Zu der auf Donnerstag, den 17. De⸗
zember a. cr., Vormittags 12 Uhr, in Linden. Bornumerstraße 37, anberaumten außerordentlichen Generalversamm⸗ lung werden die nach § 21 des Statuts zur Teilnahme berechtigten Aktionäre hiermit eingeladen. Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über die Aenderung des § 17 des Statuts dahin, daß im Falle des Bestehens des Vorstands us einer Person diese eine Person elbständig zur alleinigen Vertretung er Gesellschaft befugt ist. 2) Verschiedenes. e. bei Hannover, den 28. November
Lindener Zündhütchen⸗ und
Thonwaaren⸗Fabrik. Der Aufsichtsrat. Fr. Buresch..
[69895] Bürgerliches Brauhaus
in Herne i. W. Gemäß § 21 des Statuts unserer Ge⸗ sellschaft laden wir hiermit die Herren Aktionäre zu der am Dienstag, den 22. Dezember 1914, Vormittags 11 Uhr, im Verwaltungsgebäude der Gesellschaft, Horsthauser Str. 2 in Herne i. W., stattfindenden ordentlichen Ge⸗ neralversammlung ein. Tagesordnung: a. Vorlage des Geschäftsberichts und der Jahresbilanz. . b. Erteilung der Entlastung an Vor⸗ stand und Aufsichtsrat. c. Verwendung des Reingewinns. d. Waähl eines Mitglieds des Aufsichts⸗ rats. e. Wahl eines Rechnungsrevisors. Aktionäre, die an der Generalversamm⸗ lung stimmberechtigt teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die von der Reichs⸗ bank oder einem deutschen Notar ausge⸗ stellten Hinterlegungsscheine, aus denen die Nummern der hinterlegten Aktten ersicht⸗ lich sind, gemäß § 22 des Statuts bis spätestens am 14. Dezember ds. Js., Abends, entweder bei der Gefellschafts⸗ kasse oder der Essener Credit⸗Anstalt in Herne, Dortmund, Bochum odex Gelsen⸗ kirchen oder 3 der Herner Bank, Zweiganstalt der Märkischen Bank. in Herne oder der Rheinisch⸗Westfälischen Dis⸗ konto⸗Gesellschaft Bochum A. G. in Bochum innerhalb der Geschäftsstunden zu hinter⸗ legen, wogegen die genannten Hinter⸗ legungsstellen eine mit den Nummern der Aktien versehene Empfangsbescheinigung ausgeben werden. Herne, den 28. November 1914.
v1“
[6990¹1] . Leander Schuhfabrik A.⸗G. vorm. Carl. Ochsenhirt & Behrens Offenbach a Main.
Die Aktionäre werden bierdurch zu der am Dienstag, den 29. Dezember 1914, Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungszimmer des Bankhaufes S. Merz⸗ bach, Offenbach a. M., stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗
sichtsrats sowie Vorlage der Jahres⸗ rechnung für das zweite Geschäftejahr.
2) Entlastung von Vorstand und Auf⸗
sichtsrat.
3) Beschluß über Verwendung des Rein⸗
gewinns.
Diejenigen Aktionäre, welche in der Generalversammlung ihr Stimmrecht aus⸗ üben wollen, haben ihre Aktien oder einen Hinterlegungsschein eines deutschen Notars spätestens am 3. Werktage vor der Generalversammlung bei der Gesell⸗ schaft oder bei dem Bankhause S. Merz⸗ bach, Offenbach a. M., oder bei dem Bankhause A. Merzbach, Frankfurt a. M., zu hinterlegen. 1 Offenbach a. M., 27. November 1914.
Der Aufsichtsrat.
[69918] Gautinger Immobiliengesellschaft
Aktiengesellschaft i. L. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der in München am Mittwoch, den 23. Dezember 1914, Vormittags 11 ½ Uhr, im Sitzungs⸗ saale des K. Notariats München 2, Neu⸗ hauserstraße 6/2, stattfindenden zwölften ordentlichen Generalversammlung ein⸗ geladen.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz per 30. Juni 1914 nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung sowie des Geschäftsberichts des Liquidators und den Hemerkungen des Aufsichtsrats. 2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und die Gewinnverwendung sowie über die Entlastung des Liqui⸗ dators und des Aufsichtsrats. Zum Zwecke der Teilnahme an der Generalversammlung und der Ausübung des Stimmrechts in derselben haben die Aktionäre ihre Aktien gemäß § 18 des Statuts spätestens drei Tage vor der Generalversammlung bei dem Liqui⸗ dator der Gesellschaft, München, Arnulfstraße 26/1, oder bei der Bauk für Handel und Industrie, Filiale München, durch Vorzeigung oder aber durch anderweitigen Besitzausweis, z. B. durch Vorlage eines die Aktiennummern enthaltenden Hinterlegungsscheins, anzu⸗ melden. München, den 28. November 1914. Der Liquidator:
Der Aufsichtsrat.
Philipp Avril.
[69908]
Wiesbadener Kronen⸗Brauerei, Akt.⸗Ges., Wiesbaden.
unserer Gesellschaft werden hiermit zu Montag, den 21. Dezember d. J, Vormittags 9 ⅞ Uhr, in den Geschäfts⸗
Die Hetren Aktionäre
räumen der Brauerei zu Wiesbaden, Sonn lichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1913/14 und des Geschäftsberichts der Direktion und des Aufsichtsrats. 2) Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Vorstands und des Auf⸗
sichtsrats. Genehmigung des Wortlauts der schlüsse der Generalversammlung 4) Wahl des Rechnungsprüfers. Stimmberechtigt in der Generalversa ihre Aktien (ohne Couponbogen) nebst
bei der Gesellschaftskasse in Wiesbad
Securius in Berlin C., bei der Mitteldeutschen Privatbank in Dresden und deren Filialen in Leipzig und Chemnitz
Solling & Co. in Hannover, Andreae
weitige Hinterlegung resp. den Besitz nach den Vorschriften des § 27 unserer Statuten
nachgewiesen haben.
„Nach dem Beschlusse der Generalversammlung vom 13. Dezember 1913 be⸗ rechtigt jede Vorzugsaktie à ℳ 1000,— zur Abgabe von vier Stimmen und jede
Prioritätsaktie à ℳ 1000,— zur Abgabe vo Wiesbaden, den 27. November 191
Der Aufsichtsrat der Wiesbadener Kronen⸗Brauerei, Akt.⸗Ges.
Hüttendirektor a. D. Otto
einem nach der Reihenfolge geordneten Nummernverzeichnis spätestens bis 18. Dezember d. J., Nachmittags 6 Uhr,
———
der am
enbergerstraße 80, stattfindenden ordent⸗
[69825]
““
Norddeutsche Jute⸗Spinnerei und Weberei.
In Gemäßheit der Tilgungsbedingungen sind unter Leitung eines öffentlichen Notars von den von uns ausgegebenen 4 % Prioritätsobligationen die nachstehend verzeichneten 80 Stück im Betrage von ℳ 80 000,— nominal zum 31. Dezember d. J. durch das Los zur Rückzahlung bestimmt, und zwar:
Von der Anleihe für Schiffbek
vom Jahre 1890:
62 101 115 122 173 189 199 204 257 258 275 320 325 327 339 340 374 460 463 488 511 523 526 552 598 645 646 677 698 721 744 802 823 833 864 877 884 948 966 994 = 40 Stück.
Von der Anleihe für Ostritz vom Jahre 1896:
1010 1027 1038 1051 1097 1104 1132 1236 1237 1286 1292 1297 1311 1330 1350 1373 1381 1399 1423 1438 1440 1447 1469 1479 1486 1490 1536 1550 1575 1586 1592. 1616 1672 1708 1800 1867 1882 1896 1908 1955 = 40 Stück.
Die Rückzahlung dieser Prioritätsobli⸗ gationen erfolgt zum Kurse von 103 % gegen Einlieferung der Originalstücke mit dazu gehörigen Talons und sämtlichen nicht fälligen Zinsscheinen vom 31. De⸗ zember d. J. ab: bei der Gesellschaftskasse, bei der Dresdner Bank in Hamburg
in Hamburg, bei der Vereinsbank in Hamburg. Vom 1. Januar 1915 ab werden diese Prioritätsobligationen nicht mehr verzinst. Restanten sind von. der Ziehung per 31./12. “ fib 11““
von der Schiffbeker Anleihe Nr. 708 1 Stück. 5 6 Von der Ziehung per 31./12. 1910: von der Ostritzer Anleihe Nr. 1493 1 Stück. —
Von der Ziehung per 31./12. 1912: von der Ostritzer Anleihe Nr. 1259 1 Stück. 1 1b Von der Ziehung per 31./12. 1913:
von der Ostritzer Anleihe Nr. 1134 1 Stück. — Hamburg, den 23. September 1914.
Norddeutsche Jute⸗Spinnerei
und Weberei.
[69907] Wir laden unsere Aktionäre zu der am Samstag, den 19. Dezember 1914, Nachmittags 3 Uhr, in unserem Ge⸗ schäftslokal stattfindenden Generalver⸗ sammlung höfl. ein. Bezüglich Teilnahme an der General⸗ versammlung verweisen wir auf § 23 unserer Satzungen. Tagesordnung: 8 1) Bericht und Rechnungsablage. 2) Genehmigung der eeugen per 30. September 1914. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns. Babenhausen, 28. November 1914.
Michel’s⸗Bräu, Aktien⸗Gesellschaft.
Robert Baur.
Statutenänderungen auf Grund der Be⸗ werden hierdurch zu der am 21. De⸗ zember 1914, Nachmittags 4 ½ Uhr, im Geschäftslokale in Greven stattfindenden diesjährigen versammlung unter Hinweis auf § 12 der Statuten eingeladen.
vom 13. Dezember 1913.
mmlung sind diejenigen Aktionäre, welche
en, bei dem Bankhause Jacquier &
sowie bei dem Bankhause Carl straße 10, hinterleagt oder deren ander⸗
i einer Stimme. 4.
Mueller, Vorsitzender. 8
[69919]
Rositzer Braunkohlenwerke Actiengesellschaft 88 Rositz S.⸗A.
DOdie diesjährige ordentliche Gene Sonnabend, den 19. Dezember 1914,
Hotel „Wettiner Hof“ statt.
Dte geehrten Aktionäre werden unter Hinweis auf die Bestimmungen des
§ 19 des abgeänderten Gesellschaftsvertrags
laden, daß die daselbst vorgeschriebene Hinterlegung der Aktien bis Donnerstag, Dezember 1914, Abends 6 Uhr, bei den Bankhäusern
S. Frenkel, Berlin NW. 7, Unter den Linden 57/58,
Berliner Bankinstitut Joseph Goldschmidt & Co., Berlin W. 8,
Französischestr. 57/58, A. Spiegelberg, Hannover,
Allgemeine Deutsche Creditanstalt Lingke & Co., Altenburg S.⸗A., oder bei der Gesellschaftskasse in Rositz
gegen eine Bescheinigung zu erfolgen hat.
Geschäftsbericht nebst Bilanz können an den genannten Hinterlegungsstellen Dezember 1914 ab von den Aktionären in Empfang genommen werden.
Tagesord 1) Vorlegung und Genehmigung
Gewinn⸗ und Verlustausweis für 1913/14 und Bericht des Aufsichtsrats. 2) Vorlegung des Revisionsberichts und Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung an Aufsichtsrat und Vorstand. 3) Ersatzwahl für das verstorbene Aufsichtsratsmitglied Herrn
theker Hatzig. Rositz S.⸗A., den 26. November 19 “ Im Auftrage des
Rositzer Braunkohlenwerke Actiengesellschaft.
A. Muͤller.
[69899] 1
Die Herren Aktionäre der
Adler-Brauerei Actien⸗Gesell⸗ schaft zu Greven i. NW.
ordentlichen General⸗
Tagesordnung:
1) Entgegennahme der Berichte des Vorstands und Aufsichtsrats über das abgelaufene Geschäftsjahr sowie Vor⸗ lage der Btilanz und der Gewinn⸗ verteilungsvorschläge.
2) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Aenderung des § 16 der Statuten, betreffend Tantieme des Aufsichtsrats.
4) Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Aufsichtsrats und Neuwahl von
[69827] Der am 1. Dezember 1914 fällige Zinsschein unserer 5 % hypothekarischen Anleihe von 1908 wird vom Fällig⸗ keitstage ab eingelöst: in Neuhof bei der Gesellschaftskasse, in Berlin bei der Berliner Handels⸗
*
Gesellschaft,
schen Bank, in Hamburg
in Elberfeld bei der Bergisch Mär⸗ kischen Bank, Filiale der Deut⸗
Martin Friedburg & Co. Ahtiengesellschaft und Verwertung von Industrie- und Hafen-Gelünden. Hamburg⸗
Neuhof.
bei dem Bankhause
für Erwerb
[69880]
Reingewinns.
chtsrats. Nach § 7 Abs. 3
Joh. Goll & Mainn.
Unsere diesjährige ordentliche General⸗ versammlung findet am Mittwoch, den 23. Dezember 1914, Abends 5 Uhr, in den Bureauräumen unserer Gesellschaft in Mannheim⸗Neckarau statt.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und des
Jahresabschlusses nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 2) Beschlußfassung über Verwendung des
3) Entlastung des Vorstands und Auf⸗
Ausübung des Stimmrechts davon ab⸗ hängig, daß die Aktien mindestens drei Werktage vor der Generalversamm⸗ lung bei der Gesellschaft oder bei fol⸗ genden Stellen hinterlegt werden: Süddeutsche Disconto⸗Gesellschaft
A. G., Mannheim,
Bayerische Vereinsbank, München.
Aktiengesellschaft für Seilindustrie
vormals Ferdinand Wolff. Der Vorstand.
der Statuten ist die
Söhne, Frankfurt,
[69881]
E. M. Raetz Aktiengesellschaft. Bilanz per 30. Juni 1914.
[69888] 8 Vorschuß⸗Verein zu Gilgenburg Ostpr. eingetragene Genossenschaft
mit unbeschränkter Haftpflicht. Die 95. Generalversammlung findet am Freitag, den 4. Dezember cr., Nachm. 5 Uhr, im Saale des Herrn Dietrich statt. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht pro 1. 1. bis 1. 9. 1914. 2) Wahl von 3 Aufsichtsratsmitgliedern. 3) Beschlußfassung über die vom Ver⸗ bandsrevisor gezogenen Notaten.
in Allenstein. Zahlreiches Erscheinen erwünscht! 3 Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Mruck.
7) Niederlassung ac. vo Nechtsanwälten.
[69843] 8 Der Rechtsanwalt Gustav Meißne ist wegen Verzichts auf Zulassung in der
gelöscht worden.
Bayreuth, den 27. November 1914.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts Sh N
[698422 Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung des zum Regierungsassessor ernannten Rechts⸗ anwalts Dr. Hans Gustav Hugo Tjade in Bremen in der Liste der bei dem unter⸗ zeichneten Gerichte anwälte wird hierdurch bekannt gemach Hamburg, den 27. November 1914.
Klempau, Obersekretär.
[68986] Rechtsanwalt Ludwig von Paue wurde heute in der Liste der beim Amts
wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht. Laufen, den 21. November 1914. K. Amtsgericht Laufen. 8 Krieger.
Aktiva.
Debitorenkonto
Effektenkonto Depotkonto
9.
Passiva.
Kreditorenkonto. Avalkreditorenkonto
Lohnkonto Reservefondskonto.
Grundstückskonto. Gebäudekonto . seeceaagaßt ent⸗ 8 Utensilienkonto.... Mobtlienkonto. Inventurenkonto...
Avaldebttorenkonto —
Vorausbez. Prämien Kassakonto
Aktien apitalkonto.. Hypothekenkonto..
Reservefondskonto II. Gewinn⸗ und Verlustkonto
Gewinn⸗ und Verlustrechnuna.
ℳ 608 146 628 155 360 961 1 1 322 912 285 308 36 140 224 520 648
2 756 79
1 513 62
E08419
. 1500 000— .. 617 000 — .. 121 500 14 .. 86 140 — .. 2 448 48 47 89574 145 000 —
1084 83 2471 064,19
Soll.
Generalunkosten.. Ueberweisung zum Reserve⸗
fonds II
GS.
Haben.
Vortrag am 1. Juli 1913. Bruttogewinn 1913/14 ..
Cöln⸗Merheim,
Nach der heutigen Neuwahl besteht der Aufsichtsrat der Gesellschaft aus den Herren: Kaufmann Rudolf Behm in Cöln, Justizrat Friedr. Heuck in Cöln,
Kaufmann Robert Raetz in Bonn.
Der Vorstand.
ℳ ₰ . 218 432 56
95 000 1 084
314 517 39
der Württembergischen Notenbank
am 23. November 1914.
Aktiva. Metallbestand ℳ Reichs⸗ u. Darlehnskassen⸗ sche’wuwu Noten anderer Banken Wechselbestand.. Lombardforderungen. 6* Sonstige Aktiva..
Passiva. Grundkapital.. Reservefondds.. Umlaufende Noten.. . fällige Verbind⸗
Echtetten An deeeanee ea e⸗ bundene Verbindlich⸗ 6*“*“ Sonstige Passiva „
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗
8 763 682
146 959
3 952 840
20 452 745
14 773 608 3 492 83
4 478 661
1 789 35
begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 486 352,77.
—————- —
1 035 68 313 48171 314 517,39
den 27. Nov. 1914.
Aufsichtsratsmitgliedern.
Greven i. W., den 28. November 1914. Der Vorstand. Hugo Schründer.
ralversammlung der Aktionäre findet Mittags 12 ÜUhr, in Altenburg, im
zu derselben mit dem Bemerken einge⸗
nung: des Geschäftsberichts nebst Bilanz und
Apo⸗
14. 2 Aufsichtsrats: 8
schaft werden hiermit zu der am Mon⸗ tag, den 14. Dezember 1914, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Hotel J. D. A. Meyer (Inhaber E. Meyn) in Soltau stattfindenden versammlung eingeladen.
Kontor der Brauerei, Cellerstraße, den
69898]
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗
ordentlichen General⸗
Tagesordnung: 1) Bericht des Aufsichtsrats über Lage des Unternehmens, Bilanz des ver⸗ flossenen Jahres und gehabte Prüfung. 2) Uebertragung von Aktien. 3) Genehmigung der Jahresrechnung, Ent⸗ lastung des Vorstands und Aussichts⸗ rats und Beschlußfassung über Ver⸗ teilung des Reingewinns. 4) Ergänzungswahl zum Aussichtsrat. 5) Wahl der Rechnungsrevisoren für das Geschäftsjahr 1914/15. I“
ie Bilanz liegt von heute ab im
lktionären zur Einsicht aus. Soltau, den 30. November 1914. Der Aufsichtsrat.
ppa. Rodatz.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
Aktien-Bierbrauerei Soltau. [698391 Einladung zu der am 8. Dezember 1914, Abends 7 Uhr, stattfindenden Generalversammlung im Lehrer⸗Ver⸗ einshaus, Alexanderstr. 41. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht Jahresrechnung. 4) Beschlußfassung
deckung.
7) Verschiedenes.
Vorsitzender
Edugrd Rödexs, Vorsitzender.
des Vorstands.
Vorlage der Bilanz. 2) Bericht des Aufsichtsrats über seine Tätigkeit und über die Prüfung der
3) Genehmigung der Bilanz per 30. Juni 1914 und Entlastung des Vorstands.
5) Statutenänderung, § 9 und § 15. 6) Neuwahl für die ausscheidenden Auf⸗ sichtsratsmitglieder.
Berlin, den 27. November 1914. Betriebs⸗ und Handelsgenossenschaft selbständ. Klempner u. Installateure Berlin’s eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Paul Lehmann,
d
des Vorstands und
über die Verlust⸗
[66910]
Hermann Gesch, Vorsitzender
Konstanz ist aufgelöst. der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[69890]
Die diesjährige regelmäßige Gesell⸗
schafterversammlung findet am Diens⸗ tag, den 15. Dezember, 8 Uhr, im Saale des Central⸗Hotels in Göttingen, Bilanz und das Gewinn⸗ und Verlust⸗ konto liegen von heute ab in unserem⸗ Kontor in Weende aus.
Abends
Jüdenstraße, statt. Die
Weende, den 28. November 1914.
Vereins⸗Brauerei Göttingen Gesellschaft 7, bʒ
zu eende.
65248] Bekanntmachung. Die Thüringer Sitzmöbel⸗Industrie
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Titschendorf, R. j. L., ist aufgelöst. Die Gläubtger werden hiermit aufge⸗ fordert, sich bei ihr zu melden. 8
Thüringer Sitzmöbel⸗Industrie
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
in Liquidation. Der Liquidator: Otto Franz.
[66615] 8 Max Strauß, G. m. b. H. Berlin.
Die Gesellschaft ist aufgelöst, und
fordere ich die Gläubiger auf, sich bei mir bis 24. Dezember cr. zu melden. Der Liquidator: Alfred Bernhardt,
Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 148.
Bekanntmachung. Das Duroplattenwerk G. m. b. H. in Die Gläubiger
Konstanz, den 10. November 1914. Der Liquidator des Duroplatten
des Aufsichtsrats.
werkes Konstanz G. m. b. H. H. Apel. 1
4) Bericht über den Genossenschaftstag
diesgerichtlichen Rechtsanwaltsliste heute
zugelassenen Rechts⸗
Das Hanseatische Oberlandesgericht. 8
gericht Laufen zugelassenen Rechtsanwälte
IL2a. Umrühren von Flüssigkeiten beim Ver⸗
stellung
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗ Patente, 1“ Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, er
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. nr. 2814.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
1“
s Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selboebonen Hante die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
*
Sechste Beilage . chen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 30. November
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das
Deutsche Reich“ werden heute die Nrn.
eint auch in einem besonderen B
—
Geno enschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Hec über Warenzeichen,
ch erscheint in der Regel täglich. — Der
inzelne Nummern kosten 20 ₰. —
281A. und 281 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung sh einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
S. 37 748. Krawattenhalter, be⸗ stehend aus einem an die Krawatte zu befestigenden, mit Haken und Feder ver⸗ sehenen Schild. Max Springer, Berlin⸗ Lichtenberg. Irenenstr. 22 a. 3. 12. 12. 4 b. E. 19 065. Elektrische Taschen⸗ lampe. Elektromechanische Industrie G. m. b. H., Berlin. 2. 4. 13. 5c. B. 74 875. Stütz⸗ und Auf⸗ hängevorrichtung der schwebenden Arbeits⸗ bühne für den Schachtbau. Heinrich Bade jun., Wunstorf. 25. 11. 13.
5 b. N 15 441. Wendevorrichtung mit Bremse für Bremsbergförderung; Zus. z. Pat. 275 792. Offene Handels⸗
gesellschaft E. Nack’s Nachfolger,
Kattowitz O. S. 2. 7. 14.
7 b. B. 71877. Vorrichtung zum Einstellen der jeweils benutzten Dorn⸗ stange in die Zieheisenmitte an Zieh⸗ bänken zum Nachziehen von Rohren mit zwei abwechselnd arbeitenden Dornstangen. Josef gtAaeaa Düsseldorf, Rochusstr. 59. 13.5. 13.
7 db. W. 42 069. Vorrichtung zum Zuführen von Druckknopffedern in die zum Einsetzen bestimmten Werkzeuge. August Wolf & Sohn, Peterswald, Böhmen; Vertr.: Adalbert Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 16. 4. 13.
8 db. U. 5664. Waschmaschine mit Wellentrommel und diese umfassenden Wellblechen. Otto J. F. Urban, Ham⸗ burg, Eichenstr 54. 4. 6 14.
Sf. O. 8857. Schneidvorrichtung für nebeneinander gewebse Stoffbahnen mit in Schuß⸗ und Kettenrichtung verstellbarem Schneidmesser. Eugen Ohlischlaeger, Viersen, Rhld. 20. 11. 13.
10a. H. 64 791. Verfahren zur Herstellung einer aus feuerfester Stampf⸗ masse bestehenden Koksofentür. Peter ““ Bez. Münster i. W. W. 43 951. Vorrichtung zum
dampfen derselben in beheizten Gefäßen. Martin Wendriner, Zabrze, Oberschl. 17. 12. 13.
12. H. 64 858. Rückspülbares Filter mit Sand oder ähnlichem törnigem Filter⸗ material. Carl A. Hartung, Berlin, Köthenerstr. 22. 3. 1. 14
12i. B. 74 228. Verfahren zur Her⸗ einer Kontaktsubstanz zur Er⸗ zeugung von Schwefelsäureanhydrid. Ba⸗ dische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Lud⸗
wigehafen a. Rh. 9. 10. 13. 12:.
B. 77 454. Verfahren zur Isolierung der Edelgase aus der Luft. ] Brandt, Hamburg, Eichenstr. 63. 2 614.
12i. E. 19 014. Verfabren und Vorrichtung zur Herstellung von Elementen oder von niederen Verbindungen derselben. Ehrich & Graetz, Berlin, u. Dr. Emil Podszus, Berlin⸗Treptow, Moosdorff⸗ straße 4. 19. 3. 13.
12i. E. 19 015. Verfahren zur Her⸗ stellung von sauerstoffreien Elementen der Gruppe Silicium, Zirkonium, Bor u. dergl. Ehrich & Graetz, Berlin, u. Dr. Emil Podszus, Berlin⸗Treptow, Moosdorff⸗ straße 4. 19. 3. 13.
12i. H Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung von Stick⸗ oxyden durch Verbrennung von Luft und Kohlenstoffverbindungen; Zus. z. Anm. H. 62 205. Edmund Herman, Buda⸗ pest; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, V. Fels 8 eoros⸗ Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57.
. 4.
12k. C 23 889. Verfahren zur Her⸗ stellung von Ammoniak aus den Elementen unter Benutzung von Katalysatoren. Cen⸗ tralstelle für wissenschaftlich⸗technische Untersuchungen G. m. b. H., Neu⸗ babelsberg. 24. 9. 13.
121. H. 67 292. Verfahren zur Krystallisation von heißen Salzlösungen; Zus. z. Anm. H. 62 713. Dr. Wilhelm Häberlein, Berlin Grunewald, Dachs⸗ berg 18. 13. 8. 1
121. W. 44 993. Verfahren, um wasseranziehende Stoffe, wie Kochsalz usw., durch Zumischung von Phosphaten oder Carbonaten vor Feuchtigkeitsaufnahme zu schützen. C. Heinrich Weber, Berlin, Kurfürstenstr. 15/16. 30. 4. 14.
12q. A. 25 363. Verfahren zur Darstellung
Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabri⸗ kation, Berlin. 2. 2. 14. 13d. K. 56 924. Dampfwasserableiter mit geschlossenem Schwimmer. Karl Kayser, Zittau, Goethestr. 12. 26. 11. 13. 14g. V. 12 181. Sicherheitsvorrich⸗ tung für Kraftmaschinen mit mehreren parallel oder hintereinandergeschalteten Einheiten. Vulcan⸗Werke Hamburg und Stettin Act.⸗Ges., Hamburg. 4. 7.13. 15a. A. 22 665. Gießform für Lettern⸗ gieß⸗ und Zeilensetzmaschinen zur Her⸗ stellung von Lettern verschiedener Breite mit abgeschrägter Spatieneinlaßfläche. Amalgatype Machine Company, New YVork; Vertr.: Springmann, Th. Stort, E. Herse, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin WW681 272 6. 11 15g. F. 37 626. eräuschlosen Begrenzung der Anker⸗ bewegungen für elektrische Tvpenrad⸗ schreibmaschinen. Dresdner Bank, Berlin. 10 8.12. 159g. Sch. 43 277. Vorrichtung zum Wechseln der Schaltweite für den Papier⸗ wagen von Sch eibmaschinen oder ent⸗ sprechende Einrichtungen an ähnlichen Maschinen mittels Zahnräder verschiedener Größe. Schnellsetzmaschinen⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. u. Heinrich Drewell, Stuttgarterplatz16. Charlottenburg. 5.3.13. 16. St. 18 338. Düngemittel. Dr. Heinrich Stein, Berlin⸗Schöneberg, Haupt⸗ peise 95. 17.3. 13 18b. K. 54 421. Verfahren zum Desoxydieren von Flußeisen, Stahl oder Kupfer durch Behandlung im flüssigen G mit Gleichstrom. Heinrich König, üsseldorf, Yorkstr. 38. 29. 3. 13. l9c. J. 16 303. Kraftstraßenwalze; Zus. z. Pat. 281 106. Jacob & Becker u. Dipl.⸗Ing. Walter Volgt, Thüringer⸗ straße 15/17, Leipz g⸗Lindenau. 19. 12. 13. 20h G. 42 113 Bremsschuh. Sefan non Götz & Söhne, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 13. 7. 14. Oesterreich 14. 7. 13. 201. M. 52 183. Blindwellenlage⸗ rung für elektrische Lokomotiven mit hoch⸗ gelagerten Motoren, deren Blindwelle zwischen den Rädern annährend in Höhe der Radachsen im Lokomotivrahmen gelagert 6 Maffei, München⸗Hirschau. SGö 21 a. Sch. 45 101. Elektrostatisches Telephon, bei welchem sich die Membran zwischen zwei Kapa iitätsflächen verschie⸗ denen Potentials befindet. Otto Scheller, Berlin⸗Lichterfelde, Albrechtstr. 12, u. C. Lorenz A. G., Berlin. 18. 10. 13. 21d. A. 25 303. Einrichtung zur Regelung von Elektromotoren, insbesondere für den Antrieb von Fördermaschinen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 24. 1. 14. 21f. D. 30 520. Elektrische Glüh⸗ lampe mit schraubenförmigem Leuchtkörper. Deutsche Gasglühlicht Akt.⸗Ges. (Auergesellschaft). Berlin. 13. 3. 14. 21f. S. 39 551. Elektrischer Schein⸗ werfer. Siemens⸗Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 14. 7. 13. 21f. S. 40 551. Bühnenbeleuchtungs⸗ anlage. Siemens⸗Schuckert⸗Werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. [2. 11. 13. 21g. A. 24 719. Schaltung für die Transformatoren für dreiphasige Metall⸗ dampf⸗Gleichrichter. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 8. 10. 13. 21g. L. 40 999. Verfahren zur Ver⸗ besseruna der magnetischen Eigenschaften von Gußstücken, Blechen, Bändern, Drähten u. dgl. Langbein⸗Pfanhauser⸗Werke Akt.⸗Ges., Leipzig⸗Sellerhausen. 9. 12. 13. 22i. C. 24 143. Verfahren zur Her⸗ stellung von Harzkittmassen. Cefka⸗Ge⸗ sellschaft m. b. H., Biebrich a. Rh. 3 29 b. R. 39 855. Verfahren zur Iso⸗ lierung und Spinnbarmachung der in der Rinde der Nesseloflanze enthaltenen Faser.
Vorrichtung zur
Wien; Vertr.: Dr.⸗Ing. J. Friedmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 6. 2. 14. 30 b. A. 25 552. Bohrmaschine für zahnärztliche Zwecke. C. Ash & Sons, Berlin. 6. 3. 14.
30b. H. 62 368. Verfahren zur Her⸗ stellung von Zahnersatzstücken auf galva⸗ noplastischem Wege. Carl Hertel, Char⸗ lottenburg, Goethestr. 9. 9. 5. 13. 30 b. S. 42 726. Unsteckzange für ganze Garnituren künstlicher Zähne; Zus. z. Pat. 274 419. Arnold Sörensen, Cöln a Rh., Am Hof 2a. 10. 7. 14.
30h. C. 24 632. Verfahren zur Ueber⸗ führung von Chlorcalcium in ein halt⸗ bares und dosterbares Trockenpräparat. Chemische Fabrik Helfenberg A. G.
von Diantrachinonoxyden.]
vorm. Eugen Dieterich, Helfenberg, Sachsen. 7. 3. 14. 30i. L. 41 568. Verfahren zum Des⸗ infizieren mittels Formaldehyds in ge⸗ schlossenen Vorrichtungen. F. u. M. 11““ G. m. b. H., Berlin. .0-. . 30i. L. 41 569. Verfahren zum Des⸗ infizieren mittels Formaldehyds; Zus. z. Anm. L. 41 568. F. u. M. Lauten⸗ schläger, G. m. b. H., Berlin. 16. 12. 13. 31c. K. 56 162. Verfahren zur Her⸗ stellung von Rädern durch Gießen aus zweierlei Stahlsorten. Herbert Rudolph Keithley. Davenport, Jowa, V. St A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 15. 9. 13. 8 31c. Sch. 46 816. Gußform für Rohblöcke zur Sneseh des Ver⸗ fahrens zur Entfernung des Fadenlunkers in Flußeisen⸗ oder Flußstahlblöcken unter Schlitzung der Blöcke in der Längsrich⸗ tung; Zus. z. Pat 250 914. Fritz Schruff, Bobrek b. Beuthen O. S. 29. 12. 13. 3Ac. A. 25 648. Spülmaschine für Eßgeschirr. Aktiengesellschaft Kummler u. Matter, Aarau, Schweiz; Vertr.: Dr. J. Friedmann, Pat.⸗Anw., Berlin⸗ Wilmersdorf. 21. 3. 14. 36a. D. 29 685. Aus einem Etagen⸗ bratofen und einer Fischbratvorrichtung bestehender Ofen mit gemeinsamer Aeecnag. “ Demmer Akt. Ges., Eisena 109 1 36e. R. 40 880. Fluüssigkeitserhitzer mit um einen Innenzylinder angeordneten, geschlitzten Einlagescheiben. Konrad Reh⸗ nitz, München, Gabelebergerstr. 60. 18. 6. 14. 38b. W. 37 574. Maschine zum Bohren, Stechen oder Pressen von Löchern in unregelmäßig geformte Körper, wie Baumstämme und dergl.; Zus. z. Pat. 280 110. Waffen⸗ und Maschinen⸗ fabriks A. G., Budapest; Vertr.: Max e Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 26. 6. 11. 40a. L. 40 090. Verfahren zur Ent⸗ zinnung von Weißblechabfällen mit Hilfe von Orxydsalzlösungen, wie Eisenchlorid, Eisensulfat, Zinnchlorid, Zinnsulfat u. dgl. Ida Anna Lösner. geb. Dietsch, Eisenach, Hainweg 9. 25. 7. 13. 42b. D. 30 338. Meßvorrichtung für Radsätze. Deutsche Niles⸗Werk⸗ zeugmaschinen⸗Fabrit, Oberschöneweide b. Berlin. 11. 2. 14. 421. R. 40 977. Einrichtung zur Bestimmung des Wassergehaltes des Trocken⸗ gutes in Holztrockenapparaten. Hermann bFö Zuffenhausen, Krailenshalde. 0. 6. 14. 421. U. 5655. Verfahren und Apparat zur kontinuierlichen Bestimmung des spezi⸗ fischen Gewichts von Gasen. Dr. Leo Ubbelohde, Karlsruhe i. B., Bismarck⸗ straße 41. 6. 7. 14. 45a. K. 57 872. Lenkvorrichtung für landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, bei denen die Vorderräder auf schwenk⸗ baren Achsschenkeln sitzen. Georg Kohls, Wroble b. Kruschwitz, Posen. 13. 2. 14. 45k. S. 39 656. Raubzeugfalle mit Fangnetzbügeln. Joseph Anion Sauter, Schwaigern, Württbg. 25. 7. 13. 45 k. W. 43 263. Vorrichtung an Füllpumpen für Pflanzenspritzen zum Ab⸗ schalten der Spritzen ohne Druckverluste. Etise Wirth. geb. Ullrich, Diedesfeld, u. Christine Hafen, geb. Wirth, Salz⸗ wedel. 26. 9. 13. 46a. Sch. 42 425. Verbundexplo⸗ sionskraft maschine (-verbrennungskraft⸗ maschine) mit sich drehendem Laufrade, bei welcher die entzündeten Gase nicht nur durch Aktion oder Reaktion, sondern auch durch Expansion wirken. Alfred Schroeder, Fürstenwalde, Spree, Viktoriastr. 29. 22 11 1 46c. M. 55 045. Elektrische Anlaß⸗ vorrichtung für Explosionsmotoren. Ma⸗ schinenfabrik Oerlikon, DOerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stutt⸗ gart, 57. 31. 1. 14. Schweiz
46d. F. 36 488. Förderrutschen⸗ maschine, insbesondere für Druckluft⸗ betrieb. Förster’sche Maschinen⸗ u. Armaturen⸗Fabrik, Akt.⸗Ges., Alten⸗ essen, Rhld. 13. 5. 13.
46e. K. 51 549. Seeitlich heraus⸗ nehmbares Federbaus für Uhrwerke, dessen Achshülse von der Aufzugsspindel durch eine Kupplung mitgenommen wird. Dr.⸗Ing. Herbert Kienzle, Schwenningen 6. N. ö 8
47 b. D. 28 296. Knugelkäfig mit zwei durch federnde, hülsenartig gestaltete Zwischenstücke miteinander verbundenen Seitenringen. Deutsche Waffen⸗ und Munitionsfabriken, Berlin. 3. 2. 13. 4 7g. N. 13 911. Ventil, insbesondere
Dr. Oswald Richter u. Friedrich Pick, 27. 1
für schnellaufende Kompressoren mit Kugeln
als Ventilkörpver. Bruno Neumann, Berlin, Demminerstr. 7. 20. 12. 12. 47g. R. 37 821. Schnellschluß⸗Hoch⸗ hubventil, insbesondere Sicherheitsventtl, mit tellerförmiger Erweiterung des Ventil⸗ kegels über die Sitzfläche hinaus. Dipl.⸗ Ing. Carl Rotherr, Rüstringen. 22. 4. 13. 4Sa. H. 63 950. Mittel und Ver⸗ fahren zum Festhalten von Metallüber⸗ zügen auf keramischen Flächen. Leo Heller, Teplitz, Böhmen; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., “ 61. 11. 10. 13. Oesterreich 51a. L. 41 837. Verschiebbare Vor⸗ richtung zur Tonverlängerung bei Har⸗ monien. Gustav Liebig, Zeitz, Schieß⸗ grabenstr. 2—4. 8. 4. 14. 51a. L. 41 858. Umstellvorrichtung für geteilie Expression an Harmonien. Gustav Liebig, Zeitz, Schießgraben⸗ straße 2—4. 11. 4. 14.
51d. H. 65 556 Streichvorrichtung für mechanische Streichinstrumente; Zus. z. Anm. B. 73 084. Ludwig Hupfeld “ Böhlitz⸗Ehrenberg b. Leipzig
51d. D. 29 002. Notenband⸗Getriebe für pneumatische Spielwerke. Johann Düsing, Horst⸗Emscher. 2. 6. 13.
51e. F. 39 013. Taktstock mit Ton⸗ angeber. Peter Albert Fair, Heiena, Montana, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin S8V 61,. 15. 6. 14.
53g. St. 18 426. Futterdämpfer; Zus. z. Pat. 253 666. Otto Steinke, Czarnikau, Wronkerstr. 37. 16. 4. 13. 54g. F 37 348 Konfektionsständer. Hermann Fieseler, Breslau, Altbüßer⸗ straße 51. 1. 10. 13.
54g. W. 44 695. Befestigungskarte für aus Augen und Haken bestehende Hafteln. Waldes & Co., Wrschowitz b. Prag; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehiert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18bbö111
55d. Z. 9014. Seaugkasten für Papiermaschinen, bet dem das Maschinen⸗ sieb von umlaufenden Walzen gestütz wird. Zwickauer Maschinenfabrik A.⸗G. Niederschlema, Niederschlema, Sa. 29. 4 14.
56a. N. 15 172. Unter Belastung lösbare Zugstrangkupplung. Christian Notz, Berlin, Kiefbolzstr. 50. 18. 3. 14. 63c. P. 33 169. Vorrichtung zum Anwerfen von Fahrzeugmotoren. Robert Pusch, Görlitz, Moltkestr. 43. 16. 6. 14. 63c. Sch. 44 701. Elekrtrische Fahr⸗ zeuglaterne. Schoeller & Co., Frank⸗ furt a. M.⸗Süd. 27. 8. 13.
64 b. F. 37 454. Vorrichtung zum Aufschneiden von Flaschenkapseln mit mehreren Schneidwerkzeugen. Albert Franke, Berlin, Krausenstr 41. 14 10. 13. 65a. H. 67 447. Schwimmkörper, Dr. Benno Homolka, Frankfurt a. M. Wiesenhüttenpl. 26. 5. 10. 14.
68a. H. 64690. Stromschlußdose für elektrische Schloßsicherungen mit einem in das Schlüsselloch ragenden Strom⸗ schlußorgan. Ernst Handwerg, Karls⸗ horst, Hentigstr. 8. 17. 12. 13.
72c. Q. 860. Wurfgeschütz mit La⸗ fette. R. H. Quisling, Kristiania, Norw.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Laubier, F. Harmsen, A. Büttner u. 8 1 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 72i. A. 24 615. Zünderstellvor⸗ richtung. Akttengesellschaft Hahn für Optik und Mechanik, Ihringshausen b. Cassel. 16. 9 13. 72i. K. 57 613. Zünderstellvor⸗ richtung. Fried. Krupp Akt. Ges., Essen, Ruhr. 27. 1. 14.
74 db. S. 39 920. Entlüftungsver⸗ fahren für die Betriebsflüssigkeit bei Unterwasserschallsendern. Signal Ges. m. b. H., Kiel. 28. 8. 13.
75 b. H. 66 620. Verfahren zur Herstellung von durchbrochenen Metall⸗ ornamenten. Johann Friedrich Heuser, Großauheim a. M. 29. 5. 14.
75 b. M. 50 802. Vorrichtung zur Herstellung von unterschnittenen Bilder⸗ leistenverzterungen mittels Walzen. Alex⸗ FS Cöln, Friedrichstr. 60. 77h. F. 35 176. Anordnung von vorn an einer Schwingachse und hinten elastisch befestigten Schwimmern an Wasser⸗ flugzeugen. Flugzeugbau Friedrichs⸗ ” 8 m. b. H., Friedrichshafen a. B. Priorität aus der Anmeldung in der Schwelz vom 22. 8. 12 anerkannt.
78a. H. 61172. Vorrichtung zum Sammeln der auf selbsträtigen Zündholz⸗
maschinen hergestellten Hölzer und Ueber⸗
führung derselben in ein Sammelgefäß Badische Maschinenfabrik & Eisen gießerei vorm. G. Sebold und Sebold & Neff, Durlach, Baden. 21. 1. 13. 80b. B. 75 829. Endloses biegsame Sägeblatt für Steinbearbeitung. Wilhelm Burger. Echternacherbrück. 2. 2. 14. SIc. G. 38 894. U-förmige Kisten klammer mit durch einen d Klammersteges bindurchtretendem, U-för mig gebogenem Nagel. Edouard Charle Glardon, Hamburg, Kaiser Wilhelm straße 66. 17. 4. 13. Sle. O. 9074. Entladeklappen getriebe mit schwingender Verschlußwell für Behälter mit Bod nentleerung. Oren stein & Koppel⸗Arthur Koppel Akt. Ges., Berlin. 2 4. 14.
Schlaggerät mi
875b. S. 38 741. einem stetig umlaufenden Schlagstück Siemens⸗Schuckert Werke G. m b. H., Siemensstadt b. Berlin. 9. 4. 13 SSa. A. 26 344. Vorrichtung zu Regelung der durch die Turbine fließende Wassermenge. Amme, Giesecke & Konegen, Akt. Ges., Braunschweig 28. 7. 14.
SSa. W. 44 632. Schirm fü Strahlturbinen⸗Regelung mittels Nadel düse und Ablenkers. Willtam Monro White, Milwaukee, V. St. A.; Vertr. Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 10. 3. 14. V. St. Amerika 12. 3. 13 und 29. 9. 13.
1a) Zurückziehung. Die am 16. 11. 1914 im Reichsanzeige veröffentlichte Anmeldung G. 39 657. Kl. 46d, ist aus der Auslegung zurück
gezogen. 8 2) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vo Patentfucher zuruͤckgenommen. 12c W 41123. K. für heißgesättigte Lösungen ö1 55 b. H. 62 711. Verfahren zur A scheidung der organischen und onorganische Stoffe aus Sulfitablauge. 27. 7. 14.
b. Wegen Nichtzaͤhlung der vor de Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelte folgende Anmeldungen als zurückgenommen 21f. St. 17 220. Einrichtung zu Elektrodenvorschub an Bogenlampen; Zu z. Pat. 271 269. 25. 6. 14. 21g. H. 64 834. Abdichtung fü Elektroden, die in ein Glasgefäß mit ge ringem Ausdehnungskoeffizienten (z. B Quarzglas) eingeschmolzen werden. 16. 7.14 80a. B. 71 433. Maschine zur Her stellung von Zementgegenständen, wi Blumentöpfen u. dgl. 9. 7. 14.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
12 k. K. 51 402. Verfahren zur Her stellung von Alkali⸗ und Erdalkalicyanid
durch Erhitzen eines Gemisches der Oxyd oder Karbonate der Alkalien oder Erd alkalien mit Kohle im Stickstoffstrom
144 8 13 Absorptionskälte
17a. R. 36 256. maschine. 14. 7. 13. 21e. S. 39 215. Elektrizitätszähl mit einer Sekundärwicklung auf dem Spannungseisen zur Speisung von Schwach stromanlagen. 2. 2. 14. 55 b. Sch. 39 653. Verfahren zur Her stellung eines büttenfertigen Zellstoffes aus bedrucktem oder beschriebenem Alt papier. .6. 12.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er. teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern Fsetten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichne den Beginn der Dauer des Patents. Am ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.
Nr. 280 688 u. 281 401 bis 281 480. 6b. 281 438. Vorrichtung zum Aus⸗ laugen von Hopfen. Paul Schröter, Markrannädt. 26. 10. 12. Sch. 42 226. Tc. 281 458. Dosenfalzmaschine. Gebr. Karges, Maschinenfabrik, u. Werner Ochs, Gliesmaroderstr. 122, Braunschweig. 31. 7. 13
Sb. 281 471. Formbrett aus Metall zum Appretteren und Fertigmachen von mit Saum versehenen Strümpfen, Socken u. dgl. George Thaddeus Flick, Phila⸗
delphia, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing.