[80252] “ 8 8 Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß die Herren Geheimer Kommerzienrat Dr. Aug. Hobenemser und Kommerzienrat Wilb. Zeiler durch Tod aus dem Auf⸗ sichtsrat ausgeschieden sind. Mannheim, 11. Januar 1915.
Mannheimer Parkgesellschaft.
Der Vorstand. A. Lenel.
[80519] Frankonia 1 Schokolade-undKonserven-Fabrik
(vorm. W. F. Wucherer & Co.)
A.-G., in Würzburg.
Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Samstag, den 6. Februar a. c., Nachmittags 4 Uhr, in den Räumen unserer Gesell⸗ schaft stattfindenden dritten ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein⸗ geladen.
Die
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das am 31. Mat 1914 endigende dritte Ge⸗ schäftsjahr. 8
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
3) Entlastung des Vorstands und des
MaFFRtarate ₰ꝙ
ümmt
4) Wahlen zum Aufsichtsrat. 5) Mitteilungen über die auf Grund des Beschlusses der außerordent!ichen Generalversammlung vom 7. März 1914 durchgeführte Kapttalserhöhung. Gemäß § 21 unserer Statuten müssen zum Zwecke der Teilnahme an der Generalversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts in derselben die Aktien oder ein Devpotschein eines deutschen Notars spätestens am dritten Werktag
vor der Generalversammlung bis Abends 6 Uhr hinterlegt sein:
1) an unserer Gesellschaftskasse oder
2) bei dem Bankgeschäft Felix Heim, dahier.
Würzburg, den 12. Januar 1915. Frankonia A. G. Der Aufsichtsrat. Max Josef Heim, stellvertr. Vors.
[80528] Böhmisches Brauhaus Art.⸗Ges.
vorm. J. f. Bernecker, Insterburg.
Am 30. Jauuar 1915, Nach⸗ mittags 5 Uhr, findet zu Insterburg im Sitzungssaale der Brauerei die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Aktionäre des Böhmischen Brauhauses Act.⸗Ges., vorm. J. H. Bernecker, statt.
[80235] 8 8 Tramways Mülhausen,
Mülhausen i./ Elsaß.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung, welche am Freitag, den 29. Januar 1915, um 3 Uhr Nach⸗ mittags, im Verwaltungsgebäude der Gesellschaft zu Mülhausen im Elsaß statt⸗ findet, geziemend eingeladen.
Tagesoranung: Abänderung der Firma.
Die Zutrittskarten zur Generalversamm⸗ lung können bis zum 28. Januar 1915 am Sitze der Gesellschaft sowie bis zum 27. Jauuar d. J. bei der Bank von Elsaß & Lothringen in Mülhausen i. Elsaß sowie bei den weiteren vom Aufsichtsrate genehmigten Stellen gegen Hinterlegung der Aktien oder Nachweis von deren Besitz bezogen werden.
Mülhausen i. Elsaß, den 15. Januar 1915.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
J. Wick.
[80531]
Straßburger Münsterbrüu
Aktiengesellschaft (Vereinigte Haijnenbrüu · Adeishõsfeñ Brauereien) Schiltigheim.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu
der am Montag, den 1. Februar 1915, Vormittags 11 Uhr, im Hotel „Badi⸗ scher Hof“ in Baden⸗Baden stattfindenden XXII. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats; Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der vorgelegten Vilanz und des Ge⸗ winn⸗ und Verlustkontos sowie über die Verwendung des Reingewinns.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahl zum Aufsichtsrat. 3
Die Ausgabe der Eintrittskarten erfolgt
gegen Hinterlegung der Aktien (ohne Dividendenbogen) bis zum 30. Januar 1915, Mittags 12 Uhr, bet dem Vorstand unserer Gesellschaft und bei den Bankhäusern Rheinische Credit⸗ bank, Filiale in Straßburg i. E., Allgemeine Elfässische Bankgesell⸗ schaft in Straßburg i. E., Bank für Handel und Judustrie, Filiale in Straßburg i. E., Gebr. Aruhold, Bankhaus in Dresden, oder bei einem
Zur Teilnabme an derselben sind die⸗ jenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien gemäß § 12 des rev. Gesellschafts⸗ statuts vom 20. November 1899 deponiert resp. die Bescheinigung über deren ander⸗ weitige Deposition beigebracht haben.
Die Niederlegung der Aktien resp. die Bescheinigung über deren anderweitige Deposition 8” bei der Gesellschaftskasse in Insterburg oder hei der Norddeutschen Creditanstalt in Königsberg i. Pr. oder bei deren Filiale in Insterburg spätestens am 27. Januar 1915, bis Abends 6 Uhr, zu bewirken.
Eine halbe Stunde vor Beginn der Generalversammlung findet die Auslosung von ℳ 5000,— unserer Hypothekenanteilscheine, und zwar 4 Stück à ℳ 1000,— und 2 Stück à ℳ 500,— statt; jedem Inhaber eines Anteilscheines ist die Anwesenheit während der Auslosung gestattet.
Insterburg, den 12. Januar 1915.
Der Aufsichtsrat. Otto Eichelbaum, Vorsitzender. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht unter Vorlegung der
Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗ kontos vom 1. Okteober 1913 bis zum 30. September 1914.
2) Bericht der Rechnungsvrüfer.
3) Genehmigung der Jahresbilanz, Ent⸗ lastung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats.
4) Festsetzung der Dividende.
5) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
180236]
Straßenbahnen Mülhausen — Ensisheim — Wittenheim zu Mülhausen i. Els.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der ordentlichen Generalversamm⸗ lung, welche am Freitag, den 29. Ja⸗ nuae 1915, um 3 ½ Uhr Nach⸗ mittags, im Verwaltungsgebäude Gesellschaft zu Mülhausen im stattfindet, geziemend eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und Ab⸗
nahme der Jahresrechnung.
2) Feststellung der Bilanz und Ver⸗
wendung des Reingewinns.
3) Entlastung des Vorstands und des
Aufsichtsrats. 4) Wahl in den Aufsichtsrat. Die Zutrittskarten
Mülhausen i. Elsaß sowie bei weiteren vom Aufsichtsrat
werden.
Mülhausen i. Elsaß, den 15. Januar
1915. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Th. Schlumberger.
der
Elsaß
zur Generalver⸗ sammlung können bis zum 28. Januar 1915 am Sitze der Gesellschaft sowie bis zum 27. Januar d. J. bei der Bauk von Elsaß & Lothringen in den genehmiaten Stellen, gegen Hinterlegung der Aktien oder Nachweis von deren Besitz bezogen
Notar laut Vorschrift des § 20 unserer
Statuten.
Schiltigheim, den 8. Dezember 1914. Straßburger Münsterbräu Actiengesellschaft (Vereinigte
Hahnenbräu⸗Adelshoffen⸗ Brauereien) Schiltigheim. 8 Max Frank, stellvertretender Vorsitzender.
[80254) Brauerei Schwartz⸗Storchen
Actiengesellschaft, Spener. Kraftloserklärung von Aktien und Bekanntgabe des Versteigerungs⸗ termins von neuen Aktien. Durch Inserate im Deutschen Reichs⸗
anzeiger, 1 4. Beilage vom 7. September 1914 Oktober 1914
Nr. 210, vom 10. November 1914
2. Beilage Nr. 239, 3. Beilage vom 2. Nr. 258 erging die Aufforderung an die Aktio⸗ näre der früheren Brauerei Zum Storchen Actiengesellschaft in Speyer, die mit der Baverischen Bierbrauereigesell⸗ schaft vormals H. Schwartz in Speyer verschmolzen wurde, ihre Aktien zwecks Umtausch in Aktten dieser Gesellschaft, deren Firma in Brauerei Schwartz⸗ Storchen Actiengesellschaft geändert worden ist, bis zum 10. Dezember 1914 bei der zuletzt genannten Gesellschaft einzureichen, mit der Androhung, daß die nicht einge⸗ reichten Stücke nach Ablauf der Frist für kraftlos erklärt würden. Trotzdem sind von den Aktien der früheren Brauerei zum Storchen die Nr. 2023 2256 2257 2308 2357 2384 2385 2505 2593 2620 2625 2714 2741 3088 3376 zu je ℳ 1000,— und die Nr. 192 330 496 596 597 1042 1043 1044 1045 1112 1212 1312 1313 1322 1323 1587 1800 1901 1918 1976 1987 zu je ℳ 500,—, im ganzen ℳ 25 500,—, innerhalb der bezeichneten Frist nicht ein⸗ gereicht worden. Diese nicht eingereichten Aktien werden hiermit für kraftlos erklärt. Die an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien auszugebenden neuen Aktien werden für Rechnung der Beteiligten durch k. Notariat Speyer II in dessen Geschäfts⸗ Haus Nr. 46, am Montag, 25. Januar 1915.
versteigert.
zu je ℳ 1000,— zur Versteigerung. Speyer, den 11. Januar 1915. . Der Vorstand.
räumen zu Speyer in der Bahnhofstraße, den 1— Nachmittags 3 Uhr, gegen sofortige Zahlung öffentlich
Mitversteigert werden auch diejenigen neuen Aktien, welche auf die zur Ver⸗ wertung eingereichten ℳ 44 500,— Aktien der Brauerei zum Storchen A.⸗G. entfallen.
Im ganzen gelangen 28 neue Aktien
[80509] 4 % konv. Obligationen von 1900 der
Siemens & Halske Aktien⸗ gesellschaft.
Die am 1. Februar 1915 fälligen Zinsscheine obiger Anleihe gelangen vom 15. Januar cr. ab zur Ein⸗ lösung: in Berlin bei der Deutschen Bank, bei der Bauk für Handel & In⸗ dustrie, 1 bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗ schaft, bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, bei der Dresdner Bauk, b bei 2 Mitteldeutschen Credit⸗ bank, bei dem Bankhause S. Bleichröder, bei dem Bankhause Delbrück, Schickler & Co., in Frankfurt a. M. bei dem Bank⸗ hause Jacob S. H. Stern, bei dem Bankhause Lazard Speyer⸗ Ellissen, 8 bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, bei der Deutschen Bank Filiale Frankfurt, 8 bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, bei der Dresdner Bauk, 8 2 Mitteldeutschen Credit⸗ ank.
[79642] B. Liebold & Comp.
Aktien-Gesellschaft, Holzminden. Die Generalversammlung vom 30. De⸗ zember 1914 hat beschlossen, das Grund⸗ kapital um ℳ 500 000 auf ℳ 1 500 000 herabzusetzen dergestalt, daß je 2 Stamm⸗ aktien zu einer zusammengelegt werden. Dieser Beschluß ist am 11. Januar d. Js. in das Handelsregister eingetragen. Zum Zwecke der Zusammenlegung fordern wir hiermit unsere Aktionäre in Gemäßheit der gesetzlichen Bestimmungen auf, ihre Stammaktien nebst Gewinn⸗ anteilscheinen und Erneuerungsscheinen spätestens bis zum 20. Januar ds. Js. bei unserer Gesellschaft in Holzminden einzureichen. Diejenigen Aktien, welche nicht eingereicht werden, und diejenigen, welche in einer Anzahl eingereicht werden, die zur Durch⸗ führung der Zusammenlegung von 2 zu 1 nicht ausreichen und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für die Beteiligten zur Verfügung gestellt sind, werden in Ge⸗ mäßbeit der gesetzlichen Bestimmungen für kraftlos erklärt. 8 An Stelle der für kraftlos erklärten Aktien werden sodann neue Aktien aus⸗ gegeben, und zwar je eine neue für zwei alte. Diese neuen Aktien werden für Rechnung der Beteiligten in öffentlicher Versteigerung verkauft, der Erlös wird den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt werden. Gleichzeitig ergeht mit Rücksicht auf die beschlossene Herabsetzung an die Gläu⸗ biger der Gesellschaft die Aufforderung, ihre Ansprüche anzumelden. Holzminden, den 11. Januar 1915. Der Vorstand.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [80527]
Die Herren Mitglieder der Anwalts⸗ kammer zu Berlin werden hiermit zur ordentlichen Versammlung der An⸗ waltskammer auf Sonnabend, den 30. Januar 1915. Nachm. 4 Uhr, im großen Saal des Anwaltshauses hier⸗ selbst, Schöneberger Ufer Nr. 40 (Eingang Blumeshof Nr. 17), berufen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorsitzenden. 2) Bericht der Revisoren und Entlastungs⸗ erteilung wegen der Vorstandsrechnung für das Geschäftsjahr 1913. 3) Rechnungslegung für das Geschäfts⸗ jahr 1914 und Wahl der Revisoren. 4) Antrag des Vorstands der Anwalts⸗ kammer auf Bewilligung einer Zu⸗ wendung zu Unterstützungszwecken an die Hilfskasse für Deursche Rechts⸗ anwälte in L⸗ipzig. 5) Antrag des Vorstands der Anwalts⸗ kammer auf Bewilligung einer Zu⸗ wendung an die Hilfskasse für Bureau⸗ angestellte der Rechtsanwälte im Bezirke der Anwaltskammer zu Berlin. 6) Antrag des Vorstands der Anwalts⸗ kammer auf Bewilligung einer Zu⸗ wendung an den Unterstützungsfonds der Beruͤner Anmaltschaft. 7) Annahme eines von Herrn Geheimen Justizrat Jacobsohn zugewendeten Kapitals. 8) Wahl von 7 Vorstandsmitgliedern. Berlin W. 35, Schöneberger Ufer 40, den 23. Dezember 1914. Der Vorsitzende des Vorstandes der
Anwaltskammer.
Dr. von Krause, Geheimer Justizrat. [80275
tragen worden. Berlin, den 9. Januar 1915.
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Adolf Friedemann in Berlin, Potsdamer Straße 118, einge⸗
[80273]
In die Liste der beim Amtsgericht Berlin⸗Weißensee zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute der Rechtsanwalt Max Müller in Berlin⸗Weißensee, Berliner Allee 17, eingetragen worden. Berlin⸗Weißensee, den 12. Januar
1915. Königliches Amtsgericht.
[80485D3 Bekanntmachung. 4
Der Rechtsanwalt Josef Kleinsorg
ist heute in die Liste der bei dem hiesigen
Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte
eingetragen worden.
Bonn, den 9. Januar 1915. Der Landgerichtspräsident.
S8
[80277] Der Rechtsanwalt Dr. Arnold Heinrich Friedrich Wilhelm Appel ist heute in die Lste der bei dem Landgericht Bremen zu⸗ gelassenen Rechtsanwälteeingetragen worden. Bremen, den 11. Januar 1915.
Der Präsident des Landgerichts.
[80280] In die Anwaltsliste des Königl. Ober⸗ landesgerichts Dresden ist heute der Rechts⸗ anwalt Karl Paul Richter in Dresden eingetragen worden. Dresden, den 11. Januar 1915.
Der Präsident des Königl. Sächs. Oberlandesgerichts.
[80279) Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Land⸗
gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute
der bisherige Gerichtsassessor Ernst Eich⸗
hoff aus Verden, jetzt in Göttingen,
eingetragen.
Göttingen, den 9. Januar 1915. Königliches Landgerichht.
[80272] 8 8 Der Assessor Dr. Werner Erich Aß mann in Leipzig⸗Goblis ist heute in die Rechtsanwaltsliste hier eingetragen worden. Leipzig, den 9. Januar 1915. Königliches Amtsgericht. 8 [80274] Der Rechtsanwalt Martin Mahuke ist in der Liste der bei dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden. Berlin, den 9. Januar 1915. Königliches Landgericht I.
8
[80276]
Der Rechtsanwalt Kurt Wolff ist in
den Listen der bei den Landgerichten I,
II und III in Berlin zugelassenen Rechts⸗
anwälte gelöscht worden.
Berlin, den 9. Januar 1915. Königliches Landgericht I, II, III.
[80278] Die Löschung der Eintragung des im Felde gefallenen Rechtsanwalts Paul Kor⸗ mann in Gera in der Liste der beim Gemeinschaftlichen Landgerichte daselbst zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht. 8 Gera, den 11. Januar 1915. Der Präsident
des Gemeinschaftlichen Landgerichts:
Dr. Schuhmann.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[80247] Zu der am Montag, den 25. Januar 1915, Nachmittags 1 Uhr, in unseren Geschäftsräumen, Berlin, Potsdamer⸗ straße 24 II, stattfindenden ordentlichen Gefellschafterversammlung unserer Ge⸗ sellschaft laden wir die Gesellschafter hier⸗ mit ergebenst ein. Tagesordnung: 1) 1 des Geschäftsberichts pro 4. 2) Vorlegung und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Jahr 1914. 3) Wahl von Aussichtsratsmitgliedern. 4) Verschiedenes. Berlin, den 14. Januar 1915.
Landgesellschaft „Wannsee“
“
Zu der am Montag, den 25. Ja⸗ nuar 1915, Nachmittags 1 ½ Uhr, in den Geschäftsräumen der Landgesel⸗ schaft Wannsee G. m. b. H. Berlin, Potsdamerstraße 24 II, stattfindenden ordentlichen Gesellschafterversamm⸗ lung unserer Gesellschaft laden wir die Gesellschafter hiermit ergebenst ein. Tagesordnung: 1) 12,ve des Geschäftsberichts pro
2) Vorlegung und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Jahr 1914.
3) Beschlußfassung über die Verteilung der Liquidationsrestmasse.
4) Verschiedenes.
Wannsee, den 14. Januar 1915.
Grundstücksgesellschaft Alsen
mit beschränkter Haftung in Liquidation. Otto Stahn.
[80506] Die Firma Trikotindustrie Hechingen Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hechingen ist aufgelöst.
Die Liquidatoren: Eugen Ruggle. Gabriel Wick.
[80507] “ Die Auflösung der “ Chemischen Centrale „Sprevnia“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung, zu Berliu, Wattstr. 11/12, ist beschlossen. Als bestellter Liquidator fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden. Hermann Strohschön, Berlin N. 31, Wattstraße 11.
Der Aufsichtsrat der unterzeichneten
Gesellschaft besteht für die Wahlzeit 195
bis 1917 aus folgenden Gefellschaftern: Kommerzienrat Eduard Adt, Ensheim, Edmund von Boch, Mettlach, Friedrich von Rexroth, Saarbrücken.
Mühlengesellschaft Obersendling
mit beschränkter Haftung in Liqut⸗ dation zu München “
[[79624 Bekauntmachung.
Der Verlag für Handelsliteratur Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin⸗Wilmersdorf, Prinzregenten⸗ straße 85, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
Der Liquidator des Verlages für Handelsliteratur Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqutdation: Richard Carl Wolff, Rechtsanwalt,
Berlin NW. 7, Dorotheenstraße 53.
[79290]) Bekanntmachung.
Laut Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 11. November v. J. ist das Schlittschuh⸗Syndikat. G. m. b. H. zu Remscheid heute aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werdm aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Remscheid, den 23. Dezember 1914. Schlitrschuh⸗Syndikat, G. m. b. H.
in Liquidation.
Der Liquidator: Louis Herbft. [79625]
Die Kappen⸗Verkaufsstelle Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitze in Schmölln S.⸗A. ist auf⸗ gelöst worden und beneht nur noch in Liquidation. Zum Liquidator ist der Unterzeichnete bestellt worden
Gemäß § 65 des Gesetzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, werden hierdurch die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft aufgefordert, sich bei der Unter⸗ zeichneten zu melden.
Schmölln S.⸗A., den 9. Januar 1915. Kappen⸗Verkaufsstelle Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Li ation.
Friedrich Milker.
[80163]
Als Liquidator der Fabrik chemisch präparierter Pflanzen, G. m. b. H. zu Forst (Lausitz) mache ich hiermit bekannt, daß die Gesellschaft aufgelöst ist.
der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. tto Stahn.
Rich. Hiltmann, Forst (Lausitz).
[79608] Aktiva.
Centrale Guano Fabriken Rotterdam. Bilanz per 30. Juni 1914.
Grundstück, Gebäude u. Maschinen: Bei Gründuug am 1. Juli 1895 Zugang: ℳ bis 30. Juni 1913 2 527 788,79 in 1913/1914 137 387,82
1 020
2 665
ℳ6:
₰
000 —
ℳ Aktienkapital 1 190 000 Reserve⸗ ℳ fonds I 357 000,—
Reserve⸗ fonds II 5 297,20
176 61 362 297
3 685 Abschreibungen: bis 30. Juni 1913 1 471 012,69
am 30. Juni 1914 90 534,12 1 561
739 500 826 200 39 044
178 67 Hvypordeken 1895 “ 1910 oupons
Unterstützungsfond
546 81
2 123
420 1 527 4 071 Gewinn⸗ un
Kasse und Debitoren... Lagerbestände
Debet.
Kreditoren..
529 80 Gewinnsaldo..
25867 660 61 549 08 d Verlustkonto.
₰ Abschreibhungen.. 90 53 Hypothekenzinsen... Generalunkosten.. Saldo.
622 299
W. Schwartz. H. Iffinger.
“
Der Präsident des Landgerichts I.
12 Saldovortrag..
1
Bruttogewinn
Gleichzeitig fordere ich die Gläubiger
Passiva.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen St
§ 11.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrech Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. „r. 14)
8 Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, 8. Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
882
aatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 14. Januar
in Berlin
1915.
ts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1— Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 11 A. und 11 B. ausgegeben.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachge⸗ sucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist gegen unbefugte Benutzung geschützt. 18.0, a2 kok. Heuchtendes Svstem für indirekte Beleuchtung von Räumen. Karl Paulus. Blankenese, Wedeler Chaussee 58. 10. 3. 14. 4g. C. 23 624. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Entnahme des für den Be⸗ trieb pon Schneidbrennern erforderlichen Schneid⸗ und Heizsauerstoffes aus einer gemeinsamen Leitung. Chemische Fabrik Jo. Frankfurt a. M 4g. Sch. 46 871. Reguliervorrich⸗ tung für Schweiß⸗ und Schneidbrenner, welche durch die den Brenner haltende Hand unmittelbar betätigt werden kann. Faver Schlecht, Offenbach a. M.⸗Bürgel, Prinz Georgstr. 27. 24. 4. 14. 5c. H. 61 097. Vorrichtung zum Durchbohren von Aufbrüchen oder zur Herstellung von Luftschächten in Berg⸗ werken. Friedr. Hüppe & Comp., G. m. b. H., Remscheid. 13. 1. 13. 7e. D. 28 962. Maschine zur Her⸗ stellung von Arbeitsstücken für Schienen⸗ nägel, Nägel, Haken oder dergl. mittels an entgegengesetzten Seiten des Materials angebrachter drehbarer Rollen. Johann Hilmer Dahlgren, Stockholm; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. ö.
SI. G. 40 387. Verfahren zur Her⸗ stellung von Fußbodenbelägen nach Art des Linoleums Dipl. Ing. Wilhelm Golombek, Spandau, Klosterstr. 33. 11.13.
Sm. B. 76 617. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Färbungen auf der pflanzlichen Faser; Zus. z. Anm. B. 75 855. Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen . MRh. 3. 4. 14.
Sm. C. 24877. Verfahren zum Färben von Pelzen, Haaren, Federn und dergl. Chemische Fabrik Griesheim⸗ Elektron, Frankfurt a. M. 24. 4. 14. Sm. F. 38 487. Verfahren zur Er⸗ zeugung echter, türkisch rotähnlicher Fär⸗ bungen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 19. 3. 14.
Sm. F. 38 680. Verfahren zur Her⸗ stehung von bandelsfähigen Küpen aus Anthrachinonküpentarbstoffen. Farb· werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 18. 4. 14. Sm. G. 40 582. Verfahren zur Er⸗ zeugung echter brauner, oliver bis schwarzer Nüancen auf Textilfasern. Gesellschaft für chemische Jadustrie in Basel, Basel, Schweiz, Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 10 12. 13. Sm. H. 66 333. Verfahren zum Färben tierischer Fasern. Dr. K. Hof⸗ 1 Charlottenburg, Witzlebenstr. 26. Sn. B. 73 929. Flotte zum Färben bezw. Paste zum Drucken auf Baumwolle mit substantiven Farbstoffen. Sylbe & Vondorf, Maschinenbaugesellschaft, Schmölln, S.⸗A. 15. 9. 13.
Sn. B. 77 845. Verfahren, Ver⸗ dickungen aus aufgeschlossenen Lösungen unlöslicher Gummi⸗ oder Traganthsorten für Tanninfarben verwendbar zu machen. Leo Beer. Neunkirchen, Nieder Oesterreich, u. Dr. J. Klein, Wien; Vertr.: Dr. Cbristian Deichler, Pat.⸗Anw., Berlin GW. 11. 2. 7. 14.
9. C. 24 803. Maschine zum Bohren und Stopfen von Bürstenbölzern. Franz Canis, Crossen, Mulde, Sa. 3. 4. 14. 12d. S. 40 530. Druckfilter, dessen Gehäuse aus zwei zueinander beweglichen Teilen besteht. Ernest John Sweetland, Montclair, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 10. 11. 13. V. St. Amerika 12. 4. 13. 12 :. H. 64 633. Vorrichtung zum Imprägnieren von Flüssigkeiten mit Gasen. Alexander Haupt, Charlottenburg, Wei⸗ marerstr. 46. 10. 12. 13.
121. B. 76 319. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Stickoryden durch katalpytische Oxvdation von Ammoniak. Badische Auilin⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen c. Rh. 12. 3. 14.
12i. C. 24 666. Verfahren zur Her⸗ siellung von Wasserstoff. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frank⸗ furt a. M. 13. 3. 14. 12i. S. 40 660. Verfahren der Bin⸗ dung von Stickstoff mittels Ferroalu⸗
minium. Société Générale des Ni⸗ trures, Paris; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 24. 11. 13. 129. B. 66 717. Verfahren zur Dar⸗ stellung zweiwertiger Phenole und ihrer Substitutionsprodukte; Zus. z. Anm. B. 66 652. C. F. Boehringer & Soehne, Mannheim⸗Waldhof. 19. 3. 12. 12q. B. 76 168. Verfahren zur Dar⸗ stellung einwertiger Phenole und ihrer Substitutionsprodukte; Zus. z. Anm. B. 66 717. F. Boehringer & Soehne, Mannheim⸗Waldhof. 19. 3. 12. 13a. B. 78 154. Kammerwasserröhren⸗ kessel. Dipl.⸗Ing. Gottlob Burkhardt, Berlin⸗Friedenau, Südwestkorso 5. 28. 7. 14. 13g. W. 45 619. Einrichtung zur Verhinderung von Dampfwasserschlägen bei Dampferzeugern, die mit nichtsiedendem unter Druck stehendem Wasser arbeiten. Wärme⸗Verwertungs⸗Gesellschaft m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 22 7. 14. 15d. H. 64 992. Aus endlosen Förder⸗ mitteln, wie Ketten, Bändern, Seilen usw. bestehende Bogenzuführungs⸗ und Ahlege⸗ vorrichtung für Tiegeldruck⸗ und Präge⸗ pressen; Zus. z. Zus.⸗Pat. 271 005. Horn Schneider, Dresden. 15. 1. 14. 15d. M. 56 081. Ein⸗ und Ausrück⸗ vorrichtung mit schwingender Spannrolle im besonderen für den elektrischen Antrieb von Druck⸗ und Prägepressen; Zus. z. Pat. 228 879. Maschinenfabrik Rock⸗ stroh & Schneider Nachf. A.⸗G. Dresden⸗Heidenau. 5. 5. 14.
15d. M. 56 143. Verfahren zum Reinhalten ebener oder zylindrischer Tief⸗ druckformen; Zus. z. Pat. 278 101 Münchener graph. Gesellschaft Pick & Co., München. 11. 5. 14.
15g. K. 54 135. Vorrichtung zur Veränderung der Schrittweite des Papier⸗ wagens für Schreibmaschinen. Peter Angeleff Kovatchoff, Markersdorf, Bez. Leipzig. 24. 10. 11.
20t. M. 54 947. Einpolige ober⸗ irdische Kontaktleitung mit einer Mehrzahl von Fahrdrähten zur Beschleifung von unten. Maschineufabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz: Vertr: Dipl.⸗Ing Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 23. 1.14. Schweiz 21. 1. 14.
201. S. 42 739. Blindwellenlager für elektrische Fahrzeuge. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 11. 7. 14.
21 a. G. 41 672. Variometer für Greßstationen der drahtlosen Telegraphie. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie, m. b. H., Berlin. 6. 5. 14.
21a S. 40 991. Einrichtung für Fernsprechstellen zur selbsttätigen phono⸗ graphischen Antwortgabe und Aufnahme der Gespräche, welche durch eine vom Weckstrom ausgelöste und nach ihrer Er⸗ regung selbsttätig in ihrer Arbeitsstellung sich sperrende elektromagnetische Schalt⸗ vorrichtung in Tätigkeit gesetzt wird. Franz Seelau, Berlin⸗Wilmersdorf, Babels⸗ bergerstr. 9, u. Alexander M. Newman, Wannsee. 30. 12. 13.
21a S. 41 512. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit selbsttätigem oder halbselbsttätigem Betrieb; Zus. z. Pat. 280 7822. Siemens & Halsle Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. 25.2. 14. 2Z1a. S. 41 513. Nummernschalter für selbsttätig betriebene Fernsprechanlagen; Zus. z. Pat. 276 887. Siemens & Halske Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. 25. 2. 14.
Z21üa. S. 41 57 7. Schaltungsanordnung für selbsitätig oder balbselbsttätig be⸗ triebene Fernsprechanlagen; Zus. z. Pat. 225 725. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Siemensstadt b. Berlin. 4. 3. 14. Z1c. B. 77 915. Vorrichtung zum Verbinden und gleichzeitigen Spannen zweier Freileitungsdrähte, bei der die Drahtenden durch einen drehbaren Bolzen durchgesteckt und aufgewickelt werden. Karl Brunner, Waidhofen a. d. Abbs, Nieder⸗ österr.; Vertr.: Hildegard Scholz, Bres⸗ lau, Theresienstr. 14 8. 7. 14.
21c. M. 57 212. Ueberspannungs⸗ schutz für Wechselstrommagnete. Dr. Paul. Meyer Akt.⸗Ges., Berlin. 21. 10.
21c. S. 39 688. Schalteinrichtung zum Steuern von mebreren Motoren. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 29. 7. 13. 21c. S. 11 108. Anlaßvorrichtung für Wechselstrommotoren. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 14. 1. 14.
21c. Sch. 43 924. Verfahren zur Herstellung eines bitzebeständigen, ins⸗ besondere für elektrische Heizkörper ge⸗ eigneten Isoliermaterials. Dipl.⸗Ing Richard Schroeder, Charlottenburg,
21d. A. 24 399. Anschluß des Mittel⸗ leiters eines Gleichstrom⸗Dreileiternetzes an einem Wechselstrom⸗Gleichstrom⸗Ein⸗ ankerumformer. Aktien⸗Gesellschaft Brown, Boveri & ECie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 4. 8. 13.
21d. B. 76 750. Blechkörper für elektrische Maschinen, der durch stärkere Zwischenlagen in einzelne Pakete geteilt in. Bergmann Elektricitäts Werke A. G., Berlin. 9. 4. 14.
21b. S. 41 688. Dämpferanordnung für elektrische Maschinen. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Sie⸗ mensstadt b. Berlin. 14. 3. 14.
21d. S. 42 750. Lamellierter Nuten⸗ keil für elektrische Maschinen. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Sie⸗ mensstadt b. Berlin. 13. 7. 14.
22a. G. 42 164. Verfahren zur Dar⸗ stellung gelber beizenziehender Azofarb⸗ stoffe. J. R. Geigy, A. G., Basel, Schweiz; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Dipl.⸗ Ing. Ph. Friedrich, Pat.⸗Anwälte, Berlin 9. 1öäö1.
24b. L. 41 270. Brenner für flüssigen Brennstoff mit mehrfacher Zerstäubung durch Luft oder Dampf und einen Kranz von Austrittsdüsen. Italo Lertora, Genua, Jtalsen; Vertr.: E. Lamberts u. Dipl.⸗Ing. B. Geisler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 1. 14.
24e. B. 74 753. Gaserzeuger mit indirekter Gasbeheizung. Aline Bormann, geb. Baeumcher, Charlottenburg, Wieland⸗ straße 37. 17. 11. 13.
24g. E. 19 866. Vorrichtung zur Rauchbeseitigung mittels Wasserberieselung im Schornsteinkopf. Adolf Erdmann, Cöln⸗Lindenthal, Klosterstr. 11. 4. 12. 13. 2 Ai. S. 39 262. Vorrichtung zum Regeln des Zuges bei Heizkesseln mittels eines Temperaturreglers. Gebr. Sulzer, Winterthur u Ludwigshafen a. Rh 9.6.13. 25 b R. 36 831. Einfädige Klöppel⸗ maschine zur Herstellung von Spitzen mit aufliegenden Figuren. Rittershaus & Blecher. Barmen. 2. 12 12.
29a. R. 40 309. Einrichtung zur Gewinnung von Spinnfasern aus Strobh und anderen Vegetabilien. Friedrich Reichmann, Barmen, Emilienstr. 60. 814
30a. P. 33 113. Instrument zur Behandlung von Pneumothorax spontaneus Dr. Wladyslaw Przygoda. Warschau. Russ. Polen; Vertr.: Dipl⸗Ing. Dr. D. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 6. 14.
30c. H. 66 335. Einrichtung bei motorisch angetriebenen Injektorien; Zut. z. Pat. 277 744. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin. 7. 5. 14.
30c. Sch. 47 842. Geburtsanzeiger für Tiere August Schnack, Negenharrie b. Bordesholm, Holst. 5. 10. 14.
30k. K. 57 691. Vorrichtung zur Ausfübrung des Verfahrens zum Betriebe von Inhalatorien nach Patent 220 712; Zus. 3. Pat. 220 712. Gebr. Körtinga. Akt. Ges., Linden b. Hannover. 2 2. 14 34e. F. 38 656. Zugvorrichtung für mehrschalige Gardinen oder Vorhänge mit Nürnberger Schere. Carl Fürst u. Friedrich Scheberies, Altona⸗Elbe, Holstenstr. 9. 16. 4. 14.
341 K. 56 225. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von Aufgußgetränken, wie Kaffee, Tee u. dgl. Alots Klüma, Prag; Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗Anw., Gera⸗Reuß. 9.
35a. E. 18 665. Sicherheitsvorrich⸗ tung für elektrisch betriebene Forder⸗ maschinen. Elektricitäts⸗Aktiengesell⸗ g; hg1 Hermann Pöge, Chemnitz. 35 b. L. 36 746. Fernsteuerung für Elektrohängebahnkatzen mit zwei Schleif⸗ leitungen. Otto Loeb & Co., Seege⸗ feld b. Berlin. 27. 5. 13.
35 b. M. 56 206. Laufkran mit seit⸗ lich vom Kranträger herabhängendem Last⸗ seil. Maschineufabrik Lugsburg⸗ Nürnberg A. G. Nürnberg. 15. 5. 14. 35c. D. 28 052. Senkbremse für Hebezeuge mit gewichtsbelastetem Brems. hebel. Dipl.⸗Ing. Trajan Dragos, Kis⸗ pest, Ungarn; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 16. 12. 12. 36a. V. 11 821. Kochherd mit über dem Kochraum angeordneter Kochplatte. Friedrich Vogel, Bünde s. W. 8. 7. 13. 37d. Sch. 45 210. Oberlichtfenster mit wagerechter Drehachse. Karl Schüren⸗ berg, Kettwig. 29. 10. 13.
37 e. F. 37 028. Handgerät zum Vermauern von hohlen Formsteinen; Zus. z. Pat. 266 020. Hubert Frettlöh, Char⸗ lottenburg, Gutenbergstr. 3. 6. 8. 13.
3 Te. K. 11 598. Dachdeckergerüst zum Eindecken von Dachkehlen. Fose⸗ u.
“ Vöglé, Hillesheim, Eifel. 4 1
37f. S. 41 415. Schiebe⸗Drehtor für Luftschiffhallen. Società Nazionale delle Officine di Savigliano, Tuarin; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin
SW. 48. 18. 2. 14. 4Ic. L. 41 925. Zusammenlegbarer Glauchau
Strohhut. Ernst Lindner, (a224böö
42f. Sch. 45 524. Gehänge für Wagen und Vorrichtung zum Zählen der Wäagungen. Rudolf Schoene, Halle a. S., Artilleriestr. 4 f. 5. 12. 13.
42g. F. 37 843. Sprechmaschine ohne sichtbaren Trichter. Stefan Farkas, Neu⸗ pest, Ungarn; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 13. 12. 13. Ungarn 18. 6. 13.
42h. M. 54 242. Befestigung optischer Elemente durch Lötung. Dr. Ludwig Mach, Haar b. München. 13. 11.13. 42h. R. 40 710. Fernrohrvisier mit veränderlichem Visierpunkt; Zus. z. Pat. 238 211. Rheinische Metallwaaren⸗ und Maschinenfabrik, Düsseldorf⸗ Deerendorf. 25. 5. 14. 45a. H. 56 583. Acksschenkel⸗ und Wellenschmierung für landwirtschaft. liche Maschinen und Geräte. Friedrich Höhme, Berlin⸗Steglitz, Potsdamerstr. 6. 1. 1
46c. B. 75 936. Vorrichtung zum Anlassen von Explosionsmotoren durch eine Schwungmasse; Zus. z. Anm. B. 71 671. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 17. 9. 13. 46c. B. 77 146. Einrichtung zum Anlassen von Explosionsmotoren; Zus. z. Anm. B. 71 671. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 9. 5. 14.
46c. G. 39 481. Arbeitszylinder für Verbrennunaskraftmaschinen; Zus. z. Pat. 280 270. Carl Grunwald, Bredeney, Essenerstr. 116. 5. 7. 13.
46c. S. 41 086. Magnetapparat mit zwei Unterbrechervorrichtungen Sie⸗ mens & Halske Akt.⸗Ges., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 13. 1. 14.
46d. G. 39 657 Einrichtung zur Erzielung eines Unterdruckes in Explosions kammern von Gasturbinen, deren Auslaß nach dem Läufer stets offen ist. Otto Gaiser, Augsburg, Haunstetterstr. 23. 4. 8 13
47c. B. 11092. Elektromagnetische Retbungskupplung in Doppelanordnung, insbesondere Reversierkuvpplung. „Vulkan“ Maschinenfabriks⸗Act.⸗Ges. Wien; Vertr.: R. Heering, Pat.⸗Anw., Berli SW 61. 9. 9 12
47g. K. 57 245. Hahn mit be sonders einstellbarem Durchflußquerschnitt. „Kos mos“, Heizungsarmaturen. & Metall -Jeeess.e m. b. H., Cöln a. Rh. 22. 12. 13.
47h. Sch. 46 368. Vorrichtung zum zwangläufigen Auf⸗ und Abrollen von bieg samen Drähten, Seilen, Metallbändern oder dergleichen Hans Schwager, Berlin, Langestr. 17. 3. 11
49 b. S. 37 888. Vorrichtung zum relbsttätinen Sortieren von kleinen, runden Werkstücken, insbesondere von Knöpfen und Knopfteilen, mit umlausender Scheibe und über der Scheibe feststehenden Linealen. Emil Seuster, Schweidnitz i. Schl. 23. 12. 12.
49g. M 55 409. Bohrerschärfmaschine mit mittels Kettenzugs verschiebbarem Widerlager. Maschinenfabrik „West⸗ falia“ Akt.⸗Ges., Gelsenkirchen. 6. 3. 14. 50c. F. 37 711. Schnellaufende Mabl⸗ maschine mit liegender Mahltrommel Johan Sig’smund Fasting, Frederiksberg b. Kopenhagen, Dänem.; Vertr.: Fr Meffert u. Dr. L. Sell, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 11. 13. Dänemark 19. 6. und 7. 8. 13.
53g. V. 11 699. Verfahren der Kon⸗ servierung von Kartoffeln. Verein der Spiritus⸗Fabrikanten in Deutschland, Berlin. 29. 5. 13.
53g. V. 11 731. Verfahren der Kon⸗ servierung von Kartoffeln; Zus. z. Pat.⸗ Anm. V. 11 699. Verein der Spiritus⸗ S in Deutschland, Berlin. 53l. R. 39 901. Vorrichtung zum Ver⸗ zieren von Torten. Reinbold Renard, Düsseldorf, Fürstenwall 139. 9. 2. 14. 54e. M. 51 371. Verfahren zur Herstellung von Gegenständen aus Papier⸗ faserstoff. Allgemeine Treuhand Aktien⸗ Gesellschaft, Dresden⸗A. 29. 4. 13. 54f. E. 19 798. Verfahren zur Herstellung von Bilderrahmen aus erhaben geprägter Pappe. Franz Eckert, In⸗ haber Paul Deinel, Kartonagenfabrik, Buchholz Sa 15. 11. 13.
54g. F. 37 030. Doppeletikett für Manufakturwaren, Garderobenstücke u. dgl. Max Fromm, Bochum. 4. 8. 13.
54g. S. 42 079. Vorrichtung zum Vorführen beweglicher Reklame mittels in einer Flüssigkeit durch Gasentwicklung und Gewichtswirkung auf⸗, und absteigender Tauchkörper. Knut Ragnar Sjöstedt u. Gustaf Adolf Schering, Stockholm; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlm SW. 61. 25. 4. 14. Schweden 25. 4. 13
55a. F. 37 374. Verfahren und Einrichtung zur Erzeugung von Holzschliff für die Papierfabrikation. Franz Fried⸗ sam, Scheuerfeld d. Betzdorf a. Sieg. Hö13
55d. R. 39 796. Preßplatte, insbe⸗ sondere zum Auspressen nasser Pappen. J8 UFn h Einsiedel, Bez. Chemnitz. 55f. S. 39 715. Verfahren zur Her⸗ stellung dicken Pergaments, insbesondere zur Herstellung von Pergamentschläuchen. Gustav Heinrich Sachsenröder, Barmen⸗ Unterbarmen. 2. 8. 13.
57d. Sch. 45 426. Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen von Pigment⸗ papieren oder Stoffen auf Druck⸗ oder andere Flächen durch Anfeuchten. Hans Schulte, München, Klugstr. 47a. 4 11 3
58a. K. 56 751. Hydraulische Presse mit Leerhub und Hochdruck. Kalker Werkzeugmaschinen⸗Fabrik Breuer, Schumacher & Co. A.⸗G., Cöln⸗Kalk. 10. 11. 13.
58b. F. 36 704. Walzenpresse zum Auspressen und Trocknen von feuchten Sioffen. Alois Fried, Barmen, Emtlien⸗ straße 26. 18. 6 13.
58 b. H. 64 811. Lochanordnung in Seiherwänden von Oelpressen. Har⸗ burger Eisen⸗K& Bronzewerke a. G., Harburg a. Elbe. 29. 12. 13.
59a. R. 40 236. Vorrichtung zum Regeln des Druckes bei Pumpen⸗, Ver⸗ dichtungsanlagen und dergl. mittels Schwimmers. Carl Johan Rixen, Berlin⸗ Schöneberg Salzburgerstr. 17. 20. 3. 14. 63 b. B. 71 075. Stoßdämpfer⸗ anordnung. Ettore Bugatti, Molsheim ES15 3 13
68a. L 41 664. Schlüsselloses Schloß. Franz Lion Saarlouts. 16. 3 14. 68a. Sch. 45 522. Türschloß mit gemeinschaftlichen Zuhaltungen fur Riegel und Fallenw chsel. Mathias Schafrath, Wilbelmstr. 23, u. Friedrich Schöabrod, Wirichsbongard 77, Aichen 5. 12. 13. 68a. W 45 203. Vorbä geschloß. Georg Winper Wahren. 25 5. 14. 68d. Sch. 46 996 Pnueumatischer Turpuffer. Paul Schmelzer, Kiotzsche b. Dresden, Schille ur. 5. 5. 14.
70e. SEch 46 069. Bleispitzer mit aus⸗ einanderspreizbaren Messern. Georg Schil⸗ liag, Berlin⸗Wilmersdorf, Nassauische⸗ straße 19. 3. 2. 14.
71c. A. 26 107. Maschine zum Eintreiben Holmägeln in Stiefel⸗ sohlen John R. Andersson, Berlin, Friedrichstr. 248 15. 6 14
72 d. D. 30 407. Vorrichtung zum Entleeren von Patronengurten bei Ma⸗ schinen zum Füllen von Patronengurten. Deutsche Waffen⸗ und Munitions⸗ fabriken, Berlin. 25. 2. 14.
74a. R. 39 235. Einrichtung zur Ab⸗ gabe von Schüssen zu bestimmten Zeiten, bei welcher ein durch ein Uhrwerk im Kreise bewegter Anschlag nacheinander die Arretierungen einer Anzahl von federnden Schlagbolzen auslöst, sodaß diese gegen in einem festen Gehäuse untergebrachte Patronen schnellen. Wilhelm Roeder, Hannover, Ferdinandstr. 14. 12. 11. 13. 74b. B. 58 430. Kontrollvorrichtung für Fernschalter, bei welchen dieselbe Fern⸗ leitung zur Bewegung des Fernschalters und zur Rückmeldung dient Dr. Franz Kuhlo, Berlin, Belle⸗Alliancestr 3. 3. 4. 14. 77a. O. 928. Neuerung bei Spring⸗ spielen. Dr. Fritz Quade, Berlin⸗Halen⸗ see, Hobrechtstr. 10. 19. 1. 14.
775. R. 39 115. Bau⸗Elemente für Fachwerkbaukasten. F. Ad. Richter & Cie., Rudolstadt, Thür. 29. 10. 13. 77h. P. 30 076. Etinrichtung zur Bergung von Luftschiffen in von oben zu beschickenden Bergungsräumen. Carl Prager, Straßburgerstr. 24, u. W. Stein⸗ horst, Ehrensteinstr 49, Leipzig. 2. 1. 13. 80b. K. 57 010. Verfahten der Her⸗ stellung einer feuerbeständigen großporigen Masse durch Brennen eines mit verbrenn⸗ lichen Beimengungen versehenen Gemenges von Silikaten, Tonerde u. dgl. unter starkem Ofenzug. Ludwig Kern, Hamburg, Schrötteringksweg 14. 3. 12. 13.
80 b. K. 57 918. Gewinnung poröser und gleichzeitig feuerfester Massen für die flammenlose Oberflächenverbrennung. Dr. O. Kuöfler und Co., Chemische Fabrik, Berlin⸗Plötzensee. 20. 2. 14.
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