Vierte Beilage 8

eichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Nℳ 14. Berlin, Montag, den 18. Januar 1915.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, üb i Patente, Gebrauchsmufter, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrp B der Eisenbahnen enthalten sind, zoscsnsch auch 8 288 en B 9 unter dem behee 8 ““

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 44)

181039) 8 Deutsch Spanische Immobilien Gesellschaft.

Zur Generalversammlung, welche am Dienstag, den 2. Februar 1915, Nachmittags 5 Uhr, in der Amtsstube des Herrn Justizrat Klinker, hier, statt⸗ finden soll, werden die Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Bericht und Rechnungsablage sowie

88

Bekanntmachungen.

[81303]

Gartenstadt Hellerau.

Wir laden unsere Herren Gesellschafter hiermit ein zur 5. ordentlichen Gesell⸗ schafterversammlung am Sonnabend, den 23. Januar 1915, Vormittags 11 Uhr, im Hotel Kaiserhof, Berlin,

Debet.

An Verlustvortrag... Generalunkostenkonto. Hypothekenzinsenkonto Abschreibungen:

auf Gebäudekonto..

[81280] Einladung. [81035] . 8

Die Fil. Aktionäre unserer Gesehschal Brauerei Germania, Artien⸗Gesellschaft.

werden hierdurch zu der am Samstag, B d Verlustkont

den 30. Januar 1915, Vormittags Bilanzkonto G Gewinn⸗ und Berlustkonto

11 Uhr, zu Mülbausen in einem Saale per 30. September 1914. per 30. September 1914. 85

der Industriellen Gesellschaft stattfindenden eas acen [ 2₰

3 b Aktiva. ℳ 2

Lußerordentlichen, Beneralversamm. an Grundstücksfonto . . . 1 051 998p 252 042 46

Tagevordumng: 8 — 686 100 .;

5 8 ü „ Maschinen⸗ un 2* 5 8 Abänderung der Firma in „Gebrüder anlageeontoj. . . . 114590 —. Leges ec ekonso 1“ 55 000

Koechlin, Aktiengesellschaft⸗. 6 900—

Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung teilzunehmen wünschen, haben gemäß § 14 der Statuten spätestens am dritten Tage vor der Generalver⸗ sammlung ihre Aktien zu hinterlegen entweder bei der Gesellschaftskasse in Mülhaufen, bei der Bank von Mül⸗ hausen in Mülhausen, bei der Bank von Elsaß & Lothringen ebenda oder bei der Mülhauser Diskontobank allda. Daselbst werden ihnen Zutriitskarten aus⸗ gestellt, die auf den Namen lauten.

Mülhausen i. E., den 11. Januar 1915.

Frères Koechlin, Aktien- gesellschaft (Frères Koechlin, Sgocviété anonyme).

Paul Clottu. H. Bourry.

konto

„ Verlust.

Ausschankeinrichtungs⸗

Hypothekenzinsen⸗ kautionskonto Hypothekenamorti⸗ sationsfondskonto Kassakonto Kontokorrentkonto.

Passiva. Per Aktienkapitalkonto. „ Hypothekenkonto..

Der Aufsichtsrat. 1 Der Vorstand. Carl Müller.

1 400 20 000 63 706 8 .

23 629 233 826

2 250 000

1 400 000

2 250 000

„ Maschinen⸗ und

Eichtanlagekonto Lagergefäßekonto. Ausschankein⸗ richtungskonto..

8

Kredit.

Per Grundstücksertragskonto

LEIVZEööö „ WII

Albert Pinkuß, Vorsitzender.

P. Schmidt.

2500— 1000—

304 372 07

—.———

Entlastung des Vorstands und Auf⸗

sichtsrats.

2) Wahl eines Revisors zur Prüfung

der nächsten Bilanz.

3) Neuwahl des Aufsichtsrats nach § 8

der Statuten.

4) Vorschlag des Aufsichtsrats bez. Ge⸗

winnverteilung. 1“

Barmen, 15. Januar 1915

Der Aufsichtsrat.

Martin Möller, Vorsitzender.

69 859 55 686,50 233 826 02

304 372007

80970]

Vilanz

Dezember 1913.

—

der B. Liebold & Co., Aktien⸗Gesellschaft in

am 31.

Holzminden

Passiva.

Aktivg.

Grundstücke Holzminden Zugang 1913

übernommenes Grundstück Langebrück.

Gebäude 6 Zugang 1913

2 % Abschreibung 1913. .

Gleisanlage und Wege ... übernommen von Langebrück..

Röhrenfabrik Zugang 1913 ..

10 % Abschreibung 1913

Plattenfabriken 1 e1ö11“;

10 % Abschreibung 1913 .

Elektrische Anlagen 10 % Abschreibung 1913

Dampfkessel und Dampfheizungsanlage. 10 % Abschreibung 1913. .

Geräte für Bauausführungen.. Zugang 1913 .*.

10 % Abschreibung 1913 .

übernommene Geräte Berlin. übernommene Geräte Langebrück..

Pferde⸗ und Wagenkonto.. Zugang 1913

10 % Abschreibung..

übernommen von Langebrück Bureaueinrichtung . ..

übernommen von Langebrück ö141411121422*

30 % Abschreibung 1913.. Patentkonto . . Abschreibung 1913

Beteiligung Cassel.. Beteiligung Glöwener Bücherkonto .

übernommen von L Vorräte, fertige Waren . ..

Rohstoffe und sonst. Betriebsmaterial.

übernommen von Langebrückk.. Kassenbestand Holzminden

übernommen von Berlin ..

übernommen von Langebrück. Hinterlegte Sicherheiten:

in bar und Wertpapieren..

übernommen von Berliun..

übernommen von Langebrückk.. Sicherheitsakzepte ...

übernommen von Lang

Kieswerke b .

von 3. Seite gestellte Sicherheiten...

übernommen von Langebrück.. Unvollendete Bauten Langebrück.. Schuldner in laufender Rechnung

übernommen von Langebrück...

übernommen von Berlin

Verlust 6

8 2 931 90

75 680 31

ℳ (A 118 78404 6 250 — 125 034 94 120 200,— 123 014 70

3 012 51 126 027/21

2 520 54 2

2 500— 17 569,21

1 58879

89

877316. 75 840 182571

46 357,19 1727 149 988 02 149 200,73 — 8528 29 2 676,17 9202 16

920 25 828251

12 600, 705 53 3 661 78

5500 S

15 162 13 2 598 65 3 798/65

116 253 13 3 105 — 58 822 68 666 225 — 189050 —

28 43

1 339 688 568 979

L““

—ms

96 344 92

ℳ [3 Aktienkapital:

245 03494

Stammaktien. Vorzugsaktien ... Hypothekarische Anleihe . ℳ 250 000,— — unbegeben „ 175 000,—

ℳ 1 000 1 000

für

123 “ dazu

gerechnete keiten Waren⸗ und

19 378 96 7 861 61

3 454 86

brück.

716 40³ Reserve für

178 180 773 725

273 250 14 784

2 005 012 63 281 17295

Das vorstehende Bilanz⸗ nebst dazugehörigem

Debet.

4 806 748 27

Der Vorstand. B. Liebold.

Gewinn, und Verlustkonto ist durch den gerichtlich vereid. Bücherrevisor, Herrn Winter in Hannover, als mit den Geschäftsbüchern in Uebereinstimmung befunden am 6. Juni 1914 bescheinigt worden.

Gewinn⸗ und Verlustrechnung

Außerordentche Rücklage für Arse . .. Ueberschuß von den Rücklagen für noch un⸗ abgerechnete lichkeiten aus 1913 ..

Rückstellung für noch unab⸗

Bankschulden. Warenakzepte übernommene Schulden Langebrück übernommene Waren⸗ akzepte . übernommene Berlin.. Sicherheitsakzepte .. übernommen von Lange⸗ brück.. .

von dritter Seite gestellte Sicherheiten. “ übernommen von Lange⸗

Verbindlichkeiten...

Verbind⸗

Verbindlich⸗

1 023 706 92 281

287 589 1

Schulden 4 150

189 050

„

2

18 811 3

656 225 — 107 500—

ℳ ₰

2 000 000

75 000

1 426 538 52

Langebrücker

der B. Liebold & Co., Aktien⸗Gesellschaft in Solzminden vom Jahre 1913.

1806 748 27

Kredit.

Allgemeine Geschäftsunkosten Holzminden..

An Abschreibungen auf Anlagen. b““ „ Gewinnvortrag ”

aus 1912

in Holzminden ℳ 11 806,43

.135 864,92

ℳ 5 360 907 35 Per Vortra 67 78616 * 5 100—

147 671 35

„ Gewinn aus 1913 ]

An Verlust Berlin „ Verlust Langebrück

581 464 86

388 396 23 165 791 25 „

557 187 8

Der Vorstand.

B. Liebold.

Ueberschuß aus verschieden Ueberschuß aus der Beteiligung.. Mieten und Pachten....

Per Gewinn Holzminden übertragen vom Reservekonto... „ Gesamtverlust...

FFb

.

„ 182861

ℳ ₰ 11 806/43 563 904 67 3 88576

1 868—

58148286 35

125 343 18 281 172 95

554 187 48

[81279]

Gesellschaft, Niederschelderhütte

sammlung auf Mittwoch, den 3. Fe⸗

Siegthal⸗Brauerei, Aktien- bei Niederschelden⸗Sieg.

Die Herren Akttonäre werden hierdurch zur vierten ordentlichen Generalver⸗

brugar 1915, Nachmittags 4 Uhr, in unser Geschäftslokal ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz und Gewinnverteilung. 2) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. 3) Ergänzungswahl zum Aufsichtsrat. Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung haben die Anmeldungen bis spätestens 31. Januar 1915 bei einer der nach⸗ stehenden Stellen nach § 14 des Gesell⸗ schaftsvertrages zu erfolgen: 1) bei der Allgemeinen Elsässischen Bank Gesellschaft, Filiale Mainz in Mainz, 2) bei der Gesellschaftskasse. Niederschelderhütte bei Niederschelden⸗ Sieg, 15. Januar 1915. Der Aufsichtsrat. Hermann Burgmann, Vorsitzender.

6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.

[81302] Terrain⸗ u. Forstgesellschaft Glinde Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Hamburg. Ordentliche Generalversammlung am 1. Februar 1915, Abends S ¼ Uhr, Hamburg, Gänsemarkt 42, Pilsner Hof. Tagesordnung: 1) Bilanz. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 8 2) Bewilligung eines Nachschusses von 80 ℳ auf den 1. März 1915 und von weiteren 85 ℳ auf den 1. August 1915 pro Anteil. 3) Bericht der Tannenverkaufskommission. 4) Wahl in den Aussichtsrat und in den Vorstand. 5) Verschiedenes. .“ Der Aufsichtsrat.

122 „ 8 22* 7) Niederlassung ꝛc. von 15 88 Rechtsanwälten. [81025] In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Karl Sturm in Berlin, Französische Straße 17, eingetragen worden. Berlin, den 14. Januar 1915. Der Präsident des Landgerichts I.

[81026] In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Hugo Staub in Berlin, Leipziger Straße 131, eingetragen worden. Berlin, den 14. Januar 1915.

Der Präsident des Landgerichts I.

[81028] Rechtsanwalt Dr. August Ludwig Jo⸗ hannes Riedel in Dresden hat seine Zu⸗ lassung beim hiesigen Landgericht aufge⸗ eben; die ihn betreffende Eintragung ist eute in der Anwaltsliste gelöscht worden.

K. Landgericht Dresden,

am 14. Januar 1915.

[81027] 8 Rechtsanwalt Dr. Albin Roßner von Hof ist gestorben und in der Rechts⸗ anwaltsliste des Landgerichts Hof gelöscht worden. Hof, den 15. Januar 1915. K. Landgerichtspräsident.

[81278 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt und Notar Justiz⸗ rat Markers ist infolge seines Ablebens in der Liste der Rechtsanwälte beim hiesi⸗ gen Amtsgericht gelöscht.

Königliches Amtsgericht.

[80748] 8 Kgl. Württ. Landgericht Stuttgart. In der Lise der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte ist heute die Eintragung

1915.

[81246] Getreiderheber⸗Gesellschaft beschrünkter Haftung. Hamburg.

DPrivatversicherung

Recklinghausen, den 15. Januar 1915.

Wilhelmsplatz.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht, Vorlegung der Bilanz sowie Gewinn⸗ und Verlustrechnung für die Geschäftsjahre 1912/13 und 1913/14, Beschlußfassung hterüber und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats.

2) Bericht über die durch den Krieg ge⸗ schaffene Lage und Beschlußfassung über weitere Maßnahmen. 8

3) Aufsichtsratswahlen. Dresden⸗Hellerau,

Max Kuntze, Vorsitzender des Aufsichtsrats.

am 15. Januar

mit

Die VIII. ordentliche Jahres⸗

versammlung der Gesellschafter findet am Sonnabend,

den 30. Januar

1915, Nachmittags 2 Uhr 30 Min.,

in Hamburg, im Patriotischen Gebäude,

b. alten Rathause, Zimmer 22, statt.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung und der Bilanz für das Geschäftsjahr 1914.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der Verteilung des Reingewinns.

3) Erteilung der Entlastung an Auf⸗ sichtsrat und Vorstand. 88

Der Geschäftsführer: Christoph Kloc.

[81251] “

Als Liquidator der Nahrungsmittel⸗

fabrik Sannutro, Gesellschaft mit be⸗

schränkter Haftung, mache ich bekannt, daß die Gesellschaft aufgelöst ist und fordere etwaige Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei ihr zu melden.

Jacob Loebinger, Breslau, Neue Taschenstraße 20.

[78819]

Die Firma Aufbereitungs⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. zu Buer i/ Westf. ist aufgelöst und der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden daher aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden. Gelsenkirchen, den 18. Januar 1915. Aufbereitungs⸗Ges. m. b. H. j/ L. F. Raphael, Liquidator, Sophienstr.

[802211 Bekanntmachung.

Durch einstimmigen Beschluß aller Ge⸗ sellschafter hat die Gesellschafterversamm⸗ lung der Theater⸗, Bau⸗ und Betriebs⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Erfurt am 9. Januar 1915 ihre Auf⸗ lösung beschlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Erfurt, den 11. Januar 1915.

Otto Geisler, alleiniger Liquidato

[812152 Bekanntmachung. “ Laut Beschluß ist die Firma aufgelöst. Etwaige Gläubiger wollen ihre Forde⸗ rungen hierher anmelden. Deutsche Billard⸗Saalgesellschaft m. b. H. in Liquidation. 1 Buchholz, Mannheim, Friedrichsring 4.

[80007] Verkaufsstelle der Diesdorfer und Metzerwieser Kalkwerke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqui⸗ dation, zu Diedenhofen. Der Gesellschaftsvertrag ist am 31. De⸗ zember 1914 abgelaufen; die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei ihr zu melden. 28 Der Liquidator.

E“

[81250]0 Internationale 8 Artisten-Genossenschaft — Berlin.

Bekanntmachung.

Die am 12. Oktober 1914 in der außer⸗ ordentlichen Mitgliederversammlung der Internationalen Artisten⸗Genossen⸗ schaft, Versicherungsverein auf Gegen⸗ seitigkeit, beschlossene Auflösung der Genossenschaft zum 1. Januar 1915 ist vom Kaiserlichen Aufsichtsamt für in der Senatssitzung vom 22. Dezember 1914 genehmigt worden.

Etwaige Gläubiger unserer Genossen⸗ schaft werden hierdurch aufgefordert, ihre eventuellen Ansprüche bis zum 31. März 1915 dem unterzeichneten Vorstande einzureichen.

Niach § 51 des Bürgerlichen Gesetzbuchs

darf das Vermögen erst nach Ablauf eines Jahres nach der Bekanntmachung der Auf⸗ lösung an die anspruchberechtigten Mit⸗ glieder ausgezahlt werden.

Berlin W. 8, Leipzigerstr. 103, Ecke

des Rechtsanwalts Hans Geyer in Stutt⸗

sgart gelöscht worden. De

12. Januar 1915. Der Präsident Weigel.

Friedrichstraße, den 12. Januar 1915. Siegmund Kohn, Königl. sächsischer Kommissionsrat. Martin Bendix. Rob. Bachhofer.

Hersfeld, Hessen.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selhstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 J für das Vie Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile

sche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der rteljlahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

30 ₰.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 14 A., 14 B. und 14 C. ausgegeben.

Patente.

(Die Zisfem links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die N nten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗

t. Der Gegenstand der Anmeldung eitestweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 8 3c. E2. 59 081. Druckknopfdrahtöse mit zwei aus einem Stück Federdraht in der Form der Knopföse und der Annäh⸗ zsen gedogenen Schenkein. Oscar Kjel⸗ daas, Christiania. Norw.; Vertr.: A. Elliot, Pak.⸗Anw., Berlin SW. 48. 3.6.14. 4 b. S. 38 205. Scheinwerfer mit Glasspiegel. Siemens Schuckert Werke ““ H., Siemensstadt b. Berlin. 6 5 b. R. 40 595. Verfahren zum Aus⸗ brechen losgesprenater Steinblöcke in Stein⸗ brüchen. Wilhelm Riese, Düsseldorf⸗ Grafenberg, Vautierstr. 78. 9. 5. 14. 5 d. O. 9289. Fangvorrichtung für seillos gewordene Wagen auf geneigten Förderstrecken. Orenstein & Koppel — Arthur Koppel Akt. Ges., Berlin. 24. 10. 14. 5 b. St. 20 157. Einrichtung zum Einbringen von Versatz in ausgebaute Grubenräume. Robert Steeg jun., Ober⸗ bausen, Rhld., Sedanstr. 61. 26. 10. 14. 7a. D. 30 186. Kantvorrichtung für Blöcke oder Brammen. Deutsche Ma⸗ schinenfabrik A. G., Duisburg. 15.1.14. 8b. M. 54 670. Breitstreckwalze mit zur Walzenachse geneigt stehenden Scheiben. Julins Matter, Laaken Barmen. 22. 12. 13. Sd. N. 14 714. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Plätten von Liegekragen. Frieda Resselbosch, geb. Schmidt, Pforz⸗ heim, Goethestr. 37. 1. 10. 13. Si. D. 28 403. Verfahren zum Bleichen von Faserstoffen mit alkalischen, Sauerstoff abgebenden Lösungen. Deutsche Gold⸗K Silber⸗Scheide⸗Anstalt vorm. Roeßler, Frankfurt a. M. 20. 2. 13. Sgk. L. 42 696. Verfahren zum Walken tierischer Fasern. Textiltechnisches Bureau in Rheydt Inh. Arno Leh⸗ mann, Rheydt. 3. 11. 14. s8k. T. 19 790. Schweißblatt. Walter Beschke, Magdeburg, Gr. Diesdorfer⸗ straße 91. 19. 5. 14. 8m. R. 39 470. Verfahren zur Ver⸗ besserung der Tragechtbeit von mit Küpen⸗ farbstoffen (unter Ausschluß von Indigo) gefärbten Wollwaren. Fritz Rechberg, 13. 12. 13 9. H. 63 175. Maschine zum Reinigen von Haaren. Frederick Walpert Harden, Baltimore, Maryland, V. St. A.; Vertr.: Adalbert Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 7. 13. 9. W. 45 096. Zahnbürste mit zwei gegeneinander verschiebbaren Büschelplatten. Alexander Wien rich, Neukölln, Pflüger⸗ straße 11. 11. 5. 14. 12 b. F. 38 443. Vorrichtung zum Entnehmen gepreßter Filtermassekuchen aus der Kuchenpreßform und zur Ueberführung derselben zu einem Auflager. Filter⸗ u. Brautechnische Maschinen⸗Fabrik Act.⸗Ges. vorm. L. A. Enzinger, Berlin. 14. 3. 14. 12i. M. 54 359. Verfahren zur Er⸗ höhung der Leistungsfähigkeit eines Turm⸗ svftems ohne Kammern zur Herstellung von Schwefelsäure. Metallbank und Metallurgische Gesellschaft Akt. Ges. u. Dipl.⸗Ing. Hans Kleucke, Frankfurt a. M. 24. 11. 13. 121. 62 560. Elektrolytische Zer⸗ setzungszelle mit Diaphragma und vertikal eangeordneter durchlässiger Kathode. Hooker Elretrochemical Company, New PYork, P. St. A.; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 5. 13. 12“;. B. 75 609. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Essigsäureanhydrid. Bos⸗ nische Elektricitäts⸗Actiengesellschaft, Wien. Vertr.: Dr. Julius Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 19. 1. 14. 125. F. 37 459. Verfahren zur Dar⸗ stelung von Harnstoffen der Napbtalin⸗ reibe; Zul. s. Anm. F. 36 719. Farben⸗ venn vorm. Friedr. Bayer & Co,

verkusen b. Cöln a. Rh. 16. 10. 13. 129. F. 38 212. Verfahren zur Darstellung einer in Wasser leicht lös⸗ lichen Silberalykocholatverbindung; Zus. ½. Anm. F. 38 108. Farbwerke vorm. -, eine & Brüning, Höchst a. M. 12 0. F. 38 279. Verfahren zur Destillation von Aluminiumäthylat. Farb⸗ werke vorm.

Brüning, Höchst a. M. 21. 2. 14.

Meister Lucius & G

12p. F. 38 154. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Verbindungen basischer Farb⸗ stoffe der Acridin⸗ und Safraninreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer ᷑ Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 6. 2. 14. 12 p. G. 40 782. Verfahren zur Dar⸗ stellung von substituierten Chinolin⸗4⸗carbon⸗ säuren bezw. deren Erdalkisalzen. Gesell⸗ schaft für CTChemische Industrie in Sasel, Basel; Vertr: B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 8. 1. 14. 12 p. M. 53 942. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Acidylsalicyloylderivaten des Theobromins. Fa. E. Merck, Darm⸗ stadt. 14. 10. 13

12 p. M. 54 054. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Salicyloyltheobromin; Zus. z. Anm. M. 53 942. Fa. E. Merck, Darmstadt. 25. 10. 13.

12g. F. 37 466. Verfahren zur Dar⸗ stellung von 1-Nitro-2-aminvoanthrachinon. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 17. 10. 13. 12g. W. 43 221. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Aminosäureestern. Dr. Richard Berlin, Meinekestr 24. 13 b. P. 30 771. Ekonomiser. Petry⸗ Dereux G. m. b. H., Düren, Rhld. 26. 4. 13.

13c. S. 40 984. Dampfkessel⸗Wasser⸗ standszeiger mit Selbstschlußventil. Zyg⸗ munt Sochacki, Lemberg, Oesterr.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Jag. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 12.13. 13c. S. 42 582. Hochhubsicherheits⸗ ventil. Rhein. Armatur⸗ u. Maschinen⸗ fabrik u. Eisengießerei Alb. Sempell, München⸗Gladbach. 24. 6. 14. 13 b. K. 59 675. Vorrichtung zur Ueberwachung von Dampfwasserableitern auf Dampfverlust mittels Wärmemessung. Dipl.⸗Ing. Rudolf Kaesbohrer, Augs⸗ burg, Neuburgerstr. 28. 3. 8. 14.

13d. Sch. 45 161. Dampfüberhitzer für Heizröhrenkessel. Schmidt’sche Heiß⸗ dampf⸗Gesellschaft m. b. H., Cassel⸗ Wilhelmshöhe. 24. 10. 13.

15a. M. 49 025. Vorrichtung zum Festspannen des Satzes in Buchdruckpressen, bei der zwei Stege mittels Schrauben auseinandergepreßt werden. Paul Miersch, Sobernbeim, Rhld. 20. 9. 12. 8 15f. H. 64 822. Liniiermaschine, bei welcher die unlinitert bleibenden Teile (Köpfe, Zwischenräume o. dgl.) durch streifenförmige Vorrichtungen abgedeckt werden. Franz Hinterdorfer u. Josef Röna, Budapest, Ungarn; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin S W. 11.29.12.13. 15g. E. 20 043. Schreibmaschine mit mechanischem, durch Hilfstastenhebel einzuleitendem Antriebe für die Haupt⸗ tastenhebel. Excelsior⸗Fahrrad⸗Werke Gebr. Conrad & Patz A.⸗G., Branden⸗ burg a. H. 29. 1. 14.

19a. P. 32 041. Schienenbefestigung auf Unterlagplatten mit ausgestanzten federnden Lappen. Servatius Peisen, Mariadorf, Rhld. 8. 12. 13.

20e. W. 42 077. Starre Eisenbahn⸗ kupplung; Zus. z. Pat. 264 662. Knorr “ Ges., Berlin⸗Lichtenberg. 20f. B. 74 312. Führerbremsventil mit Belastungsfeder für den Brems⸗ schieber. Anton Brinkmann, Handorf b. Münster i. Westf. 15. 10. 13.

201l. M. 56 152. Druckmittel⸗ steuerung für Apparate elektrischer Loko⸗ motiven. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße. 11. 5. 14. Schweiz 8. 5. 14. 201. M. 56 419. Etnrichtung zum Fernsteuern in der Drehrichtung umsteuer⸗ barer Elektromotoren, insbesondere für Fahrzeuge elektrischer Bahnen. Maschinen⸗ fabrik Oerlikon, Oerliton, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Th. Zimmermann, Stutigart, Rotebühlstr. 4. 6. 14. Schweiz 29. 5. 14.

21 a. L. 41 813. Verfahren und Schaltungsanordnung zur Konstanthaltung der Tourenzahl von elektrischen Maschinen, insbesondere Hochfrequenzmaschinen. C. Lorerz Akt.⸗Ges., Berlin. 4. 4. 1914. 21d. E. 19 588. Oeltransformator, dessen Kessel aus zwei von einander ge⸗ trennten Abteilungen besteht. Elektrizi⸗ täts⸗Gesellschaft „Colonia“ m. b. H., Cöln⸗Zollstock. 19. 9. 13.

21 e. J. 17 002. Schaltungsweise für Batteriezähler. Isaria⸗Zählwerke Akt.⸗Ges., München. 28. 7. 14.

21 e. S. 41 687. Fernleitungsmesser; Zus. z. Anm. S. 38 309. C. G. S. Societ Anonima per Istrumenti Elettrici Gia C. Olivpetti & C., Matland; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, Lonbie d. Bältner n.

E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 8. 13.

21f. K. 59 727. Bogenlampen, insbesondere für Schein⸗ werfer; Zus. z. Pat. 277 269. Körting 8 ehaben A. G., Leutzsch⸗Leipzig. 21f. P. 33 104. Vorrichtung zur Herstellung von Metalldrähten, ⸗Fäden oder ⸗Bändern; Zus. z. Anm. P. 31 687.

21f. Sch. 45 001. Elektrische Hand⸗ lampe, die beim Erfassen zum Aufleuchten gebracht wird. Anton Schrader, Castrop i. W. 4. 10. 13.

21f. Sch. 45 933. Elektrische Hand⸗ lampe; Zus. z. Anm. Sch. 45 001. AÄnton Schrader, Castrop i. W. 31. 10. 13. 21g. J. 16 330. Elektrolytischer Gleichrichter. Louis Iklé, Cöln⸗Liaden⸗ thal, Klosterstr. 71. 30. 12. 13.

21g. S. 42 160. Regelbarer elek⸗ trischer Kondensator. Siemens & Halske Akt. Ges., Stemensstadtb. Berlin. 8.5. 14. 21h. K. 56 913. Elektrische Heiz⸗ vorrichtung für Kochkessel u. dgl., deren Heizkörper durch Druckvorrichtungen gegen den Kesselboden gepreßt werden. F. Küppersbusch & Söhne Akt.⸗Ges., Gelsenkirchen⸗Schalke i. Westf. 25. 11. 13. 22h. L. 40 695. Verfahren und Vorrichtung zum Zerkleinern von Wachs und wachsartigen Körpern zum Zwecke der Herstellung von flüssigen Polituren. Josef Lorenz & Co. Gesellschaft m. b. H., Eger, Böhmen; Vertr.- E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 29. 10. 13. 24i. K. 56 255. Steuerventil zur Regelung der Dampfzufuhr zum Dampf⸗ strahlgebläse oder den Dampfschleierdüsen von Rauchverhütungsvorrichtungen an Lokomotiven. Gebr. Körting Akt.⸗Ges., Hannover⸗Linden. 25. 9. 13.

25 b. R. 39 404. Klöppeltreiber für Spitzenklöppelmaschinen. Ritterhaus & Blecher, Barmen. 5. 12. 13.

2Eb. Sch. 43 355. Staubabsauge⸗ vorrichtung für Rundflecht⸗ und Klöppel⸗ maschinen. F. August Schmidt, Barmen, Klingelhollstr. 26. 14. 3. 13.

26 c. E. 18 684. Beleuchtungsanlage für Fahrzeuge o. dgl. mit Hilfe eines in praktischen Grenzen nicht kondensierenden Petroleumdampf⸗Luft⸗Gemisches. Ehrich Graetz, Berlin. 29. 11. 12.

28 b. U. 5485. Auslösende Presse für Leder und ähnliche weiche Stoffe mit einem quer zur Preßrichtung einstellbaren Preßteil; Zus. z. Pat. 200 299. Deutsche ’’ Schuhmaschinen⸗Gesell⸗ schaft G. m. b. H., Frankfurt a. M. 23. 1.14. V. St. Amerika 3. 2. 13. 30d. F. 39 460. Verband. Dr. Ernst Falk, Charlottenburg, Bleibtreustr. 20, u. Emil Ferdinand Malkowsky, Berlin⸗ Halensee, Joachim⸗Friedrichstr. 19. 30. 10. 14.

30f. D. 28 689. Massage⸗Apparat; Zus. z. Pat. 278 431. Dumstrey Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin. 10. 4. 13. 31 c. J. 16 599. Verfahren nebst Vorrichtung zur Herstellung von gegossenen Ketten. Fa. G. & J. Jaeger G. m. b. H. u. Leonhard Treuheit, Elberfeld. 24. 3. 14.

31e. R. 39 207. Gießmaschine, deren Formenhälften mit ihren Tragplatten zwangläufig in wagerechte und senkrechte Lage schwenkbar sind. Hans Rolle, Ebers⸗ walde, Eisenbahnstr. 83. 7. 11. 13. 31c. R. 40 151. Gießmaschine, deren obere und untere Formenhälften mit ihren Tragylatten zwangläufig in wagerechte und senkrechte Lage schwenkbar sind und deren obere Formenhälfte zwangläufig auf die untere bewegt und von ihr abgehoben werden kann. Hans Rolle, Eberswalde, Eisenbahnstr. 83. 11. 3. 14.

32“a. G. 41 698. Blasvorrichtung bei Flaschen⸗ und Flacon⸗Blasmaschinen. Glasmaschinenfabrik System Jean “ 19 m. b. H., Brühl, Bez. Cöln. 34f. H. 65 253. An Türen oder Türpfosten anbringbarer drehbarer Trag⸗ arm für Kleidungsstücke aller Art. Rudolph Hengstenberg. Wannsee. 6. 2. 14. 34i. R. 39 729. Lesepult für liegende Perfonen. Dr. Gerhard Rüdiger, Berlin, Maaßenstr. 14. 28. 10. 13.

35a. A. 25 003. Treibscheibenförde⸗ rung, besonders für gleichbletbende An⸗ triebsdrehrichtung; Zus. z. Pat. 263 931. Heinrich Altena, Oberhausen, Rhld, Marienstr. 28, u. Dipl.⸗Ing Otto Ohne⸗ sorge, Bochum, Hochstr. 18, 1. 12. 13. 37 b. E. 18 971. Mit Schutzkanten versehene Verankerung im Verbundbau zum Aufhängen von Konstruktionsteilen des inneren Ausbaues. Joseph Esch, Mainz, Albinistr. 11. 10. 3. 13.

“ für

37f. E. 19 482. Zerlegbare Luft⸗ schiffhalle. Deutsche Luftschiffhallen⸗ Bau⸗Gesellschaft „System Ermus“ m. b. H., Berlin. 19. 8. 13.

39 b. C. 23 490. Verfahren zur Ent⸗ schwefelung von geschwefelten Oelen, Harzen, Kautschuk u. dgl. Chemische Fabrik eeen Pekeron, Frankfurt a. M.

42g. N. 14 992. Sprechmaschinen⸗ gehaäuse. Nier & Ehmer, Beierfeld i. Sa. 19. 1. 14. 42m. B. 65 362. Addiermaschine. Burroughs Adding Machine Co.⸗, Detroit, Michigan, V. St. A.; Vertr.: A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 30. 11.11. 42m. T. 19 764. Umdrehungszähl⸗ werk für Rechenmaschinen; Zus. z. Pat. 277, 822. Franz Trinks, Braunschweig, Kastantenallee 71. 15. 5. 14. 45a. St. 19 328. Einrichtung zur Verhütung von Verstopfungen an dem die Pflugkörper tragenden Schrägbalken eines Pflugrahmens. Stock Motorpflug G. m. b. H., Berlin. 5. 1. 14. 45 b. E. 19 50 2. Kunstdünger⸗Streu⸗ maschine, bei welcher der Kunstdünger aus einer Reihe Düsen unmittelbar über dem Boden ausgeblasen wird. Simon Eckart, Niederviehbach, Niederbayern. 23. 8. 13. 45c. L. 41 283. Sitzanordnung für zweirädrige Kartoffelerntemaschinen. Ge⸗ brüder Lesser, Posen. 26. 1. 14. 45e. S. 39 426. Häckselschneidmaschine mit durch die obere, bewegliche Vorschub⸗ walze auszurückender Getriebekupplung. W. Speiser, Maschinenfabrik und Eisengießerei, Göppingen. 30. 6. 13. 45k. L. 42 236. Vorrichtung zum Abtöten tierischer Schädlinge. Landau⸗ rett, G. m. b. H., Landau, Pfalz. 10. 6. 14. 45I1. L. 41 375. Cyan und Cyvan⸗ wasserstoff entwickelnde Massen in Patronen⸗ form. Dr. Albert Lang, Karlsruhe, Westendstr. 29. 7. 2. 14. 46c. F. 38 150. Speisevorrichtung für Vergaser von Verbrennungekraft⸗ maschinen, Karl Fischer, Braunschweig, Leonhardstr. 52/53. 4. 2. 14. 46c. W. 43 419. Sicherheitsvorrich⸗ tung zwecks Abstellung der Zündung oder der Kraftmittelzufuhr an flüssigkeits⸗ gekühlten Zylindern von Kreiselmotoren. Dipl.⸗Ing. Hans Windhoff, Berlin⸗ Schöneberg, Bennigsenstr. 21/22. 17. 10. 13. 47h. Q. 908. Umlaufräder⸗Wechsel⸗ und Wendegetriebe. Werner Quast. ö F Leibnizstr. 92. 49a. E. 19 115. Vorrichtung zum gleichzeitigen Ab⸗ und Ausdrehen, Bobren, Fräsen und Abstechen von langen Werk.⸗ stücken an beiden Enden. Paul Eisner, Berlin, Matthäikirchstr. 2. 22. 4. 13. 49b. G. 40 590. Antriebsvorrichtung für Werkzeugmaschinen, insbesondere Shapingmaschinen. Samsonwerk G. moy b. H., Berlin. 10. 12. 13. 49b. H. 63 197. Schnellreibsäge, ins⸗ besondere zum Schneiden von Gehrungen u. dgl. Edward Thomas Hendee, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Glaser 8 ch Peit⸗ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 50c. M. 55 112. Steinbrecher, dessen Brechbacke durch Exzenter und gleichzeitig durch einen Kniehebel angetrieben wird, dessen Schubstange von einem weiteren S bewegt wird. aschinenbau⸗Anstalt, G. m. b. H., Aachen. 7. 2 14. 51d. P. 32 605. Pneumatisches Spiel⸗ werk mit wahlweise einschaltbaren Noten⸗ rollen. Harris Player Piauo Co. Inc., Binghampton, V. St. A.; Vertr.: Carl Gustav Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11. 3. 14. 52a. S. 41 232. Greiferantriebs⸗ vorrichtung für Kettenstichnähmaschinen. The Singer Manufacturing Com⸗ pany, Elizabeth, New Jersev, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. be eir; Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 52a. Z. 8619. Ellektrisch angetriebene Nähmaschine. Dr. Hans Zilles, Ruppichte⸗ roth. 10. 9. 13. 52 b. V. 12 409. Vorrichtung für Mehrnadelstickmaschinen zur Erzeugung sogenannter Moos⸗, Plüsch⸗ o. dgl. Stickereien. Vogtländische Maschinen⸗ fabrik (vormals J. C. & H. Dietrich) A⸗G., Plauen i. V. 7. 3. 14. 54 b. W. 42 178. Verfahren zur Herstellung von Briefumschlägen mit um⸗ ränderten Fenstern unter Benutzung einer Rotationsschnellpresse. Fa. Carl Wülfling jr., Elberfeld. 3. 5. 13. 54e. M. 51 369. Vorrichtung zur Herstellung von Reliefs, Hohlkörpern u. dgl. aus Papiermasse durch Nieder⸗

E“

C. Mehler,

schlagen einer preßfähigen Pavpierstoffschicht auf einer für Wasser durchlässigen Wand; Zus. z. Pat. 243 156. Allgemeine Treu⸗ hand .⸗Ges., Dresden⸗A. 29. 4 13 54g. K 56 865. Rückseitig auf Glas⸗ scheiben zu befestigender Buchstabe aus ge⸗ lifhenen, ““ Fü

rmse, Leipzig⸗St tz, Schoͤnbach⸗ straße 83 20. 11. 13. 8

fabrikation; vb Franz Friedsam, S a. Sieg. 31. 12. 13.

korken kleinerer Flaschen, wie Weinproben⸗ flaschen u dgl. Peter Adams jr., Ober⸗ emmel, Saar. 24. 3. 14. 64 b. F. 34 338. Flascheufüll⸗ und Verschließmaschine mit um eine senkrechte Achse drehbarem Flaschengestell. Kasimir Fuk, Wien; Vertr.: O. Cracoanu, Pat Anw., Berlin SW. 61. 22. 4. 12. 67a. H. 66 715. Maschine zum selbst⸗ tätigen Schleifen von Fassetten an die Kanten von Glasplatten mittels zweier ungleichartiger, ebener Schleifscheiben. Richard Herrmann, Berlin, Peters⸗ burgerstr. 77. 9. 6. 14. 3 e.188. E2—

Türschloß. uliu nt kt. Ges., Berlin. 12. 7. 13 68a. P. 31 888. Selbsttätig schließen⸗ des Türschloß; Zus. z. Anm. P. 31 186. LLC1 Akt. Ges., Berlin. 68d. Sch. 42 958. Einrichtung zum Bewegen und Feststellen von drehbaren Flügeln vom Innern eines Raumes aus. Emil Schärer, Zürich; Vertr.: Dr. A. Zimmermann, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Wilmers⸗ dorf. 27. 1. 13

Blatthalter

70d. B. 75 586. mit

Zeilenanzeiger.

Nürnberg. 16. 1. 14. 70d. K. 57 375. Markenaufkleber mit schwingendem Rahmen für Marken⸗ rolle, Vorschubwalze und Trennvorrichtung; Zus. z. Anm. K. 55 087. Alfred gacg. Berlin⸗Tempelhof, Götzstr. 1. 9. 6. 13. 70d. K. 59 149. Siegelverfahren. Ferdinand Kindermann, Zürich, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 17. 4. 14. 70 d. T. 19 569. Briefbogenfalz⸗ maschine, bei der der Bogen mittels schwingender Klappen über eine Lebre ge⸗ falzt wird; Zus. z. Pat. 281 203. Johann Marius Timm, Basel, Schweiz; Vertr. Fana Hpee, Berlin, Unter den Linden 43. .3. . 75 d. F. 37 622. Verfahren zum Färben und Durchfärben von Steinen mit Metallsalzlösungen. Canova⸗Marmor⸗ Werkstätten G. m. b. H., Berlin⸗ Steglitz. 11. 11. 13. 7 1a. F. 38 523. Pistolenartige, mit einer Hand zu handhabende Wuesvorrsüstung mit daran angebrachtem Fanabehälter. Heinrich William Falker, Alhland, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertr.: A. För snh. Pat.⸗Anw., Straßburg i. E. 77a. J. 16 735. Schwimmlehrvor⸗ richtung mit um das Schwimmbecken herum umlaufenden, zum Tragen der Schwimmer dienenden Haltevorrichtungen. Charles Frederick Jacobsen, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz u. Dipl.⸗Ing. E. Bierreth, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 48. 4. 5. 14. 77 b. H. 66 857. Radschuh. Heinrich B Bielefeld, Gr. Kurfürstenstr. 8.

77 b. P. 32 210. Schneeschuh. Oskar Poebing, Zentnerstr. 44/2, u. Jobannes Feekdeer. Kaiserstr. 43, München. 79 b. H. 65 109. Vorrichtung zur Herstellung eines Tabakstranges für Ziga⸗ rettenmaschinen. Händel und Reibisch, Dresden⸗A. 24. 1. 14. S0a. L. 40 358. Regelungsvorrich⸗ tung für den Preßdruck bei Schnecken⸗ pressen für plastische Massen, z. B. Ton 83 sots Fa. Alfred Lutze, Halle a. d. S. SOa. M. 53 883. Verfahren der Erzeugung von Zinkofenvorlagen. Metall⸗ werke Unterweser, Akt. Ges. Friedrich⸗ August⸗Hütte i. O. 10. 10. 13. S8S0a. W. 41 996. Selbsttätiger “ mit mittels endloser etten durch den Tonstrang hindurch⸗ geführten Schneidedrähten. Heinrich Weihe, Ludwigshafen a. Rh. 10. 4. 13. 80a. W. 43 628. Antriebsvorrich⸗ tung für selbsttätige Strangabschneider zur Herstellung von Ziegeln u. dal. Heinrich Weihe, Ludwigshafen a. Rh., Franken⸗

thalerstr. 202. 8. 11. 13.

64 b. A. 25 655. Werkzeug zum Ver⸗

Robert Brändli, Bern, Schweiz; Vertr.: H. Fieth, Pat.⸗Anw.,