6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[59637]
Außerordentliche Generalversamm⸗ lung am Freitag, den 23. Oktober 1914, Nachmittags 4 ½ Uhr, im Lloyd⸗
Hotel. Tagesordnung: Aenderung des § 11 des Statuts: Erhöhung des Geschäftsguthabens auf ℳ 1250,—.
Landerwerb⸗GesellschaftSchnelsen
e. G. m. b. H. Sitz: Hamburg. Der Aufsichtsrat. Möller. F. Sch P. Oberdieck.
[59767] 8 3 Anhaltische Buchdruckerei Gutenberg e. G. m. b. H. Dessau.
Freitag, den 30. Oktober 1914, Abends 17 Uhr, im Evangel. Vereins⸗ hause zu Dessau: 21. ord. General⸗ versammlung.
Tagesordnung: 1) Eröffnung der Ver⸗ sammlung und Prüfung der Legitimationen. 2) Vorlegung der “ der Bilanz und des Geschäftsberichts. 3) schluß über die Verwendung des Rein⸗ gewinns und Entlastung. 4) Festsetzung: a. des Gesamtbetrages, welchen Anleihen der Genossenschaft und Spareinlagen bei derselben nicht überschreiten sollen; b. der Grenze, welche bei Kreditgewährung an
Genossen eingehalten werden soll. 5) Aen⸗ derung des § 3 des Statuts. 6) Ergän⸗ zung des Aufsichtsrats. 7) Sonstiges Wegen weiterer Anträge s. § 26 d. St. Dessau, den 14. Oktober 1914. Anhalt. Buchdruckerei Gutenberg e. G. m. b. H. Der Vorstand. ”
[56084] 8 Auto⸗Einkaufsvereinigung, e. G. m. b. H. Düsseldorf.
Die außerordentliche Generalversamm⸗ lung vom 23. September 1914 hat die Auflösung und Liqutdation der Genossen⸗ schaft beschlossen. Wir fordern hiermit sämtliche Gläubiger der Genossenschaft auf, sich unverzüglich bei uns zu melden.
Düsseldorf, den 30. September 1914.
Auro⸗Einkaufsvereinigung, e. G. m. b. 2 . Birsztejn. Piedboeuf. 8
7) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
159782] “ F Der Rechtsanwalt Richard Osius in Hanau ist gefallen und in der Liste der bei dem Landgericht in Hanau zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
Hanau, den 10. Oktober 1914.
Der Landgerichtspräsident. (Unterschrift.)
[59784]
Der Rechtsanwalt Dr. Patzschke ist heute in der Liste der bei dem unter⸗ zeichneten Amtsgrricht zugelassenen Rechts⸗ anwälte infolge Todes gelöscht worden.
Neukölln, den 12. Oktober 1914.
Königliches Amtsgericht.
[59578] .
In der Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Justizrat Schulz hier in⸗ folge Todes gelöscht worden.
Strehlen, den 12. Oktober 1914.
Königliches Amtsgericht.
Kgl. Württ. Landgericht Stuttgart.
i der Liste der diesseits zugelassenen
Rechtsanwälte ist heute die Eintragung
des Rechtsanwalts Hörtng in Böblingen
gelöscht worden. [59781]
Den 10. Oktober 1914. .“ Der Präsident: Weigel.
10) Verschiedene Bekanntmachungen. Berliner Brockenhaus (E. V.)
N. 65 Reinickendorferstraße 82. Dienstag, den 20. Oktober 1914, Abends 7 Uhr, ordentliche Mitglieder⸗ versammlung, Chausseestraße 58. Legiti⸗ mation: Mitgliedskarte 1912/13. er Vorstand. [59787]
smelden.
J. A. Julius Müller, Vorsitzender.
[59589] [59590) Bekanntmachung.
Die Firma Teetzmann et Co. m. b. H. Charlottenburg, Fraunhoferstr. 18/19, ist in Liquidation getreten und fordern wir die etwaigen Gläubiger auf, sich zu melden.
[59785] Durch Gesellschafterbeschluß ist die Caro Cliché Gesellschaft m. b. H. in Berlin aufaelöst. Forderungen an die Gesellschaft sind bis 30. Oktober 1914 anzu⸗
Wilhelm Bonnenfant, geboren am 22. September 1888 in Berlin, und egenwärtig wohnhaft in Charlottenburg, beabsichtgr mit der deutschen Reichs⸗ angehörigen Lina Berta Paula Lange, geboren am 24. November 1889 in Char⸗ lottenbura, und daselbst wohnhaft, im im Deutschen Reich die Ehe zu schließen. Einsprüche gegen diese Eheschließung sind bei der unterzeichneten Behörde späte⸗ stens am 26. Oktober 1914 anzu⸗ melden.
Berlin, den 12. Oktober 1914. Königl. Schwedische Gesandtschaft.
[59046] Internationale Elektra-Lack⸗-
Werke G. m. b. 1. System Dr. Kronstein, Bruchsal (Baden).
Hiermit laden wir unsere Gesellschafter zu der zehnten ordentlichen General⸗ versammlung, welche zu Karlsruhe, im Bureau der Firma, Essenweinstraße 40, stattfinden soll, auf Freitag, den 30. Ok⸗ tober, Nachmittags 3 Uhr, ein, indem wir auf die üngene denge Tagesordnung verweisen.
Der Liquidator: Max Quappe. Berlin⸗Lichtenberg.
[56540% Bekanntmachung.
Die Firma Kolb & Cie. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in München ist “ Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
München, den 30. September 1914. Der Liquidator der Firma Kolb & Cie. Gesellschaft mit beschränkter Haftung
in Liquidation.
[56539]1 Bekanntmachung.
Die Firma Gesellschaft 88 chemische Metallbearbeitung mit beschränkter in München ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
München, den 30. September 1914. Der Liquidator der Firma Gesellschaft für chemische Metallbearbeitung mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz für das zehnte Geschäftsjahr 1913/14.
sichtsrat. 3) Verschiedenes.
8
[57983]
A. Einnahme,
BRBHFERoyal Insurance Company Limited, Liverpvol. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 1913 bis 31. Dezember 1913.
Umrechnungssatz 1 £ = ℳ 20,—.
Der Vorstand. [59469] 8
“ 8 m. b. H. zu Berlin ist in Liquidation
— E. Ausgabe. getreten und der Unterzeichnete zum
Ltquidator bestellt. Die Gläubiger
1) Vortrag aus dem Vorjahre.
2) Ueberträge Resarven) aus dem Vorjahre: Prämien (Prämienüberträge)
a. für noch nicht verdiente
b. Schadenreserre..
3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni
4) Nebenleistungen der Versicherten:
a. Legegelder (Sicherheitsleistungen)..
ööö11ö11ä66 e. Policegebühren 5) Kapitalerträge: EEEEEE11“ b. Mietserträge .. 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn L öö16 öeeeeeee 7) Sonstige Einnahmen: a. Uebertrag vom „Marine Account“
ö11X“
.Aktiva.
ö“—“
₰
4ℳ ₰ ℳ ““ 21 093 840/60
66 000 000
4 469 941 70 469 941
96 152 682
— —
4 458 211 1 850 196
102 700 8 d. 1830 021
10
195 957 594 50
1) Rückversicherungsprämien 2) a. Schäden aus den Vorja
6) Iööö erer: a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten.. 7) Steuern und öffentliche Abgaben 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwe Feuerlöschwesen: gesetzlicher Vorschrift beruhende..
8 Sonstige Ausgaben “
a. b. c. an die Aktionäre.. d. e. Vortrag auf neue Rechnung.
a. gezahlt. ß. zurückgestellt
55b
hren, einschließlich Schadenermitt⸗ lungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:
C C “*“ 1 491 644,25
28 der Gesellschaft werden aufgefordert, sich
bet derselben zu melden.
Neukölln, den 10. Oktober 1914, Schönstedistraße 12.
L. Barkhausen als Liquidator.
13,716 56490
4 469 941
b. Schäden im Geschäftsjahre, einschließlich Schadenermitt⸗ lungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: . . .ℳ 40 550 568,10 2 660 214 90
a. gezahlt ß. zurückgestellt
„9b““ 9
[59765]1 Bekanntmachung. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die läubiger der Gesellschaft
43 210 783. — 427 680 724
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: a. für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des Anteils der Rückversicherer (Prämienüberträgee). b. Extrareserve.
4) Abschreibungen auf: a. Immobilien. b. Inventar
.⁴ 2. 90 20 0 20 0
orderungen..
rganisations⸗ (Einrschtungs.) Kosten des ersten Ge⸗ schäftsjahrs (behufs Amortisation) e. Kapitalanlagen
5) Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust
a. an realisierten Wertpapieren b. buchmäßiger..
sonstige Verwaltungskosten..
freiwillige
9 JR9b5 6b 696b66 6ö 6 55 55⸗56
JI1“
Gewinn und dessen Verwendung: senh der Allgemeinen Versicherungen
an den an den Pensionsfonds.
Obligationszinsen..
lanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1913. Umrechnunagssatz 1 = ℳ 20,—.
aer
abzüglich des Anteils der Rückver⸗
cken, insbefondere für das 65*
werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Film⸗Aufnahme⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Fag Deutscher Künstlersilm in Liqu. Dr. Max Cohn, Charlottenburg, Berlinerstraße 54
32 989 760 33 010 240
„ % 0 9 2
3 853
6 9 595 856 95
.„ 2*
[58517] Bekanntmachung. 8
Lt. Beschluß der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 31. August d. J. ist die Wart⸗ burg⸗Buchhandlung G. m. b. H. in Darmstadt aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit auf⸗ gefordert, sich innerhalb 6 Wochen bei der Gesellschaft zu melden.
Darmstadt, 7. Okt ber 1914. Wartburg⸗Buchhandlung i. Liqu.
159636] Prenßische Centraal.
Sodenkredit-Aktiengesellschaft. 10 . S 1 8 8551,65 176 744 55 gasfe. 8 345 088,50 vWee 66161I1X Lombardforderungen 3 083 369,19 Wertpapier .224 824 291,06 Guthaben bei 4 070 555,42 Hypothekarische Darlehns⸗ forderungen. 821 541 810,53 Kommunaldarlehnsforde⸗ Fo““ Zentralpfandbrief⸗ u. Kom⸗ munalobligationenzinsen⸗ konto 22 722 151,83
7 003 853
7000 000—
60 535
13 250 024 60
14 814 702 80]% 28 064 727
2 363 535
1 000 000 — 500 000— 7764 13920 635 663,10 20 991 107 10
195 957 594 50 B. Passiva.
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingezahltes Aktienkapital (Schuldscheine) .
2) Sonstige Forderungen:
a. Rückstände der Versicherren.. b. Ausstände bei Generalagenten beziehungs⸗
weise Agenten . c. Guthaben bei Banken. d. Guthaben
unternehmungen.
e. im folgenden Jahre fäͤllige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen
f. Forderungen an Zinsen, Rente
ö1X4X“
3) Kassenbestand 4) Kapitalanlagen:
1113““
a. Hypotheken und Grundschulden..
b. Wertpapiere .. .
c. Darlehen auf Wertpapiere (sowie an Staats⸗ und Gemeindeverwaltungen)..
d. Wechsel..
e. Darlehen auf Anwarischaften und Leib⸗
renten.
f. Darlehen auf dßgene Lebensversicherungs⸗ thres Rückkaufwertes.
policen innerhal
Grundbesiß (hypothekenfreil).. 6) Inventar (abgeschrieben) .
7) Sonstige Aktiva: im voraus gezahlte Divi⸗
dende bezw. Obligationszinsen
8) Noch zu deckende Organisattons⸗(Einrichtungs⸗) Kosten (bei Gegenseitigkeitsvereinen) .
„ „ 2 2
9) Verlust (Fehlbetrag) .
bei anderen Versicherungs⸗
6 — 66 55 66 559
₰ ℳ 50 059 560
25 034 105 10 858 109
637 834 3 359 657 151 554
n und “ 40 733 626 J“
40 269 919 266 048 232
11 711 610 2 124 660
1 036 700
12.787 148 40 333 978 271
62 011 101
2 22
8 399 802
90 272
Gesamtbetrag..
1) Aktienkapital ..
überträge) der Feuerabteilung b. 189 angemeldete, aber noch
e. Schwebende Schäden der Unfall⸗ u. Abteilg. “ f. fällige, unbezahlte Leihrenten..
3) Hypotheken und Grundschulden sowie
1114“ 14“; 5) Keg Passiva: a. Guthaben 1“ b. Ausstände bei Agenten c. Zahlbare Wechsel .. d. Unbezahlte Rechnungen e. Unerhobene Dividenden f. Obligationszinsen.. g. Schlußdividende
6) Reservefonds 1““ 7) Spezialreserven (einzell)n). 8) Gewinn (Ueberschußß) .
Spezifikation von Nr. 7:
Fonds der Lebensabteiluug Fonds der Leibrentenabtetlung.. Kapitalamortisationsfonds
Adteilung .. 1 Fonds der „Marine“⸗Abteilung.. h111416“*“
im September 1914.
4 % amortisierbare Obligationen “ 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b nach Abzug des Anteils der Rückversicherer:
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ nicht bezahlte chäden (Schadenreserve) der Feuerabteilung
c. Schwebende Schäden der „Marine“⸗Abteilg. d. Schwebende Schäden der Lebens⸗Abteilg.
in Geld zu schätzende Lasten (Reallasten, Renten usw.) auf den Grundstücken Nr. 5 der 8
anderer Versicherungsunterneh⸗
Rechnung der immerwährenden Verträge.
Fonds der Unfall⸗, Haftpflicht, und Allgem.
Gesamtbetrag .. G. A. Droege, Hauptbevollmächtigter.
—-—ʒꝙᷣ+
58 893 600,— 20 498 597,08 75 769 600—-
noch nicht ab⸗ 2 223 554,75
Grundstückskonto: Bankgebäude Unter den Linden 34 1 400 000,—
do. U. d. Linden33 u. Charlotten⸗ str. 37/38 1 800 000,— EEE1““
Lind. 48/49
u. Mittel⸗
str. 53/54
(Neubau) 3 643 987,86 Verschiedene Aktiva..
““
2. „
86 16 876 000 —
66 000 000 —
4 151 859 1 668 678 1 411 211
2 930 000 7282
Allgem. v“
3 1 sonstige 6 843 987,86
1 764 838,89 SISS
“ 8 Passiva. ℳ “ Eingezahltes Aktienkapital 44 400 000,— X“ Reserven (einschl. Reserve⸗
n 8 S. 18 833 104,91 w 9 458 987 ehsongjarde 3 8 1139 506 Henstoans andbriefe: 783 053 vc9 18 1 387 336 3% % —
312 881 noch einzu. “ 3 882 lösende, aus⸗ 8 8 Ii LALas 85 geloste . 1459 250 799 545 350,— 32 000 000— munalobligalionen.—
b 282 713 205 70 Kommunalobligat 2gn 009 41 551 641,10 3 ½ % 74 723 400
noch einzu⸗
336 380 lösende, aus⸗ 88
68 8 2 geloste. 460 800 188 465 300,— ypothekenkommunal⸗
“ 8 darlehnszinsen, und Ver⸗ 8
252 78 waltungsgebührenkonto 22 230 678,12
1½ Depositen .. . . . 5726 720,82
2 108 856 Guthaben von Bankhäusern 2 052 642,02
252 713 205]7
17 010 265,8
Verschiedene Passiva 3 046 040,96 1 086 024 471,5
Berlin, den 30. September 1914. Die Direktion.
Der schwedische Staatsangehörige Otto 8
2) Entlastung von Vorstand und Auf⸗
Die Bioscope Theater⸗Gesellschaft
. 193 307 318,51
—
N11“
Das Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist “ gegen unbefugte Benutzung eschützt. La. Sch. 43 594. Einrichtung zur Heizung, insbesondere von Back⸗ und Trockenöfen, mittels in abgeschlossenem Raum befindlichen Wärmeträgers. Dipl.⸗ Ing. Otto Schmidt, Stuttgart, See⸗ straße 122. 12. 4. 13. Sa. H. 61 720. Antriebsvorrichtung für die von einem einstellbaren, belasteten Spannhebel beeinflußte Quetschwalze von Strähngarnmercerisiermaschinen. Paul Hahn, Niederlahnstein a. Rh. 6. 3. 13. Sb. K. 58 841. Lüstriermaschine für Garne in Strängen. Carl Klöckner, Barmen, Haspelerschulstr. 17. 11. 5. 14. 8d. ch. 45 013. Trommelwasch⸗ maschine mit indirekter Beheizung für die Lauge Mayx Schreiber, Berlin⸗FReinicken⸗ dorf, Residenzstr. 107. 4. 10. 13. 12e. K. 56 056. Vorrichtung zum Behandeln von Gasen mit Füüssigkeiten sowie zum Absorbieren und Waschen von Gasen durch Hindurchtreten einer Gas⸗ Flüssigkeitssäule durch eine auf⸗ und ab⸗ steigende Rohrleitung. Dr. Wilhelm Kochmann, Charlottenburg, Grolman⸗ straße 57. 4. 9. 13. 121. L. 36 306. Verfahren zur Ver⸗ meidung oder Zerstörung der beim Sieden von Kochsalzlösungen sich bildenden Salz⸗ haut. Max Leistico, Berlin, Blücher⸗ straße 13. 19. 3. 13. 12“/. F. 36 158. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Acetaldehyd aus Acetylen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Baver & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 15. 3. 189. 12“/. F. 37 904. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Poly⸗chloranthracenen. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brü⸗ ning, Höchst a. M. 23. 12. 13.
120. S. 37 782. Verfahren zur Hydrierung ungesättigter Verbindungen. Dr. Aladar Skita, Karlsruhe, Wendt⸗ straße 18. 6. 12. 12. 129. B. 73 634. Verfahren zur Dar⸗ stellung gerbender Stoffe; Zus. z. Pat. 262 558. Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21. 8. 13. 129. B. 74 442. Verfabren zur Dar⸗ stellung eines Anhydrids der Salicylosalicyl⸗ säure. C. F. Boehringer & Soehne, Fabrik chemischer Produkte, Mann⸗ heim⸗Waldhof. 23. 10. 13. 12 qã. C. 24 879. Verfahren zur Extraktion von Reduktionsprodukten aro⸗ matischer Nitrokörper aus wässerigen Lösungen. Chemische Fabriken vorm. Weiler⸗ter⸗Meer, Uerdingen, Ndrh. 25. 11 13a. P. 33 090. Heizröhrenkessel. Wilhelm Platz. Weinheim 1. B. 4.6.1914. 13d. K. 57 973. Vorrichtung zur Regelung der Temperatur von überhitztem Dampf. Carl Kose, Hannover⸗Linden, Klewergarten 9. 24. 2. 14. 15a. D. 28 360. Haltevorrichtung für Letternhalter A. B. Dick Company, Chicago, V. St. A.; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 2. 18. 15g. S. 38 428. Steuervorrichtung für Schreib⸗ oder andere zur Herstellung von Typenschrift dienende Maschinen. e & Halske Akt.⸗Ges., Berlin, Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 4. 3. 12 anerkannt.
139. S. 39 154. Vorrichtung zum Anzeigen des Feblraumes für den Zeilen⸗ ausgleich an Schreib⸗ und anderen zur Herstellung von Typenschrift dienenden Maschinen; Zus. z. Pat. 262 555. Sie⸗ mens & Halske, Akt.⸗Ges., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 27. 5. 13. 15 k. H. 56 651. Verfahren und Vorrichtung zur Druckfertigstellung von Rotationsmaschinen. Carl Clauberg, Berlin, Gitschinerstr. 91. 22. 1. 12. 17f. S. 36 393. Wärmeaustausch⸗ vorrichtung. Wärme⸗Verwertungs⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin. 23. 5. 12. 1Sa. E. 18 984. Verfahren und Ofenanlage zur Gewinnung von metalli⸗ schem Eisen aus mulmigen Erzen und von Kohlenoxydgas aus minderwertigem Brenn⸗ stoff durch getrennten Reduktions⸗ und Schmelzprozeß. Eisenwerk Jagstfeld G. m. b. H., Jagstfeld, Württ. 12. 3. 13. 18 b. K. 54 990. Kühlung von Ofen⸗ köpfen insbesondere von Siemens Martin⸗ öfen. Henry Knoth, Monterev, Mexiko; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Wb.- Hoppen,
Beclin SW. 68, u. Fri Guthknecht,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sin
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 218)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei t 2 — Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das 8. bF“ tiglic. — Pe Anzeigenpreis für den Raum ei
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
23. 5. 13. V. St. Amerika ö 19a. V. 12 102. Schraubenklemme zur Verhinderung des Wanderns der Schienen. Vereinigte Flanschenfabriken & Stanzwerke Akt.⸗Ges. Hattingen, Ruhr. 30. 10. 13. 19c. K. 54 349. Fahrbare Pflaster⸗ ramme mit mehreren, vor den Rädern an⸗ geordneten Bären. Hermann Kanitz, Hildesheim, Einumerstr. 23. 22. 3. 13. 20f. G. 40 881. Eisenbahnbremse, die beim Befahren von Gefällen selbsttätig angestellt wird. Ernst Goliasch, Char⸗ lottenburg, Kaiser Friedrichstr. 33. 20. 1. 14. 20h. F. 35 680. Gleisbremse. Ernst Frölich, Duisburg, Hochstr. 69. 12. 12. 12. 20i. S. 40 892. Störungsmelder für Eisenbahnsignale. Siemens & Seg “ Berlin. 7. . . 20i. S. 41 689. Zugsicherungs⸗ einrichtung. Siemens & Halske, Akt.⸗ Ges., Berlin. 14. 3. 14. 20i. W. 43 492. Eisenbahnsignal⸗ vorrichtung; Zus. z. Pat. 271 008. The Westinghouse Brake Company, Li⸗ mited, London; Vertr.: R. Gail, Pat.⸗ Anw., Hannover. 24. 10. 13. Belgien ö.12 Zla. D. 29 254. Sicherheitsschaltung für mittels einer selbständigen Impuls⸗ vorrichtung betrtebene Wähler in Fern⸗ sprechanlagen. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 17. 7. 13. ZIa. G. 39 533. Empfangeeinrich⸗ tung für drahtlose Telegraphie; Zus. z. Pat. 271 059. Gesellschaft für draht⸗ 1“.“ m. b. H., Berlin.
Z1a. G. 39 917. Verfahren zur Ver⸗ minderung kapazitiver Ausgleichsströme bei elektrischen Maschinen. Dr.⸗Ing. R. EE Berlin, Elisabethufer 5/6.
d. . . Zl1a. J. 16 768. Zusammenklappbare Antenne für drahtlose Telegraphie und Telephonie. Nicholas J. Jeffries, At⸗ lantic City, New Jersey, V. St. A.; 1u“ b 1 Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. Z2Ia. L. 40 694. Kontaktlamellen⸗ streifen für Wählereinrichtungen in Fern⸗ sprechanlagen. C. Loreuz Akt. Ges., Berlin. 29. 10. 13. 21a. S. 40 708. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, bei denen Verbindungen über Anrufsucher hergestellt werden; Zus. z. Anm. S. 40 038. “ Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 21c. A. 24 651. Zeitschaltvorrichtung für eine Weckeruhr mit Beleuchtung des Zifferblattes während des Weckens. Friedr. öe“ Hamburg, Hammerdeich 29. D. . . 21c. H. 66 159. Druckregler für die Vorrichtung zum Leeranlassen elektrisch angetriebener, unter Druck stehender Kom⸗ pressoren und Pumpen nach Patent 272 139; Zus. z. Pat. 272 139. Josef Hülster, Düsseldorf, Steinstr. 66. 18. 4. 14 21c. H. 67 037. Vorrichtung zum Leeranlassen elektrisch angetriebener, unter Druck stehender Kompressoren und Pumpen; Zus. z. Pat. 272 139. Josef Hülster, Düsseldorf, Steinstr. 66. 8. 7. 14. 21c. M. 55 146. Abzweigdose mit Ausbruchstellen für elektrische Leitungen verschiedener Art. Karl Sievers, u. g vr. Münch, Leipzig, Perthesstr. 10. 21c. N. 14 320. Momentschalter, bei dem das kontaktbildende Glied an ein Kniehebelsystem angelenkt ist. Neufeldt & Kuhnke Elektrotechnische Fabrik, Kiel. 15. 5. 13. 21c. R. 39 841. Einrichtung zum Schließen eines elektrischen Schwachstrom⸗ kreises, z. B. Klingelstromkreises mit Hilfe eines Beleuchtungskörpers. Dipl.⸗Ing. Koloman Rath, Budapest; Vertr.: Dr.⸗ Ing. Michael Kardos, Charlottenburg, Grolmanstr. 65. 4. 2. 14. 21 c. S. 39 025. Einrichtung zum Anlassen elektrischer Motoren mittels eines Steuerstromes. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 10 5. 13. 1— 21c. Sch. 45 150. Schallvorrichtung für elektrische Beleuchtungsapparate. Richard Schönfeld, Chemnitz, Wiesenstr. 56. 23 10. 13 21c. V. 12 262. Schalter mit Motor⸗ antrieb, bei dem der Motor nach erfolgtem Auslösen der Klinkenkupplung für Aus⸗ schalten zur Vorbereitung der Wiederein⸗ schaltung in Tätigkeit tritt und die Ein⸗ schaltung wie die Ausschaltung des Schal⸗ ters durch Lösen von gleichartigen Klinken⸗ kupplungen bewirkt wird. Voigt & vervs Akt.⸗Ges., Franksurt a. M.
21d. M. 55 968. Elektrisiermaschine
mit umlaufendem Erreger. Maschinen⸗
fabrik und Mühlenbauanstalt G. Luther Akt.⸗Ges., Braunschweig. 25.4.14. 21b. M. 56 238. Verfahren, um die außerhalb der Eisenkörper von elek⸗ trischen Maschinen liegenden Wicklungs⸗ teile im wesentlichen ohne Zuhtlfenahme fester Körper zu befestigen. Maschinen⸗ fabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rote⸗ bühlstraße 57. 18. 5. 14. Schweiz 15. 5. 14. 21d. S. 36 307. Verfahren und Einrichtung zur Regelung der Stromauf⸗ nahme von Schwungradumformern. Sie⸗ mens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 10. 5 12. 21d. W. 44 970. Staubfilter für eschlossene Maschinen nach Pat 215 263; Fuf⸗ z. Pat. 215 263. Chr. Weuste & Overbeck, G. m. b. H., Duisburg. 23. 4. 14. 22a. F. 36 431. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Polvazofarbstoffen für Baum⸗ wolle. Farbenfabriken vorm. Friedr. Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 22 b. B. 74 879. Verfahren zur Dar⸗ stellung von halogenhaltigen Anthrakri⸗ donen; Zus. z. Pat. 272 296. Badische Anilin⸗ X Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen ꝗRh. 26. 11. 1 22 b. F. 36 858. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Triarylmethanfarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 9. 7. 13. 22 b. K. 56 129. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Anthracenderivaten. Dr.⸗ Ing. Michael Kardos, Charlottenburg, Grolmanstr. 65. 29. 1. 13. 24h K. 54 213. Beschickungsvorrich⸗ tung für Feuerungen; Zus. z. Pat. 256 349. 88 V. A. Kridlo, Prag; Vertr.: F. H. aase, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 8.3.13. 30“a. W. 42 379. Registrierverfahren für Röntgenaufnahmen. George Olin Webster, Berlin, Pariser⸗Pl. 1. 30. 5. 13 30i. C. 23 697. Transportable Luft⸗ reinigungsvorrichtung. Charles Chri⸗ L“ Gelsenkirchen, Dessauerstr. 14. 7. 13. 31c. St. 19 538. Aus einem Blech⸗ stück gestanzte und gebogene kastenförmige Kernstütze mit durch senkrechten, schräg gerichteten Steg gestützten Tragflächen. Viktor Hugo Steinrücken, Chemnitz i. S., Melanchthonstr. 20. 26. 2. 14. 32 b. W. 43 641. Verfahren zur Herstellung von Glasplatten durch Auf⸗ walzen einer Schicht geschmolzener Glas⸗ masse auf eine durch Blasen und Strecken erhaltene, durch Erhitzen wiedererweichte Tafelglasplatte auf einer ebenfalls erhitzten Unterlage; Zus. z. Anm. W. 41 193. Alexander Wienrich, Neukölln, Pflüger⸗ straße 11. 8. 11. 13. 34e. H. 63 750. Befestigungsvor⸗ richtung für Gardinen⸗ und Rouleau⸗ stangenhalter. John Henry Hobson u. William Fredric Lackner, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw, Aachen. 23. 9. 13. V. St. Amerika. 19 2. 13. 34g. H. 66055. In der Höhe verstellbares, schwingbares Trittbrett für Pulte, Arbeitstische o. dgl. Alfred Heyde⸗ mann, Arnstadt. 9. 4. 14. 341l. D. 29 733. Aufsetzbarer Topf⸗ ausguß. Elisabeth Leutz, geb. Fahren⸗ krug, Neukölln, Walterstr. 30/31, u. Georg Dudenhöffer, Berlin, Rosenheimerstr. 22. 21. 10. 18 39 b. M. 51 952. Verfahren zum Wiedergewinnen von Zelluloid aus Zellulotdabfällen. Dr. Richard Müller u. Deutsche Celluloid⸗Fabrik, Eilen. burg. 2. 7. 13. 39b. P. 30 665. Verfahren zur Her⸗ stellung luftbeständiger geruchloser Massen aus 2 dessen und Formaldehyd im regel⸗ mäßigen Betriebe; Zus. z. Anm. P. 27 980. Dr. Fritz Pollak, Berlin, Köntggrätzer⸗ straße 107. 16 10. 12. 42b. M. 53 778. Meßgerät mit mehreren um eine gemeinsame Achse dreh⸗ baren Maßstäben. Ernst Marteus, Ham⸗ burg, Englische Planke 8. 29. 9. 13. 42 b. Sch. 47 590. Schieblehre mit Tiefenmaß, bei welchem das Schieblehren⸗ lineal als Tiefenmaßstab dient. C. A. Schietrumpf & Co., Kommandit⸗ Gesellschaft auf Aktien. Jena. 16. 7.14. 42 c. H. 66 792. Opbtisches Signal für Orientierungszwecke, insbesondere für Luftfahrzeuge und Schiffe; Zus. z. Pat. 277 820. Optische Signale Ges. m. b. H., Berlin. 17. 6. 14. 4 2e. N. 15 381. Avpparat zum Messen und Registrieren von Flüssigkeiis⸗ mengen mit Hilfe eines in einem Meß⸗ gefäß geführten Schwimmers und eines Zählwerkes. Wilhelm Neurath, Dala⸗ mann, Kleinasien, Fritz Skamperl, Ober⸗ hollabrunn, Nied. Oesterr., u. Richard Herz, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, at.⸗Anw., Berlin
SW. 61. 5. 6. 14. Oesterreich 22. 8. 13,
Genossenschafts⸗ d, veslensch aug
Getränke.
Vierteljahr. — ner 5 gespaltenen Einheitszeile
Zeichen⸗ und Musterre istern, der Urheberrechtseintragsrolle, über 2 „ in einem besonderen Blatt unter dem hehre S
S. Nummern kosten 20 ₰. z
42g. Z. 8875. Verfahren zur Re⸗ gistrierung akustischer Schwingungen und der Herstellung von Tonbandschablonen. Josef Zirkelbach, Berlin⸗Tempelhof, Moltkestr 10. 5. 2. 14.
42i. L. 41 479. Verfahren zur Messung des Wassergehaltes der Luft oder anderer Gase mit Hilfe des elektrischen Widerstandes von Leitern. Dr. Carl Lübben, Berlin, Gleditschstr. 41. 21.2. 14. 42i. S. 41 307. Thermometer, bei welchem der Ausdehnungskörper durch eine einstellbarg Regultervorrichtung auf ein Zeigerwerk wirkt. Samson, Apparate⸗ eeenschaß m. b. H., Mannheim.
42i. St. 19 717. Termostatische Regel⸗ vorrichtung. Strebelwerk G. m. b. H., Mannheim. 11. 4. 14.
43 b. P. 30 766. Münzprüfer für Selbstkassierer; Zus. z. Pat. 273 625. Kartomat Akt.⸗Ges. für Apparatebau, Staaken b. Spandau. 25. 4. 13
43 b. V. 11 013. Selbstverkäufer für Vereinigte Automaten⸗Fa⸗ briken Pelzer & Co. m. b. H., Cöln⸗ Ehrenfeld. 7. 8. 12.
45a. E. 19 451. Stell⸗ und Aushebe⸗ vorrichtung für das um eine senkrechte Achse drehbare Stützrad an Pflügen, ins⸗ besondere Anhängepflüge. Gebrüder Eberhardt Ulm a. D. 8. 8. 13. 45a. E. 20 386. Antrieb für die in den Erdboden eingreifenden Antriebsspeere bei Zugwagen; Zus. z. Anm. E. 19 769. Pflüger u. Steinert, Maschinen⸗ fabrik, Eßlingen a. N. 28. 4. 14. 45a. St. 19 228. Vorrichtung zur Befestigung von Greifern u. dgl. an den Radfelgen von Fahrzeugen, insbesondere von landwirtschaftlichen Maschinen. Stock Motorpflug Gesellschaft m. b. H., Berlin. 4. 12. 13.
45a. St. 19 876. Maschine zum Heben von Klei auf Moorboden; Zus. z. Pat. 274 889. Anton Stenemann, Rüdershausen, Post Strückhausen. 29 5.14. 45 b. N. 15 255. Düngerstreu⸗ und Ausbreitvorrichtung. August Niekel, Niesky, O. L. 11. 4. 14.
45c. H. 65 235. Mähmaschine mit endlosem Schneidband. F. N. Heinen, St. Vith, Eifel. 5. 2. 14.
45c. P. 32 598. Rückdrehvorrichtung v“ Wilh. Prüß, Eutin. 45Üc. P. 32 702. Bespannung für den aus einer umlaufenden Fördervorrich⸗ tung mit jalousieartig zusammengesetzten, an den Gliedern einer endlosen Kette an⸗ geordneten Blechlamellen bestehenden Tisch von Bindemähern. Julius Peters, Grellenberg b. Grimmen i. Pomm. 23. 3. 14. 45c. Q. 939. In das Kettengetriebe ein⸗ und ausschaltbare Vorrichtung zum Rückwärtsdrehen des Hauptrades von Mähmaschinen; Zus. z. Pat. 270 284 Hermann Quegwer Maschinenfabrik, Bunzlau i. Schl. 28. 4. 14.
46a. J. 14 734. Arbeitsverfahren für Verbrennungskraftmaschinen, insbe⸗ sondere für Dieselmotoren. Arnold Jeremias Irinyi, Altrahlstedt, u. Leopold Robert, Hamburg, Kleine Reichenstr. 2. 6. 6. 12. 46a. L. 40 507. Zweitaktmaschine mit vom Kolben gesteuerten Lade⸗ und Auspuffschlitzen. Stephan Löffler, Char⸗ lottenburg, Pestalozzistr. 49. 1. 10. 13. 46 b. E. 19 565. Ventilanordnung für Zweitakt⸗Verbrennungsmotoren. Jean Ehrenbold, Winterthur, Schweiz, u. Erwin Pieper, Buffalo, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. keb Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
46c. B. 76 271. Spritzvergaser; Zus. z. Pat. 267 800. Max Bohne, Berlin, Oranienstr. 37. 20. 4. 12. 46d. A. 22 999. Einrichtung zum Betriebe von Gasmaschinen, insbesondere von Gasturbinen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 2. 11. 12.
Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz v. 20 11. 11 anerkannt. 46 d. L. 35 608. Hahnsteuerung für Druckluftmaschinen zum Antrieb von Bohr⸗, Fräs⸗ und ähnlichen Maschinen. Silvio B. Lando u. Luigi Monteverde, Genua, Italien; Vertr.: Pat.⸗Anwälte E. Lamberts, Berlin SW. 61, u. Dr. G. Lotterhos, Frankfurt a. M. 1. 9. 12. 12. 47 b. M. 53 928. Kugellager mit seitlicher Einfüllöffnung in der Schulter des einen oder beider an den Laufflächen gerillten Laufringe. August Marreck, Waidmannslust b. Berlin. 13. 10 13. 47 b. R. 35 376. Vorrichtung zum Dichten von Kugellagern u. dgl. mit zwischen den relativ drehbaren Teilen des Lagers angeordneten nachgiebigen Dich⸗ tungsscheiben. Schweinfurter Prä⸗ cisions⸗Kugel⸗Lager⸗Werke Fichtel &
Sachs, Schweinfurt. 15. 4. 12.
47f. M. 54 208. Muffenrohr mi ün ördenancn Manennenaobheeen ET“ 11. 11. 1 8 8 . 8675. Leerkupplung für Bremsschläuche mit einem Zepfe⸗ Verschlußhebel trägt. Geora ermann, Hannover, “ 417.7. 8 8 Th. .51 892. Vorrichtung zum Spannen der Riemen Berrich Molor, Vorgelege und Arbeitsmaschine oder sce Zgg und. Arheitsmaschine. uber o, Saarbrücken, Hohen straße 57. 24. 6. 13. Hehane 47h. S. 36 317. Flüssigkeits. Wechsel⸗ und ⸗Wendegetriebe. Paul Spranger, Gera⸗Reuß, Promenadenstr. 16. 11. 5. 12. 48d. L. 40 948. stellung “ 81 “ ert Lang, Karlsruhe i. B., Westend⸗ straße 29. 3. 12. 13. 49a. G. 34 564. Schaltvorrichtung für Revolverköpfe. Hahn & Kolb, Stuttgart. 23. 6. 11. 49a. G. 39 646. Hohlbohrer fü Gas⸗ und Wasseranschlußleitungen, bei dem ein Vorbohrer innerhalb eines Ring⸗ bohrers gelagert ist. Ludwig Glaubrecht, Steinbach ⸗Michelstadt im Odenwald. 49a. K. 55 097. Flachbohrer. Arthur x Charlottenburg, Eosanderstr. 16. 49h. M. 51 630. Verfahren zur Herstellung gelöteter Ketten oder Ring⸗ geflechte ohne Verwendung von Draht mit Lotseele. Fritz Maisenbacher, Pforzheim i. B., Hohenzollernstr. 86. 2. 6. 13. 51d. H. 63 360. Betonungsvorrich tung für mechanische Musikinstrumente. 8 Dr. Fritz Huth, Berlin⸗ Tempelhof, Moltkestr. 2. 20. 8. 13. 52 b. B. 68 666. Elektrischer Auto⸗ mat für Stickmaschinen. Dr. Alfred Brunn, Berlin, Raumerstr. 27. 24. 2. 12. 53c. S. 36 633. Verfahren zur Her⸗ stellung künstlicher Wurstdärme. Dr. Arthur ⸗. Cöln⸗Lindenthal, Weyertal 76. 531. G. 40 624. Vorrichtung zum selbsttätigen Nachfüllen von Füllbehältern . mit Schokolade aus einem Vorratsbehälter. . waa Dresden, Pirnaischestr. 19. 57 b. M. 54 074. Mehrfarbige Raster⸗ platte ganz aus Glas zum Zwecke der Her⸗ stellung von Photographien in natürlichen Farben. Dr. Ernst Mohr, Magdeburg. Sudenburg, Halberstädterstr. 118 a. N19 61a. M. 48 350. Fahrbare Feuer⸗ wehrleiter. Carl Metz, Karlsruhe l. B., Bannwaldallee 44. 2. 7. 12. g 63 b. J. 16 133. Fahrbares Gestell zur Beförderung von Kannen o. dgl. August Jagan, Bramsche, und Otto Laumann, Hemke b. Bramsche, Bez. Osnabrück. 22. 10 13. 63 b. Sch. 43 814. Motorschlitten mit zwei um wagerechte Achsen drehbar gelagerten Kufenpaaren. Horst Schiebler, Frankenberg i. Sa. 7. 5. 13. 63 c. K. 58 331. Deckel für den zwischen den Kastenwänden und den Hinter⸗ sitzen zur Aufnahme des Klappverdecks vorgesehenen Raum, insbesondere für Motorfahrzeuge. Kühlstein Wagenbau, Charlottenburg. 24. 3. 14. 63e. E. 19 765. Luftradreifen mit Metallschutzreifen an der Lauffläche und seitlichen Vollgummirippen am Mantel. Fg H Aachen, Hubertuspl. 16. 63e. K. 57 648. Vorrichtung zum Ueberziehen der auf Kraftwagenrädern aufgebrachten Luftreifen mit einem gleich⸗ oßen Laufmantel. Franz Kühne, resden, Alaunstr. 13. 30. 1. 14. 63f. E. 20 089. Fahrradsicherung, die aus einer lösbaren Kupplung zwischen Lenkstange und Gabelrohr besteht. Victor Peter Hansen Ecklund, Kopenhagen; Vertr.: Joh. Apitz u Franz Reinhold, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 10.2.14. 631. Sch. 35 730. Hinterradnabe für Fahrräder mit Freilauf und Rücktritt⸗ bremse. Schweinfurter Präcisions⸗ Kugel⸗Lager⸗Werke Fichtel & Sachs, Schweinfurt a. M. 26. 5. 10. 63k. Sch. 43 999. Aus einem mit Greifern besetzten, zwischen den Kufen an⸗ eordneten endlosen Bande bestehender Antrieb für Motorschlitten. Horst Schieb⸗ ler, Frankenberg i. Sa. 30. 5. 13. 64b S. 40 127. Vorrichtung zum Spülen von Flaschen mit einem rostartig ausgestalteten Transportbande ohne Ende. Siegerin⸗Goldman⸗Werke, G. m. b. H., Dresden. 23. 9. 13. 68a. K. 54 422. Alutomatisches, selbstkassierendes Schloß. Josef Kempf, Ludwigsburg, Württb., Gartenstr. 18.