166606]

nung,. kerei

Die Neumärkische Kartoffeltrock⸗ Spiritusbreunnerei und Mol⸗ Aktien⸗ Gesellschaft, Lippehne,

beruft ihre Aktionäre zu einer ordentlichen Generalversamm

Sonnabend, den 5. Dezember ds. Is, in den Geschäfts⸗

Nachmittags 3 Uhr, raärumen der Gesellschaft.

Tagesordnung: 1) Entlastung des Vorstanb.

2) Wahlen zum Vorstand und Aufsichtsrat. Generalversamm⸗ eevas berechtigt,

m Versammlungstage bei der Geschäftsstelle ihre Aktien oder der Aktien nachweisenden

Zur Teilnahme an der

lung sind diejenigen Akt

welche bie⸗ die den Besitz

Depotscheine hinterlegt haben.

Der Vorstand. Hohn.

Krebs.

8

außer⸗ lung auf

An Unkosten

[666291 Dan Berkel's Patent

Actien Gesellschaft, Rotterdam. Bilanz der Zweigniederlassung Crefeld am 30. April 1914.

Maatschappy van Berkel's ℳ Patent, Rotterdam 10 929,92

Gewinn⸗ u. Verlustkto. 10 929 92

10 929,92 10 929,92 Gewinn⸗ und Verlustkonto. ℳ ℳ Per Geschäftsgewinn

30 598,01 .. 19 668,09 An Saldogewinn 10 929,92

30 598,01 30 598,01 Rotterdam.⸗ Crefeld, 0. April 1914. 8

Act. Ges. van Berkel’s Patent. W. A. van Berkel, Direktor.

164768]

Hamburg⸗Amerikanische Packetfahrt⸗Actien⸗Gesellschaft. Einlösung von Obligationen und Ziusscheinen b unserer C8*A 1 b er gen Zinsscheine sowie die per 15. Novem ausgelosten Obligationen der 4 % I. Prioritätsanleihe u“ fi b ovember ab

in Berlin bei der Bank für Handel und Industrie, Berliner Handels⸗Gesellschaft hmetisch geordnetem Nummernverzeichni

der 4 0%

werden vom 2. N

eingelöst und sind nebst arit

zureichen.

ersten Die am 15. Novem

Hamburg, Oktober 1914.

———

Der Vorstand.

Gesellschaft

[66622]

Elektrizitätswerk Rheinhessen Aktiengesellschaft in Worms a. Rhein.

hr 1. April 1913 bis 31. März 1914. auf 31. März 1914.

bee“;

Für das III. Ge

Aktiva.

Betriebsanlagen:

Stand am 1. April 1913

3 954 137,50 .4 766 935,02

Zugang..

schäftsja p

an

Fahrzeuge . b1111“¹“ Debitoren.. 4“ Bankguthaben. Wechsel 6 592,6

Mobilien, Werkzeuge und

14 663,01 82 548,76

85

Avale und Kautionen.—. Interimsbuchungen...

bb11“ Abschreibungen . Pachtabgabe.. 111“ Reingewinn. ..

jahr 1913/14 p. r. t.

8 721 072 52

96 900 — 477 371 87 693 698 61

93 804,42 8551755 18 188 25 0188 553 52

ch

Gesetzliche Reserve .. .. Erneuerungsfonds und Rück⸗

14166“ Avale und Kautionen .

—₰ 0 —

Reingewinn:

8

Passiva.

. 3 000 000 —- 3 000 —

““

Interimsbuchungen..

Vortrag vom Vorfahre 2 617,23 Gewinn

1913/14 .114 893,12 17 510 35

nung per 19132/14

25 570,14

72 123 29 269 924 96 300 763 24 117 510 35 785 891 98 Gemäß Beschluß der heutigen Gener

der Gesellschaft zur Auszahlung kommt.

Die turnusgemäß in dies

Mitglieder

Herr Oberbürgermeister Heinrich Köhler, Worms, Kammer der hessischen Stände, Vorsitzender,

Herr Hermann Schönfeld, Rentner und Stadtverordneter,

wu den wiedergewählt.

em Jahre aus dem Aufsichtsrat ausscheidenden

Worms, den 7. November 1914.

Der Vor Bühri

Gewinnvortrag... Gewinn aus Stromverkauf,

alversammlung gelangt für das Geschäfts⸗ eine Dividende von 3 %

2 88G 783 274 75

785 891 98

Installationen und Zinsen

zur Verteilung, die bei der Kasse

I. Präsident der zweiten

W

—

rms,

stand. ng.

[65829] Aktiva

Passiva.

Grundstückskonto. Gebäudekonto

— Abschreibung Maschinenkonto Zugang.. 5

Stempelkonto „ Gerätek

onto ö1“ Kontorgerätschaftenkonto

IIö“ Hovpothekenkonto. afsakonto ““

Wechselkonto. . .

Debntorenkonto . . 150 009,29 — Abschreibung 12 009,29

Vorrätekonto: Material

Halbfabrikate Fertige W

ℳ 194 000,— Abgang: Verkauf 17 000,— 177 000,—

5 500,— 52 500,— 200,— 200,—

— Abschreibung 200,—

.. 67 388 69 . 108 808,84 en. 110 44327

ℳ 2₰ 150 000—-

286 641 10

823 748 72 Gewinn⸗ und Verlustkonto.

ℳ ₰ Aktienkapitalkonto. 650 000,— Kreditorenkonto: a. Bankschulden ℳ 119 691,80 b. Verschie⸗ dene Kre⸗ ditoren 20 646,43 Reservefondskonto. Rückstellung für Talon⸗ 14“ 8 Gewinnsaldo: Vortrag aus 1912/13 1 216,15

1

140 338 23 5 000—

2 500 —

Gewinn aus

1913/14 24 694,34

ℳ ₰

11 700 —

2

Bilanz, Gew geführten

inn⸗ Gef

eibert, den 12. Oktober 1914.

eEern 197

8 „

2 A. vember

dwig Schroeder, Bücherrevisor.

..

40 786 62 10 450 95

25 910/ 49 88 848 06 ʃ

nn, und B chäftsbüchern der Gesellschaft

vom Hiz⸗ Nocken, Velbert, wied hlt. 9† wiedergemwa

Gewinnvortrag aus 1912/13 Mietekonto

Betriebsüberschuß .. . . 8.

41 05

— — —

88 848,/06

erlustkonten habe ich geprüft und mit in Ueberein⸗

8

7. November wurde das ausgeschiedene

[66635] Bergschloßbrauerei

Aktien⸗Gesellschaft. Auf Grund des § 29 unseres Statuts werden die Aktionäre unserer Gesellschaft zur ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 3. Dezember 1914, Vormittags 11 Uhr, in Berlin, im Hotel Kaiserhof, Eingang Mauerstraße, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht über die Geschaftslage und Vorlegung der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das letzte Geschäftsjahr. 2) Bericht der Revisoren. 3) Dechargeerteilung. 4) Wahlen in den Aufsichtsrat. 5) Wahl der Revisoren. Diejenigen Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung beteiligen wollen, haben thre Aktien oder die von der Reichs⸗ bank über dieselben ausgestellten Depot⸗ cheine nebst einem doppelten Verzeichnis der Aktien bis zum 2. Dezember 1914, im Geschäftslokale unserer Gesell⸗ schaft, S., Wißmannstr. 31/42, oder bei der Effektenkasse der Deutschen Bank, hier, Vormittags 9 bis 12 Uhr, nieder⸗ zulegen. Berlin, den 14. November 1914. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: H. Maas.

[66895] Gütersloher Brauerei Actien Gesellschaft.

Hierdurch beehren wir uns, unsere Aktio⸗

näre zu der am Donnerstag, den

3. Dezember d. J., Vormittags

11 Uhr, auf der Brauerei stattfindenden

ordentlichen Generalversammlung

einzuladen. Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über das Geschäfts⸗ jahr 1913/14.

2) Beschlußfassung über die Verwendung des Geschäftsgewinns sowie Erteilung der Decharge an den Vorstand und Aufsichtsrat.

3) Auslosung von 5 Stück Prioritäts⸗ obligationen à 1000 ℳ.

Der Vorstand.

(66640]0 Bürgerliches Branhaus Act. Ges.

vorm. Gebr. Werth, Duisburg.

Wir beehren uns hierdurch, die Herren

Aktionäre zu der am Samstag, den

12. Dezember 1914, Nachmittags

5 Uhr, in den Räumen der Gesellschaft

stattfindenden 13. ordentlichen General⸗

versammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 30. September 1914. Bericht des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats über das abgelaufene Ge⸗ schäftsjahr.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und die Gewinnverteilung sowie Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat.

3) Neuwahl des Aufsichtsrats.

4) Verschiedenes.

Für die Teilnahme an der General⸗

versammlung sind die in §§ 23 und 24

e. Statuts genannten Bedingungen maß⸗

gebend.

Duisburg, den 13. November 1914.

Der Vorstand. Otto Werth. Willi Werth.

[66634] Maschinenban-Anstalt Humboldt, Cũln-Kalk.

Zu der auf Donnerstag, den 10. De⸗

zember 1914, Nachmittags 4 Uhr,

im Geschäftslokale des A. Schaaffhausen⸗

schen Bankvereins in Cöln anberaumten

30. ordentlichen Geueralversamm⸗

lung laden wir die Herren Aktionäre

unserer Gesellschaft hierdurch mit dem

Ersuchen ein, gemäß § 23 unseres Statuts

ihre Aktien (ohne Dividendenbogen) oder

die darüber lautenden Depotscheine der

Reichsbank oder eines deutschen Notars bis

spütestens 2. Dezember einschl. bei

unserer Gesellschaft,

dem A. Schaaffhausen’schen Bank⸗ verein in Cöln,

und dessen sonstigen Niederlassungen,

der Rheinischen Bank in Essen⸗Ruhr,

der Berliner Handels⸗Gesellschaft in Berlin,

der Dresdner Bank in Dresden, VBerlin, Frankfurt⸗Main,

der Commerz⸗ und Diskonto⸗Bank, Berlin,

der Disconto⸗Gesellschaft, VBerliu,

zu hinterlegen und bis nach Beendigung

der Generalversammlung zu belassen. bvö 1

1) Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vorstands nebst der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

2) Entgegennahme des Berichts des Aufsichtsrats über die Prüfung der Brlanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung und des Vorschlags der Ge⸗

winnverleilung.

3) Beschlußfassung über die EGenehmigung der Bilanz und Entlastung des Vor⸗ stands und des Aufsichte rals.

4) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

5) Wahlen zum Aussichtsrat. öln⸗Kalk, den 12. November 1914.

Der Aufsichtorut.

[6681621

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 30. Oktober 1914 ist die unter⸗ zeichnete Akttengesellschaft aufgelöst worden. Eiwaige Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.

Internationale „Wasserstoff“

Aktiengesellschaft i. Liqu. Rückborn, Liquidator.

6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.

Genossenschaftstischlerei Weißensee

eingetragene Genossenschaft mit be⸗

schränkter Haftpflicht. Weißensee⸗ Berlin, Langhansstr. 100.

Am Sonntag, den 13. Dezember 1914, 3 Uhr Nachmittags, findet in unserem Geschäftslokal, Langhansstr. 100, die Generalversammlung statt.

Tagesordnung:

1) Berichterstattung des Aufsichtsrats über das verflossene Geschäftsjahr 1913/14.

2) Genehmigung der Bilanz.

3) Entlastung des Vorstands sowie des Aufsichtsrats.

4) Neuwahl des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. 5) Verschiedenes. Der Vorstand. [66303] O. Weckerling. H. Hensel.

[65807] Mitgliederbewegung auf das Geschäftsjahr 1913. Mitgliederzahl am 31. Dezember 1913 Austritte erfolgten nicht .... Die Sxö betrug am 31. Dezember 9

Das Geschäftsguthaben be⸗

o 6696999

Hellerau, am 9. November 1914. Dürerbund⸗Werkbund⸗Genossenschaft Einkauf, Herstellung und Verkauf von Wertarbeit fürs deutsche Haus E. G. m. b. H. Hellerau bei Dresden.

Der Vorstand.

G. Lehmann. K. Schmidt Der Aufsichtsrat. Callwey, Vorsitzender.

Rs SMNDSSrkasxg vbeescvrcgeesrKmg-NFFce vNEF NN 7) Niederlassung ꝛc. von

1 „2 8

Rechtsanwälten.

[668311 Bekanntmachung. “ Der Gerichtsassessor Dr. Otto Michel in Barmen ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Barmen, den 13. November 1914. Der aufsichtführende Amtsrichter.

[6683227 Bekanntmachung. b

In die Liste der beim hiesigen Amts⸗

gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde

heute der Rechtsanwalt Hermann Becker

hier eingetragen.

Düsseldorf, den 12. November 1914. Königliches Amtsgericht.

Der Rechtsanwalt Conrad Müller ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Eberswalde, den 10. November 1914. Königl. Amtsgericht. [66835]

[66836) Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Max Brandenburg, bisher in Labes, ist heute in die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.

Stralsund, den 10. November 1914. Königliche Kammer für Handelssachen.

[66840) Bekanntmachung. In der Liste der bei der Kammer für Handelssachen hierselbst zugelassenen Rechts⸗ anwälte sind die Eintragungen der Rechts⸗ anwälte Dr. Theodor Wähmann, Dr. Wilhelm Bleundermann und Edgar Rösing in Bremen gelöscht worden. VBremerhaven, den 12. November 1914. Der Gerichtsschreiber der Kammer für Handelssachen. Lindemann, Sekretär.

Der Rechtsanwalt Dr. Julius Kellh in Freiberg hat seine Zulassung zu der Rechts⸗ anwaltschaft bei dem Königlichen Land⸗ gerichte Freiberg am 12. November 1914 aufgegeben und ist heute in der Anwalts⸗ liste gelöscht worden. [66839] Der Präsident des Königlichen Landgerichts Freiberg, am 13. November 1914.

[66833]

167

hiesigen Königl. Amtsgerichte ausgegeben

hat, ist seine Eintragung in der Anwalts⸗

liste heute gelöscht worden.

Freiberg, am 13. November 1914. Königlich Sächsisches Amtsgericht.

[66838 Bekanutmachung. Rechtbanwalt Georg Baier wurde in der Rechtsanwaltsliste des Landgerichts wegen seines Ablebens gelöscht. Er starb am 12. November 1914 an den Folgen seiner am 28. September l. J. auf dem Schlachtfelde erlittenen schweren Ver⸗ wundungen den Heldentod.

Schweinfurt, den 13. November 1914.

Der Kgl. Landgerichtspräsident.

[668341 Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Nagorsen zu Stolp in der Liste der bel dem Amtsgericht in Stolp zugelassenen Rechtsanwälte ist heute gelöscht.

Stolp, den 10. November 1914.

Riegel & Schloßfabriken Akt. Ges.

Heimann, Königl. Kommerzienrat.

Königliches Amtsgericht.

Nachdem der Rechtsanwalt Dr. Julius 1 Kell in Freiberg seine Zulassung bei dem

[668371 Bekanntmachung. Rechtsanwalt Justizrat Hagemeister hier ist heute infolge Todes in der Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte gelöscht. Stralsund, den 9. November 1914. Königliche Kammer für Handelssachen.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[61844] 8 Bekanntmachung betreffend das Berendt Strickersche Legat. Die unterzeichnete Verwaltung des rendt Strickerschen Legats bittet im Interesse der Aufstellung der Strickerschen Familien⸗ liste alle diejenigen, welche von Berendt Stricker, Bürger in Flensburg, gestorben zirka 1710, abstammen, sich bei uns bis zum 1. Januar 1915 melden zu wollen. Flensburg, den 16. Oktober 1914. E. Niese, Konsistorialrat.

[66625] Schweizerische Lebens- versicherungs- und Rentenanstal in Zürich.

Durch den am 4. Juli 1914 erfolgten

Hinschied des Herrn Robert Meier, General⸗ direktors der von Roll'schen Eisenwerke in

sichtsratsmitglied erloschen.

Zürich, den 9. November 1914. Schweizerische Lebensversicherungs⸗ und Rentenanstalt.

G. Schaertlin. Koenig.

[61007]

mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung:

Albert Heimann.

[66613 Nordwestdeutsche Zeitung

Zeitungsverlag und Druckerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Die Herren Besitzer von Anteil⸗ scheinen unserer Gesellschaft werden zu der am Dienstag, den 24. November d. J., Nachmittags 4 Uhr, in Herr⸗ manns Hotel zu Bremerhaven stattfinden⸗ den 19. ordentlichen Generalversamm⸗ lung hierdurch ergebenst eingeladen.

und Dechargeerteilung. 2) Beschlußfassung über die Gewiannverteilung. 3) Verschiedenes. 4) Wahl von2 Mitgliedern des Aufsichtsrats.

Bremerhaven, den 9. November 1914. Der Aufsichtsrat. C. Brauns, Vors.

[64470]

Die unten benannte Gesellschaft ist auf gelöst. Gläubiger wollen sich bei dem unterzeichneten Liquidator melden. Kurfürstenvark G. m. b. H. i. Liqu.

Wilhelm Korn, Berlin, Potsdamerstraße Nr. 134 a.

[65816] In der Generalversammlung unser

die Herabsetzung unseres Stamm⸗

kapitals um ℳ 100 000,— beschlossen

worden. Wir fordern unsere Gläubiger

auf, ihre etwaigen Ansprüche bei uns

geltend zu machen.

14“ den 10. November 14.

Electricitäts-Werk Linnich Gesellschaft mit “ Haftung. Lloß.

[66610]

In Sachen der Firma Berthold Kuhnert Biergroßhandlung G. m. b. H., Breslau, Tauentzienstraße 133/7, geben wir hierdurch bekannt, daß die Ge⸗ sellschafter der genannten Firma in der am 26. Oktober 1914 stattgefundenen General⸗ versammlung die Auflösung der Gefell⸗ schaft und die Liquidation beschlossen haben und daß dieser Beschluß am 5. November 1914 in das Handelsregister zu Breslau eingetragen wurde. Wir fordern etwaige Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden.

G. m. b. H. in Liquidation. Der alleinige Liquidator: Curt Hientzsch, Breslau, Tauentzienstraße 135.

319]

druckerei Otto Reichau G. m. b. H. in Liquidation getreten und der Kauf⸗ mann Otto Reichau, Berlin⸗Steglitz, Schloßstr. 28, zum Liquidator gewählt. Die Gläubiger werden gebeten, noch offenstehende Forderungen umgehend an⸗ zumelden. Buchdruckerei Otto Reichau G. m. b. H.

in Liquidation.

Otto Reichau.

[669100% Bekanntmachung. 1 Das Duroplattenwerk G. m. b. H. in Konstanz ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. 8 Konstanz, den 10. November 1914. Der Liquidator des Duroplatten werkes Konstanz G. m. b. H.

H. Apel

1 Be⸗

J. Wulff, 4Stadtrat. Ferd. Besendahl.

Gerlafingen, ist dessen Mandat als Auf⸗

Die Albert Heimann, Gesellschaft

Der Liquidator der Albert Heimann

Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz

Gesellschafter vom 28. Oktober d. J. ist

Berthold Kuhnert Biergroßhandlung

Durch Gesellschaftsbeschluß ist die Buch⸗

₰

(Sie Ziffern

gesucht.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers

28

Bierte Beilage eichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 16. November

eint au

enschafts⸗ Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, ch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n.. 270ℳ)

Das ür Selbstabho ilhelmstraße 32, bezogen werden.

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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

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10a. V. 12 736. Verfahren zur Ver⸗

wertung von Feinsteinkohle durch Ver⸗ kokung und Entgasung. Hermann Voss, Magdeburg, Augustastr. 17, u. Albert Peust, Berlin, Kochstr. 75. 6. 7. 14. 1la. H. 64 726. Einrichtung zur Zu⸗ führung der Heftorgane zum Heftkanal bei Vorrichtungen zum Zusammenheften von Papierblättern o. dgl. Thorwald Heyerdahl, Kristiansa; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 12.13. V. St. Amerikz 30. 1. 13. I2i. H. 65 126. Verfahren zur Her⸗

stellung von Stickstoff⸗Sauerstoffverbin⸗

dungen durch Vesbrennen Sauerstoff und Stickstoff enthaltender brennbarer Gase. Stickstoffwerke Akt. Ges., Herringen b. Hamm i. W. 26. 1. 14.

I2i. K 59 133. Schwefelsäurekammer. Dipl.⸗Ing. Nikolas Krantz, Duisburg⸗

Wanheim. 9. 6. 14. Vorrichtung zur Herstellung von destilliertem Wasser. Berthold Bleicken, Hamburg⸗Gr. Borstel, Wolterstr. 20. 19. 3. 13. 14c. V. 11 683. Sicherheitsvorrich⸗ für Dampf⸗ oder Gasturbinen, ins⸗ Anzapfturbinen. Vulcan⸗ Werke Hamburg und Stettin Act. Ges., Hamburg. 17. 5. 13. 14g. L. 42 209. Anlaßvorrichtung für Kraftmaschinen; Zus. z. Anm. L. 41 362. Dipl.⸗Ing. Ernst Lindemann, Halle a. S., Lafontainestr. 2. 19. 2. 14. 16. G. 40 861. Verfahren zur Dar⸗ stellung ammoniak⸗ und pboepborsäure⸗ haltiger Düngemittel. Dr. Max Gerlach, Bromberg, Hohenzollernstr. 5. 19. 1. 14 20k. D. 30 909. Streckenunter⸗ recher für Rollen⸗ und Bügelstrom⸗ abnehmer, bei dem die Isolatoren in erader Verlängerung des Fahrdrahtes ijegen. Eaon Drewke, Charlottenburg, Dernburgstr. 27. 23 5. 14. 21a. C. 23 728. Drucktelegraph mit einem drehbaren und achsial verschieb⸗ baren Typenrad, dessen Einstellbewegungen durch elektromagnelisch gesteuerte ein⸗ und ausrückbare Anschläge begrenzt werden. Allen Donald Cardwell, Brocklyn, New York, V. St. A.; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 5. 8. 13. Zla. L. 41 031. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, insbesondere für Linienwählerbetrieb. Viktor Loreutz, Frankfurt a. M., Mainzerlandstr. 136. 15. 12. 13. Z1a. L. 42 206. Fernsprechanlage für Nah⸗ und Fernverbindungen, bei welcher jede Sprechstelle im Amt einen Verbindungswähler besitzt. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 6. 6. 14. 2la. S. 38 598. Einrichtung zur Ueberwachung der Amtsplätze in Fern⸗ sprechanlagen mit halbselbsttätigem Be⸗ trieb. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt bei Berlin. 25. 3. 13. Zla. S. 40 439. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, bei denen die Herstellung der Verbindungen über Wähler erfolgt. Siemens & Halste Akt.⸗Ges., Siemensstadt bei Berlin. 30. 10. 13. 2la. S. 41 031. Einrichtung zur Stromstoßerzeugung für selbsttätig sich bewegende Wähler in Fernsprechanlagen. Siemensc. Halske Akt.⸗Ges., Siemens⸗ stadt bei Berlin. 6. 1. 14. la. T. 19 803. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit selbst⸗ tätiaem oder halbselbsttätigem Betrieb. Walter Tschentscher, Berlin, Kottbuser⸗ damm 91. 25. 5. 14. 8 „21 c. A. 25 780. QOuecksilberschalt⸗ röhre mit einer durch ein Solenoid

bewegten Brücke. Allgemeine Elek⸗ tricitäts. Gesellschaft, Berlin. 15.4. 14. 21c. A. 25 781. Selbsttätig in be⸗ stimmten Zeitabständen wirkender Queck⸗ silberschalter. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 15. 4. 14. 21c. C. 23 947. Mantelklemme für Drähte, Schnüre u. dgl., im besonderen für elektrische Leitungen, bei welcher zwei mittels Gewindes gegen einander beweg⸗ bare und mit zentralen Durchlaßöffnungen versehene Büchsen eine lose Klemmkugel umschließen. Wilhelm Christiani, Frei⸗ burg t. B., Jakobistr. 45. 9. 10. 13. 21c. C. 24 027. Mantelklemme als Isolator für Freileitungen und Luftkabel; Zus. z. Anm. C. 23 947. Wilhelm S Freiburg i. B., Jakobistr. 45. 111 13. 21c. C. 24 760. Mantelklemme als Isolator für Freileitungen und Luftkabel; Zus z. Zus.⸗Anm. C. 24 027. Wilhelm E Freiburg i. B., Jakobistr. 45. 272 8 14 Z1c. St. 18 900. Elektrischer Steck⸗ kontakt mit wasserdichtem Abschluß. Diederich X““ Immigrath, Niederrhein. 9 18 21f. A. 24 688. Verfahren zum Durchschlagen der Schlackenschicht zwischen schlackenbildenden Elektroden bei Wechsel⸗ strombogenlampen. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 3. 10. 13. V. St. Amerika 3 10. 12. 21f. K. 57 474. Mettallglühkörper für elektrische Glühlampen. Fa. Johann Kremenezky, Wien, Vertr.: W. Dame, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 16. 1. 1 21f. R. 39 614. Vorrichtung r Verhütung von Explesionen in Bogen⸗ lampen mit eingeschlossenem Lichtbogen. Regina Bogenlampen⸗Gesellschaft m. b. H., Cöln⸗Klettenberg. 5. 1. 14. 21h. U. 5233. Elektrischer Ofen mit Heizdrahtwickkung aus unedlem Metall. Dr. L. Ubbelohde, Karleruhe i. Baden, Bismarckstr. 41. 28. 5. 13. 22h. R. 38 329. Verfahren zur Herstellung von Oellacken aus Kopalharz und fetten Oelen. Reichhold. Flügger & Boecking, Hamburg. 7. 7. 13. 23 d. St. 19 520. Verfahren zur Geruchsverbesserung von Tranfettsäuren. Dr. Carl Stiepel, Berlin⸗Südende. 28. 2. 14. 24e. P. 31 748. Vrerfahren und Vorrichtung zum selbsttätigen Stochern in Drehrostgaserzeugern. Poetter G. m. b. H., Düsseldorf. 23. 10. 13. 30h. H. 65 333. Vesschluß für Seiten⸗ oder Bodenöffnungen von Glas⸗ gefäßen. Dr. Karl Hertha. Berlin⸗ Lichtenberg, Finowstr. 2. 10. 2. 14. 30k. M. 53 974. Vorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigketten, insbesondere für Inhalationezwecke. Carl Mayer, München, Brüderstr. 5/0. 17. 10. 13. 33a. P. 32 485. Aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Maßteilen be⸗ stehender Maßkrückstock Hermann Praedel, Mikultschütz. 21. 2. 14. 33c. R. 39 203. Kammreiniaer. Heinrich Reil, Amsterdam; Vertr.: Wil⸗ helm Reil, Oldenburg i. Gr., Poststr. 5. 7 11. 13. 34A1. F. 36 705. Frühstückskasten⸗ schloß. Josef Forwick. Berlin⸗Steglitz, Birkbuschstr. 12 a. 18. 6. 13. 35a. J. 16 051. Vorrichtung zum selbsttätigen Nachstellen des Teufenzeiger⸗ antriebs bei Seilrutsch. Gustav Jung, Quierschied b. Saarbrücken. 19. 9. 13. 35a. S. 42 869. Kopierwerk für elektrische Hebezeuge. Siemens⸗Schuckert⸗ Werke G. m. b. H, Siemensstadt b. Berlin. 29. 7. 14 37 c. Sch. 44 007. Vorrichtung zum Anreichen von Dachziegeln. Josef Schleicher, Mülheim, Ruhr, Auerstr. 24. 31. 5. 13. Die Veröffentlichung vom 12. 10. 14 wird widerrufen. 37 f. H. 58 993. Zerlegbares Gebäude. Rudolf Emil Haemiker, Zürich, Schweiz; Vertr: Max Loͤser u. Dipl.⸗Ing. Otto H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 12. 9. 38a. Sch. 441 858. Sägegatter zum Schneiden dünner Bretter. Max Scheit, Kranichfeld/ Ilm. 16. 9. 13. 40b. G. 41 336. Verfahten zur Er⸗ höhnng der Legierfähigkeit des Mangans in Form einer Vorlegierung aus Mangan⸗ kupfer oder Ferromangankupfer. Th. E A. G., Essen, Ruhr. 20. 3. 14. 42 b. J. 16 384. Zsvlindrische Loch⸗ lehre. Carl Edvard Johansson, Eskilstuna, Schweden; Vertr.: Divl.⸗Ing. J. Tenen⸗ baum u. Dipl.⸗Ing. Dr. Heimann, Pat.⸗ Anwälte, Berlm SW. 68. 17. 1. 14. 4 9e. B. 77 379. Meßvorrichtung zum

Entnehmen von Flüssigkeiten; Zus. z. Pat.

278 445. Otto Buehl, Bonn, Königstr. 27. 26. 5. 14.

42m. R. 41 214. Vorrichtung zur Herbeiführung einer Abhängigkeit zwischen der Kurbel und der Nullstellvorrichtung des Zählwerkes an Rechenmaschinen. Carl EEö Braunschweig, Howaldtstr. 5. 43a. G. 38 795. Druckvorrichtung für Kontrollkassen, Geldauszahlmaschinen, Rechenmaschinen. Geldzahlmaschinen Gesellschaft m. b. H., Berlin. 5. 4. 13. 43 b. A. 26 034. Selbhsttätige Aus⸗ schaltvorrichtung für durch Münzeneinwurf zur Wirkung zu bringende Sprechapparate. Auker⸗Phonogramm⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 28. 5. 14.

44a. D. 28 704. Dehnbare Arm⸗ bänder und andere Bijouteriewaren. Fa. hbge Döppenschmitt, Pforzheim.

45a. B. 73 833. Zugmaschine mit angehängtem Pflugwagen. Alfred C. Blaucke, Merseburg. 8. 9. 13.

45a. S. 40 055. Motorpflug mit an Kurbeln hängendem Pflugrahmen. Süddeuische Industrie⸗Gesellschaft m. b. H., Karlsrube. 16. 9. 13.

45a. Sch. 45 095. Steuerrad mit neben diesem getagerter Messerscheibe für Kraftpflüge. Friedrich Schultz, Hamburg, Gneisenauerstr. 8. 15. 10. 13.

46a. H. 59 947. Zweitaktver⸗ brennunge kraftmaschine. Dipl.⸗Ing. Ernst Hurlbrink, Berlin⸗Friedenau, Menzel⸗ straße 35. 17. 12. 12 46c. Sch. 45 404. Einspritzvor⸗ richtung für Verbrennungskraftmaschinen, bei wescher der Verdichtunge druck zum An⸗ trieb einer aus einem feststehenden Kolben und einem beweglichen Zvlinder bestehenden Brennstoffypumpe benutzt wird. Georg Schwager, Berlin, Waldemarstr. 55 18. 11 13

46d. G. 39 6357. Einrichtung zur Erzielung eines Unterdruckes in Explosions⸗ kammern von Gasturbinen, deren Auslaß nach dem Läufer stets offen ist. Otto eraer Augsburg, Haunstetterstr. 23. 4. O. 13. 8

47f. S. 40 751. Kolbendichtung mit zwei oder mehr federnden Dichtungsringen, insbesondere für Innendichtungen. Sie⸗ mens & Halske Akt.⸗Ges., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 4. 12. 13.

47f. Sch. 45 491. Versahren zur Herstellung von Flanschendichtungen mittels metallener srauchfähiger Leisten. Schwel⸗ mer Eisenwerk Müller ck Co. Akt.⸗ Ges., Schwelm. 1. 12. 13.

49f. D. 30 335. Richtbank mit be⸗ weglichen Richtbacken für Platinen. Deutsch Luxemburgische Bergwerks⸗ und Hütten⸗Akt.⸗Ges., Mülheim a. d. Ruhr. 10. 2. 14.

59 b. S. 40 028. Regler für durch Dampfmotoren angetriebene Kreiselpumpen. Gebrüder Sulzer, Winterthur u. Lud⸗ wigshafen a. Rb.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 9. 13. 63a. H. 65 180. Vorrichtung zum vochen von Riemen. Rasmus Hansen⸗ Gronlykke, Kopenhagen; Vertr.: A. Elliot u. Dipl.⸗Ing. Rich. Geissler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 48. 2. 2. 14. 63c. F. 36 505. Schutzvorrichtung für Kraftfabrzeuge. Johann Filipovié, Turnau, Böhm en; Vertr.: E. Wolff, Berlin⸗Friedenau, Mainauerstr. 4. 16. 5. 13. Oesterreich 17. 4. 13.

63e. L. 34 792. Radreifen, der durch Sperrstücke an der Felge festgehalten wird Arthur Libert u. Alexander Dewar⸗ zegars. Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 7. 12

64c. V. 31 301. Flüssigkeitskübler. John Plony, Syracuse, V. St. A.; Vertr.: Wö“ Pat.⸗Anw., Berlin S. 42. 11

6 7 a. W. 45 182. Maschine zum Schleifen gewöhnlicher Tafelmesser o. dgl. mit konvex gewölbten Seitenflächen. Gebr. Wichelhaus, Wald, Rhlo. 23. 5. 14. 67 b. W. 43 894. Sichherheitssteig⸗ bügel mit gelenkig an den Schenkeln des Bügels angeordneter Fußplatte. Biuno Waligorski, Schroda. 8. 12. 13. 68a A. 25 239. Vorrichtung zum gleichzeitigen Anschließen mehrerer Gar⸗ derobestücke mitte 8 mehrerer gleichartiger Schließkörper. Otto Apel, Hanover, Spichernstr. 29. 12 1. 14.

68a. K. 58 350. Türschloß mit Fallenwechsel. Gustav Kreher, Frank⸗ furt a. O., Kl. Müllroserstr. 6a. 26. 3. 14. 68a. V. 12 213. Gegen Embruchs⸗ versuche sichernder Alarmapvarat für Tür⸗ schösser u. dgIl. Wildelm Vogt, Berlin⸗ üIhs Friedrichshallernr vI

68a. V. 12 257. Befestigung von auswechselbaren Schlössern mittels einer durch das Schloß hindurchgeführten, in die Tür geschraubten Kragenschraube. Karl Otto Velleuer, Velbert, Rhld. 27. 12. 13. 68d. 3. 8661. Vorrichtung zum Feststellen von geöffneten Fenstern in be⸗ liebiger Stellung mittels einer Feststell⸗ Fen. 8 Wilhelm Zieseniß, Misburg. —99 8

71c. F. 39 346. Schuhböden⸗ und Schuhgelenk⸗Trockengestell. Adolf Flöring, Wermelskirchen, Rheinpreußen. 26. 8. 14. 76c. B. 71 361. Srvindeltrieb für Spinn⸗ und ähnliche Maschinen. Brown Spin⸗Wright Company. New Pork; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. 2 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 77d. K. 59 239. Wurfspiel. Jakob Knaus, Graz; Vertr.: Franz Schwenterley u. Dipl.⸗Ing. Alfr. Droth, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 6. 14. Oesterreich 18. 6. 13.

77h. D. 26 810. Einrichtung zum Herausbringen von Luftschiffen aus der Halle und zum Einführen in diese. Georg Denk, München, Mullerstr. 6. 24. 5. 11. 77h. L. 27 003. Raumfachwerk für Luftschiffe; Zus. z. Pat. 263 230. Wil⸗ helm Lübbecke, Stuttgart, Olgastr. 103. 10. 11. 08.

79 b. P. 31 279. Zigarettenstopfma⸗ schine. Albert Pietrkowski, Cöln, Rolandstr. 10. 24. 7. 13.

81 b. U. 5439. Verfahren und Ma⸗ schine zum Etikettieren von konischen Flaschen u. dgl. Paul R. Uhlig, Leipzig, Kurzestr. 5. 8. 12. 13.

SIc. P. 32 940. Bleiplombe für Bindfäden und Schnüre. Hermann Petersen, Düsseldorf, Bruchstr. 3. 1.5. 14. 85a. B. 70 846. Apparat zur Her⸗ stellung von mit Koblensäure gesottigten Getränken sowie zu Auffrischen abgestan⸗ denen Bieres, zum Abfüllen der Getränke in Flaschen beliebiger Art und, wenn er⸗ forderlich, zum Verkorken der Flaschen. Josef Wolf, Temesvar, Ungarn; Vertr.: Dipl.⸗Ing“. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pat.⸗Anwä te, Berlin SW. 61. 25. 2. 13. 85a. K. 57 672. Vorrichtung, Flüssig⸗ keiten, inshesondere trübes Wasser u. dgl., der sterilisierenden Wirkung des ultra⸗ violetten Lichtes in wirbelnder Bewegung auszusetzen. Dr. Joseph von Kowalsli⸗ Wierusz, Freiburg, Schweiz; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Mae⸗ mecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1.2 14

S85a. V. 11 951. Verfahren zum Ent⸗ eisenen und Entmanganen von Wasser; Zus. z. Anm. V. 11 310. Otto Vollmar, Dresden, Köniasteinerstr. 2. 1. 9 13. S5a. W. 43 572. Verfahren zum Reinigen von natürlich vorkommenden Wässern, die das Eisen organisch gebunden enthalten. Dr. Walther Wagenknecht, Breslau, Auenstr. 17. 4. 11. 13.

85 b. S. 41 264. Aus mehreren Kammern bestehendes, mit Filtriersyphons ausgerüstetes Filtrierbecken. A. Silber mann u G. Bahari. Kairo; Vertr: Marta Baer, geb Block, Breslau, Opitz⸗ sttaße 57. 4. 2. 14.

2) Zurücknahme

von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 22f. C. 24 249. Verfahren zur Her⸗ stellung eines gelben Mineralfarbstoffes. 22. 10. 14.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.

16. Sch. 42 817. Verfahren zur Herstellung eines nicht wasseranziehenden Düngemittels; Zus. z. Pat 203085. 18.9 13. 21 a. G. 39 805. Verfadren zur Erh⸗ in der drahtlosen Telegraphie.

21f. S. 36 083. Bogenlampe mit eingeschlossenem Lichtbogen. 18. 9. 13. 22a. F. 34 324. Ve fahren zur Var⸗ stellung substantiver blauer Disazo⸗ und Polvazofarbstoffe. 26. 6. 13.

29 b. S. 37 509. Verfahren zur Her⸗

anderen Produkten aus Celluloseformplester⸗

lösungen. 18. 9 13.

30h. S. 37 210. Verfahren zur Her⸗

stellung von glänzenden Fäden, Films oder un

stellung von Zahnzementen aus Aluminat⸗ silikaten und Phosphorsäure oder deren Ersatzmitteln. 26. 3. 14.

40a. E. 18 389. Drehrohrofen Rösten von Zinkblende. 24. 11. 13.

4) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffem gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.

Nr. 281 201 bis 281 330.

la. 281 324. Setzmaschine mit stufen⸗ förmig abgesetztem Setzgutträger. Max Erfurth, Birkenhain O. S., Gieschestr. 37. 7. 2 13

1 b 281281. Verfahren der magnetischen Scheidung von Erzen aus Aufschlämmungen. Elektro⸗Osmose Akt.⸗Ges. (Graf Schwerin Gesellschaft), Frankfurt a. M. 20. 2. 12. G. 36 118.

1 b. 281 282. Ringförmiger Magnet⸗ Scheider zum Ausscheiden kieiner Mengen fein verteilter maanetischer Stoffe aus Schlemmen o. dgl. Magnet⸗Werk G. m. b. H. Eisenach, Spezialfabrik für Elektromagnet⸗Apparate, Eisenach. 1. 2. 14. M. 55 029.

4d. 281 300. Gasdruckfennzünder, dessen Absperrorgan aus einem horizontal ge⸗ lagerten Drehschieber besteht. Eugen 1 Ebersbach a. Fils. 8. 11. 13.

4g. 281 210. Gasrkocher, bei welchem die Brenner zur Erhöhung der Heizwirkung der Flammen mit Preßluft betrieben werden können. Withelm Albin Schwotzer, Faltenstein i. Vogtl. 6. 2. 14 Sch. 46 103. 4g. 281 263. Schweißbrenner mit einem schlitzförmigen Gasaustrittskanal und einer Mischkammer im Brennerkopf. Gustav Vogel, Düsseldorf, Ratinger⸗ straße 14/16. 12. 6 14. V. 12 670. 4g. 281 301. Heizbrenner, besonders rür Kocher und Oefen. Josef Feldmeyer, München, Regerpl. 2. 30. 8. 13. F. 37 140. Ta. 281 283. Antrieb von Walizen mit nur einer angetriebenen Walze. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 24. 1. 11. S. 33 050. S8b. 281 288. Rollager für Raub⸗ maschinen u. dal.; Zus. z. Pat. 251 455. Fa. Fraunz Müller, M.⸗Gladbach. 10. 1. 13 M. 50 097.

SI. 281 302. Verfahren zum Wasser⸗ dicht⸗ und Kernigmachen von Kunftleder; Zus. z. Pat. 276 553. Conrad Krug. Kervenheim b. Kevelaer, u. Heinrich E Heerstr. 69. 22. 4. 14.

.58 632.

Sm. 281 303 Verfahren zum Reinigen von Gebrauchsgegenständen aller Art; Zus. z. Pat 267 659 Fa. Karplus und Herzberger. Berlin. 27.8 13. K. 55 946. Sm. 281 304. Vefahren zum Färben von Kunstleder aus mit Celluloe⸗Ver⸗ bindungen, insbesondere Nitrocellulose oder Celluloid imprägnierten Stoffbahnen. Eduard Girzik, Wien; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. B. Oettinger, Pat.⸗Anuw., Berlin SW. 61. 28. 12. 13. G. 40 709. 10a. 281 252. Koksofen für wahl⸗ weise Bebeizung durch Starkgas oder Schwachgas und mit im Zugwechsel be⸗

triebenen Wärmespeichern an den Längsseiten der ganzen Ofenbatterie. Fa. Cart Stil. Recklinghausen i. W. 21. 8.13. St. 18 827.

1 82 281 aeres Versahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung von hochprozen Salpetersäure bezw. — hodrat. Verein Chemischer Fabriken in “ Mannheim. 17. 9. 12. V. 11 107.

12k. 281 317. Verfahren zur Dar⸗ steüung von Ammoniak aus rinem Gemenge von Kohtenoxyd, Stickstoff und Wasser. Jacob Wolf, Iderg, Schillerstr. 43. 11. 12. 12. W. 41 118.

12u. 281 305. Verfabren zur Ueber⸗ führung von Metallen und Met

in sjein verteilte Form. Dr. A.

Aachen, Tempiergraben 57. 30. 3. 13. 21 Verfahren 12%. 1 L2. v. stellung aromatischer Aldebode. 8. 8. Boehriuger & Söhne: Manndeim⸗ B 7. 8 13. 8. 23

12 p. 281 213 Verfah en zur Dar⸗ stellung von Tetrabvdroi waten; Zas. z. Pat. 270 859. Dr. Dannover. Alleestr. 5. 2 2.12. H. 20 318.

129. 281 214. BVerzahren zur Dar⸗

ad id Kernb omologen. 3 Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer 4 Co.⸗ Lederkasen b. Cöln a. Rh. 10. 13. F. 37 5382.

zum

dalrdbos 8

—2.

25.