nzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 28. Januar “ 1915
8
aufgefordert, sich
8 I
der Gesellschaft werden bei dieser zu melden. bhang. den 23. Januar 1915. er Geschäftsführer der Paul Baer Mot abrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung. F. W. Haag.
[89705] 8 8 Goneralversammlung der Clav . fabrik „Uaion“ ESingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschrünkter Haft⸗ pfl cht sin et am Tonntag, 7. Februar 1915, Vorm. 9 Uhr, in den chäfts⸗ räumen, Wi mrstraße 44, statt. Tagesordnung:
Vorlesung des Jahresberichts 1913/14, Genehmigung der Jahresbilanz, Ent⸗
[82967]
Durch den Beschluß der Gesellschafter der Paul Baer Motoreufabrik Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Gößnitz v. 6 Januar 1915 ist das Stamm⸗ kapital der Gesellschaft um ℳ 150 000,— herabgesetzt worden. Die Gläubiger
7201 ] 1. s Chemische Fabrik Lugan, A.⸗G. in Lugan i. Erzgeb.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 27. Februar 1915, Nachmittags 93 Uhr, in Lugau i. Erzgeb., Gasthof zur Börse, stattsindenden ordentlichen Ge⸗
10) Verschiedene Bekanntmachungen. [83785] Deutsche Hagel-Versicherungs Gesellschaft auf Gegenseitigkeit füͤr Gürtnereien ꝛc. zu Berlin.
Rei
62
— “ ans eichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen
½ 23. Ausweis der Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗,
neraiversammlung eingeladen. Z“
Tagessordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstands und
des Aufsichtsrats über das 1. Ge⸗ schäftsjahr (Baujahr), Vorlegung der Bilanz und Genehmigung derselben.
2) Entlastung des Vorstands und des Aursichtsrats.
3) Entlastung des Aufsichtsrats hinsicht⸗ 8
lich der erfolgten Wahl des Betriebs⸗ grundstücks.
4) Statutenänderung
5) Wahl des neuen Aufsichtsrats.
6) Verichiedenes.
Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche spätestens bis zum 20. Februar 19158 bei einem deutschen Notar ihre Aktten hinterlegt und bis zum genannten Termin ein Nummern⸗ verzeichnis der zur Teilnahme an der Ge⸗ neralversammlung bestimmten Aktien beim unterfertigten Vorstand der Altien⸗. gesellschaft in Leipzig, Gottschedstr. 5, eingereicht haben.
Lugau i. Erzgeb., 27. Januar 1915.
Der Vorstand. E. M. Mallet.
83776] Mech. Baumwoll⸗Spinn⸗ &. Weberei Kempten.
Die Herren Aktionäre werden hiermit uf Grund des Gesellschaftsvertrags zur ordentlichen Generalversammlung, welche Dienstag, den 23 Februar 1915, Vormittags 10 ½ Uhr, im Sitzungssaale der Fabrik zu Kempten ab⸗ gehalten wird, eingeladen. Gegenstände der Verhandlung sind: a. Berichterstattung der Gesellschafts⸗ organe und Entlastung derselben.
b. Vorlage der Jabresbilanz und Be⸗
schlußfassurg darüber.
c. Aufsichtsratwahlen.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher sich spätestens drei Tage vor derselben bei der Dresdner Bank Filtale Augs⸗ burg oder im Fabrikkontor dahier ausweist.
“ erfordert schriftliche Voll⸗ macht.
Kempten, den 26. Januar 1915. Mech. Baumwoll⸗Spinn⸗A Weberei Kempten.
Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. “ von Stetten, H. Düwell.
Vorsitzender.
[83774 Schloßbräu Tutzing A. G. in Tutzing bei München.
Die Aktionäre werden hiermit zu der am Samstag, den 20. Februar 1915, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaale des K. Notariats München V stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnuna,
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie über Verwen⸗ dung des Reingewinns.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Aufsichtsratswahl.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt welche spätestens am dritten Werktage vor dem Tage der Generalversammlung ihre Aktien während der üblichen Ge⸗ schäftsstunden bis 6 Uhr Abends bei der Gesellschaftskasse in Tutzing, bei der Bayerischen Vereinsbank in München, bei der Bank für Handel und Industrie, Filiale München, oder bei einem Notar hinterlegt haben oder eine ausrrichende Bestätigung über den Besitz der Aktien nebst Nummernverzeichnis vorweisen.
Tutzing, den 26. Januar 1915.
Der Aufsichtsrat. Karl Berchtold, Vorsitzender.
— ——
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[83786]
Ordentliche Generalversammlung der Deutschen Kleinsiedlungsgenossen⸗ schaft, e. G. m. b. H. zu Ostrowo Donnerstag, den 11. Februar, Nachm. 3 ½ Uhr, im evangelischen
Gemeindehaus zu Ostrowo. Tagesordnung: 1) Jahresbericht. 2) Bilanz, Jahresrechnung und Gewinn⸗ verteilung.
3) Entlastung des Vorstands.
5) Sonstiges. .
Bilanz und Jahresrechnung liegen vom 3. Februar ds. Is. ab im Geschäftslokal, Babnhofstraße 11, zur Einsicht aus. girarhee = 8 Januar 1915.
lastung des Vorstands und
rats.
Wahl des Vorstands und rats.
III. Geschäftliches.
Berlin, 25. Januar 1915.
Der Aufsichtsrat.
8 Schumann.
Aufsichts⸗ Aufsichts⸗
[83709]
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
In die beim hiesigen Amtsgerichte ge⸗
führte Rechtsanwaltsliste ist de
r Rechts⸗
anwalt Gottfried Dingerkus mit dem Wohnsitze in Attendorn heute eingetragen.
Attendorn, den 25. Januar Kgl. Amtsgericht.
[83708]
gerichte zugelassenen unterm 23. Januar 1915
Wilhelm Schröder zu Bedburg Wohnsitze zu Bedburg. 19
[83694]
Johannes Riedel in Meerane in die Liste der bei der biesigen für Handelssachen zugelassenen anwälte eingetragen worden
[83707]
liches Amtsgericht Dresden.
[83706]
Der Rechtsanwalt und Notar F. Vogler ist am 13. d. Mts. storben und seine Eintragung in der hier zugelassenen Rechtsan heute gelöscht.
Dr. Helle.
1915.
In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ Rechtsanwälte ist eingetragen worden: Rechtsanwalt und Notar Martin
mit dem
See (Erft), den 23. Januar Königliches Amtsgericht.
Der Rechtsanwalt Dr. August Ludwig
ist heute Kammer Rechts⸗
Glauchau, den 23. Januar 1915. Königliches Amtsgericht.
Gelöscht in der Anwaltsliste infolge Aufgabe der Zulassung der Rechtsanwalt Ludwig Albert Hans Fritsch in Dresden. Dresden, am 26. Januar 1915. König⸗
Justizrat hier ver⸗ der Liste wälte ist
Helmstedt, den 16. Januar 1915. Herzogliches Amtsgericht.
[837111 Wochenübersicht
9) Bankausweise. Bayerischen Notenbans
vom 23. Januar 1915.
3 Reichskassenscheinen und Darlehenskassenscheinen Noten anderer Banken EEETETEö“ Lombardforderungen Effekt 11“
en. sonstigen Aktiven.. Passiva. Das Grundkapital. Der Reservefonds. Der Betrag der umlaufenden dis ftra Ftäglich fällig Die en tã fälligen Herbinblichkesten. 8 Die en 1 eef. ebundenen Ver 2 2
Die sonstigen Passiva
92
ℳ 1 063 000
&0 8 S8 =202 IES”
0+⁸ 00—2 %— 0
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
im Inlande zahlbaren Wechseln
ℳ 448 658,84.
München, den 26. Januar 1915.
Die Direktion. [83710]
Stand der Badischen
Bayerische Notenbank.
Bank
am 23. Januar 1915. Aktiva.
—
Metallbestand Reichs⸗ und Darlehens⸗ kassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand.. Lombardforderungen 11171767656 Sonstige Aktiva
ℳ 60
23 140 127
30
85
79 286 38
51 249— 32 520— 59 301/48 55 397 50 46 200 80 41 306 05
ANEE
Passiva.
Grundkapituaalal ℳ Reservefondsds „ Umlaufende Noten „ Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten. „ An eine Kündigungsfrist eeren Verbind⸗ ichkeiten 1“ Sonstige Passiva
22
181
9 000 000 16 062 700
1404 069 67
50 000
53 491
ℳ
üIEEI
gebenen, im Inlande zahlbaren ℳ 111 320,55.
Verbindlichkeiten aus weiter be⸗
Wechseln
Der Vorstand der Badischen Bank.
Die satzungsmäßige alljährliche General⸗ versammlung der Gesellschaftsmitglieder findet am Montag, den 15. Februar cr., Nachmittags 5 Uhr, im Restaurant Schultheiß, Neue Jacobstr. 24/25 (Ein⸗ gang durch den Restaurationsraum),, statt.
Tagesordnung:
1) Erstattung des Jahresberichts und Vortrag der Jahresrechnung.
2) Bericht über die Tätigkeit des Auf⸗ sichtsrats, der Revisionekommission und Antrag auf Entlastung des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats (§ 19 der Satzung).
3) Satzungsmäßice Wahl von drei aus⸗ cheidenden Mitgliedern und eines
rsatzmannes (§ 29 der Satzung).
Zur Legitimation als Mitglied ist die Vorlegung der Police erforderlich.
Der Jahresbericht, die Btlanz und die Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen im Bureau der Gesellschaft zur Einsicht⸗ nahme aus.
Berlin, den 18. Januar 1915. Otto Neumann, Vorsitzender des Aufsichtsrats.
[81879) Bekanntmachung. Nachdem die Gesellschafterversammlung vom 14. Januar 1915 beschlossen hat, das Stammkapital von ℳ 70 000,— auf ℳ 38 000,— herabzusetzen unter Rück⸗ zahlung des Betrages von ℳ 20 000,— an die Gesellschafter werden die Gläu⸗ biger der Gesellschaft hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Frankfurt a. M., 15. Januar 1915
Dupont & Konopacki
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Deiie Geschäftsführer: Dupont. Konopacki
[83793]
Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen
1) Nicht eingezahltes Aktienkapbit‧a.
) Kass
b. Eigene c. Eigene d. Sola
5) Nostroguthaben bei Banken und
2 e 1114“
8 Geldsorten und Coupons .. 4 echsel und unverzinsliche Schatzanweisungen: 2. Wechsel
per 31. Oktober 1914.
—
Aktiva.
2. 2 2. 2 2 2 *. 2
b111ö1öö5656
Z1“
iehungen 1“ sel der Kunden an die Order der Bank „
9 2 . 2 2 .
6) Eigene Wertpapiere: a. Anleihen und verzinsliche Schatzanweisungen des Reichs und der Bundesstaaten ℳ;
b. Sonstige börsengängige Wertpapiere 7) Debitoren in laufender Rechnung:
T. N.K.R.KRRRR 3“
b. ungedeckte. P der Filialen.. . 8 u
Aval⸗ und Bürgschaftsdebitor
Bankgebäude.. 818 8 8 Sonstige Aktiva
9
1)
3) Kreditoren: 2 4) Akzepte.
Aktienkapital . Iö“
„„ocOeö 2⁴
Auß Aval, und Bürgschaftsverpflicht 5) Sonstige hofd ürgf 16.
Bankfirmen..
772 023,71 174 645 53 8
„ „ „ „ 0„ . 272
803 626,76 7 519 695
2 2 *
ℳ
erdem:
2 Zv681ö5656 * 0
Passiva.
a. Guthaben deutscher Banken und Bankfirmen ℳ b. beien au
g. provisionsfreier Rechnung: LL11122* „
innerhalb 7 Tagen fällig... . Kreditoren in laufender Rechnung..
6 933 675,96 „4 920 833,27
356 148 24
6 9 99 89
276 400,—
„ 22
367 931 91 16 264 19041
2 500 000
168 779 95
14 242,40
981 422,02 12 850 173
gerdem:
.ℳ 276 400,—
248 000
497 236 16 264 190
[83558] A. Einnahme.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 1914 bis 31. Dezember 1914 8
irdxixiexssxn
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: Schadenreserve 2) Prämieneinnahme abzüglich der e““ 3) Nebenleistungen: a. Eintrittagelhet .. . b. Stempelgebühren. c. Aufnahme eventl. Erhöhungs⸗ kosten 8 1““ d. Umschreibungsgebühren.. e. Schilder. . 4) Kapitalerträge: 8Z“ 5) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn h. e öö b. buchmäßigerV. 6) Sonstige Einnahmen: a. Erlös aus altem Material b. Vergütete Havarie, große Kosten “ c. Schadenersatzleistungen d. Zurückerstattete Gerichtskosten e. Verschiedene kleine Einnahmen
7) Fehlbetrag
Gesamteinnahme.
A. Aktiva.
V
85 808
80 000—
192 446 11
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1914 der Pritzerber Kahnver
1) Rückversicherungsprämien:
. a. Schäden, einschließlich der 485,25 ℳ betragenden Schaden⸗ 1 aus dem Vor⸗ ahre:
“ ß. zurückgestellt 18 b. Schäden, 2220,40 ℳ betragenden Schaden⸗ ermittlungskosten im Ge⸗ schäftsjahr: a. gezabhlt 1 ß. zurückgestellt 2) Abschreibungen auf: ö“ B“* 3) Kursverlust: a. an realisierten Wertpapieren. b. buchmäßiger. 4) Verwaltungskosten: a. Provisionen und sonstige Be⸗ züge der Agenten ꝛc.
b. sonstige Verwaltungskosten 1—
5) Steuern und öffentliche Abgaben 6) Sonstige Ausgaben .. .. 7) Ueberschuß und dessen Verwendung: a. an den Kapitalreservefonds. b. Zinsen, laut Satzung 5 Abs. b dem Reservef. zuf..
c. Tantiemen.
Gesamtausgabe..
1) Ferdenungen,, de Versichert a. Rückstände der icherten.. b. Guthaben bei Banken . . . im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen.. 2) Kassenbestad . 3) Kapitalanlagen: a. Hypotheken.. b. Wertpapiere.. c. Sparkasseneinlagen 4) Grundbesi 5) Inventar 3 9 Seiesse
9 „ 9 „ „ 2 2.
Gesamtbetrag Pritzerbe, den 3. Januar 1915.
. 2. 2
Der Aufsichtsrat. Wilh. Kähne. Der Aufsichtsrat.
W. Paelegrim. Wilh. Kähne.
Brandenburg a. H., den 5. Oscar Brexendorff,
Wilhelm Ludewig gewählt worden.
W. Paelegrim. Karl Mangelsdorf. Friedrich Hartwig. Vorstehender Rechnungsabschluß ist von der Generalversamm
G. Löwe.
Karl Mangelsdorf. W. Freidank.
Friedrich Hartwig. Die Uebereinstimmung vorstehender Gewinn⸗ und Verlustrechnun ordnungs mäßig geführten Büchern der Pritzerber Kahnversicherungs⸗Gesellschaf
Auf der am 15. Januar 1915 stattg mitglieder G. Löwe und C. Mangelsdorf wiedergewählt, für Herrn Speck ist als
Pritzerber Kahnversicherungs⸗Gesellschaft a.
anuar 1915.
Der V Friedrich Speck.
G. Löwe. W. Freidank.
sicherungs⸗Gesellschaft a. G.
einschließlich der
d. an die Versicherten .....
V
13 490 59 571—
13 490 59 111
1) Ueberträge auf das nächste Jahr: für angemeldete, aber noch nicht be⸗ zahlte Schäden (Schadenreserve) 100 231,35
2) Sonstige Passiva: Vor dem einnahmte Prämien Reservefondd.. Ueberschuß der unter
(8 38)
“
Gesamtbetrag..
8
orstand. Wilhelm Euen.
ver⸗
b 7 Buchst. b der Gew.⸗ und Verlustrechnung
⸗ 69 6 b 6 56550
Pritzerb
Der Vorstand. Friedrich Speck. Wilhelm Euen.
lung am 25. Januar 1915 genehmigt.
Der Vorstand. Friedrich Speck.
und der Bilanz vom 31. Dezember 1914 mit den t a. G. zu Pritzerbe bescheinigt.
vereidigter Bücherrevisor der Handelskammer und des Amtsgerichts. ehabten ordentlichen Generalversammeung sind die ausgeschiedenen Aufft Aufsichtsratsmitglied der Schiffseigner
8
8
chtsrats⸗
374 043 39
zatente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. GAr. 23)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
t Selbstabholer auch durch die König allbelmstraße 32, bezogen werden.
Patente. pie Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben Nachgenannten an dem bezeichneten age die Erteilung eines Patents nachge⸗ cht. Der Gegenstand der Anmeldung einstweilen gegen unbefugte Benutzung schützt. sh . 31 549. Federhausbefestigung „Druckknöpfe mit doppelschenkliger Feder. ugust PVrym, Stolberg, Rh. 19. 9. 13. e. Sch. 47 426. aschine für das erfahren zur Herstellung künstlicher Reiher⸗ dern nach Patent 281 371; Zus. z. Pat. 81 371. Georg Scherbel, Berlin, Neue tiedrichstr. 38/40. 26. 6. 14. g. V. 12 351. Seilentlastende Kupp⸗ ing für aufgehängte Gaslampen. Emil sorbach, Menden, Westf. 11. 2. 14. b. A. 25 953. IFrisblende, ins⸗ sondere für Scheinwerfer. Allgemeine lektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 5. 5. 14. V. St. Amerika 15. 5. 13. b. H. 63 278. Auswechselbarer Re⸗ kior. Jacob Hauschildt, Cöln a. Rh., Nauritiuswall 104a. 9. 8. 13. b. O. 9086. Scheinwerfer mit einem upt⸗ und einem Hilfsreflektor. Ober⸗ heinische Metallwerke G. m. b. H., sannheim. 8. 4. 14. b. W. 44 949. Verfahren zur Her⸗ lung von gekrümmten Reflektoren; Zus. Anm. W. 43 888. Dr. Max Wiskott, greslau, Flurstr. 3. 23. 4. 14. g. B. 74 695. Brennermundstück abwärts brennende Lampen mit hoher ustrittsgeschwindigkeit des Gasluft⸗ misches. Berlin⸗Anhaltische Ma⸗ hinenbau⸗Akt⸗Ges., Berlin. 14. 11. 13. b. C. 24 606. Vorschubeinrichtung Stoßbohr⸗, Schräm⸗ und Hammerbohr⸗ aschinen, bestehend aus einem Schlitten d einem mit diesem verbundenen eer für die Vorschubspindel. Charles Fristiansen, Gelsenkirchen, Dessauer⸗ aße 14. 3. 3. 14. d. W. 43 231. Schlagrollenmaschine, tbesondere zum Stauchen von Draht⸗ eichen. Frank Vincent Whyland. De⸗ pit, Michigan, V. St. A.; Vertr.: ipl.Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. armsen, A. Büttner u. E. Meißner, at.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 9. 13. M. 54 681. Verfahren und Vor⸗ hhtung zur Herstellung von Hufnägeln dgl. mittels einer den Nagelschaft menden Backenpresse. Moeller & chreiber, Eberswalde. 24. 12. 13. lc. L. 41 576. Presse zur Bear⸗ tung von Buchrücken aus Ganz⸗ oder Aibleder u. dgl., insbesondere zur Be⸗ tigung des Einschlages und zur Heeeerms s Kapitals. Gustav Lindner, München, pienstr. 6. 4. 3. 14. al. D. 30 597. Verfahren zur Ge nnung von Kalisalzen. Otto Delion, assel, Parkstr. 49. 24 3 14. 1 o. F. 38 081. Verfahren zur Ge⸗ nnung von Azeton nnd Alkohol durch ergärung von Zucker und zuckerhaltigen aterialien; Zus. 3. Anm. F. 36 918 rbenfabriken vorm. Friedr. Bayer (Co, Lev rkusen b. Cöln a. Rb. 24. 1.14 20. H. 63 697. Verfahren zur Dar⸗ Kung von oxalsaurem Natrium aus rium und Kohlendioxyd. Kurt Haupt, kderwiesa b Äg 18. 9. 13. go. H. 66 213. Verfahren zur Dar⸗ Uung von lipoiden phosphorhaltigen erbindungen aus höher molekularen Fett⸗ ederivaten; Zus. z. Pat. 280 411. Hoffmann⸗La Roche 4. Co., renzach, Baden. 25. 4. 14. geb. V. 12053. Dampfkessel⸗ eisewasservorwärmer. Dipl.⸗Ing. aniel Verhoop, 3'Gravenhage, Niederl.; trtr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin F. 68. 11. 10. 13. c. ES. 41 444. nutzung der in Flüssigkeits⸗Trans⸗ San naangesen üsme. W R tunzs.Gese aft m. b. H., emerzstad- b. Berlin. 20. 2. 14. 8 L. 39 987. Schmelzkessel mit nag nach der Entnahmestelle abfallen⸗ noden für Rotationsdruckplatten⸗ und eGießmaschinen. Adolf Leinweber, ünchen, Wollanistr. 4. 9. 7. 13. sse 8. 71 005. Rotationsumdruck⸗ 9 ür Mehrfarbendruck Fa. Richard — er, Nürnberg. 10. 3. 13. 3 883 42 129. Trockenvorrichtung anff ruckpressen. Gustav Giefecke, rutt a. M., Alte Mainzer Gasse 90. . ES. 41 890. CEinrichtung an Eenasbnen zum wiederholten wanede e. Fa. F. 8 ann a. Rh. —e. 18 Soennecken 1²2 297. Druckverfahren. „ Leipzig, Bernhardtstr. 50.
Verfahren zur
20a. F. 37 954. Nach beiden Fahr⸗ richtungen verwendbare Seilklemme. Oskar Födisch, Saarbrücken. 3. 1. 14.
20k. S. 42 835. Verfahren zur Montage von Fahrleitungen mit Ketten⸗ linienaufhängung bei Verwendung von Jochträgern und Anordnung des Tragseiles innerhalb der Jochträger, und Jochträger für die Ausübung des Verfahrens. Sie⸗ mens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 23. 7. 14. 201. A. 25 548. Verfahren und Einrichtung zur Verhinderung von Oel⸗ verlusten aus den Zahnradkästen elektrisch betriebener Fahrzeuge. Aktiengesellschaft Browun, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Rob. Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 5. 3. 14.
201. M. 55 415. Schaltungsanord⸗ nung für elektromagnetische Schienen⸗ bremsen. Magnetbremsen⸗Gesellschaft m. b. H. Berlin⸗Tempelhof. 9. 3. 14. Z21a. K. 57 823. Anordnung zum Schutz elektrischer Leiter gegen Störungen durch benachbarte Wechselströme. Kalman von Kando, Vado Ligure, IJtalien; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. — Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Zla. P. 32 601. Einrichtung an Telephonen mit getrennt von einander an⸗ geordnetem Mikrotelephon und Telephon⸗ kasten; Zus. z. Anm. P. 32,582. Georg Pintus, Berlin, Alte Leipzigerstr. 7. 10 3. 14.
21 c. J. 15 768. Zeitschalter für elektrische Ströme, bei welchem ein elektro⸗ magnetisch angestoßenes Pendel während seiner Schwingungen mittels einer schwing⸗ bar an ihm angeordneten Klinke nach verschiedenen Schwingungszeiten einen Schalter beeinflußt. Chr. Jepsen, Aar⸗ hus, Dänem.; Vertr.: Rich. Horwitz, Rechtsanw., Berlin W. 35. 2. 6. 13. 21d. A. 26 587. Luftgekühlter Läufer für elektrische Maschinen großer Umlaufs⸗ geschwindigkeit, dessen Spulen durch be⸗ sondere, in den Läuferkörper eingesetzte Halter befestigt sind. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berltn. 30. 11. 14. 21 e. G. 42 124. Elrktrizitätszähler, bestehend aus einem Triebwerk, dessen Gangregler durch ein oder mehrere nach dem dynamometrischen Prinzip angeordnete Lund vom Verbrauchsstrom durchflossene Spulenpaare beeinflußt wird. Theodor Gruber, Lüdenscheid. 14. 7. 14.
22h. B. 74 624. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von harten Pechkörnern. Barrett Manufacturing Co., Chicago, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dipl.⸗Ing. Rud. Specht, Ham⸗ burg, u. L. A. Nenninger, Berlin SW. 61 7. 11. 13. V St. Amerska 10. 4 13. 24g. H. 63 838. Saugluftförder⸗ einrichtung für die Asche und Schlacke von Feuerungsanlagen mit aus einem Rohr⸗ stutzen und zwei Drehscheiben bestehender Um stellvorrichtung in der Saugleitung. Wilhelm Hartmann, Offenbach a. M., Löwenstr. 27. 29. 9. 13.
24g. P. 31 411. Vorrichtung zum Enifernen der Flugasche aus Flammrohren mittels auf Laufrollen geführter Räum⸗ platte. Berthold Plaschke, Radebeul b. Dresden, Criegernstr. 31. 21. 8. 13 24g. Z3 8716. Vorrichtung zum Ab⸗ saugen von Flugasche aus einem in den Rauchzügen der Feuerung angeordneten Sammelbehälter. Ernst von Ritter Zahony, Skrivan b. Neubidschow, Böhmen; Vertr.: M Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 1. 11. 13
25 b. H. 63 631. Spitzenklöppel⸗ maschine. Fa. Alb. & E. Heukels, Langerfeld b. Barmen. 10. 9. 13.
25b. K. 56 443. Einfädige Spitzen⸗ klöppelmaschine. Fa. Emil Krenzler, Barmen. 14. 10. 13.
26d. B. 73 707. Verfahren zur Vor⸗ kühlung des beim Kühlen von Kohlen⸗ destillattonsgasen entfallenden heißen Kühl⸗ wassers. Bergwerksgesellschaft Trier m. b. H., Hamm, Westf. 25. 8. 13. 30h. H. 63 303. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines Hydrierungsproduktes der Gesamtalkaloide der Chinarinde. F. Hoff⸗ mann⸗La Roche & Co., Grenzach, Baden. 11. 8. 13.
31 c. D. 28 096. Vorrichtung zum Füllen von einzelnen oder in Reihen oder Gruppen aufgestellten Gußformen mit einem zwischen Gießpfanne und Gußform eingeschalteten beweglichen Verteiler für das flüssige Metall. Franz Dahl, Ham⸗ born⸗Bruckhausen, Kaiser Wilhelmstr. 112. 23. 12 12.
34lI. H. 64 278. Koch⸗, Brat⸗ und Backvorrichtung. Thekla Buxbaum, Würzburg, Ziegelaustr. 4. 10. 11. 13. 38 b. A. 25 989. Seeilsteuerung für Laufkrane mit Kommutatormotoren. Fnsg Brown, Boveri &
ECie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 22. 5
36 d. W. 42 778. Kopf für Schorn⸗ steine, Lüftungsrohre oder Laternen, der in seinem unteren Teile durch sich schnei⸗ dende Scheidewände in einzelne Konäle zerlegt ist. Richard Wolf Söhne, Großtschocher⸗Leipng. M. 7. 13.
39a. G. 40 402. Vorrichtung zur Herstellung von Attrappen und äbnlichen Hohlkörpern aus Pappe oder Blech. Carl Geffers, Erfurt, Westedterstr. 44. 17. 11. 13.
40a. N. 15 290. Versuchsofen mit wagerecht eingelagerter Muffel. Dr. Wil⸗ helm North, Thale a. Harz. 27. 4. 14. 40c. T. 19 750. Verfahren, die bei Zinkgewinnung im elektrischen Ofen ab⸗ ziehenden Gase zu reduzieren und zu reinigen. Trollhättans Elektrother⸗ miskaAktiebolag, Trollhättan, Schweden; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 5. 14. Schweden 7. 4. 14.
41b. R. 40 422. Hut mit einer durch die Bandschleife verdeckten Lüftungs⸗ öffnung. Fa. Ottmar Reich, Lindenderg, Algäu. 17. 4. 14.
42f. M. 55 317. Wage zur Be⸗ stimmung des Schmutzgehaltes bei Kar⸗ toffeln, Rüben usw. Ernst Mields, Negrepp b. Labes i. Pom. 26. 2. 14. 42m. R. 41 474. Antrieb für das Anzeigewerk von Rechenmaschinen. Carl Rasmussen, Braunschweig, Howaldtstr. 5 27 11. Il.
42m. Sch. 48 028. Antriebvorrich⸗ tung für das Anzeigewerk an Rechen⸗ maschinen. Carl Schaller, Braunschweig, Goethestr. 1. 3. 12. 14.
42 p. Z. 8682. Schaltvorrichtung für Zählwerke von Arbeitsmaschinen. Arbeits⸗ und Lohnverrechner⸗Gesellschaft m. b. H., Wien; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., W. Dame u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. 10. 3. 13.
45a. A. 25 686. Als Automobil ver⸗ wendbares Kraftfahrzeug für landwirt⸗ schaftliche oder ähnliche Zwecke. Jakob Angerer, Straß, O.⸗Oesterr.; Vertr.: E. Pfan. Bremen, Besselstr. 81. 45a. Sch. 45 809. Pflug mit Quecken⸗ ausheber. August Schuack, Negenharrie b. Bordesholm, Holst. 3. 1. 14.
45g. S. 38 764. Auf einer einseitig unter Atmosphärendruckstehenden Membran ruhendes Abschlußventil zum Unterbrechen der auf die Zitzenbecher von Melkmaschtnen ausgeübten Saugwirkung beim Aufhören des Milchzuflusses. Axel Sabroe, Haders⸗ leben, Schleswig. 14. 4. 13.
45g 42 838. Elastische Wandung für Melkbecher mit über die Länge wechselnder Wandstärke und einem ver⸗ stärkten, mit einer Durchtrittsöffnung ver⸗ sehenen Boden. Axel Sabroe, Haders⸗ leben, Schleswig. 24 7. 14.
46 b. H. 59 169. Regelungsvorrichtung für mehrfach wirkende Explosionskraft⸗ maschinen. Dipl.⸗Ing. Hermann Herbst, Mülheim, Ruhr, Beekstr. 56. 26. 9. 12 46 b. St. 19 561. Steuerung für Explosionsmotoren mitkreisenden Zylindern, deren Steuerorgane mit Stangen ver⸗ bunden sind, welche durch Gleitstücke und eine um die Kurbelwelle drehbare Kurven⸗ scheibe angetrtehen werden. Stas⸗Motor⸗ Gesellschaft m. b. H., Düsseldorf⸗Ober⸗ et 2. 3. 141
47 c. V. 10 759. Elektromagnetische Reibungskupplung mit ruhendem Magneten. „Bulkan“ Maschinenfabriks⸗Act.⸗ Ges., Wien; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 2. 09. 47 d. B. 76 654. Zerlegbare Treib⸗ kette mit Reivungskeilen und Abwälz⸗ stücken; Zus. z. Anm. B. 73 644. Friedrich . Soehnlein, Schierstein a. Rh. 49 a. L. 41 640. Selbsttätige Lang⸗ lochkopiervorrichtung. Emil Libert, Erfurt, Nerlystr. 1. 12. 3. 14.
50Wc. G. 41 830. Kellergang mit angetriebenem, schalenförmigem Teller und Läufer, deren Achsen sich kreuzen. Gauhe, Gockel u. Co. G. m. b. H., Ober⸗ lahnstein a. Rh. 27. 5. 14.
50d. M. 55 575. Antrieb für frei⸗ schwingende Plansichter, bei welchen das Schwunggewicht mit einem Kugelspur⸗ zapfen sich auf den Sichterkasten stützt. Mühlenbauanstalt u. Maschinenfabrik Gebrüder Seck, Dresden. 52a. K. 58 671. Vorrichtung zur Herstellung von Durchbruchstickeret auf Zickzack⸗Nähmaschinen nach Anm. K. 57 038; Zus. z. Anm. K. 57 038. Kochs Adler⸗ nähmas “ Werke A.⸗G., Bielefeld.
25. 4. 1
352a. M. 33 965. Schuhwerknäh⸗ maschine. eg , ; en 5 . 292
„G., Frankfurt a. M.
. 1 Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 8 liche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰. 8
g
52a. S. 41867. Blindstichnäh⸗ maschine. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, V St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, “ 11. 6. 4. 14. V. St. Amerika 1. . .
52“a. u. 5087. Doppelkettenstich⸗ Knopflochnähmaschine mit einer oberhalb und einer unterhalb des Stoffes arbeitenden Nadel, einer Fadenklemme und einer Aus⸗ schneidevorrichtung. United Shoe Ma⸗ chinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗ Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SI GI 1. 2. 13.
53f. M. 55 319. Verfahren zur Her⸗ stellung von Backmassen aus Oelsamen. Ferdinand Müller, Altona Herderstr. 6.
27. 2. 14. „
54 db. R. 41 038. Klebstoffauftrag⸗ vorrichtung für Wellpappenmaschinen mit regelbarer Auftragbreite. Radebeuler Maschinenfabrik August Koebig G. m. b. H., Radebeul b. Dresden. 9. 7. 14. 55 b. M. 55 160. Verfahren zur Herstellung von Zellstoff aus stark ver⸗ holzten Pflanzen, wie Jute, Manllla, Schilf, Bambus, Esparto und ähnlichen Stoffen. Dr. Max Müller, Finkenwalde b. Stettin, u. Ottomar Heigis, Pilsen, Böhmen; Vertr.: F. Schwenterley, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 12. 2. 14.
55f. G. 40 388. Verfahren zum Befestigen pulveriger, grobkörniger oder faseriger Materialien auf Papier oder Ge⸗ webe. Wilhelm Golombek, Spandau, Klosterstr. 33. 15. 11. 13.
58a. J. 16 314. Presse mit hydrau⸗ lisch bewirktem Arbeitshub und selbst⸗ tätigem, regelbarem Kolbenrückzug. G. & J. Jaeger, G. m. b. H., Elberfeld. 23 12 13.
61a. B. 71 362. Von einem Fahrgestell abnehmbare Radleiter, deren Kipplager als Wälzbahn in der Weise ausgebildet ist, daß die Radachse beim Auflegen und Kippen der Leiter über das Fahrgestell an⸗ gehoben wird. Knut Edwin Bergström, Stockholm; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Walter Riese, Pat.⸗Anw., Charlottenburg. 7. 4. 13. 63c. A. 24 330. Getriebe für Mo⸗ torfahrzeuge mit einem zur Schaltung des Getriebes auf dem Fahrgestell verschiebbar angeordneten Motortragrahmen. Avery Company, Peorta, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 7. 13. 63c. H. 64 663. Leakhandrad mit federnden Speichen, insbesondere für Motor⸗ fahrzeuge. Heinrich Hämeke, Sarstedt, Haun. 15. 12. 13.
63d. K. 54 875. Rad mit federnden Speichen. Kiesel⸗Rad Werke Walter Steiger & Co., Burgrieden, Württbg.
9 5. 13. 68“a. B. 77 722. Verschließbarer, leicht mirzuführender Kleiderhakenring Otto Binder, Hamburg, Alsenstr. 17. 20. 6. 14. . 68a. Sch. 47 249. Drücker für Eisen⸗ bahnwagentürschlösser. Otto Schaller, Berlin⸗Südende, Berlinerstr. 24. 6. 6. 14. 68b. P. 30 799. Verschlußeinrichtung für nach innen sich öffnende Fenster. Max Passick, Hildesheim, Kasernenstr. 6. 30.4.13. 68 b. S. 40 242. Ein spaltweises Oeffnen der Tür zulassender Türversperrer. Frans Speeltan. Berlin, Plesserstr. 2. 70 db. A. 26 310. Verschluß für röhrenförmige Klebstoffbehälter mit flachem Mundstück und Austrittschlitz. tlas⸗ Werke Pöhler & Co., Leipzig⸗Stötte⸗ ritz. 21. 7. 14. 72f. L. 41 312. Zielübungsvorrich⸗ tung mit Anzeigescheibe und den Bewe⸗ gungen des Gewehrs folgender Anzeige⸗ nadel. Heinrich Leue, Charlottenburg, Gutenbergstr. 3. 27. 1. 14. 74 a. A. 26 247. Elektrische Signal⸗ uhr, bei welcher durch eine von einem Uhrwerk angetriebene Zeitscheibe Signale von regelbarer Zeitdauer auf eine oder mehrere Linien gegeben werden können. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 9. 7. 14. 74 b. B. 74 869. Verfahren zum Anzeigen von Veränderungen des spezifischen Gewichtes von Gafen oder Gasgemischen durch ein akustisches Signal. Dr. Her⸗ mann Beckmann, Zehlendorf b. Berlin, Beerenstr. 2. 26. 11. 13. 75a. B. 71 052. Vorrichtung zum Färben bezw. Lackteren und Trocknen von Maßstabgliedern. Hans Bube, Hannover⸗ Bothfeld, Sutelstr. 12. 13. 3. 13. 75Üc. G. 42 435. Schablone zum Beschreiben von Feichnungen, Plakaten u. dgl. mittels Schreibstifts; Zus. z. at. 279 941. Otto Glas, Straubing Bayern. 28. 11. 14. 76db. Sch. 46 994. Ksötzerspul⸗ maschine zur Herstellung von Schußkötzern
mit einem Fadenvorratsring am Fuße. W. T dkassüc & Co., M.⸗Gladbach. . II
77e. B. 76 093. Wettreitbah Gerhard Adolf Hugo Bischel, Altona, Pinneberger Chaussee 63. 24. 2. 14. 8 78 b. N. 15 089. Blitzlichtpulver. Dr. Milano Novak, Gilching. 21. 2. 14. 80 b. A. 23 445. Werkzeuge, wie Ziehsteine für die Metallbearbeitung, und Verfahren ihrer Herstellung. Allgemeine “ „Gesellschaft, Berli 80 v. A. 23 473. Verfahren der Her⸗ stellung eines die Hydraulizttät und d Festigkeitseigenschaften erhöhenden Zu⸗ schlages für Kalke. Alpine Maschinen⸗ fabrik, G. m. b. H., vorm. Holz⸗ häuersche Maschinenfabrik. G. m. b. H., Augsburg, u. Ferd. M. Meyer, Saarbrücken, Breitestr. 31. 8. 2. 13. 80 b. F. 37 210. Verfahren der Her⸗ stellung einer festhaftenden, gegen chemische und mechanische Einwirkung und Wasser⸗ druck widerstandsfähigen Schicht auf Mauerwerk und anderen Gegenständen, insbesondere solchen aus Kunststeinmasse und Beton. Paul Frank, Hamburg, Spaldingstr. 216/218. 5. 9. 13.
80 b. F. 37 800. Verfahren der Her⸗ stellung einer festhaftenden Schicht auf Mauerwerk und anderen Gegenständen, insbesondere solchen aus Kunststeinmasse und Beton; Zus. z. Anm. F. 37 210. Paul e amburg, Spaldingstr. 216/218.
S0 b. S. 40 945. Verfahren zur Her⸗ stellung von fugen⸗ bezw. nahtlosen Röhren aus faserigen Stoffen und hydraulischen Bindemtttell. Societaà Anonima „Eternit“ Pietre Artificiali, Genua; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11, 23. 12. 13. Italien 25. 8. 13. Soc. L. 41 439. Aus fahrbaren Kammern zusammengesetzter Kanalofen. Peter Joseph Lengersdorff, Maastricht; Vertr.: E. Cramer u. Dr. Hans Hirsch, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 21. 14.22. 14. 84a. D. 28 453. Bollwerk in Eisen⸗ beton. Hans Peter Christian Denver, Aalborg, Dänem.; Vertr.: Ferdinand Fritz, Weißenfels a. S. 28. 2. 13.
S4b. S. 35 772. Senkrechtes Schiffs⸗ hebewerk. Deutsche Maschinenfabrik A.⸗G., Duisburg. 1. 3. 12.
SSa. K. 56 941. Laufschaufelregelung für Kreiselmaschinen, Wasser⸗, Dampf⸗ oder Gasturbinen bezw Kreiselpumpen oder Gebläse. Dr.⸗Ing. Victor Kaplan, Brünn, Mähren; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 27. 11. 13. Oesterreich 7. 8. 13.
2) Zurücknahme
von Anmeldungen.
Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 42f. A. 26 104. Motorenbremse zur Messung des Drehmoments mittels einer Balken⸗ oder Federwage. 29. 10. 14. 49f. D. 29 236. Verfahren zur zen⸗ trischen Lochung von Vielkant⸗ oder Rund⸗ blöcken in konischen Matrizen. 29. 6. 14.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.
24 a. S. 37 228. Zwischen zwei ö einschaltbarer Gliederkessel. . . 0.
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Hetene⸗ sind nunmehr die nachbenannten Personen.
Ta. 224 534. Albert Vogel, Max⸗ hütte b. Haidhof, Oberpf.
11 b. 277 633; 15d. 211 416, 277 853, 278 127. Bautzner Industriewerk Akt.⸗Ges., Bautzen. 35c. 260 863; 65a. 129 955, 222 946, 240 697, 264 871. Aktiebolaget Welin, Gothenburg, Schweden; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. 36c. 238 998; 80c. 263 327. Hermann Herz Offene Handelsgesell⸗ schaft, Weilburg, Lahn.
42h. 280 893, 281 185. Nitsche Günther Optische Werke, Rathenow. 45 cw. 275 311. Ernst Küpper, Steffisburg, Schweiz; Vertr.: Dr. G. Döllner, Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.