Die ordentliche Geueralversamm⸗ lung der Aktionäre der

2 ◻ Vereinsbank zu Frankenberg in Sachsen findet Mittwoch, den 24. Februar 1915, Abends 8 Uhr, im Saale des Hotels zum „Roß“ in Frankenaberg statt. Zum Besuche derselben werden die Herren

Aktionäre ergebenst eingeladen. 8

Punkt 7 Uhr wird der Saal geöffnet.

Tagesordnung:

1) Vortrag des Geschäftsberichts auf 1914.

2) Bericht des Aufsichtsrats und des Prüfungsausschusses über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

3) Erteilung der Entlastung des Vor⸗ stands und Aufsichtsrats.

4) Beschlußfassung über Verteilung des

Rieingewinns.

5) Wahl von 3 Aufsichtsratsmitgliedern an Stelle der satzungsgemäß aus⸗ scheidenden Herren Kaufmann Robert Biehl, Privatmann Stadtrat Marx Zeidler und Webwarenfabrikant Georg Uhlemann, sämtlich von hier. Alle

drei Herren sind wieder wählbar.

6) Wahl eines Prüfungsausschusses von 3 Mitgliedern.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung ist jeder Jahaber einer Aktie der Vereinsbank zu Frankenberg in Sachsen be⸗ rechtigt. 8

Die Teilnehmer an der Generalversamm⸗ lung haben spätestens am dritten Tage vor dieser ihre Aktien oder die von öffentlichen Behörden oder Banken ausge⸗ stellten Hinterlegungsscheine über bei diesen hinterlegte Aktien beim Vorstande der Vereinsbank gegen eine Bescheinigung auszuhändigen. Diese Bescheinigung ist beim Eintritt in den Saal vorzuzeigen. S. § 11 des Gesellschaftsvertrags.

Punkt 8 Uhr wird das Versammlungs⸗ lokal geschlossen.

Frankenberg, den 1. Februar 1915. Der Vorstand der Vereinsbank zu Frankenberg in Sachsen.

P. Beyer, Direktor.

Dr. Schatz, stellv. Direktor.

[85389] 1

Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Freitag, den 26. Februar d. J., Vormittags 511 Uhr, im Kontorgebäude der Leip⸗ ziger Baumwollspinnerei, Leipzig⸗Lindenau, Spinnereistr. Nr. 7, stattfindenden dies⸗ jährigen ordentlichen Generalver⸗ sammlung ein.

Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1914.

2) Beschlußfassung über die in Vor⸗ schlag gebrachte Verteilung des Ge⸗ winns. 8

3) Erteilung der Entlastung an den Auf⸗ sichtsrat und den Vorstand der Ge⸗ sellschaft.

4) Wabhl in den Aufsichtsrat.

Nach § 12 unseres Gesellschaftsver⸗ trages sind alle diejenigen zur Teilnahme an der Generalversammlung berechtigt, welche sich nicht später als am zweiten Werktage vor der Generalversamm⸗ lung, unter Angabe ihrer Aktien, bei der Gesellschaft angemeldet haben und sich beim Eintritt in die Versammlung durch den Besitz von Aktten der Gesell⸗ schaft oder durch Devpositenscheine, in welchen von der Gesellschaft, von Be⸗ hörden oder Notaren oder von der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig die Hinterlegung von Aktien für die Generalversammlung unter Angabe der Nummern derselben — be⸗ scheinigt wird, als Aktionär ausweisen.

Der Besitz eines solchen Depositen⸗ scheines berechtigt zur Vertretung der Inbalts des elben binterlegten Aktien, ohne daß es eines Nachweises der Indentttät des Vorzeigers mit dem Hinterleger oder einer Vollmacht des letzteren bedarf.

Wolkenburg, den 29. Januar 1915.

Leipziger Haummollweberei. Der Aufsichtsrat. Dr.⸗Ing. h. c. L2. Offermann, [85387] Gottschalk & Co. Aktiengesellschaft, Cassel.

Die ordentliche Generalversamm⸗ Tage vor der Versammlung bei der

lung unserer Gesellschaft findet Don⸗ nerstag, den 25. Februar d. J., Nachmittags 4 Uhr, in unserem hiesigen Verwaltungsgebäude statt, und werden die Herren Aktionäre hierzu eingeladen. Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht über das abgelaufene Geschäftsjahr 1914.

2) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung sowie Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Der zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung nach § 19 der Statuten er⸗ forderliche Ausweis über den Aktienbesitz ist dadurch zu erbringen, daß die Aktien mindestens 3 Tage vor der Ver⸗ sammlung bei einer der nachstebenden Stellen hinterlegt werden, und zwar:

1) bei der Kasse der Gesellschaft,

2) bei dem Bankbause E. J. Wert⸗

jr. Nachfolger in Cassel,

3) bei einem Notar, b

4) bei der Reichshaupthank in Berlin.

Cassel, den 3. Februar 1915.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

entat Moritz Wertheim.

I““ Bürgerliches Brauhaus &

A. G., Ilmenau.

Auf Grund des § 12 des Ges.⸗Statuts laden wir unsere Aktionäre zu der am Montag, den 22. Februar 1915, Nachmittags 4 Uhr, im Hotel „Ilm⸗ Aue“ zu Ilmenau stattfindenden ordent⸗ lichen 10. Generalversammlung hier⸗ mit ein.

Eintrittskarten sind gegen Vorzeigen der Aktien oder deren Hinterlegungsscheine nebst einem Verzeichnisse der Nummern der Aktien bis spätestens am 19. Fe⸗ bruar 1915 in unserem Geschäfts⸗ bureau abzufordern (§ 12 Abs. 4 des Gesellschaftsvertrags). 3

Aktien können nur durch Aktionäre ver⸗ treten werden.

Tagesordnung:

1) Vorlegung der Bilanz sowie Bericht des Vorstands über das verflossene Geschäftsjahr.

2) Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Bilanz und Erteilung der Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.

3) Vorschläge wegen Sanicrung des Unter⸗ nehmens. G

4) Neuwahl für drei ausscheidende sowie Neuwahl für ein verstorbenes Auf⸗ sichtsratsmitglied.

5) Wahl von Revisoren für das Ge⸗ schäftsjahr 1914/15.

Ilmenau, den 2. Februar 1915.

Der Aufsichtsrat. Hermann Käsemodel.

185386]0

Neustädter Bank

in Neustadt i. Sa. Die ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre findet Dienstag, den 2. März 1915, Nachmittags z3 Uhr, im Saale des „Gesellschafts⸗ hauses“ in Neustadt in Sachsen statt und werden die Herren Aktionäre zum Besuche

derselben eingeladen. Tagesordnung:

1) Vortrag des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung auf 1914

2) Bericht des Aufsichtsrats und der Prüfuangskommission über die Prüfung der Bilanz.

3) Erteilung der Entlastung dem Vor⸗ stand und Aufsichtsrat.

4) Beschlußfassung über Verteilung des Reingewinns.

5) Beschlußfassung über Anträge betreffs Uebertragung von Namensaktien.

Die an der Generalversammlung per⸗

sönlich teilnehmenden Inhaber von Aktien à 300 ℳ sind, soweit sie in das Aktien⸗ buch eingetragen sind, auf Grund dieser Eintragung als legitimiert zu betrachten, die Inhaber von Aktien à 1200 ℳ haben sich durch Depotschein der Neustädter Bank oder durch Vorzeigung der Aktien zu legitimieren.

Die Schließung des Versammlungslokals

erfolgt pünktlich 3 Uhr.

.“ in Sachsen, den 2. Februar

1915. Der Vorstand der Neustädter Bank.

— „

O. Bätz.

[85388] Carl Prinz Arctien-Gesellschaft

für Metallwaren in Wald, Uhld.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur ordentlichen General⸗ versammlung auf Sonnabend, den 27. Februar 1915, Nachmittags 5 Uhr, im Hotel Germania zu Düssel⸗ dorf, Bismarckstr. Nr. 101, eingeladen.

Tagesordnung:

1) Entgegennahme des Berichts Vorstands, der Bilanz, Gewinn⸗ Verlustrechnung.

2) Beschlußfassung über die Bilanz und Erteilung der Entlastung des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats.

3) Neuwahl des Aufsichtsrats.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche thre Aktien spätestens am dritten Werktage vor der Generalversamm⸗ lung bei der Gesellschaftskasse, dem Elberfelder Bankverein in Ohligs oder einem Notar hinterlegt und ihre Teilnahme nicht später als am dritten

und

112

Gesellschaft angemeldet haben. Wald, Rhld., den 4. Februar 1915. Der Vorstand.

85278 Gas- und Elektriritäts-Werke Breisach A.-G.

Einladung zur dreizehnten ordent⸗ lichen Generalversammlung unserer Getellschaft auf Donnerstag, den 25. Februar 1915, Vormittags 10 ½ Uhr, im Geschäftslokale der Gesell⸗ schaft, Bremen, Langenstraße 139/140.

Tagesorduung:

1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1913/14. 1

2) Entlastung des Aussichtsrats und Vorstands.

3) Wahlen in den Aufsichtsrat.

Stimmberechtigt sind nur solche Aktien, welche spätestens am 22. Februar 1915 bei der Direetion der Disconto⸗ Gesellschaft, Bremen, bei der Vereins⸗ bank, Breisach, oder bei der Freiburger Gewerbebank, Freiburg, hinterlegt

werden. Der Vorstand.

[85467 7 “

Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung der Aktionäre der Geraer Jute⸗Spinnerei & Weberei zu Triebes soll Dienstag, den 23. Februar ds. Js., Vormittags 11 ½ Uhr, im Saale des Hotel Frommater zu Gera ab⸗ gehalten werden.

Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts auf das Jahr 1914. 2) Genehmigung der Bilanz auf das Jahr 1914.

3) Beschlußfassung über die Gewinnver⸗

teilung.

4) Entlastung des Vorstands und des

Aufsichtsrats.

5) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats.

6) Wahl von 2 Revisoren.

7) Auslosung von ℳ 30 000,— 4 %

Schuldverschreibungen. 1

Unter Bezugnahme auf die einschlägigen Bestimmungen des revidierten Statuts (§ 31) werden die Herren Aktionäre zu dieser Versammlung mit dem Bemerken eingeladen, daß zur Ausübung des Stimm⸗ rechlts die Hinterlegung der Aktien (ohne Gewinnanteilbogen) bis spätestens Frei⸗ tag, den 19. Februar ds. IJs., bei der

Hauptkasse unserer Gesellschaft zu

Triebes oder bei den nachgenannten Bankhäusern und Bankinstituten

Gebr. Oberländer, Gera,

Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt,

Filiale Gera, Gera, Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt, Deutsche Bank, Filiale Dresden,

Dresden,

zu erfolgen hat, wogegen eine Bescheinigung ausgefertigt wird, die als Einlaßkarte in die Versammlung dient.

An Stelle der Aktien können auch Hinterlegungsscheine der Reichsbank, einer öffentlichen inländischen Behörde oder eines deutschen Notars bei vorstehenden Stellen deponiert werden. Der gedruckte Geschäftsbericht wird vom 6. Februar d. J. ab in dem Geschäftslokale der Ge⸗ sellschaft zu Triebes und den Bureaus der vorgenannten Bankhäuser zur Abgabe an die Herren Aktionäre bereitliegen.

Gera, den 2. Februar 1915.

Der Aufsichtsrat der

Geraer Jute⸗Spinnerei c&⸗ Weberei zu Triebes.

Alfred Weber, Vorsitzender.

) Niederlassung ꝛc. von Rech' ganwälten.

[854151] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Adalbert Hübner in Berlin⸗Schöneberg, Kolonnenstr. 1, ist heute in die Liste der bei dem Amts⸗ gericht Berlin⸗Schöneberg zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Berlin⸗Schöneberg, den 26. Januar

1915. Der aufsichtführende Richter.

[85417] 3 Der Rechtsanwalt Dr. Alfons Lasker in Breslau ist heute in die Liste der bei dem Oberlandesgericht in Breslau zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Breslau, den 30. Januar 1915. Der Oberlandesgerichtspräsident.

[854162 Bekanntmachung.

Rechtsanwalt Adalbert Lipp wurde in der Liste der bei dem K. Landgericht Eich⸗ stätt zugelassenen Rechtsanwälte heute wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.

Eichstätt, den 2. Februar 1915.

Der K. Landgerichtspräsident. [85414]

Rechtsanwalt Theodor Trautner wurde in der Rechtsanwaltsliste des Amtsgerichts Hofheim wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht. .

Hofheim, den 1. Februar 1915.

Königliches Amtsgericht.

9) Bankausweise. 8

[854133 Wochenübersicht

der Bayerischen Notenbank

vom 30. Januar 1915.

Aktiva. Metallbestand.. Bestand an:

Reichskassenscheinen und Darlehenskassenscheinen Noten anderer Banken JeXöX“ Lombardforderungen. e. sonstigen Aktiven..

Passiva. Das Grundkapital.. Der Reservefondzds .. Der Betrag der umlaufenden E1“ Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten... Die an eine Kündigungs⸗ ühn ebundenen Verbind⸗ Die sonstigen Passwa.. 4 128 000 ve-eaeeae. aus 8 im en n g 4 ℳ 619 545,11. Müuchen, den 2. Februar 1915. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

ℳ8 31 151 000

2

ãã c2 — 82 & 80 + & c0

S

88

888ö8888

0

8

☚ 0 —₰½

89 — . 1 G X 9 2 * 4 4 h * b 8 v“ 4 88ℳ . 2

8 “

[85412] “

Stand der Badischen Bank

am 31. Januar 1915. Aktiva.

Metallbestand.. Reichs⸗ und Darlehens⸗ kassenscheine. . Noten anderer Banken We . Effekten. . 8

1

6 050 467,40

38 697 — 848 900 — 14 758 844 21 13 409 647,50 3024 219 85 8 980 00477

45 110 82

Grundkapital.. Reservefondds. Umlaufende Noten.. Sonstige täglch fällige Verbindlichkeiten.. An eine Kündigungsfrist ee Verbind⸗ cbhtetiezs . . Sonstige Passivcva..

9 000 000 2 250 000 14 632 600

17 784 105

1444 074 75 S’

Verbindlichkeäiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 87 055,83.

Der Vorstand der Badischen Bank.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[84958] „Borussia“, Hagelversicherungs⸗Ge⸗ sellschaft auf Gegenseitigkeitzu Berlin.

Die Herren Mitglieder der „Borussia“, Hagelversicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin, werden zu der am Montag, den 22. Februar 1915, Vormittags 11 ½ Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft hierselbst, Pallasstraße 12, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung hiermit ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

I. Jahresbericht für 1914. II. Bericht der Rechnungsprüfer für 1914. Ent⸗ lastung des Aufsichtsrats und der Direktion. III. Beschlußfassung über die von der Direktton beanstandeten Hagelentschädi⸗ gungen. IV. Wahl der Obmänner bei Schadenabschätzungen. V. Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats und der Rechnungsprüfer für 1915.

Berlin, den 4. Februar 1915. „Borussia“, Hagelversicherungs⸗Ge⸗ sellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin.

Der Direktor: “ Schreiber. [85185]

Die Hauptversammlung der Magde⸗ burgischen Sterbekasse akad. geb. Lehrer, V. a. G., findet Sonnabend, den 20. März d. Is., Abends s8 Uhr, in Magdeburg, Café Hohen⸗ zollern, Breiteweg 139, statt.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht und Rechnungs⸗ legung; Genehmigung der Jahres⸗ bilanz.

2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Mitteilung über die Verwendung des Ueberschusses.

4) Wahl des Aufsichtsrats.

5) Beratung über etwaige Anträge aus der Versammlung.

Magdeburg, den 1. Februar 1915.

Der Vorstand. Laeger. Christinnecke. Nelson. „Schröter. Bradhering.

[85408] Preußische Hagel-Versicherungs- Gesellschaft auf Gegenseitigkeit

zu Berlin.

In Ausführung der Bestimmungen des Artikels 5 Absatz 2 der Satzung werden die Mitglieder hierdurch zu der am 25. Februar cr., Mittags 12 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Berlin SW. 11, Bernburgerstraße 24/25, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung

eingeladen. Tagesordnung:

1) Bericht der Direktion über das 29. Geschäftsjahr und Vorlegung des Rechnungsabschlusses und der Bilanz.

2) Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Bilanz und über die Ent⸗ lastung des Verwaltungsrats und der Direktion.

3) Wahlen in den Verwaltungsrat.

4) Vorlesung der Protokolle über die Sitzungen des Verwaltungsrats im Geschäftsjahr 1914.

Berlin, den 4. Februar 1915. Preußische Hagel⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin.

Der Direktor: Scherenberg. Bekanntmachung.

Der Geschäftsbericht sowie Rechnungs⸗ abschluß für das Jahr 1914 liegt für die Mitalieder obiger Gesellschaf vom 4. Februar er. ab in den Geschäfts⸗ räumen, Berlin SW. 11, Bernburger⸗ straße 24/25, während der Zeit von 10 Uhr Vormittags bis 2 Uhr Nachmittags zur Einsicht aus.

8

2₰

[85404] 114X“

Zwölfte ordentliche Generalver⸗ sammlung des Verbandes Deutscher Waren⸗ und Kaufhaeuser, E. V., in Leipzig am Dienstag, den 2. März 1915, Abends 7 ½ ÜUhr, im Krvystall⸗

palast. (Geschlossene 8 Mitgliederversammlung.) Tagesordnung: 1) Geschäfts⸗ und Kassenbericht. 2) Ausschußwahlen.

„Kriegsrecht und Kriegswirtschaft“. 4) Vortrag von Direktor Bach über „Konventionsfragen“.

Verband Deutscher Waren⸗

Oscar Tietz.

[85407]

Die unterzeichnete Gesellschaft ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger derselben werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Kaim & Dresdner Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Der Liquidator: Julius Dresdner.

[83783]

Die Gläubiger der Technischen Vertriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation Bochum werden aufgefordert, ihre Forderung bei dem Unterzeichneten anzumelden.

Ewald Hager, Bochum, Augusta⸗Str. 15, Liquidator.

[84891] Unsere Gesellschaft hat sich durch Be⸗ schluß vom 18. Dezember 1914 aufgelöst. Gleichzeitig werden die etwaigen Gläu⸗ biger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, 2 Februar 1915. Casino der inaktiven Offiziere, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.

Der Liquidator: Gustav Kinder.

[85013] Es wird hiermit bekannt gemacht, daß die Immobiliengesellschaft G. m. b. H. durch Gesellschafterbeschluß am 24. Oktober 1914 in Liquidation getr. ist u. werd. die Gläubiger hierd. aufgef., ihre Forderung z. Kenntnis z. bringen. Als Liquidator ist Herr Paul Dresden, Münchnerstraße 5, estellt.

[84590]

In der Gesellschafterversammlung vom 26. d. Mts. ist die Auflösung der Betriebsgesellschaft m. b. H. Chry⸗ sopras Löscheshall in Bad Blanken⸗ burg, Thüringerw., des Kriegs wegen beschlossen worden.

Die Gläubiger der Geelscee werden deshalb hiermit aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen baldigst bei derselben anzu⸗ melden.

Bad Blankenburg, Thüringerw.,

29. Januar 1915.

Chrysopras-Löscheshall Betriebsgesellschaft m. b. . Bad Blankenburg, Thüringerw., in Liquidation.

Eugen Scheller.

8

[84591]

Wir beabsichtigen, die letzten 33 % der Stammeinlagen zurückzuzahlen, und fordern hiermit etwaige Gläubiger unserer Ge⸗ sellschaft auf, sich innerhalb der gesetzlichen Frist bei uns zu melden.

Düsseldorf, den 30. Januar 1915.

Oberbilker Blechwalzwerk in Liquidation. Die Liquidatoren: Max Rüttgers, Justizrat. Paul Piedboeuf. Fritz Schmitz.

[845922 Bekanntmachung. Hierdurch teilen wir mit, daß die Firma K. Schultz, Installationsbüro G. m. b. H. Bismark Prov. Sa. am 1. Ja⸗ nuar 1915 in Liquidation getreten ist. Wir ersuchen alle diejenigen, welche eine Forderung an obige Firma haben, diese bei der Firma einzureichen. K. Schultz, Installationsbüro G. m. b. H. Bismark Prov. Sa. Die Liquidatoren: K. Schultz. Th. Stremel.

[83976]

Die Firma Delmenhorster Mühlen⸗ werke mit beschränkter Haftung. Del⸗ menhorst ist am 1. Januar 1915 auf⸗ gelöst worden und in Liquidation

etreten. Wir fordern alle Gläubiger iermit auf, ihre Ansprüche an uns geltend zu machen.

Delmenhorster Mühlenwerke mit beschränkter Haftung in Liquidation.

Baudorff.

[818791]1 Bekanntmachung.

Nachdem die Gesellschafterversammlung vom 14 Januar 1915 beschlossen hat, das Stammkapital von ℳ 70 000,— auf ℳ 38 000,— herabzusetzen unter Rück⸗ zahlung des Betrages von ℳ 20 000,— an die Gesellschafter werden die Gläu⸗ biger der Gesellschaft hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Frankfurt a. M., 15. Januar 1915.

Dupont & Konopacki

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Geschäftsführer:

Dupont. Konopacki. 1““

3) Vortrag von Dr. J. Wernicke über

und Kaufhaeuser E. V.

Ruhr, Emilienstr. 25.

Der Inhalt dieser Beilage,

Vierte Beilage

chsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsan

onnerstag, den 4. Februar

Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, ch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

aige, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, ssen Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au

Berlin, D

ö“

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Er. 29 A)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin liche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,

b

ür Selbstabholer auch durch die König sbishelmstraße 32, bezogen werden.

Bezugspreis

——

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 29 A. und 29 B. ausgegeben.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichreten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 8 la. S. 40 350. Verfahren zur Aufbe⸗ reitung von Feinkohle auf Setzmaschinen, bei welchem die Berge in einem besonderen Austrageraume ausgetragen werden, indem sie dem Gute auf dem Bette das Gleich⸗ gewicht halten. Chr. Simon, Essen,

21. 10. 13.

la. S. 42 792. Setzmaschine. Christian Simon, Essen⸗Ruhr, Emilienstr. 25. 91. 10. 13 4b. S. 41 872. Einrichtung zur Erzeu⸗ gung von Beleuchtungseffekten auf Büh⸗ nen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 4.4. 14. 4 vã9. M. 51 319. Freistehender, für Gaskocher bestimmter Blaubrenner mit 2. übereinanderliegenden Flammenkränzen. Gustav Müller, Dresden⸗A., Zwickauer⸗ straße 97. 29. 4. 13. 5c. D. 29 675. Verfahren zur Erzie⸗ lung gerader Aufbruchbohrlöcher im Berg⸗ bau durch Preßluftbohrer. Deutsche Ma⸗ schinenfabrik A. G., Duisburg. 10.10.13. Ta. W. 44 359. Vorrichtung zum Ver⸗ stellen der Führungsbacken der Führungs⸗ kästen von Profileisenwalzwerken. Franz Widmar, Duisburg⸗Ruhrort. 9. 2. 14. 8k. A. 24 871. Verfahren zur Trän⸗ kung von Stoffriemen und ⸗bändern unter Verwendung von Asphalt. Aktieselskabet Roulunds Fabriker, Odense, Dänem.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 11. 13. 2e. C. 22 886. Verfahren zur schnellen Gewinnung von. Kristallen aus heißgesättigten Lösungen durch Abkühlen mittels Ueberleitung eines Luftstromes. Dr. Fritz Crotogino, Empelde b. Han⸗ nover⸗Linden. 5. 2. 13. 12c. P. 32 359. Verfahren zur Aus⸗ führung vor Auslaugungen aller Art. Her⸗ mann Plauson, Hamburg, Winterhude, Mühlenkamp 11. 4. 2. 14. 12e. E. 18 185. Vorrichtung zum Zer⸗ kleinern und innigen Vermischen einer oder mehrerer Flüssigkeiten oder verflüssig⸗ ter Stoffe. Max Emmerich, Kiel, Hol⸗ stenstr. 82. 24. 6. 12.

Le. F. 38 919. Verfahren zur mehr oder weniger vollständigen Trennung von Gasgemischen von gewöhnlichem oder höherem Drucke in ihre Bestandteile. Dr. Ernst Friederich, Charlottenburg, Span⸗ dauerberg 23. 23. 5. 14.

12 e. G. 39 276. Vorrichtung zum Reinigen von Luft oder Gasen, bei welcher die Luft mittels mehrerer sich konzentrisch umgebender, mit ihrem unteren Rand in Waschflüssigkeit tauchender Hauben o. dgl. mehrmals durch die Waschflüssigkeit gelei⸗ tet wird. Heinrich Grien, Wien; Vertr.: Heinrich Eicke, Könnern a. S. 27. 7. 12. 12k. B. 76 458. Verfahren zur Her⸗ stellung von festem, kohlensaurem Ammo⸗ niak. Dr. Julius Bueb u. Deutsche Continental ⸗Gas ⸗ Gesellschaft, Dessau. 21. 3. 14.

12k. B. 77 199. Verfahren zur Her⸗ stellung von festem, kohlensaurem Ammo⸗ niak. Dr. Julius Bueb u. Deutsche Continental ⸗ Gas ⸗ Gesellschaft, Dessau. 21. 3. 14. —

12k. F. 38 000. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Ammoniak aus den Elemen⸗ ten; Zus. z. Anm. F. 37 950. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 14.1.14. 12k. K. 56 157. Verfahren zur Her⸗ stellung von Ammoniak aus stickstoffhalti⸗ gen Kohlenstoffverbindungen; Zus. z. Pat. 25 188. Heinrich Koppers, Essen⸗Ruhr, Moltkestr. 29. 15. 9. 13.

12c/. B. 75 904. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Essigsäure aus Acetaldehyd. Badische Anilin⸗ &. Soda⸗Fabrik,

udwigshafen a. Rh. 10. 2. 14.

12“/. B. 75 985. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Essigsäure aus Acetaldehyd; Zus. z. Anm. B. 75 904. Badische Ani⸗ lin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen F. Rh. 16. 2. 14.

13d. Sch. 46 800. Dampfüberhitzer für Heizrohrkessel. Dipl.⸗Ing. Erich Schweter, Wilkes⸗Barre, Amerika; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 31. 12. 13. 14h. D. 30 990. Flüssigkeitsverschlu für das Belüftungsrohr von Dampf⸗ speichern. Dipl.⸗Ing. Richard üll,

stroh & Schneider

Mülheim, Ruhr, Beekstr. 56. 6. 6. 14.

15d. M. Prägepressen.

54 796. Zeitschalter für Maschinenfabrik Rock⸗ Nachf. A.⸗G., Dresden⸗Heidenau. 10. 1. 14. 15g. St. 19 532. Vorrichtung zur Umkehr der Bewegungsrichtung des Farb⸗ bandes für Schreibmaschinen mit sicht⸗ barer Schrift. Standard Typewriter Company, Groton, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin 848. 24 2 14. 15i. A. 23 923. Einführungsvorrich⸗ tung für die Originalschriftstücke an Ko⸗ piermaschinen; Zus. Pat. 281 058. Alexanderwerk A. von der Nahmer Akt.⸗Ges., Berlin. 2. 5. 13. 20c. L. 41 707. Güterwagen für den Transport von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen. Max Lehmert, Pots⸗ dam, Leipzigerstr. 29/30. 21. 3. 14. 20c. R. 38 575. Entladevorrichtung für Entladewagen und Vorratsbehälter mit am Boden angeordneten, durch Schie⸗ ber abschließbaren Auslaufrinnen. Georg Rath, Düsseldorf, Bankstr. 32, I. 16.8.13. 20f. V. 12 317. Einstellvorrichtung für das Bremsgestänge von Eisenbahn⸗ bremsen nach Maßgabe der Fahrzeug⸗ belastung. Rudolf Egon Flatz, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 29. 1. 14. Oesterreich 8 13 la. G. 38 691. Verfahren zur Ver⸗ besserung der Strahlung von Horizontal⸗ antennen mit Endkapazitäten. Dr. R. Goldschmidt, Berlin. 19. 3. 13. Zla. P. 33 519. Anordnung von belbstinduktionsspulen zur Belastung von lizierten Fernsprechdoppelleitungen nach Pupinsystem. Henning Bernhard athias Pleijel u. Axel Hermann Dlsson, Stockholm, Schweden; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 17. 10. 14. Schweden 11. 11. 13. 21c. A. 25 779. Serienparallelschal⸗ tung für elektrische Motoren mittels Schützschaltung. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 15. 4. 14. V. St. Amerika 15. 4. 13. lIc. S. 41 327. Einrichtung zur Ver⸗ nichtung schneller elektrischer Wander⸗ wellen, die auf Verbindungsstellen verschie⸗ denartiger Leitungen fallen. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Sie⸗ mensstadt b. Berlin. 11. 2. 14. 21d. M. 56 004. Deckelplatte aus Isolationsmaterial für Transformatoren und andere Hochspannungsapparate. Mei⸗ rowsky ¾³ Co. Akt. Ges., Porz, Rhein. 25. 4. 14. 24 a. M. 53 837. Gliederkessel für minderwertige Brennstoffe. Oscar Mar⸗ vert, Berlin⸗Halensee, Katharinenstr. 19. 4. 10. 13. 25d. Sch. 46 760. Nach innen lös⸗ barer Spannrahmen für Knüpfarbeiten ohne Naht. Anton Scharmach, Düssel⸗ dorf, Oberbilker Allee 41. 7. 4. 14. 27b. M. 47 342. Leistungsrealer für Verdichter und Pumpen mit selbsttätigen Ventilen, die bei zu großer Maschinen⸗ leistung durch Einwirkung von

direkte Druckluft oder anderem Kraftmittelzufluß offen gehalten werden. Gebr. Meer, München⸗Gladbach. 18. 3. 12.

30 b. C. 25 280. Zahnärztliches In⸗ strument mit mehreren gemeinsam ange⸗ triebenen Werkzeugen. Hermann Edgar Samuel Chayes, New York; Vertr.: Dr. W Haußknecht. V. Fels u. E. George, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 28. 8. 14. 30 b. G. 42 193. Federträger für künst⸗ liche Gebisse. Walter Gerhardt, Leip⸗ za⸗Anger, Wurznerstr. 10. 29. 7. 14. 31a. E. 19 970. Tieaelofen mit meh⸗ reren unter je einer Deckenöffnung in einem gemeinsamen durch Schieber gegen den Schornstein verschließbaren Schmelz⸗ raum stehenden Tiegeln. Abraham Erich⸗ sen, Berlin⸗Reinickendorf⸗Ost, Winter⸗ straße 20. 8. 1. 14.

31 c. R. 38 139. Dauersorm zum Gießen von Scheiben⸗ und Sgpeichen⸗ rädern, die entweder gleich in eine fertige Gebrauchsform gegossen oder durch Schmieden oder Pressen in ihre fertige Gestalt gebracht werden. Ernst Rovemer, Gevelsberg i. W., Jahnstr. 10. 11. 6. 13. Z1 c. W. 43 030. Formerschlichte aus Schamotte, Ton, Graphit und Dertrin. Gustav Winkler, Gleiwitz, O. Schl., Barbarastr. 26. 23. 8. 13.

Z329. G. 40 610. Vorrichtung zum Einführen von Flaschen von der Förder⸗ vorrichtung in den Kühlofen. Alfred Gutmann Aet. Ees. für Maschinen⸗ bau, Ottensen b. Hamburg. 13. 12. 13. 322“a. G. 41 500. Glasblasemaschine zur Herstellung von Flaschen mit innen verengtem Haolse. Glashüttenwerke Holzminden G. m. b. H., Holzminden. 11. 4 1

—

—62— —

34c. V. 12 467. Gabelhaltevorrich⸗ tung für Putzmaschinen. „Vulkan“ All⸗ gemeine Technische Gesellschaft m. b. H., Berlin. 24. 11. 13. 34l. K. 57 832. In der Länge ver⸗ stellbarer Deckelhalter. Wilhelm Nölle, Alperbrück b. Wiehl, u. Robert Kraus, Wiehl, Kr. Gummersbach. 12. 2. 14. 34l. L. 42 378. Vorrichtung zum Be⸗ arbeiten von Fischen; Zus. z. 8 271 327. Paul Lohrmann, Lübeck, Hundestr. 95. bEI1 35 b. D. 97 322. Fernsteuerung für Elektrohängebahnwagen mit Hubwerk und nur einer Schleifleitung. Caspar Egon Drees, Werl, Westf. 22. 7. 12. 35c. B. 77 791. Senksperrbremse für Hebezeuge. Anton Bolzani, Berlin, Wiesenstr. 7. 29. 6. 14. 37f. E. 19 908. Vorrichtung zum Auflegen der Dachhaut auf eine zerlegbare Luftschiffhalle; Zus. z. Anm. E. 19 482. Deutsche Luftschiffhallen⸗Bau⸗Ge⸗ sellschaft „System Ermus“ m. b. H., Veriiin 1. 1 83 37 f. R. 39 994. Ausziehbarer Rohr⸗ mast. Ernst Ritter G. m. b. H., Berlin. 21. 2. 14. 3 38h. G. 42 007. Verfahren zum Im⸗ prägnieren von Holz mit wässerigen Lö⸗ sungen der Dinitrophenole bezw. ihrer Salze, mit oder ohne Zusatz anderer Stoffe, z. B. anorganischer Salze; Zus. z. Anm. G. 40 505. Grubenholz⸗ imprägnierung G. m. b. H., Berlin. 29. 6. 14. 42a. L. 41 704. Spiralzirkel mit einem als Gewindespindel ausgebildeten festen Schenkel, an dessen Gewindemutter der Zeichenschenkel angelenkt ist. Paul 42g. D. 27587. Plattensprechmaschine, deren von den Schallkurven geführter Schallarm bei seiner Bewegung die Dreh⸗ geschwindigkeit des Plattentellers selbst⸗ tätig ändert; Zus. z. Pat. 251 730. Wil⸗ burn Norris Dennison, Hayes, Middl., Engl.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte H. Heimann, Berlin SW. 61, u. Dipl.⸗Ing. H. Klein⸗ schmidt, Berlin SW. 11. 21. 9. 12. 43a. A. 26 094. Arbeiterkontrolluhr, bei welcher die Kontrollkarten der Arbeits⸗ zeit entsprechend bedruckt werden. Allge⸗ meine Elektricitäts⸗⸗ Gesellschaft, Berlin. 12. 6. 14. 43a. B. 77 945. Zeitstempel. Hans Bühler, Nürnberg. Stefanstr. 21. 10.7.14. 45a. E. 20 475. Kipppflug; Zus. z. Pat. 274 139. Hermann Evers, Falken⸗ burg bei Hohenwestedt, Holstein. 25. 5. 14. 4Ga. H. 64 635. Verbrennungskraft⸗ maschine oder Pumpe mit in einem ring⸗ wulstförmigen Gehäuse in einer Richtung und mit verschiedenen Geschwindigkeiten kreisenden Kolben. Dr. Georg Horovitz, Wien; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Weil, Frankfurt a. M., u. W. Berlin SW. 68. 10. 12. 13. 13 12 12 4Ga. K. 56 995. Verbrennungskraft⸗ maschine mit im Verdichtungsraum statt⸗ findender Mischunga von Brennstoff und Luft. Janaz Knöpfelmacher, Wien; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. G. Rauter, Charlottenbura 4, u. G. A. F. Müller, Berlin SW. 61. 1. 12. 13. Oesterreich 28.2 13 46 b. L. 41 200. Steuerung und Re⸗ gelung der kombinierten, von einem ge⸗ meinsamen Realer beeinflußten Brenn⸗ stoffcumpen für Verbrennunasmotoren. Linke⸗Hofmann⸗Werke, Breslauer Aktiengesellschaft für Eisenbahn⸗ wagen⸗, Lokomotiv⸗ und Maschinen⸗ bau, Breslau. 13. 1. 14.

7˙vb. B. 71 136. Seilklemme, bei der die Seile durch Oeffnungen einer hohlen Muffe hindurchgesteckt und darin durch ein Sperrstück gegen die Seiten⸗ wände festgepreßt werden. Ernst Braun, Karlsruhe i. B., Werftstr. 9. 18. 3. 13. 49e. B. 77 809. Steuerunga für Dampf⸗ oder Preßlufthämmer. J. Banu⸗ ning A.⸗G., Hamm, Westf. 29. 6. 14. 49i. St. 18 870. Verfahren zur Herstellung von Kaliberwalzen zur Er⸗ zeugung von Walzstäben. Stahlwerk Thyssen Akt.⸗Ges., Hagendingen, Lothr. 1913 51d. St. 20 137. Elektromagnetisches Spielwerk für Klaviere. Hanns Stein⸗ haus, Remscheid. Alleestr. 5. 1. 10. 14. 51l e. B. 77 800. Notenblattwender. Karl Brand, Freising. 29. 6. 14. 53 k. K. 56430. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Nahrungs⸗ und Genuß⸗ mittels aus Johannisbrot. René Klein⸗ brod gen. Klein, Straßburg i. E., Lameystr. 4. 11. 10. 13. 55Üc. F. 36 722. Verfahren zum Leimen von Papier und anderen saug⸗

fähigen Stoffen. Dr. Ernst Fues,

anau a. M. 23. 6. 13.

F. 38 887. Verfahren zum Leimen von Papier und anderen saug⸗ fähigen Stoff Anmeldung Ernst Fues, Hanau a. M. 19. 5. 14. 55f. M. 54 121. Maschine zur Her⸗ stellung von Papier oder Pappe mit zwischen zu trennenden oder zu leimenden Papier⸗ oder Pappebahnen eingelegter Fadeneinlage. Emilio de Magistris, Mailand; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 59 b. S. 39 860. bei der mehrere das Wasser aus dem

aufnehmende und nach dem leitende Kanäle angeordnet

Flügelrad EE111I“ Druckstutzen 8 Sel Werke G. Berlin.

Schleuderpumpe,

sind. Siemens⸗Schuckert m. b. H., Siemensstadt b. o S..

59c. St. 18 851. Injektor mit zwei Schlabberkammern. Wilh. Strube G. m. b. H., Magdeburg⸗B. 26. 8. 13. 59 Üc. St. 19 289. Kammerwasser⸗ und Schlammheber, dessen Förderkessel unter Vermittlung einer durch Schwimmer bewegten Relaissteuerung abwechselnd mit der Saug⸗ und Druckleitung eines Kom⸗ pressors in Verbindung gebracht wird. Theodor Steen, Charlottenburg, Knese⸗ 1601

63 e. M. 55 960. orrichtung zum Verhüten des Schleuderns der Räder von Kraftwagen. Morris Malek, New York; Vertr.: S. Goldberg, Pat.⸗Anw., Berlin 64c. H. 5660. Vorrichtung zur Ent⸗ nahme von Benzin oder ähnlichen lexkcht⸗ entzündlichen und flüchtigen Flüssigkeiten aus Vorratsbehältern. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hall⸗ bauer u. Dipl.⸗Ing. A. öhr, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 7. 14. 65 b. E. 18 521.

N V 18

Durch Druckluft zu entleerendes Schwimmdock mit selbst⸗ tätig leerlaufenden Seitenkasten. Gunnar Constantin Engstrand, Brooklyn, New York; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 15. 10. 12.

SSa. K. 58 694. Alarmvorrichtung an Schlössern mit Kontaktdorn. Nikodem Kluger, Gleiwitz O. S., Cäcilienstr. 2. 28. 4. 14.

70db. A. 24 346. Verfahren und Vorrichtung zum Falten von Briefbogen und Einhüllen in Briefumschläge mit auf⸗ einander zu legenden Klebrändern und an einer Kante vorgesehenen Einschlaglappen. Alfawerk München⸗Gauting G. m. b. H., Gauting, Oberbayern. 26. 7. 13. 70d. L. 41 958. Taschentintenlöscher mit Spann⸗ und Schutzplatte. Heinrich Lettré, Klein Auheim b. Hanau a. M. 380 4. 14

ITIc. H. 65 713. Fuß⸗Meßgerät. Marius Hölzer, St. Avold. 13. 3. 14. 74c. D. 27 356. In einem Teil⸗ nehmerstromkreis für automatische Tele⸗ phonanlagen eingeschaltete Signalvorrich⸗ tung. Denio General Elektric Com⸗ pany, Rochester, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. TIöö 7.

75c c. G. 41 168. Tubenordner für Mal⸗ und andere Zwecke. Heinrich Graw, Charlottenburg, Gervinusstr. 19a. 75c. M. 55 544. Beheizter Material⸗ behälter zur Aufnahme schmelzflüssiger, mittels eines gasförmigen Treibmittels zu zerstäubender Stoffe für Spritz⸗ apparate. „Metallatom“ G. m. b. H., Cöln⸗Ehrenfeld. 18. 3. 14.

S0a. K. 58486. Fpormstein⸗Ab⸗ schneidevorrichtung; Zus. z. Pat. 277 089. Dr. Hans Kanter, Berlin, Linkstr. 32. 8. 4. 14.

S4c. S. 39 413. Vortreibrohr für Betonpfähle; Zus. z. Anm. S. 36 818. The Simplex Concrete Piling Com⸗ pany, Washington, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 2. 13. 85d. Sch. 46 804. Vorrichtung zur Filterbildung bei Tiefbrunnen. Richard Scholz, Borsigwalde b. Berlin, Ernst⸗ straße 26. 16. 4. 14.

86d. N. 15 266. Einrichtung zum Zerschneiden der Polschüsse guf dem Web⸗ stuhl. Rudolf Niemer, München⸗Glad⸗ bach, Bismarckstr. 69. 17. 4. 14.

S7a. L. 39 792. Schraubstockbacke mit einem um eine wagerechte Achse dreh⸗ bar gelagerten Einsatzstück. Franz⸗ Leh⸗ mann, Trimbach, Schweiz: Vertr.: Dipl.⸗ Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin 61 4. 6. 13.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 120. F. 36 172. Verfahren zur Darstellung von 2. 4-dinitrobenzolstibin⸗ säure. 21. 9 14. 21a. G. 39 825. Eigzrichtung zum Empfang elektrischer Schwingungen. 25 9. 14. 63e E. 19107. Verfahren zur Herstellung eines elastischen als Einlage für Radbereifungen dienenden Vollkörpers.

26 11. 14. “ 30 917. Platinenschleppe EbEEbö

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gellen folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 30vc. B. 73 52 K. Umschlag zur Be⸗ handlung von Tieven. 28. 5. 14.

63 e. L. 41 230. Radreifen mit redernd abgestütztem Laufreifen; Zus. z. Pat 266 767. 25. 6. 14.

Das Datam bedeutet den Tag de Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten 129g. H. 61 212. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Calciumsalzen der o-Aeidyl⸗ oxybenzorsäuren. 7. 7. 13

4) Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Hatente sind nunmehr die nachbenannten Dersonen. 3d. 280 038 Cornelis Hoogendorn u. Gerard Bresser, Berlin, Charlotten⸗ fraß: 76 Ta. 189 801, 216 838;: 88 993134;495. 258863,270 553; 1 9e. 235 930; 49g. 217 747; sSie. 263 328. Kailker Maschinen⸗ fabrik Akt.⸗Ges., Kalk b. Cöln B2ic. 282 803. E. G. W Kramaschke, Hamburg, Alter Steinweg 51.

26 d. 220 067. Helene Feld. geb. von Knorre, Günther Ingo Feld u. Frika Magdalena Feld. Linz a. Rh. 43 b. 241 958 245 998. Chr. Neißer, Zürich, Schweiz; Vertr.: C. G. Fsell, Pat. Anw., Berlin SW. 61.

52 a. 206 671 Caspar Diener, Wald, Zürich, Schweiz; Vertr.: Dipl Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner u. Dr.⸗Ing. H. Breitung. Pat.⸗Anwälte, Berlin, SW. 61.

vzüa. 274 066. Sherlock⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin.

80 b. 141 621. Heinrich Staab, Cöln⸗Ehrenfeld, Philippstr. 37/39.

5) Aenderung in der Person

des Vertreters. 76c. 202 228. Jetziger Vertreter: fritz Schmitt, Rechtsanw., Lörrach i. B.

6) Nichtigkeitserklärung.

Das der Firma G. Köck, Sattelbꝛum⸗ fahrik in Potsdam, gehörige Paten 247 566, dl. 56 b, betreffend „Sitzlederbefestigung in Reitsätteln“, ist durch Entscheidung des Katser ichen Patentamts vom 29. 1 1914, szestätigt durch Entscheidung des Kaiserlichen Reichsgerichts vom 28. 10. 1914 für nichtig erklärt. — 1 1

7) Teilweise Nichtigkeits⸗

erklärungen.

Das dem Samuel Cohn in New York gehörige Patent 243 111, Kl 4f, betreffend „Vorrichtung zum Formen und Abtrennen von Inv riglühstrümpfen vom Schlauch“, ist durch rechtskräftige Enischeidung des Kaiserlichen Patentamts vom 29 10. 14 adurch teilweise für nichtig erklärt, daß Anspruch 2 gestrichen wird.

Das der Firma C. Lorenz Akt.⸗Ges. in Berlin gehörige Patent 203 704, Kl. 21 a, betreffend „Empfuangsanordnung für draht⸗ lose Telegraphie“, ist durch die 2 Ent⸗ scheidungen des Reichsgerichts vom 9. 12. 1914 durch Aenderung des Patentanspruchs teilweise für nichtig erklärt.

8) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Webhühren: 253 689 254 269. 5ec: 239 757. Sm: 247 495. 15 b: 193 137. Zla: 280 876. 21c: 122 027 218: 177 255 274 956. 21f: 156 510 191 927. 22 b:

2 5: 2 82