saalbau“ im Bureau der Gesellschaft.
Braunschweig, den 6. Oktober 1914.
Brüning’s Saalbau und Kruses
8 A1ö A. G. er Au tsrat. Richard Brauwers, Vorsitzender.
188251] Compania Rural Bremen
Ahktiengesellschaft in Bremen. Einladung zu der am 31. Oktober 1914, Mittags 12 Uhr, in Bremen, Geeren 10/12, stattfindenden vierzehnten ordentlichen Generalversammlung. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstands Bilan
z.
2) Bericht des Aufsichtsrats. 1u“
3) Beschlußfassung über die Genehmigung
der Bilanz und der Gewinnverteilung.
4) Beschlußtassung über die Entlastung
des Vorstands und des Aufsichtsrats.
5) — eines Mitglieds des Auf⸗
srats.
Das Stimmrecht kann gemäß § 39 des Statuts nur für diejenigen Aktien aus⸗ geübt werden, welche spätesteus am 28. Oktober 1914 bei der Gesell⸗ schaftstasse, Geeren 10/12, oder bei den
erren Bernhd. Loose & Co., Doms⸗ hof 26/30, hinterlegt werden. Die Ein⸗ tritts⸗ und Stimmkarten sind bei den genanmen Stellen bis zum 29. Ok⸗ tober 1914 abzufordern.
Bremen, den 8. Oktober 1914.
Der Vorstand. Gustav Lahusen.
[57417]
Zuckerfabrik Klein Wanzleben vormals Rabbethge & Giesecke, Aktiengesellschaft.
Unsere Herren Aktionäre werden hier⸗ durch zu der am Sonnabend, den 31. Oktober 1914, Nachmittags
4 zUhr, im Central⸗Hotel in Magdeburg
steattfindenden 30. ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
8 Tagesordnung:
1) Jahresbericht.
2) Beschlußfassung über die Genehmtl gung der Bilanz sowie der im Jahren⸗ bericht vo geschlagenen Gewinnvertei⸗ lung, Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands (Direktion).
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an
der Generalversammlung teilzunehmen wünschen, werden laut § 22 unserer Sta. tuten ersucht, ihre Aktien bis Donners⸗ tag, den 29. Oktober u. c., Abends 6 Uhr, im Kontor unserer Gesellschaft zu hinterlegen oder bis zu diesem Zeit⸗ punkt die geschehene Hinterlegung bei den nachbezeichnenen Stellen:
dder Hildesheimer Bank, Hildesheim,
den Herren Coste & Lippert, Magde⸗ h
burg,
den hierzu bereiten öffentlichen Kassen d
oder einem Notar, dem Vorstand unserer Gesellschaft durch Bescheinigung nachzuweisen sowie die Einlaßkarten in Empfang zu nehmen. Klein Wanzleben, den 5. Oktober 1914. Der Aufsichtsrat. Lippert, Vorsitzender.
[582311 Bekanntmachung.
Bei der am 30. September d. J. statt⸗ gefundenen notariellen Auslosung unserer 4 % Teilschuldverschreibungen sind folgende zur Rückzahlung vom 31. De⸗ zember 1914 ab gezogen worden:
Lit. A zu ℳ 1000,—. Nr. 25 49 56 65 116 121 160 207 287 310 317 326 374 379 380 399 413 418 419 439 446 477 484 533 542 551 565 608 611 623 635 721 724 732 760 796 823 832 841 925 928 930 937 946 989
Lit. B zu ℳ 500,—.
Nr. 2 37 73 74 85 113 283 284 344 350 399 409 436 437 439 443 476 478 480 536 551 553 572 631 684 688 697 739 746 749 751 754 758 764 794 799 802 815 906 923 924 936 941 942 953 967 999.
Die Verzinsung dieser Schuldverschrei⸗ bungen hört demnach am 31. Pezember 1914 auf, und die Kapitalbeträge werden gegen Rückgabe der betreffenden Schuld⸗ verschreibungen und der Zinsscheinbogen mit Erneuerungsschein vom 31. Dezember 1914 ab von der Allgemeinen Deurschen
Credit⸗Austalt in Leipzig zurückgezahlt. VVon den aus früheren Verlosungen ge⸗
zogenen Teilschuloverschreeibungen sind folgende noch nicht zur Einlösung ge⸗ langt:
Per 31. Dezember 1913: 8
Lit. A Nr 502 505. Lit. B Nr. 871. 16 Zwötzen a Eister, 5 Oktober 1914.
Gera⸗Greizer Kammgarnspinnerei.
Die Betriebsdirektion. Carl Hauß. ppa. Rich. Dieroff.
188 394 509 692 877
329 462 663
Creditverein Dettelbach A. G.
Dettelbach.
„ Generalversammlung.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur 25. ordentlichen Generalver⸗ sammlung (§ 16 der Statuten), welche am Dienstag, den 27. Orkrober 1914, Nachmittags 3 Uhr, im Ge⸗ schäftslokale des Credit⸗Vereins zu Dettel⸗ bach stattfindet, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗ konros pro 30. Juni 1914.
2) Bericht des Aufsichtsrats.
3) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Entlastung des Auf⸗ sichtsrats und Vorstands sowie Ver⸗ wendung des Reingewinns.
Betr. Teilnahme an der ordentlichen
Generalversammlung wird auf § 18 der tatuten hingewiesen.
Dettelbach, den 30 Juli 1914.
Der Vorstand. Der Aufsichtsrat.
usugu;., I. Direktor. Vorsitzender.
[582451 8 Gebrüder Adt, Aktiengesellschaft,
Forbach i. Lothr. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden
hiermit eingeladen zu der in Forbach i. Lothr.
in unserem Geschäftebureau am Samstag, den 31. Okt. 1914, um 12 Uhr Mittags, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung mit nachstehender Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vorstands und des Aufsichtsrats. 2) Feststellung der Bilanz und der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Verteilung des Reingewinns. 5) Aufsichtsratswahlen. 8 Gemäß § 20 des Gesellschaftsstatuts hat der Aufsichtsrat bestimmt, daß zur Ausübung des Stimmrechts in der General⸗ versammlung die Aktien entweder bei der Gesellschaft oder bei nachfolgenden Banken resp. deren Filialen hinterlegt werden: Forbacher Bank A.⸗G., Forbach i. Lothr. Rheinische Creditbank, Mannheim. Disrkonto⸗Gesellschaft, Verlin. G. F Grohé⸗Henrich & Cie., Saar⸗ brücken. Forbach i. L., den 6. Oktober 1914. 8 Eduard Adt Königl. bayer. Kommerzienrat, Vorsitzender.
11“
[58241]
Mügdesprunger Eisenhüttenwerk
Antengelelschast 1 vorm. T. Wenzel.
ir laden hiermit die Herren Aktionäre der Gesellschaft zu einer außerordent⸗
am Freitag, den 6. November ds. Js., 3 ½ Uhr, im „Hotel Maͤgde⸗ sprung“ in Mändesprung stattfindet, ein. agesordnung: 1) Wahl eines oder mehrerer Aufsichts⸗ ratsmitglieder.
2) Bericht über die geschäftliche Lage.
Diejenigen Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung beteiligen wollen, aben ihre Aktien nebst doppeltem Ver⸗ zeichnis spätestens zwei Werktage vor em Tage der Versammlung bis Abends 6 Uhr bei der Gesellschafts⸗ kasse in Mägdesprung oder bei Herrn G. Vogler in Quedlinburg, oder bei einem Notar vorzulegen. zeichnisse wird mit dem Stempel der Vor⸗ legestelle versehen und dient als Legitima⸗ tion bei der Versammlung.
Mägdesprung (Ostharz), den 6. Ok⸗ tober 1914.
Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
T. Wenzel. A. Baentsch.
[58234] Union⸗Brauerei Aktien⸗ Gesellschaft in Hamburg.
Wir laden die Herren Aktionäre zu der am Sonnabend, den 24. Oktober 1914, Nachmittags 4 Uhr, im Bureau der Herren Notare Dres. Wäntig, Kauff⸗ mann u. Sieyeking, Hamburg, Adolphs⸗ brücke 4, stattfindenden fünf‚ehnten ordentlichen Generalversammlung ein.
Tagesorduung:
1) Widerruf der Bestellung der Aufsichts⸗ ratsmitglieder Kaufmann Hermann zu Berlin und Pastor a. D.
Schmidt zu Hamburg sowie Wahl zweier neuer Aufsichtsratsmitglieder.
2) Besprechung und event. Ablehnung eines von Herrn L. Kruse, Berlin, als angeblichem Vorstand der Brauerei mit Hermann Fiedler geschlossenen Vergleichs.
3) Wiedereinsetzung der bisherigen Vor⸗ standsmitglieder Franz Urban und Willy Grupe in ihre Stellung.
4) Erörterung etwaiger Haftbarmachung der Aufsichtsratsmitglieder Hermann Fiedler und L. Schmidt.
5) Vorlage des Jahresberichts der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustabrechnung und Dechargeerteilung
Akrionäre, die an der Generalversamm⸗ lung teilnehmen wollen, haben ihre Leil nahme bis zum 21. Oktober 1914 anzumelden.
burg. den 3. Oktoher Der Vorstand.
lichen Generalversammlung, welche s
Eins der Ver⸗ Akti
[58232]
Leipziger Palmen
Unter Hinweis auf § 14 Absatz 3 des Gesellschaftsvertrages wird hierdurch be⸗ kannt gemacht, daß in der am 90 Sep⸗ tember 1914 abgehaltenen außerordentlichen Generalversammlung unserer Aktionäre die Herren Stadtrat Fritz Joachim und Georg Grimpe neu in den Aufsichtsrat gewählt worden sind, dagegen sind mit gleichem Tage aus demselben ausgeschieden die Herren Stadtrat Alfred Oehler und Gastwirt Louis Graß.
Leipzig, den 3. Oktober 1914.
Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
Brecht, Brüning.
stellvertretender Vorsitzender.
[58252]
Wir beehren uns die Herren Aktionäre Generalversammlung,
zur ordentl. welche am 28. Oktober 1914, Nach⸗ mittags 3 ½ Uhr, im Fabrikkontor in Hegge stattfindet, ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
a. Berichterstattung der Gesellschafts⸗ organe.
b. Vorlage der Bilanz, Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ gewinns und Entlastung des Vor⸗ stands und des Aussichtsrats.
c. Heimzahlung von 4 % igen Teilschuld⸗ verschreibungen.
d. Aussichtsratswahl.
Behufs Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung werden Eintrittskarten bis einschließlich 24. Oktober 1914 an der Kasse der Bayer. Disconto & Wechselbank A. G. in Augsburg und im Fabrikkontor der Gesellschaft gegen Vorweis der Aktten ausgehändigt.
Hegge/ Kempten, den 5 Oktober 1914.
Der Aufsichtsrat der
Actiengesellschaft Papierfabrik Hegge.
Der Vorsitzende: Max Sch warz.
[573201 immitschauer Maschinenfabrik (Antien⸗-Gesellschaft)
Crimmitschau.
In der Generalversammlung vom 26 September 1914 ist beschlossen worden, die vorhandenen Stamm⸗ und Vorzugs⸗ aktien gleichzustellen und das Aktien⸗ kapital der Gesellschaft auf 50 000 ℳ durch Zusammenlegung der Aktien der Gesellschaft im Verhaltnis 4:1 herab⸗ zusetzen. Die Aktionäre der Maschinenfabrik werden fordert, ihre Aktien nebst scheinen Zwecke der Zusammenlegung spätestens bis zum 30. Oktober 1914 beim Vorstand der Gesellschaft einzureichen und die Erklärung abzugeben, daß, insoweit ihre Aktien zur Durchführung der Zu⸗ ammenlegung nicht ausreichen, sie diese Aktien für ihre Rechnung der Gesellschaft zwecks Verwertung zur Verfügung stellen.
Die bis zum vom Aufsichtsrat fest⸗ gesetzten Ausschlußtermin, den 12. Ja⸗ nuar 1915, nicht eingereichten Aktien sowie eingereichte Aktien, welche die zur Zusammenlegung in neue Atien erforder⸗ liche Zahl nicht erreichen und der Gesell⸗ schaft nicht zwecks Verwertung zur Ver⸗ fügung gestellt sind, werden für kraftlos erklärt.
„An Stelle der für kraftlos erklärten Aktien werden abgestempelte Aktien aus⸗ gestellt, und zwar immer 1 abgestempelte für 4 alte Aktien. Diese abgestempelten tien werden für Rechnung der Be⸗ teiligten zum Börsenpreise und in Er⸗ mangelung eines Börsenpreises im Wege der öffentlichen Versteigerung verkauft Der Erlös wird den Beteiligten nach Ver⸗ hältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt. Die Zusammenlegung muß bis zum 31. Januar 1915 durchgeführt sein. Mit Bezug auf § 289,2 des Handels⸗ gesetzbuchs fordern wir ferner die Gläu⸗ biger der Crimmitschauer Maschinen⸗ fabrik auf, ihre Ansprüche bei uns anzu. melden. Die Zeichnung der laut weiteren Be⸗ schlusses der Generalversammlung mit Aus⸗ schluß des Bezugsrechts der Aktionäre aus⸗ zugebenden ℳ 150 000,— neuer auf den Inhaber lautenden Vorzugsaktien mit Dividendenberechtigung für das laufende Geschäftsjahr, eingeteilt in 150 Stuck zu je ℳ 1000,—, ist zum Preise von ℳ 1000,— das Stück erfolgt. Den Aktionären ist aber das Recht eingeräumt, vorzugsweise auf je eine zusammengelegt⸗ Aktie eine bis drei Vorzugsaklien zum Preise von ℳ 1000,— das Stück von dem Uebernehmer der Aktien innerhalb der Frist bis zum 26. Oktober 1914 zu verlangen. Wir fordern hiermit die Aktionäre auf, dieses Recht durch Abgabe einer ent⸗ sprechenden Erklärung bei Herrn C. G. Händel, Bankgeschäft, Crimmitschau, bis zur gedachten Frist auszuüben. Von den Akttonären nicht wie vor⸗ stehend bezogene Aktien können auch von den Aktionären oder andern Interessenten zum Preise von ℳ 1000,— das Stüch von Herrn C. G. Händel, Crimmit
Crimmitschauer hiermit aufge⸗ Gewinnanteil⸗
schau, bis zur gedachten Frist be⸗ zogen werden.
Crimmizschau, den 28. September 1914. Crimmitschauer Maschinenfabrik
(Aktien⸗Gesfellschaft). 8 Peters.
und Erneuerungescheinen zum 191
[58243] Terraingefellschaf
Herlin-Südwesten in Liqu. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden unter Hinweis auf die §§ 27 ff. des Statuts hierdurch zu einer ordentlichen General. versammlung auf Freitag, den 30. Or⸗ tober 1914, Vorm. 11 ½ Uhr, im Geschäftshaus der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, hierselbst, Behrenstraße Nr. 42, II. Stockwerk, mit dem Bemerken ein⸗ geladen, daß die im § 28 des Statuts vorgeschriebene Hinterlegung der Aktien wenigstens am sechsten Werktage vor der Generalversammlung bei den unterzeichneten Liquidatoren, bei einem Notar oder in Berlin bei der Direction der Dis conto⸗Gesellschaft, bei der Dresdner Bank, Eee Bankhause Wiener, Levy
1““ 2 zu erfolgen hat. Sofern die Hinterlegung nicht bei den Liquidatoren erfolgt, ist sie spätestens drei Tage vor der Generalversamm⸗ lung durch eine die Nummern der hinter⸗ legten Aktien enthaltende Bescheinigung den Liquidatoren nachzuweisen. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschastsabschlusses und Geschäftsberichts der Liquidatoren und des Aufsichtsrats für das ver⸗ flossene Geschäftejahr. Beschluß⸗ fassung über diese Vorlage und die der Verwaltung zu erteilende Ent⸗ lastung. — 2) Wahlen zum Aufsichtsrate.
Berlin, den 7. Oktober 1914. Terraingesellschaft Berlin⸗Südwesten in Liqu.
Die Liquidatoren: Müller⸗Werra. Georg Haberland.
[58219] Elehtrizitüts-Aktiengesellschaft
yndramwerk zu Berlin.
Durch Bekanntmachungen vom 28., 29. und 30. Mat 1914 sind die Inhaber von Stammaktien aufgefordet worden, diese zum Zwecke der Zusammenlegung bis zum 31. August 1914 bei uns einzureschen oder bei Einreichung bis dahin der Gesellschaft zur Verwertung für Rechnung der Be⸗ teiligten zur Verfügung zu stellen
Nachdem diese Frist abgelaufen ist, werden auf Grund des Beschlusses der Generalvers mmlung unserer Gesellschaft vom 28. März 1914 hierdurch diejenigen Stammaktien für kraftlos erklärt, welche trotz jener Aufforderungen nicht “ sind.
s sind hiernach die nachstehenden Stamm⸗
aktien für kraftlos erklärt: Nr. 34 36 38 154 156 158 160 162 418 420. Charlottenburg, 7. Oktober
Elektrizitäts Aktiengesellschaft Hydrawerk.
S. Rofenberg. ppa. Grosch.
[58233]
Mälzerei⸗Actien⸗Gesellschaft in Hamburg.
Von unserer Prioritätsanleihe
zweiter Emission wurden heute für
Auszahlung am
1. April 1915
bei der Vereinsbank in Ham⸗
burg die Nummern folgender Obli⸗
gationen gezogen:
1 36 61 64 85 110 217 256
340 350.
Hamburg, den 3. Oktober 1914. Der Vorstand.
11--“ 6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[58193] Kredit⸗ und Spar⸗Verein „Anker“ eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. 2. Generalversammlung am 19. Ok⸗ tober cr., Nachm. 5 Uhr, im Re⸗ staurant Conrad, Dänenstraße 2. Tagesordnung: 1) Beschluß über Liquidation und Auf⸗ lösung der Genossenschaft. 2) Wahl der Liquidatoren. § 27 des Statuts. Der Vorstand. Wassermann. Galle 8
7) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
Der Rechtsanwalt Moritz Sommer in Charlottenburg, Ivachims thalerstr. 3, wohn⸗ haft, ist am 2. Oktober 1914 in die Liste der bei dem Landgericht III in Berlin
[58
zugelassenen Rechisanwälte eingetragen worden. Charlottenburg, den 2. Oktober 1914
Königliches Landgericht III in Berlin.
[58192]
In der Liste der bei der Kammer für Handelssachen hier zugelassenen Anwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. jur. Fritz Riedel in Chemnitz gelöscht worden. Königliches Amtsgericht Annaberg,
Der Rechtsanwalt Prinzenberg in
Dortmund ist heute in der Liste der beim
Landgericht Dortmund zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht. Dortmund, den 3. Oktober 1914. Königliches Landgericht.
[58191]
Rechtsanwalt Dr. Georg Hermann Waentig in Deuben ist am 20. Sep⸗ tember 1914 gestorben; die ihn betreffende Eintragung ist heute in der Anwaltsliste gelöscht worden.
K. Landgericht Dresden, am 5. Oktober 1914.
[581888 Bekanntmachung. In der Liste der bei dem Hlecigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. jur. Max Johannes Wilhelm Rosenkranz in Kiel auf seinen Antrag am 3. Oktober 1914 gelöscht worden. Kiel, den 3. Oktober 1914. Der Landgerichtspräsident.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[58247]
Eine außerordentliche Hauptver⸗ sammlung der Magdeburgischen Sterbekasse akad. geb. Lehrer, V. a. G., findet Donnerstag. d. 5. No⸗ vember d. Js., Abends 8 ½ r. in Magdeburg, Café Hohenzollern, Breite⸗ weg 139, statt.
„Tagesordnung:
Ergänzung des Aufsichtsrats. Magdeburg., den 7. Oktober 1914. Der Vorstand.
Laeger. Christinnecke. Nelson. Schröter. Bradhering.
[58248]
Die Liquidation der Gebrüder R. und J. Volkmann G. m. b. H. ist beendet.
Berlin, den 7. Oktober 1914.
Arthur Ehlert, Liquidator.
[57986) Bekanatmachung. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft
zu melden.
Film Aufnahme⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Fag) Deutscher Künstlersilm in Liqu.
Dr. Max Cohn, Charlottenburg, Berlinerstraße 54.
[57415]
Die Gesellschaft Spezial⸗ Engroslager echter unverfälschter Genußmittel Berlin G. m. b. H. Berlin ist durch Beschluß der Gesellschaft vom 26. Juni 1914 aufgelöst worden. Gleichzeitig mit dieser Bekanntmachung werden die Llsteeer der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben im Ge⸗ schäftslokal in Berlin, Goltzstraße 15,
zu melden. Walter Bock, Liquidator.
8 8
[579522
Die Firma Deutsche — schutz⸗Gesellschaft m. b. H. ist zwecks Verschmelzung mit der Firma Ernst Finking aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden ersucht, sich zu melden. Deutsche Autoschleuderschutz⸗Gesellschaft m. b. H. in Liquidation, Ernst Finking, Liquidator.
156819]1 Bekanntmachung. Wir geben hierdurch bekannt, daß unsere Gesellschaft heute in Liquidation getreten ist. Die Herren Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen schriftlich bei uns anzugeben. Bayerische Speisefettfabrik Josef Zitzelsberger G. m. b. H., München.
[57987]
Schwerin i. M.,
mit Filiale in Neubrandenburg Status ultimo September 1914.
Aktiva.
Kassenbestand und Wechsel. Bankguthaben (täglich und
Monatsgeld) . Lombards u. Kontokorrent⸗ “ Eigene Effekten und Beteili⸗ Guinggvaca“ I. eingeforderte 60 % des ktienkapitals Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg .. Diverse
8 019 445,95 9 104 121,41 5 313 937,05 3 000 000,—
185 000,— 333 484 83 27 833 793,22
5 000 000,— 368 476,74
Passiva. Aktienkapital . Reservefonds Kapitaleinlagen
und Spar⸗ bücher ꝛc. 14 774 238,58 Kontokorrent⸗
kreditoren
den 2. Oktober 1914.
werden aufgefordert, sich bei derselben
mit dem “ “
Mecklenburgische Bank,
ℳ 1. 1 877 803,98
J ieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genom Patente. (Der Ihhaltfar eeälc sowie Lüch Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers
Zentral⸗Handelsregister fü
1“
““ fü lten, in Berlin tral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, 1 für Selbst2nhots. 8 Inn dis ser sanche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗
gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung
ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Pschüßt, „1498. Drwaknopf mit federnd gestaltetem Patrizenteil. Hermann Breder, Schildesche b. Bielefeld. 14. 4. 13 4Aa. N. 15 386. Sturmlaterne. Nürn⸗ berger Metall. & Lackierwarenfabrik
vorm. Gebr. Bing, Akt.⸗Ges., Nürn⸗
berg. 10. 6 14 5 b. Sch. 46 109. Handbohrer mit auswechselbater Einsatzschneide, die mit einem hakenartigen Zapfen in einer Buchse des Bohrers nach Einschwenkung festge⸗ halten wird. Josef Schnitzler, Bochum, Kanalstr. 13. 5. 2. 14. 5 d. E. 19 382. löschvorrichtung. schaft Maximilianshütte, Oberpfalz. 4. 2. 13. 1 Sa. H. 62 587. Kurvenscheibenantrieb für die beweglichen Spannwalzen von Strähngarnmerceristermaschinen. Paul Hahn, Ntederlahnstein a. Rh. 27. 5. 13. Sd. M. 51 813. Glanzvorrichtung mit einer hin⸗ und herbewegten Holzauflage ür die geplättete Wäsche und einem edernd dagegen gedrückten Glanzeisen. Jacob Günzburger, Frankfurt a. M., Beattonstr. 4—8. 2. 4. 13. 129. B. 70 001. Verwendung von Osmium und Ruthenium für katalvytische wecke. Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21. 12. 12. 2g. P. 31 568. Abänderung des Verfahrens zur Herstellung von basen⸗ austauschenden Stoffen, welche Kieselsäure “ Permutit Akt.⸗Ges., Berlin. 28 9. 13. 12k. B. 75 028. Verfahren zur Ver⸗ nichtung der bei der Destillation von mmoniakwasserentstehenden übelriechenden
ase und Dämpfe; Zus. z. Anm. B. 72 880.
r. Julius Becker, Frankfurt a. M.,
schielestr. 34. 6. 12. 13.
Zl. H. 66 217. Verfahren zur Ge⸗
innung von Chlorkalium. Willy Hub⸗
ann, Oberheldrungen, 27. 4. 14.
Lo. C. 24 773. Verfahren zur Darstellung von Tetrachlortoluol aus Toluol. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 30. 3. 14. 12 ˙. F. 37 050. Verfahren zur Darstellung von Sulfochlorlden der An⸗ thracenreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 12. 8. 13.
120. F. 37 804. Verfahren zur Darstellung von ungesättigten Säuren der Antbrachinonreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever⸗ kusen b. Cöln a. Rh. 6. 12. 13. 1Zo. L. 40 811. Verfahren zur Her⸗ stellung von Verbindungen des Chlorals und des Butplchlorals mit einem Säure⸗ amid. Dr. Arthur Liebrecht, Frankfurt a. M., Eppsteinerstr. 45. 13. 11. 13. 120. M. 49 927. Verfahren zum Hydrieren organischer Verbindungen mit Hilfe von Wasserstoff und Metallen der latingruppe Dr. Carl Mannich,
öttingen, Sternstr. 6. 21. 12. 12. 120. R. 38 834. Verfahren zur Ab⸗ spaltung von Wasser aus hydroxylhaltigen organischen Stoffen. J. D. Riedel Akt. Ges. Berlin⸗Britz. 17. 9. 13. 12p. F. 37 244 Verfahren zur Dar⸗ stellung von Jod und Wismut enthaltenden
erbindungen der Oxvchenoline, ihrer Kern⸗
omologen und Substitutionsprodukte. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer * Co., Leverkusen b Cöln a. Rh. 15. 9 13. 12p. F. 37 567. Verfahren zur Dar⸗ FEnghm von Jod und Wismut enthaltenden
rpchinolinen; Zus. z. Anm. F. 37244.
Aedenfobriten vorm. Friedr. Bayer
„ Leverkusen b. Cöl .Rh. u. e 1 13. Cein g. Rh. d p. R. 39 576. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Quecksilberoxydulverbindungen licher heehhe Dr. L. Rosen⸗ aler u. Arthur Abelman „Straßbur
„E. 30 12 13. “ 127p. R. 39577. Verfahren zur Dar⸗ stellung von mercurierten Verbindungen basischer Purinderivate. Dr. L Rosen⸗ thaler u. F8 Abelmann, Straßburg 1g. F. 36 886. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Oxyderivaten aliphatisch aro⸗ matischer Aether. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 12. 7. 13.
15 . K. 59 189. Antriebs⸗ und Um⸗ schaltvorrichtung für den hin⸗ und her⸗
Explosions flammen⸗ Eisenwerk⸗Gesell⸗ Rosenberg,
gehenden Druckzylinder von Buchdruck⸗
Kempewerk Nürnberg Carl
s it feststehendem Fundament. schnellpressen mit fes e. n., Nürnberg. 11. 6. 14. n 5 Sch. 45 166. Schrnellpresse für Tiefdruck mit Rakelfarbwerk; Zus. z. Pat. 259 778. Schnellpressenfabrik Koenig & Bauer G. m. b. H., Würzburg⸗
Zell. 25. 10 13. 15e. D. 28 619. Adressiermaschine. Hermann Deutsch, Berlin, Kyffhäufer⸗ straße 14. 29 3. 13. 15g. G. 39 381. Papferwagenführung für Schreibmaschinen. Excelstor⸗Fahr⸗ rad⸗Werke Gebr. Conrad & Patz A. G., Brandenburg a. H. 23. 6. 13. 15g. G. 39 478. Vorrichtung zur Sperrung der von den Tasten beeinflußten Universalschiene am Ende jeder geschriebenen 8 für Schreibmaschinen. Excelsior⸗ ahrrad⸗ Werke Gebr. Conrad & Patz A. G., Brandenburg a. H. 7. 7. 13. 15g. G. 40 820. Vorrichtung zum Umschalten für Schreibmaschinen ohne Zu⸗ hilfenahme einer Umschalttaste. Otto Geserick. Charlottenburg. 13. 1. 14. 15g. P. 28 060. Aufrechtstehende, auf einer wagerechten Achse schwingbare Taste für Schreib⸗ und andere Tasten⸗ maschinen. O wald Poppe, Charlotten⸗ burg, Pestalonzistr. 49. 19. 12. 11. 16. P. 28 213. Vorrichtung zum Entleeren von Behältern, insbes. Super⸗ phosphatkammern. Dipl.⸗Ing. C. Pfaul, Nachf. von Friedr. Bode, Zivil⸗ ingenieur, Dresden⸗Blasewitz. 7. 8. 11. ISc. W. 44 486. Beilage zur Ein⸗ satzhärtung von Zahnrädern mit Schutz der Zahnkanten an den Stirnseiten. 1“ Berlin, Chausseestr. 69. 201. M. 54 492. Antrieb für Fahr⸗ zeuge, besonders elektrische Lokomotiven mit hochgelagerten Motoren und einem die Kurbeln an der Motorwelle und an den Rädern verbindenden Schubstangen⸗ getriebe. J. A. Maffei Lokomotiv⸗ fabrik, München⸗Hirschau 8. 12. 13. 201l. S. 41 312. zwischen Motor und Triebachse eines elek⸗ trojsch betriebenen Fahrzeuges. Siemens⸗ ““ Werke G. m. b. H., Berlin. Ala. G. 39 675. Verfabren zur Her⸗ stellung von Hitzleitern für thermische Telephone unter Benutzung von Wollastone⸗ drähten. Bronislaw Gworndz, gierz b. Lodz, Rußl.; Vertr.: O. E. Zoepke, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. 7. 8. 13. Zla. H. 65 974. Vorrichtung an Mikrophonen zum Verstärken der Wirkung der Schallwellen durch Einschalten einer Hebelübersetzung zwischen Aufnahmemem⸗ bran und Mikrophon. Ithaka, Patent⸗ Vertriebs⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 2. 4. 14. 21a. St. 19 445. Elektrooptisches System, insbesondere für Fernphoto⸗ graphie. Dr. Curt Stille, Berlin⸗Zehlen⸗ dorf⸗West. 6. 2. 14. 2l1a. T. 19 356. Schaltungseinrich⸗ tung für Fernschreiber; Zus. z. Anm. T. 18 655. Telepantograph⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Bremen. 2. 9. 13. ZIc. F. 37 525. Schutzumhüllung für die Verbindungsstelle zwischen Leitungsdraht und Bleikabel. Felten & Guilleaume Carlswerk Act.⸗Ges., Cöln⸗Mülheim. 27. 10. 13. 21c. F. 38 030. Gelenkisolator zum Abspannen von Seilen von elektrischen Masten u. dgl. Kurt Fitzner, Berlin⸗ Pankow, Schulstr. 28. 17. 1. 14. Z2Iec. M. 54 244. Mehrpolige Stark⸗ strom⸗Kabelkupplung, deren Kontakte durch eine gemeinsame Zug⸗ oder Drückkraft federnd zusammengepreßt werden. W. A. Th. Müller Straßenzug⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin⸗Steglitz. 14. 11. 13. 21d. S. 41 634. Verfahren zum Be⸗ trieb von Hauptschlußmotoren mit Wechsel⸗ strom und Gleichstrom. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 10. 3. 14. 21f. K. 56 319. Einrichtung zur Erzielung eines gleichmäßigen Elektroden⸗ abbrandes bei elektrischen Bogenlampen. Körting & Mathiesen Akt.⸗Ges., Leutzsch b. Leipzig. 2. 10. 13. 21f. K. 58 7 73. Motorbogenlampe. Körting 8n Wö Akt.⸗Ges., Leutzsch⸗Leipzig. 4. 5. 14. ’ 2* 222. Elektrischer Schein⸗ werfer. Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin. 30. 1. 14. 22a. C. 22 839. Verfahren zur Darstellung von walk⸗ und lichtechten Wollfarbstoffen der Pyrazolonreihe. Leo⸗ pold Cassella & Co., G. m. b. H., Frankfurt a. M. 25. 1. 13. 22a. C. 24 138. Verfahren zur Darstellung von sekundären Disazofarb⸗ stoffen. Leopold Cassella 4 Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 27. 11. 13. 22 b. K. 34 817. Verfahren zur
Darstellung von Küpenfarbstoffen der
Zahnradantrieb 2.
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für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
istern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, att unter dem Titel
8
für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Anthracenreihe; Zus. z. Patent 275 220. Dipl.⸗Ing. Dr.⸗Ing. Michael Kardos, Charlottenburg, Grolmanstr. 65. 3. 5. 13. 22 db. A. 24 785. Verfahren zur Darstellung von Schwefelfarbstoffen; Zus. z. Pat. 267 089. Acetien⸗Gesell⸗ schaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗ Treptow. 23. 10. 13.
22 e. B. 74 833. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus peri⸗Naphtindandion. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen 6. Nh 241 11. 13.
22 e. F. 37 506. Verfahren zur Darstellung von Alkyläthern der Indi⸗ rubinoxime. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 23. 10. 13.
22 e. K. 57 389. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Naphtalinreihe. Dipl.⸗Ing. Dr.⸗Ing. M. Süssen Charlottenburg, Grolmanstr. 65. 1 14.
22 e. K. 57 394. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Naphtalinreihe. Zus. 3. Patent 276 357. Dipl.⸗Ing. Dr.⸗Ing. M. Kardos, Char⸗ lottenburg, Grolmanstr. 65. 9. 1. 14. 26 d. F. 37 416. Verfahren der fraktionierten Gewinnung von Teerbestand⸗ teilen, wie Pech oder Stahlwerksteer und Teerölen, durch stufenweise Kühlung oder stufenweise Kühlung mit stufenweiser Waschung aus überhitzten Rohgasen. Helene Feld, geb. von Knorre, Günther Feld u. Erika Feld, Linz a. Rh. 11.10. 13. 26d. F. 37 987. Verfahren der ge⸗ trennten Gewinnung von Teerbestandteilen, wie Pech oder Stahlwerksteer und Teer⸗ ölen, durch stufenweise Kühlung mit stufen⸗ weiser Waschung aus überhitzten Roh⸗ gasen. Helene Feld, geb. von Knorre, E“ u. Erika Feld, Linz a. Rh. 27Tb. B. 74 817. Selbsttätige hydrau⸗ lische Luftpumpe mit zwei Schwimmern. G Hamburg, Feßlerstr. 16.
28b. G. 39 578. Aus mindestens drei Lagen bestehender Treibriemen, bei dem jede Lage von der inneren bis zur äußeren Riemenfläche durchgeht. Fa. C. Otto Gehrckens, Hamburg. 25. 7. 13. 30b. Sch. 47 268. Zahnbrücke; Zus. z. Pat. 261 107. Friedrich Schreiber, Berlin, Eichhornstr. 1. 5. 6. 14. 30d. A. 25 063. Aus einem wink⸗ ligen Bügel bestehender, mit seinem einen Ende an der Hinterseite des Unterschenkels angeordneter Anschlag für Kniegelenke künstlicher Beine. Clyde A. Aunger, San Francisco, V. St. A.; Vertr. O. E. Zoepke, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 12. 12. 13. V. St. Amerika 2. 4. 13. 30f. V. 11 298. Massierapparat mit Kontrollvorrichtung. Hermann Söhle, Berlin⸗Friedenau, Cranachstr. 13. 10.12.12. 30g. H. 63 937. Filtriervorrichtung für Kindersaugflaschen. Friedrich Hülsen, Brandenburg a. H., Gr. Gartenstr. 3, u. Max Klopsch, Göttin b. Brandenburg F. H. 10. 10. 13. 34g. S. 39 794. Zusammenklapp⸗ barer Lehnstuhl aus einem schirmartig zu⸗ sammenlegbaren Sitz und einem ebensolchen Fußteil. Wtilhelm Sievert, Hamburg, Koldingstr. 10. 12. 8. 13. 35 ec. K. 55 972. Elektrische Winde. Koefoed, Hauberg, Marstrand & Helweg, Aktieselskabet Titan, Kopen⸗ hagen; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗ Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 8. 13. Dänemark 21. 9. 12. 35c. Sch. 42 808. Hebezeug mit Schneckengetriebe. Dipl.⸗Ing. Carl Schür⸗ üsseldorf, Winkelsfelderstr. 27. 6. 1. 13. 40c. M. 54 560. Verfahren zur Herstellung von Alkalimetall durch Elektro⸗ lyse schmelzflüssiger Salze oder Salz⸗ gemische. Robert Joseph Me. Nitt, 5 Amboy. V. St. A.; Vertr.: Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 12 12. 13. V. St. Amerika 2. 1. 13. 42“a. U. 5532. Schenkeln. Rudolf Ullmann, Bad Oeyn⸗ hausen k. Westf. 11. 3. 14. 42f. S. 41 140. Stellbarer Achsen⸗ träger für Wagen, mit Stellschrauben auf einem Querbolsen des Wagebalkens sitzend. Erich Sartorius, Göttingen, Kreuzberg⸗ weg 1. 21. 1. 14. 42g. T. 19 786. Einrichtung zum Auswechseln zweier Schalldosen für Diktiermaschinen. Thomann'’s Diktier⸗ maschinen G. m. b. H., Berlin. 28. 6. 13. 4 2,9g. T. 19 835. Einrichtung zur Auf⸗ zeichnung von Lauten auf Bildbändern. Eric Magnus Campbell Tigerstedt, “ X1X“ Badenschestr. 34. 42g. T. 19 836. Einrichtung zur Wiedergabe von Lautaufzeichnungen u. dgl.
Eric Magnus Campbell Tigerstedt,
Zirkel mit drei Z
Berlin⸗Wilmersdorf, Badenschestr. 34. 29. 5. 14.
42h. T. 19 575. Optometer nach Scheiner'schem Prinzip. Dr. Walther Thorner, Berlin, Kleiststr. 19. 21. 3. 14. 422h. 3. 8601. Mikroskopkondensor für Dunkelfeldbeleuchtung und vorüber⸗ gehende Hellfeldbeleuchtung. Fa. Carl Zeißz, Jena. 1. 9. 13.
42h. 3. 8797. Vorrichtung zur feinen Einstellung für Mikroskope; Zus. z. Pat. 276 962. Fa. Carl Zeiß, Jena. 13.12.13. 12i. .56 293. Wärmeregler. P. Konings, Swalmen, Holl.; Vertr.: Adolf Pieper, Pat.⸗Anw., Essen⸗Ruhr. 27. 9. 13. Holland 1. 10. 12.
421I. G. 41084. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Bestimmung der Viscosität von Flüssigkeiten. Dr. Ludwig Gümbel, Charlottenburg, Schloßstr. 66. 16. 2. 14. 42l. L. 41 391. Verfahren zur Messung des Gehaltes an Wasserstoff oder an Sauerstoff in Gasgemischen durch Ver⸗ brennung. Dr. Leo Löwenstein, Berlin⸗ Nikolassee, Luckstr. 15. 9. 2. 14.
42m. R. 39 436. Zehnerübertragungs⸗ vorrichtung für Rechen⸗ und ähnliche Ma⸗ schinen; Zus. z. Pat. 278 681. 1Eeed n Braunschweig, Howaldstr. 5. 42 m. W. 44 757. Vorrichtung an Rechenmaschinen zum Kenntlichmachen des Klarseins. Wanderer⸗Werke vorm. Winklhofer & Jaenicke Akt. Ges., Schönau b. Chemnitz. 25 3. 14.
42p. S. 38 459. Scheibenzählwerk mit einer Reihe hintereinander geschalteter Zahlenscheiben. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 6. 3. 13.
45 b. D. 30 286. Drillmaschine mit einem Särad für alle Saatgutarten. Fa. Fr. Dehne, Halberstadt. 2. 2. 14. 45 b. D. 30 383. Drilllmaschine mit Saatmengenregulierung durch Aende⸗ rung der Umdrehungszahl der Saͤwelle. Fa. Fr. Dehne. Halberstadt. 20. 2. 14. 45 b. L. 41 275. Gerät zur Kar⸗ toffelkultur mit Furchenzieher, Zustreicher und Andrückwalze. Alfred Lunow, Woltin b. Greifenhagen i. Pom. 26. 1. 14. 45 b. V. 12 731. Befestigung der Scharhebel am Scharhebelträger bei Drill⸗ “ August Ventzki, Graudenz.
München, Georgenstr. 59. 2. 9ö 45f. W. 43134. Baumfäller mit senkrechtem Fußständer und schwenkbarem
der Kurbeltrieb für das hin. und her⸗ gehende Sägeblatt angeordnet sind. Ger⸗ hard Werremeyer, Forsthaus Lasbeck b. Naugard i. Pom. 10. 9. 13.
45g. Sch. 44 812. Nachat für Milch mit von außen beheitztem Er⸗ hitzungsgefäß und gemeinschaftlichem Rühr⸗ werk für den Erhitzer und Wärme⸗ austauscher. Dipl.⸗Ing. Max Schulz, Oldenburg i Gr., Osterstr. 23. 11. 9. 13. 46a. St. 18 323. Zündungseinrich⸗ tung für Explosionskraftmaschinen. John Henry Stringham, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: Dr. Fritz Warschauer u. Dipl.⸗ Ing. Siegfried Meier, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 3. 13.
46d. F. 34 995. Verbrennungs⸗ turbmenanlage, bei welcher der Turbine eine die Verdichtungsarbeit leistende Kolben⸗ maschine vorgeschaltet ist nach Patent 274 627; Zus. z. Pat. 274 627. Hermann Franke, Hannover, Gaußstr. 10. 21. 8. 12. 48c. B. 75 407. Glühofen und Brennofen mit fahrbarer Glühkiste oder heraushebbarem Glühtopf. Dr. Otto Busse, Hettstedt a. Südharz. 3. 1. 14. 49a. E. 19 998. Rotierendes elektro⸗
Gesellschaft „Colonia“ m. b. H., Cöln⸗Zollstock. 16. 1. 14.
50 b. W. 43 710. Durch Schnecken⸗ druck wirkende Mahl⸗ und Auflösmaschine mit in den Mahlraum ragenden Bolzen; us. z. Anm. W. 41 950. Johannes Woltersdorf. Arnstadt. 18. 11. 13. 50d. M. 49 071. Plansichter zum Sortieren palverförmiger Produkte; Zus. z. Pat. 278 815. Hugo Müller, Berlin, Esmarchstr. 11. 23. 9. 12.
51 b B. 76 355. Ringstreichbogen für mechanische Streichinstrumente. Ludwig Bajde, Aeipaig⸗Cutritzsch, Salzmannstr. 5.
X
54g. B. 77 123. Adreßschild in Dosenform für Akten⸗, Hand. und Reise⸗ taschen, Koffer, Pakete o. dgl.; Zus. z. Anm. B. 75 956. Walter Borchmann, “ .Schönberg, Cranachstr. 45. 63d. M. 54 976. Tragbarer Radbock zur Bearbeitung von Rädern Hans Joh’s. Matzen, Schwabstedt. 26. 1. 14. 64 b. T. 19 204. Vorrichlung zum
Carl B
45f. W. 43 089. Obstbaumschere mit ziehendem Schnitt. “
Arm, an dem die Zahnradübertragung und 6 b
magnetisches Spannfutter. Elektrizitäts⸗ 4
Schließen von Flaschen mit Bügelverschluß.1
Rudolf Textor, Berlin, Fasanenstr. 59. 28. 11. 13.
65a. D. 29 668. Verfahren zum Be⸗ seitigen nachteiliger Wirkungen von kom⸗ primierter Atmunggzluft. Drägerwerk, Bernh. Dräger, Lübeck. 72c. S. 41782. Kolbenstangensteuerung für Geschützflüssigkeite bremsen. Skoda⸗ werke Akt.⸗Ges., Pilsen; Vertr. H. Springmann, Th. Stort u. E Her e, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 8. 13, Oesterreich 17. 10. 12. 72i. F. 36 371. chanische Geschoßzünder. Ernst Fabe Berlin, Barbarossastr. 49. 23. 4.
74c. B. 76294 Fernanzeigeeinrichtung für Wächterkontrolle, Wasserstands⸗, Tem peratur⸗ und andere Fernmeldung. Walter Blut, Berlin, Hasenheide 18. 10. 3 14. 80a. A. 25 070. 2
stellung von Kunststeinen
vertieft lie platten. Heinrich Albrecht, 12. 12. 13. Maschine zu
Hannover. 80a. B. 73 438.
dgl. Arthur Kapellenweg 8
Laufwerk für me⸗
Glasieren von Fliesen u. aarmann, Meißen, 6. 8. 13.
S1d. Sch. 45 388. Vorrichtung zum Reinigen von Müllgefäßen o. dal. Schmidt Melmer, Weidenau a. d. Sieg. 22. 1. 13 85 b. O. 8787. Verfahren zum Ver hindern des Kesselsteinansatzes aus ent⸗ härtetem Wasser. Oelwerke Stern⸗ Sonneborn A. G., Hamburg. 7.10. 13 S5h. K. 55 378. Stehabortbecken “ See Breslau, Vorwerksstr. 3
8S5h. Sch. 44 682. Kippspüler für Abortanlagen oder ähnliche Anlagen. Ernst Schlee, Dresden, Strehlenerstr. 43. 25. 8. 13.
STa. K. 57 701. Rohrzange mit drehbar angeordnetem Führungsstück für den durchgehenden Schenkel; Zus. z. Pat. 277 390. Alfred Kalthoff, Hagen i. Westf., Viktoriastr. 9. 4. 2 14.
S9t. H. 59 337. Verfahien zur Herstellung von Kartoffelstärke durch Bakteriengärung unter Luftabschluß. Marius Severin Hansen, Oestervraa, Jütland, Dänemark; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Marmecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18.10. 12.
2) Zurücknahme von
Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.
. F. 34 325. Verfahren zum Ueberziehen der Innenflächen von eisernen Gärbottichen und Lagergefäßen; Zus. z. Pat. 243 072. 23 6. 13.
30h. C. 23 193. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines Präparates aus Digitalis in wasserlöslicher Form. 22. 5. 14.
46 b. M. 51 116. Vorrichtung zur Steuerung des Brennstoffventiles an Ver⸗ brennungskraftmaschinen. 5. 3. 14.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. 7 7Te. M. 54 738. Tischbillard. 6. 7. 14.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetre
6 b” 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ eS;s Schutzes gelten als nicht einge⸗
eten. 1Zi. St. 18 025. Verfahren zur Dar⸗ von hochprozentigem Borstickstoff.
37f. B. 54 485. Ausziehbarer Mast aus aufwickelbaren Stahlbändern, welche durch scheibenförmige Querstücke beim Ausstrecken verbunden werden. 20. 6. 12. 39 b. O. 7891. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Kautschuk oder kautschuk⸗ ähnlichen Massen aus Isopren, seinen Homologen und Anaiogen. 26. 6. 13 24 b. M. 48 739. Vorrichtung zu Signalisierung von Eisbergen.
4) Aenderungen in der Perso
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.
Te. 252 264. 47f. 278 04 Gustav Huhn. Berlin, Levetzowstr. 23. 9. 240 151, 272 181. Sara Loewy geb. Lasker, Walter Loewy, Robert He. Loemy, Alfred Paul Loewy u. Bertha Loewy, Neukölln, Kaiser Friedrichstr. 220.
9. 268 687. Carl Gendrich, Berlin, Markusstr. 54.
d. 248 132. Filter⸗ und Brau⸗