Schwartz Storchen Actiengesellschaft Speyer am Rhein.
e61008) v“ Birkenfelder Feldspatwerke Ahktiengesellschaft zu Ellweiler.
Der von der ordentl. Generalversamm⸗ 8 lung vom 28 Januar 1914 beschlossene
636531 1
In der Liste der beim hiesigen Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der 8 Rechtsanwalt Georg Hermann Max Hager in Mylau wsbka⸗ Aufgabe seiner
[63160] 8 E“ 21 Westdeutscher Bankverein Ahktiengesellschaft in jagen i/W.
Die Generalversammlung des West⸗
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[63585]
—.————ö—ÜU
—N
Gesellschaft vorm. Schneiders &
versammlung mit teilnehmen wollen, haben ihre Aktien ohne Gewinn⸗ und Erneue⸗ rungsscheine spätestens am 3. Werk⸗ tage vor dem Tage der General⸗ versammlung entweder bei der Gesell⸗ schaftskasse oder bei Bank, Berlin, bei der Rheinisch⸗Westfälischen Dis⸗ konto⸗Gesellschaft, Aachen, und deren Filialen, Arnhold, Dresden, bei dem Barmer Bankverein, Filialen sowie bei der Reichsbank zu hinterlegen oder den Nachweis der Hinter⸗ legung bei einem Notar beizubringen und selbst, bei der Württembergischen Ver⸗ die Aktien oder den Nachweis der Hinter⸗ ehung bei einem Notar daselbst bis nach bergischen Bankanstalt vorm. Pflaum Ablauf der Generalversammlung zu be⸗ & Co bei
Die Hinterlegungsscheine müssen F. Rieters Erben in Zürich oder bei einem öffentlichen Notar hinterlegen und dort bis nach der Generalversamm⸗ M.⸗Gladbach, den 30. Oktober 1914. lung belassen.
lassen. die Nummern der hinterlegten Aktien nach⸗ weisen.
Verkauf des Gesellschaftsbesitzes zwecks Rückzahlung der Bankschuld ist erledigt. Unser Unternehmen ist dadurch gegenstands⸗ los geworden. Gemäß § 292 und folgende des H.⸗G. B. wird nunmehr eine außer⸗ ordentliche Generalversammlung ein⸗ 1914, ₰. Nachmittags 3 Uhr, nach Wiesbaden, Firma lautet: ze 9, in das Sitzungszimmer der Bank für Handel und Industrie, mit Beschlußfassung
berufen zum 20. November Taunusstraße 9.
der Tagesordnung: über die Auflösung der Gesellschaft.
Als Hinterlegungsstelle für die Aktien
2
Handel & Industrie Niederla un Neustadt a. d. Haardt — Se ilt als äußerster Hinterlegungstermin der 16. November 1914. 8 Ellweiler, 31 Oktober 1914. Der Vorstand. “
85
61006] Birkenfelder Feldspatwerke
Ahktiengesellschaft zu Ellweiler.
Bankdirektor Carl Bögel zu Edenkoben
at das Amt als Aufsichtsrat niedergelegt.
Ellweiler, 31. Oktober 1914. Der Vorstand.
62843] Die Neumärkische Kartoffeltrock⸗ ung, Spiritusbrennerei und Mol⸗ herei Aktien. Gesellschaft, Lippehne, beruft ihre Aktionäre zu einer außer⸗ ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 14. November ds. Js., Nachmittags 3 Uhr, in den Geschäfts⸗ äumen der Gesellschaft. Tagesordnung: Wahlen zum Vorstand und Aufsichtzrat. Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche bis zum Versammlungstage bei der Geschäftsstelle ihre Aktien oder die den Besitz der Aktien nachweisenden Depotscheine binterlegt haben. Der Vorstand. Krebs. Hohn.
[63662]
Gaswerk Schandau Aktiengesellschaft.
Einladung zur neunten ordentlichen Generalversammlung unserer Gesell⸗ schaft auf Montag, den 30. November 1914, Vormittags 10 Uhr, in Bremen, Langenstraße 139/140. 8 Tagesordnung:
1) Vorlage und 1 der Bilanz
nebst Gewinn, und Verlustrechnung pro 1913/14. —
2) Entlastung des Aufsichtsrats und
Vorstands. 3) Wahl in den Aufsichtsrat. 4) Genehmigung der Verträge über Elek⸗ und mit den Gemeinden Wendischfähre und Krippen.
Stimmberechtigt sind nur solche Aktien,
elche fpätestens am 27. November 1914 bet der Direction der Dis⸗ conto Gesellschaft, Bremen, oder bei der Schandauer Credit⸗Bank G. m. b. H., Schandau, hinterlegt werden.
Der Vorstand.
163656] Gladbacher Textilwerke Artien⸗
Irmen M. Gladbach.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden
u der diesjährigen 6. ordentlichen Ge⸗
neralversammlung unter Hinweis auf §§ 13 und 14 des Gesellschaftsstatuts hiermit auf Samstag, den 5 Dezember 1914, Vormittags 11 Uhr, im Ge⸗ schättstokale de Gesellschaft, Burggrafen⸗ straße 35, eingeladen.
““
1) Geschäftsbericht des Vorstands und der Bericht des Aufsichtsrats.
2) Vorlage der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, Beschlußfassung über die Feststellung der Jahresbilanz, der Gewinnverteilung und über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
4) Aenderungen der Statuten (§ 18.
Absatz 4), betreffend Gewährung von hiermit zu der 32. ordentlichen General⸗ versammlung Mittwoch, den 25. November 1914, Nachmittags 5 ½ Uhr, im Sitzungssaal der Württembergischen Vereinsbank in Stuttgart stattfindet, mit nachstehender
Tantiemen an den Aufsichtsrat. Die Aktionäre, welche an dieser General⸗
der Deutschen
und deren Filialen,
bei dem Bankhaus Gebr.
Barmen,
Der Vorstand. Walther Pongs.
Generalversammlun sichtigen, haben si 8 und dessen 21. November 1914 über ihren Aktien⸗ besit dadurch auszuweisen, daß sie ihre ktien
einsbank in Stuttgart, bei der Württem⸗
in Speyer übergegangen.
Brauerei Schwartz⸗Storchen Aectiengesellschaft.
Abs. 2 ;H.⸗G.⸗B. aufgefordert, ihre Aktien bis längstens 10. Dezember 1914 einzureichen und dagegen auf jede ℳ 2500,— bezw. ℳ 5000,— Aktien der Brauerei zum Storchen A. G. mit Dividendenschein vom 1. Oktober 1913 ab u. f. ℳ 1000,— bezw. ℳ 2000,— Aktien der Brauerei Schwartz⸗ Storchen Actiengesellschaft mit Dividenden⸗ schein vom 1. Oktober 1914 ab u. f. in Empfang zu nehmen. Soweit Aktien der Brauerei zum Storchen A. G. nicht bis zu dem vorstehend be⸗ zeichneten Termin eingereicht sind, werden sie unter Beobachtung der erwäͤhnten gesetz⸗ lichen Bestimmungen für kraftlos erklärt. Das gleiche gilt in Ansehung eingereichter Aktien, welche die zum Ersatz gegen neue Aktien erforderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Ver⸗ fügung gestellt werden. Die auf die kraft⸗ los erklärten Aktien der Brauerei zum Storchen A. G. entfallenden Aktien der Brauerei Schwartz⸗Storchen A. G. werden nach Vorschrift des § 290 Abs. 3 H.⸗G.⸗B. verkauft. Der Erlös wird an die Be⸗ teiligten ausbezahlt oder, sofern die Be⸗ rechtigung zur Hinterlegung vorhanden ist, hinterlegt. Der Umtausch der Aktien erfolgt: in Mannheim: bei der Rheinischen Creditbank und Süddeutschen Bank Abt. der Pfülzischen Bank, in Fraukfurt a. M: bei den Herren Baß & Herz, in München: bei der Deutschen Bank Filiale München und Bayerischen Vereinsbank, in Ludwigshafen: bei der Pfälzischen Bank, in Neustadt a. Hdt.: bei der Filiale der Pfälzischen Bank vorm. Louis Dacqué, in Speyer: bei der Rheinischen Credit⸗ bank Filiale Speyer, Filiale der Pfälzischen Bank, Speyerer Volksbank e. G. m. b. H. oder an der Kasse der Gesellschaft. Speyer, 3. Sepiember 1914. Der Aufsichtsrat. C. Schweickert, Justizrat, Vorsitzender. Der Vorstand. W. Schwartz. H. Fffinger.
[63417] Stettiner Oderwerke Aktiengesellschaft für Schiff⸗ und
Maschinenbau Stettin.
Den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft
bilden gegenwärtig:
1) Herr Kommerzienrat Georg Manasse, Vorsitzender,
2) Herr Geheimer Kommerzienrat Franz Gribel, Stellvertreter desselben,
3) Herr Konsul Max Metzler,
4) Herr Regierungsbaumeister Wechselmann, .
5) Herr Konsul James Stevenson,
6) Herr Konsul Wilhelm Kunstmann,
7) Herr Fabrikbesitzer Louis Lindenberg,
8) Herr Bankdirektor Alwin Kues,
9) Herr Generaldirektor Adolf Hentschel,
sämtlich in Stettin,
10) Herr Direktor Dr. Hellmut Toepffer, Finkenwalde.
Stettin, den 29. Oktober 1914.
Stettiner Oderwerke Aktiengesellschaft
für Schiff⸗ und Maschinenbau.
Joh. Terwiel. Blackstady.
[63393] Süddeutsche Baumwolle-⸗Industrie in Kuchen.
Eugen
eingeladen,
Tagesordnung:
„Die in § 41 Ziffer 1—5 der Gesell⸗ schafisstatuten aufgeführten, den Ge⸗ schäftskreis der ordentlichen General⸗ versammlung bildenden Gegenstände.“
Diejenigen Aktionäre, welche an der
teilzunehmen beab⸗
Gesellschaft
entweder bei der
in Srtuttgart, bei der Firma
Kuchen, den 2. November 1914. Der Aufsichtsrat.
Heinrich Schneiders.
Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 22. Juli d. J. ist die Brauerei zum Storchen Actien⸗ esellschaft in Speyer durch Fusion unter Ausschluß der Liquidation an die Baverische Bierbrauerei⸗Gesellschaft vorm. H. Schwartz Die neue
Nachdem die Eintragung der Beschlüsse in das Handelsregister erfolgt ist, werden hiermit die Aktionäre der Brauerei oder notariellen Hinterlegungsscheine nach zum Storchen gemäß 8§ 290 und 219
23 des Statuts wird die Bank für
werden die Herren Aktionäre unserer Ge⸗ sellschaft zur dreiundvierzigsten ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Diens⸗ tag, den 24. Mittags 12 Uhr, in das Verwaltungs gebäude der Gesellschaft zu Zeitz hierdurch ergebenst eingeladen.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden lung sind diejenigen Herren Aktionäre berech⸗ tigt, welche bis zum 20. November cr., welche am Abends 6 Uhr, ihre Aktien oder die darüber lautenden Reichsbankdepotscheine oder die Bescheinigung über die notarielle Hinterlegung der Aktien
bei der Gesellschaftskasse zu Zeitz An Vortrag aus
nebst einem Nummernverzeichnis hinter⸗ bis inklusive den legt h 4 1
stellen in Empfang genommen werden. Hinterlegungsstelle eine Quittung aus⸗ gestellt, welche als Eintrittskarte für die Versammlung dient.
genannten Stellen vom 16. November cr. ab in Empfang genommen werden.
Der Aufsichtsrat der Zeitzer Eisen⸗ gießerei und Maschinenbau⸗Actien⸗
deutschen Bankvereins Aktiengesellschaft in Hagen i. W. vom 17. Oktober 1914 hat den Vertrag zwischen dem Westdeutschen Bankverein Aktiengesellschaft und der Rheinisch⸗Westfälischen Disconto⸗Gesell⸗ schaft A.⸗G. in Aachen, betreffend die Uebertragung des gesamten Vermögens gegen Gewährung von Aktien, genehmigt. Danach erhalten die Aktionäre des West⸗ deutschen Bankvereins für je 4 Aktien mit Dividendenschein für 1914 ff. nom. ℳ 1000,— Aktien der Rheinisch⸗West⸗ fälischen Disconto⸗Gesellschaft A.⸗G. mit Dividendenberechtigung ab 1. Januar 1915. Wir fordern die Aktionäre des West⸗ deutschen Bankvereins auf, zum Zwecke des Umtausches der Aktien in solche der Rheinisch⸗Westfälischen Disconto⸗ Gesellschaft A.⸗G. ihre Aktien mit Divi⸗ dendenscheinen und Talons bei einer Niederlassung des Westdeutschen Bankvereins oder der Rheinisch⸗West⸗ fälischen Disconto⸗Gesellschaft A.⸗G. einzureichen. Die Rheinisch⸗Westfälische Disconto⸗Gesellschaft A.⸗G. ist bereit, die Verrechnung von Spitzen unter den Be⸗ teiligten zu vermitteln. Aktien, die nicht spätestens bis 1. Fe⸗ bruar 1915 emgereicht werden, und solche Aktien, welche die zum Ersatze durch neue Aktien erforderliche Zahl nicht er⸗ reichen und der Gesellschaft nicht bis zu demselben Termine zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind, werden für kraftlos erklärt. Aachen, im Ottober 1914. Rheinisch⸗Westfälische Disconto⸗ Gesellschaft A.⸗G. Hagen i. „ im Oktober 1914. Westdeutscher Bankverein Aktiengesellschaft in Liquidation.
[60310] Hamburg-Amerihanische Packetfahrt⸗Artien⸗Gesellschaft. Einlösung von Obligationen und Zinsscheinen der 4 ½ % vierten
Prioritätsanleihe. Die am 1. November ds. Js. fälligen
Zinsscheine sowie die per 1. Nopember ds. Js. ausgelosten Obligationen der
Gesellschaft werden vom 15. Oktober an in Bexlin:
bei der Bank für Handel und In⸗ dustrie, ces. Berliner Handels⸗Gesell⸗ aft,
bei der Commerz⸗ und Disconto⸗
Bank, bei den Herren Delbrück, Schickler & Co., bei der Deutschen Bank, . bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, bei der Dresdner Bank, bei der Nationalbank für Deutschland eingelöst und sind nebst arithmetisch ge ordnetem Nummernverzeichnis daselbst ein⸗ zureichen. Die Rückzahlung der ausgelosten Obli⸗ gationen erfolgt zum Kurse von 103 %, also mit ℳ 1030,— pro Stück der Lit. A. ℳ 515,— „ 5 Eir. b. Hamburg, Oktober 1914. Der Vorstand.
[63658] Zeitzer Eisengießerei und Maschinenbau⸗Artien⸗Gesellschaft
zu Zeitz. Gemäß § 25 des Gesellschaftsvertrages
November 1914,
Tagesordnung:
auf das Geschäftsjahr 1913/14, Divi⸗ dendenfeststellung und Entlastungs⸗ erteilung.
2) Aufsichtsratswahl.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗
4 ½ % vierten Prioritätsanleihe unserer
[63604] Bekanntmachung.
1) Geschäͤstsbericht, Vorlegung der Bilanz 1 8
und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung serh ugelaseen Ne Martin Wehrsig zu Hirschberg (Schles.) gelöscht worden. 19 8 (Schles.), den 28. Oktober
Pasing ist die im Deutschen Reichsanzeige Nr. 103 vom 2. Mai d. J. veröffentlicht
nehmigt worden. Es wurde beschlossen:
ZLb14““ satzun Sgemäß 25 % =.. dem Sicherheitsfonds zuzuweisen. 2) den Restbetrag von .
1914 zu übertragen.
München, Pasing, am 29 Oktober 1914
Der geschäftsführende Vorstand. Frese. Müller.
Lebensversicherung für deutsche Forst⸗ beamte e. G. m. b. H. in München.
In der Hauptversammlung unserer Genossenschaft am 28. Oktober d. J. in
Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnun vom 31. Dezember 1913 desarne
. ℳ 95 751,37 „ 23 937,84
ℳ 71 813,53 wegen der zu erwartenden Kriegssterbefälle auf Gewinn⸗ und Verlustkonto des Jahres
worden. Königlich Sächsisches Amtsgericht.
Zulassung zur Rechtsanwaltschaft gelöscht Reichenbach i. V., den 30. Oktober 1914.
r
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
1) von dem Reingewinn des Jahres 1913 [63402] P ersi ch ern ngsanstalt 8 deutscher Haus- und Grundbesttzer,
V. a. G. zu Berlin.
mehr aus folgenden Mitgliedern: s
IEEWAaAEIEEeEaxExx E m
7) Niederlassung ꝛc. von
[63601]
Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Felix von Koszutski in 1 Kronenstraße 68/69, eingetragen worden.
[63600]
Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr.
B getragen worden.
[63605]
gerichts ist am 28. d. Mts. der Rechts⸗ anwalt Dr. Max Drewitz eingetragen.
[63603]
gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Rechtsanwalt Minner in Heilbronn ein⸗ getragen worden.
(63599]
anwalts Geheimen Justizrats Sieveking und des verstorbenen Rechtsanwalts Justiz⸗ rats Hedde ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Recht anwälte gelöscht worden. S
[63606]
aus Barmen ist in der Rechtsanwaltsliste der hiesigen Kammer für Handelssachen linfolge Ablebens heute gelöscht worden.
[63602]
ist in der Liste der bei dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden.
Rechtsanwälten.
In die Liste der beim Landgericht I in
Berlin, den 28. Oktober 1914. Der Präsident des Landgerichts I.
In die Liste der beim Landgericht I in
Fritz Rahmer in
erlin, Potsdamer Straße 133, ein⸗
Berlin, den 29. Oktober 1914. Der Präsident des Landgerichts I.
In die Rechtsanwaltsliste des Land⸗
Greifswald, den 29. Oktober 1914. Königliches Landgericht.
In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗
Heilbronn, den 27. Oktober 1914. K. Landgericht. Korn.
Der Name des verstorbenen Rechts⸗
Altona, den 26. September 1914. Der Landgerichtspräsident.
88
Der Rechtsanwalt Dr. Oskar Müller
Barmen, den 20. Oktober 1914. Der Vorsitzende der Kgl. Kammer für Handelssachen.
Der Rechtsanwalt Felir Tarnowski
Berlin, den 28. Oktober 1914. Königliches Landgericht 1.
In der Liste der beim hiesigen Land⸗
Kriege gefallene Rechtsanwalt
— Stettin, stellv. Vors.,
i. W., 4) Kaufmann Paul Kraft — Bochum, — Frankfurt a. M.,
Braunschweig, 7) Stadtrat A. Paulsen — Kiel,
Mark, 10) Chemiker Dr. Ernst Roth — Stra burg⸗Els.,
Spandau, den 30. Oktober 1914. Versicherungsanstalt deutscher Haus⸗ und Grundbesitz V. a. G. zu Berlin. Bessert. Ruhl.
[62137]
Laut Beschluß der Gesellschafterver sammlung vom 20. Oktober 1914 tritt die Firma Reklame⸗Gesellschaft mit be schränkter Haftung in Bonn in Liqui dation. Als Liquidator wurde der bis herige Schlitzer, Bonn, bestellt.
sellschaft sind bis zum 1. April 1915 an zumelden. Bonn, den 24. Oktober 1914. Reklame⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung. [63147] 8 Die Gesellschaft mit beschränkter Haf tung in Firma „Granitwerke Hilbersdorf Gustauv Schmidt & Co.,
G. m. b. H.“
zu Hilbersdorf ist aufgelöst. Die Gläubiger der
vom 20. 5. 1898 aufgefordert, sich be zu melden.
tober 1914. Der Liquidator:
Telef 1568.
“
Strahlen Klaviatur G. m. b. H., 1 in Barmen.
Die Gesellschaft
Gläubiger wollen ihre Forderung an⸗
melden. Schuldner werden aufgefordert,
Sachen die sie in Besitz haben, abzuliefern
und schuldige Beträge zu zahlen. “
Barmen, den 1. Otiober 1914.
Der Liquidator: Friedr. Schadde
[60992] Die Gesellschaft
Engroshaus Walter & Co. G. m. b. H.
Saarbrücken 3
ist aufgelöst. Die Gläubiger derselben werden aufgefordert, sich zu melden.
S. A. IJsrael, Julius Israel,
Der Landgerichtspräsident.
Liquidatoren, Saarbrücken 3.
[63403]
Deutsche Holz⸗Gesellschaft für Ostafrika, Berlin.
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 1913.
Debet.
Kredit
oder
bei der Bank⸗Commandite Simon. Katz & Co., Berlin W. 8, Behrenstraße 5 II, oder
bei dem Bankhause J. Loewenherz, VBerlin NW., Untversitänstraße 3 b,
aben. Formulare hierzu können bei den Depot⸗
Ueber jede Anmeldung wird von der Geschäftsberichte können bei den vor⸗ Zeitz, den 31. Oktober 1914.
Gesellschaft.
An Niederlassung Sigi:
ℳ ₰
1912 211 202 67 Handlungs⸗ unkostenkonto. V 2
21
Rp. 744 923,23 à 1,33 ½ Kassakonto.. Debitoren. Gewinn⸗ und Verlust⸗
1 962 9 000
—239473
Per Niederlassung Sigi: Betriebsgewinn Rp. 1816,47
Warenkonto. Saldoverlust: Saldo am 1. Januar ℳ
Verlust 1913
8 1,33
1913. 211 202,67
. 25 270,44 236 473
238 928 Passiva.
ℳ 925 000 315 666
Per Kapitalkonto.. E““
1 240 666 chtsrats:
H. C. Bodmer, Vorsitzender. 1
Eduard Grobe, Vorsitzender.
8) Kaufmann Heimbert Robra — Stettin, 9) S. Rosenhagen — Hermsdorf i.
Ergänzungswahl des Aufsichtsrats.
Nachdem in der Versammlung der Ver⸗ einsvertretung am 24. Oktober 1914 in Berlin Ergänzungswahlen zum Aufsichts⸗ rat stattgefunden haben, besteht dieser nun⸗ 1) Dr. Baumert — Spandau,
ors.,
2) Buchdruckereibesitzer Dr. Graßmann
3) Kaufmann Carl Bangert — Hörde
5) Kaufmann Georg Ludwig Matthaei 6) Landtagsabgeordn. J. Meyerhoff —
11) Kaufmann August Rothstein — Casse .
Geschäftsführer Kaufmann Th.
Eventuelle Forderungen an die Ge⸗
Gesellschaft werden hiermit gemäß § 65 Abs. 2 Ges.
der Gesellschaft mit ihren Ansprüchen Görlitz, Reuterstraße 3, den 23. Ok⸗
August Slisser, Rechnungsrat.
ist aufgelöst. —
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au
Berlin, Montag, den 2. November Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bebannämachungen aus den Handelse, Guüterrebts, Verfinszu denospescheficz Sechen, vndr ecehistennteneh, Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Staatsanzeiger.
1914.
i einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 2584)
1 Das Zentral⸗Handelsregister für ch ür Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
8 Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 258 A., 258 B. und 258 C. ausgegeben.
das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ eljahr. — 1 — enpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Patente.
b Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben ie Nachgenannten an dem bezeichneten age die Erteilung eines Patentes nach⸗ ucht. Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung
ützt. 8 88. 76 469. Vorrichtung an dem Antrieb des Setzkolbens bei Setzmaschinen. Oscar Herman Bohm, Joplin, Missouri, Walter Morton Me Con, Birmingham, labama, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 23. 3. 14.
F. 38 178. Verfahren zur Auf⸗ ereitung allerfeinster Erzschlämme auf rehbaren Rundherden. Gustav Freimuth,
Hagen, Westf., u. Maschinen⸗ u. Werk⸗ zeugfabrik Kabel i. W. Vogel &. Schemmann, Kabel, Westf. 9. 2. 1914. a. K. 56 130. Verfahren und Apparat zum Trennen von Körvern na pezifischem Gewicht und Gleichfälligkeit mittels aufsteigenden Stromes. Franz E.“““ Lindenstr. 25. 89 9. 13.
1 b. K. 56 577. Elektrostatischer Scheider für die Aufbereitung feuergefähr⸗ icher oder explosionsfähiger Stoffe. Jakob Kraus, G Wolfenbüttler⸗
L. 41 027. Gasbehälter ohne asserbassin. Heinrich Laux, Hagen, Westf., Cölnerstr. 17a. 15. 12. 13. .K. 58 286. Schweißbrenner. Fa. xu. Matthäus Fränkl, ingen. 21. 3. 14. d. . 53 759. Strossenbelagplatte für Bergwerke. Ernst Marey, Ujest, O. Schles. 25. 9 13.
B. 77 708. Vorrichtung zum üusrichten der Spundlöcher von Lager⸗ ässern über den Einspritzdüsen von schvorrichtungen u. dgl. Brauerei
Maschinenfabrik dos & Kempter, onstanz, Baden. 22. 6. 14.
u. 5096. Maschine zum Aus⸗
von geschlitzten Metallblechen
Universal Metal Lath & Vatent
Company, Jersey City, V. St. A.;
.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin W61. 11 2. 19. b. K. 55 153. Elektrisch beheizte andsengvorrichtung für Gewebe. August ammerer, München, Geyerstr. 5. 9.6.13
19a. W. 45 395. Einrichtung zum Kühlen von Koks mittels indifferenter ase. Wärme⸗Verwertungs⸗Gesell⸗ b. H., Siemensstadt b. Berlin. 0 9 14 G. 41 889. Gaszuleitung für oksöfen; Zus. z. Pat. 279 308. Heinrich Herne i. W., Crangerstr. 58.
F. 35 621. Vorrichtung zur ehandlung von Flüssigkeiten mit Gasen nd Dämpfen. Frau Helene Feld, geb. on Knorre, Günther Feld u. Erika Feld,
5. 12. 12. 8 Ofen zur Her⸗ stellung von Ammoniak durch Schwelen
bituminöser Stoffe bei niederer Schwel⸗
Torfentgasung Stauber H., Berlin. 28. 4. 13.
B. 72 857. Verfahren zur Darstellung von Thiophenderivaten. Dr. geg Berlin, Derfflingerstr. 11. 12 p. F. 37 331. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Mononitrocarbazolen. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucins & Brüning, Höchst a. M. 27. 9. 13 12p F. 37 605. Verfahren zur Her⸗ stellung von 3⸗Nitro⸗ und 3-Aminocarba⸗ zolmonosulfosäure sowie deren am Pprrol⸗ stickstoff alkylierten Derivaten. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 6. 9. 13. 12g. W. 43 571. Verfahren zur Her⸗ stellung von acetvlsalieylsaurem Calcium. 8 L A. Wülfing, Berlin. 13a. A. 24 338. Wasserröhrenkessel mit Ohber⸗ und Unterkessel verbindenden Röhrenbündeln. Actien⸗Gesellschaft „Weser“, Bremen. 23. 7. 13. 13a. L. 40 583. Kammer⸗Wasser⸗ röhrenkessel. Linke⸗Hofmann Werke, Breslauer Aktiengesellschaft für Eisenbahnwagen⸗, Lokomotiv⸗ und Maschinenbau, Breslau. 11. 10. 13. 13 b. C. 21 081. Dampfkesselspeise⸗ wasser⸗Vorwärmer. Hermann Canis, Magdeburg, Ludolfstr. 4. 19. 9 11. 13 b. Sch. 45 417. Vorrichtung zur Speisung von Dampfkesseln mit vor⸗ gewärmtem Wasser mittels eines Injektors. Schutte & Koerting Co., Philadelphta,
ch wirkenden Hilfszylinders,
V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Wilh. Hupfauf, Pat.⸗Anw., Düsseldorf. 22. 11. 13. 13e. B. 75 040. Vorrichtung zum Retnigen von Handlöchern in Dampf⸗ kesseln. Gideon Pillow Brown u. Gabriel Harold Withers, Lake Bluff bezw. Lake Forest, Illinois, V. St. A.; Vertr. Dr. R. Worms, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 8. 12. 13. 13e. R. 40 386. Vorrichtung zum Entfernen des Kesselsteins von den Heiz⸗ rohren eines Dampfkessels. Ewald Riens, Rostock, Apostelstr. 12. 11. 4. 14. 1Ac. A. 25 084. Radialturbine für Dampf „oder Gas. Aktiebolaget Ljung⸗ ströms Angturbin, Finspang, Schwed.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Diyl.⸗Ing. Rud. Specht, Hamburg 1, u. L. Alb. Nenninger, Berlin SW. 61. 16. 12. 13. 14c. V. 12 311. Entwässerung von Dampfturbinen. Vereinigte Dampf⸗ turbinen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 28. 1. 1914. 14g. L. 41 362. Anlaßvorrichtung für Kraftmaschinen mittels eines doppelt⸗ dessen Kolben an einer Kurbel der Hauptwelle angreift, die um einen gewissen Winkel gegen die auptkurbel der Maschine versetzt ist. ipl.⸗Ing. Ernst Lindemann, Halle a. S., Lafontainestr. 2. 5. 2. 14. 14h. R. 40 100. Regler für Dampf⸗ speicher mit unveränderlichem Rauminhalt mit einem federbelasteten, dem Speicher⸗ dampfdruck ausgesetzten Kolben o. dgl., welcher die Zufuhr von Frischdampf und Luft zum Speicher regelt. Dr.⸗Ing. Edmund Roser, Mülheim⸗Ruhr, Beek⸗ straße 56. 3. 3. 14. 15 b. B. 75 215. Pneumeatische Bogenan⸗ und ⸗ablegevorrichtung für Tiegeldruckpressen mit zwei den Tiegel von der Vorderseite aus bestreichenden Saugstutzen. Paul Burgaß, Biebrich a. Rh., Weihergasse 2. 18. 12. 13. 15 b. C. 24 582. Vorrichtung zum Ausrichten von Druckbögen während deren Zuführung zur Druckmaschine mittels um⸗ laufender Förderbänder. C. B. Cottrell Sons Company, New York, V. St. A.; Vertr.: Pat ⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 24. 2. 14. 15 d. D. 30 985. Wachseschablonen⸗ blatt für Vervielfältigungszwecke mit oberem Schutzbogen und unterem Kohle⸗ papier nebst Unterlagbogen. Deutsche Bürobedarfs⸗Gesellschaft Bruer & Co, Goslar. 6. 6. 14. 15d. Sch. 47 434. Vorrichtung zur Reinigung der Rakel von Tiefdruckschnell⸗ pressen. Schnellpressenfabrik Koenig Bauer G. m. b. H., Würzburg⸗Zell. 27. 6. 1914. 15d. Sch. 47 619. Vorrichtung für Tiefdruckschnellpressen zur Beseitigung der von der Rakel abgestrichenen Farbe. Schnellpressenfabrik Koenig & Bauer G. m. b. H., Würzburg⸗Zell. 21. 7. 14. 15d. V. 12 491. Ausdehnbarer Form⸗ zylinder für Tiefdruckmaschinen. Vogt⸗ ländische Maschinen⸗Fabrik (vorm. J. C. & H. Dietrich) Act. Ges., Plauen i. V. 6. 4. 14. 15g. H. 61 460. Schreibmaschinen⸗ tastatur. Fritz Heidner, Freiburg i. Sa., Rosastraße 9. 18 2. 13. 15k. P. 32 934. Verfahren zur Her⸗ stellung von Durchschreibbüchern aus Schreib⸗ und Pauspapter mit sich deckenden Vordrucken. Ernst Hermann Petzold, Bischofswerda i. Sa. 29. 4 14. 20 d. M. 55 219. Zweiachsiges Dreh⸗ gestell mit ungleicher Belastung der beideu Achsen. Maschinenfabrik Augsburg⸗ Nürnberg A.⸗G. Näürnberg. 18. 2. 14. 20 b. R. 38 190. Schutzvorrichtung für Straßenbahnwagen. J. M. Rögels, Cöln⸗Lindenthal. 16. 6. 13. 20 d. W. 45 238. AOchslagerung für Schienenfahrzeuge. Fa. Eduard Weiler, Berlin⸗Heinersdorf. 30. 5. 14. 20f. L. 36 152. Doppelseitig wirkende Spannvorrichtung an einstellbaren Brems⸗ druckreglern. Linke⸗Hofmaun⸗Werke, Breslauer Alktiengesellschaft für Eisenbahnwagen⸗, Lokomotiv⸗ und Maschinenbau, Breslau. 1. 3. 13. 201. L. 41 554. Kupplung zwischen drei im Dreieck gelagerten Wellen durch doppelseitig angeordnete, um einen Winkel gegeneinander versetzte Kurbeln und je zwei Kuppelstangen, insbesondere für elek. trische Lokomotiven. Lokomotivfabrik Comp. Akt. Ges., München. 28 2. 14. 201. L. 42 515. Kupplung zwischen drei im Dreieck gelagerten Wellen durch doppelseitig angeordnete, um einen Winkel gegeneinander versetzte Kurbeln und je
zwei Kuppelstangen, insbesondere für elek⸗
trische Lokomotiven; Zus. z. Anm. L. 41 554. Lokomotivfabrik Krauß & Comp. Akt. Ges, München. 25. 7. 14. 21a. B. 77 434. Vorrichtung zur Aufnahme von Telephongesprächen während der Abwesenheit des Besitzers mittels eines in das Telephongehäuse eingebauten Phonographen. Fritz Block & Co., Breslau. 28. 5. 14.
21a. S. 39 842. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit voll⸗ oder halbselbsttätigen Betrieb und getrennten Einstell⸗ und Sprechverbindungswegen.
Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Sie⸗
mensstadt b. Berlin. 18. 8. 13. Z1c. A. 24 146. Schützsteuerung für Elektromotoren mit gemeinsamen Steuerleitungen für die Steuermagnete. Allgemeine Elektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 16. 6. 13. 21 d. A. 26 172. Anordnung zur Kurzschlußbremsung von Gleichstrom⸗ motoren. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 27. 6. 14. 21d. M. 48 833. Elektrisches Ge⸗ triebe mit drebarem Stator und dreh⸗ barem Rotor zur Aenderung der Dreh⸗ richtung und Umlaufszahl des angetriebenen Teiles. Dipl.⸗Jag. Carl Meyer, Ham⸗ burg, Landwehr 75. 30. 8. 12. 21d. S. 41 845. Verfahren zum Schließen von Nuten elektrischer Ma⸗ schinen. Siemens⸗Schuckert Werke Sö b. H., Siemensstadt b. Berlin. 2. 4. 14. 21d. W. 44 491. Zwangläufig ge⸗ führter Handschaber zum Abschaben der Glimmerisolation zwischen Kollektor⸗ lamellen. Richard Weber, Große Mühle b. Bitterfeld. 24. 2. 14. 21g. B. 76 047. Fluorescenzschirm für Röntgenzwecke. Dr. Gustav Bucky, Berlin, Tauentzienstr. 20. 19. 2. 14. 21g. F. 38 230. Meßgerät für Röntgenstrahlen; Zus. z. Anm. F. 36 546. Dr. Robert Fürstenau, Berlin, Kur⸗ fürstenstr. 146. 17. 2. 14. 21g. P. 32 423. Abschlußvorrich⸗ tung für Quecksilberunterbrecher. Ernst Pohl, Kiel, Hospitalgasse 27. 12. 2. 14. 21 g. S. 41 439. Verfahren zur Herstellung von Relaisankern. Siemens ᷑ Halske, Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. 20. 2. 14. 22g. M. 56 671. Auskleidungs⸗ und Ueberzugsmaterialien für Behälter, die mit Petroleum in Berührung kommen. Mittel⸗ rheinische Theer produkten⸗ und Dach⸗ pappe⸗Fabrik A. W. Andernach, Beuel a. Rh. 29 6. 14. 2a. K. 52 712. Gliederkessel mit Schrägrosten am unteren Ende des Füll⸗ raumes. Gebr. Körting Akt. Ges., Linden b. Hannover. 28. 9. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 4. 12. 11 anerkannt. 24f. B. 76 171. Wanderrost für Innenfeuerungen. Karl Brunner, Par⸗ dubitz, Böhmen, u. Fa. C. H. Weck, Dölau b. Greiz i. V. 28. 2. 14. 25a. H. 64 667. Antriebsvorrichtung für die Fadenführer von Cottonwirk⸗ maschinen. Fa. G. Hilscher, Chemnitz . S. 15. 12. 19 25 b. B. 70 156. Verfahren und Fadensammler zur Herstellung von Spitzen mit schleifenförmig eingearbeiteten Rand⸗ fäden auf Spitzenklöppel⸗ oder Flecht⸗ maschinen. Fa. Brüder Bartl, Weipert⸗ Neugeschrei (Böhmen); Vertr.: M. Löser u. Dipl.⸗Ing. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 8. 1. 13. 25 b. K. 55 139. Klöppel für Flecht⸗ 1“ Fa. Wilh. Körting, Barmen. 6. 6. 13. 29 b. V. 12 387. Spinnhbad zur Herstellung von Kunstfäden aus Viskose. Thomas Hermanus Verhave, Amsterdam; Vertr.: Dipl⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 2. 14. 30e. F. 39 114. Vorrichtung für Betten, insbesondere Krankenbetten zum Emporheben des Kopfteils. Albert Forster⸗ Deuber u. Ernst Moser⸗Gerlach, Neu⸗ hausen, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 2. 7. 14. Schweiz 21. 10. 13. 30f. Sch. 45 277. In der Achsel⸗ höhle angreifende, durch Hüft⸗, Knie⸗ und Knöchelgelenk unterteilte Krücke für Fuß., Bein⸗ und Hüftgelenkleidende. August Schmidt, Langensalza, Thomasbrücker Chaussee. 7. 11. 13. 30k. L. 42 528. aus Glas. 7 Z1a. M. 48 551. Auskleidung für Tiegel, Oefen u. dgl. zum Schmelzen von Metallen. Maatschappij tot Exploi⸗ tatie van Chemische en Technische
Injektionsspritze
Uitvindingen vorheen J. Th. Wester⸗
J. & H. Liebig, Cassel. b
mann, Bussum (Niederl.); Vertr.: Dipl.⸗ Ing. . Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 30. 7. 12.
31c. B. 70 525. Metallkern⸗Ueber⸗ zug zur Herstellung von Gußstücken, ins⸗ von Röhren und röhrenförmigen Gußstücken aus Metallen, wie Gußeisen, Messing, Bronze u. dgl. Hugo Brosch, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten und Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 5. 2. 13.
321 c. M. 49 848. Verfahren zum Gießen von Verbundblöcken oder sonstigen Gußstücken durch Uebereinandergießen von zwei oder mehr verschiedenen Metallen oder Metall⸗Legierungen in einer eisernen Gußform; Zus. z. Pat. 277 292. Franz Melaun, Neubabelsberg b. Berlin, Kaiserstr. 38. 13, 12 2
31c. P. 31 478. Elektrisch betriebene Vorrichtung zum Putzen der Innenwan⸗ dung von Blockformen o. dgl. Hermann Palm, Saarbrücken, Parallelftr. 7. 6. 9. 13. 33c. K. 53 523. Heizbare Vorrich⸗ tung zum Erzeugen von Seifenschaum mittels Schlagflügel. Alexander Klee⸗ mann, Neukölln, Bürknerstr. 22. 24. 12. 12. 33 c. K. 57 616. In einen Glas⸗ deckel umwandelbarer Taschenspiegel. Oskar Krätzer, Leipzig, Gutenbergstr. 4. 27. 1. 14. 33d. L. 41 017. In einen Rucksack umwandelbarer Tornister aus Stoff. Hein⸗ rich Laube, Bielefeld, Jöllenbeckerstr. 41. 13. 12. 13.
34i. M. 53 319. Tisch, der als Spieltisch benutzt werden kann. Carl Motschmann, Ohrdruf i. Thür., Bahn⸗ hHofstr. 17 a. 9. 8. 15.
34Il. K. 54 288. Im Durchmesser veränderlicher Deckel oder Einsatz für Kochtöpfe od. dergl. Heinrich Kropp, Hamburg, Großer Burstah 29. 15. 3. 13. 34Il. L. 41 543. Vorrichtung zum Verhüten von Wrasenbildung beim Oeffnen geschlossener Kochgefäße; Zus. z. Pat. 3 — Viktor Lueder, Hildesheim. 34Al. L. 41 545. Vorrichtung zum Verhüten von Wrasenbildung beim Oeffnen geschlossener Kochgefäße; Zus. z. Pat. 229 099. Viktor Lueder, Hildesheim. 26. 2. 14
34I1. L. 41 552. Verfahren und Vorrichtung zum Verhüten von Wrasen⸗ bildung beim Oeffnen geschlossener Koch⸗ gefäße; Zus. z. Pat. 229 099. Viktor Lueder, Hildesheim. 26. 2. 14.
35 b. F. 39 237. Einrichtung an auf Rädern beweglichen Maschinen zur Aenderung der Bewegungsrichtung on Ort und Stelle. Dr. Leopold Feigl, Wien; Vertr.: E. Cramer u. Dr. H. Hirsch, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 21. 22. 7. 14. 36d. S. 40 919. Verfahren zum Entfernen der Dämpfe bezw. Nebel von dampfbildenden Apparaten. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 20. 12. 13.
37a. R. 40 758. Verfahren zum Aufbau von mörtellosen Plattenwänden an einem hölzernen Gerippe. Gesellschaft für fabrikmäßige Herstellung von Landhäusern R. Roese & Co., Berlin.
2. 6. 14. 37 b. P. 32 414. Zugluft⸗ und Staubabdichtung für die Durchgangs⸗ öffnungen der Gurte von Rolläden und Brettchenvorhängen. Heinrich Parzeller, Essen, Ruhr, Schinkelstr. 39. 11. 2. 14. 37f. H. 58 379. Im First geteilte Luftschiffhalle. Hans Hundrieser, Berlin⸗ Halensee, Joachim⸗Friedrichstr. 27. 11. 7.12. 42 b. M. 56 314. Vorrichtung zum Messen oder Nachprüfen der Maße fester Körper. Mergenthaler Setzmaschinen⸗ Fabrik G. m. b. H., Berlin. 25. 5. 14. England 20. 6. 13. 42c. L. 36 559. DOrientierungsvor⸗ richtung. Rudolf Lack, Berlin, Hede⸗ mannstr. 1. 28. 4. 13. 42f. C. 24 556. Zahlkassen⸗Tafel⸗ wage. Richard Crone, Leipzig⸗Gohlis, Georgstr. 12. 18. 2. 14. 42g. L. 41 030. Sperrung des Elektro⸗ motors an Walzensprechmaschinen. Carl Lindström Akt⸗Ges., Berlin. 15. 12.13. 43a. N. 14 911. Registrierkasse. The National Cash Register Com⸗ pany. Dayton, Ohio; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 12. 13. 45a. C. 22 316. Pflugmaschine, bei welcher Pflugschare und Kolter auf einem am Fahrgestell gelagerten, heb. und senk⸗ aren Hifsrahmen angeordnet sind. Otto Czärän, Glendale, V. St. A; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30 8. 12.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom
45a. D. 29 787. Antrieb für in der Höhe einstellbare Triebräder an Motorpflügen und Zugmaschinen. Deutsche Automobil⸗Constructionsgesellschaft m. b. H., Charlottenburg. 30. 10. 13. 45a. V. 12 721. Staubdichte Rad⸗ nabe für Ackergeräte u. dergl. August Ventzki, Graudenz. 30. 6. 14. 45e. F. 37 265. Selbsteinleger mit endlosem Förderband und darüber befind⸗ lichem, durch eine Kurbel in schwingende Bewegung versetzten Messerbalken. Otto Facklam, Gantenbeck b. Klütz, Mecklen⸗ burnz. 25. S. 13. 46a. Sch. 45 457. Zweitaktmaschine mit einem vereinigten Lade⸗ und Nieder⸗ druckzylinder und mit neben einander an⸗ geordnetem Hoch⸗ und Niederdruckzylinder. Helmut Schleicher, Erholungsheim Eden b. Oranienburg. 27. 11. 13. 46c. A. 25 123. Rohranordnung für Verbrennungsmotoren mit Schieber⸗ steurung und aufgesetztem Kühlmantel. Albert Aichele, Baden, Schweiz: Vertr.: Karl Gaa, Mannheim⸗Käferthal. 22.12. 13. 46ec. F. 38 603. Spritzvergaser mit einem sederbelasteten selbsttätigen Luft⸗ zulaß⸗ bezw. Brennstoffzulaßventil. Max Fuß, Bochum, Clemenstr. 18. 4 7a. W. 42 657. Schraubensicherung mit einer in einer sichelförmigen Aus⸗ sparung der Mutter untergebrachten und von einer in der Mutter befestigten Feder beeinflußten Klemmrolle. Arnold Heinrich Wegener, Hoboken, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. F G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 7. 13. 47 b. Sch. 44 960. Kugelführungs⸗ ring für Drucklager nach Patent 266 093; Zus. z. Pat. 266 093. Schweinfurter Präcisions⸗Kugel⸗Lager⸗Werke Fichtel & Sachs, Schweinfurt. 1. 10. 13. 47h. H. 61 287. Flüssiagkeitswechsel⸗ getriebe. Ludwig Hammer. Wien; Vertr.: . hirt. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. .41. . 48b. K. 57 179. Verfahren zur Her⸗ stellung von Aluminiumüberzügen auf Eisen und Stahl; insbesondere 5 Eisenblech, bei welchem Aluminiumpulver in dünner Schicht auf den zu überziehenden Gegen⸗ stand aufgebracht und dieser alsdann erhitzt wird. Dr. Wilhelm Krumbhaar, Cöln⸗ Ehrenfeld, Ottostr. 20. 18. 12. 13. 50c. M. 51 856. Zerkleinerungsvor⸗ richtung. Friedrich Moog, Wittelsheim i. Els. 23. 6. 13 52 b. V. 11 950. Stickmaschinen⸗ schiffchen. Vogtländische Maschinen⸗ Fabrik (vorm. J. C. & H. Dietrich) Akt.⸗Ges., Plauen i. V. 29. 8. 13. 53h. B. 72 801. Verfahren zur Um⸗ wandlung von trocknenden Oelen, wie zum Beispiel Soyabohnenöl, Sonnenblumenöl, Leinöl in nicht trocknende. Bremen⸗ Oelfabriken, Bremen.
57 b. A. 25 849. Verfahren zur Her⸗ stellung von gegen Röntgenstrahlen und Strahlen aus radioaktiven Substanzen besonders empfindlichen photographischen latten. Dr. Hans Arnold, Charlotten⸗ urg, Mommsenstr. 33. 27. 4. 14. 57 b. F. 38 281. Verfahren zur Ent⸗ wicklung des latenten Lichtbildes. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 21. 2. 14. 57 b. F. 38 290. Verfahren zur Her⸗ stellung photographischer Bilder in blauen Tönen. Farbwerke vorm. Meister & Brüning, Höchst a. M. 57 b. F. 38 311. Verfahren zur Her⸗ stellung photographischer Bilder im Sepia⸗ und Rötelton. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 25. 2. 14. 57 b. G. 41 460. Verfahren zum Bezeichnen photographischer Aufnahmen auf der lichtempfindlichen Schicht und Rollfilm zur Ausführung des Verfahrens. Henry J. Gaisman, New York; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, “ Berlin SW. 11. 7 4. 14 . St. Amerika 14. 4. 13. 59“a. A. 25 282. Aufhängung von unterirdisch angetriebenen Abteuspumpen. Allgemeine Tiefbohr⸗ und Schacht⸗ bau A.⸗G., Düsseldorf. 20. 1. 14. 59“a. M. 55 878. Gesteuertes, vom Förderwerk abhängiges Ablaßventil für Pumpen. Dr.⸗Ing. Otto Moog, Braun⸗ schweig, Amalienstr. 11. 17. 4. 14. 63 b. K. 55 165. Munitionswagen. IWe⸗ Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 63e. J. 15 843. Relfenpanzerung für Automobile u. dergl. Erhard Jung⸗ hans, Schramberg (Württ). 5. 7. 13.
20. 9. 11. anerkannt.
63e. R. 37 581. Schutzmantel für