Fünfte Beilage eichsanzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Donnerstag, den 17. Dezember Genossenschafts⸗ Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheb le, über T eersgalchench ia cem kasanbence Plist nhtar b0ne ghfn btseintrssrolle ber Warenesden,
[73995] . .
In der Generalversammlung am 15. De⸗ zember 1914 ist die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen worden. Indem wir dies zur Kenntnis bringen, fordern wir die Gläubiger auf, ihre Ansprüche bei unserem Liquidator Herrn Erich Penzlin, Aö Kantstr. 4, geltend zu machen.
8 Uleha. d. Ostb., den 15. Dezember 1914.
Kartoffelflockenfabrik
[73013] .
Die Firma Exi⸗Werke G. m. b. H. in Leipzig, Hainstraße 5. ist aufgelöst. Unterzeichneter ist zum Liquidator be⸗ stellt. Die Gläubiger werden aufge⸗ fordert, sich wegen ihrer Ansprüche bei der Gesellschaft zu melden u“ Reinhard Oesterreich.
[74197] In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Siegfried Goldschmidt in Berlin. e Augustastraße 20, ein⸗
etragen worden.
Berlin, den 12. Dezember 1914. Der Präsident des Landgerichts I.
74199 16 Der IRecteanwalt Dr. Heinrich Matt⸗
[739988 Die am 2. Januar 1915 fälligen Zinsscheine unserer 4 ½ % Anleihe von 1903 und 5 % Anteihe von 1914 gelangen vom Fälligkeitstage ab bei den nachbezeichneten Stellen zur Ein⸗ lösung: in Linden bei Hannover bei der Ge⸗ sellschaftskasse,
[73992] 4 Der am 2. Januar 1915 fällige Coupon Nr. 5 unserer 4 ½ %igen Schuld⸗ verschreibungen gelangt an nachbezeich⸗ neten Stellen zur Auszahlung:
Bank für Handel und Industrie, Berliner Handels⸗Gesellschaft,
S. Bleichröder,
Dirertion der Disconto⸗Gesellschaft, Dresdnuer Bank,
——————
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts⸗, Vereins-,
[72497) Bekauntmachung. Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, er
Als Liqurdator der „Münchener
in Berlin bei der Berliner Handels⸗ Gesellschaft, bei der Nationalbank für Deutsch⸗
land, Herren Delbrück Schickler
bei den E Co., bei den Herren Hardy & Co.
G. m. b. H.,
in Aachen bei der Rheinisch⸗West⸗
fälischen Disconto⸗Gesellschaft A.⸗G. sowie bei deren Zweig⸗ niederlassungen, .
in Breslau bei Herrn E. Heimann
in Hannover bei der Dresdner Bank Filiale Hannover. 1
Linden bei Hannover, im Dezember 1914.
Gebr. Körting Aktiengesellschaft.
f74218] Hierdurch berufen wir die Gläubiger unserer Teilschuldverschreibungsan⸗ leihe aus dem Jahre 1911 in Höhe von 676 500 ℳ, wovon 510 000 ℳ ausgegeben sind, zu einer Gläubigerversammlung auf den 15. Januar 1915, Nach⸗ mittags 6 Uhr, in das Amtszimmer des Notars Justizrats Schütte in Iserlohn zu⸗ sammen zur Beratung und Beschlußfassung über folgenden einzigen Punkt der Tages⸗ ordnung: „Wahl eines anderen Treuhänders wegen Rücktritts des bisherigen.“ Bezüglich der Ausübung des Stimm⸗ rechts verweisen wir auf § 10 des Gesetzes vom 4. Dezember 1899, wonach die Glaäu⸗ biger die Schuldverschreibungen spätestens am zweiten Tage vor der Versamm⸗ heg bei einem Notar zu hinterlegen aben. Höcklingsen, 15. Deiember 1914.
Cellulosefabrik. Der Vorstand.
[74168] b Breslauer Aktien⸗Malz⸗Fabrik. Bilanzkonto am 31 August 1914.
An Aktiva. ℳ 3 Grundstückkonto... 70 000 —- Schiffahrtskanalgrundstück⸗ L11166664* 92 500— Gebäudekonto. 739 320 — Maschinenkonto . 1— Maschinenkonto I1. 185 835/60 Gleisanlagekonto “ 16 540 50 Brunnen⸗ und Filterkonto. 1— Pferd⸗ und Wagenkonto. 1 hööe 1— Utensilienkonto... 6 977 35 Versicherungskonto.. 15 957 Kassakonto ... “ 9 774 Kontokorrentkonto 4239 361 n ö64665 430 Kohlenkonto. * Patentkonto “ 1
zember 1914.
[74179]
schaft werden hiermit zu der am Freitag den 8. Januar 1915. Nachmittags 2 Uhr, in unserem Fabrikkontor Bran⸗ denburg a. H., Große Gartenstr. 28, statt⸗ findenden Generalversammlung geladen.
näre, welche spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung und, wenn dieser ein Feiertag ist, an dem vor⸗ ausgehenden Werktage bei der Kasse der Gesellschaft oder bei dem Bankhause Bondi & Maron in Dresdeu ihre
scheine der Reichsbank oder eines deutschen
2 11150
Nationalbank für Deutschland, sämtlich in Berlin. Berlin⸗Wilmersdorf, den 14. De⸗
Elektricitätswerk Südwest Aktiengesellschaft.
Gaede.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗
neunzehnten ordentlichen
ergebenst ein⸗
Tagesordnung: 1
1) Bericht des Vorstands und Aussichts⸗ ats über das am 30. September 1914 abgelaufene Geschäftsjahr und Vor⸗ legung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für dasselbe sowie Beschlußfassung über diese Vorlagen und über die Verteilung des Reingewinns.
2) Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands für das abgelaufene Ge⸗ schäftsjahr.
3) Wahlen zum Aufsichtsrat. Stimmherechtigt sind diejenigen Aktio⸗
Aktien ohne Couponbogen oder Depot⸗
Notars über ihre Aktien hinterlegt haben und den Nachweis hierüber durch eine ihnen erteilte Bescheinigung führen. Brandenburg a. H., den 1 zember 1914. Der Aufsichtsrat der
Corona, Fahrradwerke und Metall-
industrie, Aktien-Gesellschaft. J. Maron, Vorsitzender.
EDT AENMTNTsRxE vnEm eexKm’LKwLer.zee 7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[742031 Bekanntmachung. Durch Beschluß der Anwaltskammer des Oberlandesgerichtsbezirks Düssel⸗ dorf vom 5. Dezember 1914 sind die aus⸗ scheidenden Mitglteder des Vorstandes, nämlich die Rechtsanwälte IZustizrat Köhler in Elberfeld, Justizrat Fleischhauer in Clepe,
schas in Charlottenburg, Uhlandstraße 28 wohnhaft, ist am 12. Dezember 1914 m die Liste der bei dem Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ tragen worden.
Charlottenburg, 12. Dezember 1914. Königliches Landgericht III in Berlin.
74204] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Paul Neumann in Frankfurt a. M. ist in die Liste der bei dem Oberlandesgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden⸗ Frankfurt a. M., den 12. Dezember
1914 Der Oberlandesgerichtspräsidert
[74206] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten
Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist
eingetragen: Hermann Schelb in Bremen.
Hamburg, den 14. Dezember 1914.
Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär.
[74198] 8 Der am 8. Dezember 1914 verstorbene
Rechtsanwalt Dr. Karl Schilling ist in
der Liste der bei dem Königlichen Land⸗
gericht II Berlin zugelassenen Rechts⸗
anwälte heute gelöscht worden.
Berlin, den 11. Dezembvber 1914. Königliches Landgericht
8
74191] 1““ Rechtsanwalt Messerich ist heute in der Liste der beim unterzeichneten Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Bitburg, den 12. D 1914. Königliches Amtsgericht.
[74196) Bekanntmachung. Der bei dem Landgerichte Deggendorf zugelassene Rechtsanwalt Dr. Gustav Seehuber von Deggendorf wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung in der Liste der bei dem Landgericht Deggendorf zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte gelöscht. Deggendorf, den 14. Dezember 1914. Der Präsident des K. Landgerichts.
[74193] “
Gelöscht in der Anwaltsliste infolge
Ublebens am 25. November 1914 der
Rechtsanwalt Dr. Otto Hermann Thenius
in Dresden.
Dresden, am 15. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht.
[74200] Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Paul Neumann ist heute in der Liste der ber dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Frankfurt am Main, 10. Dezember 1914.
Der Landgerichtspräsident. [74194) Bekanntmachung.
Militäreffektengesellschaft m. b. H.“ in München gebe ich bekannt, daß die Gesellschaft sich am 2. Dezember 1914 aufgelöst hat, und fordere zugleich die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei mir zu melden. München, den 9. Dezember 1914. Rechtsanwalt Max Bing, München, Frauenplatz 2/I. ([72749] Aufforderung. 8
Laut Beschluß der Gesellschafterper⸗ sammlung vom 9. Dezember 1914 wurde die Chemische Industrie Audorff, Eesell vwaft mit beschränkter Haftung aufgelöst.
Obwohl Gläubiger nicht vorhanden ind, so fordere ich doch etwa noch be⸗ tehende Gläubiger auf, ihre Ansprüche gegen oben genannte Firma bei mir an⸗ zumelden.
Müachen 39, den 9. Dezember 1914. Chemische Industrie Audorff. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Der Liquidator:
Vietz a. d. Ostbahn Gesellschaft mit wüs ünkter Haftung in Liquidation.
[73934] Neuvorpommersche Spar- und
Credit-Bank A.-G. Stralsund. Status per ultimo November 1914. Aktiva.
Nicht eingezahltes secentepitat.
os ee. Agenturen, ankguthaben, Wechsel und Monatsgelder Darlehen gegen Unter⸗ pfand, Kontokorrent⸗ 11“]; Eigene Effekten.... Bankgebäude.. 11“
00 000,— 2 315 564,—
7 833 844,16 967 407,57 161 667,60 124 555,39
U2 11 903 038,72
assiva. 8 8 . ℳ 2 000 000,—
Aktienkapital. 250 000,—
Reservefonds. “ .861818688 ö B66-
ℳ 11 903 038,72
Ernst Zimmermann.
[73946]
Aktiva. 4* Wechsel 1 Wertpapiere... 16“ Dauernde Beteiligungen.. Unternehmungen, bzw. Beteiligungen an 4*“ Debitoren:
Postscheckämtern der Kundschaft.
. .
Gesellschaften... Rohmaterial.. . .. Angefangene und keetia⸗ Fabrikate.
Im Bau befindliche Anlagen.. Grundstücke:
Bestand..
Gebäude:
Abschreibung Werkzengmaschinen . Betriebsmaschinen, Heizungs⸗ u. Beleucht Utensilien und Werkzeuge.. vehneö“ “ Fuhrwerke und Automobile . Kraftwerk am Nonnendamm:
Gebäude IIööö. “
Bilanz zum 31. Juli 1914.
Guthaben bei Bankten..
unseren Filialen in Form s elbständiger
11“1“; 8
—
ℳ ₰ 612 897 “ 497 586 3 8 1 871 252 2 12 760 443
8 7 545 397
salchen 97 461
27 880 272 64 297 538 50 82 391 781/79
52 702 596 22
163 272 189 10 915 895 39 030 815 36 414 049
18 605 710
E“
26 233 299
ungsanlagen
6 6 666
200 900
675 416 96 639 899 1
35 517,62
Betriebsanlagen..
5. 6 666 655äöö—
. 7M* 1 922 737,809
378 931.— 1 543 800 69
Abschreibung
Kautionen.. ..1
Durchlaufende Buchungen (Interimskonto)
3 157 010,74
2 384 600 26 1101 092,14
öeöe¹¹]
Wechselkonto
Abteilung Malzkaffeekonto
Per Passiva.
Aktienkapitalkonto ...
Reservefondskonto..
Spezialres ervefondskonto I
Spezialreservefondskonto Hypothekenkonto.. .
Unterstützungskonto.
Hypothekenzinsenkonto Delkrederekonto. Dividendenkonto.. Talonsteuerkonto. Kontokorrentkonto Reingewinn..
Gewinn⸗ und Verlustkonto
am 31. Augu
302 151 378 30 884 152 821
2 375 200
1 500 000 150 000 100 000
II 10 000
16“ 200 000
8 10 000, —
8 3 437 50
— 20 000—
8 160,—
168 017 88
210 58516
2 375 200 54
st 1914.
An Debet.
Gebäudekonto, Abschreibung
Maschinenkonto II „ Gleisanlagekonto
Utensilienkonto 8 Patentkonto 5 Unkostenkonto Reingewinn
Per Kredit.
Vortrag vom vorigen Jahr
Gebäudekonto
Bruttoertrag der Fabrikation b
Der Aufsichtsrat. Geisler.
ie Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗
lustrechnung haben wir
den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft übereinstimmend gefunden. Breslau, den 2. Dezember 1914.
Schlesische Treuhand
Verwaltungs⸗Akti Bethke. D.
Die Dividende für 1913/14 ist auf 10 % dem Bankhaus G.
Enkel, Breslau, der Commerz⸗ und
Diskonto ⸗Bank, Ber
der Gesellschaft gegen Einlieferung der Dividendenscheine sofort zahlbar. Breslau, den 12. Dezember 1914. Breslauer Aktien⸗Malz⸗Fabrik. Otto Gaebel.
85 99 216— . 210 585/ 16
354 944 21
8 109 68
323 234 53
354 944 21 Der Vorstand. Otto Gaebel.
geprüft und mit
u. Vermögens⸗ engesellschaft.
r. Rauch.
das Geschäftsjahr festgesetzt und bei von Pachaly’s
lin, und der Kasse
Justizrat Dr. David in M. Gladbach, Voege daselbst, 8— Geh. Justizrat Dr. Michels in Duis⸗
burg,
Jutzizrat Dr. Schleicher und v Bachmann in Düssel⸗ dor in den Vorstand wiedergewählt und durch Beschluß des Vorstandes vom selben Tage für das kommende Geschäftsjahr
zum Vorsitzenden des Vorstandes
der Geh. Justizrat Dr. am Zehnhoff, zum stellvertretenden Vorsitzenden Justizrat Kehren I, 1 zum Schriftführer Justizrat Dr. Schleicher, 8 zum stellvertretenden Schriftführer Rechtsanwalt Dr. Petermann, sämtlich zu Düsseldorf, gewählt worden
Der Vorstand setzt sich hiernach für das kommende Geschäftsjahr wie folgt zu⸗ sammen: 8
1) Geh. Justizrat Dr. am Zehnhoff,
Vorsitzender,
2) Justizrat Kehren I, stellvertretender
Vorsitzender, 1 8 3) Justtzrat Dr. Schleicher, Schriftführer, 4) Rechtsanwalt Dr. Petermann, stell⸗ vertretender Schriftführer, alle in Düsseldorf,
5) H Justizrat Dr. Michels in Duis⸗
urg,
6) Justizrat Dr. Hegener, daselbst,
7) Justizrat Fleischhauer in Cleve,
8) Justizrat Dr. Drathen in Crefeld,
9) Justizrat Krüll in Elberfeld,
10) Justizrat Köhler daselbst,
11) Justizrat Dr. Güldner in Barmen, 12) Justizrat Schulte in Wesel,
13) Justizrat Dr. David in M. Gladbach, 14) Rechtsanwalt Voege, daselbst, 15) Rechtsanwalt Bachmann in Düsseldorf.
[74205) Bekauntmachung. In der Sitzung des Vorstands der Anwaltskammer für den Oberlandes⸗ gerichtsbezirk Nürnberg vom 13. De⸗ zember 1914 wurden gewählt: 1 Geheimer Justizrat Vollhardt in Nürn⸗ berg als Vorsitzender, Geheimer Justizrat Regensburg als stellvertretender Vorsitzender, 2 Justizrat Dr. Held in Nürnberg als Schriftführer und 8 Justizrat Frankenburger in Nürnberg als stellvertretender Schriftführer. Nürnberg, den 15. Dezember 1914.
Bernhold in [7328
Der Rechtsanwalt Friedrich Eickelberg aus Langendreer ist heute in der Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte in Langen. dreer zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Langendreer, den 11. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht. [742011 Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Michael Reitmair dahier in den Listen der bei den K. Landgerichten München I und II zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist am heutigen Tage wegen Auf⸗ gebung der Zulassung gelöscht worden. München, den 14. Dezember 1914. Der Präsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München I: München II: Dürbig. Federkiel. K. Württ. Landgericht Rottweil. In der Liste der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Dürr in Freudenstadt gelöscht worden. Den 11. Dezember 1914. [74202]
Der Präsident. Schanz.
[74195] Infolge Ablebens ist der Rechtsanwalt Max Emil Endler in Sebnitz in der hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden. Zittau, den 15. Dezember 1914. Königl. Kammer für Handelssachen.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[73313] “ Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß wir unser Gesellschaftskapital auf 1 Million Mark herabgesetzt haben, und fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Unionwerk Mea G. m. b. H.
Elektrotechnische Fabrik Eisenwerk Feuerbach⸗Stuttgart.
73287] Gemäß Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 9. d. Mts. scheidet Herr Fr. Goosmann, Bremen, als Aufsichtsrats⸗ mitglied aus und tritt Herr W. Osterloh, Bremen, dafür ein.
Union⸗Brauerei
Passiva. Reservefonds ..
4 ½ % ige Anleihe vom Jahre 1906 .. 4 ½ % ige Anleihe vom Jahre 1911.. 4 ⅝ % ige Anleihe vom Jahre 1912.. 11264* Pensions⸗, Witwen⸗ und Waisenfonds. Spareinlagen unserer Angestellten.. Dispositionsfonds:
vXX“““ Kreditoren: Guthaben der Lieferanten
Anlagen
Kautionen 3 Durchlaufende Buchungen (Interimskonto) Reingewinn ..
Gewinnanteile der Gesellschafterte... Zuweisung an den Reservefonds ..
Zuweisung an den Dispositionsfonds:
Arbeitern. Vortrag auf neue Rechuung
befreundeter Gesellschaften diverser Krebitoren
vbö des Reingewinns: Ge
242 Unkündbares Darlehen der Gesellschafter 8
zur Verwendung im Interesse von Beamten und
RnR66g6 566
Anzahlungen auf im Bau befindliche, noch unfertige
ℳ 13 157 010,74
Gratifikationen an Angestellte und Arbeiter.
zur Verwendung im Interesse von Beamten und
8bI111““
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
1 9 625 758
322 142 696 98
90 000 000 7 500 000 50 000 000, — 18 450 000 — 29 088 000 30 000 000 2 000 000 9 751 278
1 843 130
15 020 25 9 798 046 2 946 599
7 7JD55— 18 643 407,27
46 408 310 1
15 981 115 11 495 103
S
6 750 000 2 500 000 —7 1 500 000—
500 000 245 103
11 495 103
322 142 696
evvwHa
Debet. Handlungsunkosten der Zentralverwaltung
Abschreibungen: auf Gebäude „Kraftwerk am Nonnendamm
Reingewinn
Geschäftsgewinn des Jahres 1913/14.. . Berlin, den 15. Dezember 1914.
“ .
C. F. v. Siemen
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Der Präsident des K. Oberlandesgerichts: v. Müller.
in Bremen.
Zinsen auf die 4 ½ % ige Anleihe vom Jahre 1906..
insen auf die 4 ½ % ige Anleihe vom Jahre 1911.. Zinsen auf die 4 ½ % ige Anleihe vom Jahre 1912.. Zinsen auf das unkündbare Darlehen der Gesellschafter.
Siemens⸗Schuckertwerke
6.
ℳ 2
1 882 164 834 956 ¼ 1 323 270 1 350 000 3 250 000
1“
.ℳ 1 072 445,90 „ 414 448,62 1 486 894
J.11 495 103 [(21 622 388
V
347 970,62 21 274 418,18
kX“
Spiecker.
—
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
FKteute.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung 8 ieftweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 3Zc. S. 42 595. Verschluß für Klei⸗ dungsstücke. Anna Szabô, geb. Paulizs, Mörs a. Rh. 256. 6. 14.
6 b. D. 29 977. Verfahren zur Her⸗ stellung alkoholfreier Weine. Max Dö⸗ nitz, Zschieren⸗Dresden. 6. 12. 13.
za. Sch. 42 018. Vorrichtung zum Lösen des Dorns von Metallrohren un⸗ mittelbar nach dem Walzen derselben in Walzengängen mit umlaufendem Dorn Arnold Schwieger, Hermsdorf⸗Berlin. 25. 9. 12.
7e. S. 40 229. Maschine zur Her⸗ stellung von Nägeln mit vollen aufge⸗ preßten Kopfplatten. Leo Spiegel, Neheim, Ruhr. 6. 10. 13.
Sf. B. 75 128. Vorrichtung zum Aufwickeln von Textilstreifen, insbesondere von Stickereistreisen, Festons, Entredeux u. dgl.; Zus. z. Pat. 279 906. Paul Bischoff, St. Gallen, Schwesz; Vertr.: M. Löser u. Dipl.⸗Ing. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwätte, Dresden. 13. 12. 13.
Si. K. 58 031. Verfahren zur Be⸗ handlung von Geweben mittels elektrischen Stromes. H. Krantz, Maschinen⸗ fabrik, Aachen. 2. 3. 14.
Sm. F. 38 751. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Färbungen auf Petzen, Haaren, Federn u. dgl. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 29 4 14.
Sm. F. 38 780. Verfahren zum Färben von Pelzen, Haaren, Federn u. dergl. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning. Höchst a. M. 4. 5. 14.
Sm. W. 43 813. Verfahren zum Färben von Leder. Eduard Weiler, Wormserstr. 8, u. Oskar Heublein,
Rhönstr. 25, Frankfurt a. M. 29. 11.13.
IlIe. H. 64 850. Vorrichtung zum lösbaren Festhalten loser Blätter in Buchform. Frederick Hager, Milwaukee, Oregon, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 12. 13. 12i. F. 37 580. Hetizvorrichtung für Verdampfer für hochsiedende Flüssigkeiten, insbesondere von Säuren, Laugen usw. Frankfurter Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges. vorm. Pokorny & Wittekind u. E. Sendaack, Klettenhofweg 217, Frankfurt a. M. 4. 11. 13. 12i. H. 67 095. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Perboraten. Henkel & Cie., Düsseldorf. 15. 7. 14. 12i. St. 19 031. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kaliumammoniumpersulfaten Stassfurter Chemische Fabrik vor⸗ mals Vorster & Grüneberg Act. Ges., Staßfurt. 15. 10. 13. 12m. S. 41 835. Verfahren zur Her⸗ stellung von Verbindungen der Edelerd⸗ metalle; Zus. z. Anm. S. 38 664. Gebr. “ & Co., Berlin⸗Lichtenberg. 120. B. 73 330. Verfahren zur Hydrogentsation oder Dehydrogenisation von Kohlenstoffverbindungen; Zus. z. Pat. Anm. B. 72 905. Badische Anilin⸗ K& 3 Ludwigshafen a. Rh. .141. . 12“/. F. 37 671. Verfahren zur Dar⸗ stellung von 8-Chlorderivaten des Anthra⸗ chinons; Zus. z. Pat. 267 544. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 18. 11. 13. 12“;. F. 37 905. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Dichlor⸗anthracen⸗hexachlorid und Dichlor⸗onthracen⸗octochlorid. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 23. 12. 13. 12“;. H. 66 275. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Säurechlorid aus den Alkali⸗ salzen der entsprechenden organischen Säuren und Phosgen. Dr. Armin Hoch⸗ stetter, Wien; Vertr.: Dr. A. Manasse, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 16. 8. 13. Oesterreich 17. 8. 12. 12“;. K. 58 314. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Estern der Orthokieselsäure. Dr. Ludwig Knorr, Jena, u. Dr. Her⸗ mann Weyland, Berlin, Cuvrhavener⸗ straße 14. 21. 3. 14. 15iü. W. 37 540. Verfahren und Ma⸗ schine zum Kopieren auf Rollenpapier mit gleichzeitigem Verstärken, Lochen und Ab⸗ schneiden der entstehenden Kopie. Joseph “ Magdeburg, Kaiserstr. 79. 19a. H. 67 163. Selbsttätige Hebel⸗ feststellvorrichtung bei Gleishebeböcken.
Albert Höing, Königssteele a. d. R., Bahnhofstr. 4. 23. 7. 14.
19 b. O. 8308. Kehrmaschine mit außenliegenden, um eine lotrechte Achse des Fahrgestelles kreisenden Bürsten. Ernst Oelhafen, Zürich, Schweiz; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 18ö157
21 a. E. 20 262. Hitzorgan für thermische Telephone, bei welchem die Hitzleiter radial in einem vorbereiteten Umguß liegen. Elektrotechnische Spe⸗ zialkonstruktionen G. m. b. H., Berlin⸗Steglitz 24. 3. 14.
21 b. A. 24 506. Anordnung zum Kompensieren von Drehstromkollektor⸗ motoren mit in Dreieck geschalteter und mit einem Wicklungeschritt von 120 elek⸗ trischen Graden ausgeführter Rotorwick⸗ lung. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ senschaft, Berlin. 27. 8. 13. V. St. Amerika 28. 8. 12.
21d. A. 24 962. Einrichtung zum Filtrieren der Kühlluft für Turbodvnamos. Allgemeine Elektrizitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21. 11. 13. 1
21 d. A. 25 180. Kurzschlußbrem⸗ sung zweier oder mehrerer, mit einander zwangläufig verbundener Motoren mit Reihenschlußcharakteristik. Allgemeine 6 „Gesellschaft, Berlin. 21 e. E. 19 946. Feldanordnung für mehrpolige Flachspulenzähler. S. Elster Gasmesser⸗ und Gasapparate⸗ Fabrik, Berlin. 22. 1. 13.
Z1e. E. 20 211. Flachspulenanker für Gleichstromwattstundenzähler. S. Elster Gasmesser⸗ und Gasapparate⸗ Fabrik, Berlin. 10. 3. 14.
21 e. L. 40 849 Widerstandsmeß⸗ einrichtung nach dem Schema der Wheat⸗ stone’'schen Brücke. Leeds and Northrup Company, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Hugo Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 18. 11. 13. V. St. Amerika 48 11. 1
21f. E. 19 825. Einrichtung zur Vermeidung des Auftretens von Konvektions⸗ strömungen in mit Gas gefüllten elek⸗ trischen Glühlampen. Ehrich & Graetz, Berlin, u. Dr. Emil Podszus, Neu⸗ kölln, Schwarzastr. 1. 25. 11. 13.
21f. P. 32 111. Vorrichtung zur Herstellung von Metalldrähten, Fäden oder ⸗Bändern; Zus. z. Anm. P. 31 687. Julius Pintsch Akt.⸗Ges, Berlin. 2 1121b
21f. P. 32122. Halterung und Be⸗ festiung des Glührohrs in elektrischen Dampflampen. Dr. Emil Podszus, Neukölln b. Berlin, Schwarzastr. 1. 24.12 13. Z21f. S. 40 616. Elektrische Schein⸗ werferlampe. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Stemensstadt b. Berlin. 20 11. 13.
21f. S. 41833. Wechselstrombogen⸗ lampe. Siemens⸗Schuckert Werke b. H., Siemensstadt b. Berlin. 21h. A. 22 973. Verfahren zur Herstellung von elektrischen Heizplatten. Diyvl.⸗Ing. Martin Albrecht, Frankfurt a. M., Güntbersburg⸗Allee 100. 25. 10. 12. 21h. B. 73 610. Anordnungen von elektrischen Leitungen für Ein⸗ und Mehr⸗ phasenstromöfen von mehr als 10 000 Amp. Bosnische Elexktricitäts⸗Akt.⸗Ges., Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 8. 13. Oesterreich 23. 8. 125. 22a. C. 23 077. Verfahren zur Dar⸗ stellung von substantiven Polyazofarb⸗ stoffen. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 22 3. 13. 22 b. F. 36 828. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen der Anthra⸗ chinonreihe. Farbwerke vorm. Meister Sarue & Brüning, Höchst a. M. 676 .
22 b. F. 37 467. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Oxyanthrapyridonen. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 17. 10. 13. 22 b. K. 57 355. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen der An⸗ thracenreihe; Zus. z. Pat. 275 220. Dr.⸗ Ing. M. Kardos, Charlottenburg, Grol⸗ manstr. 65. 6. 1. 14.
2Li. R. 40 583. Verfahren zur Ent⸗ leimung von Knochenmaterial durch Dämpfung. Otto Ruf, München, Nymphen⸗ burgerstr. 51. 11. 5. 14.
30 b. Sch. 47 751. Vorrichtung zum Ueberstreifen der Gummischeiben über den Halteknopf an Gaumenplatten künstlicher Gebisse. Dr. Georg Schwartz, Wies⸗ baden, Langaasse 54. 21. 8. 14.
33d. W. 14 357. Zusammenlegbarer, aus Einzelgliedern beliebiger Art be⸗ stehender Stab, insbesondere Zeltstab. Alexander b-ven Neutölln, Pflüger⸗
straße 11. 7. 2. 14. 3Ac. B. 73 836. Fußbodenbearbei⸗
Postanstalten, in Berlin und Staatsanzeigers, SW. 48,
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deuts⸗
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. —
che Reich wvve.; in der
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Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle ür Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗
Regel täglich. — Der inzelne Nummern kosten 8 ₰. —
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tungsmaschine. Emma Sander, geb. Bachrodt, Iserlohn, Markt 9. 5. 9.13. 35a. D. 28 710. Druckknopfsteuerung für elektrisch betriebene Aufzüge. Gerhard Dirts, Magdeburg, Dreiengelstr. 10. 44 4. 13. 35a. K. 58 578. Vorrichtung zur Verhütung des Aufsetzens zu schnell ein⸗ fahrender Förderkörbe auf die Stützriegel. b e Nordhausen, Ullrichftr. 17. 7. 4. 18 36a. K. 58 574. Gliederheizkörper zur Ausnutzung der in den abziehenden Rauchgasen von Heizöfen enthaltenen Wärme, dessen Glieder in eine gemeinsame Verteilungs⸗ und Sammelkammer münden. Carl Kleyer, Karlsruhe i. B., Krieg⸗ straße 77. 16. 4. 14. 36c. A. 22 486. Vorrichtung zum Abmessen einer bestimmten Anzahl Wärme⸗ einheiten. Max Arndt, Aachen, Aurelius⸗ straße 35. 16. 7. 12. 42 b. F. 38 456. Winkellehre für Gewindestähle Moritz Fritzsch sen. u. Steinbach, Aue i. Erzgeb. 42f. G. 41 469. Federwage (be⸗ sonders Wirtschaftswage) mit Abdichtung der Gehäuseöffnung für die Wagschalen⸗ stützstange. Fa. Gerhardt⸗Kienholz, Hannover. 8. 4. 14. 412f. Sch. 45 732. Neigungswage mit einem drehbar angeordneten, die Gleichgewichtslage anzeigenden Gegen⸗ zeiger. Carl Schenck Eisengießerei und Maschinenfabrik Darmstadt G. m. b. H., Darmstadt. 27. 12. 13. 42g. R. 39 022. Kasten zur Auf⸗ bewahrung von Sprechplatten mit Füll⸗ blöcken zum Unaterbringen von kleineren Platten. Philip Joseph Nobinson, Leo⸗ minster, Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 16. 10. 1913. V. St. Amerika 4 11. 1912. 42h. N. 14 783. Augenglas zum Vorwärts⸗ und Rückwärtssehen. Alt⸗ städtische Optische Industrie⸗Anstalt Nitsche £& Günther. Rathenow. 29. 10. 13. 4Z2o. R. 35 518. Geschwindigkeits⸗ messer für Lokomotiven. Georg Rensch, Berlin, Marheinekepl. 4. 4. 5. 12. 43a. B. 74 968. Zeitregistrierapparat zum Kontrollieren von Brieftaubenwett⸗ flügen, bei welchem die Druckrolle mittels einer Handkurbel und unter Federwirkung stehender Gelenkketten über das Zeit⸗ registrierwerk und den Papierstreifen hin⸗ weggeführt wird. Fa. Friedr. Ernst Benzing, Schwenningen a. N. 1. 12. 1913. 45a. B. 72 831. Maschine zum Herstellen von Gräben und dergl. mit einer sich drebenden Schraube oder einem anderen ähnlichen Grabwerkzeug. Johan Otto Bergman, Stockholm; Vertr.: Dr. H§. Hederich, Pat.⸗Anw., Cassel. 17. 6. 13. 45a. Sch. 47 851. Einstellvor⸗ richtung für Hackgeräte mit Parallelogramm⸗ führung des Schlepphebels. C. Schnabel, Königslutter. 13. 8. 14. 45 b. M. 55 936. Jaucherührwerk mit Propellerflügeln. Ernst u. Walter Meier, Heslibach b. Küsnacht, Zürich; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 23. 4 14. 45c. D. 29 565. Rübenköpfmaschine mit einem Messer, das mittels eines auf den Rübenköpfen rollenden Scheibenrades der Höbe der Rübenköyfe nach einstellbar ist; Zus. z. Pat. 271 172. Väclav Otakar Deyl, Vinok b. Prag; Vertr.: Paul Rückert, Pat⸗Anw, Gera, Reuß. 19. 9. 13. 45Jc. Sch. 45 371. Zum Sichten und Ablegen der Kartoffeln bei Kartoffel⸗ erntemaschinen dienendes liegendes, teil⸗ weise unter das Schar greifendes Zinken⸗ rad; Zus. z. Anm. Sch. 43 114. Friedrich Schulze. Hamburg, Ottersbeckallee 1. Tö1 46 b. R. 34996. Mehrzylindrige Verbrennungskraftmaschine mit gleichzeitig einen Verdichter⸗ und Arbeitsraum ab⸗ schließenden Kolben und einem für alle Zylinder gemeinsamen Drehschieber, dem die Ladung durch den inneren Hohlraum zugeführt wird. Requa European Motor Company, New York; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 2. 12. 46Üc. B. 74 747. Verfahren zur Er⸗ zielung rauch⸗ und geruchloser Auspuffgase von Explosionsmotoren. Dipl. Ing. Dr. Erwin Blümner, Charlottenburg, Ger⸗ vinusstr. 15. 15. 11. 13. 47h. L. 35 385. Vorrichtung zur Kühlung und Entlüftung des Trelbmittels von Flüssigkeitsgetrieben. Hugo Lentz, Berlin⸗Halensee, Bornimerstr. 18. 2.11.12. 49 a. D. 31 055. Einrichtung an Maschinen zum Bearbeiten von Hohl körpern (Turbinen⸗ und dergl. Zvlinder). Deutsche Niles Werkzeugmaschinen⸗
Fabrik, Berlin, Oberschöneweide. 20. 6 14. 49a. F. 38 558. Kurbelwelle, ins⸗
besondere für Preßluft⸗Bohrmaschinen. “ ᷑Klüpfel, Unter Barmen. 49a. V. 11 979. Spiralbohrer und ahnliche Werkzeuge mit aufgesetztem Schaft. Peter Vogel, Saarbrücken, Sophien⸗
straße 19. 11. 9. 13.
51a. A. 26 461. Crescendovorrich⸗ tung für Harmonien. Aktiebolaget A. G. Rälins Orgel⸗ & Pianofabrik, Akt. Ges., Amal, Schweden; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Mae⸗ mecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 9. 14.
53g. G. 37 989. Verfahren zur Kon⸗ servierung von Blut zu Futterzwecken unter Erhaltung der Nativität der Blut⸗ bestandteile. Heinrich Goslar, Aachen, Tberesienstr. 22. 28. 11. 12.
33h. B. 70 893. Verfabren zum Konservieren von Margarine; Zu. z. Pat. 275 871. Gesellscaft für Sterili⸗ fation m. b. H., Berlin. 1. 3. 13. 55c. A. 25 773. Verfahren zum Leimen von Papier. Ernst Altmann, Heidenau b. Dresden, Margaretbenstr. 10. 14 4. 14.
55f. L. 41 658. Verfahren zur Her⸗ stellung von Papier für Dokumente, Brief⸗, Rabatt⸗, Reklamemarken u. dgl. Fa. Max Lüttich. Weimar. 14. 3. 14. 5g8a. D. 30 040. Vorrichtung zum Zu⸗ und Abführen des Füllwassers für bydraulische Pressen. Karl Döhnel, Rehau, Aayern. 16 12. 13.
59 b. M. 56 933. Vorrichtung zum Ein⸗ und Ausrücken der Evakuierpumpe von Zentrifuga pumpen. Maschinen⸗ bau⸗Axctien⸗Ges. Balcke, Frankenthal, Pralz. 28. 7. 14.
59c. F. 36 119. Steuerung der Preßluft für Druckfässer mittels durch Preßluft umstellbaren Schiebers, bei welcher zwei Schwimmer angeordnet sind. Josef Koerver, Crefeld, Moltkepl. 17. 10. 3. 13. 61 a. C. 24 873. Düsenträger für Atmungsvorrichtungen, die mit hochge⸗ spanntem Sauerstoff arbeiten. Charles Christiansen, Gelsenkirchen, Dessauer⸗ straße 14. 21. 4. 14.
61a. H. 62 009. Kolbenpackung für Feuerlöscher, bei welchen der Kolben eine Drucklufrkammer von einer Tetrachlor⸗ kohlenstoff enthaltenden Kammer trennt. William Lynde Harrison, Branford, Con., V. St. A.; Vertr. Dr. L. Gottscho Pat.⸗Anw., Berlin W. 8 4. 4. 13. 67a. F. 38 047. Schaltvorrichtung an Eben⸗Schleifmaschinen zur einsinnigen Querschaltung des Werktisches von der die hin⸗ und hergehende Längsdewegung des Tisches bewirkenden wechselsinnig um⸗ laufenden Hauptwelle aus. Fontaine 4& Co., Bockenheimer Naxos⸗Schmirgel⸗ Schleifräder⸗ und Maschinenfadrik G. m. b. H., Frankfurt a. M.⸗Bocken⸗ beim. 19. 1. 14.
68a. B. 75 932. Verschließbarer Halter für in öffentlichen Lokalen der Verwechslung oder Entwendung ausge⸗ setzten Gegenstände. E. Barth sen., Wil. St. Gallen, Schweiz; Vertr.: C. Arnndt, Dr.⸗Ing. P. Bock u. Dr. S. Arndt. Pat.⸗ Anwälte, Braunschweig. 12. 2. 14. Schweiz 13. 2 13
68a. B. 77 401. Rechts und links verwendbares Schloß mit umstellbarem Fallenkopf. Peter Brinkmann, Neuß 6ã. Mh. 2 5. 14.
6Sa. K. 59 665. Schloßsicherung mit im Schloß steckendem Schlüssel. Fritz Kasten, Solingen, Vikroriastr. 125. 3. 8. 14. 68a. P. 31 288. Fernschloß für Geldschränke, Tresortüren u. dgl. Panzer Aktiengesellschaft, Berlin. 30. 7. 13. 68a. P. 32 320. Türschloß für Fahr⸗ zeuge mit an der Nuß angebrachtem Sperrarm für die Falle. Johannes Wulff. Berlin⸗Lankwitz, Victoriastr. 31. 29. 1. 14. 68a. Sch. 47 817. Schlüsselartiges Werkzeug zum Einschrauben einer als Schlüssellochverschluß dienenden Sperr⸗ schraube Leon Schanzer, Cöln, Eburonen⸗ straße 14. 23. 9. 14.
68a. B. 11 946. Sicherheitsverschluß für Eisenbahn⸗Güterwagen, Straßenbahn⸗ wagen u. dgl., bei dem das Oeffnen des Hakens mittels eines Schlüssels zu be⸗ wirken ist, der ein Kontrollblatt sichtbar durchlochen muß. Francesco Bitali u. Giovannt Pizzorno, Olgiate Olona b. Mailand; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 28. 8.13. Italien 30. 8. 12. 68a. W. 43 788. Türdrückerbefesti⸗ gung in der Nuß mittels Keils, vornehm. lich für Türdrücker mit zweiteiligem Dorn. Fa. Johannes Wege, Bonn a. Rh. ℳ41.ö. 11. 13.
70d. M. 51 018. Siegelvorrichtung. Heinrich Maurer u. Heinrich Portz, Wiesdaden, Scheffelstr. 10. 5. 4. 13. 70 db. W. 43 29 2. Pinselartiges Auf⸗ tragsmittel für saldenartige Massen, ins. besondere Klebstoff. Otto E. Wolff.
Berlin, Frankfurter Allee 63. 1. 10. 13.
71 b. H. 66 676. Rode schuh. Karl Holobek, Friedek, Oesterr. Schles. 1r; A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 8. 6. 14. 72a. M. 49 887. Mündungsschoner mit Mündungsdeckel für Feuerwaffen mit Ueberrohr und Kornhülse. Mauser, Oberndorf a. N. 17. 12. 12. Mayer, Rastatt. 7. 11. 13.
72c. R. 38 214. Räderlafette mit
waaren⸗ und Maschinenfabrik, Düssel⸗ dorf⸗Derendorf. 21. 6. 13.
ladehülse versehene Zündvorrichtung an atronenhülsen für Geschütze. G. Roth kt. Ges., Wien; Vertr.: R. Schmehlik u. Dipl.⸗Ing. C. Satlow, Pat.⸗Anwälte, W1“ 61. 16. 2. 14. Oesterreich . 8 22 74 . K. 56 579. Schallübermittlungs⸗ apparat, insbesondere für Unterwasser⸗ signalgebung. Richard Klinger, Gum⸗ poldskirchen b. Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. 25 Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 77h. W. 39 791. Fär Flugzeuge geeignete Rippe mit Diagonalverbindungen zwischen Ober⸗ und ÜUntergurt. Paul Westphal. Berlin⸗Schöneberg, Haupt⸗ straße 14/16. 20. 5. 12. SlIa. J. 15 842. Faltvorrichtung von Verpackungsmaschinen. Fa. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf. 3. 7. 13. SIc. S. 40 953. Befestigung der in eine Ausnehmung des Faßbodens einzu⸗ lassenden Abdeckplatte für Eichzeichen. Paul Sonntag, Breslau, Fürstenstr. 92. 24. 12. 13. S3a. T. 18 79 7. Kalenderuhr. Stephan Teidelt u. Franz Tetdelt, Charlotten⸗ burg, Suarezstr. 42. 1. 8. 13. S5c. K. 54 045. Klärvorrichtung. Per en. Dresden, Münchnerstr. 3. S85e. M. 50 482. Spülvorrichtung für Rohrleitungen, die von Sinkkästen oder ähnlichen Schächten abzweigen. Otto Stuttgart, Werrastr. 116. 86 d. K. 57 286. Webstuhleinrichtung zur Herstellung mehrchoriger Rutenware unter Anwendung von Dreberlitzen. Oscar Kohorn, Chemnitz I. Sa., Zwickauer⸗ straße 108. 27. 12. 13.
2) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.
Ssk. M. 45 360. Verfahren zum Reinigen der bei der Mercerisaton verwendeten Lauge von Schlichte und anderen organischen Su “ Zus. z. Anm. M. 42 356. 22 9 13
12i. B. 68 747. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Wasserstoff mit Hilfe von Eisen und Wasserdampf. 16 3. 14. 12i. Sch. 45 804. Verfahren zur Her⸗ stellung von Schwefelsäure bezw. ihren Verbindungen. 16. 7. 14
30 b. H. 62 461. Schutzvorrichtung für Geradehalter o dgl. 28. 8. 13. 52a. S. 38 064. Fadenabziehvorrich⸗ tung für den Unterfaden von Doppel⸗ steppstich⸗Nähmaschinen mit freilaufendem Greifer. 26. 6. 13 8 52 b M. 50 567. Antriebsvorrichtung für die Nadeln, Bohrer und Stüpfel von Automatstickmaschinen. 22. 6. 14.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung k. entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. lü1b. Q. 906. Elektromagnetischer Scheider, bei welchem das magnetische Gut durch an endlosen Ketten befestigte, über das mittels Förderbandes o. dgal. geförderie Scheidegut hinweggeführte Elektromagnete mit nach unten gerichteten — dem Scheidegut gehoben wird. 75 b. R. 39 484. Verfahren zur Her⸗ stellung der Darstellung von Möbel⸗ dekorationsstücken u. dgl. 18. 6. 14.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ei Patent versagt. Die Werkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht ein getreten. 2f. E. 18 502. Verfahren zur Her stellung elektrischer Glühlampen au “ Wege; Zus. z. Anm. E. 18 50 stellung dichter Gusblöcke. 16. 3. 14. 72b. J. 14 840. Einheitsgeschoß.
7. 13.
Dr.⸗Inga. Paul 72 b. M. 54 160. Luftgewehr. Jakob
Mittelpivotgeschütz. Rheinische Metall⸗
72 b. R. 39 955. Mit einer Schlog⸗