7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

Der Rechtsanwalt Hermann Schelb in

[72034] 8

Torfisoliersteinwerk „Hübschmühle“ G. m. b. H. ist in Liquidation ge⸗ treten und werden alle Gläubiger auf⸗ gefordert, sich bei dem unterfertigten Liquidator: W. Langschied, München,

[7250332

Einladung zur außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung für Donnerstag, den 31. Dezember 1914, Nachmittags 2 Uhr, in den Geschäftsräumen des No⸗ tars Prerauer, Berlin, Schellingstr. 5.

[72482]

Bei der heute stattgehabten Auslosung wurden die Obligationen der Anleihe des Cramer’'schen Aktien⸗Mühl⸗ Etablissements in Schweinfurt vom Jahre 1881:

172100] 1

Die am 2. Januar 1915 fälligen

Zinsscheine Nr. 11 unserer zu 3 % ver⸗ zinslichen Obligationen werden mit dem Nennwert von

ℳ 9,— für die Obligationen Lit. A und

Einziger Punkt der Tagesordnung:

2 4,50 8 „ 2 2 1½ vom 21. Dezember cr. ab eingelöst: in Berlin bei der Nationalbank für Deutschland, dem Bankhause Emil Gbeling, der Commerz⸗ und Disconto⸗ Bank, Deutschen Bank, Bank für und Industrie und der Dresduer Bank; in Breslau bei der Bank für Handel u. Industrie, vor⸗ mals Breslauer Discontobank und

dem Schlesischen Banlverein; in Frankfurt a. M. bei der Dresdner

Bank und dem Bankhause J. Dreysfus

zur Heimzahlung bestimmt.

gemäß § 6 und § 11 der Bestimmungen am 1. Juli 1915 an der Cassa der Gesellschaft oder bei den auf den Coupons genannten Bankhäusern.

Nr. 81 94 108 109 112 125 134 160 215 267 293 à ℳ 500,—

Die Auszahlung des Kapitals erfolgt

Schweinfurt, den 8. Dezember 1914. Der Vorstand der Cramer’schen Mühlen FXX“ A. Cramer.

& Co.; in Hamburg bei der . [72266]

und Disconto⸗Bank und dem Bankhauser

8 Co.; in Hannover bei dem Bankhause Hermann Bartels; in Hildesheim bei der Hildesheimer Bank; in Leipzig bei der Mittel⸗ deutschen Privatbank Act. Ges. und der Dresdner Bank; in Dresden bei der Dresdner Bank.

Berlin, den 8. Dezember 1914. Allgemeine Deutsche Kleinbahn⸗ Gesellschaft Actiengesellschaft.

[72505] Einladung.

Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu der am Dienstag, den 29. Dezember, Nachmittags fünf Uhr, im Hause Albertusstraße 51 stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung ein.

Wahl von weiteren

Aufsichtsrat⸗ mitgliedern. Stimmberechtigt sind nur solche Aktio⸗ näre, die spätestens bis zum dritten Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien oder einen Depotschein über eine bei der Bank oder öffentlichen Be⸗ hörde oder einem Notar erfolgte Nieder⸗ legung der Aktien bei der Deutschen Bank Zweigstelle, M.⸗Gladbach, bei dem Barmer Bankverein, Hins⸗ berg, Fischer & Co., ebenfalls M.⸗Gladbach, bei der Gladbacher Gewerbebank, bei der Rheinisch⸗Westfälischen Diskonto⸗Gesellschaft A. G., M.⸗Gladbach, oder bei unserer Gesellschaft daselbst eingereicht haben. M.⸗Gladbach, den 9. Dezember 1914.

Tuchfabrik Gladbach Aktiengesellschaft.

Der Vorstand. Vietor Brandts.

[71683] Generalversammlung der Baltischen⸗Mühlen⸗Gesellschaft in Liquidation 1 in Kiel, Hotel Continental, am 23. De⸗ zember 1914, Mittags 12 Uhr. Tagesordnung: Vorlegung der Liquidationsbilanz nebst Geschäftsbericht und Beschlußfassung darc

arüber. 1

Die Inhaber von Aktien, welche diese Generalpersammlung besuchen wollen, können von Dienstag, den 8. De⸗ zember bis Montag, den 21. De⸗ zember inkl. werktäglich mwischen 9 und 12 Uhr Vormittags gegen Vorzeigung ihrer Aktien bei den Herren Notaren Dres. Bartels, von Sydow, Remé und Ratjen in Hamburg, oder bei Herrn Wilh. Ahlmann in Kiel, Eintritts⸗ karten unter Beifügung der ihnen in Ge⸗ mäßbeit der Statuten zukommenden Stimmzettel entgegennehmen. Neumühlen bei Kiel, den 4. Dezember

1914. Der Aufsichtsrat.

Lindener Aktien⸗Brauerei vormals Brande & Meyer.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 29. Dezember

im Sitzungssaal der Brauerei, Blumenauer.

ds. Is., Nachmittags 4 Uhr,

straße 15, eingeladen. Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht der Direktion; Vor⸗ lage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und

Verlustrechnung. 2) Bericht des Aufsichtsrats.

3) Beschlußfassung der Generalversamm⸗ lung über die vorgelegte Bilanz nebst

Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

4) Beschlußfassung über die Erteilung trekti und

der Entlastung an ion Aufsichtsrat.

5) Aufsichtsratswahl. Berechtigt zur

1.

als Inhaber einer

tage vor der Generalvers

durch V. eines

gHtellten

dem Bankbause

Teilnahme und zur Ab⸗ nur diejenigen Aktionäre, 2₰ oder mehrerer Aktien spätestens am 2. Werk⸗

ammlun der Aktien, durch Vor⸗ legung lichen oder noatariellen, die Nummer der Aklien enthaltenden

v oder eines von einer öffent⸗ ichen Behörde oder von einer bekannten

Brauerei-Gesellschaft Gg. Neff

Tagesordnung:

ratmitgliedes.

2) Zuwahl zum Aufsichtsrat. 3) Neuwahl des Vorstands.

4) Aenderung der Satzungen

und 3. Absatzes des § 18. Verlin, den 9. Dezember 1

Ahkt. Ges.

Der Aufsichtsrat. Freiherr von Thuem

1) Abberufung eines wegen des Kriegs⸗ zustandes nicht erreichbaren Aufsichts⸗

“

durch Fort⸗ fall der Punkte 4 und 5 des § 11, des 5. Ablatzes des § 17 und des 2.

914.

a.

Ostafrikanische Cearn-Kompagnie

Fraunhoferstraße 19, zu melden. Hochachtunasvoll

Torfisoliersteinwerk „Hübschmühle“ G. m. b. H. W. Langschied. 1

Bremen ist heute in die Liste der bei dem Landgericht Bremen zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden.

Bremen, den 7. Dezember 1914.

Der Präsident des Landgerichts.

[72474]

Rechtsanwalt Franz Schuler, der am 19. August 1914 seinen auf dem Felde der Ehre erhaltenen Wunden erlegen ist, wurde heute in der Anwaltsliste des dies⸗ seitigen Gerichts gelöscht.

Karlsruhe, den 3. Dezember 1914.

Gr. Landgericht.

[72475) Bekanntmachung. Rechtsanwalt Reich in Weingarten ist

auch solche fremder Herkunft, werden rasch, gründlich und billigst gereinigt, mit oder ohne Gratisersatz.

Wöllner’sche Putztuchwüscherei

[67211] Rheingönheim⸗

Hierdurch werden die Herren Aktionäre zu der am Dienstag, den 29. De⸗ zember 1914, Nachmittags 3 Uhr, in dem Sitzungszimmer der Brauerei stattfindenden sechzehnten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: . 1) Beschlußfassung über die Bilanz sowie Gewinn⸗ und Verlustrechnung na Anhörung des Geschäftsberichts des Vorstands und des Prüfungsberichts des Aufsichtsrats.

2) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. 3) Beschlußfassung über die Gewinn⸗

verwendung. 4) Wahl zum Aufsichtsrat. 5) Wahl von Revisoren nach § 33 der Satzungen. 3 Gemäß § 13 der Satzungen bezeichnet der Aufsichtsrat als diejenigen Stellen, bei welchen die Aktionäre sich über den Aktien⸗ besitz, und zwar spätestens bis 26. De⸗ zember 1914, Abends 6 Uhr, aus⸗ weisen müssen, um an der Generalver⸗ sammlung teilnehmen zu können, in Heidenheim: das Gesellschafts⸗ bureau, in Ulm: Filiale der Württemb. Vereinsbank. Heidenheim a. d. Brz., den 8. Dezember

1914.

Der Aufsichtsrat der Brauerei⸗Gesellschaft Gg, Neff Actienbrauerei Heidenheim a/ Brz. K. Schultes.

[72278]

Oberschlesische Eisenbahn⸗ Bedarfs⸗Aktien⸗Gesellschaft.

Die Einlösung des am 2. Januar 1915 fälligen 25. Zinsscheins unserer 4 % igen Schuldverschreibungen vom Jahre 1902 findet vom 23. ds. Mts.

ab statt: in Friedenshütte bei der Gesellschaftskasse, in Breslau bei der Bank für Handel und In⸗ dustrie Filiale Breslau vormals Breslauer Diskonto⸗Bank, bei dem Schlesischen Bankverein, in Berlin bei der Deutschen Bank, bei der Bank für Handel und In⸗ dustrie, bei der Commerz⸗ und Diskonto⸗ Bank, bei der Nationalbank für Deutsch⸗

land, Herren Georg Fromberg

bei den Co.,

bei Herrn S. L. Landsberger,

in Frankfurt a. M.

bei der Deutschen Bank Filiale

Frankfurt,

bei der Filiale der Bauk für Handel und Industrie,

in Hamburg

bei der Commerz⸗ und Diskonto⸗

Hamburg, außerdem bei Filialen der oben genannten Institute. hütte, im Dezember 1914. Der Vorstand.

Boecker. Niedt.

Hallesche Actien⸗Hierbrauerei,

Halle a/S. Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden zu der am 6. Januar 1915, Vormittags 11 Uhr, im Restaurant „Mars la Tour“, gr. Ulrich⸗ straße 10, hierselbst, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht, Fer, e der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Prüfungsberichts des Auf⸗ sichte rats. 2) Genehmigung der Bilanz und Ver⸗ wendung des Reingewinns. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Wahlen des Aussichtsrats. jie Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien gemäß § 11 unserer Satzungen xestens am 3. Tage vor der eneralversammlung bis Abends 6 „im Kontor der Gesellschaft, Böllbergerweg 84, oder bei dem Bankhause Reinhold Steckner in Halle a. S. zu hinterlegen. Der Aufsichtsrat.

Artienbrauerei Heidenheim a/ Brz. 1

8 Deutschen Bank Filiale sämtlichen deutschen

72271]

Hamburg.

Tagesordnung: 1) Vorlage

Vorstands und Aufsich

lustrechnung pro 1914.

stand und Aufsichtsrat. Der Vorstand.

Bekanntmachung.

Sulzberger & Sons A. G.

Generalversammlung. Die ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Freitag, den 22. Ja⸗ nuar 1915, Vormittags 11 Uhr, ch im Geschäftslokal in Hamburg, bei den Mühren 91, statt. Die Aktionäre werden hierzu mit dem Bemerken eingeladen, daß das Recht zur Teilnahme an der Generalversammlung sich lediglich nach den Bestimmungen des dno- Abs. III des Handelsgesetzbuches richtet.

tsrats,

des Geschäftsberichts des der

Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver⸗

2) Beschlußfassung über Genehmigung der Jahresbilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1914 und der Verwendung des Reingewinns.

3) Erteilung der Entlastung an Vor⸗

Hamburg, den 10. Dezember 1914. E. Sämann. R. Christiansen.

heute in der Liste der bei dem Landgericht Ravensburg zugelassenen Rechtsanwälte

gelöscht worden. Ravensburg, den 7. Dezember 1914.

Der Landgerichtspräsident. IEEMRNRRNRERNEEENAIRRIETREIE 2

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[71173]

Herr Fabrikdirektor Theodor Engels⸗ mann zu Blankenburg am Harz ist aus dem Aufsichssrat ausgeschieden und dagegen Herr Fabrikdirektor Karl Faber zu Ader⸗ stedt in den Aufsichtsrat gewählt worden. Oschersleben, den 2. November 1914.

Buckerraffinerie Oschersleben,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Hinze. Daberköow.

Ludwigshafen a. Rh.

[72265] Ausweis

der S Oldenburgischen Landesbank

mit Niederlassungen in Birkenfeld, Brake, Burg a. F., Burgdamm, Cloppenburg, Eutin, Jever, Quakenbrück, Varel, Vechta, Vegesack, Westerstede und Wilhelmshaven “ vom 30. November 1914.

ℳ Fegee.

612 104,39 Wechsel 18 330 967,95 4 347 217,53

12 733 359,15 34 201 092,67

700 000,—

1 800 000,— 829 005,91

73 553 727,50

Kurzfristige Guthaben bei Banken Kontokorrentdebitoren Bankgebäude und Safes⸗ FX“ Nicht eingeforderte 60 %, des Aktienkapitals.. Diverse

[72496] Die „Karl Roß G. m. b. H. in Pafst Flensburgist aufgelöst. Die Gläubiger Aktienkapital

der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu Reserv 8 be .

melden. 88 inlagen: Flensburg, den 1. Dezember 1914. Regierungsgelder und Gut

[72273]

findenden

Tagesordnung

Geschäftsjahr.

4) Aufsichtsratswahlen.

22. Dezember 1914

Fraedrich Nachf., Kaiser Wilhelmstraße 1,

zu erfolgen.

zember 1914. Der 8 des Aufsichtsrat Dr. O. Reier.

2 4

oder

8:

Maschinenbnu⸗Ahktiengesellschaft vorm. Starke & Hoffmann,

Hirschberg i. Schl. Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hierdurch zu der am Diens⸗ tag, den 29. Dezember 1914, Vor⸗ mittags 11 Uhr, in unserem Geschäfts⸗ lokal in Hirschberg in Schlesien ordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen.

statt⸗

1) Vorlegung der Bilanz sowie der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1913/14 und des Ge⸗ schäftsberichts des Vorstands des Prüfungsberichts des Aufsichtsrats.

2) Bericht der Revisoren über die Prüfung der Bilanz sowte der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das verflossene

sowie

3) Beschlußfassung über die Erteilung der Entlastung an die Mitglieder von Vorstand und Aufsichtsrat.

Die Hinterlegung der Aktien hat nach § 17 der Satzungen bis spätestens den

bei der Kasse der Gesellschaft

Hirschberg in Schlesien oder bei deren Bankhause Bergmann & Berlin C. 2,

bei dem Bankhause Eichborn & Co., Filiale Hirschberg in Schlesien, Hirschberg in Schlesien, Hirschberg in Schles., den 10. De⸗

stellvertretende Vorsitzende

Otto Schmidt, Liquidator. haben öffentlicher Kassen ℳ

[72091] A. Siebert. „4

Fleisch — Wurstwarenfabrik. Einlagen “ 309 600,67

G. m. b. H. in Berlin⸗Schöneberg. 1“

8 In ss EEETö“ Da. “ “ .

12. die Auflösung der Gesell⸗ be 8

Gläubiger auf, ihre Forderungen bei — 4 22: 27310 73 553 747,60

mir anzumelden. Berlin⸗Wilmersdorf, Gieselerstr. 8/9, Oldenburgische Landesbank. Merten tom Dieck.

den 7. Dez. 1914. Wilhelm Zien, Liquidator.

[72480] Enteignung von Grundeigentum.

Zur Feststellung der Entschädigung für das zum Ausbau der Watten⸗ scheider⸗, Landgrafen⸗, Westfalene, Germanen⸗ und Lutherstraße zu ent⸗ eignende oder dauernd zu beschränkende, in der Gemeinde Gelsenkirchen belegene, nachstehend bezeichnete Grundeigentum habe ich Termin auf den 30. Januar 1915,. im Anschlusse an den Nachmittags 12,47 Uhr auf Hauptbahnhof Gelsenkirchen eintreffenden Zug an der Ecke der Wanner⸗ und Wattenscheiderstr. in Gelsenkirchen anberaumt. Alle Beteiligten werden gemäß § 25 des Gesetzes über die Enteignung von Grundeigentum vom 11. Juni 1874 (G.⸗S. S. 221) aufgefordert, ihre Rechte im Termin wahrzunehmen. Beim Ausbleiben wird ohne ihr Zutun die Entschädigung festgestellt und wegen Auszahlung oder Hinterlegung der Entschädigung verfügt werden.

an⸗

kenden Grundflaͤche

27

Das Grundstück ist verzeichnet im Grundbuch

Katastermäßige Bezeichnung des

in Grundstücks

(Name, Stand und Wohnort)

8

Größe der zu enteignenden oder dauernd zu beschr

5 “

q

Gemarkung

(Gemeinde)

Kartenblatt (Flur)

Hüllen, Ernst, Gutsbesitzer, unbekannten Aufenthalis, Althoff, Friedrich, Oekonom

in Gelsenkirchen, West⸗ falenstraße 50,

do

Derselbe

[720941 Liquidationsbilan

z der

6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.

Creditbank Scherrebek, e. G. m. b. H. in Scherrebek vom 7. Oktober 1914.

1) Aktiva. Kassenbestand .. Devitoren Wechselforderungen Wertvpapiere Mobilien . Bürgschaften Grundstücke Beteiligungen Verlus⸗

2) Passiva. Bankschulden .. Hypothekenschulden. Obligationen Sparkasseneinlagen. Geschäftsguthaben der Mit⸗

glieder.. 8 Bürgschaften Reserpefonds

Dietrich. Hamann.

Grote, Vorsitzender.

Mettscher.

469 950 44 243

376

1 750

1 612 537 852 20 000 — 11 800 39

1 093 118 73

749 722 57 102 101 22 169 000 —

37 423 05

33 253 45 1 813

1093 11873

Die Liquidatoren:

Erichsen.

₰ Trapp, Wilhelm, Brücken⸗ 59 kontrolleur in Gelsen⸗ 15 103] kirchen, jetzt Kaufmann, 58 Hüllerstr. 20,

70 Derselbe 44 88

Althoff, Karl, Gutsbesitzer CEhefrau, Lina geb. Althoff, genannt Ridder, in Gelsen⸗ kirchen, Hüllerstr. 59, und Wilhelms, Adalbert, Guts⸗ besitzer Ehefrau, Emilie geb. Althoff, genannt Ridder, zu Gerthe bei Bochum (je zur Hälfte), 8

Dieselb

Acker 143 1“ 1.“ Arusberg, den 7. Dezember 1914. 8

Der Enteignungskommissar: Geiger, Regierungsrat.

Holz

F. 512/1.

760 134,16

Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeige

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno

enschafts⸗

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Posf ür Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staat

ilhelmstraße 32, bezogen werden.

stanstalten, in Berlin tsanzeigers, SW. 48,

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 290 A. und 290 B. ausge

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vi Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.

erteljahr. — Einzeln

geben.

sche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der. e Me — 8. 8 2 —

Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung is⸗ gegen unbefugte Benutzung eschützt. ge⸗ W. 45 311. Knebelverschluß für Kleidungsstücke. Wilhelm Wiegmann, Lehe, Hann. 6. 6. 14. 4g. P. 31 023. Abwärts brennende Außenlampe für gasförmige oder flüssige Brennstoffe. Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin. 6. 6. 13.

Ga. Sch. 44 315. Verfahren zur Erzeugung von sauerstoffreichem Wasser für Mälzereizwecke u. dgl. Dipl.⸗Ing. oH Eisleben, Halleschestr. 40. 6 b. P. 30 975. Verfahren zur Her⸗ stellung von Diastasepräparaten. Isidor Pollak, Wien; Vertr.: Dr. Julius Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 29. 5. 13. Oesterreich 23. 5. 13.

60 d. G. 38 532. Pasteurisierapparat für in Flaschen o. dgl. eingeschlossene Flüssigkeiten. Lodovico Giommi, Mai⸗ land; Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Zimmerstädt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. 26. 2. 13. 7 b. K. 55 089. Den Drahtbund selbst⸗ tätig abwerfender Haspel mit Kupplungs⸗ antrieb und Bremse. Kalker Werkzeug⸗ maschinen⸗Fabrik Breuer, Schu⸗ S & Co., Act.⸗Ges., Cöln⸗Kalk. S8d. Sch. 45 014. Dampfwascheinrich⸗ tung, bei der die in der “ be⸗ findliche Lauge indirekt beheizt wird. Max Schreiber, Berlin⸗Reinickendorf, Residenz⸗ straße 107. 4. 10. 13.

8d. Sch. 47 165. Rost für Wäsche⸗ pressen aus einzelnen, mit ihren Längs⸗ seiten unter Abstand aneinander gereihten Holzteilen von gleicher Länge und gleicher ö . Schaede, Saalfeld, Saale. Sm. F. 38 463. Verfahren zur Her⸗ stellung von Präparaten für Indigo⸗ Gärungsküpe. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Hoͤchst a. M. 17.3.14. Sm. H. 65 240. Verfahren zum Im⸗ prägnieren von Gespinstfasern mit Zirkon⸗ verbindungen. Dr. Otto Hauser, Berlin⸗ Wilmersdorf, Kaiserallee 48a, u. Hedwig Herzfeld, geb. Bauer, Berlin, Luther⸗ straße 48/49. 5. 2. 14.

10a, G. 41 254. Mechanische Koks⸗ véerladevorrichtung für Kammeröfen zur Erzeugung von Gas und Koks. Gewerk⸗ abrik un engießerei, Gelsenkirchen⸗ Schalke. 9. 3. 14. ü IIc. G. 39 345. Abhebevorrichtung für gefalzte Bogen, einzelne Blätter, Kar⸗ tons, Buchdeckel u. dgl. A. Gutberlet & Co., Mölkau b. Leipzig. 17. 6. 13. 12 b. Uu. 5495. Vorrichtung zum Waschen von Filtermasse u. dgl. Ünion⸗ werke A. G., Fabriken für Brauerei⸗ Einrichtungen, vorm. Heinrich Stock⸗ heim, vorm. Otto Fromme, vorm. Heinrich Gehrke & Comp., Mann⸗ beim. 31 1. 14

12h. G. 40 795. Ausbildung des Verfahrens zur Elektrolvse wässriger Lö⸗ sungen mittels Förderelektroden nach Anm. G. 38 062; Zus. z. Anm. G. 38 062. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel. Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 4. 8. 13.

12 ‧˙. B. 75 272. Verfahren zur Herstellung von ameisensauren Salzen durch katalytische Reduktion von Carbo⸗ naten und Bicarbonaten. Dr. G. Bredig u. Sidney R. Carter, Karlsruhe i. B., Technische Hochschule. 22. 12. 13.

12 p. W. 43 932. Verfahren zur Darstellung von Derivaten der Diäthvl⸗ barbitursäure. Dr. Richard Weil, Frank⸗ furt a. M., Friedberger Anlage 9. 15. 12. 13. 129. S. 39 422. Verfahren zur Herstellung von Verbindungen des Pbe⸗ nolphtaleing mit Alkalikarbonaten. Dr.

Aba von Sztankay, Debreczen, Ungarn, „Netzen.

8 Ceh “ Vertr.: . . on 2 9. Berlin .8. 26. 6. e 1.““ B. 74 120. Dam . anlage. Louis Schwarz vnenveugangge. Ges., Dortmund. 3. 10. 13. 13d. P. 32 492. Einrichtung zur Regelung der Temperatur überhitzten Dampfes. Petry. Dereux G. m. b. H., Dampfkesselfabrik, Duͤren. 23. 2. 14. düs 82 8. Fräg Aegschnttzene ampfturbinen. Dampfturbinen

Gesellschaft m. b. H., C.

15g. D. 29 572. Schreibmaschine mit elektromagnetischem Anschlag des Druck⸗ hammers, bei welcher ein mehrfaches Ab⸗ drucken einer Type ohne wiederholten An⸗ schlag der betreffenden Taste möglich ist. Jakob Duiven, Lugano, Schweiz; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 20. 9. 13. 15g. G. 39 380. Typenhebelanordnung für Schreibmaschinen mit kreisförmigem Lagersegment. Excelsior⸗ v eg Werke, Gebr. Courad & Patz A.⸗G., Brandenburg a. H. 23. 6. 13. 15g. G. 39 461. Vorrichtung zum Verändern des Hubes der Farbbandgabel von Schreihmaschinen, mittels deren der an der Farbbandgabel angreifende und sie bewegende Hebel wahlweise in verschiedenen Punkten abgestützt werden kann. Exeel⸗ sior, Fahrrad⸗Werke, Gebr. Conrad & Patz A.⸗G., Brandenburg a. H. 4. 7. 13. 15g. G. 39 462. Universalschiene für Schreibmaschinen. Excelstor⸗Fahr⸗ rad⸗Werke, Gebr. Conrad & Patz A.⸗G., Brandenburg a. H. 4. 7. 13. 19“a. O. 8275. Schienenbefestigung auf Doppelhakenplatten durch zwei den Schienenfuß übergreifende Klemmstücke. Otto & Schlosser, Meißen i. Sa. 5. 10. 12. 20-c. St. 19 659. Vorrichtung zur Verhinderung des falschen Aussteigens aus Straßenbahnwagen. Clara Stolzenberg, geb. Krause, Cottbus, Wallstr. 1. 26 3. 14. 21 a. M. 55 288. Ventilationsan⸗ ordnung für Hohlelektroden von Stoß⸗ funkenstrecken. Dipl.⸗Ing. Dr. Hugo Mosler, Zehlendorf b. Berlin, Linden⸗ Allee 30. 26. 2 14. 21a. R. 41 161. Entladungsstrecke mit geringer Elektrodenentfernung. Reiniger, 1“ & Schall Akt.⸗Ges., Berlin. 21c. M. 57 066. öö veis chaltezfrchtung für Schalter mit elbstauslösung. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße 57. 21. 8 14. Schweiz 3. 8. 14. 21 e. S. 41 607. Mittels Schleif⸗ kontakt regelbarer Widerstand. Gebr. II & Co., Berlin⸗Lichtenberg. 21 e. V. 12 702. Zeitauslösung für elektrische Schalter, bei welchen die Aus⸗ lösezeit von dem Sinken der Spannung als Folge einer Ueberlastung beeinflußt wird. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 22. 6. 14. 21 e. V. 12 797. Schalter nach Anm. V. 12 262; Zus. z. Anm. V. 12 262. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 31. 7. 14. Zl1e. S. 42 523. Meßgerät zur Messung der Spannung und der Frequenz eines Wechselstromes. Dr. Johann Sa⸗ hulka, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 6. 14. Oesterreich 24. 6. 13. 21f. P. 32 443. Schraubenfeder⸗ förmiger Glühkörper für elektrische Glüh⸗ lampen. Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin. 16. 2. 14. 21g. A. 24 976. Elektrischer Kontakt. Allgemeine Elektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 11. 13. 21g. V. 12 428. Steuerung elektri⸗ scher Apparate mit Drehbewegung. Voigt - geee Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 21h. P. 32 994. Elektrischer Heit⸗ körper. Pfretzschner & Co., Pasing⸗ München. 13. 5. 14. 22 a. F. 37 157. Verfahren zur Darstellung eines roten Monoazofarbstoffs für Wolle. Farbwerke vorm. Meister “ & Brüning, Höchst a. M. 25a. S. 36 609. Rundstrickmaschine zur Herstellung einer Wirkware, welche Maschenreihen aufweist, in denen lange mit kurzen Maschen abwechseln. Robert Walter Scott, Leeds Point. New Jersey, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 27. 6. 12. 25e. L. 41 660. Maschine zur Her⸗ stellung von Haarnetzen und ahnlichen Fa. David Lehmann, Straß⸗ burg i. Els. 14. 3. 14. 26 d. P. 33 385. Verfahren zur Ueberführung des Schwefelwasserstoffes aus Destillationsgasen in Schwefelsäure oder deren Salze. Fa. Julius Pintsch, Dr. Hugo Strache u. Heinrich Hiller, Wien; Vertr.: 1 . Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 25. 7. 14. 30b. K. 58 291. Verfahren zur Her⸗ stellung von Stiften mit einem Platin⸗ überzug. Charles Henry Kerk, Wapne, Penns., V. St. A.; Pertr.: Dipl⸗Ing.

Berlin. 9. 10. 14.

eblert, G. Houbier, F. Harmsen.

A. Büttner u. E. Meißner

wälte, Berlin SW. 61. 21. 3. 14. V. St. Amerika 31. 3. 13.

320 b. R. 40 820. Zahnbohrer. Carl Rauhe, Düsseldorf, Königsallee 8. 8.6. 14. 30f. B. 69 257. Vorrichtung zur Speisung mehrerer Hochfrequenzstromkreise für elektromedizinische Zwecke aus einem Hochfrequenzgenerator. Dr. Gustav Bucky, Berlin, Tauentzienstr. 20. 22. 10. 12. 30g. P. 32 969. Pille oder Tablette mit Vorrichtung zum Verhüten des ver⸗ sehentlichen Einnehmens. Poison Pro⸗ tective Corporation, New York; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Trautmann u. Dipl.⸗Ing. H. Kleinschmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 5. 14,. V. St. Amerika 81 10. 13.

34e. G. 42 016. Schnurführung für Zuggardinenschnüre o. dgl. aus Draht. Rudolf Günther, Berg. Gladbach. 29. 6. 14. 34e. K. 56 975. Träger für Gar⸗ dinenstangen. Carl Kliebe, Berlin⸗Frie⸗ denau, Handjerystr. 15. 28. 11. 13. 35c. P. 30 233. Winde für Kraft⸗ betrieb mit einem beim Heben, Anhalten und Senkeu der Last stets nach einer Rich⸗ tung laufenden Antriebsorgan. Heinrsch 11“ Vorderer Lech A 480.

36 b. K. 58 003. Mit Gas und festen Brennstoffen beheizbarer Kachelofen. v Berlin, Gitschinerstr. 19. 39a. C. 25 000. Presse für Voll⸗ reifen oder andere Gummigegenstände. Continental⸗Caoutchouc⸗ und Gutta⸗ Percha⸗Compagnie, Hannover. 28.5. 14. 40b. E. 19 914. Verfahren zur Her⸗ stellung von reinen Legierungen in zu⸗ sammenhängender Form aus hochschmelzen⸗ den Metallen, deren Oxyde nicht durch Wasserstoff bis zum Metall reduziert werden können, mit Wolfram, Molybdän, Tantal u. dgl.; Zus. z. Anm. E. 19 015. Ehrich & Graetz, Berlin, u. Dr. Emil Podszus, Berlin⸗Treptow, Mvosdorf⸗ straße 4. 18. 12. 13. 42a. M. 54 448. Reduktionszirkel für perspektivisches Zeichnen mit zwei Paar, scherenartig beweglichen Schenkeln. Johannes Hubert Anton Milaret, Maastricht, Niederl.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl.⸗Ing. E. Bierreth, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 4. 12. 13. Holland 20. 8. 13. 42h. N. 14 761. Prismenoptometer. Altstädtische optische Industrie⸗An⸗ stalt Nitsche & Günther, Rathenow. 23. 10. 13. 43Za. J. 16 033. Selbsttätiger Zeit⸗ registrierapparat mit einer Reihe von Addierwerkseinheiten zum Addieren von Arbeits⸗Zeitperioden. Austin Christopher Johnson. Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dr. F. Warschauer u. Dipl.⸗Ing. S. “ Berlin SW. 61. 45a. B. 75 792. Vor dem Pflugschar angeordnete Vorrichtung zum Unterpflügen von Gründünger. Walter Bohnstedt, Guhrau, Bez. Breslau. 2. 2. 14. 45a. B. 76 561. Motorpflug. Albert Boebe, Eisleben, Bahnhojstr. 23. 7. 5. 13. 45a. D. 29 779. Aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Teilen bestehende Furchenegae. Josef Dirska, Mielencin, Posen. 25. 10. 13. 45c. P. 32 489. Maschine zum Setzen von Heuhaufen, bei der das Heu durch eine Sammelvorrichtung auf einen Wagen gehoben wird. Peter C. Vetersen, 8 Süder⸗Lügum, Schleswig. 45c. Sch. 43 414. Zum Sichten und Ablegen der Kartoffeln bei Kartoffel⸗ erntemaschinen dienendes. liegendes, teil⸗ weise unter das Aushebeschar greifendes inkenrad. Friedrich Schulze, Hamburg, Ottersbeck Allee 1. 15. 2. 13. 45f. H. 66 444. An die Druckwasser⸗ leitung anzuschließende Beregungsvorrich⸗ tung mit bewegtem Sprengrohr. Paul Hartmann, Berlin⸗Steglitz, Belfort⸗ straße 40. 16. 5. 14. 45g. T. 18 589. Einlaufbehälter 8 Milchschleudern, der als Faß bei zuttermaschinen mit sich ständig in einer Richtung oder abwechselnd in entgegen⸗ gesetzter Richtung drehendem Faß ver⸗ wendet werden kann. Knut Aron Emanuel Tiunberg, Partilled, Schweden; Vertr.: Dipl⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 6. 13. 46c. B. 77 980. Zpvlinder für Verbrennungskraftmaschinen Wilbelm Behuke. Hamburg, Feldbrunnenstr. 25. 10. 7. 14. 46c. F. 28 99 l. Syr. Explosionsmotoren; Zus. 8. Anm.

ker für emens⸗

Max Conrad Fuß. Bochu straße 18. 19. 5. 14. en

38 579. 2

46Üe. M. 56 804. Zrvlinderdeckel. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg A. G., Nürnberg. 10. 7. 14. 46c. Sch. 42 120. Zpylinder für doppeltwirkende Zweitaktverbrennungskraft⸗ maschinen. Karl Schwarz. Nürnberg, Reichelsdorferstr. 39. 10. 10. 12. 47 b. W. 43 004. Verfahren zum Verbinden von Draht⸗ oder Seilenden für elektrische Leitungen u. dergl. mittels Druck⸗ plat/en und Druckschrauben. Wirschitz & Co., München. 20. 8. 13. 47f. W. 42 442. Kolbendichtung aus einer Reihe von getrennten Ringen, deren flache Seiten senkrecht zur Ringachse liegen, während die schmalen Seiten außen und innen sich befinden, wobei die lichte Weite des Ringes zum Kolben und der äußere Durchmesser zum Zylinder paßt. E“ Sehfimor⸗ Amerika; ertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 6. 13. 6 49f. J. 15 838. Verfahren zur Her⸗ stellung autogen geschweißter Motorzylinder⸗ aggregate⸗ 8* 2 v50952 Stahl⸗ otoren⸗Gese aft Ernst Jaeni & Co., Berlin. 3. 7. 13. ü 49f. Sch. 43 676. Aus mehreren Spannbacken bestehende Einspannvorrich⸗ tung für Rohre (z. B. für Fahrradrahmen), die an ihren Stirnseiten stumpf elektrisch zusammengeschweißt werden sollen. H. Schmidt, Suhl. 23. 4. 13. 49g. K. 56079. Mechanisch⸗hydrau⸗ lischer Antrieb für schwere Pressen, ins⸗ besondere für Schwellen⸗Kapp⸗ und ⸗Richt⸗ maschinen. Kalker Werkzeugmaschinen⸗ Fabrik Breuer, Schumacher & Co. Act. Ges., Cöln⸗Kalt. 8. 9. 13. 52 a. D. 29 445. Vorrichtung zur Herstellung von Stickfiguren auf Zickzack⸗ stich⸗Nähmaschinen mit veränderlicher Nadelschwingweite. Dürkoppwerke, Act. Ges., Bielefeld. 27. 8. 13. 52 b. B. 72179. Schiffchenstick⸗ maschine mit auswechselbaren Nadelreihen; us. z. Pat. 273 990. Eugéêne Betz, lauen i. V., Lützowstr. 23. 5. 6. 13. 52 b. B. 72 181. Schiffchenstick⸗ maschine mit auswochselbaren Nadelreihen; Zus. z. Pat. 273 990. Eugène Betz, Plauen i. V, Lützowftr. 23. 5. 6. 13. 52 b. B. 72 945. Schhiffchenstick⸗ maschine mit auswechselbaren Nadelreihen; Zus. z. Pat. 273 990. Eugéne Betz, Plauen i. V., Lützowstr. 23. 23. 6. 13. 52 b. K. 53 384. Vorrichtung für Stickmaschinen zur Verhütung des Ver⸗ ziehens des Stickereistoffes bei Herstellung langer Stiche. Karl Keller u. Laurenz Hunkemöller, Arbon, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 9. 12. 12. 52 b. St. 19 090. Stickmaschine mit pendelnd aufgehängtem Maschinenrahmen. Gustav Starke, Dresdenerstr. 17, u. Adolf Starke, Wilhelmstr. 122 a, Berlin. 1 11 54Ab. F. 37 058. Metallverschluß für Sicherheitsbriefumschläge, dessen Teile nach dem Zusammenstecken durch federnd sich hintergreifende Vorsprünge zusammenge⸗ halten werden. Otto Fölser, Altona⸗ Ottensen, Kleine Karlstr. 6. 15. 8 13. 54g. A. 25 829. Elektrische Anzeige⸗ vorrichtung mit elektro⸗ magnetisch de⸗ wegter Anzeigeplatte. The Apple Electric Compann. Dayton, Ohio, V. St. A; Vertr.: Dr. W. Haußtnecht u. V. Fels. Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 25. 4. 14 55 b. N. 15 005. Einrichtung zum Wiedergewinnen der in den Zellulosekocher⸗ Abstoßgasen enthaltenen Säure zum Ber. stärken der Laugen. Fa. Ph. Nebrich. Smichow b. Prag; Vertr.: Dipl⸗ C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmien. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte. 6. 61. 24. 1. 14. Oesterreich 55c. D. Segns. Verfahren und Mabl⸗ gang zur stellung von düttenfertigem Poltftoff William Denso, Forst i. L. 55e. S. 40 899. Etnrichtung zue⸗ Aufrollen von Papter⸗ oder Ste Siemens.Schuckert Werke G. m. b. H.. Siemensstadt b. Berlin. 55e. S. 41 358. . zum Stapeln von Bögen an Querschmeidern, an Sortier⸗ und äbnlichen Maschinen unter Verwendung einer auf den feweils a legten Bogen b vorrichtung. 8 nitz. Rathausstr. 45. 13. 2. 14. 89 1.-2 h-en 2. ndung von Halsterbackenstäck und Stuttgart, Pymnastumstr. 18.

har

579. G. 41 48 . Seaee Berfahren *

zu bezeichnen. Henry J. Gaisman, New Pork; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Ber⸗ 8 “ 11. 4. 14. V. St. Amerika. „5. . 59 b. H. 64 646. Schraubenflügel Lorenzscher Bauart. 4 G. m. b. H., Dresden. 12. 12. 13. 63 c. J. 16 716. Selbsttätige Kupp⸗ lung zwischen Kraftwagen und Anhänger. Peter Jacobsen, Flensburg. 25. 4. 14. 63c. Sch. 47 841. Schutzvorrichtun für Kraftfahrzeuge. Max Scheit, Kranich feld a. Ilm. 5. 10. 14. 63f. B. 75 813. Feststellvorrichtung als Fahrradsicherung für zweiseitig wirkend “ 8 Füezen owden Bremsen Com 8 Berlin. 4. 2. 14. gx 64a. K. 57 302. Flaschenbügelver⸗ schluß. Richard Kranke, Göttingen, Braunweg 16. 29. 12. 13. 65a. .24 164. Schwimmwest für Tauchretter. Charles Christiansen Gelsenkirchen, Dessauerstr. 14. 3. 12. 13 65f. St. 18 901. Bootskörper (Schiffskörper). Wilhelm Struck, Berlin⸗ Stralau, Tunnelstr. 36 — 37. 1 67a. K. 58 123. Einrichtung zum “ Zuführen einzelner Werkstücke zu den

12. 8. 8 70d. W. 43 302. Vorrichtung zum Entleeren von Tuben aus Weichmetall fü dickflüssige oder teigförmige Massen, ins⸗ besondere für Klebstoff, durch einen Dreh schlüssel. Otto E. Wolff, Berlin, Frank furter Allee 63. 1. 10. 13. 75c. K. 59 447. Verfahren un Vorrichtung zum Sammeln von vorbei sprühender Farbe. Rudolf Koppisch Leipzig, Hohestr. 51. 7. 7. 14. 77 e. R. 41 028. Volksbelustigungs vorrichtung, bei der Fahrzeuge auf einer rotierenden Wasserfläche schwimmen. Geor Rodeck, Pansdorf b. Lübeck. 4. 7. 14. 77e. R. 41 029. Volksbelustigungs vorrichtung mit einem rotierenden Wasser 1“ Rodeck, Pansdorf b. Lübeck.

S1b. E. 19 406. Vorrichtung zum Anbringen von Sicherheitsetiketten an ge⸗ füllten Bierflaschen mit Bügelverschluß und Datieren der Etiketten. Valentin Eich, Worms a. Rh., Rheinstr. 9. 17.7.13. S1 b. u. 5576. Vorrichtung zum Ausrichten der Gegenstände an Maschinen zum Etikettieren von runden Gegenständen,

Uhlig, Leipzig, A.⸗C., Trinit 20. 4. 14.

D. 28 553.

—

Doßschak. Eggenburg. N.⸗DOe.; Vertr. G. Dedreux, A. Weickmann u. Divl.⸗Ing.

bundenen Gliedern. .e Saarbrücken, Heuduckstr. 63. &X 1. 14.

nahmen auf der lichtempfindlichen Schicht

Sie. G. 40 781. Trogförmiges

42

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Hörenz & Imle

SlIe. J. 16149. Auf einem Fabr⸗ 1

264 787. Severin Jarzombek.

Zus. 3. Pat: Nada H.S. 27. 10. 13.

2

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2 10. 112 L.INN