Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts, Zimmer 76, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Dortmund, den 5. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht.
Dortmund. [73347]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Lombardgesellschaft m. b. H. in Dortmund, Mönchenwordt 2, Geschäftsführer Heinrich Fink hier, Mönchenwordt 2, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Prüfung der nachträgtich angemeldeten Forderungen Termin auf den 8. Ja⸗ nuar 1915, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hier⸗ selbst, Holländischestr. 22, Zimmer Nr. 78, I. Obergeschoß, bestimmt.
Dortmund, den 9. Dezember 1914.
Königliches Amtsgericht.
Dortmund. [73348] In dem Konkursverfahren über, den Nachlaß der am 21. 6. 1911 verstorbenen ZLitwe des Kaufmanns Wilhelm Grobe, Anna geb. Beckers, zu Dort⸗ mund ist zur Abnahme der Schlußrech⸗ nung des Verwalters, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 8. Januar 1915, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amts⸗ gerichte hierselbst, Holländischestr. 22, Zimmer Nr. 78, I. Obergeschoß, bestimmt. Dortmund, den 9. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht.
Dresden. [73073] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mügen des Schneidermeisters Friedrich Fürchtegott Arthur Lösch in Dresden, Königsbrückerplatz 3, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Dresden, den 10. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht. Abt. IV.
Düsseldorf. [73339] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen 1) des Kauffräuleins Mathilde Schay, 2) des Kaufmanns Emil Schay, zu Düsseldorf, Inhaber der nicht ein⸗ getragenen Firma M. u. E. Schay, Herrengarderobe, zu Düsseldorf, Wehr⸗ hahn 21, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Düsseldorf, den 9. Dezember 1914.
Königliches Amtsgericht. Abt. 14.
Frankenstein, Schies. ([73090) In Sachen, betreffend den Konkurs der Bank für Handel und Gewerbe, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation zu Frankenstein ist neuer Termin zur allgemeinen Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 1. Fe⸗ bruar 1915, Vormittags 8 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer
Nr. 10, anberaumt worden. den 7. De⸗
Frankenstein i. Schl. zember 1914. Königliches Amtsgericht. Gotha. [73082] Im Konkurs über das Vermögen des Schuhmachers Erich Kämpf in Gotha soll die Schlußverteilung erfolgen. Der hierzu verfügbare Betrag belauft sich auf ℳ 254,89. Zu berücksichtigen sind Forde⸗ rungen im Betrage von ℳ 4916,55, dar⸗ unter keine bevorrechtigten. Das Schluß.⸗ verzeichnis liegt auf der Gerichtsschreiberet des Herzoglichen Amtsgerichts 7 hierselbst zur Einsicht aus. otha, den 11. Dezember 1914. er Konkursverwalter: R. Christ.
Gummersbach. [73081] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Uhrmachers Emil Speck in Dieringhausen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Gummersbach, den 3. Dezember 1914.
Königliches Amtsgericht.
Hamburg. [73068] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Gesellschaft in Firma Ham⸗ burger Metallwaren und Kochherd⸗ Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung wird mangels einer den Kosten entsprechenden Masse bierdurch eingestellt.
Hamburg., den 9. Dezember 1914.
Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Hamburg. [73069] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Handlungsgehilfen Johann Heinrich August Först wird mangels einer den Kosten entsprechenden Masse hierdurch eingestellt.
Hamburg, den 9. Dezember 1914.
Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Isenhagen. [73329] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Arnold Behrens in Wittingen wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 17. November 1914 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 17. November 1914 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Isenhagen, den 8. Dezember 1914.
Königliches Amtsgericht.
Jarotschin. Beschluß. 73048]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Händlers Leon Borucki und seiner Ehefrau Auna Borucka aus Jarotschin wird infolge der Schlußverteilung nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Jarotschin, den 8. Dezember 1914.
Königliches Amtsgericht.
Kalkberge, Mark. [73334] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 12. September 1912 zu Staaken verstorbenen Lehrers Alfred Coym aus Rüdersdorf ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Be⸗ schlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schluß⸗ termin auf den 12. Januar 1915, Vormittags 10 Uhr, vor dem König⸗ lichen Amtsgerichte bierselbst, Zimmer Nr. 8, bestimmt. Der Termin am 22. De⸗ zember cr. ist aufgehoben.
18 (Mark), den 9. Dezember
14.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Königsberg, Pr. [73326] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Hoteliers Oskar Kuster in Cranz wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Königsberg i. Pr., den 8. Dezember
1914. Königliches Amtsgericht. Abt. 29.
Königsberg, Pr. [73325] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Robert Weiß, in Firma Leo Schmidt Nachfl. in Königsberg, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
10I ber i. Pr., den 8. Dezember
Königliches Amtsgericht. Abt. 29.
Königshütte, O. S. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tischlermeisters Emanuel Jakob in Königshüite, Kaiserstraße Nr. 37, wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 11. November 1914 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 17. November 1914 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Königehütte, O. S., den 10. Dezember
1914. Königliches Amtsgericht.
[73328]
Konstadt. [73049] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Handelsfrau Paula Heinrich in Konstadt ist zur Abnahme⸗ der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 5. Januar 1915, Vormittags 10 Uhr, vor dem Köntg⸗ lichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Die Vergütung des Verwalters wird auf 75 ℳ festgesetzt.
Amtsgericht Konstadt, den 2. 12. 14. Kreuzburg, Ostpr. [73052] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Heinrich Steinke von Kreuzburg, Ostpr., ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichnis der bei der Verteilung zu be⸗ Fücfächt enden Forderungen und zur Be⸗ schlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 29. Dezember 1914,. Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 3, bestimmt.
„ Ostpr., den 7. Dezember
Kohn, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
8 8 Landsberg, Warthe. 173045] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Uhrmachers und Gold⸗ arbeiters Isidor Cohn in Lands⸗ berg a. W., unter der nicht eingetragenen Firma „J. Cohn, Uhren und Gold⸗ waren“, ist infolge eines von dem Ge⸗ meinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 4. Januar 1915, Mittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Landsberg a. W., Zimmer Nr. 27, II Treppen, anberaumt. Der Vergleichs⸗ vorschlag, die Erklärung des Gläubiger⸗ ausschusses und des Verwalters sind auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Landsberg a. W., den 5. Dezember
1914. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtegerichts.
Lilienthal. [73233] Das Kontursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fahrradhändlers Martin Semken in Worpswede wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Lilienthal, den 8. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht.
Lobberich. [73342] Konkursverfahren.
Das Konkursyerfahren über das Ver⸗ mögen der Domnick’schen Glasballon⸗ hülsenfabrik Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Kaldenkirchen wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben.
Lobberich, den 5. Dezember 1914.
Königliches Amtsgericht.
Mittenwalde, Mark. [73053] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Gastwirts Max Brenne⸗ mann in Callinchen ist infolge des von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche neuer Ver⸗ gleichstermin auf den 28. Dezember 1914, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hier anberaumt.
Mittenwalde (Mark), den 7. De⸗ zember 1914.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
München. [73086] K. Amtsgericht München. Konkursgericht.
Am 11. Dezember 1914 wurde das unterm 23. März 1912 über das Ver⸗ mögen der Kaufmannsehefrau Katha⸗ rina Helene Hauser in München er⸗ öffnete Konkursverfahren als durch Schluß⸗ verteilung beendet aufgehoben. Vergütung und Auslagen des Konkursverwalters wurden auf die aus dem Schlußterminsprotokolle ersichtlichen Beträge festgesetzt.
München, den 11. Dezember 1914.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Neukölln. [73050] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Bautischlerei und Schlosserei Paul Hegelmann in Rix⸗ dorf, Richardplatz 19, Inhaber Paul Hegelmann ebenda, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 8. Januar 1915, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amts⸗ gerichte hierselbst, Berlinerstr. 65—69, Zimmer 19, Erdgeschoß, bestimmt.
Neukölln, den 7. Dezember 1914.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Ottweiler, Bz. Trier. [73344] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Alff, Inhabers der Firma Heinrich Alff, zu Illingen ist zur Prüfung der angemeldeten Forderungen Termin auf den 19. Januar 1915, Vormittags 9 ½ Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte in Ottweiler, Zimmer Nr. 108, anberaumt.
Ottweiler, den 8. Dezember 1914.
Königliches Amtsgericht. Zillikens. Rathenow. [73336] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Dampfziegelei „Nordend“ G. m. b. H. zu Rathenow ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Fereedhen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 6. Januar 1915, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem Königlichen Amts⸗ gerichte hierselbst bestimmt.
Rathenow, den 9. Dezember 1914.
Königliches Amtsgericht.
Rathenow. Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Rittergutspächters Friedrich Hölscher in Hohennauen ist zur Prü⸗ fung der nachträglich angemeldeten Forde⸗ rungen Termin auf den 30. Januar 1915, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Rathenow an⸗ beraumt. Rathenow, den 11. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht.
Ratibor. Beschluß. [73088] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Roman Kar⸗ kosch zu Ratibor wird, nachdem der im Vergleichstermine vom 21. Oktober 1914 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom selben Tage be⸗ stätigt ist, sowie nach Abhaltung des Schlußtermins vom 2. d. Mts. hierdurch aufgehoben. Ratibor, den 5. Dezember 1914. önigliches Amtsgericht. Dr. Goroll.
[73335]
Ruhland. [73062]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des früheren Rentmeisters Paul Köhler aus Lindenau ist eine Gläubiger⸗ versammlung auf den 4. Januar 1915, Vorm. 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 3, anberaumt. Gegen⸗ stand der Beschlußfassung soll sein: Be⸗ willigung einer Unterstützung einschließlich Kosten für ärztliche Behandlung, Arznei und besonders Kräftigungsmittel für den Gemeinschuldner.
Ruhland, den 8. Dezember 1914.
Königliches Amtsgericht.
Schneidemühl.
1 Bekanntmachung.
In dem Konkurse über das Vermögen des Handelsmanns Gustavy Krüger, hier, habe ich die Schlußrechnung und das Schlußverzeichnis auf der Gerichts⸗ schreiberet des hiesigen Amtsgerichts zur Einsicht für die Beteiligten niedergelegt. Es kommen zur Verteilung ℳ 2075,75 auf 17 Gläubiger mit zusammen ℳ 4567,53 Forderungen ohne Vorrecht, also 45,45 %.
Schneidemühl, den 10. Dezember 1914.
Der Konkursverwalter: Dreier.
Schneidemühl. [73080] Bekanntmachung.
In dem Konkurse über den Nachlaß
des hier verstorbenen Rentiers Karl
Schade habe ich die Schlußrechnung und
[73079]
das Schlußverzeichnis auf der Gerichts⸗
schreiberei des hiesigen Amtsgerichts zur Einsicht für die Beteiligten niederaelegt. Es kommen zur Verteilung ℳ 16 731,40 auf 2 Gläubiger mit zusammen ℳ 20 531,45 Forderungen ohne Vorrecht, also 81,5 %. Schneidemühl, den 10. Dezember 1914. Der Konkursverwalter: Dreier.
Teterow. Konkursverfahren. [73075] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Robert Ernst G. m. b. H. in Teterow ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 5. Januar 1915, Vor⸗ mittags 9 Uhr, vor dem Großherzog⸗ lichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Teterow, den 8. Dezember 1914.
Großherzogliches Amtsgericht. Weisswasser.
[73338] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Buchhändlers Reinhold Strietzel in Weißwasser O. L. wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. I“ O. L., den 11. Dezember
191 Königliches Amtsgericht.
Wernigerode. [73076] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Materialwarenhändlers Franz Zeidler in Wernigerode, Schloßstraße 3a, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung hierdurch aufgehoben.
Wernigerode, den 9. Dezember 1914.
önigliches Amtsgericht.
Wertheim. [73071] Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen der Johanna Creß, geb. Römer,
Putzmacherin in Wertheim, wurde
nach erfolgter Schlußverteilung aufgehoben. Wertheim, 7. Dezember 1914.
Der Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts.
Wiedenbrück. [73061] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Nach⸗ laßvermögen des zu Wiedenbrück ver⸗ storbenen Buchbinders Wilhelm Mense ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Ver⸗ teilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 5. Januar 1915, Vormit⸗ tags 11 ½ Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, bestimmt.
Wiedenbrück, den 5. Dezember 1914.
Königliches Amtsgericht.
Worms. Konkursverfahren. [73066] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Henry Büsch, Kaufmann und Inhaber der Firma Alexander Honig, Eisenhaͤndlung in Worms wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Worms, den 8. Dezember 1914. Großherzogliches Amtsgericht.
Zusmarshausen. [73051]
Das K. Amtsgericht Zusmarshausen hat mit Beschluß vom 4. Dezember 1914 in dem Konkursverfahren über das Vermögen des Käsereibesitzers August Wieser in Grünenbaindt den Rechtsanwalt Brecheler in Augsburg als neuen Konkurs⸗ verwalter bestellt, da der bisherige Kon⸗ kursverwalter sein Amt niedergelegt hat. Termin für die Gläubigerversammlung zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des neu aufgestellten oder Wahl eines
anderen Konkursverwalters wird bestimmt
auf Donnerstag, den 31. Dezember 1914, Vormittags 9 Uhr.
“ den 10. Dezember Der Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts
Tarif⸗ ꝛc. Bekanntmachungen deerr Eisenbahnen. [73255]
Personen⸗ und Gepäcktarif, Teil I
a. der preußisch⸗hessischen Staats
bahnen (Tfv. Nr. 2004), b. der
Reichseisenbahnen in Elsaß⸗Lothrin gen und Wilhelm Luxemburg⸗Eisen bahn (Tsfv. Nr. 200 2). Fahrpreis ermäßigung für deutsche Kriegsteil⸗ nehmer zum Besuch von Kurorten.
18 15 hS unsrer Bekanntmachung vom
eine vom Roten Kreuz unterstützten Kriegs
teilnehmer auch für die Kriegsteilnehmer, die von den übrigen im deutschen Eisen⸗
bahnpersonen⸗ und Gepäcktarif Teil I. (Allgem. Ausf.⸗Best. C X 1 Abs. 2 zu
§ 12 E.⸗V.⸗O.) genannten Vereinen und
Stiftungen unterstützt werden. 2) Dem Begleiter eines zur Fahrpreis⸗
ermäßigung beim Besuch von Kurorten berechtigten deutschen Kriegsteilnehmers
wird die gleiche Ermäßigung gewährt,
wenn die Notwendigkeit der Begleitung durch eine ärztliche Bescheinigung nach⸗
gewiesen wird. Berlin, den 11. Dezember 1914. Königliche Eisenbahndirektion. [73254] Ausnahmetarif 21 für landwirt⸗
schaftliche Geräte usw. preußen.
bereich in Kraft. teiligten Güterabfertigungen sowie das
Auskunftsbureau, hier, Bahnhof Alexander 8
platz. . Berlin, den 11. Dezember 1914. Königliche Eisenbahndirektion.
[73275]
Ausnahmetarif für Johannisbrot, Maniokaknollen usw. — Tfv. 2xX —. Mit Gültigkeit vom 17. Dezember 1914
gilt die durch unsere Bekanntmachung vom
3. Dezember 1914 eingeführte Tartfmaß⸗ nahme (Ausdehnung auf Manioka⸗ oder Maniok⸗Knollen, enn. usw) für alle
dem bisherigen Ausnahmetarif Nr. 2 x beigetretenen Bahnen. Nähere Auskunft geben die Güterabfertigungen sowie das 11“ hier, Bahnhof Alexander⸗ platz. Berlin, den 12. Dezember 1914. Königliche Eisenbahndirektion
[73256] 8 Fenats. und Privatbahngüterver⸗ ehr.
Ost, Jastrow, Kallies, Märkisch Friedland, Neuwedell, Reetz, Tütz und Woldenberg als Empfangsstationen in den Ausnahme⸗ tarif 9 (Eisen und Stahl) in beschränktem Umfange einbezogen. Nähere Auskunft erteilen die Güterabfertigungen. Bromberg, den 11. Dezember 1914. Königliche Eisenbahndirektion.
[73257]
Ausnahmetarif für Frachtstückgut zur überseeischen Ausfuhr über niederländische Seehäfen nach außer⸗ deutschen Ländern. Mit Gültiagkeit vom 15. Dezember 1914 wird der Aus⸗ nahmetarif auf die Neustadt⸗Gogoliner Eisenbahn ausgedehnt.
Cöln, den 9. Dezember 1914. König⸗ liche Eisenbahndirektion, auch namens der beteiligten Verwaltungen
[73276]
Westdeutsch⸗Sächsischer Güter⸗ verkehr. Am 14. Dezember 1914 werden die Station Amelunxen des Direktions⸗ bezirks Cassel in den allgemeinen Tarif und die Stationen Baistrup, Bebrendorf, Holebüll, Klipleff, Norderschmedeby, Nübel und Reisby des Direktionsbezirks Altona in den Ausnahmetarif 6 für Rohbraun⸗ kohlen usw. einbezogen. Gleichzettig werden die Frachtsätze des Ausnahmetarifs 8a (Gießereiroheisen) nach Cranzahl auch bei Umbehandlung von Sendungen nach Unter⸗ wiesenthal für gültig erklärt. Näheres ist aus dem Tarif, und Verkehrsanzeiger der preußisch⸗hessischen Staatseisenbahnen und aus unserem Verkehrsanzeiger zu ersehen, auch geben die Stationen Auskunft. Dresden, am 11. Dezember 1914. Kgl. Gen.⸗Dir. d. Sächs. Staatseisen⸗ bahnen, als geschäftsführende Verwaltung.
[732772 Bekanmmachung. Elsaß⸗lothringisch⸗luxemburgisch⸗ badischer Güterverkehr. Am 15. De⸗ zember 1914 wird die badische Station Gaubüttelbrunn für den Eil⸗ und Fracht⸗ stückgutverkehr eröffnet und mit Gültigkeit vom gleichen Tag in den direkten Güter⸗ tarif Elsaß⸗Baden aufgenommen. Näheres durch unseren Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger. Straßburg, den 10. Dezember 1914. Kaiserliche Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen
nach Ost⸗ Die durch unsere Bekannt⸗ machung vom 30. November 1914 für die preußisch⸗hessischen usw. Staatsbahnen be⸗- kanntgegebene Ausdehnung des Ausnahme⸗ tarifs tritt mit Gültigkeit vom 17. De⸗- zember 1914 für den gesamten Geltungs⸗ Auskunft geben die be⸗
veröffentlichte Fahrpreise- ermäßigung für deutsche Kriegsteilnehmer zum Besuch von Kurorten gilt außer für die vom Zentralkomitee der deutschen Ver⸗
Mit Gültigkeit vom 15. Dezember 1914 werden die Stationen Deutsch Krone
8
ische
“
r Reichsanzeiger
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 5 ℳ 40 ₰. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer
den Postanstalten und Jeitungsspediteuren für Selbstabholer
auch die Expedition SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 25 ₰.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- zeile 30 ₰, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 ₰.
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.
Deutsches Reich. Zusatz zur Prisenordnung vom 30. September 1909.
Bekanntmachung, betreffend Einigungsämter. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 112 des Reichs⸗
gesetzblatts. 8 Erste Beilage: Personalveränderungen in der Armee.
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend Abänderung des Statuts der Land⸗ schaftlichen Bank der Provinz Sachsen.
Bekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten landes⸗ herrlichen Erlasse, Urkunden usw.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Allerhöchstihrem General der Kavallerie von Mackensen, Oberbefehlshaber der IX. Armee, dem General der Infanterie Freiherrn von Scheffer⸗Boyadel, kommandierendem General des XXV. Reservekorps, dem Generalleutnant von Morgen, Führer des I. Reservekorps, und dem Generalleutnant Litzmann, Führer der 3. Garde⸗
division, den Orden pour le mérite zu verleihen.
Seine Majestät der Kaiser und König haben Aller⸗ gnädigst geruht: dem Oberleutnant zur See der Reserve Ritscher die Er⸗ laubnis zur Anlegung des ihm verliehenen Ritterkreuzes erster Kog des Herzoglich Sachsen⸗Ernestinischen Hausordens zu erteilen.
Deutsches Reich.
annningch betreffend Einigungsämter.
Vom 15. Dezember 1914.
Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichsgesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen.
81.
Ist im Bezirk einer Gemeindebehörde eine kommunale oder gemeinnützige Anstalt (Einigungsamt) mit der Aufgabe betraut worden, zwischen Mietern und Vermietern oder zwischen Hppotheken⸗ schuldnern und Hypothekengläubigern zum Zwecke eines billigen Aus⸗ gleichs der Interessen zu vermitteln, so kann die Landeszentralbehörde anordnen, daß die Vorschriften der §§ 2 und 3 Geltung haben sollen.
§ 2. Mieter, Vermieter, Hypothekenschuldner, Hypothekengläubiger sind verpflichtet, auf Erfordern des Einigungsamts vor diesem zu erscheinen. Die Gemeindebehörde kann sie hierzu durch eine ein⸗ malige Ordnungsstrafe bis zu einhundert Mark anhalten.
Mieter und Hypothekenschuldner sind verpflichtet, über die für die Vermittlung erheblichen, von dem Einigungsamte bestimmt zu be⸗ zeichnenden Tatsachen Auskunft zu erteilen. Die Vorschrift im Absatz 1 Satz 2 findet entsprechende Anwendung.
Gegen die Festsetzung der Ordnungsstrafe (Abs. 1, 2) findet Beschwerde statt. Sie ist binnen zwei Wochen bei der Gemeinde⸗ aussichtsbehörde zu erheben; diese entscheidet endgültig.
Die Gemeindebehörde ist befugt, von den im § 2 Abs. 1 be⸗ feichneten F eine Versicherung an Eides statt über die Richtig⸗ eit und Vollständigkeit ihrer Auskunft entgegenzunehmen.
§ 4. 8 Handelt es sich in einem Verfahren, in dem die §§ 1, 2 oder 3 der Bekanntmachung des Bundesrats vom 7. August 1914 (Reichsgesetzbl. S. 359) oder die §§ 1 oder 3 der Bekanntmachung des Bundesrats vom 18. ugust 1914 (Reichsgesetzbl. S. 377) Anwendung finden, um die Verpflichtung zur Zahlung des Mietzinses oder des Zinses für ein hypothekarisch sichergestelltes Darlehen oder die besonderen Rechtsfolgen, die wegen der Nichtzahlung oder der nicht rechtzeitigen Zahlung nach Gesetz oder Vertrag eingetreten sind oder eintreten, so hat das Gericht, sofern die Landeszentralbehörde von der ihr nach § 1 zustehenden Befugnis Gebrauch gemacht hat, das Einigungsamt vor der Entscheidung gutachtlich zu hören. Der Gerichtsschreiber hat die Klage, die Ladung oder den Antrag 1 Abschrift dem Einigungsamt unverzüglich mitzuteilen. Das Einigungzamt ist verpflichtet, sein Gutachten mit tunlichster Be⸗ schleunigung dem Gerichte mitzutetlen. § 5. Wer die gemäß § 2 Abs. 2 von ihm erforderte Auskunft wissent⸗ lich falsch erteilt, wird mit Baonft bis zu 1000 ℳ bestraft. 1
§ 6. Die Landeszentralbehörde Aus⸗
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2—2* Die aus Anlaß dieser Verordnung vorzunehmenden gerichtlichen Handlungen und das Verfahren vor dem Einigungsamt einschließlich aller hierfür erforderlichen Urkunden sind stempel⸗ und gebührenfrei.
§ 8. Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 15. Dezember 1914.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrück.
Zusatz isenordnung vom 30. Septemb
Ich bestimme hiermit im Anschluß die Anordnung vom 23. November 1914 (Reichsgesetzbl. S. 481), daß in der
Prisenordnung vom 30. September 1909 in Ziffer 23 die
olgenden beiden weiteren N inzugefügt werden
19) “ 20) Nickel. 8 Berlin, den 14. Dezember 1914.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrück.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 112 des Reichsgesetzblatts enthält unter
Nr. 4571 einen Zusatz zur Prisenordnung vom 30. Sep⸗ 1909 (Reichsgesetzbl. 1914 S. 275), vom 14. Dezember 1914.
Berlin W. 9, den 14. Dezember 1914.
Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.
8 5
Königreich Preußen.
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staatsministerium infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Oberhausen getroffenen Wahl den Fabrikbesitzer Karl Fecht daselbst als unbesoldeten Bei⸗ der Stadt Oberhausen auf fernere sechs Jahre “ e““
Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.
Der bisherige Rektor der höheren Knabenschule in Schleiden Hermann Andree ist zum Kreisschulinspektor in Malmedy er⸗ nannt worden.
Bekanntmachung.
Betrifft Abänderung des Statuts der Landschaft⸗ lichen Bank der Provinz Sachsen.
Beschluß des Staatsministeriums. Der Beschluß der Generalversammlung der Landschaft der Provinz Sachsen vom 6. Juni 1914, durch den die vom Aus⸗ schusse der Landschaft am 12. März 1914 beschlossene Aende⸗ rung des § 14 Abs. 3 des Statuts der Landschaftlichen Bank der Provinz Sachsen genehmigt worden ist, wird hierdurch genehmigt. Berlin, den 1. Dezember 1914. deü Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs: Das Staatsministerium. 1
Beseler. Freiherr von Schorlemer.
Beschluß des Staatsministeriums. Zu M. f. L. I. A. IIc 4401 W I. 2724
“
“ 11X““
Der Beschluß des Ausschusses der Landschaft der Provinz Sachsen vom 12 März 1914 lautet:
Im § 14 Absatz 3 des Statuts der Landschaftlichen Bank der Provinz Sachsen sind in Zeile 6/7 die Worte: „zwei Mitglieder oder deren Stellvertreter“ zu streichen und dafür zu setzen: „entweder
a. zwei Mitglieder oder b. durch ein Mitglied und einen Stellvertreter der Mitglieder des Vorstandes oder . durch zwei Stellvertreter oder 6 durch ein Mitglied des Vorstandes in Gemeinschaft mit einem Prokuristen oder . durch einen Stellvertreter in Gemeinschaft mit einem Prokuristen“. 8 M Halle a. S., den 11. Dezember 1914.
Direktion der Landschaft der Provinz Sachsen.
bei
Bekanntmachung.
Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. S. 357) sind bekannt gemacht:
1) das auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Gesetzsamml. S. 153) am 16. Oktober 1914 vom Staats⸗ ministerium vollzogene Statut für die Entwässerungsgenossenschaft des Mussumer Bruches in Mussum im Kreise Borken durch das Amts⸗ blatt der Königl. Regierung in Münster Nr. 44 besondere Beilage S. 517, ausgegeben am 31. Oktober 1914;
2) das auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Gesetzsamml. S. 153) am 16. Oktober 1914 vom Staats⸗ ministertum vollzogene Statut für die Horstwiesen⸗Entwässerungs⸗ genossenschaft in Destel im Kreise Lübbecke durch das Amtsblatt der Königl. Regierung in Minden Nr. 46 S. 347, ausgegeben am 14. November 1914;
3) das auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Gesetzsamml. S. 153) am 19. Oktober 1914 vom Staats⸗ ministerium vollzogene Statut für die Niestronno⸗Parliner Ent⸗ wässerungsgenossenschaft in Parlin Kolonie im Kreise Mogilno durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung in Bromberg Nr. 45 S. 428, ausgegeben am 7. November 1914;
4) das auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Gesetzsamml. S. 153) am 19. Oktober 1914 vom Staats⸗ ministerium 8 Statut für die Wassergenossenschaft Baren⸗ hütte⸗Schatarpi in Barenhütte im Kreise Berent durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung in Danzig Nr. 46 S. 421, ausgegeben am 14 November 1914.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
8 Preußen. Berlin, 15. Dezember 1914.
Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen eine Sitzung.
Anläßlich des Unterganges unseres Geschwaders den Falklandinseln hat der Präsident des Reichstags Dr. Kaempf, wie „W. T. B.“ meldet, folgendes Telegramm an Seine Majestät den Kaiser gerichtet:
Mit Schmerz und Trauer, aber ungebeugten Mutes hört das Deutsche Volk die Nachricht von dem ruhmvollen Untergang der Kreuzer „Scharnhorst“, „Gneisenau“, „Leipzig“ und „Nürn⸗ berg“. Von einer Uebermacht von feindlichen Seiffen umringt, haben unsere heldenmütigen Seeleute, ihre tapferen Führer an der Spitze, den sicheren Tod vor den Augen, bis zum letzten Atemzuge gekämpft und sind dann in den Tod gegangen für des Deutschen Reiches Ehre. Mit Eurer Kaiserlichen und Königlichen Majestät weiß das Deutsche Volk sich eins in dem Schmerz und der Trauer um den Verlust so vieler hoffnungsreicher Menschen⸗ leben, aber auch in ihrer Bewunderung und in dem Stolze auf ihre ruhmesreiche Heldentat. Eine Nation, die solche 8z hervorbringt, darf ungebeugten Mutes auch den schwersten Opfern standhaft ins Auge schauen und des Sieges gewiß sein.
Namens des Reichstags Dr. Kaempf, b Präsident des Reichstags. Darauf ist folgende Antwort eingegangen:
Das harte Schicksal, das unser ostasiatisches Geschwader be⸗ troffen, hat Sie veranlaßt, im Namen des Reichstags dem tiefen Schmerz des Deutschen Volks über den schweren Verlust so zahl⸗ reicher braver Helden, zugleich aber auch den Gefühlen des Stolzes über ihre Taten und dem unerschütterlichen Vertrauen in die Zu⸗ kunft Ausdruck zu geben. Ich danke Ihnen herzlich für diese Kundgebung. Mögen die schweren Opfer, die der uns aufgezwungene Existenzkampf der Gesamtheit wie jedem einzelnen auferlegt, ge⸗ tragen werden von der zuversichtlichen Hoffnung, daß G der Herr, aus dessen gnädiger Hand wir Glück und Unglück, Freude und Schmerz in Demut empfangen, auch die schwersten Wunden in S 2 Vaterland wandeln wird
Wilhelm, I. R.
Nach dem Wortlaut der auf Veranlassung der Kriegs⸗ rohstoffabteilung des Königlich Preußischen Kriegsministeriums durch die stellvertretenden Generalkommandos ügten Be⸗ schlagnahmen (Verfügungsbeschränkungen) ist die Lieferung aus den beschlagnahmten Beständen an andere Firmen, die Kriegsmaterialien herstellen, zulässig, sofern die Lieferung lediglich zur Verwendung für Kriegszwecke erfolgt und dies durch besonders zu führende Belege nachgewiesen wird, die aufzubewahren sind.
Das Kriegsministerium gibt einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge nunmehr bekannt, daß für sämtliche Lieferungen aus beschlagnahmten Beständen, die vom 15. Dezember 1914 ab ausgeführt werden, als ordnungs⸗ gemäße Belege ausschließlich die Belegscheine angesehen werden, die von der Kriegsrohstoffabteilung des Königlich Preußischen Kriegsministeriums ausgegeben und durch die Rohstoffkäufer usw. nach Maßgabe der auf dem Peresscen
ind.
vermerkten Bestimmungen ba unterschrieben Formulare für diese Belegscheine („Belegscheine zur Ent⸗