1“ [69044] Dampfbierbrauerei der Stadt Einbeck A.⸗G.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗
schaft werden hiermit zur 25. ordent⸗
lichen Generalversammlung auf Sonn⸗
abend, den 19. Dezember 1914,
Nachmittags 3 ½ Uhr, im Hotel
„Goldener Löwe“ in Einbeck eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechung und des Geschäfts⸗ berichts des Vorstandes sowie des
rüfungsberichts des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über die vorgelegte Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung, über die Verteilung des Reingewinns sowie über Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrats.
3) Wahlen zum Aussichtsrat.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die Bescheinigung über eine bei einem Notar erfolgte Hinter⸗ legung derselben nebst einem doppelten Verzeichnis bis zum 16. Dezember 1914 einschließlich im Kontor der Gesellschaft in Ein⸗ GBeeck oder bei der Hildesheimer Bank in Hildesheim gegen Depotschein zu hinterlegen und er⸗ folgt deren Rückgabe nach beendigter Generalversammlung. Der Devpotschein 9 als Legitimation zum Eintritt in die
ersammlung.
Die Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung und der Geschäftsbericht des Vor⸗ standes werden vom 5. Dezember d. J. ab in dem Geschäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Aktionäre ausliegen und können auf Verlangen von dem Vorstande oder den vorbezeichneten Anmeldestellen im Druck bezogen werden.
Einbeck, den 24. November 191
Der Aufsichtsrat.
Lehmann. Der Vorstand. Bandholt. Ohnesorge.
[68592] Unter Bezugnahme auf die in der außerordentlichen Generalversammlung vom 10. Oktober d. Js. beschlossenen Herab⸗ setzuug des Grundkapitals unserer Gesellschaft fordern wir, nachdem der be⸗ treffende Beschluß am 12. November d. J. in das Handelsregister des Königlichen Handelsregisters zu Aschersleben eingetragen worden ist, unsere Gläubiger hierdurch auf, ihre Ansprüche anzumelden. Aschersleben, den 21. November 1914.
Heinrich Lapp Ahtiengesellschaft für Tiefbohrungen.
[688371 Brauerei Lorenz Stütter Akt. Ges.
Augsburg.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zu der am Donners⸗ tag, den 17. Dezember 1914, Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Börsengebäude dahier stattfindenden Generalversamm⸗ lung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und Bericht⸗
erstattung der Gesellschaftsorgane.
2) Beschlußfassung über die Verwendung
des Reingewinns.
3) Entlastung des Vorstands und des
Aufsichtsrats.
4) Wahl in den Aufsichtsrat.
Zum Zwecke der Legitimation für den Besuch der Generalversammlung sind die Aktien spätestens am 13. ezember 1914 während der üblichen Geschäfts⸗ stunden bei dem
Bankhaus Friedr. Schmid & Cie.
in Augsburg oder der
Bayer. Handelsbank in München vorzuweisen.
Augsburg, den 23. November 1914. Der Aufsichtsrat der Brauerei Lorenz Stötter A. G. ͤ
stellvertr. Vorsitzender.
[69040]
Hannoversche Glashütte
in Hannover⸗Hainholz.
43. ordentliche Generalversammlung im Geschäfts⸗ lokal des Bankhauses E. C. Weyhausen in Bremen am Diens⸗ tag, den 22. Dezember 1914, 10 ½ Uhr Vormittags.
Tagesordnung: ““
1) Rechnungsablage und Gewinnverteilung.
2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
) Aufsichtsratswahl.
Ferd.
Der Vorstand. Günner
Eintrittskarten und Stimmzettel sind laut § 13 der Statuten bei der Gesellschaft oder Herrn E. C. Weyhausen in
Bremen zu lösen.
[68839] Soll.
Bilanzkonto per 31. Dezember 1913.
Haben.
214 509 72 718,19
11 461 56 3 610 84 360,—
5 500 —
3 500,—
1 100— 77 388 90
An Immobilienkonto
„ Kassakonto Debitorenkonto Warenkonto. Mobiltenkonto. . Effektenkonto.. Kautionskonto... Geschäftsanteilkonto. Gewinn⸗ u. Verlustkto.
169 000 115 242 33 907
Per Aktienkapitalkonto.. „ Hypothekenkonto.. „ Kreditorenkonto. .
116““
318 149 21 Gewinn⸗ und
318 14921 Verlustkonto.
ee˙-˙e
—’êF’Ünnngn
An Bilanzkonto 1166 933,10 „ Amortisationskonto. 3 486 39 „ Generalunkostenkonto 10 616˙68
Per Abrechnungekonto. “
„ Bilanzkonto 77 388 90
93 036 17 Fürth, den 2. Januar 1914.
93 036/17
Süddeutsche Patentmetallpapier⸗Fabrik Aktiengesellschaft. ie Direktion. Bauer.
Actien⸗Reitbahn
[68828] Aktiva.
zu Plauen i. V.
Bilanz 31. Dezember 1913.
Kostenbetrag des Areals Herstellung d. Gebäude ℳ
90 456,67 Abschr. bis 31. 12. 12 16 503,67 73 953,— Abschr. p. 1913 739,— Bankguthaben Kassabestand
73 214 — 2 468 50 , 106,11 75 288 6
109 Aktien à ℳ 300 Hypoth⸗Konto I do 18“
Reservefonds
Unerhobene Div. ...
Vortrag aus letzt. ℳ I8684,44
Reingewinn. 1 435,64
A. 8 Zu ver Die A E““ 5 % erf
gegen Unahmen. Gewinn⸗ und
5 % an den Reservefonds 4 % Dividende a. ℳ 32 700,— „ 1 308,— Vortrag auf neue Rechnung .„
teilen:
191,—
611,08 Nℳ.2525,08 Verlustkonto.
Ausgaben.
pro 191⸗
Gest ℳ ₰ Hag aus 1912 584 44 8 5209 8
ECon aus vermiet. Grundstücken Mitzinsen
“ 552307 Die Auszahlung der Dividende pr
Kerfolgt gegen Einlteferung des Dividendenscheins Nr. 38 von
lauen i. V
ogtländischen Bank in ai 1914.
Plauen i. B., 29.
ℳ ₰ 282/71 1 531 25 1 350 — 739— 2 020 08 5 923 04 o 1913 von 4 % = ℳ 12,—V— pro Aktie heute an bei der
116“ Hypothekenzinsen T.... do 11
Abschreibung auf Gebäude Gewinn pro 1913
2
Der Vorstand der Actien⸗Reitbahn zu Plauen i. V
Otto
.
Rambach.
8 [69039]
Triumph Werke Nürnberg Aktiengesellschaft Nürnberg.
Gemäß § 20 der Gesellschaftsstatuten findet Samstag, den 19. Dezember 1914, Vormittags 10 Uhr, im Verwaltungsgebäude der Gesellschaft, Fürtherstraße, die jährliche ordentliche Generalversammlung der Aktionäre statt. Hieriu werden nach §§ 18, 20 der Statuten die Herren Aktionäre geziemend eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands, Beschluß⸗ fassung über die Bilanz sowie Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für das am 30. September 1914 abgelaufene achtzehnte Geschäftsjahr nebst Be⸗
merkungen des Aufsichtsrats.
2) Erteilung der Entlastung für Vor⸗ stand und Aufsichtsrat.
Die Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens 13. De⸗ zember 1914 bei den Filialen der Bank für Handel und Industrie in München, Nürnberg, Fürth und Bam⸗ berg oder bei einem Notar zwecks Empfangnahme der Legitimationskarten, welche zum Eintritt in die General⸗ versammlung berechtigen, vorzulegen.
Der Vorstand.
88 8
[69029]
Actiengesellschaft Schwabenbräu, Düsselvorf. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 22. Dezember 1914, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Düsseldorf, Münster⸗ straße 156, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: 1) Bericht des Vor⸗ stands über die Lage der Geschäfte unter Vorlage der Bilanz, des Gewinn⸗ und Verlustkontos und des Geschäftsberichts für das verflossene Geschäftsjahr und Bericht des Aussichtsrats. 2) Beschluß⸗ fassung über die Genehmigung der Jahres⸗ bilanz und die Gewinnverteilung sowie über die Entlastung des Vorstands und des Auffichtsrats. 3) Firmenänderung der Zweigniederlassung Rheydt. Diese Firma soll statt „Alemannta⸗Brauerei, Zweignieder⸗ lassung der Actiengesellschaft Schwabenbräu Düsseldorf“ in Zukunft „Actiengesellschaft Schwabenbräu Abteilung II“ lauten. Die⸗ jenigen Aktionäre, welche sich an dieser Versammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien spätestens bis zum 18. De⸗ zember a. c. bei den Bankhäusern C. G. Trinkaus in Düsseldorf, C. Schle⸗ singer ˖ Trier & Co. Commanditgesell⸗
schaft auf Actien in Berlin W. oder
bei einem deutschen Notar zu hinterlegen. Düsseldorf, den 24. November 1914. Actiengesellschaft Schwabenbräu. Der Aufsichtsrat. Dr. E. Schieß, Geheimer Kommerzienrat, Vorsitzender.
[69045] 1 Germania Brauerei⸗ Gesellschaft Wiesbaden.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Mittwoch, den 16. Dezember a. c., Nachmittags 3 Uhr, im Bureau der Brauerei statt. findenden 26. ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 8
1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats über das Geschäftsjahr 1913/14 unter Vorlage des Revisions⸗ befundes.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und über Verwendung des Reingewinns.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Ergänzungswahl in den Aufsichtsrat und Wahl der Revisoren.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, werden auf Grund des § 11 unserer Sta⸗ tuten ersucht, ihre Aktien bis spätestens den 12. Dezember a. c. auf dem Bureau der Brauerei gegen Empfang⸗ nahme der Eintrittskarten anzumelden.
Wiesbaden, den 24. November 1914.
Der Vorstand. Emil Vogel.
[69042] Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Samstag, den 19. Dezember 1914, Nachmittags 4 Uhr, im Parkhotel zu Essen⸗Ruhr stattfindenden 17. ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. ETagesordnung: 1) Geschäftsbericht sowie Vorlage der Bilanz. 2) Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
3) Beschlußfassung über die Verwendung.
des Reingewinns.
4) Beschlußfassung über die Entlastung
des Vorstands und des Aussichtsrats.
5) Aufsichtsratswahl.
Wir machen darauf aufmerksam, daß nur diejenigen Aktien stimmberechtigt sind, welche bis zum 13. Dezember 1914 einschließlich bei der Gesellschaft oder bei der Essener Credit⸗Anstalt, Essen⸗ Ruhr, oder deren Zweigstellen oder bei einem deutschen Notar hinterlegt sind.
Kray, den 24. November 1914.
Sternbrauerei Kray, Aktien⸗Gesellschaft.
Ladendorff.
[69028] 8 Annweiler Email- & Metall- werke vorm. Franz Ullrich Süöhne, Annweiler (Pfalz).
Die ordentliche Generalversamm⸗ lung findet statt Dienstag, den 29. De⸗ zember ds. Js., Vormittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, wozu die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft eingeladen werden.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats.
2) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 30. Juni 1914.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Neuwahl des Aufsichtsrats.
Die Herren Aktionäre, welche an der
Versammlung teilnehmen wollen, haben
ihre Aktien spätestens bis zum 24. De⸗
zember 1914, Abends 6 Uhr, bei der
Gesellschaftskasse in Annweiler, der
Bank von Elsaß und Lothringen in
Straßburg i. Eis. oder bei der Bank⸗
firma J. L. Finck, Frankfurt a. M.,
zu hinterlegen.
Annweiler, den 24. November 1914.
Der Vorstand. Gust. Ullrich.
[68954]
Eschweiler Bergwerks-Verein.
Bei der am 11. November ds. Js. vor Notar geschehenen Auslosung der 4 % igen Verpflichtungsscheine, Aus⸗ gabe 1897, der früheren Vereini⸗ gungs⸗Gesellschaft für Steinkohlen⸗ bau im Wurmrevier sind folgende Nummern gezogen worden:
120 140 154 196 212 216 255 259 315 352 357 372 374 385 396 410 480 482 574 590 600 603 649 672 788 807 949 953 956 1005 1037 1080 1083 1100 1114 1136 1149 1151 1185 1192 1202 1235 1277 1328 1376 1385 1417 1432 1433 1457 1495 1539 1593 1628 1688 1710 1756 1757 1760 1773 1834 1879 1893 1912 2021 2033 2066 2069 2127 2171 2177 2227 2231 2260 2273 2289 2333 2366 2388 2400 2406 2455 2482 2485 2497 2565 2611 2673 2789 2847 2851 2910 2938 2996 3049 3076 3096 3141 3220 3228 3264 3320 3425 3515 3523 3611 3650 3655 3726 3730 3738 3745 3765 3804 3817 3818 3830 3841 3916 3917 3989 3992 4026 4034 4088 4183 4195 4201 4271 4290 4301 4307 4347 4390 4393 4421 4434 4454 4464 4475 4478 4488 4515 4521 4553 4659 4714 4722 4724 4725 4798 4851 4860 4928 4930 4932 4983 5046 5090 5100 5169 5223 5254 5282 5287 5311
5294 5367 5402 5466, welche am 1. Juli 1915 mit ℳ 1000,— pro Stück zur Einlösung gelangen bei unserer Kasse in Kohlscheid oder bei folgenden Bankhäusern: ““ Sal. Oppenheim jr. & Co. in Cöln, A. Schaaffhausen’scher Bankverein in Cöln und Bonn, A. Levy in Cöln, Deichmann & Co. in Cöln, Direction der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin, Frankfurt a. M., Bremen, Essen⸗Ruhr und Saar⸗ brücken, Deutsche Effekten⸗ und Weechsel⸗ Bank in Frankfurt a. M., Dresdner Bank in Frankfurt a. M., Rheinisch⸗Westfälische Disconto⸗ Gesellschaft in Aachen. Eschweiler Bank in Eschweiler. Die Verzinsung dieser 170 Ver⸗ pflichtungsscheine hört mit dem 1. Juli 1915 auf; den Stücken sind die Talons und die Zinscoupons Serie II Nr. 9 und 10 beizufügen. 1 Von den früher ausgelosten Ver⸗ pflichtungsscheinen sind noch nicht ein⸗ gelöst: b Nr. 4690, fällig gewesen am 1. Juli 1912, Nr. 859, 863, 888, 5366, fällig ge⸗ wesen am 1. Juli 1913, Nr. 875, 900, fällig gewesen 1. Juli 1914. Kohlscheid, den 16. November 1914. Der Vorstand. Schornstein. Losch.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[689881 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 21. November 1914 unter Nr. 32 der Rechtsanwalt Georg Miethke eingetragen worden. Die Wohnung befindet sich in Waidmannslust, Villa Glückauf, und das Bureau in Neukölln, Richardstraße 118.
Neukölln, den 21. November 1914.
Königliches Amtsgericht.
am
[68989]
In den Listen der bei dem hiesigen Landgericht und Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der am 16. d. Mts. im Kriege gefallene Rechtsanwalt Theodor Bernstein zu Danzig gelöscht worden.
Danzig, den 23. November 1914.
Der Landgerichtspräsident.
[68987]
In der Liste der beim Amtsgericht hier⸗ selbst zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt und Notar Erwin Schön⸗ felder hier infolge seines Todes heute ge⸗ löscht worden.
Lüben, den 23. November 1914.
Der Aufsichtsrichter des Amtegerichts.
9) Bankausweise.
[69030] “ er
Reich vom 23. November 1914. 1) Metallbestand (Bestand an kursfähigem deut⸗ chen Gelde und an old in Barren ode ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet) 1 993 669 000 darunter Gold 1 948 686 000 2) Bestand an Reichs⸗ und Darlehenskassenscheinen 599 867 000 3) Bestand an Noten anderer Bankten 26 809 000 4) Bestand an Wechseln, Schecks u. diskontierten Reichsschatzanweisungen 2 887 493 000 5) Bestand an Lombard⸗ hbööööö18900 6) Bestand an Effekten. 29 568 000 7) Bestand an sonstigen 116“X“
Passiva. 8) Grundkapital. 9) Reservefondd.. 10) Betrag der umlaufenden 11) Beecn te täglich fälli onstige täg ge Verbindlichkeiten 1 415 795 000 12) Sonstige Passiva.. Berlin, den 25. November 1914. Reichsbankdirektorium. v. Glasenapp. Schmiedicke. Korn Maron. v. Grimm. Kauffmann. Schneider. Budezies.
LEMTIIxIERxNMAMMkHR Fa RieeedsrcraxE.a
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[69050] Einladung zur Generalversammlung
des Centralverbands des Deutschen Bank- und Bankiergewerbes (E. V.)
Montag, den 14. Dezember 1914, Mittags 12 ½ Uhr, im Sitzungszimmer des Centralverbands, Berlin NW. 7, Dorotheenstr. 4. Tagesordnung: “ 1) Bericht über die Verbandstätigkeit seit der letzten Generalversammlung. 2) Wahlen zum Ausschuß gemäß § 7 der Verbandssatzung. 3) Etwatge Anträge. Im Auftrage des Vorstands: Der Vorsitzende: Dr. Rießer. NB. Nach § 21 der Satzung richtet sich die Zahl der Stimmen, welche den Mit⸗ gliedern in der Generalversammlung zusteht, nach der Höhe der gezahlten Beiträge, der⸗ gestalt, daß für einen Jahresbeitrag bis zu ℳ 200,— eine Stimme, und für jede ℳ 200,— mehr eine weitere Stimme zusteht. 1 Die Mitglieder können ihr Stimmrecht in der Generalversammlung auch durch einen Bevollmächtigten ausüben. Gesellschafren können durch einen Geschäftsinhaber oder einen Prokuristen, juristische Personen, Korporationen und Vereine durch einen gesetzlichen Vertreter vertreten werden.
[68613] Kießling & Hufnagel Kohlenhandels⸗ gesellschaft m. b. H., Nürnberg.
In der Gesellschafterversammlung vom 1. November 1914 wurde die Auflösung der genannten Gesellschaft beschlossen. — Eventuelle Gläubiger werden aufgefordert, sich bei mir zu melden.
Der Liquidator: Max Steinmetz, Nürnberg, Adlerstraße 34.
69017] 1“ (ornegen für Ausstellungswesen Ausstellungshalle am Zoo m. b. H. Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten. — Gläubiger wollen sich bei dem unterzeichneten Liquidator, Rechts⸗ anwalt Dr. Martin Bruck in Berlin, Königstr. 34/36, melden. Doktor Martin Bruck, Rechtsanwal
[66615] Max EStrauß, G. m. b. H. Berlin. Die Gesellschaft ist aufgelöst, und fordere ich die Gläubiger auf, sich bei mir bis 24. Dezember cr. zu melden. Der Liquidator: Alfred Bernhardt, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 148
[472551 Bekanntmachung.
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung „Herner Matratzen⸗Fabrik’ in Herne ist aufgelöst. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche bei der⸗ selben anzumelden.
Herne, den 18. August 1914.
Georg Jansen, Liquidator.
[67828] Gemäß § 65 Abs. 2 G. m. b. H.⸗Gest wird bekannt gemacht, daß sich die Kaiserautomaten G. m. b. in Stuttgart aufgelöst hat; die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei der⸗ selben zu melden. 4 b Der Liquidator: Otto Henninger,
Marienplatz 12, in Stuttgart.
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120 245 000 4b.
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88d.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
Svierte leiinX“ eichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanz
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Güterrechts⸗, Vereins⸗
Berlin, Donnerstag, den 26. November
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
8 8
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 278)
für Selbstabho Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Pof 8 ge auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staat
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
ützt. F htt. 12 448. Kerzenhalter für Kirchenleuchter u. dgl. Placidus Vogel, 1u Stadtschwarzach, Utfr. 19. 3. .
B. 72 896. Vorrichtung zum zeitweisen Abblenden von Scheinwerfern, insbesondere für Fahrzeuge, mittels einer über die Lichtquelle zu schiebenden Blende
Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 21.6 13. 4 b. W. 43 888. Verfahren zur Her⸗ stellung von Reflektoren. Dr. Max Wis⸗ kott, Breslau, Flurstr. 3. 9. 12.13.
4b. Z. 8297. Scheinwerfer mit einem
optischen System, um eine Lichtquelle an dem zu beleuchtenden Ort abzubilden. Fa. Carl Zeiß, Jena. 14. 2. 13.
6f. G. 38 870. Sicherheitsspund für a koholfreie sterilisierte Getränke. Julius Glemser, Eningen u. A., Wuüͤrttbg. 14. 4. 13. 6f. Sch. 43 441. Spritzdüsenrohr für automatischarbeitende Faßpichmaschinen. Peter Gustav Schmidt, Olympia, Thur⸗ ston, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 25. 3. 13. H. 64 114. Vorrichtung zum Einspannen des Halsbundes bei Plätt⸗ brettern für Oberhemden und dergl. durch Spreizen eines federnden kreisförmigen Bügels. Arthur Hammer, Berlin, Meyerbeerstr. 1/4. 25. 10. 13.
Sk. K. 58 458. Verfahren zur Lösung bezw. Quellung von Pflanzeneiweiß. Dr. Klopfer, Dresden⸗Leubnitz.
I0a. B. 76 268. Von der Ausdrück⸗
maschine angetrieben⸗ Türabhebevorrichtung für liegende Koksöfen. Baroper Ma⸗
10c. M. 56 557. Massengut, wie 8 Torf, Seeschlick, in stetigem Betrieb schnell Weasser zu entziehen. Dr. Wilh. Meyer, Dortmund, Hagenstr. 22. 17. 6. 14. 11b. D. 29 279. Papierbeschneide⸗ maschine mit einsettig durch eine Kurbel und Knurbelstange aongetriebenem, in chrägen Schlitzen geführten Messerbalken. Paul van Deuren, Berlin, Skalitzer⸗ straße 98. 22. 7. 13. 122t. St. 19 864. Verfahren zum Aufarbeiten der Abfallschwefelsäure aus er Teeröl⸗ oder Erdöl⸗Reinigung. Fa. Carl Still, Recklinghausen. 26. 5. 14. 21. W. 44 397. Sulkfatsalzsäure⸗ fen und ähnliche Apparate. Wülfing, Dahl & Co A.⸗G., Barmen. 13.2. 14. 12“. D. 28 605. Verfahren zur Her⸗ stellung von Verbenon und Verbenol. Anton Deppe Söhne, Hamburg⸗Bill⸗ wärder, Dr. Arnold Blumann, Hammer⸗
andstr. 60a, u. Dr. Otto Zeitschel,
Saling 3, Hamburg. 27. 3. 13.
120. P. 31 335. Verfahren zur Darstellung von halb oder ganz gesättigten aliphatischen Terpenalkoholen, aldehyden und säuren. Dr. Carl Paal, Leipzig, Windmühlenweg 7. 6 8. 13.
129 E. 19071. Verfahren zur Dar⸗ stellung der Calcium⸗Substitutionsprodukte von aromatischen Aminen. Dr. Erich Ebler, Heidelberg, Keplerstr. 27. 7. 4. 13 14üc. R. 40 591. Dampf⸗ oder Gas⸗ turbine mit trommelförmigem Aufbau der Welle. Dr. Karl Röder, Mülheim, Ruhr, Goethepl. 3. 8. 5. 14. 158d. B. 77 016. Verfahren und Vorrichtung zur Entfernung der über⸗ schüssigen Farbe vom Formzylinder von Tiefdruckpressen mittels einer Hilfsrakel. Fa. .“ Billhöfer, Nürnberg. 15 d. D. 30 953. Vorrichtung zur unmittelbaren Zuführung der Farbe aus dem Fark versandgefäß zur Farbwalze von Druckmaschinen. William Patrick Delaney u. Willfam Watkins Dickson, Amster⸗ dam, V. St. A.; Vertr.: Dr. P. Ferch⸗ land, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 2. 6. 14. 15 d. M. 54 267. Bogendruckmaschine für direkten oder indirekten Druck. Fa. 8; Mailänder, Cannstatt⸗Stuttgart.
15d. M. 56 887. Tiefdruckmaschine mit Druckform aus dünnem Blech. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürn⸗ berg A.⸗G., Augsburg. 20. 7. 14.
15d. M. 56 922. Bewegungsvorrich⸗ tung für den Druckkarren und den Druck zylinder von Schnellpressen mit dauernd umlaufendem Druckzylinder. Maschinen⸗ fabrik Johannisberg G. m. b. H., Geis nhei R 5. 7. 14. Mlrr. un
schwach durchscheinendem Material. 10.
15e. B. 74 259. Stapelträger für selbsttätige Bogenanleger. Max Bünnig, Gardelegen. 11. 10. 13. . 19f. H. 59 629. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung wasserdichter Tunnel mit Schildbetrieb. Hallinger & Co. G. m. b. H., Hamburg. 14.11.12. 20i. A. 24 472. Einrichtung zum Aufzeichnen der Stellungen von Strecken⸗ signalen auf Schienenfahrzeugen, Aktien⸗ esellschaft vorm. Seidel & Naumann, Hresden⸗Alt. 1 20i. L. 42 593. Vorrichtung zum Anzeigen mehrerer Abfahrten von Eisen⸗ 1 C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 21 a. D. 31 147. Variometer mit ineinander drehbaren Spulen. Deutsche “ G. m. b. H., Berlin.
Z1a. G. 40 790. Detektor für elek⸗ trische Schwingungen. Gesellschaft für 6“ Telegraphie m. b. H., Berlin. ZIa. H. 62 927. Anordnung zur Aenderung der Selbstinduktion und der Kopplung elektrischer Schwingungskreise. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin. 5. 7. 13.
21a. H. 64 801. Empfangsschaltung für drahtlose Nachrichtenübermittlung. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin. 24. 12. 13.
21a. R. 38 643. Einrichtung zur Aufzeichnung von Stromimpulsen in Fern⸗ sprechanlagen mit selbsttätigem oder halb⸗ selbsttätigem Betrieb. H. Rütter, Amster⸗ dam; Vertr.: Dr. Ludwig Fischer, Pat.⸗ Anw., Siemensstadt b. Berlin. 22. 8. 13. ZIc. S. 41 150. Wanderwellenschutz für elektrische Leitungen; Zus. z. Pat. 263 290. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 20. 1. 14. 21 d. A. 25 738. Verfahren zur “ von Spulenhaltern insbesondere ür schnellaufende Feldmagnete elektrischer Maschinen. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 6. 4. 14.
21d. S. 41 887. Verschlußkörper für offene Nuten elektrischer Maschinen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m b. H., u.“ b. Berlin. 7.4. 14. England 21 e. A. 24 900. Vorrichtung an Ferrariszählern zur Verbesserung der Fehlerkurve. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 10. 11. 13.
21f. E. 20 422. Elektrische Glüh⸗ lampe. Alfred Ermrich, Breslau, Margarethenstr. 9. 5. 5. 14.
21f. M. 56 542. Sockel für elek⸗ trische Glühlampen, Sicherungen usw. ““ Molsbach, Ründeroth, Rhld.
21f. P. 31 877. Verfahren zur Be⸗ festigung der Fäden elektrischer Glüh⸗ lampen aus gezogenen oder gespritzten Metalldrähten. Josef Plechati, Berlin⸗ Pankow, Florastr. 90. 14. 11. 13. 8 A. 24 037. Verfahren zur Herstellung zusammenhängender homogener Körper aus körnigem oder pulverförmigem Bor oder anderen schwerschmelzbaren Stoffen durch Sintern mittels des elek⸗ trischen Stromes. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 28. 5. 13. V. St. Amerika 28. 5. 12. 21h. K. 57 125. Elektrischer Schmelz⸗ ofen, bei dem die Elektrode durch einen in den Ofendeckel eingelassenen Saumring hindurchgeführt ist. Fried. Krupp Akt. Ges., Essen, Ruhr 13. 12. 13. 21h. P. 31 453. Elektrischer Wider⸗ standsofen, bei welchem die Zustellung selbst zur Uebertragung des Stromes auf das Schmelzgut dient. Poldihütte Tiegelgußstahlfabrik, Wien; Vertr.: .Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, 8 “ SW. 68. 1. 9. 13. Oesterreich 22g. Sch. 45 557. Anstrichmasse zur Verhinderung des Ansatzes von niederen Lebewesen der Tier⸗ und Pflanzenwelt an Schiffen oder submarinen Bauten. Dr. Walter Schoeller, Berlin, Kronprinzen⸗ ufer 26, u. Or. Walter Schrauth Berlin⸗ Halensee, Katharinenstr 5. 9. 12. 13. 22g. Sch. 45 972. Reinigungs⸗ flüssigkeit für Glasdächer, Fenster, Bogen⸗ lampen u. dgl.; Zus. 3. Pat. 261 151. Heinrich Schroer, Düsseldorf, Graf Adolfstr. 80. 23. 1. 14. 26e. F. 38 448. Retortenziehmaschine mit umlegbarem Ziehhaken. Fa. Carl Francke, Bremen. 16. 3. 14. 28b. H. 66 889. Werkstückträger für Fell⸗ und Lederbearbeitungsmaschinen mit unter Innendruck stehendem Werkstück⸗ träger zum Andrücken der Haut gegen die Werkzeugwalze. Herreuschmidt & Cie., Straßburg i. Els. 27. 6. 14. 30g. E. 20 637. Zweiteilige Arznei⸗ kapsel. Robert James Estes, Coalgate, Oklahoma; Vertr.: Dr. S. Hauser, Pat.
Anw., Straßburg i. C. 18. 7. 14.
stanstalten, in Berlin tsanzeigers, SW. 48,
33c. C. 23 721. Vorrichtung zur flege der Fingernägel. Kurt Boysen, schöneberg, Meranerstr. 10. 24. 5. 13. 34c. R. 39 676. Aufwaschmaschine, bei welcher die zu reinigenden Gegenstände durch umlaufende Bürsten gereinigt und darnach zum Spülen geführt werden. Chr. E. Rothe & Co., Kopenhagen; Vertr.: Ludw. Schiff u. Dipl.⸗Ing. Heinr. Hillecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SIIT1 15. 1. 14
37a. W. 43 852. Wand mit sich kreuzenden Eiseneinlagen. Johannes Wörner., Cannstatt, Karlstr. 54. 4.12. 13. 41c. H 65 020. Kopfbedeckung, be⸗ sonders für Damen, mit einem der Kopf⸗ weite anpaßbaren Innenkopf. Julius Heimbach, Leipzig, Goethestr. 1. 17. 1. 14. 42e. H. 62 337. Membranmesser für 8.— Höres, Mainz, Münsterstr. 3.
42m. D. 28 218. Rechenwalze mit drehbaren Skalenstäbchen. Heinrich Daemen⸗Schmid, Uster, Zürich; Vertr.: Medard Schatz, Konstanz, Baden, Wessen⸗ bergstr. 20. I1. 1. 13.
42m. C. 24 651. Schreibvorlage, bestehend aus einem durchscheinenden Blatt. Gustav Concewitz, Stuttgart⸗Cannstatt, Bachstr. 13. 11. 3. 14.
45a. Sch. 47 295. Kulttvator mit in der Breite durch bogenförmige Schienen verstellbaren Werkzeugträgern. Alexander Schilling, Wernersberg b. Annweiler, Pfalz. 9. 6. 14.
45 b. J. 15 738. Schöpfwerk zum eichmäs gen Verteilen von Körpern ver⸗ schiedener Größe, insbesondere für Kartoffel⸗ legmaschinen. Bohumil Jirotka, Berlin, Kronenstr. 6. 21. 5. 13.
46a. St. 17 971. Anlaßverfahren für Verbrennungskraftmaschinen; Zus. z. Anm. St. 17 813. 1/46 a. Karl Steinbecker, Charlottenburg⸗West⸗ end, Ebereschenallee 39a. 3. 12. 12. 46 b. D. 29 129. Regelungsvorrich⸗ tung für Erplosiongkraftmaschinen⸗ Theo⸗ dore Douglas, Scarboro, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 6. 13. 46b. D. 30 026. Steuerung für das schnell geöffnete und durch Federdruck so⸗ fort wieder geschlossene Brennstoffventil bei Verbrennungskraftmaschinen. Daimler⸗ Motoren⸗Gesellschaft, Stuttgart⸗Unter⸗ türkheim. 13. 12. 13.
46c. E. 19 783. Sicherheitsvorrich⸗ tung für Vergaser. Fritz W. Engelhorn, Mannheim, Friedrichspl. 19. 11. 11. 13. 46c. R. 33 414. Zündkerze. Dipl.⸗ Ing. Walter Riese, Charlottenburg, Kaiserdamm 11. 16. 6. 11.
47 a. M. 54 424. Nietverbindung. 188 r. deebktssezath. Aachen, Bachstr. 20.
47 b. F. 329 289. Geteilte Riem⸗ scheibe mit Klemmbackenanzug. Johann Feig, a. H., Bauhofstr. 20.
47d. L. 36 084. Mit Spannhebel versehenes Spannschloß für Kabel und dergleichen, insbesondere für Flugzeuge. Luft⸗Verkehrs⸗Gesellschaft Akt. Ges., Johannisthal b. Berlin. 21. 2. 14. 47g. B. 76 180. Absperrschieber, dessen Verschlußplatte durch Kniehebeldruck in der Verschlußlage selbsttätig gegen ihren Sitz gedrückt wird. Dipl.⸗Ing. Gottlob Burkhardt, Berlin Friedenau, Südwest⸗ koesy 5. 3. 3. 14.
48c. H. 61 272. Ofen zum Emaillieren von Gegenständen aller Art, insbesondere aus Metall. Wilhelm Hirsch, Radeberg CECä6111 13.
48d. R. 39 866. Vorrichtung zum Verschieben der Brenner beim autogenen Schneiden und Schweißen. F. Rasmussen Sönner, Kopenhagen; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stuttgart. 7. 2. 14. 49a. W. 38 590. Spoannfutter. Wahlstrom Tool Company, New York; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 1. 12. 11.
49a. W. 45 393. Vorrichtung an Bohrmaschinen mit Revisionseinrichtung zur selbsttätigen Unterbrechung der Arbeit bei unrichtig oder nicht gebohrtem Loch. Krit. S Berlin, Lützowstr. 6. 49f. A. 23 519. Verfahren zur Ver⸗ bindung von Rohrenden, die eine Aus⸗ höhlung zur Aufnahme des Lötmittels Alexander, Altona. 51c. P. 31 216. Vorrichtung zur Er⸗ zeugung andauernder Töne auf den Saiten von Musikinstrumenten, insbesondere von Bogeninstrumenten. Francisco Vistoresi, S. Paulo, Brasilien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Glaser u. E. Heip, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 7. 13. Brasilien 22 7. 12.
51db. H. 67 376. Tremoliervor⸗ richtung für mechanische Streichinstrumente.
1“ Berlin, Bergmannstr. 3.
11 9 52a. S. 39 954. Knopflochschneide⸗ und Nähmaschine. The Singer Ma⸗ nufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 9. 13. V. St. Amerika 6. 9. 12 u. Groß⸗ britannien 26. 4. 13. 52 “a. U. 5501. Schneidvorrichtung für Nähmaschinen zum Einschneiden von r in die Oberseite des Arbeits⸗ tückes. Union Special⸗Maschinen⸗ fabrik G. m. b. H., Stuttgart. 7. 2. 14. 52 b. M. 53 947. Fadenspann⸗Vor⸗ richtung für Stickmaschinen, bei welchen der Rapport durch Schwenken einzelner Nadeln gewechselt wird. Maschinenfabrik Kappel, Chemnitz⸗Kappel. 13. 10. 13. 53c. Q. 865. Verfahren zur Kon⸗ servierung von Nahrungsmitteln, ins⸗ besondere von Fischen, durch Verpacken in Torf. Andreas Qvale, Narvik, Norw.; Vertr.: Paul Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 3. 9. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Nor⸗ wegen vom 4. 9. 11 anerkannt. 53c. St. 17 955. Ueberzugsmittel für Eier. Dr. Julius Strauß, Zürich; Vertr.: Mar Moßig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 28. 11. 12. 8 53i. B. 68 647. Verfahren zum Eindampfen oder zum Trocknen von Flüssig⸗ keiten. Dr. Eduard Rudolf Besemfelder, Charlottenburg, Kantstr. 70. 30. 8. 12. 54g. Sch. 44 538. Drehbare Schau⸗ stellungkvorrichtung mit auf einem dreh⸗ baren Armkreuz angeordneten Schaukästen. Franz Schmoll, Limburg a. d. L. 4. 8.·13. 55a. G. 40 521. Verfahren zur Her⸗ stellung einer bildsamen Masse aus Torf und Holz. Fa. A. Gaßer, Neumühle, Gemeinde Ratzenried, Württ. 1. 12. 13. 55 b. B. 75 496. Verfahren zur Er⸗ zeugung von hellfarbigem und leicht bleich⸗
z. Anm. B. 72 806. Carl Braun, München, Geroltstr. 3. 16. 9. 13.
55 db. S. 39 692. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Filz⸗ oder Sieblage bei Papiermaschinen unter Be⸗ ve von kegelförmigen Auflaufrollen. Säüchsische Filztuchfabrik zu Rode⸗ wisch, F. L. Wolff & Söhne. Rode⸗ wisch i. Vogtl. 29. 7. 13.
55d. W. 44 348. Drehknotenfänger für Papier⸗, Pappen⸗ und ähnliche Ma⸗ schinen mit in Hängebändern oder riemen gelagerter Siebtrommel. Ernst Wester⸗ mann, Hemer i. Westf. 7. 2. 14.
55f. F. 38 384. Verfahren zur Her⸗ stellung von beiderseitig gemusterten Papieren; Zus. z. Pat. 268 243. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 7. 3. 14. 57 c. B. 71 388. Vorrichtung zur Herstellung vignettierter photographischer Kopien mittels in einem Rahmen ein⸗ espannter, in verschiedenen Lagen einstell⸗ Bire⸗ Vignettenteile. Guiseppe Stlvestro Barberis, Saluggia, Italien; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SMW. 61 9 4. 13
60. B. 76 736. Pendelbefestigung für Fliehkraftregler. Beka⸗Record Act.⸗ Ges., Berlin. 9. 4. 14.
60. M. 53 362. Oelbremse für in⸗ direkt wirkende Geschwindigkeitsregler von Kraftmaschinen. Dr. Ing. Otto Moog, Braunschweig, Amalienstr. 11. 14. 8. 13. 63c. B. 76 228. Einrichtung zum Anlassen von Fahrzeugmotoren mit Hilfe eines besonderen Anlaßmotors. Fa. Robert Bosch, Stuttgark. 6. 3. 14. 63c. B. 78 055. Differential⸗ getriebe für Kraftfahrzeuge mit seitlich herausziehbaren Differentialwellen und einer zur gegenseitigen Feststellung der Glteder des Getriebes dienenden Kupplung. Fa. H. Büssing, Braunschweig. 18.7. 14. 63c. M. 56 233. Lenkvorrichtung für Motorfahrzeuge. Walter F. Mitchell, Astoria, V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 18. 5. 14. V. St. Amerika. 24. 12. 13. 63c. R. 38 961. Vom Führe t aus zu bedienende Andrehvorrichtung s8 Explosionskraftmaschinen von Motorfahr⸗ zeugen. Gebr. Reichstein, Brennabor⸗ Werke, Brandenburg a. H. 7. 10. 13. 63e. E. 19 107. Verfahren zur Herstellung eines elastischen, als Einlage für Radbereifungen dienenden körpers. Elastische Radbereifung „Pneumelasticum’ G. m. b. H., Braunschweig. 19. 4. 13.
63e. K. 55 340. Radreifen mit elastischer Füllmasse und Befestigungs⸗
Langestr. 16, u. Anton G. Köppe, Frank⸗ furt a. M, Varrentrappstr. 47. 25. 6. 13. 64a. P. 30 793. Flaschenverschluß,
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8898
Vierteljahr. — Einzelne
Voll⸗ b
Das Zentral,⸗ Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
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zungen versehenen Kappe. Julius Poths, Hamburg, Eichenstr. 60. 28. 4. 13. b 67a. B. 73 883. Einrichtung zum Schleifen von Rollen. Paul Buckschat, Berlin⸗Lichtenberg, Weserstr. 32. 12. 9. 13. 68c. 8. 8693. Einrichtung zum Ver⸗ stellen der Steinkloben von Klappläden u. dgl. in zwei zueinander senkrechten Rich⸗ tungen. Linus Zimmermann, Sont⸗ heim, O.⸗A. Heilbronn. 24. 10. 13. 70e. Sch. 44 741. Lineal mit Durchbrechungen zum Ziehen unterbrochener Linien. Max Schrader, Berlin, Lortzing⸗ straße 43. 1. 9. 13.
7I1c. K. 58 381. Druckkissen für Pressen zum Aufkleben von Sohlen an Schuhwerk o. dgl. Curt Krell, Wies⸗ baden, Langgasse 14. 30. 3. 14.
77h. S. 40 009. Ballonstoff. Walter Seyd, Allee 128, u. Paul Benrath, Dörnerbrückenstr. 17, Barmen. 8. 9. 13. 77h. Sch. 44 302. Luftschiffgerippe aus Holzträgern. Dipl.⸗Ing. Johann Schütte, Danztg⸗Langfuhr. 5. 7. 13. Sla. B. 69 401. Maschine zum Verschließen von Beuteln oder Säcken mittels einer Drahtschlinge. Adelmer Marcus Bates, Chicago; Vertr.: Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Sla. H. 63 244. Vorrichtung an Verpackungsmaschinen zum Schließen von gefüllten Paketen mit einer inneren Karton⸗ hülle. Fr. Hesser Maschinenfabrik Akt. Ges., Cannstatt. 26. 1. 12. SIc. S. 39 58 7. Verfahren zum Verpacken mittels zweier kreuzweise über⸗ einanderzulegender Streifenteile; Zus. z. Pa 256 951. Johannes Surmann, Bremer Schwachhauserchaussee 313. 16. 7. 13. 83 b. B. 77 049. Elektromotori Aufziehvorrichtung für Uhren und Tri werke mit einem mit Stromschluß⸗ un Unterbrechungsstücken versehenen, um laufenden Anker. C. Bohmeyer Hü u. Apparate, Halle a. S
O. 7882. Mehrtelliger, Mantelrohr und Treibrohr bestehende Vortreibpfahl für die Herstellung vo Betonpfählen im Erdreich. Dr. Odorico Odorico, Mailand; Vertr. C. Groner u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berli SW. 61 8W S5a. W.
Herstellung von Reinhard Woelfert, Berlin, Marburger straße 8. 19. 3. 14. S35h. L. 39 918. Selbsttätige Spül⸗ vorrichtung für Reihenaborte Adolf Leb⸗ herz, Stuttgart, Alexanderstr. 50. 26. 6.13 S6g. R. 37 173. Webschützenspindel Alex Reich, Erfurt⸗Nord, Stolberg straße ö1. 20. 1. 13. 87 b. W. 44 654. Schlagwerk mi zwei oder mehr an einer umlaufenden Scheibe auf festen Zapfen drehbar an erm Schlaghebeln; Zus. z.
.42 893. Ottomar Weber, Leipzig⸗ Gohlis, Platnerstr. 5. 13. 3. 14. S9k. J. 15 645. Reibe, insbesondere für Kartoffeln. Jahn & Co., Arns⸗ walde. 17. 4. 13.
1 a) Zurücknahme
einer Bekanntmachung
Die Bekanntmachung der Anmeldung B. 77 574, Kl. 42yn, vom 19. 11. 1914 wird zurückgenommen.
2) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. Su. K. 53 242. Verfahren zur Her⸗ stellung walkechter Vigoureuxdrucke auf Kammzug. 10. 2. 13. 12p. F. 35 427. Verfahren zur “ von Mononitrophtaloperinon.
b Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. 8 en 42 768. Dochtrohr⸗Kappe.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ ve der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen g ekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreren.
5b. S. 33 812.
barem Zellstoff aus Rotbuchenholz; Zusf. 1. 5
Rückzugwerk für
Gesteindrehbohrmaschinen, bei denen die A& Spreizstück. Rudolf Keller, Stuttgart, Vorsch 2
orschubbewegung durch Drehung Schraubenspindel in einer festgehaltens oder gebremsten Mutter bewirkt 2
Ga. K. 47 918. Serss richtung zur Verminderung des
8
18. 9. 13 7